Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan des Landkreises
Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan des Landkreises
Inhaltsverzeichnis
Seite
Statistische Angaben
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Haushaltssatzung
6
Vorbericht zum Haushaltsplan
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Gesamthaushalt - Gesamtergebnishaushalt - Gesamtfinanzhaushalt - Haushaltsquerschnitt
33 34 35 36
Teilergebnishaushalte der Dezernate inkl. der Abbildung der Schlüsselprodukte sowie der Budgetübersichten der nachgeordneten Fachbereiche (nachrichtlich) - Teilhaushalt 1 Finanzen und Schulen 45 - Teilhaushalt 2 Soziales und Jugend 129 - Teilhaushalt 3 Gesundheit und Versorgung 181 - Teilhaushalt 4 Bau und Umwelt 203 - Teilhaushalt 5 Wirtschaft und Ländlicher Raum 227 - Teilhaushalt 6 Verkehr und öffentliche Ordnung 257 Teilfinanzhaushalte der Dezernate (nur Investitionen - mit Finanzplanwerten für die Jahre 2015 bis 2020) - Teilhaushalt 1 Finanzen und Schulen - Teilhaushalt 2 Soziales und Jugend - Teilhaushalt 3 Gesundheit und Versorgung - Teilhaushalt 4 Bau und Umwelt - Teilhaushalt 5 Wirtschaft und Ländlicher Raum - Teilhaushalt 6 Verkehr und öffentliche Ordnung
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295 297 325 333 337 341 353
Anlagen
359
1 2 3
Stellenplan Finanzplan (Ergebnis- und Finanzhaushalt für die Jahre 2015 bis 2020) Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 4 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen 5 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 6 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden mit Darlehensübersicht 7 Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität 8 Zuordnung der Produktgruppen zu den Teilhaushalten 9 Produkthaushalt nach Produktgruppen 10 Berechnung der Sachkostenbeiträge 11 Zuwendungen an Dritte
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361 368 370 371 372 373 376 377 385 388 390
Statistische Angaben zum Landkreis Breisgau‐Hochschwarzwald
Einwohnerzahl zu den Stichtagen* Volkszählung 1987, 25.05.1987
203.111
Zensus 2011, 09.05.2011
247.281
am 31.12.2013
250.137
am 30.06.2014
253.317
am 31.12.2014
252.749
am 31.03.2015
253.702
am 30.06.2015 (lt. Mitteilung StaLA v. 20.01.2016)
256.013
Erwerbstätige zum Stichtag 30.06.2013 (Jahresdurchschnittswerte)* Erwerbstätige am Arbeitsort ca.
113.500
davon: Land- und Forstwirtschaft, Fischerei ca.
4.000
Produzierendes Gewerbe ca.
34.300
Dienstleistungsbereiche ca.
75.200
Arbeitslosenquote Landkreis (Stand Dezember 2015)** Arbeitslose
4.534
Arbeitslosenquote (in Bezug auf alle zivilen Erwerbspersonen)
3,2 v.H.
Schüler der kreiseigenen Schulen Nach der Schulstatistik 2015
9.818
davon: Allgemeinbildende Schulen (Kreisgymnasien)
6.172
Berufliche Schulen
3.585
Sonderschulen
61
*Quelle: Statistisches Landesamt Baden‐Württemberg **Quelle: Bundesagentur für Arbeit
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Gesamtfläche des Kreisgebietes* am 31.12.2014
1.378,33 km²
davon Siedlungs- und Verkehrsfläche
143,42 km²
Landwirtschaftliche Fläche
546,75 km²
Waldfläche
655,91 km²
Sonstige Flächen
32,25 km²
Zahl der kreisangehörigen Städte und Gemeinden Gesamtanzahl davon Städte
50 10
Länge der Straßen im Kreisgebiet Bundesstraßen
ca. 209,0 km
Landesstraßen
ca. 368,0 km
Kreisstraßen
ca. 352,3 km
Steuerkraftsummen* Gesamt
Je Einwohner
Landkreise BW
Kreisangehörige Gemeinden
295.297.047 EUR
1.164 EUR
1.286 EUR
Landkreis
347.481.372 EUR
1.370 EUR
1.451 EUR
2016
2015
2014
35,21
33,00
32,98
Kreisumlage in v.H.
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
*Quelle: Statistisches Landesamt Baden‐Württemberg **Quelle: Bundesagentur für Arbeit
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Haushaltssatzung des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald für das Haushaltsjahr 2016 Aufgrund von § 48 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 19.06.1987 (GBl. S. 288), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 28.10.2015 (GBl. S. 870, 873), i. V. m. § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28.10.2015 (GBl. S. 870), hat der Kreistag am 14. Dezember 2015 folgende Haushaltssatzung 2016 beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Der Haushaltsplan wird festgesetzt Im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes Sonderergebnis Veranschlagtes Gesamtergebnis
322.513.900 EUR - 317.364.600 EUR 5.149.300 EUR 0 EUR - 0 EUR 0 EUR 5.149.300 EUR
Im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Zahlungsmittelüberschuss (+)/-bedarf (-) des Ergebnishaushalts von
319.982.000 EUR - 303.323.900 EUR 16.658.100 EUR
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von Saldo aus Investitionstätigkeit
2.307.700 EUR - 50.292.200 EUR - 47.984.500 EUR
Finanzierungsmittelüberschuss (+)/-bedarf (-)
- 31.326.400 EUR
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Saldo aus Finanzierungstätigkeit
33.580.000 EUR - 1.981.900 EUR 31.598.100 EUR
Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes
271.700 EUR
§ 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird festgesetzt auf
33.580.000 EUR
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§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen
9.020.000 EUR
§ 4 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf
45.000.000 EUR
§ 5 Kreisumlagehebesatz
Der Hebesatz der Kreisumlage wird auf 35,21 v.H. der Steuerkraftsumme der kreisangehörigen Gemeinden festgesetzt.
Freiburg, den 14.12.2015 Die Vorsitzende des Kreistages
…………………………………. Dorothea Störr-Ritter Landrätin
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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Vorbericht
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
zum
Haushaltsplan 2016 des
Landkreises Breisgau - Hochschwarzwald I.
Allgemeines zum Haushaltsplan - Änderungen in der Darstellung
Der Haushalt des Jahres 2016 ist der zweite Haushalt des Landkreises BreisgauHochschwarzwald, der nach den Regeln des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) aufgestellt wird. Auf eine Darstellung der Veränderungen des NKHR gegenüber der Kameralistik wird an dieser Stelle verzichtet, diesbezüglich sei auf den Vorbericht zum Haushaltsplan 2015 verwiesen. Der Haushaltsplan besteht aus dem Gesamthaushalt, den Teilhaushalten und dem Stellenplan sowie weiteren Pflichtanlagen wie z.B. dem Vorbericht, dem Finanzplan und der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Schulden zu Beginn des Haushaltjahres. Der Gesamthaushalt besteht aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt und je einer Übersicht (Haushaltsquerschnitt) über die Erträge und Aufwendungen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts sowie der Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts. Die Haushaltsstruktur wird organisationsbezogen abgebildet. Pro Dezernat wird ein Teilhaushalt als Dezernatsbudget gebildet. Unterhalb der Ebene der Teilhaushalte (=Dezernatsbudgets) ist die zweite Ebene der Haushaltsdarstellung die der Produktgruppen. Fachbereichsbudgets werden nachrichtlich ausgewiesen. Dies ermöglicht trotz der Systemumstellung eine gewisse Vergleichbarkeit mit den Zahlen aus der Kameralistik. Die Produktgruppen setzen sich aus verschiedenen Produkten zusammen, die nicht im Haushaltsplan abgebildet werden. Ausgenommen hiervon sind die Schlüsselprodukte, die als sogenannte 3. Ebene im Haushalt abgebildet sind. Die Schlüsselprodukte im Haushalt 2016 sind unverändert: - Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien - Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen - Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien - Kreisstraßen (Produktgruppe) - Gebäudeverwaltung (Produktgruppe) - Leistungen für Unterkunft und Heizung - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen - ÖPNV/Schülerbeförderung - Forstwirtschaft (Produktgruppe)
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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Investitionen werden je Teilhaushalt gebündelt in einer Investitionsliste dargestellt (in optimierter Form, siehe unten). Einzelinvestitionen werden nur oberhalb der Wertgrenze von 100.000 EUR separat abgebildet. Investitionen unterhalb der Wertgrenze werden aufaddiert und nachrichtlich zusammenfassend aufgeführt. Ausnahmen hiervon sind politisch bedeutsame Investitionen sowie freiwillige Investitionszuschüsse. Diese werden auch unterhalb der Wertgrenze einzeln dargestellt. In den Teilfinanzhaushalten wird nur die Investitionstätigkeit dargestellt. Die Wertgrenze für die Inventarisierung beweglicher Gegenstände des Sachvermögens wird auf 1.000 EUR ohne Umsatzsteuer festgesetzt, ausgenommen hiervon sind die Betriebe gewerblicher Art. Zur besseren Orientierung sind die einzelnen Teile des Haushaltsplans auf unterschiedlich farbigen Blättern gedruckt: -
Weiße Blätter: Teilhaushalte (Dezernatsbudgets) und Vorbericht Rote Blätter: Beginn der Teilhaushalte (Ergebnishaushalt und investiver Teil getrennt) Orange Blätter: Trennblätter zwischen den Teilhaushalten Grüne Blätter: Fachbereichsbudgets (nachrichtlich) Gelbe Blätter: Schlüsselprodukte Blaue Blätter: Anlagen
Aus den Rückmeldungen und Erfahrungen zum ersten doppischen Haushalt des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald wurden in Abstimmung mit dem Arbeitskreis zum NKHR des Kreistags folgende Änderungen in der Darstellung des Haushaltsplans vorgenommen: -
-
-
Auf dem Vorblatt Teilergebnishaushalt (orange) ist bei den Produktgruppen und Schlüsselprodukten der jeweils zuständige Ausschuss vermerkt Die Produktgruppen sind innerhalb der Dezernatsbudgets nach Ausschusszuständigkeit sortiert Der zuständige Fachausschuss ist auf jeder Produktgruppe farblich abgehoben abgedruckt Neben den Teilergebnishaushalten der Dezernate sind jeweils Erläuterungsblätter eingefügt, die die Inhalte der einzelnen Zeilen erklären Die Schlüsselprodukte sind nicht mehr separat in einem extra Teil des Ergebnishaushalts abgedruckt sondern in die übrigen Produktgruppen des jeweiligen Teilergebnishaushalts eingereiht (aber nach wie vor durch Abdruck auf gelbem Papier farblich abgehoben) Die Erläuterungen zu den einzelnen Positionen in den Produktgruppen sind, insbesondere im Bereich der Schlüsselprodukte, ausführlicher als im ersten doppischen Haushaltsplan Die Investitionen sind in einer neuen, vollständigen Investitionsübersicht je Dezernat abgebildet. Diese enthält auch Angaben zum Gesamtvolumen der Maßnahme und zu den insgesamt bereits bereitgestellten Mitteln und ersetzt die bisherigen Darstel-
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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
lungen „Investitionsmaßnahmen“ und „Investitionsprogramm“ (bisher Teil der Anlage 2) – deren Informationen sind nun in der neuen Investitionsliste zusammengefasst. Diese Änderungen in der Abbildung sollen der leichteren Handhabbarkeit und besseren Orientierung im Haushaltsplan dienen. Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen im Umgang mit dem Haushaltsplan nach NKHR wird die Verwaltung weitere Optimierungen an der Darstellung prüfen.
Abschließend ein Überblick über den Haushaltsaufbau im Hochschwarzwald mit allen Teilhaushalten und Produktgruppen:
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Landkreis
Breisgau-
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
II. Vorbericht zum Haushaltsjahr 2016 1. Rückblick auf das Jahr 2015 Das Jahresergebnis 2015 ist geprägt von einer sehr starken Zunahme des Zustroms an Asylbewerbern, vor allem ab den Sommermonaten. Die Zahl der dem Landkreis zugewiesenen Flüchtlinge wurde im Haushaltsplan mit 100 Personen/Monat angenommen. Tatsächlich mussten ab Juli/August etwa 100 Personen/Woche untergebracht und versorgt werden. Die Auswirkungen auf den Haushalt des Landkreises waren so gravierend, dass der Erlass einer Nachtragssatzung erforderlich wurde. Ursprünglich war im Ergebnishaushalt ein positives Gesamtergebnis von rund 8.8 Mio. EUR vorgesehen. Dieses verringert sich durch den Nachtragshaushalt um 6,8 Mio. EUR auf nur noch 2 Mio. EUR. Von der Verschlechterung entfällt ein Betrag von 5,1 Mio. EUR auf den Flüchtlingsbereich. Die verbleibende Verschlechterung von rund 1,7 Mio. EUR resultiert per Saldo aus höheren Aufwendungen für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII. Weitere Veränderungen gegenüber den Planansätzen heben sich per Saldo weitgehend gegenseitig auf. Die Verschlechterung im Ergebnishaushalt wirkte sich in voller Höhe negativ auf den Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts und damit auf die im Finanzhaushalt für die Bezahlung der Investitionen zur Verfügung stehende Liquidität aus. Zusätzlich mussten im Finanzhaushalt rund 6,2 Mio. EUR neu für die Beschaffung von Wohnmodul-Containern nebst Erschließungskosten aufgewendet und im Nachtragshaushalt veranschlagt werden. Die zusätzlichen Investitionen im Finanzhaushalt und der geringere Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts summieren sich zu einem Betrag von rund 13 Mio. EUR, der die Liquidität des Landkreises belastet. Da der Landkreis über keinerlei Liquiditätsreserven verfügt, konnte der zusätzliche Liquiditätsbedarf im Nachtragshaushalt nur über eine höhere Verschuldung finanziert werden. Bei planmäßigem Vollzug des Nachtragshaushalts steigt die Verschuldung des Landkreises unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung um rund 12,3 auf dann rund 51 Mio. EUR (bei Übertragung der Darlehensaufnahme für die berufliche Schule Bad Krozingen nach 2016).
2. Rahmenbedingungen für den Haushalt 2016 Die Aufstellung des Haushalts steht 2016 im Zeichen des Flüchtlingszustroms in den Landkreis. Diesen kann der Landkreis fiskalisch nicht aus eigener Kraft bewältigen. Die landesseitig ungedeckten Mehrkosten für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge müssen vollständig über Kredite (zumindest zwischen-)finanziert werden. Der „eigentliche Kreishaushalt“ unter Ausblendung dieser - erheblichen - Aufwendungen käme ohne Kreditaufnahme aus! Zur transparenten Darstellung dieses Sachverhalts wird die Verwaltung eine virtuelle Zweiteilung der Haushaltsplanung 2016 vornehmen:
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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Selbstverständlich wird der Landkreishaushalt aber, wie vorgegeben, einheitlich einschließlich der Mehraufwendungen für Flüchtlinge dargestellt. Dies ist rechtlich maßgeblich. Gleichzeitig und zum Vergleich wird die Verwaltung darlegen, wie sich der Haushalt ohne die Mehraufwendungen für Flüchtlinge entwickelt hätte. Dabei werden neben den Mehraufwendungen des Sozialdezernats auch die Personal- und Sachkostenmehraufwendungen der anderen Dezernate berücksichtigt. Die Ausführungen, die im Folgenden auf den Flüchtlingsbereich und dessen Auswirkungen auf den Kreishaushalt eingehen sind zur besseren Erkennbarkeit in farblich gelb hinterlegtem Hintergrund gehalten. Aus beiden Darstellungen ergibt sich die dem Landkreis aufgezwungene Kreditaufnahme 2016 in Höhe von 33,58 Mio. EUR ausschließlich zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung und –versorgung. Die Rahmenbedingungen außerhalb des Flüchtlingsbereichs lassen sich für die Haushaltsplanung 2016 wie folgt skizzieren: Die Bundesregierung und die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute gehen für 2016 von einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung aus. Avisiert werden Wachstumsraten für das Bruttoinlandsprodukt in der Größenordnung von 1,5 bis 2,2 Prozent. Die Steuerkraftsumme der Gemeinden im Landkreis ist 2014 (Basis für die Kreisumlage 2016) nach vorläufigen Daten (Stand Juni 2015) im Vergleich zum Vorjahr um 6,03% gestiegen. Dieser Zuwachs liegt leicht über dem Zuwachs der Steuerkraftsumme der Gemeinden im Durchschnitt der Landkreise in Baden-Württemberg, der bei 5,42% liegt. In absoluten Zahlen liegt die Steuerkraftsumme der Gemeinden im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald an sechsletzter Stelle aller Landkreise in Baden-Württemberg (Breisgau-Hochschwarzwald: 1.165 EUR/EW; Durchschnitt Landkreise BW: 1.286 EUR/EW). Der Kopfbetrag (2015 bei 610 EUR) steigt auf 633 EUR. In Verbindung mit den leicht überdurchschnittlich gestiegenen Steuerkraftsummen der Gemeinden, woraus eine höhere Steuerkraftmesszahl zugunsten des Landkreises resultiert, führt dies zu Schlüsselzuweisungen nach § 8 FAG in Höhe von 37,57 Mio. EUR nach 36,42 Mio. EUR in 2015. Der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg zeigt sich nach wie vor stabil: Zum 31. Dezember 2015 waren 219.094 Menschen arbeitslos gemeldet, dies entspricht einer Quote von 3,7%. Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald betrug die Arbeitslosenquote sogar nur 3,2%. Dies entspricht 4.534 arbeitslos gemeldeten Personen im Landkreis. Bezüglich der konjunkturellen Entwicklung in 2016 geht die Verwaltung angesichts der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Prognosen von einem verhalten positiven Verlauf aus. Entsprechend vorsichtig optimistisch wurden die Haushaltsansätze insbesondere bei den vom Wirtschaftsverlauf direkt abhängigen Positionen wie Baugebühren und Kosten der Unterkunft kalkuliert. Bei der Grunderwerbsteuer wurde ein weiteres Anwachsen des Immobilienbooms einem optimistischen Haushaltsansatz zu Grunde gelegt.
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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Mit Datum vom 29. Juli 2015 hat der Landkreistag Baden-Württemberg den Entwurf für den Haushaltserlass für 2016 des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft bekannt gegeben. Auf dieser Grundlage sowie einer ergänzenden Mitteilung des Landkreistags vom 20. November 2015 über die Auswirkungen der November-Steuerschätzung wurden die Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich veranschlagt. Die Kalkulation der übrigen Ansätze erfolgte auf der Basis der Hochrechnung 2015 (Prognosestand 30. August). Darüber hinaus folgt die Veranschlagung der Haushaltsansätze den Begrifflichkeiten und Regeln des NKHR: Die Ansätze bilden Aufwendungen und Erträge und nicht wie in der Kameralistik Ausgaben und Einnahmen ab. Folglich sind auch Abschreibungen, Auflösungen von Ertragszuschüssen und Rückstellungen ergebniswirksam veranschlagt. Die Veranschlagung erfolgt periodengerecht und nicht wie in der Kameralistik nach dem Prinzip der Kassenwirksamkeit. Die Innere Leistungsverrechnung ist in den Teilhaushalten, nicht aber im Gesamthaushalt (da insgesamt kostenneutral) abgebildet.
3. Ergebnishaushalt a) Erträge Ergebnishaushalt aa) zahlungswirksame Erträge Grunderwerbsteuer Die Grunderwerbsteuer brachte in den letzten Jahren relativ stabile Erträge auf hohem Niveau. Zurückzuführen war dies auf ein konstant niedriges Zinsniveau, das Investitionen in Immobilien attraktiv machte und die Angst vor Deflation (Nachwirkungen der Finanz- und Euro-Krise). An diesen Rahmenbedingungen hat sich nichts geändert. Auf Grundlage des Haushaltsverlaufs 2015 kann die Grunderwerbsteuer 2016 auf dem absoluten Höchstwert von 14,5 Mio. EUR angesetzt werden. Einnahmen nach dem FAG Über die Schlüsselzuweisungen nach § 8 FAG wird die kommunale Ebene an den Gemeinschaftssteuern des Landes beteiligt. Der Kopfbetrag, welcher die Basis für die Schlüsselzuweisungen darstellt, steigt von 610 EUR auf 633 EUR. Die Schlüsselzuweisungen steigen damit gegenüber dem Ansatz 2015 um rund 1,15 Mio. EUR auf 37,57 Mio. EUR. Kreisumlage Die Steuerkraftsumme der Gemeinden ist in 2014 (Basisjahr für 2016) um 6,03 % auf ca. 295,3 Mio. EUR gestiegen. Dieser Wert liegt über dem Anstieg im Landesvergleich (+ 5,42 %). Die Kreisumlage muss 2016 mit 103,97 Mio. EUR festgesetzt werden. Dies entspricht einem Hebesatz von 35,21 Punkten, 2,21 Punkte höher als im Haushaltsjahr 2015 und im Aufkommen rund 12,07 Mio. EUR mehr als im Haushaltsjahr 2015. Mit diesem Kreisumlageaufkommen hätte der Landkreis seine laufenden Aufgaben und Investitionen ohne Kreditauf-
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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
nahme finanzieren können, ohne die erheblichen Mehraufwendungen für Flüchtlinge (siehe unter 3 c). Der avisierte Betrag der Kreisumlage deckt den Zuschussbedarf im Ergebnishaushalt für Soziales/Jugend und Gymnasien im Planentwurf von insgesamt 108,79 Mio. EUR nicht!
Entwicklung der allgemeinen Deckungsmittel Im Betrachtungszeitraum von 2012 bis 2016 haben sich die allgemeinen Deckungsmittel wie folgt entwickelt: Einnahmeart
2016
Schlüsselzuweisungen (§ 8 FAG) Kopfbeträge (§ 11 Abs.1 FAG) Grunderwerbsteuer Kreisumlage
Veränderungen gg. VJ
2014
2013
2012
37.565.200
36.417.500
38.977.458
34.506.417
28.675.654
3.340.200
3.325.600
3.339.327
3.367.127
3.353.378
14.500.000
12.800.000
13.122.908
12.016.098
11.092.339
103.970.000
91.902.300
83.877.796
86.959.151
80.601.958
0
80.300
809.901
140.733
0
159.375.400
144.525.700
140.127.390
136.989.526
123.723.329
+10,27 %
+3,14 %
+2,29 %
+10,72 %
-1,99 %
Status-quo-Ausgleich (§ 22 FAG) Summe
2015
Anmerkung: Die Werte 2016 und 2015 sind Planwerte, 2012 – 2014 Rechnungsergebnisse
Zuweisungen nach §11 Abs.4 und 5 FAG Zur Abgeltung der Sonderbehördeneingliederung des Jahres 1995 erhält der Landkreis Zuweisungen nach § 11 Abs.4 FAG. Diese belaufen sich in 2016 auf 4,31 Mio. EUR und erhöhen sich damit – steueraufkommensbedingt - gegenüber dem Vorjahr um 238.000 EUR. Zur Abgeltung der Verwaltungsreform des Jahres 2005 erhält der Landkreis Zuweisungen nach § 11 Abs. 5 FAG. Zum teilweisen Ausgleich des Abmangels bei den Vermessungsgebühren und zum teilweisen Ausgleich der Kosten bei der Lebensmittelkontrolle hat das Land in 2010 eine Nachbesserung vorgenommen. In 2015 fließen dem Landkreis 12,46 Mio. EUR zu. Dies führt zu einer Steigerung um 321.200 EUR gegenüber dem Vorjahr.
2016 § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) § 11 Abs. 5 FAG (VRG) Nachbesserung § 11 Abs.5 VRG
2015
2014
2013
2012
4.309.000
4.071.000
3.694.185
3.879.427
3.627.313
12.064.600
11.793.400
11.510.627
11.256.363
11.116.225
391.000
341.000
341.000
332.000
260.000
16.764.600
16.205.400
15.545.812
15.467.790
15.003.538
+3,45 %
+4,24 %
+0,50 %
+3,09 %
+2,79 %
Summe Veränderungen gg. VJ
Anmerkung: Die Werte 2016 und 2015 sind Planwerte, 2012 – 2014 Rechnungsergebnisse
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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Gebührenerträge der unteren Verwaltungsbehörden Die Gebührenerträge der Dezernate 3 – 6 waren in 2015 insgesamt etwas höher als geplant. Das verbesserte Ergebnis 2015 bildet im Wesentlichen die Grundlage für die Haushaltsansätze 2016. Die Baugebühren sind nach deutlichen Zuwächsen in den Vorjahren 2015 allerdings nicht weiter gestiegen daher im Ansatz 2016 in gleicher Höhe wie im Vorjahr veranschlagt. Gegenüber dem Vorjahresergebnis leicht verbessert sind die Zulassung- und Vermessungsgebühren sowie die Erträge aus Ordnungswidrigkeiten eingestellt. Erträge im Sozialbereich Der Planansatz für Kostenersätze von vorrangigen Leistungsverpflichteten im Sozialdezernat von 13,3 Mio. EUR für 2015 wird nicht erreicht werden. Dies ist im Wesentlichen in einer Änderung der Buchungssystematik (Kostenbeiträge in der Kindertagespflege künftig als öffentlich-rechtliche Entgelte) und der Bereinigung von Forderungen im Rahmen der Erstellung der Eröffnungsbilanz für das NKHR begründet. Unter Berücksichtigung dieser Sachverhalte kann auf der Grundlage des Rechnungsergebnisses 2015 der Haushaltsansatz 2016 für den Ersatz sozialer Leistungen auf 12,14 Mio. EUR festgesetzt werden. Aus den im Rahmen einer Novelle des Finanzausgleichsgesetzes 2012 zusammengelegten Soziallastenausgleichen nach §§ 21 und 21 a FAG erhält der Landkreis für 2016 wie in den Vorjahren keine Zuweisungen, da die Soziallasten des Landkreises weiterhin unter dem Landesdurchschnitt liegen. Aus dem Status Quo Ausgleich nach § 22 FAG 2015 erwächst dem Landkreis 2016 eine Zahllast von 459.400 EUR, nachdem er 2015 noch 80.300 EUR erhalten hatte. Die Erstattung vom Land für die Wohngeldersparnis im Zuge der Einführung des SGB II wird im Teilhaushalt des Dezernats 2 veranschlagt und bleibt mit ca. 1,13 Mio. EUR etwa auf dem Niveau des Jahres 2015. Sachlich ist bei allen diesen Positionen zu beachten, dass es sich haushalterisch zwar um Erträge handelt, real jedoch großteils um Erstattungen von bzw. Beteiligungen an (zuvor) erheblich gestiegenen Ausgaben. ab) nicht zahlungswirksame Erträge Auflösung von Ertragszuschüssen Erhaltene Zuwendungen für die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens sind als Sonderposten auf der Passivseite der Bilanz auszuweisen. Die Auflösung dieser Sonderposten erfolgt ertragswirksam entsprechend der Abschreibung des bezuschussten Vermögensgegenstands. Auflösungen von Ertragszuschüssen gehen nach den Regeln des NKHR ergebniswirksam als Ertrag in den Ergebnishaushalt des jeweiligen Haushaltsjahres ein. Die Auflösung von Ertragszuschüssen ist aber nicht als realer, periodenwirksamer Zufluss an Zahlungsmitteln zu verstehen, sondern als Verminderung der bilanziellen Passiva. Im Haushaltjahr 2016 betragen die ergebniswirksamen Auflösungen von Ertragszuschüssen ca. 2,12 Mio. EUR.
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Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
b) Aufwendungen Ergebnishaushalt ba) zahlungswirksame Aufwendungen Finanzausgleichs- und KVJS-Umlage Die an das Land abzuführende Finanzausgleichsumlage steigt in Folge der Systematik des FAG (Berechnungsmethodik siehe Teilhaushalt 1, Produktgruppe 6110) um 1,24 Mio. EUR auf 11,53 Mio. EUR. Nach der Auflösung des früheren Landeswohlfahrtsverbands im Jahr 2005 nimmt der Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) zentral die kreisübergreifenden Aufgaben wahr. Gegenüber dem Vorjahr erhöht sich dieser Ansatz 2016 leicht auf 1.102.500 EUR. In der Übersicht stellt sich die Entwicklung der Umlagen wie folgt dar:
Finanzausgleichsumlage Soziallastenausgleichsumlage § 22 FAG Umlage an KVJS Summe Veränderung gg. VJ
2016
2015
2014
2013
2012
11.531.400
10.288.900
8.795.253
8.966.275
8.922.646
459.400
0
0
0
534.606
1.102.500
1.097.800
977.567
915.755
867.983
13.093.300
11.386.700
9.772.820
9.882.030
10.325.235
14,99 %
16,51 %
-1,11 %
-4,29 %
18,99 %
Anmerkung: Die Werte 2016 und 2015 sind Planwerte, 2012 – 2014 Rechnungsergebnisse
Soziale Leistungen ohne Flüchtlingsbereich Der Aufwand für die soziale Sicherung incl. der hierfür notwendigen Personal- und Sachausgaben stellt bei allen Stadt- und Landkreisen den größten Ausgabefaktor im Verwaltungshaushalt dar. Im Rechnungsergebnis 2014 betrug der Anteil des Sozialdezernats an den Ausgaben des Verwaltungshaushalts 50,06 % (2013: 48,61 %). Trotz eines spürbaren Zuwachses lagen die Sozialausgaben des Landkreises weiterhin deutlich unter dem Landesdurchschnitt, weswegen auch keine Leistungen aus dem Soziallastenausgleich nach § 21 FAG zugewiesen werden (siehe hierzu auch Ziffer 3 a, Erträge Ergebnishaushalt - Sozialbereich). Der Zuschussbedarf im Dezernat 2 ohne Flüchtlingsbereich steigt im Vergleich der Planzahlen 2015 (inklusive Nachtrag 2015) zu 2016 sowohl nominell als auch prozentual nennenswert. Konkret betrug der Zuschussbedarf ohne Flüchtlingsbereich im Ergebnishaushalt 2015 (ohne ILV/kalkulatorisches Ergebnis) noch 86,9 Mio. EUR (inklusive Nachtrag 2015 in Höhe von rund 1,7 Mio. EUR), im Ergebnishaushalt 2016 beläuft er sich auf 93,9 Mio. EUR. Dies entspricht einer Plan- zu Plan- Steigerung von ca. 7,0 Mio. EUR oder 8,1 %. Allerdings liegt die Hochrechnung für 2015 bereits bei 89,7 Mio. EUR Zuschussbedarf. Die veranschlagten Ansätze des Jahres 2016 weisen also nur reale Steigerungen von ca. 4,7 % gegenüber 2015 auf. Sie beinhalten nur den absolut unabweisbaren Mittelbedarf, unter Zugrundelegung nur moderat steigernder Fallzahlen und restriktiv kalkulierten Entgeltsteigerungen.
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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Soziale Leistungen - Flüchtlingsbereich Grundlage der Haushaltsplanungen für das Jahr 2015 war die Annahme, dass dem Landkreis monatlich 100 Flüchtlinge zur Aufnahme zugewiesen werden. Dies hätte für das gesamte Jahr 1.200 Flüchtlinge ergeben und bereits eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Die tatsächliche Entwicklung vor allem ab August 2015 war eine andere. Die sehr viel höhere Zahl von Menschen, die als Ziel ihrer Flucht Deutschland wählen führte dazu, dass dem Landkreis wöchentlich etwa 100 Personen zugewiesen wurden (Planung: 100 Personen pro Monat). Die Prognose für das gesamte Jahr 2015 liegt folglich bei ca. 2.500 Personen, die der Landkreis unterzubringen und zu versorgen hat. Der Druck des Faktischen führte dazu, dass das ursprünglich verfolgte Ziel der dezentralen Unterbringung Mitte August 2015 zu Gunsten größerer Unterbringungseinheiten, Behelfsunterkünfte (BU), in der Regel in Form von Wohnmodulen in Containerbauweise, aufgegeben werden musste. Diese mussten mehr oder weniger von heute auf morgen „aus dem Boden gestampft“ werden. Der Markt für Wohnmodul-Container ist wegen der bundesweit angespannten Unterbringungssituation weitgehend leergefegt, egal ob Kauf oder Miete. Dies trieb die Preise in die Höhe. Hinzu kam, dass die zur Verfügung stehenden Flächen in der Regel sehr schnell erschlossen werden müssen (Strom, Gas, Wasser, Heizung, Internet, EDV…), was nicht kostensenkend wirkte. Der Betrieb der Behelfsunterkünfte kann größtenteils noch nicht mit eigenem Personal erfolgen, da dieses –noch- nicht vorhanden und in der erforderlichen Zahl so schnell nicht zu akquirieren ist. Folglich müssen Auftragnehmer für Betrieb und Sicherheit gewonnen werden. Der Landkreis hat in der derzeitigen Lage kaum Gestaltungs- oder Wahlmöglichkeiten. Neben den absoluten Zahlen der Flüchtlinge führte dies zu einer Erhöhung der unabweisbar zu tätigenden Aufwendungen. Diese beschränkten sich nicht allein auf das Dezernat 2 und die Produktgruppe „Unterkünfte für Flüchtlinge“. Die Gewährleistung der menschenwürdigen und sozial verträglichen Unterbringung der Flüchtlinge war überhaupt nur zu bewältigen, indem die Verwaltung des Landkreises viele Ressourcen auf diese Tätigkeit konzentrierte. Andere Aufgaben müssen in der Folge zurückstehen oder können nur über den Einsatz von zusätzlichem Personal wahrgenommen werden. Beispielhaft seien hier die Bereiche Hochbau, Baurecht, Naturschutz, IT/EDV, zentrale Dienste, Katastrophen- und Brandschutz und Umwelt genannt. Daneben gibt es noch Arbeitsbereiche, deren Arbeitsfeld durch den starken Zuzug von Flüchtlingen so anwächst, dass die Arbeit mit dem bisherigen Personalbestand nicht mehr zu leisten ist. Hier sei beispielhaft die Ausländerbehörde oder die Kasse genannt (Barauszahlungen werden in Freiburg im Landratsamt, den Außenstellen Müllheim und Neustadt sowie an allen Standorten von Behelfsunterkünften vor Ort durchgeführt – da wöchentlich Personen zugewiesen werden, muss dies wöchentlich erfolgen). Für die Durchführung der Barauszahlungen und die Arbeit der Ausländerbehörde ist darüber hinaus die Hinzuziehung von Sicherheitsdiensten erforderlich. Diese Situation ist im Jahr 2016 voraussichtlich –zumindest zunächst- unverändert. Der Landkreis geht bei den Planungen im Flüchtlingsbereich von Zuweisungen in einer Größenordnung wie Ende 2015 für das gesamte Jahr 2016 aus, das heißt konkret von ca. 100 Per-
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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
sonen/Woche, die untergebracht und versorgt werden müssen. Dafür müssen die Kapazitäten sowohl bezüglich der Infrastruktur als auch personell laufend geschaffen werden. In absoluten Zahlen ausgedrückt ist die Planung wie folgt: Bestand an Plätzen Gemeinschaftsunterkünften (GU) bis 31.8.2015: Neu geschaffene Plätze GU/BU bis 31.12.2015 (Nachtragshaushalt): Neu zu schaffende Plätze im Haushaltsjahr 2016 Vorhandene Plätze gesamt am Jahresende 2016
600 2.300 3.700 6.600
Diese Planung geht davon aus, dass im Laufe des Jahres mehr als 1.000 Personen aus dem Bestand an GU/BU ausgeleitet werden können (Anschlussunterbringung, Abschiebung…) und die Zahl der wöchentlichen Zuweisungen 100 Personen nicht übersteigt. Die Schaffung der erforderlichen Unterbringungsplätze teilt sich dabei haushalterisch auf den Ergebnis- und Finanzhaushalt auf, da ein Teil der neuen Unterkünfte über Mietmodelle (Mietcontainer, Investorenmodelle) und ein Teil im Kauf als Investition erfolgt. Neben der Schaffung der Unterkünfte fallen auch erhebliche Kosten für den Betrieb derselben und die Verwaltung der großen Zahl von Flüchtlingen an. Diese sind im Ergebnishaushalt veranschlagt, soweit es sich um zusätzlichen Personalaufwand handelt in der Regel als Sachkosten im „Projektaufwand Flüchtlinge“. Allein im Dezernat 2 mussten 2016 rund 125 zusätzliche Projektstellen in verschiedenen Bereichen zusätzlich veranschlagt werden (Sozialbetreuung, Sachbearbeitung, Hausmeister, Vormundschaften, Betreuung und Bearbeitung unbegleitete Minderjährige…). Außer im Dezernat 2 steigen die Aufwendungen durch die hohe Zahl an Flüchtlingen auch in anderen Dezernaten. Konkret musste in erheblichem Umfang, ebenfalls als Sachkosten „Projektaufwand Flüchtlinge“ Mehrpersonal z.B. in den Bereichen Hochbau, Kasse, Vergabe, IT/EDV, Ausländerbehörde, Baurecht, Umweltschutz und medizinisches Verwaltungspersonal berücksichtigt werden. Insgesamt sind 2016 rund 175 zusätzliche Mitarbeiter, zunächst als Projektstellen, für den Flüchtlingsbereich erforderlich. All dies führt im Jahr 2016 sowohl im Ergebnishaushalt (laufender Betrieb) als auch im Finanzhaushalt (investiver Teil) zu erheblichen Mehraufwendungen bzw. –auszahlungen. Diese sind vor allem mit Blick auf die erforderlichen Investitionen –bei weitem- nicht durch die Erstattungen des Landes gedeckt. Die Mehrbelastungen finden sich im Zuschussbedarf der Produktgruppen (PG) 3130 „Hilfen für Flüchtlinge“ und 3140 „Unterkünfte für Flüchtlinge“. Hinzu kommen die von der Verwaltung ermittelten Mehraufwendungen der andern Dezernate sowie die höheren Investitionen im Finanzhaushalt. Daraus ergibt sich:
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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Zuschussbedarf der PG 3130 u. 3140 Mehraufwand Dezernat 2 für unbegleitete Minderjährige Ergebnisverschlechterungen der anderen Dezernate ergibt Verschlechterung im Ergebnishaushalt gesamt davon zahlungswirksam (wg. Abschreibungen) zuzüglich Auszahlungen Investitionen Flüchtlinge ergibt zusätzliche Belastung der Liquidität im Finanzhaushalt
6,7 Mio. EUR 0,4 Mio. EUR 2,2 Mio. EUR 9,3 Mio. EUR 6,3 Mio. EUR 27,3 Mio. EUR 33,6 Mio. EUR
Die zusätzliche Belastung der Liquidität stellt zugleich die Höhe der dem Landkreis vom Land aufgezwungenen zusätzlichen Kreditaufnahme für die Wahrnehmung der Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung dar. Die erzwungene Kreditaufnahme des Landkreises infolge der in 2016 nicht auskömmlichen Pauschalen beträgt 33,6 Mio. EUR, da der Landkreis weder über Rücklagen noch über Liquidität verfügt. Diese Darstellung berücksichtigt, dass die Mehraufwendungen für Flüchtlinge im Ergebnishaushalt mit Ausnahme der Abschreibungen auch zahlungswirksam werden. Das heißt, das hier verausgabte Geld steht in der Folge nicht mehr als Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung, mit dem die Investitionen im Finanzhaushalt bezahlt werden könnten. Dies wiederum hat zur Folge, dass im Finanzhaushalt 2016 auch Investitionen mit Krediten finanziert werden müssen, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit den Flüchtlingen stehen (eben weil das Geld für Flüchtlinge im Ergebnishaushalt ausgegeben wurde und somit nicht mehr zur Verfügung steht um Investitionen zu bezahlen – siehe auch unter 3 d). Selbst diese enorm gestiegenen Aufwendungen für Flüchtlinge beinhalten noch immer ein erhebliches, aber nicht genau bezifferbares Haushaltsrisiko. Dieses besteht auch 2016 in einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen über die diesem Haushalt zur Grunde gelegte Annahme von 100 Personen/Woche hinaus. Bisher sind keine Anzeichen erkennbar, dass der Zustrom an Flüchtlingen sich verringern könnte. Hinweis: Die in der Verständigung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Land begründete Hoffnung einer – relativ – zeitnahen Refinanzierung dieser Aufwendungen, ändert an der Sachlage für 2016 haushalterisch nichts! Denn zu einem erfolgte ein Ausgleich immer erst nach Rechenschaftslegung, zum zweiten ist derzeit noch unklar, ob und inwieweit alle Aufwendungen zu Gänze erstattet werden.
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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Soweit in 2016 eine – teilweise – Refinanzierung der Aufwendungen des Jahres 2015 erfolgt, ständen die Beträge in 2016 zur Verfügung und machten – abnehmende Flüchtlingszahlen unterstellend – insoweit ein Ausschöpfen der Kreditermächtigungen entbehrlich. Die geplanten Investitionen im Flüchtlingsbereich in Höhe von 27,3 Mio. EUR wird das Land sicher nur über die Abschreibungen anteilig und verteilt auf die Nutzungsdauer der Unterkünfte erstatten. Insofern können den erforderlichen Auszahlungen für Investitionen keine Erstattungen des Landes in gleicher Höhe als Gegenbuchung zum Ausgleich gegenübergestellt werden. Entwicklung des Personalaufwands und der Personalstellen Die Jahre 2003 bis 2012 waren gekennzeichnet durch eine sehr restriktive Personalpolitik, in deren Folge die Steigerungsrate der Personalkosten durchgehend unterhalb der externen Faktoren (Besoldungs- bzw. Tariferhöhungen, Umlagesteigerungen) lag. Infolge von Aufgabenzuwächsen aus EU, Bund und Land, weiter steigenden Fallzahlen im Sozialbereich als Konsequenz der demographischen Entwicklung, erhöhten technischen Anforderungen bei Daten- und Netzsicherheit und nicht zuletzt durch eine deutlich anspruchsvollere Erwartungshaltung der Kunden (Bürger, Firmen, Gemeinden) stieß diese restriktive Linie der Personalbewirtschaftung Mitte 2012 an ihre Grenzen. Aus diesem Grunde wurden in 2013 und 2014 nennenswerte Anpassungen des Personalbudgets an die veränderten Rahmenbedingungen vorgenommen. Die Ermittlung der Personalaufwendungen 2016 erfolgte, wie schon 2015, auf Basis des aktuellen Personalstands ohne Ausweitung des Stellenplans. Berücksichtigung fanden die abgestufte Besoldungserhöhung sowie die Annahme einer Erhöhung der Tarifentgelte um 2,3% bei den Beschäftigten nach TVÖD und um 3% bei den Beschäftigten nach TVSuE. Dies ergibt insgesamt eine Steigerung der Personalkosten von 58,7 Mio. EUR in 2015 um 2,1 Mio. EUR, ca. 3,64 Prozent, auf 60,8 Mio. EUR im Haushaltsplan 2016. Diese Steigerung liegt etwas über der Tarifsteigerung, da die im Verlauf des Jahres 2015 erstmals etatisierten und dort nur mit anteiligem Budget geplanten Personalstellen nun ganzjährig mit Budget versehen wurden. Ein besonderes Augenmerk legt der Landkreis auf die Ausbildung von Nachwuchskräften in allen Bereichen des Landratsamts, um auch künftig in ausreichender Zahl qualifizierte Fachkräfte zur Verfügung zu haben. 2016 werden insgesamt 83 Auszubildende und Praktikanten beim Landkreis beschäftigt sein. Ausbildungsplätze werden in den unterschiedlichsten Bereichen angeboten, z.B. 21 Ausbildungsplätze im Verwaltungsbereich (Verwaltungsfachangestellte, mD ), 20 Plätze im Verwaltungsbereich für Studierende der Hochschulen für öffentliche Verwaltung (gD), 2 Plätze als Einführungspraktikum für den gehobenen Dienst, 16 im Bereich Forst, 12 im Vermessungsbereich (Techniker, mD und gD), 2 als Gärtner, 4 als Straßenwärter, 1 als Straßenmeister, 2 in der Landwirtschaft (gD, hD), 2 als Fachinformatiker und 1 Student/in der BA. Um den jungen Menschen eine gute Chance für ihren beruflichen Start nach Beendigung der Ausbildung zu geben übernimmt der Landkreis, entsprechende
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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Bewährung vorausgesetzt, auch über gesetzliche Verpflichtungen und den aktuellen Bedarf hinaus zeitlich befristet ehemalige Auszubildende in ein Arbeitsverhältnis. Zusätzlich wurden weitere Aufwendungen für Personal als Projektkosten etatisiert, soweit dies sachlich geboten erscheint, z.B. weil Dauer und Umfang einer Aufgabe nicht genau absehbar und voraussichtlich zeitlich begrenzt sind. Dies trifft 2016 insbesondere und in sehr großem Umfang auf den Flüchtlingsbereich (Sachbearbeitung, Betreuung und Hausmeister) zu. Der Projektstellenplan hat 2016 mit insgesamt 253,75 Stellen eine Dimension erreicht, die es erforderlich macht, eine grundlegende Überprüfung der Projektstellen ins Auge zu fassen. Soweit sich gezeigt hat, dass die ursprünglich als Projekt angelegte Tätigkeit eine Daueraufgabe darstellt, muss eine Ausweisung im Stellenplan erfolgen. Dies ginge nicht mit zusätzlichen haushalterischen Belastungen einher, da die Aufwendungen als Sachkosten bereits im Haushalt enthalten sind.
Aufwendungen für Maßnahmen im Rahmen der Bauunterhaltung 2015 betrug der Ansatz für die Unterhaltungsmaßnahmen für die gesamte Unterhaltung des beweglichen Vermögens, der Grundstücke und der baulichen Anlagen im Hoch- und Tiefbau 4,5 Mio. EUR. Dieser Betrag steigt im Haushalt 2016 auf insgesamt 5 Mio. EUR an. Darin enthalten sind 0,8 Mio. EUR für den ersten Abschnitt der Tiefgaragensanierung. Im Bereich der Schulen sind neben einem Budget für laufende Unterhaltungs- und Kleinmaßnahmen in Höhe von rund 1 Mio. EUR folgende Schwerpunkte eingestellt: Martin-Schongauer-Gymnasium Breisach, Kunststoffbelag Allwetterplatz, 85.000 EUR Schulzentrum Kirchzarten, Austausch Brandmelder, 50.000 EUR Faust-Gymnasium Staufen, Verschattungsanlage Aula 60.000 EUR Sporthalle Kirchzarten, Austausch Geräteraumtore und Absturzsicherungen, 120.000 EUR Für die Verwaltungsgebäude sind neben den Mitteln für die Sanierung der Tiefgarage insgesamt Bauunterhaltungsmittel in Höhe von 697.000 EUR veranschlagt. Davon entfallen 250.000 EUR auf die Umsetzung der Brandschutzertüchtigung. Außerdem stehen Maßnahmen der Bauunterhaltung in nennenswerten Umfang für die Kreisstraßen sowie in kleinerem Umfang bei Bibliotheken, Flüchtlingsunterkünften und den Straßenmeistereien an. Zuschüsse an Dritte In ANLAGE 12 werden die Zuschüsse an Dritte nach ihrer „Disponibilität“ (also Beeinflussbarkeit nach Rechtsgrund bzw. unmittelbare Rechtsfolgen) zusammenfassend gegliedert dargestellt: Zum einen sog. echte Freiwilligkeitsleistungen (wirklich disponible Zuschüsse), für deren Zahlung keine vertragliche oder gesetzliche Verpflichtung besteht und deren Streichung/ Kürzung keine anderweitigen gesetzlichen Verpflichtungen auslöste; zum anderen die Zahlung von Zuschüssen (vor allem Umlagen und Vereinsbeiträge) für Aufgaben, die anderen-
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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
falls in eigener Regie erbracht werden müssten (vielfach im sozialen Bereich der Fall) oder die Kündigung von Verträgen, Vereinsaustritte bzw. die Auflösung von Zweckverbänden voraussetzte (z.B. Zweckverband Tierkörperbeseitigung Orsingen). Die Zuschüsse an Dritte haben sich für 2016 in der Summe um 381.200 EUR erhöht. Dies liegt daran, dass der bisher über Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket geförderte Teil der Schulsozialarbeit nunmehr aus Kreismitteln aufgebracht werden muss und sich die Zuschüsse an die Suchtberatungsstellen entsprechend der vertraglichen Regelungen erhöhen. Außerdem wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen neue Zuschüsse bzw. die Erhöhung bereits bestehender Zuschüsse beschlossen.
bb) nicht zahlungswirksame Aufwendungen Abschreibungen Abschreibungen sind 2016 nach den Regeln des NKHR ergebniswirksam und müssen tatsächlich erwirtschaftet werden. Abschreibungen werden vorgenommen, um stets den aktuellen Wert des Betriebsvermögens aus der Buchführung ersehen und den Wertverlust durch Abnutzung oder Alterung der Anlagegüter als Kosten buchhalterisch nachvollziehen zu können. Die Abschreibung ist nicht als realer, periodenwirksamer Abfluss an Zahlungsmitteln zu verstehen, sondern als Wertminderung der bilanziellen Aktiva. Hintergrund ist das Ziel, auch diesen Werteverzehr zu erwirtschaften und somit die Substanz des Vermögens der Kommune zu erhalten. Im Haushaltjahr 2016 betragen die ergebniswirksamen Abschreibungen 14,04 Mio. EUR. Rückstellungen Ebenfalls ergebniswirksam zu erwirtschaften sind im Jahr 2016 die nach den Regeln des NKHR zu bildenden Pflichtrückstellungen. Rückstellungen sind Passivpositionen in der Bilanz, in diesem Fall künftige Zahlungsverpflichtungen, die hinsichtlich ihres Bestehens oder der Höhe ungewiss sind, aber mit hinreichend großer Wahrscheinlichkeit erwartet werden. Wie Abschreibungen sind auch Rückstellungen im Zeitpunkt ihrer Bildung kein realer, periodenwirksamer Abfluss an Zahlungsmitteln. Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bildet im Haushaltsjahr 2016 nur die in der Gemeindehaushaltsverordnung festgelegten Pflichtrückstellungen. Dies sind Lohn- und Gehaltsrückstellungen für die Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit Rückstellungen für Verpflichtungen aus der Erstattung von Unterhaltsvorschüssen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren Durch die Entscheidung für das Blockmodell der Altersteilzeit erbringt der Arbeitnehmer während der Aktivphase mehr Arbeitsleistung als vereinbart; während der Freistellungsphase wird keine Leistung mehr erbracht, es erfolgen aber weiterhin Gehaltszahlungen. Der Arbeitnehmer erwirbt also heute den Anspruch auf künftige Gehaltszahlungen, ohne in der entsprechenden Periode eine Gegenleistung zu erbringen. Dieser Anspruch ist während der
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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Aktivphase durch aufwandswirksame Zuführung zu einer entsprechenden Rückstellung darzustellen; während der Freistellungsphase wird diese Rückstellung wieder abgebaut und somit die Auszahlung aufwandsneutral gehalten. Die ebenfalls als Pflichtrückstellungen vorgeschriebenen Rückstellungen für Stilllegungs- und Nachsorgeverpflichtungen von Abfalldeponien und für Verpflichtungen die Sanierung von Altlasten betreffend werden bereits im Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft abgebildet. Der Großteil der in der Eröffnungsbilanz auszuweisenden Rückstellungen betrifft Zahlungsverpflichtungen, die schon vor dem Haushaltsjahr 2015 entstanden sind. Diese müssen nicht im laufenden Haushalt erwirtschaftet sondern können gegen das Basiskapital zu dessen Lasten gebucht werden. Im Haushalt 2016 sind per Saldo Rückstellungen in Höhe von 57.500 EUR ergebniswirksam aufzulösen. Insgesamt betragen die Rückstellungen dann 1.030.000 EUR und teilen sich auf in Lohn- und Gehaltsrückstellungen (511.000 EUR), Unterhaltsvorschussrückstellungen (145.000 EUR) und Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren (374.000 EUR).
c) Ergebnis Ergebnishaushalt – Haushaltsausgleich ca) Haushaltsausgleich ohne Mehraufwendungen Flüchtlinge Ohne Berücksichtigung der Mehraufwendungen Flüchtlinge in Höhe von 9,3 Mio. EUR wäre der Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt mit einem positiven Gesamtergebnis in Höhe von 14,45 Mio. EUR gewährleistet. cb) Haushaltsausgleich mit Mehraufwendungen Flüchtlinge Unter den oben genannten Prämissen ist der formale Haushaltsausgleich auch unter Berücksichtigung der Mehraufwendungen für Flüchtlinge noch gewährleistet. Er weist allerdings ein positives Gesamtergebnis in Höhe von nur noch 5,15 Mio. EUR auf. Dieser Betrag ist tatsächlich real maßgelblich und stärkt –bei planmäßigen Verlauf des Haushaltsjahres- das Eigenkapital des Landkreises. d) Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts da) Zahlungsmittelüberschuss ohne Mehraufwendungen Flüchtlinge Aus dem Ergebnishaushalt (laufende Verwaltungstätigkeit) stünde ohne Berücksichtigung des Mehraufwands für Flüchtlinge ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 22,96 Mio. EUR zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung. Dieser Zahlungsmittelüberschuss wäre ausreichend, die anstehenden Investitionen des Landkreises ohne Berücksichtigung der Mehrinvestitionen für Flüchtlinge zu bezahlen. db) Zahlungsmittelüberschuss mit Mehraufwendungen Flüchtlinge Tatsächlich steht aus dem Ergebnishaushalt unter Berücksichtigung der Mehraufwendungen für Flüchtlinge nur ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 16,66 Mio. EUR zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung. Dieser Betrag reicht bei weitem
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nicht aus, den Zahlungsmittelbedarf des Finanzhaushalts inklusive der Mehrinvestitionen für die Unterkünfte der Flüchtlinge zu decken, weshalb eine –erzwungene- Kreditaufnahme unumgänglich ist. Der Finanzhaushalt beinhaltet den gesamten voraussichtlich erforderlichen Liquiditätsbedarf für die laufende Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit, Finanzierungstätigkeit (Aufnahme und Tilgung von Krediten). Da der Landkreis anders als viele andere Landkreise über keinerlei Liquiditätsreserven verfügt, ist diese Situation kaum vergleichbar. Der Saldo aus den Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit inklusive Mehraufwand Flüchtlinge weist einen Liquiditätsbedarf von 47,98 Mio. EUR aus. Hinzu kommt die ordentliche Tilgung mit 1,98 Mio. EUR, so dass Zahlungsmittel in Höhe von 49,96 Mio. EUR benötigt würden, um den Haushalt ohne Fremdmittel zu finanzieren. Tatsächlich stehen aber nur 16,66 Mio. EUR Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung. Dies macht eine Kreditaufnahme in Höhe von 33,58 Mio. EUR erforderlich. Diese Neuverschuldung ist in voller Höhe ausschließlich durch die Mehrbelastungen aus dem Flüchtlingsbereich begründet und stellt somit eine durch das Land erzwungene Neuverschuldung dar. Sie setzt sich zusammen aus den Investitionen des Flüchtlingsbereichs (27,3 Mio. EUR) und weniger Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt (rund 6,3 Mio. EUR), da dort flüchtlingsbedingte zahlungswirksame Mehraufwendungen anfallen. Damit verfügt der Kreis auch 2016 über keine nennenswerten Reserven zum Ausgleich von Liquiditätsschwankungen im Jahresverlauf. In der Folge muss die Liquidität 2016 im überwiegenden Teil des Jahres über Kassenkredite, maßgeblich beim Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, gesichert werden.
e) Schlüsselprodukte 2016 Die Schlüsselprodukte sind gegenüber dem Haushaltsjahr 2015 unverändert geblieben. Folgende Produkte bzw. Produktgruppen sind im Jahr 2016 ausführlich als Schlüsselprodukte mit Zielen und Kennzahlen dargestellt
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Nr. 11.24
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
Produkt/Produktgruppe
Teilhaushalt
Gebäudeverwaltung
1
Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
1
Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen
1
21.40.01
Weitere Aufgaben des ÖPNV / Schülerbeförderung
1
31.20.01
Leistungen für Unterkunft und Heizung
2
31.40.01
Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen
2
36.30.03
Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien
2
55.50
Forstwirtschaft
5
54.20
Kreisstraßen
6
21.10.06 21.30
Die Schlüsselprodukte sind im jeweiligen Teilhaushalt enthalten. Zur besseren Unterscheidung sind sie farblich abgehoben (gelbe Blätter) vom übrigen Teilhaushalt dargestellt. Die Erläuterungen sind gegenüber dem Vorjahr ausführlicher, erstmals sind auch Kennzahlen bei den Schlüsselprodukten ausgewiesen.
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VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
4. Finanzhaushalt Die Ein- und Auszahlungen des Ergebnishaushalts werden automatisch in den Finanzhaushalt übernommen und sind in beiden Haushaltsteilen deckungsgleich. Sie werden daher nicht näher dargestellt. Der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts unter Berücksichtigung des Mehraufwands Flüchtlinge, der zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung steht, beträgt 16,66 Mio. EUR (siehe Punkt 3 d). Ausschließlich im Finanzhaushalt veranschlagt und verbucht werden die Ein- und Auszahlungen aus Investitions- sowie aus Finanzierungstätigkeit (z.B. Kreditaufnahmen und Tilgungen). Auf diese wird im Folgenden näher eingegangen. a. Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen Die Investitionen im Hochbau betreffen in der Hauptsache die Schulgebäude, außerdem das Feuerwehrwesen und den Katastrophenschutz. Bei den Projekten in Gundelfingen und Kirchzarten beteiligen sich jeweils die Standortgemeinden an den Kosten. Für die Investitionen im Tiefbau werden die Zuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz eingesetzt. Für Zuweisungen, Zuschüsse und Kostenbeteiligungen sind insgesamt 2,3 Mio. EUR veranschlagt. Auszahlungen Im Mittelpunkt der Investitionen im Hochbau steht der Fortgang der Sanierungen bei den Schulgebäuden. Insgesamt sind im Hochbau Auszahlungen in Höhe von 10,4 Mio. EUR (brutto) veranschlagt, die sich wie folgt zusammensetzen: Faust-Gymnasium Staufen, Erweiterung/Umbau NW-Räume, 1,5 Mio. EUR Schulzentrum Dreisamtal, Fortführung der Sanierung, 1,1 Mio. EUR Kreisgymnasium Hochschwarzwald, Sanierung NW/Brandschutz, Sanitär, 700.000 EUR Martin-Schongauer Gymnasium Breisach, Fortf. Innensanierung Hauptbau, 650.000 EUR Schulzentrum Gundelfingen, Fortführung der Sanierung, 400.000 EUR Gewerbeschule Breisach, Bau zusätzlicher Klassenzimmer, 1,65 Mio. EUR Gewerbeschule Breisach, Neubau Werkstatt Nutzfahrzeuge, 800.000 EUR Georg-Kerschensteiner-Schule, Planung Sanierung Schulgebäude, 800.000 EUR Sporthalle Breisach, Innensanierung Brandschutz, 700.000 EUR Sporthalle Gundelfingen, Sanierung, 600.000 EUR Sporthalle Staufen, Innensanierung, 150.000 EUR Sporthalle Breisach, Planungsrate Erweiterung, 100.000 EUR Gemeinschaftshaus Titisee-Neustadt, Innensanierung, 300.000 EUR Gemeinschaftshaus Titisee-Neustadt, Außensanierung Fassade, 350.000 EUR Cafeteria Kreisgymnasium Bad Krozingen, Erweiterung, 600.000 EUR
sowie Flüchtlingsunterkünfte, 27,3 Mio. EUR
Das Investitionsprogramm im Tiefbau beschränkt sich auf die Neueindeckung der Kreisstraßen. Ansätze für Grunderwerb bzw. Ausbaumaßnahmen sind nicht veranschlagt. Insgesamt
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sieht das Kreisstraßenprogramm Ausgaben in Höhe von 3,40 Mio. EUR vor. Die detaillierte Verwendung dieser Mittel wird wie bisher im Rahmen der Fortschreibung des Straßenprogramms im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt konkretisiert und abschließend festgelegt. Die Investitionen zum weiteren Ausbau des ÖPNV (Breisgau-S-Bahn 2020) erfolgen durch den Zweckverband Regio-Nahverkehr (ZRF), der seine Ausgaben (abzüglich der erhaltenen Fördermittel) über Zuweisungen seiner Mitgliedskörperschaften finanziert. Für den Landkreis wird in 2015 ein Betrag in Höhe von 5,1 Mio. EUR veranschlagt. Für alle Strecken sind mittlerweile die Planfeststellungsverfahren durch die DB bzw. die SWEG eingeleitet und sollen im Lauf des Jahres 2016 abgeschlossen werden. Der finanzielle Umfang der 2016 auf Teilnetzen im Landkreis vorgesehen weiteren Maßnahmen und Planungen beträgt insgesamt Breisacher Bahn, 0,82 Mio. EUR Höllentalbahn/Drei-Seen-Bahn, 3,87 Mio. EUR Kaiserstuhlbahn, 0,60 Mio. EUR
Müllheim-Mulhouse, 2,27 Mio. EUR wobei voraussichtlich nur Maßnahmen im Umfang von 5,1 Mio. EUR in 2016 kassenwirksam werden. Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte (ohne ÖPNV) Die weiteren Zuweisungen für Investitionen Dritter betragen 245.000 EUR für die Förderung des Feuerwehrwesens und den Zuschuss zum Kauf des Bahnhofs Seebrugg. Beschaffungen Für Beschaffungen, die nicht im Zusammenhang mit Baumaßnahmen anfallen, sind 3 Mio. EUR vorgesehen. Von den Beschaffungen entfallen ca. 1,9 Mio. EUR auf Anschaffungen im schulischen Bereich incl. der Sporthallen und Bibliotheken, hiervon –zentral in 2016- 1,05 Mio. EUR für Anschaffungen der Werkstätten in Müllheim. Der übrige Betrag ist veranschlagt für Beschaffungen in den Straßenmeistereien (647.000 EUR), der Netzwerksicherheit (275.000 EUR), im Feuerlöschwesen und Katastrophenschutz (127.500 EUR), für Gemeinschaftsunterkünfte (330.000 EUR) sowie verschiedener Verwaltungsbereiche (191.000 EUR). b. Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Einzahlungen Neben der erzwungenen Kreditaufnahme für Investitionen in Unterkünfte für Flüchtlinge, 27,3 Mio. EUR, ist im Jahr 2016 eine weitere Kreditaufnahme in Höhe von 6,3 Mio. EUR vorgesehen. Diese wird erforderlich, da der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts (vergleichbar der kameralen Zuführungsrate) aufgrund von Mehraufwendungen für Flüchtlinge um 6,3 Mio. EUR geringer ausfällt als er ohne diese Mehraufwendungen gewesen wäre und ist insofern ebenfalls flüchtlingsbedingt.
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Auszahlungen Unter die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit fällt die Tilgung der Kredite. Diese ist 2016 mit einem Betrag von 1,98 Mio. EUR vorgesehen.
c. Ergebnis des Finanzhaushalts ca) Ergebnis ohne Mehrbelastung Flüchtlinge Aus dem Ergebnishaushalt (laufende Verwaltungstätigkeit) stünde ohne Mehrkosten Flüchtlinge ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 22,96 Mio. EUR zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung. Dieser Betrag reichte aus, die Investitionen des Landkreises außerhalb des Flüchtlingsbereichs ohne Neuverschuldung durchführen zu können. cb) Ergebnis unter Berücksichtigung der Mehrbelastung Flüchtlinge Aus dem Ergebnishaushalt (laufende Verwaltungstätigkeit) steht unter Berücksichtigung der Mehrkosten Flüchtlinge nur ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 16,66 Mio. EUR zur Finanzierung der Auszahlungen des Finanzhaushalts zur Verfügung. Gleichzeitig liegt der Finanzmittelbedarf für Investitionen unter Berücksichtigung der Kosten der Flüchtlingsunterbringung bei netto 47,98 Mio. EUR. Hinzu kommt die ordentliche Tilgung mit 1,98 Mio. EUR, so dass Zahlungsmittel in Höhe von 49,96 Mio. EUR benötigt würden, um den Haushalt ohne Fremdmittel finanzieren zu können. Tatsächlich stehen aber nur 16,66 Mio. EUR Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung. Somit ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 33,58 Mio. EUR erforderlich. Diese Verschuldung ist in voller Höhe ausschließlich durch die Mehrbelastungen aus dem Flüchtlingsbereich begründet und stellt somit eine durch das Land erzwungene Neuverschuldung dar. Sie setzt sich zusammen aus den Investitionen des Flüchtlingsbereichs (27,3 Mio. EUR) und weniger Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt (rund 6,3 Mio. EUR), da dort flüchtlingsbedingte zahlungswirksame Mehraufwendungen anfallen.
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5. Anlagevermögen, Verschuldung, Liquidität, Rückstellungen a) Anlagevermögen Am 31.12.2014 hatte der Landkreis (ohne Sondervermögen) folgende Vermögensbestände: Sachanlagen Finanzanlagen Anlagevermögen
208.764.369 EUR 4.973.139 EUR 213.737.508 EUR
Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplans 2015 lagen noch keine abschließenden Zahlen über die Veränderungen in 2015 vor. Das Anlagevermögen dürfte jedoch gegenüber dem Stand 31.12.2014 wegen der Umstellung auf das NKHR und der damit erforderlichen umfassenden Bewertung des Vermögens des Landkreises in Verbindung mit veränderten Inventarisierungs- und Bewertungskriterien Veränderungen erfahren.
b) Entwicklung der Verschuldung Im Gegensatz zu vielen anderen Land- und Stadtkreisen hat der Landkreis auch in wirtschaftlich schwachen Zeiten kontinuierlich investiert. Dieses antizyklische Verhalten war aus volkswirtschaftlichen Gründen richtig, um durch öffentliche Ausgaben die Konjunktur zu beleben und das günstige Preis- und Zinsniveau zu nutzen. Da aus dem Verwaltungshaushalt der Jahre 2001 bis 2005 keine Eigenmittel zur teilweisen Finanzierung dieser Investitionen erwirtschaftet werden konnten, mussten die Maßnahmen seinerzeit zu 100 % über die Aufnahme von Fremdkapital finanziert werden. Als Konsequenz stieg die Verschuldung des Landkreises von 34,44 Mio. EUR (31. Dezember 2000) auf 58,11 Mio. EUR zum Ende des Jahres 2005 an. In den Jahren 2006 bis 2009 profitierte der Landkreis von den günstigen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Die umfangreichen Investitionen in Bildung und Infrastruktur konnten vollständig aus Eigenmitteln finanziert werden. Parallel hierzu erfolgte eine Konsolidierung der Kreisfinanzen, indem die Verschuldung um 15 Mio. EUR (ordentliche und außerordentliche Tilgungen) zurückgeführt worden ist. Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise musste in 2010 erstmals wieder zusätzliches Fremdkapital aufgenommen werden. In Folge der positiven konjunkturellen Entwicklung war dagegen in 2011 und 2012 eine Kreditaufnahme entbehrlich. Die in den Jahren 2013, 2014 vorgesehenen Kreditaufnahmen für den geplanten Bau einer beruflichen Schule in Bad Krozingen sind nicht erfolgt. Anderweitige Kreditaufnahmen waren in diesen Jahren weder geplant noch erforderlich. Der Schuldenstand per 31.12.2014 belief sich auf 38,69 Mio. EUR. Im Planjahr 2015 waren ursprünglich zur Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften sowie des Neubaus einer beruflichen Schule Darlehen in Höhe von 1,1 bzw. 2,5 Mio. EUR vorgesehen (letzteres mit Sperrvermerk). Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung von 1,76 Mio. EUR hätte der voraussichtliche Schuldenstand zum 31.12.2015 dann 40,53 Mio. EUR betragen. Der starke Flüchtlingszustrom seit August 2015 machte die Einbringung eines Nachtraghaushalts erforderlich. Dieser enthält eine Kreditermächtigungen von insgesamt 16,55 Mio. EUR, davon weiterhin 2,5 Mio. EUR für Bad Krozingen und rund 14 Mio. EUR
30
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
zwecks Unterbringung von Flüchtlingen. Das Darlehen für Bad Krozingen wird 2015 nicht in Anspruch genommen. Die Verschuldung zum Jahresende 2015 beträgt bei voller Inanspruchnahme der flüchtlingsbezogenen Kredite unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung daher maximal 50,98 Mio. EUR. 2016 kommt dazu die veranschlagte Neuverschuldung von 33,58 Mio. EUR sowie ggf. die aus dem Vorjahr zu übertragende Kreditermächtigung für die berufliche Schule Bad Krozingen in Höhe von 2,5 Mio. EUR. Daraus folgte ein maximaler Stand der Verschuldung von 85,11 Mio. EUR zum Jahresende 2016. c) Liquidität Nach den Auszahlungsterminen der großen Einnahmeblöcke (FAG, Grunderwerbssteuer) ist die Liquidität z. Zt. für ca. 6 Wochen gesichert (erste Hälfte des Vierteljahreszeitraums). Die zweite Hälfte muss in der Regel mittels Kassenkredit überbrückt werden. Dies geschieht durch die Inanspruchnahme der flüssigen Mittel des Eigenbetriebs ALB (Sondervermögen) bzw. durch Aufnahme von Finanzmitteln am Kreditmarkt. Die Entwicklung der Liquidität ist in Anlage 7 (Seite 376) dargestellt. Entsprechend der Vorgaben des NKHR zur Ermittlung der Liquidität ergibt sich ein negativer Saldo in Höhe von 3,48 Mio. EUR zum 31.12.2015. 6. Zusammenfassung und Ausblick Der „eigentliche Kreishaushalt“ ohne Mehraufwendungen für Flüchtlinge könnte ohne Kreditaufnahme auskommen. Die flüchtlingsbedingten Mehraufwendungen im Ergebnishaushalt, die dessen Zahlungsmittelüberschuss vermindern, in Verbindung mit den erforderlichen Investitionen für Flüchtlinge führen tatsächlich zur Notwendigkeit einer Neuverschuldung in Höhe von 33,6 Mio. EUR. Diese ist ausschließlich flüchtlingsbedingt und stellt somit eine erzwungene Neuverschuldung dar. Das Haushaltsvolumen des Ergebnishaushalts steigt im Jahr 2016 im Vergleich zum Ergebnishaushalt 2015 massiv, da sich auf der Ertragsseite und der Aufwandsseite die finanziellen Folgen der hohen Flüchtlingszahlen niederschlagen. Auf der Ertragsseite steigen 2016 die Erträge aus FAG in Folge einer Erhöhung des Kopfbetrags und höherer Einwohnerzahlen, ebenso steigen die Erträge aus der Grunderwerbsteuer und der Kreisumlage sowie die Zuweisungen des Landes aus den Pauschalen für die Flüchtlinge. Auf der Aufwandsseite steigen in geringerem Umfang die Personalaufwendungen und der Unterhaltungsaufwand sowie in größerem Umfang der Zuschussbedarf des Sozialdezernats. Hinzu kommen die Mehraufwendungen für Flüchtlinge sowohl im Sozialbereich als auch in den anderen Dezernaten. Der formale Haushaltsausgleich des Ergebnishaushalts ist trotz der Mehrbelastungen durch den Flüchtlingsbereich noch gewährleistet. Der Finanzhaushalt kann nur durch eine massive Neuverschuldung ausgeglichen werden und verfügt dennoch über keinerlei Reserven zum Ausgleich von Liquiditätsschwankungen im Jahresverlauf. In der Folge muss die Liquidität 2016 tatsächlich voraussichtlich den über-
31
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
VORBERICHT zum Haushaltsplan 2016
wiegenden Teil des Jahres über Kassenkredite gesichert werden. Die mit der bevorstehenden Novelle der Gemeindehaushaltsverordnung für 2016 avisierte Vorgabe zur Vorhaltung einer Mindestliquidität in Höhe von zwei Prozent der zahlungswirksamen Aufwendungen des Ergebnishaushalts kann der Landkreis bei weitem nicht einhalten.
32
Gesamthaushalt
33
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Gesamtergebnishaushalt
lfd. Nr.
Gesamtergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
1
+
Steuern und ähnliche Abgaben
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
3
+
Sonstige Transfererträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
1.128.000
976.100
0
229.866.700
211.536.100
0
12.141.200
13.294.800
0
2.000.200
1.679.600
0
910.700
926.600
0
72.424.600
26.786.600
0
68.400
96.600
0
355.000
310.000
0
3.619.100
3.331.400
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
10
=
Ordentliche Erträge
322.513.900
258.937.800
0
11
-
Personalaufwendungen
60.346.300-
58.225.500-
0
12
-
Versorgungsaufwendungen
541.000-
526.300-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
47.357.300-
31.468.700-
0
14.040.700-
10.617.600-
0
1.511.000-
1.347.700-
0
159.131.000-
121.221.300-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
15
-
Zinsen
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Ordentliche Aufwendungen
34.437.300-
33.482.800-
0
317.364.600-
256.889.900-
0
19
=
Ordentliches Ergebnis
5.149.300
2.047.900
0
21
=
Veranschlagtes ordentliches Ergebnis
5.149.300
2.047.900
0
24
=
Veranschlagtes Sonderergebnis
0
0
0
25
=
Veranschlagtes Gesamtergebnis
5.149.300
2.047.900
0
34
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Gesamtfinanzhaushalt
lfd. Nr.
Gesamtfinanzhaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
VE 2016
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
1 +
Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung)
319.982.000
255.660.000
0
0
2
Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
303.323.900-
246.181.000-
0
0
16.658.100
9.479.000
0
0
1.048.000
4.946.900
0
0
76.700
45.700
0
0
1.183.000
860.000
0
0
-
3 =
Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts
4 +
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
6 +
Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
8 +
Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
9 =
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
2.307.700
5.852.600
0
0
11
-
Auszahlungen für Baumaßnahmen
41.479.000-
21.458.100-
0
7.450.000-
12
-
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
3.467.900-
4.336.900-
0
0
13
-
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
300-
300-
0
0
14
-
Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
5.345.000-
5.335.000-
0
1.570.000-
16 =
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
50.292.200-
31.130.300-
0
9.020.000-
17 =
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit
47.984.500-
25.277.700-
0
9.020.000-
18 =
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf
31.326.400-
15.798.700-
0
9.020.000-
19 +
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen
33.580.000
16.547.900
0
0
20
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen
1.981.900-
1.757.000-
0
0
21 =
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/bedarf aus Finanzierungstätigkeit
31.598.100
14.790.900
0
0
22 =
Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres
271.700
1.007.800-
0
9.020.000-
-
35
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt
anteilige ordentliche Erträge
anteilige ordentliche Aufwendungen
anteilige Fehlbetragsdeckung aus Vorjahren
Erträge aus internen Leistungen
Aufwendungen für interne Leistungen
Nettoressourcenbedarf/überschuss
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
5
7
1110
Steuerung
20.300
1.109.220-
0
1.165.275
76.355-
0
1111
Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung
10.000
143.520-
0
259.993
126.473-
0
1112-1
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH1
451.601
1.686.888-
0
1.571.043
335.756-
0
1113
Rechnungsprüfung
3.800
187.656-
0
225.559
41.703-
0
1114
Zentrale Funktionen
1.000
631.900-
0
776.664
145.764-
0
1120
Organisation und IT
131.413
3.856.744-
0
4.324.408
599.076-
0
1121
Personalverwaltung
196.348
5.161.862-
0
5.335.119
369.605-
0
1122
Finanzverwaltung, Kasse
139.242
1.434.576-
0
1.617.198
321.863-
0
1123
Versicherungen
12
358.898-
0
394.149
35.263-
0
1124
Gebäudeverwaltung
490.580
6.510.620-
0
6.406.239
386.199-
0
1125
Fahrzeuge und Werkstätten
1.624
128.196-
0
142.027
15.455-
0
1126-1
Zentrale Dienstleistungen THH 1
42.380
1.494.720-
0
1.761.439
309.099-
0
1130
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
2.000
247.310-
0
333.605
88.295-
0
1131-1
Kommunalaufsicht
3.000
352.244-
0
0
93.808-
443.052-
1210
Statistik und Wahlen
24.000
32.100-
0
0
564-
8.664-
1221-1
Personen- und Güterbeförderung
63.000
49.076-
0
0
22.441-
8.517-
2110
Bereitstellung u. Betrieb von allgemeinbildenden Schulen
5.820.134
9.513.577-
0
217.008
740.171-
4.216.606-
2120
Bereitstellung u. Betrieb von Sonderschulen
632.676
938.080-
0
71.445
156.499-
390.458-
2130
Bereitstellung u. Betrieb von berufsbildenden Schulen
3.356.808
4.853.699-
0
199.203
540.032-
1.837.721-
2140
Schülerbezogene Leistungen
4.721.375
5.506.185-
0
27.204
224.904-
982.510-
2150
Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen
371.442
1.304.515-
0
44.929
462.566-
1.350.710-
2521
Archiv
2.800
113.172-
0
0
15.093-
125.465-
2620
Musikpflege
0
310.336-
0
0
25.000-
335.335-
2720
Bibliotheken
298.999
1.093.220-
0
27.690
153.007-
919.538-
2810
Sonstige Kulturpflege
2.600
186.838-
0
0
109.964-
294.203-
4210
Förderung des Sports
2.076
167.635-
0
0
5.330-
170.889-
4240
Schulschwimmbad
4241
Sportstätten
5470
ÖPNV, Zuschuss an ZRF
5550-1
Holzverkaufsstelle
6110
Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen
6120
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft THH1 - Finanzen und Schulen
1112-2
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH2
41.560
168.319-
0
12.786
23.438-
137.411-
328.330
1.739.571-
0
101.235
387.812-
1.697.818-
2.576.900
5.562.476-
0
0
22.441-
3.008.017-
119.300
263.898-
0
0
85.848-
230.446-
161.672.900
13.093.300-
0
0
0
148.579.600
34.500
1.956.100-
0
0
0
1.921.600-
181.562.700
70.156.453-
0
25.014.218
5.919.825-
130.500.640
0
463.900-
0
634.772
170.872-
0
36
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt
1225
Sozialversicherung
3110
anteilige ordentliche Erträge
anteilige ordentliche Aufwendungen
anteilige Fehlbetragsdeckung aus Vorjahren
Erträge aus internen Leistungen
Aufwendungen für interne Leistungen
Nettoressourcenbedarf/überschuss
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
5
7
12.000
26.492-
0
0
8.510-
23.002-
Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII
23.796.360
70.728.129-
0
0
1.113.664-
48.045.433-
3120
Grundsicherung für Arbeitssuchende SGBII
10.006.400
22.276.275-
0
0
390.864-
12.660.740-
3130
Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler
30.711.800
34.307.572-
0
0
490.503-
4.086.275-
3140
Unterkünfte für Flüchtlinge
18.951.000
21.098.268-
0
0
420.789-
2.568.057-
3150
Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
430.000
547.157-
0
0
7.363-
124.520-
3170
Betreuungsleistungen
700
468.247-
0
0
145.227-
612.775-
3180
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
114.100
1.417.857-
0
0
354.394-
1.658.151-
3190
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach §6b BKGG
0
362.889-
0
0
58.195-
421.084-
3620
Kinder- und Jugendarbeit
6.200
871.990-
0
0
72.753-
938.543-
3630
Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familie
14.639.540
41.099.668-
0
0
1.779.019-
28.239.148-
3650
Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtung
1.469.000
4.577.336-
0
0
219.108-
3.327.444-
3680
Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit
181.500
787.445-
0
0
261.082-
867.027-
3690
Unterhaltsvorschussleistungen
1.257.000
2.079.574-
0
0
178.552-
1.001.126-
THH2 - Soziales und Jugend
101.575.600
201.112.800-
0
634.772
5.670.896-
104.573.324-
0
106.200-
0
146.900
40.700-
0
1112-3
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH3
1220-3
Ordnungsrecht THH3
149.500
237.421-
0
0
167.358-
255.279-
1226
Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung
972.200
1.922.879-
0
24.261
577.868-
1.504.286-
3710
Schwerbehindertenrecht
920.680
1.371.840-
0
0
611.038-
1.062.198-
3720
Soziales Entschädigungsrecht
709.320
821.560-
0
0
332.288-
444.528-
4140
Öffentlicher Gesundheitsdienst
3.416.100
2.492.700-
0
0
1.316.698-
393.298-
THH3 - Gesundheit und Versorgung
6.167.800
6.952.600-
0
171.161
3.045.950-
3.659.589-
1112-4
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH4
0
202.100-
0
257.022
54.922-
0
5110-4
Stadtentw., Verkehrsplanung THH4
0
289.734-
0
0
75.248-
364.981-
5111
Vermessung
2.580.000
2.901.500-
0
145.000
1.426.968-
1.603.468-
5210
Bauordnung
3.090.160
1.923.953-
0
0
617.209-
548.998
5220
Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung
0
57.981-
0
0
19.839-
77.820-
5230
Denkmalschutz und Denkmalpflege
924
108.611-
0
0
37.214-
144.901-
5520
Gewässerschutz
1.452.298
1.412.072-
0
0
523.716-
483.490-
5540
Naturschutz und Landschaftspflege
74.016
527.921-
0
0
188.355-
642.260-
5610
Boden- und Immissionsschutz
405.648
646.666-
0
0
222.458-
463.475-
5620
Arbeitsschutz
332.753
428.862-
0
0
147.422-
243.531-
7.935.800
8.499.400-
0
402.022
3.313.350-
3.474.928-
THH4 - Bau und Umwelt
37
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt
1112-5
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH5
1260
Brandschutz
1280
Katastrophenschutz
5110-5
Stadtentw., Verkehrsplanung THH5
5112
Flurneuordnung
5550-5
anteilige ordentliche Erträge
anteilige ordentliche Aufwendungen
anteilige Fehlbetragsdeckung aus Vorjahren
Erträge aus internen Leistungen
Aufwendungen für interne Leistungen
Nettoressourcenbedarf/überschuss
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
5
7
0
116.600-
0
149.770
33.170-
0
127.540
1.455.950-
0
0
150.367-
1.478.777-
960
288.250-
0
0
64.100-
351.390-
0
532.778-
0
0
62.914-
595.692-
645.000
778.100-
0
0
1.127.187-
1.260.287-
Forstwirtschaft
4.857.800
4.973.547-
0
0
1.362.311-
1.478.058-
5551
Landwirtschaft
1.846.800
3.301.335-
0
0
1.403.808-
2.858.343-
5710
Wirtschaftsförderung
131.700
302.969-
0
0
61.416-
232.685-
5750
Tourismus
0
564.518-
0
0
2.996-
567.514-
7.609.800
12.314.047-
0
149.770
4.268.270-
8.822.747-
0
206.400-
0
207.900
1.500-
0
1.246.373
413.890-
0
0
250.192-
582.291
THH5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum 1112-6
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH6
1126-6
Zentrale Dienstleistungen THH 6
1131-6
Widerspruchsbehörde (THH 6)
700
14.616-
0
0
7.570-
21.487-
1220-6
Ordnungsrecht THH 6
139.500
257.861-
0
0
205.446-
323.808-
1221-6
Verkehrswesen THH 6
5.405.927
3.585.040-
0
0
2.139.950-
319.063-
250.000
1.593.165-
0
0
428.986-
1.772.151-
2.000
64.416-
0
0
40.655-
103.072-
0
58.223-
0
0
6.282-
64.505-
5.625.826-
0
0
480.722-
1.326.425-
1222
Einwohnerwesen
1223
Personenstandswesen
5110-6
Stadtentw., Verkehrsplanung THH6
5420
Kreisstraßen
4.780.123
5430
Landesstraßen
3.594.363
4.033.114-
0
0
459.393-
898.144-
5440
Bundesstraßen
2.243.215
2.476.748-
0
0
340.855-
574.388-
17.662.200
18.329.300-
0
207.900
4.361.551-
4.820.751-
322.513.900
317.364.600-
0
26.579.842
26.579.842-
5.149.300
THH6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Summe
38
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt
1110
Steuerung
1111
Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung
1112-1
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH1
1113
AuszahEinzahanteiliger lungen aus lungen aus Zahlungsmittelüber- Investitions- Investitionstätigkeit tätigkeit schuss/bedarf a. lfd. Verw.tätigkeit
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
anteiliger veranschl. Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf
Verpflichtungsermächtigungen
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
5
6
7
1.088.720-
0
0
0
0
1.088.720-
0
133.220-
0
0
0
0
133.220-
0
1.219.265-
0
0
0
0
1.219.265-
0
Rechnungsprüfung
183.856-
0
0
0
0
183.856-
0
1114
Zentrale Funktionen
630.900-
0
0
0
0
630.900-
0
1120
Organisation und IT
3.476.154-
100
275.000-
0
0
3.751.054-
0
1121
Personalverwaltung
4.960.614-
0
0
0
0
4.960.614-
0
1122
Finanzverwaltung, Kasse
1.276.834-
0
0
0
0
1.276.834-
0
1123
Versicherungen
1124
Gebäudeverwaltung
1125
Fahrzeuge und Werkstätten
1126-1
Zentrale Dienstleist. THH 1
1130
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
1131-1
Kommunalaufsicht
1210
358.886-
0
0
0
0
358.886-
0
4.759.440-
0
95.000-
0
0
4.854.440-
0
126.472-
0
0
0
0
126.472-
0
1.445.040-
0
1.500-
0
0
1.446.540-
0
245.110-
0
0
0
0
245.110-
0
349.244-
0
0
0
0
349.244-
0
Statistik und Wahlen
8.100-
0
0
0
0
8.100-
0
1221-1
Personen- und Güterbeförderung
13.924
0
0
0
0
13.924
0
2110
Bereitstellung u. Betrieb von allgemeinbildenden Schulen
1.157.352-
729.200
4.447.900-
0
0
4.876.052-
2.200.000-
2120
Bereitstellung u. Betrieb von Sonderschulen
93.100-
0
109.200-
0
0
202.300-
0
2130
Bereitstellung u. Betrieb von berufsbildenden Schulen
523.813-
248.000
4.539.400-
0
0
4.815.213-
2.200.000-
2140
Schülerbezogene Leistungen
755.877-
0
2.500-
0
0
758.377-
0
2150
Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen
781.277-
307.300
640.300-
0
0
1.114.277-
0
2521
Archiv
109.269-
0
1.500-
0
0
110.769-
0
2620
Musikpflege
310.330-
0
0
0
0
310.330-
0
2720
Bibliotheken
746.502-
17.100
59.800-
0
0
789.202-
0
2810
Sonstige Kulturpflege
179.115-
0
13.000-
0
0
192.115-
0
4210
Förderung des Sports
165.545-
0
0
0
0
165.545-
0
4240
Schulschwimmbad
4241
Sportstätten
5470
ÖPNV, Zuschuss an ZRF
5550-1
Holzverkaufsstelle
6110
Steuern, allg. Zuweisungen, Umlagen
6120
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft THH1 - Finanzen und Schulen
92.384-
0
0
0
0
92.384-
0
962.683-
181.000
1.860.800-
0
0
2.642.483-
0
2.782.476-
0
5.100.000-
0
0
7.882.476-
1.500.000-
144.598-
0
0
0
0
144.598-
0
148.579.600
0
0
0
0
148.579.600
0
1.941.600-
0
300-
33.580.000
1.981.900-
29.656.200
0
117.585.747
1.482.700
17.146.200-
33.580.000
1.981.900-
133.520.347
5.900.000-
39
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt
1112-2
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH2
1225
Sozialversicherung
3110
AuszahEinzahanteiliger lungen aus lungen aus Zahlungsmittelüber- Investitions- Investitionstätigkeit tätigkeit schuss/bedarf a. lfd. Verw.tätigkeit EUR
EUR
1
2
EUR 3
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
anteiliger veranschl. Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf
Verpflichtungsermächtigungen
EUR
EUR
EUR
EUR
6
7
4
5
463.850-
0
0
0
0
463.850-
0
14.492-
0
0
0
0
14.492-
0
Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII
46.923.062-
0
0
0
0
46.923.062-
0
3120
Grundsicherung für Arbeitssuchende SGBII
12.269.875-
0
0
0
0
12.269.875-
0
3130
Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler
3.593.886-
0
0
0
0
3.593.886-
0
3140
Unterkünfte für Flüchtlinge
884.464
0
27.287.000-
0
0
26.402.536-
0
3150
Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
117.096-
0
0
0
0
117.096-
0
3170
Betreuungsleistungen
467.547-
0
0
0
0
467.547-
0
3180
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
1.303.206-
0
0
0
0
1.303.206-
0
3190
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach §6b BKGG
362.691-
0
0
0
0
362.691-
0
3620
Kinder- und Jugendarbeit
865.754-
0
0
0
0
865.754-
0
3630
Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familie
26.454.870-
0
13.100-
0
0
26.467.970-
0
3650
Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtung
3.106.170-
0
0
0
0
3.106.170-
0
3680
Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit
605.732-
0
0
0
0
605.732-
0
3690
Unterhaltsvorschussleistungen
857.332-
0
0
0
0
857.332-
0
THH2 - Soziales und Jugend
96.521.100-
0
27.300.100-
0
0 123.821.200-
0
1112-3
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH3
106.200-
0
0
0
0
106.200-
0
1220-3
Ordnungsrecht THH3
84.971-
0
0
0
0
84.971-
0
1226
Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung
947.729-
0
0
0
0
947.729-
0
3710
Schwerbehindertenrecht
450.660-
0
0
0
0
450.660-
0
3720
Soziales Entschädigungsrecht
112.240-
0
0
0
0
112.240-
0
4140
Öffentlicher Gesundheitsdienst
929.200
0
0
0
0
929.200
0
THH3 - Gesundheit und Versorgung
772.600-
0
0
0
0
772.600-
0
1112-4
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH4
202.100-
0
0
0
0
202.100-
0
5110-4
Stadtentw., Verkehrsplanung THH4
289.657-
0
0
0
0
289.657-
0
5111
Vermessung
301.100-
0
46.900-
0
0
348.000-
0
5210
Bauordnung
1.167.162
0
8.000-
0
0
1.159.162
0
5220
Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung
57.950-
0
0
0
0
57.950-
0
5230
Denkmalschutz und Denkmalpflege
107.629-
0
0
0
0
107.629-
0
5520
Gewässerschutz
41.186
0
0
0
0
41.186
0
40
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt
AuszahEinzahanteiliger lungen aus lungen aus Zahlungsmittelüber- Investitions- Investitionstätigkeit tätigkeit schuss/bedarf a. lfd. Verw.tätigkeit EUR
EUR
1
2
EUR 3
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
anteiliger veranschl. Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf
Verpflichtungsermächtigungen
EUR
EUR
EUR
EUR
6
7
4
5
5540
Naturschutz und Landschaftspflege
453.727-
0
0
0
0
453.727-
0
5610
Boden- und Immissionsschutz
240.355-
0
0
0
0
240.355-
0
5620
Arbeitsschutz
95.231-
0
0
0
0
95.231-
0
THH4 - Bau und Umwelt
539.400-
0
54.900-
0
0
594.300-
0
1112-5
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH5
116.600-
0
0
0
0
116.600-
0
1260
Brandschutz
1.152.180-
0
837.500-
0
0
1.989.680-
70.000-
1280
Katastrophenschutz
272.920-
0
10.000-
0
0
282.920-
0
5110-5
Stadtentw., Verkehrsplanung THH5
532.778-
0
0
0
0
532.778-
0
5112
Flurneuordnung
132.000-
0
0
0
0
132.000-
0
5550-5
Forstwirtschaft
105.547-
0
0
0
0
105.547-
0
5551
Landwirtschaft
1.426.435-
0
3.500-
0
0
1.429.935-
0
5710
Wirtschaftsförderung
171.269-
0
0
0
0
171.269-
0
5750
Tourismus THH5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum
564.518-
0
25.000-
0
0
589.518-
0
4.474.247-
0
876.000-
0
0
5.350.247-
70.000-
206.200-
0
0
0
0
206.200-
0
1112-6
Steuerungsunterstützung/ Controlling THH6
1126-6
Zentrale Dienstleistungen THH 6
833.054
0
0
0
0
833.054
0
1131-6
Widerspruchsbehörde (THH 6)
13.922-
0
0
0
0
13.922-
0
1220-6
Ordnungsrecht THH 6
118.774-
0
0
0
0
118.774-
0
1221-6
Verkehrswesen THH 6
1222
Einwohnerwesen
1223 5110-6
1.898.149
0
47.500-
0
0
1.850.649
0
1.341.757-
0
20.200-
0
0
1.361.957-
0
Personenstandswesen
62.498-
0
0
0
0
62.498-
0
Stadtentw., Verkehrsplanung THH6
58.200-
0
0
0
0
58.200-
0
5420
Kreisstraßen
1.036.076
825.000
4.847.300-
0
0
2.986.224-
3.050.000-
5430
Landesstraßen
389.349-
0
0
0
0
389.349-
0
5440
Bundesstraßen
196.879-
0
0
0
0
196.879-
0
1.379.700
825.000
4.915.000-
0
0
2.710.300-
3.050.000-
16.658.100
2.307.700
50.292.200-
33.580.000
1.981.900-
271.700
9.020.000-
THH6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Summe
41
42
Teilergebnishaushalte der Dezernate
43
44
Teilergebnishaushalt 1 Dezernat 1 – Finanzen und Schulen (inkl. der Stabsbereiche Koordination und Presse, Personal und Organisation, Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht sowie dem Personalrat) Verantwortlicher Dezernent: Thomas Wisser
Produktgruppen 11.10 11.11 11.12-1 11.12.01 11.13 11.14 11.20 11.21 11.22 11.23 11.24 11.25 11.26-1 11.30 11.31-1 12.10 11.14.07 12.21-1 21.40.01 54.70 55.50-1 21.10 21.10.06 21.20 21.30 21.40.02 21.50 25.21 26.20 27.20 28.10 42.10 42.40 42.41 61.10 61.20
Steuerung Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung Steuerungsunterstützung/Controlling THH 1 Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen Rechnungsprüfung Zentrale Funktionen (ohne Europaangelegenheiten/Intern.) Organisation und IT Personalverwaltung Finanzverwaltung, Kasse Versicherungen Gebäudeverwaltung (Schlüsselprodukt SP) Fahrzeuge und Werkstätten Zentrale Dienstleistungen THH 1 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Kommunalaufsicht Statistik und Wahlen Europaangelegenheiten/Internationales Personen- und Güterbeförderung Weitere Aufgaben des ÖPNV/Schülerbeförderung (SP) ÖPNV, Zuschuss an ZRF Holzverkaufsstelle Bereitstellung u. Betrieb v. allgemeinbildenden Schulen Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen Bereitstellung u. Betrieb v. berufsbildenden Schulen (SP) Fördermaßnahmen für Schüler (Schülerwohnheim Breisach) Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen Archiv Musikpflege Bibliotheken Sonstige Kulturpflege Förderung des Sports Schulschwimmbad Sportstätten Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
45
VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA VuFA AGrZ AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA SchuKA VuFA VuFA
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 1
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Grundsätzliche Zuordnungen
Ertrags- und Aufwandsarten
1
+
Steuern und ähnliche Abgaben
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
3
+
Sonstige Transfererträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
Verwaltungs- und Benutzungsgebühren
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Mieten, Erbbauzins, Erträge aus Verkauf, Ersatzleistungen für Schadensfälle, private Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Erstattungen vom Bund, Land, Gemeinden, verb. Unternehmen etc. von Personal- und Sachkosten z.B. für Schulsozialarbeit, von der ALB, Schülerbeförderung, ÖPNV, Sachkostenbeiträge
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
Zinserträge und Gewinnanteile von verbundenen Unternehmen
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
Aktivierte Eigenleistungen für Baumaßnahmen des Landkreises
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
Bußgelder, Mahngebühren, Säumniszuschläge, Erträge aus Auflösung von Rückstellungen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage
12
-
Versorgungsaufwendungen
Beihilfeumlage für Versorgungsempfänger
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Gebäude-, Straßen-, Fahrzeugunterhaltung, Leasing, Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter, Mieten, Pachten, Bewirtschaftungskosten, Projektaufwand, Fortbildung, IT Aufwendungen, Lehr- und Lernmaterial, Materialkosten, Kosten f. Dienstleistungen, Ganztagesbetreuung
14
-
Planmäßige Abschreibungen
15
-
Zinsen
16
-
Transferaufwendungen
Zuweisungen und Zuschüsse des Landkreises, Finanzausgleichsumlage, KVJS Umlage
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Aufw. für ehrenamtliche Tätigkeit, Lizenzen, Rechts- und Beratungskosten, Gutachten, Aufw. für Schülerbeförderung, Verfügungsmittel, Reisekosten, Geschäftsbedarf, Schadensfälle, Versicherungen, Steuern, Schulsozialarbeit, Mitgliedsbeiträge, TeNeP (Team Neue Perspektiven), diverse Erstattungen an Gemeinden, z.B. für Schulen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
Schlüsselzuweisungen, FAG-Zuweisungen, sonst. Zuweisungen, Kreisumlage, Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde, Grunderwerbsteuer, bilanzielle Auflösungen
46
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1
Dez. 1 - Finanzen und Schulen
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
1
+
Steuern und ähnliche Abgaben
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
0
0
0
176.851.900
161.463.300
0
3
+
Sonstige Transfererträge
0
0
0
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
997.300
1.078.800
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
553.300
590.800
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
2.571.100
2.277.300
0
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
64.000
86.000
0
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
355.000
310.000
0
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
170.100
94.400
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
181.562.700
165.900.600
0
11
-
Personalaufwendungen
16.701.453-
15.593.000-
0
12
-
Versorgungsaufwendungen
541.000-
526.300-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15.824.100-
12.541.400-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
7.806.700-
7.559.000-
0
15
-
Zinsen
1.510.000-
1.347.700-
0
16
-
Transferaufwendungen
18.565.300-
16.892.600-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
9.207.900-
8.716.800-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
70.156.453-
63.176.800-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
111.406.247
102.723.800
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
111.406.247
102.723.800
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
20.014.593
17.438.161
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
920.200-
874.900-
0
19.094.393
16.563.261
0
130.500.640
119.287.061
0
47
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1110
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Steuerung
VuFA Kurzbeschreibung: Landrätin, Erster Landesbeamter, Dezernatsleitungen, Kreisgremien
Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse
Enthaltene Produkte: 11.10.01
lfd. Nr.
Steuerung
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
20.300
10.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
20.300
10.000
0
11
-
Personalaufwendungen
876.320-
753.880-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
24.800-
24.700-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
200-
300-
0
207.900-
194.900-
0
1.109.220-
973.780-
0
1.088.920-
963.780-
0
1.088.920-
963.780-
0
1.165.275
1.053.941
0
76.355-
90.161-
0
1.088.920
963.780
0
0
0
0
Erläuterungen zu: Nr.: 6
davon für: Erstattungen durch die ALB für Verwaltungsführung
11
Kommunalisierung einer Landesbeamtin
Betrag in EUR 10.000
48
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1111
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Org. u. Dokum. kommunaler Willensbildung
VuFA Kurzbeschreibung: Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung, Organisation der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Gremiensitzungen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald
Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse
Enthaltene Produkte: 11.11.01
lfd. Nr.
Geschäftsführung für den Kreistag und seine Ausschüsse
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
10.000
0
0
10.000
0
0
126.130-
122.270-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
4.400-
900-
0
-
Planmäßige Abschreibungen
300-
300-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
12.690-
29.500-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
143.520-
152.970-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
133.520-
152.970-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
133.520-
152.970-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
259.993
240.911
0
126.473-
87.941-
0
133.520
152.970
0
0
0
0
49
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1112-1 PG1112-1XP
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Steuerungsunterstützung/Controlling THH1 Steuerungsunterst./Controll.D1 o.P111201
VuFA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6) Inhalt der Produktgruppe sind die Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung, sowie Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs, Finanzberichterstattung, Aufstellung des Jahresabschlusses, Darlehens- und Schuldenverwaltung und Beteiligungsmanagement.
Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen
Enthaltene Produkte: 11.12.04 11.12.51
Beteiligungsmanagement Steuerungsunterstützung FB 110/ Controlling Dezernat 1
lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
442.858
432.958
0
11
-
Personalaufwendungen
570.216-
566.420-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
143.246-
57.977-
0
16
-
Transferaufwendungen
332.160-
325.160-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
21
=
354.393
346.493
0
88.465
86.465
0
51.956-
85.312-
0
1.097.578-
1.034.869-
0
Anteiliges ordentliches Ergebnis
654.720-
601.911-
0
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
654.720-
601.911-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
797.079
713.506
0
142.359-
111.595-
0
654.720
601.911
0
0
0
0
Erläuterungen zu: Nr.: 5
davon für: Erträge aus Erbbauzins Helios Kliniken Erträge aus Erbbauzins Caritasverband (ehem. Kreisalten- u. Pflegeheim)
6
Erstattung Personalkosten von Caritasverband (ehem. Kreisalten- u. Pflegeheim)
16
Verrechnung Investitionen/Erbbauzins Helios Kliniken
Betrag in EUR 317.900 36.400 88.000 317.900
50
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1112-1 P_111201
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Steuerungsunterstützung/Controlling THH1 P Grunds.,Strategien,Handlungsrahmen
VuFA Kurzbeschreibung: Das Produkt 11.12.01 beinhaltet die Erarbeitung und Weiterentwicklung von Grundsätzen, Strategien und Standards (Handlungsrahmen) sowie deren Umsetzung und Überwachung.
Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse SB 02 Personal und Organisation FB 130 Informationstechnik und EDV FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement
Enthaltene Produkte: 11.12.01
Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen
lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
3
23
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
9
0
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
8.731
0
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
-
8.743
23
0
394.990-
331.921-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
69.239-
15.675-
0
Planmäßige Abschreibungen
16.022-
1.000-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
109.059-
90.326-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
589.310-
438.922-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
580.567-
438.899-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
580.567-
438.899-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
773.964
561.587
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
193.397-
122.688-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
580.567
438.899
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
51
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1113
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Rechnungsprüfung
VuFA Kurzbeschreibung: Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises, Prüfung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs ALB, Prüfung und Bestätigung von Verwendungsnachweisen für Zuwendungen, sonstige übertragene Prüfungen im Bereich des Landkreises (z.B. Naturpark)
Beteiligte Fachbereiche: SB 03 Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht
Enthaltene Produkte: 11.13.01 lfd. Nr.
Rechnungsprüfung Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
1.000
1.000
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
2.800
0
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
3.800
1.000
0
184.426-
169.924-
0
680-
680-
0
2.550-
2.584-
0
187.656-
173.188-
0
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
183.856-
172.188-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
183.856-
172.188-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
225.559
206.631
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
41.703-
34.443-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
183.856
172.188
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
Erläuterungen zu: Nr.: 11
davon für: u.a. vorgezogene Stellennachbesetzung mit „Doppel-Wirkung“ im 1. Quartal in 2016
52
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1114 PG1114-XP
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Zentrale Funktionen PG Zentrale Funktionen o. P111407
VuFA Kurzbeschreibung: Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personal- und Schwerbehindertenvertretungsrecht, Datenschutzorganisation, Beratung von verantwortlichen Stellen, Mitwirkung an internen Regelungen und Dienstvereinbarungen, Unterstützung bei der Einführung und wesentlichen Veränderung automatisierter Verfahren (Vorabkontrolle, Verfahrensverzeichnis, Freigabe optisch-elektronischer Einrichtungen).
Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
Enthaltene Produkte: 11.14.03 11.14.04 11.14.05
Gesamtpersonalrat Schwerbehindertenvertretung Datenschutzbeauftragter
lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
17
-
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
1.000
1.000
0
1.000
1.000
0
407.600-
393.600-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
17.500-
15.100-
0
Sonstige ordentliche Aufwendungen
27.600-
30.800-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
452.700-
439.500-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
451.700-
438.500-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
451.700-
438.500-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
547.346
489.718
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
95.646-
51.218-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
451.700
438.500
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
53
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1120
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Organisation und IT
VuFA Kurzbeschreibung: Durchführung von Organisationsuntersuchungen einschließlich damit verbundener Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Stellenbedarfsbemessung und –bewertung. Beratung der Stabs- und Fachbereiche zur inneren Organisation. Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung einer bedarfsgerechten informations- und kommunikationstechnischen Infrastruktur im zentralen und dezentralen Bereich, Anwendungsbetreuung und Benutzerservice.
Beteiligte Fachbereiche: SB 02 Personal und Organisation FB 130 Informationstechnik und EDV FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement
Enthaltene Produkte: 11.20.01 11.20.02 11.20.04 11.20.05 11.20.81 11.20.82 lfd. Nr.
Organisationsberatung Kundenbetreuung, Benutzerservice Betrieb u. Anwendung von IT-Anwendungen auf zentralen Rechnersystemen Betrieb u. Unterhaltung des zentralen Netzes einschl. Telekommunikationsanlage Betrieb GIS-Zentrum Entwicklung IT-Projekte und -Konzepte Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
2
3
36
276
0
108
0
0
131.269
127.200
0
131.413
127.476
0
2.143.469-
2.141.042-
0
1.169.904-
1.053.275-
0
249.178-
291.300-
0
294.194-
235.462-
0
3.856.744-
3.721.079-
0
3.725.331-
3.593.603-
0
3.725.331-
3.593.603-
0
4.324.408
4.048.467
0
599.076-
454.864-
0
3.725.331
3.593.603
0
0
0
0
54
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 11 13
davon für: zusätzliches Ausbildungsverhältnis zum Fachinformatiker in 2016 Projektaufwand Betreuung IT-Infrastruktur und Netze in Flüchtlingsunterkünften
55
Betrag in EUR 12.000 114.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1121
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Personalverwaltung
VuFA Kurzbeschreibung: Personalgewinnung, Personaleinsatz, Bearbeitung der Personalvorgänge, Unterstützung, Beratung und Information der Mitarbeiter beim Arbeitsschutz und der Unfallverhütung. Bereitstellung und Betrieb der Kantine, sowie Maßnahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements für die Mitarbeiter des Landratsamtes.
Beteiligte Fachbereiche: SB 02 Personal und Organisation FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement
Enthaltene Produkte: 11.21.01 11.21.02 11.21.03 11.21.04 11.21.05 11.21.06 11.21.07 11.21.80 11.21.81 11.21.82 lfd. Nr.
Personalbedarfsdeckung Personalbetreuung Ausbildung Fortbildung Bezügeabrechnung Freiwillige soziale Leistungen (Kantine, BGM) Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Erziehungsurlauber/innen Versorgungsempfänger/innen Leistungsentgelt Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
4.500
0
0
12
92
0
49.536
84.900
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
142.300
95.300
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
196.348
180.292
0
11
-
Personalaufwendungen
3.252.254-
2.837.664-
0
12
-
Versorgungsaufwendungen
541.000-
526.300-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
944.469-
494.850-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
4.900-
4.300-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
419.239-
348.904-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
5.161.862-
4.212.018-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
4.965.514-
4.031.726-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
4.965.514-
4.031.726-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
5.335.119
4.287.935
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
369.605-
256.209-
0
4.965.514
4.031.726
0
0
0
0
56
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 5+6
davon für: Verschiebung der Zuordnung Höhere Kostenerstattung ALB für Serviceleistungen Personal
11
Beitragserhöhung zur Versorgungskasse der Versorgungsempfänger Erhöhung Leistungsentgelt Mehr Erziehungsurlauberinnen Einführungspraktikanten und zusätzliche Auszubildende Umwandlung Projekt- in Planstelle Beförderungen Budgetierung einer Stelle für 12 Monate (in 2015 nur anteilig)
13
Mehraufwand für Personalbetreuung aufgrund zusätzlicher Einstellung wegen Flüchtlinge Traineepool Gefährdungsbeurteilung bei Arbeitsschutz
17
zusätzliche Ausschreibungskosten wegen mehr externen Ausschreibungen
57
Betrag in EUR 35.000 15.000 64.000 73.000 8.500 17.500 80.000 40.000 10.000 96.000 280.000 20.000 50.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1122
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Finanzverwaltung, Kasse
VuFA Kurzbeschreibung: Abwicklung aller finanziellen Angelegenheiten des Landkreises. Die Hauptaufgaben liegen im Bereich der Buchhaltung und Kasse incl. Liquiditätsplanung und –steuerung, im Forderungsmanagement, dem Haushaltsvollzug und der Beratung aller Fachbereiche beim Haushaltsvollzug.
Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen
Enthaltene Produkte: 11.22.05 11.22.06 11.22.07 11.22.81 lfd. Nr.
Zahlungsverkehr einschl. Verwaltung der Kassenmittel u. Wertgegenstände Buchhaltung, Rechnungslegung, Haushaltsrechnung Zwangsweise Einziehung von Forderungen Sonst. finanzwirtsch. Dienstleistungen, Aufgaben des LK als Steuerschuldner Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
2
3
207
207
0
1.035
1.035
0
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
138.000
80.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
139.242
81.242
0
11
-
Personalaufwendungen
911.239-
843.180-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
319.454-
57.523-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
18.500-
100-
0
16
-
Transferaufwendungen
31.740-
31.740-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
153.644-
189.888-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.434.576-
1.122.431-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.295.334-
1.041.189-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.295.334-
1.041.189-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
1.617.198
1.299.577
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
321.863-
258.388-
0
1.295.335
1.041.189
0
0
0
0
Erläuterungen zu: Nr.: 9
davon für: höhere Säumniszuschläge und Mahngebühren
Betrag in EUR 58.000
13
Mehraufwand Flüchtlinge für Projektstellen und Sicherheitsdienst Barauszahlung
58
197.900
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1123
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Versicherungen
VuFA Kurzbeschreibung: Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind in dieser Produktgruppe lediglich der Abschluss, die Verwaltung und die Abwicklung von Personenschaden- und Sachversicherungen sowie die Versicherungsprämien der allgemeinen Unfallversicherung, der Haftpflicht- und Eigenschadensversicherung ausgewiesen.
Beteiligte Fachbereiche: SB 02 Personal und Organisation FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement
Enthaltene Produkte: 11.23.05 lfd. Nr.
Abschluss, Verwaltung und Abwicklung von Versicherungen Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
3
23
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
9
0
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
27
12
23
0
298.476-
287.491-
0
1.136-
500-
0
59.286-
57.276-
0
358.898-
345.267-
0
358.886-
345.244-
0
358.886-
345.244-
0
Erträge aus internen Leistungen
394.149
370.436
0
=
Aufwendungen für interne Leistungen
35.263-
25.192-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
358.886
345.244
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
Erläuterungen zu: Nr.: 11 17
davon für: Gesamtaufwand Unfallversicherung Versicherungsprämie Haftpflicht-, Eigenschaden-, Umweltschadensversicherung
59
Betrag in EUR
60
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1124
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Gebäudeverwaltung
VuFA Schlüsselprodukt:
11.24 Gebäudeverwaltung
Kurzbeschreibung: Die gesamte Produktgruppe ist Schlüsselprodukt. Sie umfasst Planung und Realisierung von Baumaßnahmen einschließlich Bauherrenleistungen sowie Betreuung und Instandhaltung baulicher und technischer Anlagen einschließlich Energiemanagement, Gebäudereinigung und Gebäudeverwaltung. (Die Aufwendungen für Schulgebäude sind unter Produktbereich 21, für Straßenmeistereien unter Produktbereich 54 veranschlagt).
Beteiligte Fachbereiche: FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement
Zuständiger Fachausschuss: Verwaltungs- und Finanzausschuss
Enthaltene Produkte: 11.24.01 11.24.02
Planung u. baul. Durchführung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierung und Sanierung einschl. Bauherrenleistungen und Beratungsleistungen Begehung und Instandhaltung nach DIN 31051, Betrieb u. Betreuung von technischen Anlagen an und in Gebäuden, Energiemanagement für kommunale Liegenschaften, Gebäudereinigung, Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke.
Ziele: Ziel für das Produkt 11.24.01 ist die Sanierung und Erhaltung der Verwaltungsgebäude unter Berücksichtigung der rechtlichen und technischen Anforderungen. Der Aufgabenschwerpunkt im Jahr 2016 liegt in der dringend erforderlichen Sanierung der Tiefgarage in der Stadtstr. 2. Die technische und organisatorische Planung wurde 2015 erarbeitet. Die Maßnahme startet 2016 mit dem ersten Sanierungsabschnitt und soll in mehreren Sanierungsabschnitten, verteilt auf die Folgejahre 2017 und 2018, fortgesetzt werden. Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt liegt in der Umsetzung der technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes in den Verwaltungsgebäuden des Landkreises in Zusammenarbeit mit dem jeweils zuständigen Brandschutzbeauftragten. Am Standort Stadtstraße/Ludwigstraße sind die vorhandenen Raumkapazitäten ausgeschöpft. Bedingt durch die zunehmende Anzahl von Teilzeitarbeitsplätzen und Mitarbeitern sowie dem Aufgabenzuwachs im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung besteht in vielen Bereichen bereits ein großes Raumproblem. Eine Anmietung zusätzlicher Büroflächen oder der Neubau eines Verwaltungsgebäudes ist deshalb dringend erforderlich.
Maßnahmen zur Zielerreichung: Jährliche Bestandsaufnahme aller Verwaltungsgebäude; Festlegung von Maßnahmen zur Erhaltung des Gebäudezeitwerts
Zielbezogene Kennzahlen: Kennzahl für Gebäude am Campus Freiburg: Unterhaltungsaufwendungen in Relation zu Gebäudezeitwerten: 13 %
61
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
-
5.900
5.900
0
120.120
203.520
0
65.560
68.800
0
245.000
225.600
0
54.000
50.000
0
490.580
553.820
0
779.140-
761.240-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
4.291.840-
2.794.500-
0
Planmäßige Abschreibungen
1.266.500-
1.286.900-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
173.140-
176.740-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
6.510.620-
5.019.380-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
6.020.040-
4.465.560-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
6.020.040-
4.465.560-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
6.406.239
4.791.604
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
386.199-
326.044-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
6.020.040
4.465.560
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2 4 5 5 5 6 6 7 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 14 17 17 17
davon für: Bilanzielle Auflösung von Ertragszuschüssen Benutzungsgebühren Tiefgarage Mieteinnahmen Hausmeisterwohnungen Mieteinnahmen aus Vermietung freier Flächen an Stadt Müllheim Mieteinnahmen aus Vermietung großer Sitzungssaal Mieterstattungen vom Land für GD FNO (Poolteam Land) Mieterstattungen vom Landkreis Emmendingen für GD FNO (Grundteam LK EM) Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen (Rheinhafen Breisach, Bauverein Breisgau) Bauunterhaltung Wartung baulicher Anlagen Reparaturen an baulichen Anlagen Kleinbaumaßnahmen an baulichen Anlagen Unterhaltungsaufwand bewegliches Vermögen Erwerb von IT-Ausstattung und Büromöbeln Mieten Verwaltungsgebäude Berliner Allee 1/3 und Bereich Forst sowie Brandmeldeanlage Mieten sonstiges bewegliches Vermögen Leasing von EDV-Geräten Mietnebenkosten Bewirtschaftungskosten Projektaufwand Dienst- und Schutzkleidung Aufwendungen für Material und Werkstoffe Planmäßige Abschreibungen Rundfunkbeiträge Geschäftsaufwendungen Erstattung Bewirtschaftungskosten an die Stadt Müllheim
62
Betrag in EUR 5.900 120.000 47.700 15.000 2.500 165.000 80.000 54.000 46.500 45.500 114.000 1.291.500 29.400 323.500 1.043.600 15.000 178.500 202.200 953.400 42.000 3.300 2.000 1.266.500 8.400 18.740 146.000
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
330.000-
16 Saldo gesamt
Nr.: 8
0
250.000-
250.000-
250.000-
250.000-
davon für: Planungsrate Klimatisierung Serverräume Planungsrate Überprüfung Elektroverkabelung
Erläuterungen zu:
330.000-
330.000-
330.000-
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
2
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Gebäudeverwaltung Investitionen Verwaltungsgebäude
I11240111601: 140 Baukosten Stadtstr. 2
Lfd. Nr.
THH1 1124 INV_1124
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
250.000-
250.000-
250.000-
250.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
80.000-
80.000-
80.000-
80.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR 30.000 50.000
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
63
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
19.500-
16 Saldo gesamt
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
Nr.: 8
4.500-
davon für: zusätzliche Garage/Carport für Dienstwagen
Erläuterungen zu:
19.500-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
4.500-
4.500-
19.500-
13 Summe Auszahlungen
0
4.500-
0
19.500-
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
2
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I11240211601: 140 Baukosten Außenstelle TN
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
5
EUR
Ergebnis 2014
0
0
55.000-
55.000-
55.000-
55.000-
6
EUR
Ansatz 2015
4.500-
4.500-
4.500-
4.500-
6
EUR
Ansatz 2015
0
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
15.000-
15.000-
15.000-
15.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR 15.000
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
64
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1125
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Fahrzeuge und Werkstätten
VuFA Kurzbeschreibung: Bedarfsgerechte Bereitstellung, Verwaltung und Bewirtschaftung von Fahrzeugen und Geräten (Fahrzeugpool), ausgenommen Spezialfahrzeuge der Fachbereiche.
Beteiligte Fachbereiche: FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement
Enthaltene Produkte: 11.25.05 lfd. Nr.
Betreuung von Fahrzeugen und Geräten Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
6
46
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
1.618
1.600
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
1.624
1.646
0
11
-
Personalaufwendungen
65.752-
66.282-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
61.572-
59.800-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
100-
100-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
772-
752-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
128.196-
126.934-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
126.572-
125.288-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
126.572-
125.288-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
142.027
137.885
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
15.455-
12.597-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
126.572
125.288
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
65
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1126-1
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Zentrale Dienstleistungen THH 1
VuFA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.26 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 11.26-1) und 6 (PG 11.26-6). In der PG 11.26-1 sind alle Servicedienstleistungen für die gesamte Verwaltung des Landratsamtes BreisgauHochschwarzwald ausgewiesen. Dazu gehören der Einkauf, die Poststelle, die Erstellung von Druckerzeugnissen, die Zentrale Registratur und die Pforte. Im THH 6 ist die Produktgruppe 11.26-6 mit dem Produkt Zentrale Bearbeitung von Bußgeldern ausgewiesen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement
Enthaltene Produkte: 11.26.01 11.26.02 11.26.03 11.26.04 lfd. Nr.
Zentraler Einkauf Boten-, Zustell- und Postdienste Hausdruckerei und Vervielfältigung Zentrale Registratur, Pforte Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
2.500
0
0
4.020
6.420
0
2.960
5.700
0
32.900
23.100
0
42.380
35.220
0
11
-
Personalaufwendungen
851.540-
827.740-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
178.240-
136.100-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
7.300-
13.900-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
457.640-
458.940-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.494.720-
1.436.680-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.452.340-
1.401.460-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.452.340-
1.401.460-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
1.761.439
1.653.404
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
309.099-
251.944-
0
1.452.340
1.401.460
0
0
0
0
66
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1130
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
VuFA Kurzbeschreibung: Information der Medien über kommunale Anliegen, Redaktion, Screendesign und Navigation des kommunalen Internetangebots, Herausgabe von Print und Non-Print-Medien zur externen und internen Kommunikation.
Beteiligte Fachbereiche: SB 01 Koordination und Presse
Enthaltene Produkte: 11.30.02 Internetangebot 11.30.03 Herausgabe von Print und Non-Print-Medien 11.30.05 Pressearbeit lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
-
2.000
0
0
2.000
0
0
172.920-
175.780-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
66.900-
81.500-
0
Planmäßige Abschreibungen
200-
200-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
7.290-
37.100-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
247.310-
294.580-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
245.310-
294.580-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
245.310-
294.580-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
333.605
352.841
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
88.295-
58.261-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
245.310
294.580
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
67
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1131-1
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Kommunalaufsicht
VuFA Kurzbeschreibung: Ausübung der Rechtsaufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden, aufsichtsbehördliche Mitwirkung und Entscheidung bei anzeige-, vorlage- und genehmigungspflichtigen Satzungen, Beschlüssen, Verträgen sowie bei sonstigen Beschlüssen und Maßnahmen, überörtliche Prüfung der Jahresrechnung, der Sonder- und Treuhandvermögen, Kassenprüfungen und Prüfungen der Bauausgaben bei Gemeinden bis 4.000 Einwohner.
Beteiligte Fachbereiche: SB 03 Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht
Enthaltene Produkte: 11.31.02 11.31.03 11.31.04 11.31.51 11.31.61 lfd. Nr.
Überörtliche Prüfung von Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbänden, Wasserund Bodenverbänden und Stiftungen Prüfung und Weiterleitung von Anträgen auf Gewährung von Landes- und Bundeszuweisungen Wahrnehmung der Aufgaben als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde für die Bürgermeister Prüfung der Gesetzmäßigkeit Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten der kreisangehörigen Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbänden und Zweckverbänden Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
3.000
3.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
3.000
3.000
0
11
-
Personalaufwendungen
342.574-
308.976-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
1.320-
1.320-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
8.350-
11.716-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
352.244-
322.012-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
349.244-
319.012-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
349.244-
319.012-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
93.808-
78.855-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
93.808-
78.855-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
443.052-
397.867-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 11
davon für: Budget einer Stelle für 12 Monate (in 2015 nur anteilig)
Betrag in EUR 27.000
68
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1210
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Statistik und Wahlen
VuFA Kurzbeschreibung: Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung (soweit kommunale Aufgabe) aller Bundestags-, Europaparlaments-, Landtags- und Kreistagswahlen, sowie sonstiger Wahlen, Volksabstimmungen und Bürgerentscheide.
Beteiligte Fachbereiche: SB 03 Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht
Enthaltene Produkte: 12.10.03 Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
24.000
0
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
24.000
0
0
11
-
Personalaufwendungen
10.000-
4.700-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14.000-
8.500-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
8.100-
1.100-
0
32.100-
14.300-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
8.100-
14.300-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
8.100-
14.300-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
564-
0
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
564-
0
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
8.664-
14.300-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 6 11 13 17
davon für: Erstattungen vom Land für Durchführung Landtagswahl in 03/16 Durchführung Landtagswahl Druck Wahlunterlagen Bekanntmachungen Wahl
69
Betrag in EUR 24.000 5.000 14.000 7.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1114 P_111407
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Zentrale Funktionen P Europaangelegenheiten/Internationales
AGrZ Kurzbeschreibung (Produkt): Europäische und grenzüberschreitende Kooperation am Oberrhein in Gremien, Projekten und Behördenkontakten. Federführung und Koordination bei EU-geförderten Projekten, speziell im Förderprogramm INTERREG
Beteiligte Fachbereiche: SB01 Koordination & Presse
Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Für das Budget dieses Produkts ist der Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit zuständig, daher wird es einzeln dargestellt.) lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16
-
17
-
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
128.310-
111.090-
0
500-
0
0
Transferaufwendungen
35.500-
32.500-
0
Sonstige ordentliche Aufwendungen
14.890-
11.400-
0
179.200-
154.990-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
179.200-
154.990-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
179.200-
154.990-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
229.318
188.170
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
50.118-
33.180-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
179.200
154.990
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
70
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 1221-1
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Personen- und Güterbeförderung
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 12.21 (Verkehrswesen) ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 12.21-1 Personen- und Güterbeförderung) und 6 (PG 12.21-6 Verkehrswesen THH6). Sie umfasst alle Dienstleistungen des Landkreises, die die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Straßenverkehr gewährleisten. Unter der PG 12.21-1 im THH 1 werden sämtliche Erlaubnisse bearbeitet, die für die Beförderung von Personen und Güter notwendig sind.
Beteiligte Fachbereiche: FB 120 ÖPNV
Enthaltene Produkte: 12.21.09 lfd. Nr.
Personen- und Güterbeförderung Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
63.000
58.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
63.000
58.000
0
11
-
Personalaufwendungen
48.800-
46.700-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
36-
36-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
240-
276-
0
49.076-
47.012-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
13.924
10.988
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
13.924
10.988
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
22.441-
24.462-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
22.441-
24.462-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
8.517-
13.474-
0
71
72
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2140 214001
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Schülerbezogene Leistungen Weitere Aufgaben ÖPNV/Schülerbeförderung
AWVuU Schlüsselprodukt:
21.40.01
Weitere Aufgaben des ÖPNV/Schülerbeförderung
Kurzbeschreibung: Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung für alle Schulen im Landkreis in Absprache mit den Schulträgern; Erstattung der Schülerbeförderungskosten nach Maßgabe der Satzung; Geltendmachung und Erstattung von Ausgleichsleistungen gegenüber anderen Landkreisen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 120 ÖPNV
Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt
Ziele: Gewährleistung des Bildungsanspruchs von Kindern und Jugendlichen im Landkreis durch Sicherstellung einer möglichst raschen Schülerbeförderung.
Maßnahmen zur Zielerreichung: Gesamthafte Betrachtung der Verkehre zu den Schulstandorten auch bei mehreren Schulen (Erarbeitung und kontinuierliche Anpassung eines regionalen Linien- und Standortkonzeptes unter Einbeziehung von Schulen und Schulträgern, regionale Absprache der Unterrichtszeiten, Optimierung von Fahrtzeiten und Verkehrsbeziehungen in Absprache mit den Beförderungsunternehmen)
Zielbezogene Kennzahlen: KZ01: Ordentliche Aufwendungen je Schüler allgemeinbildender u. beruflicher Schulen im Landkreis: 129 EUR KZ02: Aufwendungen je Schüler mit sonderpäd. Förderbedarf an Schulen im Landkreis: 1.298 EUR Aussagen zur Zielerreichung lassen sich am ehesten über die Kosten der Beförderung je Schüler treffen. Je geringer die Kosten, je höher der Zielerreichungsgrad und umgekehrt. Anhand der Veränderung der Kosten lassen sich veränderte Rahmenbedingungen für die Aufgabenerfüllung darstellen.
73
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
3.979.100
3.931.500
0
157.500
108.800
0
4.136.600
4.040.300
0
178.100-
173.400-
0
228-
228-
0
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
4.642.420-
4.511.748-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
4.820.748-
4.685.376-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
684.148-
645.076-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
684.148-
645.076-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
142.127-
154.928-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
142.127-
154.928-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
826.275-
800.004-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2 6 17
davon für: Zuweisung nach § 18 Abs. 3 FAG (Schülerbeförderung) Erstattungen Schülerbeförderungskosten (vereinnahmte Eigenanteile, Selbstbehalte) Aufwendungen für die Schülerbeförderung (Beförderungsverträge, Einzelerstattungen, Fahrkarten, Berechtigungsscheine, incl. zusätzliche Buslinie Neustadt-Schluchsee)
74
Betrag in EUR 3.979.100 157.000 4.640.900
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 5470
Dez. 1 - Finanzen und Schulen ÖPNV, Zuschuss an ZRF
AWVuU Kurzbeschreibung: Planung und Organisation des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) und der ÖPNV-Infrastruktur. Strategische Planung unter Berücksichtigung regionaler Verflechtungen. Entwicklung von zukunftsweisenden Verkehrsnetzen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 120 ÖPNV
Enthaltene Produkte: 54.70.81 lfd. Nr.
Zuschuss an ZRF Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
2.526.500
2.070.400
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
50.400
49.400
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
2.576.900
2.119.800
0
78.900-
77.100-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
704.636-
20.436-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
203.100-
64.000-
0
16
-
Transferaufwendungen
4.575.600-
4.630.500-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
240-
276-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
5.562.476-
4.792.312-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
2.985.576-
2.672.512-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
2.985.576-
2.672.512-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
22.441-
24.462-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
22.441-
24.462-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
3.008.017-
2.696.974-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2 13 13 16
davon für: Zuschuss Land, Gemeinden zur Regio-Buslinie Breisach-Bad Krozingen Regio-Buslinie Breisach-Bad Krozingen Zusätzliches ÖPNV Angebot Gewerbepark Breisgau Ausgleichsleistungen für das Verkehrsangebot der regional bedeutsamen Stadtbahnverlängerung Zähringen jährlich auf 15 Jahre
75
Betrag in EUR 436.400 634.000 50.000 297.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Die Umsetzung der durch den Kreistag bzw. den ZRF beschlossenen Maßnahmen der Ausbaustufe 2018-neu der BREISGAU-S-BAHN 2020 wird im Jahr 2016 mit der Umsetzung der Ausbaumaßnahmen an der DreiSeen-Bahn und auf der Strecke Müllheim-Neuenburg weitergeführt. Gleichzeitig werden für die sonstigen Strecken (Breisacher und Kaiserstuhlbahn, die Höllental- und Elztalbahn) die 2015 begonnenen Planfeststellungsverfahren voraussichtlich abgeschlossen, so dass die technische Umsetzung auch für diese Abschnitte beginnen kann. Die hierfür notwendigen Investitionsmittel haben in den Budgetansätzen für die ZRF-Umlage und in den Ansätzen der Finanzplanung für die zukünftigen Jahre ihren Niederschlag gefunden.
76
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 5550-1
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Kommunale Holzverkaufsstelle
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 55.50 (Forstwirtschaft) ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 55.50-1 Kommunale Holzverkaufsstelle) und 5 (PG 55.50-5 Forstwirtschaft). Die Kommunale Holzverkaufsstelle umfasst die Wirtschaftsverwaltung im Kommunal- und Privatwald. Die Produktgruppe 5550-5 ist als Schlüsselprodukt ausgewiesen, nähere Erläuterungen zur Forstwirtschaft beim Schlüsselprodukt 55.50-5 im THH 5 auf den gelben Seiten.
Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen
Enthaltene Produkte: 55.50.04 lfd. Nr.
Dienstleistungen für Dritte (Holzverkaufsstelle) Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
17
-
119.300
0
0
119.300
0
0
251.998-
0
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
3.800-
0
0
Sonstige ordentliche Aufwendungen
8.100-
0
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
263.898-
0
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
144.598-
0
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
144.598-
0
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
85.848-
0
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
85.848-
0
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
230.446-
0
0
Erläuterungen zu: Nr.: 6 11 13 17
davon für: Die bisher im Fachbereich 510 Forst (THH5) verortete Aufgabe des kommunalen Holzverkaufs ging mit Wirkung vom 01.09.2015, in Form der neu eingerichteten Fachgruppe „Kommunale Holzverkaufsstelle“, in die Zuständigkeit des Fachbereichs 110 Finanzen. Dieses (Teil-)Budget war 2015 noch in den umfassenden Ansätzen der PG 5550 im THH 5 enthalten.
77
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2110
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst.u.Betrieb v. allg.Schulen
SchuKA Kurzbeschreibung: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs der allgemeinbildenden Schulen durch Schaffung der sächlichen und personellen (nicht lehrendes Personal) Voraussetzungen. Diese Produktgruppe beinhaltet im Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald die acht allgemeinbildenden Gymnasien, für die der Landkreis Schulträger ist. Nähere Erläuterungen hierzu beim Schlüsselprodukt 21.10.06 auf den gelben Seiten.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Enthaltene Produkte: 21.10.06 lfd. Nr.
Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien (Schlüsselprodukt) Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
5.034.749
4.680.248
0
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
11.400
11.000
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
5.300
5.300
0
6
+
8
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
624.185
612.071
0
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
136.200
120.500
0
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
8.300
10.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
5.820.134
5.439.119
0
11
-
Personalaufwendungen
1.480.862-
1.389.375-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
3.977.580-
3.957.239-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
3.425.211-
3.168.655-
0
16
-
Transferaufwendungen
0
10.000-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
629.924-
564.315-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
9.513.577-
9.089.584-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
3.693.443-
3.650.464-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
3.693.443-
3.650.464-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
217.008
208.342
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
740.171-
699.320-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
523.163-
490.979-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
4.216.606-
4.141.443-
0
78
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ SP211006
SP Bereitstellung u. Betrieb v.Gymnasien
SchuKA Schlüsselprodukt:
21.10.06
Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
Kurzbeschreibung: Der Landkreis hat durch politischen Beschluss des Kreistags nach der Kreisreform 1974 die Trägerschaft über die allgemeinbildenden Gymnasien übernommen und ist als einziger Kreis in Baden-Württemberg Schulträger für sämtliche allgemeinbildenden Gymnasien (derzeit 8) im Kreisgebiet. Zu den Schulträgeraufgaben gehört insbesondere die Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der personellen und sächlichen (nicht der pädagogischen) Voraussetzungen. An allen 8 Standorten wird G 8 mit offenem Ganztagesangebot angeboten. Da die Struktur in Ablauf und Organisation aus Zeiten der klassischen Halbtagesschule stammt, ist eine Anpassung in Verwaltung und Schulbetrieb auf Dauer unumgänglich.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Zuständiger Fachausschuss: Schul- und Kulturausschuss
Ziele: Der Kreistag hat Bildung als höchste politische Priorität des Landkreises definiert. Daher ist das grundsätzliche Ziel die Schaffung eines einheitlichen gymnasialen Bildungsangebots im ländlichen Raum, um für alle Kinder und Jugendlichen in erreichbarer Nähe die gleichen Bildungschancen anzubieten. Übergeordnetes Ziel ist die langfristige Sicherstellung eines gymnasialen Angebots in der Fläche, weil im Zuge der demographischen Entwicklung die Vorhaltung von Bildungseinrichtungen insbesondere im ländlichen Raum zunehmend zu einem gewichtigen infrastrukturellen Standortfaktor geworden ist.
Maßnahmen zur Zielerreichung: Um den ländlichen Raum nachhaltig zu stärken ist es erforderlich, ein in allen Teilen des Landkreises einheitliches Bildungsangebot mit attraktiven Rahmenbedingungen auf hohem Niveau sicherzustellen. Es ist daher erforderlich die überwiegend noch aus Zeiten der Halbtagsschule stammenden Binnenstrukturen den gewachsenen Anforderungen eines G 8 Ganztagesgymnasiums anzupassen. Insbesondere werden organisatorische und personelle Anpassungen in Verwaltung und Schulbetrieb unumgänglich sein (Netzwerkbetreuung, Sekretariat, Schulsozialarbeit, Direktionsassistenz, etc.).
Zielbezogene Kennzahlen: KZ 01: Investitionskosten je Gymnasiast Allgemeinbildender Gymnasien (Alleinstellungsmerkmal in BadenWürttemberg): 709 EUR (Plan 2016) KZ 02: Laufende Kosten je Gymnasiast Allgemeinbildender Gymnasien (Alleinstellungsmerkmal in BadenWürttemberg): 1.657 EUR (Plan 2016)
79
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
Ordentliche Erträge und Aufwendungen der einzelnen Gymnasien Kreisgymnasium Hochschwarzwald Titisee-Neustadt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 510.465 -920.898 -410.433
Ansatz 2015 454.640 -797.358 -342.719
Martin-Schongauer-Gymnasium Breisach Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 647.416 -1.253.466 -606.050
Ansatz 2015 585.724 -1.051.560 -465.836
Albert-Schweizer-Gymnasium Gundelfingen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 796.506 -1.252.066 -455.560
Ansatz 2015 742.942 -1.180.720 -437.779
Marie-Curie-Gymnasium Kirchzarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 941.551 -1.476.835 -535.284
Ansatz 2015 891.713 -1.432.025 -540.313
Markgräfler-Gymnasium Müllheim Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 842.169 -1.494.506 -652.337
Ansatz 2015 802.912 -1.457.371 -654.458
Faust-Gymnasium Staufen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 786.392 -1.563.789 -777.397
Ansatz 2015 763.902 -1.483.105 -719.203
Kreisgymnasium Bad Krozingen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 675.581 -901.680 -226.099
Ansatz 2015 608.116 -910.802 -302.686
Kreisgymnasium Neuenburg Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 461.579 -619.702 -158.123
Ansatz 2015 446.527 -747.777 -301.249
Erträge einschließlich Sachkostenbeiträge, bilanzielle Auflösungen, Gebühren, sonstige Erträge, ohne Erträge für akt. Eigenleistungen; ohne Jugendbegegnungsstätte Breisach
80
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Schulsozialarbeit
Die Erträge und Aufwendungen für die Schulsozialarbeit 2016 stellen sich insgesamt wie folgt dar: 2016
2015
Zuschuss Land über KVJS
88.400
88.500
Erstattung vom Jugendhilfeträger*
88.400
88.500
176.800
177.000
41.000
34.900
Erstattung an freie Träger
300.100
299.300
Summe Aufwendungen
341.100
334.200
Zuschussbedarf
164.300
157.200
Summe Erträge Erstattung an Gemeinden**
* Schulsozialarbeit wird ab dem Schuljahr 2015/16 nicht mehr aus Mitteln des Bildungund Teilhabepaketes (BuT) gefördert. Die Förderung erfolgt aus Kreismitteln über den Jugendhilfeträger.
** gestiegene Aufwendungen, da der Stellenanteil der Schulsozialarbeit für das MartinSchongauer Gymnasium und die Gewerbeschule in Breisach erhöht werden.
81
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
2
3
5.034.749
4.680.248
0
11.400
11.000
0
5.300
5.300
0
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
624.185
612.071
0
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
136.200
120.500
0
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
8.300
10.000
0
5.820.134
5.439.119
0
11
-
Personalaufwendungen
1.480.862-
1.389.375-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
3.977.580-
3.957.239-
0
3.425.211-
3.168.655-
0
0
10.000-
0
629.924-
564.315-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
9.513.577-
9.089.584-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
3.693.443-
3.650.464-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
3.693.443-
3.650.464-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
217.008
208.342
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
740.171-
699.320-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
523.163-
490.979-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
4.216.606-
4.141.443-
0
82
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 2 2
2 4 5 6 6 8 9 13 13 13 13 13 13 13 13 14 17 17 17 17 17
davon für: Zuweisung vom Land für die Ganztagesbetreuung Zuweisung Land § 17 (2) FAG (Sachkostenbeiträge) Keine Vergleichbarkeit zum Vorjahr. Mit der Erhöhung der Sachkostenbeiträge 2015 wurde eine vorgezogene Baumaßnahme bei den beruflichen Schulen finanziert Bilanzielle Auflösung von Ertragszuschüssen Gebühren, insbesondere für außerschulische Nutzung Mieten und Pachten für Verkaufsstände u.a. Erst. v. Gden. Gundelfingen u. Kirchzarten für den lfd. Betrieb der Schulen in deren Trägerschaft Zuschuss Schulsozialarbeit Aktivierte Eigenleistungen für Baumaßnahmen des Landkreises Schließfachvermietung etc. Schulbudget (Sach- u. Dienstleistungen) Bauunterhaltung Erwerb von beweglichem Vermögen, insbesondere Netzwerkmodernisierung u. Medien Anmietung zusätzlicher Schulräume im Kapuzinerhof Staufen Leasing von EDV-Geräten Bewirtschaftungskosten Aufwendungen für externe IT-Dienstleistungen Finanzierung der Ganztagesbetreuung Planmäßige Abschreibung der Investitionen Schulbudget (sonstige ordentliche Erträge) IT-Lizenzen Schülerunfall- und Haftpflichtversicherung Erst. an Gden. Insb. f. Personal u. Unterhaltung, Bewirtschaftung gem. genutzter Flächen Erstattungen an freie Träger und Gemeinden für Schulsozialarbeit
83
Betrag in EUR 46.000 4.197.218
752.400 11.400 5.300 501.300 88.500 136.200 8.300 888.000 689.200 153.200 83.700 237.600 1.586.200 80.000 142.200 3.425.211 100.000 60.900 189.600 121.800 142.900
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
110.000-
3.030.000-
15 Aktivierte Eigenleistungen
16 Saldo gesamt
2.920.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
630.000-
20.000-
610.000-
610.000-
30.000-
190.000-
2.920.000-
580.000-
0
2.730.000-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst.u.Betrieb v. allg.Schulen Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Investitionen Schlüsselprodukt Gymnasien
I21100214601: 150 Baukosten Innensan m Brandsch KG TN
Lfd. Nr.
THH1 2110 211006 SPINV_2110
0
630.000-
20.000-
610.000-
610.000-
30.000-
580.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
700.000-
30.000-
670.000-
670.000-
50.000-
620.000-
7
EUR
Ansatz 2016
0
900.000-
0
900.000-
900.000-
0
900.000-
8
EUR
VE 2016
0
900.000-
30.000-
870.000-
870.000-
60.000-
810.000-
9
EUR
Planung 2017
0
400.000-
15.000-
385.000-
385.000-
25.000-
360.000-
10
EUR
Planung 2018
0
400.000-
15.000-
385.000-
385.000-
25.000-
360.000-
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
84
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
153.000-
4.506.200-
15 Aktivierte Eigenleistungen
16 Saldo gesamt
4.353.200-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
3.106.200-
108.000-
2.998.200-
2.998.200-
41.900-
141.900-
4.353.200-
2.956.300-
0
4.211.300-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
2
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21100412601: 150 Baukosten InnenSan MSG BR
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
650.000-
15.000-
635.000-
635.000-
40.000-
595.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
650.000-
15.000-
635.000-
635.000-
40.000-
595.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
750.000-
30.000-
720.000-
720.000-
60.000-
660.000-
9
EUR
Planung 2017
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
85
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
1
8.639.300
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
8.639.300
8.639.300
6 Summe Einzahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
8.639.300
5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
6.413.300
6.413.300
0
6.413.300
6.413.300
2
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
0
0
0
0
0
0
0
5
0
8.840.600-
285.000-
8.555.600-
0
0
0
0
4
EUR
Ergebnis 2014
0
10.740.600-
350.000-
I21100612001: 150 Anteil Generalsan MCG KIZA
Lfd. Nr.
16 Saldo gesamt
15 Aktivierte Eigenleistungen
10.390.600-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
8.555.600-
624.100-
679.100-
10.390.600-
7.931.500-
0
9.711.500-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21100512601: 150 Baukosten Umbau Erweit NW FG ST
Lfd. Nr.
0
0
530.000
530.000
0
530.000
530.000
6
583.000
583.000
0
583.000
583.000
7
EUR
Ansatz 2016
Ansatz 2015 EUR
1.500.000-
50.000-
1.450.000-
1.450.000-
50.000-
1.400.000-
7
EUR
Ansatz 2016
1.200.000-
20.000-
1.180.000-
1.180.000-
175.000-
1.005.000-
6
EUR
Ansatz 2015
8
EUR
VE 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
662.500
662.500
0
662.500
662.500
9
EUR
Planung 2017
400.000-
15.000-
385.000-
385.000-
5.000-
380.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
715.500
715.500
0
715.500
715.500
10
EUR
Planung 2018
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
265.000
265.000
0
265.000
265.000
11
EUR
Planung 2019
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
86
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
1
4.773.100
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
4.773.100
4.773.100
6 Summe Einzahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
4.773.100
5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
3.453.100
3.453.100
0
3.453.100
3.453.100
2
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
0
0
0
0
0
0
0
5
0
11.920.400-
489.600-
0
0
0
0
0
4
EUR
Ergebnis 2014
0
16.120.400-
609.600-
11.430.800-
I21100712001: 150 Anteil für Generalsan ASG GUFI
Lfd. Nr.
16 Saldo gesamt
15 Aktivierte Eigenleistungen
15.510.800-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
11.430.800-
899.800-
1.034.800-
15.510.800-
10.531.000-
0
14.476.000-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21100612601: 150 Baukosten Generalsanierung MCG KIZA
Lfd. Nr.
0
0
330.000
330.000
0
330.000
330.000
6
120.000
120.000
0
120.000
120.000
7
EUR
Ansatz 2016
Ansatz 2015 EUR
1.100.000-
35.000-
1.065.000-
1.065.000-
50.000-
1.015.000-
7
EUR
Ansatz 2016
1.000.000-
30.000-
970.000-
970.000-
50.000-
920.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
500.000-
0
500.000-
500.000-
0
500.000-
8
EUR
VE 2016
0
0
450.000
450.000
0
450.000
450.000
9
450.000
450.000
0
450.000
450.000
10
EUR
Planung 2018 Planung 2017 EUR
1.350.000-
30.000-
1.320.000-
1.320.000-
20.000-
1.300.000-
10
EUR
Planung 2018
1.250.000-
40.000-
1.210.000-
1.210.000-
50.000-
1.160.000-
9
EUR
Planung 2017
0
300.000
300.000
0
300.000
300.000
11
EUR
Planung 2019
500.000-
15.000-
485.000-
485.000-
15.000-
470.000-
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
87
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
16 Saldo gesamt
15 Aktivierte Eigenleistungen
14.458.700-
493.000-
13.965.700-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
10.058.700-
363.000-
9.695.700-
9.695.700-
273.600-
473.600-
13.965.700-
9.422.100-
0
13.492.100-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21100712601: 150 Baukosten Generalsanierung ASG GUFI
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
1.100.000-
30.000-
1.070.000-
1.070.000-
30.000-
1.040.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
400.000-
5.000-
395.000-
395.000-
0
395.000-
7
EUR
Ansatz 2016
0
800.000-
0
800.000-
800.000-
0
800.000-
8
EUR
VE 2016
0
1.500.000-
50.000-
1.450.000-
1.450.000-
75.000-
1.375.000-
9
EUR
Planung 2017
0
1.500.000-
45.000-
1.455.000-
1.455.000-
75.000-
1.380.000-
10
EUR
Planung 2018
0
1.000.000-
30.000-
970.000-
970.000-
50.000-
920.000-
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
88
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
16 Saldo gesamt
15 Aktivierte Eigenleistungen
150.000-
5.000-
145.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
150.000-
5.000-
145.000-
145.000-
5.000-
5.000-
145.000-
140.000-
0
140.000-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21100813601: 150 Baukosten Lager Pausenhof Cafe KG BK
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
150.000-
5.000-
145.000-
145.000-
5.000-
140.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
89
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
0
Nr.: 3 9
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
139.600-
139.600-
150.300-
150.300-
10.700
10.700
6
EUR
Ansatz 2015
26.200
26.200
177.700-
177.700-
203.900-
203.900-
7
EUR
Ansatz 2016
für: Schulzentren Gundelfingen und Kirchzarten; Anteile der Gemeinden an den investiven Beschaffungen Schulbudget für investive Beschaffungen in den Kreisgymnasien und Schulzentren Gundelfingen und Kirchzarten Netzwerkmodernisierung und Medien in den Kreisgymnasien (Anteil Finanzhaushalt)
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
2
0
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
10
EUR
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
26.200 182.600 21.300
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
90
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
1.720.600-
35.593.500-
16 Saldo gesamt
33.872.900-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
47.285.300-
13 Summe Auszahlungen
24.839.500-
1.270.600-
23.568.900-
33.435.300-
1.874.400-
2.524.400-
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
31.560.900-
44.760.900-
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
9.866.400
9.866.400
0
13.412.400
13.412.400
0
6 Summe Einzahlungen
5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
2
3
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst.u.Betrieb v. allg.Schulen Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Zusammenfassung Investitionen Gymnasien
Zusammenfassung Investitionen Gymnasien:
Lfd. Nr.
THH1 2110 211006 INV_SP2110
4.009.600-
120.000-
3.889.600-
4.760.300-
480.300-
4.280.000-
870.700
860.000
10.700
6
EUR
Ansatz 2015
26.200
3.824.700-
135.000-
3.689.700-
4.418.900-
393.900-
4.025.000-
729.200
703.000
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
2.200.000-
0
2.200.000-
2.200.000-
0
2.200.000-
8
EUR
VE 2016
0
3.687.500-
165.000-
3.522.500-
4.635.000-
250.000-
4.385.000-
1.112.500
1.112.500
9
EUR
Planung 2017
0
2.084.500-
90.000-
1.994.500-
3.160.000-
120.000-
3.040.000-
1.165.500
1.165.500
10
EUR
Planung 2018
0
1.335.000-
60.000-
1.275.000-
1.840.000-
90.000-
1.750.000-
565.000
565.000
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
91
92
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2120
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Förderschulen
SchuKA Kurzbeschreibung: Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs von Förderschulen durch Schaffung der sächlichen und personellen (nicht lehrendes Personal) Voraussetzungen. Diese Produktgruppe beinhaltet im Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald zwei Schulen für Geistigbehinderte in Heitersheim und Titisee-Neustadt, für die der Landkreis die Verantwortung trägt und einen Schulkindergarten für Geistigbehinderte in Heitersheim.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schule und Bildung
Enthaltene Produkte: 21.20.01 21.20.03 lfd. Nr.
Schulkinderkarten für Geistigbehinderte Förderschule für Geistigbehinderte Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
410.328
376.214
0
100
100
0
10.700
12.500
0
206.248
204.716
0
4.300
1.700
0
1.000
1.400
0
632.676
596.630
0
11
-
Personalaufwendungen
381.529-
386.605-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
153.262-
153.163-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
284.990-
450.159-
0
16
-
Transferaufwendungen
13.000-
13.000-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
105.299-
122.332-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
938.080-
1.125.259-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
305.404-
528.629-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
305.404-
528.629-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
71.445
66.696
0
156.499-
146.601-
0
85.054-
79.905-
0
390.458-
608.534-
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
Erläuterungen zu: Nr.: davon für: Betrag in EUR 2 Zuweisung Land § 17 (2) FAG (Sachkostenbeiträge) 410.328 Keine Vergleichbarkeit zum Vorjahr. Mit der Erhöhung der Sachkostenbeiträge 2015 wurde eine vorgezogene Baumaßnahme bei den beruflichen Schulen finanziert (Modul „0“ GWS Breisach) 16 Zuschuss an Caritasverband für verlängerte Öffnungszeiten im Sonderschulkindergarten Heitersheim 13.000
93
94
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2130
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst. u. Betrieb berufsbild. Schulen
SchuKA Schlüsselprodukt:
21.30 Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen
Kurzbeschreibung: Die gesamte Produktgruppe ist Schlüsselprodukt. Sie umfasst die Schulträgeraufgaben, insbesondere die Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen (nicht der pädagogischen) Voraussetzungen. Der Landkreis ist kraft Gesetz Träger von vier beruflichen Schulen. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und einem sich hieraus ergebenden Fachkräftemangel muss ein erfolgreicher Einstieg in das Berufsleben für alle Jugendlichen gewährleistet werden. Um dies zu erreichen ist es erforderlich, die beruflichen Schulen mit hochwertigen Lehr- und Lernmitteln auszustatten, die sich an den Standards und Bedarfen der Betriebe orientieren müssen. In der Konsequenz bedeutet dies eine Entwicklung der beruflichen Schulen zu Kompetenzzentren mit einer spezifisch geschärften Profilierung.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Zuständiger Fachausschuss: Schul- und Kulturausschuss
Enthaltene Produkte: 21.30.01 21.30.02 21.30.03
Bereitstellung und Betrieb von gewerblichen Schulen Bereitstellung und Betrieb kaufmännischer Schulen Bereitstellung und Betrieb hauswirtschaftlicher Schulen
Ziele: Der Kreistag hat Bildung als höchste politische Priorität des Landkreises definiert. Daher ist das grundsätzliche Ziel die Schaffung von differenzierten Bildungsangeboten für alle Kinder und Jugendlichen in erreichbarer Nähe, um gleiche Zugangs- und Zukunftschancen für alle zu schaffen und allen einen erfolgreichen Einstieg in das Berufsleben zu gewährleisten. Übergeordnetes Ziel ist, die ansässigen Betriebe und Unternehmen langfristig im Landkreis zu halten und neue hinzuzugewinnen. Beides hängt zunehmend vom Angebot an fachlich qualifizierten und gut ausgebildeten Nachwuchskräften ab, die den Unternehmen vor Ort in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen.
Maßnahmen zur Zielerreichung: Zur nachhaltigen Stärkung des ländlichen Raums ist es erforderlich, ein in allen Teilen des Landkreises einheitliches Bildungsangebot mit attraktiven Rahmenbedingungen auf hohem Niveau sicherzustellen. Um den Bedarf der Unternehmen nach qualifizierten Nachwuchskräften nachhaltig decken zu können, müssen die beruflichen Schulen zu Kompetenzzentren aus- bzw. aufgebaut werden. Die Ausstattung erfolgt in enger Abstimmung mit den Kammern und Innungen und orientiert sich an den Erfordernissen der Betriebe.
Zielbezogene Kennzahlen: KZ 01: Investitionskosten je Berufsschüler: 1.300 EUR (Plan 2016) KZ 02: Laufende Kosten je Berufsschüler: 1.258 EUR (Plan 2016)
95
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
Ordentliche Erträge und Aufwendungen der einzelnen beruflichen Schulen
Gewerbeschule Breisach Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 899.215 -1.410.226 -511.012
Ansatz 2015 1.042.358 -1.426.092 -383.734
Hans-Thoma-Schule Titisee-Neustadt Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 848.859 -1.480.096 -631.236
Ansatz 2015 935.653 -1.460.495 -524.842
Georg-Kerschensteiner-Schule Müllheim Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 877.318 -1.253.467 -376.149
Ansatz 2015 1.031.842 -1.244.342 -212.500
Kaufm. Schulen u. Wirtschaftsgymnasium Müllheim Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis
Ansatz 2016 608.622 -666.806 -58.184
Ansatz 2015 585.683 -637.673 -51.990
Erträge einschließlich Sachkostenbeiträge, bilanzielle Auflösungen, Gebühren, sonstige Erträge; ohne Erträge für aktivierte Eigenleistungen
96
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
2.987.475
3.403.189
0
71.500
66.900
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
13.600
13.100
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
159.232
110.021
0
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
122.300
125.900
0
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
2.700
2.900
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
3.356.808
3.722.011
0
11
-
Personalaufwendungen
950.847-
912.394-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2.020.266-
2.150.030-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
1.409.124-
1.359.250-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
473.462-
386.819-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
4.853.699-
4.808.493-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.496.892-
1.086.482-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.496.892-
1.086.482-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
199.203
185.964
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
540.032-
525.866-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
340.829-
339.902-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.837.721-
1.426.384-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
2 4 5 6 6 8 9 13 13 13 13 13 13 14 17 17 17 17
davon für: Zuweisung Land § 17 (2) FAG (Sachkostenbeiträge) Keine Vergleichbarkeit zum Vorjahr. Mit der Erhöhung der Sachkostenbeiträge 2015 wurde eine vorgezogene Baumaßnahme bei den beruflichen Schulen finanziert Bilanzielle Auflösung von Ertragszuschüssen Meisterkursgebühren Gewerbeschule Breisach Mieten Hausmeisterwohnung, Verkaufsstände u.a. Zuschuss Schulsozialarbeit Zuschuss Land Schulversuch Tablet Aktivierte Eigenleistungen für Baumaßnahmen des Landkreises Schließfachvermietung, etc. Schulbudget (Sach- u. Dienstleistungen) Bauunterhaltung Erwerb von beweglichem Vermögen, insbesondere Netzwerkmodernisierung Schulversuch Tablet u. Medien Leasing von EDV-Geräten Bewirtschaftungskosten Aufwendungen für externe IT-Dienstleistungen Planmäßige Abschreibung der Investitionen Schulbudget (sonstige ordentliche Erträge) IT-Lizenzen Schülerunfall- und Haftpflichtversicherung Erstattung an freie Träger und Gemeinden für Schulsozialarbeit
97
Betrag in EUR 2.671.300
313.700 70.600 13.600 135.100 15.000 122.300 2.700 582.300 250.700 209.000 109.000 764.600 23.700 1.409.124 80.100 27.000 110.000 241.100
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
16 Saldo gesamt
15 Aktivierte Eigenleistungen
1.000.800-
47.000-
953.800-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
200.800-
17.000-
183.800-
183.800-
5.100-
75.100-
953.800-
178.700-
0
878.700-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst. u. Betrieb berufsbild. Schulen Investitionen Berufliche Schulen
I21300212601: 150 Baukosten Sanier Theorieg 2BA HTS TN
Lfd. Nr.
THH1 2130 INV_2130
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
0
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
800.000-
30.000-
770.000-
770.000-
70.000-
700.000-
9
EUR
Planung 2017
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
98
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
120.000-
120.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
8.000-
120.000-
0
0
112.000-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300213601: 150 GH Baukosten Breitbandausbau HTS TN
Lfd. Nr.
80.000
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
80.000
80.000
6 Summe Einzahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
80.000
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300213101: 150 Zuschuss GH Breitbandausbau HTS TN
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
5
EUR
Ergebnis 2014
6
EUR
Ansatz 2015
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
120.000-
120.000-
120.000-
8.000-
112.000-
7
EUR
0
80.000
80.000
0
80.000
80.000
Ansatz 2016
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
99
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 9
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
461.800-
461.800-
461.800-
461.800-
6
EUR
Ansatz 2015
davon für: Bedarfe im Bereich Elektro und Metall der Georg-Kerschensteiner-Schule, gewerbliche Abteilung
Erläuterungen zu:
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
0
6 Summe Einzahlungen
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300311303: 150SB Erwerb bewegl AV Gewerblich GKS MÜ
Lfd. Nr.
0
1.049.300-
1.049.300-
1.049.300-
1.049.300-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR 1.049.300
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
100
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
266.000-
8.247.200-
15 Aktivierte Eigenleistungen
16 Saldo gesamt
7.981.200-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
992.200-
22.000-
970.200-
970.200-
17.200-
517.200-
7.981.200-
953.000-
0
7.464.000-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300312601: 150 Baukosten Sanier.Berufl.Schul. MÜ
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
5
0
0
0
0
0
0
4
EUR
Ergebnis 2014
0
168.000
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
168.000
168.000
6 Summe Einzahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
168.000
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300312101: 150 Zuschuss berufl Schul Nußbaumalle MÜ
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
0
500.000-
20.000-
480.000-
480.000-
0
480.000-
6
EUR
Ansatz 2015
6
EUR
Ansatz 2015
0
800.000-
20.000-
780.000-
780.000-
80.000-
700.000-
7
EUR
Ansatz 2016
168.000
168.000
0
168.000
168.000
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
0
1.200.000-
0
1.200.000-
1.200.000-
0
1.200.000-
8
EUR
VE 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
1.200.000-
60.000-
1.140.000-
1.140.000-
120.000-
1.020.000-
9
EUR
Planung 2017
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
2.000.000-
70.000-
1.930.000-
1.930.000-
200.000-
1.730.000-
10
EUR
Planung 2018
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
3.255.000-
94.000-
3.161.000-
3.161.000-
100.000-
3.061.000-
11
EUR
Planung 2019
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
101
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
275.000-
8.416.100-
15 Aktivierte Eigenleistungen
16 Saldo gesamt
8.141.100-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
1.216.100-
45.000-
1.171.100-
1.171.100-
0
410.000-
8.141.100-
1.171.100-
0
7.731.100-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300412601: 150 Baukosten Neubau Lagerhalle Landm BR
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
5
0
1.500.000
1.500.000
0
1.500.000
1.500.000
4
EUR
Ergebnis 2014
0
1.500.000
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
1.500.000
1.500.000
6 Summe Einzahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
1.500.000
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300412101: 150 Zuschuss Neubau Lagerhalle Landm BR
Lfd. Nr.
0
450.000-
15.000-
435.000-
435.000-
0
435.000-
6
EUR
Ansatz 2015
1.500.000
1.500.000
0
1.500.000
1.500.000
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
800.000-
50.000-
750.000-
750.000-
80.000-
670.000-
7
EUR
Ansatz 2016
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
0
1.000.000-
0
1.000.000-
1.000.000-
0
1.000.000-
8
EUR
VE 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
1.900.000-
50.000-
1.850.000-
1.850.000-
80.000-
1.770.000-
9
EUR
Planung 2017
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
3.500.000-
100.000-
3.400.000-
3.400.000-
100.000-
3.300.000-
10
EUR
Planung 2018
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
1.000.000-
30.000-
970.000-
970.000-
150.000-
820.000-
11
EUR
Planung 2019
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
102
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
16 Saldo gesamt
15 Aktivierte Eigenleistungen
3.500.000-
70.000-
3.430.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
1.850.000-
20.000-
1.830.000-
1.830.000-
70.000-
100.000-
3.430.000-
1.760.000-
0
3.330.000-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300413601: 150 Baukosten Erw.Theorietrakt GWS BR
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
5
0
1.200.000
1.200.000
0
1.200.000
1.200.000
4
EUR
Ergebnis 2014
0
1.200.000
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
1.200.000
1.200.000
6 Summe Einzahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
1.200.000
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300413101: 150 Zuschuss Erw. Theorietrakt GWS BR
Lfd. Nr.
0
1.850.000-
20.000-
1.830.000-
1.830.000-
70.000-
1.760.000-
6
EUR
Ansatz 2015
1.200.000
1.200.000
0
1.200.000
1.200.000
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
1.650.000-
50.000-
1.600.000-
1.600.000-
30.000-
1.570.000-
7
EUR
Ansatz 2016
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
103
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
120.000-
3.623.900-
15 Aktivierte Eigenleistungen
16 Saldo gesamt
3.503.900-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
3.623.900-
120.000-
3.503.900-
3.503.900-
50.000-
50.000-
3.503.900-
3.453.900-
0
3.453.900-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21300812601: 150 Baukosten Neubau Berufl Schule BK
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
2.500.000-
70.000-
2.430.000-
2.430.000-
50.000-
2.380.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
104
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
Nr.: 9
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
für: Schulbudget für investive Beschaffungen in den beruflichen Schulen Netzwerkmodernisierung in den beruflichen Schulen (Anteil Finanzhaushalt)
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
157.100-
157.100-
157.100-
157.100-
6
EUR
Ansatz 2015
0
181.600-
181.600-
181.600-
181.600-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR 168.600 13.000
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
105
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
16 Saldo gesamt
21.960.000-
778.000-
21.182.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
24.130.000-
1.160.300-
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
22.969.700-
2.948.000
6 Summe Einzahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
2.948.000
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
5.183.000-
224.000-
4.959.000-
7.659.000-
142.300-
7.516.700-
2.700.000
2.700.000
2
3
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst. u. Betrieb berufsbild. Schulen Zusammenfassung Inv. Berufliche Schulen
Zusammenfassung Inv. Berufliche Schulen:
Lfd. Nr.
THH1 2130 INV_SP2130
3.218.900-
125.000-
3.093.900-
5.793.900-
738.900-
5.055.000-
2.700.000
2.700.000
6
EUR
Ansatz 2015
4.352.900-
120.000-
4.232.900-
4.480.900-
1.428.900-
3.052.000-
248.000
248.000
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
2.200.000-
0
2.200.000-
2.200.000-
0
2.200.000-
8
EUR
VE 2016
0
0
3.900.000-
140.000-
3.760.000-
3.760.000-
270.000-
3.490.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
5.500.000-
170.000-
5.330.000-
5.330.000-
300.000-
5.030.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
4.255.000-
124.000-
4.131.000-
4.131.000-
250.000-
3.881.000-
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
106
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2140 214002 P_214002
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Schülerbezogene Leistungen Fördermaßnahmen für Schüler P Schülerwohnheim Breisach
SchuKA Kurzbeschreibung (Produkt): Bereitstellung und Betrieb des eigenen Schülerwohnheims in Breisach
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Zuständiger Fachausschuss: Schul- und Kulturausschuss (Für das Budget dieses Produktes ist der Schul- und Kulturausschuss zuständig, daher wird es einzeln dargestellt.) lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
6
+
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
580.000
580.000
0
Privatrechtliche Leistungsentgelte
2.100
2.300
0
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
2.675
2.137
0
584.775
584.437
0
11
-
Personalaufwendungen
404.015-
337.263-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
248.628-
291.490-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
28.933-
35.507-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
3.862-
5.390-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
685.437-
669.650-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
100.662-
85.213-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
100.662-
85.213-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
27.204
25.396
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
82.777-
77.183-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
55.573-
51.787-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
156.235-
137.000-
0
107
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2150
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht.
SchuKA Kurzbeschreibung: Kreismedienzentrum Freiburg Bereitstellung und Betrieb von Cafeterien Zuschüsse an Schulen in der Stadt Freiburg
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Enthaltene Produkte: 21.50.03 21.50.04 21.50.06 21.50.81 lfd. Nr.
Förderung von Schulen in anderer Trägerschaft Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten inkl. Service (Kreismedienzentrum Freiburg) Bildungsregion Bereitstellung und Betrieb von Cafeterien Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
71.521
71.521
0
Öffentlich-rechtliche Entgelte
16.000
15.000
0
Privatrechtliche Leistungsentgelte
38.800
41.500
0
223.622
254.703
0
21.400
600
0
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
5
+
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
100
100
0
371.442
383.424
0
11
-
Personalaufwendungen
547.188-
599.235-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
385.484-
343.113-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
199.716-
195.448-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
172.128-
160.003-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.304.515-
1.297.799-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
933.073-
914.376-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
933.073-
914.376-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
44.929
41.943
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
462.566-
117.516-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
417.637-
75.572-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.350.710-
989.948-
0
108
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Das Kreismedienzentrum ist eine Einrichtung in gemeinsamer Trägerschaft des Landkreises BreisgauHochschwarzwald und der Stadt Freiburg. Im Zusammenhang mit der Ganztagesbetreuung unterhält der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald an den Schulstandorten Bad Krozingen, Neuenburg, Gundelfingen, Staufen, Breisach und Titisee-Neustadt Cafeterien. Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gibt Zuschüsse an folgende Schulen in der Stadt Freiburg - Edith-Stein-Schule (berufliche Schule) 71.200 EUR (Sanierung NaWi-Fachraum, weiterer Brandschutz im Berufschulzentrum) - Schule Günterstal (G Förderschule) 12.900 EUR - Richard-Mitterm.Schule FR (G Förderschule) 10.000 EUR
109
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2521
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Archiv
SchuKA Kurzbeschreibung: Bewertung des Schriftguts der Kreisverwaltung, Ordnung, Erschließung und Sicherung der Unterlagen von bleibendem Wert. Aufbau und Nutzbarmachung von Sammlungsbeständen. Beratung von Archivbenutzern und Erteilung von Auskünften. Förderung der Erforschung und der Kenntnis der Kreis- und Heimatgeschichte. Beratung der Gemeinden bei Ordnung und Führung ihrer Archive.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Enthaltene Produkte: 25.21.01 lfd. Nr.
Bildung, Erschließung, Verwahrung und Pflege der Bestände Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
13
-
2.800
2.700
0
0
87
0
2.800
2.787
0
Personalaufwendungen
93.465-
91.134-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15.856-
11.782-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
1.103-
1.324-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
2.747-
2.658-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
113.172-
106.898-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
110.372-
104.111-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
110.372-
104.111-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
15.093-
2.861-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
15.093-
2.861-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
125.465-
106.972-
0
110
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2620
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Musikpflege
SchuKA Kurzbeschreibung: Institutionelle Förderung der Musik durch jährliche Finanzzuschüsse. Einen Schwerpunkt im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bildet die Förderung der Jugendmusikschulen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schule und Bildung
Enthaltene Produkte: 26.20.04 lfd. Nr.
Förderung der Musik Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
29
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
0
29
0
11
-
Personalaufwendungen
6.237-
605-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
7.050-
60-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
5-
8-
0
296.800-
296.800-
0
243-
52-
0
310.336-
297.525-
0
310.336-
297.497-
0
310.336-
297.497-
0
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
25.000-
944-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
25.000-
944-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
335.335-
298.441-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 16
davon für: Wettbewerb und Preisträgerkonzert „Jugend musiziert“ 5 Musikverbände mit ca. 8.800 MusikerInnen, 2 Gesangverbände mit ca. 3.500 SängerInnen Förderung Jugendmusikschulen nach Richtlinie vom 29.06.2015
111
Betrag in EUR 2.300 14.500 280.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2720
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bibliotheken
SchuKA Kurzbeschreibung: Bereitstellung und Betrieb von acht Bibliotheken. Fünf davon liegen in der Trägerschaft des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald, drei in derjenigen der Standortgemeinden.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Enthaltene Produkte: 27.20.81 lfd. Nr.
Bereitstellung von Medien, Infos, Infodiensten Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
1.987
1.987
0
39.000
43.200
0
256.513
309.040
0
1.500
600
0
298.999
354.826
0
Personalaufwendungen
368.545-
424.029-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
240.367-
236.437-
0
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
13
-
14
-
Planmäßige Abschreibungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
50.006-
52.567-
0
434.303-
256.046-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.093.220-
969.079-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
794.221-
614.252-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
794.221-
614.252-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
27.690
26.016
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
153.007-
76.143-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
125.316-
50.127-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
919.538-
664.379-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 6,11,17
davon für: Die Trägerschaft der Öffentlichen Bibliothek Kirchzarten wird zum 01.01.2016 an die Gemeinde Kirchzarten übertragen. Beim LK entfällt dadurch der Ertrag aus dem Betriebskostenzuschuss von der Gemeinde und die Aufwendungen für das Personal, andererseits entsteht dem LK ein jährlicher Aufwand in Form eines Pauschalzuschusses (55.000 €) und eines einmaligen Zuschusses für Einrichtung, technische Ausstattung und Medienbestand (105.000 €).
112
Betrag in EUR
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 2810
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sonstige Kulturpflege
SchuKA Kurzbeschreibung: Die Kulturförderung im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald erfolgt durch finanzielle Zuschüsse, durch die institutionelle Förderung in Form von Vereinsmitgliedschaften und die Durchführung von Eigenprojekten.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Enthaltene Produkte: 28.10.01 28.10.02 lfd. Nr.
Kulturförderung (sonstige Förderung ohne Musikförderung) Eigene Projekte, Kooperationen, Kulturpreise Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
2.600
2.600
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
86
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
2.600
2.686
0
27.433-
1.825-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
40.511-
47.882-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
7.724-
7.923-
0
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
41.300-
41.300-
0
69.870-
23.958-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
186.838-
122.887-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
184.238-
120.201-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
184.238-
120.201-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
109.964-
2.847-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
109.964-
2.847-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
294.203-
123.048-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 16
davon für: Betrag in EUR Zuschuss zum Netzwerk der Volkshochschulen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 15.000 Jährlicher Zuschuss zu den Betriebskosten der ehem. Synagoge in Sulzburg lt. SchuKA-Beschl. V. 31.08.93 12.800 Heimatpfad Hochschwarzwald 6.300 Zuschuss Trachtenförderung 400 Zuschuss Förderkreis Bergbaumuseum Sulzburg 2.900 Verschiedene Mitgliedsbeiträge (zu Zuschüssen und Mitgliedsbeiträgen siehe Anlage zum Schluss der blauen Seiten)
17
Inventarisierung, Restaurierung, Reinigung, Sicherung und Rahmung von Kunstwerken
113
61.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 4210
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Förderung des Sports
SchuKA Kurzbeschreibung: Ideelle, materielle und finanzielle Förderung des Sports. Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bezuschusst derzeit den Kreisjugendskitag, die Sportlerehrung, überörtliche Sportveranstaltungen, den Sportkreis und den Olympiastützpunkt. Des Weiteren stellt der Landkreis Fördermittel als Partnerbetrieb des Spitzensports zur Verfügung.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Enthaltene Produkte: 42.10.01 lfd. Nr.
Sportförderung Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
1.800
1.800
0
276
143
0
2.076
1.943
0
5.069-
4.965-
0
16.067-
15.301-
0
14-
39-
0
145.900-
124.900-
0
585-
861-
0
167.635-
146.066-
0
165.559-
144.122-
0
165.559-
144.122-
0
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
5.330-
4.720-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
5.330-
4.720-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
170.889-
148.843-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 16
davon für: Betrag in EUR Zuschuss an den Sportkreis (entsprechend der Richtlinien des Landkreises zur Förderung des Sports vom 06.11.1980 und VuFA-Beschluss vom 14.01.2003 sowie SchuKA-Beschluss vom 07.12.2015) 120.000 Förderung als Partnerbetrieb des Spitzensports 21.500 Zuschuss an den Olympiastützpunkt 2.600 Zuschuss für überörtliche Sportveranstaltungen 1.800 (siehe Anlage auf den blauen Seiten)
114
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 4240
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Schulschwimmbad
SchuKA Kurzbeschreibung: Bereitstellung und Betrieb des Schulschwimmbades im Martin-Schongauer-Gymnasium Breisach.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schulen und Bildung
Enthaltene Produkte: 42.40.03 lfd. Nr.
Schulschwimmbad Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
3.000
3.000
0
38.000
38.000
0
560
642
0
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
0
5.000
0
=
Anteilige ordentliche Erträge
41.560
46.642
0
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
8
+
10 11
-
Personalaufwendungen
46.205-
44.862-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
83.844-
65.849-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
37.375-
26.887-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
896-
1.169-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
168.319-
138.767-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
126.758-
92.125-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
126.758-
92.125-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
12.786
11.936
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
23.438-
27.350-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
10.652-
15.414-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
137.411-
107.538-
0
115
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 4241
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sportstätten
SchuKA Kurzbeschreibung: Bereitstellung und Betrieb von Sportstätten. Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald sind in dieser Produktgruppe die Sporthallen an den Schulstandorten Titisee-Neustadt, Breisach, Gundelfingen, Kirchzarten, Müllheim, Staufen, Bad Krozingen und Neuenburg ausgewiesen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 150 Schule und Bildung
Enthaltene Produkte: 42.41.01 lfd. Nr.
Bereitstellung und Betrieb von gedeckten Sportflächen Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
78.341
78.441
0
112.500
109.700
0
6.400
6.400
0
61.789
56.724
0
69.300
35.700
0
328.330
286.965
0
11
-
Personalaufwendungen
316.906-
309.010-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
617.285-
445.454-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
596.199-
598.833-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
209.181-
218.197-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.739.571-
1.571.494-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.411.241-
1.284.529-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.411.241-
1.284.529-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
101.235
94.507
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
387.812-
335.368-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
286.577-
240.861-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.697.818-
1.525.389-
0
116
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 6110
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Steuern, allg. Zuw. u. allg. Umlagen
VuFA Kurzbeschreibung: Abwicklung der Finanzzuweisungen des Landes, der Kreisumlage und Grunderwerbsteuer
Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen
Enthaltene Produkte: 61.10.81 61.10.82 61.10.83 61.10.84 61.10.85 61.10.86 61.10.87 lfd. Nr.
Kreisumlage Zuweisung § 8 FAG Zuweisung § 11 I FAG Zuweisung § 11 V FAG Grunderwerbsteuer FAG-Umlage Allgemeine Zuweisungen und Umlagen Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
161.672.900
146.772.500
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
161.672.900
146.772.500
0
16
-
Transferaufwendungen
13.093.300-
11.386.700-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
13.093.300-
11.386.700-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
148.579.600
135.385.800
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
148.579.600
135.385.800
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
0
0
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
0
0
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
148.579.600
135.385.800
0
117
0
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.:
davon für:
02
Schlüsselzuweisungen Bedarfsmesszahl des Landkreises 253.702 Einwohner x 633 EUR vorl. Steuerkraftmesszahl des Lkr. 32,12 v.H. der Steuerkraftsummen der Gemeinden (295.297.047 EUR) Grunderwerbssteuer 2014 Schlüsselzahl Ausschüttungsquote 71,4 v.H.
Betrag in EUR
160.593.366
94.849.411 13.131.674
107.981.085 52.612.281 37.565.168
Zuweisungen nach § 11 Abs. 1 FAG
3.340.200
Zuweisungen nach § 11 Abs. 5 FAG
2.297.500
Grunderwerbssteuer
14.500.000
Kreisumlage 16
37.565.200
103.970.000
Finanzausgleichsumlage
11.531.400
Umlage an den KVJS
1.102.500
Soziallastenausgleich nach § 22 FAG Rückgang um 539.700 EUR auf Grund der Berechnungssystematik des Status-quo-Ausgleichs
118
459.400
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1 6120
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
VuFA Kurzbeschreibung: Zinserträge für die Geldanlagen und Zinsaufwendungen für die Kredite des Landkreises, Mittelbereitstellung für Team Neue Perspektiven, Leerstellenpool und Rückstellungen
Beteiligte Fachbereiche: FB 110 Finanzen
Enthaltene Produkte: 61.20.81 61.20.82 61.20.83 61.20.84
sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Team Neue Perspektiven TeNeP Leerstellenpool Rückstellungen Altersteilzeit
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4.500
4.800
0
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
10.000
36.000
0
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
20.000
0
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
34.500
40.800
0
11
-
Personalaufwendungen
0
91.300-
0
15
-
Zinsen
1.510.000-
1.347.700-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
446.100-
500.000-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.956.100-
1.939.000-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.921.600-
1.898.200-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.921.600-
1.898.200-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
0
0
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
0
0
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.921.600-
1.898.200-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 9/11 15 17
davon für: Erträge aus Auflösung von Rückstellungen für Altersteilzeit (In 2015 war die Bildung einer Rückstellung für Altersteilzeit erforderlich) Höhere Zinsaufwendungen für größere Inanspruchnahme von Kassenkrediten Dienstvereinbarung TeNeP (Team Neue Perspektiven), einschließlich voraussichtlicher Zusatzaufwand Krankheitsvertretung
119
Betrag in EUR 20.000 162.300 446.100
120
Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 1 sowie der Stabsbereiche, des Personalrates und der nachgeordneten Fachbereiche: Stabsbereich 01 Koordination und Presse Stabsbereich 02 Personal und Organisation Stabsbereich 03 Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht Personalrat Fachbereich 110 Finanzen Fachbereich 120 ÖPNV Fachbereich 130 Informationstechnik und EDV Fachbereich 140 Zentrale Dienste und Vergabemanagement Fachbereich 150 Schulen und Bildung
121
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Teilhaushalt 1
Sachkontengruppe
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
Haushaltsansatz 2016 EUR 181.562.700 0 17.242.453 34.348.700 18.565.300 111.406.247 19.094.393 130.500.640
Haushaltsansatz 2015 EUR 165.900.600 0 16.119.300 30.164.900 16.892.600 102.723.800 16.563.261 119.287.061
Haushaltsansatz 2014 EUR 160.457.000 0 15.329.900 28.678.800 14.807.300 101.641.000 14.519.600 116.160.600
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Schlüsselzuweisung Land § 8 FAG (+1.086.900 EUR), Grunderwerbsteuer (+1.700.000 EUR), Kreisumlage (+12.067.700 EUR) - Kommunale Holzverkaufsstelle -2015 im THH5- (+119.300 EUR) - Regio-Bus Breisach - Bad Krozingen, Zuweisungen vom Land, Gemeinde Breisach, Bad Krozingen (+436.400 EUR) - Zuweisung § 18 Abs. 3 FAG, Schülerbeförderung (+66.600 EUR) - Erstattungen Schülerbeförderungskosten (BuT, Selbstbehalte, Eigenanteile) (+48.700 EUR) - Erstattungen von privaten- und verbundenen Unternehmen (+12.900 EUR) - Benutzungsgebühren Tiefgarage (Sanierung) (-50.000 EUR) - Zuweisungen Land § 17 (2) FAG, Sachkostenbeiträge: (-81.300 EUR) - Erstattung vom Land zum Schulversuch Tablet (+15.000 EUR), Schulsozialarbeit (+49.900 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Beitragserhöhung zur Versorgungskasse der Versorgungsempfänger (+64.000 EUR) - Erhöhung Leistungsentgelt (+73.000 EUR) - Kommunale Holzverkaufsstelle -2015 im THH5- (+219.600 EUR) - Umwandlung Projekt- in Planstellen (+195.800 EUR) - Einführungspraktikanten und zusätzliche Auszubildende (+29.500 EUR) - Erhöhung Betreuungskräfte Internat Breisach und Gymnasium Bad Krozingen (+63.000 EUR) - Übernahme Rückkehrerin Elternzeit (+20.000 EUR) - Koordination Flüchtlingsunterkünfte (+93.700 EUR) - Übergang Öffentliche Bibliothek Kirchzarten mit Personal an Gemeinde Kirchzarten (-75.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Mehraufw. Flüchtlinge: Absicherung Barauszahlungen in BUs und GUs (+110.000 EUR), Mehraufw. Personalbetreuung (+96.000 EUR) - Projektaufwand Flüchtlinge (+486.900 EUR) - Traineepool (+280.000 EUR) - Höhere Zinsaufwendungen (+162.300 EUR) - Höhere Aufwendungen EDV -start.kiv- (84.900 EUR), höhere Ausschreibungskosten (+50.000 EUR), Arbeitsschutz (+20.000 EUR) - Schülerbeförderungskosten (Zusätzliche Buslinie Neustadt - Schluchsee, Zusatzkosten Inklusion) (+130.900 EUR) - Regio-Bus Breisach - Bad Krozingen (+634.000 EUR) - Zusätzliches ÖPNV Angebot Flüchtlinge (+50.000 EUR) - Höhere Abschreibung, Investitionszuschuss ZRF (+139.100 EUR) - Softwarewartung, u.a. KIVBF-Cloud (+51.000 EUR) - Datenfernverbindungen (GD FNO und Außenstellen) (20.000 EUR) - Lizenzen (u. a. zusätzliche Arbeitsplätze in Flüchtlingsunterkünften, start.kiv und Zunahme MobilDevices + 50.000 EUR) - Sanierung Tiefgarage, 1.BA (+800.000 EUR) - Verbesserung Brandschutz am Campus Freiburg (+250.000 EUR) - IT und Möbelbeschaffungen, auch für Flüchtlingsunterkünfte (+164.000 EUR; davon 70.000 EUR für Flüchtlingsunterkünfte) - Erweiterte Anmietung Büroflächen (+164.000 EUR) - Erhöhte Gebäude-, Inventarversicherungsprämien aufgrund Neuaufnahme nach Brand und Einbruch (+80.000 EUR) - Netzwerkmodernisierung an Schulen und Einrichtungen, 2. Tranche (+40.000 EUR) - Beschaffung iPads Schulversuch Tablet (+40.000 EUR) - Erstattungen an Gemeinden, insbesondere für die Übernahme der Mediathek Kirchzarten und Schulen in Trägerschaft der Gemeinden (+172.300 EUR) - Höhere Abschreibung im FB Schulen und Bildung infolge höherer Investitionen (+143.800 EUR), Schulsozialarbeit (+55.400 EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Finanzausgleichsumlage (+1.242.500 EUR) - Soziallastenausgleich § 22 FAG (+459.400 EUR) - Zuschuss Sportkreis (+20.000 EUR)
122
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Stabsbereich 01 Koordination & Presse Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
32.300 0 1.407.900 342.700 35.500 -1.753.800 1.753.800 0
10.000 0 1.263.900 382.000 32.500 -1.668.400 1.668.400 0
15.500 0 1.237.400 389.600 32.700 -1.644.200 1.476.600 -167.600
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Vorwegerstattungen durch die ALB für Rat und Ausschüsse, Verwaltungsführung und Personalrat Ordentliche Personalaufwendungen: - Koordination Flüchtlingsunterkünfte (+93.700 EUR)
Stabsbereich 02 Personal & Organisation Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
147.300 0 4.171.400 1.346.500 0 -5.370.600 5.370.600 0
130.900 0 3.837.000 879.700 0 -4.585.800 4.585.800 0
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Abrechnungsbetrag Kostenerstattung ALB für Serviceleistungen Personal (+15.000 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Beitragserhöhung zur Versorgungskasse der Versorgungsempfänger (+64.000 EUR) - Beitragserhöhung zur Unfallversicherung (+11.000 EUR) - Erhöhung Leistungsentgelt (+73.000 EUR) - Mehr Erziehungsurlauberinnen (+8.500 EUR) - Budgetierung einer Stelle für 12 Monate (2015 nur anteilig) (+10.000 EUR) - Einführungspraktikanten und zusätzliche Auszubildende (+17.500 EUR) - Umwandlung Projekt- in Planstelle (+80.000 EUR) - Beförderungen (+40.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Mehraufwand für Personalbetreuung aufgrund zusätzlicher Einstellungen wegen Flüchtlingen (+96.000 EUR) - Traineepool (+280.000 EUR) - Gefährdungsbeurteilung bei Arbeitsschutz (+20.000 EUR) - höhere Ausschreibungskosten durch mehr externe Ausschreibungen (+50.000 EUR)
123
127.700 0 3.549.200 887.300 0 -4.308.800 3.589.000 -719.800
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Stabsbereich 03 Rechnungsprüfung & Kommunalaufsicht Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
30.800 0 537.000 35.000 0 -541.200 89.485 -451.715
4.000 0 483.600 25.900 0 -505.500 93.333 -412.167
12.500 0 429.700 101.500 0 -518.700 104.300 -414.400
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erstattungen vom Land für Durchführung Landtagswahl Ordentliche Personalaufwendungen: - u.a. vorzeitige Stellennachbesetzung 1. Quartal 2016 Ordentliche Sachaufwendungen: - Durchführung Landtagswahl in 03/16
Personalrat Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.000 0 384.000 43.700 0 -426.700 426.700 0
124
1.000 0 370.700 45.700 0 -415.400 415.400 0
1.000 0 306.900 45.600 0 -351.500 393.000 41.500
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Finanzen (FB 110) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR 162.408.800 0 1.733.453 2.654.800 13.457.200 144.563.347 1.864.207 146.427.554
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
2015 EUR 147.327.500 0 1.500.900 2.238.500 11.743.600 131.844.500 1.643.100 133.487.600
Haushaltsansatz 2014 EUR 141.257.700 0 1.372.400 1.362.700 10.124.900 128.397.700 1.626.600 130.024.300
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Schlüsselzuweisung Land § 8 FAG (+1.086.800 EUR) - Grunderwerbsteuer (+1.700.000 EUR) - Kreisumlage (+12.067.700 EUR) - Kommunale Holzverkaufsstelle -2015 im THH5- (+119.300 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Kommunale Holzverkaufsstelle -2015 im THH5- (+219.600 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Mehraufwand Flüchtlinge; Absicherung Barauszahlungen in den BUs und GUs (+110.000 EUR) - Projektaufwand Flüchtlinge (+87.600 EUR) - Höhere Zinsaufwendungen (+ 162.300 EUR) - Höhere Aufwendungen EDV -start.kiv- (84.900 EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Finanzausgleichsumlage (+1.242.500 EUR) - Soziallastenausgleich § 22 FAG (+459.400 EUR)
Fachbereich ÖPNV (FB 120) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
6.776.500 0 305.800 5.550.900 4.575.600 -3.655.800 -187.009 -3.842.809
6.218.100 0 297.200 4.597.000 4.630.500 -3.306.600 -203.853 -3.510.453
Erläuterungen: Ordentliche Sachaufwendungen: - Regio-Bus Breisach - Bad Krozingen, Zuweisungen vom Land, Gemeinde Breisach, Bad Krozingen (+436.400 EUR) - Zuweisung § 18 Abs. 3 FAG, Schülerbeförderung (+66.600 EUR) - Erstattungen Schülerbeförderungskosten (BuT, Selbstbehalte, Eigenanteile) (+48.700 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Schülerbeförderungskosten (Zusätzliche Buslinie Neustadt - Schluchsee, Zusatzkosten Inklusion) (+130.900 EUR) - Regio-Bus Breisach - Bad Krozingen (+634.000 EUR) - Zusätzliches ÖPNV Angebot Flüchtlinge (+50.000 EUR) - Höhere Abschreibung, Investitionszuschuss ZRF (+139.100 EUR)
125
6.209.100 0 273.700 4.495.000 4.228.000 -2.787.600 -152.200 -2.939.800
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Informationstechnik & EDV (FB 130) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
129.700 0 1.880.600 1.714.500 0 -3.465.400 3.465.400 0
116.800 0 1.720.900 1.479.000 0 -3.083.100 3.083.100 0
384.800 0 1.645.500 1.191.100 0 -2.451.800 2.446.800 -5.000
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erstattungen von privaten- und verbundenen Unternehmen (+12.900 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Umwandlung Projekt- in Planstellen (+115.800 EUR) - zusätzliches Ausbildungsverhältnis zum Fachinformatiker in 2016 (+12.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Projektaufwand Flüchtlinge (+114.000 EUR) - Softwarewartung, u.a. KIVBF-Cloud (+51.000 EUR) - Datenfernverbindungen (GD FNO und Außenstellen) (+20.000 EUR) - Lizenzen (u. a. zusätzliche Arbeitsplätze in Flüchtlingsunterkünften, start.kiv und Zunahme MobilDevices + 50.000 EUR) Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis: - Mit Einführung des NKHR werden die Kosten der Servicebereiche im Rahmen der internen Leistungsverrechnung vollständig auf die Fachbereiche (Produktbereiche) umgelegt.
Fachbereich Zentrale Dienste & Vergabemanagement (FB 140) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
594.100 0 2.194.000 6.711.500 0 -8.311.400 8.311.400 0
650.800 0 2.143.800 5.160.900 0 -6.653.900 6.653.900 0
1.363.300 0 2.084.200 5.114.800 0 -5.835.700 6.745.000 909.300
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Benutzungsgebühren Tiefgarage (Sanierung) (-50.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Sanierung Tiefgarage, 1.BA (+800.000 EUR) - Verbesserung Brandschutz am Campus Freiburg (+250.000 EUR) - IT und Möbelbeschaffungen, auch für Büros in Flüchtlingsunterkünften (+164.000 EUR; davon 70.000 EUR für Flüchtlingsunterkünfte) - Erweiterte Anmietung Büroflächen (+164.000 EUR) - Erhöhte Gebäude-, Inventarversicherungsprämien aufgrund Neuaufnahme nach Brand und Einbruch (+80.000 EUR) - Projektaufwand Flüchtlinge (+105.000 EUR) Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis: - Mit Einführung des NKHR werden die Kosten der Servicebereiche im Rahmen der internen Leistungsverrechnung vollständig auf die Fachbereiche (Produktbereiche) umgelegt.
126
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Schulen & Bildung (FB 150) Sachkontengruppe
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
Haushaltsansatz 2016 EUR 11.442.200 0 4.628.300 15.949.100 497.000 -9.632.200 -2.000.190 -11.632.390
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2015 EUR 11.441.500 0 4.501.300 15.356.200 486.000 -8.902.000 -1.375.919 -10.277.919
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Zuweisungen Land § 17 (2) FAG, Sachkostenbeiträge: (-81.300 EUR) - Erstattung vom Land zum Schulversuch Tablet (+15.000 EUR) - Schulsozialarbeit (+49.900 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Zusätzliche Betreuungskraft Internat Breisach (+52.000 EUR) - Neu eingerichtete Betreuungskraft Gymnasium Bad Krozingen (+11.000 EUR) - Übernahme Rückkehrerin Elternzeit (+20.000 EUR) - Übergang Öffentliche Bibliothek Kirchzarten mit Personal an Gemeinde Kirchzarten (-75.000 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Netzwerkmodernisierung an Schulen und Einrichtungen, 2. Tranche (+40.000 EUR) - Beschaffung iPads Schulversuch Tablet (+40.000 EUR) - Projektaufwand Flüchtlinge (+180.300 EUR) - Erstattungen an Gemeinden, insbesondere für die Übernahme der Mediathek Kirchzarten und Schulen in Trägerschaft der Gemeinden (+172.300 EUR) - Höhere Abschreibung im FB Schulen und Bildung infolge höherer Investitionen (+143.800 EUR) - Schulsozialarbeit (+55.400 EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Zuschuss Sportkreis (+20.000 EUR)
127
2014 EUR 11.085.400 0 4.430.900 15.091.200 421.700 -8.858.400 -1.709.500 -10.567.900
128
Teilergebnishaushalt 2 Dezernat 2 – Soziales und Jugend Verantwortliche Dezernentin: Eva-Maria Münzer
Produktgruppen: 11.12-2 12.25 31.10 31.20 31.20.01 31.30 31.40 31.40.01 31.50 31.70 31.80 31.90 36.20 36.30 36.30.03 36.50 36.80 36.90
Steuerungsunterstützung/Controlling THH2 Sozialversicherung Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung (SP) Hilfen für Flüchtlinge Unterkünfte für Flüchtlinge Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (SP) Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Betreuungsleistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG Allgemeine Förderung junger Menschen Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien (SP) Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit Unterhaltsvorschussleistungen
129
SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA JHA JHA JHA JHA JHA JHA
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 2
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Grundsätzliche Zuordnungen
Ertrags- und Aufwandsarten
1
+
Steuern und ähnliche Abgaben
Weitergabe Wohngeldentlastung
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
Bundesbeteiligung SGB II und Grundsicherung SGB XII, FAG-Zuweisungen Kleinkindbetreuung § 29 c FAG, Zuweisungen für Projekte
3
+
Sonstige Transfererträge
Ersatz sozialer Leistungen für alle Leistungsbereiche
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
Kostenbeiträge für die Kindertagespflege, Verwaltungs- und Benutzungsgebühren
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Schadensersatz
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Flüchtlingspauschalen, Kostenerstattungen von anderen Sozial- und Jugendhilfeträgern, Erstattung vom Bund für Personalaufwand Jobcenter, Erstattung vom Land für Schulbegleitungen und unbegleitete minderjährige Ausländer
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
Zinserträge aus Treuhandvermögen Fischer/Neuburger und Jugendfonds
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Auflösung Rückstellungen Unterhaltsvorschussgesetz, Erträge Täter-OpferFonds
Miete, Bewirtschaftung, Gebäudeunterhaltung, Ausstattungsgegenstände, Aufwand für Projekte, Aufwand für Projektstellen, Aus- und Fortbildung, Aufwand Dienst-Kfz, Aufwand für EDV
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
Transferaufwendungen für alle Leistungsbereiche (ohne SGB II-Aufgaben des Jobcenters), Zuschüsse
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Leistungsbeteiligung an den SGB II-Aufgaben des Jobcenters (insb. Kosten der Unterkunft sowie Bildung und Teilhabe), Verwaltungskostenanteil Jobcenter, Kostenerstattungen an andere Sozial- und Jugendhilfeträger, Kostenerstattung für Erziehungsberatungsstellen, Geschäftsaufwendungen u.ä., Versicherungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
130
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2
lfd. Nr.
Dez. 2 - Soziales und Jugend
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
1
+
Steuern und ähnliche Abgaben
1.128.000
976.100
0
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
21.339.100
20.096.600
0
12.141.200
13.294.800
0
445.300
43.200
0
5.500
4.400
0
3
+
Sonstige Transfererträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
66.463.100
21.209.300
0
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
4.400
10.600
0
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
49.000
52.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
101.575.600
55.687.000
0
11
-
Personalaufwendungen
12.317.900-
12.002.600-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
24.597.200-
13.353.800-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
3.053.100-
214.100-
0
139.265.800-
102.981.700-
0
21.878.800-
21.438.900-
0
201.112.800-
149.991.100-
0
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
99.537.200-
94.304.100-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
99.537.200-
94.304.100-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
5.036.124-
4.080.796-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
5.036.124-
4.080.796-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
104.573.324-
98.384.896-
0
131
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 1112-2
Dez. 2 - Soziales und Jugend Steuerungsunterstützung/Controlling THH2
SuKA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die PG 11.12-2 umfasst das dezentrale Controlling und die sonstige Unterstützung des Dezernenten und der Fachbereichsleitungen des Dezernats 2, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei Budget- und Investitionsplanung, Bewirtschaftung des Budgets, Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen, die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs. Aus technischen Gründen sind hier auch die Aufwendungen der Kanzlei sowie der Rechnungsstelle des Dezernats 2 enthalten.
Beteiligte Fachbereiche: FB 210, hier: Vorzimmer Dezernentin, Controlling und Kanzlei FB 230, hier: Rechnungsstelle
Enthaltene Produkte: 11.12.52 lfd. Nr.
Steuerungsunterstützung/Controlling Dezernat 2 Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
0
0
0
434.950-
394.900-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
28.900-
800-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
50-
50-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
9.200-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
463.900-
404.950-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
463.900-
404.950-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
463.900-
404.950-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
634.772
556.143
0
170.872-
151.193-
0
463.900
404.950
0
0
0
0
132
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 1225
Dez. 2 - Soziales und Jugend Sozialversicherung
SuKA Kurzbeschreibung: Erteilung von Auskünften in allen Fragen der Sozialversicherung, Sachverhaltsaufklärung in sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten in Form von Vernehmungen, Ermittlungen und eidesstattlichen Erklärungen, Aufnahme von Anträgen in Zusammenarbeit mit dem Antragsteller einschließlich Überprüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit
Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste
Enthaltene Produkte: 12.25.01 lfd. Nr.
Bearbeitung von Sozialversicherungsangelegenheiten Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
17
12.000
12.000
0
12.000
12.000
0
25.972-
23.622-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
196-
105-
0
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
324-
203-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
26.492-
23.930-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
14.492-
11.930-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
14.492-
11.930-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
8.510-
4.090-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
8.510-
4.090-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
23.002-
16.020-
0
133
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3110
Dez. 2 - Soziales und Jugend Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII
SuKA Kurzbeschreibung: Leistungen für die ambulante und stationäre Versorgung pflegebedürftiger Personen, die von der gesetzlichen Pflegeversicherung sowie dem eigenen Einkommen und Vermögen nicht gedeckt werden können, Leistungen der Eingliederungshilfe für wesentlich behinderte Menschen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in den Bereichen Frühförderung, Bildung (Schule), Arbeit, Wohnen (ambulant und stationär), Tagesstrukturierung und Freizeit, Leistungen für die medizinische Versorgung nicht krankenversicherter Personen, Landesblindenhilfe für blinde und hochgradig sehschwache Menschen zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen und Benachteiligungen, bei Sozialhilfebedürftigkeit ergänzend noch Blindenhilfe nach dem SGB XII, Leistungen zur Sicherung des notwendigen Lebensunterhalts von vorübergehend nicht erwerbsfähigen Personen (Hilfe zum Lebensunterhalt), Leistungen zur Sicherung des notwendigen Lebensunterhalts von Personen, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind oder die Altersgrenze erreicht haben (Grundsicherung), Sonstige Leistungen nach SGB XII, insbesondere Übernahme der Bestattungskosten, Leistungen im Rahmen der Wohnungslosenhilfe in ambulanter und stationärer Form, Beratung (inklusive Schuldnerberatung), Unterstützung und ggfs. Erstellung von Hilfeplänen für den Personenkreis der Leistungsberechtigten, Gewährleistung der Nachrangsicherung, Sozialplanung, Abschluss von Leistungs- und Entgeltvereinbarungen. Der Bund beteiligt sich mit 100 % am ungedeckten Transferaufwand des Kreises für die Grundsicherung nach dem SGB XII.
Beteiligte Fachbereiche: FB 210 Besondere Sozialhilfe FB 220 Soziale Dienste FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld
Enthaltene Produkte: 31.10.01 31.10.02 31.10.03 31.10.04 31.10.05 31.10.06 31.10.07 31.10.08
Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfen zur Gesundheit Hilfen für blinde Menschen Hilfe zum Lebensunterhalt Sonstige Leistungen zur Sicherung der Lebensgrundlage nach SGB XII Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
134
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
12.761.400
12.004.300
0
3
+
Sonstige Transfererträge
10.790.200
11.413.000
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
240.560
592.460
0
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
4.200
10.100
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
23.796.360
24.019.860
0
11
-
Personalaufwendungen
2.710.359-
2.657.426-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
30.899-
76.592-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
8.707-
8.185-
0
16
-
Transferaufwendungen
67.786.500-
66.206.700-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
191.664-
127.438-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
70.728.129-
69.076.342-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
46.931.769-
45.056.482-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
46.931.769-
45.056.482-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
1.113.664-
833.297-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
1.113.664-
833.297-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
48.045.433-
45.889.779-
0
135
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Bundesbeteiligung für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (100 %) Sonstige Zuweisungen
3
Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Sonstige Hilfearten
6
Kostenerstattungen vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe Sonstige Kostenerstattungen, insbesondere vom KVJS
7
Zinserträge aus dem Treuhandvermögen Fischer/Neuburger
16
Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Sonstige Hilfearten
Betrag in EUR 12.756.000 5.400 2.956.300 7.437.700 295.000 101.200 166.000 74.560 4.200 13.345.000 37.903.000 13.051.000 3.147.700
Zuschüsse aus den Zinserträgen des Treuhandvermögens Fischer-Neuburger „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage am Schluss der blauen Seiten): Betriebskostenzuschuss an AGJ für die Tagesstätten zur Beratung und Betreuung Wohnsitzloser Zuschuss an AGJ für die institutionelle Förderung der Fachberatungsstellen Zuschuss an AGJ für die institutionelle Förderung der Tagesstätten Zuschuss an sozial-psychiatrischen Dienst Zuschuss für die Beförderungskosten Schwerstbehinderter Zuschuss für die Behindertenarbeit im Landkreis Zuschuss für familienentlastende Dienste Zuschuss an Behindertenbeirat
136
4.200
14.500 107.300 17.900 101.500 20.000 38.400 31.000 5.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Die Transfererträge aus dem Ersatz sozialer Leistungen in der Hilfe zur Pflege bewegen sich mit rund 2,9 Mio. EUR in etwa auf dem Niveau des Vorjahres (Vorjahr: 3,0 Mio. EUR). Da die Fallzahlsteigerungen im Laufe des Jahres 2015 etwas geringer waren als geplant, liegen die Transferaufwendungen 2016 für die ambulante und stationäre Hilfe zur Pflege – auch unter Berücksichtigung von moderaten Pflegesatzerhöhungen – nur marginal über den Vorjahreswerten, was zu einem Ansatz von rund 13,3 Mio. EUR führt (Vorjahr: 13,2 Mio. EUR). Der Zuschussbedarf im Bereich der Hilfe zur Pflege (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 insgesamt rund 10,8 Mio. EUR (Vorjahr: 10,6 Mio. EUR). Im Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen waren die Transfererträge aus dem Ersatz sozialer Leistungen etwas zu optimistisch geplant, so dass der Planansatz 2016 mit rund 7,4 Mio. EUR nun entsprechend angepasst wird (Vorjahr: 7,9 Mio. EUR). Bezüglich der Kosten für die Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe ist aufgrund der inzwischen vorliegenden gesetzlichen Regelungen davon auszugehen, dass das Land seinen Verpflichtungen aufgrund des Konnexitätsprinzips aus der Vergangenheit nur teilweise nachkommen wird. In 2016 sind Erstattungsbeträge in Höhe von knapp 0,2 Mio. EUR veranschlagt (Vorjahr: 0,5 Mio. EUR). Obwohl in der Eingliederungshilfe nur leichte Fallzahlsteigerungen und sehr restriktiv kalkulierte Vergütungssatzerhöhungen für die Planung zu Grunde gelegt werden, weist der Ansatz für die Transferaufwendungen im Haushalt 2016 ein Volumen von rund 37,9 Mio. EUR (Vorjahr: 35,6 Mio. EUR zzgl. 1,7 Mio. EUR Nachtrag 2015) auf. Wie bereits im Haushaltsplan 2015 erwähnt, basierte der Ansatz 2015 auf sehr ambitionierten Kalkulationsgrundlagen. Im Laufe des Jahres 2015 stellte sich dann heraus, dass diese Budgetplanung aufgrund vorgenommener Budgetkürzungen im Zusammenhang mit der Gesamtfinanzsituation des Landratsamtes doch zu optimistisch war. Deshalb musste im Rahmen des Nachtragshaushaltsplanes 2015 der Ansatz um rund 1,7 Mio. EUR nach oben angepasst werden, so dass für das Haushaltsjahr 2015 dann ein realistischer Gesamtansatz für Transferaufwendungen im Bereich der Eingliederungshilfe von rund 37,3 Mio. EUR vorhanden ist. Somit beträgt die Steigerung der Planansätze von 2015 nach 2016 nur noch rund 0,6 Mio. EUR. Das Dezernat 2 weist - wie bereits im letzten Jahr - an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass auch die Einhaltung des Ansatzes 2016 eine sehr große Herausforderung darstellen wird. Der Zuschussbedarf im Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (inklusive Personal- und Sachaufwendungen sowie Zuwendungen an Dritte ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 insgesamt rund 31,7 Mio. EUR (Vorjahr 28,5 Mio. EUR bzw. 30,2 Mio. EUR inkl. Nachtrag 2015). Die Transferaufwendungen für die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung betragen rund 13,1 Mio. EUR (Vorjahr: 12,5 Mio. EUR). Diese Mehraufwendungen sind auf seit Jahren konstant steigende Fallzahlen (demographische Entwicklung) sowie auf höhere Fallkosten (geringerer Rentenanspruch aufgrund lückenhafter Erwerbsbiographien, höhere anerkannte Mieten aufgrund von Anpassungen an die Mietpreisentwicklung) zurückzuführen. Der Bund übernimmt vollständig den ungedeckten Transferaufwand (Transferwendungen abzüglich Erträge aus dem Ersatz sozialer Leistungen) für die Grundsicherung nach dem SGB XII, somit im Jahr 2016 rund 12,8 Mio. EUR. Der Landkreis hat die korrespondierenden Personal- und Sachaufwendungen zu tragen. Der Zuschussbedarf im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (inklusive Personalund Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 0,9 Mio. EUR (Vorjahr: 0,9 Mio. EUR).
137
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3120
Dez. 2 - Soziales und Jugend Grundsicherung für Arbeitsuchende SGBII
SuKA Kurzbeschreibung: In dieser Produktgruppe werden sämtliche Hilfen nach dem SGB II abgebildet, die sich in der Zuständigkeit des Landkreises befinden. Leistungen nach dem SGB II erhalten alle erwerbsfähigen Personen und deren Angehörige, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können. Das Leistungsspektrum umfasst: Sämtliche Leistungen im Zusammenhang mit Unterkunft und Heizung (nähere Erläuterungen hierzu beim Schlüsselprodukt 31.20.01 auf den gelben Seiten), Kommunale Eingliederungsleistungen in Form von Kinderbetreuung, Schuldnerberatung, Suchtberatung und psychosozialer Betreuung, Einmalige Leistungen (z.B. Erstausstattung für Wohnung und Bekleidung), Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung für Kinder und Jugendliche in Form von Klassenfahrten und Ausflügen, persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung sowie zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft (z.B. Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für Vereine). Die oben genannten Leistungen werden mit Ausnahme der kommunalen Eingliederungsleistungen vom Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald erbracht. Dort werden auch die laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt sowie die Aufgaben im Zusammenhang mit der Eingliederung in Arbeit, für die die Bundesagentur für Arbeit zuständig ist, bearbeitet. Der Bund beteiligt sich mit einem festen Prozentsatz, der jährlich neu festgelegt wird, an den Kosten der Unterkunft im SGB II sowie an den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets für alle berechtigten Personenkreise (siehe auch Produktgruppe 31.90). Der Landkreis beteiligt sich mit einem festen Prozentsatz (15,2 %) an den Gesamtverwaltungskosten des Jobcenters.
Beteiligte Fachbereiche: Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald FB 220 Soziale Dienste FB 250 Jugendamt
Enthaltene Produkte: 31.20.01 31.20.02 31.20.03 31.20.06
Leistungen für Unterkunft und Heizung (Schlüsselprodukt) Kommunale Eingliederungsleistungen Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II
138
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
1
+
Steuern und ähnliche Abgaben
1.128.000
976.100
0
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
7.217.000
7.207.000
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
1.661.400
1.660.900
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
10.006.400
9.844.000
0
11
-
Personalaufwendungen
1.687.560-
1.643.704-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
237.241-
254.673-
0
16
-
Transferaufwendungen
246.000-
195.000-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
20.105.474-
20.022.011-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
22.276.275-
22.115.388-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
12.269.875-
12.271.388-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
12.269.875-
12.271.388-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
390.864-
346.456-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
390.864-
346.456-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
12.660.740-
12.617.844-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 1
davon für: Weitergabe der Nettoentlastung des Landes durch den Wegfall des Wohngeldes für Arbeitslosengeld II-Empfänger aufgrund der „Hartz IV-Reform“
Betrag in EUR 1.128.000
2
Vorläufige Bundesbeteiligung SGB II 2016: 39,7 %: 31,6 % für Kosten der Unterkunft (KdU) 4,4 % für Bildung und Teilhabe (BuT) 3,7 % für Kommunale Entlastung Eingliederungshilfe
7.217.000
6
Erstattungen vom Jobcenter für Personal- und Sachaufwendungen des Kreises Sonstige Kostenerstattungen
1.638.900 22.500
17
Leistungen für Unterkunft und Heizung Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT, hier nur SGB II) Erstattungen ans Jobcenter für Verwaltungskostenanteil des Kreises (15,2 %) Sonstige ordentliche Aufwendungen
18.180.000 230.000 590.000 1.100.000 5.474
Die BuT-Leistungen für Wohngeld- und Kinderzuschlagsberechtigte sind in der Produktgruppe 3190 enthalten.
Informationen: Der Zuschussbedarf im Bereich Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 10,8 Mio. EUR (Vorjahr: 10,9 Mio EUR). Weitere Informationen zum Schlüsselprodukt 31.20.01 „Leistungen für Unterkunft und Heizung“ finden sich auch auf den entsprechenden gelben Seiten.
139
140
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3120 312001 SP312001
Dez. 2 - Soziales und Jugend Grundsicherung für Arbeitsuchende SGBII Leistungen für Unterkunft und Heizung SP Leistungen für Unterkunft u. Heizung
SuKA Schlüsselprodukt:
31.20.01 Leistungen für Unterkunft und Heizung
Kurzbeschreibung: Sämtliche Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes -für eine angemessene Unterkunft und der damit verbundenen Heizungskosten (§ 22 Abs. 1 und Abs. 2 SGB II) -einschließlich der eventuell erforderlichen Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen und Umzugskosten (§§ 22 Abs. 6 SGB II) -materielle und persönliche Hilfen an Personen bzw. Familien, denen der Verlust ihrer Wohnung droht (§ 22 Abs. 8 SGB II). Der Bund beteiligt sich mit einem festen Prozentsatz, der jährlich neu festgelegt wird, an den Kosten der Unterkunft im SGB II. Der Landkreis beteiligt sich mit einem festen Prozentsatz (15,2 %) an den Gesamtverwaltungskosten des Jobcenters und somit auch an den Verwaltungskosten der Leistungen für Unterkunft und Heizung.
Beteiligte Fachbereiche: Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald
Zuständiger Fachausschuss: Sozial- und Krankenhausausschuss
Ziele: Begrenzung der Steigerung der Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft
Maßnahmen zur Zielerreichung: Durchführung von Kostensenkungsverfahren Erhöhung des anrechenbaren Einkommens (z.B. durch Erwerbsaufnahme) Nachrangsicherung
Zielbezogene Kennzahlen: Kennzahl zur Messung der Zielerreichung: Nettoaufwendungen (vor Bundesbeteiligung) – Abweichung zum Rechnungsergebnis des Vorjahres Nachgeordnete Kennzahlen, die die Entwicklung erläutern können: Anzahl der Bedarfsgemeinschaften zum 31.12. – Veränderung zum Vorjahr Durchschnittlich anerkannte Kosten der Unterkunft je Bedarfsgemeinschaft – Veränderung zum Vorjahr Nettoressourcenbedarf je Einwohner – Veränderung zum Vorjahr
141
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
1
+
Steuern und ähnliche Abgaben
1.128.000
976.100
0
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
7.217.000
7.207.000
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
1.196.397
1.165.153
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
9.541.397
9.348.253
0
1.187.929-
1.156.174-
0
117.676-
111.252-
0
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18.986.431-
18.944.673-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
20.292.036-
20.212.099-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
10.750.639-
10.863.846-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
10.750.639-
10.863.846-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
271.354-
239.476-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
271.354-
239.476-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
11.021.993-
11.103.322-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 1
2
davon für: Weitergabe der Nettoentlastung des Landes durch den Wegfall des Wohngeldes für Arbeitslosengeld II-Empfänger aufgrund der „Hartz IV-Reform“
Betrag in EUR 1.128.000
Vorläufige Bundesbeteiligung SGB II 2016: 39,7 % 31,6 % für Kosten der Unterkunft (KdU) 4,4 % für Bildung und Teilhabe (BuT) 3,7 % für Kommunale Entlastung Eingliederungshilfe
7.217.000
6
Erstattungen vom Jobcenter für Personal- und Sachaufwendungen des Kreises
1.196.397
13
Aufwand Forderungsmanagement, Aus- und Fortbildung, Dienstfahrzeuge u.ä.
17
Leistungen für Unterkunft und Heizung Erstattungen ans Jobcenter für Verwaltungskostenanteil des Kreises (15,2 %) Sonstige Aufwendungen (Geschäftsbedarf u.ä.)
142
117.676 18.180.000 803.000 3.431
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Im Jahr 2014 sowie in den bereits vergangenen Monaten 2015 bewegte sich die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im SGB II überwiegend auf einem Niveau zwischen 4.200 und 4.300. Für die Ermittlung der Planzahlen 2016 wurden sowohl die anstehende Wohngeldnovelle, eine vorsichtige Schätzung in Bezug auf die Flüchtlingszahlen sowie weitere gesetzliche Änderungen (z.B. Regelsatzerhöhungen) berücksichtigt. Insgesamt kann die Aussage getroffen werden, dass das Volumen der geplanten Leistungen für Unterkunft und Heizung mit rund 18,2 Mio. EUR im Vergleich zum Vorjahr konstant bleibt (Vorjahr: 18,2 Mio. EUR). Der Bund beteiligt sich an den Kosten der Unterkunft im Jahr 2016 mit vorläufig 39,7 % (Vorjahr: 39,6 %), der endgültige Beteiligungssatz wird erst nach der jährlichen Revision der Bildungs- und Teilhabeleistungen fest stehen. Die Bundesbeteiligung beträgt in 2016 rund 7,2 Mio. EUR (Vorjahr: 7,2 Mio. EUR). Seit dem Jahr 2005 („Hartz IV-Reform“) gibt das Land die Nettoentlastung durch den Wegfall des Wohngeldes für Arbeitslosengeld II-Empfänger an die Landkreise weiter. Aufgrund der Berechnungssystematik wird hier ein Betrag von 1,1 Mio. EUR veranschlagt (Vorjahr: 1,0 Mio. EUR). Der Zuschussbedarf im Bereich Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 10,8 Mio. EUR (Vorjahr: 10,9 Mio. EUR).
143
144
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3130
Dez. 2 - Soziales und Jugend Hilfen für Flüchtlinge
SuKA Kurzbeschreibung: Gewährung von Sach- und Geldleistungen zur Existenzsicherung sowie Leistungen bei Krankheit an Asylbewerber, Bürgerkriegsflüchtlinge und sonstige Leistungsberechtigte (z.B. geduldete Personen) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) / Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG), Betreuung des genannten Personenkreises, Rückkehrberatung, Vermittlung von sprachlichen und beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen, Unterstützung bei der Arbeitsaufnahme und der Wohnungssuche. Der Landkreis erhält zur Finanzierung der Leistungen für Asylbewerber eine einmalige Pauschale des Landes für jede zugewiesene Person, für die Jahre 2015 und 2016 soll eine Spitzabrechnung dieser Aufwendungen mit dem Land erfolgen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld
Enthaltene Produkte: 31.30.01 lfd. Nr.
Hilfen für Flüchtlinge Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
3
+
Sonstige Transfererträge
150.000
52.900
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
30.561.800
8.776.000
0
10 11
=
Anteilige ordentliche Erträge
30.711.800
8.828.900
0
-
Personalaufwendungen
24.678-
300.992-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
5.593.929-
1.405.074-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
1.886-
1.704-
0
28.658.000-
8.891.400-
0
29.079-
12.219-
0
34.307.572-
10.611.389-
0
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
3.595.772-
1.782.489-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
3.595.772-
1.782.489-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
490.503-
288.738-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
490.503-
288.738-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
4.086.275-
2.071.227-
0
145
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 6
davon für: Pauschalen des Landes im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Sonstige Kostenerstattungen
13
Aufwand Sachbearbeitung Asylbewerberleistungsgesetz Aufwand Sozialbetreuung Flüchtlinge
16
Transferaufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Zuschuss an Refugio VS e.V. für die Behandlung traumatisierter Flüchtlinge Zuschuss für das Projekt der BW-Stiftung „Willkommen in Baden-Württemberg“
Betrag in EUR 30.537.000 24.800 1.923.375 3.670.554 28.644.600 7.400 6.000
Informationen: Der nun schon seit einigen Jahren anhaltende bundesweite Anstieg der Flüchtlingszahlen hat sich im Sommer 2015 nochmals exponentiell erhöht, so dass auch die Zuweisungen in den Landkreis BreisgauHochschwarzwald wesentlich höher waren und sind als geplant. Der Haushaltsplanung 2015 lag die Annahme einer monatlichen Zuweisungsquote von 100 Personen zu Grunde, was gegenüber 2014 schon eine deutliche Steigerung darstellte. Seit Sommer 2015 beträgt die Zuweisungsquote des Landkreises allerdings 100 Personen pro Woche, so dass sich die Anzahl der aufzunehmenden Personen mehr als vervierfacht hat. Mit einer Entspannung der Situation ist – auch vor dem Hintergrund der gesamten weltpolitischen Lage – auf absehbare Zeit nicht zu rechnen, weshalb diese Zahlen auch die Kalkulationsgrundlage für den Haushalt 2016 bilden. Das Land erstattet dem Landkreis für jede zugewiesene Person eine einmalige Pauschale, die die Kosten für Versorgung, Unterkunft und Betreuung abdecken soll. Da die Pauschale insgesamt, aber insbesondere im Bereich der Liegenschaften, nicht auskömmlich war, hat das Land nun eine Spitzabrechnung für die Jahre 2015 und 2016 zugesagt, so dass der Gesamtbetrag der Pauschale für den Haushalt 2016 bereits entsprechend kalkuliert wird. In dieser Produktgruppe werden die Pauschalenanteile für den Lebensunterhalt, die Krankenhilfe sowie die Sozialbetreuung abgebildet, diese betragen im Haushalt 2016 aufgrund der oben erwähnten Zuweisungsprognose rund 30,5 Mio. EUR (Vorjahr 8,8 Mio. EUR). Die restlichen Pauschalenbestandteile sind der Produktgruppe 31.40 zugeordnet. Die hohen Flüchtlingszahlen erfordern eine deutliche Ausweitung der Personalkapazitäten, so dass insgesamt rund 1,9 Mio. EUR für die Sachbearbeitung des Asylbewerberleistungsgesetzes sowie rund 3,7 Mio. EUR für die Sozialbetreuung der Flüchtlinge im HH 2016 veranschlagt sind. Die erforderlichen Personalstellen sind als Projektstellen veranschlagt, wobei auch berücksichtigt wurde, dass die Sozialbetreuung – insbesondere in den Behelfsunterkünften – auch durch externe Dienstleister wahrgenommen wird. Die Transferaufwendungen (Lebensunterhalt und Krankenhilfe) für Flüchtlinge sind mit insgesamt rund 28,6 Mio. EUR (Vorjahr: 8,9 Mio. EUR) im HH 2016 eingeplant. Hierin sind aber nicht nur die Aufwendungen für Asylbewerber, sondern auch die Kosten für diejenigen Personen enthalten, deren Asylverfahren abgeschlossen ist und die aber noch Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen (z. B. geduldete Personen). Die Aufwendungen für den letztgenannten Personenkreis sowie sämtliche Personalund Sachaufwendungen im Rahmen der Leistungssachbearbeitung AsylblG werden nicht vom Land erstattet, sondern sind vom Kreis zu finanzieren. Insgesamt sei noch darauf hingewiesen, dass die Haushaltsansätze im Flüchtlingsbereich mit hohen Risiken behaftet sind, da eine solide Prognose zur Entwicklung der Zuweisungszahlen sowie der Unterbringungslandschaft fast unmöglich ist. Weitere Informationen zur Flüchtlingsthematik finden sich beim Schlüsselprodukt 31.40.01 (Unterkünfte für Flüchtlinge) sowie im Vorbericht zum Haushaltsplan 2016.
146
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3140
Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterkünfte für Flüchtlinge
SuKA Kurzbeschreibung: Der Landkreis betreibt zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen mehrere Gemeinschaftsunterkünfte und seit dem Jahr 2015 aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen auch mehrere Behelfsunterkünfte im Landkreis. Es handelt sich dabei sowohl um landkreiseigene Einrichtungen in Containerbauweise als auch um angemietete Häuser, Wohnungen und Gebäudekomplexe in Containerbauweise. Die Produktgruppe umfasst sämtliche Aufwendungen für die Bereitstellung und den laufenden Betrieb dieser Einrichtungen (nähere Erläuterungen hierzu beim Schlüsselprodukt 31.40.01 auf den gelben Seiten). Der Landkreis erhält zur Finanzierung dieser Aufgabe eine einmalige Pauschale des Landes für jede neu zugewiesene Person, für die Jahre 2015 und 2016 soll eine Spitzabrechnung dieser Aufwendungen mit dem Land erfolgen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld
Enthaltene Produkte: 31.40.01 lfd. Nr.
Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Schlüsselprodukt) Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
0
20.000
0
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
20.000
40.000
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
5.000
4.400
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
18.926.000
5.785.800
0
10 11
=
Anteilige ordentliche Erträge
18.951.000
5.850.200
0
-
Personalaufwendungen
20.448-
172.275-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
17.703.200-
11.119.875-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
3.031.732-
189.075-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
342.888-
122.600-
0
21.098.268-
11.603.825-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
2.147.268-
5.753.625-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
2.147.268-
5.753.625-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
420.789-
261.414-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
420.789-
261.414-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
2.568.057-
6.015.039-
0
147
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 6
davon für: Pauschalen des Landes im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
13
Liegenschaftsbezogene Aufwendungen (Miete, Bewirtschaftung, Hausmeister usw.) Verwaltungsaufwand für die Flüchtlingsunterbringung (Gebäudemanagement u.ä.)
Betrag in EUR 18.926.000 16.283.500 1.419.700
Informationen: Informationen zum Schlüsselprodukt 31.40.01 „Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen“ finden sich auf den gelben Seiten.
148
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3140 SP314001
Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterkünfte für Flüchtlinge SP Verwaltung/Betrieb von Unterkünften
SuKA Schlüsselprodukt:
31.40.01 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (inkl. Betreuung)
Kurzbeschreibung: Der Landkreis betreibt zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen mehrere Gemeinschaftsunterkünfte und seit dem Jahr 2015 aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen auch mehrere Behelfsunterkünfte im Landkreis. Es handelt sich dabei sowohl um landkreiseigene Einrichtungen in Containerbauweise als auch um angemietete Häuser, Wohnungen und Gebäudekomplexe in Containerbauweise. Das Schlüsselprodukt umfasst sämtliche Aufwendungen für die Bereitstellung und den laufenden Betrieb dieser Einrichtungen. Außerdem sind hier die notwendigen Investitionen für neue und bestehende Unterkünfte dargestellt. Der Landkreis erhält zur Finanzierung dieser Aufgabe eine einmalige Pauschale des Landes für jede neu zugewiesene Person, für die Jahre 2015 und 2016 soll eine Spitzabrechnung dieser Aufwendungen mit dem Land erfolgen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld
Zuständiger Fachausschuss: Sozial- und Krankenhausausschuss
Ziele: Schaffung von ausreichenden Unterbringungskapazitäten in vom Landkreis betriebenen Einrichtungen Ausgewogene Verteilung der Unterbringungskapazitäten innerhalb des Landkreises
Maßnahmen zur Zielerreichung: Permanente Suche nach geeigneten Standorten Intensive Öffentlichkeitsarbeit, Information der Kreisgemeinden und Bürgerbeteiligung Konsequente Anschlussunterbringung
Zielbezogene Kennzahlen: Anzahl der zugewiesenen Personen im Verhältnis zu den vorhandenen Plätzen am Jahresende Standorte in allen Gemeinden über 5.000 Einwohnern – ja/nein
149
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
20.000
0
20.000
40.000
0
5.000
4.400
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
18.926.000
5.785.800
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
18.951.000
5.850.200
0
11
-
Personalaufwendungen
20.448-
172.275-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
17.703.200-
11.119.875-
0
3.031.732-
189.075-
0
342.888-
122.600-
0
21.098.268-
11.603.825-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
2.147.268-
5.753.625-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
2.147.268-
5.753.625-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
420.789-
261.414-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
420.789-
261.414-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
2.568.057-
6.015.039-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 4
davon für: Benutzungsgebühren für die Flüchtlingsunterkünfte
Betrag in EUR 20.000
5
Ersätze für Schadensfälle
6
Pauschalen des Landes im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
18.926.000
13
Liegenschaftsbezogene Aufwendungen (Miete, Bewirtschaftung, Hausmeister usw.) Verwaltungsaufwand für die Flüchtlingsunterbringung (Gebäudemanagement u.ä.)
16.283.500 1.419.700
17
Erstattungen an die Gemeinden für die Anschlussunterbringung, Geschäftsaufwand u.ä.
5.000
150
342.888
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Der nun schon seit einigen Jahren anhaltende bundesweite Anstieg der Flüchtlingszahlen hat sich im Sommer 2015 nochmals exponentiell erhöht, so dass auch die Zuweisungen in den Landkreis BreisgauHochschwarzwald wesentlich höher waren und sind als geplant. Der Haushaltsplanung 2015 lag die Annahme einer monatlichen Zuweisungsquote von 100 Personen zu Grunde, was gegenüber 2014 schon eine deutliche Steigerung darstellte. Seit Sommer 2015 beträgt die Zuweisungsquote des Landkreises allerdings 100 Personen pro Woche, so dass sich die Anzahl der aufzunehmenden Personen mehr als vervierfacht hat. Aufgrund dieser Tatsache war auch ein Nachtragshaushalt für 2015, der fast ausschließlich die Produktgruppe „Unterkünfte für Flüchtlinge“ betraf, notwendig. Mit einer raschen und wesentlichen Entspannung der Situation ist – auch vor dem Hintergrund der gesamten weltpolitischen Lage – auf absehbare Zeit kaum zu rechnen, weshalb diese Zahlen auch die Kalkulationsgrundlage für den Haushalt 2016 bilden. Das Land erstattet dem Landkreis für jede zugewiesene Person eine einmalige Pauschale, die die Kosten für Versorgung, Unterkunft und Betreuung abdecken soll. Da die Pauschale insgesamt, aber insbesondere im Bereich der Liegenschaften, nicht auskömmlich war, hat das Land nun eine Spitzabrechnung für die Jahre 2015 und 2016 zugesagt, so dass der Gesamtbetrag der Pauschale für den Haushalt 2016 bereits entsprechend kalkuliert wird. In dieser Produktgruppe werden die Pauschalenanteile für die Unterbringung (Liegenschaften und korrespondierender Verwaltungsanteil) abgebildet, diese betragen im Haushalt 2016 aufgrund der oben erwähnten Zuweisungsprognose rund 18,9 Mio. EUR (Vorjahr 4,5 Mio. EUR zzgl. 1,3 Mio. EUR Nachtrag 2015). Die restlichen Pauschalenbestandteile sind der Produktgruppe 31.30 zugeordnet. Die hohen Flüchtlingszahlen erfordern eine deutliche Ausweitung der Unterbringungs- und Personalkapazitäten, so dass insgesamt rund 19,3 Mio. EUR für die Liegenschaftsaufwendungen (Miete für Gemeinschafts- und Behelfsunterkünfte, Bewirtschaftungskosten, Hausmeistertätigkeiten, Kosten der Unterkunft für Unterbringung in Privatwohnraum, Abschreibungen u.ä.) sowie rund 1,8 Mio. EUR für den Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit der Unterbringung (Gebäudemanagement, Anschlussunterbringung, Geschäftsaufwand u.ä.) im HH 2016 enthalten sind. Die erforderlichen Personalstellen sind als Projektstellen veranschlagt, wobei auch berücksichtigt wurde, dass die Hausmeistertätigkeiten – insbesondere in den Behelfsunterkünften – auch durch externe Dienstleister wahrgenommen werden. Bei der Planung der Unterbringungskapazitäten wurde davon ausgegangen, dass von Mitte 2015 bis Ende 2016 insgesamt rund 6.000 zusätzliche Unterkunftsplätze geschaffen werden müssen, sowohl durch den Bau und die Anmietung von Unterkünften in Containerbauweise oder festen Gebäuden als auch durch die Versorgung mit Privatwohnraum (insbesondere Familien und schutzwürdige Personen). Sämtliche hierfür anfallenden laufenden Aufwendungen und Investitionen sind im Haushalt 2015, im Nachtragshaushalt 2015 sowie in den vorliegenden Ansätzen 2016 enthalten. Die Finanzierung der laufenden Aufwendungen für die Flüchtlinge, die sich im Asylverfahren befinden, ist im Haushalt 2016 über die zugesagte Spitzabrechnung der pauschalenrelevanten Bestandteile abgedeckt, allerdings muss die Liquidität zur Finanzierung der Investitionen im Haushalt 2016 mit einem Volumen von rund 27 Mio. EUR vollumfänglich vom Landkreis erbracht werden. Und auch die nicht pauschalenrelevanten Bestandteile, wie die Aufwendungen für die Sachbearbeitung des Asylbewerberleistungsgesetzes, Leistungsaufwendungen für geduldete kommunal untergebrachte Personen sowie weitere im Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik entstehende Aufwendungen in der Ausländer- und Baurechtsbehörde werden derzeit vollständig vom Landkreis vorfinanziert. In welchem Umfang die Gesamtkosten des Landkreises bei der jeweils nachträglichen Spitzabrechnung Berücksichtigung finden wird, ist noch nicht abschätzbar. Insgesamt sei noch darauf hingewiesen, dass die Haushaltsansätze im Flüchtlingsbereich mit hohen Risiken behaftet sind, da eine solide Prognose zur Entwicklung der Zuweisungszahlen sowie der Unterbringungslandschaft fast unmöglich ist. Weitere Informationen zur Flüchtlingsthematik finden sich bei der Produktgruppe 31.30 (Hilfen für Flüchtlinge) sowie im Vorbericht zum Haushaltsplan 2016.
151
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
60.853.600-
60.853.600-
16 Saldo gesamt
60.853.600-
60.853.600-
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
5.896.600-
5.896.600-
5.896.600-
5.896.600-
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterkünfte für Flüchtlinge Investitionen Flüchtlingsunterkünfte
I31400001601: 230 Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte
Lfd. Nr.
THH2 3140 INV_3140
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
5.896.600-
5.896.600-
5.896.600-
5.896.600-
6
EUR
Ansatz 2015
0
26.957.000-
26.957.000-
26.957.000-
26.957.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
13.000.000-
13.000.000-
13.000.000-
13.000.000-
9
EUR
Planung 2017
0
10.000.000-
10.000.000-
10.000.000-
10.000.000-
10
EUR
Planung 2018
0
5.000.000-
5.000.000-
5.000.000-
5.000.000-
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
152
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
1.100.000-
1.100.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
1.100.000-
1.100.000-
1.100.000-
1.100.000-
1.100.000-
1.100.000-
0
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I31400003301: 230 Erw. Gemeinschaftsunterk (Container)
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
1.100.000-
1.100.000-
1.100.000-
1.100.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
153
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
302.600-
302.600-
302.600-
302.600-
6
EUR
Ansatz 2015
0
330.000-
330.000-
330.000-
330.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
154
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3150
Dez. 2 - Soziales und Jugend Leistungen Bundesversorgungsgesetz
SuKA Kurzbeschreibung: Hier wird die Kriegsopferfürsorge abgebildet, die Teil des Sozialen Entschädigungsrechts (vgl. Produktgruppe 37.20) ist, das im Bundesversorgungsgesetz (BVG) geregelt ist. Die größte Gruppe der Leistungsberechtigten sind die Kriegsbeschädigten und ihre Hinterbliebenen. Die Kriegsopferfürsorge umfasst die Gewährung laufender und einmaliger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes wie ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Erholungshilfe und ergänzende Hilfe in besonderen Lebenslagen. Der Bund beteiligt sich mit 80 % am ungedeckten Transferaufwand des Kreises.
Beteiligte Fachbereiche: FB 210 Besondere Sozialhilfe
Enthaltene Produkte: 31.50.01 lfd. Nr.
Fürsorgeleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
3
+
Sonstige Transfererträge
56.000
78.700
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
374.000
369.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
430.000
447.700
0
11
-
Personalaufwendungen
22.260-
21.866-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
232-
666-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
61-
47-
0
523.000-
540.000-
0
1.604-
1.141-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
547.157-
563.721-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
117.157-
116.021-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
117.157-
116.021-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
7.363-
6.198-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
7.363-
6.198-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
124.520-
122.219-
0
155
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3170
Dez. 2 - Soziales und Jugend Betreuungsleistungen
SuKA Kurzbeschreibung: Zur Durchführung des Betreuungsgesetzes wurde zwischen den Betreuungsvereinen und dem Landkreis ein Kooperationsvertrag geschlossen, der die Sicherstellung und die Übernahme der vom Gesetzgeber geforderten persönlichen Betreuung für diejenigen Personen, die im Landkreis der gesetzlichen Betreuung bedürfen, beinhaltet. Diese Produktgruppe beinhaltet darüber hinaus: Erstellung von Sozialgutachten für die Betreuungsgerichte über Notwendigkeit, Art und Umfang der Betreuung sowie Vorschlag eines Betreuers und Überprüfung von dessen Geeignetheit, Überprüfung der Notwendigkeit bereits bestehender gesetzlicher Betreuungen, Unterstützung der Vormundschaftsgerichte in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren einschließlich Planungsaufgaben, Mitwirkung bei notwendigen richterlich angeordneten Zwangsmaßnahmen, Unterschriftsbeglaubigung bei Vollmachten und Beratung von Bevollmächtigten, Gewinnung, Beratung und Unterstützung von ehrenamtlichen Betreuern, Berufsbetreuern sowie gemeinnützigen und freien Organisationen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste
Enthaltene Produkte: 31.70.01 lfd. Nr.
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16
-
Transferaufwendungen
700
800
0
700
800
0
357.017-
334.753-
0
3.348-
2.793-
0
102.300-
102.300-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
5.582-
5.386-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
468.247-
445.233-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
467.547-
444.433-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
467.547-
444.433-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
145.227-
108.806-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
145.227-
108.806-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
612.775-
553.238-
0
156
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 16
davon für: „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Zuschüsse an Betreuungsvereine
157
Betrag in EUR 102.300
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3180
Dez. 2 - Soziales und Jugend Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
SuKA Kurzbeschreibung: Gewährung von einkommensabhängigem Wohngeld als Miet- und Lastenzuschuss, Beratung, Unterstützung und Vertretung von Schuldnern im Insolvenzverfahren sowie Durchführung des außergerichtlichen Einigungsversuchs, Leistungen zur Sicherung des Unterhalts der zum Wehrdienst/Zivildienst oder zu Wehrübungen einberufenen Person und ihrer Angehörigen, Beratung über und Gewährung von Leistungen nach dem Berufsausbildungsförderungs-gesetz (BAföG) und dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), Suchtprävention und Koordination der Suchthilfe im Landkreis durch den kommunalen Suchtbeauftragten, Aufgaben des kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Kreisbehindertenbeauftragter), Sozialplanung, Beratung, Förderung und Unterstützung der offenen, mobilen verbandlichen Altenarbeit in den Kreisgemeinden. Die Finanzierung der Leistungsausgaben für Wohngeld, USG, BAföG und AFBG erfolgt vollständig aus Landes- und Bundesmitteln.
Beteiligte Fachbereiche: FB 210 Besondere Sozialhilfe FB 220 Soziale Dienste FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld FB 250 Jugendamt
Enthaltene Produkte: 31.80.01 31.80.03 31.80.04 31.80.05 31.80.06 31.80.08
Gewährung von Wohngeld Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung (Verbraucherinsolvenz) Hilfen zur Unterhaltssicherung Leistungen nach BAföG und AFBG Leistungen im Rahmen der allgemeinen Daseinsvorsorge Beratung und Angebote für alte Menschen (Senioren- und Altenarbeit)
158
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
2
3
60.200
21.500
0
53.900
17.900
0
114.100
39.400
0
777.649-
733.775-
0
85.480-
36.142-
0
551-
799-
0
528.800-
511.200-
0
25.377-
17.004-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.417.857-
1.298.919-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.303.757-
1.259.519-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.303.757-
1.259.519-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
354.394-
372.058-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
354.394-
372.058-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.658.151-
1.631.577-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 16
davon für: „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage am Schluss der blauen Seiten): Zuschuss an Kreisseniorenrat Zuschüsse für Betreuung in der Häuslichkeit Zuschüsse für Betreuung für Menschen mit Demenz Zuschüsse für Qualifizierung Demenz, Pflege und Betreuung Zuschüsse im Rahmen des Pflegeweiterentwicklungsgesetzes 2008 - § 45 d SGB X Zuschüsse für allgemeine Beratung und Hilfsangebote - Poolfinanzierung Soziales (Poolteilnehmer: Wildwasser e.V., Aids-Hilfe, Arbeitskreis Leben (AKL) Suizid, Frauenhorizonte, einmalig in 2016: Psychosoziale Krebsberatungsstelle Freiburg) Zuschüsse für Suchtberatung an AGJ Zuschüsse für Suchtberatung an Frauen-Zimmer e.V. Zuschüsse für Suchtberatung an BWLV Zuschüsse für Suchtberatung an Ev. Stadtmission
159
Betrag in EUR 5.000 5.000 30.800 20.000 6.300 27.000
277.900 12.300 132.200 12.300
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3190
Dez. 2 - Soziales und Jugend Leistungen für Bildung und Teilhabe
SuKA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe beinhaltet die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung für nach dem Bundeskindergeldgesetz (BKKG) berechtigte Kinder und Jugendliche in Form von Klassenfahrten und Ausflügen, persönlichem Schulbedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, Mittagsverpflegung sowie zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft (z.B. Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für Vereine). Die Finanzierung dieser Leistungen erfolgt über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft im SGB II (siehe Produktgruppe 31.20).
Beteiligte Fachbereiche: FB 230 Sozialhilfe & Flüchtlinge & Wohngeld
Enthaltene Produkte: 31.90.01 31.90.02 lfd. Nr.
Leistungen für Bildung und Teilhabe an Kinderzuschlagsempfänger Leistungen für Bildung und Teilhabe an Wohngeldempfänger Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
3
+
Sonstige Transfererträge
0
1.900
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
0
1.900
0
11
-
Personalaufwendungen
68.721-
66.818-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
1.445-
3.423-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
197-
214-
0
16
-
Transferaufwendungen
289.000-
251.000-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
3.526-
1.567-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
362.889-
323.022-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
362.889-
321.122-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
362.889-
321.122-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
58.195-
42.336-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
58.195-
42.336-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
421.084-
363.458-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 16
davon für: Die BuT-Leistungen für SGB II-Berechtigte sind in der Produktgruppe 3120 enthalten.
160
Betrag in EUR
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3620
Dez. 2 - Soziales und Jugend Allgemeine Förderung junger Menschen
JHA Kurzbeschreibung: Beratung, Förderung und Unterstützung der offenen, mobilen und verbandlichen Jugendarbeit in den Kreisgemeinden, Prävention im Rahmen des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, Sozialpädagogisch begleitete Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen in begleiteten Wohnformen im Rahmen der Jugendhilfe nach § 13 SGB VIII (Jugendsozialarbeit), Beratung, Förderung und Unterstützung im Bereich der Schulsozialarbeit und Vernetzung der Fachkräfte.
Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 250 Jugendamt
Enthaltene Produkte: 36.20.01 36.20.02 lfd. Nr.
Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
3
+
Sonstige Transfererträge
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
6.000
32.600
0
200
500
0
6.200
33.100
0
11
-
Personalaufwendungen
216.018-
198.123-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15.969-
18.803-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
36-
99-
0
16
-
Transferaufwendungen
635.200-
229.500-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
4.767-
3.285-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
871.990-
449.811-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
865.790-
416.711-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
865.790-
416.711-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
72.753-
69.865-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
72.753-
69.865-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
938.543-
486.575-
0
161
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 7
davon für: Zinserträge des Jugendfonds
Betrag in EUR 200
16
Transferaufwendungen SGB VIII (hier § 13: Jugendsozialarbeit) Zuschüsse aus den Zinserträgen des Jugendfonds
122.000 200
„Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbände Zuschüsse für Schulsozialarbeit
56.000 457.000
Informationen: Schulsozialarbeit unterstützt die individuelle schulische und soziale Entwicklung der Schülerinnen und Schüler im Lebensraum Schule. Sie fördert die Kooperation zwischen Jugendhilfe, Schule und Eltern sowie anderen Institutionen und Initiativen. Der Landkreis fördert seit 2012 die Schulsozialarbeit aus den befristet in den Jahre 2011 bis 2013 erhaltenen Bundesmitteln des Bildungs- und Teilhabepakets. Diese Mittel reichten bis Ende des Schuljahres 2014/2015 aus, ab dem Schuljahr 2015/2016 fördert der Landkreis aufgrund des Kreistagsbeschlusses vom November 2014 die Schulsozialarbeit aus Kreismitteln. Für das Haushaltjahr 2015 bedeutete dies, dass die noch vorhanden Bundesmittel um 125.000 EUR Kreismittel aufgestockt werden mussten, ab dem Haushaltjahr 2016 wird die Schulsozialarbeit komplett aus Kreismitteln finanziert, hierfür sind 457.000 EUR veranschlagt.
162
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3630
Dez. 2 - Soziales und Jugend Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familie
JHA Kurzbeschreibung: Die persönliche sozialpädagogische Fachberatung im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe erfolgt im Zusammenhang mit Problemsituationen und Krisen von Einzelpersonen und Familien (inklusive Meldungen zu Kindeswohlgefährdungen), ggfs. auch im Vorfeld der Inanspruchnahme von erzieherischen Hilfen. Die Förderung der Erziehung in der Familie beinhaltet die Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts, gemeinsame Wohnformen für Mütter oder Väter mit ihren Kindern sowie die Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen. Die Hilfen zur Erziehung, die Hilfen für junge Volljährige, die Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie die Inobhutnahmen werden durch die verschiedensten ambulanten, teil- und vollstationären Hilfeformen ausgestaltet (nähere Erläuterungen hierzu beim Schlüsselprodukt 36.30.03 auf den gelben Seiten). Außerdem sind Leistungs- und Entgeltvereinbarungen mit Leistungserbringern in der Kinder- und Jugendhilfe abzuschließen. Für den Bereich der Hilfen für junge Menschen und ihre Familien erfolgt die Jugendhilfeplanung. Die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren erstreckt sich auf die Wahrnehmung der Aufgaben im Rahmen der Jugendgerichtshilfe, die Durchführung von Adoptionsverfahren und die Mitwirkung beim Familiengericht. Die Beistandschaft umfasst die Beratung, Unterstützung und gesetzliche Vertretung neben dem alleinsorgeberechtigten Elternteil bei der Feststellung der Vaterschaft und der Geltendmachung und Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen. Es werden sowohl gesetzliche als auch bestellte Amtsvormundschaften sowie Ergänzungspflegschaften geführt. Außerdem sind Urkunden in den Bereichen Vaterschaftsanerkennungen, Unterhaltsverpflichtungen und Sorgerechtserklärungen zu erstellen. Die Erziehungsberatung nach § 28 SGB VIII erfolgt durch die kreiseigene Beratungsstelle in Müllheim sowie durch die Beratungsstellen in Freiburg und Titisee-Neustadt, die sich in Trägerschaft des Caritasverbandes befinden.
Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 240 Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche FB 250 Jugendamt
Enthaltene Produkte: 36.30.01 36.30.02 36.30.03 36.30.04 36.30.05 36.30.06
Sozial- und Lebensberatung und Beratung vor Inanspruchnahme von HzE Förderung der Erziehung in der Familie Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention (Schlüsselprodukt) Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren Beistandschaft/Amtsvormundschaft Einrichtungen für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien
163
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
2
3
85.000
0
0
729.000
918.900
0
3.600
2.400
0
500
0
0
13.809.440
3.187.240
0
12.000
15.000
0
3
+
Sonstige Transfererträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
14.639.540
4.123.540
0
11
-
Personalaufwendungen
4.508.908-
4.117.133-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
585.050-
217.696-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
5.258-
8.602-
0
16
-
Transferaufwendungen
34.898.000-
21.240.800-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
1.102.452-
1.082.656-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
41.099.668-
26.666.887-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
26.460.128-
22.543.347-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
26.460.128-
22.543.347-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
1.779.019-
1.583.142-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
1.779.019-
1.583.142-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
28.239.148-
24.126.489-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 6
davon für: Kostenerstattungen vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Jugendhilfe Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Ausländer Sonstige Kostenerstattungen, insbesondere von anderen örtlichen Jugendhilfeträgern und vom KVJS
16
Förderung der Erziehung in der Familie Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention (Hilfen zur Erziehung § 27 ff, Hilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche § 35a, Hilfen für junge Volljährige § 41, Inobhutnahmen § 42), Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Zuschüsse für allgemeine Beratung und Hilfsangebote – Poolfinanzierung Jugend (Poolteilnehmer: Wendepunkt e.V.)
17
Kostenerstattungen an andere örtliche Jugendhilfeträger Erstattungen an den Caritasverband für die Erziehungsberatungsstellen in Freiburg und Titisee-Neustadt Sonstige Aufwendungen (Geschäftsbedarf u.ä.)
164
Betrag in EUR 148.000 11.621.000 2.040.440 720.000 22.552.000
11.621.000
5.000
324.000 684.000 94.452
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Der Zuschussbedarf im Bereich „Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention“ (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 22,3 Mio. EUR (Vorjahr 18,9 Mio. EUR). Hierin sind auch die Aufwendungen und Erträge für unbegleitete minderjährige Ausländer enthalten. Weitere Informationen zu diesem Schlüsselprodukt 36.30.03 finden sich auf den gelben Seiten. Neben den Auswirkungen der stark gestiegenen Zuweisungen von unbegleiteten minderjährigen Ausländern auf das Schlüsselprodukt 36.30.03 ist auch im Bereich der Amtsvormundschaften im Vergleich zum Vorjahr mit einem wesentlich höheren Aufwand für diesen Personenkreis zu rechnen.
165
166
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3630 363003 SP363003
Dez. 2 - Soziales und Jugend Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familie Individ.Hilfen f.junge Menschen u.i.Fam. SP Hilfen für junge Menschen u. i. Fam.
JHA Schlüsselprodukt:
36.30.03 Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention
Kurzbeschreibung: Das Schlüsselprodukt umfasst die Hilfen zur Erziehung, die Hilfen für junge Volljährige, die Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie die Inobhutnahmen, die in ambulanten, teil- und vollstationären Hilfeformen erbracht werden. Die Ausgestaltung dieser Leistungen kann erfolgen durch: Erziehungsberatung, Soziale Gruppenarbeit, Erziehungsbeistandschaft/Betreuungshelfer, Sozialpädagogische Familienhilfe, Erziehung in einer Tagesgruppe/Familienpflege, Vollzeitpflege, Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen, intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung sowie weiteren Formen der Hilfe. Die Leistungen der Erziehungsberatung werden in den Erziehungsberatungsstellen erbracht, die als Einrichtungen für junge Menschen und ihre Familien beim Produkt 36.30.06 abgebildet werden und somit nicht in diesem Schlüsselprodukt enthalten sind.
Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 250 Jugendamt
Zuständiger Fachausschuss: Jugendhilfeausschuss
Ziele: Stärkung der Erziehungskompetenzen in den Familien Ausbau der Vollzeitpflegeverhältnisse
Maßnahmen zur Zielerreichung: Ausschöpfung der ambulanten und teilstationären Hilfearten Steuerung durch bedarfsgerechten Ausbau der ambulanten Hilfeangebote Frühzeitige, präventive und niederschwellige Unterstützung von Kindern und Familien im Landkreis
Zielbezogene Kennzahlen: Verhältnis der ambulanten zu den stationären Hilfen am Jahresende im Vergleich zum Vorjahr Verhältnis der Anzahl der Vollzeitpflegeverhältnisse zu der Anzahl der Heimunterbringungen am Jahresende im Vergleich zum Vorjahr
167
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ lfd. Nr. Ertrags- und Aufwandsarten
3
+
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Sonstige Transfererträge
695.000
833.400
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
13.809.440
3.187.240
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
14.504.440
4.020.640
0
11
-
Personalaufwendungen
2.001.366-
1.846.870-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
259.455-
131.070-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
3.458-
5.637-
0
34.173.000-
20.555.800-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
366.701-
360.833-
0
18
=
19
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
36.803.980-
22.900.210-
0
Anteiliges ordentliches Ergebnis
22.299.540-
18.879.570-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
22.299.540-
18.879.570-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
826.205-
775.276-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
826.205-
775.276-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
23.125.745-
19.654.846-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 6
davon für: Kostenerstattungen vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Jugendhilfe Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Ausländer Sonstige Kostenerstattungen, insbesondere von anderen örtlichen Jugendhilfeträgern und vom KVJS
13
Aufwand Steuerung Hilfen zur Erziehung, Aufwand (ohne Leistungsbereich) für unbegleitete minderjährige Ausländer, Aus- und Fortbildung, Dienstreisen u.ä.
16
17
Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention (Hilfen zur Erziehung § 27 ff, Hilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche § 35a, Hilfen für junge Volljährige § 41, Inobhutnahmen § 42), Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Kostenerstattungen an andere örtliche Jugendhilfeträger Sonstige Aufwendungen (Geschäftsbedarf u.ä.)
168
Betrag in EUR 148.000 11.621.000 2.040.440
259.455 22.552.000
11.621.000 324.000 42.701
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Bei den individuellen Hilfen für junge Menschen und ihren Familien liegen die Transfererträge aus dem Ersatz sozialer Leistungen (Kostenbeiträge der Eltern) mit rund 0,7 Mio. EUR leicht unter dem Niveau des Vorjahres (Vorjahr: 0,8 Mio. EUR). Aufgrund der aktuell hohen Zuweisungszahlen an unbegleiteten minderjährigen Ausländern wurden die entsprechenden bundes- und landesgesetzlichen Regelungen sowohl zum Verteilverfahren dieses Personenkreises als auch zum Erstattungsverfahren der Jugendhilfeaufwendungen zum 01.11.2015 neu gefasst. Das Volumen dieser Erstattungen vom Land beträgt im Haushalt 2016 rund 11,6 Mio. EUR. Bezüglich der Kosten für die Schulbegleitungen im Rahmen der Jugendhilfe ist aufgrund der inzwischen vorliegenden gesetzlichen Regelungen davon auszugehen, dass das Land seinen Verpflichtungen aufgrund des Konnexitätsprinzips nur minimal nachkommen wird, so dass in 2016 nur noch Erstattungsbeträge in Höhe von knapp 0,1 Mio. EUR veranschlagt sind (Vorjahr: 1,5 Mio. EUR). Die Kostenerstattungen von anderen örtlichen Jugendhilfeträgern haben sich im Vergleich zum Vorjahr etwas erhöht und sind mit rund 2,0 Mio. EUR (Vorjahr: 1,7 Mio. EUR) veranschlagt, da sich auch die korrespondierenden Transferaufwendungen entsprechend erhöht haben. Die Transferaufwendungen dieses Schlüsselprodukts sind mit insgesamt rund 34,2 Mio. EUR veranschlagt, davon rund 22,6 Mio. EUR (Vorjahr: 20,6 Mio. EUR) im „klassischen“ Bereich der Hilfen für junge Menschen und ihre Familien sowie rund 11,6 Mio. EUR für unbegleitete minderjährige Ausländer (UmA). Im Haushaltsjahr 2015 zeichnet sich eine leichte Planüberschreitung bei den Ansätzen der Kinder- und Jugendhilfe ab. Für die Planung 2016 (ohne UmA) wird davon ausgegangen, dass bei den stationären Hilfearten inklusive der Heimhilfen die Fallzahlen auf relativ konstantem Niveau gehalten werden können bzw. bei den ambulanten Hilfen nur leichte Steigerungen erfolgen werden. Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass den geplanten Vergütungssatzerhöhungen in der Jugendhilfe eine restriktive Kalkulation zu Grunde liegt. Bezüglich der UmA rechnet der Landkreis bis Ende des Jahres 2015 mit rund 80 zugeteilten Jugendlichen und im nächsten Jahr mit weiteren Zuweisungen in einer Größenordnung zwischen 170 und 240 Personen, wobei es kaum zuverlässige Zahlen gibt, wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer zukünftig versorgt werden müssen. Die Unterbringung erfolgt überwiegend in Jugendhilfeeinrichtungen oder in Pflegefamilien, wobei zu beachten ist, dass aufgrund der speziellen Betreuungssituation dieses Personenkreises deutlich höhere Vergütungs- bzw. Pflegesätze zu bezahlen sind als bei „klassischen“ Hilfen zur Erziehung. Insgesamt ist diese Thematik im Haushalt 2016 mit Transferaufwendungen in Höhe von rund 11,6 Mio. EUR veranschlagt, denen korrespondierende Erstattungen vom Land in derselben Höhe gegenüber stehen, so dass für den Leistungsbereich keine Kreismittel hierfür aufgewendet werden müssen. Die für die Betreuung und Leistungsgewährung erforderlichen Personalstellen sind allerdings vom Landkreis zu finanzieren. Der Zuschussbedarf im Bereich „Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention“, der auch die Aufwendungen und Erträge für die unbegleiteten minderjährigen Ausländer beinhaltet, (inklusive Personal- und Sachaufwendungen ohne kalkulatorisches Ergebnis) beträgt im Haushalt 2016 rund 22,3 Mio. EUR (Vorjahr 18,9 Mio. EUR).
169
170
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3650
Dez. 2 - Soziales und Jugend Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtung
JHA Kurzbeschreibung: Diese Produktgruppe enthält die Beratung von kommunalen und nichtkirchlichen Kindertageseinrichtungen und deren Träger im Landkreis. Außerdem erfolgt hier die Durchführung des Verfahrens zur Erteilung einer Erlaubnis für Tagespflegepersonen. Die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Tagespflegepersonen und Personensorgeberechtigten erfolgt im Landkreis durch die Tageselternvereine, die hierfür entsprechende Zuschüsse erhalten. Alle Tagespflegeverhältnisse können über das Jugendamt abgewickelt werden. Hier gewährt das Jugendamt die Geldleistungen an die Tagespflegepersonen einschließlich anteiliger Kosten für die Sozial- und Unfallversicherung. Bei den Eltern wird ein Kostenbeitrag erhoben, der sich nach dem Betreuungsumfang und der Leistungsfähigkeit der Eltern richtet. Der Landkreis übernimmt ganz oder teilweise die Beiträge für Kinder aus einkommensschwachen Familien, um den Besuch in einer Kindertageseinrichtung zu ermöglichen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 250 Jugendamt
Enthaltene Produkte: 36.50.01 36.50.02 36.50.03
Tageseinrichtungen für Kinder Kindertagespflege Finanzielle Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Übernahme von Teilnahmebeiträgen
171
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
3
+
Sonstige Transfererträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
2
3
1.034.000
843.800
0
0
404.600
0
421.000
0
0
14.000
17.000
0
1.469.000
1.265.400
0
519.110-
397.984-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
43.736-
47.991-
0
-
Planmäßige Abschreibungen
2.166-
2.034-
0
3.994.000-
3.341.800-
0
18.324-
7.113-
0
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
4.577.336-
3.796.924-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
3.108.336-
2.531.524-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
3.108.336-
2.531.524-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
219.108-
155.373-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
219.108-
155.373-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
3.327.444-
2.686.896-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes nach § 29 c FAG (Förderung der Kleinkindbetreuung)
16
Transferaufwendungen SGB VIII für Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen Zuschüsse an Tageselternvereine aus FAG-Mitteln (15 %) „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage m Schluss der blauen Seiten): Zuschüsse an Tageselternvereine aus Kreismitteln
Betrag in EUR 1.034.000 3.786.000 155.000 53.000
Informationen: Im Rahmen des Ausbaus der Kindertagesbetreuung und insbesondere im Zusammenhang mit dem seit August 2013 bestehenden Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für die unter Dreijährigen haben die Fallzahlen in diesem Bereich in den letzten Jahren stark zugenommen. Auch für das Jahr 2016 ist mit einem weiteren, voraussichtlich aber etwas abgeschwächten Anstieg zu rechnen, so dass im Haushalt Transferaufwendungen von rund 3,8 Mio. EUR (Vorjahr: 3,2 Mio. EUR) veranschlagt sind. Die Erträge aus den Kostenbeiträgen der Eltern bewegen sich mit rund 0,4 Mio. EUR auf dem Niveau des Vorjahres.
172
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3680
Dez. 2 - Soziales und Jugend Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit
JHA Kurzbeschreibung: Zwischen den verschiedenen Akteuren der Kinder-und Jugendhilfe sowie dem Gesundheitswesen soll eine kooperative Zusammenarbeit und Vernetzung erreicht und weiterentwickelt werden. Dies geschieht unter anderem im Rahmen der „Frühen Hilfen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald“.
Beteiligte Fachbereiche: FB 220 Soziale Dienste FB 240 Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche FB 250 Jugendamt
Enthaltene Produkte: 36.80.01 lfd. Nr.
Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
181.500
0
0
0
101.500
0
181.500
101.500
0
11
-
Personalaufwendungen
505.648-
515.178-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
264.915-
156.891-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
213-
382-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
16.670-
13.736-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
787.445-
686.187-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
605.945-
584.687-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
605.945-
584.687-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
261.082-
225.262-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
261.082-
225.262-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
867.027-
809.949-
0
173
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2 3690
Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterhaltsvorschussleistungen
JHA Kurzbeschreibung: Das Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) dient der Unterhaltssicherung von Kindern bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres, die bei einem allein erziehenden Elternteil leben und gewährt unter bestimmten Voraussetzungen Vorschussleistungen, wenn keine (ausreichenden) Unterhaltszahlungen geleistet werden. Die Produktgruppe beinhaltet die Beratung von alleinerziehenden Elternteilen, die Gewährung von Leistungen sowie die Heranziehung von Unterhaltspflichtigen. Das Land beteiligt sich zu 2/3 am ungedeckten Transferaufwand des Kreises.
Beteiligte Fachbereiche: FB 250 Jugendamt
Enthaltene Produkte: 36.90.01 lfd. Nr.
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
3
+
Sonstige Transfererträge
410.000
392.200
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
810.000
689.500
0
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
37.000
37.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
1.257.000
1.118.700
0
11
-
Personalaufwendungen
438.602-
424.050-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2.660-
12.276-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
2.242-
2.908-
0
1.605.000-
1.472.000-
0
31.070-
13.340-
0
2.079.574-
1.924.574-
0
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
822.574-
805.874-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
822.574-
805.874-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
178.552-
188.712-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
178.552-
188.712-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.001.126-
994.586-
0
174
Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 2, des Jobcenters sowie der nachgeordneten Fachbereiche
Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald Fachbereich 210 Besondere Sozialhilfe Fachbereich 220 Soziale Dienste Fachbereich 230 Sozialhilfe, Flüchtlinge und Wohngeld Fachbereich 240 Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche Fachbereich 250 Jugendamt
175
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Teilhaushalt 2
Sachkontengruppe
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
Haushaltsansatz 2016 EUR 89.434.400 12.141.200 12.317.900 49.529.100 139.265.800 -99.537.200 -5.036.124 -104.573.324
Haushaltsansatz 2015 EUR 42.392.200 13.294.800 12.002.600 35.006.800 102.981.700 -94.304.100 -4.080.796 -98.384.896
Haushaltsansatz 2014 EUR 26.642.700 12.420.000 11.328.800 22.101.100 91.453.500 -85.820.700 -3.167.500 -88.988.200
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Landespauschale für Flüchtlinge aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen (+34,9 Mio. EUR) - Höhere Erstattungen vom Land für Jugendhilfeleistungen an unbegleitete minderjährige Ausländer (+11,6 Mio. EUR) - Geringere Kostenerstattung vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe nach SGB XII (-0,3 Mio. EUR) und der Jugendhilfe nach SGB VIII (-1,4 Mio. EUR) - Höhere Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung im SGB XII aufgrund höherer Aufwendungen und geringerer Ersatz sozialer Leistungen (+0,8 Mio. EUR) - Sonstige höhere Erträge oder Kostenerstattungen in verschiedenen Bereichen (+1,0 Mio. EUR) - Kostenbeiträge in der Kindertagespflege werden ab 2016 bei den ordentlichen Erträgen veranschlagt (+0,4 Mio. EUR) Ordentliche Transfererträge: - Geringerer Ersatz sozialer Leistungen zwecks Anpassung Ansatz an tatsächliche Entwicklung in allen Leistungsbereichen (-0,8 Mio. EUR) - Kostenbeiträge in der Kindertagespflege werden ab 2016 bei den ordentlichen Erträgen veranschlagt (-0,4 Mio. EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Höhere Aufwendungen für die Unterbringung, Betreuung und Leistungssachbearbeitung im Flüchtlingsbereich (+13,9 Mio. EUR) - Sonstige höhere Verwaltungsaufwendungen, insbesondere für unbegleitete minderjährige Ausländer (+0,6 Mio. EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Höhere Aufwendungen für den Lebensunterhalt und die Krankenhilfe von Flüchtlingen aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen (+19,8 Mio. EUR) - Höhere Transferaufwendungen in der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Ausländer (+11,6 Mio. EUR) - Höhere Aufwendungen aufgrund sehr moderater Fallzahlsteigerungen und restriktiv kalkulierter Vergütungserhöhungen in den Bereichen Eingliederungshilfe (+0,6 Mio. EUR, Nachtrag 2015 in Höhe von rund 1,7 Mio. EUR bereits berücksichtigt) und Jugendhilfe (+2,8 Mio EUR) - Höhere Aufwendungen im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung aufgrund konstant steigender Fallzahlen und höherer Kosten pro Fall (+0,6 Mio. EUR) - Höhere Transferaufwendungen bei verschiedenen weiteren Hilfearten (+0,6 Mio. EUR) - Erhöhung der Zuschüsse für Schulsozialarbeit aus Kreismitteln (+0,3 Mio. EUR) Fazit: Der veranschlagte Nettoressourcenbedarf des Dezernats Soziales und Jugend beträgt für das Haushaltsjahr 2016 rund 104,6 Mio. EUR, gegenüber dem Vorjahr (inkl. Nachtragshaushalt 2015) stellt dies eine Steigerung von rund 6,2 Mio. EUR bzw. 6,3 % dar. Auch ohne Berücksichtigung des kalkulatorischen Ergebnisses verbleibt ein Zuwachs von 5,2 Mio. EUR bzw. 5,6 %. Die Transferaufwendungen für alle Hilfearten (ohne Flüchtlinge) sind um insgesamt rund 5 Mio. EUR höher als im Haushalt 2015, was zwar nominell recht hoch erscheint, prozentual aber einer vertretbaren Steigerung von 5 % entspricht, hauptsächlich bedingt durch Steigerungen bei den Vergütungssätzen der Anbieter und moderaten Fallzahlsteigerungen. Im Gegensatz zu den Vorjahren sind im Jahr 2016 keinerlei positive Einmaleffekte (z.B. Erhöhung einer Bundesbeteiligung o.ä.) zu verzeichnen, die die genannten Mehraufwendungen kompensieren könnten. Entgegen den Erwartungen im Plan 2015 kommt das Land seinen Verpflichtungen aufgrund des Konnexitätsprinzip nur teilweise nach, so dass die Erstattungen für die Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe und der Jugendhilfe im Haushalt 2016 um rund 1,7 Mio. EUR geringer zu veranschlagen sind als im Vorjahr. Aufgrund der sehr stark angestiegenen Flüchtlingszahlen hat sich das Volumen der Erträge und Aufwendungen bei den betroffenen Produktgruppen im Haushalt 2016 im Vergleich zu 2015 (trotz Nachtragshaushalt 2015) sprunghaft erhöht. Im Saldo ergibt sich allerdings im Ergebnishaushalt 2016 ein um rund 1,8 Mio. EUR geringerer Zuschussbedarf als 2015, was wie folgt zu begründen ist: während im Nachtragshaushalts 2015 die Erweiterung der Unterkunftskapazitäten schwerpunktmäßig durch gemietete Objekte in Containerbauweise mit korrespondierenden Erschließungsmaßnahmen erfolgte (Veranschlagung im Ergebnishaushalt), wird im Haushalt 2016 der Erwerb bzw. Bau von landkreiseigenen Unterkünften favorisiert (Veranschlagung im Finanzhaushalt, dort in 2016 rund 20 Mio. EUR mehr als in 2015), so dass sich in Kombination mit den leicht erhöhten Flüchtlingspauschalen 2016 der oben genannte geringere Zuschussbedarf errechnet.
176
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald (JC) Sachkontengruppe
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
Haushaltsansatz 2016 EUR 10.006.400 0 1.627.300 20.341.500 246.000 -12.208.400 -371.718 -12.580.118
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2015 EUR
2014 EUR
9.844.000 0 1.583.800 20.275.300 195.000 -12.210.100 -328.049 -12.538.149
7.495.400 0 1.472.100 18.597.300 150.000 -12.724.000 -32.000 -12.756.000
Fachbereich Besondere Sozialhilfe (FB 210) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
696.160 10.472.100 2.033.296 285.100 52.463.900 -43.614.036 -94.214 -43.708.250
969.960 10.970.900 1.959.296 182.600 51.669.500 -41.870.536 -87.616 -41.958.152
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Geringere Kostenerstattung vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Eingliederungshilfe nach SGB XII (-0,3 Mio. EUR) Ordentliche Transfererträge: - Geringerer Ersatz sozialer Leistungen zwecks Anpassung Ansatz an tatsächliche Entwicklung (-0,5 Mio. EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Höhere Aufwendungen aufgrund sehr moderater Fallzahlsteigerungen und restriktiv kalkulierter Vergütungserhöhungen in der Eingliederungshilfe (+0,6 Mio. EUR, Nachtrag 2015 in Höhe von rund 1,7 Mio. EUR bereits berücksichtigt)
177
545.900 10.406.500 1.891.300 197.100 48.198.200 -39.334.200 -499.100 -39.833.300
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Soziale Dienste (FB 220) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
69.500 0 3.614.200 448.000 102.300 -4.095.000 -1.419.437 -5.514.437
1.089.800 0 3.289.300 1.094.000 102.300 -3.395.800 -1.363.474 -4.759.274
334.000 8.400 3.112.600 459.800 110.700 -3.340.700 -964.800 -4.305.500
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Landespauschale für die Flüchtlingsbetreuung aufgrund Organisationsänderung ab 2016 im FB 230 (-1,0 Mio. EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Aufwendungen für die Flüchtlingsbetreuung aufgrund Organisationsänderung ab 2016 im FB 230 (-0,8 Mio. EUR)
Fachbereich Sozialhilfe, Flüchtlinge, Wohngeld (FB 230) Sachkontengruppe
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
Haushaltsansatz 2016 EUR 62.244.000 524.100 1.623.400 26.742.200 44.886.700 -10.484.200 -1.699.822 -12.184.022
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2015 EUR 25.586.200 575.600 1.865.500 12.035.700 24.306.700 -12.046.100 -1.017.406 -13.063.506
2014 EUR 14.805.900 401.000 1.837.300 1.391.900 17.461.300 -5.483.600 -699.900 -6.183.500
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Landespauschale für die Flüchtlingsbetreuung aufgrund Organisationsänderung ab 2016 im FB 230, vorher FB 220 (+1,0 Mio. EUR) - Höhere Landespauschale für Flüchtlinge aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen (+34,9 Mio. EUR) - Höhere Bundesbeteiligung an der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung im SGB XII aufgrund höherer Aufwendungen und geringerer Ersatz sozialer Leistungen (+0,8 Mio. EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Aufwendungen für die Flüchtlingsbetreuung aufgrund Organisationsänderung ab 2016 im FB 230, vorher FB 220 (+0,8 Mio. EUR) - Höhere Aufwendungen für die Unterbringung, Betreuung und Leistungssachbearbeitung im Flüchtlingsbereich (+13,9 Mio. EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Höhere Aufwendungen für den Lebensunterhalt und die Krankenhilfe von Flüchtlingen aufgrund der stark angestiegenen Zuweisungszahlen (+19,8 Mio. EUR) - Höhere Aufwendungen im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung aufgrund konstant steigender Fallzahlen und höherer Kosten pro Fall (+0,6 Mio. EUR)
178
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Beratungsstelle für Eltern, Kinder & Jugendliche (FB 240) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
500 0 454.700 23.150 0 -477.350 -164.472 -641.822
43.500 0 626.700 79.900 0 -663.100 -225.112 -888.212
3.000 0 648.700 75.000 0 -720.700 -195.800 -916.500
Erläuterungen: Aufgrund einer Organisationsänderung im Bereich "Frühe Hilfen" wurden Personal- und Sachaufwendungen vom FB 240 in den FB 250 verschoben.
Fachbereich Jugendamt (FB 250) Sachkontengruppe
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
Haushaltsansatz 2016 EUR 16.417.840 1.145.000 2.965.004 1.689.150 41.566.900 -28.658.214 -1.286.462 -29.944.676
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2015 EUR
2014 EUR
4.858.740 1.748.300 2.678.004 1.339.300 26.708.200 -24.118.464 -1.059.139 -25.177.603
3.458.500 1.604.100 2.366.800 1.380.000 25.533.300 -24.217.500 -775.900 -24.993.400
Erläuterungen: Aufgrund einer Organisationsänderung im Bereich "Frühe Hilfen" wurden Personal- und Sachaufwendungen vom FB 240 in den FB 250 verschoben. Ordentliche Erträge: - Höhere Erstattungen vom Land für Jugendhilfeleistungen an unbegleitete minderjährige Ausländer (+11,6 Mio. EUR) - Geringere Kostenerstattung vom Land für Schulbegleitungen im Rahmen der Jugendhilfe nach SGB VIII (-1,4 Mio. EUR) - Sonstige höhere Erträge und Kostenerstattungen von anderen Jugendhilfeträgern oder vom Land (+1,0 Mio. EUR) - Kostenbeiträge in der Kindertagespflege werden ab 2016 bei den ordentlichen Erträgen veranschlagt (+0,4 Mio. EUR) Ordentliche Transfererträge: - Kostenbeiträge in der Kindertagespflege werden ab 2016 bei den ordentlichen Erträgen veranschlagt (-0,4 Mio. EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Höhere Transferaufwendungen in der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Ausländer (+11,6 Mio. EUR) - Höhere Aufwendungen aufgrund moderater Fallzahlsteigerungen und restriktiv kalkulierter Vergütungserhöhungen bei den Hilfen zur Erziehung und in der Kindertagesbetreuung (+2,8 Mio EUR) - Erhöhung der Zuschüsse für Schulsozialarbeit aus Kreismitteln (+0,3 Mio. EUR)
179
180
Teilergebnishaushalt 3 Dezernat 3 – Gesundheit und Versorgung Verantwortlicher Dezernent: Fritz G. Ramsaier
Produktgruppen: 11.12-3 12.20-3 12.26 37.10 37.20 41.40
Steuerungsunterstützung/Controlling THH 3 Ordnungsrecht THH 3 Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung Schwerbehindertenrecht Soziales Entschädigungsrecht Öffentlicher Gesundheitsdienst
181
SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA SuKA
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 3
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Grundsätzliche Zuordnungen
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
FAG-Zuweisungen, Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
Benutzungsgebühren
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
u.a. Zuschuss KVJS
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Erstattungen vom Land, Sozialversicherungsträgern und übrigen Bereichen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter, Mieten, Pachten, Leasing und Fahrzeugunterhaltung Bewirtschaftungskosten, Dienst- und Schutzkleidung Ausund Fortbildung, Projektaufwand, Materialkosten, IT Aufwendungen, Kosten f. Dienstleistungen, medizinischer Sachaufwand
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
Umlage an Zweckverband Tierische Nebenprodukte Süd-Baden-Württemberg (ZTN Süd)
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Lizenzen, Rechts- und Beratungskosten, Geschäftsbedarf, Reisekosten, medizinische Sachaufklärungskosten/Gutachten, Untersuchungskosten, Versicherungen, Erstattungen an Land
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
182
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH3
lfd. Nr.
Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
5.283.300
5.007.000
0
552.600
552.600
0
9.300
19.300
0
322.600
48.000
0
6.167.800
5.626.900
0
11
-
Personalaufwendungen
4.903.500-
4.678.200-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
650.300-
237.200-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
12.200-
12.400-
0
16
-
Transferaufwendungen
522.400-
559.000-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
864.200-
845.300-
0
6.952.600-
6.332.100-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
784.800-
705.200-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
784.800-
705.200-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
2.874.789-
2.493.057-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
2.874.789-
2.493.057-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
3.659.589-
3.198.257-
0
183
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH3 1112-3
Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Steuerungsunterstützung/Controlling THH3
SuKA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die PG 11.12-3 umfasst das dezentrale Controlling und die sonstige Unterstützung des Dezernenten und der Fachbereichsleitungen des Dezernats 3, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei Budget- und Investitionsplanung, Bewirtschaftung des Budgets, Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen, die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs.
Beteiligte Fachbereiche: FB 310, hier: Vorzimmer und Controlling
Enthaltene Produkte: 11.12.53 lfd. Nr.
Steuerungsunterstützung / Controlling Dezernat 3 Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2
3
0
0
0
104.000-
101.600-
0
700-
700-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
1.500-
800-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
106.200-
103.100-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
106.200-
103.100-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
106.200-
103.100-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
146.900
137.772
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
40.700-
34.672-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
106.200
103.100
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
184
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH3 1220-3
Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Ordnungsrecht
SuKA Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 12.20 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 3 (PG12.20-3) und 6 (PG 12.20-6). Die PG 1220-3 umfasst: Erteilung, Verlängerung, Versagung und Widerruf von Jagdscheinen, Überprüfung der jagdrechtlichen Zuverlässigkeit, Überprüfung und Genehmigung von Jagdpachtverträgen, Mithilfe und Unterstützung bei der Erstellung erforderlicher Jagdkataster und Karten in Zusammenarbeit mit dem GIS-Zentrum, Prüfung und Erteilung bzw. Versagung von Ausnahmegenehmigungen, Erstellung jagdrechtlicher Statistiken und Meldungen, Vollzug der Beschlüsse des Jagdgremiums, Beratung zu sämtlichen jagdrechtlichen Fragen. Erteilung, Versagung und Widerruf von Gaststättenerlaubnissen, Prüfung und Erteilung/Versagung von sonstigen gaststättenrechtlichen Erlaubnissen wie z.B. Gestattungen für mehrtägige und außerordentliche Ereignisse im Zusammenhang mit Volks-, Vereins- oder Straßenfesten, Durchführung von Verwaltungsmaßnahmen zur Einhaltung gaststättenrechtlicher Vorschriften in Bezug auf Feststellungen oder Beschwerden und Hinweise zu einzelnen Gaststättenbetrieben, Prüfung und Entscheidung über Anträge auf Sperrzeitverkürzungen von Gaststättenbetrieben. In Zusammenarbeit mit der Polizei wird anhand Verhaltensprüfungen festgestellt, ob die Eigenschaft eines Kampfhundes vorliegt.
Beteiligte Fachbereiche: FB 380 Gesundheitlicher Verbraucherschutz FB 390 Veterinärwesen & Lebensmittelüberwachung
Enthaltene Produkte: 12.20.53 12.20.81 12.20.82
Jagd- und Fischereirecht Gaststättenrecht Verhaltensprüfung von Kampfhunden
185
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
149.500
154.400
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
149.500
154.400
0
11
-
Personalaufwendungen
224.141-
215.586-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2.183-
1.888-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
2.950-
0
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
8.147-
8.147-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
237.421-
225.621-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
87.921-
71.221-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
87.921-
71.221-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
167.358-
144.228-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
167.358-
144.228-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
255.279-
215.449-
0
Informationen: Am 12.11.2014 wurde vom Landtag Baden-Württemberg das Jagd- und Wildtiermanagementgesetz (JWMG) verabschiedet, welches zum 01.04.2015 (Beginn des neuen Jagdjahres) in Kraft getreten ist. Das JWMG löste das bisherige Landesjagdgesetz ab.
186
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH3 1226
Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Verbraucherschutz u. Lebensmittelüberw.
SuKA Kurzbeschreibung: Schlachttier- und Fleischuntersuchung einschließlich Probenahmen im Rahmen des Rückstandskontrollplans, der BSE-Untersuchung und der Trichinenuntersuchung. Tiergesundheit/vorbeugende Tierseuchenbekämpfung: Prophylaktische Tätigkeiten zum Schutz vor Tierseuchen und Zooantroponosen. Tierseuchenbekämpfung im engeren Sinne: Besondere Maßnahmen zur Tilgung der aufgetretenen Seuche. Tierkörperentsorgung: Überwachung der Beseitigung von Tierkörpern. Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln einschließlich Tierimpfstoffen sowie Vollzug des Rückstandskontrollplans ausgenommen der Probenahme. Genehmigungsverfahren für Tierhaltung nach dem Tierschutzgesetz. Überwachung und Beratung privater und gewerblicher Tierhaltung und von Tiertransporten, bei Beanstandungen werden die erforderlichen Maßnahmen ergriffen. Überwachung von Produkten und Betrieben im Bereich Lebensmittel und Bedarfsgegenstände nach risikoorientiertem Kontrollrhythmus und auf besondere Veranlassung. Ergreifen erforderlicher Maßnahmen bei Beanstandungen, Betriebsneuzulassungen nach EU-Verordnung. Entnahme und Transport von Proben von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen (Planproben oder andere Probenahmen auf Anforderung des Regierungspräsidiums und der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter).
Beteiligte Fachbereiche: FB 380 Gesundheitlicher Verbraucherschutz FB 390 Veterinärwesen & Lebensmittelüberwachung
Enthaltene Produkte: 12.26.03 12.26.04 12.26.05 12.26.06 12.26.81 12.26.82 12.26.83
Überwachung der Fleischhygiene Tiergesundheit und Tierkörperentsorgung Tierarzneimittelüberwachung Allgemeiner Tierschutz Betriebskontrollen und Probenahme Auslandsbescheinigungen für Produkte CrossCompliance Kontrollen (Lebensm. u.a.)
187
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
759.700
697.000
0
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
190.000
190.000
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6.600
16.700
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
15.900
7.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
-
972.200
910.700
0
1.256.459-
1.152.114-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
58.817-
54.312-
0
Planmäßige Abschreibungen
2.950-
600-
0
522.400-
559.000-
0
82.253-
81.753-
0
1.922.879-
1.847.779-
0
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
950.679-
937.079-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
950.679-
937.079-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
24.261
23.858
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
577.868-
506.207-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
553.607-
482.349-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.504.286-
1.419.428-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBEG) Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG) davon Zusatzbetrag Lebensmittelüberwachung
16
Umlage an den Zweckverband PROTEC Orsingen bzw. Zweckverband Tierische Nebenprodukte Süd-Baden-Württemberg (ZTN Süd): - Regelumlage 284.900 - Sonderumlage 237.500
188
Betrag in EUR 169.400 547.200 227.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Seit dem 01.04.2014 wurde die HIT-Datenbank um ein Arzneimittelmodul erweitert. Tierhalter konnten in einem ersten Schritt ihre Betriebsform in der HIT-Datenbank angeben. Seit dem 01.07.2014 sind alle Tierhalter bezüglich der Arzneimitteldatenbank meldepflichtig, die mehr als 20 Mastkälber oder Mastrinder und mehr als 250 Mastschweine oder Mastferkel haben. Diese Betriebe müssen seit dem 01.07.2014 alle Antibiotikagaben an die betreffende Tierart in der Datenbank eingeben. Nach der ersten Auswertung wurde eine Klassifizierung der Betriebe durchgeführt. Betriebe, deren Arzneimitteleinsatz über einem festgelegten Niveau ist, müssen einen Plan erstellen, wie sie durch Verbesserung der Hygiene, Tiergesundheit und Haltungsform dazu beitragen, dass der Antibiotikaverbrauch gesenkt wird. Neben den bisherigen Genehmigungen nach § 11 Tierschutzgesetz (gewerbliche Tierhaltungen, Reit- und Fahrbetriebe, Tierheime, Zoogeschäfte, Tierparks, Tierbörsen etc.) müssen seit dem 01.08.2014 auch Hundeschulen und Verhaltenstherapeuten eine Genehmigung nach § 11 Tierschutzgesetz haben. Da für alle Hundeschulen, die bisher nicht gewerblich gemeldet waren, ein hoher Prüfungsaufwand besteht, fällt hier auch weiterhin ein erheblicher Zeitaufwand an. Die Gesamtzahl der zu kontrollierenden Lebensmittelbetriebe beträgt ca. 7.880: 2.810 Betriebe, die den Primärerzeugern und den Direktvermarktern zuzuordnen sind und in einem Kontrollrhythmus von 18 bis 36 Monaten zu kontrollieren sind. Diese Betriebe sind durch die neue Risikoeinstufung gem. „Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher, futtermittelrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen-Überwachung - AVV-Rüb) in einen festen Kontrollrhythmus definiert worden und führen somit zu Mehraufwand bei Lebensmittelüberwachung einschließlich Verwaltung. 5.070 Betriebe sind vorwiegend in einem 12 Monate Rhythmus zu kontrollieren. Zum 17.09.2014 ist die „Verfahrensanweisung Amtliche Kontrollen von Betrieben, die Lebensmittel, Wein, Bedarfsgegenstände oder kosmetische Mittel in Verkehr bringen“ (VAW) in Kraft getreten. Auf Grund dieser neuen VAW müssen die Lebensmittelkontrolleure die Hygienekontrollen in den Winzergenossenschaften und Weingütern übernehmen. Somit kam eine Vielzahl von zusätzlichen jährlichen Kontrollen (165 Betriebe) auf die Lebensmittelüberwachung einschließlich Verwaltung zu. Des Weiteren müssen 1.270 Planproben jedes Jahr durch die Lebensmittelkontrolleure erhoben werden. Durch die sogenannte Probenbörse wird ein Lebensmittelkontrolleur zusätzlich für die Koordinierung, Buchung und anschließende Auswertung eingebunden. Auch die jährliche Koordinierung der Proben gemäß „Risikoorientierter Probennahme“ RIOP und die Einarbeitung/Pflege der RIPLAN-Datei mit anschließenden Koordinierungsgesprächen auf Regierungspräsidiumsebene bindet viel Arbeitszeit und verursacht einen Mehraufwand im Bereich der Planprobenerhebung. Allein die Erhebung von Planproben mit dem Untersuchungsziel „Mykotoxin“ (Landesweit 2.000, Landkreis B.-H. 90 Proben) muss mit ca. zwei Stunden je Probe berücksichtigt werden. Die Betriebskontrollen und Probennahmen sind durch 9 ausgebildete Kontrolleure (8,5 Stellen) durchzuführen. Zum 01.01.2016 wird eine weitere Lebensmittelkontrolleurin in Ausbildung eingestellt.
189
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH3 3710
Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Schwerbehindertenrecht
SuKA Kurzbeschreibung: Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht (SGB IX), Abhilfeverfahren, Ausstellung von Ausweisen, Ausgabe von Beiblättern, Nachprüfung der gesundheitlichen Verhältnisse, Aufklärung und Beratung.
Beteiligte Fachbereiche: FB 360 Schwerbehindertenrecht FB 370 Versorgungsmedizinischer Dienst
Enthaltene Produkte: 37.10.01 lfd. Nr.
Schwerbehindertenrecht Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
-
2 920.680
3 898.900
0
920.680
898.900
0
895.700-
839.400-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
21.440-
2.600-
0
Planmäßige Abschreibungen
500-
3.400-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
454.200-
443.680-
0
1.371.840-
1.289.080-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
451.160-
390.180-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
451.160-
390.180-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
611.038-
537.607-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
611.038-
537.607-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.062.198-
927.787-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)
190
Betrag in EUR 920.680
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Das Feststellungsverfahren wird für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und den Stadtkreis Freiburg durchgeführt. Die Antragszahlen bewegen sich seit Jahren auf einem sehr hohen Niveau. Mit der Anerkennung nach dem Schwerbehindertenrecht sind vielfältige Vergünstigungen verbunden, was gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu höheren Fallzahlen führt. Der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen ist hier von besonderer Bedeutung. Zudem ziehen zunehmend Gesetzesänderungen in anderen Rechtsgebieten Antragstellungen im Schwerbehindertenrecht nach sich. Beispielhaft zu erwähnen sind die nachgelagerte Besteuerung der Renten nach dem Alterseinkünftegesetz und die Anhebung der Altersgrenze für die Regelaltersrente auf 67 Jahre. Das Finanzamt berücksichtigt einen Steuerfreibetrag, der sich nach dem Grad der Behinderung (GdB) richtet; die gesetzliche Rentenversicherung bietet für Schwerbehinderte die Möglichkeit der vorzeitigen Inanspruchnahme der Altersrente. Nicht zuletzt durch die steigenden Anzahl der aufzunehmenden u.a. auch traumatisierten oder anderweitig gesundheitlich eingeschränkten Flüchtlinge ist auch für das Jahr 2016 mit anhaltend hohen Antragszahlen zu rechnen. Zum 01.12.2013 wurde in Baden-Württemberg der neue Schwerbehindertenausweis in Scheckkartenformat eingeführt. Die Umstellung auf das neue Ausweisformat ist dauerhaft mit einem erheblichen Mehraufwand verbunden. Die seither mögliche Ausgabe der Ausweise über die Gemeindeverwaltungen ist ersatzlos entfallen. Bei jeder Änderung der Gültigkeitsdauer, der Höhe des GdB oder durch Wegfall oder Zuerkennung eines Merkzeichens ist nunmehr immer ein neuer Ausweis auszustellen. Alte Ausweise in Papierform können nicht mehr verlängert oder geändert werden. Bei jeder Änderung ist ein neuer Ausweis - mit neuem Passbild anzufertigen. Alte Ausweise sind auf Wunsch in Ausweise in Scheckkartenformat umzutauschen. Seit Einführung wurden vom Fachbereich zwischenzeitlich rund 17.000 neue Ausweise ausgestellt, davon ca. ein Drittel als Tausch „alt“ gegen „neu“. Bei einem Gesamtbestand von über 42.000 gültigen Ausweisen ist mit steigendem Bekanntheitsgrad des neuen Ausweisformats auch in den kommenden Jahren von einem erheblichen Mehraufwand auszugehen. Im Übrigen bleibt abzuwarten, ob und ggf. in welchem Umfang sich das geplante Bundesteilhabegesetz auf das Feststellungsverfahren nach dem SGB IX auswirken wird. In Widerspruchs- und Klageverfahren ist eine stetige Zunahme von Vertretungen durch den Sozialverband VdK zu verzeichnen. Durch erhöhte Pauschalen für Vorverfahrens- und außergerichtliche Kosten steigen die entsprechenden Aufwendungen an. Ferner gelten seit 01.08.2013 höhere Gebührensätze für Rechtsanwälte nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Dies wirkt sich insbesondere in vom Sozialgericht ab 2015 abgeschlossenen Klageverfahren auf die Höhe der Vorverfahrens- und außergerichtlichen Kosten aus.
191
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH3 3720
Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Soziales Entschädigungsrecht
SuKA Kurzbeschreibung: Feststellung des Grund- und Leistungsanspruches nach dem Sozialen Entschädigungsrecht (Bundesversorgungsgesetz, Opferentschädigungsgesetz, Infektionsschutzgesetz, Häftlingshilfegesetz, Strafrechtliches Rehabilitationsgesetz und Zivildienstgesetz). Berechnung der einzelnen Versorgungsleistungen und deren lfd. Anpassungen. Versorgung und Betreuung des anspruchsberechtigten Personenkreises mit Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung sowie orthopädischen Versorgung, Abhilfeund Regressverfahren.
Beteiligte Fachbereiche: FB 350 Kriegsopferversorgung & Gewaltopferentschädigung FB 370 Versorgungsmedizinischer Dienst
Enthaltene Produkte: 37.20.81 lfd. Nr.
Kriegs- und Gewaltopferentschädigung mit Orthopädischer Versorgung und Zentrallager BadenWürttemberg Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
583.720
569.900
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
125.600
0
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
709.320
569.900
0
11
-
Personalaufwendungen
616.700-
622.700-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
142.560-
1.500-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
62.300-
61.020-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
821.560-
685.220-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
112.240-
115.320-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
112.240-
115.320-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
332.288-
280.263-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
332.288-
280.263-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
444.528-
395.583-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2 6 13
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG) Kostenerstattung des Landratsamtes Lörrach für geplante gemeinsame Dienststelle Projektstellenaufwand für geplante gemeinsame Dienststelle mit dem Landratsamt Lörrach
192
Betrag in EUR 583.720 125.600 125.600
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Das Leistungsspektrum des jeweils anspruchsberechtigten Personenkreises im Landkreis BreisgauHochschwarzwald sowie dem Stadtkreis Freiburg ergibt sich aus dem Bundesversorgungsgesetz (BVG). Neben einkommensunabhängigen und einkommensabhängigen Rentenleistungen werden auch Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung gewährt. Im Rahmen der Durchführung der Heil- und Krankenbehandlung werden die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln und Zuschussleistungen abgewickelt. Der Zuständigkeitsbereich der Orthopädischen Versorgung beim Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald erstreckt sich auf die Landkreise Emmendingen, Konstanz, Lörrach, Ortenaukreis, Rottweil, Schwarzwald-Baar-Kreis, Tuttlingen, Waldshut sowie den Stadtkreis Freiburg. Ein Teil dieser Aufgabenerledigung erfolgt durch Abhaltung auswärtiger Sprechtage in allen Landkreisen im Regierungsbezirk Freiburg. Zudem ist die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln für alle Anspruchsberechtigten im Land Baden-Württemberg dem Zentrallager mit Sitz beim Landratsamt BreisgauHochschwarzwald übertragen mit entsprechendem Zuschlag an VRG-Mitteln des Landes. Sämtliche Leistungen des FB 350 an die Berechtigten werden durch den Bundes- und/oder Landeshaushalt finanziert und belasten den Kreishaushalt nicht.
193
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH3 4140
Dez. 3 - Gesundheit und Versorgung Öffentlicher Gesundheitsdienst
SuKA Kurzbeschreibung: Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) fördert und schützt die Gesundheit der Bevölkerung, beobachtet und bewertet die Auswirkungen der sozialen Lebens- und Umweltbedingungen auf die Gesundheit und orientiert sich an den aktuellen Erfordernissen mit besonderem Blick auf bevölkerungsmedizinische Fragestellungen. Bedürftige und sozial Benachteiligte werden besonders unterstützt.
Beteiligte Fachbereiche: FB 310 Sozialmedizin & Heimaufsicht FB 320 Gesundheitsschutz FB 330 Psychosoziale & Psychiatrische Dienste FB 340 Kinder- & Jugendärztlicher Dienst
Enthaltene Produkte: 41.40.01 41.40.02 41.40.03 41.40.04 41.40.05 41.40.06 41.40.07 41.40.08 41 40.09 41.40.10 41.40.11 41.40.81
Gesundheitsförderung/Prävention Gesundheitsberichterstattung Epidemiologie U-Untersuchung Gesundheitsmonitoring, Beratung von und in Einrichtungen Zahngesundheitsförderung Amtsärztliche Untersuchungen/Gutachten Sozialmedizinische und sozialpsychiatrische Beratung Allgemeiner Gesundheitsschutz Personenbezogener Infektionsschutz Hygiene-Monitoring von Trinkwasser/Badegewässer Umweltbezogene Gesundheitsberatung, Kommunalhygiene
194
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
2.869.700
2.686.800
0
362.600
362.600
0
2.700
2.600
0
181.100
41.000
0
3.416.100
3.093.000
0
11
-
Personalaufwendungen
1.806.500-
1.746.800-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
424.600-
176.200-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
5.800-
8.400-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
255.800-
249.900-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
2.492.700-
2.181.300-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
923.400
911.700
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
923.400
911.700
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
1.316.698-
1.151.711-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
1.316.698-
1.151.711-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
393.298-
240.011-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBEG) davon Mittelaufwuchs Trinkwasserüberwachung
Betrag in EUR 2.869.700 75.000
Informationen: Die Zuständigkeit erstreckt sich auf das Gebiet des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald sowie der Stadt Freiburg. In den o.g. Produkten sind enthalten die Einschulungsuntersuchung (ESU) und Erhebung des Impfstatus der Kinder sowie Impfberatung in Schulen, Kostenersatz für versäumte Kinderfrüherkennungsuntersuchungen („UUntersuchungen“) an niedergelassene Kinder- und Jugendärzte, Schulsprechstunde, zweite Leichenschau vor der Feuerbestattung, Heimaufsicht (nur für den Landkreis), Heilpraktikerüberprüfungen für alle Stadt- und Landkreise des Regierungsbezirks Freiburg, Kommunale Gesundheitskonferenz, hygienische Überwachung/Beratung von Krankenhäusern, anderen Einrichtungen und ambulanten heilberuflichen Einrichtungen, Röntgen, Impfsprechstunde sowie Gelbfieberimpfstelle, Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz für Beschäftigte in Lebensmittelbereichen, Aids- und STI-Sprechstunde, MRENetzwerk. Wenn auf dem Gelände der Polizeiakademie in Freiburg eine Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) errichtet wird, sind die Flüchtlinge nach § 62 Asylgesetz i.V.m. § 36 Infektionsschutzgesetz durch die ÄrztInnen des öffentlichen Gesundheitsdienstes zu untersuchen. Neben zusätzlichen ÄrztInnen im Landesdienst wird auch Assistenzpersonal (Verwaltung, Krankenschwestern, Medizinisch-Technische-RadiologieassistentInnen) benötigt. Hierfür wurden Mittel für 6 Projektstellen eingeplant. Diesem Aufwand stehen Erträge aus Untersuchungspauschalen vom Land gegenüber.
195
196
Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 3 sowie der nachgeordneten Fachbereiche: Fachbereich 310 Sozialmedizin und Heimaufsicht Fachbereich 320 Gesundheitsschutz Fachbereich 330 Psychosoziale und psychiatrische Dienste Fachbereich 340 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst Fachbereich 350 Kriegsopferversorgung und Gewaltopferentschädigung Fachbereich 360 Schwerbehindertenrecht SGB IX Fachbereich 370 Versorgungsmedizinischer Dienst Fachbereich 380 Gesundheitlicher Verbraucherschutz Fachbereich 390 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
197
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Teilhaushalt 3
Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
6.167.800 0 4.903.500 1.526.700 522.400 -784.800 -2.874.789 -3.659.589
5.626.900 0 4.678.200 1.094.900 559.000 -705.200 -2.493.057 -3.198.257
5.494.400 0 4.546.700 1.185.400 520.600 -758.300 -2.448.400 -3.206.700
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) - Untersuchungspauschalen für Flüchtlinge LEA Freiburg Ordentliche Personalaufwendungen: - zusätzliche 0,6 Stelle sowie Aufstockungen von Teilzeitkräften - teurere Nachbesetzung wegen Altersteilzeit - eine Elternzeitrückkehrerin - Ab 01.01.2016 eine zusätzliche Lebensmittelkontrolleurin in Ausbildung Ordentliche Sachaufwendungen: - zusätzliche Projektstellen - Höhere Personalkostenerstattung ans Land - mehr Kostenerstattungen für U-Untersuchungen - Anstieg der Rechts- und Beratungskosten u.a. aufgrund erhöhter Pauschalen VDK und höherer Gebührensätze für Anwälte nach dem RVG - Höherer Aufwand für Fallgutachten (SER) und Außengutachter (SGB IX) zur medizinischen Sachaufklärung für die FB 350 + 360 - Höherer Aufwand Aus- und Fortbildung für die Auszubildenden in der Lebensmittelüberwachung Ordentliche Transferaufwendungen: - Umlagen an Zweckverband PROTEC Orsingen bzw. ZTN Süd: Regelumlage + Sonderumlage, siehe Erläuterung PG 1226.
Fachbereich Sozialmedizin & Heimaufsicht (FB 310) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
973.300 0 742.400 102.200 0 128.700 -250.352 -121.652
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) - Weniger Mittel für Kommunale Gesundheitskonferenz in Erträgen und Sachaufwendungen. Ordentliche Personalaufwendungen: - Aufstockung einer Teilzeitkraft
198
963.400 0 712.600 114.300 0 136.500 -197.342 -60.842
1.192.700 0 787.300 127.600 0 277.800 -295.100 -17.300
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Gesundheitsschutz (FB 320) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.240.500 0 598.700 386.000 0 255.800 -355.740 -99.940
973.000 0 594.400 125.700 0 252.900 -330.013 -77.113
845.600 0 510.400 158.300 0 176.900 -277.800 -100.900
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) mit zusätzlichem Mittelaufwuchs Trinkwasserüberwachung - Untersuchungspauschalen für Flüchtlinge LEA Freiburg Ordentliche Sachaufwendungen: - 6 Projektstellen für die Untersuchung der Flüchtlinge der LEA Freiburg
Fachbereich Psychosoziale & psychiatrische Dienste (FB 330) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
297.200 0 178.000 50.900 0 68.300 -96.482 -28.182
285.800 0 171.300 53.900 0 60.600 -86.144 -25.544
315.100 0 162.100 63.600 0 89.400 -70.900 18.500
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) - Heilpraktikerüberprüfungen für den Bereich der Psychotherapie sind in Erträgen und Aufwendungen seit 2015 im FB 310, davor im FB 330.
Fachbereich Kinder- und Jugendärztlicher Dienst (FB 340) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
905.100 0 391.400 149.300 0 364.400 -507.923 -143.523
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) Ordentliche Personalaufwendungen: - teurere Nachbesetzung wegen Altersteilzeit Ordentliche Sachaufwendungen: - Höhere Personalkostenerstattung ans Land - mehr Kostenerstattungen für U-Untersuchungen
199
870.800 0 370.100 142.100 0 358.600 -435.112 -76.512
662.000 0 365.900 146.000 0 150.100 -378.500 -228.400
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Kriegsopferversorgung & Gewaltopferentschädigung (FB 350) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
637.100 0 586.200 144.600 0 -93.700 -259.888 -353.588
499.400 0 592.600 19.000 0 -112.200 -221.378 -333.578
487.100 0 615.900 22.800 0 -151.600 -217.800 -369.400
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) - Kostenerstattung des Landratsamtes Lörrach für geplante gemeinsame Dienststelle Soziales Entschädigungsrecht (SER) Ordentliche Personalaufwendungen: - Eine wegen Ruhestand frei gewordene Vollzeitstelle wurde nur noch in Teilzeit nachbesetzt. Ordentliche Sachaufwendungen: - Projektstellenaufwand für geplante gemeinsame Dienststelle SER mit dem Landratsamt Lörrach Fachbereich Schwerbehindertenrecht SGB IX (FB 360) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
631.800 0 849.500 63.800 0 -281.500 -502.438 -783.938
616.900 0 794.200 53.400 0 -230.700 -449.279 -679.979
601.700 0 779.300 96.700 0 -274.300 -454.900 -729.200
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) Ordentliche Personalaufwendungen: - zusätzliche Stelle mit 0,60 Stellenanteil sowie Aufstockungen von Teilzeitkräften Ordentliche Sachaufwendungen: - Anstieg der Rechts- und Beratungskosten u.a. aufgrund erhöhter Pauschalen VDK und höherer Gebührensätze für Anwälte nach dem RVG
200
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Versorgungsmedizinischer Dienst (FB 370) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
361.100 0 76.700 472.600 0 -188.200 -181.000 -369.200
352.500 0 75.300 439.800 0 -162.600 -147.213 -309.813
343.900 0 72.500 412.500 0 -141.100 -140.300 -281.400
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) Ordentliche Sachaufwendungen: - Höhere Personalkostenerstattung ans Land gemäß § 39 Abs. 18 FAG - Eine wegen Ruhestand frei werdende Verwaltungsstelle Land muss beim Kreis in Teilzeit nachbesetzt werden. - Höherer Aufwand für Fallgutachten (SER) und Außengutachter (SGB IX) zur medizinischen Sachaufklärung für die FB 350 + 360 Fachbereich Gesundheitlicher Verbraucherschutz (FB 380) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
307.600 0 539.900 32.000 0 -264.300 -161.235 -425.535
309.000 0 521.400 26.500 0 -238.900 -124.887 -363.787
301.100 0 487.000 30.900 0 -216.800 -175.100 -391.900
Erläuterungen: Ordentliche Sachaufwendungen: - Niederschlagungen auf Forderungen Fachbereich Veterinärwesen & Lebensmittelüberwachung (FB 390) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
814.100 0 940.700 125.300 522.400 -774.300 -559.729 -1.334.029
756.100 0 846.300 120.200 559.000 -769.400 -501.689 -1.271.089
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 4 FAG (SoBEG) für Bereich Veterinärwesen - Höhere Zuweisungen des Landes nach § 11 Abs. 5 FAG (VRG) für Bereich Lebensmittelüberwachung mit erhöhtem Zusatzbetrag Ordentliche Personalaufwendungen: - Ab 01.01.2016 eine zusätzliche Lebensmittelkontrolleurin in Ausbildung und eine Elternzeitrückkehrerin Ordentliche Sachaufwendungen: - Höherer Aufwand Aus- und Fortbildung für die Auszubildenden in der Lebensmittelüberwachung Ordentliche Transferaufwendungen: - Umlagen an Zweckverband PROTEC Orsingen bzw. ZTN Süd: Regelumlage + Sonderumlage, siehe Erläuterung PG 1226.
201
745.200 0 766.300 127.000 520.600 -668.700 -438.000 -1.106.700
202
Teilergebnishaushalt 4 Dezernat 4 – Bau und Umwelt Verantwortlicher Dezernent: Dr. Christian Dusch
Produktgruppen: 11.12-4 51.10-4 51.11 52.10 52.20 52.30 55.20 55.40 56.10 56.20
Steuerungsunterstützung/Controlling THH 4 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung THH 4 Vermessung Bauordnung Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung Denkmalschutz und Denkmalpflege Gewässerschutz Naturschutz und Landschaftspflege Boden- und Immissionsschutz Arbeitsschutz
203
AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 4
Teilergebnishaushalt
lfd . Nr.
Grundsätzliche Zuordnungen
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
FAG-Zuweisungen, sonst. Zuweisungen , Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde
4 6
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
Verwaltungs- und Benutzungsgebühren
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Erstattungen vom Land, Personal- und Sachkosten
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Fahrzeugunterhaltung Leasing, Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern, Bewirtschaftungskosten, Projektaufwand, Fortbildung, IT Aufwendungen, Materialkosten, Kosten f. Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
Naturschutz-Fonds
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit, Lizenzen, Rechts- und Beratungskosten, Gutachten, Schadensfälle, Versicherungen, Steuern, Mitgliedsbeiträge, Erstattungen an Gemeinden
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
204
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4
lfd. Nr.
Dez. 4 - Bau und Umwelt
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
7.755.800
7.617.700
0
5.000
5.000
0
175.000
199.500
0
7.935.800
7.822.200
0
7.523.400-
7.302.800-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
701.000-
617.600-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
24.200-
48.600-
0
16
-
Transferaufwendungen
20.000-
49.500-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
230.800-
222.700-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
8.499.400-
8.241.200-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
563.600-
419.000-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
563.600-
419.000-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
145.000
145.000
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
3.056.328-
2.674.952-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
2.911.328-
2.529.952-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
3.474.928-
2.948.952-
0
205
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 1112-4
Dez. 4 - Bau und Umwelt Steuerungsunterstützung/Controlling THH4
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die PG 11.12-4 umfasst das dezentrale Controlling und die sonstige Unterstützung des Dezernenten und der Fachbereichsleitungen des Dezernats 4, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei Budget- und Investitionsplanung, Bewirtschaftung des Budgets und beim Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen, die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs.
Beteiligte Fachbereiche: FB 410, hier: Vorzimmer, Controlling und Verfahrenslotse
Enthaltene Produkte: 11.12.54 lfd. Nr.
Steuerungsunterstützung/Controlling Dezernat 4 Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2
3
0
0
0
163.800-
112.900-
0
35.500-
83.100-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
2.800-
1.600-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
202.100-
197.600-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
202.100-
197.600-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
202.100-
197.600-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
257.022
244.691
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
54.922-
47.091-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
202.100
197.600
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
Erläuterungen zu: Nr.: 11
davon für: Verfahrenslotse
Betrag in EUR 48.000
Informationen: Im Personalaufwand der Produktgruppe Controlling und Steuerungsunterstützung des Dezernats sind Aufwendungen für einen „Verfahrenslotsen“ enthalten. Aufgabe des Verfahrenslotsen ist es, umfangreiche Verfahren fachbereichsübergreifend zu begleiten, zu organisieren und im Interesse einer schnellen Abwicklung zu koordinieren. Der Verfahrenslotse war 2015 im Sachaufwand veranschlagt.
206
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 5110-4
Dez. 4 - Bau und Umwelt Stadtentw., Verkehrsplanung THH4
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 51.10 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 4 (PG 51.10-4), 5 (PG 51.10-5) und 6 (PG 51.106). Die PG 51.10-4 beinhaltet die Überprüfung der Gesetzmäßigkeit von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen, Entscheidungen bei genehmigungspflichtigen Bebauungsplänen, die Beratung von Gemeinden und Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange.
Beteiligte Fachbereiche: FB 410 Baurecht und Denkmalschutz FB 420 Naturschutz
Enthaltene Produkte: 51.10.84 lfd. Nr.
Bauleitplanung Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
0
0
0
11
-
Personalaufwendungen
137.806-
140.061-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
146.646-
79.505-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
77-
77-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
5.205-
5.144-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
289.734-
224.787-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
289.734-
224.787-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
289.734-
224.787-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
75.248-
64.351-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
75.248-
64.351-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
364.981-
289.138-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 13
davon für: Aufwand für Bauleitplanung Windkraft und Flüchtlingsunterkünfte
Betrag in EUR 130.000
Informationen: Hier sind die Beratung und die Betreuung der Kreisgemeinden bei Bauleitplänen wie Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen und vergleichbare Satzungen veranschlagt. Dazu zählt auch die Tätigkeit eines Sachbearbeiters für die Bauleitplanung im Bereich Windkraft, 2016 wird neu eine Projektstelle für Flüchtlingsunterkünfte geschaffen.
207
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 5111
Dez. 4 - Bau und Umwelt Vermessung
AWVuU Kurzbeschreibung: Vermessungstechnische Ingenieurleistungen und Führung des Liegenschaftskatasters.
Beteiligte Fachbereiche: FB 470 Vermessung und Geoinformation
Enthaltene Produkte: 51.11.01 51.11.04 51.11.08 51.11.81 lfd. Nr.
Führung und Bereitstellung des Liegenschaftskatasters Liegenschaftsvermessung Umlegungsverfahren nach BauGB Vermessungstechnische Ingenieurleistungen Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
2.515.000
2.465.000
0
65.000
95.000
0
2.580.000
2.560.000
0
11
-
Personalaufwendungen
2.766.900-
2.747.400-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
77.400-
74.300-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
20.400-
44.300-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
36.800-
38.800-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
2.901.500-
2.904.800-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
321.500-
344.800-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
321.500-
344.800-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
145.000
145.000
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
1.426.968-
1.318.019-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
1.281.968-
1.173.019-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.603.468-
1.517.819-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)
208
Betrag in EUR 1.552.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Der Fachbereich 470 ist im Landkreis als untere Vermessungsbehörde zuständig für die Führung des Liegenschaftskatasters (ALKIS) und für Liegenschaftsvermessungen, welche nach dem Vermessungsgesetz nicht ausschließlich den öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren vorbehalten sind. Das Amtliche LiegenschaftsKatasterInformationsSystem (ALKIS) enthält alle flächen- und grundstücksbezogenen Daten. Es dient insbesondere der Sicherung des Grundeigentums, dem Grundstücksverkehr, der Besteuerung sowie Ordnung von Grund und Boden und ist Grundlage für weitere raumbezogene Informationssysteme. Im Liegenschaftskataster werden Basisinformationen über die Liegenschaften und deren Eigenschaften, öffentlich-rechtlichen Festlegungen, Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte und Eigentumsverhältnisse geführt. Liegenschaftsvermessungen sind Katastervermessungen und Grenzfeststellungen. Diese werden von den Vermessungsbehörden und den Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren durchgeführt. Durch laufende Fortführung des Liegenschaftskatasters liegen aktuelle raumbezogene Geobasisdaten zur Nutzung durch Bürger und Wirtschaft vor. Im Geographischen Informationssystem (GIS) bilden die Daten des Liegenschaftskatasters die Grundlage für den Aufbau einer Geodateninfrastruktur (GDI) im Landkreis. Aufgaben: Eine standardisierte Führung und eine hohe Aktualität des ALKIS sind zwingend notwendig. Dies wird durch die zeitnahe Übernahme der Vermessungsschriften erreicht. Ein aktueller Geobasisdatenbestand, insbesondere bei den Gebäuden und Nutzungsarten, erfordert ausreichend Personal für die Vermessungsarbeiten im Außendienst. Es wird Wert darauf gelegt, die Anträge auf Liegenschaftsvermessungen zeitnah zu erledigen. Die systematische Überführung der Festpunkte des Liegenschaftskatasters in das weltweit einheitliche UTMKoordinatensystem muss im Jahr 2016 abgeschlossen werden. Diese Arbeiten sind personalintensiv und generieren keine Gebühren. Vermessungstechnische Ingenieurleistungen werden für den Landkreis und für sonstige Antragsteller erledigt. Die notwendigen Höhenmessungen zur Dokumentation der Hebungen in Staufen werden auch 2016 gewärleistet. Für die Übernahme von Aufgaben der Flurneuordnung und Unterstützungsleistungen für die Landwirtschaft wird deren Pflichtaufgabenerfüllung gewährleistet. Für diese Aufgaben werden jährlich 6,5 bis 7,5 Personalstellen zur Verfügung gestellt. Die Unterstützung der Landwirtschaftsbehörde bei den nach EU- und landesrechtlichen Vorgaben durchzuführenden Prüf- und Kontrollaufgaben erfolgt in den Bereichen InVeKoS, Rebumstukturierung und SchalVO. Für die Flurneuordnungsverwaltung werden Vermessungsarbeiten bei den beschleunigten Zusammenlegungen (Schwarzwaldverfahren) übernommen. Für Unternehmensflurbereinigungen und in Rebflurbereinigungen werden regelmäßig die Grenzpunkte der Umfangsgrenze in das Landeskoordinatensystem überführt.
209
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 5210
Dez. 4 - Bau und Umwelt Bauordnung
AWVuU Kurzbeschreibung: Planungs- und bauordnungsrechtliche Prüfungen und Entscheidungen bei baulichen Anlagen; Aufsicht über Bezirksschornsteinfegermeister.
Beteiligte Fachbereiche: FB 410 Baurecht und Denkmalschutz FB 420 Naturschutz
Enthaltene Produkte: 52.10.01 52.10.02 52.10.03 52.10.04 52.10.05 52.10.06 52.10.07 52.10.08 52.10.09 52.10.10 52.10.12 lfd. Nr.
Bauvoranfrage Baugenehmigungsverfahren Kenntnisgabeverfahren Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach WEG Entscheidungen im verfahrensfreien Bereich Bautechnische Prüfungen Baukontrolle, Bauabnahme, Gebrauchsabnahme Wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten Bauordnungsbehördliche Maßnahmen Schornsteinfegerwesen Allgemeine Bauberatung Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14 17
3.070.166
3.071.666
0
19.994
18.495
0
3.090.160
3.090.160
0
1.684.450-
1.645.372-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
181.693-
121.921-
0
-
Planmäßige Abschreibungen
955-
955-
0
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
56.855-
61.712-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.923.953-
1.829.961-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.166.207
1.260.199
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.166.207
1.260.199
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
617.209-
535.872-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
617.209-
535.872-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
548.998
724.327
0
Erläuterungen zu: Nr.: 13
davon für: Projekt: Aufwendungen zwecks Beschleunigung der Verfahren für Flüchtlingsunterkünfte
210
Betrag in EUR 115.900
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
Informationen: Auch 2016 wird die gute Konjunktur auf dem Bausektor wohl anhalten, insbesondere im gewerblichen Bereich. Im privaten Wohnungsbau sprechen die niedrigen Darlehenszinsen weiter für eine zumindest konstant hohe Bautätigkeit. An Gebühren im gesamten Baubereich werden 3.070.000 EUR veranschlagt. Der Aufwand insgesamt wird sich unabhängig von Bauverfahren nicht nur für die Projektstellen sondern für alle Mitarbeiter erhöhen, weil immer mehr Grundstücke und Gebäude hinsichtlich der Nutzbarkeit als Flüchtlingsunterkünfte zu überprüfen sein werden.
211
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 5220
Dez. 4 - Bau und Umwelt Wohnungsbauförderung u. Wohnungsversorg.
AWVuU Kurzbeschreibung: Förderung des Neu-, Aus- und Umbaus von Mietwohnungen und des Baus und Erwerbs von Wohneigentum mit Fördermitteln, Förderung von Modernisierungs-, Energiespar- und Schallschutzmaßnahmen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 410 Baurecht und Denkmalschutz
Enthaltene Produkte: 52.20.81 lfd. Nr.
Förderung von Wohneigentum Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
0
0
0
54.678-
53.406-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
1.531-
1.144-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
31-
31-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
1.741-
1.985-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
57.981-
56.567-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
57.981-
56.567-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
57.981-
56.567-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
19.839-
17.250-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
19.839-
17.250-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
77.820-
73.817-
0
Informationen: Hier ist die Umsetzung des Landeswohnraumförderungsgesetzes veranschlagt. Die Wohnraumförderung ist mit einer anteiligen Personalstelle besetzt. Die Anzahl der zu bearbeitenden Anträge auf Wohnraumförderung ist vom jeweiligen Landeswohnraumförderungsprogramm abhängig.
212
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 5230
Dez. 4 - Bau und Umwelt Denkmalschutz und Denkmalpflege
AWVuU Kurzbeschreibung: Unterschutzstellung, Genehmigungsverfahren und Förderung von und bei Gebäuden mit Kulturdenkmaleigenschaft
Beteiligte Fachbereiche: FB 410 Baurecht und Denkmalschutz
Enthaltene Produkte: 52.30.81
lfd. Nr.
Denkmalschutz und Steuerbescheinigungen
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
918
918
0
6
5
0
924
924
0
11
-
Personalaufwendungen
102.425-
100.041-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2.867-
2.144-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
59-
59-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
3.261-
3.718-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
108.611-
105.962-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
107.687-
105.039-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
107.687-
105.039-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
37.214-
32.357-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
37.214-
32.357-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
144.901-
137.396-
0
213
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 5520
Dez. 4 - Bau und Umwelt Gewässerschutz
AWVuU Kurzbeschreibung: Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Beseitigung bereits eingetretener Schäden, Bearbeitung wasserrechtlicher Zulassungsanträge, Gewässer- und Anlagenüberwachung, Ausweisung von Wasser- und Quellschutzgebieten, Mitarbeit bei der Umsetzung von Konzepten zum Gewässerschutz, Beurteilung von Förderanträgen, Stellungnahmen zu wasserrechtlichen, baurechtlichen und sonstigen Verfahren, Beratung, Führung des Wasserbuchs, Festsetzung von Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelt.
Beteiligte Fachbereiche: FB 430 Umweltrecht FB 440 Wasser und Boden FB 450 Gewerbeaufsicht
Enthaltene Produkte: 55.20.01 55.20.02 55.20.03 lfd. Nr.
Bereitstellung/Unterhaltung konstruktiver Anlagen und kommunaler Gewässer (inkl. Hochwasserschutz) Wasserrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Gewässerschutz (Mitarbeit) Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
1.426.987
1.361.858
0
25.311
23.624
0
1.452.298
1.385.482
0
1.224.012-
1.188.078-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
153.935-
140.897-
0
-
Planmäßige Abschreibungen
960-
1.386-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
33.166-
44.267-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.412.072-
1.374.628-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
40.226
10.854
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
40.226
10.854
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
523.716-
444.114-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
523.716-
444.114-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
483.490-
433.259-
0
214
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBeG) Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)
13
Aufwendungen für Verfahrensbeschleunigung und das IRP (integriertes Rheinprogramm)
Betrag in EUR 962.700 249.700 72.500 33.600 106.100
Informationen: An dieser Produktgruppe sind drei Fachbereiche beteiligt. Im Fachbereich 440 Wasser und Boden werden die fachlichen Aufgaben der Wasserwirtschaft gesamtheitlich erledigt. Aufgabenschwerpunkte für das Jahr 2016 - mit Fördermöglichkeiten für die Kommunen des Landkreises - sind hauptsächlich: Überprüfung von Hochwasserrückhaltebecken ggf. Sanierungen, weitergehende Hochwasserschutzplanungen, Mitarbeit bei Umsetzung von Maßnahmen an Vorrangstrecken der EU-WRRL, Ausweisung von Wasserschutzgebieten, Bearbeitung von komplexen Altlastenfällen. Die häufigsten Zulassungsverfahren im Bereich Gewässerschutz werden voraussichtlich wiederum die Erlaubnisse für die Einleitungen aus Kleinkläranlagen ausmachen. Der Fachbereich 430 Umweltrecht nimmt die verwaltungsrechtlichen Aufgaben der unteren Wasserbehörde wahr; d.h. er führt Genehmigungsverfahren durch, weist Schutzgebiete aus und wird bei wasserrechtlichen Missständen tätig. Es werden ca. 280 wasserrechtliche Genehmigungsverfahren pro Jahr durchgeführt, die häufigsten Zulassungsverfahren im Bereich Gewässerschutz werden voraussichtlich wiederum die Erlaubnisse für die Einleitungen des Ablaufs aus Kleinkläranlagen sowie die Erlaubnisse für die Beseitigung von Niederschlagswasser aus dem gewerblichen Bereich ausmachen. Die umfangreichsten Einzelverfahren werden die Zulassung von Nassauskiesungen und Hochwasserschutzmaßnahmen sein. Für das 2015 begonnene Verfahren zur Ausweisung des Hochwasserrückhalteraumes Breisach-Burkheim werden vom Land B-W auch 2016 die Finanzmittel für eine Projektstelle zur Verfügung gestellt. Der Fachbereich 450 Gewerbeaufsicht ist die staatliche Überwachungsbehörde für alle Betriebe von Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleister und Verwaltungen im Landkreis, u. a. für den Umweltschutz und hier für Abfall und Abwasser. Das Produkt 55.20.02 beinhaltet im Wesentlichen fachtechnische Stellungnahmen bei Wasserrechtsverfahren gegenüber dem FB 430 – Umweltrecht - zu produktionsbezogenem Abwasser sowie zu der dezentralen Niederschlagswasserbeseitigung im gewerblichen Bereich sowie die Überwachung aller Anlagen vor Ort. Es sind ca. 30 bestehende Vorbehandlungsanlagen für produktionsbezogenes Abwasser regelmäßig zu kontrollieren und pro Jahr ca. 60 bis 80 Anträge zur Versickerung von Niederschlagswasser zu bearbeiten.
215
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 5540
Dez. 4 - Bau und Umwelt Naturschutz und Landschaftspflege
AWVuU Kurzbeschreibung: Schutz, Sicherung, Pflege und Gestaltung von Natur und Landschaft Erhaltung und Förderung der Arten- und Biotopvielfalt
Beteiligte Fachbereiche: FB 420 Naturschutz
Enthaltene Produkte: 55.40.02 55.40.03 55.40.81 lfd. Nr.
Naturschutzrechtliche Maßnahmen Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Naturschutz Naturschutzfonds Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
9.016
9.016
0
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
5.000
5.000
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
60.000
58.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
74.016
72.016
0
433.841-
421.719-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
23.564-
21.785-
0
-
Planmäßige Abschreibungen
178-
178-
0
16
-
Transferaufwendungen
20.000-
49.500-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
50.338-
21.341-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
527.921-
514.523-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
453.905-
442.507-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
453.905-
442.507-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
188.355-
156.609-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
188.355-
156.609-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
642.260-
599.115-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 16
davon für: „Zuwendungen an Dritte“ aus Kreismitteln (siehe auch Anlage auf den blauen Seiten): Kreisanteil Naturschutzfonds Zuschüsse für landschaftspflegerische Maßnahmen – Vereinsbeiträge
216
Betrag in EUR 10.000 38.400
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Der Fachbereich 420 Naturschutz ist als Träger öffentlicher Belange wie auch als verfahrensführende Behörde zuständig für die Umsetzung des Natur-, Arten- und Landschaftsschutzes im Landkreis. Weitere Aufgabenschwerpunkte sind die Belange der Landschaftspflege sowie die Umsetzung der Landschaftspflegerichtlinie (LPR). Hier fungiert der Fachbereich Naturschutz auch als EU-Zahlstelle. Die Ansätze für Einnahmen und Ausgaben haben sich in einigen Bereichen verändert. Der Ansatz der Gebühreneinnahmen bei bau- und naturschutzrechtlichen Genehmigungen für Geländeplanien und Aufschüttungen bleibt im Vergleich zum Vorjahr jedoch unverändert. Bei den Einnahmen (Erstattungen vom Land) wurde erneut die Erstattung der Personalkosten für die durch das Land vollfinanzierte Stelle der Natura-Beauftragten veranschlagt. Die gesetzlich vorgeschriebene Nach- bzw. Neukartierung von Biotopflächen, die Kartierung von Naturdenkmalen, die Vorbereitung von Neuabschlüssen einschließlich der Kontrolle von Verträgen nach der Landschaftspflegerichtlinie (LPR) sowie die Überprüfung bestehender Vertragsflächen vor einer Vertragsverlängerung wird teilweise mit Dienstleistungsverträgen extern vergeben. Ausgenommen hiervon sind die INVEKOS- und Cross Compliance – Kontrollen, die nur von Bediensteten der Unteren Naturschutzbehörde wahrgenommen werden dürfen. Außerdem wird die Fertigung der Karten zur Ausweisung bzw. Änderung von Landschaftsschutzgebieten bzw. flächenhaften Naturdenkmalen hausintern an das GIS-Zentrum (FB 130) vergeben. Die beim GIS-Zentrum hierdurch entstehenden Aufwendungen werden über eine innere Leistungsverrechnung aus Kartierungsmitteln erstattet. Im Flurbereinigungsgebiet Vogtsburg-Schelingen besitzt der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Grundstücke und ist daher Teilnehmer an der Flurbereinigung. Hier wurden in den vergangenen Jahren Teilnehmerbeiträge entrichtet. Im Jahre 2016 wird die Schlussabrechnung erwartet. Für die artgerechte Unterbringung von Tieren streng oder besonders geschützter Arten wurde erneut ein in Einnahmen und Ausgaben haushaltsneutraler Haushaltsansatz für entsprechende Kosten und deren Erstattung veranschlagt. Aufgrund des seit Jahren kontinuierlich gestiegenen Arbeitsaufwands (steigende Fallzahlen u.a.) und als Folge der insbesondere mit der Flüchtlingsunterbringung verbundenen Zusatzaufgaben wurde eine zeitlich befristete Projektstelle (1,0 Verwaltungsstellen gehobener Dienst) eingerichtet.
217
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 5610
Dez. 4 - Bau und Umwelt Boden- und Immissionsschutz
AWVuU Kurzbeschreibung: Maßnahmen zum Vollzug des Bodenschutzrechts, Erkennen und Abwehren von Gefahren durch Altlastverdachtsflächen, Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen und Beseitigung von hierdurch entstandenen Schäden. Umsetzung der in den Bodenschutzgesetzen und -verordnungen festgesetzten Ziele; Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen; Bearbeitung von immissionsschutzrechtlichen Zulassungsverfahren, Beratung von Unternehmen, Einrichtungen und Privatpersonen in Fragen des Immissionsschutzes; Bearbeitung von Beschwerden, Überwachung von Abfallanlagen und Abfallerzeugern; Maßnahmen bei unzulässigen Abfallablagerungen; Genehmigungs-/Anzeigeverfahren im Abfallrecht Stellungnahmen als Träger öffentlicher Belange
Beteiligte Fachbereiche: FB 430 Umweltrecht FB 440 Wasser und Boden FB 450 Gewerbeaufsicht
Enthaltene Produkte: 56.10.01 56.10.02 56.10.04 56.10.05 lfd. Nr.
Altlasten Sonstige bodenschutzrechtliche Maßnahmen Abfallrechtliche Maßnahmen Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
402.294
387.314
0
3.354
3.130
0
405.648
390.444
0
11
-
Personalaufwendungen
559.825-
530.316-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
66.791-
61.760-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
662-
737-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
19.388-
22.367-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
646.666-
615.180-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
241.017-
224.736-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
241.017-
224.736-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
222.458-
182.571-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
222.458-
182.571-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
463.475-
407.306-
0
218
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBeG) Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)
Betrag in EUR 218.300 156.000
Informationen: Bodenschutz/Altlasten Im Fachbereich 440 Wasser und Boden werden die fachlichen Aufgaben des Bodenschutzes und der Altlastenbearbeitung gesamtheitlich erledigt. Als Aufgabenschwerpunkte für das Jahr 2016 - mit Fördermöglichkeiten für den Landkreis- sind zu nennen: Gefahrenverdachtserkundung im Bereich privater altlastenverdächtiger Flächen, Bearbeitung komplexer Altlasten-/Schadensfälle im Markgräfler Land, Abschluss der 2. Fortschreibung der historischen Erhebung altlastenverdächtiger Flächen im Landkreis, Abschluss der Detailerkundung auf schwermetallkontaminierten Flächen des alten Bergbaus im Markgräfler Land. Der verwaltungsmäßige Vollzug des Bodenschutz/Altlastenrechts obliegt dem FB 430 Umweltrecht.
Abfall Die Kontrolle der produktionsbezogenen Abfälle bei den Abfallerzeugern, Abfalltransporteuren und Entsorgungsbetrieben hinsichtlich der Einstufung, Umgang und der Verwertungs-, oder Entsorgungstechnik ist Aufgabe des Fachbereichs 450 Gewerbeaufsicht. Im Bereich Abfallrecht ist der FB 430 vor allem mit dem Vorgehen gegen illegale Abfallablagerungen durch Private befasst. Daneben bilden die seit 2012 erforderlichen Anzeigen für gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen von Abfällen sowie die neu geregelten Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen einen weiteren Schwerpunkt.
Immissionsschutz Der FB 450 Gewerbeaufsicht ist die zuständige staatliche fachtechnische Aufsicht über die Betriebe und Arbeitsstätten hinsichtlich Luftreinhaltung und Lärm. Bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren nimmt die Gewerbeaufsicht Stellung gegenüber dem FB 430 und schlägt Nebenbestimmungen zur Luftreinhaltung und Lärmschutz vor. Die Einhaltung dieser Nebenbestimmungen wird von der Gewerbeaufsicht vor Ort überwacht. Im Jahr 2015 wurde begonnen, ein Überwachungskonzept für die derzeit bestehenden 132 Anlagen mit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung aufzustellen, welches im Jahr 2016 in die Pilotierungsphase gehen wird. Für das Jahr 2016 werden wie im Vorjahr ca. 20 Anträge auf wesentliche Änderungen, zu Neuanlagen einschließlich von Anzeigen über anzeigebedürftige Änderungen an den bestehenden Anlagen, erwartet. Bei Nachbarschaftsbeschwerden über Betriebe bezüglich Lärm und Gerüche prüft die Gewerbeaufsicht in Zusammenarbeit mit dem FB 430, ob die Beschwerden berechtigt sind und wirkt ggfls. auf die Beseitigung von Mängeln hin. Für das Jahr 2016 wird ein ähnlicher Aufwand wie im Vorjahr erwartet, in dem über 40 neue Nachbarschaftsbeschwerden eingegangen sind, die zu bearbeiten waren. Der FB 430 führt ca. 20 immissionsschutzrechtliche Genehmigungs- und Anzeigeverfahren durch. Dabei spielt die Zulassung von Anlage im Bereich Energieerzeugung eine zunehmende Rolle. Neben der Verbescheidung für zusätzliche Blockheizkraftwerke ist in 2016 mit der Genehmigung von Windkraftanlagen zu rechnen. Hierfür wurde eine Projektstelle eingerichtet. .
219
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4 5620
Dez. 4 - Bau und Umwelt Arbeitsschutz
AWVuU Kurzbeschreibung: Überwachung der Einhaltung von arbeitsrechtlichen Normen in Baustellen, Betrieben und betrieblichen Anlagen; Anordnung von Arbeitsschutzmaßnahmen und Stellungnahmen zu gewerblichen Bauvorhaben; Genehmigungen/Anzeigen nach BetriebssicherheitsVO
Beteiligte Fachbereiche: FB 430 Umweltrecht FB 450 Gewerbeaufsicht
Enthaltene Produkte: 56.20.01 56.20.02 lfd. Nr.
Technischer Arbeitsschutz Sozialer und organisatorischer Arbeitsschutz Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
-
331.418
321.928
0
1.335
1.246
0
332.753
323.174
0
395.664-
363.507-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
11.075-
31.043-
0
Planmäßige Abschreibungen
877-
877-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
21.246-
21.766-
0
428.862-
417.193-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
96.109-
94.019-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
96.109-
94.019-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
147.422-
121.409-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
147.422-
121.409-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
243.531-
215.428-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Sonderbehördeneingliederungsgesetzes (SoBeG) Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)
13
incl. abschl. Aufwand Datennacherfassung
Betrag in EUR 88.900 199.300 7.200
220
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Die Gewerbeaufsicht ist die staatliche Überwachungsbehörde hinsichtlich technischen und sozialem Arbeitsschutz in den Betrieben und Arbeitsstätten. Das Produkt 56.20.01 beinhaltet im Wesentlichen Stellungnahmen zu gewerblichen Bauvorhaben, Arbeitsplatzbegehungen und Untersuchungen von eingetretenen Unfällen. Anlassbezogen finden in den Betrieben Kontrollen statt. Bauliche Änderungen und Neuerrichtung von Gewerbebetrieben, eingetretene Arbeitsunfälle oder Beschwerden über unzuträgliche Arbeitsbedingungen sind beispielhafte Anlässe, bei denen üblicherweise ein Betrieb auf die Einhaltung der Normen des Arbeitsschutzes überprüft wird. Die Gewerbeaufsicht erwartet für das Jahr 2016 ca. 20 bis 30 Genehmigungen nach der BetriebssicherheitsVO einschließlich Änderungen an Dampfkesseln. Ebenso werden wie im Vorjahr ca. 500 Baugesuche zur Stellungnahme erwartet. Prognosen hinsichtlich des Unfallgeschehens sind nur schwer abzugeben. Erfahrungsgemäß ist mit bis zu ca. 30 bis 50 schweren Unfällen (tödliche Unfälle, Gliedmaßenverlust oder anderer möglicher irreversibler Schaden) sowie bis zu 100 bis 200 untersuchungsbedürftigen Unfällen pro Jahr zu rechnen. Die sog. „Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie“, welche im Arbeitsschutzgesetz festgeschrieben ist, verpflichtet die Gewerbeaufsicht zur Kontrolle der Gefährdungsbeurteilungen, auch hinsichtlich möglicher psychischer Belastungen am Arbeitsplatz. Das Produkt 56.20.02 beinhaltet im Wesentlichen Kontrolle von Arbeitszeiten und die Ausnahmebewilligungen für Sonntagsarbeit. Anlassbezogen kontrolliert die Gewerbeaufsicht die Arbeitszeiten der Arbeitnehmer. Die Gewerbeaufsicht erteilt auf Antrag Bewilligungen zur Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen, soweit dies nicht bereits im Arbeitszeitgesetz abschließend geregelt ist. Die Anzahl diese Bewilligungen ist konjunkturabhängig. Es wird mit ca. 100 Bewilligungen für das Jahr 2016 gerechnet. Jedes Jahr gehen mehrere Hundert Anzeigen über den Abbau von Asbest ein, z.B. im Zusammenhang mit Gebäudesanierungen. Stichprobenhaft werden diese Arbeiten von der Gewerbeaufsicht auf den Baustellen kontrolliert. Der FB Umweltrecht führt in diesem Bereich die Genehmigungsverfahren auf der Grundlage der Betriebssicherheitsverordnung z.B. für Dampfkessel und Füllanlage bei Tankstellen durch.
221
222
Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 4 sowie der nachgeordneten Fachbereiche:
Fachbereich 410 Baurecht und Denkmalschutz Fachbereich 420 Naturschutz Fachbereich 430 Umweltrecht Fachbereich 440 Wasser und Boden Fachbereich 450 Gewerbeaufsicht Fachbereich 470 Vermessung und Geoinformation
223
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Teilhaushalt 4
Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
7.935.800 0 7.523.400 956.000 20.000 -563.600 -2.911.328 -3.474.928
7.822.200 0 7.302.800 888.900 49.500 -419.000 -2.529.952 -2.948.952
7.454.800 0 7.008.100 797.700 58.100 -409.100 -2.398.400 -2.807.500
Erläuterungen: - siehe Fachbereiche -
Fachbereich Baurecht & Denkmalschutz (FB 410) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
3.080.000 0 2.089.100 288.000 0 702.900 -498.182 204.718
3.080.000 0 1.993.400 281.400 0 805.200 -411.267 393.933
2.950.000 0 2.079.200 203.300 0 667.500 -557.400 110.100
Erläuterungen: Ordentliche Personalaufwendungen: - Im Personalaufwand ist der Verfahrenslotse (bisher anteilig im Sachaufwand) enthalten.
Fachbereich Naturschutz (FB 420) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
85.100 0 487.900 225.300 20.000 -648.100 -237.582 -885.682
83.100 0 480.100 125.000 49.500 -571.500 -197.572 -769.072
Erläuterungen: Ordentliche Sachaufwendungen: - mit Projekt Flüchtlingsunterkünfte - Mitgliedsbeiträge waren 2015 noch unter Transferaufwendungen aufgeführt, jetzt bei den Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen: - siehe blaue Seiten
224
93.200 0 418.400 123.800 58.100 -507.100 -154.900 -662.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Umweltrecht (FB 430) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
280.000 0 709.200 110.900 0 -540.100 -304.442 -844.542
250.000 0 679.800 100.400 0 -530.200 -234.651 -764.851
280.000 0 595.000 90.100 0 -405.100 -206.800 -611.900
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Für die Genehmigung von Windkraftanlagen und der neuen Aufgabe "Vor-Ort-Besichtigung immissionsimmanenter Betriebe" sind Mehreinnahmen zu erwarten.
Fachbereich Wasser & Boden (FB 440) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.320.100 0 754.500 140.500 0 425.100 -324.075 101.025
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erhöhung der FAG-Mittel (+47.000 EUR)
225
1.274.100 0 746.500 147.700 0 379.900 -294.050 85.850
1.242.900 0 705.100 134.400 0 403.400 -253.800 149.600
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Gewerbeaufsicht (FB 450) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
590.600 0 715.800 56.700 0 -181.900 -265.080 -446.980
575.000 0 655.600 77.000 0 -157.600 -219.392 -376.992
529.600 0 573.600 56.800 0 -100.800 -176.800 -277.600
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erhöhung der FAG-Mittel (+15.200 EUR) Ordentliche Personalaufwendungen: - Der Personalaufwand steigt wegen 0,5 Stelle für die neue Aufgabe "Vor-Ort-Besichtigung immissionsimmanenter Betriebe"; hierfür sind entsprechende Einnahmen beim FB 430 veranschlagt
Fachbereich Vermessung & Geoinformation (FB 470) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
2.580.000 0 2.766.900 134.600 0 -321.500 -1.281.968 -1.603.468
2.560.000 0 2.747.400 157.400 0 -344.800 -1.173.019 -1.517.819
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Die Landeszuweisungen nach § 11 Abs. 5 steigen um 44.200 EUR, wegen geringerer Vermessungsgebühren sind insgesamt nur Mehreinnahmen von 20.000 EUR zu erwarten
226
2.359.100 0 2.636.800 189.300 0 -467.000 -1.048.700 -1.515.700
Teilergebnishaushalt 5 Dezernat 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Verantwortlicher Dezernent: Dr. Martin Barth
Produktgruppen: 11.12-5 51.10-5 51.12 55.50-5 55.51 57.10 57.50 12.60 12.80
Steuerungsunterstützung/Controlling THH 5 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung THH 5 Flurneuordnung Forstwirtschaft (SP) Landwirtschaft Wirtschaftsförderung Tourismus Brandschutz Katastrophenschutz
227
AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU VuFA VuFA
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 5
Teilergebnishaushalt
lfd . Nr.
Grundsätzliche Zuordnungen
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
FAG-Zuweisungen, Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde, Zuweisungen des Landes für Projekte
5 6
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Benutzungsentgelte, Erlöse aus Verkauf
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Kostenerstattung Land für Waldarbeiter, Forstverwaltungskostenbeitrag, Kostenerstattung Land u. Landkreis Emmendingen für die Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Fahrzeugunterhaltung Leasing, Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern, Bewirtschaftungskosten, Projektaufwand, Fortbildung, IT Aufwendungen, Materialkosten, Kosten f. Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
Umlage Regionalverband, Landschaftspflegegeld, LEADER, Zuschuss Landschaftserhaltungsverband, Anschlussförderung Plenum
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Mitgliedsbeiträge, Defizitausgleich STG, Projektförderung, Kostenanteil integrierte Leitstelle, Kostenanteil Alarmierung und Sprechfunk, Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeit, Reisekosten, Geschäftsbedarf, Versicherungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
228
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5
lfd. Nr.
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
4.676.200
4.547.200
0
150.300
154.300
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
2.783.300
2.946.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
7.609.800
7.647.500
0
11
-
Personalaufwendungen
9.153.247-
9.212.700-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
479.900-
503.100-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
278.600-
250.300-
0
16
-
Transferaufwendungen
757.500-
738.500-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
1.644.800-
1.692.300-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
12.314.047-
12.396.900-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
4.704.247-
4.749.400-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
4.704.247-
4.749.400-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
5.000
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
4.118.500-
3.875.684-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
4.118.500-
3.870.684-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
8.822.747-
8.620.084-
0
229
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5 1112-5
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Steuerungsunterstützung/Controlling THH5
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die Produktgruppe 11.12-5 umfasst die Unterstützung des Dezernenten und der Fachbereichsleiter des Dezernats 5, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei Budget- und Investitionsplanung, bei der Bewirtschaftung des Budgets und beim Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen, die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs und die Koordination von Projekten innerhalb des Dezernats 5.
Beteiligte Fachbereiche: FB 510, hier: Vorzimmer und Koordination/Controlling
Enthaltene Produkte: 11.12.55 lfd. Nr.
Steuerungsunterstützung/Controlling Dezernat 5 Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2
3
0
0
0
114.100-
109.200-
0
1.000-
1.000-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
1.500-
1.500-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
116.600-
111.700-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
116.600-
111.700-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
116.600-
111.700-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
149.770
140.900
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
33.170-
29.200-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
116.600
111.700
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
230
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5 5110-5
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Stadtentw., Verkehrsplanung THH5
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 51.10 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 4 (PG 51.10-4), 5 (PG 51.10-5) und 6 (PG 51.106). Die PG 51.10-5 beinhaltet die Beratung bei kommunalen Entwicklungsplanungen und die Mitwirkung bei kommunalen Projekten, sowie kommunale Förderprogramme. Außerdem werden hier die Koordination der Stellungnahmen des Landkreises zu räumlichen Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Stellungnahmen zu Raumordnungsverfahren, die Bearbeitung der Statistik, Strukturanalysen und Strukturprognosen des Landkreises abgebildet.
Beteiligte Fachbereiche: FB 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung
Enthaltene Produkte: 51.10.81 51.10.82 51.10.83 lfd. Nr.
Kommunalberatung und Kommunalförderung, Regionalentwicklung Stellungnahmen zu räumlichen Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Statistik Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
7.499
0
0
7.499
0
150.864-
147.798-
0
1.470-
1.085-
0
354.900-
341.683-
0
25.544-
26.200-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
532.778-
516.766-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
532.778-
509.267-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
532.778-
509.267-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
62.914-
46.557-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
62.914-
46.557-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
595.692-
555.824-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 16
davon für: Umlage an den Regionalverband LEADER Naturgarten Kaiserstuhl Anschlussförderung Plenum Zuschuss Nordic Center Notschrei (siehe Anlage blaue Seiten)
231
Betrag in EUR 254.700 30.000 1.200 7.700 10.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Diese Produktgruppe fasst zahlreiche Förderungen, Projekte und Maßnahmen zur Strukturentwicklung im Landkreis zusammen. Ziel ist eine ausgeglichene Entwicklung des Landkreises und eine Verhinderung räumlicher Disparitäten. Hierzu muss oft regional kooperiert werden und es müssen vorhandene Förderprogramme ausgeschöpft werden. Die wichtigsten haushaltsrelevanten Einzelpositionen in dieser Produktgruppe: -Umlage an den Regionalverband Südlicher Oberrhein Die Umlage wird auf gesetzlicher Grundlage erhoben. Angesetzt wurden vorläufig 254.700 Euro wie in 2015. Die Höhe der Umlage für 2016 wird von der Verbandsversammlung erst am Jahresende 2015 beschlossen. -Teilnahme an der Zertifizierung „European Energy Award“ Aufgrund eines entsprechenden Kreistagsbeschlusses ist der Landkreis im Frühjahr 2015 in die Teilnahme am „European Energy Award“ eingestiegen. Es wurde ein neunköpfiges dezernatsübergreifendes „Energieteam“ gebildet, dessen erste Aufgabe im Sommer 2015 aus einer umfangreichen Ist-Analyse bestand. Nach dieser ersten Bestandsaufnahme erreichte der Landkreis schon den guten Anfangswert von 30 Prozent der maximalen Punktzahl (das Audit zum eea wäre mit 50 Prozent bestanden). Im Herbst 2015 wird auf dieser Grundlage ein Maßnahmenprogramm entwickelt, dessen Umsetzung im Haushaltsjahr 2016 begonnen wird. -LEADER Südschwarzwald Das Ministerium Ländlicher Raum hat den Südschwarzwald zusammen mit 17 anderen Bewerbern erneut und bis 2020 in das EU-Regionalentwicklungsprogramm LEADER aufgenommen. Über dieses Programm, in dessen Gebietskulisse zahlreiche Kreisgemeinden im östlichen Kreisgebiet liegen, konnte in den vorangegangen Förderperioden eine hohe Summe von Fördergeldern der EU und des Landes in den Landkreis geholt werden. Die Verwaltung hat wiederholt im AWVuU berichtet. Wie in den Vorjahren wurde ein Betrag von 30.000 Euro zur anteiligen Deckung der LEADER-Geschäftsstellenkosten zusammen mit den übrigen Landkreisen im LEADER-Gebiet und zur Cofinanzierung eventueller strukturfördernder Projekte eingestellt. -Anschlussförderung PLENUM Naturgarten Kaiserstuhl Nach der von allen regionalen PLENUM-Partnern beschlossenen Träger- und Finanzierungsvereinbarung (Kreistagsbeschluss im Zuge der Haushaltsberatung für 2014) beträgt der Landkreisanteil für die 24-monatige PLENUM-Anschlussförderung, die durch die Naturgarten Kaiserstuhl GmbH wahrgenommen wird, in 2016 7.700 Euro für die siebenmonatige Restlaufzeit bis 31.7.2016. -Defizitbeteiligung am Trägerverein „Nordic Center“ Der Trägerverein, in dessen Vorstand der Landkreis vertreten ist, kann seine laufenden Ausgaben (i.w. Anlagenunterhaltung) nicht durch seine laufenden Einnahmen decken. Eine Erhöhung der Einnahmen ist nicht möglich, weil die Leistungsfähigkeit der beteiligten Gemeinden und Sportvereine erreicht ist. Aufgrund der überragenden, bundesweiten Bedeutung des „Nordic Centers Notschrei“ für Biathlon und Skilanglauf im Spitzensport, Breiten- und Jugendsport wurde durch den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald schon 2015 ein Zuschuss von 10.000 Euro gewährt.
232
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5 5112
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Flurneuordnung
AWVuU Kurzbeschreibung: Entwicklung des ländlichen Raumes sowie innerörtliche Strukturentwicklung, Neugestaltung und Zusammenlegung von Eigentum an Grundstücken unter Berücksichtigung der Belange der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft sowie des Naturschutzes, Stellungnahmen zu Planungen im ländlichen Raum
Beteiligte Fachbereiche: FB 540 Flurneuordnung und Landentwicklung
Enthaltene Produkte: 51.12.01 51.12.02 51.12.03 51.12.05 51.12.06 lfd. Nr.
Flurneuordnung für Gemeindeentwicklung, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz Flurneuordnung zur Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen Flurneuordnung für eine ganzheitliche innerörtliche Strukturentwicklung Freiwilliger Nutzungstausch und Landtausch Sicherstellung der Belange der Landentwicklung Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
2 610.000
3 596.300
0
35.000
34.000
0
645.000
630.300
0
695.300-
683.700-
0
32.900-
28.600-
0
1.100-
1.700-
0
48.800-
50.800-
0
778.100-
764.800-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
133.100-
134.500-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
133.100-
134.500-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
1.127.187-
997.202-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
1.127.187-
997.202-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.260.287-
1.131.702-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetz (VRG)
6
zusätzliche Kostenerstattung des Landes für die Gemeinsame Dienststelle der Flurneuordnung zusätzliche Kostenerstattung des LKr. Emmendingen für die Gemeinsame Dienststelle der Flurneuordnung
233
Betrag in EUR 609.800 22.000 13.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Seit dem 01.05.2014 ist die Gemeinsame Dienststelle der Flurneuordnung der Landkreise BreisgauHochschwarzwald und Emmendingen auch räumlich mit Sitz in Freiburg zusammengeführt. Mit der Zusammenführung der Grundteams Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald sowie des Poolteams hat der Landkreis die Sachkosten für alle Mitarbeiter zu tragen. Als Einnahmen erhält der Landkreis Erstattungen des Landkreises Emmendingen sowie des Landes BadenWürttemberg. Die Pauschalen des Landes sind, wie 2015, nicht auskömmlich. Der ungedeckte Aufwand für die IuK musste daher im Budget des FB 540 veranschlagt werden. Die 51 MitarbeiterInnen der Gemeinsamen Dienststelle bearbeiten derzeit in beiden Landkreisen 36 laufende Verfahren mit einer Gesamtfläche von rd. 36.000 ha und rd. 9.200 Teilnehmern. Arbeitsschwerpunkte (Meilensteine) für 2016 sind:
Regelflurneuordnungsverfahren (Regelverfahren und Rebflurneuordnungsverfahren) -Genehmigung des Wege-und Gewässerplanes im Verfahren Sasbach (Scheibenbuck) -Fertigstellung der Neugestaltung sowie Einweisung der Teilnehmer in Ihre neuen Grundstücke im Verfahren Vogtsburg-Burkheim (Nonnental) -Anhörung zum Flurbereinigungsplan in den Verfahren Müllheim-Buggingen (Ebene), Vogtsburg-Achkarren (Schneckenberg) und Endingen – Königschaffhausen (Kornenberg) -Technischer Abschluss in den Verfahren Vogtsburg-Oberbergen (Krummergaben), Bötzingen und Bahlingen (Hungerberg)
Unternehmensflurneuordnungsverfahren -Anordnung des Verfahrens Staufen (L123) -Erstellung des Wege- und Gewässerplans im Verfahren Bötzingen (L114 / L116) -Technischer Abschluss des Verfahrens Bad-Krozingen/Ehrenkirchen (L123)
Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren („Schwarzwaldverfahren“) -je nach Fördermittel werden weitere Tranchen in mehreren Verfahren ausgebaut -Genehmigung des Ausbaukonzeptes im Verfahren Feldberg -Anhörung zum Flurbereinigungsplan in dem Verfahren Elzach-Katzenmoos
234
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5 5550-5
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Forstwirtschaft THH5
AWVuU Schlüsselprodukt:
55.50-5
Forstwirtschaft
Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 55.50 (Forstwirtschaft) ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 55.50-1 Kommunale Holzverkaufsstelle) und 5 (PG 55.50-5 Forstwirtschaft THH5). Die gesamte Produktgruppe ist Schlüsselprodukt. Sie umfasst die Pflege und Bewirtschaftung des Waldes, die Beratung, Betreuung und betriebstechnische Unterstützung in den Forstbetrieben aller Waldbesitzarten, die Erhaltung und Förderung der ökologischen und sozialen Funktion des Waldes und die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben als untere Forstbehörde.
Beteiligte Fachbereiche: FB 510
Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt
Enthaltene Produkte: 55.50.01 55.50.02 55.50.03 55.50.04 55.50.05 55.50.06
Holzproduktion Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktion des Waldes Erhaltung und Förderung der sozialen Funktion des Waldes Dienstleistungen für Dritte Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben als untere Forstbehörde Wahrnehmung sonstiger öffentlich-rechtlicher Aufgaben
Ziele: Erhaltung und Schutz der Waldflächen Nachhaltige Nutzung, kundenorientierte Bereitstellung und bestmögliche Vermarktung des nachwachsenden Rohstoffes Holz (im Kommunal- und Privatwald über Holzverkaufsstelle im FB 110) Beibehaltung der hohen Standards der Waldbewirtschaftung in allen Waldbesitzarten Berücksichtigung spezifischer Eigentümer-Ziele Erhaltung qualifizierter Arbeitsplätze im ländlichen Raum durch umweltgerechte und rentable forstwirtschaftliche Produktion Verbesserung der Arbeitssicherheit Erhaltung und Verbesserung der Lebensräume seltener und geschützter Tierarten Angepasste Wildbestände als Grundvoraussetzung natürlicher Waldverjüngung Beibehaltung eines attraktiven Dienstleistungsangebots für den Kommunal- und Privatwald, im erwerbswirtschaftlichen Bereich zu kostendeckenden Preisen Ausgleich zwischen Schutz- und Erholungsfunktion der Wälder durch gezielte Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Maßnahmen der Besucherlenkung
235
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Maßnahmen zur Zielerreichung: Kompensation für Eingriffe in die Waldflächen (Ersatzaufforstung oder Ausgleich für den Verlust von Schutzund Erholungsfunktionen) Planung und Durchführung des Holzeinschlags für Staatswald und vertraglich betreute Waldbesitzer im Rahmen der Nachhaltigkeitsplanung der Forsteinrichtung Forstwirt-Ausbildung auch für andere Waldbesitzer und Unternehmer, ausgewogenes Verhältnis von Regiearbeitskräften und qualifizierten Unternehmern (kein „Dumping“ bei Standards und Löhnen) Umsetzung des erarbeiteten Arbeitsschutz-Managementsystems mit Sicherheits-Coaching und präventivem Gesundheitsschutz Mitarbeiter-Qualifikation Waldnaturschutz, fokussiert auf Zielarten im Wald (Höhlenbewohner, Auerhuhn) Stärkung der Eigenverantwortung der Grundeigentümer im Bereich Jagd, (Rehwildbewirtschaftung ohne Abschussplan, stattdessen Vereinbarungen durch Jagdgenossenschaften und Gemeinden als Verpächter) Weiterentwicklung effektiver Jagdmethoden (Bewegungsjagden, Beteiligung privater Jäger) Kalkulation und Kommunikation der Echtkosten für forstliche Dienstleistungen im erwerbswirtschaftlichen Bereich (vor dem Hintergrund des Kartellverfahrens) Mitwirkung an der Ausweisung von „Single Trails“ für Mountainbiker, in Zusammenarbeit mit Tourismus und Schwarzwaldverein
Zielbezogene Kennzahlen: Waldfläche (Stand 2015): 67 000 ha, 48 % der Landkreis-Fläche Waldeigentum: Kommunalwald 40 %, Privatwald 37 %, Staatswald 23 % Geschützte Waldgebiete in Prozent der Gesamtwaldfläche (Stand 2015): Naturschutzgebiete 11 %, Landschaftsschutzgebiete 57 %, FFH-Gebiete 26 %, Bannwälder 3 %, Beschäftigte FB 510 Forst (Stand 2015): 116, davon 16 in Ausbildung z. Forstwirt/in Forstlicher Revierdienst („Kreisbeförsterung“, Stand 2015) für 37 von insg. 50 Kommunen (74 %) Wirtschaftsverwaltung (Holzverkauf, Stand 2015) für 39 von 50 Kommunen (78 %), seit 01. 09. 2015 durch die Holzverkaufsstelle des LRA im FB 110 Durchschnittliche Holzerlöse (Staatswald 2014): Nadelholz 78 €/fm, Laubholz 55 €/fm Holzeinschlag vs. Holzzuwachs (Staatswald 2014): 7,6 Erntefestmeter je ha, entspricht 80 % des jährlichen Holzzuwachses Abschuss 2014 staatl. Regiejagd: Rehwild 578, Rotwild 80, Schwarzwild 52 Verbiss-Situation bezogen auf gesamten Landkreis (Ergebnisse Forstl. Gutachten 2015): kritisch auf 17% der Jagdbögen mit Tannen – Vorkommen, und 49 % der Jagdbögen mit Eiche (Verjüngung ohne Schutz nicht möglich)
236
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
2.132.200
2.084.300
0
18.300
18.300
0
2.707.300
2.871.000
0
4.857.800
4.973.600
0
4.613.747-
4.903.700-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
83.900-
97.000-
0
-
Planmäßige Abschreibungen
10.200-
400-
0
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
8.100-
8.100-
0
257.600-
265.600-
0
4.973.547-
5.274.800-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
115.747-
301.200-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
115.747-
301.200-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
1.362.311-
1.390.683-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
1.362.311-
1.390.683-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.478.058-
1.691.883-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisung des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetz Gebühren
5
Einnahmen aus Versicherung Rotwildführung Ersatz private Nutzung KfZ u. Telefon
6
Kostenerstattung des Landes für die Waldarbeiter Forstverwaltungskostenbeitrag Körperschaftswald Ständige Betreuung Privatwald Fallweise Betreuung Privatwald Erstattung Körperschaften u. Private für Waldarbeiter
13
Erwerb Vermögensgegenstände Leasing u. Haltung Fahrzeuge Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung
16
Kostenbeitrag Naturpark Rotwildführung
17
Dienstfahren und Wegstreckenentschädigung Geschäftsaufwendungen Versicherungen Erstattung an Gemeinden
Betrag in EUR 2.130.000 2.200 17.000 500 800
2.150.000 475.000 7.300 60.000 15.000 6.000 55.600 17.500 4.800 7.600 500 162.600 49.000 20.000 26.000
237
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Die Aufgaben der Produktgruppe Forstwirtschaft werden durch das Kreisforstamt mit Sitz in Freiburg und die drei Forstbezirksverwaltungen in Kirchzarten, Staufen und Titisee-Neustadt wahrgenommen. Der Schwerpunkt liegt auf den betrieblichen Aufgaben vor Ort. Dazu zählen die Betriebsleitung für den Staatsforstbetrieb, die forsttechnische Betriebsleitung für den Kommunalwald und die Beratung und Betreuung des Privatwalds. 37 Gemeinden im Landkreis nehmen das Dienstleistungsangebot des Revierdienstes in Anspruch. Die Wirtschaftsverwaltung wird aufgrund von Vorgaben im Zusammenhang mit dem Kartellverfahren gegen das Land Baden-Württemberg nicht mehr von der unteren Forstbehörde wahrgenommen. Die Holzvermarktung für den Kommunal- und Privatwald erfolgt seit 1. September über eine beim FB Finanzen angesiedelte kreiskommunale Holzverkaufsstelle in der LRA-Außenstelle Neustadt. Es ist damit zu rechnen, dass 39 Gemeinden und 6 Forstbetriebsgemeinschaften die Holzverkaufsstelle des Landkreises mit der Wirtschaftsverwaltung beauftragen. Die Einnahmen gehen künftig beim FB 110 ein und stehen dem FB Forst nicht mehr zur Verfügung. Auch die Personal- und Sachaufwendungen für die aktuell mit 2 Beamten und 3 Beschäftigten besetzte Holzverkaufsstelle trägt der FB 110. Das Dienstleistungsangebot des Einheitsforstamtes wird durch das laufende Kartellamtsverfahren gegen das Land Baden-Württemberg in Frage gestellt. Der Landkreis setzt sich für eine weitest gehende Erhaltung des Einheitsforstamtes ein. Das Kartellverfahren und die damit zusammenhängenden Organisationsfragen werden das Landratsamt und die betreuten Waldbesitzer auch 2016 erheblich beschäftigen. Der § 26 LHO – Landesbetrieb Forst stellt nach wie vor die über eine Spitzabrechnung abzurechnenden Lohnmittel für die beim Landkreis beschäftigten, früher staatlichen Waldarbeiter zur Verfügung. Auch für 2016 sind Umsetzungen und Abordnungen in andere Landkreise vorgesehen, um die Zeiten winterlicher Arbeitsunterbrechungen zu reduzieren und regieeigene Maschinen (Rückeschlepper) besser auszulasten. Die Reisekosten trägt ForstBW. Die Zahl der Ausbildungsstätten musste nach Vorgabe der ForstBW-Geschäftsführung auf zwei Ausbildungsstätten reduziert werden. Die Ausbildungsstätte Muchenland im Forstbezirk Titisee-Neustadt wurde im Sommer 2015 geschlossen. Dafür ist der Aus- und Neubau des Hauptstützpunkts St. Peter im November 2015 abgeschlossen. Das Land Baden-Württemberg übernimmt die Baukosten, der Landkreis trägt die Kosten für die Ausstattung der Arbeitsplätze. Die restriktive Einstellungspolitik von ForstBW hat in den vergangenen Jahren die Neueinstellung von Forstwirten verhindert. Die Personalfluktuationen im Jahr 2015 haben dazu geführt, dass ab sofort frei werdende Forstwirt-Stellen wieder vom Land finanziert und damit besetzt werden können. Bei den Mitarbeiterfortbildungen stehen die Bereiche Waldnaturschutz und Arbeitssicherheit auch 2016 im Vordergrund. Ein 2014 erarbeitetes Arbeitsschutz-Managementsystem mit dem Ziel der Senkung der Unfallzahlen und der unfallbedingten Ausfallzeiten ist 2015 in die Umsetzung gegangen. Die Holzmarktlage lässt für den Staatswald und die betreuten kommunalen Forstbetriebe im nächsten Jahr ähnliche und insgesamt erfreuliche Betriebsergebnisse erwarten Die Holzpreise tendieren auf hohem Niveau stabil unter der Voraussetzung, dass keine nennenswerten Kalamitäten (Sturm, Schnee, Insekten) eintreten.
238
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Investitionen Forst
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
INV_5550
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
87.300-
87.300-
87.300-
87.300-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
239
240
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5 5551
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Landwirtschaft
AWVuU Kurzbeschreibung: Verwaltungsverfahren inkl. der Kontrollen der EU-Ausgleichsleistungen im ländlichen Raum, Unterstützung der Landwirte bei der umwelt- und artgerechten Produktion und Entwicklung der Betriebe, Berufsbildung im Agrarbereich und fachschulische Bildung, Stellungnahmen zu Planungen als Träger öffentlicher Belange, Genehmigungsverfahren, Betrieb des Lehr- und Versuchsgartens.
Beteiligte Fachbereiche: FB 580 Landwirtschaft FB 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung
Enthaltene Produkte: 55.51.01 55.51.02 55.51.03 55.51.04 55.51.05 55.51.06 55.51.07 55.51.08 55.51.09 55.51.10 55.51.11 55.51.81 55.51.82
Verwaltungsverfahren zu Ausgleichsleistungen Kontrollen der Förder- und Ausgleichsmaßnahmen inkl. Cross Compliance (CC) Koordination von Beratung und berufsbezogener Erwachsenenbildung Berufsbildung im Agrarbereich Fachschulische Bildung Maßnahmen zur Agrarstruktur und Landschaftsentwicklung Landwirtschaftliche Betriebsentwicklung Lehr- und Versuchsgarten Opfingen Maßnahmen zu umweltgerechter Erzeugung pflanzlicher Produkte Maßnahmen zu art- und umweltgerechter Erzeugung tierischer Produkte Maßnahmen zu Sonderverfahren der landwirtschaftlichen Produktion Maßnahmen der Vermarktung und im Bereich der Ernährung Allgemeine Landwirtschaftsförderung
241
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
2 1.792.800
3 1.751.000
0
54.000
58.000
0
1.846.800
1.809.000
0
2.758.580-
2.619.985-
0
102.225-
102.585-
0
29.900-
31.600-
0
337.300-
337.200-
0
73.330-
69.981-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
3.301.335-
3.161.351-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.454.535-
1.352.351-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.454.535-
1.352.351-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
5.000
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
1.403.808-
1.262.738-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
1.403.808-
1.257.738-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
2.858.343-
2.610.089-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisung des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG)
16
Landschaftspflegegeld Zuschuss an den Landschaftserhaltungsverband Breisgau-Hochschwarzwald (s. Anlage blaue Seiten) Mitgliedsbeitrag Landschaftserhaltungsverband Breisgau-Hochschwarzwald
17
242
Betrag in EUR 1.781.000 280.000 43.300 20.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Die Aufgaben dieser Produktgruppe werden vom Fachbereich Landwirtschaft mit Sitz in Breisach und einer Außenstelle in Titisee-Neustadt wahrgenommen. Dem Fachbereich sind die Beratungsstelle für Obst- und Gartenbau sowie der Lehr- und Versuchsgarten FR-Opfingen zugeordnet. Neben Hoheits-, Verwaltungs- und Beratungsaufgaben obliegt ihm auch die fachschulische Ausbildung des landwirtschaftlichen Nachwuchses in der Hauswirtschaft sowie im Land- und Weinbau und neuerdings auch im Ökologischen Landbau sowohl im Haupt- als auch im Nebenerwerbsbereich. Nach der Konzentration der Fachschulstandorte im Regierungsbezirk Freiburg unterstützen die vorhandenen Lehrkräfte die Fachschule in EmmendingenHochburg in allen drei Bereichen. Das „Forum ernähren bilden bewegen“ fördert und ergänzt die gesunde regionale Ernährung mit dem Thema Bewegung, insbesondere wie dieses in den Kindergarten- und Schulalltag und Aktionen integriert werden kann. Die Zielgruppenbandbreite erstreckt sich von den Kleinkinder und Jugendlichen bis zu den Erwachsenen und Multiplikatoren. Die guten und zahlreichen Aktivitäten wie das Workshop-Programm, Projekte der Ernährungsbildung (u.a. die BeKi-Kindergärten) und die Vernetzungen zu internen und externen Partnern wurden ausgebaut. Eine weitere Aufwertung erfuhr das Forum durch die Anstellung einer Gesundheitspädagogin mit dem Schwerpunkt Bewegung. Durch die Neuregelung der Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung müssen alle bereits sachkundigen Personen beim Einkauf von Pflanzenschutzmitteln ab dem 26.11.2015 einen Sachkundenachweis in Form eines Plastikkartenformats vorlegen. Die Landratsämter sind für die Ausstellung der neuen Sachkundenachweise zuständig. Diese neue zusätzliche Aufgabe für den Fachbereich unter der Federführung der FG Produktion und Kontrolle hatte im Jahr 2015 ihren Höhepunkt. Es wurden 4.187 Anträge gestellt, wovon 2.434 bereits beschieden sind. Die restlichen müssen bis 26.11.2015 bearbeitet sein. Die Sachkundigen müssen sich verpflichten, innerhalb von Dreijahreszeiträumen an einer anerkannten Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme teilzunehmen. Der erste Zeitraum endet am 31.12.2015. Im Frühjahr wurde neben den normalen Fortbildungen eine Großveranstaltung durchgeführt, eine weitere wird noch im Herbst folgen. Neuanträge von Neusachkundigen sowie Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für den nächsten Dreijahreszeitraum werden im Jahr 2016 einen Schwerpunkt darstellen. Die im Jahr 2015 verspätet umgesetzte Agrarreform (Förderzeitraum 2014 – 2020) hat dem Fachbereich und vor allem der FG Ausgleichszahlungen alles abverlangt. Zum einen lief das neue Antragsverfahren verspätet an und konnte im Jahr 2015 zum ersten Mal nur noch elektronisch mit Hilfe von FIONA – Flächeninformation und Online-Antrag gestellt werden. Mit über 2.400 Gemeinsamen Anträgen, die ca. 9.200 Einzelanträge beinhalten und die Ausgleichszahlungen von über 23 Mio. EUR (+ 0,5 Mio.) umfassen, rangiert der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald einschließlich Stadtkreis Freiburg an erster Stelle im Regierungsbezirk Freiburg. Der Landkreis hat diese Schwierigkeiten rechtzeitig erkannt und entsprechende Personalressourcen sowohl bei der Antragsbearbeitung als auch bei den Kontrollen zur Verfügung gestellt. Daher ist auch weiterhin in steigendem Maß die Unterstützungsleistung durch Fachkräfte des Fachbereichs 470 Vermessung und Geoinformation erforderlich. Der Landkreis sorgt auch 2016 dafür, dass die termingerechte Abwicklung und möglichst zeitnahe Auszahlung der Prämienzahlungen für die Landwirte sichergestellt wird. Für 2016 stellt die graphische Antragstellung, die eine Weiterentwicklung der elektronischen Antragstellung mit Hilfe von FIONA ist, eine weitere Herausforderung für Mitarbeiter und Antragsteller dar. Dies ist mit erheblichem Schulungsaufwand verbunden. Die Bearbeitung der Produktgruppe enthaltenen Landwirtschaftsförderung des Landkreises obliegt dem Fachbereich Wirtschafts- und Strukturförderung.
243
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5 5710
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Wirtschaftsförderung
AWVuU Kurzbeschreibung: Wirtschaftsförderung durch Standortanalyse, Verbesserung der Standortfaktoren und Standortentwicklung, Beratung der bestehenden Unternehmen, Beratung und Förderung bei Existenzgründungen, Beschäftigungsund Arbeitsmarktförderung durch die Entwicklung von Arbeitsmarkt- und Beschäftigungskonzepten und Durchführung von Projekten
Beteiligte Fachbereiche: FB 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung
Enthaltene Produkte: 57.10.01 Verbesserung der Standortfaktoren, Standortanalyse, Standortentwicklung 57.10.02 Einzelbetriebliche Bestandsvorsorge, Existenzgründungsförderung 57.10.05 Beschäftigungs- und Arbeitsmarktförderung lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
2 90.700
3 66.601
0
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
41.000
41.000
0
131.700
107.601
0
11
-
Personalaufwendungen
147.272-
144.279-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
18.235-
15.980-
0
16
-
Transferaufwendungen
9.000-
3.317-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
128.462-
167.189-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
302.969-
330.765-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
171.269-
223.164-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
171.269-
223.164-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
61.416-
42.051-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
61.416-
42.051-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
232.685-
265.215-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 02
davon für: Zuweisung Land für die Förderung der Breitbandversorgung Zuweisung Entwicklungskonzept Feldberg
16
Förderung der Verbraucherzentrale Freiburg Welcomecenter
17
Förderung der Breitbandversorgung Entwicklungskonzept Feldberg
Betrag in EUR 62.200 28.500 3.000 6.000 87.300 31.800
244
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: In dieser Produktgruppe sind alle Einnahmen und Ausgaben der Wirtschaftsförderung und der Arbeitsmarktförderung enthalten, die der Landkreis im Rahmen seiner Freiwilligkeitsleistungen erbringt. Hauptziel der Wirtschaftsförderung ist die Bestandsvorsorge für die ansässigen Betriebe und die Unterstützung von Existenzgründungen, außerdem werden Firmenansiedlungen begleitet und (inter-) kommunale Projekte unterstützt. Geholfen wird durch die Vermittlung von Fördermitteln, durch Informationstransfer und durch Hilfen bei Genehmigungsverfahren. Bei den Zielen der Arbeitsmarktförderung trat in den letzten Jahren neben die Aktivitäten zur Bekämpfung der (Langzeit-) Arbeitslosigkeit die Linderung des Fachkräftemangels und die Sicherung des Berufsnachwuchses. Hinzugekommen ist die wirtschaftsbezogene Komponente des dezernatsübergreifenden Handlungsfelds „Familienfreundlich im Landkreis“. Hierfür wurde für 2016 wie in den anderen beteiligten Dezernaten ein Betrag von 1.800 Euro erstmalig eingestellt. Die wichtigsten haushaltsrelevanten Einzelpositionen in dieser Produktgruppe: -Vergabe einer Grobplanung für ein kreisweites Höchstgeschwindigkeitsnetz auf Glasfaserbasis Der Handlungsbedarf und die vorgesehene kreisweite Netzplanung auf Glasfaserbasis („Backbone“) waren mehrfach Thema im AWVuU und im Kreistag. Im ersten Halbjahr 2015 wurde nach den Bestimmungen des Landes ein Vergabeverfahren mit Teilnahmewettbewerb nach VOF durchgeführt. Auf der Kostengrundlage der Zuschlagsentscheidung wurde im Juni 2015 ein Förderantrag an das Regierungspräsidium Freiburg gestellt. Ende Juni / Anfang Juli verwendete die Landesregierung erhaltene Bundesmittel für den Breitbandausbau für eine erhebliche Anhebung der Zuschusssätze in ihrer Richtlinien-Novelle (u.a. Anhebung des Fördersatzes für Kreisplanungen von 35 auf 90 Prozent), deren baldiges Inkrafttreten angekündigt wurde. In Abstimmung mit dem MLR und dem RPF zog das Landratsamt daraufhin seinen Förderantrag zurück und stellte ihn nach Inkrafttreten der neuen Richtlinie zum 1.8.2015 auf der neuen Grundlage erneut. Hierdurch und durch die Zuschlagsentscheidung der Ausschreibung war die für den Haushalt 2015 vorgenommene Finanzplanung überholt. Mit jetzt kalkulierten Fördereinnahmen von 62.200 Euro und Ausgaben von 87.300 Euro (jeweils Teilbeträge 2016 für das 2015/2016 laufende Vorhaben) wird sich die kreisweite Breitbandplanung finanziell deutlich günstiger darstellen als bisher erwartet. -Umsetzung der integrierten Entwicklungskonzeption Feldberg Das Projekt wurde vom Kreistag bereits im Zuge des Kreishaushalts 2012 beschlossen und fand einen wichtigen ersten Abschluss mit der Vorlage eines Rahmenplans „Feldberg 2020“ durch die Deutsche Sporthochschule Köln Ende 2013, der im Kreistag vorgestellt wurde. Zur Umsetzung des Rahmenplans wurde vom „Runden Tisch Feldberg“ ein externes Projektmanagement durch die Kanzlei Bender Harrer Krevet beschlossen, dass durch Herrn ELB i.R. Helmut Unseld wahrgenommen wird und Ende 2014 angelaufen ist. Das auf zwei Jahre angelegte Projektmanagement wird rund 50.000 Euro kosten und wird von den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Lörrach und Waldshut, von Feldberg, St. Blasien und Todtnau sowie durch einen Landeszuschuss des MVI gemeinsam finanziert. Für die anfallenden Teilrechnungen des Projektmanagements (sowie vorsorglich für eine evtl. noch eingehende Rechnung der Deutschen Sporthochschule Köln für das vom Land zur Bedingung gemachte Beteiligungskonzept beim Rahmenplan „Feldberg 2020“) wurden für 2016 Einnahmen von 28.500 Euro und Ausgaben von 31.800 Euro angesetzt.
245
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5 5750
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Tourismus
AWVuU Kurzbeschreibung: Förderung des Tourismus im Landkreis Breigau-Hochschwarzwald, Mitwirkung an landkreisbezogenen Tourismusprojekten
Beteiligte Fachbereiche: FB 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung
Enthaltene Produkte: 57.50.81 lfd. Nr.
Mitwirkung bei der regionalen Tourismusförderung Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
0
0
0
100.084-
96.738-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
10.070-
6.050-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
454.364-
456.330-
0
18 19
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
564.518-
559.118-
0
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
564.518-
559.118-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
564.518-
559.118-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
2.996-
45.055-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
2.996-
45.055-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
567.514-
604.173-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 17
davon für: Mitgliedsbeitrag Schwarzwald Tourismus GmbH (STG)
246
Betrag in EUR 454.200
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: In dieser Produktgruppe wird die finanzielle Förderung von Tourismus und Naherholung im Landkreis als Freiwilligkeitsleistung abgebildet. Der Landkreis ist mit rund 5,6 Millionen Gästeübernachtungen mit großem Abstand der tourismusstärkste Landkreis in Baden-Württemberg und steht auch bundesweit im Spitzenfeld. Der Tourismus, der im Landkreis den klassischen Urlaubstourismus, Wellness und Kur, den Städte-, Messe- und Tagungstourismus im Umfeld von Freiburg sowie einen erheblichen Tagestourismus umfasst, stellt viele Arbeitsplätze und schafft Wertschöpfung und Einkommen, gerade im ländlichen Raum. Die Touristen stützen die in vielen Orten bedrohte Grundversorgung im Handel und in vielen anderen Dienstleistungen. Aus diesen Gründen hat die Förderung des Tourismus als spezielle Maßnahme der Wirtschaftsförderung im Landkreis eine lange Tradition. Seit der Strukturreform der Tourismusverbände im Schwarzwald ab Mitte der 90er Jahre, mit der ein Abbau des kreiseigenen Personals bzw. eine Personalabstellung an den Tourismus Südlicher Schwarzwald e.V. (TSS) und später an die Schwarzwald Tourismus GmbH (STG) einher ging, bestand die Tourismusförderung des Landkreises überwiegend aus dem jährlichen Defizitausgleich der STG als Mitgesellschafter. Dieser beträgt nach dem Gesellschaftsvertrag und der aktuellen Beitragsordnung der STG auch in 2016 454.100 Euro. Im November 2014 wurde im Fachbereich Struktur- und Wirtschaftsförderung das Sachgebiet Tourismusförderung personell besetzt. Auf der Grundlage eines mit der Landrätin, den Gebietsgemeinschaften, den übrigen Tourismusorganisationen und wichtigen Tourismusgemeinden abgestimmten Arbeitsprogramms wurde der Ansatz für die kreiseigene Tourismusarbeit für 2016 von bisher 5.000 auf 10.000 Euro erhöht.
247
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5 1260
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Brandschutz
VuFA Kurzbeschreibung: Beratung und Information im Bereich des Brandschutzes, Brandverhütungsschauen, Abgabe von brandschutztechnischen Stellungnahmen, Dienstleistungen für Dritte, Beteiligung an der integrierten Leitstelle
Beteiligte Fachbereiche: FB 520 Brand- und Katastrophenschutz
Enthaltene Produkte: 12.60.03 12.60.05 lfd. Nr.
Beratungen und Brandverhütungsschauen Dienstleistungen für Dritte Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
50.440
41.460
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
77.100
77.400
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
127.540
118.860
0
11
-
Personalaufwendungen
349.700-
377.400-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
188.820-
220.540-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
223.030-
208.220-
0
16
-
Transferaufwendungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.328.410-
1.384.000-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.328.410-
1.384.000-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
150.367-
162.638-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
150.367-
162.638-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.478.777-
1.546.638-
0
43.700-
45.200-
0
650.700-
651.500-
0
1.455.950-
1.502.860-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 16
davon für: Personalkosten Chemiezug Müllheim
17
Kostenanteile für Alarmierung und Sprechfunk Kostenanteil für Integrierte Leitstelle (ILS)
Betrag in EUR 28.100 65.000 538.000
248
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Die Produktgruppe beinhaltet den vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz sowie die Sicherstellung der Aufgaben des Landkreises nach Feuerwehrgesetz (Feuerwehrwesen). Vorbeugender und abwehrender Brandschutz: Während der vorbeugende Brandschutz insbesondere diejenigen Maßnahmen betrifft, die im Vorfeld getroffen werden, um einer Entstehung und Ausbreitung von Bränden durch bauliche, anlagentechnische und organisatorische Maßnahmen entgegenzuwirken, obliegt dem abwehrenden Brandschutz die Beurteilung von baulichen Anlagen im Hinblick auf die Ausstattung und die Einsatztaktik der Feuerwehr. In diesem Aufgabenbereich erfolgt eine dezernatsübergreifende Zusammenarbeit mit der unteren Baurechtsbehörde. Feuerwehrwesen: Das Feuerwehrwesen umfasst u. a. die Einrichtung und Betrieb von Leitstellen, das Alarmierungs-/Kommunikationsnetz, sowie die Unterstützung der Gemeinden bei der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit hinsichtlich der Alarm- und Ausrückeordnungen, bei der Beschaffung von überörtlich notwenigen Feuerwehrausrüstungen und Feuerwehreinrichtungen. Zudem erfolgt die Planung und Durchführung von gemeinsamen Übungen sowie Aus- und Fortbildungen. Schwerpunkte im Bereich Brandschutz und Feuerwehrwesen in 2016 sind: -Erstellung der Planung für den Neubau des Feuerwehrausbildungszentrums und der Feuerwehrübungsanlage -Vorbereitung der Umstellung auf Digitalfunk -Neuordnung der Aufschaltung von Brandmeldeanlagen zur Integrierten Leitstelle
249
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5 1280
Dez. 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum Katastrophenschutz
VuFA Kurzbeschreibung: Maßnahmen zur Katastrophenabwehr und Katastrophenbekämpfung, Planung und Koordination der Einsatzkräfte und Einsatzmittel im Katastrophenfall, Erstellung und Fortschreibung von Katastropheneinsatzplänen, Vorbereitung und Durchführung von Katastrophenschutzübungen
Beteiligte Fachbereiche: FB 520 Brand- und Katastrophenschutz
Enthaltene Produkte: 12.80.01 12.80.02 lfd. Nr.
Katastrophenschutz Bevölkerungsschutz Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
60
40
0
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
900
600
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
960
640
0
11
-
Personalaufwendungen
223.600-
129.900-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
41.280-
30.260-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
14.370-
8.380-
0
16
-
Transferaufwendungen
4.500-
3.000-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
4.500-
3.200-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
288.250-
174.740-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
287.290-
174.100-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
287.290-
174.100-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
64.100-
40.460-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
64.100-
40.460-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
351.390-
214.560-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 13
davon für: Bewirtschaftungskosten Kat-Lager Eschbach
Betrag in EUR 13.000
250
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Die Gewährleistung eines funktionalen Katastrophenschutzes ist Pflichtaufgabe der unteren Katastrophenschutzbehörde. Themenschwerpunkte für 2016 sind u. a. -Notfallplanung von Betrieben mit einem erhöhten Gefährdungspotential (Chemiebetriebe) -Erstellung einer Musterkonzeption „Stabsorganisation auf der Ebene der Ortspolizeibehörden“ -Weiterentwicklung der Stabsdienstorganisation des Verwaltungsstabs Landkreis -Erstellung einer Empfehlung „Alarm- und Einsatzplanung auf Gemeindeebene“ -Erstellung einer Konzeption „Stromausfall“ -Weiterentwicklung der Planung „Tierseuchen“ -Umsetzung der neuen Planungsradien „Kernkraftwerke“ -Umsetzung der neuen Richtlinien „Notfallstationen“ -Erstellung der Planung zum Neubau des Katastrophenschutz-Zentrums -Konzeption „Ressourcenvorhaltung“ und „Ressourcenmanagement“ -Vorbereitung der Umstellung „Digitalfunk“ für KatS-Organisationen
251
252
Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 5 sowie der nachgeordneten Fachbereiche: Fachbereich 510 Forst Fachbereich 520 Brand- und Katastrophenschutz Fachbereich 530 Struktur- und Wirtschaftsförderung Fachbereich 540 Flurneuordnung und Landentwicklung Fachbereich 580 Landwirtschaft
253
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Teilhaushalt 5
Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
7.609.800 0 9.153.247 2.403.300 757.500 -4.704.247 -4.118.500 -8.822.747
7.647.500 0 9.212.700 2.445.700 738.500 -4.749.400 -3.870.684 -8.620.084
7.524.200 0 9.068.800 2.183.500 719.100 -4.447.200 -3.051.800 -7.499.000
Erläuterungen: - siehe Fachbereiche -
Fachbereich Forst (FB 510) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
4.857.800 0 4.727.847 354.200 8.100 -232.347 -1.245.711 -1.478.058
4.973.600 0 5.012.900 365.500 8.100 -412.900 -1.278.983 -1.691.883
4.890.300 0 4.903.200 393.600 7.200 -413.700 -995.900 -1.409.600
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Forstverwaltungskostenbeitrag Körperschaftswald und Holzverkauf Privatwald durch Bildung der Holzverkaufsstelle beim Dezernat 1 veranschlagt Ordentliche Personalaufwendungen: - verringert infolge Bildung der Holzverkaufsstelle Personal an Dezernat 1
254
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Brand- & Katastrophenschutz (FB 520) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
128.500 0 573.300 1.122.700 48.200 -1.615.700 -214.467 -1.830.167
119.500 0 507.300 1.122.100 48.200 -1.558.100 -203.098 -1.761.198
109.900 0 473.300 972.300 48.200 -1.383.900 -382.400 -1.766.300
Erläuterungen: Ordentliche Sachaufwendungen: - Bilanzielle Abschreibung infolge Kaufs des Führungskommandowagens
Fachbereich Struktur- & Wirtschaftsförderung (FB 530) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
131.700 0 452.100 639.900 657.900 -1.618.200 -149.796 -1.767.996
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Zuweisung Land für die Förderung der Breitbandversorgung (62.200 EUR) - Zuweisung Land für das Entwicklungkonzept Feldberg (28.500 EUR) Ordentliche Sachaufwendungen: - Umlage Regionalverband (254.700 EUR) - LEADER (30.000 EUR) - Naturgarten Kaiserstuhl (1.200 EUR) - Anschlussförderung Plenum (7.700 EUR) - Zuschuss Nordic Center (10.000 EUR) Ordentliche Transferaufwendungen: - Mitgliedsbeitrag Schwarzwald Tourismus GmbH (454.200 EUR) - Förderung der Breitbandversorgung (87.300 EUR) - Entwicklungskonzept Feldberg (31.800 EUR) - Teilnahme an der Zertifizierung European Energy Award (47.100 EUR)
255
115.100 0 441.600 674.000 639.000 -1.639.500 -150.184 -1.789.684
160.500 0 560.700 569.400 616.800 -1.586.400 -181.800 -1.768.200
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Flurneuordnung & Landentwicklung (FB 540) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
645.000 0 695.300 82.800 0 -133.100 -1.127.187 -1.260.287
630.300 0 683.700 81.100 0 -134.500 -997.202 -1.131.702
600.200 0 672.000 53.500 0 -125.300 -284.200 -409.500
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: -höhere Zuweisung des Landes Baden-Württemberg aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes
Fachbereich Landwirtschaft (FB 580) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.846.800 0 2.704.700 203.700 43.300 -1.104.900 -1.381.339 -2.486.239
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: -höhere Zuweisung des Landes Baden-Württemberg aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes
256
1.809.000 0 2.567.200 203.000 43.200 -1.004.400 -1.241.218 -2.245.618
1.763.300 0 2.459.600 194.700 46.900 -937.900 -1.207.500 -2.145.400
Teilergebnishaushalt 6 Dezernat 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Verantwortlicher Dezernent: Albrecht Simon
Produktgruppen: 11.12-6 11.26-6 11.31-6 12.20-6 12.21-6 12.22 12.23 51.10-6 54.20 54.30 54.40
Steuerungsunterstützung/Controlling THH 6 Zentrale Dienstleistungen THH 6 Widerspruchsbehörde (THH 6) Ordnungsrecht THH 6 Verkehrswesen THH 6 Einwohnerwesen Personenstandswesen Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung THH 6 Kreisstraßen (SP) Landesstraßen Bundesstraßen
257
AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU AWVuU
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________ Erläuterungen zu den Zeilen im Teilergebnishaushalt 6
Teilergebnishaushalt
lfd . Nr.
Grundsätzliche Zuordnungen
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
FAG-Zuweisungen, Zuweisungen Straßenbetrieb an Bundes- und Landesstraßen, Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde,bilanzielle Auflösungen
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Mieten, Erträge aus Verkauf, Ersatzleistungen für Schadensfälle, sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Erstattungen von Sach- und Personalkosten durch Land, Landkreise, Gemeinden sowie von Privat
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
Bußgelder und Verwarnungen aus eigenen Messungen sowie aus Anzeigen Dritter
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
Bezüge, Gehälter, Sozialversicherung, Beihilfe, Versorgungsumlage
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Gebäude-, Straßen-, Fahrzeugunterhaltung Leasing, Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern, Bewirtschaftungskosten, Projektaufwand, Fortbildung, IT Aufwendungen, Kosten f. Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
15
-
Zinsen
Bankgebühren
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
Lizenzen, Rechts- und Beratungskosten, Gutachten, Gebühren und Entgelte, Reisekosten und Dienstfahrten, Geschäftsbedarf, Mitgliedsbeiträge
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
24
=
Erträge aus internen Leistungen
ohne Erträge aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
ohne Aufwendungen aus Verrechnungen innerhalb des Teilhaushalts
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
258
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
10
=
13.960.400
12.804.300
0
192.300
157.800
0
109.500
106.500
0
3.400.000
3.185.000
0
Anteilige ordentliche Erträge
17.662.200
16.253.600
0
11
-
Personalaufwendungen
9.746.800-
9.436.200-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
5.104.800-
4.215.600-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
2.865.900-
2.533.200-
0
15
-
Zinsen
1.000-
0
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
610.800-
566.800-
0
18.329.300-
16.751.800-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
667.100-
498.200-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
667.100-
498.200-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
4.153.651-
3.588.773-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
4.153.651-
3.588.773-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
4.820.751-
4.086.973-
0
259
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 1112-6
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Steuerungsunterstützung/Controlling THH6
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.12 ist aufgeteilt auf alle Teilhaushalte (PG 11.12-1 bis 11.12-6). Die PG 11.12-6 umfasst das dezentrale Controlling und die sonstige Unterstützung der Dezernentsleitung und der Fachbereichsleitungen des Dezernats 6, insbesondere beim Führen des Dezernats, bei der Budget- und Investitionsplanung, bei der Bewirtschaftung des Budgets sowie beim Jahresabschluss. Weitere Aufgaben sind das Erstellen von Berichten einschließlich Auswertung/Analyse mit Handlungsempfehlungen für Steuerungsmaßnahmen sowie die Steuerung und Überwachung des Haushaltsvollzugs.
Beteiligte Fachbereiche: FB 610, hier: Vorzimmer, Schreibkanzlei und Controlling
Enthaltene Produkte: 11.12.56 lfd. Nr.
Steuerungsunterstützung / Controlling Dezernat 6 Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
2
3
0
0
0
203.700-
211.100-
0
1.200-
1.000-
0
200-
400-
0
1.300-
1.300-
0
206.400-
213.800-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
206.400-
213.800-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
206.400-
213.800-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
207.900
215.000
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
1.500-
1.200-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
206.400
213.800
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
0
0
0
260
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 1126-6
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Zentrale Dienstleistungen THH 6
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.26 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 11.26-1) und 6 (PG 11.26-6). Im THH 6 wird die zentrale Bearbeitung aller dem FB 620 von Dritten vorgelegten und in der Zuständigkeit des Landkreises liegenden Ordnungswidrigkeiten abgebildet. Die ebenfalls durch den FB 620 wahrgenommene Überwachung des fließenden Verkehrs mit kreiseigenen Messfahrzeugen wird in der PG 1221-6 dargestellt.
Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten
Enthaltene Produkte: 11.26.06
Zentrale Bearbeitung von Bußgeldern
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
46.373
47.319
0
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
1.200.000
1.100.000
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
1.246.373
1.147.319
0
281.920-
276.249-
0
65.976-
65.276-
0
571-
0
0
65.422-
66.760-
0
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15
-
Zinsen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
413.890-
408.285-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
832.483
739.034
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
832.483
739.034
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
250.192-
340.787-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
250.192-
340.787-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
582.291
398.247
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2 13
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG) Projektkosten „Rückstandsaufarbeitung OWIG“ u.a.
261
Betrag in EUR 37.800 29.200
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 1131-6
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Widerspruchsbehörde (THH6)
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 11.31 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 11.31-1) und 6 (PG 11.31-6). Die PG 11.316 umfasst die aufsichtsbehördliche Entscheidung über Maßnahmen der kreisangehörigen Kommunen im Bereich des Polizei-, Ordnungs- und Straßenrechts und die Bearbeitung von Widersprüchen in diesen Bereichen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten FB 660 Verkehrslenkung & Straßenverwaltung
Enthaltene Produkte: 11.31.56 11.31.66 lfd. Nr.
Prüfung der Gesetzmäßigkeit im Ordnungsrecht, im Polizeirecht und im Straßenrecht Bearbeitung von Widersprüchen im Ordnungsrecht, im Polizeirecht und im Straßenrecht. Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
700
200
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
700
200
0
11
-
Personalaufwendungen
14.092-
17.607-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
196-
268-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
12-
22-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
316-
426-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
14.616-
18.322-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
13.916-
18.122-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
13.916-
18.122-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
7.570-
6.583-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
7.570-
6.583-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
21.487-
24.705-
0
262
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 1220-6
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Ordnungsrecht THH 6
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 12.20 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 3 (PG 12.20-3) und 6 (PG 12.20-6). Die PG 12.206 umfasst die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen. Das sind auch: Maßnahmen zur Reduktion der potenziellen Gefahr, die durch die Existenz oder den Einsatz von Waffen und Sprengstoffen für Dritte besteht. (Die Aufgaben der unteren Jagd- und Fischereibehörde werden unter der PG 12.20-3 im THH 3 abgebildet.) Einzelfallbezogene behördliche Prüfungen erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe oder Veranstaltungen, insbesondere Reisegewerbe, Spielhallen, Makler- u. Bauträgerkonzession, Messen und Märkte. Ausnahmen zum Sonn- und Feiertagsgesetz, Befreiung der Umsatzsteuer. Sämtliche Tätigkeiten, die auf die ordnungsgemäße Führung bereits betriebener Gewerbebetriebe hinzielen. Direkte oder indirekte Überwachung und ggf. Ergreifen von Maßnahmen für die Wiederherstellung ordnungsgemäßer Zustände. Überprüfung der Tatbestände für die Gemeinnützigkeit von Kleingartenvereinen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten
Enthaltene Produkte: 12.20.02 12.20.07 12.20.08 12.20.56 12.20.80 lfd. Nr.
Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr Sonstige gewerberechtliche Erlaubnisse Überwachung von Gewerbebetrieben und Veranstaltungen Bearbeitung von Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten Prüfung der Gemeinnützigkeit von Kleingärten Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
139.500
134.800
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
139.500
134.800
0
11
-
Personalaufwendungen
222.440-
262.173-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
26.455-
35.766-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
177-
369-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
8.790-
9.520-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
257.861-
307.828-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
118.361-
173.028-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
118.361-
173.028-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
205.446-
132.217-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
205.446-
132.217-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
323.808-
305.246-
0
263
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 13
davon für: u.a. Projekt „Waffenkontrolle“
Betrag in EUR 15.400
264
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 1221-6
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Verkehrswesen THH 6
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 12.21 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 1 (PG 12.21-1) und 6 (PG 12.21-6). Die PG 12.216 im THH 6 umfasst folgende Aufgaben: Anordnung und Planung zur Aufstellung oder Änderung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, die den Verkehr sichern sollen. Sämtliche verkehrs- und straßenrechtliche Erlaubnisse, Genehmigungen oder Befreiungen inklusive Kontrolle der erteilten Erlaubnisse. Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im fließenden Verkehr mit eigenen Messfahrzeugen einschließlich Ahndung der festgestellten Verstöße. Zulassung von Fahrzeugen für den öffentlichen Straßenverkehr sowie Abmeldung, Stillegung von Fahrzeugen einschließlich Beratung und Auskünften. Sämtliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und des Versicherungsschutzes, die gegen den Fahrzeughalter gerichtet sind, einschließlich Verfügungen und Vollstreckungsersuchen. Zulassung von Personen im Straßenverkehr sowie alle Maßnahmen zur Zulassung von Fahrschulen und Fahrlehrern. Sämtliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit, die gegen Fahrerlaubnisinhaber gerichtet sind.
Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten FB 630 Kfz-Zulassung FB 640 Fahrerlaubnisse FB 660 Verkehrslenkung & Straßenverwaltung
Enthaltene Produkte: 12.21.01 12.21.02 12.21.04 12.21.05 12.21.06 12.21.07 12.21.08
Verkehrslenkung und –regelung Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse Überwachung des fließenden Verkehrs Zulassung / Abmeldung von Fahrzeugen Überwachungsmaßnahmen Bearbeiten von Fahrerlaubnissen Ordnungsbehördliche Maßnahmen, Überwachung der Fahrerlaubnisinhaber
265
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
2 3.142.927
3 3.090.981
0
63.000
53.500
0
2.200.000
2.085.000
0
5.405.927
5.229.481
0
11
-
Personalaufwendungen
2.916.941-
2.712.165-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
304.955-
204.739-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
76.833-
71.313-
0
15
-
Zinsen
429-
0
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
285.883-
284.371-
0
3.585.040-
3.272.589-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.820.887
1.956.892
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.820.887
1.956.892
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
2.139.950-
1.785.032-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
2.139.950-
1.785.032-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
319.063-
171.861
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2 13
davon für: Zuschuss für die individuelle Förderung eines behinderten Spitzensportlers (s. Anlage blaue Seiten) u.a. Projektkosten: „Rückstandsaufarbeitung Ordnungswidrigkeiten“ „Optimierung Schalterbesetzung“ „Gefahrreduzierung Vollzugsdienst“
266
Betrag in EUR 21.500 18.700 37.500 36.000
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Informationen: Zum 1. Januar 2015 wurde im Landkreis fristgerecht die 1. Stufe der internetbasierten Fahrzeugzulassung (iKfz) umgesetzt. Seither ist es möglich, das eigene Auto über die Homepage des Landratsamtes außer Betrieb zu setzen, ohne die Zulassungsbehörde aufsuchen zu müssen. Dieser Prozess beinhaltet die Authentifizierung durch den neuen Personalausweis, Bezahlung mittels ePayment sowie eine sichere Rückmeldung über die erfolgreich abgeschlossene Aktion per Bürgerkonto an den Bürger. Da die technischen Voraussetzungen für den Nutzer sehr hoch sind und überdies nur Fahrzeuge abgemeldet werden können, die nach dem 01.01.2015 zugelassen wurden, halten sich die Fallzahlen im Landkreis innerhalb des ersten dreiviertel Jahres sehr begrenzt. Mit der Einführung weiterer Stufen von i-Kfz sowie dem Angebot von weiteren internetbasierten Behördendienstleistungen ist mit steigenden Fallzahlen zu rechnen. In der zweiten Jahreshälfte 2016 steht die 2. Stufe von i-Kfz an – die Wiederzulassung eines Fahrzeugs auf denselben Halter. Der inhaltliche Schwerpunkt von Stufe 2 liegt auf der internetbasierten Wiederzulassung von Fahrzeugen für natürliche Personen mit der gleichzeitigen Bereitstellung wichtiger Funktionen und Komponenten für das Gesamtverfahren i-Kfz, zum Beispiel durch folgende vorgelagerte oder eigenständige Verfahren: Die Identifizierung des Antragstellers nur über die Online-Ausweisfunktion. Die Verknüpfung des internetbasierten Verfahrens mit den bestehenden Verfahren der elektronischen Versicherungsbestätigung (eVB-Verfahren), dem Kraftfahrzeugsteuer-Verfahren (KraftSt-Verfahren) und der Gebührenrückstandsprüfung. Der Einführung von Stempelplakettenträgern als Trägersystem, um ein Aufbringen der Stempelplaketten durch die Halterin bzw. den Halter zu ermöglichen. Die internetbasierte Erteilung eines SEPA-Mandats zur Kfz-Steuer (innerhalb des Antragsverfahrens) durch den Halter bzw. die Halterin. Außerdem soll im Laufe des Jahres 2016 eine moderne und intuitive Weiterentwicklung des bisherigen Fachverfahrens OK.Vorfahrt zu OK.Verkehr umgesetzt werden.
267
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 1222
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Einwohnerwesen
AWVuU Kurzbeschreibung: Prüfung und Entscheidung von Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft (Einbürgerung), Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit, Bearbeitung von Staatsangehörigkeitsausweisen. Erteilung von Freizügigkeitsbescheinigungen für EU-Staatsbürger und Familienangehörige von Unionsbürgern aus Drittstaaten, Feststellung des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt. Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen-EU für Staatsangehörige aus der Schweiz. Prüfung und Entscheidung von Anträgen auf Aufenthaltstitel nach Aufenthaltszweck vor und nach der Einreise einschließlich Überwachungstätigkeiten, Duldungen. Verwaltungsmäßige Betreuung der Asylbewerber bis zur rechtskräftigen positiven oder vollstreckbar negativen Antragsentscheidung, Kontrollmaßnahmen, Erteilung von Aufenthaltsgestattungen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 610 Ausländerbehörde FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten
Enthaltene Produkte: 12.22.05 12.22.07 12.22.08 12.22.09 12.22.10 lfd. Nr.
Einbürgerungen / Feststellung der Staatsangehörigkeit / Bearbeitung von Staatsangehörigkeitsausweisen Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für EU-Ausländer Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU-Ausländer Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
2 250.000
3
2
+
245.700
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
250.000
245.700
0
11
-
Personalaufwendungen
675.508-
658.087-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
767.898-
86.827-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
1.682-
2.150-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
148.077-
116.478-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
1.593.165-
863.542-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
1.343.165-
617.842-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
1.343.165-
617.842-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
428.986-
301.878-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
428.986-
301.878-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.772.151-
919.721-
0
268
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Erläuterungen zu: Nr.: 13
davon für: Mehraufwand ausländerrechtliche Sachbearbeitung Flüchtlinge
Betrag in EUR 747.600
Informationen: Der FB 610 Ausländerbehörde ist zuständig für alle aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen für die 23.600 erfassten Ausländer im Landkreis. Davon sind die Hälfte EU-Bürger. Die Arbeit in der Ausländerbehörde in den Jahren 2015 und 2016 ist geprägt von den Anstrengungen zur Bewältigung der hohen Flüchtlingszuweisungen in den Landkreis. Aber auch darüber hinaus sind die Zuzüge von Ausländern in den Landkreis sehr hoch. Bis im Jahr 2010 waren lange Zeit konstant 16.500 Ausländer im Landkreis wohnhaft. Im letzten Quartal 2015 sind über 23.600 Ausländer gemeldet. Der hohen Arbeitsbelastung wurde bereits im Haushaltsjahr 2015 durch die Schaffung von Projektstellen Rechnung getragen. Aktuell im Fokus steht vor allem der konstant hohe Zuzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern von zur Zeit (Oktober 2015) ca. 400 Personen. Für die kommenden Monate sind noch höhere Zahlen angekündigt. Die Bearbeitung in diesem Bereich ist sehr zeitintensiv, da die Erfassung der Flüchtlinge in Bund und Land nicht zeitnah funktioniert und bei diesem Personenkreis wiederholte Vorsprachen in der Behörde in kurzen Abständen erfolgen. Die Abstimmung mit anderen beteiligten Behörden und Fachdiensten ist erforderlich und der Beratungsbedarf sehr hoch. Für die Bewältigung dieser Aufgabenzuwächse wurden im Haushaltsjahr 2016 achtzehn zusätzliche Projektstellen eingestellt.
269
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 1223
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Personenstandswesen
AWVuU Kurzbeschreibung: Änderungen von Vor- und Familiennamen. Rechtliche Beratung und Ausübung der Aufsicht über die Standesämter in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden.
Beteiligte Fachbereiche: FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten
Enthaltene Produkte: 12.23.09 12.23.80 lfd. Nr.
Behördliche Namensänderungen Personenstandsrecht und Standesamtsaufsicht Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
2.000
4.300
0
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
2.000
4.300
0
11
-
Personalaufwendungen
60.153-
62.777-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2.284-
2.281-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
35-
66-
0
1.945-
1.908-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
64.416-
67.032-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
62.416-
62.732-
0
62.416-
62.732-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
40.655-
23.723-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
40.655-
23.723-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
103.072-
86.455-
0
270
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 5110-6
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Stadtentw., Verkehrsplanung THH6
AWVuU Kurzbeschreibung: Die Produktgruppe 51.10 ist aufgeteilt auf die Teilhaushalte 4 (PG 51.10-4), 5 (PG 51.10-5) und 6 (PG 51.106). Die PG 51.10-6 beinhaltet die Erhebung, Analyse, Darstellung und Bewertung aller verkehrsrelevanten Einrichtungen und Daten und die Optimierung der Verkehrssteuerung und -lenkung durch Erarbeiten und Umsetzen entsprechender Konzepte und Maßnahmen. Des Weiteren sind Kosten veranschlagt für die Mitwirkungsaufgaben des Landratsamtes bei der Planung des 3./4. Gleis Rheintalbahn und die weitere Begleitung des entsprechenden Prozesses in den Arbeitsgruppen mit der DB und Vertretern der Region. Zuletzt enthält die PG Aufwendungen für die Wahrnehmung der Aufgaben als Träger öffentlicher Belange im Friedhofswesen mit der Erarbeitung von Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter.
Beteiligte Fachbereiche: FB 610, hier: Steuerungsunterstützung Dezernat 6 FB 620 Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten FB 660 Verkehrslenkung & Straßenverwaltung
Enthaltene Produkte: 51.10.06 51.10.07 51.10.85 51.10.86 lfd. Nr.
Verkehrsentwicklungsplan Konzepte zur Verkehrslenkung und –steuerung Stellungnahmen zu Vorhaben und Planungen Dritter Mitwirkung Planung Rheintalbahn Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1 10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
14
-
2
3
0
0
0
52.098-
51.503-
0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
586-
416-
0
Planmäßige Abschreibungen
25-
28-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
5.515-
523-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
58.223-
52.471-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
58.223-
52.471-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
58.223-
52.471-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
6.282-
5.618-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
6.282-
5.618-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
64.505-
58.088-
0
271
272
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 5420
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen
Schlüsselprodukt:
AWVuU 54.20 Kreisstraßen
Kurzbeschreibung: Ein gut ausgebautes, leistungsfähiges und sicheres Straßennetz ist Grundvoraussetzung für gute wettbewerbsfähige Standortbedingungen von Industrie, Handel und Tourismus sowie für eine gute Erreichbarkeit von Arbeits-, Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialeinrichtungen im Ländlichen Raum. Es bildet außerdem die wesentliche Grundlage für einen gut ausgebauten und funktionierenden ÖPNV. Der Landkreis gewährleistet eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur. Er ist für die Planung, den Bau und den Betrieb des 353 km langen Kreisstraßennetzes verantwortlich. Die Produktgruppe 5420 Kreisstraßen enthält die drei Produkte: Bereitstellung und Betrieb von Kreisstraßen Dieses Produkt umfasst alle Ingenieur- und Verwaltungsaufgaben für den Neu- Um- und Ausbau sowie die Erneuerung von Kreisstraßen wie z.B. Planung, Grunderwerb und Bauabwicklung (Bereitstellung). Zusätzlich enthält das Produkt Aufgaben des Straßenbetriebes wie die Grünpflege, die Wartung und Erneuerung der Straßenausstattung, die Sicherstellung der Verkehrssicherheit und laufende Verwaltungsaufgaben des Straßenbetriebes, sowie die kleinflächige Erneuerung der Straßenbestandteile. Die Kostenaufteilung innerhalb dieses Produktes ist aus der Grafik ersichtlich. Straßenreinigung an Kreisstraßen Die Straßenreinigung ist eine Aufgabe des Straßenbetriebes und umfasst die Reinigung der Fahrbahn, der Ingenieurbauwerke, der Straßenausstattung und die Sauberhaltung der Straßengrundstücke einschließlich Parkplätze mit der erforderlichen Müllbeseitigung. Winterdienst an Kreisstraßen Der Winterdienst ist eine Aufgabe des Straßenbetriebes und umfasst alle zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf den Straßen bei Beeinträchtigungen durch winterliche Wettersituationen notwendigen Tätigkeiten. Die Kosten für diese Produktgruppe teilen sich wie folgt auf:
273
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ Beteiligte Fachbereiche: FB 650 Straßenbau und -betrieb FB 660 Verkehrslenkung & Straßenverwaltung
Zuständiger Fachausschuss: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt
Enthaltene Produkte: 54.20.01 54.20.07 54.20.08
Bereitstellung und Betrieb von Kreisstraßen Straßenreinigung Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen
Ziele: Baulicher Straßenzustand: Der Status Quo des durch regelmäßige Sanierung in den letzten Jahren erreichte Straßenzustand der Kreisstraßen soll in der Gesamtheit bewahrt werden. Durch fortlaufende Sanierung und Erneuerung wird eine Verbesserung der Zustandswerte für die Fahrbahnen und Ingenieurbauwerke angestrebt. Sicherheit auf Kreisstraßen: Die Kreisstraßen sollen sicherer werden durch die Beseitigung von Gefahrenstellen und den Ausbau des Rad- und Gehwegenetzes. Leistungsfähigkeit: Die Leistungsfähigkeit des Kreisstraßennetzes ist weitestgehend gegeben, eine Verbesserung soll nur an punktuellen Leistungsfähigkeitsengpässen durch Neu-, Um- oder Ausbau erreicht werden. Die Kreisstraßen sind jederzeit in einem verkehrssicheren Zustand zu halten.
Maßnahmen zur Zielerreichung: Baulicher Straßenzustand: Die Überprüfung der Zielerreichung soll über ein flächendeckendes und fortlaufendes Straßenmonitoring sichergestellt werden. Maßnahmen zur Zielerreichung sind eine bedarfsgerechte bauliche Unterhaltung und in angemessenen Intervallen durchzuführende Erneuerung der Straßenbauteile. Sicherheit auf Kreisstraßen: Durch die konsequente Anwendung des Verkehrssicherheitsscreenings sollen Gefahrenstellen im Kreisstraßennetz erkannt werden und durch verkehrsrechtliche oder straßenbauliche Eingriffe beseitigt werden. Die sichere Nutzbarkeit des Kreisstraßennetzes durch schwächere Verkehrsteilnehmer soll durch den gezielten Ausbau der Rad- und Gehwege gesteigert werden. Der verkehrssichere Zustand der Kreisstraßen wird durch regelmäßige Streckenwartung gewährleistet. Eine gute Organisation des Straßenbetriebsdienstes gewährleistet die ordnungsgemäße Ausführung von fortlaufend durchzuführenden und planbaren Arbeiten. Daneben kann angemessen auf unerwartete Einzelereignisse reagiert und Gefährdungen des Straßennutzers beseitigt werden.
Zielbezogene Kennzahlen: Plan 2015
Plan 2016
4.481 €
5.423 €
524 €
618 €
2.363 €
1.883 €
Kosten des Betriebs je km Kreisstraße Kosten der Straßenreinigung je km Winterdienstkosten je km
274
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________
lfd. Nr.
Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Ertrags- und Aufwandsarten
4.689.995
3.991.743
0
Privatrechtliche Leistungsentgelte
56.245
33.666
0
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
33.882
32.409
0
4.780.123
4.057.819
0
1.824.070-
1.668.622-
0
1.249.704-
1.123.822-
0
2.514.249-
2.155.276-
0
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
5
+
6
+
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14
-
Planmäßige Abschreibungen
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
37.803-
33.039-
0
5.625.826-
4.980.759-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
845.703-
922.940-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
845.703-
922.940-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
480.722-
418.108-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
480.722-
418.108-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
1.326.425-
1.341.048-
0
Erläuterungen zu: Nr.: 2
davon für: Zuweisungen des Landes aufgrund des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG) Zuweisungen nach § 25 FAG (Verkehrslasten) – für Bereitstellung und Betrieb der Kreisstraßen: 183,5 km * 7.600 = 1.394.600 39,4 km * 9.500 = 374.300 129,5 km * 13.000 = 1.683.500 Bilanzielle Auflösung von Zuweisungen
Betrag in EUR 604.388
3.452.400 632.469
5
Erträge aus Mieten und Pachten, Verkäufen sowie sonstigen privatrecht. Leistungsentgelten
56.245
6
Erstattungen von Land, Kommunen und privaten Unternehmen
33.882
13
Kreisanteil an der Unterhaltung der Straßenmeisterei-Gehöfte, Fahrzeuge und Geräte Material, Fremdleistungen und Strom für Unterhaltung und Erhalt Kreisstraßen EDV-Aufwendungen, Fortbildung, Dienst- und Schutzkleidung Projektaufwand
17
Geschäftsbedarf, Rechts- und Beratungskosten, Dienstfahrten & Reisekosten
275
395.735 779.980 28.989 45.000 37.803
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
6 Summe Einzahlungen
13 Summe Auszahlungen
0
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Investitionen Straßenmeistereien
I54200008001: 670 Veräußer. bewegl AV Straßenmeister
Lfd. Nr.
THH6 5420 542001 INV_SM
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
15.000
15.000
0
15.000
15.000
6
EUR
Ansatz 2015
7
25.000
25.000
0
25.000
25.000
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
15.000
15.000
0
15.000
15.000
9
EUR
Planung 2017
15.000
15.000
0
15.000
15.000
10
EUR
Planung 2018
15.000
15.000
0
15.000
15.000
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
276
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 1
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
121.200
121.200
0
121.200
121.200
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
davon für: Betrag in EUR Die Zuweisungen des Bundes werden im Ergebnishaushalt vereinnahmt und finanzieren die auf die Bundesstraßen in der Produktgruppe 54.40 entfallenden Abschreibungen der Fahrzeuge und Geräte im Straßenbetrieb.
Erläuterungen zu:
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I54200008101: 670 Zuw. u. Zusch. Bund Straßenmeister
Lfd. Nr.
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
277
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 1
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
131.500
131.500
0
131.500
131.500
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
davon für: Betrag in EUR Die Zuweisungen nach § 25 FAG werden als laufende Zuweisungen bei der Produktgruppe 54.20 ( Kreisstraßen) im Ergebnishaushalt vereinnahmt und decken dort u.a. die auf die Kreisstraßen entfallenden Abschreibungen der Fahrzeuge und Geräte im Straßenbetrieb ab.
Erläuterungen zu:
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I54200008102: 670 Zuw. § 25 FAG Straßenmeistereien
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
278
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 1
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
182.300
182.300
0
182.300
182.300
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
davon für: Betrag in EUR Dieser Anteil der Zuweisungen nach § 11 Abs. 5 FAG wird als laufende Zuweisung im Ergebnishaushalt bei der Produktgruppe 54.30 (Landesstraßen) vereinnahmt und deckt dort die auf die Landesstraßen entfallenden Abschreibungen der Fahrzeuge und Geräte im Straßenbetrieb ab.
Erläuterungen zu:
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I54200008103: 670 Zuw. § 11 Abs.V FAG Straßenmeister
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
279
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 9
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
davon für: Altersbedingte Ersatzbeschaffung Unimog Ersatzbeschaffung Mähgerät Winterdienst-Ausrüstung (Streusilo, Schneepfüge, Ausrüstuung Winterdienstunternehmer) Salzladeband Schlegelmäher Vorbaukehrmaschine Leitkegelanhänger und andere Anhänger Lichtsignalanlage Kleingeräte / Werkzeuge
Erläuterungen zu:
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
0
6 Summe Einzahlungen
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I54200008301: 670 Erwerb bewegl AV Straßenmeistereien
Lfd. Nr.
0
450.000-
450.000-
450.000-
450.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
647.000-
647.000-
647.000-
647.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
650.000-
650.000-
650.000-
650.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
650.000-
650.000-
650.000-
650.000-
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR 220.000 130.000 130.000 38.000 25.000 17.000 48.000 8.000 31.000 ---------647.000
650.000-
650.000-
650.000-
650.000-
10
EUR
Planung 2018
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
280
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
1.250.000-
1.250.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 08
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
600.000-
600.000-
600.000-
600.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
650.000-
650.000-
650.000-
650.000-
9
EUR
Planung 2017
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
davon für: Betrag in EUR Auf Grund des baulichen Zustandes ist ein Neubau aus Sicherheitsgründen zwingend erforderlich. Eine Sanierung des Gebäudes ist nicht wirtschaftlich.
Erläuterungen zu:
1.250.000-
1.250.000-
0
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I54200311601: 670 Baukosten Ersatz Salzhalle SM Müllhe
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
281
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
1.250.000-
1.250.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
0
1.250.000-
0
0
0
0
1.250.000-
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
0
0
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
6 Summe Einzahlungen
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
2
3
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Zusammenfassung Inv. Straßenmeistereien
Zusammenfassung Inv. Straßenmeistereien:
Lfd. Nr.
THH6 5420 542001 INV_ZSM
0
0
450.000-
450.000-
0
450.000
15.000
435.000
6
EUR
Ansatz 2015
25.000
25.000
0
1.222.000-
1.222.000-
1.247.000-
647.000-
600.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
1.285.000-
1.285.000-
1.300.000-
650.000-
650.000-
15.000
15.000
9
EUR
Planung 2017
0
635.000-
635.000-
650.000-
650.000-
0
15.000
15.000
10
EUR
Planung 2018
0
635.000-
635.000-
650.000-
650.000-
0
15.000
15.000
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
282
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
6 Summe Einzahlungen
13 Summe Auszahlungen
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Investitionen Kreisstraßen
I54200000101: 660 Planungsauftr Zuweis Entflechtungsg
Lfd. Nr.
THH6 5420 542001 INV_KSTR
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
500.000
500.000
0
500.000
500.000
6
EUR
Ansatz 2015
800.000
800.000
0
800.000
800.000
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
100.000
100.000
0
100.000
100.000
9
EUR
Planung 2017
100.000
100.000
0
100.000
100.000
10
EUR
Planung 2018
100.000
100.000
0
100.000
100.000
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
283
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 1
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
127.000
127.000
0
127.000
127.000
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
davon für: Betrag in EUR Die Zuweisungen nach § 11 Abs. 5 FAG werden als laufende Zuweisungen bei der Produktgruppe 54.20 (Kreisstraßen) im Ergebnishaushalt vereinnahmt.
Erläuterungen zu:
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I54200000102: 680 Zuw. § 11 Abs.V FAG Planungskosten
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
284
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 1
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
1.114.900
1.114.900
0
1.114.900
1.114.900
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
davon für: Die Zuweisungen nach § 25 FAG werden als laufende Zuweisungen bei der Produktgruppe 54.20 (Kreisstraßen) im Ergebnishaushalt vereinnahmt.
Erläuterungen zu:
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I54200000103: 660 Investitionszuschuss § 25 FAG Straße
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
285
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
0
0
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
0
0
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I54200000602: 680 Planungsauftrag Planung Kreisstraßen
Lfd. Nr.
0
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
5
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
0
0
0
4
EUR
Ergebnis 2014
0
0
0
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
13 Summe Auszahlungen
0
6 Summe Einzahlungen
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I54200000601: 660 Planungsauftrag Ausbau Kreisstraßen
Lfd. Nr.
0
0
127.000-
127.000-
127.000-
127.000-
6
EUR
Ansatz 2015
3.650.000-
3.650.000-
3.650.000-
3.650.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
150.000-
150.000-
150.000-
150.000-
7
EUR
Ansatz 2016
3.400.000-
3.400.000-
3.400.000-
3.400.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
150.000-
150.000-
150.000-
150.000-
9
EUR
Planung 2017
3.800.000-
3.800.000-
3.800.000-
3.800.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
150.000-
150.000-
150.000-
150.000-
10
EUR
Planung 2018
3.800.000-
3.800.000-
3.800.000-
3.800.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
150.000-
150.000-
150.000-
150.000-
11
EUR
Planung 2019
3.800.000-
3.800.000-
3.800.000-
3.800.000-
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
286
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
0
0
0
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
6 Summe Einzahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
2
0
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Zusammenfassung Inv. Kreisstraßen
Zusammenfassung Inv. Kreisstraßen:
Lfd. Nr.
THH6 5420 542001 INV_ZKSTR
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
2.035.100-
2.035.100-
3.777.000-
3.777.000-
1.741.900
1.741.900
6
EUR
Ansatz 2015
2.750.000-
2.750.000-
3.550.000-
3.550.000-
800.000
800.000
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
3.850.000-
3.850.000-
3.950.000-
3.950.000-
100.000
100.000
9
EUR
Planung 2017
3.850.000-
3.850.000-
3.950.000-
3.950.000-
100.000
100.000
10
EUR
Planung 2018
3.850.000-
3.850.000-
3.950.000-
3.950.000-
100.000
100.000
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
287
288
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 5430
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Landesstraßen
AWVuU Kurzbeschreibung: Betriebliche Unterhaltung von Landesstraßen einschließlich Straßenbegleitgrün, Verkehrsausstattung und Ingenieurbauwerken sowie Maßnahmen und Reparaturen zur Instandhaltung derselben. Manuelle und maschinelle Beseitigung von Schmutz, Abfall, Laub und Wildwuchs auf und an der Fahrbahn von Landesstraßen sowie an Radwegen, Ölspurbeseitigung. Räumen und Streuen von Fahrbahnen und Radwegen nach eigenverantwortlich erstellten Winterdienstplänen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 650 Straßenbau und -betrieb
Enthaltene Produkte: 54.30.01 54.30.07 54.30.08 lfd. Nr.
Unterhaltung und Betrieb von Landesstraßen Straßenreinigung Landesstraßen Winterdienst an Landesstraßen Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
3.492.325
3.365.896
0
Privatrechtliche Leistungsentgelte
57.258
55.992
0
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
44.779
44.890
0
3.594.363
3.466.778
0
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
5
+
6
+
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
2.006.857-
2.071.219-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
1.837.713-
1.882.828-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
156.540-
178.836-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
32.004-
30.913-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
4.033.114-
4.163.796-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
438.751-
697.018-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
438.751-
697.018-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
459.393-
464.579-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
459.393-
464.579-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
898.144-
1.161.597-
0
289
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6 5440
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Bundesstraßen
AWVuU Kurzbeschreibung: Unterhaltung von Bundesstraßen einschließlich Straßenbegleitgrün, Verkehrsausstattung und Ingenieurbauwerken sowie Maßnahmen und Reparaturen zur Instandhaltung derselben. Manuelle und maschinelle Beseitigung von Schmutz, Abfall, Laub und Wildwuchs auf und an der Fahrbahn von Bundesstraßen sowie an Radwegen, Ölspurbeseitigung. Räumen und Streuen von Fahrbahnen und Radwegen nach eigenverantwortlich erstellten Winterdienstplänen.
Beteiligte Fachbereiche: FB 650 Straßenbau und -betrieb
Enthaltene Produkte: 54.40.01 54.40.07 54.40.08 lfd. Nr.
Unterhaltung und Betrieb von Bundesstraßen Straßenreinigung Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Teilergebnishaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
EUR
EUR
EUR
Ertrags- und Aufwandsarten 1
2
3
2.196.579
1.923.361
0
Privatrechtliche Leistungsentgelte
15.797
14.642
0
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
30.839
29.200
0
2.243.215
1.967.203
0
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
5
+
6
+
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
Personalaufwendungen
1.489.022-
1.444.697-
0
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
847.833-
812.377-
0
14
-
Planmäßige Abschreibungen
116.147-
124.740-
0
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
23.746-
21.562-
0
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
2.476.748-
2.403.376-
0
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
233.533-
436.173-
0
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
233.533-
436.173-
0
24
=
Erträge aus internen Leistungen
0
0
0
27
=
Aufwendungen für interne Leistungen
340.855-
324.049-
0
29
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
340.855-
324.049-
0
30
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
574.388-
760.222-
0
290
Nachrichtlich: Budgetübersichten des Dezernats 6 sowie der nachgeordneten Fachbereiche: Fachbereich 610 Ausländerbehörde Fachbereich 620 Ordnungsrecht und Ordnungswidrigkeiten Fachbereich 630 Kraftfahrzeugzulassung Fachbereich 640 Fahrerlaubnisse Fachbereich 650 Straßenbau und -betrieb Fachbereich 660 Verkehrslenkung und Straßenverwaltung
291
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Teilhaushalt 6
Sachkontengruppe
Haushaltsansatz 2016 EUR 17.662.200 0 9.746.800 8.582.500 0 -667.100 -4.153.651 -4.820.751
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
Haushaltsansatz 2015 EUR 16.253.600 0 9.436.200 7.315.600 0 -498.200 -3.588.773 -4.086.973
Haushaltsansatz 2014 EUR 14.436.700 0 9.351.800 6.726.000 400 -1.641.500 -3.387.600 -5.029.100
Erläuterungen: - siehe Fachbereiche -
Fachbereich Ausländerbehörde (FB 610) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
180.000 0 783.400 913.300 0 -1.516.700 -128.401 -1.645.101
180.000 0 773.700 201.100 0 -794.800 -34.218 -829.018
187.500 0 730.900 147.600 0 -691.000 -222.600 -913.600
Erläuterungen: Ordentlliche Aufwendungen: - Projektkosten Sachbearbeitung i.S. Flüchtlinge in der Ausländerbehörde (747.000 EUR)
Fachbereich Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten (FB 620) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
3.724.500 0 1.283.900 365.300 0 2.075.300 -834.809 1.240.491
3.492.800 0 1.234.500 375.200 0 1.883.100 -752.277 1.130.823
Erläuterungen: Zum 01.06.2015 wurden die beiden FBe 620 (Ordnungswidrigkeiten & Staatsangehörigkeitsrecht) und 650 (Ordnungswidrigkeiten) zusammengelegt zum neuen FB 620 (Ordnungsrecht & Ordnungswidrigkeiten) Ordentliche Erträge: - i.W. erhöhter Ansatz für Bußgelder
292
2.912.800 0 1.262.700 391.300 0 1.258.800 -711.100 547.700
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Kfz-Zulassung (FB 630) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
2.403.500 0 1.442.500 357.800 0 603.200 -1.250.136 -646.936
2.403.500 0 1.404.800 256.700 0 742.000 -1.008.014 -266.014
2.303.500 0 1.400.600 331.700 0 571.200 -1.034.000 -462.800
Erläuterungen: Ordentliche Aufwendungen: - Projektaufwand, insbes. zur Abwendung von Gefahren bei der Zwangsentstempelung von Kfz (73.500 EUR) - Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der verpflichtenden Einführung 2. Stufe i-Kfz
Fachbereich Fahrerlaubnisse (FB 640) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
496.500 0 468.400 96.500 0 -68.400 -448.214 -516.614
445.500 0 410.000 90.600 0 -55.100 -384.758 -439.858
443.800 0 390.800 118.800 0 -65.800 -296.500 -362.300
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Erhöhung Gebührenansatz Fahrerlaubnisse
Fachbereich Straßenbau und -betrieb (FB 650) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
7.369.275 0 5.256.900 4.394.100 0 -2.281.725 -1.254.020 -3.535.744
6.834.300 0 5.123.000 4.064.000 0 -2.352.700 -1.177.345 -3.530.045
4.895.700 0 5.107.400 3.487.300 0 -3.699.000 1.130.000 -2.569.000
Erläuterungen: Zum 01.11.2015 wurden die beiden FBe 670 (Straßenbetrieb) und 680 (Straßenplanung & Bau) zusammengelegt zum neuen FB 650 (Straßenbau & -betrieb) Ordentliche Erträge: - Zuschüsse 2016 im Ergebnishaushalt statt im Finanzhaushalt veranschlagt (+440.000 EUR) Ordentliche Aufwendungen: - Dringende Reparaturen an Gebäuden der Straßenmeistereien (125.000 EUR) - Erhöhter Erhaltungsaufwand Kreisstraßen (+50.000 EUR)
293
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
Fachbereich Verkehrslenkung & Straßenverwaltung (FB 660) Sachkontengruppe
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
Haushaltsansatz
2016 EUR
2015 EUR
2014 EUR
Ordentliche Erträge Ordentliche Transfererträge Ordentliche Personalaufwendungen Ordentliche Sachaufwendungen Ordentliche Transferaufwendungen Anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
3.488.425 0 511.700 2.455.500 0 521.225 -238.071 283.154
2.897.500 0 490.200 2.328.000 0 79.300 -232.161 -152.861
Erläuterungen: Ordentliche Erträge: - Verkehrslasten-Zuschüsse (§ 25 FAG) sind im Ergebnishaushalt statt im Finanzhaushalt zu veranschlagen (1,37 Mio. EUR)
294
3.693.400 0 459.400 2.249.300 400 984.300 -2.253.400 -1.269.100
Teilfinanzhaushalte der Dezernate (nur Investitionen)
295
296
Teilfinanzhaushalt 1 mit Investitionsübersichten Dezernat 1 – Finanzen und Schulen Verantwortlicher Dezernent: Thomas Wisser
297
298
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH1
lfd. Nr.
Finanzen und Verwaltung
Teilfinanzhaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
VE 2016
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
248.000
2.700.000
0
0
51.700
30.700
0
0
8 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
1.183.000
860.000
0
0
9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1.482.700
3.590.700
0
0
6 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
11
- Auszahlungen für Baumaßnahmen
9.857.000-
11.534.500-
0
4.400.000-
12
- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
2.188.900-
1.981.100-
0
0
13
- Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
300-
300-
0
0
14
- Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
5.100.000-
5.260.000-
0
1.500.000-
16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
17.146.200-
18.775.900-
0
5.900.000-
17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit
15.663.500-
15.185.200-
0
5.900.000-
299
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 9
davon für: Zentrale Datenbank- und Serversysteme Netzwerkkomponenten (Router/Switches) Speichersysteme und Datensicherung Notfallvorsorge/Redundanz-RZ Administrative Software u. GIS
Erläuterungen zu:
0
0
0
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
0
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Organisation und IT IT-Investitionen
I11200001301: 130 Erw. beweg. Verm. IUK Gesamt LRA
Lfd. Nr.
THH1 1120 INV_1120
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
604.400-
604.400-
604.400-
604.400-
6
EUR
Ansatz 2015
0
275.000-
275.000-
275.000-
275.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
300.000-
300.000-
300.000-
300.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
VuFA
300.000-
300.000-
300.000-
300.000-
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR 59.000 55.000 81.000 54.000 26.000
300.000-
300.000-
300.000-
300.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
300
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
2
0
0
0
0
0
Nr.: 3
3
0
0
0
0
0
4
für: Einzahlungen aus der Veräußerung beweglicher Vermögensgegenstände
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
1
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6
500
500
0
500
500
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
100
100
0
100
100
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
100
VuFA
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
301
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
349.500-
349.500-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
254.500-
254.500-
254.500-
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
309.500-
309.500-
309.500-
55.000-
254.500-
6
EUR
Ansatz 2015
0
95.000-
95.000-
95.000-
0
95.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
VuFA
11
EUR
Planung 2019
Die Produktgruppe 1124 ist als Schlüsselprodukt ausgewiesen. Die einzelnen Investitionen sind beim Schlüsselprodukt 11.24 auf den gelben Seiten aufgeführt.
349.500-
0
0
0
254.500-
2
349.500-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Gebäudeverwaltung Investitionen Verwaltungsgebäude
Investitionen Verwaltungsgebäude:
Lfd. Nr.
THH1 1124 INV_1124
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
302
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
9.866.400
13.412.400
2.524.400-
35.593.500-
16 Saldo gesamt
24.839.500-
1.270.600-
23.568.900-
3
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
4.009.600-
120.000-
3.889.600-
4.760.300-
480.300-
4.280.000-
870.700
860.000
10.700
6
EUR
Ansatz 2015
26.200
3.824.700-
135.000-
3.689.700-
4.418.900-
393.900-
4.025.000-
729.200
703.000
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
3.687.500-
165.000-
3.522.500-
4.635.000-
250.000-
4.385.000-
1.112.500
1.112.500
9
EUR
Planung 2017
0
2.084.500-
90.000-
1.994.500-
3.160.000-
120.000-
3.040.000-
1.165.500
1.165.500
10
EUR
Planung 2018
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
1.335.000-
60.000-
1.275.000-
1.840.000-
90.000-
1.750.000-
565.000
565.000
11
EUR
Planung 2019
Das Produkt 211006 ist als Schlüsselprodukt ausgewiesen. Die einzelnen Investitionen sind beim Schlüsselprodukt 21.10.06 auf den gelben Seiten aufgeführt.
1.720.600-
33.872.900-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
47.285.300-
13 Summe Auszahlungen
33.435.300-
1.874.400-
44.760.900-
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
31.560.900-
13.412.400
9.866.400
0
2
0
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst.u.Betrieb v. allg.Schulen Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien Investitionen Gymnasien
6 Summe Einzahlungen
5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
Investitionen Gymnasien:
Lfd. Nr.
THH1 2110 211006 INV_2110
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
303
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
21.960.000-
5.183.000-
224.000-
4.959.000-
7.659.000-
142.300-
7.516.700-
2.700.000
2.700.000
2
3
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
3.218.900-
125.000-
3.093.900-
5.793.900-
738.900-
5.055.000-
2.700.000
2.700.000
6
EUR
Ansatz 2015
4.352.900-
120.000-
4.232.900-
4.480.900-
1.428.900-
3.052.000-
248.000
248.000
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
3.900.000-
140.000-
3.760.000-
3.760.000-
270.000-
3.490.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
5.500.000-
170.000-
5.330.000-
5.330.000-
300.000-
5.030.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
4.255.000-
124.000-
4.131.000-
4.131.000-
250.000-
3.881.000-
11
EUR
Planung 2019
Die Produktgruppe 2130 ist als Schlüsselprodukt ausgewiesen. Die einzelnen Investitionen sind beim Schlüsselprodukt 21.30 auf den gelben Seiten aufgeführt.
16 Saldo gesamt
778.000-
21.182.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
24.130.000-
1.160.300-
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
22.969.700-
2.948.000
6 Summe Einzahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
2.948.000
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bereitst. u. Betrieb berufsbild. Schulen Investitionen Berufliche Schulen
Investitionen Berufliche Schulen:
Lfd. Nr.
THH1 2130 INV_2130
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
304
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
20.000-
600.000-
16 Saldo gesamt
580.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
580.000-
580.000-
0
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
600.000-
20.000-
580.000-
580.000-
580.000-
0
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Schülerbezogene Leistungen Fördermaßnahmen für Schüler Investitionen Internat
I21400411601: 150 Baukosten Sanierung Dach Internat
Lfd. Nr.
THH1 2140 214002 INV_2140
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
600.000-
20.000-
580.000-
580.000-
580.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
305
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
2.500-
2.500-
2.500-
2.500-
6
EUR
Ansatz 2015
7
0
2.500-
2.500-
2.500-
2.500-
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
306
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
60.000-
60.000-
16 Saldo gesamt
60.000-
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
60.000-
0
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
60.000-
60.000-
60.000-
60.000-
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Sonst. schulische Aufgaben u. Einricht. Invest. Sonst. schulische Einrichtungen
I21500003301: 150 Zuschuss SprachheilKiga Friedenw.
Lfd. Nr.
THH1 2150 INV_2150
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
60.000-
60.000-
60.000-
60.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
307
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
425.000
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
425.000
425.000
6 Summe Einzahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
425.000
5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21500812101: 150 Zuschuss Erweiterung Cafeteria BK
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
300.000
300.000
0
300.000
300.000
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
125.000
125.000
0
125.000
125.000
9
EUR
Planung 2017
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
308
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
30.000-
850.000-
15 Aktivierte Eigenleistungen
16 Saldo gesamt
820.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
60.000-
820.000-
0
0
760.000-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I21500812601: 150 Baukosten Erweiterung Cafeteria BK
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
0
0
600.000-
20.000-
580.000-
580.000-
0
580.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
250.000-
10.000-
240.000-
240.000-
60.000-
180.000-
9
EUR
Planung 2017
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
309
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
0
Nr.: 3 9 9
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
29.400-
29.400-
36.400-
36.400-
7.000
7.000
6
EUR
Ansatz 2015
für: Anteil der Stadt Freiburg für investive Beschaffungen für das Kreismedienzentrum Freiburg Budget für investive Beschaffungen im Kreismedienzentrum, insbesondere für Medien Netzwerkmodernisierung im Kreismedienzentrum
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
2
0
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
7.300
7.300
18.400-
18.400-
25.700-
25.700-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
310
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
Nr.: 3 9
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6.300
6.300
5.500-
5.500-
11.800
11.800
6
EUR
Ansatz 2015
17.100
17.100
4.300-
4.300-
21.400-
21.400-
7
EUR
Ansatz 2016
für: Anteile der Gemeinden Titisee-Neustadt, Staufen, Gundelfingen und Breisach für investive Beschaffungen Budget für investive Beschaffungen für die Bibliotheken Titisee-Neustadt, Staufen, Gundelfingen und Breisach
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
2
0
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Bibliotheken Investitionen Bibliotheken
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
THH1 2720 INV_2720
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
311
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
0
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
0
0
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
0
6 Summe Einzahlungen
2
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen Förderung des Sports Investitionen Sportförderung
I42100001301: 150 Inv.zuschuss Adler Skistadion
Lfd. Nr.
THH1 4210 INV_4210
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
100.000-
100.000-
100.000-
100.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
312
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
16 Saldo gesamt
15 Aktivierte Eigenleistungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
721.700-
6.000-
715.700-
721.700-
6.000-
715.700-
715.700-
10.000-
10.000-
715.700-
705.700-
0
705.700-
0
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Investitionen Sportstätten
I42400412601: 150 Baukosten Sanierung Schwimmbecken BR
Lfd. Nr.
INV_4240/1
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
300.000-
5.000-
295.000-
295.000-
10.000-
285.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
313
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
11.000-
230.500-
16 Saldo gesamt
219.500-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
219.500-
219.500-
0
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
130.500-
6.000-
124.500-
124.500-
124.500-
0
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I42410412601: 150 Baukosten Sporthalle Neubau Erw BR
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
120.000-
5.000-
115.000-
115.000-
115.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
100.000-
5.000-
95.000-
95.000-
95.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
314
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
20.000-
700.000-
15 Aktivierte Eigenleistungen
16 Saldo gesamt
680.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
10.000-
680.000-
0
0
670.000-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I42410413601: 150 Baukosten Brands./Haustech.Sporth BR
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
0
0
700.000-
20.000-
680.000-
680.000-
10.000-
670.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
315
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1.622.000-
47.000-
1.575.000-
1.575.000-
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
1
277.300
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
277.300
277.300
6 Summe Einzahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
277.300
5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
2
97.300
97.300
0
97.300
97.300
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
1.772.000-
0
1.575.000-
I42410712001: 150 Anteil Innensan Sporthalle GUFI
Lfd. Nr.
16 Saldo gesamt
52.000-
1.720.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
1.720.000-
1.720.000-
0
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I42410512601: 150 Baukosten Innensanierung Halle ST
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
5
EUR
Ergebnis 2014
0
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
800.000-
25.000-
775.000-
775.000-
775.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
180.000
180.000
0
180.000
180.000
7
EUR
Ansatz 2016
150.000-
5.000-
145.000-
145.000-
145.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
316
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
16 Saldo gesamt
2.889.200-
97.000-
2.792.200-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
2.792.200-
2.792.200-
0
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
389.200-
12.000-
377.200-
377.200-
377.200-
0
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I42410712601: 150 Baukosten Innensan Sporthalle GUFI
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
0
600.000-
25.000-
575.000-
575.000-
575.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
1.000.000-
30.000-
970.000-
970.000-
970.000-
9
EUR
Planung 2017
0
900.000-
30.000-
870.000-
870.000-
870.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
317
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
16 Saldo gesamt
250.000-
8.000-
242.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
242.000-
242.000-
0
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I42410911601: 150 Baukosten Außensportanl. KG Neuenb.
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
250.000-
8.000-
242.000-
242.000-
242.000-
9
EUR
Planung 2017
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
318
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
0
Nr.: 3 9
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
700
700
8.300-
8.300-
9.000-
9.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
1.000
1.000
5.500-
5.500-
6.500-
6.500-
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
für: Anteile der Gemeinden Gundelfingen und Kirchzarten für Beschaffungen im investiven Bereich für die Sporthallen in den Schulzentren Budget für investive Beschaffungen für die Sporthallen Gundelfingen, Kirchzarten, Titisee-Neustadt, Breisach und Staufen
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
0
0
6 Summe Einzahlungen
2
0
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
319
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
15.000-
470.000-
16 Saldo gesamt
455.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
15 Aktivierte Eigenleistungen
455.000-
455.000-
0
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
2
0
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR 5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
Inv. Fassadensanierung Gemeinsch.haus TN
Inv. Fassadensanierung Gemeinsch.haus TN:
Lfd. Nr.
INV_GHTNF
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
0
350.000-
10.000-
340.000-
340.000-
340.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
120.000-
5.000-
115.000-
115.000-
115.000-
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
320
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
189.000-
2.489.600-
16 Saldo gesamt
2.300.600-
2.189.600-
174.000-
2.015.600-
2.015.600-
99.400-
104.400-
2.300.600-
1.916.200-
0
2.196.200-
0
15 Aktivierte Eigenleistungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
2
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Inv. Umbau BA 4,5,6 GemHaus/Cafe TN
Inv. Umbau BA 4,5,6 GemHaus/Cafe TN:
Lfd. Nr.
INV_GHTNU
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
200.000-
10.000-
190.000-
190.000-
0
190.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
300.000-
15.000-
285.000-
285.000-
5.000-
280.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SchuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
321
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
0
0
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
0
6 Summe Einzahlungen
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 1 - Finanzen und Schulen ÖPNV, Zuschuss an ZRF Investitionen ÖPNV
I54700001301: 120 Zuweisungen an Zweckverbände (ÖPNV)
Lfd. Nr.
THH1 5470 INV_5470
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
5.100.000-
5.100.000-
5.100.000-
5.100.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
5.100.000-
5.100.000-
5.100.000-
5.100.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
8.928.700-
8.928.700-
8.928.700-
8.928.700-
9
EUR
Planung 2017
0
10.216.200-
10.216.200-
10.216.200-
10.216.200-
10
EUR
Planung 2018
0
12
EUR
Planung 2020 ff
AWVuU
12.068.200-
12.068.200-
12.068.200-
12.068.200-
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
322
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
Nr.: 9 10
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
für: Erwerb einer Rollregalanlage zur Archivierung der Kunst und für Kunstankäufe Stammkapitalerhöhung Badischer Gemeinde Versicherungsverband
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
0
10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0
0
2
0
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Weitere Investitionen Dezernat 1
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
INV_REST_1
0
39.400-
39.400-
39.400-
300-
39.100-
6
EUR
Ansatz 2015
0
20.300-
20.300-
20.300-
300-
20.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
SchuKA
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
11
EUR
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
VuFA
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
323
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2.946.600-
68.233.700-
15 Aktivierte Eigenleistungen
16 Saldo gesamt
65.287.100-
60.000-
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
0
10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
82.349.800-
0
3.869.100-
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
2.126.100-
78.420.700-
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
35.892.700-
1.759.600-
34.133.100-
46.796.800-
60.000-
44.610.700-
17.062.700
12.663.700
9.963.700
6 Summe Einzahlungen
14.114.700
0
0
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
2.700.000
2.948.000
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
2
3
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Zusammenfassung Investitionen THH1
Zusammenfassung Investitionen THH1:
Lfd. Nr.
INV_1_PLAN
5
EUR
3.590.700
860.000
30.700
2.700.000
6
EUR
Ansatz 2015
5.260.000-
300-
1.981.100-
310.0000 15.495.200 -
0
0 15.185.200 -
0 18.775.900 -
0
0
0
0 11.534.500 -
0
0
0
0
Ergebnis 2014
16.018.500-
355.000-
15.663.500-
17.146.200-
5.100.000-
300-
2.188.900-
9.857.000-
1.482.700
1.183.000
51.700
248.000
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
18.191.200-
353.000-
17.838.200-
19.075.700-
8.928.700-
0
880.000-
9.267.000-
1.237.500
1.237.500
9
EUR
Planung 2017
0
0
19.000.700-
290.000-
18.710.700-
19.876.200-
10.216.200-
0
720.000-
8.940.000-
1.165.500
1.165.500
10
EUR
Planung 2018
0
0
18.078.200-
189.000-
17.889.200-
18.454.200-
12.068.200-
0
640.000-
5.746.000-
565.000
565.000
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
324
Teilfinanzhaushalt 2 mit Investitionsübersichten Dezernat 2 – Soziales und Jugend Verantwortliche Dezernentin: Eva-Maria Münzer
325
326
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH2
lfd. Nr.
Soziales und Jugend
Teilfinanzhaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
VE 2016
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
0
0
0
26.957.000-
5.896.600-
0
0
343.100-
1.423.600-
0
0
0
27.000-
0
0
16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
27.300.100-
7.347.200-
0
0
17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit
27.300.100-
7.347.200-
0
0
11
- Auszahlungen für Baumaßnahmen
12
- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
14
- Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
327
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
61.953.600-
61.953.600-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
6.996.600-
6.996.600-
6.996.600-
1.100.000-
1.100.000-
61.953.600-
5.896.600-
0
60.853.600-
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
2
3
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 2 - Soziales und Jugend Unterkünfte für Flüchtlinge Investitionen Flüchtlingsunterkünfte
Investitionen Flüchtlingsunterkünfte:
Lfd. Nr.
THH2 3140 INV_3140
5
EUR
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
7.299.200-
7.299.200-
7.299.200-
1.402.600-
5.896.600-
6
EUR
Ansatz 2015
0
27.287.000-
27.287.000-
27.287.000-
330.000-
26.957.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
13.000.000-
13.000.000-
13.000.000-
0
13.000.000-
9
EUR
Planung 2017
0
10.000.000-
10.000.000-
10.000.000-
0
10.000.000-
10
EUR
Planung 2018
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SuKA
5.000.000-
5.000.000-
5.000.000-
0
5.000.000-
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
328
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
27.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
27.000-
27.000-
13 Summe Auszahlungen
16 Saldo gesamt
27.000-
0
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
27.000-
27.000-
27.000-
27.000-
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Weitere Investitionen THH2
I31800001301: 210 Zuschuss an Pflegeheim Landwasser
Lfd. Nr.
INV_REST_2
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
27.000-
27.000-
27.000-
27.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
329
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
Nr.: 9
3
0
0
0
0
0
4
für: Entwicklungstest für Erziehungsberatungsstellen, Softwarelizenzen 14plus
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
21.000-
21.000-
21.000-
21.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
13.100-
13.100-
13.100-
13.100-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
11
0
0
0
0
0
JHA
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
330
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
61.980.600-
61.980.600-
61.980.600-
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
27.000-
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
7.023.600-
7.023.600-
7.023.600-
27.000-
1.100.000-
1.100.000-
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
0
5.896.600-
0
60.853.600-
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
2
3
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Zusammenfassung Investitionen THH2
Zusammenfassung Investitionen THH2:
Lfd. Nr.
INV_2_PLAN
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
7.347.200-
7.347.200-
7.347.200-
27.000-
1.423.600-
5.896.600-
6
EUR
Ansatz 2015
0
27.300.100-
27.300.100-
27.300.100-
0
343.100-
26.957.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
13.000.000-
13.000.000-
13.000.000-
0
0
13.000.000-
9
EUR
Planung 2017
0
10.000.000-
10.000.000-
10.000.000-
0
0
10.000.000-
10
EUR
Planung 2018
0
5.000.000-
5.000.000-
5.000.000-
0
0
5.000.000-
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
331
332
Teilfinanzhaushalt 3 mit Investitionsübersichten Dezernat 3 – Gesundheit und Versorgung Verantwortlicher Dezernent: Fritz G. Ramsaier
333
334
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH3
lfd. Nr.
Gesundheit und Versorgung
Teilfinanzhaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
VE 2016
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
12.900-
0
0
16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
0
12.900-
0
0
17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit
0
12.900-
0
0
12
- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
335
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Zusammenfassung Investitionen THH3
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
INV_3_PLAN
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
12.900-
12.900-
12.900-
12.900-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
SuKA
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
336
Teilfinanzhaushalt 4 mit Investitionsübersichten Dezernat 4 – Bau und Umwelt Verantwortlicher Dezernent: Dr. Christian Dusch
337
338
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH4
lfd. Nr.
Bau und Umwelt
Teilfinanzhaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
VE 2016
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
0
0
0
54.900-
30.000-
0
0
16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
54.900-
30.000-
0
0
17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit
54.900-
30.000-
0
0
12
- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
339
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
davon für:
Ersatz Messfahrzeug (FB 470 – Vermessung) Ersatzbeschaffungen Hardware übrige Fachbereiche
12
0
0
0
Nr.:
Erläuterungen zu:
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Zusammenfassung Investitionen THH4
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
INV_4_PLAN
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
30.000-
30.000-
30.000-
30.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
54.900-
54.900-
54.900-
54.900-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
42.300 12.600
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
AWVuU
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
340
Teilfinanzhaushalt 5 mit Investitionsübersichten Dezernat 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Verantwortlicher Dezernent: Dr. Martin Barth
341
342
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH5
lfd. Nr.
Wirtschaft und Ländlicher Raum
Teilfinanzhaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
VE 2016
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
0
70.000
0
0
9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
70.000
0
0
11
- Auszahlungen für Baumaßnahmen
515.000-
250.000-
0
0
12
- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
116.000-
369.300-
0
0
14
- Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
245.000-
48.000-
0
70.000-
16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
876.000-
667.300-
0
70.000-
17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit
876.000-
597.300-
0
70.000-
343
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
1.500.000-
1.500.000-
1.500.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
1.500.000-
0
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
0
0
0
0
0
2
150.000-
150.000-
150.000-
150.000-
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
100.000-
I12800001601: 520 Baukosten Katastrophenschutzlager
Lfd. Nr.
2.500.000-
16 Saldo gesamt
100.000-
0
0
0
5
EUR
0
2.500.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
100.000-
100.000-
0
4
Ergebnis 2014
0
2.500.000-
2.500.000-
0
13 Summe Auszahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
6 Summe Einzahlungen
3
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Invest. Feuerwehrausb.zentrum/Kat.lager
I12600003601: 520 Baukosten Feuerwehrausb.zentrum
Lfd. Nr.
INV_FAZ
0
0
150.000-
150.000-
150.000-
150.000-
6
EUR
Ansatz 2015
100.000-
100.000-
100.000-
100.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
500.000-
500.000-
500.000-
500.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
700.000-
700.000-
700.000-
700.000-
9
EUR
Planung 2017
1.300.000-
1.300.000-
1.300.000-
1.300.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
500.000-
500.000-
500.000-
500.000-
10
EUR
Planung 2018
600.000-
600.000-
600.000-
600.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
12
EUR
Planung 2020 ff
VuFA
150.000-
150.000-
150.000-
150.000-
11
EUR
Planung 2019
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
344
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
Nr.: 9
davon für: Ersatzbeschaffung Funkgeräte IBC-Behälter
Erläuterungen zu:
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
0
6 Summe Einzahlungen
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Sonstige Invest. Brand/Katastrophensch.
I12600002301: 520 Erwerb bewegl AV (Feuerlöschwesen)
Lfd. Nr.
INV_SONBS
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
205.000-
205.000-
205.000-
205.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
12.500-
12.500-
12.500-
12.500-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
350.000-
350.000-
350.000-
350.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
VuFA
350.000-
350.000-
350.000-
350.000-
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR 2.500 10.000
20.000-
20.000-
20.000-
20.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
345
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
435.000-
435.000-
435.000-
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 11
30.000-
30.000-
davon für: Tanklöschfahrzeuge Kirchzarten und Neuenburg Rüstwagen Hochschwarzwald DLK Schluchsee u.Titisee-Neustadt
Erläuterungen zu:
30.000-
435.000-
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
30.000-
0
0
6 Summe Einzahlungen
2
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I12600004301: 520 Zuweis. an Gde. u.Gde-Verb.
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
30.000-
30.000-
30.000-
30.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
200.000-
200.000-
200.000-
200.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
120.000-
120.000-
120.000-
120.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
VuFA
11
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR 72.000 51.000 77.000
85.000-
85.000-
85.000-
85.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
346
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
78.000-
78.000-
78.000-
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
Nr.: 11
18.000-
18.000-
3
0
0
0
0
0
davon für: Zuweisung an Stadt Freiburg für Atemschutzübungsanlage
Erläuterungen zu:
18.000-
78.000-
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
18.000-
0
0
6 Summe Einzahlungen
2
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
I12600005301: 520 Zuweis. an Stadt Freiburg
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
18.000-
18.000-
18.000-
18.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
20.000-
20.000-
20.000-
20.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
20.000-
20.000-
20.000-
20.000-
9
EUR
Planung 2017
0
11
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
VuFA
EUR
Planung 2019
Betrag in EUR 20.000
20.000-
20.000-
20.000-
20.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
347
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
15.000-
16 Saldo gesamt
0
0
0
Nr.: 9
3
0
0
0
0
0
0
0
für: Ersatzbeschaffungen Integrierte Leitstelle Anteil an der Beschaffung einer Alarmempfangseinrichtung Anhänger zum Transport von Sandsäcken
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
15.000-
15.000-
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
0
0
0
2
15.000-
0
6 Summe Einzahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
0
1
4
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
8.000
8.000
62.000-
62.000-
0
70.000
70.000
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
115.000-
115.000-
115.000-
100.000-
15.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
35.000-
35.000-
35.000-
35.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
35.000-
35.000-
35.000-
35.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
VuFA
35.000-
35.000-
35.000-
35.000-
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
348
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Investitionen Forst
6 Summe Einzahlungen
Investitionen Forst:
Lfd. Nr.
INV_5550
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
87.300-
87.300-
87.300-
87.300-
6
EUR
Ansatz 2015
7
EUR
Ansatz 2016
0
0
0
0
0
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
AWVuU
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
349
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
2
0
0
13 Summe Auszahlungen
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
0
0
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
16 Saldo gesamt
0
6 Summe Einzahlungen
0
0
0
0
0
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Weitere Investitionen THH5
I57500001301: 530 Zuschuss an Schluchsee Bahnhof Seebr
Lfd. Nr.
INV_REST_5
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
0
0
0
0
25.000-
25.000-
25.000-
25.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
AWVuU
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
350
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
Nr.: 9
3
für: Laserentfernungsmesser für Invekos-Kontrollen (FB 580)
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
0
15.000-
15.000-
15.000-
15.000-
6
EUR
Ansatz 2015
7
0
3.500-
3.500-
3.500-
3.500-
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
AWVuU
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
351
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
4.528.000-
4.528.000-
4.528.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
513.000-
298.000-
298.000-
298.000-
48.000-
0
0
13 Summe Auszahlungen
11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
250.000-
0
0
4.015.000-
0
6 Summe Einzahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
2
3
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Zusammenfassung Investitionen THH5
Zusammenfassung Investitionen THH5:
Lfd. Nr.
INV_5_PLAN
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
597.300-
597.300-
667.300-
48.000-
369.300-
250.000-
70.000
70.000
6
EUR
Ansatz 2015
0
0
876.000-
876.000-
876.000-
245.000-
116.000-
515.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
2.525.000-
2.525.000-
2.525.000-
140.000-
385.000-
2.000.000-
9
EUR
Planung 2017
0
0
1.260.000-
1.260.000-
1.260.000-
105.000-
55.000-
1.100.000-
10
EUR
Planung 2018
0
0
535.000-
535.000-
535.000-
0
385.000-
150.000-
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
352
Teilfinanzhaushalt 6 mit Investitionsübersichten Dezernat 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Verantwortlicher Dezernent: Albrecht Simon
353
354
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Haushaltsplan 2016
________________________________________________________________________________ THH6
lfd. Nr.
Verkehr und öffentliche Ordnung
Teilfinanzhaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
VE 2016
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
800.000
2.176.900
0
0
6 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
25.000
15.000
0
0
9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
825.000
2.191.900
0
0
4.150.000-
3.777.000-
0
3.050.000-
765.000-
520.000-
0
0
11
- Auszahlungen für Baumaßnahmen
12
- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
4.915.000-
4.297.000-
0
3.050.000-
17 = Anteiliger veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus Investitionstätigkeit
4.090.000-
2.105.100-
0
3.050.000-
355
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1.250.000-
1.250.000-
1.250.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
0
0
0
0
0
0
2
1.250.000-
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
0
0
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
6 Summe Einzahlungen
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
1
3
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Dez. 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung Kreisstraßen Bereitstellung,Betrieb Kreisstraßen Investitionen Kreisstraßen (alle)
Investitionen Kreisstraßen (alle):
Lfd. Nr.
THH6 5420 542001 INV_5420H
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
2.035.100-
2.035.100-
4.227.000-
450.000-
3.777.000-
2.191.900
15.000
2.176.900
6
EUR
Ansatz 2015
3.972.000-
3.972.000-
4.797.000-
647.000-
4.150.000-
825.000
25.000
800.000
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
5.135.000-
5.135.000-
5.250.000-
650.000-
4.600.000-
115.000
15.000
100.000
9
EUR
Planung 2017
4.485.000-
4.485.000-
4.600.000-
650.000-
3.950.000-
115.000
15.000
100.000
10
EUR
Planung 2018
12
EUR
Planung 2020 ff
AWVuU
4.485.000-
4.485.000-
4.600.000-
650.000-
3.950.000-
115.000
15.000
100.000
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
356
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
0
0
0
Nr.: 9
3
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
5
EUR
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
für: Sonstige Neu- und Ersatzbeschaffung von Hardware oder sonstigem Anlagevermögen
Erläuterungen zu Investitionen unterhalb der Wertgrenze:
0
0
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
0
0
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
13 Summe Auszahlungen
0
2
0
1
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Weitere Investitionen THH6
6 Summe Einzahlungen
unterhalb Wertgrenze:
Lfd. Nr.
INV_REST_6
0
70.000-
70.000-
70.000-
70.000-
6
EUR
Ansatz 2015
0
118.000-
118.000-
118.000-
118.000-
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
9
EUR
Planung 2017
0
0
0
0
0
10
EUR
Planung 2018
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12
EUR
Planung 2020 ff
AWVuU
11
EUR
Planung 2019
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
357
Haushaltsplan 2016
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Investitionsübersicht
1
1.250.000-
1.250.000-
1.250.000-
14 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Saldo gesamt
0
13 Summe Auszahlungen
9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
1.250.000-
0
6 Summe Einzahlungen
8 Auszahlungen für Baumaßnahmen
0
0
3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
0
0
0
0
0
0
0
0
1 Einzahlungen aus Investitionszuwendung en
2
3
0
0
0
0
0
0
0
0
4
0
0
0
0
0
0
0
0
Seit 2015 ErmächtigungsBisher Gesamtang. übertragung z. Maßnahme bereitgestelltes finanziert aus 2014 Budget nachrichtlich EUR EUR EUR EUR
Zusammenfassung Investitionen THH6
Zusammenfassung Investitionen THH6:
Lfd. Nr.
INV_6_PLAN
5
EUR
0
0
0
0
0
0
0
0
Ergebnis 2014
2.105.100-
2.105.100-
4.297.000-
520.000-
3.777.000-
2.191.900
15.000
2.176.900
6
EUR
Ansatz 2015
4.090.000-
4.090.000-
4.915.000-
765.000-
4.150.000-
825.000
25.000
800.000
7
EUR
Ansatz 2016
8
EUR
VE 2016
0
0
0
0
0
0
0
0
5.135.000-
5.135.000-
5.250.000-
650.000-
4.600.000-
115.000
15.000
100.000
9
EUR
Planung 2017
4.485.000-
4.485.000-
4.600.000-
650.000-
3.950.000-
115.000
15.000
100.000
10
EUR
Planung 2018
4.485.000-
4.485.000-
4.600.000-
650.000-
3.950.000-
115.000
15.000
100.000
11
EUR
Planung 2019
12
EUR
Planung 2020 ff
0
0
0
0
0
0
0
0
_____________________________________________________________________________________________________________________
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
358
Anlagen
1
Stellenplan
2
Mittelfristiger Finanzplan – Ergebnis- und Finanzhaushalt (das mittelfristige Investitionsprogramm ist künftig Bestandteil der Investitionsübersichten bei den Teilfinanzhaushalten)
3
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
4
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen
5
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen
6
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden mit Darlehensübersicht
7
Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität
8
Zuordnung der Produktgruppen zu den Teilhaushalten
9
Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen zu verbindlich vorgegebenen Produktbereichen und Produktgruppen
10 Berechnung der Sachkostenbeiträge 11 Zuwendungen an Dritte
359
360
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 1
Stellenplan 2016
361
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 1
Stellenplan Teil A: Beamte Besoldungsgruppe
Insgesamt
Laufbahngruppe und Amtsbezeichnung 1
2
3
Zahl der Stellen darunter
Mit Zulage
Sonderschlüssel
Leerstellen
4
6
7
Nachrichtlich Zahl der Vermerke, tatsächlich Erläuterungen Zahl besetzten der Stellen Stellen am 30. Juni 2015 2015 8 9 10
I. Landkreisverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung -
Landrätin
Höherer Dienst
Gehobener Dienst
Mittlerer Dienst
B8
1,00
B 2 *)
2,00
A16
2,00
-
-
-
3,00
3,00
A15
2,00
-
-
-
1,00
1,00
A14
9,00
-
-
-
8,00
8,00
A13
1,00
-
-
-
3,00
3,00
17,00
-
-
-
16,00
16,00
A13
11,90
-
-
-
12,40
12,30
A12
76,70
-
-
-
64,50
62,30
A11
97,92
-
-
-
105,48
92,10
A10
46,85
-
-
-
57,84
48,99
A9
15,20
-
-
-
17,40
19,50
248,57
-
-
-
257,62
235,19
A10
3,00
-
-
-
-
3,00
A9
47,65
-
-
44,50
42,20
A8
27,16
-
-
-
38,01
32,27
A7
6,90
-
-
-
6,05
5,05
Summe Teil A I
-
-
-
1,00 -
8,00
1,00 -
84,71
8,00
-
-
88,56
82,52
350,28
8,00
-
-
362,18
333,71
II. Sondervermögen mit Sonderrechnungen - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft -
Höherer Dienst
A13
Gehobener Dienst
A13
Gehobener Dienst
A12 A11 A10
1,00
-
-
-
1,00
1,00
1,00
-
-
-
1,00
1,00
1,00
-
-
-
1,00
-
-
-
1,73 2,73
Mittlerer Dienst
A9 A8
Summe Teil A II Summe A I und A II
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
1,73
1,00 0,73
2,73
1,73
-
-
-
1,00
-
-
-
1,00
1,00
1,00
-
-
-
1,00
2,00
4,73
-
-
-
4,73
4,73
-
-
366,91
338,44
355,01
8,00
*) Die mit B 2 ausgewiesenen Stellen werden vollzogen, sobald die Stellenobergrenzenverordnung das Ausbringen der Stellen ermöglicht.
362
1,00
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 1
Stellenplan Teil B: Beschäftigte Zahl der Stellen
Nachrichtlich Zahl der
1
Entgeltgruppe 2
Insgesamt 3
4
5
6
Zahl
tatsächlich
der Stellen 2015
besetzten
7
Stellen am
Vermerke, Erläuterungen
30.06.2015 8
9
I. Landkreisverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung TVÖD VKA
TV Wald Ba-Wü
BT-V Sozial- und Erziehungsdienst
15
0,92
-
-
-
0,92
0,92
14
4,00
-
-
-
4,00
4,00
13
11,00
-
-
-
10,50
10,75
12
12,15
-
-
-
14,35
12,25
11
51,84
-
-
-
48,84
44,99
10
30,95
-
-
-
27,80
28,80
9
86,70
-
-
-
80,75
79,00
8
125,64
-
-
-
122,10
121,57
7
6,00
-
-
-
6,00
6,00
6
120,23
-
-
-
119,88
116,77
5
86,96
-
-
-
88,87
83,47
4
5,13
-
-
-
4,96
4,66
3-1
9,21
-
-
-
9,72
9,18
8 FOR
9,00
-
-
-
8,77
8,90
7 FOR
1,00
-
-
-
2,00
1,00
5 FOR
28,82
-
-
-
30,82
27,72
S 18
1,00
-
-
-
1,00
1,00
S 17
1,00
-
-
-
2,00
1,00
S 15
7,50
-
-
-
5,55
6,35
S 14
34,50
-
-
-
31,70
30,05
S 12 UE
3,60
-
-
-
4,60
4,40
7,99
8,15
S 12
8,40
-
-
-
S8
3,34
-
-
-
-
-
-
2,34
2,19
-
-
-
0,75
3,53
S6 S4 S3 Summe Teil B I
3,79
-
-
1,25
-
-
-
4,82
1,00
653,93
-
-
-
641,03
617,65
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung -Eigenbetrieb Abfallwirtschaft 13
1,00
-
-
-
1,00
1,00
11
0,60
-
-
-
0,60
0,60
10
1,00
-
-
-
0,50
1,00
9
4,50
-
-
-
4,50
4,30
8
3,40
-
-
-
3,00
3,13
6
8,00
-
-
-
7,00
7,00
5
6,99
6,99
3 2 Summe Teil B II Summe Teil B I und B II Landkreisverwaltung insgesamt (A I + B I) Eigenbetrieb insgesamt (A II + B II) Insgesamt (A + B)
2,19
-
-
-
6,22
-
-
-
1,00
-
-
-
1,86
1,84
27,68
-
-
-
25,68
25,86
681,61
-
-
-
666,71
643,51
1.004,21
1.003,21
951,36
32,41
30,41
30,59
1.036,62
1.033,62
981,95
363
bisher S 6 zukünft. S 8
364
1,00
2,00
B2 *)
2,00
A16
S18
E14
E15
S17
3,00
5,00
A14
2,00
A15
S15
2,00
E13
1,00
A13/H
0,80
S14
4,00
E12
3,00
A13/G
S12UE
19,14
E11
26,20
A12
1,00
S12
5,60
E10
14,72
A11
B2
SuE Gesamt THH 3
Beschäftigte
Beamte
B8
B2
THH 3 - Gesundheit und Versorgung
SuE Gesamt THH 2
Beschäftigte
Beamte
B8
THH 2 - Soziales und Jugend
A16
A16
S18
E15
A15
S17
E14
A14
1,00
S15
E13
A13/H
7,50
S15
1,00
S18
E13
A13/H
5,00
S17
E14
3,00
A14
0,92
E15
A15
2,75
S14
1,00
E12
0,90
A13/G
30,95
S14
E12
1,00
A13/G
S12UE
0,75
E11
3,00
A12
3,60
S12UE
3,30
E11
13,35
A12
1,50
S12
2,00
E10
6,95
A11
5,90
S12
7,55
E10
27,40
A11
*) Die mit B 2 ausgewiesenen Stellen werden vollzogen, sobald die Stellenobergrenzenverordnung das Ausbringen der Stellen ermöglicht.
SuE Gesamt THH 1
Beschäftigte
Beamte
B8
THH 1 - Finanzen und Schulen
Stellenplan Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
S08
11,50
E09
A10/G
0,15
S08
25,10
E09
27,90
A10/G
3,19
S08
27,05
E09
4,00
A10/G
S04
21,95
E08
A10/M
S04
11,55
E08
A10/M
3,79
S04
19,16
E08
A10/M
S03
1,00
E07
A9/G
S03
E07
14,20
A9/G
1,25
S03
E07
A9/G
12,75
E06
A9/M Z
1,30
E06
A9/M Z
54,54
E06
2,00
A9/M Z
5,30
E05
10,55
A9/M
5,65
E05
2,00
A9/M
9,49
E05
6,85
A9/M
E04
2,75
A8
E04
2,50
A8
2,96
E04
7,34
A8
E03-01
A7
E03-01
A7
9,21
E03-01
2,90
A7
84,65
4,25
Summe SuE
56,25
Summe TVöD
24,15
Summe Beamte
201,82
50,10
Summe SuE
60,37
Summe TVöD
91,35
Summe Beamte
246,19
10,03
Summe SuE
156,15
Summe TVöD
80,01
Summe Beamte
Anlage 1
365
B2
B2
Gesamt THH 1 - 6
Beschäftigte Gesamt THH 6
Beamte
B8
B2
THH 6 - Verkehr und öffentliche Ordnung
Forst Gesamt THH 5
Beschäftigte
Beamte
B8
THH 5 - Wirtschaft und Ländlicher Raum
SuE Gesamt THH 4
Beschäftigte
Beamte
B8
THH 4 - Bau und Umwelt
A16
A16
A16
E15
A15
E15
A15
S18
E15
A15
E14
1,00
A14
1,00
E14
A14
S17
E14
A14
1,00
E13
A13/H
2,00
E13
A13/H
S15
1,00
E13
A13/H
E12
1,00
A13/G
1,00
E12
3,00
A13/G
S14
6,15
E12
3,00
A13/G
Stellenplan Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
2,00
E11
6,00
A12
12,00
E11
11,00
A12
S12UE
14,65
E11
17,15
A12
3,00
E10
3,00
A11
8,80
E10
30,75
A11
S12
4,00
E10
15,10
A11
7,30
E09
3,25
A10/G
12,75
E09
3,70
A10/G
S08
3,00
E09
8,00
A10/G
1,00
E07
A9/G
S03
E07
A9/G
45,15
E08
3,00
A10/M
9,00
4,00
E07
1,00
A9/G
1,00
E08FOR E07FOR
18,00
E08
A10/M
S04
9,83
E08
A10/M
44,06
E06
A9/M Z
4,68
E06
A9/M Z
2,90
E06
6,00
A9/M Z
54,80
E05
4,50
A9/M
28,82
E05FOR
3,00
E05
0,75
A9/M
8,72
E05
15,00
A9/M
E04
5,06
A8
0,17
E04
2,65
A8
2,00
E04
6,86
A8
E03-01
1,00
A7
E03-01
1,00
A7
E03-01
2,00
A7
1.004,21
190,12
161,31
Summe TVöD
28,81
Summe Beamte
156,07
38,82
Summe Forst
64,40
Summe TVöD
52,85
Summe Beamte
125,36
-
Summe SuE
52,25
Summe TVöD
73,11
Summe Beamte
Anlage 1
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 1
Teil D: - nachrichtlich Ehrenbeamte, Nachwuchskräfte, Beschäftigte in der Fleischbeschau, Projektmitarbeiter I. Ehrenbeamte Bezeichnung Aufwandsentschädigung
stellvertretende Kreisbrandmeister Summe Teil D I II. Nachwuchskräfte
Zahl der Stellen 2016
Zahl der Stellen 2015
tatsächlich besetzt am 30.06.2015
nach Satzung
5,00 5,00
5,00 5,00
5,00 5,00
Art der Vergütung
Zahl der Stellen 2016
Zahl der Stellen 2015
tatsächlich besetzt am 30.06.2015
Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten
Ausbildungsvergütung
21,00
20,00
17,77
Ausbildung zum Fachinformatiker
Ausbildungsvergütung
2,00
2,00
1,00
Bachelor of Arts (Duale Hochschule)
Ausbildungsvergütung
1,00
1,00
1,00
Ausbildung zum Vermessungstechniker
Ausbildungsvergütung
8,00
8,00
8,00
Ausbildung zum Forstwirt
Ausbildungsvergütung
16,00
16,00
16,00
Ausbildung zum Gärtner
Ausbildungsvergütung
2,00
2,00
2,00
Ausbildung zum Strassenwärter
Ausbildungsvergütung
4,00
4,00
2,00
Ausbildung zum Strassenmeister
Ausbildungsvergütung
1,00
Kreisvermessungsobersekretäranwärter
Anwärterbezüge
2,00
Kreisvermessungsoberinspektoranwärter
Anwärterbezüge
1,00
Kreislandwirtschaftsinspektoranwärter
Anwärterbezüge
2,00
Einführungspraktikum Bachelor
1,00 2,00
1,00 1,00
Anwärterbezüge
2,00
Trainee (Forst)
EG 9 TVöD
2,00
2,00
1,00
Ausbildung zum Lebensmittelkontrolleur
EG 8 TVöD
2,00
1,00
1,00
Praktikanten
fester Satz
Summe Teil D II III. Beschäftigte in der Fleischbeschau Art der Vergütung
Amtl. Tierärzte/Tierärztin amtliche Fachassistenzten
-
-
-
6,00
6,00
2,00
72,00
65,00
53,77
Zahl der Stellen 2016
Zahl der Stellen 2015
tatsächlich besetzt am 30.06.2015
Stück-/Stundenvergütung
22,00
20,00
22,00
Stückvergütung
4,00
6,00
4,00
26,00
26,00
26,00
Summe Teil D III IV. Projektmitarbeiter Landkreisverwaltung Projektlaufzeit
Zahl der Stellen 2016
Zahl der Stellen 2015
tatsächlich besetzt am 30.06.2015
Internetlauch/Webdienste (SB 01)
2016
1,00
1,00
1,00
Arbeitssicherheit/Rückstandsaufarbeitung/ betr. Gesundheitsmanagement (SB 02)
2016
1,60
2,60
2,60
Personalsachbearbeitung (SB 02)
2018
1,00
1,00
1,00
Traineekonzept zur Personalgewinnung
2016
10,00
NKHR/Rückstandsaufarbeitung (FB 110)
2016
0,75
Barschalterbelegung (FB 110)
2016
0,20
-
-
Controlling FB 130 und 140 (FB 110) Zusatzaufwand Benutzerservice FNO (FB 130) Projektkoordination E-Government/GIS/ Benutzerservice Schulnetzbetreuung
2016
0,50
-
-
Elektrogeräteprüfung (FB 140)
2015
Reinigungskonzept (FB 140)
2016
0,50
"Kunst/Bildung" Bildungsnetz Breisgu-Hochschwarzwald/ Dt. französische Begegnungsstätte Forderungsmangement/Passiv-Aktiv-Tausch (Jobcenter)
2016
1,00
1,00
1,00
abhängig vom Landeshaushalt
2,00
2,00
2,00
2016
3,00
3,00
3,00
2016
-
2017
3,00 -
366
1,75
1,00 2,00 1,00 -
1,70
1,00 1,00 -
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 1
Projektlaufzeit
Zahl der Stellen 2016
Zahl der Stellen 2015
tatsächlich besetzt am 30.06.2015
Steuerung der Hilfe zur Erziehung (FB 220/250)
2016
0,90
2,65
2,55
Fachberatung Schulsozialarbeit/Frühe Hilfen (FB 250)
2016
0,50
1,00
1,00
Familienhebammen (FB 250)
2016
0,75
0,75
0,75
Gesundheitskonferenz (FB 310/390)
2016
1,00
1,00
Verfahrenslotse (FB 410)
2016
0,40
1,00
Prävention/Versorgung (FB 340/370)
2017
1,75
-
-
Kooperation mit LK Lörrach (FB 350)
217
2,00
-
-
Windkraft (FB 420/430)
2016
2,00
2,00
1,00
projektabhängig
0,50
0,50
0,50
Verfahrensbeschleunigung (FB 440)
2016
1,00
1,00
1,00
Rückstandsaufarbeitung (FB 450)
2016
0,50
0,50
0,50
technische Verfahrensbetreuung (FB 520) verdachtsunabhängige Überprüfung der Waffenbesitzer im Landkreis (FB 620)
2015
1,00
1,00
2016
0,50
0,50
0,30
Rückstandaufarbeitung OWIG (FB 620)
2016
1,00
-
Optimierung Schalterbesetzung (FB 630)
2017
0,50
-
-
Gefahrreduzierung Vollzugsdienst (FB 630)
2017
1,00
-
-
Kiesabbau - Integriertes Rheinprogramm
-
-
0,85
0,60
0,79
Verkehrssicherheit (FB 650)
2015
Beschleunigung Grunderwerb (FB 660)
2017
0,50
-
-
Prozessoptimierung (FB 680) Summe Teil D IV.
2017
0,50 39,85
29,10
24,29
V. Projektmitarbeiter Flüchtlingsbereich Projektlaufzeit
Personalsachbearbeitung/Buchhaltung/ Assistenz (SB 02) Barauszahlungen vor Ort (FB 110) Benutzerservice/ Netzwerkbetreuung (FB 130)
2018 2018
Zahl der Stellen 2016
Zahl der Stellen 2015
tatsächlich besetzt am 30.06.2015
1,60 2,00
-
-
2018
2,00
-
-
Vergabe/Rechnungsstelle (FB 140)
2018
1,50
-
-
Hochbau (FB 150)
2018
3,00
-
Arbeitsmarktintegration
2018
0,50
-
0,50
-
Controlling (FB 210)
2018
0,50
Leistung/Unterbringung (FB 220/230)
2018
165,50
44,50
26,20
Vormundschaft/WJH (FB 250)
2018
3,80
-
-
Landeserstaufnahmestelle (FB 310/320)
2018
6,00
-
Flüchtlingsunterkünfte (FB 410 - 430)
2018
3,50
Ordnungsrecht (FB 610/620)
2018
2,00
1,00
24,00
2,00
0,98
Summe Teil D V.
213,90
49,00
28,18
Summe Teil D Landkreis insgesamt
253,75
78,10
52,48
VI. Projektmitarbeiter Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Projektlaufzeit
Finanzwirtschaft/EDV
2016/2017
Summe Teil D VI.
367
Zahl der Stellen 2016
Zahl der Stellen 2015
tatsächlich besetzt am 30.06.2015
0,73
-
-
0,73
-
-
Anlage 2
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
________________________________________________________________________________ Mittelfristiger Finanzplan -Ergebnishaushalt
lfd. Nr.
Mittelfristiger Finanzplan Ergebnishaushalt
Ansatz 2015
Ansatz 2016
Planung 2017
Planung 2018
Planung 2019
Ertrags- und Aufwandsarten
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
5
1
+
Steuern und ähnliche Abgaben
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge
976.100
1.128.000
1.156.200
1.185.100
1.214.700
211.536.100
229.866.700
233.656.700
239.521.500
247.212.800
3
+
Sonstige Transfererträge
4
+
Öffentlich-rechtliche Entgelte
13.294.800
12.141.200
12.444.700
12.755.800
13.074.700
1.679.600
2.000.200
2.050.200
2.101.500
2.154.000
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
926.600
910.700
933.500
956.800
980.700
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7
+
Zinsen und ähnliche Erträge
26.786.600
72.424.600
67.069.700
68.746.500
70.465.200
96.600
68.400
70.100
71.900
73.700
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
310.000
355.000
353.000
290.000
189.000
9
+
Sonstige ordentliche Erträge
3.331.400
3.619.100
3.689.100
3.781.300
3.875.800
10
=
11
-
Ordentliche Erträge
258.937.800
322.513.900
321.423.200
329.410.400
339.240.600
Personalaufwendungen
58.225.500-
60.346.300-
61.823.000-
63.368.600-
64.952.800-
12
-
Versorgungsaufwendungen
526.300-
541.000-
554.500-
568.400-
582.600-
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
31.468.700-
47.357.300-
47.946.800-
48.663.600-
49.393.400-
14 15
-
Planmäßige Abschreibungen
10.617.600-
14.040.700-
13.627.100-
13.967.700-
14.316.900-
-
Zinsen
1.347.700-
1.511.000-
1.253.400-
1.265.900-
1.278.600-
16
-
Transferaufwendungen
121.221.300-
159.131.000-
157.892.500-
161.029.500-
164.779.700-
17
-
Sonstige ordentliche Aufwendungen
18
=
Ordentliche Aufwendungen
19
=
21
=
24
=
Veranschlagtes Sonderergebnis
0
0
0
0
0
25
=
Veranschlagtes Gesamtergebnis
2.047.900
5.149.300
3.591.600
5.465.100
8.504.100
33.482.800-
34.437.300-
34.734.300-
35.081.600-
35.432.500-
256.889.900-
317.364.600-
317.831.600-
323.945.300-
330.736.500-
Ordentliches Ergebnis
2.047.900
5.149.300
3.591.600
5.465.100
8.504.100
Veranschlagtes ordentliches Ergebnis
2.047.900
5.149.300
3.591.600
5.465.100
8.504.100
368
Anlage 2
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
________________________________________________________________________________ Mittelfristiger Finanzplan -Finanzhaushalt
lfd. Nr.
Mittelfristiger Finanzplan Finanzhaushalt
Ansatz 2015
Ansatz 2016
Planung 2017
Planung 2018
Planung 2019
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
5
1
+
Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl. zahlungswirksame Erträge aus Vermögensveräußerung)
255.660.000
319.982.000
318.859.400
326.854.300
336.728.900
2
-
Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
246.181.000-
303.323.900-
304.140.400-
309.911.900-
316.352.300-
3
=
Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts
9.479.000
16.658.100
14.719.000
16.942.400
20.376.600
4
+
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
4.946.900
1.048.000
100.000
100.000
100.000
6
+
Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
45.700
76.700
15.000
15.000
15.000
8
+
Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
9
=
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
11
-
12
860.000
1.183.000
1.237.500
1.165.500
565.000
5.852.600
2.307.700
1.352.500
1.280.500
680.000
Auszahlungen für Baumaßnahmen
21.458.100-
41.479.000-
28.867.000-
23.990.000-
14.846.000-
-
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen
4.336.900-
3.467.900-
1.915.000-
1.425.000-
1.675.000-
13
-
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
300-
300-
0
0
0
14
-
Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
5.335.000-
5.345.000-
9.068.700-
10.321.200-
12.068.200-
16
=
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
31.130.300-
50.292.200-
39.850.700-
35.736.200-
28.589.200-
17
=
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit
25.277.700-
47.984.500-
38.498.200-
34.455.700-
27.909.200-
18
=
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf
15.798.700-
31.326.400-
23.779.200-
17.513.300-
7.532.600-
19
+
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen
16.547.900
33.580.000
26.139.200
20.253.300
10.652.600
20
-
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen
1.757.000-
1.981.900-
2.360.000-
2.740.000-
3.120.000-
21
=
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/bedarf aus Finanzierungstätigkeit
14.790.900
31.598.100
23.779.200
17.513.300
7.532.600
22
=
Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres
1.007.800-
271.700
0
0
0
369
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 3
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan
davon voraussichtlich fällige Auszahlungen ** ***
Jahr
EUR 1*
2017 EUR 2
2016
9.020.000
9.020.000
2018 EUR 3
2019 EUR 4
2020 EUR 5
2017
2017
2019
Summe: Nachrichtlich im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen: *
9.020.000
33.580.000
In Spalte 1 ist der jeweilige Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren und aus deren Inanspruchnahme noch Auszahlungen in den kommenden Jahren fällig werden.
**
In Spalte 2 sind das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in Spalten 3 bis 5 die sich anschließenden Jahre einzusetzen.
***
Werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt, so sind weitere Kopfspalten in die Übersicht aufzunehmen und die voraussichtlichen Kreditaufnahmen in diesen Jahren aus der besonderen Darstellung nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 zweiter Halbsatz GemHVO zu übernehmen.
370
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 4
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016
Art
voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2016
EUR 1. Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 1 GemHVO
1.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen
531.000
511.000
1.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen
182.000
145.000
1.3 Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien
-
-
1.4 Gebührenüberschussrückstellungen
-
-
1.5 Altlastensanierungsrückstellungen
-
-
1.6 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren
374.000
374.000
2. Weitere Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 2 GemHVO
-
-
Rückstellungen gesamt
1.087.000
1.030.000
371
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 5
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Ergebnisrücklage
Art
voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres
voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres EUR
1. Ergebnisrücklage 1.1 Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses
2.047.900
7.197.200
1.2 Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses
0
0
2. Zweckgebundene Rücklagen
0
0
2.047.900
7.197.200
Rücklagen gesamt
372
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 6
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016
Art
voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2016
EUR 1.
Anleihen und Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
1.1
Anleihen
1.2
Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen
50.970.381
85.116.481
50.970.381
85.116.481
6.000.000
0
50.970.381
85.116.481
56.970.381
85.116.481
406.394
326.283
51.376.775
85.442.764
6.000.000
0
57.376.775
85.442.764
1.2.1 Bund 1.2.2 Land 1.2.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 1.2.4 Zweckverbände und dergleichen 1.2.5 sonstiger öffentlicher Bereich 1.2.6 Kreditmarkt Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen 2. Rechtsgeschäften Voraussichtliche Gesamtschulden ohne Kassenkredite (1.1 + 1.2 + 2.) 1.3
Voraussichtliche Gesamtschulden (1. + 2.)
Nachrichtlich: 3.
Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung
3.1
Anleihen
3.2
Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen
3.3
Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)
3.4
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
4.
Schulden insgesamt
4.1
Anleihen
4.2
Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen
4.3
Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)
4.4
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
Summe (4.1 + 4.2 + 4.3 + 4.4)
373
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 6
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) und Nr.
Art der Schulden - Gläubiger -
1
Aufnahme Umschuldung (U) Übernahme (Ü) Zusammenleg (Z) Jahr 3
2
1
Ursprünglicher Betrag der Schuld
Stand zu Beginn des Vorjahres
Voraussichtlicher Stand zu Beginn d. Haushaltsjahres
Euro 4
01.01.2015 Euro 5
01.01.2016 Euro 6
Schulden aus Krediten von/vom
1.1 - 1.5
Bund, Land, Gemeinden und Gemeindeverbände Zweckverbände u. dgl. sowie sonstiger öffentlicher Bereich
1.6
Kreditmarkt 660
Landesbank (LB-BW), ab 30.01.07 NRW-Bank, Münster
1997 (U)
5.785.779
2.694.596
2.462.583
683
Landesbank NRW, Münster
1999 (U)
2.556.459
809.899
681.253
685
NORD/LB, Hannover
2003 (U)
3.823.441
2.050.706
1.907.403
691
LB-BW, Stuttgart (EIB-Darlehen-Kreisgymn.Bad Krozingen)
1998
1.457.182
816.084
761.442
695
Sparkasse FR-Nördl.Breisgau, Freibg - Übern. von KAP Kirchz. 01.01.04
2004 (Ü)
5.034.691
3.277.360
3.111.729
699
Landesbank NRW, Münster
2005 (U)
8.000.000
6.301.261
6.075.477
700
Landesbank NRW, Münster (Umschuldung KfW-Darlehen)
2009 (U)
5.000.000
4.428.258
4.307.450
703
Landesbank NRW, Münster
2010 (U)
4.400.000
3.883.523
3.776.412
2011
6.000.000
5.437.851
5.261.647
2014 (U)
9.100.000
8.993.815
8.624.985
2016
2.547.900
0
0
2015
14.000.000
0
14.000.000
67.705.452
38.693.353
50.970.381
Summe 1.6
67.705.452
38.693.353
50.970.381
Summe 1
67.705.452
38.693.353
50.970.381
(Umschuldg. Darl. Nr. 701 in Annuitäten-Darl.) 704
Bayern-LB, München (5,34 Mio. Umsch. Darl.-Nr. 23, 688, 702 u. 0,66 Mio. Neuaufn. 2011)
707
Sparkasse Staufen-Breisach, Staufen (Umschuldung Darl. 697 u. 705)
709
voraussichtlich - 6 Monats-Euribor u.a. 2,5 Mio. EUR für Berufliche Schulen Bad Krozingen (Inanspruchnahme erfolgt lediglich bei Beginn der Baumaßnahme für die Berufliche Schule Bad Krozingen ggf. Übertrag der Kreditermächtigung)
710
voraussichtlich KfW-Förderdarlehen (Beschaff. v.Wohncontainern) Summe 1.6
Zusammenstellung
2
Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirschaftlich gleichkommen
Nachrichtlich 3
Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung
3.1
Aus Krediten
3.11
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
12.466.677
483.137
406.394
Summe 3
12.466.677
483.137
406.394
374
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 6
Nachweis über den Schuldendienst Nr.
Schuldendienst 2016
Zinsfestschreibung
Im Haushaltsplan vorgesehen Ergebnishaushalt Finanzhaushalt
Laufzeit
Zinssatz
Tilgungs-
bis
%
satz % +)
Sachkonto
Jahre
Ablauf
8
9
10
11
15
16
660
2024
3,660
2+
4517
86.853
7920
240.622
fest
30.10.2024
683
2020
4,320
2+
4517
27.274
7920
134.294
Restlaufzeit
30.09.2020
685
2030
3,660
2+
4517
67.787
7920
148.620
10
30.11.2020
691
2026
3,855
2+
4517
28.539
7920
56.780
Restlaufzeit
30.12.2026
695
2026
3,570
2+
4517
108.808
7920
171.624
12
15.05.2018
699
2034
3,690
2+
4517
220.969
7920
234.231
29
30.04.2034
700
2017
3,374
2+
4517
143.764
7920
124.936
8
30.09.2017
703
2038
3,435
2+
4517
128.302
7920
110.838
Restlaufzeit
15.12.2038
704
2035
4,175
2+
4517
216.823
7920
183.677
Restlaufzeit
15.01.2035
707
2024
1,98
4+
4517
167.993
7920
376.187
10
30.08.2024
709
6 Monate
0,3
1+
4517
7.650
7920
34.000
variabel
-
710
2025
0
0
4517
0
7920
0
10
2025
-
-
-
4517
1.204.762
7920
1.981.809
-
-
1.6
-
-
-
4517
1.204.762
7920
1.981.809
-
-
1
-
-
-
-
1.204.762
-
1.981.809
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
-
7
Zinsen Euro 12
Sachkonto 13
Tilgung Euro 14
1
1.1
1.6
375
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 7
Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität
Nr.
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
1
Finanzhaushalt Finanzplanung Haushalts- Haushalts- Haushalts- HaushaltsVorjahr jahr jahr jahr jahr 2015 2016 2017 2018 2019 Mio. EUR
Mio. EUR
Mio. EUR
Mio. EUR
Mio. EUR
1
2
3
4
5
Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn *
1,17
2
+
Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn **
0,59
3
-
Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn ***
-4,24
4
=
verfügbare liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn
-2,48
5
-
Auszahlungen aufgrund von übertragenen Ermächtigungen der Vorvorjahre
0,00
6
+
Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr ****
0,00
7
=
voraussichtliche Liquidität am Jahresanfang (= Wert zum Vorjahresende)
8
9
veranschlagte Änderung des +/- Finanzierungsmittelbestands (§ 3 Nr. 22 GemHVO) =
Liquidität zum Jahresende
-3,48
-3,21
-3,21
-3,21
-1,0
0,27
0
0
0
-3,48
-3,21
-3,21
-3,21
-3,21
*
aus der Finanzrechnung (§ 50 Nr. 42 GemHVO) des Vorjahres; entspricht den liquiden Mitteln der Kontenarten 171 und 173
**
entspricht dem Konto 1492 - Sonstige Einlagen –
***
Die Aufnahme von Kassenkrediten führt zu einer Veränderung des Zahlungsmittelbestands. Kassenkredite sind nur zur kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung erlaubt und müssen zeitnah zurückbezahlt werden, daher soll der Wert an Kassenkrediten (Kontenart 239) hier berücksichtigt werden.
**** Die Kreditermächtigung gilt weiter, bis die Haushaltssatzung für das übernächste Jahr erlassen ist (vgl. § 87 Abs. 3 GemO).
376
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 8
Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung 11
Produkt Nr.
Bezeichnung
Teilhaushalt Nr. Bezeichnung 1
Innere Verwaltung
11.10 Steuerung
1
11.11 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung 11.12 Steuerungsunterstützung/ Controlling
1
11.12.01
11.12.04 11.12.51 11.12.52 11.12.53 11.12.54 11.12.55 11.12.56
Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen Beteiligungsmanagement Steuerungsunterstützung/Controlling D1 Steuerungsunterstützung/Controlling D2 Steuerungsunterstützung/Controlling D3 Steuerungsunterstützung/Controlling D4 Steuerungsunterstützung/Controlling D5 Steuerungsunterstützung/Controlling D6
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen
1 2 3 4 5 6
11.13 Rechnungsprüfung
1
11.14 Zentrale Funktionen
1
11.20 Organisation und IT
1
11.21 Personalverwaltung
1
11.22 Finanzverwaltung, Kasse
1
11.23 Versicherungen
1
11.24 Gebäudeverwaltung
1
11.25 Fahrzeuge und Werkstätten
1
11.26 Zentrale Dienstleistungen
11.26.01
Zentraler Einkauf
1
11.26.02
Boten-,Zustell- u. Postdienste Hausdruckerei u. Vervielfältigung
1
11.26.03
377
Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 8
Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung
Produkt Nr. 11.26.04 11.26.06
11.30 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 11.31 Kommunalaufsicht
Bezeichnung Zentrale Registratur, Pforte Zentrale Bearbeitung Bußgeld
Teilhaushalt Nr. Bezeichnung 1 6 1
11.31.02
11.31.03
11.31.04
11.31.51 11.31.56
11.31.61
11.31.66
Überörtliche Prüfung von Gemeinden, VG, ZV, Wasser- und Bodenverb.,Stiftungen Prüfung/Weiterleitung v. Anträgen auf Gewährung v. Landesund Bundeszuweisungen Wahrnehmung der Aufgaben als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde für die Bürgermeister Prüfung der Gesetzmäßigkeit Prüfung der Gesetzmäßigkeit für Verkehrsrecht, Ordnungsrecht und Polizeirecht Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten der kreisangehörigen Gemeinden, GVB, ZV Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten der kreisangehörigen Gemeinden, GVB, ZV für Verkehrsrecht, Ordnungsrecht und Polizeirecht
378
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung
6
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
6
Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 8
Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung
Produkt Nr.
Bezeichnung
12 Sicherheit und Ordnung 12.10 Statistik und Wahlen
Teilhaushalt Nr. Bezeichnung 1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
12.20 Ordnungsrecht 12.20.02
12.20.07 12.20.08
12.20.53 12.20.56 12.20.80
12.20.81
12.20.82
6 Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr Sonstige gewerbe6 rechtliche Erlaubnisse 6 Überwachung von Gewerbebetrieben und Veranstaltungen Jagd- und Fischerei- 3 recht Waffen- und Spreng- 6 stoffangelegenheiten Prüfung der Gemein- 6 nützigkeit von Kleingärten Bearbeiten von Gast- 3 stättenerlaubnissen, Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und sonstigen gaststättenrechtlichen Erlaubnissen Verhaltensprüfung von 3 Kampfhunden
Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung
Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung
12.21 Verkehrswesen 12.21.01 12.21.02
12.21.04 12.21.05
12.21.06 12.21.07 12.21.08
Verkehrslenkung und - 6 regelung 6 Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse Überwachung des 6 fließenden Verkehrs Zulassung/Abmeldung 6 von Fahrzeugen (inkl. Genehmigungen) Überwachungsmaß- 6 nahmen Bearbeiten von 6 Fahrerlaubnissen Ordnungsbehördliche 6 Maßnahmen, Überwachung der Fahrerlaubnisinhaber
379
Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung
Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 8
Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung
Produkt Nr. 12.21.09
Bezeichnung Personen-/Güterbeförderung
Teilhaushalt Nr. Bezeichnung 1
12.22 Einwohnerwesen
6
12.23 Personenstandswesen
6
12.25 Sozialversicherung
2
12.26 Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung 12.60 Brandschutz
3
12.80 Katastrophenschutz
5
5
21 Schulträgeraufgaben 21.10 Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen 21.20 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 21.30 Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen 21.40 Schülerbezogene Leistungen 21.50 Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen 25 Museen, Archiv, Zoo 25.21 Archiv
Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
1 1
Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen 27.20 Bibliotheken
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
28 Sonstige Kulturpflege 28.10 Sonstige Kulturpflege
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
2
Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend
26
Theater, Konzerte, Musikschulen 26.20 Musikpflege 27
31 Soziale Hilfen 31.10 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII 31.20 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB XII
2
380
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 8
Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung
Produkt Nr.
Bezeichnung
Teilhaushalt Nr. Bezeichnung
31.30 Hilfen für Flüchtlinge
2
31.40 Unterkünfte für Flüchtlinge
2
31.50 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 31.70 Betreuungsleistungen
2
31.80 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 31.90 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 36.20 Allgemeine Förderung junger Menschen 36.30 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 36.80 Frühe Hilfen und Netzwerkarbeit 36.90 Unterhaltsvorschussleistungen 37 Schwerbehindertenrecht und soziales Entschädigungsrecht 37.10 Schwerbehindertenrecht
2
37.20 Soziales Entschädigungsrecht 41 Gesundheitsdienste 41.40 Öffentlicher Gesundheitsdienst 42 Sport und Bäder 42.10 Förderung des Sports
3
3
Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung
1
42.40 Schulschwimmbad
1
42.41 Sportstätten
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen Dez.1 – Finanzen und Schulen
2
2
2 2 2
2 2
3
51
Räumliche Planung und Entwicklung 51.10 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung
381
Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend
Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend Dez. 2 – Soziales und Jugend
Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung Dez. 3 – Gesundheit und Versorgung
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 8
Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung
Produkt Nr. 51.10.06
Bezeichnung
Teilhaushalt Nr. Bezeichnung
51.10.83
Verkehrsentwicklungs- 6 plan 6 Konzepte zur Verkehrslenkung und Steuerung Kommunalberatung, 5 Kommunalförderung, Regionalentwicklung 5 Stellungnahmen zu räumlichen Planungsund Entwicklungsmaßnahmen Statistik 5
51.10.84
Bauleitplanung
4
51.10.85
Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter Mitwirkung Planung Rheintalbahn
6
51.10.07
51.10.81
51.10.82
51.10.86
6
51.11 Vermessung
4
51.12 Flurneuordnung
5
52 Bauen und Wohnen 52.10 Bauordnung
4
52.20 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung 52.30 Denkmalschutz und Denkmalpflege 54 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 54.20 Kreisstraßen
4
54.30 Landesstraßen
6
54.40 Bundesstraßen
6
54.70 ÖPNV, Zuschuss an ZRF
1
4
6
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 55.20 Gewässerschutz
Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum
Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 4 – Bau und Umwelt
Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez. 6 – Verkehr und öffentliche Ordnung Dez.1 – Finanzen und Schulen
55
4
55.40 Naturschutz und Landschaftspflege
4
382
Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 4 – Bau und Umwelt
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 8
Produktbereich Produktgruppe Nr. Bezeichnung
Produkt Nr.
Bezeichnung
Teilhaushalt Nr. Bezeichnung
55.50.01
Holzproduktion
5
55.50 Forstwirtschaft
55.50.02
Erhaltung u. Förderung der ökologischen Funktion des Waldes 55.50.03 Erhaltung und Förderung der sozialen Funktion des Waldes 55.50.04.51 Kommunale Holzverkaufsstelle 55.50.04.55 Dienstleistungen für Dritte 55.50.05 Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben als untere Forstbehörde 55.50.06 Wahrnehmung sonstiger öffentlichrechtlicher Aufgaben 55.51 Landwirtschaft 56 Umweltschutz 56.10 Boden- und Immissionsschutz 56.20 Arbeitsschutz
5
5
Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum
1
Dez. 1 – Finanzen und Schulen Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum
5 5
5
Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum
5
Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum
4
Dez. 4 – Bau und Umwelt Dez. 4 – Bau und Umwelt
4
57 Wirtschaft und Tourismus 57.10 Wirtschaftsförderung
5
57.50 Tourismus
5
Allgemeine Finanzwirtschaft 61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum
Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum Dez. 5 – Wirtschaft und Ländlicher Raum
61
383
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
1
Dez.1 – Finanzen und Schulen
384
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 9
________________________________________________________________________________ Produkthaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
1
2
3
Produktbereich 11 Innere Verwaltung +
Erträge
2.740.373
2.575.219
0
-
Aufwendungen
24.828.061-
21.426.357-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
22.087.689-
18.851.138-
0
7.146.627
6.868.881
0
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung +
Erträge
-
Aufwendungen
9.512.652-
8.347.233-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
2.366.024-
1.478.352-
0
127.540
118.860
0
darunter Produktgruppe 12.60 Brandschutz +
Erträge
-
Aufwendungen
1.455.950-
1.502.860-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
1.328.410-
1.384.000-
0
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben +
Erträge
14.902.435
14.785.921
0
-
Aufwendungen
22.116.057-
21.676.160-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
7.213.622-
6.890.239-
0
2.800
2.787
0
Produktbereich 25 Museen, Archiv +
Erträge
-
Aufwendungen
113.172-
106.898-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
110.372-
104.111-
0
0
29
0
Produktbereich 26 Theater, Konzerte, Musikschulen +
Erträge
-
Aufwendungen
310.336-
297.525-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
310.336-
297.497-
0
298.999
354.826
0
1.093.220-
969.079-
0
794.221-
614.252-
0
2.600
2.686
0
Produktbereich 27 Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen +
Erträge
-
Aufwendungen
=
Saldo Erträge Aufwendungen
Produktbereich 28 Sonstige Kulturpflege +
Erträge
-
Aufwendungen
186.838-
122.887-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
184.238-
120.201-
0
84.010.360
49.032.760
0
Produktbereich 31 Soziale Hilfen +
Erträge
-
Aufwendungen
151.206.395-
116.037.838-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
67.196.035-
67.005.078-
0
23.796.360
24.019.860
0
darunter Produktgruppe 31.10 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII +
Erträge
-
Aufwendungen
70.728.129-
69.076.342-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
46.931.769-
45.056.482-
0
385
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 9
________________________________________________________________________________ Produkthaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
1
2
3
darunter Produktgruppe 31.20 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II +
Erträge
10.006.400
9.844.000
0
-
Aufwendungen
22.276.275-
22.115.388-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
12.269.875-
12.271.388-
0
17.553.240
6.642.240
0
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe +
Erträge
-
Aufwendungen
49.416.013-
33.524.382-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
31.862.773-
26.882.142-
0
14.639.540
4.123.540
0
darunter Produktgruppe 36.30 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien +
Erträge
-
Aufwendungen
41.099.668-
26.666.887-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
26.460.128-
22.543.347-
0
darunter Produktgruppe 36.50 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege +
Erträge
1.469.000
1.265.400
0
-
Aufwendungen
4.577.336-
3.796.924-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
3.108.336-
2.531.524-
0
1.630.000
1.468.800
0
2.193.400-
1.974.300-
0
563.400-
505.500-
0
3.416.100
3.093.000
0
2.492.700-
2.181.300-
0
923.400
911.700
0
371.966
335.551
0
Produktbereich 37 Schwerbehindertenrecht und soziales Entschädigungsrecht +
Erträge
-
Aufwendungen
=
Saldo Erträge Aufwendungen
Produktbereich 41 Gesundheitsdienste +
Erträge
-
Aufwendungen
=
Saldo Erträge Aufwendungen
Produktbereich 42 Sport und Bäder +
Erträge
-
Aufwendungen
2.075.525-
1.856.326-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
1.703.559-
1.520.775-
0
3.225.000
3.197.799
0
Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung +
Erträge
-
Aufwendungen
4.560.335-
4.463.624-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
1.335.335-
1.265.825-
0
3.091.084
3.091.084
0
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen +
Erträge
-
Aufwendungen
2.090.546-
1.992.490-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
1.000.538
1.098.594
0
13.194.600
11.611.600
0
Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV +
Erträge
-
Aufwendungen
17.698.164-
16.340.243-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
4.503.564-
4.728.643-
0
386
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 9
________________________________________________________________________________ Produkthaushalt
Ansatz 2016
Ansatz 2015
Ergebnis 2014
1
2
3
darunter Produktgruppe 54.70 ÖPNV, Zuschuss an ZRF +
Erträge
2.576.900
2.119.800
0
=
Aufwendungen
5.562.476-
4.792.312-
0
Saldo Erträge Aufwendungen
2.985.576-
2.672.512-
0
8.350.214
8.240.098
0
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege +
Erträge
-
Aufwendungen
10.478.773-
10.325.301-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
2.128.559-
2.085.203-
0
738.402
713.618
0
1.075.528-
1.032.372-
0
337.126-
318.754-
0
131.700
107.601
0
Produktbereich 56 Umweltschutz +
Erträge
-
Aufwendungen
=
Saldo Erträge Aufwendungen
Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus +
Erträge
-
Aufwendungen
867.487-
889.883-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
735.787-
782.282-
0
Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft +
Erträge
161.707.400
146.813.300
0
-
Aufwendungen
15.049.400-
13.325.700-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
146.658.000
133.487.600
0
darunter Produktgruppe 61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemein Umlagen +
Erträge
161.672.900
146.772.500
0
-
Aufwendungen
13.093.300-
11.386.700-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
148.579.600
135.385.800
0
34.500
40.800
0
darunter Produktgruppe 61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft +
Erträge
-
Aufwendungen
1.956.100-
1.939.000-
0
=
Saldo Erträge Aufwendungen
1.921.600-
1.898.200-
0
387
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 10
Sachkostenbeiträge
Produktgruppe
Schülerzahl lt. Schulstatistik 2015
Bezeichnung
Satz je Schüler lt. SchVO EUR
Vorläufige Sachkostenbeiträge EUR
2110
Kreisgymnasium Titisee-Neustadt
609
680
414.120
2110
Martin-Schongauer-Gymn. Breisach
844
680
573.920
2110
Albert-Schweitzer-Gymn. Gundelfingen
655
680
445.400
2110
Marie-Curie-Gymn. Kirchzarten
785
680
533.800
2110
Markgräfler-Gymn. Müllheim
1.049
680
713.320
2110
Faust-Gymn. Staufen
952
680
647.360
2110
Kreisgymn. Bad Krozingen
792
680
538.560
2110
Kreisgymn. Neuenburg
486
680
330.480
2130
Gewerbeschule Breisach
2130
-
Teilzeit
1.020
434
442.680
-
Vollzeit
165
1.067
176.055
-
Technisches Gymnasium
1.067
44.814
42
1.227
Hans-Thoma-Schule Titisee-Neustadt a)
Kaufm. Abteilung
-
Teilzeit
0
434
0
-
Vollzeit
129
1.067
137.643
-
Techn. u. Wirtschaftsgymn.
205
1.067
218.735
b)
Gewerbliche Abteilung
-
Teilzeit
176
434
76.384
-
Vollzeit
150
1.067
160.050
c)
Hauswirtschaftliche Abteilung
-
Teilzeit
55
434
23.870
-
Vollzeit
42
1.067
44.814
-
Sozialwirtschaftliches Gymn.
68
1.067
72.556
388
825
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Produktgruppe
Anlage 10
Schülerzahl lt. Schulstatistik 2015
Bezeichnung
Übertrag
2130
2130
2120
8.224
Satz je Schüler lt. SchVO EUR
Vorläufige Sachkostenbeiträge EUR
-
5.594.561
Georg-Kerschensteiner-Schule Müllheim a)
Gewerbliche Abteilung
-
Teilzeit
335
434
145.390
-
Vollzeit
209
1.067
223.003
-
Technisches Gymnasium
123
1.067
131.241
b)
Hauswirtschaftliche Abteilung
-
Teilzeit
14
434
6.076
-
Vollzeit
66
1.067
70.422
-
Sozialwirtschaftliches Gymn.
1.067
183.524
172
919
Kaufmännische Schulen Müllheim -
Teilzeit
222
434
96.348
-
Vollzeit
166
1.067
177.122
-
Wirtschaftsgymnasium
226
614
1.067
241.142
61
5.561
339.221
Schule f. Geistigbehinderte Heitersheim
Summe
9.818
389
7.208.050
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 11
Disponible Zuschüsse an Dritte ("echte" Freiwilligkeitsleistungen) FB 01
04 150
210
230 250 420
510 530
Produktgruppe 111407 111407 111407 111407 1114 2120 2620 2620 2620 2810 2810 2810 2810 2810 2810 2810 2810 4210 4210 4210 4210 4210 3110 3180 3180 3180 3180 3130 3620 3630 5540 5540 5540 5540 5550 5110-5 5551 5710 5710 5710 5710
Leistungsempfänger / Maßnahmen
Infobest Breisach/Vogelgrün Interreg-Projekte Kleinprojektefonds Kooperation GISOR Freie Mittel Personalrat Zuschuss Caritasverband verl. Öffnung Kiga Heitersh. Preisträgerkonzert "Jugend musiziert" Musik- und Gesangsverbände Jugendmusikschulen Freundeskreis Synagoge Sulzburg Förderverein Keramikmuseum Staufen Förderverein Bergbaumuseum Sulzburg Betriebskostenzuschuss Synagoge Sulzburg Kunstförderung Sonderzuschuß "VHS-Qualifizierungsoffensive" Heimat- und Trachtenvereine, Volksbund für Kriegsgräberfürsorge Sporttage und Sportlerehrung überörtliche Sportveranstaltungen Sportkreis Olympiastützpunkt Förderung als Partnerbetrieb des Spitzensports Behindertenbeirat Kreisseniorenrat Betreuung in der Häuslichkeit Qualifizierung Demenz, Pflege u. Betreuung Zuschuss f. allg. Beratung u. Hilfsangebote (Pool Soziales) Zuschuss an Caritasverband Projekt BW-Stiftung Zuschuss an Kreisjugendring Zuschüsse an versch. Organisationen (Pool Jugend) NSG-Projekt Belchen-Feldberg-Oberes Wiesental Beitrag Stiftung Naturschutzzentrum Südschwarzwald Kreisanteil Grünlandprogramm Naturschutzfonds Zuschuss Rotwildfonds Zuschuss Nordic – Center Notschrei Förderprogramm Landwirtschaft neu Förderung überbetrieblicher Kooperationen Maßnahmen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktförd. Zuschuss an Stadt Staufen Verbraucherberatungsstelle Freiburg
Zuschüsse an Dritte ("echte" Freiwilligkeitsleistungen) insgesamt
390
Ansatz 2016
Ansatz 2015
27.500 5.000 2.000 1.000 1.600 13.000 2.300 14.500 280.000 550 50 2.900 12.800 9.000 15.000 2.700 300 16.000 1.800 120.000 2.600 21.500 5.000 5.000 5.000 20.000
32.500 0 0 0 1.600 13.000 2.300 14.500 280.000 550 50 2.900 12.800 12.000 15.000 2.700 300 15.000 1.800 100.000 2.600 20.500 5.000 5.000 5.000 20.000
27.000 6.000 56.000 5.000 2.300 22.900 7.000 10.000 500 10.000 280.000 14.000 15.000 10.000 3.000
20.000 0 48.000 5.000 2.300 22.900 7.000 10.000 500 10.000 280.000 14.000 15.000 27.000 3.000
1.055.800
1.029.800
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 11
Beiträge, Verbandsumlagen u.ä. (ohne Austritt/Kündigung nicht disponibel bzw. entspr. "Pflichtausgaben" bei Aufgabe) FB
Produktgruppe
Leistungsempfänger / Maßnahmen
Ansatz 2016 Ansatz 2015
I. Beiträge/ Zuwendungen im Rahmen von Mitgliedschaften u.ä., deren Kürzung/ Streichung vielfach erhebliche Ausgaben mit sog.Pflichtbereich zur Folge hätten: 01 111407 Mitgliedschaft Regiogesellschaft 1.500 111407 Mitgliedschaft TRAS 1.600 111407 Mitgliedsbeitrag Rat der Regio TriRhena 400 02 1121 Mitgliedsbeitrag an VWA, Bad.GemeindeVwSchule etc. 4.800 140 1112-1 Mitgliedschaft Landkreistag 88.300 150 1112-1 Mitgliedsbeitrag Verein "alter Friedhof" 100 2521 Mitgliedsbeitrag Verband dtsch. Archivare 100 2810 Zuschuss f. Denkmalpflege 1.300 2810 Heimatpfad Hochschwarzwald; 6.300 210 3110 Dt. Verein für Öfftl.u.Priv.Fürsorge,Sitz:Frankfurt 900 3110 Betriebskostenzuschuss an AGJ für Tagesstätten 14.500 3110 Institutionelle Förderung Fachberatungsstellen 107.300 3110 Institutionelle Förderung Tagesstätten 17.900 3110 Zuschuss an Sozialpsychiatrischen Dienst im Landkreis 101.500 3110 Zuschuss Beförderungskosten Schwerstbehinderte 20.000 3110 Zuschuss für Behindertenarbeit im Landkreis 38.400 3110 Zuschuss für familienentlastende Dienste 31.000 3170 Zuschuss für Betreuungsvereine 102.300 3180 Betreuung für Menschen mit Demenz 30.800 3180 Pflegeweiterentwicklungsgesetz 2008 - § 45d SGB XI 6.300 230 3130 Zuschuss an Refugio VS für traumatisierte Flüchtlinge 7.400 250 3180 Zuschüsse Drogen- und Suchtberatung, AGJ 277.900 3180 Zuschüsse für Suchtberatung, Frauen-Zimmer e.V. 12.300 3180 Zuschüsse Drogen- und Suchtberatung, BWLV 132.200 3180 Zuschüsse für Suchtberatung, Ev. Stadtmission 12.300 3620 Zuschüsse für Schulsozialarbeit (Kreismittel) 457.000 3630 Mitgliedsbeitrag Dtsch. Institut für Jugendhilfe 2.700 3650 Zuschuss für Tageselternvereine 53.000 420 5540 Beiträge IG Schauinsland, Bergwacht, u.a. 5.800 510 5550 Mitgliedsbeitrag Uni Freiburg/GFH 100 5550 Naturpark Südschwarzwald 7.600 520 1260 Zuweisung an Gemeinden für Jugendfeuerwehren 5.100 1260 Personalkostenanteil Chemiezug Stadt Müllheim 28.100 1260 Sonstige Zuschüsse (San.Org., ltd. Notärzte) 15.000 530 5710 Beiträge Obstregion Süd, BLHV und AG f. Höhenlandwirtschaft 1.500 5710 Beitrag Wirtschaftsregion Freiburg 6.000 5110-5 Naturgarten Kaiserstuhl (Co-Finanzierung PLENUM) 7.700 Kreisanteil für LEADER plus 30.000 Regionalgesellschaft Naturgarten Kaiserstuhl 1.200 5750 Mitgliedsbeitrag an STG 454.200 580 5551 Mitgliedsbeitrag an Maschinen- und Betriebshilfsring 100 620 1223 Mitgliedsbeitrag an den Fachverband der Standesbeamten 200 660 1221-6 Mitgliedsbeitrag an Verkehrswacht/Verkehrsforum Freiburg e.V. 400 Beiträge u.ä. an Dritte insgesamt 2.093.100
391
1.500 1.500 400 4.700 80.600 100 100 1.300 6.300 900 14.300 104.700 17.400 101.500 20.000 38.400 25.000 102.300 30.800 6.300 7.400 271.100 12.000 129.000 12.000 125.000 2.700 52.200 5.800 100 7.600 5.100 28.100 15.000 1.500 6.000 13.100 30.000 1.200 454.200 100 200 400 1.737.900
Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Anlage 11
II. Verbandsumlagen, die n u r bei Austritt bzw. Auflösung des Verbands als solche entfielen, aber zwingend entsprechende ggf. höhere "eigene" Folgekosten nach sich zögen: 120
5470
Umlage an ZRF ( = Nahverkehr) Umlage an Zweckverband Tierische Nebenprodukte 390 1226 Süd, Warthausen (ZTN-Süd), ehem. Protec Orsingen 1226 Sonderumlage ZTN-Süd Verbandsumlagen insgesamt
4.575.600
4.630.500
276.700 245.700 5.098.000
284.000 275.000 5.189.500
Nachrichtlich: gesetzliche "Zwangsumlagen", bei denen weder Kündigung noch Austritt möglich sind: 110 530
6110 5110-5
Umlage Kommunalverband f. Jugend u. Soziales Umlage an den Regionalverband Südlicher Oberrhein
392
1.102.500 271.000
1.097.800 254.700