Haushaltssatzung Haushaltsplan 2013

Inhaltsverzeichnis Seite Haushaltssatzung 2013

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Vorbericht

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Gesamthaushalt des Ergebnishaushaltes Gesamthaushalt des Finanzhaushaltes Querschnitt Gesamthaushalt des Ergebnishaushaltes Querschnitt Gesamthaushalt des Finanzhaushaltes Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen zu den verbindlich vorgegebenen Produktbereichen und Produktgruppen Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten Übersicht über die internen Leistungsverrechnungen

17 20 21 22

Teilhaushalt Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Unterteilhaushalt 00 Landrat Unterteilhaushalt 02 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Unterteilhaushalt 03 Wirtschaftsförderung Unterteilhaushalt 04 Kommunal- und Prüfungsdienst. Rechtsdienst Unterteilhaushalt 09 Personalrat

29 33 44 46 52 61

Teilhaushalt Dezernat 1 Personal und Finanzen Unterteilhaushalt Fachdienst 10 Personal Unterteilhaushalt Fachdienst 11 Finanzen, Schulen, Liegenschaften Unterteilhaushalt Fachdienst 12 Organisation, Medien Unterteilhaushalt Fachdienst 14 Straßen Unterteilhaushalt Fachdienst 15 Abfallwirtschaft

63 70 82 166 179 194

Teilhaushalt Dezernat 2 Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Unterteilhaushalt Fachdienst 20 Kreisentwicklung, Bauen Unterteilhaushalt Fachdienst 22 Landwirtschaft Unterteilhaushalt Fachdienst 24 Forst, Naturschutz

203 208 230 233

Teilhaushalt Dezernat 3 Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz und Boden Unterteilhaushalt Fachdienst 30 Ordnung und Verkehr Unterteilhaushalt Fachdienst 32 Umwelt- und Arbeitsschutz Unterteilhaushalt Fachdienst 33 Gesundheit Unterteilhaushalt Fachdienst 34 Verbraucherschutz, Veterinärangelegenheiten Unterteilhaushalt Fachdienst 36 Vermessung Unterteilhaushalt Fachdienst 37 Flurneuordnung

243 248 260 267 271 275 279

Teilhaushalt Dezernat 4 Jugend und Soziales Unterteilhaushalt Fachdienst 40 Rechnungsstelle Unterteilhaushalt Fachdienst 41 Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau Unterteilhaushalt Fachdienst 42 Jugendhilfe, Soziale Dienste Unterteilhaushalt Fachdienst 43 Versorgung Unterteilhaushalt Fachdienst 44 Aussiedler, Flüchtlinge, staatliche Leistungen

283 290 299 310 321 329

Stellenplan

339

Mittelfristige Finanzplanung Ergebnishaushalt

348

Mittelfristige Finanzplanung Finanzhaushalt

351

Investitionsprogramm

352

Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität

354

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben

355

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen

356

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen

357

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden

358

Übersicht über die Bürgschaften und Gewährverträge

360

Konzernlagebericht 2011 der ADK GmbH für Gesundheit und Soziales Ehingen

361

Glossar

370

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Haushaltssatzung des Alb-Donau-Kreises für das Haushaltsjahr 2013 Auf Grund von §§ 48 und 49 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg in den jeweils geltenden Fassungen hat der Kreistag am 17. Dezember 2012 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1.

im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen:

1.1 1.2 1.3 1.4 1.5

Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von der ordentlichen Aufwendungen von Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3. und 1.4) von

1.6 1.7 1.8 1.9

Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von

2.1 2.2 2.3

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit von der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit von Zahlungsmittelüberschuss aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Saldo aus 2.1 und 2.2) von

2.8 2.9 2.10 2.11

0 €, 0 €, 0 €. + 3.664.055 €.

im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen:

2.7

+ 3.664.055 €.

Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von der außerordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von

2.

2.4 2.5 2.6

164.846.020 €, 161.181.965 €, + 3.664.055 €. 0 €.

162.362.320 €, 156.118.765 €, + 6.243.555 €.

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von

3.454.330 €, 15.228.700 €, - 11.774.370 €.

Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von

- 5.530.815 €.

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von

- 1.972.900 €.

Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts, (Saldo aus 2.7 und 2.10) von

- 7.503.715 €.

0 €, 1.972.900 €,

§ 2 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 25.547.800 €. § 3 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 30.000.000 €. § 4 Kreisumlagehebesatz Der Hebesatz der Kreisumlage wird auf 27 % der für das Haushaltsjahr 2013 festgestellten Steuerkraftsummen der kreisangehörigen Gemeinden festgesetzt.

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Vorbericht

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1.

Zahl der kreisangehörigen Gemeinden

2.

Größe des Kreisgebietes

3.

Einwohnerzahl

55 1.358,7 km²

Volkszählung vom 25. Mai 1987

160.244 Einw.

Fortschreibung vom 30. Juni 2008

190.329 Einw.

Fortschreibung vom 30. Juni 2009

190.239 Einw.

Fortschreibung vom 30. Juni 2010

189.802 Einw.

Fortschreibung vom 30. Juni 2011

189.781 Einw.

Fortschreibung vom 30. Juni 2012

190.182 Einw.

4.

der Gemeinden

des Landkreises

Haushaltsjahr 2009

207.141.986 EUR

229.711.404 EUR

Haushaltsjahr 2010

207.314.098 EUR

231.278.846 EUR

Haushaltsjahr 2011

171.486.293 EUR

190.808.269 EUR

Haushaltsjahr 2012 (vorl.)

187.487.348 EUR

211.760.521 EUR

Haushaltsjahr 2013 (vorl.)

210.613.188 EUR

238.685.233 EUR

5.

Steuerkraftsummen

Steuerkraftsummen der Gemeinden je Einwohner

Haushaltsjahr 2009 nach der Fortschreibung vom 30. Juni 2008

1.088,34 EUR

Haushaltsjahr 2010 nach der Fortschreibung vom 30. Juni 2009

1.089,76 EUR

Haushaltsjahr 2011 nach der Fortschreibung vom 30. Juni 2010

903,60 EUR

Haushaltsjahr 2012 nach der Fortschreibung vom 30. Juni 2011 (vorl.)

987,91 EUR

Haushaltsjahr 2013 nach der Fortschreibung vom 30. Juni 2012 (vorl.)

1.107,43 EUR

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Rückblick auf das Haushaltsjahr 2011 Die Jahresrechnung 2011 wurde am 31. März 2012 abgeschlossen. Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 9. Juli 2012 vom Rechenschaftsbericht Kenntnis genommen. Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2011 wurde in der Kreistagssitzung am 22. Oktober 2012 zur Kenntnis gegeben. Im Jahr 2011 konnten vom Verwaltungshaushalt insgesamt 16,957 Mio. € dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Das sind 7,807 Mio. € mehr als ursprünglich geplant. Ursächlich für diese Verbesserung waren insbesondere die Verbesserung bei der Grunderwerbsteuer (+ 3,333 Mio. €), höhere Schlüsselzuweisungen (+ 3,189 Mio. €) sowie der Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung (+ 1,668 Mio. €). Weitere Verbesserungen bei den Gebühreneinnahmen, beim Zuschussbedarf Soziale Sicherung und Zuschussbedarf Schülerbeförderung konnten den nicht eingeplanten Zuschussbedarf an die Krankenhaus GmbH in Höhe von 3,277 Mio. € ausgleichen. Im Vermögenshaushalt konnte aufgrund der Mehrzuführung vom Verwaltungshaushalt und weiteren positiven Veränderungen auf die Inanspruchnahme des geplanten inneren Darlehens von rund 5,901 Mio. € verzichtet werden. Der restliche Überschuss von ca. 2,573 Mio. € wurde im Rahmen des Abschlusses der allgemeinen Rücklage zugeführt. Diese hatte zum 31.12.2011 einen Stand von rund 5,846 Mio. € bei einem vorgeschriebenen Mindestbetrag von 3,273 Mio. €. Die Gesamtverschuldung des Landkreises konnte auf 23,093 Mio. € zurückgeführt werden. Davon entfielen 20,135 Mio. € auf äußere Kredite und 2,958 Mio. € auf innere Darlehen. Haushaltsjahr 2012 Am 9. Juli 2012 hat der Kreistag eine Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen. Unmittelbarer Anlass für die Aufstellung der Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan war die Umwandlung eines Darlehens an die Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis in einen Zuschuss in Höhe von 10,226 Mio. €. Im Nachtragshaushaltsplan wurden darüber hinaus die absehbaren wesentlichen Veränderungen berücksichtigt. Im Verwaltungshaushalt ergab sich durch erwartete Verbesserungen im Sozialetat (+ 1,3 Mio. €), ein höheres Grunderwerbsteueraufkommen (+ 0,5 Mio. €) und Veränderungen beim Kreisstraßenbau eine höhere Zuführung an den Vermögenshaushalt von ca. 1,5 Mio. €. Zusammen mit einer Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von über 2,5 Mio. €, die durch das gute Rechnungsergebnis 2011 ermöglicht wurde (s.o.), konnte die ursprünglich geplante Aufnahme neuer innerer Darlehen von 6,7 Mio. € auf 2,6 Mio. € reduziert werden. Die Abwicklung der Maßnahmen im Vermögenshaushalt - insbesondere der Straßenbau - wird nachfolgend kurz dargestellt: Die Maßnahmen K 7327 Wennenden – Seißen und K 7336 OD Granheim wurden im laufenden Jahr begonnen, der Großteil der Arbeiten wird jedoch erst in 2013 erfolgen. Der einfache Ausbau der K 7419 Kreisgrenze (Wain) – L 260 (Unterbalzheim), der im Nachtragsplan aufgenommen wurde, ist fertiggestellt. Die sogenannte Osttangente im Zuge der K 7388 in Blaustein wurde, wie auch die Neubaumaßnahme K 7303 Nordwestumfahrung Bernstadt, dem Verkehr übergeben. Die Endabrechnungen werden jedoch frühestens im Jahr 2013 erfolgen. Als Fördermaßnahmen waren die beiden Radwege K 7334 Grötzingen (K 7333) – B 492 (weißes Kreuz) und K 7413/K 7357 Ehingen – Heufelden – Blienshofen eingeplant. Beide konnten jedoch aufgrund von Hindernissen in der Planung und im Grunderwerb nicht begonnen werden und werden im Jahr 2013 neu veranschlagt. Der Grunderwerb für die beiden Radwege K 7302/K 7303 Hörvelsingen – Beimerstetten und K 7350 Hundersingen - Unterstadion erfolgt erst 2013. Die Brücken im Zuge der K 7406 Bermaringen – Temmenhausen sind fertiggestellt. Der Kostenanteil für den Radweg wird erst 2013 fällig. -7-

Die neun Belagsmaßnahmen und der zusätzlich im Nachtragshaushalt aufgenommene Belag im Zuge der K 7379 zwischen Pappelau und Dietingen wurden umgesetzt. Von den vorgesehenen Investitionszuschüssen an die Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis in Höhe von 8,429 Mio. € wurden bis November 5,396 Mio. € ausbezahlt. Da wegen der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht keine Haushaltsreste gebildet werden, wird das Ergebnis des Vermögenshaushaltes 2012 durch die nicht realisierbaren Vorhaben um knapp 2,5 Mio. € besser ausfallen. Haushaltsjahr 2013 Allgemeines Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) Das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts wurde vom Landtag am 22. April 2009 rückwirkend zum 1. Januar 2009 beschlossen. Ziel des Gesetzes ist die Schaffung landesrechtlicher Regelungen für ein leistungsfähiges und zukunftssicheres kommunales Haushalts- und Rechnungswesen. Aufgrund der Einführung eines Ressourcenverbrauchskonzeptes wurden die einschlägigen haushaltsrechtlichen Vorschriften (u.a. Gemeindehaushaltsverordnung) entsprechend der bundesweiten Abstimmung in der Innenministerkonferenz grundlegend neu gestaltet. Das Gesetz sah zunächst einen Übergangszeitraum bis zum Jahr 2016 vor, für die Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses bis 2018. Die neue Landesregierung hatte dann im Koalitionsvertrag ein Wahlrecht zwischen der Kameralistik und Doppik vorgesehen, was jedoch stark umstritten war. Letztendlich hat das Kabinett im Juli 2012 beschlossen, das Wahlrecht nicht umzusetzen, sondern die Übergangsfrist um vier Jahre bis 2020 zu verlängern. Der Kreistag des Alb-Donau-Kreises hatte am 17. Mai 2010 beschlossen, das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen zum 1. Januar 2013 einzuführen; dieser Beschluss wurde am 12. Dezember 2011 bekräftigt. Ab 2013 werden dann 28 von 35 Landkreisen umgestellt haben. Das neue Haushalts- und Rechnungswesen basiert auf drei Komponenten:  Ergebnishaushalt/-rechnung  Finanzhaushalt/-rechnung  Bilanz/Vermögensrechnung

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Alle Erträge und Aufwendungen des Landkreises werden im Ergebnishaushalt geplant und in der Ergebnisrechnung dokumentiert. Die Ergebnisrechnung entspricht einer betrieblichen Gewinnund Verlustrechnung und ist in etwa mit dem seitherigen Verwaltungshaushalt vergleichbar. In der Ergebnisrechnung sind außerdem die Abschreibungen und Rückstellungen darzustellen. Der Saldo aus Erträgen und Aufwendungen wird auf der Passivseite der Vermögensrechnung eingestellt (Darstellung des Ressourcenverbrauchs). Der Finanzhaushalt/die Finanzrechnung enthält alle ergebniswirksamen Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (vergleichbar Verwaltungshaushalt) und alle Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit (vergleichbar Vermögenshaushalt). Die Differenz aus Einzahlungen und Auszahlungen ergibt den Liquiditätssaldo, der auf der Aktivseite der Bilanz einzustellen ist (Darstellung des Geldverbrauchs). Die Finanzrechnung entspricht der Kapitalflussrechnung des Handelsrechts. Die Bewertung des gesamten Vermögens und aller Verbindlichkeiten zum Stichtag 01.01. eines jeden Jahres erfolgt in der Vermögensrechnung. Die Vermögensrechnung gibt, wie jede kaufmännische Bilanz, Auskunft darüber, wie sich die Vermögenssituation des Landkreises zum Bilanzstichtag darstellt und wie sich das eingesetzte Kapital auf Eigen- und Fremdkapital verteilt. Die Vermögensrechnung entspricht der Bilanz mit Aktiva und Passiva (Darstellung der Bestände, des Vermögens und der Schulden). Die erste Bilanz des Alb-Donau-Kreises (Eröffnungsbilanz) wird im Lauf des Jahres 2013 erstellt werden. Der Haushaltsplan umfasst die Komponenten Ergebnisplan und Finanzplan. Als Anlagen zum Haushaltsplan sind der Vorbericht, der Stellenplan, die mittelfristige Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm, Übersichten über die Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen, die Bürgschaften und Gewährverträge, den Stand der Rücklagen, der Rückstellungen und der Schulden beigefügt. Ebenso wird die voraussichtliche Entwicklung der Liquidität dargestellt. Wesentliche Inhalte des Neuen Haushaltsrechts sind  das Ressourcenverbrauchskonzept  die neue Haushaltssteuerung. Durch das Ressourcenverbrauchskonzept soll die sogenannte „intergenerative Gerechtigkeit“ hergestellt werden. Jede Generation soll das von der Vorgänger-Generation empfangene öffentliche Vermögen uneingeschränkt an die Nachfolge-Generation weitergeben. Voraussetzung dafür ist zunächst eine vollständige Anlagebewertung, um das vorhandene Vermögen und dessen Wert überhaupt zu kennen. Die Anlagebewertung für das Landkreis-Vermögen wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Fachdienstes Finanzen, Schulen, Liegenschaften im Vorfeld der Einführung des NKHR durchgeführt.

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Zum 31.12.2011 ergibt sich folgende Vermögensübersicht: Kontengruppe 00 01 02 03 05 06 07 09

Bezeichnung

Wert

immaterielle Vermögensgegenstände unbebaute Grundstücke bebaute Grundstücke Infrastrukturvermögen Kunstgegenstände Maschinen, Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Anlage im Bau Summe

27.694 € 121.243 € 74.201.420 € 32.040.635 € 277.162 € 2.674.703 € 1.324.821 € 220.034 € 110.887.712 €

Nach § 62 Absatz 6 der Gemeindehaushaltsverordnung kann auf den Ansatz geleisteter Investitionszuschüsse in der Eröffnungsbilanz verzichtet werden. Der Kreistag hat am 12. Dezember 2011 beschlossen, von diesem Wahlrecht Gebrauch zu machen und die Investitionszuschüsse bis 31. Dezember 2012 (überwiegend an die Krankenhaus GmbH bzw. die Pflegeheim GmbH) in der Eröffnungsbilanz nicht anzusetzen. Daher sind solche Zuschüsse in o.g. Übersicht nicht aufgeführt, sondern werden erst ab 1. Januar 2013 bilanziert.

Um das Vermögen zu erhalten, müssen die verbrauchten Ressourcen erwirtschaftet werden. Dazu ist es notwendig, die Erträge und Aufwendungen und nicht nur - wie bisher - die Einnahmen und Ausgaben im Haushalt abzubilden. Bestimmte Belastungen, die erst in künftigen Jahren zu Auszahlungen führen, werden im Jahr der Entstehung als Minderung des Nettovermögens in Form von Rückstellungen ausgewiesen. Bei der Anschaffung von Investitionsgütern entstehen Auszahlungen, denen ein Zugang von Vermögenswerten gegenübersteht. Das Nettovermögen verändert sich durch die Investition zunächst nicht. Aber durch den Werteverzehr entstehen Vermögensminderungen, die künftig in Form von Abschreibungen in der Ergebnisrechnung erscheinen. Die kalkulierten Abschreibungen für das Jahr 2013 belaufen sich auf insgesamt 5.063.200 € und belasten den Ergebnishaushalt. Die Erträge aus der Auflösung von erhaltenen Investitionszuweisungen in Höhe von 2.483.700 € entlasten den Ergebnishaushalt, so dass sich daraus insgesamt eine Nettobelastung im Vergleich zum bisherigen Haushaltsrecht von 2.579.500 € ergibt. Der Ergebnishaushalt ist ausgeglichen, wenn dieser Betrag erwirtschaftet wird. Dies ist im Haushaltsplan - 10 -

2013 der Fall – es verbleibt ein positives Ergebnis von 3,7 Mio. €. Im Vergleich zum bisherigen Haushaltsausgleich, der darin bestand, dass die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt mindestens die Tilgungen decken musste, ergibt sich keine gravierende Veränderung. Die Tilgung für das Jahr 2013 liegt bei 1,973 Mio. €, die o.g. Netto-Belastung aus Abschreibungen bei 2,580 Mio. €. Da das ordentliche Ergebnis jedoch deutlich über diesen Zahlen liegt, ist die Umstellung auf das neue Recht zunächst unproblematisch. Grundlage für die neue Haushaltssteuerung sind Produkte. Auf Grundlage des Kommunalen Produktplans Baden-Württemberg werden die bisherigen Verwaltungsleistungen als Produkte dargestellt. Die Verwaltungssteuerung soll sich künftig nicht mehr nur auf Einnahmen und Ausgaben beschränken, sondern soll das Produkt mit dessen Aufwand und Ertrag als zentrale Steuerungsgröße verwenden. Mittelfristig soll sich die Haushaltssteuerung auch anhand von Kennzahlen an gemeinsam definierten quantitativen und qualitativen Zielen und Wirkungen orientieren. Der neue Haushaltsplan des Alb-Donau-Kreises ist produktorientiert gegliedert. Mehrere Produkte können zu Produktgruppen, mehrere Produktgruppen zu Produktbereichen und mehrere Produktbereiche zu Teilhaushalten zusammengefasst werden. Die Aufteilung in verschiedene Teilhaushalte ist im Alb-Donau-Kreis nach der örtlichen Organisation erfolgt. Dementsprechend gliedert sich der Plan in fünf Teilhaushalte (Landrat mit Stabstellen und Dezernate 1 bis 4). Eine Übersicht über die Zuordnung der neuen Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten ist jeweils am Anfang des entsprechenden Teilhaushalts dargestellt. Um den neuen Haushalt nicht zu tief und differenziert zu gliedern, wurde festgelegt, dass zunächst die Produktgruppe die unterste Gliederungsebene sein soll. Teilweise erfolgt die Gliederung in der Buchhaltung noch tiefer – v.a. dort wo es z.B. aus statistischen Gründen vorgeschrieben ist – das wird jedoch im Haushaltsplan nicht abgebildet. Der Aufbau innerhalb eines Teilhaushalts orientiert sich am Kommunalen Produktplan Baden-Württemberg. Jede Produktgruppe wird separat dargestellt. Im schriftlichen Teil wird zunächst aufgeführt, welche Produkte die Produktgruppe enthält. Danach werden die Ziele aufgelistet, die mit den Produkten verfolgt werden. Anschließend werden die Produkte näher beschrieben und erläutert, um einen Überblick zu bekommen, welche Leistungen erbracht werden und wie sich die Erträge und Aufwendungen zusammensetzen. Nach dem schriftlichen Teil folgt dann pro Produktgruppe der Teilergebnishaushalt, in dem die Ertrags- und Aufwandsarten dargestellt werden. Nachdem es sich um den ersten doppischen Haushalt handelt, enthalten die Spalten für das Vor- und Vorvorjahr noch keine Zahlen. Sofern innerhalb der einzelnen Produktgruppe auch Investitionen getätigt werden, werden diese Investitionsmaßnahmen anschließend dargestellt. Der Finanzhaushalt selbst wird jedoch nur auf der Dezernatsebene und insgesamt abgedruckt. Grundsätzlich muss festgehalten werden, dass die neuen Vorschriften einen sehr großen Gestaltungsspielraum gewähren. Der Haushalt 2013 ist deshalb als „Prototyp“ zu verstehen, der in den kommenden Jahren entsprechend dem Bedarf überarbeitet und angepasst werden kann, sowohl was Aufbau und Tiefengliederung als auch Darstellung betrifft. Gesamtergebnis Das Gesamtergebnis 2013 kann mit folgenden Aussagen zusammengefasst werden:  Das Gesamtvolumen des Haushalts 2013 (umgerechnet auf kamerale Basis) beträgt 189,1 Mio. € (inkl. interne Verrechnungen) und ist damit knapp 10 Mio. € umfangreicher als 2012 (179,8 Mio. €). Dabei entfällt auf den bisherigen Verwaltungshaushalt (neu: Ergebnishaushalt ohne kalk. Kosten) ein Anteil von 171,9 Mio. € (2012: 160,6 Mio. €) und auf den bisherigen Vermögenshaushalt (neu: Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit des Finanzhaushalts) ein Anteil von 17,2 Mio. € (2012: 19,1 Mio. €).  Der Ressourcenverbrauch wird erwirtschaftet. Das für den Haushaltsausgleich maßgebliche veranschlagte ordentliche Ergebnis des Gesamtergebnishaushalts beträgt 3,664 Mio. €. - 11 -

 Aus dem Finanzhaushalt ergibt sich eine Änderung des Finanzierungsmittelbestands in Höhe von - 7,504 Mio. € (Liquiditätsbedarf). Aus Vorjahren stehen noch Finanzmittel in Höhe von 16,350 Mio. € zur Verfügung, die entsprechend eingesetzt werden (s. Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität S. 352). Das heißt die Liquidität für das Jahr 2013 ist gewährleistet. Nachfolgend eine Übersicht über die wesentlichen Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts im Vergleich zum Vorjahr. Erträge Kreisumlage (27,0 %) Schlüsselzuweisungen Sonst. allg. Zuweisungen des Landes Zuweisungen für laufende Zwecke Erträge Jugend und Soziales OEW-Ausschüttung Gebühren und Bußgelder der UVB Benutzungsgebühren Grunderwerbsteuer Interne Leistungsverrechnung

Plan 2013 in T€ 56.866 19.211 13.979 15.774 16.411 8.396 6.321 5.345 5.000 9.496

Plan 2012 in T€ 50.620 19.839 13.533 16.087 14.689 8.396 6.103 5.702 5.000 9.799

+/in T€ + 6.244 - 628 + 447 - 313 + 1.722 0 + 218 - 357 0 - 303

6.204 4.916 49.609 34.817 3.810 5.063 9.496

5.364 4.406 46.198 33.561 4.190 80 9.799

+ 840 + 510 + 3.411 + 1.256 - 380 + 4.973 - 303

Aufwendungen FAG-Umlage Soziallastenausgleich Sozialleistungen Personalaufwendungen Zuschussbedarf KKH GmbH Abschreibungen Interne Leistungsverrechnung

Die wichtigsten Investitionen des Finanzhaushaltes stellen sich im Vergleich zum Vorjahr wie folgt dar: Einzahlungen Zuweisungen vom Bund/Land Darlehen

Plan 2013 in T€ 2.404 7.504

Plan 2012 in T€ 5.018 2.580

+/in T€ - 2.614 + 4.924

6.551 6.182 1.973

8.429 6.251 2.467

- 1.878 - 69 - 494

Auszahlungen Investitionszuschüsse an KKH GmbH Kreisstraßen Tilgung

Es sind einige Maßnahmen neu veranschlagt, die bereits im Jahr 2012 im Haushaltsplan enthalten waren, aber nicht umgesetzt werden konnten. Nach dem alten Haushaltsrecht wäre dafür ein Haushaltsausgaberest gebildet worden, was nach dem neuen Recht jedoch nicht möglich ist. Dies bedeutet, dass der Haushalt 2012 um den entsprechenden Betrag entlastet, der Haushalt 2013 zusätzlich belastet wird. Insgesamt geht es dabei um eine Größenordnung von knapp 3 Mio. €, überwiegend aus dem Kreisstraßenbau. - 12 -

Insgesamt steht der Kreishaushalt 2013 unter einem positiven Vorzeichen. Dies liegt zum einen an der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die 2013 nach der aktuellen Steuerschätzung zwar nicht mehr ganz so positiv verlaufen wird, jedoch weiterhin stabil auf relativ hohem Niveau prognostiziert wird. Zum anderen wirken sich die Ergebnisse der Gemeinsamen Finanzkommission für den Alb-DonauKreis positiv aus. Durch die Reduzierung der Vorwegentnahmen im Finanzausgleich um 25 Mio. € und die höheren Steuereinnahmen wurde der Kopfbetrag um 46 € auf nun 556 € erhöht. Dies wirkt sich unmittelbar auf die Schlüsselzuweisungen aus (s.u.). Für die finanzielle Entwicklung des AlbDonau-Kreises sind außerdem folgende Faktoren relevant: Steuerkraft Die Steuerkraft der Gemeinden im Alb-Donau-Kreis steigt von 187,487 Mio. € auf 210,613 Mio. €, was einer Steigerung von 12 % entspricht. Im Landesdurchschnitt steigen die Steuerkraftsummen um 10 %. Die durchschnittliche Steuerkraftsumme je Einwohner beträgt 1.107 € (Vorjahr: 988 €). Die Bandbreite im Landkreis reicht von 719 € pro Einwohner in Börslingen bis 1.651,95 € pro Einwohner in Ehingen. Nachfolgendes Schaubild zeigt die Entwicklung der Steuerkraft im Alb-DonauKreis seit dem Jahr 2000. Entwicklung der Steuerkraft im Alb-Donau-Kreis

Als Folge der Wirtschaftskrise 2009 war im Jahr 2011 ein extremer Einbruch zu verzeichnen. Die mittelfristige Finanzplanung bis 2016 geht entsprechend der Orientierungsdaten von einer weiteren kontinuierlichen Steigerung aus. Schlüsselzuweisungen Durch die Erhöhung des Kopfbetrages von 510 € auf 556 € (s.o.) erhöht sich die Bedarfsmesszahl des Landkreises, was wiederum Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen hat. Allerdings erhöht sich aufgrund der gestiegenen Steuerkraft auch die Steuerkraftmesszahl, so dass sich insgesamt eine geringere Zuweisung ergibt. Bei einer Ausschüttungsquote von 71,5 % für 2013 errechnen sich Schlüsselzuweisungen von 19,211 Mio. € (Vorjahr: 19,839 Mio. €).

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Kreisumlage Die Verwaltung schlägt eine Beibehaltung des Kreisumlage-Hebesatzes vor. Aufgrund der gestiegenen Steuerkraft der Gemeinden erhöht sich das Kreisumlageaufkommen von 50,621 Mio. € auf 56,866 Mio. €. Die Entwicklung der Kreisumlage und der Hebesätze seit dem Jahr 2000 zeigen die folgenden Schaubilder. Entwicklung der Kreisumlage im Alb-Donau-Kreis

Entwicklung Kreisumlage-Hebesatz in %

Liquidität Aus dem Saldo aller zahlungswirksamen Einzahlungen und Auszahlungen des Ergebnishaushalts ergibt sich der Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf des Ergebnishaushalts. Er gibt an, in welchem Umfang der Landkreis im Rahmen der ordentlichen Verwaltungstätigkeit in der Lage ist, Überschüsse für die Finanzierung von Investitionen bzw. Tilgung zu erwirtschaften. Er kann im Prinzip mit der bisherigen kameralen Zuführung des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt verglichen werden.

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In 2013 kann voraussichtlich ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 6,244 Mio. € erwirtschaftet werden. Im Vergleich zur Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt im Jahr 2012 von 7,450 Mio. € ist dies ein Rückgang von 1,2 Mio. €. Die Entwicklung der Zuführungsrate bzw. ab 2013 des Zahlungsmittelüberschusses aus laufender Verwaltungstätigkeit ist im nachfolgenden Schaubild dargestellt. Zahlungsmittelüberschuss bzw. Zuführungsrate

Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit steht im Finanzhaushalt zur Finanzierung der Investitionen zur Verfügung. Mit der Auszahlung für eine Investitionsmaßnahme ist zunächst kein Werteverzehr und damit kein Aufwand verbunden. Deshalb werden die Zahlungen im Rahmen der Investitionstätigkeit nicht im Ergebnishaushalt, sondern nur im Finanzhaushalt abgebildet. Im Ergebnishaushalt wird nur der anteilige Werteverzehr in Form des Abschreibungsaufwandes dargestellt. Im Jahr 2013 ergeben sich insgesamt Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (insbesondere für Krankenhäuser und Kreisstraßen) in Höhe von 15,229 Mio. €. Dem stehen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Zuweisungen, Beiträge) von 3,454 Mio. € gegenüber, so dass sich unter Berücksichtigung des Zahlungsmittelüberschusses aus laufender Verwaltungstätigkeit ein Finanzierungsmittelbedarf von 5,531 Mio. € ergibt. Zuzüglich der veranschlagten Tilgung in Höhe von 1,973 Mio. € ergibt sich eine negative Änderung des Finanzierungsmittelbestands um 7,504 Mio. €. Dieser Betrag wird als Inneres Darlehen aus den Nachsorgerückstellungen für die Abfalldeponien finanziert. Verschuldung Nachdem – wie oben dargestellt – die negative Änderung des Finanzierungsmittelbestandes über die Nachsorgerückstellungen für die Abfalldeponien ausgeglichen werden kann, ist keine weitere externe Darlehensaufnahme erforderlich. Die äußere Verschuldung reduziert sich daher in Höhe der Tilgung (1,973 Mio. €) von 17.668 Mio. € auf 15,695 Mio. €. Die innere Verschuldung steigt um 7,504 Mio. € auf 13,042 Mio. €. Nachfolgendes Schaubild gibt einen Überblick über die innere und äußere Verschuldung seit dem Jahr 2000.

- 15 -

Verschuldung des Alb-Donau-Kreises

Rücklage Das ordentliche Ergebnis des Ergebnishaushalts in Höhe von 3,664 Mio. € wird der Rücklage (Ergebnisrücklage) zugeführt und steht als allgemeines Finanzierungsmittel zur Verfügung. Mittelfristige Finanzplanung Der mittelfristigen Finanzplanung bis 2016 wurde bei den laufenden Erträgen und Aufwendungen eine moderate Steigerung von 2 – 3 % zugrunde gelegt. Beim Kreisumlageaufkommen wurde ein kontinuierlicher Zuwachs der Steuerkraft bis zu 12 % im Jahr 2016 bei unverändertem Hebesatz der Kreisumlage angenommen. Die äußere Verschuldung würde auf 12,385 Mio. € zurückgeführt, die innere Verschuldung würde auf 17,822 Mio. € und die Gesamtverschuldung auf 30,207 Mio. € steigen. Die Liquidität wäre zu jeder Zeit gewährleistet, würde aber kontinuierlich zurückgehen. Es ist allerdings kaum zu erwarten, dass diese Modellrechnungen in den kommenden Jahren so Realität werden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass immer Veränderungen eintreten. So ist der Zuschussbedarf für soziale Leistungen auch schon sprunghaft angewachsen, insbesondere in Zeiten nachlassender Konjunktur – hier besteht ein erhebliches Haushaltsrisiko für kommende Jahre. Eine weitere Unwägbarkeit sind die Zuschüsse zum Erfolgsplan der Kreiskrankenhäuser. Es bleibt zu hoffen, dass die eingeleiteten Maßnahmen zur Ergebnisverbesserung und die Bemühungen zu einer besseren Finanzausstattung seitens des Bundes rasch Erfolge zeigen. Die Spielräume für Einsparungen im Ergebnishaushalt sind im Vergleich zu den genannten beiden Positionen marginal. Substanzielle Verbesserungen sind ggf. nur über die Zuweisungen bzw. über das Kreisumlageaufkommen zu erzielen.

- 16 -

Gesamthaushalt (Ergebnishaushalt)

Konto

Gesamtergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 3033

+ Jagdsteuer

3052

+ Zuweisungen v.Land Umsetzung Hartz IV

3111

2

3

60.000

0

0

290.000

0

0

+ Schlüsselzuweisungen vom Land

19.210.710

0

0

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

18.871.607

0

0

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

15.518.273

0

0

3143

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke v. Zweckverbänden

2.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

214.900

0

0

3148

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von übr.Ber.

38.600

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

2.483.700

0

0

3151

+ Zuw.d. Landes aus der Grunderwerbssteuer

3182

+ Kreisumlage

3191

+ Leistungsbet.Grundsicherung f. Arbeitss.

3211 3212

5.000.000

0

0

56.865.560

0

0

2.985.000

0

0

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

686.500

0

0

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

424.200

0

0

3213

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

166.600

0

0

3215

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

84.900

0

0

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

883.100

0

0

3222

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.soz.L.in Einricht.

163.000

0

0

3223

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern in Einricht.

3.034.000

0

0

3224

+ Sonst.Ersatzleistungen v.soz.L.in Einricht.

2.000

0

0

3225

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) in Einricht.

170.000

0

0

3291

+ Andere sonstige Transfererträge

5.000

0

0

3311

+ Verwaltungsgebühren

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

3411

3.900

0

0

5.345.400

0

0

+ Mieten und Pachten

296.800

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

420.400

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

648.250

0

0

3480

+ Erstattungen vom Bund

3.715.960

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

9.924.930

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

3.687.700

0

0

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

101.400

0

0

3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung

57.100

0

0

3485

+ Erstattungen von verbundenen Unternehmen

13.000

0

0

3486

+ Erstattungen v.sonst.öf.Sonderrechnungen

10.000

0

0

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen

63.000

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

3.399.900

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

1.428.800

0

0

3562

+ Säumniszuschläge, Zinsen a.Abgaben u.dgl

28.500

0

0

3613

+ Zinserträge von Zweckverbänden und dgl.

22.600

0

0

3615

+ Zinserträge v. verb. Untern., Beteiligungen

2.700

0

0

3617

+ Zinserträge von Kreditinstituten

120.000

0

0

3651

+ Erträge aus Gewinnanteilen v.verb.Untern.

8.395.930

0

0

- 17 -

Konto

Gesamtergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3699

+ Weitere sonstige Finanzerträge

100

0

0

= Ordentliche Erträge

164.846.020

0

0

40

- Personalaufwendungen

-34.620.000

0

0

4211

- Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-2.252.850

0

0

4212

- Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

-3.141.000

0

0

4220

- Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-520.450

0

0

4230

- Mieten und Pachten, Leasing

-1.603.400

0

0

4241

- Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-3.225.350

0

0

4250

- Haltung von Fahrzeugen

-938.900

0

0

4261

- Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-61.100

0

0

4262

- Aus- und Fortbildung, Umschulung

-200.600

0

0

4269

- Sonst. bes. Aufwendungen f. Beschäftigte

-20.000

0

0

4271

- Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-395.700

0

0

4272

- Aufwendungen für EDV

-1.057.705

0

0

4274

- Lehr- und Unterrichtsmittel

-98.700

0

0

4275

- Lernmittel

-378.800

0

0

4276

- Besondere schulische Aufwendungen

-50.100

0

0

4279

- Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

-29.300

0

0

4291

- Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

-4.500

0

0

4313

- Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

-3.750.600

0

0

4315

- Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-4.064.900

0

0

4317

- Zuschüsse an private Unternehmen

-831.000

0

0

4318

- Zuschüsse an übrige Bereiche

-1.727.349

0

0

4331

- Soz. Leistungen an Personen auß.v.Einri.

-26.431.100

0

0

4332

- Soz. Leistungen an Personen in Einricht.

-35.814.660

0

0

4371

- Allgemeine Umlagen an das Land

-6.203.922

0

0

4372

- Allgemeine Umlagen an Gemeinden und GV

-5.646.369

0

0

4429

- Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-355.150

0

0

-6.868.000

0

0

44295 - Aufwendungen für die Schülerbeförderung 44296 - Verfügungsmittel

-1.200

0

0

-2.417.400

0

0

- Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-444.500

0

0

4451

- Erstattungen an das Land

-235.400

0

0

4452

- Erstattungen an Gemeinden und GV

-9.013.400

0

0

4453

- Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-448.000

0

0

4455

- Erstattungen an verbundene Unternehmen

-16.000

0

0

4457

- Erstattungen an private Unternehmen

-1.039.060

0

0

4458

- Erstattungen an übrige Bereiche

-1.001.100

0

0

4461

- Leistungsbet.f.d.Umsetz.d.GrdSi.f.Arbsu.

-154.000

0

0

4517

- Zinsaufwendungen an Kreditinstitute

-700.000

0

0

4518

- Zinsaufwendungen an übrigen Bereich

-357.100

0

0

4599

- Sonstige Finanzaufwendungen

-100

0

0

4711

- Abschreibungen auf Vermögen

4431

- Geschäftsaufwendungen

4441

-5.063.200

0

0

-161.181.965

0

0

= Ordentliches Ergebnis

3.664.055

0

0

= Veranschlagtes ordentliches Ergebnis

3.664.055

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

- 18 -

Konto

Gesamtergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

= Veranschlagtes Sonderergebnis

0

0

0

= Veranschlagtes Gesamtergebnis

3.664.055

0

0

- 19 -

Gesamthaushalt (Finanzhaushalt)

Konto

Gesamtfinanzhaushalt

Ansatz 2013

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Verpflichtungsermächtigungen 2013

EUR

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

3

4

EUR 1

2

+ Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

162.362.320

0

0

0

- Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

-156.118.765

0

0

0

6.243.555

0

0

0

= Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit 6810

+ Investitionszuwendungen vom Bund

75.000

0

0

0

6811

+ Investitionszuwendungen vom Land

2.329.030

0

0

0

6821

+ Einzahlungen aus Veräußerung von Grundstücken/Gebäuden

5.000

0

0

0

6831

+ Einzahlungen aus Veräußerung beweglicher Vermögensgegenstände

52.500

0

0

0

6885

+ Rückflüsse von Ausleihungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen

1.800

0

0

0

6891

+ Beiträge und ähnliche Entgelte

991.000

0

0

0

3.454.330

0

0

0

-101.000

-100.000

0

0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 7812

- Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden

7815

- Zuweisungen für Investitionen an verbundenen Unterhmen, Beteiligungen

-6.551.000

-22.147.800

0

0

7817

- Zuweisungen für Investitionen an private Unternehmen

-40.000

0

0

0

7818

- Zuweisungen für Investitionen an übrigen Bereich

-10.000

0

0

0

7821

- Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken/Gebäuden

-575.000

-165.000

0

0

7831

- Auszahlungen für Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände

-1.330.200

-400.000

0

0

7871

- Hochbaumaßnahmen

-150.000

0

0

0

7872

- Tiefbaumaßnahmen

-6.471.500

-2.735.000

0

0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-15.228.700

-25.547.800

0

0

= Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit

-11.774.370

-25.547.800

0

0

-5.530.815

-25.547.800

0

0

Tilgung von Krediten für Investitionen von Kreditinstituten

-1.972.900

0

0

0

= Auszahlungen f.d.Tilgung v.Krediten u.wirtsch.vergleichb.Vorg.f.Investitionen

-1.972.900

0

0

0

= Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit

-1.972.900

0

0

0

= Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres

-7.503.715

-25.547.800

0

0

= Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf 7927

- 20 -

Gesamthaushalt (Querschnitt Ergebnishaushalt) Haushaltsquerschnitt des Ergebnishaushalt

LR Landrat mit Stabsstellen und Personalrat

anteilige ordentliche Erträge

anteilige ordentliche Aufwendungen

anteilige Fehlbetragsdeckung aus Vorjahren

Erträge aus internen Leistungen

Aufwendungen für interne Leistungen

Kalkulatorische Kosten

Nettoressourcenbedarf/überschuss (Summe Spalte 1 bis 6)

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

7

87.900

-2.083.294

0

1.169.665

-401.936

-1.200

-1.228.865

131.187.430

-59.913.072

0

8.033.921

-320.333

-2.988.000

75.999.947

11.513.600

-16.783.924

0

87.187

-2.220.723

-14.500

-7.418.360

Dez.3 Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden

5.646.400

-9.410.753

0

101.646

-3.766.605

-15.400

-7.444.712

Dez.4 Jugend und Soziales

16.410.690

-72.990.922

0

103.681

-2.786.503

-3.000

-59.266.054

164.846.020

161.181.965

0

1

0

-3.022.100

641.956

Dez.1 Personal und Finanzen Dez.2 Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft

Summe

- 21 -

Gesamthaushalt (Querschnitt Finanzhaushalt) Haushaltsquerschnitt des Finanzhaushalt

anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/bedarf aus lfd. Verw.tätigkeit

Einzahlungen aus Investit.tätigkeit

Auszahlungen aus Investit.tätigkeit

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Verpflichtungs ermächtigungen

EUR

anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Summe Spalten links) EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

7

EUR

LR Landrat mit Stabsstellen und Personalrat

-1.988.094

1.800

0

0

0

-1.986.294

0

Dez.1 Personal und Finanzen

73.668.758

3.375.030

-14.706.300

0

-1.972.900

60.364.588

-25.547.800

Dez.2 Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft

-5.186.224

75.000

-241.000

0

0

-5.352.224

0

Dez.3 Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden

-3.685.753

2.500

-191.900

0

0

-3.875.153

0

Dez.4 Jugend und Soziales

-56.565.132

0

-89.500

0

0

-56.654.632

0

6.243.555

3.454.330

-15.228.700

0

-1.972.900

-7.503.715

-25.547.800

Summe

- 22 -

Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen zu den verbindlich vorgegebenen Produktbereichen und Produktgruppen Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

1

2

3

Produktbereich 11 Innere Verwaltung +

Erträge

1.097.999

0

0

-

Aufwendungen

-15.607.533

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-14.509.534

0

0

4.271.100

0

0

Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung +

Erträge

-

Aufwendungen

-5.355.655

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-1.084.555

0

0

85.600

0

0

darunter Produktgruppe 12.60 Brandschutz +

Erträge

-

Aufwendungen

-528.886

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-443.286

0

0

10.875.547

0

0

-10.526.076

0

0

349.471

0

0

Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

Produktbereich 25 Museen, Archiv, Zoo -

Aufwendungen

-76.338

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-76.338

0

0

Produktbereich 26 Theater, Konzerte, Musikschulen -

Aufwendungen

-33.900

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-33.900

0

0

50.000

0

0

Produktbereich 27 Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen +

Erträge

-

Aufwendungen

-280.087

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-230.087

0

0

Produktbereich 28 Sonstige Kulturpflege +

Erträge

4.500

0

0

-

Aufwendungen

-172.600

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-168.100

0

0

13.340.381

0

0

Produktbereich 31 Soziale Hilfen +

Erträge

-

Aufwendungen

-55.241.684

0

0

Saldo Erträge - Aufwendungen

-41.901.303

0

0

6.698.663

0

0

=

darunter Produktgruppe 31.10 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII +

Erträge

-

Aufwendungen

-40.756.950

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-34.058.287

0

0

4.396.000

0

0

darunter Produktgruppe 31.20 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II +

Erträge

-

Aufwendungen

-9.795.114

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-5.399.114

0

0

Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

- 23 -

+

Erträge

=

Ansatz 2013

Ansatz 2012

1

2

Ergebnis 2011 3

2.903.511

0

0

Aufwendungen

-16.529.217

0

0

Saldo Erträge - Aufwendungen

-13.625.706

0

0

1.101.438

0

0

darunter Produktgruppe 36.30 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien +

Erträge

-

Aufwendungen

-13.056.645

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-11.955.207

0

0

darunter Produktgruppe 36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

789.030

0

0

-1.191.948

0

0

-402.918

0

0

166.100

0

0

Produktbereich 37 Schwerbehindertenrecht und soziales Entschädigungsrecht +

Erträge

-

Aufwendungen

-941.233

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-775.133

0

0

114.300

0

0

Produktbereich 41 Gesundheitsdienste +

Erträge

-

Aufwendungen

-4.833.122

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-4.718.822

0

0

Produktbereich 42 Sport und Bäder -

Aufwendungen

-22.500

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-22.500

0

0

900

0

0

Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung +

Erträge

-

Aufwendungen

-389.595

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-388.695

0

0

Produktbereich 52 Bauen und Wohnen +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

1.101.430

0

0

-1.092.174

0

0

9.256

0

0

Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung +

Erträge

14.197.350

0

0

-

Aufwendungen

-6.954.521

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

7.242.829

0

0

5.801.750

0

0

darunter Produktgruppe 53.70 Abfallwirtschaft +

Erträge

-

Aufwendungen

-6.954.521

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-1.152.771

0

0

Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV +

Erträge

17.034.500

0

0

-

Aufwendungen

-18.711.142

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-1.676.642

0

0

darunter Produktgruppe 54.70 Verkehrsbetriebe/ÖPNV +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen

- 24 -

691.500

0

0

-1.070.997

0

0

-379.497

0

0

+

Erträge

=

Ansatz 2013

Ansatz 2012

1

2

Ergebnis 2011 3

2.554.100

0

0

Aufwendungen

-6.759.928

0

0

Saldo Erträge - Aufwendungen

-4.205.828

0

0

353.100

0

0

-1.015.925

0

0

-662.825

0

0

Produktbereich 56 Umweltschutz +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus +

Erträge

35.100

0

0

-

Aufwendungen

-523.222

0

0

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

-488.122

0

0

95.260.677

0

0

-12.907.391

0

0

82.353.286

0

0

Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft +

Erträge

-

Aufwendungen

=

Saldo Erträge - Aufwendungen

- 25 -

Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung 11.10

Steuerung

Produkt* Nr. 11.10.01

Bezeichnung Steuerung

Teilhaushalt Nr. 00

Bezeichnung

Landrat m it Stabststellen und Personalrat

Dez1 Personal und Finanzen Dez3 Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz und Boden Dez4 Jugend und Soziales

11.30

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

11.30.00

Pres se- und Öffentlichkeitsarbeit

11.30.03

Herausgabe von Print- und

00

Non-Print-Medien

12.20

Ordnungswesen

12.20.03

Waffen- u. Sprengstoffangel.,

Forstwirts chaft

Dez2 Kreis entwicklung Bauen, Land- und

Jagd- und Fischereiwesen 12.20.ff

Ordnungswesen

Landrat m it Stabststellen und Personalrat

Dez2 Kreis entwicklung Bauen, Land- und

Forstwirts chaft Dez3 Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz und Boden

12.26

Verbraucherschutz, Lebensmittel- 12.26.04

Tierkörperentsorgung

Dez1 Personal und Finanzen

überwachung, Veterninärwesen

Verbraucherschutz, Lebensmittel-

Dez3 Sicherheit, Umwelt, Gesundheit,

12.26.ff

und Ernährung

überwachung, Veterninärwesen

Verbraucherschutz und Boden

und Ernährung

21.20

51.11

Bereitstellung und Betrieb von

21.20.ff

Sonderschulen

21.20.03.06 Sonderschule für Erziehungshilfen

Sonderschulen

Dez1 Personal und Finanzen

Flächen- und grundstücksbezogene 51.11.06

Grundlagen raumbezogener

Daten und Grundlagen

Informationssysteme (GIS) 51.11.ff

Dez4 Jugend und Soziales

00

Flächen- und grundstücksbezogene Dez3 Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Daten und Grundlagen

52.20

Verbraucherschutz und Boden

Wohnungsbauförderung und

52.20.01

Förderung des Mietwohnungsbaus

Dez1 Personal und Finanzen

Wohnungsversorgung

52.20.ff

Wohnungs bauförderung und

Dez2 Kreis entwicklung Bauen, Land- und

Wohnungs versorgung

56.10

Landrat m it Stabststellen und Personalrat

Umweltschutzmaßnahmen

Forstwirts chaft

56.10.08

Energieagentur

56.10.04

Abfallrechtliche Maßnahmen

Dez1 Personal und Finanzen

00

Landrat m it Stabststellen und Personalrat

56.10.ff

Umweltschutzm aßnahmen

Dez3 Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz und Boden

- 26 -

Interne Leistungsverrechnung

Alle kommunalen Leistungen können den folgenden vier Produkt- bzw. Kostenträgerarten zugerechnet werden: - Unter Steuerung und Steuerungsunterstützung (Overhead) sind alle Leistungen zu fassen, die zur Steuerung der Gesamtverwaltung notwendig sind. Diese Leistungen werden im Produktplan bei 11.1* abgebildet. - Serviceleistungen sind auch verwaltungsinterne Produkte. Sie werden vorrangig für die Produktverantwortlichen, aber auch für die Verwaltungssteuerung und für andere Servicestellen erbracht und sind im Produktplan bei 11.2* und 11.30 zu finden. - Mitwirkungsleistungen sind interne Leistungen von Fachdiensten an andere Fachdienste außerhalb von Steuerung und Service. - Externe Leistungen bzw. Produkte sind alle Leistungen, die der Landkreis im Rahmen seiner Daseinsfürsorge für Einwohner und alle anderen Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung erbringt. Der Leistungsverrechnung im Alb-Donau-Kreis wurden die Empfehlungen und Hinweise der Arbeitsgruppe Berichtswesen und Controlling in Baden-Württemberg zugrunde gelegt. Insgesamt belaufen sich die internen Leistungsverrechnungen im Jahr 2013 auf 9,496 Mio. € (Vorjahr: 9,799 Mio. €).

Verrechnung von Steuerungsleistungen - 1110 – Steuerung Aufwand für Kreisräte, Landrat und Erster Landesbeamte einschl. Referent und Sekretariat, Dezernenten (teilweise). Das Produkt Steuerung gibt es im Unterteilhaushalt Landrat (00), FD 11, FD 30, FD 40 - 1111 – Kommunale Willensbildung Geschäftsführung für Kreistag und Ausschüsse. Das Produkt ist dem Unterteilhaushalt 04 zugeordnet. - 1112 – Steuerungsunterstützung Darunter fällt die Erarbeitung von Grundsätzen, Strategien und Handlungsrahmen von zentraler Bedeutung. Die Haushalts- Finanz- und Investitionsplanung sowie die Erstellung der Jahresrechnung gehört ebenfalls zur Steuerungsunterstützung. Das Produkt Steuerungsunterstützung gibt es in den Teilhaushalten 11 (Finanzen) und 12 (Organisation und EDV). - 1113 – Rechnungsprüfung (Unterteilhaushalt 04) - 1114 – Personalrat (Unterteilhaushalt 09) Die Steuerungsleistungen werden nach dem Schlüssel bereinigtes Haushaltsvolumen und nach dem Schlüssel Mitarbeiter je zur Hälfte auf die Endprodukte des Landratsamts umgelegt.

- 27 -

Verrechnung von Serviceleistungen - 1120 – Organisation und EDV Die Leistungen wie Organisationsberatung, EDV-Benutzerservice, Pflege und Betreuung von Anwendungen und EDV-Programmen und Betrieb und Unterhaltung des zentralen EDV-Netzes einschließlich Telekommunikation werden vom FD 12 erbracht. - 1121 – Personalverwaltung Personalbetreuung und –bedarfsdeckung, Aus- und Fortbildung, Bezügeabrechnung, freiwillige soziale Leistungen und Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sind Aufgaben des FD 10. - 1122 – Finanzverwaltung, Kasse Zahlungsverkehr, Buchhaltung, zwangsweise Einziehung von Forderungen, Abwicklung von Spenden, Steuerangelegenheiten und die Versicherungsverwaltung sind dem FD 11 zugeordnet - 1124 – Grundstücks- und Gebäudemanagement Diese Produktgruppe wird in Verwaltungs- und Schulgebäude unterteilt. Sämtliche Erträge und Aufwendungen, die die vom FD 11 verwalteten Gebäude betreffen sind diesen Produktgruppen zugeordnet und werden dann z.B. mit der jeweiligen Schule verrechnet - 1125 – Kraftfahrzeughaltung Betreuung des Fuhrparks und der Geräte des Alb-Donau-Kreises (FD 11) - 1126 – Zentrale Dienstleistungen Zentraler Einkauf (FD 11), Zustell- und Postdienste, Hausdruckerei, Registratur und Telefonzentrale (FD 10) - 1130 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wird durch die Stabsstelle 02 des Landrats erbracht. Die Serviceprodukte werden intern auf die Verursacher nach festgelegten Umlagen verrechnet.

Verrechnung von Mitwirkungsleistungen Für den Fachdienst 20 Kreisentwicklung und Bauen erbringen die Fachdienste 14 Straßen, FD 22 Landwirtschaft, FD 32 Umwelt- und Arbeitsschutz, FD 34 Verbraucherschutz, Veterinärangelegenheiten und FD 24 Forst, Naturschutz Stellungnahmen im Rahmen von Genehmigungsverfahren. Diese werden entsprechend des tatsächlichen Aufwands als Interne Leistungen dargestellt. Der Fachdienst 36 Vermessung wirkt beim Integrierten Verwaltungskontrollsystem für EU-Fördermaßnahmen und bei der Standortfestlegung für die Beprobung in Wasserschutzgebieten mit. Der dafür anfallende Aufwand wird mit dem FD 22 Landwirtschaft verrechnet.

- 28 -

Teilhaushalt

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat

- 29 -

Teilhaushalt LR Landrat mit Stabsstellen u. Personalrat Landrat Heinz Seiffert

Unterteilhaushalt 00

Landrat - 1110-00 - 2620-00 - 2810-00 - 4210-00 - 5610-00

Heinz Seiffert Steuerung Musikpflege Sonstige Kulturpflege Förderung des Sports Regionale Energieagentur gGmbH

Unterteilhaushalt 02

Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit - 1130-02

Bernd Weltin

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Unterteilhaushalt 03

Stabsstelle Wirtschaftsförderung - 5710-03 - 5750-03

Hanns-Ulrich Zander

Wirtschaftsförderung Tourismus

Unterteilhaushalt 04

Kommunal- und Prüfungsdienst, Rechtsdienst - 1111-04 - 1113-04 - 1131-04 - 1210-04

Kommunale Willensbildung Rechnungsprüfung Kommunalaufsicht Wahlen

Unterteilhaushalt 09

Personalrat - 1114-09

Personalrat

- 30 -

Stefan Freibauer

LR

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat

Teilergebnishaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1

2

3

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

1.000

0

0

3143

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke v. Zweckverbänden

2.000

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

4.500

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

51.100

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

26.000

0

0

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

800

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

1.500

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

1.000

0

0

87.900

0

0

-1.286.414

0

0

-8.700

0

0

-15.000

0

0

-215.300

0

0

-10.470

0

0

-600

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4269

-

sonst. bes. Aufwendungen f. Beschäftigte

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4279

-

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

4315

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

44296 -

Verfügungsmittel

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

4453 4457 4711

-47.000

0

0

-224.700

0

0

-54.400

0

0

-1.200

0

0

-206.900

0

0

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-3.600

0

0

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-1.200

0

0

-

Erstattungen an private Unternehmen

-510

0

0

-

Abschreibungen auf Vermögen

-7.300

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-2.083.294

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.995.394

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.995.394

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

1.169.665

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

1.169.665

0

0

-401.936

0

0

-401.936

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 31 -

-1.200

0

0

766.529

0

0

-1.228.865

0

0

-7.300

0

0

LR

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat

Teilfinanzhaushalt (Gesamt) Konto

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2013

Verpflichtungsermächtigungen 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

+ Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts

87.900

0

0

0

-2.075.994

0

0

0

-1.988.094

0

0

0

+ Rückflüsse v.Ausleihungen v.V.Unt.,Betei

1.800

0

0

0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

1.800

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

1.800

0

0

0

-1.986.294

0

0

0

0

0

0

0

-1.986.294

0

0

0

-

Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts

= Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit 6885

= Finanzierungsmittelbestand = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzierungsmittelbestand

- 32 -

LR 00

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3143

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke v. Zweckverbänden

2.000

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

2.500

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

45.000

0

0

= Ordentliche Erträge

49.500

0

0

-462.336

0

0

-2.000

0

0

-83.500

0

0

-1.740

0

0

-25.000

0

0

-211.400

0

0

-1.500

0

0

-1.200

0

0

-21.700

0

0

-3.600

0

0

-160

0

0

-7.300

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-821.436

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-771.936

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-771.936

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

723.770

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

723.770

0

0

-200.395

0

0

-200.395

0

0

-1.200

0

0

522.175

0

0

-249.761

0

0

-7.300

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4315

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

44296 -

Verfügungsmittel

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 33 -

LR 00 1110-00

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Steuerung

Produkte -

Steuerung Gleichstellung von Frau und Mann innerhalb der Verwaltung Repräsentation Europaangelegenheiten und Internationales Bürgerschaftliches Engagement (Ehrungen, Orden, etc.)

Ziele - Durchsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männer in der Kreisverwaltung - Angemessene, zielgruppenorientierte Präsentation des Landkreises, Vermittlung eines positiven Images nach außen - Unterstützung vorhandener Organisationen des Bürgerengagements

Beschreibung Von der Verwaltungsleitung des Landratsamtes (Landrat mit Stabstellen, Erster Landesbeamter, Dezernenten) werden Grundsätze, Rahmenregelungen und Standards für die gesamte Kreisverwaltung erarbeitet und weiterentwickelt. Die Gleichstellungsbeauftragte überwacht die Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsund Chancengleichheitsgesetzes im Landratsamt. Darüber hinaus werden Angebote zur bedarfsabhängigen frauen- und männerspezifische Fort- und Weiterbildung kreiert. Der Gleichstellungsprozess in der Kreisverwaltung wird unterstützt. Einzelanfragen von Betroffenen werden beantwortet bzw. erfolgt eine Weitervermittlung zu anderen Institutionen. Zu den Aufgaben einer angemessenen Repräsentation des Landratsamtes und des Alb-DonauKreises zählt u.a. die Vorbereitung und Durchführung von Empfängen und Veranstaltungen der Kreisverwaltung und Glückwunsch-, Kondolenz- und sonstige repräsentative Korrespondenz für die Verwaltungsleitung. Kontakte zu Personen und Institutionen, welche in besonderer Beziehung zum Alb-Donau-Kreis stehen, werden gepflegt. Zu den Tätigkeiten des Europabeauftragten gehören die Beratung der Kommunen zu europäischen Themen sowie die Vernetzung mit anderen Institutionen (incl. Europaakteure bei der Donauraumstrategie).

- 34 -

LR 00 1110-00

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Steuerung

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

45.000

0

0

= Ordentliche Erträge

45.000

0

0

-462.336

0

0

-2.000

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-70.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-1.740

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.000

0

0

44296 -

Verfügungsmittel

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-1.200

0

0

-21.700

0

0

-160

0

0

-7.300

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-567.436

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-522.436

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-522.436

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

723.889

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

723.889

0

0

-200.253

0

0

-200.253

0

0

-1.200

0

0

522.436

0

0

0

0

0

-7.300

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 3461

Ablieferung aus Nebentätigkeit des Landrats

40

u.a. Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

4271

Tagungen, Ehrungen usw.

- 35 -

LR 00 2620-00

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Musikpflege

Produkte - Förderung der Musik

Ziele - möglichst qualitätsvolles Angebot - Förderung des privaten und ehrenamtlichen Engagements

Beschreibung Verschiedene landkreisbezogene Verbände und übergeordnete Institutionen der Musikpflege werden (insbesondere für ihr Engagement im Jugendbereich) finanziell durch den Alb-Donau-Kreis unterstützt, um so ein möglichst vielfältiges musisches Angebot zu fördern. Außerdem organisiert und finanziert der Alb-Donau-Kreis das jährliche Preisträgerkonzert des Wettbewerbs „Jugend musiziert“.

- 36 -

LR 00 2620-00

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Musikpflege

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-1.000

0

0

-32.900

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-33.900

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-33.900

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-33.900

0

0

0

0

0

-15

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-15

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-15

0

0

-33.915

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4318

Blasmusikverband Ulm Sängergau Ulm Donau-Bussen Sängergau

25.000 € 6.600 € 1.300 €

- 37 -

LR 00 2810-00

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Sonstige Kulturpflege

Produkte - Kulturförderung, Theater - Eigene Ausstellungen - Fördermaßnahmen für Schüler

Ziele - Förderung des privaten und ehrenamtlichen Engagements sowie von besonderen Leistungen im kulturellen Bereich - Vielfältiges, allgemein zugängliches und zielgruppenorientiertes Angebot

Beschreibung Einrichtungen mit überregionaler Bedeutung wie die Theaterei in Herrlingen sowie das Schlosstheater in Erbach werden finanziell unterstützt. Das Urgeschichtliche Museum in Blaubeuren erhält insbesondere für die Angebote zugunsten von Schulklassen im Alb-Donau-Kreis ebenfalls einen Zuschuss. Einen Schwerpunkt bildet die Förderung von Ausstellungen von verschiedenen Künstlern in Einrichtungen des Landkreises, um die Werke so einer breiteren Öffentlichkeit präsentieren zu können Speziell für Schüler wird jährlich eine Schulkunstausstellung im Haus des Landkreises durchgeführt. Daneben bereichern die Landfrauen das Angebot durch eine Weihnachtsausstellung.

- 38 -

LR 00 2810-00

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Sonstige Kulturpflege

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3143

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke v. Zweckverbänden

2.000

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

2.500

0

0

= Ordentliche Erträge

4.500

0

0

-12.500

0

0

-156.000

0

0

-500

0

0

-3.600

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-172.600

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-168.100

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-168.100

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

-246

0

0

-246

0

0

-246

0

0

-168.346

0

0

Erläuterungen 4271

Ausstellungen, Bücher, Förderung von Künstlern

4318

Urgeschichtliches Museum Blaubeuren Theaterei Herrlingen Schlosstheater Erbach Dokumentationszentrum Oberer Kuhberg Ulm Sonstige

113.000 € 30.000 € 10.000 € 2.600 € 400 €

- 39 -

LR 00 4210-00

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Förderung des Sports

Produkte - Sportförderung

Ziele - Ideelle, materielle und finanzielle Förderung des organisierten und nichtorganisierten Sports

Beschreibung Der Sportkreis Alb-Donau/Ulm wird finanziell unterstützt, um so ein möglichst vielfältiges sportliches Angebot zu fördern. Ferner soll dadurch die Arbeit der rund 330 sporttreibenden Vereine gewürdigt werden. Insbesondere die Arbeit mit und für die zahlreichen Kinder und Jugendlichen in den Vereinen soll gefördert werden.

- 40 -

LR 00 4210-00

Konto

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Förderung des Sports

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4318

-

-22.500

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Zuschüsse an übrige Bereiche

-22.500

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-22.500

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-22.500

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

-22.500

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 41 -

LR 00 5610-00

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Regionale Energieagentur Ulm gGmbH

Produkte - Regionale Energieagentur Ulm gGmbH

Ziele -

Information der Bevölkerung, von Gewerbe, Handwerk, Vereinen, Schulen Durchführung und Förderung der Umweltberatung und Umweltpädagogik Auslobung und Teilnahme an Umweltwettbewerben Koordination, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen

Beschreibung Gegenstand des Unternehmens ist die nachhaltige Entwicklung und Förderung im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes durch eine unabhängige, qualifizierte und neutrale Beratung sowie Serviceleistungen. Sensibilisierungen zu den Themen Energieeinsparung und Energieeffizienz – im Besonderen von Schülern und im Projekt „Stromspar-Check“ mit der Caritas Ulm – finden kontinuierlich statt. Informationen für Endverbraucher werden über Zeitungsartikel und Mittelungsblätter, Ausstellungen und Vorträge angeboten. Eine wichtige Rolle beim lokalen Klimaschutz haben die Städte, Gemeinden und Kreise. Die Regionale Energieagentur Ulm bietet zielgerichtete Angebote, wie z.B. den European Energy Award. Beratungsgespräche werden in der Geschäftsstelle (Olgastraße 95, Ulm), vor Ort in den Rathäusern der Gemeinden und bei verschiedenen Aktionen angeboten. Das Beratungsangebot wird vorwiegend von Bürgern in Anspruch genommen. Informationen zu gesetzlichen Anforderungen und Förderungen werden Bürgern, Handel, Gewerbe und Kommunen zur Verfügung gestellt. Beteiligungsverhältnisse (31.12.2011) Stadt Ulm Landkreis Neu-Ulm Landkreis Heidenheim Landkreis Alb-Donau Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH Stadtwerke Heidenheim regio GmbH EnBW Regional AG EnBW Ostwürttemberg Donau Ries AG Lechwerke AG Ehinger Energie Wendelin Maunz GmbH Erdgas Südwest GmbH Kreishandwerkerschaft Ulm

13,85 % 13,85 % 13,85 % 13,85 % 6,15 % 6,15 % 6,15 % 6,15 % 6,15 % 6,15 % 6,15 % 1,55 % -------------100 %

Der Landkreis Heidenheim hat seine Mitgliedschaft zum 31. Dezember 2011 gekündigt.

- 42 -

LR 00 5610-00

Konto

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Landrat Regionale Energieagentur Ulm gGmbH

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4315

-

-25.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-25.000

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-25.000

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-25.000

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

-25.000

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 43 -

LR 02 1130-02

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Öffentlichkeitsarbeit Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Produkte - Internetangebot - Herausgabe von Print- und Non-Print-Medien - Pressearbeit

Ziele - Unterrichtung der Einwohner/innen und Information der Medien als Multiplikatoren über bedeutsame kommunale Themen - Angebot von Online-Bürgerdiensten

Beschreibung Die Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, zugleich Pressestelle des Landratsamts, ist die zentrale Kontaktstelle zwischen Kreisverwaltung und regionalen / überregionalen Medien (Printmedien, Onlineredaktionen, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichtenagenturen). Sie gibt die Pressemitteilungen heraus (ca. 220 pro Jahr) und organisiert Pressetermine in- und außerhalb des Landratsamts. Neben der redaktionellen Gesamtverantwortung für den Internetauftritt des Landratsamts werden Publikationen (wie z.B. Jahresbericht Alb-Donau-Kreis) erstellt und die Fachdienste bei fachspezifischen Publikationen redaktionell unterstützt. Außerdem ist für das Jahr 2013 eine Neuauflage des Landkreis-Wegweisers vorgesehen. Für Printprodukte sind 12.500 € eingeplant. Im kommenden Jahr wird der Alb-Donau-Kreis auch seinen Internet-Auftritt erneuern und gleichzeitig deutlich erweitern. In diesem Zusammenhang sollen auch Inhalte des Landesportals „service-bw“ auf der Homepage eingebunden werden. Einschließlich der laufenden Pflege sind für den Internet-Auftritt 22.500 € eingeplant.

- 44 -

LR 02 1130-02

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Öffentlichkeitsarbeit Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Unterteilhaushalt Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

800

0

0

= Ordentliche Erträge

800

0

0

-115.441

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-300

0

0

-35.000

0

0

-3.600

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-154.341

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-153.541

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-153.541

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

171.850

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

171.850

0

0

-

-18.309

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-18.309

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

153.541

0

0

0

0

0

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4271

Internetauftritt, Printprodukte

- 45 -

LR 03

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Wirtschaftsförderung

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3421

+ Erträge aus Verkauf

2.000

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

5.600

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

26.000

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen = Ordentliche Erträge

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4315

-

4318

-

4429 4431

1.500

0

0

35.100

0

0

-171.472

0

0

-1.000

0

0

-96.800

0

0

-1.850

0

0

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-22.000

0

0

Zuschüsse an übrige Bereiche

-13.300

0

0

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-52.900

0

0

-

Geschäftsaufwendungen

-163.900

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-523.222

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-488.122

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-488.122

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 46 -

0

0

0

-58.210

0

0

-58.210

0

0

-58.210

0

0

-546.332

0

0

LR 03 5710-03

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung

Produkte -

Firmenbetreuung/Existenzgründungsförderung Maßnahmen zur Verbesserung der Standortfaktoren/Standortanalyse Planung/Vermarktung/Vermittlung von Gewerbeflächen/-objekten Marketing und Akquisition Beschäftigungs- und Arbeitsförderung Regionale und landesweite Aktivitäten

Ziele -

Sicherung und Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze Ansiedlung neuer Unternehmen Schaffung von Umsätzen und regionaler Wertschöpfung Verbesserung der Wirtschaftsstruktur Verbesserung der Landkreisstruktur

Beschreibung Die Wirtschaftsförderung des Alb-Donau-Kreises basiert auf drei Standbeinen: Beratung und Betreuung von vorhandenen Unternehmen (Bestandspflege), Beratung und Hilfe bei der Antragstellung von Finanzierungsförderungen durch staatliche Förderprogramme sowie dem allgemeinen (Werbung, Presseberichte) und speziellen Standortmarketing (Gewerbeflächen- und gewerbliche Objektevermarktung). Daneben gilt es, jungen Unternehmen, Existenzgründern und Start-Ups Beratungshilfen und Kontaktpflege anzubieten, um sie mittel- bis langfristig als Unternehmen an den Landkreis zu binden. Ziel ist es dabei, die Städte und Gemeinden des ländlichen Raums durch innovative und attraktive Unternehmen zu stärken, neue, sichere und hochqualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen, sowie insgesamt für den Landkreis einen Beitrag für seine zukünftige Wettbewerbsfähigkeit zu schaffen. So konnte sich der Landkreis in der Vergangenheit sehr gut entwickeln und in den verschiedenen Rankings und Untersuchungen stets eine gute bis sehr gute Platzierung erreichen. Im Rahmen der Kooperation mit der Innovationsregion Ulm unterstützt die Wirtschaftsförderung die Bemühungen zur Gewinnung von Fach- und Führungskräften, um die in den letzten Jahren ein bundesweiter Wettbewerb entstanden ist. Hier ist auch eine weitere gemeinsame Schnittstelle mit der Tourismusförderung hinsichtlich der weichen Standortfaktoren zu sehen (neben den Faktoren Umsatz, Wertschöpfung, Investition und Arbeitsplätze). Mit dem Landkreis-Engagement bei der TFU TechnologieFörderungsUnternehmen GMBH fördert der Alb-Donau-Kreis in erster Linie junge innovative Unternehmen mit zum Teil zahlreichen Mitarbeitern, die sich sowohl auf Dauer im Landkreis ansiedeln können, aber auch interessante Arbeitsplätze für Landkreisbewohner anbieten. Durch die Einbindung in verschiedene Arbeitskreise der Wirtschaftsförderung (Baden-Württemberg International bw-i, Landkreistag, Steinbeis-Wirtschaftsförderung und L-Bank) bestehen verschiedene Kontakte für einen regelmäßigen Erfahrungs- und Wissensaustausch für Maßnahmen zur Förderung des Landkreises.

- 47 -

LR 03 5710-03

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

6.000

0

0

= Ordentliche Erträge

6.000

0

0

-65.626

0

0

-328

0

0

-96.800

0

0

-1.850

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4315

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-22.000

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-27.500

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-26.735

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-240.839

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-234.839

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-234.839

0

0

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-20.122

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-20.122

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-20.122

0

0

-254.961

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4271

Regionalmarketing Leader-Programme

4315

TFU GmbH

4429

Mitgliedsbeiträge: Innovationsregion Ulm Förderverein Bio-Regio Schwäbischer Bund

77.500 € 19.300 €

25.000 € 1.500 € 1.000 €

- 48 -

LR 03 5710-03 757100001

Kto.

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Darlehensrückfluss TFU GmbH

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Darlehensrückfluss TFU GmbH: 688

+ Rückflüsse von Ausleihungen

1.800

0

0

0

0

0

= Summe Einzahlungen

1.800

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

1.800

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

1.800

0

0

0

0

0

- 49 -

LR 03 5750-03

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Wirtschaftsförderung Tourismus

Produkte -

Werbung und PR-Maßnahmen Allgemeine und spezielle Marketingmaßnahmen wie Broschüren Neue Kommunikationsmedien Messen und örtliche Tourismusveranstaltungen Rad- und Wanderwege: Konzeption und Umsetzung Förderung von Tourismus-Verbänden und Arbeitsgemeinschaften

Ziele -

Erarbeiten und Umsetzung eines eigenständigen Profils des Landkreises Erhöhung der Gästenachfragen und Gästezahl Zielgerechte Informationsvermittlung mit geeigneten Medien Verlängerung der Übernachtungsdauer der Gäste und Urlauber Schaffung einer angepassten touristischen Infrastruktur Einbindung und Mitwirkung in überregionale(n) Tourismusorganisationen Förderung örtlicher Tourismusaktivitäten Kooperation mit örtlichen Tourismusakteuren Schaffung neuer und zeitgemäßer Produkte Einbindung der wirtschaftlichen Akteure (Hotellerie, Gastronomie, regionale Erzeuger) Erhöhung der regionalen Umsätze und der Wertschöpfung Einbindung der Wirtschaftsförderung z.B. bei Investitionsberatung und –förderung

Beschreibung Die Tourismusförderung des Alb-Donau-Kreises beruht auf der Marketingkonzeption aus dem Jahr 2000 mit den Ergänzungen und Fortschreibungen, die den Gremien im Laufe der Zeit mehrfach präsentiert wurden. Die darin beschrieben Marketingmaßnahmen orientieren sich an der Strategie und den Zielen zusammen mit den Schwerpunkten unserer Tourismusarbeit wie Radfahren, Wandern, Geo- und Archäologie (Höhlen und Eiszeitkunst), weltliche und kirchliche Kultur, Naturerlebnisse usw. Durch immer mehr Urlauber und (Tages-)Besucher entstehen touristische Umsätze und eine Wertschöpfung, die zu mehr und besseren Arbeitsplätzen und kommunalen sowie gewerblichen Investitionen führt. Durch Messebesuche (Fremdveranstaltungen) und über Presseberichte und Anzeigen werden Zielgruppen erreicht, die den Landkreis sowie die Schwäbische Alb und Oberschwaben als Destination erkennen und sie aufsuchen. Durch Kooperationen mit dem Biosphärengebiet, als Mitträger des GeoParks Schwäbische Alb sowie über die teil-touristische Ausrichtung der beiden Leader-Fördergebiete (EU-Förderung) werden zusätzliche Spektren integriert und für eine Attraktivitätssteigerung genutzt. Mit den vorgenannten Schwerpunkten konnte ein eigenständiges Profil das Landkreises mit absoluten (Eiszeitkunst) und relativen (erster 4-SterneRadweg auf der Schwäbischen Alb, Qualitätswanderweg Ehingen) Alleinstellungsmerkmalen erreicht werden. Mit zusätzlichen Maßnahmen, besonders auf dem Gebiet des Wanderns, sollen weitere Highlights geschaffen werden. Ziel aller Aktivitäten ist die Erhöhung der Übernachtungs- und Tagesgästeanzahl mit den o.g. Konsequenzen hinsichtlich Umsätze, Wertschöpfung, Investition und Arbeitsplätze. Mit den weichen Standortfaktoren, die sich aus dem Tourismus ergeben, wird die Attraktivität der gesamten Region gesteigert, auch im Hinblick auf die gewerbliche Entwicklung sowie die Bevölkerung im ländlichen Raum (Demografie, Arbeitsplätze, Wohlfühlaspekte).

- 50 -

LR 03 5750-03

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Wirtschaftsförderung Tourismus

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3421

+ Erträge aus Verkauf

2.000

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

5.600

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

20.000

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

1.500

0

0

= Ordentliche Erträge

29.100

0

0

-105.846

0

0

-672

0

0

Zuschüsse an übrige Bereiche

-13.300

0

0

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-25.400

0

0

Geschäftsaufwendungen

-137.165

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-282.383

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-253.283

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-253.283

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4318

-

4429

-

4431

-

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

-38.089

0

0

-38.089

0

0

-38.089

0

0

-291.372

0

0

Erläuterungen 3482

u.a. Erstattung Messeteilnehmer CMT

4318

Tourismusverband Schwäbische Alb

4429

Mitgliedsbeiträge: Tourismusverband Schwäbische Alb GeoPark Schwäbische Alb Arbeitsgemeinschaft Deutsche Donau

4431

14.500 € 9.000 € 1.900 €

Werbung, Messen, Projekte

- 51 -

LR 04

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Kommunal- u.Prüfungsdienst, Rechtsdienst

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

1.000

0

0

500

0

0

1.000

0

0

2.500

0

0

-473.051

0

0

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-3.400

0

0

-

Aufwendungen für EDV

-6.880

0

0

-

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

-600

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-14.600

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-1.200

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-350

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-500.081

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-497.581

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-497.581

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

190.505

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

190.505

0

0

-125.696

0

0

-125.696

0

0

64.809

0

0

-432.772

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

4272 4279

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 52 -

LR 04 1111-04

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Kommunal- u.Prüfungsdienst, Rechtsdienst Kommunale Willensbildung

Produkte - Geschäftsführung für den Kreistag und für seine Ausschüsse

Ziele - Organisatorische und fachliche Unterstützung des Kreistages sowie aller weiteren Gremien zur kommunalen Willensbildung - Zustellung der Beratungsunterlagen an die Gremiumsmitglieder innerhalb der gesetzlichen Frist

Beschreibung Die Geschäftsstelle für den Kreistag und seine Ausschüsse ist zuständig für die Besetzung der Gremien, die Sitzungsplanung, -organisation und -terminierung. Hierzu gehört insbesondere: - die Konstituierung des Kreistages nach Neuwahlen alle fünf Jahre - die Bildung von Ausschüssen und deren Besetzung - die Vorbereitung und der Versand von Sitzungseinladungen und Beratungsunterlagen, die organisatorische Sitzungsbetreuung und die Protokollierung und Dokumentation der Kreistags- und Ausschusssitzungen sowie die Erstellung der Beratungsniederschriften. Die Organisation und Abwicklung der Wahl kommunaler Vertreter in Aufsichtsräte und ähnlichen Gremien gehört ebenso zum Aufgabengebiet der Geschäftsstelle des Kreistages und seiner Ausschüsse wie die Benennung von Schöffen oder ehrenamtlichen Mitgliedern bei Gericht. Sie ist darüber hinaus Ansprechpartner für die Kreisräte zu allen organisatorischen und rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Kreistagsmandat.

- 53 -

LR 04 1111-04

Konto

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Kommunal- u.Prüfungsdienst, Rechtsdienst Kommunale Willensbildung

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

-26.856

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-26.856

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-26.856

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-26.856

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

37.694

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

37.694

0

0

-10.838

0

0

-10.838

0

0

26.856

0

0

0

0

0

-

Personalaufwendungen

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 54 -

LR 04 1113-04

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Kommunal- u.Prüfungsdienst, Rechtsdienst Rechnungsprüfung

Produkte - Rechnungsprüfung - Sonstige übertragene Rechnungsprüfungen und Prüfungen

Ziele - Sicherstellung der Rechtmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit sowie der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns - Sicherstellung der termingerechten und wirtschaftlichen Durchführung der Prüfung

Beschreibung Die Rechnungsprüfung umfasst die örtliche Prüfung der Jahresrechnung, die laufende Prüfung der Kassenvorgänge, die Vornahme von Kassenprüfungen bei der Kreiskasse (jährlich), bei vier Zahlstellen (alle 2 Jahre) und ggf. deren Handvorschüssen (in angemessenen Zeitabständen), die Prüfung des Nachweises der Vorräte und Vermögensbestände sowie die Anwendungsprüfung bei finanzwirksamen Datenverarbeitungsprogrammen. Die jährliche Prüfung des Jahresabschlusses des Vereins Volkshochschule im Alb-Donau-Kreis wird ebenfalls vom Kommunal- und Prüfungsdienst wahrgenommen. Darüber hinaus hat der Kreistag den Kommunal- und Prüfungsdienst mit der Prüfung der Betätigung des Alb-Donau-Kreises bei seinen Beteiligungsgesellschaften und der Prüfung der Festsetzung von Einnahmen der staatlichen unteren Verwaltungsbehörde beauftragt. Die Umstellung auf die Doppik zum 1. Januar 2013 wird 2013 einen erhöhten Schulungsaufwand erfordern.

- 55 -

LR 04 1113-04

Konto

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Kommunal- u.Prüfungsdienst, Rechtsdienst Rechnungsprüfung

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

-123.006

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-500

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-530

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-2.200

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-350

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-126.586

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-126.586

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-126.586

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

154.218

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

154.218

0

0

-

-27.632

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-27.632

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

126.586

0

0

0

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 56 -

LR 04 1131-04

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Kommunal- u.Prüfungsdienst, Rechtsdienst Kommunalaufsicht

Produkte -

Prüfung der Gesetzmäßigkeit Überörtliche Prüfung von Gemeinden, Zweckverbänden, Wasser- und Bodenverbänden Prüfung und Weiterleitung von Anträgen auf Zuwendungen Wahrnehmung der Aufgaben als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Bürgermeister - Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten - Allgemeine Rechtsberatung, rechtliche Gestaltung, Entscheidungen in Rechtssachen, gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in Rechtssachen

Ziele - Sicherstellung des rechtmäßigen Handelns und der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinden - Qualifizierte Beratung der Gemeinden - Qualifizierte und termingerechte Stellungnahmen zur Finanzierbarkeit des Investitionsvorhabens und zur Haushalts- und Finanzlage der Gemeinden - Bestimmungsgemäße Verwendung staatlicher Zuschüsse - Qualifizierte Prüfung und Bearbeitung von dienst- und besoldungsrechtlich relevanten Maßnahmen, Dienstaufsichtsbeschwerden und Disziplinarangelegenheiten - Sicherstellung der Rechtmäßigkeit gemeindlicher Entscheidungen - Zentrale Rechtsausübung, Gewährleistung der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Durchsetzen kommunaler Interessen

Beschreibung Der Rechtsaufsicht des Landratsamtes unterliegen insgesamt 54 Städte und Gemeinden, 33 Zweckverbände und ein Wasser- und Bodenverband. Diese Aufsichtsfunktion umfasst die Beratung, Mitwirkung und Entscheidung bei anzeigepflichtigen (z.B. Satzungen), vorlagepflichtigen (z.B. Haushaltssatzung, Verträge mit Gemeinderäten), genehmigungspflichtigen (z.B. Bürgschaften, Kredite) und anderen Vorgängen der Kommunen. Die Beratung im Vorfeld von Entscheidungen ist ein wesentliches Element der Kommunalaufsicht, das häufig aufsichtsrechtliche Maßnahmen entbehrlich macht. Der überörtlichen Prüfung durch das Landratsamt unterstehen 42 Gemeinden unter 4.000 Einwohner, 8 Zweckverbände sowie ein Boden- und Wasserverband. Die überörtliche Prüfung erfolgt turnusmäßig in Abständen von 4 bis 5 Jahren und umfasst in der Regel die Prüfung von vier abgeschlossenen Jahresrechnungen. Der Prüfplan 2013 sieht die überörtliche Prüfung der abgeschlossenen Jahresrechnungen ab 2007 bei insgesamt 10 Gemeinden vor. Darüber hinaus ist das Landratsamt Widerspruchsbehörde und oberste Dienstbehörde der Bürgermeister. In den Aufgabenbereich des Rechtsdienstes fallen die Beratung der Verwaltungsleitung und der Fachdienste, die Anfertigung von Rechtsgutachten und Stellungnahmen, die rechtliche Gestaltung und Überprüfung von Verträgen – ggf. durch Mitwirkung bei Vertragsverhandlungen und beim Abschluss von Verträgen. Darüber hinaus vertritt der Fachdienst den Landkreis gerichtlich und außergerichtlich in Rechtssachen.

- 57 -

LR 04 1131-04

Konto

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Kommunal- u.Prüfungsdienst, Rechtsdienst Kommunalaufsicht

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

1.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

1.000

0

0

= Ordentliche Erträge

2.000

0

0

-317.198

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-2.500

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-6.350

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-10.400

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-336.448

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-334.448

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-334.448

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 58 -

0

0

0

-88.482

0

0

-88.482

0

0

-88.482

0

0

-422.930

0

0

LR 04 1210-04

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Kommunal- u.Prüfungsdienst, Rechtsdienst Wahlen

Produkte - Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen (Kreistag, Landtag, Bundestag, Europarat)

Ziele - Ermittlung der Sitzverteilung und der gewählten Personen, Vorbereitung und Durchführung unter Beachtung der Rechtsgrundlagen

Beschreibung Im September 2013 findet planmäßig die nächste Bundestagswahl statt. Da bei Bundestagswahlen die Stadt Ulm und der Alb-Donau-Kreis einen gemeinsamen Wahlkreis bilden, übernimmt hier die Stadt Ulm die Funktion des Kreiswahlleiters bzw. stellvertretenden Kreiswahlleiters und damit überwiegend alle Aufgaben der Wahlvorbereitung. Der Kommunal- und Prüfungsdienst ist für die Auszählung der Wahlbriefe aller Gemeinden ohne eigenen Wahlbriefvorstand und für die Durchführung der Wahlprüfung aller Wahlvorstände der Städte und Gemeinden im Alb-Donau-Kreis zuständig. Darüber hinaus fallen voraussichtlich bereits Ende 2013 vorbereitende Arbeiten für die Kommunalund Europawahl 2014 an.

- 59 -

LR 04 1210-04

Konto

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Kommunal- u.Prüfungsdienst, Rechtsdienst Wahlen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

500

0

0

= Ordentliche Erträge

500

0

0

-5.991

0

0

-400

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4279

-

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

-600

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-2.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-1.200

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-10.191

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-9.691

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-9.691

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 60 -

0

0

0

-151

0

0

-151

0

0

-151

0

0

-9.842

0

0

LR 09 1114-09

Landrat mit Stabsstellen und Personalrat Personalrat Personalrat

Unterteilhaushalt Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4269

-

sonst. bes. Aufwendungen f. Beschäftigte

4431

-

0

0

-2.000

0

0

-15.000

0

0

Geschäftsaufwendungen

-3.100

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-84.214

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-84.214

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-84.214

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

101.770

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

101.770

0

0

-

-17.556

0

0

-17.556

0

0

84.214

0

0

0

0

0

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4269

-64.114

u.a. Personalversammlung, Sommerfest, Pensionärstreffen

- 61 -

- 62 -

Teilhaushalt

Dezernat 1 Personal und Finanzen

- 63 -

Teilhaushalt DEZ1 Personal und Finanzen Dezernent: Ulrich Keck

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiterin:

FD10

Edelgard Rommel

Personal - 1121-10 - 1126-10 - 2521-10

Personalwesen Zentrale Dienstleistungen Archiv

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD11

Johannes Müller

Finanzen, Schulen, Liegenschaften - 1110-11 - 1122-11 - 1124-11 - 11240-11 - 1125-11 - 1126-11 - 1133-11 - 1226-11 - 1270-11 - 212002-11 - 212003-11 - 212001-11 - 2120030111 - 2120040411 - 2120050411 - 2120030711 - 213001-11 - 213002-11 - 2130031-11 - 2130032-11 - 213004-11 - 2150-11 - 2710-11 - 4120-11 - 5220-11 - 5310-11 - 5420-11 - 6110-11 - 6120-11

Steuerung Dezernat 1 Finanzverwaltung, Kasse Gebäudemanagement Verwaltungsgebäude Gebäudemanagement Schulen Kraftfahrzeughaltung Zentraler Einkauf Grundstücksmanagement Zweckverband Tierkörperbeseitigung Warthausen Rettungsdienst Martin-Schule Laichingen Schmiechtalschule Ehingen Schmiechtalkindergarten Ehingen Gustav-Werner-Schule Ulm Astrid-Lindgren-Schule Ulm Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Ulm Hans-Lebrecht-Schule Ulm Gewerbliche Schule Ehingen Kaufmännische Schule Ehingen Valckenburgschule Ulm Magdalena-Neff-Schule Ehingen Max-Eyth-Landwirtschaftsschule Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen Volkshochschulen Gesundheitseinrichtungen Wohnungsbauförderung und Wohnungsfürsorge Elektrizitätsversorgung, OEW Kreisstraßen Steuern, allgemeine Zuweisungen/Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

- 64 -

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD12

Gerhard Diepold

Organisation, Medien - 1112-12 - 1120-12 - 2150-12 - 2710-12 - 5111-12

Steuerungsunterstützung Organisation und EDV Kreismedienzentren Volkshochschulen Geographisches Informationssystem

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiterin:

FD14

Cathrin Fenner

Straßen - 5420-14 - 54201-14 - 54202-14 - 5430-14 - 5440-14

Kreisstraßen Verwaltung Straßen Gemeinschaftsaufwand Bund/Land/Kreis Landesstraßen Bundesstraßen

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiterin:

FD15

Ulrike Gläser

Abfallwirtschaft - 5370-15 - 5610-15

Abfallwirtschaft Umweltschutzmaßnahmen

- 65 -

DEZ1

Personal und Finanzen

Teilergebnishaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

Ertrags- und Aufwandsarten 1 3033

+ Jagdsteuer

3052

+ Zuweisungen v.Land Umsetzung Hartz IV

3111 3131 3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3143

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke v. Zweckverbänden

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

3148

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von übr.Ber.

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

3151

+ Zuw.d. Landes aus der Grunderwerbssteuer

3182

+ Kreisumlage

3191

2

3

60.000

0

0

0

0

0

+ Schlüsselzuweisungen vom Land

19.210.710

0

0

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

13.983.207

0

0

7.012.773

0

0

0

0

0

128.800

0

0

38.600

0

0

2.462.000

0

0

5.000.000

0

0

56.865.560

0

0

+ Leistungsbet.Grundsicherung f. Arbeitss.

0

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

0

0

0

3212

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

0

0

0

3213

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

0

0

0

3215

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

0

0

0

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

0

0

0

3222

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.soz.L.in Einricht.

0

0

0

3223

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern in Einricht.

0

0

0

3224

+ Sonst.Ersatzleistungen v.soz.L.in Einricht.

0

0

0

3225

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) in Einriicht.

0

0

0

3291

+ Andere sonstige Transfererträge

3311

+ Verwaltungsgebühren

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

3411

0

0

0

2.700

0

0

5.320.600

0

0

+ Mieten und Pachten

296.800

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

412.800

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

526.650

0

0

3480

+ Erstattungen vom Bund

3.339.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

5.269.200

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

2.414.200

0

0

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

100.600

0

0

3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung

0

0

0

3485

+ Erstattungen von verbundenen Unternehmen

13.000

0

0

3486

+ Erstattungen v.sonst.öf.Sonderrechnungen

10.000

0

0

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

3562 3613

26.500

0

0

119.400

0

0

5.000

0

0

+ Säumniszuschläge, Zinsen a.Abgaben u.dgl

28.000

0

0

+ Zinserträge von Zweckverbänden und dgl.

22.600

0

0

3615

+ Zinserträge v.verbund.Unternehmen,Betei.

2.700

0

0

3617

+ Zinserträge von Kreditinstituten

120.000

0

0

- 66 -

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3651

+ Erträge aus Gewinnanteilen aus verb.Unt.

3699

+ Weitere sonstige Finanzerträge

8.395.930

0

0

100

0

0

= Ordentliche Erträge

131.187.430

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-11.604.581

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-2.191.350

0

0

4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

-3.081.000

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-375.950

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-1.045.000

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-3.030.950

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-835.700

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4269

-

sonst. bes. Aufwendungen f. Beschäftigte

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

4275

-

Lernmittel

4276

-

4279

-

4291

-

Aufwendungen f.sonstige Dienstleistungen

4313

-

4315

-

4317

-

Zuschüsse an private Unternehmen

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4332

-

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

4371

-

4372

-

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-38.100

0

0

-118.700

0

0

-5.000

0

0

-96.800

0

0

-797.010

0

0

-98.700

0

0

-378.800

0

0

Besondere schulische Aufwendungen

-50.100

0

0

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

-28.700

0

0

0

0

0

Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

-3.625.600

0

0

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-3.872.900

0

0

0

0

0

-493.000

0

0

0

0

0

0

0

0

Allgemeine Umlagen an das Land

-6.203.922

0

0

Allgemeine Umlagen an Gemeinden und GV

-5.646.369

0

0

-225.400

0

0

44295 -

Aufwendungen für die Schülerbeförderung

0

0

0

44296 -

Verfügungsmittel

0

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-654.350

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-420.300

0

0

4451

-

Erstattungen an das Land

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

4455

-

Erstattungen an verbundene Unternehmen

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

4461

-

Leistungsbet.f.d.Umsetz.d.GrdSi.f.Arbsu.

4517

-

Zinsaufwendungen an Kreditinstitute

4518

-

Zinsaufwendungen an übrigen Bereich

4599

-

4711

-

-112.500

0

0

-7.874.500

0

0

-79.700

0

0

0

0

0

-1.014.090

0

0

-400

0

0

0

0

0

-700.000

0

0

-357.100

0

0

Sonstige Finanzaufwendungen

-100

0

0

Abschreibungen auf Vermögen

-4.856.400

0

0

-59.913.072

0

0

71.274.358

0

0

= Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis

- 67 -

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

71.274.358

0

0

1

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

8.033.920

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

8.033.921

0

0

-320.333

0

0

-320.333

0

0

-2.988.000

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 68 -

4.725.589

0

0

75.999.947

0

0

2.462.000

0

0

-4.856.400

0

0

DEZ1

Personal und Finanzen

Teilfinanzhaushalt (Gesamt) Konto

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2013

Verpflichtungsermächtigungen 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

+ Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts

128.725.430

0

0

0

-

-55.056.672

0

0

0

73.668.758

0

0

0

Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts

= Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit 6810

+ Investitionszuwendungen v.Bund

75.000

0

0

0

6811

+ Investitionszuwendungen v.Land

2.269.030

0

0

0

6821

+ Einzahlungen a.Veräußerung Grundst/Gebäude

5.000

0

0

0

6831

+ Einzahlungen a.Veräuß. bew.Vermögensgegenst.

35.000

0

0

0

6891

+ Beiträge und ähnliche Entgelte

991.000

0

0

0

3.375.030

0

0

0

-100.000

-100.000

0

0

-6.551.000

-22.147.800

0

0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 7812

-

Zuweisungen f.Investitionen an Gemeinden

7815

-

Zuweisungen f.Investitionen anV.Unt.,Bet

7818

-

Zuweisungen f.Investitionen an übr. Bere

-10.000

0

0

0

7821

-

Auszahlungen f.Erwerb Grundst./Gebäuden

-575.000

-165.000

0

0

7831

-

Auszahlungen f.Erwerb bew.Vermögensgegenst.

-848.800

-400.000

0

0

7871

-

Hochbaumaßnahmen

-150.000

0

0

0

7872

-

Tiefbaumaßnahmen

7927

-6.471.500

-2.735.000

0

0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-14.706.300

-25.547.800

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-11.331.270

-25.547.800

0

0

= Finanzierungsmittelbestand

62.337.488

-25.547.800

0

0

-1.972.900

0

0

0

-1.972.900

0

0

0

Tilgungen von Krediten für Investitionen von Kreditinstituten = Auszahl.f.d.Tilgung v.Krediten u.wirtsch.vergleichb.Vorgängen f.Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit

-1.972.900

0

0

0

= Finanzierungsmittelbestand

60.364.588

-25.547.800

0

0

- 69 -

DEZ1 FD10

Personal und Finanzen Personal

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

18.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

13.600

0

0

3311

+ Verwaltungsgebühren

200

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

37.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

68.500

0

0

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

24.800

0

0

3485

+ Erstattungen von verbundenen Unternehmen = Ordentliche Erträge

13.000

0

0

175.100

0

0

-2.505.702

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-2.500

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-5.500

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-60.000

0

0

4269

-

sonst. bes. Aufwendungen f. Beschäftigte

-5.000

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-1.500

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-1.500

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-97.400

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-81.700

0

0

4451

-

Erstattungen an das Land

-36.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-69.000

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-30.180

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-5.500

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-2.901.482

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-2.726.382

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-2.726.382

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

2.932.247

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

2.932.247

0

0

-384.564

0

0

-384.564

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 70 -

-1.600

0

0

2.546.084

0

0

-180.298

0

0

-5.500

0

0

Budget Personalaufwendungen Fachdienstleiterin: Edelgard Rommel

Entwicklung der Personalaufwendungen Die Personalkosten sind mit 34.817.400 € (einschließlich Erstattungen an das Land für die nach der Verwaltungsreform beim Land verbliebenen Beamten und Beschäftigten) veranschlagt. Gegenüber dem Haushaltsplan 2012 mit 33.561.350 € ergibt sich eine Differenz von 1.256.050 € (Steigerung von 3,74 %). Begründung: Bei der Berechnung der Personalausgaben wurden bei den Tarifbeschäftigten die bereits von den Tarifvertragsparteien für 2013 vereinbarten Erhöhungen berücksichtigt.  Die Gehälter erhöhen sich im Januar 2013 um 1,4 % und im August 2013 um weitere 1,4 %.  Die Auszubildenden erhalten ab August 2013 einen zusätzlichen Betrag von 40 € monatlich.  Für das Leistungsentgelt wurde entsprechend dem Tarifvertrag 2,0 % der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres der TVöD Beschäftigten eingerechnet.  Bei den Beamten wurde eine Erhöhung um 1,5 % kalkuliert. Steigerungen gegenüber 2012: • • • • • •

Tariferhöhung für Beschäftigte Besoldungserhöhung für Beamte Erhöhung des Leistungsentgelts Mehrkosten Versorgungs- und Beihilfeumlage Stellenmehrungen und Veränderungen Mehrausgaben für Auszubildende

+ 435.000 € + 130.000 € + 45.000 € + 198.000 € + 566.000 € + 150.000 €

Einsparungen gegenüber 2012: -

Stellenreduzierungen und Veränderungen (einschl. geringere Kostenerstattung an das Land) Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

- 71 -

- 253.000 € - 15.000 €

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

40

-

Personalaufwendungen

-34.620.000

4451

-

Erstattungen an das Land

=

Ordentliche Aufwendungen

-34.817.400

=

Ordentliches Ergebnis

-34.817.400

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-34.817.400

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

0

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-197.400

-34.817.400

Erläuterungen

40110000 40120000 40190000 40210000 40220000 40320000 40410000 41410000 44110000 44210000 44510000

€ Dienstaufwendungen für Beamte 8.491.756 Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer 17.347.849 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 25.000 Beiträge Versorgungskasse Beamte 2.198.216 Beiträge Versorgungskasse Arbeitnehmer 1.431.502 Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer 3.850.833 Beihilfen, Unterstützungsleistungen Beschäftigte 743.359 Beihilfen, Unterstützungsleistungen Versorgungsempfänger 382.000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 43.035 Aufwendungen f. ehrenamtliche u. sonstige Tätigkeit 106.450 Erstattungen an das Land f. Personalaufwendungen 197.400 34.817.400

- 72 -

Aufteilung des Budgets auf die einzelnen Produkte Profitcenter

Plan 2013 €

Profitcenter

Plan 2013 €

Profitcenter

Plan 2013 €

1110-00

462.336

1260-20

163.556

363004-42

428.219

1110-11

73.933

1280-20

40.275

363005-40

930.350

1110-30

18.326

212001-11

34.076

363005-42

14.904

1110-40

84.444

212002-11

23.695

365006-42

101.103

1111-04

26.856

212003-11

213.995

3690-40

244.386

1112-11

137.954

213001-11

99.179

3690-42

14.904

1112-12

85.647

213002-11

44.843

3710-43

476.844

1113-04

123.006

2130031-11

175.004

3720-43

168.642

1114-09

64.114

2130032-11

36.414

4140-33

557.792

1114-12

6.924

214001-20

106.905

5110-20

132.980

1120-12

792.321

2150-11

117.594

5111-12

59.447

1121-10

2.116.546

2150-12

87.886

5111-36

1.700.969

1122-11

582.017

2521-10

73.538

5112-37

562.937

112401-11

46.245

2710-12

68.237

5210-20

897.825

1124022511

109.283

3110-40

68.693

5220-20

19.541

1124-11

408.212

3110-41

1.148.396

5230-20

19.074

1125-11

21.239

3110-43

12.839

5370-15

560.821

1126-10

351.618

312001-41

564.423

5420-11

1126-11

33.842

312002-41

62.524

54201-14

1.054.995

1130-02

115.441

313001-40

21.925

54202-14

4.203.500

1130-20

76.640

313001-44

169.248

5470-20

57.397

1131-04

317.198

3140-44

282.984

5520-32

587.868

1210-04

5.991

3170-40

66.859

5540-24

284.149

1220-20

3.589

3180-41

51.355

5550-24

3.926.379

1220-24

178.215

3180-44

298.439

5551-22

1.240.904

1220-30

97.974

3190-44

54.778

5610-15

81.653

1221-30

1.641.584

362001-42

202.480

5610-32

552.722

1222-30

473.429

362002-42

149.911

5620-32

307.922

1223-30

71.925

363002-42

142.221

5710-03

65.626

1226-34

918.835

363003-42

1.413.322

5750-03

105.846

17.423

34.817.400

- 73 -

DEZ1 FD10 1121-10

Personal und Finanzen Personal Personalwesen

Produkte -

Personalbedarfsdeckung Personalbetreuung Ausbildung Fortbildung Bezügeabrechnung Freiwillige soziale Leistungen Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

Ziele - Zeitnahe Sicherstellung der für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlichen qualitativen und quantitativen Personalkapazität - Ordnungsgemäße Abwicklung und Durchführung des Stellenbesetzungs- und Auswahlverfahrens - Sicherstellen einer einheitlichen, umfassenden und ordnungsgemäßen Rechtsanwendung bei der Gestaltung der Dienst- und Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter/innen und der Ausbildungsverhältnisse - Umfassende Beratung der Mitarbeiter/innen in arbeits-, dienst- und personalvertretungsrechtlichen Fragen - Sichern des künftigen Personalbedarfs durch die Heranbildung von qualifizierten Nachwuchskräften für eine leistungsfähige Verwaltung - Entwickeln und Fördern der Methoden- und Sozialkompetenz der Nachwuchskräfte - Angebot bedarfsgerechter Qualifizierungsmaßnahmen - Ordnungsgemäße und termingerechte Bezügeabrechnung und –zahlung - Schutz der Mitarbeiter/innen vor arbeitsbedingten Unfall- und Gesundheitsgefahren

Kennzahlen

- 74 -

- 75 -

DEZ1 FD10 1121-10

Konto

Personal und Finanzen Personal Personalwesen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

18.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

13.600

0

0

3311

+ Verwaltungsgebühren

200

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

2.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

68.500

0

0

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

24.800

0

0

3485

+ Erstattungen von verbundenen Unternehmen

13.000

0

0

= Ordentliche Erträge

140.100

0

0

-2.080.546

0

0

-60.000

0

0

sonst. bes. Aufwendungen f. Beschäftigte

-5.000

0

0

Aufwendungen für EDV

-1.000

0

0

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-97.100

0

0

-

Geschäftsaufwendungen

-73.600

0

0

-

Erstattungen an das Land

-36.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-69.000

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-180

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-600

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-2.423.026

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-2.282.926

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4269

-

4272

-

4429

-

4431 4451

-2.282.926

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

2.456.726

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

2.456.726

0

0

-173.600

0

0

-173.600

0

0

-200

0

0

2.282.926

0

0

0

0

0

-600

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 76 -

Erläuterungen 3141

Zuweisungen des Landes für Ausbildungskosten (§ 29 Abs. 1 FAG)

3144

Zuweisungen der Agentur für Arbeit für Altersteilzeit

3461

u.a. Ablieferung der Bediensteten aus Nebentätigkeit

3481

Pauschale Erstattung vom Land für das beim Kreis verbliebene Personal des Staatl. Schulamtes Biberach

3483

Erstattung vom Zweckverband TAD

3485

Erstattung von der Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau

4429

Betriebsärztlicher Dienst Bildungsmesse u.a. Mitgliedsbeiträge: Landkreistag Kommunaler Arbeitgeberverband KGSt Sonstige

30.000 € 1.500 € 57.000 € 3.200 € 5.000 € 400 €

4451

Erstattung an das Land für Personalausgaben

4453

Erstattung an KIRU für EDV-Verfahren Personalwesen

- 77 -

DEZ1 FD10 1126-10

Personal und Finanzen Personal Zentrale Dienstleistungen

Produkte -

Boten-, Zustell- und Postdienste Hausdruckerei Zentrale Registratur Poststelle, Info

Ziele -

Rechtzeitige, ordnungsmäßige und kostengünstige Zustellung an den richtigen Empfänger Kostengünstige, zeitnahe Erstellung von Druckerzeugnissen in der nachgefragten Qualität Bürgerfreundlichkeit Planmäßige Ablage von Schriftgut Termingerechte Vorlage von Akten und Vorgängen

Beschreibung Poststelle Die Aufgaben teilen sich in folgende Bereiche auf: • Eingangspost (öffnen, stempeln, verteilen) • Umverteilen der hausinternen Post • Ausgangspost (frankieren, zum Versand vorbereiten)

Im Gegensatz zum sinkenden Briefaufkommen steigt das E-Mail-Aufkommen sehr stark. Im Jahr 2011 gingen allein auf der zentralen E-Mail-Adresse des Landratsamts 6.300 E-Mails ein, die aufgrund der Menge von den Mitarbeiterinnen der Information bearbeitet wurden.

- 78 -

DEZ1 FD10 1126-10

Personal und Finanzen Personal Zentrale Dienstleistungen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

35.000

0

0

= Ordentliche Erträge

35.000

0

0

-351.618

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-2.500

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-5.500

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-500

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-7.100

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-30.000

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-4.900

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-402.118

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-367.118

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-367.118

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

588.906

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 4457

Kurierdienst

- 79 -

588.906

0

0

-220.388

0

0

-220.388

0

0

-1.400

0

0

367.118

0

0

0

0

0

-4.900

0

0

DEZ1 FD10 2521-10

Personal und Finanzen Personal Archiv

Produkte -

Bildung, Erschließung, Verwahrung und Pflege der Bestände Benutzerdienst Erforschung und Vermittlung der Orts- und Landesgeschichte Beratung und Unterstützung

Ziele - Sicherung und Nutzbarmachung der Überlieferung im Interesse von Bürgerschaft, Verwaltung und Forschung - Sachgerechte Beratung zur Wahrnehmung berechtigter Interessen - Rasche, umfassende Bereitstellung aller themenrelevanten Archivalien - Forschung und Vermittlung der Orts- und Landesgeschichte an möglichst viele Personen aus allen Gruppen - Sachgerechte Organisation der Schriftgutverwaltung durch die aktenführenden Stellen zur Vorbereitung der Archivierung - Sachgerechte Archivführung in den Gemeinden

Beschreibung Das Kreisarchiv besteht seit 1982. Es hat die Aufgabe, alle in der Verwaltung angefallenen Unterlagen, die zur Aufgabenerfüllung nicht mehr ständig benötigt werden, zu überprüfen und solche von bleibendem Wert mit den entsprechenden Amtsdrucksachen zu verwahren, zu erhalten, über Findmittel zu erschließen und allgemein nutzbar zu machen. Zudem sammelt das Kreisarchiv für die Geschichte und Gegenwart des Landkreises bedeutsame Dokumente und Publikationen. Es unterhält eine Bibliothek mit zurzeit 9024 Medieneinheiten. Auf Anforderung berät das Kreisarchiv die Kreisgemeinden bei der Pflege ihrer Ortsarchive und kann gegen Kostenersatz mit der Erschließung von kommunalem Archivgut beauftragt werden. Daneben fördert das Kreisarchiv die Erforschung und Kenntnis der Kreis- und Heimatgeschichte, etwa durch die Mitwirkung an Veröffentlichungen und Ausstellungen. Die Bestände des Kreisarchivs umfassen derzeit rund 1000 laufende Regalmeter. Verwahrt wird die Überlieferung der 1810 eingerichteten Oberämter Blaubeuren, Ehingen und Ulm sowie der 1938 neu gebildeten Landkreise Ehingen und Ulm, die 1973 im Alb-Donau-Kreis aufgingen. Dazu kommen teils umfangreiche Archivalien zu einzelnen Gemeinden der ehemaligen Oberämter Geislingen, Laupheim, Münsingen und Riedlingen sowie der Landkreise Biberach und Münsingen, die 1938 bzw. 1973 die Kreiszugehörigkeit gewechselt haben. Seit sich das Kreisarchiv im Internet präsentiert, ist ein kontinuierlicher Anstieg der Benutzerzahlen sowie eine zunehmende „Internationalisierung“ zu verzeichnen: Es wurden schon Anfragen aus Frankreich, Polen, Russland, Israel, Kanada, den USA und Australien bearbeitet.

- 80 -

DEZ1 FD10 2521-10

Konto

Personal und Finanzen Personal Archiv

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-73.538

0

0

-1.500

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-300

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-1.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-76.338

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-76.338

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-76.338

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

-103.960

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-103.960

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-103.960

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-180.298

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

- 81 -

DEZ1 FD11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3033

+ Jagdsteuer

3052

+ Zuweisungen v.Land Umsetzung Hartz IV

60.000

0

0

0

0

0

3111

+ Schlüsselzuweisungen vom Land

19.210.710

0

0

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

13.979.107

0

0

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3.872.573

0

0

3143

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke v. Zweckverbänden

0

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

20.700

0

0

3148

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von übr.Ber.

38.600

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

486.400

0

0

3151

+ Zuw.d. Landes aus der Grunderwerbssteuer

3182

+ Kreisumlage

3191

5.000.000

0

0

56.865.560

0

0

+ Leistungsbet.Grundsicherung f. Arbeitss.

0

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

0

0

0

3212

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

0

0

0

3213

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

0

0

0

3215

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

0

0

0

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

0

0

0

3222

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.soz.L.in Einricht.

0

0

0

3223

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern in Einricht.

0

0

0

3224

+ Sonst.Ersatzleistungen v.soz.L.in Einricht.

0

0

0

3225

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) in Einriicht.

0

0

0

3291

+ Andere sonstige Transfererträge

0

0

0

3311

+ Verwaltungsgebühren

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

3411

1.200

0

0

63.000

0

0

+ Mieten und Pachten

289.100

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

128.600

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

37.100

0

0

3480

+ Erstattungen vom Bund

0

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

0

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

0

0

0

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

5.600

0

0

3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung

0

0

0

3485

+ Erstattungen von verbundenen Unternehmen

0

0

0

3486

+ Erstattungen v.sonst.öf.Sonderrechnungen

0

0

0

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen

0

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

64.400

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

0

0

0

3562

+ Säumniszuschläge, Zinsen a.Abgaben u.dgl

28.000

0

0

3613

+ Zinserträge von Zweckverbänden und dgl.

22.600

0

0

3615

+ Zinserträge v.verbund.Unternehmen,Betei.

2.700

0

0

- 82 -

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3617

+ Zinserträge von Kreditinstituten

3651

+ Erträge aus Gewinnanteilen aus verb.Unt.

3699

+ Weitere sonstige Finanzerträge = Ordentliche Erträge

120.000

0

0

8.395.930

0

0

100

0

0

108.691.980

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-2.174.948

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-1.883.800

0

0

4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

0

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-192.650

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-648.400

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-2.794.550

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-53.600

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-900

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-13.200

0

0

4269

-

sonst. bes. Aufwendungen f. Beschäftigte

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

4275

-

Lernmittel

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

4279

-

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

4291

-

Aufwendungen f.sonstige Dienstleistungen

4313

-

Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

4315

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

4317

-

Zuschüsse an private Unternehmen

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4332

-

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

4371

-

Allgemeine Umlagen an das Land

4372

-

Allgemeine Umlagen an Gemeinden und GV

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

0

0

0

-47.600

0

0

-314.400

0

0

-98.700

0

0

-378.800

0

0

-15.100

0

0

-28.700

0

0

0

0

0

-290.000

0

0

-3.872.900

0

0

0

0

0

-291.500

0

0

0

0

0

0

0

0

-6.203.922

0

0

-5.646.369

0

0

-26.200

0

0

44295 -

Aufwendungen für die Schülerbeförderung

0

0

0

44296 -

Verfügungsmittel

0

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-247.900

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-344.200

0

0

4451

-

Erstattungen an das Land

0

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-735.500

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-1.300

0

0

4455

-

Erstattungen an verbundene Unternehmen

0

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-3.580

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-400

0

0

4461

-

Leistungsbet.f.d.Umsetz.d.GrdSi.f.Arbsu.

0

0

0

4517

-

Zinsaufwendungen an Kreditinstitute

-700.000

0

0

4518

-

Zinsaufwendungen an übrigen Bereich

-357.100

0

0

4599

-

Sonstige Finanzaufwendungen

-100

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-2.737.600

0

0

-30.103.919

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

- 83 -

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

= Ordentliches Ergebnis

78.588.061

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

78.588.061

0

0

1

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

4.471.153

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

4.471.154

0

0

-306.350

0

0

-306.350

0

0

-2.351.800

0

0

1.813.004

0

0

80.401.065

0

0

486.400

0

0

-2.737.600

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 84 -

DEZ1 FD11 1110-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Steuerung Dezernat 1

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-211.887

0

0

-700

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-38.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-6.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-256.587

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-256.587

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-256.587

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

288.688

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

288.688

0

0

-

-32.101

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-32.101

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

256.587

0

0

0

0

0

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4318

Umlage an Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

- 85 -

DEZ1 FD11 1122-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Finanzverwaltung, Kasse

Produkte -

Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen Aufgaben des Landkreises als Steuerschuldner Verwaltung von Sonder- und Treuhandvermögen Zahlungsverkehr einschließlich Verwaltung der Kassenmittel Buchhaltung, Rechnungslegung, Haushaltsrechnung Zwangsweise Einziehung von Forderungen Abwicklung von Geld- und Sachspenden Abschluss, Verwaltung und Abwicklung von Versicherungen

Ziele - Sichere, wirtschaftliche und rechtzeitige Abwicklung sämtlicher finanzieller Vorgänge innerhalb des Landratsamtes

Beschreibung In der Produktgruppe Finanzverwaltung, Kasse sind – abgesehen von der Haushaltsplanung, die dem Produktbereich 1112-11 (Steuerungsunterstützung) zugeordnet ist – sämtliche klassischen „Kämmerei-Aufgaben“ enthalten. Dies betrifft zum einen die Kreiskasse (2,5 Stellen), die für den gesamten Zahlungsverkehr und die Verwaltung der Kassenmittel zuständig ist, sowie den allgemeinen Finanzbereich, wo die Aufgaben Haushaltsvollzug und Rechnungslegung sowie alle weiteren Vorgänge von finanzieller Bedeutung zugeordnet sind. Im Bereich der zwangsweisen Einziehung von Forderungen sind zwei Mitarbeiterinnen (1,3 Stellen) tätig, die sich ausschließlich um die Beitreibung, Zwangsvollstreckung, Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen kümmern. Die Versicherungsverwaltung und Schadensbearbeitung ist ebenfalls zentral dem Fachdienst 11 zugeordnet. Das Versicherungsvolumen des Alb-Donau-Kreises liegt bei ca. 85.000 €, für Schadensfälle kommen jährlich etwa weitere 15.000 € dazu.

- 86 -

DEZ1 FD11 1122-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Finanzverwaltung, Kasse

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

22.000

0

0

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

5.600

0

0

3562

+ Säumniszuschläge, Zinsen a.Abgaben u.dgl

28.000

0

0

3699

+ Weitere sonstige Finanzerträge

100

0

0

= Ordentliche Erträge

55.700

0

0

-582.017

0

0

-3.300

0

0

-126.700

0

0

-200

0

0

-59.800

0

0

-100.000

0

0

-1.300

0

0

-200

0

0

Sonstige Finanzaufwendungen

-100

0

0

Abschreibungen auf Vermögen

-3.200

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-876.817

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-821.117

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-821.117

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

980.201

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

980.201

0

0

-158.984

0

0

-158.984

0

0

-100

0

0

821.117

0

0

0

0

0

-3.200

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4599

-

4711

-

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 4272

u.a. SAP

4431

u.a. Vollstreckungskosten, Vergleichsringe, TÜV, NKHR

4441

Haftpflichtversicherung Vertrauensschadenversicherung Inhaltsversicherung Eigenschadensversicherung Elektronikversicherung Rechtsschutzversicherung Schadensfälle

28.100 € 4.200 € 5.100 € 35.200 € 7.400 € 5.000 € 15.000 € ________ 100.000 €

- 87 -

DEZ1 FD11 1124-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gebäudemanagement Verwaltungsgebäude

Produkte - Planung und bauliche Durchführung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierungen und Sanierungen einschließlich Bauherrenleistungen und Beratungsleistungen - Begehung und Instandhaltung, Betrieb und Betreuung von technischen Anlagen, Energiemanagement, Gebäudereinigung, Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke

Ziele - Wirtschaftliche und kostengünstige Umsetzung der festgelegten Baumaßnahmen innerhalb des vorgesehenen Zeitrahmens - Wirtschaftliche Verwaltung und Nutzung der eigenen und angemieteten Gebäude - Optimierung der Nutzung des vorhandenen Vermögens - Gewährleistung der Zufriedenheit der Gebäudenutzer

Beschreibung Das Gebäudemanagement wird auf die zwei Produktgruppen Verwaltungsgebäude (1124-11) und Schulgebäude (11240-11) aufgeteilt. Hier werden sämtliche Erträge und Aufwendungen für Gebäudeunterhaltung und –bewirtschaftung veranschlagt. Die Kosten der Schulgebäude werden an die jeweilige Schule weiterverrechnet. Das Bauunterhaltsprogramm an Schulen und Verwaltungsgebäuden umfasst für das kommende Jahr knapp 831.000 € und damit über 200.000 € mehr als im Vorjahr. An größeren Unterhaltungsmaßnahmen sind folgende Projekte geplant: - Dachsanierung Valckenburgschule (100.000 €) - Fassadenrenovierung Ritterhaus Ehingen (141.000 €) - Erneuerung EDV-Netz Gewerbliche Schule (130.000 €) - Umbau Schweißstände und Absaugung Gewerbliche Schule (120.000 €) Zusammen mit den laufenden Unterhaltungsmaßnahmen werden für den Bauunterhalt im Jahr 2013 insgesamt etwa 1,9 Mio. € ausgegeben (Vorjahr 1,7 Mio. €). Die Bewirtschaftungskosten steigen von 2,643 Mio. € auf 2,788 Mio. €. Dies entspricht einer Steigerung von 5,5 %, die hauptsächlich auf steigende Energiepreise zurückzuführen ist. Neu enthalten im Haushalt 2013 ist die Abschreibung der Gebäude in Höhe von 2.208.300 €. Auf den Folgeseiten wird eine Übersicht über die kreiseigenen und angemieteten Liegenschaften des Alb-Donau-Kreises gegeben.

- 88 -

Übersicht über die kreiseigenen Gebäude und Grundstücke - Stand Oktober 2012 -

Bezeichnung

Baujahr

Grundstücksgröße in m²

Brandversicherungsanschlag 1914 in Mark

Bestandteile/Nutzung

Verwaltungsgebäude Haus des Landkreises Schillerstr. 30, Ulm

1983-1986 2003

Außenstelle Hauptstr. 41, Ehingen Sternplatz 5, Ehingen

1692 2009/10

8.179

3.614.300 Verwaltungsgebäude Tiefgarage Erweiterungsbau

2.070 122.600 Verwaltungsgebäude 200.400 Verwaltungsgebäude

Winckelhoferstr. 39, Ehingen

6.000

Parkplatz/Wiese

Abfallwirtschaft Lonsee-Ettlenschieß „Grund“

1991/1992 75.880

Laichingen-Suppingen, „Unter Kaltenbuch“

1991

--- Erdaushub- und Bauschuttdeponie 17.400 Erdaushub- und Bauschuttdeponie

125.549

- 89 -

Übersicht über die kreiseigenen Gebäude und Grundstücke - Stand Oktober 2012 -

Bezeichnung

Baujahr

Grundstücksgröße in m²

Brandversicherungsanschlag 1914 in Mark

Bestandteile/Nutzung

Schulen 1975/76 1977/78 1978/79 1980/81 1982/83 1990-1992 2003/04 2008/09

57.176

Kaufmännische Schule Kreismedienzentrum Schulgasse 11, Ehingen Lindenstraße 68, Ehingen Schulgasse 14, Ehingen

ca. 1900 1961 1991-1994 1905 ca. 1900

3.184

1.204.600

1.092 230

64.800 11.400

Valckenburgschule Max-EythLandwirtschaftsschule Valckenburgufer 21, Ulm

1975-1978 1979/80 2001-2003

18.419

2.595.500

Martin-Schule Max-Lechler-Straße 4, Laichingen

1972-1974

4.498

172.300

Schule

Schmiechtalschule Schmiechtalkindergarten Rosenstraße 27, Ehingen

1976/77 1985 1998/99 2009/10

20.256

811.500

Schulkindergarten Erweiterung Schule Erweiterung I Erweiterung II

Gewerbliche Schule Weiherstraße 10, Ehingen

Magdalena-Neff-Schule Weiherstraße 14, Ehingen

2.993.500

715.700

- 90 -

A1 Werkstatt + Theorie A2 Werkstatt + Theorie B Werkstatt + Theorie C Werkstatt + Theorie D Sporthalle E Theorie F Theorie G Theorie

Schulgebäude Altbau Mittelbau Erweiterung Klassenräume Wohnhaus (vermietet) Schule Sporthalle Erweiterung

Übersicht über die angemieteten/gepachteten Gebäude und Grundstücke - Stand Oktober 2012 -

Bezeichnung

Nutzung

Verwaltungsgebäude Wilhelmstraße 23-25, Ulm

Dezernat 4

Webergasse 5, Blaubeuren

Psychologische Beratungsstelle

Schulen Henzenbuch 67, Laichingen

Gewerbliche Schule

Henzenbuch 67, Laichingen

Kaufmännische Schule

Fliederweg 1, Ehingen

Schmiechtalschule

Wohnheime Berkacher Straße 16 - 18, Ehingen Riedheimerstr. 3, Langenau

Übergangswohnheim, derzeit genutzt als Gemeinschaftsunterkunft Gemeinschaftsunterkunft

Forst Mochental

Forsttechnischer Stützpunkt*

Ringingen

Forsttechnischer Stützpunkt

Blaubeuren

Wildkammer

Weilersteußlingen

Wildkammer

Bermaringen

Wildkammer

Ingstetten

Wildkammer

Heroldstatt

Wildkammer

- 91 -

Übersicht über die angemieteten/gepachteten Gebäude und Grundstücke - Stand Oktober 2012 -

Bezeichnung

Nutzung

Straßenunterhaltung Straßenmeisterei Ulm Graf-Arco-Straße 14, Ulm

Verwaltungsgebäude*, Lager- und Gerätehallen

Blaubeuren-Altental

Salzhalle*

Straßenmeisterei Ehingen Adolffstraße 40, Ehingen

Verwaltungsgebäude*, Lager- und Gerätehallen

Obermarchtal-Datthausen

Lagerplatz

Munderkingen

Salzhalle

Straßenmeisterei Langenau Nerenstetter Str. 45, Langenau

Verwaltungsgebäude, Lager- und Gerätehallen

Lonsee-Ettlenschieß

Stützpunkt, Salz- und Solelager

L 1079 Langenau-Albeck

Lager- und Gerätehalle / SM Langenau

Straßenmeisterei Merklingen Salbergweg 7, Merklingen

Verwaltungsgebäude, Lager- und Gerätehallen

L 1230 Machtolsheim-Merklingen

Lagerplatz / SM Merklingen

Dornstadt

Salzhalle*

Abfallwirtschaft Ehingen-Stetten, „Roter Hau II“

Erdaushub- und Bauschuttdeponie

Ehingen-Sontheim, „Litzholz“

Deponie Klasse II

Langenau, „Ochsenhölzle“

Erdaushub- und Bauschuttdeponie (* Bundes-/Landesliegenschaften, kostenfrei überlassen)

- 92 -

DEZ1 FD11 1124-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gebäudemanagement Verwaltungsgebäude

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

14.200

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

13.000

0

0

3411

+ Mieten und Pachten

234.600

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

3.100

0

0

264.900

0

0

40

= Ordentliche Erträge -

Personalaufwendungen

-408.212

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-352.500

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-47.500

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-582.200

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-714.800

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-200

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-2.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-7.300

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-30.300

0

0

-668.900

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-2.813.912

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-2.549.012

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-2.549.012

0

0

1

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

3.396.812

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

3.396.813

0

0

0

0

0

-847.800

0

0

2.549.013

0

0

1

0

0

14.200

0

0

-668.900

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 93 -

Erläuterungen 3321

Parkgebühren

3411

u.a. Miete Schilderhersteller und Mitarbeiterparkplätze

4211

Haus des Landkreises Ulm Ritterhaus Ehingen u.a. Außenrenovierung (141.000 €) Gebäude Sternplatz 5 Ehingen Gebäude Wilhelmstr. 23-25 Ulm

183.000 € 152.200 € 12.300 € 5.000 € ________ 352.500 €

4230

Haus des Landkreises Ulm Ritterhaus Ehingen Gebäude Sternplatz 5 Ehingen Gebäude Wilhelmstr. 23-25 Ulm Gebäude Webergasse 5 Blaubeuren

8.500 € 1.800 € 5.000 € 560.000 € 6.900 € ________ 582.200 €

4241

4711

Haus des Landkreises Ulm Ritterhaus Ehingen Gebäude Sternplatz 5 Ehingen Gebäude Wilhelmstr. 23-25 Ulm Gebäude Webergasse 5 Blaubeuren

Energie

Reinigung

Sonst.Bewirtsch.

243.500 € 24.900 € 9.300 € 21.500 € 200 € ________

113.500 € 13.900 € 13.800 € 6.700 € 1.000 € ________

114.500 € 10.000 € 7.900 € 133.900 € 200 € ________

299.400 €

148.900 €

266.500 €

Insgesamt

714.800 €

Haus des Landkreises Ulm Ritterhaus Ehingen Gebäude Sternplatz 5 Ehingen

599.100 € 18.800 € 51.000 € ________ 668.900 €

- 94 -

DEZ1 FD11 11240-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gebäudemanagement Schulen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

8.700

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

471.100

0

0

3411

+ Mieten und Pachten

54.300

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

6.500

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

540.600

0

0

-155.528

0

0

-1.531.300

0

0

-41.100

0

0

-2.073.450

0

0

-2.200

0

0

-1.539.400

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-5.342.978

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-4.802.378

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-4.802.378

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

6.236.735

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

6.236.735

0

0

-219.557

0

0

-219.557

0

0

-1.214.800

0

0

4.802.378

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 95 -

0

0

0

471.100

0

0

-1.539.400

0

0

Erläuterungen 4211

Gebäude Valckenburgufer 21 Ulm u.a. Dachsanierung (100.000 €), Voruntersuchung energetische Sanierung (50.000 €) Gebäude Rosenstr. 27 Ehingen u.a. Erneuerung Elektrohauptverteilung (50.000 €) Gebäude Weiherstr. 2-10 Ehingen u.a. Erneuerung EDV-Netz Gebäude E (130.000 €), Umbau Schweißstände (120.000 €), Außenjalousien Gebäude B + C (55.000 €) Gebäude Weiherstr. 14 Ehingen Gebäude Schulgasse 11 Ehingen u.a. Innensanierung (64.000 €) Gebäude Lindenstr. 68 Ehingen Gebäude Max-Lechler-Str. 4 Laichingen u.a. Sanierung WCs (35.000 €)

463.500 € 223.100 € 630.000 €

33.500 € 129.700 € 2.000 € 49.500 € __________ 1.531.300 €

4241

4711

Gebäude Valckenburgufer 21 Ulm Turnhalle Ulm Gebäude Rosenstr. 27 Ehingen Gebäude Fliederweg 1 Ehingen Gebäude Weiherstr. 2-10 Ehingen Turnhalle Ehingen Gebäude Weiherstr. 14 Ehingen Gebäude Schulgasse 11 Ehingen Gebäude Lindenstr. 68 Ehingen Gebäude Max-Lechler-Str. 4 Laichingen Gebäude Henzenbuch 67 Laichingen

Energie

Reinigung

Sonst.Bewirtsch.

296.600 € 534.000 € 61.500 € 400 € 260.737 € 31.963 € 51.000 € 60.600 € 1.050 € 13.200 € __________

109.600 € 65.300 € 3.900 € 99.324 € 12.176 € 39.600 € 51.200 € 21.500 € ________

84.300 € 31.200 € 3.800 € 76.600 € 9.400 € 49.400 € 78.900 € 500 € 3.000 € 22.700 € ________

1.311.050 €

402.600 €

359.800 €

Insgesamt

2.073.450 €

Gebäude Valckenburgufer 21 Ulm Turnhalle Ulm Gebäude Rosenstr. 27 Ehingen Gebäude Weiherstr. 2-10 Ehingen Turnhalle Ehingen Gebäude Weiherstr. 14 Ehingen Gebäude Schulgasse 11 Ehingen Gebäude Lindenstr. 68 Ehingen Gebäude Max-Lechler-Str. 4 Laichingen

236.100 € 49.500 € 169.600 € 443.900 € 110.600 € 204.800 € 291.800 € 9.300 € 23.800 € _________ 1.539.400 €

- 96 -

DEZ1 FD11 11240-11 1124022511

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gebäudemanagement Schulen Gebäudemanagement Schulen

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

721300300120: Erweiterung der Sporthalle - VBS Ulm = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-50.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-50.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-50.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-50.000

0

0

0

0

0

7871 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

721300330120: Mobiles Raumsystem - MNS Ehingen = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-100.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-100.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-100.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-100.000

0

0

0

0

0

7871 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

Erläuterungen 7871

Planungsrate für die Erweiterung der Sporthalle an der Valckenburgschule

7871

Anschaffungskosten für 2 Klassenzimmermodule an der Magdalena-Neff-Schule

- 97 -

DEZ1 FD11 1125-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Kraftfahrzeughaltung

Produkte - Betreuung von Fahrzeugen und Geräten

Ziele - Rechtmäßige, umweltorientierte und wirtschaftliche Betreuung von Fahrzeugen und Geräten

Beschreibung Der zentrale Fuhrpark besteht aus dem Fahrzeug des Landrats, dem Fahrzeug des ersten Landesbeamten, zwei Hausmeisterfahrzeugen (Ulm und Ehingen), einem Fahrzeug des Tagesmüttervereins und sieben weiteren Fahrzeugen, die zur allgemeinen Nutzung zur Verfügung stehen. Davon befinden sich vier in der Schillerstraße und drei in der Außenstelle Wilhelmstraße. Weitere Fahrzeuge werden direkt bei den Fachdiensten Vermessung (5), Straßen (72), Landwirtschaft (5) und Forst (9), bei den Schulen (6) sowie weiteren Fachdiensten (4) geführt. Darüber hinaus werden zwei Fahrzeuge und ein Anhänger der Jugendverkehrsschule und fünf Feuerwehrfahrzeuge in verschiedenen kreiseigenen Gemeinden mitbetreut. Der Fuhrpark wird durch einen Mitarbeiter des Fachdienstes Ordnung und Verkehr betreut (Stellenanteil 20 %). Die Fahrzeugbeschaffung, Zulassung, Versicherung und Schadensabwicklung liegt beim Fachdienst Finanzen, Schulen, Liegenschaften. Kennzahlen (pro Kfz im zentralen Fuhrpark):

km-Leistung Kraftstoffkosten Sonst. Kosten

2011 11.400 km 1.390 € 2.410 €

2010 11.000 km 1.430 € 2.420 €

- 98 -

DEZ1 FD11 1125-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Kraftfahrzeughaltung

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

500

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

12.000

0

0

= Ordentliche Erträge

12.500

0

0

-21.239

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-8.000

0

0

-41.300

0

0

-300

0

0

-15.800

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-86.639

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-74.139

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-74.139

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

81.851

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

81.851

0

0

-

-4.112

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-4.112

0

0

+ Kalkulatorische Kosten

-3.600

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

74.139

0

0

0

0

0

500

0

0

-15.800

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 99 -

DEZ1 FD11 1125-11 7112505001

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Kraftfahrzeughaltung Kraftfahrzeughaltung

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Kraftfahrzeughaltung: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-40.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-40.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-40.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-40.000

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Erwerb von 2 Kleinwagen für den zentralen Fuhrpark Übernahme eines Kleinwagens nach Ablauf Leasing

- 100 -

DEZ1 FD11 1126-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Zentraler Einkauf

Produkte - Zentraler Einkauf

Ziele -

Wirtschaftlicher Einkauf Einheitliche Handhabung und Vorgehensweise innerhalb des Landratsamtes Einhaltung der rechtlichen, arbeitssicherheitsrelevanten und arbeitsmedizinischen Vorgaben Berücksichtigung von Umwelt- und Naturschutzfaktoren

Beschreibung Der Einkauf von Papier, Verbrauchsmaterialien (z.B. Putzmittel, Leuchtmittel, Batterien, Sanitärartikel, Hygienepapier) und Ausstattungsgegenständen wird vom zentralen Einkauf beim Fachdienst 11 (0,6 Stellen) durchgeführt. Die Kosten werden nach festgelegten Schlüsseln oder nach dem tatsächlichen Verbrauch der Fachdienste verteilt. Mit ca. 28.000 € stellt die Beschaffung von Papier die größte Position dar. Der Einkauf des sonstigen Bürobedarfs läuft dezentral und vollelektronisch in den Sekretariaten; vom zentralen Einkauf werden das Grundsortiment festgelegt, die Ausschreibungen durchgeführt und die finanzielle Abwicklung erledigt. Bei der Beschaffung werden grundsätzlich umwelt- und naturschutzrelevante Faktoren berücksichtigt. So gehörte der Alb-Donau-Kreis 2011 zu den Hauptpreisträgern des Wettbewerbs „Büro & Umwelt“ und wurde für vorbildliche Aktivitäten in diesem Bereich ausgezeichnet. Ebenfalls wird darauf geachtet, dass nur Produkte gekauft werden, die nachweislich ohne ausbeuterische Kinderarbeit produziert werden.

- 101 -

DEZ1 FD11 1126-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Zentraler Einkauf

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3421

+ Erträge aus Verkauf

500

0

0

= Ordentliche Erträge

500

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-33.842

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-9.900

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-25.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-68.742

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-68.242

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-68.242

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

96.231

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

96.231

0

0

-27.989

0

0

-27.989

0

0

68.242

0

0

0

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4452

Erstattung an Stadt Ulm für das gemeinsame Amtsblatt

- 102 -

DEZ1 FD11 1133-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Grundstücksmanagement

Produkte - Abwicklung von Grundstücksgeschäften - Verwaltung bebauter und unbebauter Grundstücke für externe Nutzer

Ziele - Optimierung der Nutzung des vorhandenen Vermögens - Bereitstellung von Räumlichkeiten für kommunale Aufgaben

Beschreibung Vom Grundstücksmanagement wird die An- und Vermietung sämtlicher bebauter und unbebauter Grundstücke durchgeführt. Bei bebauten Grundstücken ist dies insbesondere die Anmietung von Verwaltungs- und Schulräumen sowie die Vermietung von freistehenden Räumlichkeiten, Hausmeisterwohnungen etc. Die Verwaltung unbebauter Grundstücke bezieht sich in erster Linie auf die Verpachtung von vorhandenen Restflächen des Alb-Donau-Kreises. Vom Grundstücksmanagement des Fachdienstes 11 wird auch die Abwicklung des gesamten Grunderwerbs im Zusammenhang mit Baumaßnahmen an Kreisstraßen sowie Geh- und Radwegen als Dienstleistung für den Fachdienst Straßen durchgeführt (s. Produkt 5420-11).

- 103 -

DEZ1 FD11 1133-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Grundstücksmanagement

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3411

+ Mieten und Pachten

200

0

0

= Ordentliche Erträge

200

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-6.300

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-1.200

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-7.500

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-7.300

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-7.300

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

-111

0

0

-111

0

0

+ Kalkulatorische Kosten

-4.500

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-4.611

0

0

-11.911

0

0

-1.200

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 104 -

DEZ1 FD11 1226-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften ZV Tierkörperbeseitigung Warthausen

Produkte - Tierkörperentsorgung

Ziele - Schutz des Verbrauchers und der Tierbestände vor Gesundheitsschädigung - Wirtschaftliche Aufgabenerfüllung

Beschreibung Die Stadt- und Landkreise sind zur Beseitigung von Tierkörpern verpflichtet. Diese Aufgabe hat der Alb-Donau-Kreis dem Zweckverband Tierkörperbeseitigung Warthausen übertragen. Der Zweckverband erhebt eine Umlage nach Maßgabe der Einwohnerzahl bzw. des Tierbestands.

- 105 -

DEZ1 FD11 1226-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften ZV Tierkörperbeseitigung Warthausen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4313

-

-290.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

-290.000

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-290.000

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-290.000

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

-290.000

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 106 -

DEZ1 FD11 1270-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Rettungsdienst

Produkte - Rettungsdienst/Alten- und Behindertenhilfe

Ziele - Förderung einer schnellen und effektiven Notfallversorgung zur Lebenserhaltung und zur Begrenzung von Folgeschäden durch anforderungsgerechte medizinische Transporte und eine fachgerechte sanitätsdienstliche Betreuung z.B. durch den Einsatz von Rettungswagen, Notarztwagen und Ersthelfern - Förderung der Lebensqualität älterer oder behinderter Menschen und eines möglichst langen Verbleibens in der vertrauten Umgebung durch Leistungen wie z.B. „Essen auf Rädern“, Hausnotruf, Fahrdienste

Beschreibung Der Alb-Donau-Kreis fördert jährlich verschiedene Einrichtungen, die Leistungen auf dem Gebiet des Rettungsdienstes und/oder der Alten- und Behindertenhilfe im Alb-Donau-Kreis erbringen. Für 2013 sind folgende Zuschüsse vorgesehen: DRK-Kreisverband Ulm ASB-Ortsverband Ulm/Neu-Ulm ASB-Ortsverband Merklingen

31.700 € 7.925 € 3.835 €

- 107 -

DEZ1 FD11 1270-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Rettungsdienst

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4318

-

-43.500

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Zuschüsse an übrige Bereiche

-43.500

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-43.500

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-43.500

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

-43.500

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 108 -

DEZ1 FD11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften

Allgemeines zu den Schulträgeraufgaben (Produktbereich 21) 2120 - Bereitstellung und Betrieb von Sonderschulen 2130 - Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen Der Alb-Donau-Kreis ist alleiniger Träger folgender Schulen: - Martin-Schule Laichingen - Schmiechtalschule Ehingen (mit Kindergarten) - Gewerbliche Schule Ehingen - Kaufmännische Schule Ehingen - Valckenburgschule Ulm - Magdalena-Neff-Schule Ehingen - Max-Eyth-Landwirtschaftsschule Ulm

(Produkt 21.20.02) (Produkt 21.20.03 bzw. 01) (Produkt 21.30.01) (Produkt 21.30.02) (Produkt 21.30.03.01) (Produkt 21.30.03.02) (Produkt 21.30.04)

Die - Gustav-Werner-Schule Ulm (mit Kindergarten) (Produkt 21.20.03.01) - Astrid-Lindgren-Schule Ulm (mit Kindergarten) (Produkt 21.20.03.04) - Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Ulm (mit Kindergarten) (Produkt 21.20.03.05) stehen in gemeinsamer Trägerschaft mit der Stadt Ulm und teilweise weiteren Trägern. Die Entwicklung der Schülerzahlen bei den Schulen in eigener Trägerschaft ist jeweils bei der entsprechenden Schule dargestellt. Insgesamt haben sich die Schülerzahlen in den vergangenen 10 Jahren wie folgt entwickelt:

Berufl. Schulen Sonderschulen Insgesamt

2004 4.194 171 4.365

2005 4.322 179 4.501

2006 4.332 184 4.516

2007 4.396 173 4.569

2008 4.593 184 4.777

2009 4.553 174 4.727

2010 4.687 177 4.864

2011 4.705 175 4.880

2012 4.806 179 4.985

2013 4.809 181 4.990

Entwicklung Schülerzahlen 5500 5000 Sonderschulen

4500

Berufl. Schulen

4000 3500 2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

Sämtliche Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit den Schulgebäuden (Bauunterhalt, Bewirtschaftung, Mieten etc.) werden beim Produkt 11.24.0 (Gebäudemanagement Schulen) abgebildet und von dort auf die einzelnen Schulen verteilt. Bei den Schulen selbst werden zusätzlich alle Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Schulbetrieb dargestellt.

- 109 -

Zur Finanzierung der Schulen und Schulkindergärten erhalten die Landkreise Sachkostenbeiträge vom Land. Diese sind für das Jahr 2013 in folgender Höhe geplant (Vorjahreswert in Klammer): Sachkostenbeitrag je Schüler Berufs(fach)schulen in Teilzeit Berufs(fach)schulen in Vollzeit Schulen für Geistigbehinderte Schulen für Körperbehinderte Schulen für Sprachbehinderte Förderschulen/bes. Förd.bedürftige

419 € 1.010 € 4.766 € 4.297 € 1.449 € 1.549 €

Summe

(385 €) (925 €) (4.415 €) (3.979 €) (1.343 €) (1.436 €)

Summe 997.639 € 2.273.510 € 366.982 € 120.316 € 7.245 € 106.881 €

(923.615 €) (2.094.200 €) (339.955 €) (111.412 €) (6.715 €) (99.084 €)

3.872.573 €

(3.574.981 €)

Für die Schulen in eigener Trägerschaft ist die Budgetierung eingeführt. Für die Umsetzung gelten folgende Finanzzuständigkeiten und -vorgaben: 1. Zuständig für die Bewirtschaftung des Budgets ist der Schulleiter bzw. der Stellvertreter der jeweiligen Schule. 2. Die in den jeweiligen Budgetrahmen der Schule aufgenommenen Konten werden beim jeweiligen Produkt aufgeführt. 3. Die Aufwendungen des Budgets sind generell gegenseitig deckungsfähig. Diese Deckungsfähigkeit gilt auch einseitig zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt (Konto 7831). 4. Nicht verbrauchte Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können in das folgende Jahr übertragen werden - übertragbar gem. § 21 Abs. 2 GemHVO. 5. Budgetüberschreitungen sind, im Einvernehmen mit dem Fachdienst Finanzen, Schulen, Liegenschaften zulässig. Sie werden grundsätzlich auf das folgende Budget angerechnet. 6. Die Festsetzung des Budgets erfolgt jährlich neu, unter Berücksichtigung der allgemeinen wirtschaftlichen sowie der schulischen Entwicklung. Änderungen während des laufenden Haushaltsjahres bleiben vorbehalten, sie erfolgen unter Beteiligung des Schulleiters und unter Beachtung der bestehenden Zuständigkeitsregelungen. 7. Der Schulleiter berichtet dem Fachdienst Finanzen, Schulen, Liegenschaften vierteljährlich über die Entwicklung beim Haushaltsvollzug. 8. Budgetbedingte Mehrerträge bzw. Wenigererträge erhöhen bzw. vermindern den Budgetrahmen im laufenden Haushaltsjahr, ggf. im Folgejahr.

- 110 -

DEZ1 FD11 212002-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Martin-Schule Laichingen (MS)

Leiter: Alfred Schmid

Produkte - Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Sonderschulangebots

Beschreibung Die Martinschule in Laichingen ist eine Förderschule für Lernbehinderte. Sie wurde im Zusammenhang mit der Kreisreform 1973 vom Altkreis Münsingen übernommen und ist seither in der Trägerschaft des Alb-Donau-Kreises verblieben. In der Martinschule finden Kinder, die gemeinschafts- und bildungsfähig sind, aber wegen Lernund Leistungsbehinderung dem Bildungsgang der Grund- und Hauptschule nicht zu folgen vermögen, ihren Platz. Die Schule umfasst die Klassen 1 – 9, die teilweise kombiniert unterrichtet werden. Im laufenden Schuljahr besuchen 64 Schülerinnen und Schüler die Martinschule, davon werden zwei Kinder inklusiv beschult. Die Entwicklung der Schülerzahlen in den letzten 10 Jahren zeigt folgendes Diagramm.

Entwicklung Schülerzahl Martinschule 2004 - 2013 100 90 80

78

83

86 75

76

70

67

68

65

64

2009

2010

2011

2012

2013

70 60 50 40 30 20 10 0 2004

2005

2006

2007

2008

- 111 -

DEZ1 FD11 212002-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Martin-Schule Laichingen (MS)

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

100.685

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

200

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

700

0

0

= Ordentliche Erträge

101.585

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-23.695

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-8.300

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-1.200

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-200

0

0

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-3.500

0

0

4275

-

Lernmittel

-4.600

0

0

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

-400

0

0

4279

-

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

-400

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-200

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-4.700

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-1.000

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-400

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-2.200

0

0

-50.795

0

0

= Ordentliches Ergebnis

50.790

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

50.790

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 112 -

0

0

0

-117.286

0

0

-117.286

0

0

-300

0

0

-117.586

0

0

-66.796

0

0

200

0

0

-2.200

0

0

Budget Martin-Schule Laichingen

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-8.300

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-1.200

4272

-

Aufwendungen für EDV

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-3.500

4275

-

Lernmittel

-4.600

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

=

Ordentliche Aufwendungen

-23.100

=

Ordentliches Ergebnis

-23.100

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-23.100

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

0

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-200

-400 -200 -4.700

-23.100

- 113 -

DEZ1 FD11 2120030-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Schmiechtalschule Ehingen

Leiter: Karl Wurst-Bühler

Produkte - Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Sonderschulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Sonderschulangebots

Beschreibung Die Schmiechtalschule in Ehingen ist eine Sonderschule für Geistig- und Körperbehinderte. Aufgabe der Schule ist es, Kindern und Jugendlichen zu helfen, sich die zur Lebensbewältigung erforderlichen Kompetenzen anzueignen. Deshalb unterstützt sie Kinder und Jugendliche beim Lernen, die wegen ihres Förderbedarfs im Bereich geistige und körperliche Entwicklung darauf angewiesen sind. Die Schule gestaltet Bildungsangebote so, dass alle Schüler sich ihren Möglichkeiten entsprechend entwickeln können. Derzeit werden die Schüler in 14 Klassen unterrichtet, davon sind zwei sogenannte „Außenklassen“. Eine davon (Klassenstufe 2) wird an der Grundschule im Alten Konvikt in Ehingen unterrichtet, die andere (Klassenstufe 1) an der Grundschule in Ehingen-Berg. Der Unterricht findet vormittags zum Teil gemeinsam mit den Grundschülern der Regelschule statt, an drei Nachmittagen sind die Schüler an der Schmiechtalschule und erhalten dort spezielle Förderangebote. Im laufenden Schuljahr besuchen die Schmiechtalschule 84 Kinder und Jugendliche, davon werden vier Kinder inklusiv beschult. Die Entwicklung der Schülerzahlen in den letzten 10 Jahren zeigt folgendes Diagramm.

Entwicklung Schülerzahl Schmiechtalschule Ehingen 2004 - 2013 90 80 70

63

68

65

67

2005

2006

2007

76

73

2008

2009

79

78

2010

2011

84

84

2012

2013

60 50 40 30 20 10 0 2004

Aufgrund des Anstiegs der Schülerzahlen in den letzten Jahren wurden zusätzliche Räume im benachbarten Gebäude Fliederweg 1 angemietet. Dort finden spezielle Schulprojekte statt. Die Frühberatungsstelle wurde ausgelagert und hat ihre Räumlichkeiten im Ritterhaus in Ehingen eingerichtet. - 114 -

DEZ1 FD11 2120030-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Schmiechtalschule Ehingen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

390.026

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

25.300

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

24.600

0

0

439.926

0

0

-213.995

0

0

-12.400

0

0

-9.700

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-100

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-3.600

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-3.300

0

0

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-9.000

0

0

4275

-

Lernmittel

-8.400

0

0

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

-2.000

0

0

4279

-

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

-25.000

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-5.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-8.400

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-5.700

0

0

-306.595

0

0

= Ordentliches Ergebnis

133.331

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

133.331

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

0

0

0

-559.542

0

0

-559.542

0

0

-2.000

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-561.542

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-428.211

0

0

-5.700

0

0

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 115 -

Budget Schmiechtalschule Ehingen

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-12.400

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

4272

-

Aufwendungen für EDV

-3.300

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-9.000

4275

-

Lernmittel

-8.400

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

-2.000

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-5.000

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-8.400

=

Ordentliche Aufwendungen

-48.600

=

Ordentliches Ergebnis

-48.600

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-48.600

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

0

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-100

-48.600

- 116 -

DEZ1 FD11 2120030-11 212003-11 7212003001

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Schmiechtalschule Ehingen Schmiechtalschule Ehingen (STS) Schmiechtalschule Ehingen-Berkach

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Schmiechtalschule Ehingen-Berkach: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-3.200

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-3.200

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-3.200

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-3.200

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Ersatzbeschaffung eines Servers

- 117 -

DEZ1 FD11 212001-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Schmiechtalkindergarten Ehingen (STK)

Leiterin: Kornelia Welsch

Produkte - Bereitstellung und Betrieb von Schulkindergärten

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebots

Beschreibung Der Schmiechtalkindergarten in Ehingen ist der Schmiechtalschule angegliedert und im selben Gebäude untergebracht. Im Schmiechtalkindergarten werden geistig-, körper- und sprachbehinderte Kinder sowie besonders förderungsbedürftige Kinder aufgenommen. Die Zahl der Kinder lag in den letzten Jahren konstant bei ca. 30 Kindern.

- 118 -

DEZ1 FD11 212001-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Schmiechtalkindergarten Ehingen (STK)

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3421

+ Erträge aus Verkauf

110.713

0

0

3.300

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

12.600

0

0

= Ordentliche Erträge

126.613

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-34.076

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-5.200

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-400

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-3.600

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-800

0

0

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-2.000

0

0

4275

-

Lernmittel

-1.600

0

0

4279

-

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

-3.300

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.400

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-3.600

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-2.200

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-700

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-58.876

0

0

= Ordentliches Ergebnis

67.737

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

67.737

0

0

0

0

0

-174.026

0

0

-174.026

0

0

-200

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-174.226

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-106.489

0

0

-700

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 119 -

Budget Schmiechtalkindergarten Ehingen

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-5.200

4272

-

Aufwendungen für EDV

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-2.000

4275

-

Lernmittel

-1.600

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.400

4431

-

Geschäftsaufwendungen

=

Ordentliche Aufwendungen

-14.600

=

Ordentliches Ergebnis

-14.600

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-14.600

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-800

-3.600

0 -14.600

- 120 -

DEZ1 FD11 2120030111

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gustav-Werner-Schule Ulm

Leiter Schule: Boris Matuschek, Leiter Kindergarten: Jan Borcherding

Produkte - Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Sonderschulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Sonderschulangebots

Beschreibung Die Gustav-Werner-Schule in Ulm ist eine Sonderschule mit Schulkindergarten für Geistigbehinderte. Die Stadt Ulm und der Alb-Donau-Kreis sind gemeinsamer Träger der Einrichtung, die Geschäftsführung liegt bei der Stadt Ulm. Die Abrechnung mit der Stadt Ulm erfolgt nach der Schülerzahl. Der Kostenanteil des Alb-DonauKreises beträgt ca. 49 %. Im laufenden Schuljahr besuchen 153 Kinder die Schule, davon 75 Kinder aus dem Alb-DonauKreis.

- 121 -

DEZ1 FD11 2120030111

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gustav-Werner-Schule Ulm

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4452

-

-185.500

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Erstattungen an Gemeinden und GV

-185.500

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-185.500

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-185.500

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 122 -

0

0

0

-2.750

0

0

-2.750

0

0

-2.750

0

0

-188.250

0

0

DEZ1 FD11 2120030411

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Astrid-Lindgren-Schule Ulm

Leiter Schule: Andreas Neidlinger, Leiterin Kindergarten: Tanja Raithel

Produkte - Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Sonderschulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Sonderschulangebots

Beschreibung Die Astrid-Lindgren-Schule in Ulm ist eine Sonderschule mit Schulkindergarten für Sprachbehinderte. Die Stadt Ulm und der Alb-Donau-Kreis sind gemeinsamer Träger der Einrichtung, die Geschäftsführung liegt bei der Stadt Ulm. Die Abrechnung mit der Stadt Ulm erfolgt nach der Schülerzahl. Der Kostenanteil des Alb-DonauKreises beträgt ca. 52 %. Im laufenden Schuljahr besuchen 131 Kinder die Schule, davon 68 Kinder aus dem Alb-DonauKreis.

- 123 -

DEZ1 FD11 2120030411

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Astrid-Lindgren-Schule Ulm

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4452

-

-55.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Erstattungen an Gemeinden und GV

-55.000

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-55.000

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-55.000

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 124 -

0

0

0

-815

0

0

-815

0

0

-815

0

0

-55.815

0

0

DEZ1 FD11 2120030511

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Ulm

Leiterin Schule: Ulrike Mühlbayer-Gässler, Leiter Kindergarten: Olaf Baute

Produkte - Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Sonderschulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Sonderschulangebots

Beschreibung Die Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule in Ulm ist eine Sonderschule mit Schulkindergarten für Körperbehinderte. Die Stadt Ulm, der Alb-Donau-Kreis, der Landkreis Neu-Ulm und der Landkreis Günzburg sind gemeinsamer Träger der Einrichtung, die Geschäftsführung liegt bei der Stadt Ulm. Die Abrechnung mit der Stadt Ulm erfolgt nach der Schülerzahl. Der Kostenanteil des Alb-DonauKreises beträgt ca. 43 %. Im laufenden Schuljahr besuchen 185 Kinder die Schule, davon 79 Kinder aus dem Alb-DonauKreis.

- 125 -

DEZ1 FD11 2120030511

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Ulm

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4452

-

-455.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Erstattungen an Gemeinden und GV

-455.000

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-455.000

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-455.000

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 126 -

0

0

0

-6.745

0

0

-6.745

0

0

-6.745

0

0

-461.745

0

0

DEZ1 FD11 2120030711

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Hans-Lebrecht-Schule Ulm

Leiterin Schule: Dorothee Blaumer-Hänle

Produkte - Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Sonderschulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Sonderschulangebots

Beschreibung Die Hans-Lebrecht-Schule in Ulm, Schule für Kranke am Universitätsklinikum Ulm, ist eine staatliche Sonderschule in Trägerschaft der Stadt Ulm. Schülerinnen und Schüler aller Schularten, die aufgrund ihrer Erkrankung längere Zeit nicht am Unterricht der Heimatschule teilnehmen können, erhalten in den Krankenhäusern des Universitätsklinikums Ulm Unterricht. In der Abteilung "Unterricht am Krankenbett" werden Schulkinder überwiegend in der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin unterrichtet, die ihr Krankenbett nicht verlassen können. In der Abteilung "Kinder- und Jugendpsychiatrie" werden Schulkinder in einem eigenen Schulhaus unterrichtet. Der Einzugsbereich der Schüler aller Schularten und Altersstufen ist nicht auf Baden-Württemberg begrenzt. Aufgrund der Kapazitätserweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie besteht dringender Raumbedarf an der Hans-Lebrecht-Schule. Die ursprünglich 30, seit 2007 38 Plätze sind derzeit mit 55 Schüler/innen belegt. Deshalb plant die Stadt Ulm für das kommende Jahr einen Neubau für die Schule für Kranke. Der Alb-Donau-Kreis hat eine Beteiligung an den laufenden Kosten nach Fertigstellung des Neubaus in Höhe von 15.000 € eingeplant.

- 127 -

DEZ1 FD11 2120030711

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Hans-Lebrecht-Schule Ulm

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4452

-

-15.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Erstattungen an Gemeinden und GV

-15.000

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-15.000

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-15.000

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 128 -

0

0

0

-222

0

0

-222

0

0

-222

0

0

-15.222

0

0

DEZ1 FD11 213001-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gewerbliche Schule Ehingen (GS)

Leiter: Werner Glocker

Produkte - Bereitstellung und Betrieb von gewerblichen Schulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebots im gewerblichen Bereich

Beschreibung An der Gewerblichen Schule in Ehingen werden folgende Berufe unterrichtet: - Büchsenmacher/-in - Feinwerkmechaniker/-in Maschinenbau und für Werkzeugbau, Werkzeugmechaniker/-in - Industriemechaniker/-in, Zerspanungsmechaniker/-in (Grundstufe) - Konstruktionsmechaniker/-in, Metallbauer/-in Konstruktionstechnik - Rollladen- und Sonnenschutzmechatroniker/in - Verfahrensmechaniker/in für Kunststoff u. Kautschuktechnik - Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Personenkraftwagentechnik - Berufskraftfahrer/-in Güterverkehr und für Personenverkehr, Fachkraft im Fahrbetrieb - Mechatroniker/-in, Elektroniker/-in für Energie und Gebäudetechnik, für Betriebstechnik - Bauberufe in der Grundstufe: Zimmerer/-in; Gleisbauer/-in; Straßenbauer/-in - Maurer/-in; Hochbaufacharbeiter/-in; Tiefbaufacharbeiter/-in - Tischler/-in; Holzmechaniker/-in - Parkettleger/-in; Bodenleger/-in Außerdem gibt es an der Gewerblichen Schule ein zweizügiges Technisches Gymnasium, ein Berufskolleg zum Erwerb der Fachhochschulreife, die Meisterschulen für Büchsenmacher und Kunststoff-/Kautschuk und eine Technikerschule. Ein- und Zweijährige Berufsfachschulen für den Bereich Elektro-, Metalltechnik und zusätzlich Einjährige Berufsfachschulen in Kfz-, Holz- und Bautechnik runden das Angebot ab. Die Berufsfachschule Metall wird auch mit einer Klasse an der Außenstelle in Laichingen geführt. Da die Gewerbliche Schule ein überregionales Einzugsgebiet hat – teilweise handelt es sich um Landes- oder Bundesfachklassen – besteht ein hoher Bedarf an Übernachtungsplätzen. Das benachbarte Schülerwohnheim in Trägerschaft des St. Konradihauses in Schelklingen mit 230 Plätzen deckt diesen Bedarf ab.

- 129 -

Entwicklung Schülerzahl Gewerbliche Schule 2004 - 2013 2150

2086

2100

2069

2050

2068

2035

2022

2010

2011

2028

2000 1950

1910

1900 1850

1864

1869

2005

2006

1814

1800 1750 1700 1650 2004

2007

2008

2009

2012

2013

Schwankungen in der Schülerzahl der Gewerblichen Schule sind häufig auf die konjunkturelle Entwicklung oder auf Änderungen im Schulangebot, z.B. durch die Einrichtung neuer Fachklassen zurückzuführen.

- 130 -

DEZ1 FD11 213001-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gewerbliche Schule Ehingen (GS)

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3311

+ Verwaltungsgebühren

1.045.860

0

0

100

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

32.200

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

23.300

0

0

1.101.460

0

0

40

= Ordentliche Erträge -

Personalaufwendungen

-99.179

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-42.100

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-800

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-5.300

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-35.300

0

0

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

4275

-

Lernmittel

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-20.500

0

0

-146.300

0

0

-2.800

0

0

-4.200

0

0

-35.500

0

0

-12.100

0

0

-90.500

0

0

-494.579

0

0

= Ordentliches Ergebnis

606.881

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

606.881

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

0

0

0

-1.885.820

0

0

-1.885.820

0

0

-27.900

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-1.913.720

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-1.306.839

0

0

-90.500

0

0

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 3141

Sachkostenbeiträge vom Land

3321

Schulgeld für Fach- und Meisterschulen

- 131 -

Budget Gewerbliche Schule Ehingen

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-42.100 -5.300

4272

-

Aufwendungen für EDV

-35.300

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-20.500

4275

-

Lernmittel

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

-2.800

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-4.200

4431

-

Geschäftsaufwendungen

=

Ordentliche Aufwendungen

-292.000

=

Ordentliches Ergebnis

-292.000

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-292.000

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-146.300

-35.500

0 -292.000

- 132 -

DEZ1 FD11 213001-11 7213001001

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gewerbliche Schule Ehingen (GS) Gewerbliche Schule Ehingen

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Gewerbliche Schule Ehingen: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-150.400

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-150.400

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-150.400

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-150.400

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Beschaffung u.a. von 2 Drehmaschinen Teilesystem zur Montage und Demontage Ölgaspressenumbau Wegaufnehmer

58.000 € 20.000 € 13.000 € 7.300 €

- 133 -

DEZ1 FD11 213002-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Kaufmännische Schule Ehingen (KS)

Leiter: Karl Seifert

Produkte - Bereitstellung und Betrieb kaufmännischer Schulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebots im kaufmännischen Bereich

Beschreibung An der Kaufmännischen Schule in Ehingen werden die klassischen kaufmännischen Berufe (Industrie- und Bürokaufmann/-frau, Kaufmann/-frau im Einzelhandel und Verkäufer/in) unterrichtet. Die kaufmännische Berufsfachschule und kaufmännische Berufskollegs ergänzen das Angebot an beruflicher Bildung. Seit 2006 ist an der Kaufmännischen Schule auch ein Wirtschaftsgymnasium eingerichtet, das seit diesem Schuljahr vierzügig geführt wird. In Laichingen wird eine Klasse der zweijährigen Berufsfachschule (Wirtschaftsschule) angeboten. Neben den verschiedenen Berufsabschlüssen kann die Mittlere Reife, die Fachhochschulreife und das Abitur erworben werden. Die Schülerzahlen der Kaufmännischen Schule haben sich in den letzten 10 Jahren wie folgt entwickelt: Entwicklung Schülerzahl Kaufmännische Schule 2004 - 2013 900 800 700

660

682

698

717

2004

2005

2006

2007

773

783

2008

2009

844

832

846

833

2010

2011

2012

2013

600 500 400 300 200 100 0

- 134 -

DEZ1 FD11 213002-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Kaufmännische Schule Ehingen (KS)

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3311

+ Verwaltungsgebühren

680.115

0

0

200

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

15.100

0

0

= Ordentliche Erträge

695.415

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-44.843

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-24.900

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-3.200

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-200

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-68.700

0

0

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-12.000

0

0

4275

-

Lernmittel

-56.000

0

0

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

-800

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-10.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-25.200

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-3.900

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-12.200

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-261.943

0

0

= Ordentliches Ergebnis

433.472

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

433.472

0

0

0

0

0

-952.439

0

0

-952.439

0

0

-2.700

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-955.139

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-521.667

0

0

-12.200

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 135 -

Budget Kaufmännische Schule Ehingen

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-24.900

4272

-

Aufwendungen für EDV

-68.700

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-12.000

4275

-

Lernmittel

-56.000

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

=

Ordentliche Aufwendungen

-197.800

=

Ordentliches Ergebnis

-197.800

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-197.800

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-200

-800 -10.000 -25.200

0 -197.800

- 136 -

DEZ1 FD11 213002-11 7213002001

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Kaufmännische Schule Ehingen (KS) Kaufmännische Schule Ehingen

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Kaufmännische Schule Ehingen: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-11.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-11.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-11.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-11.000

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Beschaffung von Whiteboard und Netzdrucker

- 137 -

DEZ1 FD11 2130031-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Valckenburgschule Ulm (VBS)

Leiter: Lothar Beck

Produkte - Bereitstellung und Betrieb natur- und sozialwissenschaftlicher Schulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebots im natur- und sozialwissenschaftlichen Bereich

Beschreibung An der Valckenburgschule in Ulm werden die Profile Biotechnologie, Ernährung, Gesundheit und Soziales angeboten. Diese finden sich in den Berufsfachschulen, Berufskollegs und den drei Beruflichen Gymnasien (Biotechnologisches, Ernährungswissenschaftliches und Sozialwissenschaftliches Gymnasium) wieder. Die Berufsschule bildet in den Berufen Altenpflege (-hilfe), Landwirtschaft und Hotel-Gaststättengewerbe aus. Die Fachschule für Organisation und Führung bietet eine berufsbegleitende Weiterbildung zum Sozialfachwirt. Die Schülerzahlen der Valckenburgschule haben sich in den letzten 10 Jahren wie folgt entwickelt:

Entwicklung Schülerzahl Valckenburgschule 2004 - 2013 1500

1485 1442

1450 1400

1400 1350

1415

1418

1455

1456

2011

2012

1411 1392

1350

1300 1250 2004

2005

2006

2007

2008

- 138 -

2009

2010

2013

DEZ1 FD11 2130031-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Valckenburgschule Ulm (VBS)

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

1.164.505

0

0

12.000

0

0

3311

+ Verwaltungsgebühren

800

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

17.800

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

59.900

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

20.700

0

0

1.275.705

0

0

-175.004

0

0

-35.900

0

0

-2.200

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

4275

-

Lernmittel

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

4457 4711

-100

0

0

-9.000

0

0

-71.600

0

0

-47.400

0

0

-126.900

0

0

-7.000

0

0

-3.000

0

0

-41.700

0

0

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-8.900

0

0

-

Erstattungen an private Unternehmen

-3.380

0

0

-

Abschreibungen auf Vermögen

-24.200

0

0

-556.284

0

0

= Ordentliches Ergebnis

719.421

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

719.421

0

0

0

0

0

-2.042.368

0

0

-2.042.368

0

0

-4.800

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-2.047.168

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-1.327.747

0

0

-24.200

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 139 -

Budget Valckenburgschule Ulm

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-35.900

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

-71.600

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-47.400

4275

-

Lernmittel

-86.900

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

=

Ordentliche Aufwendungen

-308.000

=

Ordentliches Ergebnis

-308.000

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-308.000

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

0

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-2.200 -100 -9.000

-7.000 -3.000 -41.700 -3.200

-308.000

- 140 -

Budget Valckenburgschule Ulm – Mensa

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

4275

-

Lernmittel

-40.000

=

Ordentliche Aufwendungen

-40.000

=

Ordentliches Ergebnis

-40.000

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-40.000

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0 -40.000

- 141 -

DEZ1 FD11 2130031-11 7213003001

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Valckenburgschule Ulm (VBS) Valckenburgschule Ulm

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Valckenburgschule Ulm: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-34.200

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-34.200

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-34.200

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-34.200

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Beschaffung u.a. von Pflanzenschutzspritze 4 Holzwerkbänke Geschirrspülmaschine

14.000 € 6.550 € 3.650 €

- 142 -

DEZ1 FD11 2130032-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Magdalena-Neff-Schule Ehingen (MNS)

Leiterin: Dr. Claudia Simon-Kuhlendahl

Produkte - Bereitstellung und Betrieb hauswirtschaftlicher/sozialpflegerischer Schulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebots im hauswirtschaftlichen/sozialpflegerischen Bereich

Beschreibung Die Magdalena-Neff-Schule in Ehingen ist eine hauswirtschaftliche, sozialpädagogische und sozialpflegerische berufliche Schule. An der Berufsschule werden die Berufe in den Bereichen Kinderpflege, Altenpflege (-hilfe), Hauswirtschaft und Alltagsbetreuer ausgebildet. Seit drei Jahren ist an der MagdalenaNeff-Schule ein sozialwissenschaftliches Gymnasium eingerichtet, das zweizügig geführt wird. Seit diesem Schuljahr gibt es eine Fachschule für Sozialpädagogik an der angehende Erzieherinnen ausgebildet werden. Außerdem werden die Berufsfachschulen für Hauswirtschaft und Pflege, ein Berufskolleg, sowie ein Berufsvorbereitungs-/einstiegsjahr und eine Kooperationsklasse mit einer Förderschule angeboten. Die Schülerzahlen der Magdalena-Neff-Schule haben sich in den letzten 10 Jahren wie folgt entwickelt: Entwicklung Schülerzahl Magdalena-Neff-Schule 2004 - 2013 500

436

450 400

370

376

350

350

351

366 323

309

2008

2009

463

396

300 250 200 150 100 50 0 2004

2005

2006

2007

2010

2011

2012

2013

Aufgrund der stark steigenden Schülerzahlen reichen die Räume an der Magdalena-NeffSchule nicht mehr aus. Daher ist geplant durch Renovierungen im Werkstattbereich der Gewerblichen Schule Klassenräume im F-Bau der Gewerblichen Schule zu gewinnen, die dann von der Magdalena-Neff-Schule genutzt werden. - 143 -

DEZ1 FD11 2130032-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Magdalena-Neff-Schule Ehingen (MNS)

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

380.669

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

400

0

0

3311

+ Verwaltungsgebühren

100

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

500

0

0

= Ordentliche Erträge

381.669

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-36.414

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-15.800

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

4275

-

Lernmittel

4276

-

4429

-

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-500

0

0

-4.000

0

0

-35.000

0

0

Besondere schulische Aufwendungen

-2.000

0

0

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.500

0

0

-21.800

0

0

-2.900

0

0

-45.000

0

0

-164.914

0

0

= Ordentliches Ergebnis

216.755

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

216.755

0

0

0

0

0

-630.923

0

0

-630.923

0

0

-9.300

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-640.223

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-423.468

0

0

400

0

0

-45.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 3141

Sachkostenbeiträge vom Land

- 144 -

Budget Magdalena-Neff-Schule Ehingen

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-15.800

4272

-

Aufwendungen für EDV

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

4275

-

Lernmittel

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

-2.000

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.500

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-21.800

=

Ordentliche Aufwendungen

-80.600

=

Ordentliches Ergebnis

-80.600

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-80.600

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-500 -4.000 -35.000

0 -80.600

- 145 -

DEZ1 FD11 2130032-11 7213003300

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Magdalena-Neff-Schule Ehingen (MNS) Magdalena-Neff-Schule Ehingen

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Magdalena-Neff-Schule Ehingen: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-11.500

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-11.500

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-11.500

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-11.500

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Beschaffung u.a. von 2 Pflegepuppen 2 Pflegebetten Lautsprecheranlage

4.200 € 4.000 € 3.000 €

- 146 -

DEZ1 FD11 213004-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Max-Eyth-Landwirtschaftsschule Ulm

Produkte - Bereitstellung und Betrieb landwirtschaftlicher Schulen

Ziele - Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebots im landwirtschaftlichen Bereich

Beschreibung Die Max-Eyth-Landwirtschaftsschule in Ulm ist eine Fachschule für Landwirtschaft und Hauswirtschaft. Nachdem die Stadt Ulm zum 31.07.2009 die Trägerschaft abgegeben hat, ist der AlbDonau-Kreis seither alleiniger Träger der Schule. Der Unterricht der Fachschule für Landwirtschaft findet an der Landwirtschaftsschule in Biberach statt. Der Unterricht der Fachschule für Hauswirtschaft wird in den Räumen der Valckenburgschule durchgeführt. Derzeit besuchen 17 Schülerinnen die Fachschule.

- 147 -

DEZ1 FD11 213004-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Max-Eyth-Landwirtschaftsschule Ulm

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-550

0

0

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

-300

0

0

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

-100

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-500

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.450

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.450

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.450

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

-10.326

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-10.326

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-10.326

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-11.776

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

- 148 -

DEZ1 FD11 2150-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht.

Produkte - Auskunft, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit, Aktionen und Veranstaltungen - Vergabe schulischer Einrichtungen an Dritte - Förderung von schulischen Angeboten

Ziele - Bereitstellung von aktuellen Informationen über das schulische Angebot - Wirtschaftliche Nutzung der schulischen Einrichtungen - Bedarfsgerechte und angemessene Förderung der Schüler

Beschreibung Öffentlichkeitsarbeit Gemeinsam mit den benachbarten Schulträgern gibt der Alb-Donau-Kreis jährlich eine Info-Broschüre „Bildungsmöglichkeiten in der Stadt Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im Landkreis Neu-Ulm mit Weiterbildungsverzeichnis“ heraus. Für das kommende Jahr ist auch eine spezielle Information über die Beruflichen Schulen des Alb-Donau-Kreises geplant, die mit der Tagezeitung rechtzeitig vor Anmeldeschluss am 01.03.2013 verteilt werden soll. Jugendverkehrsschule Die Verkehrswacht Ehingen bzw. Ulm ist Träger der Jugendverkehrsschule im Alb-Donau-Kreis. Zu den Aufgaben gehört insbesondere die Radfahrausbildung, die i.d.R. in der 4. Klasse der Grundschule stattfindet. Der Alb-Donau-Kreis ist Halter der beiden Fahrzeuge für die Jugendverkehrsschule und trägt dafür die laufenden Kosten. Für das kommende Jahr ist die Ersatzbeschaffung eines neuen LKW durch die Verkehrswacht vorgesehen, da das bisherige, mittlerweile 20 Jahre alte Fahrzeug keine Feinstaubplakette hat und nicht nachgerüstet werden kann. Der Alb-Donau-Kreis hat für die Neubeschaffung einen Zuschuss i.H.v. 10.000 € vorgesehen. Kinderakademie Der Alb-Donau-Kreis ist seit dem Schuljahr 2010/11 Träger einer Hector II -Kinderakademie. Die Kinderakademie hat die Aufgabe, für besonders befähigte, motivierte und interessierte Kinder der Klassen 1 bis 4 an Grundschulen ein schulübergreifendes Lernangebot zu machen. Die Kurse bieten ein breites, vielfältiges Angebot zur Förderung kognitiver, technischer, kreativer und sozialer Kompetenzen. Um möglichst viele Schülerinnen und Schüler im Alb-Donau-Kreis zu erreichen, wurden fünf Geschäftsführungen eingerichtet. Standorte seit Bestehen der Kinderakademie sind die Ludwig-Uhland-Grundschule Langenau, die Bühl-Grundschule Dornstadt, die Grundschule Feldstetten, die Längenfeldschule Ehingen (Grund- und Werkrealschule) und die Grundschule Dietenheim. Die Bühl-Grundschule Dornstadt hat ihre Geschäftsführung mit Ablauf des Schuljahres 2011/12 beendet. An ihre Stelle ist die Lindenhof-Schule Herrlingen (Grund- und Werkrealschule) getreten. Außerdem wird das Angebot des Stützpunkts für Spiel- und Lernmaterialien für Hochbegabte an der Außenstelle der Grundschule Merklingen in Machtolsheim im Rahmen der Schülerkurse genutzt. - 149 -

Die Hector-Stiftung II fördert die Hector-Kinderakademien in einem Zeitraum von 10 Jahren. Für neue Kinderakademien sind im ersten Jahr 65.000 €, in den folgenden 9 Jahren jeweils 50.000 € vorgesehen. Hieraus sind die Kosten für die Geschäftsführungen, die Kursangebote, die Ausstattung, die Sekretariatsarbeiten, die Infomaterialien und die Internetauftritte der Hector-Kinderakademien zu finanzieren. Die Geschäftsführungen, die von den Schulleitungen ausgeübt werden, erhalten für ihre Tätigkeit eine Anrechnung auf die Unterrichtsverpflichtung, die von der Zahl der angebotenen Kurse abhängt. Die Hector-Stiftung rechnet die anteiligen Kosten für die fünf Geschäftsführungen von derzeit 11.400 € direkt mit dem Kultusministerium ab, sodass jährlich 38.600 € zur Finanzierung der Kursangebote und weiterer Sachkosten, auch beim Stützpunkt für Spiel- und Lernmaterialien verbleiben. Schülerunfallversicherung Für die gesetzliche Schülerunfallversicherung des Alb-Donau-Kreises sind 211.000 € eingeplant. In der Schülerunfallversicherung sind Kinder während des Besuchs von Tageseinrichtungen und Schüler an allgemein- oder berufsbildenden Schulen und während der Teilnahme an unmittelbar vor oder nach dem Unterricht von der Schule oder im Zusammenwirken mit ihr durchgeführten Betreuungsmaßnahmen versichert.

- 150 -

DEZ1 FD11 2150-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht.

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3148

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von übr.Ber.

38.600

0

0

= Ordentliche Erträge

38.600

0

0

-117.594

0

0

-6.600

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-38.600

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-500

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-500

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-211.000

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-1.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-375.794

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-337.194

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-337.194

0

0

0

0

0

-38.952

0

0

-38.952

0

0

-400

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 3148/ 4271

Hector-Kinderakademie

4441

Schülerunfallversicherung

- 151 -

-39.352

0

0

-376.546

0

0

-1.000

0

0

DEZ1 FD11 2150-11 7215006001

Kto.

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht. Jugendverkehrsschule

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Jugendverkehrsschule: 0

0

0

0

0

0

7818 - Investitionszuschüsse an übrige Bereiche

= Summe Einzahlungen

-10.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-10.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-10.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-10.000

0

0

0

0

0

Erläuterungen 7818

Zuschuss an Verkehrswacht für LKW-Beschaffung

- 152 -

DEZ1 FD11 2710-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Volkshochschulen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-210.000

0

0

-200

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-210.200

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-210.200

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-210.200

0

0

0

0

0

-3

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-3

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-3

0

0

-210.203

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4318

Volkshochschulen, Bildungswerke etc. Landfrauenverbände Ehingen, Ulm und Blaubeuren

- 153 -

205.860 € 4.140 €

DEZ1 FD11 4120-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gesundheitseinrichtungen

Produkte - Gesundheitseinrichtungen

Ziele - Bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern entsprechend dem Krankenhausplan

Beschreibung Der Alb-Donau-Kreis nimmt seine Aufgaben im Bereich Krankenhäuser nicht unmittelbar wahr, sondern hat dazu die Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis gegründet. Im Gesellschaftsvertrag hat sich der Landkreis grundsätzlich zum Ausgleich von Jahresfehlbeträgen der Erfolgsrechnung verpflichtet. Der Landkreis fördert in seinem Aufgabenbereich liegende Investitionen der Krankenhaus GmbH durch Zuschüsse, ggf. ergänzend zur Förderung seitens des Landes.

- 154 -

DEZ1 FD11 4120-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gesundheitseinrichtungen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4315

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-3.810.000

0

0

-327.600

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-4.137.600

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-4.137.600

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-4.137.600

0

0

0

0

0

-46.856

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-46.856

0

0

+ Kalkulatorische Kosten

-233.400

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-280.256

0

0

-4.417.856

0

0

-327.600

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 4711

Abschreibung der ab 2013 geleisteten Investitionszuschüsse

- 155 -

DEZ1 FD11 4120-11 7412000

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Gesundheitseinrichtungen Gesundheitszentren und Zentrum für MPS

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Gesundheitszentren und Zentrum für MPS: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-6.551.000

-22.147.800

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-6.551.000

-22.147.800

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-6.551.000

-22.147.800

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-6.551.000

-22.147.800

0

0

0

0

7815 - Investitionszuschüsse an verbundene Unternehmen.

Erläuterungen 7815

Investitionszuschüsse an die Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis Kreiskrankenhaus Blaubeuren Kurzfristige Anlagegüter Sanierung Personalwohnheim Zusammenlegung Stationen/Aufstockung

700.000 € 410.000 € 1.150.000 €

2.260.000 €

Kreiskrankenhaus Ehingen Kurzfristige Anlagegüter u.a. Sanierung Personalwohnheim Ausbau Radiologie, Umgestaltung Urologie, Notfallambulanz

895.600 € 200.000 € 1.415.000 €

2.510.600 €

680.400 € 650.000 € 250.000 €

1.580.400 €

200.000 €

200.000 €

Kreiskrankenhaus Langenau Kurzfristige Anlagegüter Gesundheitszentrum Umnutzung Chirurgie 2 in Intensivstation Zentrum für MPS Laichingen Investitionsmaßnahmen

___________ 6.551.000 € Belastung der künftigen Jahre durch Verpflichtungsermächtigungen HJ 2014 HJ 2015 HJ 2016

7.806.600 € 5.881.600 € 8.459.600 € ___________ 22.147.800 €

- 156 -

DEZ1 FD11 5220-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Wohnungsbauförderung u. Wohnungsfürsorge

Produkte - Förderung des Mietwohnungsbaus

Ziele - Gewährleistung eines ausreichenden Angebotes an Altenwohnungen - Nachhaltige Verbesserung der Wohnraumversorgung für einkommensschwächere, am Wohnungsmarkt benachteiligte Personengruppen

Beschreibung Der Alb-Donau-Kreis leistet im Jahr 2013 Aufwendungszuschüsse an die Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau zum Bau von Altenwohnungen in Blaustein Öpfingen Langenau

32.214 € 15.340 € 15.340 €

Die letzten Förderraten für Wohnungen für Alleinerziehende und kinderreiche Familien wurden im Jahr 2009 ausbezahlt (Ehingen und Blaustein).

- 157 -

DEZ1 FD11 5220-11

Konto

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Wohnungsbauförderung u. Wohnungsfürsorge

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3651

4315

+ Erträge aus Gewinnanteilen aus verb.Unt.

330

0

0

= Ordentliche Erträge

330

0

0

-62.900

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-62.900

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-62.570

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-62.570

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

-62.570

0

0

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 158 -

DEZ1 FD11 5310-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Elektrizitätsversorgung OEW

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3651

+ Erträge aus Gewinnanteilen aus verb.Unt.

8.395.600

0

0

= Ordentliche Erträge

8.395.600

0

0

= Ordentliches Ergebnis

8.395.600

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

8.395.600

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

8.395.600

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 3651

Ausschüttung von Vermögenserträgen durch den Zweckverband Oberschwäbische Elektrizitätswerke (OEW) in Ravensburg

- 159 -

DEZ1 FD11 5420-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Kreisstraßen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

-17.423

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Personalaufwendungen

-17.423

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-17.423

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-17.423

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

-3.786

0

0

-3.786

0

0

-3.786

0

0

-21.209

0

0

Erläuterungen 40

Personalaufwand für die Durchführung des Grunderwerbs für Straßenbaumaßnahmen

- 160 -

DEZ1 FD11 6110-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Steuern, allgemeine Zuweisungen/Umlagen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3033

+ Jagdsteuer

60.000

0

0

3111

+ Schlüsselzuweisungen vom Land

19.210.710

0

0

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

13.979.107

0

0

3151

+ Zuw.d. Landes aus der Grunderwerbssteuer

5.000.000

0

0

3182

+ Kreisumlage

56.865.560

0

0

= Ordentliche Erträge

95.115.377

0

0

4371

-

Allgemeine Umlagen an das Land

-6.203.922

0

0

4372

-

Allgemeine Umlagen an Gemeinden und GV

-5.646.369

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-11.850.291

0

0

= Ordentliches Ergebnis

83.265.086

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

83.265.086

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

0

0

0

83.265.086

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 161 -

DEZ1 FD11 6110-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Steuern, allgemeine Zuweisungen/Umlagen

Finanzausgleich Bemessungsgrundlagen für die Zuweisungen und Umlagen

Steuerkraftsumme der Gemeinden Die vorläufige Steuerkraftsumme 2013 der Gemeinden beträgt nach der Feststellung des Statistischen Landesamtes

210.613.188 €

Steuerkraftsumme des Landkreises Die vorläufige Steuerkraftsumme 2013 des Landkreises berechnet sich wie folgt: Steuerkraftsumme der Gemeinden Schlüsselzuweisungen 2011 nach § 8 FAG Grunderwerbsteuer 2011 einschließlich Zuschlag

210.613.188 € 20.238.808 € 7.833.237 €

28.072.045 € ___________ 238.685.233 €

Steuerkraftmesszahl des Landkreises Die vorläufige Steuerkraftmesszahl 2013 setzt sich wie folgt zusammen: 33,73 % der Steuerkraftsumme der Gemeinden Grunderwerbsteuer 2011 einschließlich Zuschlag

71.039.828 € 7.833.237 € __________

78.873.065 €

Bedarfsmesszahl 2013 des Landkreises 190.182 Einwohner x 556,00 € je Einwohner

105.741.192 €

Schlüsselzahl 2013 des Landkreises Bedarfsmesszahl ./. Steuerkraftmesszahl

105.741.192 € 78.873.065 € ____________

- 162 -

26.868.127 €

Finanzausgleich Finanzzuweisungen und Umlagen

3111

Schlüsselzuweisungen nach § 8 FAG 71,5 % aus der Schlüsselzahl von 26.868.127 €

3131

Zuweisungen nach § 11 Abs. 1 FAG 133.236 EW zu je 13,92 € 56.946 EW zu je 8,30 €

3131

19.210.710 €

1.854.645 € 472.652 € _________

Zuweisungen nach § 11 Abs. 4 FAG Pauschale Zuweisungen nach dem SonderbehördenEingliederungsgesetz 2,56 % von 112.300.000 €

3131

2.874.880 €

Zuweisungen nach § 11 Abs. 5 FAG Pauschale Zuweisungen nach dem VerwaltungsstrukturReformgesetz 3,037 % von 289.000.000 €

3182

2.327.297 €

8.776.930 € __________

Kreisumlage Aus der Steuerkraftsumme der Gemeinden 27 % von 210.613.188 €

4371

56.865.560 €

Finanzausgleichsumlage Aus einem Teilbetrag der Steuerkraftsumme des Landkreises (Schlüsselzuweisungen und Grunderwerbsteuer einschl. Zuschlag) 22,10 % von 28.072.045 €

4372

6.203.922 €

Umlage an den Kommunalverband für Jugend und Soziales Aus der Steuerkraftsumme des Landkreises 238.685.233 € x 0,151 % 190.182 Einwohner x 1,943 €

4372

13.979.107 €

360.415 € 369.524 € _______

729.939 €

Soziallastenausgleich nach § 22 FAG Zweckausgaben Mehreinnahmen SchlüsselZuweisungen netto Entlastung durch Wegfall Landeswohlfahrtsumlage

16.165.352 € 5.175.792 € 15.905.990 €

Ausgleichsbetrag

4.916.430 € _________

- 163 -

5.646.369 €

Übersicht über die Steuerkraftsummen und Kreisumlageanteile der Kreisgemeinden

Stadt/Gemeinde

1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. 31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. 42. 43. 44. 45. 46. 47. 48. 49. 50. 51. 52. 53. 54. 55.

Allmendingen Altheim Altheim/Alb Amstetten Asselfingen Ballendorf Balzheim Beimerstetten Berghülen Bernstadt Blaubeuren Blaustein Börslingen Breitingen Dietenheim Dornstadt Ehingen (Donau) Emeringen Emerkingen Erbach Griesingen Grundsheim Hausen a.B. Heroldstatt Holzkirch Hüttisheim Illerkirchberg Illerrieden Laichingen Langenau Lauterach Lonsee Merklingen Munderkingen Neenstetten Nellingen Nerenstetten Oberdischingen Obermarchtal Oberstadion Öllingen Öpfingen Rammingen Rechtenstein Rottenacker Schelklingen Schnürpflingen Setzingen Staig Untermarchtal Unterstadion Unterwachingen Weidenstetten Westerheim Westerstetten

EW-Zahl Vorl. SteuerKreisumlage Anteil in Steuerkraftsumme vom kraftsumme 2013 2013 27 % % an der je Einwohner 30.06.12 € € Kreisumlage € 4.430 576 1.758 3.939 1.017 694 2.011 2.514 1.907 2.110 11.890 15.588 168 284 6.579 8.487 25.745 128 832 13.181 1.057 206 274 2.791 263 1.355 4.740 3.365 10.856 14.665 570 4.704 1.888 4.911 819 1.910 347 2.005 1.264 1.556 516 2.322 1.263 273 2.125 7.035 1.337 628 3.145 923 727 198 1.285 2.843 2.178

4.539.650 528.898 1.536.378 3.551.059 974.762 507.398 1.693.645 2.445.110 1.892.465 1.868.123 18.216.719 15.569.048 120.757 272.401 6.716.440 9.826.780 42.529.595 110.840 704.763 13.094.879 931.333 202.161 251.037 2.444.822 237.923 1.327.775 4.415.924 3.591.922 11.208.823 14.317.083 518.223 4.110.205 1.611.653 4.851.321 789.298 1.447.292 307.487 1.840.855 1.178.676 1.406.923 455.460 1.943.070 1.471.208 275.855 1.687.997 9.028.340 1.221.527 553.104 2.985.639 779.654 603.657 148.248 1.092.258 2.872.217 1.804.508

1.225.706 142.802 414.822 958.786 263.186 136.997 457.284 660.180 510.966 504.393 4.918.514 4.203.643 32.604 73.548 1.813.439 2.653.231 11.482.991 29.927 190.286 3.535.617 251.460 54.583 67.780 660.102 64.239 358.499 1.192.299 969.819 3.026.382 3.865.612 139.920 1.109.755 435.146 1.309.857 213.110 390.769 83.021 497.031 318.243 379.869 122.974 524.629 397.226 74.481 455.759 2.437.652 329.812 149.338 806.123 210.507 162.987 40.027 294.910 775.499 487.218

2,16 0,25 0,73 1,69 0,46 0,24 0,80 1,16 0,90 0,89 8,65 7,39 0,06 0,13 3,19 4,67 20,19 0,05 0,33 6,22 0,44 0,10 0,12 1,16 0,11 0,63 2,10 1,71 5,32 6,80 0,25 1,95 0,77 2,30 0,37 0,69 0,15 0,87 0,56 0,67 0,22 0,92 0,70 0,13 0,80 4,29 0,58 0,26 1,42 0,37 0,29 0,07 0,52 1,36 0,86

1.024,75 918,23 873,94 901,51 958,47 731,12 842,19 972,60 992,38 885,37 1.532,10 998,78 718,79 959,16 1.020,89 1.157,86 1.651,96 865,94 847,07 993,47 881,11 981,36 916,19 875,97 904,65 979,91 931,63 1.067,44 1.032,50 976,28 909,16 873,77 853,63 987,85 963,73 757,74 886,13 918,13 932,50 904,19 882,67 836,81 1.164,85 1.010,46 794,35 1.283,35 913,63 880,74 949,33 844,70 830,34 748,73 850,01 1.010,28 828,52

190.182

210.613.188

56.865.560

100,00

1.107,43

- 164 -

DEZ1 FD11 6120-11

Personal und Finanzen Finanzen, Schulen, Liegenschaften Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3613

+ Zinserträge von Zweckverbänden und dgl.

22.600

0

0

3615

+ Zinserträge v.verbund.Unternehmen,Betei.

2.700

0

0

3617

+ Zinserträge von Kreditinstituten

120.000

0

0

= Ordentliche Erträge

145.300

0

0

4517

-

Zinsaufwendungen an Kreditinstitute

-700.000

0

0

4518

-

Zinsaufwendungen an übrigen Bereich

-357.100

0

0

-1.057.100

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-911.800

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-911.800

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

-911.800

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 3613

Zinserträge vom Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal

3615

Zinserträge von der Technologiefabrik Ulm GmbH

4518

Verzinsung der Nachsorgerückstellungen in Höhe von rund 18,7 Mio. € zu 1,92 % für die Inanspruchnahme als innere Darlehen Der Betrag wird zum Ausgleich von Kostensteigerungen den Nachsorgerückstellungen zugeführt.

- 165 -

DEZ1 FD12

Personal und Finanzen Organisation, Medien

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen = Ordentliche Erträge

1.500

0

0

118.000

0

0

50.000

0

0

169.500

0

0

-1.100.462

0

0

-29.750

0

0

-120.200

0

0

-24.000

0

0

-464.960

0

0

Besondere schulische Aufwendungen

-35.000

0

0

Geschäftsaufwendungen

-58.450

0

0

-2.400

0

0

-97.000

0

0

-9.400

0

0

-220.630

0

0

-63.900

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-2.226.152

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-2.056.652

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-2.056.652

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

1.988.308

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

1.988.308

0

0

-269.726

0

0

-269.726

0

0

-6.400

0

0

1.712.182

0

0

-344.470

0

0

-63.900

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

4276

-

4431

-

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 166 -

DEZ1 FD12 1112-12

Konto

Personal und Finanzen Organisation, Medien Steuerungsunterstützung FD 12

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

-85.647

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-744

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-589

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-100

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-87.080

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-87.080

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-87.080

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

100.754

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

100.754

0

0

-

-13.674

0

0

-13.674

0

0

87.080

0

0

0

0

0

-100

0

0

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 167 -

DEZ1 FD12 1120-12

Personal und Finanzen Organisation, Medien Organisation und EDV

Produkte -

Organisationsberatung Kundenbetreuung/Benutzerservice Entwicklung, Pflege und Betreuung von Anwendungen Betrieb und Anwendung von EDV-Programmen auf zentralen Rechnersystemen Betrieb und Unterhaltung des zentralen Netzes einschließlich Telekommunikationsanlagen Kopierservice

Ziele - Optimierung der Verwaltung - Sicherstellung eines reibungslosen und wirtschaftlichen Einsatzes von EDV und Telekommunikation

Beschreibung Als Service-Einheit verfolgt der Fachdienst 12 insgesamt das Ziel, die Geschäftsprozesse innerhalb des Landratsamts zu optimieren, um gute Arbeitsvoraussetzungen für die Mitarbeiter zu schaffen. Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung einer bedarfsgerechten informations- und kommunikationstechnischen Infrastruktur im dezentralen und im zentralen Bereich tragen dazu bei, den Bürgern und Kunden aller Fachdienste des Landratsamts einen guten Service zu leisten. Organisationsberatung Insbesondere im Zusammenhang mit der Einführung oder Weiterentwicklung von Fachsoftware benötigen Fachdienste Hilfestellung bei Fragen zur künftigen Gestaltung der Arbeitsprozesse, usw. Ein Beispiel ist die Nutzung eines Dokumentenmanagementsystems. Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung einer bedarfsgerechten informations- und kommunikationstechnischen Infrastruktur Unverzichtbares Arbeitsmittel an nahezu allen Arbeitsplätzen beim Landratsamt ist eine aktuelle Informations- und Kommunikationstechnik (IuK). Dabei haben hohe Verfügbarkeit, IT-Sicherheit und Datenschutz einen hohen Stellenwert. Rund 780 PC-Arbeitsplätze (ab März 2013: 860) sind in das Datennetz des Landratsamts eingebunden, das 13 Außenstellen und zusätzlich 28 Forstrevier-Arbeitsplätze umfasst. Rund 70 Server stehen zentral bereit. Das Landratsamt ist Mitglied des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Reutlingen-Ulm (KIRU) und nimmt dessen vielfältige Dienste und Rechenzentrumskapazitäten in Anspruch. Kundenbetreuung/Benutzerservice Zur Betreuung der circa 860 PC-Arbeitsplätze ist ein zentrales Service-Telefon eingerichtet. Benutzerservice-Mitarbeiter leisten den Anwendern rasch und effizient Hilfe bei Problemen im täglichen Betrieb (Hotline und First-Level-Support). Zu diesem Produkt gehören weitere Leistungen wie Hardware-Tausch nach 4 bis 5 Jahren Nutzungsdauer, Beschaffungsvorgänge (einschließlich Ausschreibungsverfahren, Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, Vertragsrecht, Lizenzverwaltung, Inventarisierung, Entsorgung), Installation von Software, Anwender-Schulungen, usw.

- 168 -

Entwicklung, Pflege und Betreuung von Anwendungen In den Fachdiensten des Landratsamts sind zur Erfüllung der Fachaufgaben circa 360 verschiedene Software-Pakete im Einsatz. Die laufende Versorgung der Anwender mit aktuellen Versionen der Hersteller (Updates) führt zu Installations- und Betreuungsaufwand, der diesem Produkt zugeordnet ist. Betrieb und Anwendung von EDV-Anwendungen auf zentralen Rechnersystemen Zentrale Rechnersysteme stellen den Anwendern verschiedene elementare und wichtige Anwendungen und Dienste zur Verfügung, die diesem Produkt zugeordnet sind: E-Mail-Postfächer und Kalender, Zugang zu Online-Diensten, Sicherheitsfunktionen wie Virenschutz, Datensicherungssysteme, PC-Fax-Dienste, Computergestützte Telefonie, usw. Betrieb und Unterhaltung des zentralen Netzes einschließlich Telekommunikationsanlagen Das Datennetz des Landratsamts verbindet die 860 PC-Arbeitsplätze untereinander, zwischen den einzelnen Arbeitsplätzen, zwischen den Standorten (Außenstellen); auch mit den externen Kommunikationspartnern über das Kommunal- bzw. Landesverwaltungsnetz sowie dem Internet. Dazu sind Datenleitungen sowie aktive und passive Netzwerkkomponenten vorzuhalten und zu betreuen. Hohe Verfügbarkeit und IT-Sicherheit sind wichtige Anforderungen. An die Telekommunikationsanlagen des Landratsamts sind circa 900 Endgeräte angeschlossen. Es sind circa 115 Mobil-Telefone im Einsatz. Kopierservice Das Landratsamt hat an seinen verschiedenen Standorten circa 65 Kopier- bzw. Multifunktionsgeräte sowie circa 650 Arbeitsplatzdrucker im Einsatz. Beschaffungs-, Betreuungsaufwand und Verbrauchsmaterial sind hier berücksichtigt. Ausblick 2013 Im Jahr 2013 stehen neben den bisherigen laufenden Verpflichtungen einige neue Aufgaben und Projekte heran, deren Kosten den genannten Produkten zugeordnet wurde: Fachsoftware für das Fallmanagement im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes beim Dezernat 4 Softwarepflegekosten nach Einführung der Fachanwendungen im Bereich Jugendhilfe beim Dezernat 4 Ertüchtigung des Datennetzes des Landratsamts Aktualisierung zentraler Anwendungen im Bereich der Bürokommunikation Aktualisierung der Kunden-Aufrufanlagen (KFZ-Zulassung, Ausländerbehörde) Datenbank-Reorganisation im Bauwesen

- 169 -

DEZ1 FD12 1120-12

Personal und Finanzen Organisation, Medien Organisation und EDV

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-792.321

0

0

-23.000

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-120.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-21.586

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-441.250

0

0

-44.287

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-700

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-217.499

0

0

-62.100

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.722.743

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.722.743

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.722.743

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

1.920.962

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

1.920.962

0

0

-192.018

0

0

-192.018

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 4457

Erstattung an IIRU GmbH

- 170 -

-6.200

0

0

1.722.743

0

0

0

0

0

-62.100

0

0

Budget Organisation und EDV Fachdienstleiter: Gerhard Diepold

Konto

Bericht über Budgeteinheit Ertrags- und Aufwandsarten

Ansatz 2013 EUR 1

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-120.000

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-448.000

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-234.660

=

Ordentliche Aufwendungen

-1.717.344

=

Ordentliches Ergebnis

-1.717.344

=

Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.717.344

=

Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

=

Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

=

Kalkulatorisches Ergebnis

=

Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-32.979 -866.605 -15.100

0 -1.717.344

- 171 -

Erläuterungen Aufteilung des Budgets auf die Produkte

Produkt 1110-00 1110-40 1112-12 1113-04 1120-12 1121-10 1122-11 1124-11 1126-10 1130-20 1131-04 1210-04 1220-24 1221-30 1222-30 1226-34 1260-20 2130031-11 2150-12 2710-12

Plan 2013 € 1.900 601 17 880 809.472 70.180 128.200 7.300 500 3.700 6.350 1.200 7.450 267.402 48.078 13.300 4.630 180 750 21

Produkt 3110-40 3110-41 312001-41 312002-41 3120-41 313001-40 313001-44 3140-44 3170-40 3180-41 3180-44 3190-44 362001-42 362002-42 363002-42 363003-42 363004-42 363005-40 363005-42 365006-42

Plan 2013 € 752 35.447 4.416 442 1.700 301 1.160 4.181 601 1.899 16.991 498 2.460 2.600 1.616 24.096 4.920 11.590 141 1.413

- 172 -

Produkt 3690-40 3690-42 3710-43 3720-43 4140-33 5110-20 5111-12 5111-36 5112-37 5210-20 5220-20 5370-15 54201-14 5520-32 5540-24 5550-24 5551-22 5610-32 5620-32 5710-03

Plan 2013 € 2.814 141 5.910 1.880 28.530 1.300 35.508 13.900 54.700 36.870 100 6.400 750 22.930 150 11.350 945 521 1.458 1.850 1.717.344

DEZ1 FD12 1120-12 7112000001

Personal und Finanzen Organisation, Medien Organisation und EDV EDV

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

EDV: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-92.500

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-92.500

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-92.500

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-92.500

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Tausch Access Switch, Serverschrank, Außenstellenserver, Sicherung Backup-Server Außenstelle

- 173 -

DEZ1 FD12 2150-12

Personal und Finanzen Organisation, Medien Kreismedienzentren

Produkte - Bereitstellung und Vermietung von audiovisuellen (AV-)Medien und Geräten inkl. Service (Kreismedienstelle)

Ziele - Optimierung des Unterrichts, Erfüllung der Lehrpläne, Schul-, Jugend- und Erwachsenenbildung - Technische Beratung und Schulung - Ermöglichung der AV-Mediennutzung durch außerschulische Entleiher zur Information und Unterhaltung

Beschreibung Aufgabe der Medienzentren ist nach den Vorschriften des Gesetzes über die Medienzentren, „für die Schulen erforderliche audiovisuelle und digitale Medien zu beschaffen und bereit zu stellen“, um damit pädagogische und organisatorische Aufgaben zu erfüllen. Der Alb-Donau-Kreis betreibt ein Kreismedienzentrum mit einem Standort in Ulm (gemeinsam mit der Stadt Ulm) und einem Standort in Ehingen. Die Geschäftsführung liegt beim Alb-Donau-Kreis. Die Abrechnung erfolgt nach Ausleihzahlen, der Kostenanteil der Stadt Ulm beträgt ca. 40 %. Der Medienbestand (DVDs, Video-Cassetten, Filme) beträgt insgesamt circa 15.500 Stück. Der Gerätebestand (Videogeräte, Kameras, Audiogeräte) liegt bei 115 Stück. Kunden können zusätzlich auf Online-Medien beim Landesmedienzentrum zurückgreifen. An beiden Standorte waren im Jahr 2011 circa. 21.300 Ausleihvorgänge zu verzeichnen (Medien – circa 20.200; Geräte circa 1.110). Medien- und Gerätebestand werden jährlich an die aktuellen Bedürfnisse des Schulunterrichts angepasst. Folgende Grafiken zeigen die Entwicklung des Medienverleihs (für Videos, DVDs, Filme) und des Geräteverleihs (DVD-Player, Videorekorder, Kameras, etc.) in den Jahren 2008 bis 2011:

- 174 -

- 175 -

DEZ1 FD12 2150-12

Konto

Personal und Finanzen Organisation, Medien Kreismedienzentren

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

1.500

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

118.000

0

0

= Ordentliche Erträge

119.500

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-87.886

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-6.750

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-200

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-750

0

0

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

-35.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-12.250

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-1.700

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-97.000

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-1.700

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-243.236

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-123.736

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-123.736

0

0

0

0

0

-61.300

0

0

-61.300

0

0

-200

0

0

-61.500

0

0

-185.236

0

0

-1.700

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 176 -

DEZ1 FD12 2710-12

Konto

Personal und Finanzen Organisation, Medien Volkshochschulen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

50.000

0

0

= Ordentliche Erträge

50.000

0

0

-68.237

0

0

-921

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-729

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-69.887

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-19.887

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-19.887

0

0

0

0

0

-24.549

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-24.549

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-24.549

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-44.436

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

Erläuterungen Mitglieder des Vereins „Volkshochschule im Alb-Donau-Kreis e.V.“ sind derzeit neben dem Alb-Donau-Kreis die Gemeinden Altheim/Alb, Balzheim, Dietenheim, Dornstadt, Griesingen, Illerrieden, Lonsee, Oberdischingen, Öpfingen, Rottenacker, Weidenstetten und Westerstetten. Die zentrale Vereins-Geschäftsstelle ist beim Landratsamt eingerichtet

- 177 -

DEZ1 FD12 5111-12

Konto

Personal und Finanzen Organisation, Medien Geographisches Informationssystem FD 12

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-59.447

0

0

-750

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-22.960

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-595

0

0

4453

-

4457

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-9.400

0

0

Erstattungen an private Unternehmen

-3.131

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-96.282

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-96.282

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-96.282

0

0

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-18.516

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-18.516

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-18.516

0

0

-114.799

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 178 -

DEZ1 FD14

Personal und Finanzen Straßen

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3.000

0

0

3.122.200

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

94.500

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

1.975.400

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

4.000

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

293.000

0

0

3480

+ Erstattungen vom Bund

3.339.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

5.200.700

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

2.296.200

0

0

3486

+ Erstattungen v.sonst.öf.Sonderrechnungen

10.000

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

5.000

0

0

= Ordentliche Erträge

16.343.000

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-5.180.995

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-25.000

0

0

4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

-3.081.000

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-130.000

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-160.000

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-150.000

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-759.500

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-35.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-11.000

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-1.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4451

-

Erstattungen an das Land

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-750

0

0

-100.500

0

0

-50.600

0

0

-600

0

0

-76.500

0

0

-5.845.300

0

0

-57.000

0

0

-1.975.400

0

0

-17.640.145

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.297.145

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

= Ordentliche Aufwendungen

-1.297.145

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

5.000

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

5.000

0

0

-

-530.365

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-530.365

0

0

+ Kalkulatorische Kosten

-517.400

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-1.042.765

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-2.339.910

0

0

- 179 -

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 180 -

1.975.400

0

0

-1.975.400

0

0

DEZ1 FD14 5420-14

Personal und Finanzen Straßen Kreisstraßen

Produkte - Bereitstellung, Instandsetzung, Unterhaltung und Betrieb von Kreisstraßen einschließlich Radund Gehwegen - Straßenverwaltung als untere Verwaltungsbehörde sowie als Kreisbehörde

Ziele - Schaffung und Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur - Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit

Beschreibung Das klassifizierte Straßennetz des Alb-Donau-Kreises umfasst derzeit rund 458 laufende Kilometer Kreisstraßen. Für Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie die Unterhaltung dieser Straßen stellt das Land den Gemeinden und Landkreisen 18,7 % seines Aufkommens an Kraftfahrzeugsteuer zur Verfügung (Kraftfahrzeugsteuer-Verbundmasse). Nach Vorwegentnahmen erhalten die Landkreise von der restlichen Kraftfahrzeugsteuer-Verbundmasse 56,4 % als laufende Zuweisungen. 2013 betragen diese zweckgebundenen Zuweisungen des Landes nach dem Finanzausgleichgesetz (§ 25 FAG) voraussichtlich 4,431 Mio. € (Vorjahr: 4,359 Mio. €). Davon wird ein großer Anteil zur Deckung der laufenden Aufwendungen für die Straßenunterhaltung im Ergebnishaushalt veranschlagt. Der Rest steht im Finanzhaushalt für Investitionen an Kreisstraßen zur Verfügung. Die Aufwendungen der Instandsetzung, der laufenden Unterhaltung sowie der betrieblichen Erhaltung der Kreisstraßen werden im Ergebnishaushalt unter 5420-14 abgebildet. Zu diesen Unterhaltungsmaßnahmen gehören unter anderem die Grün- und Gehölzpflege, die Reinigung der Verkehrsfläche, der Ausstattung sowie der Bauwerke. Die Erhaltung der Substanz an Kreisstraßen durch Erneuerung von Fahrbahnbelägen ist eine grundlegende, nachhaltige und wichtige Aufgabe des Alb-Donau-Kreises. Diese Kosten wurden bisher als Investitionen behandelt, sind nun aber dem Ergebnishaushalt zuzuordnen. Für Fahrbahnbelagserneuerungen in sieben Straßenabschnitten sind 605.000 € zzgl. einem Betrag von 50.000 € für notwendige Beteiligungen an Maßnahmen Dritter vorgesehen. Kreisstraße

Abschnitt von - bis

Länge m

K 7357 K 7334 K 7303 K 7359 K 7384 K 7401 K 7314

K 7413 (Heufelden-Niederhofen) - Blienshofen Grötzingen - B 492 K 7304 (Breitingen-Neenstetten) - Bernstadt OD Öpfingen Lautern - Herrlingen OD Reutti Gehweg Amstetten-Bahnhof - Amstetten-Dorf

- 181 -

Vorauss. Kosten €

910 1.289 2.183 660 2.350 325 1.220

70.000 85.000 150.000 55.000 170.000 35.000 40.000

8.937

605.000

Im Ergebnishaushalt sind auch die Felssicherungsmaßnahmen (15.000 €) und Modernisierungen von Fußgängersignalanlagen (30.000 €) sowie Bauwerksinstandsetzungen an Kreisstraßen enthalten. Der Aufwand für die Straßenverwaltung als untere Verwaltungsbehörde ist ebenfalls bei den Kreisstraßen im Ergebnishaushalt in dem Produkt 54201-14 enthalten. Diese Aufwendungen werden vom Land pauschal über VRG-Mittel abgegolten. Hier fallen neben den laufenden Ausgaben der Verwaltung (wie Stellungnahmen zu planungsrechtlichen Verfahren, Bearbeitung von Gestattungen und Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum und Koordinierung von Maßnahmen von Ver- und Entsorgungsleitungen, Aufgrabungen etc.) auch die Verwaltungskostenerstattungen an, wenn eine andere Verwaltung Aufgaben der Kreisverwaltung übernimmt. Außerdem werden die Mieten und Pachten der Straßenmeistereien und Stützpunkte hier verbucht. Der Gemeinschaftsaufwand für die Unterhaltung der ca. 1.000 km Bundes-, Landes- und Kreisstraßen wird beim Produkt 54202-14 verbucht. Der Gemeinschaftsaufwand, insbesondere die Personalkosten aller Bediensteten der Straßenunterhaltung (4,151 Mio. €), die Fuhrparkkosten (0,75 Mio. €) und der Betrieb der Gehöfte sowie die Kosten für den Winterdienst (1,35 Mio. €) werden auf die Baulastträger Bund, Land und Kreis prozentual verteilt (26,4 % Bund, 38,91 % Land, 34,69 % Kreis). Für den Gemeinschaftsaufwand erhält der Landkreis pauschalierte Erstattungen vom Bund und dem Land. Da diese Erstattungen gedeckelt sind, wird die Unterhaltung von Bundes- und Landesstraßen auf minimalem Niveau gefahren, um mit den verfügbaren Mitteln unter Aufrechthaltung der Verkehrssicherheit auszukommen. Die anteiligen Kosten und Erstattungen für Bundes- und Landesstraßen sind im jeweiligen Teilergebnishaushalt (5440-14 und 5430-14) ausgewiesen. Für den Finanzhaushalt und somit den Neu-, Aus- und Umbau von Kreisstraßen sowie den Radwegebau stehen Teile der § 25 FAG-Mittel zur Verfügung. Die einzelnen Investitionsmaßnahmen mit den jeweiligen Einzahlungen und Auszahlungen sind im Finanzhaushalt unter 5420-14, 7700000001 dargestellt. Im Haushaltsjahr 2013 werden wegen der Umstellung auf die Doppik und den Verzicht auf die Bildung von Haushaltsresten einige Maßnahmen und Radwege neu veranschlagt, obwohl sie bereits in vergangenen Haushalten finanziert waren. Andere Maßnahmen und Radwege sind bereits seit Jahren baulich fertig gestellt, aber die Endabrechnung der einzelnen Kostenträger ist noch nicht erfolgt und somit wird die Restrate ebenfalls in 2013 neu veranschlagt. Daneben erhält der Landkreis für Maßnahmen, die im LGVFG-Förderprogramm enthalten sind und bewilligt werden, von Bund und Land im Wege der Anteilsfinanzierung Zuschüsse. An der Radwegfinanzierung beteiligen sich zudem die Gemarkungsgemeinden mit 50 % der verbleibenden Bau- und Grunderwerbskosten. Unter 5420-14, 7540000001 werden die Beschaffungen an Fahrzeugen und Geräten der gemeinsamen Straßenunterhaltung abgebildet.

- 182 -

DEZ1 FD14 5420-14

Personal und Finanzen Straßen Kreisstraßen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3.122.200

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

1.975.400

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

40.000

0

0

5.137.600

0

0

= Ordentliche Erträge 4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

-1.086.000

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-2.076.200

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-1.975.400

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-5.137.600

0

0

= Ordentliches Ergebnis

0

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

-76.160

0

0

-76.160

0

0

+ Kalkulatorische Kosten

-517.400

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-593.560

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-593.560

0

0

1.975.400

0

0

-1.975.400

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 3141

Vorläufige Berechnung der Zuweisungen nach § 25 FAG für die Unterhaltung und den Neu-, Um- und Ausbau von Kreisstraßen 189,8 km x 7.600 € 137,4 km x 9.500 € 130,5 km x 12.900 €

1.442.480 € 1.305.300 € 1.683.450 € __________ 4.431.230 €

Davon im

4212

Ergebnishaushalt Finanzhaushalt

3.122.200 € 1.309.030 €

Belagserneuerungen und Maßnahmen Dritter Betriebliche Erhaltung der Kreisstraßen Instandsetzung und lfd. Unterhaltung der Kreisstraßen Modernisierung Fußgängersignalanlagen Felssicherungsmaßnahmen

655.000 € 250.000 € 136.000 € 30.000 € 15.000 € __________ 1.086.000 €

4452

Anteil des Landkreises am Gemeinschaftsaufwand (siehe Produkt 54202-14, Konto 3482) und Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Ablösung von Unterhaltungsaufwand

- 183 -

DEZ1 FD14 5420-14 7700000001

Personal und Finanzen Straßen Kreisstraßen Kreisstraßen

Gesamtdarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Kreisstraßen: 6811 + Investitionszuweisungen vom Land

2.269.030

0

0

0

0

0

5.000

0

0

0

0

0

991.000

0

0

0

0

0

3.265.030

0

0

0

0

0

7812 - Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden/GV

-100.000

-100.000

0

0

0

0

7821 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken/Gebäude

-575.000

-165.000

0

0

0

0

-5.507.000

-2.735.000

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-6.182.000

-3.000.000

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-2.916.970

-3.000.000

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-2.916.970

-3.000.000

0

0

0

0

6821 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken 689

+ Beiträge und ähnliche Entgelte = Summe Einzahlungen

7872 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

- 184 -

Einzeldarstellung Kreisstraßen Kreisstraße

Bezeichnung Bauvorhaben

Länge m

Einzahlungen Auszahlungen 2013 2013 € €

VE 2013 €

Neu-, Aus- und Umbaumaßnahmen von Kreisstraßen Zuweisungen vom Land §25 FAG

1.309.030

Kreisstraßenplanungen naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen Baukosten (Bau) Altfälle Kreisstraßen Grundstücksveräußerungen (GrV) Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

K 7327

K 7327

K 7335

K 7336

K 7359

K 7387

K 7388

K 7409

K 7413

K 7414

K 7414

K 7419

250.000

75.000

50.000

5.000 15.000 5.000

Beiträge f. Ortskanalisation + Randsteinsatz Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindverbände

K 7303

300.000

NWU Bernstadt einschl. RW Bernstadt - Lonetal Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

100.000

100.000

930 100.000 200.000

OD Seißen Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

600

/ B 28 + EA Wennenden - Seißen Baukosten (Bau)

700

OD Frankenhofen Baukosten (Bau)

700

OD Granheim Baukosten (Bau)

460

10.000 150.000

450.000

400.000

350.000

/ B 311 + EA Öpfingen (GW-Anschluss) Baukosten (Bau)

50.000

EA Arnegg (L 1244) - B 28 Baukosten (Bau)

530

Bes. BÜ Blaustein Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

600

50.000

120.000 50.000

EA Gundershofen - Hütten Baukosten (Bau)

2.100 900.000

/ B 311 Ehingen (Rosengarten) Baukosten (Bau)

200.000

50.000

EA Schlechtenfeld - Ehingen (Weiherstr.) Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

2.900

EA Lauterach (L 231) - Kirchen Grunderwerb und Vermessung (GE)

2.775

EA KG (Wain) - L 260 (Unterbalzheim) Baukosten (Bau)

2.000

20.000

100.000 1.750.000

5.000

50.000

Summe Neu-, Aus- und Umbaumaßnahmen

14.295

- 185 -

1.314.030

3.050.000

2.850.000

Einzeldarstellung Radwege Kreisstraße

Bezeichnung Bauvorhaben

Länge m

Einzahlungen Auszahlungen 2013 2013 € €

VE €

Radwege an Kreisstraßen K 7302 + K 7403

K 7311

K 7333 + K 7335

K 7334

K 7335

K 7344

K 7350

K 7361

K 7373

K 7406

K 7409

K 7413 + K 7357

RW Beimerstetten - Hörvelsingen+Bernstadt einschl. Kreuzungsumbau in Beimerstetten Beiträge (BT) Zuweisungen (ZW) Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

1.500 205.000 240.000 50.000 600.000

RW Börslingen - Ballendorf Baukosten (Bau)

10.000

10.000

RW Grötzingen - Weilersteußlingen - K 7334 - Ennahofen Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

1.500 30.000 115.000

RW Grötzingen (K 7333) - B 492 (Weißes Kreuz) mit Kreisstraßenverl. Beiträge (BT) Zuweisungen (ZW) Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

4.600 335.000 600.000 120.000 1.150.000

RW B 465 - Frankenhofen Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

10.000 35.000

RW B 311 - Kirchen Baukosten (Bau)

20.000

RW Hundersingen - L 273 (Unterstadion) Grunderwerb und Vermessung (GE)

1.500

RW Donaurieden - Bach Beiträge (BT) Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

1.600

50.000

160.000 45.000 275.000

RW Ersingen - Dellmensingen inkl. BÜ Grunderwerb und Vermessung (GE) Baukosten (Bau)

5.000 85.000

RW Bermaringen - Temmenhausen, BA I (BW BAB 8 + DB) Beiträge (BT) Baukosten (Bau)

400 141.000 282.000

RW Sonderbuch - Asch Beiträge (BT) Zuweisungen (ZW) Baukosten (Bau)

1.900

RW Ehingen - Heufelden - Blienshofen Beiträge (BT) Grunderwerb und Vermessung (GE)

3.600

125.000 120.000 340.000

25.000 50.000

Summe Radwege

16.600

Gesamtsumme

- 186 -

1.951.000

3.132.000

150.000

3.265.030

6.182.000

3.000.000

DEZ1 FD14 54201-14

Konto

Personal und Finanzen Straßen Verwaltung Straßen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

19.700

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

3.000

0

0

3480

+ Erstattungen vom Bund

5.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

5.000

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

70.000

0

0

3486

+ Erstattungen v.sonst.öf.Sonderrechnungen

10.000

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen = Ordentliche Erträge

5.000

0

0

120.700

0

0

-1.029.495

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-160.000

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-9.500

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-7.000

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-1.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-750

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-100.500

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-35.100

0

0

4451

-

Erstattungen an das Land

-24.500

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-50.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.417.845

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.297.145

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.297.145

0

0

5.000

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 3144

Zuweisung der Agentur für Arbeit für Altersteilzeit

3482

Erstattungen von der Stadt Ulm und anderen Gemeinden

4451

Erstattungen an das Land für Personalausgaben

- 187 -

5.000

0

0

-454.205

0

0

-454.205

0

0

-449.205

0

0

-1.746.350

0

0

DEZ1 FD14 54202-14

Konto

Personal und Finanzen Straßen Gemeinschaftsaufwand Bund/Land/Kreis

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

74.800

0

0

220.000

0

0

3480

+ Erstattungen vom Bund

1.792.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

2.497.600

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

2.226.200

0

0

= Ordentliche Erträge

6.810.600

0

0

-4.151.500

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

4220

-

4241 4250

-25.000

0

0

-1.490.000

0

0

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-130.000

0

0

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-150.000

0

0

-

Haltung von Fahrzeugen

-750.000

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-35.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4451

-

Erstattungen an das Land

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-4.000

0

0

-15.500

0

0

-600

0

0

-52.000

0

0

-7.000

0

0

-6.810.600

0

0

= Ordentliches Ergebnis

0

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 3144 3461 3480 3481 3482 4212 4451

Zuweisung der Agentur für Arbeit für Altersteilzeit Ersätze für Unfallschäden Erstattungen des Bundes für die Unterhaltung im Gemeinschaftsaufwand einschließlich der Personalausgaben in der betrieblichen Erhaltung des Bundesstraßen-Direktaufwandes Erstattungen des Landes für die Unterhaltung im Gemeinschaftsaufwand einschließlich Personalausgaben in der betrieblichen Erhaltung des Landesstraßen-Direktaufwandes und Personalausgaben der Landesbeschäftigten Erstattungen des Kreises für die Unterhaltung im Gemeinschaftsaufwand einschließlich Personalausgaben der betrieblichen Erhaltung des KreisstraßenDirektaufwandes u.a. Material- und Fremdfahrzeugkosten für den Winterdienst Erstattungen an das Land für Personalausgaben

- 188 -

DEZ1 FD14 5420-14 7540000001

Personal und Finanzen Straßen Kreisstraßen Gemeinsame Straßenunterhaltung

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Gemeinsame Straßenunterhaltung: 6810 + Investitionszuweisungen vom Bund

75.000

0

0

0

0

0

683

35.000

0

0

0

0

0

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen/imm. Vermögen = Summe Einzahlungen

110.000

0

0

0

0

0

-500.000

-400.000

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-500.000

-400.000

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-390.000

-400.000

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-390.000

-400.000

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 6810

Der Bund stellt für die Fahrzeugbeschaffung zweckgebunde Mittel zur Verfügung. Die pauschale Abgeltung des Landes ist in der Zuweisung nach dem Verwaltungsstrukturreformgesetztes bei Produkt 6110-11 enthalten.

683

Durch den Verkauf von ausrangierten Fahrzeugen der gemeinsamen Straßenunterhaltung sollen Einzahlungen erzielt werden.

7831

Im Haushaltsjahr 2013 liegt weiterhin ein Augenmerk auf der Ersatzbeschaffung und Modernisierung der Winterdienstanbaugeräte. Die Ladegeräte und Fahrzeuge in den Salzhallen müssen erneuert werden. Zwei Nutzfahrzeuge stehen zur Ersatzbeschaffung an. Es sind folgende Fahrzeuge und Gerätebeschaffung für die gemeinsame Straßenunterhaltung vorgesehen: Lastkraftwagen mit Ladekran inkl. Winterdienstanbaugeräten Mehrfachgeräteträger inkl. WinterdienstAnbaugeräten Streckenkontrollfahrzeuge bzw. Mannschaftswagen Radlader Ladeband 3 Schneepflüge

195.000 € 105.000 € 65.000 € 65.000 € 30.000 € 40.000 € ________ 500.000 €

- 189 -

DEZ1 FD14 5430-14

Personal und Finanzen Straßen Landesstraßen

Produkte - Instandsetzung, Unterhaltung und Betrieb von Landesstraßen einschließlich Rad- und Gehwegen

Ziele - Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur - Aufrechterhaltung von Verkehrssicherheit

Beschreibung Für die Unterhaltung der rund 380 km Landesstraßen im Alb-Donau-Kreis stellt das Land pauschalierte Zuweisungen zur Verfügung. Mit der pauschalierten Zuweisung des Landes sollen sämtliche Ausgaben im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Landesstraßen gedeckt sein. Die Ausgaben des Gemeinschaftsaufwandes können nicht direkt den jeweiligen Straßenbaulastträgern zugeordnet werden und werden daher prozentual verteilt. Der Anteil der Landesstraßen am Gemeinschaftsaufwand wird nachfolgend dargestellt.

- 190 -

DEZ1 FD14 5430-14

Personal und Finanzen Straßen Landesstraßen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

4.000

0

0

30.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

2.698.100

0

0

= Ordentliche Erträge

2.732.100

0

0

4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-505.000

0

0

-2.227.100

0

0

-2.732.100

0

0

= Ordentliches Ergebnis

0

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 4212

Betriebliche Erhaltung der Landesstraßen Instandsetzung und lfd. Unterhaltung der Landesstraßen

4452

Anteil des Landes am Gemeinschaftsaufwand, (siehe Produkt 54202-14, Konto 3481) und Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Ablösung von Unterhaltungsaufwand

- 191 -

275.000 € 230.000 €

DEZ1 FD14 5440-14

Personal und Finanzen Straßen Bundesstraßen

Produkte - Unterhaltung und Betrieb von Bundesstraßen einschließlich Rad- und Gehwegen

Ziele - Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur - Aufrechterhaltung von Verkehrssicherheit

Beschreibung Für die Unterhaltung der 164 km Bundesstraßen im Alb-Donau-Kreis stellt der Bund pauschaliert Mittel zur Verfügung. Die anfallenden Rechnungen werden direkt über den Bundeshaushalt gebucht. Die Ausgaben des Gemeinschaftsaufwandes können nicht direkt den jeweiligen Straßenbaulastträgern zugeordnet werden und werden daher prozentual verteilt. Der Anteil der Bundesstraßen am Gemeinschaftsaufwand wird nachfolgend dargestellt.

- 192 -

DEZ1 FD14 5440-14

Konto

Personal und Finanzen Straßen Bundesstraßen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3480

4452

+ Erstattungen vom Bund

1.542.000

0

0

= Ordentliche Erträge

1.542.000

0

0

-1.542.000

0

0

-1.542.000

0

0

= Ordentliches Ergebnis

0

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

= Ordentliche Aufwendungen

- 193 -

DEZ1 FD15

Personal und Finanzen Abfallwirtschaft

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

1.100

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

200

0

0

3311

+ Verwaltungsgebühren

1.300

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

5.252.100

0

0

3411

+ Mieten und Pachten

7.700

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

284.200

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

159.550

0

0

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

70.200

0

0

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen

26.500

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

5.000

0

0

5.807.850

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-642.474

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-282.550

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-21.050

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-110.900

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-86.400

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-22.600

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-2.200

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-10.500

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-46.700

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-15.400

0

0

4313

-

Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

-3.335.600

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-201.500

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.300

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-215.700

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-73.100

0

0

-1.196.700

0

0

-702.700

0

0

-74.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-7.041.374

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.233.524

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.233.524

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

-192.116

0

0

-192.116

0

0

+ Kalkulatorische Kosten

-110.800

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-302.916

0

0

-1.536.440

0

0

200

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge

- 194 -

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

-74.000

- 195 -

0

0

DEZ1 FD15 5370-15

Personal und Finanzen Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft

Produkte -

Kommunalmüll Direktanlieferungen MHKW Thermisch nicht behandelbare Abfälle Straßenaufbruch und thermisch nicht behandelbare Abfälle (bis DK I) Grünabfälle Asbestzuschlag Bauschutt/Erdaushub

Ziele - Langfristige Entsorgungssicherheit bei möglichst geringen Kosten und stabilen Gebühren - Ordnungsgemäße und umweltverträgliche Entsorgung von Abfällen - Förderung der Kreislaufwirtschaft durch die Vermeidung und Verwertung von Abfällen

Beschreibung Die Vermeidung von Abfällen wird durch Öffentlichkeitsarbeit gefördert. Außerdem wird die umweltverträgliche Beseitigung und Verwertung von Abfällen durch die Sammlung von Problemstoffen und Wertstoffen (z.B. Altpapier, Elektro-/Elektronikgeräte) unterstützt. Im Alb-Donau-Kreis kooperieren seit vielen Jahren der Landkreis und die Gemeinden bei der Abfallwirtschaft. Das Einsammeln und Befördern wurde durch Vereinbarung auf die Gemeinden übertragen, während der Landkreis für die Entsorgung zuständig ist. Zur Entsorgung des Kommunalmülls und des Gewerbemülls ist der Landkreis Mitglied im Zweckverband Thermische Abfallverwertung Donautal, der das Müllheizkraftwerk in Ulm betreibt. Außerdem verfügt der Alb-Donau-Kreis über mehrere Deponien und Kompostierungsanlagen: Auf der Deponie Litzholz in Ehingen werden thermisch nicht behandelbare Abfälle abgelagert. Erdaushub und Bauschutt werden auf den Deponien Unter Kaltenbuch (Laichingen), Roter Hau (Ehingen), Grund (Lonsee), Ochsenhölzle (Langenau) und Steinwerk Schelklingen angenommen. Grünabfälle können auf den Kompostierungsanlagen in Ehingen (Litzholz) und Laichingen (Unter Kaltenbuch) abgegeben werden. Für die Entsorgung der Abfälle werden nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) kalkulierte kostendeckende Benutzungsgebühren und Abgaben erhoben. Wie schon im Vorjahr können auch 2013 die Gebühren und Abgaben stabil gehalten werden.

- 196 -

DEZ1 FD15 5370-15

Konto

Personal und Finanzen Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

3311

+ Verwaltungsgebühren

200

0

0

1.300

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

5.252.100

0

0

3411

+ Mieten und Pachten

7.700

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

284.200

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

159.550

0

0

3483

+ Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

70.200

0

0

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen = Ordentliche Erträge

26.500

0

0

5.801.750

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-560.821

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-282.550

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-21.050

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-110.900

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-86.400

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-22.600

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-2.200

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-8.000

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-46.700

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-15.400

0

0

4313

-

Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

-3.335.600

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-201.500

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.300

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-213.000

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-73.100

0

0

-1.196.700

0

0

-702.700

0

0

-74.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-6.954.521

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.152.771

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.152.771

0

0

0

0

0

-176.700

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-176.700

0

0

+ Kalkulatorische Kosten

-110.800

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-287.500

0

0

-1.440.271

0

0

200

0

0

-74.000

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 197 -

Erläuterungen 3321

Abgabe Kommunalmüll Ca. 20.250 t zu 155,00 €/t Ca. 190.113 Einwohner zu 8,25 €/Einw. Direktanlieferungen MHKW Ca. 700 t zu 210,00 €/t Thermisch nicht behandelbare Abfälle (DK II) Ca. 1.800 t zu 36,00 €/t Straßenaufbruch und thermisch nicht beh. Abfälle (DK I) Ca. 1.550 t zu 18,00 €/t Grünabfälle Ca. 650 t zu 35,79 €/t Asbestzuschlag Ca. 1.250 t zu 60,00 €/t Bauschutt/Erdaushub Ca. 11.500 t zu 18,00 €/t

4.707.150 € 147.000 € 64.800 € 27.900 € 23.250 € 75.000 € 207.000 €

3421

Erlöse Altpapier Verkauf Asbest-Verpackungen

3461

Ersätze für Einbaumaterial, Annahme von Altholz und verwertbarem Bauschutt u.a.

4211

Deponie Litzholz Deponie Kaltenbuch Deponie Roter Hau Deponie Ochsenhölzle Deponie Grund

131.300 € 62.650 € 12.400 € 27.000 € 49.200 €

4230

An Thurn und Taxis für Deponie Litzholz Sonstige

105.000 € 5.900 €

4313

Umlage an Zweckverband TAD (vorläufig) Ca. 190.113 Einwohner x ca. 9,21 €/Einw. Ca. 21.000 t x ca. 75,41 €/t

4318

Erstattung an Vereine für die Sammlung von Altpapier zu 46,00 €/t Förderung der Gemeinschaftskompostierung

4452

Transportkostenerstattung an Gemeinden an Stadt Ulm für Deponie Eggingen

4457

Betriebsentgelte u.a. der Deponien Wertstoffsammlung Papier Elektronikgeräteschrott Problemstoffe Sonstiges

271.000 € 13.200 €

3.335.600 €

201.000 € 500 € 1.093.000 € 103.700 € 348.000 € 208.000 € 95.000 € 45.000 € 6.700 €

- 198 -

7157301001

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Abfallwirtschaft: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-6.000

0

0

0

0

0

-964.500

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-970.500

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-970.500

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-970.500

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen 7872 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

Erläuterungen 7831

Deponie Litzholz Deponie Kaltenbuch Deponie Grund

2.000 € 2.000 € 2.000 € ---------6.000 €

7872

Deponie Litzholz, Erweiterung Ablagerungsfläche Deponie Roter Hau

- 199 -

734.500 € 230.000 € ------------964.500 €

DEZ1 FD15 5610-15

Personal und Finanzen Abfallwirtschaft Umweltschutzmaßnahmen

Produkte - Abfallrechtliche Maßnahmen

Ziele - Sicherung einer ordnungsgemäßen Abfallentsorgung - Schutz der Umwelt und der Gesundheit vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Rahmen der Abfallentsorgung

Beschreibung Als Untere Abfallrechtsbehörde ist der Fachdienst Abfallwirtschaft für den Vollzug des Abfallrechts zuständig. Im Fachdienst erfolgt die Abwicklung des abfallrechtlichen Nachweisverfahrens (Prüfung und Kontrolle der ordnungsgemäßen Entsorgung von Abfällen), außerdem werden Anträge auf Erteilung einer Beförderungserlaubnis (gefährliche Abfälle) sowie Anzeigen (nicht-gefährliche Abfälle) bearbeitet. Weitere Aufgaben sind insbesondere die Überwachung von Deponien und Entsorgungsanlagen, die Fertigung fachtechnischer Stellungnahmen sowie Maßnahmen bei unzulässiger Abfallablagerung (z.B. Ordnungswidrigkeiten).

- 200 -

DEZ1 FD15 5610-15

Konto

Personal und Finanzen Abfallwirtschaft Umweltschutzmaßnahmen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

1.100

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

5.000

0

0

= Ordentliche Erträge

6.100

0

0

-81.653

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-2.500

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-2.700

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-86.853

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-80.753

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-80.753

0

0

11.576

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

11.576

0

0

-26.992

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-26.992

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-15.416

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-96.169

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

- 201 -

- 202 -

Teilhaushalt

Dezernat 2 Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft,

- 203 -

Teilhaushalt DEZ2

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Dezernent: Hartmut Melzer

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD20

Rudi Nerlich

Kreisentwicklung, Bauen - 1130-20 - 1220-20 - 1260-20 - 1280-20 - 214001-20 - 5110-20 - 5210-20 - 5220-20 - 5230-20 - 5470-20

Herausgabe von (Non-)Print-Medien Ordnungswesen Außenstelle Ehingen Brandschutz Katastrophenschutz Schülerbeförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauordnung Förderung von Wohneigentum Denkmalschutz und Denkmalpflege Öffentlicher Personennahverkehr

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD22

Frank Schied

Landwirtschaft - 5551-22

Landwirtschaft

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter;

FD24

Stefan Tluczykont

Forst, Naturschutz - 1220-24 - 5540-24 - 5550-24

Ordnungswesen Naturschutz und Landespflege Forstwirtschaft

- 204 -

DEZ2

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft

Teilergebnishaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

Ertrags- und Aufwandsarten 3

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

1.115.300

0

0

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

4.987.500

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

37.900

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

21.700

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

1.300

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

3481

+ Erstattungen vom Land

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

68.000

0

0

2.031.600

0

0

504.000

0

0

36.500

0

0

2.686.000

0

0

23.800

0

0

= Ordentliche Erträge

11.513.600

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-7.098.529

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-1.000

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-17.800

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-71.400

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-16.400

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-61.700

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-11.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-13.800

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-35.900

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-57.545

0

0

4313

-

Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

-125.000

0

0

4315

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-145.000

0

0

4317

-

Zuschüsse an private Unternehmen

-831.000

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-17.500

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-4.700

0

0

-6.868.000

0

0

-384.400

0

0

-3.200

0

0

-86.900

0

0

-680.400

0

0

-8.950

0

0

-138.000

0

0

44295 -

Aufwendungen für die Schülerbeförderung

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4451

-

Erstattungen an das Land

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-105.800

0

0

-16.783.924

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-5.270.324

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

= Ordentliche Aufwendungen

-5.270.324

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

87.187

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

87.187

0

0

-2.220.723

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

- 205 -

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

-2.220.723

0

0

-14.500

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-2.148.036

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-7.418.360

0

0

21.700

0

0

-105.800

0

0

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 206 -

DEZ2

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft

Teilfinanzhaushalt (Gesamt) Konto

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2013

Verpflichtungsermächtigungen 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

+ Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts -

Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts

= Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit

11.491.900

0

0

0

-16.678.124

0

0

0

-5.186.224

0

0

0

6811

+ Investitionszuwendungen v.Land

60.000

0

0

0

6831

+ Einzahlungen a.Veräuß. bew.Vermögensgegenst.

15.000

0

0

0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

75.000

0

0

0

7812

-

Zuweisungen f.Investitionen an Gemeinden

-1.000

0

0

0

7817

-

Zuweisungen f.Investitionen an priv. Unt

7831

-

Auszahlungen f.Erwerb bew.Vermögensgegenst.

-40.000

0

0

0

-200.000

0

0

0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-241.000

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-166.000

0

0

0

-5.352.224

0

0

0

0

0

0

0

-5.352.224

0

0

0

= Finanzierungsmittelbestand = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzierungsmittelbestand

- 207 -

DEZ2 FD20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

1.058.800

0

0

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

4.987.500

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

21.600

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

21.700

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

60.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

11.200

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

55.000

0

0

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen

1.500

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

2.686.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

40

-

Personalaufwendungen

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4230

-

4250

20.700

0

0

8.924.000

0

0

-1.517.782

0

0

-1.000

0

0

-17.100

0

0

Mieten und Pachten, Leasing

-1.000

0

0

-

Haltung von Fahrzeugen

-8.500

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-2.500

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-11.000

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-35.900

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-46.220

0

0

4313

-

Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

-125.000

0

0

4315

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-145.000

0

0

4317

-

Zuschüsse an private Unternehmen

-816.000

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-3.500

0

0

-6.868.000

0

0

-151.600

0

0

-3.200

0

0

-661.600

0

0

44295 -

Aufwendungen für die Schülerbeförderung

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-380

0

0

-86.000

0

0

-10.501.282

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.577.282

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

= Ordentliche Aufwendungen

-1.577.282

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

101.464

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

101.464

0

0

-838.320

0

0

-838.320

0

0

-11.100

0

0

-747.956

0

0

-2.325.238

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 208 -

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 209 -

21.700

0

0

-86.000

0

0

DEZ2 FD20 1130-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Herausgabe von (Non-)Print-Medien

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-76.640

0

0

-210

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-3.700

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-2.602

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-2.800

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-85.952

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-85.952

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-85.952

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

107.167

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

107.167

0

0

-

-21.015

0

0

-21.015

0

0

-200

0

0

85.952

0

0

0

0

0

-2.800

0

0

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen Erstellen von Broschüren, Veröffentlichungen, Präsentationen etc.

- 210 -

DEZ2 FD20 1220-20

Konto

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Ordnungswesen Ast. Ehingen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

7.000

0

0

= Ordentliche Erträge

7.000

0

0

-3.589

0

0

-192

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4431

-

Geschäftsaufwendungen

= Ordentliche Aufwendungen

-3.781

0

0

= Ordentliches Ergebnis

3.219

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

3.219

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

-2.389

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-2.389

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-2.389

0

0

830

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen Vgl. Produktgruppe 1220-30 In Ehingen sind die Aufgaben des Ordnungswesens dem Fachdienst 20 (Kreisentwicklung, Bauen) zugeordnet.

- 211 -

DEZ2 FD20 1260-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Brandschutz

Produkte -

Beratungen und Brandverhütungsschauen außerhalb des Bereichs Bauordnungsrecht baulicher Brandschutz Koordination der Feuerwehrausbildung Aufsichtsbehörde über die Freiwilligen Feuerwehren und Werkfeuerwehren

Ziele - Vermeidung von Schäden an Menschen, Tieren, Sachwerten und Umwelt - Durch geeignete Maßnahmen an Gebäuden oder Betriebsanlagen bewirken, dass - eine Brandentstehung möglichst verhindert wird - eine Brand- und Rauchausbreitung behindert wird - die Rettungswege bautechnisch gesichert sind - wirksame Rettungs- und Brandbekämpfungsmaßnahmen möglich sind - Gewährleistung ständiger Einsatzbereitschaft und schnellstmöglicher Hilfe für Menschen und Tieren in bedrohenden Situationen

Beschreibung Nach § 4 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg ist der Alb-Donau-Kreis verpflichtet, eine Leitstelle für die Feuerwehr und für den Rettungsdienst zu schaffen. Die Integrierte Leitstelle wird zusammen mit dem Stadtkreis Ulm betrieben (Bereichsübergreifende Integrierte Leitstelle). Die Kosten hierfür werden geteilt. Gleichzeitig unterhält der Landkreis auf dieser Grundlage Sonderfahrzeuge. Diese werden primär für Großschadenslagen vorgehalten, stehen den Kommunen des Landkreises aber auch für den täglichen Einsatzbetrieb zur Verfügung. Mit den jeweiligen Kommunen bestehen Vereinbarungen, die den Einsatzbetrieb und die Pflege der Gerätschaften regeln. Im Jahr 2013 sollen 13.000 Euro in die Integrierte Leitstelle investiert werden. Es ist geplant ein Zusatzmodul für die Software zu beschaffen. Durch das Zusatzmodul wäre es möglich, dass im System über Zielbereichsfolgen die entsprechenden Ersatzeinsatzmittel mit entsprechender Alarmierung bei Fahrzeugausfall oder bei Abwesenheit von Feuerwehren dem Disponenten zur Alarmierung vorgeschlagen werden. Somit würden bei Abwesenheit von Feuerwehren die Mitteilungen an die Leitstelle über das Landratsamt entfallen. Zudem soll der kreiseigene Gerätewagen Transport, der bei der Feuerwehr Blaubeuren stationiert ist, durch ein Wechselladersystem ersetzt werden. Dies hat wirtschaftliche Vorteile gegenüber einem konventionellen Fuhrpark, da auf Dauer die Anzahl der LKW-Fahrgestelle reduziert werden kann.

- 212 -

DEZ2 FD20 1260-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Brandschutz

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

1.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

1.900

0

0

316

+ Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

21.700

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

60.000

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV = Ordentliche Erträge

40

-

Personalaufwendungen

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4230

-

4250 4261

1.000

0

0

85.600

0

0

-163.556

0

0

-1.000

0

0

-15.700

0

0

Mieten und Pachten, Leasing

-1.000

0

0

-

Haltung von Fahrzeugen

-7.500

0

0

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-2.500

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-5.000

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-4.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-4.250

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-3.500

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-79.900

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-3.200

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-155.000

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-380

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-82.400

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-528.886

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-443.286

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-443.286

0

0

0

0

0

-86.551

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-86.551

0

0

+ Kalkulatorische Kosten

-10.400

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-96.951

0

0

-540.237

0

0

21.700

0

0

-82.400

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 4250

4452

Gerätewagen Gefahrengut (Feuerwehr Stadt Langenau), Gerätewagen Atem-/Strahlenschutz (Feuerwehr Stadt Ehingen), Gerätewagen Transport (Feuerwehr Gemeinde Amstetten), Einsatzleitwagen (Feuerwehr Gemeinde Blaustein), Kommandowagen Kreisbrandmeister Erstattungen an die Stadt Ulm für die integrierte Feuerwehr- und Rettungsleitstelle in gem.Trägerschaft

- 213 -

DEZ2 FD20 1260-20 7126000001

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Brandschutz Feuerlöschwesen

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Feuerlöschwesen: 6811 + Investitionszuweisungen vom Land

60.000

0

0

0

0

0

683

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen/imm. Vermögen

15.000

0

0

0

0

0

= Summe Einzahlungen

75.000

0

0

0

0

0

7812 - Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden/GV

-1.000

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

-200.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-201.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-126.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-126.000

0

0

0

0

0

Erläuterungen 7831

Ersatzbeschaffung GW-T Blaubeuren CSA Anzüge für Langenau Beschaffung für integrierte Leitstelle Ulm Beschaffungen für digitale Alarmierung

180.000 € 5.000 € 13.000 € 2.000 € -----------200.000 €

- 214 -

DEZ2 FD20 1280-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Katastrophenschutz

Produkte - Katastrophenabwehr - Bevölkerungsschutz

Ziele Katastrophenabwehr: - Hilfen für Menschen und Tiere, Schutz von Sachen und Umwelt bei Katastrophen - Ständige Einsatzbereitschaft Bevölkerungsschutz: - Leben erhalten - Bedeutsame Sachwerte bewahren - Schäden begrenzen - Folgeschäden vermeiden - Lebensqualität erhalten - Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beseitigen

Beschreibung Die Katastrophenabwehr umfasst alle Maßnahmen des Einsatzes im Katastrophenfall einschließlich der Führung. Katastrophenabwehr ist auch die Bekämpfung von außerordentlichen Schadensereignissen im Spannungs- und Verteidigungsfall. Nach dem Landeskatastrophenschutzgesetz sind vorbereitende Maßnahmen zur Verhinderung von Katastrophen durchzuführen. Dazu zählt unter anderem, dass Pläne erstellt und regelmäßig Katastrophenschutzübungen durchgeführt werden. Gleichzeitig sind Alarm- und Einsatzpläne als externe Notfallpläne von bestimmten Betrieben zu erstellen und in angemessenen Abständen von höchstens drei Jahren unter Beteiligung des Betreibers zu überprüfen, zu erproben und erforderlichenfalls zu überarbeiten und auf den neusten Stand zu bringen. Für das Jahr 2013 ist eine Katastrophenschutzübung geplant, hierfür werden Mittel beim Land Baden-Württemberg beantragt. Die eingeplanten Mittel sind sowohl für die Unterstützung der Katastropheneinheiten wie ASB, DRK und Feuerwehr als auch für die Fortschreibung eines für 2012 vorgesehenen, externen Gefahrenabwehrplans veranschlagt. Zusätzlich wird jedes Jahr aufgrund von landkreisübergreifenden Regelungen der Veterinärzug Ravensburg bezuschusst. Der Bevölkerungsschutz umfasst alle Maßnahmen, die dem Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall und Spannungsfall einerseits und der allgemeinen Krisen- und Notfallversorgung andererseits dienen.

- 215 -

DEZ2 FD20 1280-20

Konto

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Katastrophenschutz

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers. = Ordentliche Erträge

2.500

0

0

400

0

0

2.900

0

0

-40.275

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-1.000

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-1.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-1.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-6.700

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-600

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-800

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-51.375

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-48.475

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-48.475

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

0

0

0

-18.792

0

0

-18.792

0

0

-500

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-19.292

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-67.767

0

0

-800

0

0

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 216 -

DEZ2 FD20 214001-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Schülerbeförderung

Produkte - Schülerbeförderung

Ziele - Sicherstellung der notwendigen Schülerbeförderung gemäß Satzung und deren Finanzierung - Verbesserung des Beförderungsangebots im Schülerverkehr in Abstimmung mit den Schulträgern und Schulen

Beschreibung Hauptaufgabe der Schülerbeförderung ist die Organisation und Abrechnung der Beförderungsverträge im Buslinienverkehr, des Einsatzes von Schülerfahrzeugen und der Schülerbeförderung in Privatfahrzeugen. Außerdem muss die Erstattung der Kosten von Schülermonatskarten, die Abrechnung der Eigenanteile und die Abrechnung mit benachbarten Schulwegkostenträgern durchgeführt werden. Von den gesamten Schülerbeförderungskosten in Höhe von rund 7,4 Mio. € entfallen knapp 4,8 Mio. € bzw. 63 % auf die Erstattung von Schülermonatskarten, 1,5 Mio. € bzw. 20 % auf die Vergütung zusätzlicher Beförderungsleistungen an Verkehrsunternehmen, 0,5 Mio. € bzw. 7 % auf den Ausgleich von Tarifverlusten im Ausbildungsverkehr des Verkehrsverbunds DING sowie knapp 0,5 Mio. € bzw. 6 % auf Erstattungen an Gemeinden und andere Landkreise. Diesen Aufwendungen stehen Erträge von gut 7,0 Mio. € gegenüber, die sich im Wesentlichen aus den Zuschüssen des Landes gemäß FAG § 18 (4,1 Mio. € bzw. 54 %), Zuschüssen des Landes zu den verbundbedingten Belastungen im Ausbildungsverkehr (0,2 Mio. € bzw. 3 %) und den Eigenanteilen der Schüler (2,7 Mio. € bzw. 38 %) zusammensetzen. Daraus ergibt sich 2013 ein Defizit in der Schülerbeförderung von voraussichtlich rd. 400.000 € bzw. 7 % der Aufwendungen. Die Mehraufwendungen gegenüber dem Jahr 2012 sind im Wesentlichen eine Folge steigender Preise für Verkehrsleistungen und Verbundtarife (plus 4 %) bei nur gering sinkenden Schülerzahlen (minus 1 %) bei allerdings noch steigenden Beförderungsstrecken (plus 0,5 %).

- 217 -

DEZ2 FD20 214001-20

Konto

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Schülerbeförderung

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

4.316.000

0

0

33.000

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

2.686.000

0

0

= Ordentliche Erträge

7.035.000

0

0

-106.905

0

0

-1.000

0

0

-6.868.000

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

44295 -

Aufwendungen für die Schülerbeförderung

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-3.800

0

0

-458.000

0

0

-7.437.705

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-402.705

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-402.705

0

0

0

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-146.314

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-146.314

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-146.314

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-549.019

0

0

Erläuterungen 3141

Zuweisungen vom Land für die Schülerbeförderung gemäß § 18 FAG 2,166 % von 190 Mio. €

4.115.400 €

für verbundbedingte Belastungen DING gemäß Vereinbarung über die weitere Finanzierung des Donau-Iller-Nahverkehrsverbundes (2013)

3488

200.600 € --------------4.316.000 €

Eigenanteile der Schüler

- 218 -

DEZ2 FD20 5110-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Räumliche Planung und Entwicklung

Produkte -

Vorbereitende Bauleitplanung Verbindliche Bauleitplanung Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Planungs- und Gestaltungsberatung Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter

Ziele -

Förderung einer nachhaltigen baulichen Entwicklung Ausweisung von Wohn-, Gewerbe- und sonstiger Flächen Schaffung von Rechtssicherheit Vorgabe stadtgestalterischer Kriterien Behebung städtebaulicher Missstände und Mängel Schaffung von Planungstransparenz

Beschreibung Bei der vorbereitenden als auch der verbindlichen Bauleitplanung ist das Landratsamt ein gewichtiger Träger öffentlicher Belange. Mit der hausinternen Koordinierung wird neben den Belangen der Sonderbehörden insbesondere der Bedarf an neuen Bauflächen auf Plausibilität hin überprüft. Dabei wird der Innenentwicklung vor Außenentwicklung – auch unter dem Aspekt des Demografischen Wandels – hohe Priorität beigemessen. Über das Sanierungsprogramm (LSP) und das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist der Fachdienst Kreisentwicklung, Bauen an Stadt - und Dorfsanierungen maßgeblich beteiligt. Auch der zügige Ausbau der Breitbandversorgung insbesondere im ländlichen Raum wird als wesentlicher Standortfaktor angesehen und deshalb vom Fachdienst aus fachlich begleitet und mit gesteuert. Im Hinblick auf gestalterische Fragen wird den Gemeinden und Bauherren umfassende Beratung angeboten. Auch gehört die intensive Mitwirkung bei Architekten-Wettbewerben, Mehrfachbeauftragungen aber auch bei der Objektplanung zum Aufgabenspektrum.

- 219 -

DEZ2 FD20 5110-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Räumliche Planung und Entwicklung

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

900

0

0

= Ordentliche Erträge

900

0

0

-132.980

0

0

-413

0

0

-28.400

0

0

-1.300

0

0

-125.000

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4313

-

Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-5.219

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-293.312

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-292.412

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-292.412

0

0

0

0

0

-46.206

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-46.206

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-46.206

0

0

-338.618

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4313

Umlage an Regionalverband, Anteil Alb-Donau-Kreis 19,7 %

- 220 -

DEZ2 FD20 5210-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Bauordnung

Produkte -

Bauvoranfrage Baugenehmigungsverfahren Kenntnisgabeverfahren Abgeschlossenheitsbescheinigung nach WEG Entscheidungen im verfahrensfreien Bereich Bautechnische Prüfung/Überwachung Baukontrolle, Bauabnahme, Gebrauchsabnahme Wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten Bauordnungsbehördliche Maßnahmen Schornsteinfegerwesen Bearbeiten von Baulasten, einschl. Auskünfte Allgemeine Bauberatung Energiemaßnahmen

Ziele -

Durchsetzung und Wahrung der bauordnungs- und bauplanungsrechtlichen Bestimmungen Wahrung der (Rechts-)Sicherheit Schnelligkeit der Entscheidung Beschleunigung und Vereinheitlichung des Verfahrens Aufzeigen rechtlich einwandfreier Perspektiven

Beschreibung Genehmigungs- und Kenntnisgabeverfahren sollen möglichst rasch abgewickelt werden. Im Bereich Energiemaßnahmen ist die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben (EEWärmeG, EWärmeG, EnEV) zu überwachen. Weiteres Ziel ist eine einheitliche Rechtsanwendung im Kreisgebiet. Die Anzahl und Art der Verfahren im Baurecht sind ein Spiegelbild der Konjunkturlage, insbesondere bei gewerblichen Bauvorhaben. Waren es 2006 noch insgesamt weniger als 1.900 Verfahren, so stieg die Zahl im Jahr 2011 auf über 2.200, im Jahr 2012 werden es voraussichtlich über 2.500 sein. Das Schaubild lässt die Entwicklung in den letzten Jahren gut erkennen.

- 221 -

Baugenehmigungen Alb-Donau-Kreis insgesamt 3.000 2.500 2.000 1.500 1.000 500 0

2.654 1.885 1.891 2.019 1.893 2.065 2.217

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

Die Gebührenerträge erhöhten sich von 700.000 € im Jahr 2006 auf 1,0 Mio. € bzw. auf 1.4 Mio. € in den Jahren 2010 bzw. 2011.

- 222 -

DEZ2 FD20 5210-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Bauordnung

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

1.050.800

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

18.400

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

11.200

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

20.700

0

0

1.101.100

0

0

-897.825

0

0

-400

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-3.377

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-36.870

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-50.514

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-988.986

0

0

= Ordentliches Ergebnis

112.114

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

112.114

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

-496.905

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-496.905

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-496.905

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-384.790

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

Erläuterungen 3144

Zuweisungen der Agentur für Arbeit für Altersteilzeit

- 223 -

DEZ2 FD20 5220-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Förderung von Wohneigentum

Produkte - Förderung von Wohneigentum - Förderung von Mietwohnraum

Ziele -

Verbesserung der Wohnraumversorgung im Eigentumsbereich Vermeidung des Wegzuges insbesondere junger Familien in das Umland Ausschöpfen der staatlichen Förderung Verbesserung der Wohnraumversorgung für einkommensschwache Personengruppen. Langes, eigenständiges und barrierefreies Wohnen im Eigenheim (Zusatz- oder Anpassungsförderung).

Beschreibung Im Rahmen des jährlichen Landeswohnraumförderprogramms werden folgende zwei Hauptbereiche gefördert: - Bau von neuem Mietwohnraum, energetische Sanierung und/oder barrierefreie Modernisierung bestehenden Mietwohnraums (allgemeine Sozialmietwohnraumförderung). - Bau und Erwerb neuen Wohneigentums, Änderungs- und Erweiterungsmaßnahmen, Erwerb bestehenden Wohneigentums, Zusatz- oder Anpassungsförderung bei der Herstellung von Barrierefreiheit. Die Aufgaben – im wesentlichen Beratung von Bau- und Kaufinteressenten über das jährliche Landeswohnraumförderprogramm sowie Prüfung der Fördervoraussetzungen und Weiterleitung an die Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank) in Karlsruhe – werden mit einer 30 %-Stelle ausgeführt.

Fallzahlen Beratungen Telefonberatungen Anträge

2008 235 614 83

2009 202 603 80

- 224 -

2010 148 508 43

2011 149 480 49

DEZ2 FD20 5220-20

Konto

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Förderung von Wohneigentum

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

-19.541

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-100

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-937

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-20.578

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-20.578

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-20.578

0

0

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-6.371

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-6.371

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-6.371

0

0

-26.949

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 225 -

DEZ2 FD20 5230-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Denkmalschutz und Denkmalpflege

Produkte - Unterschutzstellung - Denkmalschutzrechtliche Genehmigungsverfahren einschließlich Denkmalförderung

Ziele - Schutz, Pflege (Erhaltung) und Überwachung der Zustände von Kulturdenkmälern bzw. Abwendung der Gefährdung von Kulturdenkmälern - Erhaltung und Pflege des Kulturdenkmals; insbesondere auch durch Mitwirkung bei der Gewährung finanzieller Anreize

Beschreibung Entscheidungen in Denkmalschutzangelegenheiten werden in Zusammenarbeit mit der höheren Denkmalschutzbehörde beim Regierungspräsidium in Tübingen getroffen und setzen oftmals Ortsbesichtigungen voraus. Gegenüber Eigentümern von Kulturdenkmalen ist oftmals eine große Überzeugungskraft erforderlich. In Einzelfällen sind auch repressive Maßnahmen erforderlich. Eine weitere Aufgabe des Landratsamtes als untere Denkmalschutzbehörde ist die Erteilung von Bescheinigungen nach dem Einkommensteuergesetz. Für die Erteilung von denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen werden keine Gebühren erhoben.

- 226 -

DEZ2 FD20 5230-20

Konto

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Denkmalschutz und Denkmalpflege

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-19.074

0

0

-636

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-19.710

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-19.710

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-19.710

0

0

0

0

0

-5.207

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-5.207

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-5.207

0

0

-24.918

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 227 -

DEZ2 FD20 5470-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Öffentlicher Personennahverkehr

Produkte ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr) - Erhalt und Ausbau des ÖPNV als Aufgabenträger für den Busverkehr - Unterstützung der Kreisgemeinden bei der Förderung des ÖPNV - Weiterentwicklung des Schienenpersonenverkehrs (Aufgabenträger Land) - Weiterentwicklung angemessener Verbundtarife DING

Ziele - Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung gemäß Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung eines attraktiven, nutzerfreundlichen Nahverkehrs - Weiterentwicklung des Schienenpersonenverkehrs als Rückgrat des ÖPNV in der Fläche (gemeinsam mit Land als Aufgabenträger) - Vernetzung der Verkehrsmittel untereinander - Erhöhung der Fahrgastzahlen und damit der Wirtschaftlichkeit des ÖPNV - Erhöhung des Modal Split zugunsten des Umweltverbundes (ÖPNV, Fahrrad, zu Fuß)

Beschreibung Der Alb-Donau-Kreis ist Aufgabenträger für den straßengebundenen ÖPNV und in dieser Funktion zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung verpflichtet. Dazu hat der Landkreis bereits im Jahr 2000 einen Nahverkehrsplan verabschiedet, der die entsprechenden Vorgaben für Angebot und Qualität definiert. Gemeinsam mit dem Verbund DING, den Gemeinden und den betroffenen Verkehrsunternehmen konnten zwischenzeitlich erhebliche Angebotsverbesserungen in allen Teilen des Alb-Donau-Kreises erzielt werden, an deren Finanzierung sich der Landkreis mit rd. 320.000 € im Jahr 2013 beteiligt (das entspricht knapp 30 % der Aufwendungen). Die flächendeckende Umsetzung des Verbundtarifs DING einschließlich der Übergangstarife zu den Nachbarverbünden bezuschusst der Landkreis mit rd. 515.000 € (47 % der Aufwendungen), die Aufgaben der Verbundgesellschaft DING mit 145.000 € (13 %). Die Einträge von insgesamt rd. 690.000 € ergeben sich im Wesentlichen aus Zuschüssen des Landes für verbundbedingte Belastungen (rd. 200.000 €) und Landeszuwendungen gemäß § 28 FAG (rd. 468.000 €). Somit ergibt sich für das Jahr 2013 im ÖPNV ein Defizit von ca. 379.000 €

- 228 -

DEZ2 FD20 5470-20

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Kreisentwicklung, Bauen Öffentlicher Personennahverkehr

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

669.000

0

0

21.000

0

0

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen

1.500

0

0

= Ordentliche Erträge

691.500

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-57.397

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-3.500

0

0

4315

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

-145.000

0

0

4317

-

Zuschüsse an private Unternehmen

-816.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-1.100

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-48.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.070.997

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-379.497

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-379.497

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

-14.274

0

0

-14.274

0

0

-14.274

0

0

-393.771

0

0

Erläuterungen 3141

Zuweisungen vom Land für die Förderung des ÖPNV gemäß § 28 Abs.2 FAG Landkreisanteil von 15 Mio. € für verbundbedingte Belastungen DING gemäß Vereinbarung über die weitere Finanzierung des Donau-Iller-Nahverkehrsverbundes (2013)

4452

468.400 €

200.600 € --------------669.000 €

Kostenbeteiligung für Spätbusse

- 229 -

DEZ2 FD22 5551-22

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft Landwirtschaft

Produkte -

Verwaltungsverfahren zu Förder- und Ausgleichsleistungen Kontrollen der Förder- und Ausgleichsverfahren incl. CrossCompliance Koordination von Beratung und berufsbezogener Erwachsenenbildung Berufsbildung im Agrarbereich Fachschulische Bildung Maßnahmen zur Agrarstruktur und Landschaftsentwicklung Landwirtschaftliche Betriebsentwicklung Maßnahmen zu umweltgerechter Erzeugung pflanzlicher Produkte Maßnahmen zu art- und umweltgerechter Erzeugung tierischer Produkte Maßnahmen im Bereich Ernährung

Ziele - Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe im Rahmen der rechtlichen Regelungen von EU, Bund und Land - Berufsbildung, fachschulische Bildung und berufsbezogene Erwachsenenbildung von landwirtschaftlichen Unternehmerinnen und Unternehmern - Erhalt der für die Landwirtschaft gut geeigneten Böden - Funktions-, tier- und umweltgerechte Investitionen in landwirtschaftliche Bauten - Integrierte Pflanzenproduktion in der landwirtschaftlichen Praxis mit Schutz der Gewässer - Verbraucherinformation und -aufklärung hinsichtlich bedarfsgerechter, gesundheitsorientierter Ernährung

Beschreibung Die Abwicklung der Verwaltungsverfahren zu Förder- und Ausgleichsleistungen und die damit verbundenen Finanz- und Produktionskontrollen sind ein Schwerpunkt der Arbeit im Fachdienst Landwirtschaft. Damit werden Finanzmittel von EU, Bund und Land in Höhe von über 30 Mio. € in den Landkreis transferiert. Die landwirtschaftliche Betriebsentwicklung wird durch Aus-, Fort- und Weiterbildung, einer Beteiligung im Bau- und Umweltrechtsverfahren sowie durch die Gewährung einer Investitionsförderung für besonders priorisierte Baumaßnahmen begleitet. Eine aktuelle Herausforderung für den Fachdienst ist der vielfältige Bedarf an landwirtschaftlicher Fläche für andere Nutzungen. Eine umweltgerechte Erzeugung pflanzlicher und tierischer Produkte wird durch eine Vielfalt an Maßnahmen vom Versuchsfeld bis zur Probenziehung in Wasserschutzgebieten begleitet. Für die aktuelle Vorgabe einer schnellen Einbringung von Gülle in den Boden bietet die Kreisförderung für investive Maßnahmen im Bereich der verlust- und geruchsarmen Ausbringung von flüssigen Wirtschaftsdüngern eine passende Hilfe. Im Bereich Ernährung wird bei der Verbraucherinformation und -aufklärung sehr viel mit Multiplikatoren und in Kooperation mit anderen Organisationen gearbeitet. In der Fachschule werden Personen vertieft ausgebildet, die zukünftig Fachkräfte zur Vermittlung dieser Themen sein können. Für die wichtige Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen fördert der Alb-Donau-Kreis die Durchführung von Projekten auf dem Bauernhof, damit sie die bäuerliche Arbeits- und Lebenswelt kennenlernen und nachhaltiges Verbraucher - und Ernährungsverhalten gefördert wird. - 230 -

DEZ2 FD22 5551-22

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft Landwirtschaft

Unterteilhaushalt Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3.500

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

2.700

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

2.000

0

0

= Ordentliche Erträge

8.200

0

0

-1.192.004

0

0

-700

0

0

-18.200

0

0

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-500

0

0

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-300

0

0

-

Aufwendungen für EDV

-525

0

0

4317

-

Zuschüsse an private Unternehmen

-15.000

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-10.000

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-3.600

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-38.600

0

0

4451

-

Erstattungen an das Land

-48.900

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-420

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

4261

-

4262

-

4272

-19.100

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.347.849

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.339.649

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.339.649

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

21.150

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

21.150

0

0

-624.013

0

0

-624.013

0

0

-3.300

0

0

-606.163

0

0

-1.945.812

0

0

-19.100

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 4451

Erstattung an das Land für Personalausgaben

4317

Zuschüsse an landwirtschaftliche Betriebe gemäß Förderrichtlinien

4318

Zuschüsse für Betriebshelfereinsatz

- 231 -

DEZ2 FD22 5551-22 7555100001

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft Landwirtschaft Landwirtschaft

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Landwirtschaft: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-40.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-40.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-40.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-40.000

0

0

0

0

0

7817 - Investitionszuschüsse an private Unternehmen

- 232 -

DEZ2 FD24

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Forst, Naturschutz

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

53.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

13.600

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

1.300

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

3481

+ Erstattungen vom Land

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

8.000

0

0

2.020.400

0

0

449.000

0

0

35.000

0

0

1.100

0

0

2.581.400

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-4.388.743

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-70.400

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-16.400

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-35.000

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-8.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-2.500

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-10.800

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-4.000

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.100

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-194.200

0

0

4451

-

Erstattungen an das Land

-38.000

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-18.800

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-8.150

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-138.000

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-700

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-4.934.793

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-2.353.393

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-2.353.393

0

0

2.485

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 233 -

2.485

0

0

-796.302

0

0

-796.302

0

0

-100

0

0

-793.917

0

0

-3.147.310

0

0

-700

0

0

-

DEZ2 FD24 1220-24

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Forst, Naturschutz Ordnungswesen FD 24

Produkte - Bearbeitung von Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten - Jagdwesen

Ziele Waffenbehörde: - Umsetzung der waffenrechtlichen Vorschriften im Umgang mit Waffen und Munition unter Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Jagdbehörde: - Umsetzung der jagdrechtlichen Vorschriften mit folgenden Schwerpunkten: Erhaltung eines gesunden Wildbestandes Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Jagdausübung unter Wahrung der öffentlichen Sicherheit und des Tierschutzes

Beschreibung Ausgenommen von der Zuständigkeit als untere Waffenbehörde sind die Große Kreisstadt Ehingen und der Gemeindeverwaltungsverband Langenau. Zu den Aufgaben gehören u.a.: das Bearbeiten und Entscheiden über Anträge auf Erteilung von Waffenbesitzkarten, Waffenscheinen, Munitionserwerbscheinen und die Erlaubnis für den Umgang mit Pulversprengstoffen sowie ggf. der Widerruf einer entsprechenden Erlaubnis bei nachgewiesener Unzuverlässigkeit des Eigentümers. Waffenkäufe, -verkäufe und -erbschaften werden registriert und dokumentiert sowie die ordnungsgemäße Waffen- und Munitionsaufbewahrung durch Kontrollen sichergestellt. Die bisher dezentral uneinheitlich organisierte Waffenregistrierung wird seit Oktober 2012 durch ein bundesweit einheitliches nationales Waffenregister (NWR) abgelöst, das den zuständigen Behörden (Waffenbehörden, Polizeivollzugsdienst) jederzeit die Möglichkeit gibt, Auskünfte zu registrierten Waffenbesitzern und Waffen abzurufen. In diesem Zusammenhang hat die untere Waffenbehörde auch die Aufgabe Waffen, welche die Besitzer einer gezielten Vernichtung zuführen wollen, einzusammeln. Die untere Waffenbehörde überprüft die Schießstätten im Landkreis und berät die Betreiber in Bezug auf Waffenaufbewahrung und Betrieb. Sie ist auch für die Erteilung von Waffenhandels- und – herstellungserlaubnissen zuständig. Jahr 2011 2010 2009 2008

Anzahl Waffenbesitzer 3.088 3.308 3.612 4.107

- 234 -

Anzahl Waffen 17.233 17.124 18.217 18.984

Die untere Jagdbehörde ist kreisweit für die Einhaltung des Jagdrechtes zuständig. Neben der Ausstellung und Verlängerungen von Jagdscheinen gehört hier auch die Überprüfung von Jagdpachtverträgen zu den Kernaufgaben. Im Rahmen der Aufsicht über die Einzeljagdbezirke und Jagdgenossenschaften erfolgt auf Wunsch auch eine Betreuung und Beratung bezüglich der Ausgestaltung von Verträgen, wobei hier in der Regel auf eine sinnvolle Abgrenzung der Jagdbezirke Wert gelegt wird. Derzeit ist durch das Projekt „Rehwildbewirtschaftung ohne Abschussplan“ (RoBA) die Genehmigung des Abschussplanes entfallen, so dass nur noch die Registrierung des Abschussvollzugs erfolgt. Weiterhin sind jedoch die Bearbeitung von Anträgen auf Veränderung von Jagdzeiten und die Genehmigung von Einzelabschüssen in besonderen Fällen (z.B. befriedete Bezirke) Aufgaben der unteren Jagdbehörde.

- 235 -

DEZ2 FD24 1220-24

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Forst, Naturschutz Ordnungswesen FD 24

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

46.000

0

0

500

0

0

46.500

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-178.215

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-7.450

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-500

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-6.100

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-700

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-192.965

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-146.465

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-146.465

0

0

0

0

0

-45.058

0

0

-45.058

0

0

-100

0

0

-45.158

0

0

-191.623

0

0

-700

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 3131

Gebühr Jagdwesen Gebühr Waffenrecht

23.000 € 23.000 €

- 236 -

DEZ2 FD24 5540-24

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Forst, Naturschutz Naturschutz und Landschaftspflege

Produkte - Naturschutzrechtliche Maßnahmen - Erstellen und Umsetzen von Maßnahmen und Konzeptionen im Naturschutz - Beratungsstelle Obst- und Gartenbau

Ziele -

Sicherung naturschutzfachlicher Belange in Genehmigungsverfahren Schutz, Sicherung, Pflege und Gestaltung von Natur und Landschaft Schutz, Erhaltung und Förderung der Tier- und Pflanzenarten Schutz, Erhaltung und Entwicklung von Lebensräumen (Biotopen) Vermittlung von ökologischen Bildungsinhalten im Bereich der Jugend- und Erwachsenenbildung

Beschreibung Der Fachdienst Forst, Naturschutz nimmt auf der Basis des Bundes- bzw. Landesnaturschutzgesetzes die Aufgaben der unteren Naturschutzbehörde im Alb-Donau-Kreis wahr. Bei Planungen und Maßnahmen aller Art in denen Natur betroffen ist, nimmt die Naturschutzbehörde als Träger öffentlicher Belange Stellung und vertritt die Belange der Natur als Lebens- und Rückzugsraum für Pflanzen und Tiere sowie als Erholungsraum des Menschen. Sie trifft bei Bedarf die notwendigen Ordnungsmaßnahmen zur Wahrung der Belange des Naturschutzes. Zum Erhalt und der Entwicklung der Landschaft sowie der Tier- und Pflanzenarten einschließlich deren Lebensräume berät und betreut die Naturschutzbehörde Naturschutzvereine und –verbände, Kommunen, Landwirte, Privatpersonen und Betriebe. Über die Landschaftspflegerichtlinie des Landes Baden-Württemberg werden jährlich Maßnahmen zum Schutz, Erhalt und Entwicklung der Landschaft sowie der Arten mit ihren Lebensräumen gefördert (Vertragsnaturschutz). Die Naturschutzbehörde begleitet dabei Projekte zur Erhaltung und Entwicklung landschaftstypischer Lebensräume im Alb-Donau-Kreis wie Auen, Riede, Trockenrasen, Wacholderheiden. In diesem Zusammenhang unterstützt der Landkreis aktiv die vom Land Baden-Württemberg finanziell geförderte Gründung eines Landschaftserhaltungsverbands im Alb-Donau-Kreis. Auf der Grundlage einer Landratsamt internen Machbarkeitsstudie erarbeitet im Herbst/Winter 2012/2013 eine Arbeitsgruppe aus Vertretern aller im Verband relevanten Akteure (Kommunen, Naturschutz, Landwirtschaft) und Vertretern des Kreistags die notwendigen Grundlagen für die beabsichtigte Vereinsgründung 2013. Durchführung von Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit: Durch Vorträge bei Kommunen und Naturschutzvereinen sowie der Teilnahme an Sonderveranstaltungen und dem beim Regierungspräsidium angesiedelten „Netzwerk Naturschutz“ werden umweltpädagogische Inhalte vermittelt.

- 237 -

Förderung der ehrenamtlichen Arbeit im Naturschutz: Hierunter fällt auch die Auslobung des Umweltpreises des Alb-Donau-Kreises. Im Alb-Donau-Kreis sind sechs Naturschutzbeauftragte ehrenamtlich tätig. Die Naturschutzbeauftragten werden von der Unteren Naturschutzbehörde koordiniert und betreut. Die Beratungsstelle für Obst- und Gartenbau berät Bürger und Vereine zu Themen des Gartenbaus. Hierzu finden Vorträge, Schnittkurse und die Weiterbildung zum Fachwart für Obst- und Gartenbau statt. Die Beratungsstelle berät Bürger zu Fragen des Nachbarrechts. Für Gemeinden des Alb-Donau-Kreises und andere Fachdienste im Landratsamt erstellt sie Gutachten zur Gehölzwertermittlung bei Eingriffen.

- 238 -

DEZ2 FD24 5540-24

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Forst, Naturschutz Naturschutz und Landschaftspflege

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

5.000

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

1.300

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

70.000

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

19.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

200

0

0

95.500

0

0

-284.149

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-1.500

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-4.000

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-400

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-13.700

0

0

4451

-

Erstattungen an das Land

-38.000

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-18.800

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-150

0

0

-138.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-498.699

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-403.199

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-403.199

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

1.410

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

1.410

0

0

-

-119.268

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-119.268

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-117.858

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-521.057

0

0

Erläuterungen 3481

Erstattung vom Land für Landschaftspflegeverband

3482

Erstattung von Gemeinden für Biosphärengebiet Schwäbische Alb

4318

Aktionsgemeinschaft Natur- und Umweltschutz, Preisgelder

4451

Erstattung an Land für Biosphärengebiet Schwäbische Alb

4452

Erstattung an Landkreis Reutlingen für Geschäftsstelle PLENUM Schwäbische Alb

4458

Erstattung an Landschaftspflegeverband Aufwendungen für Naturschutzbeauftragte

130.000 € 8.000 €

- 239 -

DEZ2 FD24 5550-24

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Forst, Naturschutz Forstwirtschaft

Produkte - Bewirtschaftung des Staatswaldes - Forstliche Dienstleistungen für Kommunen, Privatwaldbesitzer und Bürger - Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben als untere Forstbehörde

Ziele - Sicherung einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung unter Berücksichtigung der Nutz-, Schutz-, und Erholungsfunktion in allen Waldbesitzarten - Bewirtschaftung des landeseigenen Waldes im Alb-Donau-Kreis - Bewirtschaftung der vertraglich betreuten Kommunal- und Privatwälder - Unterstützung der Kleinprivatwaldbewirtschaftung - Sicherung forstlicher Belange in Genehmigungsverfahren - Förderung forstwissenschaftlicher Forschung - Aus- und Fortbildung aller forstwirtschaftlichen Berufsgruppen - Vermittlung von waldökologischen und forstwirtschaftlichen Themen durch Öffentlichkeitsarbeit, Kinder-, Jugend- und Erwachsenenbildung

Beschreibung Der Fachdienst Forst, Naturschutz nimmt auf der Basis des Landeswaldgesetzes die Aufgaben der unteren Forstbehörde im Alb-Donau-Kreis wahr. Die Waldfläche im Alb-Donau-Kreis beträgt ca. 40.000 ha. Durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachdienstes werden jährlich etwa 220.000 Festmeter Holz aller Waldbesitzarten mobilisiert, erfasst und zu einem überwiegenden Teil an lokale und regionale Kunden vermarktet. Das Kundenspektrum reicht hierbei vom privaten Brennholzkunden über regionale Sägewerker bis zum industriellen Großkonzern. Der Fachdienst 35 ist umfassend zuständig für die Bewirtschaftung des Staatswaldes (ForstBW - Betriebsteil Alb-Donau-Kreis) mit ca. 14.000 ha und einem jährlichen Holzeinschlag von ca. 112.000 Festmetern. Die Bewirtschaftung der Gemeindewälder erfolgt auf vertraglicher Grundlage durch den forstlichen Revierdienst sowie die Übernahme betrieblicher Dienstleistungen gegen landeseinheitliche festgelegte Gebühren (z.B. Holzverkauf). Die Planung und Koordination der Gemeindewaldbewirtschaftung erfolgen durch die Fachdienstleitung im Landratsamt. Der Kleinprivatwald wird durch kostenfreie Beratung sowie durch kostenpflichtige Betreuungsleistungen unterstützt. Das Angebot reicht hierbei vom Holzauszeichnen über die Vermarktung des Holzes bis hin zur kompletten Organisation der Waldbewirtschaftung. Eine besondere Bedeutung kommt im Alb-Donau-Kreis der Zusammenarbeit mit den beiden Forstbetriebsgemeinschaften, Ulmer-Alb im Norden und Alb-Donau-Ulm im Süden des Alb-Donau-Kreises zu. Im Rahmen der Kommunalwald- und Privatwaldbetreuung werden vom Fachdienst auch die forstlichen Fördermaßnahmen bearbeitet.

- 240 -

Bei Planungen und Maßnahmen aller Art, von denen Wald betroffen ist, nimmt die Forstbehörde als Träger öffentlicher Belange Stellung und vertritt die Belange des Waldes als Lebens- und Rückzugsraum für Pflanzen und Tiere, als Erholungsraum und als Produzent des volkswirtschaftlich bedeutsamen Rohstoffes Holz. An den beiden forstlichen Ausbildungsstellen Mochental und Ringingen stehen insgesamt 18 Ausbildungsplätze für Forstwirte zur Verfügung. Darüber hinaus werden Absolventen der forstlichen Hochschulen im Traineeprogramm des Landesbetriebs ForstBW auf die Laufbahn des gehobenen und höheren Forstdienstes vorbereitet. Im Rahmen von Waldführungen, Unterstützung von Waldkindergärten sowie Sonderveranstaltungen werden Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen waldpädagogische Inhalte vermittelt. Zudem unterhält der Fachdienst zwei Waldjugendzeltplätze.

- 241 -

DEZ2 FD24 5550-24

Kreisentwicklung, Bauen, Land- und Forstwirtschaft Forst, Naturschutz Forstwirtschaft

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

2.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

13.600

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

8.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

1.950.400

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

430.000

0

0

3487

+ Erstattungen von privaten Unternehmen

35.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

400

0

0

= Ordentliche Erträge

2.439.400

0

0

-3.926.379

0

0

Mieten und Pachten, Leasing

-70.400

0

0

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-16.400

0

0

-

Haltung von Fahrzeugen

-35.000

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-8.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-1.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-3.350

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-200

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-174.400

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-8.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-4.243.129

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.803.729

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

40

-

Personalaufwendungen

4230

-

4241 4250

-1.803.729

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

1.075

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

1.075

0

0

-

-631.977

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-631.977

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-630.902

0

0

-2.434.631

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 3481

Erstattung vom Land für Aufwendungen des Landesforstbetriebes

3482

Forstverwaltungskostenbeitrag und Wirtschaftsverwaltung der Kommunen

3487

Wirtschaftsverwaltung Privatwald und Waldinspektionsverträge

- 242 -

Teilhaushalt

Dezernat 3 Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz und Boden

- 243 -

Teilhaushalt DEZ3

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz und Boden Dezernent: Dietmar Jassner

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD30

Hans-Dieter Junger

Ordnung und Verkehr - 1110-30 - 1220-30 - 1221-30 - 1222-30 - 1223-30

Steuerung Ordnungswesen Verkehrswesen / Bußgeld Ausländer- und Staatsangehörigkeitswesen Personenstandswesen / Standesamtsaufsicht

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD32

Reinhold Ranz

Umwelt- und Arbeitsschutz - 5520-32 - 5610-32 - 5620-32

Gewässerschutz / Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen Umweltschutzmaßnahmen Arbeitsschutz

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD33

Dr. Theodor Gonser

Gesundheit - 4140-33

Maßnahmen der Gesundheitspflege

Unterteilhaushalt FD34

Fachdienstleiter

Verbraucherschutz, Veterinärangel. - 1226-34

Dr. Hans-Joachim Butscher

Verbraucherschutz, Veterinärwesen

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD36

Friedhelm Wilms

Vermessung - 5111-36

Flächen- und grundstücksbez. Daten u. Grundlagen

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD37

Marc Bierkamp

Flurneuordnung - 5112-37

Flurneuordnung

- 244 -

DEZ3

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden

Teilergebnishaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3141

3

3.771.300

0

0

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

15.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

32.000

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

3.100

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

2.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

398.000

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

30.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

1.395.000

0

0

= Ordentliche Erträge

5.646.400

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-7.456.283

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-53.500

0

0

4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

-60.000

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

4241

-

4250 4261

-47.700

0

0

-253.000

0

0

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-57.000

0

0

-

Haltung von Fahrzeugen

-41.500

0

0

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-12.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-37.300

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4291

-

Aufwendungen f.sonstige Dienstleistungen

4318

-

4429

-

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

4451 4452

-32.700

0

0

-124.460

0

0

-4.500

0

0

Zuschüsse an übrige Bereiche

-23.000

0

0

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-19.050

0

0

-684.800

0

0

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-16.300

0

0

-

Erstattungen an das Land

-36.000

0

0

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-25.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-310.400

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-13.660

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-24.000

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-78.600

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-9.410.753

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-3.764.353

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-3.764.353

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

101.646

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

101.646

0

0

-3.766.605

0

0

-3.766.605

0

0

-15.400

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-3.680.359

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-7.444.712

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

- 245 -

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

-78.600

- 246 -

0

0

DEZ3

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden

Teilfinanzhaushalt (Gesamt) Konto

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2013

Verpflichtungsermächtigungen 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

+ Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts -

Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts

= Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit 6831

+ Einzahlungen a.Veräuß. bew.Vermögensgegenst. = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

7831

5.646.400

0

0

0

-9.332.153

0

0

0

-3.685.753

0

0

0

2.500

0

0

0

2.500

0

0

0

-191.900

0

0

0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-191.900

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-189.400

0

0

0

-3.875.153

0

0

0

0

0

0

0

-3.875.153

0

0

0

-

Auszahlungen f.Erwerb bew.Vermögensgegenst.

= Finanzierungsmittelbestand = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzierungsmittelbestand

- 247 -

DEZ3 FD30

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

2.492.600

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

11.000

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

3.000

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

2.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

1.210.000

0

0

= Ordentliche Erträge

3.718.600

0

0

-2.303.238

0

0

-60.000

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-6.000

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-5.000

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-500

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-7.300

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-3.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-26.480

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-20.000

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-3.650

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-395.900

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-15.200

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-25.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-289.000

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-41.400

0

0

-3.201.668

0

0

= Ordentliches Ergebnis

516.932

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

516.932

0

0

38.363

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 248 -

38.363

0

0

-1.165.348

0

0

-1.165.348

0

0

-7.800

0

0

-1.134.785

0

0

-617.853

0

0

-41.400

0

0

DEZ3 FD30 1110-30

Konto

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Steuerung Dezernat 3

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-18.326

0

0

-195

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-3.324

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-21.846

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-21.846

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-21.846

0

0

41.686

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 249 -

41.686

0

0

-19.840

0

0

-19.840

0

0

21.846

0

0

0

0

0

DEZ3 FD30 1220-30

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Ordnungswesen

Produkte -

Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr Bearbeiten von Gaststättenerlaubnissen Sonstige gewerberechtliche Erlaubnisse Überwachung von Gewerbebetrieben und Veranstaltungen

Ziele - Beseitigung von Störungen der öffentlichen Ordnung - Schutz von Gästen, Nachbarn und Betriebspersonal

Beschreibung Die Aufsicht über die Ortspolizeibehörden umfasst 37 Gemeinden. Etwa 700 Gaststättenbetriebe werden vom Fachdienst Ordnung und Verkehr überwacht (ohne Große Kreisstadt Ehingen und GVV Langenau). Für die Gaststättenbetriebe werden jährlich ca. 40 vorläufige Gaststättenerlaubnisse und ca. 45 neue (endgültige) Gaststättenkonzessionen erteilt; viele Gaststätten wechseln häufig ihren Betreiber. Jährlich werden etwa fünf Widerrufsverfahren eingeleitet/durchgeführt. Es werden jährlich ca. 40 Maklererlaubnisse nach § 34 c der Gewerbeordnung erteilt. Die Einstellung eines Gewerbetriebes wird als "Ultima Ratio" in rund 15 Fällen jährlich angedroht, wenn Steuern und Sozialabgaben nicht abgeführt werden. Tatsächlich kommt es dann nach oft langwierigen Verhandlungen zu etwa 5 Gewerbeuntersagungen im Jahr.

- 250 -

DEZ3 FD30 1220-30

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Ordnungswesen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

71.500

0

0

= Ordentliche Erträge

71.500

0

0

-97.974

0

0

-254

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-4.422

0

0

-102.650

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-31.150

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-31.150

0

0

0

0

0

-41.772

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-41.772

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-41.772

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-72.922

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

Erläuterungen 3131

Gebühr Gewerbe-/Polizeirecht Gebühr Gaststättenrecht

25.000 € 46.500 €

- 251 -

DEZ3 FD30 1221-30

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Verkehrswesen / Bußgeld

Produkte -

Verkehrslenkung und –regelung Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse Überwachung des fließenden Verkehrs Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen Überwachungsmaßnahmen Bearbeiten von Fahrerlaubnissen Ordnungsbehördliche Maßnahmen, Überwachung der Fahrerlaubnisinhaber Personen-/Güterbeförderung

Ziele -

Schaffung von Strukturen, um die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs zu gewährleisten Zulassung verkehrssicherer Sondernutzungen öffentlicher Straßen Gewährleistung der Verkehrssicherheit, Verkehrserziehung und Versicherungsschutz Durchsetzung der Pflichten für die Haltung von Fahrzeugen Ausschluss von ungeeigneten Personen aus dem Straßenverkehr Sicherung einer qualifizierten Ausbildung von Fahrschülern

Beschreibung In der Verkehrsbehörde werden verkehrslenkende Regelungen angeordnet und straßenverkehrsrechtliche Erlaubnisse im öffentlichen Straßenraum erteilt (2011: 710 Erlaubnisse). Daneben werden zusammen mit dem Fachdienst Straßen und der Verkehrspolizei größere Verkehrsschauen an Unfallschwerpunkten oder sonstigen Gefahrenstellen durchgeführt. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs durch die Bußgeldstelle werden Ordnungswidrigkeitsverfahren bearbeitet (2011: 36.121). Dazu gehören die Bearbeitung der polizeilichen Anzeigen und die Unfallsachbearbeitung (jeweils ohne Stadt Ehingen und GVV Langenau). Weiter sind 18 stationäre, inzwischen durchweg digitale Messanlagen im Einsatz. Zusätzlich wird die Geschwindigkeit mit dem mobilen Fahrzeug gemessen, das mit zwei Teams abwechselnd eingesetzt wird. Nach wie vor ist die überhöhte Geschwindigkeit eine der Hauptunfallursachen. Mit den Verfallsverfahren (Abschöpfung des erlangten wirtschaftlichen Vorteils) nach § 29 a OWiG wird nachhaltig wirksam für einen verkehrssicheren Schwerverkehr, insbesondere wegen immer wieder festzustellender erheblicher Überladungen der Lastkraftwagen, gesorgt. Zugelassene Fahrzeuge mit amtlichen Kennzeichen: 164.551 (31.12.2011). Hinzu kommen seit Juli 2011 75.204 zugelassene Fahrzeuge aus der Stadt Ulm, mit der der AlbDonau-Kreis seither eine gemeinsame Zulassungsstelle im Haus des Landkreises betreibt. Im Landkreis gibt es 192 Fahrschulen. 2011 wurden 2.546 Führerscheine erteilt, davon 1.442 Führerscheine im Rahmen des begleiteten Fahrens ab 17; 183 Anträge wurden abgelehnt. In 221 Fällen musste die Fahrerlaubnis entzogen bzw. das Recht aberkannt werden, von einer ausländischen Fahrerlaubnis in Deutschland Gebrauch zu machen. 178 Schwertransportgenehmigungen wurden 2011 erteilt; an 2.167 Anhörungsverfahren war die Verkehrsbehörde beteiligt. 2011 wurden 24 nationale und 153 internationale Erlaubnisse im Güterkraft- und Gelegenheitsverkehr erteilt. - 252 -

DEZ3 FD30 1221-30

Konto

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Verkehrswesen / Bußgeld

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

2.271.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

11.000

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

3.000

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

2.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

1.210.000

0

0

= Ordentliche Erträge

3.497.000

0

0

-1.641.584

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

-60.000

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-6.000

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-5.000

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-500

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-4.870

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-3.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-25.002

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-20.000

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-3.500

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-260.951

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-15.200

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-25.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-242.400

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-41.400

0

0

-2.354.406

0

0

= Ordentliches Ergebnis

1.142.594

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

1.142.594

0

0

0

0

0

-833.802

0

0

-833.802

0

0

-7.800

0

0

-841.602

0

0

300.992

0

0

-41.400

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 253 -

Erläuterungen 3131

Gebühr Zulassungswesen Gebühr Fahrerlaubniswesen Gebühr Verkehrswesen Sonstige Gebühren

1.770.000 € 415.000 € 74.000 € 12.000 €

3144

Zuweisungen der Agentur für Arbeit für Altersteilzeit

4212/4220 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung 4250

Geschwindigkeitsmessfahrzeug

4318

Zuschüsse zu den Kosten des Verkehrssicherheitstrainings von Führerscheinneulingen

4452

Erstattung an GVV Langenau für die Zulassungsstelle

4453

Erstattung an KIRU für EDV-Verfahren Verkehr/Zulassung

- 254 -

DEZ3 FD30 1221-30 7122104001

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Verkehrswesen / Bußgeld Ordnung und Verkehr

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Ordnung und Verkehr: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-61.400

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-61.400

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-61.400

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-61.400

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Kameraeinschub für stationäre Geschwindigkeitsüberwachung Blitzeinheit für mobile Geschwindigkeitsüberwachung Drucker für Kfz-Zulassung Ulm

34.000 € 4.000 € 23.400 € _______ 61.400 €

- 255 -

DEZ3 FD30 1222-30

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Ausländer- und Staatsangehörigkeitswesen

Produkte - Einbürgerungen und Feststellung der Staatsangehörigkeit, Bearbeitung von Staatsangehörigkeitsausweisen - Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für EU-Ausländer - Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU-Ausländer - Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber - Aufenthaltsbeendende Maßnahmen

Ziele - Abschluss des Integrationsprozesses von Ausländern und Aufnahme von deutschen Volkszugehörigen - Klärung der Staatsangehörigkeit - Gewährleistung der Freizügigkeitsrechte für Unionsbürger und Aufenthaltsrechte für deren Familienangehörige aus Drittstaaten - Gewährleistung des rechtmäßigen Aufenthalts von Ausländern in Deutschland - Verwaltungsmäßige Betreuung der Asylbewerber vor Ort - Durchsetzung der Ausreisepflicht von sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhaltenden Ausländern und Überwachung von Einreisesperren

Beschreibung 2011 wurden 104 Einbürgerungsurkunden erteilt und im 1. Halbjahr 2012 bereits 90 Neuanträge angenommen. Die Einbürgerungsverfahren sind oft langwierig, weil neben der rechtlichen Prüfung die Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit (die der Regelfall ist) erfolgen muss. Einbürgerungsverfahren sind auch beratungsintensive Verfahren. In regelmäßigen Abständen finden Einbürgerungsfeiern statt, zuletzt im Juni 2012. Ausländer im Alb-Donau-Kreis (ohne Große Kreisstadt Ehingen mit VG Ehingen): 12.000 Ausländer, entspricht einem Ausländeranteil von 7,6 %. Asylbewerber: 59 (Stand: 31.12.2011). Geduldete: 136 (Stand 31.12.2011). Jährlich werden etwa 780 Verpflichtungserklärungen für visumpflichtige ausländische Gäste geprüft und ausgestellt.

- 256 -

DEZ3 FD30 1222-30

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Ausländer- und Staatsangehörigkeitswesen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

148.500

0

0

= Ordentliche Erträge

148.500

0

0

-473.429

0

0

-1.805

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-1.478

0

0

-124.111

0

0

-46.600

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-647.424

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-498.924

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-498.924

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

-252.505

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-252.505

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-252.505

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-751.429

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

Erläuterungen 3131

Gebühr ausländerrechtliche Entscheidungen Gebühr Staatsangehörigkeitsrecht

121.500 € 27.000 €

4453

Erstattung an KIRU für EDV-Verfahren Ausländerwesen

- 257 -

DEZ3 FD30 1223-30

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Personenstandswesen/Standesamtsaufsicht

Produkte - Standesamtsaufsicht - Behördliche Namensänderungen

Ziele - Ordnungsgemäße Handhabung der Rechtsvorschriften in den Standesämtern - Anpassen von Familiennamen und Beseitigung von Unzulänglichkeiten im Namen

Beschreibung Das Landratsamt übt die Fachaufsicht über 43 Standesämter aus und prüft deren ordnungsgemäße Geschäftsführung auch vor Ort. Zusammen mit dem Fachverband der Standesbeamten/innen und der Standesbeamten Baden-Württemberg e.V. organisiert es auch die Fortbildungslehrgänge der Standesbeamten und steht beratend zur Verfügung. Das Namensänderungsrecht basiert auf dem Zivilrecht. Jährlich werden nur wenige behördliche Namensänderungen durchgeführt (2011: 4 Stück); allerdings gibt es eine Vielzahl von Anfragen und Wünschen auf Änderung des Vor- und Nachnamens.

- 258 -

DEZ3 FD30 1223-30

Konto

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Ordnung und Verkehr Personenstandswesen/Standesamtsaufsicht

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

1.600

0

0

= Ordentliche Erträge

1.600

0

0

-71.925

0

0

-176

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-150

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-3.092

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-75.343

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-73.743

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-73.743

0

0

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-20.751

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-20.751

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-20.751

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-94.494

0

0

- 259 -

DEZ3 FD32

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Umwelt- und Arbeitsschutz

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

180.000

0

0

15.000

0

0

163.000

0

0

358.000

0

0

-1.448.512

0

0

-500

0

0

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-9.000

0

0

Aufwendungen für EDV

-8.050

0

0

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.400

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-90.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-16.700

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-160

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.574.322

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.216.322

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.216.322

0

0

47.500

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

4262

-

4272

-

4429

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 260 -

47.500

0

0

-543.385

0

0

-543.385

0

0

-495.885

0

0

-1.712.207

0

0

DEZ3 FD32 5520-32

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Umwelt- und Arbeitsschutz Gewässerschutz/Öff.Gew./Wasserbaul.Anl.

Produkte - Wasserrechtliche Maßnahmen - Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Gewässerschutz

Ziele - Erhalt der Gewässer und des Grundwassers als Existenzgrundlage des Menschen, als Bestandteil des Naturhaushalts und als Lebensraum für Pflanzen und Tiere - Verbesserung der Wasserqualität - Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung entsprechend dem Stand der Technik - Erhaltung, Entwicklung und Umgestaltung der Gewässer zur Wiederherstellung des guten ökologischen Gewässerzustands - Verbesserung der Retentionswirkung und der Selbstreinigungskraft der Gewässer - Verbesserung der Erholungsfunktion der Landschaft

Beschreibung Das Landratsamt überwacht die Qualität der Gewässer im Landkreis und schützt sie vor Verunreinigungen, die gegebenenfalls verfolgt werden. Erlaubnisse und Bewilligungen zur Nutzung (Entnahme, Einleitung, Anstau) der Gewässer werden im Rahmen einer nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung erteilt. Bauten an Gewässern bedürfen einer wasserrechtlichen Genehmigung, Ausbauten der Gewässer selbst werden in der Regel planfestgestellt. Dabei werden die Entwicklungsziele der Wassergesetze des Bundes und des Landes umgesetzt: Verbesserung der Qualität des Gewässers (Durchgängigkeit/Strukturgüte), des Wassers und des Grundwassers. Zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung werden überörtliche Konzeptionen erarbeitet. Die Gemeinden werden bei der Wasserversorgung beraten und unterstützt. Zur Sicherung der genutzten Wasservorkommen werden Wasserschutzgebiete festgesetzt. Der Betrieb der Abwasserbehandlungsanlagen der Gemeinden wird vom Landratsamt überwacht, die Einleitung des gereinigten Abwassers in ein Gewässer bedarf einer Erlaubnis. Das Regenwasser soll soweit wie möglich über den Boden versickert werden. Die schadlose Ableitung von Starkniederschlägen erhält zunehmende Bedeutung. Hierzu werden Überschwemmungsgebiete festgesetzt. Mit Hochwassergefahren und –risikokarten werden die Gemeinden bei der Hochwasservorsorge und der Erstellung von Managementplänen unterstützt.

- 261 -

DEZ3 FD32 5520-32

Konto

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Umwelt- und Arbeitsschutz Gewässerschutz/Öff.Gew./Wasserbaul.Anl.

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

10.000

0

0

1.000

0

0

11.000

0

0

-587.868

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-184

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-3.305

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-6.070

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-767

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-55.196

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-16.700

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-160

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-670.251

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-659.251

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-659.251

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

15.833

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

15.833

0

0

-

-202.752

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-202.752

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-186.919

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-846.169

0

0

- 262 -

DEZ3 FD32 5610-32

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Umwelt- und Arbeitsschutz Umweltschutzmaßnahmen

Produkte -

Altlasten Sonstige bodenschutzrechtliche Maßnahmen Überwachung der Abfallverwertung und –beseitigung Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen

Ziele -

Erkennen und Abwehren von Gefahren durch Altlasten Umsetzung der Ziele des Bodenschutzgesetzes Nachhaltiges Flächenmanagement Wiederherstellung einer natürlichen Bodenoberfläche Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Entsorgung von Abfällen Vorsorge, Schadensbeseitigung und Gefahrenabwehr zum Schutz von Mensch, Tier, Pflanze, Luft, Wasser und Boden vor schädlichen Umwelteinwirkungen - Verminderung der Emissionen und Immissionen aus Gewerbebetrieben

Beschreibung Bei der Prüfung von Baugesuchen achtet das Landratsamt darauf, dass Boden und Fläche nicht übermäßig verbraucht werden. Das Einbringen von Boden auf landwirtschaftlichen Flächen wird überwacht. Auf die Beseitigung schädlicher Bodenveränderungen wird hingewirkt. Flächen, auf denen in der Vergangenheit entstandene Schadstoffeinträge vermutet werden, werden im Altlastenkataster erfasst, untersucht und bewertet. Nach Risikokriterien wird auf die Sanierung hingewirkt. Der Fachdienst Umwelt- und Arbeitsschutz überwacht als technische Fachbehörde den Umgang mit Abfällen in Gewerbebetrieben. Anlagen mit besonderen Umweltauswirkungen werden nach den Vorschriften des Immissionsschutzrechts geprüft und genehmigt. In aufwändigen, häufig auch öffentlichen Verfahren werden alle betroffenen Stellen beteiligt. Die Umweltauswirkungen müssen nach dem Stand der Technik minimiert werden. Die Einhaltung der festgesetzten Grenzwerte und der allgemeinen Umweltvorschriften wird, auch vor Ort in Betriebsrevisionen im Rahmen der Gewerbeaufsicht, überwacht und erforderlichenfalls durchgesetzt. Beschwerden über Lärm, Luftverunreinigungen, elektromagnetische Felder etc. werden im Landratsamt geprüft. Hier werden auch Schallpegelmessungen durchgeführt. Festgestellte Missstände werden abgestellt. Auch bei anderen Zulassungsverfahren sowie im Bauplanungsverfahren wird die Einhaltung der Vorschriften geprüft.

- 263 -

DEZ3 FD32 5610-32

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Umwelt- und Arbeitsschutz Umweltschutzmaßnahmen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

165.000

0

0

15.000

0

0

1.000

0

0

181.000

0

0

-552.722

0

0

-187

0

0

-3.375

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

-521

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-375

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-20.625

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-577.805

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-396.805

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-396.805

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

15.833

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

15.833

0

0

-188.672

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-188.672

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-172.839

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-569.644

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

Erläuterungen 3131

Gebühr umweltschutzrechtliche Genehmigungen

- 264 -

DEZ3 FD32 5620-32

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Umwelt- und Arbeitsschutz Arbeitsschutz

Produkte - Technischer Arbeitsschutz - Sozialer und organisatorischer Arbeitsschutz

Ziele - Optimierung der Sicherheit im Betrieb und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit - Schutz der Beschäftigten vor arbeitsbedingten und sonstigen Gesundheitsgefahren - Schutz von Menschen und der Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Zubereitungen - Sicherstellung einer funktionierenden Organisation des Arbeitsschutzes in Betrieben

Beschreibung Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch gegenüber seinem Arbeitgeber auf gesundheitsverträgliche Arbeitsbedingungen. Dabei sind Beeinträchtigungen vorrangig durch technische Maßnahmen zu verhindern. Erst wenn dieses Potential ausgeschöpft ist, kommen persönliche Schutzausrüstungen zum Einsatz. Im Rahmen von allgemeinen oder themenspezifischen Betriebsrevisionen werden die Arbeitsbedingungen geprüft, die Unternehmer und die Arbeitnehmervertreter beraten. Erforderlichenfalls wird die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften durchgesetzt. Gleiches gilt für die Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften. Die Arbeitgeber müssen für jeden Arbeitsplatz eine Gefährdungsbeurteilung erstellen, die alle für den Arbeitsschutz relevanten Angaben enthält. Das sind Gefahren durch Gebrauch gefährlicher Werkzeuge oder Arbeitsmaterialien, durch ungesunde Arbeitshaltung, durch Transport und Verkehr im Betrieb bis hin zu psychischen Belastungen. Bei dieser Aufgabe berät das Landratsamt. Alle gewerblichen Bauvorhaben im Landkreis werden auf die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften hin geprüft; Stellungnahme erfolgt gegenüber der Genehmigungsbehörde. Der Umgang mit gefährlichen Chemikalien, insbesondere die Einhaltung von Herstellungs- und Verwendungsverboten für gefährliche Stoffe und Zubereitungen in den Betrieben und auf Baustellen wird überwacht. Ebenso der Umgang mit Gefahrgut. Schwere Arbeitsunfälle werden vom Landratsamt untersucht, ein Gutachten für die Staatsanwaltschaft wird erstellt. Gefährliche Maschinen und Anlagenteile (z.B. Dampfkessel, Füllanlagen zum Abfüllen von Druckgasen, Druckbehälter, Aufzugsanlagen) müssen nach der Betriebssicherheitsverordnung regelmäßig geprüft werden. Dies wird vom Landratsamt kontrolliert. Das Landratsamt prüft und berät Betriebe im Hinblick auf die Einhaltung von Arbeitszeitvorschriften (Bewilligung von Ausnahmen, Anordnungen, Verfolgung und Ahndung von Zuwiderhandlungen, z.B. Lenkzeitüberschreitungen). Die Einhaltung der Vorschriften des Jugendarbeitsschutzes wird überwacht. Die Arbeitgeber sind gehalten, die Themen Gesundheitsvorsorge am Arbeitsplatz und Betriebliche Gesundheitsförderung organisatorisch verbindlich zu machen. Dabei werden Sie beraten. - 265 -

DEZ3 FD32 5620-32

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Umwelt- und Arbeitsschutz Arbeitsschutz

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

5.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

161.000

0

0

= Ordentliche Erträge

166.000

0

0

-307.922

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-129

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-2.320

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-1.458

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-258

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-14.179

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-326.266

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-160.266

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-160.266

0

0

15.833

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

15.833

0

0

-151.961

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-151.961

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-136.127

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-296.394

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

Erläuterungen 3561

Ordnungswidrigkeiten Fahrpersonalrecht

- 266 -

DEZ3 FD33 4140-33

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Gesundheit Maßnahmen der Gesundheitspflege

Produkte -

Amts- und gerichtsärztlicher Dienst Infektionsschutz und Hygiene Kinder- und Jugendgesundheitsdienst mit Einschulungsuntersuchungen Heimaufsicht Umwelthygiene mit hygienischer Beratung und Überwachung Gesundheitsberichterstattung Epidemiologie Gesundheitsförderung Jugendzahnpflege

Ziele - Förderung der Gesundheit der Bevölkerung im Alb-Donau-Kreis und im Stadtkreis Ulm - Medizinische Sachverständigengutachten als Voraussetzung für staatliche oder kommunale Leistungen - Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten - Erhaltung und Verbesserung der hygienischen Bedingungen in Krankenhäusern und Gemeinschaftseinrichtungen - Überwachung und Bewertung der Häufigkeit von Krankheiten und Risikofaktoren in der Bevölkerung - Frühzeitiges Erkennen von förderungsbedürftigen Entwicklungsverzögerungen im Kindesalter - Schutz der Interessen und Bedürfnisse von Heimbewohnern - Sicherung einer einwandfreien Wasserqualität - Sicherung, Erhaltung und Verbesserung der Zahngesundheit

Beschreibung Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) fördert und schützt die Gesundheit der Bevölkerung. Er ist damit nach ambulanter und stationärer Versorgung die „dritte, bevölkerungsbezogene Säule“ des Gesundheitswesens. Der Fachdienst Gesundheit des Landratsamtes arbeitet als untere staatliche Gesundheitsbehörde auf der kommunalen Ebene und ist für die Bevölkerung des Alb-DonauKreises und der Stadt Ulm zuständig. Die Aufgaben lassen sich im Wesentlichen in den Bereichen Schutz der Gesundheit vor übertragbaren Krankheiten und schädlichen Umwelteinflüssen, Begutachtungen für und Beratung von Entscheidungsträgern in medizinischen Fragen sowie Gesundheitsberichterstattung und Prävention zusammenfassen. Im Rahmen des amts- und gerichtsärztlichen Dienstes werden pro Jahr etwa 1.500 Gutachten für die Öffentliche Hand erstellt vor allem für die Sozial- und Jugendämter, die Ordnungsbehörden, für Gerichte und Notariate sowie für die personalverwaltenden Stellen von Beamten (bspw. LehrerInnen). Im Bereich Infektionsschutz und Hygiene auf der Basis des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wurden in den letzen Jahren pro Jahr zwischen 800 und 1.400 meldepflichtige übertragbare Erkrankungen erfasst, Ermittlungen aufgenommen und ggf. notwendige Maßnahmen veranlasst, um eine Weiterverbreitung der Erkrankungen zu verhindern.

- 267 -

In diesem Zusammenhang nehmen historisch gewachsene Aufgaben der Gesundheitsämter wie die Tuberkulosefürsorge zwar nicht mehr einen so großen Platz ein wie in den fünfziger Jahren, sind aber mit der Bewertung von jährlich 500 Befunden und etwa 150 Untersuchungen von Kontaktpersonen von Neuerkrankten nach wie vor von Bedeutung, um die Erfolge bei der Reduzierung der Tuberkuloseinfektionen nachhaltig zu sichern. Die Überwachung von Geschlechtskrankheiten hat sich zu einem niederschwelligen und umfangreichen Beratungsangebot weiterentwickelt. In diesem Rahmen bietet das Gesundheitsamt anonyme und kostenlose AIDS/HIV-Tests und gegen Kostenersatz Untersuchungen zu anderen sexuell übertragbaren Erkrankungen (bspw. Chlamydien, Hepatitis B und C oder Syphilis) an. Dieses Beratungs- und Testangebot wird jedes Jahr von etwa 1.000 Menschen in Anspruch genommen. Insgesamt nehmen hygienische Fragen und Aufgaben wieder an Bedeutung zu. Hier wird vor allem ein Schwerpunkt auf die Krankenhaushygiene gelegt: die Krankenhäuser in den beiden Kreisen werden durch regelmäßige Begehungen hygienisch beraten und überwacht. Das zunehmende Vorkommen von multirestistenten Keimen (MRE) soll dadurch und durch die Knüpfung von Netzwerken aller Akteure im Gesundheitswesen reduziert werden. Präventiv werden bei Belehrungen nach § 43 IfSG jedes Jahr um die 1.600 Personen, welche gewerblich mit Lebensmitteln arbeiten, geschult. Zum Schutz vor Gesundheitsgefahren überwacht das Gesundheitsamt die Trinkwasseranlagen sowie Badeseen und das Badewasser in Frei- und Hallenbädern. Das Engagement des kinder- und jugendärztlichen Dienstes hat in Baden-Württemberg zum Ziel, möglichst allen Kindern gleiche Chancen auf einen guten Schulstart zu ermöglichen. Seit 2008 werden deshalb alle Kinder (in Ulm und ADK zusammen ca. 2.900 pro Jahrgang) bereits im vorletzten Kindergartenjahr durch die Einschulungsuntersuchung in einem mehrstufigen Verfahren untersucht, um bei Förderbedarf Zeit für die Förderung zu gewinnen. Ein Hauptaugenmerk wird dabei auf die Sprachentwicklung gelegt. Dadurch konnte insgesamt in Ulm und dem ADK ein Sprachförderbedarf bei 28% der Kinder, welche 2011 in die Schule gekommen sind, festgestellt und eine intensive Förderung angeregt werden. Die Heimaufsicht hat die Aufgabe, die BewohnerInnen in Alten-, Pflege und Behindertenheimen vor möglichen Beeinträchtigungen zu schützen. Insbesondere soll sie darauf achten, die Selbständigkeit und Selbstverantwortung dieser Menschen zu wahren und zu fördern sowie eine entsprechende Qualität des Wohnens und der Betreuung zu sichern. Im Alb-Donau-Kreis gibt es 24 Altenpflegeeinrichtungen und 11 Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (Stand August 2012), die durch regelmäßige unangemeldete Heimüberprüfungen überwacht werden. Voraussetzung für die Planung und Steuerung im Gesundheitswesen ist die Erhebung von relevanten Daten im Rahmen einer Gesundheitsberichterstattung. In diesem Zusammenhang werden jährlich etwa 3.200 Totenscheine im Gesundheitsamt bearbeitet, elektronisch erfasst und zur weiteren Auswertung an das Statistische Landesamt weitergeleitet. In Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Jugendzahnpflege Ulm/Alb-Donau-Kreis werden in Kinderkrippen, Kindergärten, Grund-, Haupt- und Förderschulen Maßnahmen zur Gruppenprophylaxe durchgeführt. Dies geschieht in Form von Beratung von Eltern, Erziehern und Lehrern, z.B. hinsichtlich Zahnpflege und Ernährung. Kindern und Jugendlichen werden die Inhalte durch interessantes Anschauungsmaterial altersgerecht vermittelt. In Förderschulen werden darüber hinaus kostenlose Fluoridierungen angeboten.

- 268 -

DEZ3 FD33 4140-33

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Gesundheit Maßnahmen der Gesundheitspflege

Unterteilhaushalt Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

80.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

9.300

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

25.000

0

0

= Ordentliche Erträge

114.300

0

0

-557.792

0

0

-3.700

0

0

-500

0

0

-8.000

0

0

-17.200

0

0

-15.680

0

0

Zuschüsse an übrige Bereiche

-3.000

0

0

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-4.000

0

0

-40.400

0

0

-4.700

0

0

-13.350

0

0

-24.000

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4318

-

4429

-

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-3.200

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-695.522

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-581.222

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-581.222

0

0

0

0

0

-523.849

0

0

-523.849

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-600

0

0

-524.449

0

0

-1.105.671

0

0

-3.200

0

0

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 4318

Zuschuss an Selbsthilfebüro KORN e.V.

4457

Erstattung an niedergelassene Ärzte nach dem Kinderschutzgesetz

- 269 -

DEZ3 FD33 4140-33 7414000001

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Gesundheit Maßnahmen der Gesundheitspflege Gesundheitspflege

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Gesundheitspflege: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-3.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-3.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-3.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-3.000

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Hörtestgerät

- 270 -

DEZ3 FD34 1226-34

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Verbraucherschutz, Veterinärangelegenh. Verbraucherschutz, Veterinärwesen

Produkte - Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung - Betriebskontrollen - Probenahme - Tiergesundheit und Tierkörperentsorgung - Tierarzneimittelüberwachung - Allgemeiner Tierschutz - Verbraucherinformation - Überwachung der Fleischhygiene

Ziele - Schutz des Verbrauchers vor Gesundheitsgefährdung, ungeeigneten Lebensmitteln und nicht sicheren Bedarfsgegenständen - Schutz des Verbrauchers vor Täuschung, Irreführung und Rückständen in Lebensmittel - Schutz der Tierbestände, des Lebens und Wohlbefindens, die art- und bedürfnisgerechte Ernährung, Pflege und verhaltensgerechte Unterbringung der Tiere - Sicherung des vorschriftsmäßigen Umgangs mit dem Einsatz von Tierarzneimitteln - Tierseuchenbekämpfung zur Aufrechterhaltung gesunder und leistungsfähiger Nutztierbestände - Sichere Tierkörperbeseitigung - Information der Verbraucher und Lebensmittelunternehmer (Öffentlichkeitsarbeit) - Wirtschaftliche Aufgabenerfüllung - Sicherstellung der nach dem EU -Hygienerecht vorgeschriebenen Untersuchungen bei lebenden und bei geschlachteten Tieren - Gewährleistung der Genusstauglichkeit des im Alb-Donau-Kreis geschlachteten und vermarkteten Fleisches von landwirtschaftlichen Nutztieren einschließlich Geflügel

Beschreibung Das Landratsamt ist im Bereich Veterinärwesen, Lebensmittel und Fleischhygiene für die Wahrnehmung umfangreicher Überwachungsaufgaben verantwortlich. Rechtlich ist das Handeln sowohl an enge nationale Regelungen als auch an umfangreiche Bestimmungen der EU gebunden. Veterinärwesen Anzahl der landwirtschaftlichen Nutztierhaltungen: 3.835 - Rinderhalter: 930 - Schaf- und Ziegenhalter: 807 - Schweinehalter: 1.591 - Geflügelhalter (Mastgeflügel und Legehennen): 2.164 - Equidenhalter (z. B. Pferde und Eselhaltungen): 601 - Aquakulturbetriebe (z. B. Forellenzuchtbetriebe): 9 - Kaninchenhaltungen: 2 - Bienenhalter: 314 - Haltung Nutztierartiger (Damwild): 49

- 271 -

Tierseuchen Bei der Bekämpfung der anzeigepflichtigen Tierseuche BHV1 (Bovine Herpesvirus Infektion Typ 1) sind von rund 930 registrierten Rinderhaltern im Alb-Donau-Kreis mittlerweile 94% BHV1 frei. Ziel ist, den Alb-Donau-Kreis im Laufe der nächsten ein bis zwei Jahre komplett BHV1 frei zu machen. Eine weitere wichtige Tierseuchenbekämpfungsaufgabe betrifft die hoch ansteckende, viral bedingte Rinderkrankheit BVD, Bovine Virusdiarrhö. Die Erreichung des Ziels, die Rinderbestände in Deutschland möglichst flächendeckend BVD frei zu bekommen, wird zu deutlichen Handelsvorteilen am europäischen und internationalen Rindermarkt führen. Beide Bekämpfungsmaßnahmen müssen intensiv amtstierärztlich begleitet werden (Befunderhebungen, Datenmanagement, Vor-Ort-Kontrollen und Beratungsgespräche). Tierschutz Insbesondere kleine landwirtschaftliche Betriebe werden immer häufiger tierschutzrechtlich auffällig. Lösungen zu finden, die den oft wirtschaftlich schwierigen Verhältnissen der betroffenen Landwirte und den Belangen des Tierschutzes gerecht werden, ist zeit- und personalintensiv und erfordert häufig das Zusammenwirken von Fachleuten aus der Landwirtschafts-, Gesundheits- und Sozialverwaltung. Lebensmittelüberwachung Derzeit sind sieben Lebensmittelkontrolleure im Alb-Donau-Kreis tätig. Ein weiterer befindet sich in Ausbildung. Im kommenden Jahr werden nochmals zwei Lebensmittelkontrolleure ausgebildet. Nachfolgend ein paar Kennzahlen zum Aufgabenumfang der Lebensmittelüberwachung: - Anzahl der Lebensmittelunternehmen: 7.500 - Anzahl der jährlichen Betriebskontrollen: 2.400 - Sollkontrollzahl nach Risikobeurteilung (Abhängigkeit der Kontrollzahlen von der Zugehörigkeit des Betriebs zu einer Risiko-, d.h. Gefährdungsklasse): 6.027 - Anzahl der Lebensmittelplanproben: 810 - Sollprobenzahl nach EU-Vorgabe (5 Proben je 1.000 Einwohner bei Lebensmitteln und 0,5 Proben je 1.000 Einwohner bei Kosmetika, Bedarfsgegenständen und Tabakerzeugnissen): 1.044 Sollproben für den ADK

- 272 -

DEZ3 FD34 1226-34

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Verbraucherschutz, Veterinärangelegenh. Verbraucherschutz, Veterinärwesen

Unterteilhaushalt Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

382.200

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

5.300

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

500

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder = Ordentliche Erträge

22.000

0

0

410.000

0

0

-918.835

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-6.500

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-5.000

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-5.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-8.000

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-9.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-5.650

0

0

4291

-

Aufwendungen f.sonstige Dienstleistungen

-4.500

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-91.400

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-150

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-1.100

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.055.135

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-645.135

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-645.135

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

7.560

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

7.560

0

0

-314.471

0

0

-314.471

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

-400

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-307.311

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-952.446

0

0

-1.100

0

0

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 3131

Gebühr Veterinärwesen Gebühr Fleischkontrolle Hausschlachtungen Gebühr Fleischkontrolle gewerbliche Schlachtungen Gebühr Geflügelfleischbeschau sonstige Gebühren

- 273 -

25.000 € 55.000 € 236.000 € 55.000 € 11.200 €

DEZ3 FD34 1226-34 7122600001

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Verbraucherschutz, Veterinärangelegenh. Verbraucherschutz, Veterinärwesen Verbraucherschutz, Veterinärwesen

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Verbraucherschutz, Veterinärwesen: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-2.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-2.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-2.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-2.000

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Ausstattung Trichinenuntersuchung/Fleischbeschau

- 274 -

DEZ3 FD36 5111-36

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Vermessung Flächen- u.grdst.bez. Daten u.Grundlagen

Produkte -

Führung und Bereitstellung des Liegenschaftskatasters Vermessungstechnische Ingenieurleistungen Liegenschaftsvermessung Raumbezugsysteme nach Lage und Höhe Grundlagen raumbezogener Informationssysteme Führung und Bereitstellung von Karten und Geodaten Umlegungsverfahren nach Baugesetzbuch und sonstige Ordnungsmaßnahmen

Ziele -

Sicherung der Eigentumsverhältnisse an Grund und Boden Zeitnahe Bereitstellung aktueller und bedarfsgerechter Basisinformationen Termin- und fachgerechte Erfassung von Grundlagen und Daten Schaffung von Planungsgrundlagen für Bauprojekte Rasche Abwicklung von Grundstücksvermessungen Zeitnahe Übernahme beigebrachter Vermessungsschriften Aktuelle und bedarfsgerechte Bereitstellung von analogen und digitalen Geodaten für öffentliche und private Belange

Beschreibung Die Führung und Bereitstellung des Liegenschaftskatasters ist Pflichtaufgabe der unteren Vermessungsbehörde des Alb-Donau-Kreis entsprechend des Vermessungsgesetzes. Dazu gehört die zeitnahe Fortführung des Liegenschaftskatasters durch Übernahme eigener und von Vermessungsingenieuren beigebrachter Liegenschaftsvermessungen (Veränderungen an Flurstücken). Liegenschaftsvermessungen sind Katastervermessungen und Grenzfeststellungen. Katastervermessungen zur Fortführung des Liegenschaftskatasters legen insbesondere neue Flurstücksgrenzen durch Zerlegung von Flurstücken fest. Durch das Vermessungsgesetz wurde 2010 bestimmt, dass die unteren Vermessungsbehörden seit 01.07.2011 nur noch von Kommunen Anträge auf Zerlegung bis zum Stichtag 01.01.2014 annehmen dürfen. Dies bedeutet einen weiteren ersatzlosen Wegfall von Aufgaben und Gebührenerträgen ab dem Jahr 2014. Danach darf die untere Vermessungsbehörde nur noch • für den Eigenbedarf Zerlegungen durchführen, d.h. wenn der Landkreis als Grundstückseigentümer oder Erwerber beteiligt ist. Grundsätzlich bleibt auch die Festlegung neuer Flurstücksgrenzen an • langgestreckten Anlagen wie Straßen, Wegen, Bahnen, Gewässern und Dämmen sowie die • Durchführung von Baulandumlegungsverfahren nach Maßgabe des Baugesetzbuches (BauGB) im Zuständigkeitsbereich der unteren Vermessungsbehörde. Die zeitnahe Bereitstellung von Planungsgrundlagen erfordert außerdem die ständige • Aktualisierung der Gebäude durch Aufnahme neuer und in ihrer Form veränderter Gebäude.

Im Alb-Donau-Kreis kommen jährlich mehr als 1.000 Fälle hinzu. •

Grenzfeststellungen dienen der Überprüfung vorhandener Grenzpunkte auf ihre richtige Lage oder dem Abmarken fehlender Grenzpunkte.

- 275 -

Zu den Liegenschaftsvermessungen gehören auch die Unterstützungsleistungen des Fachdienstes für die Durchführung von Bodenordnungsmaßnahmen nach dem Flurbereinigungsgesetz. Vermessungstechnische Ingenieurleistungen erbringt der Fachdienst für die Hoch – und Tiefbaumaßnahmen des Landkreises. Außerdem wirkt er mit vermessungstechnischen Sachverständigen bei den Vor-Ort-Kontrollen des Fachdienstes Landwirtschaft im Rahmen der Förderprogramme InVeKoS und SchALVO mit. Die Überführung der bisher historisch gewachsenen verschiedenen Dateien des Liegenschaftskatasters in ein neues objektstrukturiertes landesweites Amtliches Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS) durch Migration findet im Jahr 2012/2013 statt. ALKIS ersetzt die bisherigen Datenbestände der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) mit den Punktdaten der Vermessungsund Grenzpunkte sowie des Automatisierten Liegenschaftsbuchs (ALB). Umfangreiche Nacharbeiten im Jahr 2013 in Fällen nicht automatisiert ablaufender Objektbildung werden erwartet, das Ausmaß kann erst nach der Migration festgestellt werden. Hinzu kommt die zeitaufwendige Einarbeitung in die neue Verarbeitungssoftware zur Bearbeitung von Liegenschaftsvermessungen. Zur Vorbereitung auf die landesweite Umstellung des Lagebezugssystems werden für bis zu 10.000 Lagefestpunkte Koordinaten aufgemessen und die Homogenität des Netzes im Alb-DonauKreis durch Diagnoseausgleichungen gemarkungsweise nachgewiesen. Die Verbesserung der Qualität des Liegenschaftskatasters und die Steigerung der Wirtschaftlichkeit der Liegenschaftsvermessungen ist eine Daueraufgabe und geschieht laufend durch • Ablösung analoger Unterlagen (z.B. transparente Zahlenrisse) durch Überführung in digitale Form • Überführen der Grenznachweise von historischen relativen Lagemaßen in Landeskoordinaten Zur bedarfsgerechten Bereitstellung von analogen und digitalen Geodaten für öffentliche und private Belange steht die Servicestelle des Fachdienstes für Besucher und Anrufer zur Verfügung und bedient auch schriftliche Anfragen per E-Mail oder Fax. Die historisch einmaligen und wertvollen Dokumente der Württembergischen Landesvermessung werden gesichert. Dazu werden die analogen Urkarten und Urnummernkarten durch Scannen, Georeferenzieren, Kacheln und Erfassen in das GIS-System des Alb-Donau-Kreis eingestellt. Die digitalen Daten stehen damit maßstabsunabhängig und blattschnittfrei Städten und Gemeinden, Historikern und anderen interessierten Personen schnell und mit hoher Genauigkeit zur Verfügung.

- 276 -

DEZ3 FD36 5111-36

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Vermessung Flächen- u.grdst.bez. Daten u.Grundlagen

Unterteilhaushalt Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

636.500

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

6.400

0

0

3421

+ Erträge aus Verkauf

100

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land = Ordentliche Erträge

7.500

0

0

650.500

0

0

-1.664.969

0

0

-6.500

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-15.500

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-1.700

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-1.500

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-3.500

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-13.900

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-29.200

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-1.100

0

0

4451

-

Erstattungen an das Land

-36.000

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-22.800

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.796.669

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.146.169

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.146.169

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

17.000

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

17.000

0

0

-713.121

0

0

-713.121

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

Erläuterungen 4451

Erstattungen an das Land für Personalausgaben

- 277 -

-3.500

0

0

-699.621

0

0

-1.845.790

0

0

-22.800

0

0

DEZ3 FD36 5111-36 7511100001

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Vermessung Flächen- u.grdst.bez. Daten u.Grundlagen Vermessung

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Vermessung: 683

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen/imm. Vermögen = Summe Einzahlungen

2.500

0

0

0

0

0

2.500

0

0

0

0

0

-15.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-15.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-12.500

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-12.500

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Beschaffung einer GNSS-Antenne

- 278 -

DEZ3 FD37 5112-37

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Flurneuordnung Flurneuordnung

Produkte - Durchführung von Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz

Ziele - Nachhaltige Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft bzw. für die Grundstückseigentümer durch Optimierung der Grundstücksnutzung - Förderung der regionalen und gemeindlichen Entwicklung durch Flächenbereitstellung und Unterstützung gemeindeübergreifender Projekte - Erhalt der Kulturlandschaft und die Erhöhung des Erholungswertes - Lösung von Nutzungskonflikten zwischen Landwirtschaft und Naturschutz - Unterstützung der raschen Verwirklichung des Neubaus von Infrastrukturmaßnahmen wie z.B. Straßen, Bahnstrecken und Hochwasserschutzmaßnahmen - Minimierung von Nachteilen für Landwirte und Landschaft, die durch diese Großbaumaßnahmen entstehen

Beschreibung Die Flurbereinigung im ADK betreut nicht nur überregionale Infrastrukturprojekte wie die geplante ICE-Trasse und den Neubau der A8 auf der Ulmer Alb, sondern ist auch gezielt im Kreis für die Gemeinden tätig. Neben klassischen Aufgaben, wie z.B. landwirtschaftliche Verfahren rund um Ehingen, betritt die Flurbereinigung im ADK aber auch neue Wege: Flurbereinigungsverfahren für große ökologische Projekte Die Gemeinde Staig möchte eine umfangreiche Renaturierung (mit 7 ha und 4,5 km Länge) der Weihung durchführen. Die notwendigen Flächen befinden sich nur zum geringen Teil im Eigentum der Gemeinde, mit der Folge, dass sie mit jedem einzelnen Eigentümer verhandeln muss. Auch die Renaturierung selbst – so positiv und ambitioniert sie für die Natur ist – hat Auswirkungen auf ihre Umgebung und den betroffenen Menschen: Das Wegenetz wird unterbrochen, die Landwirtschaft wird durch ungünstige Flurstücke behindert und die angrenzenden Grundstückseigentümer könnten ebenfalls durch die Renaturierung belastet werden. Damit ist grundsätzlich schon genügend Konfliktpotenzial vorhanden, um ein solches ökologisches Flächenprojekt in frage zu stellen. Durch die Flurneuordnung können diese Probleme elegant gelöst werden: Die Gemeinde wird über Tauschflächen an der Weihung zugeteilt, ein neues Wegenetz wird entwickelt und die Flurstücke werden zusammengelegt und neu strukturiert. Neben dem Naturschutz profitiert deshalb auch die Landwirtschaft von der Flurneuordnung. Die betroffenen Bürger wurden durch das Landratsamt und der Gemeinde Staig intensiv an den bisherigen Projektschritten beteiligt und stehen diesem Verfahren ebenfalls aufgeschlossen gegenüber.

- 279 -

Bundesautobahn (A8) und Schnellbahntrasse Ein zweiter Schwerpunkt sind die sogenannten Unternehmensverfahren im nördlichen Kreisgebiet. Die beiden großen Infrastrukturprojekte - A8 und ICE-Trasse - benötigen rund 260 ha Fläche. Um die negativen Auswirkungen auf die Natur, Landschaft und Landwirtschaft zu verringern, wurden insgesamt sieben Flurneuordnungsverfahren angeordnet. Gleichzeitig verhindern diese Flurneuordnungsverfahren eine Enteignung, weil die Grundstücksbesitzer deren Flurstücke unter der geplanten Trasse liegen, mit Ersatzland entschädigt werden können. Ein weiteres Aufgabengebiet der Flurneuordnung liegt in der Moderation zwischen den Bürgern und den Vorhabenträgern. Geplante Verfahren (Auswahl) Ehingen-Frankenhofen: In mehreren Workshops zum Thema „Landentwicklung/ Landschaftspflege und Naturschutz“ wurde zusammen mit den Bürgern ein planerischer Entwurf entwickelt, der sich neben den landwirtschaftlichen Anforderungen auch intensiv mit Thema Ökologie und Landschaftsgestaltung beschäftigt. Dieser Entwurf soll in einem Flurneuordnungsverfahren umgesetzt werden. Wenn der Antrag von der oberen Flurneuordnungsbehörde befürwortet wird, kann das Verfahren offiziell Ende 2013/Anfang 2014 angeordnet werden. Es wird zirka 1.000 ha umfassen und die direkte Investitionen (Wegebau, Landschaftspflege und ökologische Maßnahmen) bewegen sich bei ungefähr 1,5 Mio. €. Gemeinsame Dienststelle mit dem Landkreis Biberach Ab 1. Februar 2013 tritt die gemeinsame Dienststelle mit dem Landkreis Biberach in Kraft. Ingesamt werden dort voraussichtlich sechs Flurbereinigungsteams mit zirka 90 Mitarbeitern – aus beiden Landkreisen und Beschäftigten des Landes – für den AlbDonau-Kreis und den Landkreis Biberach tätig sein. Die drei bisherigen Dienststellen (Ehingen, Riedlingen und Ulm) werden dazu gemeinsam in das neue Dienstgebäude am Sternplatz in Ehingen untergebracht. Übersicht Flurneuordnung im Alb-Donau-Kreis: 15 Verfahren mit zirka 9.800 ha und 1.800 Teilnehmern. Davon sieben Verfahren mit 6.800 ha und 1.100 Teilnehmern für den Neubau der A8 und der Schnellbahntrasse. Zusätzlich: vier Landtausche (kleine Verfahren zur Verbesserung der Agrarstruktur). Direkte Investitionen (verteilt über mehrere Jahre): 12,5 Mio. €

- 280 -

DEZ3 FD37 5112-37

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Flurneuordnung Flurneuordnung

Unterteilhaushalt Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3481

+ Erstattungen vom Land

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV = Ordentliche Erträge

365.000

0

0

30.000

0

0

395.000

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-562.937

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-53.500

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-25.000

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-248.000

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-57.000

0

0

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

-21.000

0

0

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

-3.800

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-3.500

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-54.700

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-10.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-37.900

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-10.100

0

0

-1.087.437

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-692.437

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-692.437

0

0

0

0

0

-515.208

0

0

-515.208

0

0

-3.100

0

0

-518.308

0

0

-1.210.745

0

0

-10.100

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 281 -

DEZ3 FD37 5112-37 7511200001

Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz u. Boden Flurneuordnung Flurneuordnung Flurneuordnung

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Flurneuordnung: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-110.500

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-110.500

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-110.500

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-110.500

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Hardware Telefonanlage Ausstattung

28.500 € 62.000 € 20.000 € _________ 110.500 €

- 282 -

Teilhaushalt

Dezernat 4 Jugend und Soziales

- 283 -

Teilhaushalt DEZ4 Jugend und Soziales Dezernent: Josef Barabeisch Unterteilhaushalt

Fachdienstleiterin:

FD40

Klara Müller

Rechnungsstelle - 1110-40 - 3160-40 - 3170-40 - 3630-40 - 3690-40

Steuerung Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Betreuungsleistungen Beistandschaft/Amtsvormundschaft Unterhaltsvorschussleistungen

Unterteilhaushalt FD41

Fachdienstleiter:

Soz. Sicherung, Jobcenter Alb-Donau Werner Ege - 3110-41 - 3120-41 - 3150-41 - 3180-41

Grundversorgung und Hilfen n. SGB XII Grundsicherung für Arbeitssuchende n. SGB II Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD42

Gert Kirchmaier

Jugendhilfe, Soziale Dienste - 2120-42 - 3620-42 - 3630-42 - 3650-42

Sonderschule für Erziehungshilfen Allgemeine Förderung junger Menschen Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Förderungen von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiterin:

FD43

Dagmar Helbig

Versorgung - 3110-43 - 3710-43 - 3720-43

Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Schwerbehindertenrecht Soziales Entschädigungsrecht

Unterteilhaushalt

Fachdienstleiter:

FD44

Erwin Bolach

Aussiedler, Flüchtlinge, Staatl. Leist. - 3130-44 - 3140-44 - 3180-44 - 3190-44

Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler Soziale Einrichtungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Bildung und Teilhabe nach § 6 b BKGG - 284 -

DEZ4

Jugend und Soziales

Überblick Nach den Planungen wird sich der Zuschussbedarf für den Sozialetat im kommenden Jahr um rund 3,4 Mio. € - das sind 7,4 % - gegenüber den Planansätzen 2012 erhöhen. Größte Einzelposten sind dabei die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, die Grundsicherung des Lebensunterhalts im Alter und bei Erwerbsminderung. Zuschussbedarf ohne Berücksichtigung der Verwaltungskosten: Teilhaushalt Dez4 FD 41 FD 44 FD 42 3120-41

Bereich Sozialhilfe SGB XII Asylbewerberleistungsgesetz Jugendhilfe, SGB VIII SGB II

Weitere Leistungen, Teilhaushalt Dezernat 4 Summen

Haushaltsrechnung 2011

Haushaltsplan 2012

Haushaltsplan 2013

Differenz Plan 2012/2013

%

30.598.176 €

30.340.800 €

32.216.160 €

1.875.360 €

6%

661.311 €

653.700 €

1.267.600 €

613.900 €

94 %

7.950.000 €

8.868.800 €

9.176.000 €

307.200 €

3%

4.894.052 €

4.486.300 €

4.989.000 €

502.700 €

11 %

1.774.148 €

1.848.068 €

1.960.389 €

112.321 €

6%

45.877.687 €

46.197.668 €

49.609.149 €

3.411.481 €

7,4 %

Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II Die demographische Entwicklung, die Zunahme seelischer Erkrankungen und die gestiegenen Personal- und Nebenkosten bei den Einrichtungen führen zu einer Erhöhung der Ausgaben. Dies macht sich insbesondere in den Bereichen Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege bemerkbar. In einem ersten Schritt wurde die Bundesbeteiligung für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung für das Jahr 2012 von 16 auf 45 % der Nettoausgaben des Vorvorjahres durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen erhöht. Die Umsetzungsschritte in den Jahren 2013 und 2014 zur Einführung einer vollen Erstattung der Nettoausgaben blieben damit einem im Jahr 2012 umzusetzenden Gesetzgebungsverfahren vorbehalten. Vom Bund werden Erstattungen mit 75 %, insgesamt 2,8 Mio. €, eingeplant. Entsprechend dem sich abzeichnenden Konjunkturverlauf ist mit einer Steigerung der Leistungen für Arbeitsuchende nach dem SGB II zu rechnen. Das Job-Center Alb-Donau ist im Januar 2012 gut gestartet. Ebenso ist mit einem Anstieg der Leistungen für Bildung und Teilhabe zu rechnen. Das Bildungsund Teilhabepaket des Bundes leistet einen wichtigen Beitrag zur Förderung der sozialen und kulturellen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an der Gesellschaft.

- 285 -

Allgemeine Förderung junger Menschen, Hilfen für junge Menschen und ihre Familien und Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Die Zuschüsse für die Kinder- und Jugendsozialarbeit an Schulen wurden an die neuen Richtlinien der Landesförderung angepasst. Die Gemeinden und Städte im Landkreis haben – bedarfsorientiert - teilweise zusätzliche Stellen signalisiert. Im kommenden Jahr sind dafür Aufwendungen von insgesamt 215.000 € kalkuliert. In der Tagespflege wirken sich die zum 1. Mai 2012 angehobenen Betreuungsleistungen (von 3,90 € auf 4,50 € bzw. 5,50 € je Stunde) aus. Der kalkulierte Gesamtaufwand beträgt 885.000 €. Die Zuschüsse des Landes werden mit 680.000 € angesetzt (einschließlich 15 % Strukturfördermittel). Die erzieherischen Hilfen bewegen sich auf dem hohen Niveau des Vorjahres. Mit stabilen Fallzahlen werden in diesem Bereich teilweise Kostensteigerungen kompensiert, die aus erhöhten Personal- und Sachaufwendungen bei den Leistungserbringern resultieren. In der Sozialen Gruppenarbeit wurde mit einem Leistungserbringer eine Anpassung der Hilfestruktur vereinbart. Dies ermöglicht den Abbau von Wartelisten an verschiedenen Standorten und trägt den Veränderungen in den Schulen (z. B: Ganztagsschulbetrieb, Präsenz von Schulsozialarbeit) Rechnung. Gerade im Hinblick auf die Schulsozialarbeit gilt es hier auf Synergien zu achten und Doppelstrukturen zu vermeiden. Bei den Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder- und Jugendliche schlägt eine steigende Zahl von Einzelfällen zu Buche. Für den Schulbesuch von Betroffenen muss verstärkt ein Schulbegleiter eingesetzt werden. Einzelne Kinder (z.B. mit Autismusstörungen) müssen über 10 20 Stunden/Woche während des Schulunterrichts begleitet werden. Dieser erhöhte Aufwand wird mit 50.000 € eingeplant. Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler und soziale Einrichtungen Mit einer deutlichen Steigerung ist im Jahr 2013 bei den Aufwendungen für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zu rechnen. Die Erhöhung geht zum einen auf die vom Bundesverfassungsgericht festgelegten höheren Leistungen für Flüchtlinge zurück, zum anderen auf die aktuell verstärkte Zuwanderung von ausländischen Flüchtlingen, Asylbewerbern und Asylfolgeantragstellern in die Bundesrepublik Deutschland. Daraus resultiert eine erhöhte Zuweisung von Flüchtlingen in den Alb-Donau-Kreis. Die Folge davon sind die Anmietung und Ausstattung von weiteren Unterkunftsplätzen für die ankommenden Menschen. Dies führt zu höheren finanziellen Aufwendungen. Die höhere Zahl von Neuzugängen ab dem 2. Halbjahr 2012 wirkt sich positiv auf die pauschale Erstattung 2013 vom Land Baden-Württemberg aus. Allerdings sind damit die Aufwendungen für Leistungen, Krankenhilfe, Verwaltungs-, Bewirtschaftungs- und Betreuungskosten für die untergebrachten Personen in den Einrichtungen für 29 Monaten abgegolten.

- 286 -

DEZ4

Jugend und Soziales

Teilergebnishaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

Ertrags- und Aufwandsarten

3052

+ Zuweisungen v.Land Umsetzung Hartz IV

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

3191

+ Leistungsbet.Grundsicherung f. Arbeitss.

3211 3212

3

290.000

0

0

800

0

0

3.503.000

0

0

16.200

0

0

2.985.000

0

0

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

686.500

0

0

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

424.200

0

0

3213

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

166.600

0

0

3215

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

84.900

0

0

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

883.100

0

0

3222

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.soz.L.in Einricht.

163.000

0

0

3223

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern in Einricht.

3.034.000

0

0

3224

+ Sonst.Ersatzleistungen v.soz.L.in Einricht.

3225

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) in Einriicht.

3291

+ Andere sonstige Transfererträge

3311

+ Verwaltungsgebühren

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

3480 3481 3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

3562

+ Säumniszuschläge, Zinsen a.Abgaben u.dgl

2.000

0

0

170.000

0

0

5.000

0

0

1.200

0

0

23.500

0

0

500

0

0

+ Erstattungen vom Bund

376.960

0

0

+ Erstattungen vom Land

2.226.130

0

0

713.500

0

0

57.100

0

0

593.000

0

0

4.000

0

0

500

0

0

= Ordentliche Erträge

16.410.690

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-7.174.193

0

0

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

-7.000

0

0

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

-79.000

0

0

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-234.000

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-121.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-22.100

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-15.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-68.220

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-969.149

0

0

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

-26.431.100

0

0

4332

-

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

-35.814.660

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

- 287 -

-51.600

0

0

-486.950

0

0

-1.100

0

0

-433.500

0

0

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-56.700

0

0

4455

-

Erstattungen an verbundene Unternehmen

-16.000

0

0

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-1.850

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-838.700

0

0

4461

-

Leistungsbet.f.d.Umsetz.d.GrdSi.f.Arbsu.

-154.000

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-15.100

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-72.990.922

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-56.580.232

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-56.580.232

0

0

103.681

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen = Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 288 -

103.681

0

0

-2.786.503

0

0

-2.786.503

0

0

-3.000

0

0

-2.685.822

0

0

-59.266.054

0

0

-15.100

0

0

DEZ4

Jugend und Soziales

Teilfinanzhaushalt (Gesamt) Konto

Teilfinanzhaushalt

Ansatz 2013

Verpflichtungsermächtigungen 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

+ Ergebniswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts

16.410.690

0

0

0

-72.975.822

0

0

0

-56.565.132

0

0

0

-89.500

0

0

0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-89.500

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-89.500

0

0

0

-56.654.632

0

0

0

0

0

0

0

-56.654.632

0

0

0

-

Ergebniswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts

= Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit 7831

-

Auszahlungen f.Erwerb bew.Vermögensgegenst.

= Finanzierungsmittelbestand = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzierungsmittelbestand

- 289 -

DEZ4 FD40

Jugend und Soziales Rechnungsstelle

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

800

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

3.000

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

12.000

0

0

3212

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

400.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

479.000

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

1.000

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

7.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

4.000

0

0

906.800

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

-1.416.657

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-5.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-7.190

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4452

-

4453

-

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-409.300

0

0

-1.130.000

0

0

-9.950

0

0

-31.705

0

0

Erstattungen an Gemeinden und GV

-1.500

0

0

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-9.469

0

0

-100

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-3.020.872

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-2.114.072

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-2.114.072

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

128.598

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

128.598

0

0

-417.174

0

0

-417.174

0

0

-100

0

0

-288.676

0

0

-2.402.748

0

0

-100

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 290 -

DEZ4 FD40 1110-40

Konto

Jugend und Soziales Rechnungsstelle Steuerung Dezernat 4

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

445

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

254

0

0

= Ordentliche Erträge

699

0

0

-106.618

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-318

0

0

-1.251

0

0

-601

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-108.788

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-108.089

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-108.089

0

0

+ Erträge aus internen Leistungsverrechnungen

133.027

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

133.027

0

0

-

-24.938

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-24.938

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

108.089

0

0

0

0

0

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 291 -

DEZ4 FD40 3160-40

Jugend und Soziales Rechnungsstelle Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-339.300

0

0

-7.500

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-346.800

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-346.800

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-346.800

0

0

0

0

0

-111

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-111

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-111

0

0

-346.911

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4318

AIDS-Hilfe Beratungsstelle für Problemschwangerschaften Beratungsstelle für Suchtkranke, Caritas Club Körperbehinderte Verein Drogenhilfe Kreisseniorenrat Lebenshilfe Ulm/Neu-Ulm e.V. Schwerstbehindertentransporte Selbsthilfegruppen Alkoholkranke Sozialpsychiatrischer Dienst, BruderhausDiakonie Telefonseelsorge Sonstige

- 292 -

34.000 € 36.500 € 66.000 € 4.000 € 70.000 € 3.300 € 5.200 € 32.000 € 8.500 € 71.050 € 7.800 € 950 € ------------339.300 €

DEZ4 FD40 3170-40

Jugend und Soziales Rechnungsstelle Betreuungsleistungen

Produkte - Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz

Ziele - Schutz der Betroffenen, persönliche Betreuung - Nutzung aller Möglichkeiten, die Krankheit oder Behinderung der Betreuten zu beseitigen, zu verbessern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern - Reduzierung bzw. Verhinderung von Betreuungen

Beschreibung Betreuungen dienen dem Schutz von psychisch Kranken, geistig Behinderten und anderweitig eingeschränkten erwachsenen Menschen. Sie bekommen für Angelegenheiten, die sie ganz oder teilweise nicht mehr selbst erledigen können, einen Betreuer als gesetzlichen Vertreter. Im Betreuungsrecht erfolgt eine enge Zusammenarbeit zwischen Betreuungsbehörde, Betreuungsgericht und Betreuungsverein Alb-Donau e.V.. Für das Jahr 2013 ist ein Zuschuss an den Betreuungsverein Alb-Donau e.V. in Höhe von 70.000 € vorgesehen.

- 293 -

DEZ4 FD40 3170-40

Konto

Jugend und Soziales Rechnungsstelle Betreuungsleistungen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3131

+ Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

800

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

445

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

254

0

0

1.499

0

0

-89.033

0

0

-318

0

0

-70.000

0

0

-3.251

0

0

-601

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-163.203

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-161.704

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-161.704

0

0

0

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-24.257

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-24.257

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-24.257

0

0

-185.961

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4318

Zuschuss an den Betreuungsverein Alb-Donau e. V.

- 294 -

DEZ4 FD40 3630-40

Jugend und Soziales Rechnungsstelle Beistandschaft/Amtsvormundschaft

Produkte - Beistandschaft, Amtsvormundschaft und Pflegschaften

Ziele -

Feststellung der Vaterschaft Festsetzung und Realisierung von Unterhalt für Kinder und Jugendliche Informations-, Beratungs- und Unterstützungsbedarf im eingeforderten Umfang abdecken Ausübung der elterlichen Sorge im Interesse des Kindes

Beschreibung Das Jugendamt wird auf Antrag Beistand für minderjährige Kinder. Der Berater, Unterstützer und Beistand ist „Anwalt“ für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit dem Ziel, vor allem die existenziellen Bedürfnisse des Kindes zu decken. Dazu gehören die Klärung der Abstammung und die Sicherstellung des Unterhalts. Der antragstellende Elternteil bestimmt Umfang und Inhalt der Beistandschaft. Wenn Eltern die Verantwortung für ihr Kind nicht übernehmen können, erhält das Kind einen Vormund oder Pfleger. Das Gesetz gibt vor, dass eine vollzeitbeschäftigte Fachkraft höchstens 50 Vormundschaften, Pflegschaften führen soll. Vormund und Pfleger unterscheiden sich durch den Umfang ihrer Vertretungsberechtigung. Ein Vormund übt das gesamte Sorgerecht aus, den Eltern verbleiben keine Vertretungsbefugnisse. Ein Pfleger ist Inhaber eines Teils des Sorgerechts; im Übrigen bleiben die Eltern Vertreter des Kindes. Die Entscheidung trifft das Familiengericht.

- 295 -

DEZ4 FD40 3630-40

Konto

Jugend und Soziales Rechnungsstelle Beistandschaft/Amtsvormundschaft

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

3.333

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

1.905

0

0

= Ordentliche Erträge

5.238

0

0

-747.448

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-2.381

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-7.081

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-2.450

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-19.383

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-4.509

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-100

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-783.353

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-778.115

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-778.115

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten

0

0

0

-206.407

0

0

-206.407

0

0

-100

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-206.507

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-984.622

0

0

-100

0

0

Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 296 -

DEZ4 FD40 3690-40

Jugend und Soziales Rechnungsstelle Unterhaltsvorschussleistungen

Produkte - Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

Ziele - Sicherstellung der Unterhaltsleistung und Realisierung möglicher Unterhalts- und Ersatzansprüche

Beschreibung Das Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder –ausfallleistungen (Unterhaltsvorschussgesetz – UVG) unterstützt auf Antrag alleinstehende Mütter und Väter, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil seinen Verpflichtungen nicht oder nicht ausreichend nachkommt bzw. nachkommen kann durch Unterhaltsvorschüsse bzw. –ausfallleistungen. Anspruchsberechtigt für diese bedarfs- und einkommensunabhängige Sozialleistung sind Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres. Die Leitungen werden längstens für insgesamt 72 Monate gewährt. Neben der Bewilligung der Leistungen ist die wesentliche Aufgabe der Unterhaltsvorschusskasse die Geltendmachung und Durchsetzung von Ersatzansprüchen beim unterhaltspflichtigen Elternteil.

- 297 -

DEZ4 FD40 3690-40

Konto

Jugend und Soziales Rechnungsstelle Unterhaltsvorschussleistungen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

12.000

0

0

3212

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

400.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

479.000

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

1.000

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

2.000

0

0

3561

+ Verwarnungs- und Bußgelder

1.143

0

0

895.143

0

0

-344.143

0

0

-1.429

0

0

-109

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

-1.130.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-5.630

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-1.500

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-2.705

0

0

-1.485.515

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-590.372

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-590.372

0

0

0

0

0

-122.804

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-122.804

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-122.804

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-713.177

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

Erläuterungen Bund, Land und Landkreise tragen seit 1. April 2004 je ein Drittel der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

- 298 -

DEZ4 FD41

Jugend und Soziales Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3052

+ Zuweisungen v.Land Umsetzung Hartz IV

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

3191

+ Leistungsbet.Grundsicherung f. Arbeitss.

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

3212

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

3213

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

3215

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

3222

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.soz.L.in Einricht.

3223

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern in Einricht.

3224

+ Sonst.Ersatzleistungen v.soz.L.in Einricht.

3225 3480 3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

290.000

0

0

2.800.000

0

0

200

0

0

2.985.000

0

0

559.500

0

0

24.000

0

0

158.000

0

0

83.800

0

0

360.600

0

0

163.000

0

0

3.034.000

0

0

2.000

0

0

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) in Einriicht.

170.000

0

0

+ Erstattungen vom Bund

376.960

0

0

53.000

0

0

586.000

0

0

= Ordentliche Erträge

11.646.060

0

0

40

-

Personalaufwendungen

-1.826.698

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-4.500

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-15.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-28.540

0

0

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

-17.431.500

0

0

4332

-

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

-30.418.760

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-1.100

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-59.122

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

4458

-

4461

-

-5.000

0

0

-13.514

0

0

-1.850

0

0

Erstattungen an übrige Bereiche

-627.000

0

0

Leistungsbet.f.d.Umsetz.d.GrdSi.f.Arbsu.

-154.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-50.586.584

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-38.940.524

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-38.940.524

0

0

0

0

0

-610.631

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-610.631

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-610.631

0

0

-39.551.155

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 299 -

DEZ4 FD41 3110-41

Jugend und Soziales Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII

Produkte -

Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfen zur Gesundheit Hilfen für blinde Menschen Hilfe zum Lebensunterhalt und zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Sonstige Leistungen zur Sicherung der Lebensgrundlage nach SBG XII Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Beratung für ältere Menschen

Ziele -

Ermöglichung eines selbstständigen und selbstbestimmten Lebens Erhaltung der Pflegebereitschaft der Pflegepersonen Wirtschaftliche Sicherstellung der notwendigen Pflegeleistungen Verhütung einer drohenden Behinderung, Beseitigung/Milderung einer vorhandenen Behinderung oder deren Folgen Integration des Behinderten in die Gesellschaft Wirtschaftliche Sicherstellung der notwendigen Eingliederungsleistungen Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit Unterstützung der Familienplanung Sicherung eines menschenwürdigen Lebens für Berechtigte Längerfristige Unabhängigkeit des leistungsberechtigten Personenkreises von der Sozialhilfe durch Information und aktive Hilfe Einhaltung und Prüfung des Nachrangprinzips Vermeidung und Überwindung von Wohnungslosigkeit und Überschuldung Sicherstellung der Versorgung von Haushaltsangehörigen Vermeidung, Überwindung oder Milderung von altersbedingten Schwierigkeiten bzw. Erhalt der Möglichkeit, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen Gesellschaftliche Integration

Beschreibung Hilfe zur Pflege Beim Fallzahlenverlauf und beim Tagessatz wird mit einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr von rund 7 Prozent gerechnet.

- 300 -

Eingliederungshilfe Menschen mit Behinderung Auch im Jahr 2013 ist mit einer steigenden Zahl von Leistungsberechtigten zu rechnen. Dies liegt insbesondere an der Zunahme psychischen Erkrankungen und an der demographischen Entwicklung bei Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung. Aufgrund der besseren medizinischen Versorgung überleben mehr Menschen mit schweren Beeinträchtigungen ihre Geburt und die kritischen ersten Lebensmonate bzw. Jahre. Um den Teilhabeplan für Menschen mit wesentlichen Behinderungen den aktuellen Entwicklungen anzupassen, wird er im Jahr 2013 fortgeschrieben. Damit befassen sich verschiedene Arbeitsgruppen. Eingliederungshilfeleistungen für Menschen mit Behinderungen sind häufig mit einem hohen Personalaufwand verbunden; deshalb macht sich auch der Tarifabschluss im Jahr 2012 bei den Vergütungssätzen der Anbieter deutlich bemerkbar. Die Fallzahlsteigerung und die höheren Vergütungen führen insgesamt, insbesondere im Bereich der vollstationären Leistungen, der teilstationären Leistungen (Werkstätten für Menschen mit Behinderung, Förder- und Betreuungsgruppen, Tagesbetreuung für Senioren) und beim Ambulant betreuten Wohnen für Menschen mit psychischer Erkrankung zu einem höheren Zuschussbedarf als im Jahr 2012. Insgesamt wird mit einer Steigerung um 7,8 % gerechnet. Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Bei der Zahl der Leistungsberechtigten ist eine Steigerung zu erwarten. Bedingt durch den Übergang aus dem ALG II (fehlende Erwerbsfähigkeit) und eine evtl. Regelsatzerhöhung ist auch hier eine Steigerung um fast 10 Prozent gegenüber 2012 zu erwarten.

- 301 -

DEZ4 FD41 3110-41

Konto

Jugend und Soziales Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

2.800.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

190

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

9.500

0

0

3212

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

24.000

0

0

3213

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

31.000

0

0

3215

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

82.000

0

0

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

360.600

0

0

3222

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.soz.L.in Einricht.

3223

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern in Einricht.

3224

+ Sonst.Ersatzleistungen v.soz.L.in Einricht.

3225

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) in Einriicht.

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen = Ordentliche Erträge

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

4272

-

Aufwendungen für EDV

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4332

-

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

163.000

0

0

3.034.000

0

0

2.000

0

0

170.000

0

0

15.000

0

0

6.691.290

0

0

-1.142.683

0

0

-3.796

0

0

-14.234

0

0

-27.083

0

0

-9.034.500

0

0

-29.845.760

0

0

-1.100

0

0

-47.532

0

0

-5.000

0

0

-8.214

0

0

-150

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-40.130.052

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-33.438.762

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-33.438.762

0

0

0

0

0

-415.020

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-415.020

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-415.020

0

0

-33.853.782

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 302 -

Erläuterungen 3141

Zuweisungen vom Land nach § 46 a SGB XII. Der Betrag errechnet sich aus dem Nettoaufwand des Jahres 2011.

4331

Soziale Leistungen an Personen außerhalb von Einrichtungen: Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Sonstiges (z. B. Häusliche Pflege, Krankenhilfe und Hilfe zum Lebensunterhalt)

6.101.000 € 3.458.600 € 1.934.900 € ___________ 11.494.500 €

4332

Soziale Leistungen an Personen in Einrichtungen; Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen Hilfe zur Pflege in Einrichtungen Sonstiges (z. B. Grundsicherung im Alter, Krankenversicherung)

22.508.760 € 4.792.000 € 85.000 € ___________ 27.385.760 €

- 303 -

DEZ4 FD41 3120-41

Jugend und Soziales Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau Grundsicherung f.Arbeitssuchende SGB II

Produkte -

Leistungen für Unterkunft und Heizung Kommunale Eingliederungsleistungen Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung und Teilhabe

Ziele - Erhalt und Beschaffung einer angemessenen Wohnung für erwerbsfähige, hilfebedürftige Personen und deren Angehörige - Vermeidung von Wohnungslosigkeit - Integration in den Arbeitsmarkt - Unabhängigkeit der Leistungsberechtigten von Transferleistungen - Dauerhafte Stabilisierung sowie Erreichen bzw. Erhalten der eigenständigen sozialen Handlungsfähigkeit - Wirtschaftliche Sanierung bzw. Stabilisierung von ver- und überschuldeten Personen / Familien - Unabhängigkeit von öffentlichen Hilfen - Einzelfallüberschreitende Prävention, Information und Aufklärung - Beseitigung von Vermittlungshemmnissen - Wiedererlangung der Vermittelbarkeit in das Erwerbsleben - Sicherung des in den Regelleistungen nicht enthaltenen Lebensunterhaltes auch für Berechtigte, die keine laufenden Leistungen nach dem SGB II erhalten - Förderung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, deren Eltern leistungsberechtigt nach dem SGB II sind - Ermöglichen des Zugangs zu Bildungs- und Teilhabeangeboten - Erhöhung der Chancengleichheit

Beschreibung Der Bund beteiligt sich zu 39,8 % an den Kosten.

- 304 -

DEZ4 FD41 3120-41

Jugend und Soziales Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau Grundsicherung f.Arbeitssuchende SGB II

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3052

+ Zuweisungen v.Land Umsetzung Hartz IV

3191

+ Leistungsbet.Grundsicherung f. Arbeitss.

290.000

0

0

2.985.000

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

550.000

0

0

3488

+ Erstattungen von übrigen Bereichen

571.000

0

0

4.396.000

0

0

-626.947

0

0

-500

0

0

-8.370.000

0

0

-10.109

0

0

-4.858

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

-1.700

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-627.000

0

0

4461

-

Leistungsbet.f.d.Umsetz.d.GrdSi.f.Arbsu.

-154.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-9.795.114

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-5.399.114

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-5.399.114

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

-156.292

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-156.292

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-156.292

0

0

-5.555.406

0

0

-

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4461

Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II Leistungen für Bildung und Teilhabe u. a. persönlicher Schulbedarf, Lernförderung, Mittagsverpflegung, Schulausflüge, mehrtägige Klassenfahrten

4458

für Schuldnerberatung an Ev. Diakonieverband Ulm/Alb-Donau

56.000 €

15,2% Kommunaler Finanzierungsanteil am Jobcenter Alb-Donau

- 305 -

DEZ4 FD41 3150-41

Jugend und Soziales Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau Leistungen n.d.Bundesversorgungsgesetz

Produkte -

Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen Hilfe zum Lebensunterhalt Kfz-Beihilfen Erholungshilfen, Wohnungshilfen

Ziele -

Ermöglichung eines selbstständigen und selbstbestimmten Lebens Einhaltung und Prüfung des Nachrangprinzips Sicherstellung der Versorgung von Geschädigten und Hinterbliebenen Wirtschaftliche Sicherstellung der notwendigen Pflegeleistungen Verhütung einer drohenden Behinderung, Beseitigung/Milderung einer vorhandenen Behinderung oder deren Folgen, Integration in die Gesellschaft - Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts - Vermeidung, Überwindung oder Milderung von altersbedingten Schwierigkeiten bzw. Erhalt der Möglichkeit, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen

Beschreibung Zum anspruchsberechtigten Personenkreis gehören Kriegsopfer, Opfer von Gewalttaten, Geschädigte aufgrund von Impfschäden oder aufgrund des Wehr- oder Zivildienstes sowie deren Hinterbliebene. Den größten Anteil bei den einzelnen Hilfearten machen die vollstationäre Eingliederungshilfe und die vollstationäre Hilfe zur Pflege für Kriegsbeschädigte und die Hinterbliebenen von Kriegsopfern aus. Hier wird allgemein altersbedingt mit einem leichten Rückgang der Fälle und somit der Aufwendungen gerechnet.

- 306 -

DEZ4 FD41 3150-41

Jugend und Soziales Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau Leistungen n.d.Bundesversorgungsgesetz

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3213

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

3215

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

127.000

0

0

1.800

0

0

3480

+ Erstattungen vom Bund

376.960

0

0

= Ordentliche Erträge

505.760

0

0

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4332

-

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

-27.000

0

0

-573.000

0

0

-600.000

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-94.240

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-94.240

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)

0

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

0

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

0

0

0

-94.240

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 3480

Aufwandserstattung vom Bund 80 %

- 307 -

DEZ4 FD41 3180-41

Jugend und Soziales Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Produkte - Information und Beratung zum Thema Pflege(bedürftigkeit)

Ziele - Pflegebedürftige und deren Angehörige sollen umfassend und unabhängig über mögliche Leistungen und Hilfsangebote beraten werden - Beratungs- und Unterstützungsleistungen werden koordiniert - Pflegerische, hauswirtschaftliche und soziale Angebote vor Ort sollen vernetzt werden - Pflegebedürftige sollen möglichst im häuslichen Bereich verbleiben können

Beschreibung In Ulm (Wilhelmstraße) und in Ehingen (Sternplatz) ist seit April 2011 ein Pflegestützpunkt eingerichtet, der jeweils mit einer Fachkraft (50 %) besetzt ist. Am häufigsten werden von Angehörigen Fragen zur Pflegeversicherung, zur Finanzierung von Pflege und zur Entlastung von Pflegenden gestellt. Die Anzahl der Beratungen verteilt sich auf die verschiedenen Bereiche wie folgt: Pflegeversicherung SGB XI Amb. Betreuung und Pflegeleistungen Haushaltshilfe Hilfe zur Pflege SGB XII Finanzen Pflegesituation Betreuungsrecht Demenz Überforderungssituation Stationäre Pflege

135 93 61 59 53 49 44 37 36 28

Das Alter der zu pflegenden Personen verteilt sich auf folgende Gruppen: Bis 20 Jahre 4 21 – 60 Jahre 12 61 – 80 Jahre 54 Über 80 Jahre 62 Die anfallenden Kosten für die Pflegestützpunkte werden je zu einem Drittel von den Krankenkassen, den Pflegekassen sowie dem Landkreis getragen

- 308 -

DEZ4 FD41 3180-41

Konto

Jugend und Soziales Soziale Sicherung, Job Center Alb-Donau Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

10

0

0

3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung

53.000

0

0

= Ordentliche Erträge

53.010

0

0

-57.068

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-204

0

0

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

-766

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-1.457

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-1.481

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-442

0

0

-61.418

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-8.408

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-8.408

0

0

0

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-39.319

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-39.319

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-39.319

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-47.726

0

0

Erläuterungen 3484

Erstattungen von Kranken- und Pflegekassen

- 309 -

DEZ4 FD42

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

698.000

0

0

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

13.000

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

110.000

0

0

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

520.000

0

0

3311

+ Verwaltungsgebühren

1.200

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

203.930

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

453.000

0

0

3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung

4.000

0

0

2.003.130

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

-2.467.064

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-10.000

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-21.000

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-559.849

0

0

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

-6.403.000

0

0

4332

-

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

-4.220.000

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-5.550

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-80.500

0

0

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

-1.100

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-425.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-16.386

0

0

4455

-

Erstattungen an verbundene Unternehmen

-16.000

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-194.700

0

0

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-10.200

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-14.430.349

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-12.427.219

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-12.427.219

0

0

0

0

0

-922.431

0

0

-922.431

0

0

-2.300

0

0

-924.731

0

0

-13.351.950

0

0

-10.200

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 310 -

DEZ4 FD42 2120-42

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste Sonderschule für Erziehungshilfen

Produkte - Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Sonderschulen

Ziele - Sicherstellung der schulischen Bildung für Kinder und Jugendliche - Unterstützung sozialer Integration bei (drohender) sozialer Ausgrenzung - Überwindung von Teilhabebeeinträchtigungen im Lebensfeld Schule

Beschreibung Kinder und Jugendliche, deren psychische Erlebnis- und Verarbeitungsweisen zu Störungen von Lernprozessen und des sozialen Handelns führen und deren Förderbedarf in der allgemeinen Schule nicht Rechnung getragen werden kann, werden einer Schule für Erziehungshilfe zugewiesen. Im Alb-Donau-Kreis ist dies die Johann Baptist Sproll-Schule am St. Konradihaus in Schelklingen mit einer Außenstelle in Ehingen. Die Schüler werden aber auch E-Schulen anderer Kreise zugewiesen wie z.B. der Vinzenz-von-Paul-Schule in Schönebürg (Kreis Biberach) oder der EdithStein-Schule in Heudorf a.B. (Dürmentingen). Der Alb-Donau-Kreis übernimmt die mit dem Schulbesuch verbundenen zusätzlichen Sachaufwendungen.

- 311 -

DEZ4 FD42 2120-42

Konto

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste Sonderschule für Erziehungshilfen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

4458

-

-170.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

Erstattungen an übrige Bereiche

-170.000

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-170.000

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-170.000

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 312 -

0

0

0

-2.520

0

0

-2.520

0

0

-2.520

0

0

-172.520

0

0

DEZ4 FD42 3620-42

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste Allgemeine Förderung junger Menschen

Produkte - Kinder- und Jugendarbeit - Jugendsozialarbeit

Ziele - Unterstützung der Kreisgemeinden bei der Gestaltung der offenen Jugendarbeit - Vermittlung persönlicher, sozialer und kultureller Kompetenz - Gewährleistung verlässlicher und gestaltbarer Orte und Räume im Sozialraum und Förderung sozialer Netzwerke - Unterstützung junger Menschen bei der Überwindung sozialer Benachteiligung oder individueller Beeinträchtigung in der Schule und im Übergang ins Erwerbsleben - Durchführung präventiver Projekte zur Stärkung von Persönlichkeitseigenschaften junger Menschen, die den verantwortlichen Umgang mit Suchtmitteln fördern - Qualifizierung von Multiplikatoren in der Suchtvorbeugung

Beschreibung Angebote der Jugendarbeit sind zur Förderung der Entwicklung junger Menschen notwendig. Der Schwerpunkt des Alb-Donau-Kreises liegt auf der Beratung und Unterstützung der Städte und Gemeinden sowie der Verbände der selbstorganisierten bzw. verbandlichen Jugendarbeit. Ein weiterer Schwerpunkt bildet der erzieherische Kinder- und Jugendschutz. Jugendsozialarbeit dient der Förderung junger Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind. Dies umfasst die Förderung der Schulsozialarbeit in den Städten und Gemeinden, die Jugendberufshilfe an den beruflichen Schulen des Alb-Donau-Kreises und Maßnahmen der Suchtvorbeugung.

- 313 -

DEZ4 FD42 3620-42

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste Allgemeine Förderung junger Menschen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

18.000

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

35.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

17.900

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

43.000

0

0

3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung = Ordentliche Erträge

4.000

0

0

117.900

0

0

-352.391

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-1.752

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-2.190

0

0

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

-74.849

0

0

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

-300.000

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-50

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-14.051

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-2.871

0

0

4455

-

Erstattungen an verbundene Unternehmen

-16.000

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-15.500

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-779.653

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-661.753

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-661.753

0

0

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-139.226

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-139.226

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-139.226

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-800.979

0

0

Erläuterungen 3141 3481 3482

Zuweisungen des Landes für das Projekt Jugendberufshelfer Förderung der Beauftragten für Suchtprophylaxe Beteiligung der Stadt Ulm an den Kosten für den Suchtkoordinator Jugendarbeit-Leasing

3484

Beteiligung der Landesverbände der Krankenkassen an den Kosten für den Suchtkoordinator

4318

Zuschüsse an Jugendverbände. Die Verteilung erfolgt durch den Jugendhilfeausschuss des Alb-Donau-Kreises

4331

Kinder- und Jugenderholung Suchtvorbeugung Sonstige Jugendarbeit, Projekte Kinder- und Jugendsozialarbeit an Schulen

4455 4458

für Bundesfreiwilligendienst für Freiwilliges Soziales Jahr

23.000 € 20.000 €

21.000 € 10.000 € 54.000 € 215.000 €

- 314 -

DEZ4 FD42 3630-42

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste Hilfen f.junge Menschen u.ihre Familien

Produkte -

Allgemeine Maßnahmen zur Förderung der Erziehung in der Familie Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren Einrichtungen für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien

Ziele - Stärkung der Erziehungskompetenz der Mütter, Väter und anderer Erziehungsberechtigten - Allgemeine Förderung von Familien zur Überwindung besonders belastender Lebenssituationen - Individuelle Hilfen für junge Mütter oder Väter und deren Kinder zur Ermöglichung des gemeinsamen Zusammenlebens - Individuelle Hilfen zur Versorgung von Kindern in Notsituationen - Gewährleistung der Erziehung von Kindern und Jugendlichen zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten - Förderung der Teilhabe junger Menschen mit seelischer Behinderung am Leben in der Gemeinschaft - Förderung der Entwicklung junger Volljähriger, wenn und solange die mit der Volljährigkeit verbundene Reife noch nicht erreicht ist - Sicherstellen des Schutzes von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr Wohl - Einbringen erzieherischer oder sozialer Gesichtspunkte in Gerichtsverfahren

Beschreibung Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie trägt zu einer verantwortlichen Wahrnehmung der Erziehungsverantwortung bei. Dazu gehören zum Beispiel die Elternbildung im Rahmen des Landesprogramms STÄRKE, der Einsatz von Familienhebammen, die fachliche Qualifizierung von Tagespflegepersonen und anderen in der Jugendhilfe erzieherisch tätigen Personen. Weitere Maßnahmen sind die gemeinsame Unterbringung von Müttern oder Vätern mit ihren Kindern bei besonderem Unterstützungsbedarf und die Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen. Eltern haben einen Anspruch auf Hilfe, wenn und solange sie ihre Erziehungsverantwortung nicht in ausreichendem Maße wahrnehmen können. Ebenso haben Kinder und Jugendliche, die eine seelische Behinderung haben, Anspruch auf Hilfe, wenn durch die Behinderung die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft beeinträchtigt ist. Junge Volljährige haben Anspruch auf Hilfe, wenn ihre Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit noch nicht abgeschlossen ist. Die Hilfen werden bedarfsgerecht ambulant, teilstätionär oder stationär erbracht. Die Steuerung der Hilfen erfolgt im Rahmen fortgesetzter Hilfeplanung. Durch verschiedene gesetzliche Regelungen ist das Jugendamt verpflichtet, die Gerichte in allen Verfahren, in denen Kinder oder Jugendliche betroffen sind, zu unterstützen. Das Produkt umfasst die dafür aufgewendeten Personal- und Sachkosten.

Erziehungsberatung wird bei den Beratungsstellen in freier Trägerschaft von Caritas, Diakonieverband und Kinderschutzbund finanziell gefördert. Alle Einrichtungen sind in Ulm, darüber hinaus sind sie mit Standorten in Blaubeuren, Laichingen und Langenau (Diakonie) in Ehingen (Caritas) und in Dietenheim (Kinderschutzbund) erreichbar.

- 315 -

DEZ4 FD42 3630-42

Konto

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste Hilfen f.junge Menschen u.ihre Familien

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3144

+ Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

3311

+ Verwaltungsgebühren

3481

+ Erstattungen vom Land

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV = Ordentliche Erträge

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

4331

-

4332

-

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

13.000

0

0

520.000

0

0

1.200

0

0

152.000

0

0

410.000

0

0

1.096.200

0

0

-1.998.666

0

0

-7.710

0

0

-18.138

0

0

-485.000

0

0

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

-5.018.000

0

0

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

-4.220.000

0

0

-5.500

0

0

-62.143

0

0

-1.100

0

0

-425.000

0

0

-12.634

0

0

-9.200

0

0

-10.200

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-12.273.292

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-11.177.092

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-11.177.092

0

0

0

0

0

-730.257

0

0

-730.257

0

0

-2.300

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 316 -

-732.557

0

0

-11.909.649

0

0

-10.200

0

0

Erläuterungen 4331/4332 Hilfe zur Erziehung Soziale Gruppenarbeit Sozialpädagogische Familienhilfe Erziehung in einer Tagesgruppe Vollzeitpflege Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung Erziehungsbeistandschaften Betreutes Jugendwohnen Förderung der Erziehung in der Familie

575.000 € 2.110.000 € 620.000 € 920.000 € 2.700.000 € 2.000 € 125.000 € 40.000 € 238.000 €

Eingliederungshilfe für seelische behinderte Kinder und Jugendhilfe Ambulant therapeutische Maßnahmen

270.000 €

Erziehung in einer Tagesgruppe Vollzeitpflege Heimerziehung

78.000 € 30.000 € 800.000 €

Hilfe für junge Volljährige Erziehungsbeistandschaft, Betreuungshelfer Soziale Gruppenarbeit Vollzeitpflege Heimerziehung

65.000 € 5.000 € 30.000 € 300.000 €

Betreutes Jugendwohnen Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen

180.000 € 150.000 € ___________

Gesamtsumme in und außerhalb von Einrichtungen

9.238.000 €

- 317 -

DEZ4 FD42 3630-42 363003-42 7363003001

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste Hilfen f.junge Menschen u.ihre Familien Ind.Hilfen j.Men.u.Fam., Kriseninterv. Investitionen Hilfe f.ju.Mensch.u.Fam.

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionen Hilfe f.ju.Mensch.u.Fam.: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-70.500

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-70.500

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-70.500

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-70.500

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Lizenzen für EDV-Verfahren (Prosoz14plus)

- 318 -

DEZ4 FD42 3650-42

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste Förd.v.Kindern in Tageseinr.u.Tagespfl.

Produkte - Förderung und Vermittlung von Kindern bis 14 Jahren in Tagespflege - Finanzielle Förderung, Übernahme von Teilnahmebeiträgen

Ziele - Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf - Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebotes von Tagesbetreuungsplätzen für Kinder. Im Landkreis im Zusammenwirken mit den Städten, Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie dem Tagesmütterverein - Sicherstellung der finanziellen Voraussetzungen zur Förderung von Kindern in einer Tageseinrichtung

Beschreibung In Tageseinrichtungen und Tagespflege sollen Erziehung, Bildung und Betreuung in der Familie unterstützt und ergänzt werden. Für Kinder ab 3 Jahren bis zur Einschulung besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Tageseinrichtung. Ab 1. August 2013 erweitert sich der Rechtsanspruch für Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr auf eine frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Für Kinder im 1. Lebensjahr ist ein geeigneter Betreuungsplatz bereitzustellen, um Eltern eine Erwerbstätigkeit, schulische oder berufliche Ausbildung oder berufliche Eingliederungsmaßnahme zu ermöglichen. Für die Tagespflege von Kindern sind laufende Geldleistungen an die Tagespflegepersonen sicherzustellen. Die Kosten für die Tagesbetreuung von Kindern muss ganz oder teilweise vom Jugendamt getragen werden, wenn die finanzielle Belastung den Eltern nicht zugemutet werden kann.

- 319 -

DEZ4 FD42 3650-42

Jugend und Soziales Jugendhilfe, Soziale Dienste Förd.v.Kindern in Tageseinr.u.Tagespfl.

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

680.000

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

75.000

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

34.030

0

0

789.030

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

-101.103

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-489

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-611

0

0

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

-1.085.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-3.943

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-801

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.191.948

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-402.918

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-402.918

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

0

0

0

-44.779

0

0

-44.779

0

0

-44.779

0

0

-447.697

0

0

Erläuterungen 3141

§ 29 c FAG: Förderung der Kleinkindbetreuung (Tagespflege)

3481

Förderung der Strukturen in der Tagespflege Auswahl, Schulung, Vermittlung von Tagespflegepersonen

4331

Zuschüsse zu Beiträgen für Kindertagesbetreuung Leistungen für Tagespflege

- 320 -

285.000 € 800.000 €

DEZ4 FD43

Jugend und Soziales Versorgung

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3291

+ Andere sonstige Transfererträge

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung = Ordentliche Erträge

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

5.000

0

0

166.000

0

0

100

0

0

171.100

0

0

-658.325

0

0

-500

0

0

-7.790

0

0

-512.000

0

0

-285.600

0

0

-4.800

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-1.469.015

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.297.915

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.297.915

0

0

0

0

0

-552.067

0

0

-552.067

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

- 321 -

-600

0

0

-552.667

0

0

-1.850.582

0

0

-4.800

0

0

DEZ4 FD43 3110-43

Jugend und Soziales Versorgung Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII

Produkte - Hilfen für blinde Menschen

Ziele - Ausgleich der durch Blindheit bedingten Mehraufwendungen

Beschreibung - Gewährung von Blindenhilfe nach § 72 SGB XII, die aufgrund ihrer Zuordnung zum Sozialhilferecht von Einkommens- und Vermögensgrenzen abhängig ist. - Landesblindenhilfe vom Einkommen unabhängige Leistung, deren Höhe und Voraussetzung in jedem Bundesland unterschiedlich geregelt ist. - Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten

- 322 -

DEZ4 FD43 3110-43

Jugend und Soziales Versorgung Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3291

+ Andere sonstige Transfererträge

5.000

0

0

= Ordentliche Erträge

5.000

0

0

-13.316

0

0

-512.000

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-2.466

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-527.782

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-522.782

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-522.782

0

0

0

0

0

-3.740

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-3.740

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-3.740

0

0

-526.522

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

Erläuterungen 4331

u.a. Landesblindenhilfe

- 323 -

DEZ4 FD43 3710-43

Jugend und Soziales Versorgung Schwerbehindertenrecht

Produkte - Schwerbehindertenrecht

Ziele - Zügige, qualitativ hochwertige und fristgerechte Verfahrensdurchführung - Information und Unterstützung behinderter Menschen bei der Geltendmachung ihrer Rechte sowie umfassende Öffentlichkeitsarbeit

Beschreibung -

Feststellungsverfahren und Ausstellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht Antragsbearbeitung und Bescheidfertigung Ausstellung/Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen Ausstellung von Beiblättern einschließlich Wertmarken bei Freifahrtberechtigung im Nahverkehr oder KFZ-Steuer Ermäßigung - Abhilfeverfahren bei Widersprüchen - Nachprüfung der gesundheitlichen Verhältnisse - Aufklärung und Beratung

- 324 -

DEZ4 FD43 3710-43

Jugend und Soziales Versorgung Schwerbehindertenrecht

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

112.100

0

0

= Ordentliche Erträge

112.100

0

0

-463.409

0

0

-338

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

-5.910

0

0

-216.037

0

0

-4.800

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-690.494

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-578.394

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-578.394

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) + Kalkulatorische Kosten = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss Nachrichtlich: Nicht zahlungswirksame ordentliche Aufwendungen

0

0

0

-475.069

0

0

-475.069

0

0

-600

0

0

-475.669

0

0

-1.054.063

0

0

-4.800

0

0

Erläuterungen 3482

Gemeinsame Dienststelle nach § 13 a Landesverwaltungsgesetz mit dem Landratsamt Göppingen. Erstattung von Sach- und Verwaltungskosten vom Landkreis Göppingen

4431

Beweiserhebungskosten in Versorgungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten, außergerichtliche Kosten, Vorverfahrenskosten sowie Kosten für Außengutachten

- 325 -

DEZ4 FD43 3710-43 7371001001

Jugend und Soziales Versorgung Schwerbehindertenrecht Investitionen Schwerbehindertenrecht

Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Kto.

Investitionsmaßnahmen

Ansatz 2013

VE 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtlich-

Bisher finanziert

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Investitionen Schwerbehindertenrecht: = Summe Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

-19.000

0

0

0

0

0

= Summe Auszahlungen

-19.000

0

0

0

0

0

= Saldo aus Investitionstätigkeit

-19.000

0

0

0

0

0

= Saldo gesamt

-19.000

0

0

0

0

0

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermögen

Erläuterungen 7831

Kartendrucker und Lichtbildscanner

- 326 -

DEZ4 FD43 3720-43

Jugend und Soziales Versorgung Soziales Entschädigungsrecht

Produkte - Kriegsopfer - Sonstiges soziales Entschädigungsrecht - Orthopädische Versorgung

Ziele - Auszahlung der Rentenansprüche sowie rechtmäßige Feststellung der Grund- und Leistungsansprüche - Auszahlung der Versorgungsleistungen einschließlich der Heil- und Krankenbehandlung und orthopädische Versorgung - Gewährung orthopädischer Hilfsmittel

Beschreibung - Feststellung des Grund- und Leistungsanspruchs - Berechnung der einzelnen Versorgungsleistungen und deren lfd. Anpassung - Versorgung und Betreuung des anspruchsberechtigten Personenkreises mit Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung und der orthopädischen Versorgung - Abhilfeverfahren bei Widersprüchen - Regressverfahren (z.B. bei Durchführung des Opferentschädigungsgetzes Regress bei Tätern)

- 327 -

DEZ4 FD43 3720-43

Konto

Jugend und Soziales Versorgung Soziales Entschädigungsrecht

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

3484

+ Erstattungen von ges. Sozialversicherung = Ordentliche Erträge

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4272

-

Aufwendungen für EDV

4431

-

53.900

0

0

100

0

0

54.000

0

0

-181.600

0

0

-162

0

0

-1.880

0

0

Geschäftsaufwendungen

-67.097

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-250.739

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-196.739

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-196.739

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 328 -

0

0

0

-73.257

0

0

-73.257

0

0

-73.257

0

0

-269.996

0

0

DEZ4 FD44

Jugend und Soziales Aussiedler, Flüchtlinge, staatl. Leist.

Unterteilhaushalt (Gesamt) Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

5.000

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

5.000

0

0

3212

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

200

0

0

3213

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

8.600

0

0

3215

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

1.100

0

0

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

2.500

0

0

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

23.500

0

0

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

500

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

1.543.200

0

0

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

93.500

0

0

3562

+ Säumniszuschläge, Zinsen a.Abgaben u.dgl

500

0

0

1.683.600

0

0

-805.449

0

0

-7.000

0

0

-79.000

0

0

= Ordentliche Erträge 40

-

Personalaufwendungen

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-234.000

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-121.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-2.100

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-3.700

0

0

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4332

-

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

4429

-

4431 4452

-954.600

0

0

-1.175.900

0

0

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-35.000

0

0

-

Geschäftsaufwendungen

-30.023

0

0

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-2.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-17.331

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-17.000

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-3.484.102

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.800.502

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.800.502

0

0

0

0

0

-309.117

0

0

-309.117

0

0

-309.117

0

0

-2.109.620

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 329 -

DEZ4 FD44 3130-44

Jugend und Soziales Aussiedler, Flüchtlinge, staatl. Leist. Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler

Produkte - Hilfen für Flüchtlinge - Hilfen für Aussiedler

Ziele -

Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Erfüllung der Rechtsansprüche der Betroffenen nach dem AsylbLG Gewährung von Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder und Jugendliche Beratung zur freiwilligen Rückkehr Anlaufstelle Lastenausgleich Soziale Betreuung von jungen Spätaussiedlern

Beschreibung Leistungen werden Asylbewerbern, Ausländern mit einer Duldung oder einer befristeten Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen gewährt. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 18.07.2012 die seit 1993 unveränderten Leistungen nach § 3 AsylbLG für verfassungswidrig erklärt. Die bisherigen Leistungen wurden als unzureichend angesehen, weil sie das menschenwürdige Existenzminimum nicht gewährleistet haben. Gleichzeitig hat das Bundesverfassungsgericht eine Übergangsregelung getroffen. Danach berechnet sich die Höhe der Leistungen nach § 3 AsylbLG entsprechend den Grundlagen der Regelungen für den Bereich des Zweiten und Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches. Die bisherigen Leistungsbeträge und die ab 01.08.2012 zustehenden Leistungen sind nachfolgend dargestellt: Alleinstehende bis 31.07.12

224,97 €

ab 01.08.12

346,00 €

Ehepaare, Lebenspartner 224,97 € + 199,40 € 312,00 € + 312,00 €

ab18 Jahre

14 bis 17 Jahre

7 bis 13 Jahre

6 Jahre

0 bis 5 Jahre

199,40 €

199,40 €

178,95 €

132,93 €

132,93 €

277,00 €

271,00 €

238,00 €

238,00 €

205,00 €

Für die Kosten, die im Rahmen des AsylbLG anfallen, kommt der Landkreis auf. Das Land BadenWürttemberg erstattet für jeden aufgenommenen Asylbewerber eine einmalige Pauschale. Von der Gesamtpauschale sind 45,9 % zum Ausgleich der Aufwendungen nach dem AsylbLG vorgesehen. Mit den Pauschalen sind die Kosten für 29 Monate abgedeckt. Die Pauschale erhöht sich jährlich um 1 % und wird 6 Monate nach Aufnahme des Asylbewerbers erstattet. In unserer Beratungsstelle werden Flüchtlinge bei ihrer freiwilligen Rückkehr beraten und unterstützt. Die Projektarbeit wird aus Mitteln der Landesförderung Freiwillige Rückkehr unterstützt. Seit Beginn der Beratungsarbeit im Dezember 2008 konnten insgesamt 58 Personen, darunter 22 Einzelpersonen und 9 Familien (36 Personen), bei ihrer freiwilligen Rückkehr unterstützt werden. Zu den Rückkehrländern gehörten unter anderem China, Serbien, Kosovo, Kamerun, Irak, Iran, Pakistan und Indien. Zur weiteren Abwicklung der Angelegenheiten des Lastenausgleiches ist bei den unteren Eingliederungsbehörden eine Anlaufstelle bereit zu halten. Die Anlaufstelle ist auch für Einwohner aus dem Stadtkreis Ulm zuständig.

- 330 -

DEZ4 FD44 3130-44

Konto

Jugend und Soziales Aussiedler, Flüchtlinge, staatl. Leist. Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3141

+ Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

5.000

0

0

3211

+ Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

5.000

0

0

3212

+ Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

200

0

0

3213

+ Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

8.600

0

0

3221

+ Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

3481

+ Erstattungen vom Land

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV = Ordentliche Erträge

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4332

-

Soz. Leist. an Pers. in Einricht.

4429

-

4431 4453 4458

2.500

0

0

705.500

0

0

11.000

0

0

737.800

0

0

-169.248

0

0

-385

0

0

-813.500

0

0

-1.175.900

0

0

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-5.000

0

0

-

Geschäftsaufwendungen

-2.414

0

0

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-1.160

0

0

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-15.500

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-2.183.107

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-1.445.307

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-1.445.307

0

0

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-56.870

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-56.870

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-56.870

0

0

-1.502.177

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 331 -

DEZ4 FD44 3140-44

Jugend und Soziales Aussiedler, Flüchtlinge, staatl. Leist. Soziale Einrichtungen

Produkte - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen

Ziele - Laufender Betrieb, Bewirtschaftung und Verwaltung der Unterkünfte - Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (z. B. Asylbewerber, Folgeantragsteller, Kontingentflüchtlinge) und Spätaussiedlern - Soziale Beratung und Betreuung von Flüchtlingen - Durchführung der Anschlussunterbringung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz

Beschreibung Der Landkreis ist verpflichtet, eine bestimmte Anzahl von Asylbewerbern und Spätaussiedlern aufzunehmen und vorläufig unterzubringen. Auch Kontingentflüchtlinge und Folgeantragsteller sind vorläufig unterzubringen. Für die vorläufige Unterbringung werden zwei Unterkünfte in Langenau und eine Unterkunft in Ehingen mit zusammen 198 Unterkunftsplätzen genutzt. Zwei der Gebäude werden seit 2004 vom Landkreis in eigener Verantwortung betrieben und verwaltet. Damit die steigende Zahl von Asylbewerbern aufgenommen werden kann, steht seit September 2012 zusätzlich eine Ausweichunterkunft in Langenau zur Verfügung. Die untergebrachten Personen kommen aus folgenden Herkunftsländern (Stand: 30.09.2012):

Afghanistan Pakistan Irak Algerien Serbien Syrien Iran Indien Russische Föderation

37 30 17 16 16 12 9 5 5

Türkei Sri Lanka Nigeria Sonst. asiat. Staaten Ägypten Kasachstan Moldawien Kosovo Staatenlos Unbekannt

5 4 3 3 2 2 1 1 1 1

Für die Aufwendungen für den laufenden Betrieb, Unterhaltung, Bewirtschaftung und Verwaltung der Unterkünfte kommt der Landkreis auf. Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich an den Kosten für die Verwaltung, den Betrieb der Unterkünfte und die Beratung und Betreuung der Personen durch eine einmalige Pauschale für jede aufgenommene Person. Von der Gesamtpauschale für Asylbewerber ist etwa die Hälfte zum Ausgleich der genannten Aufwendungen bestimmt. In der Gesamtpauschale für Spätaussiedler liegt der Anteil zum Kostenausgleich bei circa 75 %. Die Pauschale erhöht sich jährlich um 1 %, wird jedoch erst 6 Monate nach Aufnahme der Personen erstattet.

- 332 -

DEZ4 FD44 3140-44

Konto

Jugend und Soziales Aussiedler, Flüchtlinge, staatl. Leist. Soziale Einrichtungen

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3321

+ Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

3461

+ Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

23.500

0

0

500

0

0

3481

+ Erstattungen vom Land

837.700

0

0

= Ordentliche Erträge

861.700

0

0

-282.984

0

0

-7.000

0

0

-79.000

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

-234.000

0

0

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

-121.000

0

0

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-624

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-500

0

0

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

-30.000

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-20.765

0

0

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

-2.000

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-1.881

0

0

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

-1.500

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-781.254

0

0

= Ordentliches Ergebnis

80.446

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

80.446

0

0

0

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

-114.461

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

-114.461

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-114.461

0

0

-34.015

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 333 -

DEZ4 FD44 3180-44

Jugend und Soziales Aussiedler, Flüchtlinge, staatl. Leist. Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Produkte - Gewährung von Wohngeld - Hilfen zur Unterhaltssicherung - Leistungen nach BAföG und AFBG

Ziele - Wirtschaftliche Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens durch Zuschüsse zu den Aufwendungen für Wohnraum - Sicherung des Lebensunterhalts der zum Wehrdienst oder zu Wehrübungen einberufenen Personen und ihrer Angehörigen - Sicherung des Lebensunterhalts von Schüler/-innen

Beschreibung Für Leistungen nach dem USG, BAföG und AFBG ist das Landratsamt für die Beratung, Antragsbearbeitung und Bewilligung auch für den Bereich der Stadt Ulm zuständig. Beim Wohngeld ist der Landkreis für die Einwohner mit Ausnahme der Einwohner der Großen Kreisstadt Ehingen zuständig. Die Kosten für Wohngeld, USG, BAföG und AFBG tragen die Haushalte des Bundes und des Landes Baden-Württemberg. Mit dem Wohngeld soll einkommensschwachen Personen bei ihren Wohnkosten geholfen werden. Das Wohngeld wird als Mietzuschuss (für Mieterinnen und Mieter) oder als Lastenzuschuss (für selbstnutzende Eigentümerinnen und Eigentümer) geleistet. Die Höhe des Wohngeldes ist abhängig von der Zahl der zu dem Haushalt gehörenden Bewohner, der Höhe des Gesamteinkommens und der Höhe der zuschussfähigen Miete beziehungsweise Belastung. Leistungen nach dem USG dienen dazu, den Lebensunterhalt von freiwilligen Wehrdienst Leistenden und ihren Angehörigen zu sichern. Hierfür können beispielsweise allgemeine Leistungen, Überbrückungsgeld, besondere Zuwendungen, Beihilfe bei der Geburt eines Kindes, Mietbeihilfe und Wirtschaftsbeihilfe gewährt werden. Ziel des BAföG ist, allen jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, unabhängig von ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation eine Ausbildung zu absolvieren, die ihren Fähigkeiten und Interessen entspricht. Leistungen nach dem BAföG können für schulische Ausbildungen gewährt werden. Neben den persönlichen Fördervoraussetzungen und dem Vorliegen einer förderfähigen Ausbildung darf der Ausbildungsbedarf nicht durch das eigene Vermögen und Einkommen sowie den Einkünften des Ehegatten/eingetragenen Lebenspartners und der Eltern gedeckt sein. Die Förderung erfolgt als Vollzuschuss, der nicht mehr zurückgezahlt werden muss. Mit der Aufstiegsfortbildungsförderung werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen der beruflichen Aufstiegsfortbildung finanziell unterstützt und zur Existenzgründung ermuntert. Die Förderung kann für berufliche Fortbildungen gewährt werden, die in Vollzeit, Teilzeit oder als Fernunterricht stattfinden.

- 334 -

DEZ4 FD44 3180-44

Jugend und Soziales Aussiedler, Flüchtlinge, staatl. Leist. Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

Konto

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3482

+ Erstattungen von Gemeinden und GV

3562

+ Säumniszuschläge, Zinsen a.Abgaben u.dgl = Ordentliche Erträge

82.500

0

0

500

0

0

83.000

0

0

-298.439

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

-926

0

0

4272

-

Aufwendungen für EDV

-3.200

0

0

4431

-

Geschäftsaufwendungen

-5.807

0

0

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

-13.791

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-322.163

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-239.163

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-239.163

0

0

0

0

0

-117.905

0

0

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen)

-117.905

0

0

= Kalkulatorisches Ergebnis

-117.905

0

0

= Nettoressourcenbedarf/-überschuss

-357.069

0

0

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

Erläuterungen 3482

Erstattungen von der Stadt Ulm Gemeinsame Ausbildungsförderung Gemeinsame Unterhaltssicherung

80.000 € 2.500 € ----------82.500 €

- 335 -

DEZ4 FD44 3190-44

Jugend und Soziales Aussiedler, Flüchtlinge, staatl. Leist. Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG

Produkte - Leistungen für Bildung und Teilhabe an Kinderzuschlagsempfänger - Leistungen für Bildung und Teilhabe an Wohngeldempfänger

Ziele - Gewährung von Leistungen für Bildung und Teilhabe für Empfänger von Kinderzuschlag und Wohngeld - Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für Kinder und Jugendliche am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft

Beschreibung Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde von der Bundesregierung im März 2011 rückwirkend zum 01.01.2011 beschlossen und in die Verantwortung der Stadt-/und Landkreise gegeben. Zu den Leistungen für Bildung und Teilhabe gehören: -

Aufwendungen für Kindergarten- oder Schulausflüge Aufwendungen für mehrtägige Klassenfahrten Schulbedarf Schülerbeförderungskosten Kosten für eine erforderliche und geeignete Lernförderung Kosten für die Teilnahme an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung Leistungen für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben

Die Leistungen für Bildung und Teilhabe werden für die Einwohner des Landkreises, einschließlich der Einwohner im Bereich der Wohngeldbehörde der Großen Kreisstadt Ehingen gewährt.

- 336 -

DEZ4 FD44 3190-44

Konto

Jugend und Soziales Aussiedler, Flüchtlinge, staatl. Leist. Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG

Teilergebnishaushalt

Ansatz 2013

Ansatz 2012

Ergebnis 2011

EUR

EUR

EUR

1

2

3

Ertrags- und Aufwandsarten

3215

+ Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

1.100

0

0

= Ordentliche Erträge

1.100

0

0

-54.778

0

0

-165

0

0

-141.100

0

0

-1.037

0

0

-498

0

0

= Ordentliche Aufwendungen

-197.578

0

0

= Ordentliches Ergebnis

-196.478

0

0

= Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis

-196.478

0

0

40

-

Personalaufwendungen

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

4331

-

Soz. Leist. an Pers. außerh.v.Einricht.

4431

-

Geschäftsaufwendungen

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

= Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) -

Aufwand aus internen Leistungsverrechnungen

= Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) = Kalkulatorisches Ergebnis = Nettoressourcenbedarf/-überschuss

- 337 -

0

0

0

-19.881

0

0

-19.881

0

0

-19.881

0

0

-216.359

0

0

- 338 -

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013

Inhalt Im Stellenplan werden die Personalstellen der Beamten, sowie der nicht nur vorübergehend Beschäftigten festgelegt, die für die Erfüllung der Aufgabe im Haushaltsjahr erforderlich sind. Gliederung Der Stellenplan ist gegliedert: a)

nach Beamten, Beschäftigten, Ehrenbeamten und Nachwuchskräften in der Ausbildungszeit;

b)

innerhalb der einzelnen Teile nach Unterteilhaushalten des Haushaltsplans.

Stellenbewertung Der Stellenplan enthält die Ergebnisse der fortgeschriebenen Stellenbewertung. Sofern die Ergebnisse sofort vollzogen werden konnten bzw. mussten, sind die Stellen dementsprechend niedriger oder höher ausgewiesen. Leerstellen Wird ein Beamter ohne Dienstbezüge beurlaubt und besteht ein unabweisbares Bedürfnis die Planstelle neu zu besetzen, kann eine Leerstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe geschaffen werden. Dies trifft vor allem bei Kinderbetreuung oder Pflege der Eltern zu.

- 339 -

Entwicklung der Stellen 1.

Gesamtzahl der Stellen

Die Planstellen des Landkreises erhöhen sich von bisher 669,75 um 3,25 Stellen auf 673,00. Stellenentwicklung

- 340 -

Wesentliche Veränderungen gegenüber 2012 In den Fachdiensten Vermessung, Gesundheit und Forst, Naturschutz traten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand; insgesamt handelt es sich um 4,5 Stellen, die abgebaut werden konnten. Davon waren 2 Stellen bereits im vergangenen Jahr wegen Altersteilzeit nicht mehr besetzt. Im Fachdienst Straßen wurde zur Wahrnehmung von Daueraufgaben eine bisher befristete 0,5 Stelle in eine unbefristete umgewandelt und die entsprechende Stelle geschaffen. Im Rahmen des Finanzausgleichs stellt das Land zusätzliche Mittel für den Bereich Lebensmittelüberwachung bereit, so dass 2 weitere Stellen aufgenommen werden konnten. Im Sozialdezernat wurden insgesamt 4 neue Stellen eingeplant. Im Hinblick auf die gesetzlichen Vorgaben zur Fallzahlenbegrenzung, Anzahl der persönlichen Kontakte zwischen Vormund und Mündel und der seit Juli 2012 bestehenden Berichtspflicht benötigen wir für die Führung von Beistandschaften, Vormundschaften und Pflegschaften eine Beamtenstelle. Im Bereich der Eingliederungshilfe ist die Schaffung einer halben Sozialarbeiterstelle notwendig (steigende Fallzahlen, Hilfeplankonferenzen, zusätzliche Aktivitäten durch dezentrale Betreuungsangebote und Begutachtungen). Durch die verstärkte Nachfrage nach Tagesbetreuungsplätzen, vor allem im Hinblick auf den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze für alle Kinder ab einem Jahr und einer darüber hinausgehenden schwach eingeschränkten Pflicht der Gemeinden für Kinder unter einem Jahr Betreuungsplätze vorzuhalten, ist eine zusätzliche halbe Sozialarbeiterstelle vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt durch Landesmittel. Zwei weitere Stellen sind im Bezirkssozialdienst insbesondere auf Grund der erhöhten Anforderungen an den Kinderschutz durch das neue Bundeskinderschutzgesetz erforderlich. Durch Umschichtung konnte im Fachdienst Aussiedler, Flüchtlinge, Staatliche Leistungen eine 0,75 Stelle eingespart werden. Leer- und k.w.-Stellen Zwei Beamte mussten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden. Da die Beamten auf ihren Antrag nach Wiederherstellung der Dienstfähigkeit vor Ablauf von 5 Jahren seit Beginn des Ruhestands erneut in das Beamtenverhältnis berufen werden können, wurden zwei Leerstellen geschaffen.

- 341 -

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013

Teil A: Beamte

Laufbahngruppe

1

Landrat Höherer Dienst

Gehobener Dienst

Mittlerer Dienst

Insgesamt Teil A

Besoldungsgruppe

2

Zahl der Stellen Nachrichtlich Insgesamt darunter Stellen 2012 Zahl der tatsächlich mit Zulage ausgesondertLeerstellen 3

4

5

6

7

besetzten Stellen am 30. Juni 2012

8

B7

1,00

1,00

1,00

A16 A15 A14 A13/H A13/G A12

2,00 1,00 8,00 2,00 3,00 32,00

2,00 1,00 7,00 4,00 4,00 26,00

2,00 0,00 5,00 5,00 4,00 21,35

A11 A10 A9/G A10/M A9/M A8 A7 A6/M

80,00 27,00 5,00 1,00 42,00 19,00 6,00 0,00 229,00

1,00

7,00 7,00 1,00 3,00

3,00

1,00 2,00

0,00

- 342 -

19,00

84,00 28,00 3,00 1,00 37,00 26,00 6,00 0,00

62,55 17,40 12,50 1,00 30,15 24,25 5,65 0,00

230,00

191,85

Verm erke, Erläuterungen

9 Aufw andsentschädigu ng Landrat 13,5 % vom Grundgehalt 1. Landesbeam ter m tl. 140,61 €

Aufw andsentschädigu ng Kreisbrandm eister m tl. 175 €

Sonderlaufbahn Sonderlaufbahn (7)

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 Anlage zu Teil A: Amtsbezeichnungen Amtsbezeichnung

Besoldungsgruppe

Landrat

Anzahl der Stellen

B7

1

Leitende/r Kreisverwaltungsdirektor/in

A16

2

Kreisverwaltungsdirektor/in

A15

1

Kreisoberverwaltungsrat/rätin Kreisbauoberverwaltungsrat/rätin

A14 A14

7 1

Kreisverwaltungsrat/rätin

A13/H

2

Kreisoberamtsrat/rätin Kreislandwirtschaftsoberamtsrat/rätin

A13/G A13/G

1 2

Kreisamtsrat/rätin Kreisbauamtsrat/rätin Kreisforstamtsrat/rätin Kreisgewerbeamtsrat/rätin Kreislandwirtschaftsamtsrat/rätin Kreisvermessungsamtsrat/rätin

A12 A12 A12 A12 A12 A12

9 3 5 4 1 10

Kreisamtmann/frau Kreisbauamtmann/frau Kreisforstamtmann/frau Kreisbrandamtmann/frau Kreisvermessungsamtmann/frau

A11 A11 A11 A11 A11

49 2 24 1 4

Kreisoberinspektor/in Kreisbauoberinspektor/in Kreisbrandoberinspektor/in Kreisforstoberinspektor/in

A10 A10 A10 A10

23 1 1 2

Kreisinspektor/in Kreislandwirtschaftsinspektor/in

A9/G A9/G

4 1

Erste/r Kreishauptstraßenmeister/in

A10/M

1

Kreishauptstraßenmeister/in

A9/M Z

3

Kreisamtsinspektor/in Kreisoberstraßenmeister/in Kreisvermessungsamtsinspektor/in Kreisgesundheitsamtsinspektor/in

A9/M A9/M A9/M A9/M

19 4 15 1

Kreishauptsekretär/in Kreisvermessungshauptsekretär/in

A8 A8

6 13

Kreisobersekretär/in Kreisvermessungsobersekretär/in

A7 A7

2 4

Gesamtsumme

229

- 343 -

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013

Teil B: Beschäftigte

Tarifart

Entgeltgruppe

Zahl der Stellen Insgesamt darunter

Nachrichtlich Stellen 2012 Zahl der tatsächlich Verm erke, k.w. Stellen

besetzten Stellen am 30. Juni 2012

1 TVÖD VKA

TV Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst

TV Wald Ba-Wü

2 E14 E13 E12 E11 E10 E09 E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02 E01 S17 S15 S14 S12 S11 S08 S04 E08 E07 E05 E02

3

5

4 2 2 11,5 26 59,25 67,5 1 63,5 118,75 1 2 2 1 2 3 19 4,5 11 0 4 7 4 25 3

Insgesamt Teil B

6

3,00 5,00 3,50 5,50

444,00

Fleischuntersuchungspersonal Sondertarif Insgesamt Teil A und B

4

17,00

27,00

673,00 (davon 19 Leerstellen und 17 k.w. Stellen)

7 3,00 2,00 1,00 13,50 24,00 57,25 69,00 1,00 65,00 115,00 3,00 3,50 2,00 1,00 2,00 3,00 17,00 0,00 14,50 0,00 4,00 7,00 4,00 25,00 3,00

8 3,00 1,00 0,00 12,50 22,50 49,20 54,32 1,00 52,91 109,53 1,00 13,70 1,44 0,88 2,00 3,00 18,40 0,00 14,95 1,00 4,09 7,00 4,00 23,74 2,00

439,75

403,16

28,00

28,00

669,75 595,01 (davon 17 Leerstellen und 17 k.w. Stellen)

- 344 -

Erläuterungen

9

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans I. Beamte Höherer Dienst Unterteilhaushalt

Gehobener Dienst

Mittlerer Dienst LeerA7 A6/M Summen stellen

Bezeichnung

B7 A16 A15 A14 A13/H A13/G A12 A11 A10 A9/G A10/M A9/M Z A9/M A8

00

Landrat

1,00

02

Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit

0,00

03

Stabsstelle Wirtschaftsförderung

0,00

04

Kommunal- und Prüfungsdienst, Rechtsdienst

09

Personalrat Dezernat 1

1,00

1,00

3,00

1,00

7,00

8,00

0,20

0,20

1,00

1,00

10

Personal

11

Finanzen, Schulen, Liegenschaften

1,00

2,00 2,00 3,00

12

Organisation, Medien

1,00

4,00

14

Straßen

15

Abfallwirtschaft

1,00

20

Kreisentwicklung, Bauen

1,00

22

Landwirtschaft

24

Forst

30

Ordnung und Verkehr

1,00

1,00 2,00 5,00

32

Umwelt- und Arbeitsschutz

1,00

5,00 6,00 1,00

33

Gesundheit

34

Verbraucherschutz, Veterinärangel.

35

Vermessung

7,00 4,00

36

Flurneuordnung

3,00

Dezernat 4

3,00

2,00 1,00

1,00 1,00 1,00 1,00 1,00

1,00

1,00

9,00

1,00

6,00

3,00 4,00 1,00

12,00

3,00

6,00

4,00 3,00 1,00 2,00 1,00

5,00

1,00

1,00

1,00

1,00

5,00 25,00 2,00

1,00

11,00

2,00

4,00

1,00

32,00 1,00 2,00 3,00

2,00

1,00 1,00

15,00

3,00

13,00

2,00

3,00

1,00

1,00 12,00 10,00

33,00

3,00 1,00

7,00

1,00

1,00

1,00

40

Rechnungsstelle

41

Soziale Sicherung, Jobcenter Alb-Donau

42

Jugendhilfe, Soziale Dienste

0,80 2,00

43

Versorgung

3,00

44

Aussiedler, Flüchtlinge, Staatliche Leistungen

1,00 1,00

10,00 2,00

3,00

3,00 7,00 5,00 2,00

1,00

Personalgestellung nach VRWG Insgesamt:

1,00

1,00

1,00 4,00

2,00

1,00

3,00 32,00 80,00 27,00 4,00

- 345 -

1,00

23,00

3,00

2,80 6,00 1,00

10,00

2,00 1,00

5,00

1,00 1,00 2,00 1,00 8,00

17,00

1,00

1,00 1,00

4,00 39,00 19,00 6,00 0,00

229,00

19,00

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans II. Beschäftigte TVÖD VKA Unterteilhaushalt Bezeichnung

E14 E13 E12 E11 E10 E09 E08

00

Landrat

1,00

02

Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit

1,00

03

Stabsstelle Wirtschaftsförderung

1,00

04

Kommunal- und Prüfungsdienst, Rechtsdienst

09

Personalrat

TV Wald Ba-Wü

E07 E06

E05

TV Sozial- und Erziehungsdienst

E04 E03 E02 E01 E08 E07 E05 E02 S17 S15 S14 S12 S11 S04 Summen

2,50

3,50

0,50

1,50

2,00

3,00

1,00

1,00 0,50

0,20

0,10

0,00

10

Personal

11

Finanzen, Schulen, Liegenschaften

12

Organisation, Medien

14

Straßen

2,00 2,00 26,50 1,00 13,50 56,00

15

Abfallwirtschaft

1,00 2,00

5,00

20

Kreisentwicklung, Bauen

3,50 2,00 3,00

1,50

7,00

22

Landwirtschaft

24

Forst

30

Ordnung und Verkehr

32

Umwelt- und Arbeitsschutz

33

Gesundheit

2,00

34

Verbraucherschutz, Veterinärangel.

8,00

35

Vermessung

36

Flurneuordnung

1,00 1,00

1,00

1,00

1,00

4,00

1,50

2,00 12,50

2,00

1,00

10,00

4,50

2,00 9,00

1,00

1,00

2,00

1,00 1,00

4,00

1,00 0,50

23,50

1,50

16,00

2,00

102,50

2,00

8,00

1,00

18,00

0,50

0,50

0,50

1,00 2,00 5,00

0,50

0,50

1,50

2,00 3,00

9,50

21,00

5,50

41,00

4,00

1,00

5,00

17,50

1,00

1,00

7,00

13,00

3,00

2,00 4,00 1,50

19,00 0,50

7,00 4,00 25,00 3,00

50,00

1,00

9,00 3,00

5,00

2,00

7,50 0,00

40

Rechnungsstelle

41

Soziale Sicherung, Jobcenter Alb-Donau

42

Jugendhilfe, Soziale Dienste

43

Versorgung

1,75

2,00

44

Aussiedler, Flüchtlinge, Staatliche Leistungen

1,00

6,75

34

1,00

7,50

1,00 6,00 1,00 3,50

1,00

23,00

6,00 3,50

Dezernat 4

Insgesamt:

1,00

0,80

Dezernat 1

Personalgestellung nach VRWG

davon k.w. Stellen

2,00 1,00 3,00 1,00

2,50 0,75

7,75 4,00

2,00

0,50

12,75 5,00

13,75

2,00 2,80 19,00 4,40 5,00

36,20

1,00 2,00

1,00 1,00

4,75 1,00

1,00 4,00 2,00 2,00 11,50 26,00 59,25 67,50 1,00 63,50 118,25 1,00 2,50 2,00 1,00 7,00 4,00 25,00 3,00 2,00 3,00 19,00 4,50 11,00 4,00

Fleischuntersuchungspersonal

12,75

2,00

1,00 444,00 27,00

- 346 -

1,00

17,00

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 Teil D: - nachrichtlich - Ehrenbeamte, Nachwuchskräfte in der Ausbildungszeit I. Ehrenbeamte Bezeichnung

Aufwandsentschädigung Stellen 2013 Stellen 2012

Stellvertretender Kreisbrandmeister

mtl. 100 €

Insgesamt

Zahl der Erläuterungen Beschäftigten am 30. Juni 2012

3,00

2,00

3,00

3,00

2,00

3,00

II. Nachwuchskräfte in der Ausbildungszeit Bezeichnung Art der Vergütung

Stellen 2013 Stellen 2012

Zahl der Beschäftigten Erläuterungen am 30. Juni 2012

B.A. Public Management

Anwärterbezüge

6,00

6,00

0,00

Gehobener landwirtschaftlicher Dienst

Anwärterbezüge

1,00

1,00

0,00

Anwärter mittlerer Dienst

Anwärterbezüge

2,00

1,00

1,00

Praktikanten/B.A. Soziale Dienste/Sozialmanagement

Festvergütung

12,00

11,00

11,00

Azubi TVöD

Ausbildungsvergütung Ausbildungsvergütung

49,00

49,00

39,00

70,00

68,00

51,00

Insgesamt

- 347 -

Mittelfristige Finanzplanung Ergebnishaushalt

Konto

Finanzplan Ergebnishaushalt

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Planung 2014

Planung 2015

Planung 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

2

3

4

5

Ertrags- und Aufwandsarten 1 3033

+

Jagdsteuer

0

60.000

60.000

60.000

60.000

3052

+

Zuweisungen v.Land Umsetzung Hartz IV

0

290.000

300.000

300.000

300.000

3111

+

Schlüsselzuweisungen vom Land

0

19.210.710

21.867.400

21.154.400

22.320.100

3131

+

Sonst.allgem.Zuw.v.Land - Gebühren UVB

0

18.871.607

19.246.000

19.631.000

20.024.000

3141

+

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land

0

15.518.273

15.829.000

16.146.000

16.469.000

3143

+

Zuweisungen für lfd. Zwecke v. Zweckverbänden

0

2.000

2.000

2.000

2.000

3144

+

Zuweisungen für lfd. Zwecke von SozVers.

0

214.900

200.000

200.000

200.000

3148

+

Zuweisungen für lfd. Zwecke von übr.Ber.

0

38.600

40.000

41.000

42.000

316

+

Erträge aus der Auflösung v.Sonderposten

0

2.483.700

2.483.700

2.483.700

2.483.700

3151

+

Zuw.d. Landes aus der Grunderwerbssteuer

0

5.000.000

5.000.000

5.000.000

5.000.000

3182

+

Kreisumlage

0

56.865.560

58.571.528

61.414.806

63.689.428

3191

+

Leistungsbet.Grundsicherung f. Arbeitss.

0

2.985.000

3.075.000

3.167.000

3.262.000

3211

+

Kostenersatz v.soz.Leist.außerh.v.Einricht.

0

686.500

707.000

728.000

750.000

3212

+

Übergel.Unterhaltsanspr.v.so.L.a.v.Einricht.

0

424.200

437.000

450.000

464.000

3213

+

Leist.v.Sozialleistungsträgern a.v.Einricht.

0

166.600

172.000

177.000

182.000

3215

+

Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) a.v.Einricht.

0

84.900

87.000

90.000

93.000

3221

+

Kostenersatz von soz.Leist.in Einricht.

0

883.100

910.000

937.000

965.000

3222

+

Übergel.Unterhaltsanspr.v.soz.L.in Einricht.

0

163.000

168.000

173.000

178.000

3223

+

Leist.v.Sozialleistungsträgern in Einricht.

0

3.034.000

3.125.000

3.219.000

3.316.000

3224

+

Sonst.Ersatzleistungen v.soz.L.in Einricht.

0

2.000

2.000

2.000

2.000

3225

+

Rückzahlung gew.Hilfen (Darl.) in Einricht.

0

170.000

175.000

180.000

185.000

3291

+

Andere sonstige Transfererträge

0

5.000

5.000

5.000

5.000

3311

+

Verwaltungsgebühren

0

3.900

4.000

4.000

4.000

3321

+

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

0

5.345.400

5.452.000

5.561.000

5.672.000

3411

+

Mieten und Pachten

0

296.800

296.000

296.000

296.000

3421

+

Erträge aus Verkauf

0

420.400

400.000

400.000

400.000

3461

+

Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte

0

648.250

661.000

674.000

687.000

3480

+

Erstattungen vom Bund

0

3.715.960

3.790.000

3.866.000

3.943.000

3481

+

Erstattungen vom Land

0

9.924.930

9.751.000

9.946.000

10.145.000

3482

+

Erstattungen von Gemeinden und GV

0

3.687.700

3.731.000

3.806.000

3.882.000

3483

+

Erstattungen von Zweckverbänden und dgl.

0

101.400

101.400

101.400

101.400

3484

+

Erstattungen von ges. Sozialversicherung

0

57.100

59.000

61.000

63.000

3485

+

Erstattungen von verbundenen Unternehmen

0

13.000

13.000

13.000

13.000

3486

+

Erstattungen v.sonst.öf.Sonderrechnungen

0

10.000

10.000

10.000

10.000

3487

+

Erstattungen von privaten Unternehmen

0

63.000

63.500

64.000

64.500

3488

+

Erstattungen von übrigen Bereichen

0

3.399.900

3.468.000

3.537.000

3.608.000

3561

+

Verwarnungs- und Bußgelder

0

1.428.800

1.457.000

1.486.000

1.516.000

3562

+

Säumniszuschläge, Zinsen a.Abgaben u.dgl

0

28.500

28.500

28.500

28.500

3613

+

Zinserträge von Zweckverbänden und dgl.

0

22.600

23.000

23.000

23.000

3615

+

Zinserträge v. verb. Untern., Beteiligungen

0

2.700

2.600

2.500

2.400

3617

+

Zinserträge von Kreditinstituten

0

120.000

120.000

120.000

120.000

3651

+

Erträge aus Gewinnanteilen v.verb.Untern.

0

8.395.930

8.395.900

8.395.900

8.395.900

- 348 -

Konto

Finanzplan Ergebnishaushalt

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Planung 2014

Planung 2015

Planung 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

Ertrags- und Aufwandsarten

3699

+

Weitere sonstige Finanzerträge

0

100

100

100

100

=

Ordentliche Erträge

0

164.846.020

170.289.628

173.956.306

178.967.028

40

-

Personalaufwendungen

0

-34.620.000

-35.312.400

-36.018.648

-36.739.021

4211

-

Unterhaltung Grundstücke u. baul.Anlagen

0

-2.252.850

-1.516.700

-2.381.100

-1.397.500

4212

-

Unterhaltung sonst. unbewegl. Vermögen

0

-3.141.000

-3.204.000

-3.268.000

-3.333.000

4220

-

Erwerb und Unterhaltung des beweglichen Vermögens

0

-520.450

-505.000

-515.000

-525.000

4230

-

Mieten und Pachten, Leasing

0

-1.603.400

-1.355.400

-1.355.400

-1.355.400

4241

-

Bewirtschaftung Grundstücke u. baul.Anl.

0

-3.225.350

-3.263.000

-3.361.000

-3.462.000

4250

-

Haltung von Fahrzeugen

0

-938.900

-945.400

-973.800

-1.003.000

4261

-

Dienst- u. Schutzkleidung, pers. Ausrüstung

0

-61.100

-58.000

-59.000

-60.000

4262

-

Aus- und Fortbildung, Umschulung

0

-200.600

-201.000

-205.000

-209.000

4269

-

Sonst. bes. Aufwendungen f. Beschäftigte

0

-20.000

-20.000

-20.000

-20.000

4271

-

Bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen

0

-395.700

-404.000

-412.000

-420.000

4272

-

Aufwendungen für EDV

0

-1.057.705

-1.079.000

-1.101.000

-1.123.000

4274

-

Lehr- und Unterrichtsmittel

0

-98.700

-101.000

-103.000

-105.000

4275

-

Lernmittel

0

-378.800

-386.000

-394.000

-402.000

4276

-

Besondere schulische Aufwendungen

0

-50.100

-51.000

-52.000

-53.000

4279

-

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen

0

-29.300

-30.000

-31.000

-32.000

4291

-

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen

0

-4.500

-4.500

-4.500

-4.500

4313

-

Zuweisungen an Zweckverbände und dgl.

0

-3.750.600

-3.750.600

-3.750.600

-3.750.600

4315

-

Zuschüsse an verbundene Unternehmen

0

-4.064.900

-4.141.900

-3.729.900

-3.699.900

4317

-

Zuschüsse an private Unternehmen

0

-831.000

-855.900

-881.600

-908.000

4318

-

Zuschüsse an übrige Bereiche

0

-1.727.349

-1.762.000

-1.797.000

-1.833.000

4331

-

Soz. Leistungen an Personen auß.v.Einri.

0

-26.431.100

-27.224.000

-28.040.700

-28.881.900

4332

-

Soz. Leistungen an Personen in Einricht.

0

-35.814.660

-36.889.100

-37.995.800

-39.135.700

4371

-

Allgemeine Umlagen an das Land

0

-6.203.922

-5.489.379

-5.251.965

-6.026.095

4372

-

Allgemeine Umlagen an Gemeinden und GV

0

-5.646.369

-5.865.200

-6.073.200

-6.247.800

4429

-

Sonstige Aufw.f.d.Inanspr.v.Rechten u.Diensten

0

-355.150

-352.000

-359.000

-366.000

44295 -

Aufwendungen für die Schülerbeförderung

0

-6.868.000

-7.074.000

-7.286.200

-7.504.800

44296 -

Verfügungsmittel

0

-1.200

-1.200

-1.200

-1.200

4431

-

Geschäftsaufwendungen

0

-2.417.400

-2.444.000

-2.493.000

-2.543.000

4441

-

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

0

-444.500

-453.000

-462.000

-471.000

4451

-

Erstattungen an das Land

0

-235.400

-247.000

-252.000

-257.000

4452

-

Erstattungen an Gemeinden und GV

0

-9.013.400

-9.187.000

-9.371.000

-9.558.000

4453

-

Erstattungen an Zweckverbände und dgl.

0

-448.000

-457.000

-466.000

-475.000

4455

-

Erstattungen an verbundene Unternehmen

0

-16.000

-16.000

-16.000

-16.000

4457

-

Erstattungen an private Unternehmen

0

-1.039.060

-1.060.000

-1.081.000

-1.103.000

4458

-

Erstattungen an übrige Bereiche

0

-1.001.100

-1.031.100

-1.062.000

-1.093.900

4461

-

Leistungsbet.f.d.Umsetz.d.GrdSi.f.Arbsu.

0

-154.000

-158.600

-163.400

-168.300

4517

-

Zinsaufwendungen an Kreditinstitute

0

-700.000

-620.000

-560.000

-520.000

4518

-

Zinsaufwendungen an übrigen Bereich

0

-357.100

-363.000

-370.000

-378.000

4599

-

Sonstige Finanzaufwendungen

0

-100

-100

-100

-100

4711

-

Abschreibungen auf Vermögen

0

-5.063.200

-5.453.330

-5.747.410

-6.170.390

=

Ordentliche Aufwendungen

0

-161.181.965

-163.331.809

-167.465.523

-171.352.106

=

Ordentliches Ergebnis

0

3.664.055

6.957.819

6.490.783

7.614.922

- 349 -

Konto

Finanzplan Ergebnishaushalt

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Planung 2014

Planung 2015

Planung 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

Ertrags- und Aufwandsarten

=

Veranschlagtes ordentliches Ergebnis

0

=

Veranschlagtes Sonderergebnis

0

0

0

0

0

=

Veranschlagtes Gesamtergebnis

0

3.664.055

6.957.819

6.490.783

7.614.922

- 350 -

3.664.055

6.957.819

6.490.783

7.614.922

Mittelfristige Finanzplanung Finanzhaushalt

Kto.

Finanzplan Finanzhaushalt

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Planung 2014

Planung 2015

Planung 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2

3

4

5

6

+ Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0

162.362.320

167.805.928

171.472.606

176.483.328

- Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

0

-156.118.765

-157.878.479

-161.718.113

-165.181.716

= Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit

0

6.243.555

9.927.449

9.754.493

11.301.612

6810 + Investitionszuwendungen vom Bund

0

75.000

75.000

75.000

75.000

6811 + Investitionszuwendungen vom Land

0

2.329.030

3.209.000

1.419.000

5.309.000

6821 + Einzahlungen aus Veräußerung von Grundstücken/Gebäuden

0

5.000

5.000

5.000

5.000

6831 + Einzahlungen aus Veräußerung beweglicher Vermögensgegenstände

0

52.500

37.500

52.500

37.500

6885 + Rückflüsse von Ausleihungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen

0

1.800

1.900

2.000

2.100

6891 + Beiträge und ähnliche Entgelte

0

991.000

125.000

125.000

125.000

0

3.454.330

3.453.400

1.678.500

5.553.600

7812 - Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden

0

-101.000

-101.000

-101.000

-101.000

7815 - Zuweisungen für Investitionen an verbundenen Unterhmen, Beteiligungen

0

-6.551.000

-7.806.600

-5.881.600

-8.459.600

7817 - Zuweisungen für Investitionen an private Unternehmen

0

-40.000

-40.000

-40.000

-40.000

7818 - Zuweisungen für Investitionen an übrigen Bereich

0

-10.000

0

0

0

7821 - Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken/Gebäuden

0

-575.000

-180.000

-2.015.000

-15.000

7831 - Auszahlungen für Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände

0

-1.330.200

-911.300

-1.131.300

-896.300

7871 - Hochbaumaßnahmen

0

-150.000

0

0

-2.000.000

7872 - Tiefbaumaßnahmen

0

-6.471.500

-4.520.000

-1.745.000

-7.115.000

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

0

-15.228.700

-13.558.900

-10.913.900

-18.626.900

= Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit

0

-11.774.370

-10.105.500

-9.235.400

-13.073.300

= Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf

0

-5.530.815

-178.051

519.093

-1.771.688

Tilgung von Krediten für Investitionen von Kreditinstituten

0

-1.972.900

-1.129.200

-1.129.200

-1.052.500

= Auszahlungen f.d.Tilgung v.Krediten u.wirtsch.vergleichb.Vorg.f.Investitionen

0

-1.972.900

-1.129.200

-1.129.200

-1.052.500

= Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit

0

-1.972.900

-1.129.200

-1.129.200

-1.052.500

= Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres

0

-7.503.715

-1.307.251

-610.107

-2.824.188

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

7927

- 351 -

Investitionsprogramm 2012 – 2016 (Einzahlungen und Auszahlungen)

Kto.

Investitionsprogramm Einzahlungs- und Auszahlungsarten

Gesamtang. z. Maßnahme -nachrichtli chEUR

Bisher finanziert

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Planung 2014

Planung 2015

Planung 2016

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

6

7

Investitionsprogramm 2012 - 2016: 6810 + Investitionszuweisungen vom Bund

0

0

0

75.000

75.000

75.000

75.000

6811 + Investitionszuweisungen vom Land

0

0

0

2.329.030

3.209.000

1.419.000

5.309.000

6821 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken

0

0

0

5.000

5.000

5.000

5.000

683

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von beweglichen/imm. Vermögen

0

0

0

52.500

37.500

52.500

37.500

688

+ Rückflüsse von Ausleihungen

0

0

0

1.800

1.900

2.000

2.100

689

+ Beiträge und ähnliche Entgelte

0

0

0

991.000

125.000

125.000

125.000

= Summe Einzahlungen

0

0

0

3.454.330

3.453.400

1.678.500

5.553.600

7812 - Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden/GV

0

0

0

-101.000

-101.000

-101.000

-101.000

7815 - Investitionszuschüsse an verbundene Unternehmen.

0

0

0

-6.551.000

-7.806.600

-5.881.600

-8.459.600

7817 - Investitionszuschüsse an private Unternehmen

0

0

0

-40.000

-40.000

-40.000

-40.000

7818 - Investitionszuschüsse an übrige Bereiche

0

0

0

-10.000

0

0

0

7821 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken/Gebäude

0

0

0

-575.000

-180.000

-2.015.000

-15.000

7831 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen/imm.Vermö gen

0

0

0

-1.330.200

-911.300

-1.131.300

-896.300

7871 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

0

0

0

-150.000

0

0

-2.000.000

7872 - Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

0

0

0

-6.471.500

-4.520.000

-1.745.000

-7.115.000

= Summe Auszahlungen

0

0

0 -15.228.700 -13.558.900 -10.913.900 -18.626.900

= Saldo aus Investitionstätigkeit

0

0

0 -11.774.370 -10.105.500

-9.235.400 -13.073.300

= Saldo gesamt

0

0

0 -11.774.370 -10.105.500

-9.235.400 -13.073.300

- 352 -

Investitionsprogramm 2012 - 2016 (Einzelmaßnahmen Auszahlungen)

Bezeichnung

lfd. HJ

Planjahr

2012

2013

1. 2. 3. Folgejahr Folgejahr Folgejahr 2014

2015

2016

Vorauss. davon außerhalb des Gesamt- Finanzpl.zeitraums ausgaben veranschlagt vorher i.spät.J.

- Tausend EURO Verwaltungsgebäude Erwerb und Umbau Hauffstraße 10 Jugendverkehrsschule Investitionszusch. Brandschutz Brandschutz gel. Investitionszuweisungen

11

Schulen Erweiterung der Turnhalle - VBS Ulm Mobiles Raumsystem - MNS Ehingen Wohnuungsbauförderung Kreiskrankenhäuser Investitionszuschüsse Krankenhaus GmbH ADK Kreisstraßen Kreisstraßen Bau Kreisstraßen Grunderwerb Kreisstraßen Randsteinsatz, Kanalbeiträge Kreisstraßen Planung von Tiefbaumaßnahmen Abfallwirtschaft Tiefbau Deponie Litzholz Tiefbau Deponie Roter Hau Landwirtschaft Landwirtschaft gel.Investitionszuschüsse Erwerb v.bew.Sachen d.Anlagevermögens

Summen

0

0

2.000

2.000

4.000

10

0

0

0

10

201

1

150

1

364

50 100

0 0

0 0

0 0

50 100

100

100

18.654

6.551

7.807

5.882

8.460

47.354

4.910

5.207 575 100 300

4.220 180 100 300

1.445 15 100 300

6.815 15 100 300

22.597 785 440 1.200

18

735 230

0 0

0 0

0 0

753 230

40

40

40

40

40

200

1.227

1.130

911

982

896

5.146

25.000

15.229

13.559

10.914

18.627

83.329

40

offen

- 353 -

0

0

Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität Finanzhaushalt Finanzplanung Vorjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr Nr.

2013

2014

2015

2016

EUR

EUR

EUR

EUR

EUR

1

2

3

4

5

8.846

7.539

6.929

Einzahlungs- und Auszahlungsarten

1

Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn*

2

+ Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn

3

- Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn

4

= verfügbare liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn

5

-

6

Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen + Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr

7

=

voraussichtliche Liquidität am Jahresanfang (= Wert zum Vorjahresende)

8

+/-

veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands (§ 3 Nr. 22 GemHVO)

9

= voraussichtliche Liquidität zum Jahresende

Auszahlungen aufgrund von übertragenen Ermächtigungen der Vorvorjahre

Nachrichtlich: Inanspruchnahme als innere Darlehen bei den Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien

16.350

-

7.504

-

1.307

-

610

-

2.824

16.350

8.846

7.539

6.929

4.105

5.538

13.042

14.349

14.959

17.783

- 354 -

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres - in 1000 EUR 2013

25.548

Summe

Voraussichtlich fällige Auszahlungen - in 1.000 EUR außerhalb Finanzplanung 2014

2015

2016

2017

11.207

5.882

8.459

0

0

11.207

5.882

8.459

0

0

0

0

0

Nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen

2018

- 355 -

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen

Art

voraussichtlicher Stand zu voraussichtlicher Stand zum Beginn des Haushaltsjahres Ende des Haushaltsjahres TEUR

1. Ergebnisrücklagen

0

3.664

1.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses

0

3.664

1.2 Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses

0

0

0

3.664

2. Zweckgebundene Rücklagen

Rücklagen gesamt

- 356 -

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen voraussichtlicher Stand zu voraussichtlicher Stand zum Beginn des Haushaltsjahres Ende des Haushaltsjahres TEUR

Art

1. Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 1 GemHVO

1.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen

1.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen 1.3 Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien 1.4 Gebührenüberschussrückstellungen

29.624

27.374

6.530

5.425

250

250

18.634

18.916

4.210

2.783

-

-

29.624

27.374

1.5 Altlastensanierungsrückstellungen 1.6 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 2. Weitere Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 2 GemHVO

Rückstellungen gesamt

- 357 -

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite)

Art

voraussichtlicher Stand zu voraussichtlicher Stand zum Beginn des Haushaltsjahres Ende des Haushaltsjahres EUR

1. Anleihen und Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen

17.668.450

15.695.550

1.1 Anleihen 1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

0

0

17.668.450

15.695.550

17.668.450

15.695.550

0

0

0

0

17.668.450 17.668.450

15.695.550 15.695.550

17.668.450

15.695.550

17.668.450

15.695.550

5.538.000

13.042.000

1.2.1 Bund 1.2.2 Land 1.2.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 1.2.4 Zweckverbände und dergleichen 1.2.5 sonstiger öffentlicher Bereich 1.2.6 Kreditmarkt 1.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) 2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Voraussichtliche Gesamtschulden ohne Kassenkredite (1.1 + 1.2 + 2.) Voraussichtliche Gesamtschulden (1. + 2.) Nachrichtlich 3. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung (Angaben jeweils für einzelne Sondervermögen) 3.1 Anleihen 3.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 3.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkrediten) 3.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften

4. Schulden insgesamt 4.1 Anleihen 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkrediten) 4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Summe 4.1 + 4.2 + 4.3. + 4.4 Nachrichtlich: Innere Darlehen bei den Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien

- 358 -

Einzelnachweis des Schuldenstandes sowie des Zins- und Tilgungsdienstes Gläubiger ZB = Zinsbindung U = Umschuldung

ursprüngl. Schuldenstand EUR

vorauss. Stand auf 01.01.2013 EUR

Laufzeit

Zinssatz

Zinsen im HJ 2013

Tilgung im HJ 2013

%

EUR

EUR

1.2.6 Kredite vom Kreditmarkt Sparkasse Ulm Nr. 617 002 8837 ZB 12/13 U

5.112.919

255.645 1993 - 2013

3,93

7.535

255.645

Nr. 617 005 4739 ZB 07/14

5.130.000

2.949.750 2004 - 2024

4,19

120.908

256.500

805.285

230.081 1995 - 2015

2,96

6.243

76.694

Nr. 617 008 7500 ZB 07/15

3.380.000

2.197.000 2005 - 2025

3,29

72.281

169.000

Nr. 60 371 377 ZB 12/13

5.112.919

255.646 1993 - 2013

5,05

9.683

255.646

Nr. 60 398 422 ZB 12/13

1.533.876

76.682 1993 - 2013

3,80

2.185

76.682

Nr. 3685359 ZB 02/24

5.150.000

4.326.000 2003 - 2033

4,35

185.941

206.000

Nr. 9517773 ZB 11/24

4.850.000

4.171.000 2004 - 2034

4,45

183.451

194.000

4.540.000

2.951.000 2005 - 2025

3,432

101.278

227.000

2.684.282

255.646 2003 - 2013

3,48

6.672

255.646

3.823

87

700.000

1.972.900

Nr. 617 008 3391 ZB 12/15 U

Kreditanstalt für Wiederaufbau

Dexia Kommunalbank Deutschland AG Nr. 4009555 ZB 12/25

D.Gen.-Hypothekenbank AG, Hamburg Nr. 3019872500 ZB 12/13 U + Kassenkreditzinsen/Rundung

Summe 1.2.6

17.668.450 Produkt

- 359 -

6120-11

6120-11

Einzelnachweis der Bürgschaften und Gewährträgerschaften Bürgschaften des Alb-Donau-Kreises Unternehmen

Genehmigungserlass RP Tübingen

Beschlussdatum

Kreditinstitut

Kredit

Laufzeit

Bürgschaft

EUR

EUR

Valutierung Bürgschaft 31.12.2011 EUR

Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis 09.11.1998 13.11.2000 08.01.2003 22.07.2003 19.11.2007 19.11.2007 22.06.2009 16.11.2010 16.11.2010 24.10.2011

19.04.1999 13.11.2000 23.01.2003 30.07.2003 19.12.2007 19.12.2007 03.08.2009 23.12.2010 02.02.2011 02.12.2011

KfW LBBW KfW KfW KfW Spk Ulm Spk Ulm UniCredit Voba Laich. Spk Ulm

1.278.230 3.171.675 5.000.000 5.000.000 2.500.000 2.500.000 12.000.000 10.000.000 5.000.000 14.000.000 60.449.905

2029 2016 2033 2033 2027 2017 2019 2030 2020 2027

1.278.230 2.556.450 5.000.000 5.000.000 2.500.000 2.500.000 9.600.000 10.000.000 5.000.000 14.000.000 57.434.680

894.761 2.556.450 4.300.000 4.400.000 2.352.940 2.500.000 7.280.000 9.631.428 4.525.869 14.000.000 52.441.448

04.09.2006 04.09.2006 19.12.2007 19.12.2007

KfW Ehinger Voba KfW KfW

2.500.000 2.500.000 2.000.000 3.000.000 10.000.000

2026 2044 2027 2027

2.500.000 2.500.000 2.000.000 3.000.000 10.000.000

2.205.880 2.338.997 1.882.352 2.823.528 9.250.757

28.10.2003 01.12.2006 01.12.2006 04.09.2006

KfW KfW KfW Lakra BW

384.590 290.000 269.000 430.500 1.374.090

2011 2023 2023 2025

384.590 290.000 269.000 430.500 1.374.090

286.547 248.600 227.088 330.923 1.093.158

68.808.770

62.785.363

Pflegeheim GmbH Alb-Donau-Kreis 31.07.2006 31.07.2006 19.11.2007 19.11.2007 Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau 07.10.2003 24.10.2005 24.10.2005 31.07.2006

Gesamtsumme

71.823.995

Gewährträgerschaften des Alb-Donau-Kreises Gegenüber dem Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg und der Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbandes Baden-Württemberg bestehte eine Gewährleistungspflicht für den Alb-Donau-Kreis zu Gunsten Kreisverein Ulm e.V. des Deutschen Roten Kreuzes in Höhe von 50 % Beschluss vom 12. März 1979, Genehmigungserlass vom 09.05.1979 Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreises in Höhe von 100 % (ZVK) Beschluss vom 19. Oktober 1993 , Genehmigungserlass vom 22.11.1993 Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis in Höhe von 100 % (KVBW) Beschluss vom 6. Dezember 1994, Genehmigungserlass vom 09.11.1998 Pflegeheim GmbH Alb-Donau-Kreis in Höhe von 100 % (ZVK) Beschluss vom 31. März 2003, Genehmigungserlass vom 31.03.2003 Deutsches Rotes Kreuz Rettungsdienst Ulm gGmbH (ZVK) Beschluss vom 24. Oktober 2005, Genehmigungserlass vom 24.01.2006

Gesamtschuldnerische Haftung des Alb-Donau-Kreises Gegenüber dem Land Baden-Württemberg besteht eine gesamtschuldnerische Haftung für mögliche Rückforderungsansprüche aus geleisteten Investitionszuschüssen nach KHG und LKHG zu Gunsten Kreiskrankenhäuser Blaubeuren, Ehingen und Langenau Beschluss vom 8. März 1999, Genehmigungserlass vom 20.05.1999

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Lagebericht der Unternehmensgruppe ADK GmbH für Gesundheit und Soziales für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011

1. Darstellung des Geschäftsverlaufs und der Lage des Konzerns a)

Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen

Die wirtschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland kann im Vergleich zu der Entwicklung in Europa mit gut bezeichnet werden. Sie ist überwiegend vom Export getragen, aber auch von einer vergleichsweise hohen Binnennachfrage. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist ebenfalls positiv. Die Zahl der Arbeitslosen sank in den letzten Jahren kontinuierlich auf das niedrigste Niveau seit über 20 Jahren. Problematisch ist der sich immer deutlicher abzeichnende Fachkräftemangel in der Industrie und zunehmend auch im Gesundheitswesen. b)

Entwicklung der Geschäftsbereiche

Krankenhäuser/Geriatrische Rehabilitationsklinik Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich durch das Ende des Jahres 2010 verabschiedete GKV-Finanzierungsgesetz (GKV-FinG) nochmals erheblich verschlechtert, da die Budgets der Jahre 2011 und 2012 nicht einmal mehr um die ohnehin nicht auskömmliche Grundlohnrate angehoben wurden, um die gesetzliche Krankenversicherung „zu sanieren“. Obwohl sich bereits während des Jahres 2011 zeigte, dass die Krankenkassen aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung Überschüsse in Milliardenhöhe erzielen werden, hat die Bundesregierung im laufenden Gesetzgebungsverfahren zum GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) die mit dem GKVFinG eingeführten Kürzungen nicht aufgehoben oder abgefedert. Das GKV-VStG wurde im Dezember 2011 beschlossen und enthält keine für unsere Einrichtungen relevanten Regelungen. Die Politik scheint die Diskrepanz zwischen Einnahmen und Ausgaben zwar langsam zur Kenntnis zu nehmen, es fehlt aber immer noch an der Umsetzung dieser Erkenntnis in eine gesetzliche Regelung, die dazu führt, dass die Krankenhäuser tatsächlich mehr Geld erhalten. Der im Jahr 2011 landesweit geltende Basisfallwert wurde ab 01.02.2011 auf 2.970,00 € festgesetzt. Gegenüber dem Vorjahr betrug die Steigerung damit 7,19 € oder 0,243 %. Damit lag die Steigerung deutlich unter der vom Bundesministerium für Gesundheit bekannt gegebenen Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen in Höhe von 1,15 %. Nach dem GKV-FinG wurde der Berechnung des landesweiten Basisfallwertes eine um 0,5 % verringerte Veränderungsrate zugrunde gelegt. Außerdem haben im Jahr 2010 erbrachte Mehrleistungen und das für das Jahr 2011 erwartete höhere Leistungsvolumen zu einer weiteren Absenkung geführt. Die für die Abrechnung im stationären Bereich geltenden Kataloge (ICD, OPS, DRG-Katalog, usw.) wurden zum 01.01.2011 angepasst. Aufgrund weiterer Differenzierungen wurden verschiedene Entgelte neu aufgenommen bzw. neu bewertet. Im Bereich der Endoprothetik ergab sich insgesamt eine etwas niedrigere Bewertung wie im vergangenen Jahr. Das Land Baden-Württemberg hat Ende 2010 ein Aktionsprogramm ,,Landärzte“ beschlossen, weil in manchen ländlichen Regionen Engpässe in der ärztlichen Versorgung bestehen, die sich aufgrund der Altersstruktur der Allgemeinärzte - ein Viertel dieser Ärzte sind älter als 60 Jahre - verstärken werden. Aus dem gleichen Grund hat die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) ein Maßnahmenpaket zur Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung vorgestellt. Danach sollen ,,Niederlassungshürden“ abgebaut, bereits pensionierte Ärzte für eine Mitarbeit gewonnen und eine verbesserte Nachwuchsförderung etabliert werden. Durch den Aufbau von zentralen Notfallpraxen sollen bessere Rahmenbedingungen für den ambulanten Notfalldienst geschaffen werden. Wir prüfen deshalb gemeinsam mit den niedergelassenen Ärzten, ob wir in den Krankenhäusern Notfallpraxen für ambulante kassenärztliche Notfälle einrichten können. Damit greifen wir eine bereits vor Jahren diskutierte Lösung neu auf. Durch die Einbindung der Praxen der Belegärzte und weiterer niedergelassener Ärzte in den Gesundheitszentren, leisten wir seit Jahren einen Beitrag zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung an den Krankenhausstandorten. Mit dem Bau des Zentrums für Medizin, Pflege und Soziales in Munderkingen wird erstmals ein ,,Medizinisches Versorgungszentrum“ in einer Stadt eingerichtet, in der wir bis her keine

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Einrichtungen betrieben haben. Dieses Konzept kann ggf. auf weitere Standorte im Alb-Donau-Kreis übertragen werden. Die Zahl der in den Krankenhäusern behandelten Patienten stieg insgesamt um rd. 416 Fälle oder 2,7 %, während die Verweildauer nochmals um 0,13 Tage gesenkt werden konnte. Die Zahl der Geburten lag bei 1.132 und damit um 15 Geburten über dem Vorjahr (1.117 Geburten). In Blaubeuren sind die Fallzahlen (um 435) und die Belegtage (um 3.056) in nahezu allen Fachab teilungen angestiegen. Ebenso der Casemix-Index (um 0,127 auf 0,856). Mit der Einrichtung der Viszeralchirurgie zum 01.03.2011 wurden die strukturellen Veränderungen in Blaubeuren konsequent fortgesetzt und das Bauchzentrum um den operativen Bereich erweitert. In Ehingen ist ein leichter Anstieg der Fälle (um 226) festzustellen. In der Inneren Medizin wurden 442 Fälle mehr behandelt wie im Vorjahr, während in allen anderen Abteilungen weniger Patienten behandelt wurden wie im Vorjahr. Die Zahl der Belegungstage sank insgesamt um 1.766 Tage. Der Casemix-Index verringerte sich um 0,024 auf 0,787. Besonders auffällig ist der erneute Fallzahlrückgang in der Chirurgie (Haupt- und Belegabteilung) mit 169 Fällen und 2.502 Belegungstagen. Auch in Langenau wurden in allen Abteilungen weniger Fälle behandelt als im Vorjahr. Insgesamt betrug der Rückgang 245 Fälle (oder 7,9 %). Die Verweildauer ist um 0,2 Tage gestiegen, so dass 792 Belegtage weniger angefallen sind wie im Vorjahr. Aufgrund der geringen Auslastung in der Inneren Medizin wurde die Einrichtung einer hauptamtlichen Abteilung für Innere Medizin beschlossen. In der Geriatrischen Rehabilitationsklinik wurden 15 Fälle mehr behandelt wie im Vorjahr. Bei 550 Fällen und einer Verweildauer von 22,2 Tagen errechnet sich eine Auslastung in Höhe von 95,4 % (Vorjahr 96,0 %). Die Klinik erfreut sich seit Jahren einer sehr guten Akzeptanz. Budgetverhandlungen/ Budgetausschöpfung Die Pflegesatzverhandlungen für das Jahr 2011 wurden am 10.10.2011 abgeschlossen. Ab 01.11.2011 haben wir nach der vom Regierungspräsidium Tübingen genehmigten Pflegesatzvereinbarung abgerechnet. Die sich aus der Konvergenzphase ergebenden Differenzen und die hausindividuellen Entgelte wurden über Zu- und Abschläge abgerechnet. Für das Jahr 2011 hatten wir insgesamt 13.511 CM-Punkte vereinbart. Tatsächlich wurden 13.267 CM-Punkte erbracht. Damit wurde die Vereinbarung nur um 244 Punkte unterschritten und eine Budgetausschöpfung von 98 % erzielt. In der Geriatrischen Rehabilitationsklinik wurden die tagesgleichen Pflegesätze um durchschnittlich 2,0 % angehoben. Eine Kostendeckung ist bei weitem nicht möglich. Trotzdem sind die Verhandlungsergebnisse im Landesvergleich positiv zu werten, zumal die Kostenträger in den Vorjahren nicht einmal zu Verhandlungen bereit waren. Die Umsetzung erfolgte ab 01.07.2011. Wegen der allgemein unzureichenden Finanzsituation hat die BWKG und die Landesarbeitsgemeinschaft der Geriatrischen Rehabilitationskliniken mit den GKVLandesverbänden verhandelt. Diese Verhandlungen sind aufgrund unzureichender Finanzierungszugeständnisse gescheitert. Mit einer konzertierten Aktion haben sich die Geschäftsführer der Geriatrischen Rehabilitationskliniken an Frau Ministerin Altpeter gewendet und um deren Unterstützung für den Erhalt der Geriatrischen Rehabilitation gebeten. Außerdem wurde beschlossen, das Angebot der Kostenträger für das Jahr 2012 abzulehnen und den Weg in die im Jahr 2012 einzurichtende Schiedsstelle zu gehen. Seniorenzentren und Ambulanter Pflegedienst Das Geschäftsjahr 2011 war durch die Weiterentwicklung der bestehenden Seniorenzentren und Tagespflegeeinrichtungen sowie die vollständige - auch konzeptionelle - Integration der Seniorenzentren in Laichingen und Ehingen in das Unternehmen geprägt. Nach den im Jahr 2010 im Seniorenzentrum Laichingen durchgeführten qualitätssichernden Umstrukturierungsmaßnahmen folgten im Jahr 2011 umfangreiche Umbau- und personelle Umstrukturierungsmaßnahmen. In den bestehenden Wohngruppen wurden Küchen eingebaut, um auch dort das in den Seniorenzentren praktizierte Hausgemeinschaftskonzept vollständig umzusetzen. Zudem wurde im ehemaligen Krankenhausbereich eine Tagespflegeeinrichtung für 12 Gäste sowie eine Wohngruppe mit 18 Einzelzimmern und eine Wohnküche geschaffen. Trotz der weiterhin sehr guten Auslastung ist die wirtschaftliche Situation der stationären Einrichtung nach wie

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vor sehr schwierig. Dies ist v. a. auf die personelle Überbesetzung, die nur sukzessive abgebaut werden kann, und die bei Weitem nicht kostendeckenden Pflegesätze zurückzuführen. Nach der Inbetriebnahme des Seniorenzentrums Ehingen Mitte 2010 stand dort 2011 insbesondere die Stabilisierung und Festigung der Qualitätssicherungsmaßnahmen im Vordergrund. Die Ambulanter Pflegeservice GmbH ADK war im Jahr 2011 unverändert an den Standorten Blau beuren, Blaustein, Ehingen, Erbach, Laichingen und Ulm tätig. Neben der Grund- und Behandlungspflege werden an allen sechs Standorten der Service ,,Essen auf Rädern“ und in Zusammenarbeit mit einem Kooperationspartner eine 24-Stunden-Betreuung im häuslichen Umfeld der Kunden angeboten. Abgerundet werden die Leistungen des Ambulanten Pflegeservice durch die Nachbarschaftshilfe, Daneben unterstützt der Ambulante Pflegeservice durch die Planung und Durchführung des Fahrdienstes und die Übernahme von Beratungsgesprächen und Vertragsabschlüssen die Tagespflegeeinrichtungen in Blaustein, Laichingen und Schelklingen. Nachdem die Pflegeheim GmbH Alb-Donau-Kreis seit Ende 2005 fast in jedem Jahr eine neue Ein richtung in Betrieb genommen hat, sind jetzt alle im Rahmen des Kreispflegeplanes ausgewiesenen Einrichtungen realisiert. Die Errichtung bzw. Übernahme weiterer Einrichtungen sind aktuell nicht geplant. Die bestehenden Einrichtungen werden von der Bevölkerung sehr gut angenommen und sind nahezu vollständig ausgelastet. Aufgrund der demographischen Entwicklung wird die Nachfrage nach stationärer und ambulanter Altenhilfe weiterhin stark steigen. Die bestehenden Einrichtungen sind gut ausgelastet und können die zunehmende Nachfrage - insbesondere im ambulanten Bereich - nicht immer zeitnah abdecken, da Engpässe bei der Ersatz- oder Neueinstellung von qualifiziertem Pflegepersonal bestehen. Im Januar 2012 wurden daher für die Seniorenzentren Blaustein, Dietenheim, Erbach und Laichingen Pflegesatzverhandlungen geführt. Mit einer erzielten Budgetsteigerung von ca. 3,5 % für die Seniorenzentren Blaustein, Dietenheim und Erbach sowie ca. 6 % für das Seniorenzentrum Laichingen sind die Voraussetzungen geschaffen worden, die Personalkostensteigerungen (Tariferhöhung, ZVKBeitritt)

und

Sachkostensteigerungen

in

Teilen

auszugleichen.

Für

das

Seniorenzentrum

Ehingen

werden

wir

die

Pflegesatzverhandlungen noch aufnehmen. Wohnungswirtschaft Die Bewirtschaftung und Verwaltung der eigenen wie der Wohnungen Dritter ist ein wirtschaftlich stabilisierender Faktor in der Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau. Der Immobilienbestand setzte sich zum 31.12.2011 aus 745 Mietwohnungen in 66 Gebäuden, 3 Gewerbeeinheiten und 285 Garagen und Tiefgaragenstellplätze zusammen. Der Bestand verringerte sich im Berichtsjahr durch den Verkauf von 21 bisher zwischenvermieteten Wohnungen aus früheren Bauträgerobjekten. Mit Verkauft wurden außerdem 19 Stellplätze in den dazugehörigen Tiefgaragen sowie drei Stellplätze. Hinzu kam noch der Verkauf der ehemaligen Geschäftsräume der Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau in Ulm mit zwei Gewerbeeinheiten und fünf Carports. Die Erlöse aus den Verkäufen ergeben die Summe von 3,8 Mio. €. Nach Abzug der Buchwerte konnte die Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau einen Ertrag von 0,7 Mio. € für sich verbuchen. Im Berichtsjahr 2011 blieb die Zahl der Sozialmietwohnungen konstant. Wie im Jahr zuvor sind es 387 Wohnungen, die nach wie vor als öffentlich gefördert gelten und einem Personenkreis bis zu einem bestimmten Einkommen vorbehalten sind. Ihr Anteil am Bestand macht 51,9 % aus. Zweck-und preisgebunden sind auch 191 Bundesdarlehenswohnungen, die ausschließlich für Bundesbedienstete, insbesondere Bundeswehrangehörige bestimmt sind. Dieser Anteil am Bestand blieb ebenfalls unverändert und beträgt 25,6 %. Eine ganz andere Art von Zweckbindung stellen unsere 294 Wohnungen dar, die über eine senio rengerechte bzw. -freundliche Ausstattung verfügen. Durch den demografischen Wandel wird sich in den kommenden Jahren die Nachfrage nach dieser Wohnform deutlich erhöhen. Angesichts des Umstandes, dass derzeit nur ein Prozent der Wohnungen in Deutschland altersgerecht ausgestattet ist, in 20 Jahren aber mindestens 20 Prozent erforderlich sein dürften, ist die Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau gut aufgestellt. Im Bereich der Instandhaltung und Modernisierung haben wir in maßvollem Umfang unsere Inves titionen fortgesetzt. Zur Erhaltung des bestehenden ordnungsgemäßen Zustandes sowie zur Wiederherstellung desselben, mussten wieder erhebliche Mittel aufgewendet

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werden. Die Kosten für Erhaltung und Verbesserung belaufen sich auf insgesamt 0,4 Mio. € (Vorjahr: 0,3 Mio. €). Die Mieteinnahmen ohne Nebenkosten (nettokalt) verringerten sich gegenüber dem Vorjahr auf 3,1 Mio. € (Vorjahr 3,2 Mio. € ). Der Rückgang war zu erwarten und ist ausschließlich auf den Verkauf restlicher Wohnungen aus früheren Bauträgergeschäften zurückzuführen, die bis jetzt vermietet waren. Durch partielle Mieterhöhungen ist das Mietaufkommen zwar angestiegen, womit aber keine Kompensation der Abnahme zu erreichen war. Im Bereich der Hausbewirtschaftung erreichten wir eine schnellere, oft nahtlose Wiedervermietung frei gewordener Wohnungen. Im Jahr 2011 wurden für 61 Wohnungen neue Mietverträge abgeschlossen. Die Fluktuationsquote reduzierte sich auf 8,2 % gegenüber noch 10,2 % im Jahr zuvor. Davon entfielen auf Bundeswehrangehörige 19 Wohnungswechsel. Ohne diese versetzungsbedingten Umzüge läge die Fluktuationsquote bei 5,6 %. Am Jahresende 2011 waren 14 Wohnungen vorübergehend nicht vermietet. In der Eigentumsverwaltung der Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau befanden sich im Berichtsjahr 574 Eigentumswohnungen, 40 Gewerbeeinheiten und 473 Garagen und Tiefgaragenstellplätze. Hiervon sind 229 Wohnungen und Gewerbeeinheiten sowie 92 Garagen und Tiefgaragenstellplätze dem Eigenbestand zuzurechnen. Demnach waren wir als gesetzlicher Verwalter für 35 Eigentümergemeinschaften tätig. Aufgrund der Verkäufe in Amstetten, Blaustein und Schelklingen stieg die Zahl der zu verwaltenden Eigentumswohnungen, Gewerbeeinheiten und Garagen/Tiefgaragenstellplätze. Durch die vorgenannten Zuwächse und moderaten Anpassungen bei einzelnen Eigentümergemeinschaften erhöhte sich die Summe aller erhobenen Verwaltergebühren ohne Mehrwertsteuer auf 86.000 € (Vorjahr 81.500 €). Im Rahmen der Vermögens- und Objektverwaltung legen wir großen Wert auf eine ertragsorientierte und nachhaltige Bewirtschaftung der uns anvertrauten Immobilien. Außerdem erbrachte die Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau kaufmännische und technische Dienstleistungen innerhalb der Unternehmensgruppe ADK. Für den Alb-Donau-Kreis war die Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau mit der Betreuung von In standhaltungsmaßnahmen für verschiedene Gebäude betraut. Anfang 2011 endete diese Dienstleistung, nachdem der Landkreis diese Aufgabe wieder in eigene Regie übernommen hatte. In Munderkingen wird die Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau auf dem ehemaligen Krankenhausareal das Projekt ,,Zentrum für Medizin, Gesundheit und Soziales mit Betreutem Wohnen“ realisieren. Es umfasst neben zwei Gewerbeeinheiten, sechs bis acht Praxen, einen Konferenz- und Tagungsbereich sowie 18 seniorengerechte Wohnungen und 68 Stellplätze. Im Spätsommer 2011 wurde das Baugesuch eingereicht. Ende Februar 2012 wurde mit dem Bau begonnen. Die Inbe triebnahme ist im 2. Quartal 2013 vorgesehen. Die Gesamtkosten wurden mit rund 7,8 Mio. € veranschlagt. Mit diesem Projekt soll einerseits die medizinische Versorgung in Munderkingen und Umgebung sichergestellt und andererseits älteren Menschen das Wohnen in den eigenen vier Wänden in gewohnter Umgebung mit entsprechenden Betreuungsleistungen ermöglicht werden. Die seniorengerechten Wohnungen sind für den Verkauf bestimmt. Die Praxen werden von der Krankenhaus GmbH AlbDonau-Kreis angemietet bzw. erworben. Seit zwei Jahren bestehen Überlegungen, in Dornstadt ein Mehrgenerationenhaus zu bauen. Die bisherige Konzeption sieht außer Wohnungen für Jung und Alt eine Kindertagesstätte, vier Kettenhäuser sowie eine gemeinsame Tiefgarage vor. Im Berichtsjahr wurden die Vorstellungen zu diesem Bauvorhaben weiter konkretisiert. Über seine Umsetzung soll im Geschäftsjahr 2012 end gültig entschieden werden. In Ehingen plant die Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau auf dem Krankenhausgelände eine Tagesklinik für psychisch Kranke mit angeschlossenem Fachpflegeheim. Mieter und Betreiber soll das Zentrum für Psychiatrie ZfP in Bad Schussenried werden. In der Tagesklinik sind 20 Plätze für eine teilstationäre Behandlung vorgesehen, die zusammen mit dem Fachpflegeheim mit 45 Wohngruppen-Plätzen im Bezug auf Logistik und Haustechnik an die schon vorhandene Satellitenstation des ZfP im Gesundheitszentrum der Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis angeschlossen werden soll. Für die Planung erfolgte im Berichtsjahr eine Mehrfachbeauftragung. Inzwischen liegen Pläne vor, über die unsere Aufsichtsräte im zweiten Quartal 2012 entscheiden sollen.

- 364 -

d)

Ertragslage des Konzerns

Insgesamt ist es nicht gelungen, ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen, Das Geschäftsjahr muss te mit einem Konzernverlust (Ergebnis nach Abzug der Gewinnanteile von Minderheitengesellschaftern) in Höhe von 4,0 Mio. € (Vorjahr 3,2 Mio. €) abgeschlossen werden. Damit ist das Ergebnis schlechter als im Wirtschaftsplan 2011 geplant (- 2,2 Mio. €). Unter Berücksichtigung bestehender Gewinnvorträge ergibt sich ein Verlustvortrag in das Geschäftsjahr 2012 von 3,8 Mio. €. Die Umsätze (Pos. 1.-3. der GuV) betrugen rd. 88,9 Mio. € (Vorjahr rd. 84,9 Mio. €). Die Steige rung um rd. 4,7 % zeigt, dass die im Jahr 2011 geplante Leistungsausweitung nicht in vollem Umfang realisiert werden konnte. Die Steigerung bei den Personalkosten auf 52,0 Mio. €

(Vorjahr 48,6 Mio. €

lag mit 7,0 % - wie in allen tarifgebundenen

Krankenhäusern in Deutschland - erneut deutlich über der Budgetsteigerung. Im Sachkostenbereich konnten deutliche Kostensteigerungen ebenfalls nicht vermieden werden. Die Steigerung im Materialaufwand von 18,6 Mio. € auf 19,5 Mio. € ist teilweise auch auf Mehrleistungen aber auch auf die Änderungen in der Leistungsstruktur (Herzkatheterlabor/Viszeralchirurgie u. a.) zurückzuführen. Die Zinsaufwendungen sind von 2,6 Mio. € auf 2,8 Mio. € gestiegen. Dabei haben sich die Kredit aufnahmen für die Investitionen in Langenau und Ehingen bemerkbar gemacht. e) Vermögenslage des Konzerns Die Zugänge zum Sachanlagevermögen und zu den immateriellen Vermögensgegenständen wurden durch Abschreibungen und Abgänge mehr als ausgeglichen, so dass es mit 226,0 Mio. € um 1,4 Mio. € unter dem Vorjahr liegt. Die Zugänge betreffen insbesondere die Investitionen im Krankenhausbereich. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind nochmals deutlich um 3,7 Mo. € auf 13,7 Mio. € angestiegen. Da wir seit Ende des Jahres 2011 in allen Gesellschaften wieder regelmäßig mahnen, werden die Forderungen im Jahr 2012 zu einem größeren Teil abgebaut. Die übrigen Forderungen waren im Vorjahr aufgrund nicht abgerechneter Mieten und Betriebskosten deutlich erhöht. Im Berichtsjahr erfolgte eine teilweise Abrechnung sowie eine Umstellung des Abrechnungsverfahrens. Dadurch reduzierten sich die Forderungen und korrespondierend dazu auch die übrigen Verbindlichkeiten, unter denen die erhaltenen Abschlagszahlungen ausgewiesen waren. Die Forderungen an Gesellschafter betreffen noch ausstehende Investitionszuschüsse, für die die Gesellschaft in Vorleistung getreten ist. Am Jahresende bestehen Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten in Höhe von rd. 87,0 Mio. €, die überwiegend durch Ausfallbürgschaften des Alb-Donau-Kreises besichert sind. f)

Finanzlage des Konzerns

Unsere Liquidität war jederzeit gewährleistet. Aufgrund der starken Investitionstätigkeit erhöhte sich das Darlehensvolumen um 3,5 Mio. €. Im Jahr 2011 hat die Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis vom Land Baden-Württemberg Fördermittel zur Beschaffung von kurzfristigem Anlagevermögen in Höhe von 0,8 Mio. € erhalten. Vom Alb-Donau-Kreis im gleichen Zeitraum weitere 2,0 Mio. €, weil wir ansonsten den Ausbau in Blaubeuren, Ehingen und Langenau nicht hätten bewältigen und den medizinischen Standard in unseren Einrichtungen nicht hätten verbessern können. Zusätzlich hat der Alb-Donau-Kreis Zuschüsse in Höhe von 10,0 Mio. € für Investitionsmaßnahmen gewährt. Damit wurden die Vorfinanzierungen für das Gesundheitszentrum Langenau und die Erweiterung des Gesundheitszentrums Ehingen teilweise abgebaut. Das Land Baden-Württemberg hat für das Gesundheitszentrum Langenau nachträglich Fördermittel in Höhe von 1,1 Mio. € gewährt.

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g) Investitionen In Ehingen wurde der Neubau .auf dem ehemaligen Sportplatz bereits im Jahr 2010 abgeschlossen. Der Bereich der Strahlentherapie wurde zwar rechtzeitig zur Jahresmitte 2010 fertiggestellt, konnte aber erst zum 01.02.2011 an das Universitätsklinikum Ulm (Klinik für Strahlentherapie und Radioonkologie - Hochschulambulanz) vermietet werden, weil das ursprünglich vorgesehene Betreiberkonzept nicht umgesetzt werden konnte. Im zweiten Halbjahr 2011 haben wir auf dem Dach des Seniorenzentrums Ehingen den geplanten Hubschrauberlandeplatz gebaut, nachdem alle erforderlichen rechtswirksamen Genehmigungen vorlagen. Die Inbetriebnahme erfolgte im Dezember. Im Gesundheitszentrum Ehingen wurde an das bestehende Treppenhaus der Parkgarage ein Aufzug angebaut, um den Anforderungen von Rollstuhlfahrern, Gehbehinderten und Personen mit Kinderwägen gerecht zu werden. Die Park-flächen wurden saniert und teilweise neu eingeteilt, um eine bessere Nutzung (breitere Parkplätze) zu ermöglichen. In Langenau konnten wir die Renovierung und Neuausstattung der Zentralsterilisation abschließen. Am Standort Laichingen wurde das ambulante OP-Zentrum grundlegend renoviert und ausgebaut. Parallel hierzu wurde im früheren Verwaltungsbereich des ehemaligen Krankenhauses eine Tagespflegestätte eingerichtet. Diese wurde am 01.04.2011 in Betrieb genommen. Außer dem wurde eine weitere Wohngruppe des Pflegeheimes in diesem Gebäudeteil integriert und über einen Verbindungsgang an das Pflegeheim angeschlossen. Dieser Wohnbereich wurde im Juni in Betrieb genommen. Zudem haben wir im ehemaligen Krankenhausteil weitere Praxen für Ärzte und Logopäden sowie Büroräume für den Ambulanten Pflegeservice realisiert. Die Investitionskosten in Höhe von rd. 2,6 Mio. € (Anteil bis 2011) wurden überwiegend von der Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis vorfinanziert und werden durch Zuschüsse des AlbDonau-Kreises refinanziert. h)

Personal- und Sozialwesen

Mit dem Marburger Bund besteht ein Haustarifvertrag ,,Ärzte“, nach dem im Wesentlichen die Vereinbarungen des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern (TVÄrzte/VKA) zur Anwendung kommen. Im Januar 2012 haben die Tarifparteien (Marburger Bund und Vereinigung kommunaler Arbeitgeber) einen neuen Entgelttarifvertrag vereinbart, der rückwirkend ab 01.01.2012 umgesetzt werden soll. Danach werden die Entgelte der ÄrztInnen um 2,9 % erhöht. Außerdem erhalten die ÄrztInnen eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 440,00 € je vollbeschäftigtem Arzt. Weitere Verbesserungen wurden durch eine geänderte Tabellenstruktur und eine Neuregelung der Bereitschaftsdienstvergütung erzielt. Der Tarifvertrag gilt bis 31.12.2012.Der bisherige Haustarifvertrag mit ver.di wurde ab 01.06.2011 durch den ,,Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen abgelöst. Dieser ist im Grunde eine Fortschreibung des bisherigen Haustarifvertrages. insbesondere wird bezüglich der Dynamisierung der Vergütung weiterhin auf die für den kommunalen Bereich geltenden Regelungen verwiesen. Diese wurden auch ab 01.01.2011 inhaltsgleich übernommen. Deshalb mussten wir die Entgelte zum 01.01.2011 um 0,6 % und ab 01.08.2011 um weitere 0,5 % erhöhen. Der Haustarifvertrag sieht außerdem eine schrittweise Anpassung der übrigen kostenwirksamen Regelungen an den TVöD vor. Der Entgelttarifvertrag wurde von ver.di zum 31.12.2011 gekündigt. Die Tarifverhandlungen dauerten zum Zeitpunkt der Erstellung des Lageberichtes noch an. i) Sonstige wichtige Vorgänge im Geschäftsjahr Die mit dem Aufsichtsrat abgestimmte Zielkonzeption für die künftige Struktur der Krankenhäuser wurde weiterverfolgt. Nach den Chefarztwechseln in der Inneren Medizin in Blaubeuren (2009) und Ehingen (2010), sowie zur Jahresmitte 2010 in der Frauenklinik in Ehingen, wurde zum 01.03.2011 in der Fachabteilung Chirurgie in Blaubeuren mit Herrn Prof. Dr. Lotspeich ein weiterer Chefarzt für den Bereich der Viszeralchirurgie eingestellt. In allen Abteilungen hat sich der Chefarztwechsel und die damit verbundene Änderung des Leistungsspektrums positiv auf die Fallzahlen ausgewirkt. Für das Kreiskrankenhaus Langenau wurde Ende des Jahres die Etablierung einer hauptamtlichen Abteilung Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Rheumatologie beschlossen. Mitte Dezember hat das Regierungspräsidium unserem Antrag zur Bildung eines Einheitlichen Krankenhauses zugestimmt. Die Umsetzung begann mit dem 01.01.2012; bedarf allerdings noch einiger struktureller und organisatorischer Veränderungen. Wir sind zuversichtlich, dass wir innerhalb des Alb-Donau Klinikums die Zusammenarbeit zwischen den Standorten ausbauen und weitere Synergieeffekte heben können.

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Zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation konnten wir den durch die Übernahme der Einrichtungen in Laichingen entstandenen Personalüberhang teilweise im Rahmen der Fluktuation abbauen. Dies war insbesondere für die in Laichingen nicht kostendeckend arbeitenden Bereiche (Röntgen, Labor, Küche, Reinigungsdienst) möglich. Auch die Neuorganisation der Aufgabenverteilung zwischen dem Ärztlichen Dienst und dem Pflegedienst an allen Standorten soll weiterhin geprüft und neu organisiert werden, um die Ärzte von Tätigkeiten zu entlasten, die nicht zwingend von Ihnen ausgeführt werden müssen. Zumal es nach wie vor schwierig ist, ausscheidende Ärzte zu ersetzen. Nachdem zum 01.07.2010 SAP als neues ERP-System eingeführt wurde, haben wir zum Jahresanfang 2011 mit AGFA-Orbis ein neues Krankenhausinformationssystem eingeführt. Nach rd. 15 Monaten haben wir mit der Stufe 1 den Leistungsumfang der bisherigen Systeme abgedeckt. Mit der Stufe 2 sollen dann Verbesserungen der Arbeitsabläufe erreicht werden. Die durch die Gründung der ADK GmbH für Gesundheit und Soziales bedingte Reorganisation des Kaufmännischen Bereiches der Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis wurde fortgeführt. Im März 2011 sind die MitarbeiterInnen der Kreisbaugesellschaft mbH AlbDonau von Ulm nach Ehingen umgezogen, so dass die räumliche Integration mittlerweile abgeschlossen ist. 2. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahres Mit Feststellungsbescheid vom 15. Dezember 2011 hat das Regierungspräsidium Tübingen das Alb-Donau Klinikum mit Wirkung zum 01.01.2012 in den Landeskrankenhausplan 2010 aufgenommen. Gleichzeitig haben die bisherigen Feststellungsbescheide für die Kreiskrankenhäuser Blaubeuren, Ehingen und Langenau ihre Gültigkeit verloren. Die Gesamtplanbettenzahl wurde mit 375 Betten festgelegt. Damit konnten die seit Jahren geführten Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden. Am 27.02.2012 wurde im Kreiskrankenhaus Langenau erstmals eine hauptamtliche Fachabteilung Innere Medizin in Betrieb genommen. Damit wollen wir den Standort Langenau stärken und ausbauen. Herr Dr. med. Steffen Briem, Chefarzt, ist Facharzt für Innere Medizin mit dem zusätzlichen Schwerpunkt Rheumatologie und wird die Abteilung aufbauen. Im Dezember 2011 ermächtigte die Gesellschafterversammlung der ADK GmbH für Gesundheit und Soziales die Geschäftsführung, alle mit der Übernahme der Sanitätshaus Baur GmbH im Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu ergreifen, durchzuführen und den Kaufvertrag mit Herrn Baur abzuschließen. Die Übernahme des Sanitätshauses erfolgt zum 01. April 2012. Im Januar 2012 bzw. Ende März 2012 haben die Tarifparteien neue Entgelttarifverträge vereinbart, die rückwirkend ab 01.01.2012 (Ärzte) bzw. ab 01.03.2012 (nichtärztlicher Bereich) umgesetzt werden. Danach werden die Entgelte der ÄrztInnen und der nichtärztlichen MitarbeiterInnen deutlich erhöht. Die Tarifverträge gelten bis 31.12.2012 (Ärzte) bzw. bis 28.02.2014 (nichtärztlicher Bereich). 3. Voraussichtliche Entwicklung sowie Chancen und Risiken Der Konzern ist hinsichtlich der Chancen und Risiken sowie der künftigen Entwicklung maßgeblich geprägt durch die in der Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis zusammengefassten Krankenhäuser und die Geriatrische Rehabilitationsklinik. Krankenhäuser und Geriatrische Rehabilitationsklinik Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen für das Jahr 2012 bekannt gegeben. Die Veränderungsrate beträgt 1,98 %. Diese Veränderungsrate ist maßgeblich für die Vereinbarung des landesweit geltenden Basisfallwertes. Im GKV-Finanzierungsgesetz wurde festgelegt, dass im Krankenhausbereich für 2012 eine um 0,5 % verringerte Veränderungsrate gilt. Damit wird die Veränderungsrate nur im Umfang von 1,48 % wirksam. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungsrate hat sich die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft mit den Landesverbänden der Krankenkassen Ende Februar auf einen landesweiten Basisfallwert nach Abzug von Ausgleichen für 2011 in Höhe von 3.020,65 €#. geeinigt (Vorjahr 2.970,00 €). Die Steigerung beträgt damit 1,705 % und liegt deutlich unter den für das Jahr 2012 erwarteten Steigerungen bei. den Personalkosten.

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Die Budgetverhandlungen für das Jahr 2012 können wegen der erforderlichen Vorarbeit auf Landesebene voraussichtlich frühestens im Mai 1 Juni geführt werden. Eine abgesicherte Prognose für die wirtschaftliche Entwicklung des Jahres 2012 ist daher noch nicht möglich. Aufgrund der im GKV-Finanzierungsgesetz enthaltenen Regelungen über Mehrleistungsabschläge sind wesentliche Ergebnisverbesserungen über die Einnahmeseite nicht möglich. Im Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 haben wir für die Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis mit einen Fehlbetrag in Höhe von 3,8 Mio. € kalkuliert, da sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (u. a. prognostizierte Grundlohnsummenentwicklung / Sparbeitrag nach dem GKV-Finanzierungsgesetz / Tarifabschlüsse Ärzte und TVöD / Mehrbelastung durch die neuen Haustarifverträge) erneut verschlechtert haben. Da aus dem Jahr 2011 wieder ein Fehlbetrag in Höhe von 4,2 Mio. € vorgetragen werden muss, ist es erforderlich, unsere Bemühungen um mehr Wirtschaftlichkeit zu verstärken. Durch die angestrebte, vorstehend beschriebene und zum Teil bereits umgesetzte Neuausrichtung der medizinischen Struktur der Kreiskrankenhäuser, wollen wir eine positive Entwicklung der Fallzahlen und des Casemix erreichen, um die Erlössituation zu verbessern. Dies ist bei den gegebenen Rahmenbedingungen nur bedingt möglich, so dass auch nachhaltige Sparmaßnahmen unerlässlich sind. Wenn die Personalkostensteigerungen weiterhin nicht voll refinanziert werden und Mehrleistungen nur anteilig vergütet werden, ist es auch künftig nicht möglich, ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen. Vielmehr wird es schwierig werden, einen weiteren Anstieg des. Fehlbetrages zu vermeiden> da wir aufgrund der gegebenen Struktur keine nennenswerten Stellenkürzungen vornehmen können. Für das Jahr 2013 haben wir eine Ergebnisverbesserung von rd. 0,6 Mio. € geplant. Erste Ansatzpunkte für Sparmöglichkeiten hat die im Frühjahr 2011 eingesetzte Sparkommission und eine vom Deutschen Krankenhaus-Institut erarbeitete Analyse bereits aufgezeigt. Die bereits umgesetzten und eingeleiteten baulichen und personellen Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Standorte sollen den Bestand unserer Einrichtungen sichern und das Leistungsangebot ausweiten. Für die Bevölkerung wollen wir ein umfassendes und wohnortnahes Angebot an Gesundheitsleistungen im Alb-Donau-Kreis schaffen und dauerhaft erhalten. Im Rahmen des zeitnahen Verlustausgleichs für die Krankenhaus GmbH Alb-Donau-Kreis durch den Alb-Donau-Kreis soll auch die bisherige Vorfinanzierung von Investitionen abgebaut werden. Für neue Maßnahmen sollen die Zuschüsse so eingeplant werden, dass eine Vorfinanzierung nicht erforderlich wird. Ebenso wurden Absprachen über die Abdeckung der Fehlbeträge für die Jahre 2011 und 2012 getroffen. Auf Dauer kann der Alb-Donau-Kreis neben den Zuschüssen für die Fi nanzierung von Investitionen die Fehlbeträge im Betriebsbereich nicht ausgleichen. Da immer mehr Krankenhäuser keine ausgeglichenen Ergebnisse mehr erzielen, müssen die finanziellen Rahmenbedingungen verändert werden, wenn eine flächendeckende und wohnortnahe Versorgung gewährleistet bleiben soll. Seniorenzentren und Ambulanter Pflegedienst Im Januar 2012 wurden daher für die Seniorenzentren Blaustein, Dietenheim, Erbach und Laichingen Pflegesatzverhandlungen geführt. Mit einer erzielten Budgetsteigerung von ca. 3,5 % für die Seniorenzentren Blaustein, Dietenheim und Erbach sowie ca. 6 % für das Seniorenzentrum Laichingen sind die Voraussetzungen geschaffen worden, die Personalkostensteigerungen (Tariferhöhung, ZVKBeitritt) und Sachkostensteigerungen in Teilen auszugleichen. Wenn es darüber hinaus gelingt, die teilweise bestehenden Überbesetzungen weiter abzubauen, besteht in diesem Leistungsbereich die Chance, insgesamt ein ausgeglichenes Ergebnis zu erreichen. Wohnungswirtschaft Für Risiken, die beim unternehmerischen Handeln auftreten können, steht der Kreisbaugesellschaft rnbH Alb-Donau ein entsprechendes Kontrollsystem zur Verfügung, welches weiterentwickelt wird. Hier werden in regelmäßigen Abständen einzelne Risiken in Bezug

auf Liquidität, Hausbewirtschaftung, Personal

und Technik untersucht und wenn erforderlich entsprechende

Gegenmaßnahmen ergriffen. Zur Optimierung der Geschäftsprozesse befindet sich gegenwärtig das Beschwerdemanagement in der Erprobungsphase. Das übergeordnete Controlling umfasst den jährlichen Wirtschaftsplan, ebenso den mittelfristigen, auf vier Jahre ausgelegten Finanz- und Erfolgsplan sowie die .Instandhaltungsplanung. Ihre bisherige Risikopolitik, von der die Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau auch in Zukunft nicht abweichen wird, war vom Grundsatz der Vorsicht geprägt. Bestandsgefährdende oder besondere Risiken, die auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens einen negativen Einfluss haben könnten, sind derzeit nicht zu

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erkennen. Die bisher verfolgte Risikovorsorge kann also belassen werden. Für alle erkennbaren Risiken wurden angemessene Rückstellungen, Einzel- oder pauschale Wertberichtigungen gebildet bzw. durchgeführt. Die zukünftige wirtschaftliche, demographische und soziologische Entwicklung des Landkreises Alb-Donau lässt erwarten, dass die Wohnungen der Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau auch in den kommenden Jahren nachgefragt sein werden. Bei den in den kommenden Jahren geplanten Modernisierungen legen wir großen Wert auf die Umsetzung von Energieeinsparmaßnahmen. Den Verkauf von Eigentumswohnungen aus Altbeständen früherer Bauträgergeschäfte wollen wir voranbringen. Der Wiedereinstieg in die Neubautätigkeit ist mit dem Projekt ,,Zentrum für Medizin, Gesundheit und Soziales“ erfolgt. Die voraussichtliche wirtschaftliche Entwicklung der Kreisbaugesellschaft mbH Alb-Donau lässt auch in den nächsten Jahren Überschüsse erwarten.

Ehingen, 17.04.2012 ADK GmbH für Gesundheit und Soziales

gez. Wolfgang Neumeister

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Glossar zum Neuen Kommunalen Haushaltsrecht Aufwand/Aufwendungen:

Aufwand stellt den wertmäßigen, zahlungs- und nicht zahlungswirksamen Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen (Ressourcenverbrauch) eines Haushaltsjahres dar.

Bilanz:

Die Bilanz (Vermögensrechnung) ist ein Bestandteil des Jahresabschlusses. In ihr werden das Vermögen (Aktiva) und das Kapital (Passiva) einander wertmäßig zu einem bestimmten Stichtag (31.12.) in Kontenform gegenübergestellt. Die linke Seite der Bilanz gibt somit Auskunft über die Verwendung der eingesetzten finanziellen Mittel, d.h. über die Zusammensetzung des Vermögens. Die rechte Bilanzseite gibt durch den Ausweis des Fremdkapitals und des Reinvermögens Auskunft über die Mittelherkunft. Es besteht somit Bilanzgleichheit, d.h. die Bilanz ist immer ausgeglichen (Aktiva = Passiva).

Doppik:

Als Buchführung wird die planmäßige und lückenlose Aufzeichnung aller Geschäftsvorfälle einer Organisationseinheit bezeichnet, wobei das Ziel verfolgt wird, dem Betrachter jederzeit einen Überblick über die Lage und Entwicklung des Vermögens zu ermöglichen. Bei der doppischen Buchführung erfolgt die Buchung auf mindestens zwei Konten. Sie bedient sich dabei der so genannten Bestandskonten (für die Erstellung einer Bilanz) und der Erfolgskonten (für die Erstellung einer Gewinn- und Verlustrechnung/Ergebnisrechnung). Für den Begriff der doppelten Buchführung hat sich auch das Kunstwort „Doppik“ (= Doppelte Buchführung in Konten) etabliert.

Drei-Komponenten-Modell:

Das Drei-Komponenten-Modell wurde erstmals von Prof. Lüder im Rahmen des Speyerer Verfahrens für die Doppik im öffentlichen Bereich vorgeschlagen. Das Drei-KomponentenModell ergänzt die in der Privatwirtschaft üblichen Jahresabschlussteile Bilanz und Gewinnund Verlustrechnung um die Finanzrechnung als dritte Komponente. Hiermit soll das Budgetrecht des Gemeinderats gewahrt und eine Zahlungskomponente integriert werden, auf deren Basis die neue Haushaltsplanung erfolgt.

Ergebnis:

Als Ergebnis wird der Saldo von Ertrag und Aufwand bezeichnet. Das Ergebnis wird im Rahmen der Ergebnisrechnung untergliedert in das ordentliche und das außerordentliche Ergebnis (Sonderergebnis).

Ergebnishaushalt:

Der Ergebnishaushalt ist Bestandteil des doppischen Haushaltsplans. Im Ergebnishaushalt werden die geplanten Erträge und Aufwendungen nach Arten getrennt ausgewiesen.

Ergebnisrechnung:

Die Ergebnisrechnung weist durch Gegenüberstellung der tatsächlichen Aufwendungen und Erträge eines Haushaltsjahres das Jahresergebnis aus. Übersteigen die Erträge die Aufwendungen, entsteht als Saldo ein Jahresüberschuss; anderenfalls wird eine Jahresunterdeckung/-fehlbetrag ausgewiesen. Die Ergebnisrechnung entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung.

Ertrag/Erträge:

Erträge stellen zahlungswirksamer und nicht zahlungswirksamer Wertzuwachs (Ressourcenaufkommen) eines Haushaltsjahres dar.

Finanzhaushalt:

Der Finanzhaushalt ist Bestandteil des doppischen Haushaltsplans. Im Finanzhaushalt werden die geplanten Ein- und Auszahlungen getrennt nach Zahlungsarten (z.B. Personalzahlungen, Transferzahlungen) ausgewiesen.

Finanzrechnung:

Die Finanzrechnung ist Teil des so genannten Drei-Komponenten-Modells. Sie beinhaltet alle Ein- und Auszahlungen. In der Finanzrechnung werden auch nicht ergebniswirksame Ein- und Auszahlungen erfasst. Dies betrifft in erster Linie die investiven Zahlungen; aber auch Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit sowie die haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgänge. Die Finanzrechnung entspricht der Kapitalflussrechnung des Handelsrechts.

Kostenart

Die Kosten, die für ein Produkt anfallen, werden in verschiedene Kostenarten unterteilt. Analog zur früheren Gruppierung werden die Kostenarten im neuen Haushaltsrecht in Sachkonten gegliedert und geben an, um welche Art von Kosten es sich handelt.

Produkt:

Ein Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, die für Stellen außerhalb der betrachteten Organisationseinheit (innerhalb oder außerhalb der Verwaltung) erstellt werden.

Ressourcenverbrauch:

Der Ressourcenverbrauch entspricht dem Werteverzehr. In der kaufmännischen und kommunalen Rechnungslegung wird der Ressourcenverbrauch mit Aufwand gleichgesetzt. Beispiele für Ressourcenverbrauch sind daher Personalaufwendungen, Transferaufwendungen und bilanzielle Abschreibungen.

Zahlungsmittelüberschuss a. lfd. Verwaltungstätigkeit:

Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit ist die Differenz aller Einzahlungen und Auszahlungen des Ergebnishaushalts und entspricht damit der bisherigen Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt.

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