Vorversammlungen zur ordentlichen Gemeindeversammlung vom 6. Juni 2016 Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP) Montag, 30. Mai 2016, 20.00 Uhr, Restaurant Florida Freies Bündnis (FB) Montag, 30. Mai 2016, 20.00 Uhr, Restaurant Florida FDP Die Liberalen (FDP) Montag, 23. Mai 2016, 20.00 Uhr, Restaurant Florida Schweizerische Volkspartei (SVP) Montag, 30. Mai 2016, 19.00 Uhr, Restaurant Florida Sozialdemokratische Partei (SP) Dienstag, 31. Mai 2016, 19.30 Uhr, Restaurant Florida

1

Traktanden 1. Genehmigung der Jahresrechnung für das Jahr 2015 2. Fussweg Römerweg – Kirchweg / Aufhebung Gemeindeversammlungsbeschluss vom 5. Dezember 2005 3. Sanierung und Erweiterung Kindergarten / Kenntnisnahme Bauabrechnung 4. Mitteilungen des Gemeinderates 5. Verschiedenes

2

1. Genehmigung der Jahresrechnung für das Jahr 2015 Referentin: Gemeindepräsidentin Theres Lautenschlager Allgemeines Zum zweiten Mal wurde die Jahresrechnung nach den Grundsätzen des neuen Rechnungslegungsmodells HRM2 (Art. 70 GG) abgeschlossen. Studen begleitete die Einführung von HRM2 im Kanton Bern als „Testgemeinde“. Sie führte HRM2 zusammen mit den anderen Testgemeinden per 1.1.2014 ein, alle übrigen Gemeinden per 1.1.2016. Als Grundlage für die Jahresrechnung 2015 dienten das Budget 2015 und die Vorjahresrechnung 2014. Ergebnisse Nach HRM2 werden verschiedene Rechnungsergebnisse ausgewiesen. Genehmigt werden muss das Gesamtergebnis. Dieses ist die Summe der Teilergebnisse „Allgemeiner Haushalt (Steuerhaushalt)“, „Spezialfinanzierung Abwasser“ und „Spezialfinanzierung Abfall“. Siehe Grafik.

Gesamthaushalt -CHF 278'625.99

Allgemeiner Haushalt -CHF 344'284.84

Gebührenfinanzierte Spezialfinanzierungen +CHF 65'658.85

SF Abwasser -CHF 4'521.25

SF Abfall +CHF 70'180.10

3

Ergebnis Gesamthaushalt Der Gesamthaushalt schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 278‘625.99 ab. Budgetiert wurde ein Aufwandüberschuss von CHF 348‘150.00. Die Besserstellung gegenüber dem Budget beträgt CHF 69‘524.01. Ergebnis Allgemeiner Haushalt Der Allgemeine Haushalt schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 344‘284.84 ab. Budgetiert war ein Minus von CHF 349‘730.00. Die Besserstellung gegenüber dem Budget beträgt CHF 5‘445.16. Ergebnis Spezialfinanzierung (SF) Abwasserentsorgung Die Abwasserentsorgung (Funktion 7200) schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 4‘521.25 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 50‘220.00. Die Besserstellung beträgt CHF 45‘698.75. Anschlussgebühren dürfen gemäss einer Mitteilung des Amtes für Gemeinden und Raumordnung vom 9.12.2015 ab 1.1.2016 an die jährliche Einlage in den Werterhalt angerechnet werden. Als HRM2-Testgemeinde können wir diese neue Praxis bereits in der Jahresrechnung 2015 anwenden. Dank diesem Umstand durfte die Gemeinde Studen die Anschlussgebühren-Einnahmen von CHF 48‘214.00 der üblichen Einlage in die SF Werterhalt von derzeit CHF 263‘251.00 in Abzug bringen, was die grosse Besserstellung gegenüber dem Budget erklärt. Der Saldo der SF Werterhalt beträgt CHF 3‘888‘990.62, jener der SF Rechnungsausgleich CHF 1‘070‘520.62. Ergebnis Spezialfinanzierung Abfall Die Abfallbeseitigung (Funktion 7301) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 70‘180.10 ab. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von CHF 51‘800.00. Die Besserstellung beläuft sich auf CHF 18‘380.10. Einerseits stiegen die Einnahmen aus Kehrichtgrundgebühren gegenüber der Jahresrechnung 2014 um CHF 13‘373.30. Andererseits waren die Unterhaltskosten für die Abfallsammelstelle tiefer als budgetiert. Der Bestand der SF Rechnungsausgleich beläuft sich auf CHF 175‘016.79. Wo finden Sie die Jahresrechnung 2015? Die detaillierte Jahresrechnung 2015 ist mit samt Erläuterungsbericht auf unserer Homepage aufgeschaltet. Sie finden sie unter www.studen.ch, Rubrik „Online-Schalter“ –> „Finanzwesen“. Selbstverständlich kann das umfangreiche Dokument auch in Papierform bezogen werden. Wenden Sie sich hierzu an die Finanzverwaltung. 4

Eckdaten

Jahresergebnis ER Gesamthaushalt Jahresergebnis ER Allg. Haushalt Jahresergebnis gesetzliche Spezialfinanzierungen Steuerertrag natürliche Personen Steuerertrag juristische Personen Liegenschaftssteuer Nettoinvestitionen Bestand Finanzvermögen Bestand Verwaltungsvermögen Gesamthaushalt …davon Bestand zusätzliche Abschreibungen Bestand Verwaltungsvermögen Allg. Haushalt Bestand Verwaltungsvermögen Spezialfinanzierungen Fremdkapital Eigenkapital Bilanzüberschuss/-fehlbetrag

Rechnung Budget 2015 2015 -278‘625.99 -348‘150.00 -344‘284.84 -349‘730.00 65‘658.85 5‘821‘667.30 873‘225.65 587‘910.70 1‘722‘004.45 20‘030‘604.25

1‘580.00 5‘319‘900.00 1‘371‘100.00 540‘000.00 2‘760‘000.00

Rechnung 2014 25‘118.70 39‘360.00 -14‘241.30 5‘577‘292.10 1‘541‘600.50 581‘283.35 1‘126‘976.85 20‘305‘925.60

8‘234‘683.55

6‘605‘155.45

0.00

-540‘959.10

8‘157‘062.70

6‘541‘731.75

77‘620.85 12‘261‘745.84 16‘003‘541.96 2‘251‘221.58

63‘423.70 11‘349‘454.35 15‘561‘626.70 2‘595‘506.42

5

Erfolgsrechnung nach Funktionen (Zusammenzug) Rechnung 2015 0 Allgemeine Verwaltung Netto Aufwand 1

Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Netto Aufwand

2 Bildung Netto Aufwand 3 Kultur, Sport und Freizeit, Kirchen Netto Aufwand 4 Gesundheit Netto Aufwand 5 Soziale Sicherheit Netto Aufwand 6 Verkehr Netto Aufwand 7 Umweltschutz und Raumordnung Netto Aufwand 8 Volkswirtschaft Netto Ertrag 9 Finanzen und Steuern Netto Ertrag

Total Gesamttotal

Budget 2015

Rechnung 2014

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

1 471 315.60

176 100.50 1 295 215.10

1 397 785.00

114 900.00 1 282 885.00

1 322 900.17

177 728.25 1 145 171.92

362 023.80

329 105.20

351 930.00

272 060.00

360 501.00

340 509.65

32 918.60

79 870.00

19 991.35

4 989 739.62

2 481 956.40 2 507 783.22

4 712 510.00

2 121 100.00 2 591 410.00

4 527 293.25

2 172 765.30 2 354 527.95

274 787.91

4 795.50 269 992.41

310 075.00

4 100.00 305 975.00

256 880.52

12 199.85 244 680.67

10 451.30

3 205.95 7 245.35

18 000.00

5 200.00 12 800.00

9 688.10

2 989.65 6 698.45

2 883 373.48

544 263.73 2 339 109.75

2 894 260.00

588 800.00 2 305 460.00

2 832 904.69

719 236.49 2 113 668.20

871 438.21

222 873.70 648 564.51

973 000.00

227 100.00 745 900.00

807 077.75

233 677.85 573 399.90

1 144 451.75

1 035 592.80 108 858.95

1 152 075.00

1 036 795.00 115 280.00

1 297 025.50

1 183 333.10 113 692.40

5 379.50 151 989.50

157 369.00

8 700.00 112 100.00

120 800.00

8 211.80 125 364.20

133 576.00

1 465 098.85 7 057 698.39

8 522 797.24

1 232 750.00 7 327 480.00

8 560 230.00

1 816 880.51 6 446 466.64

8 263 347.15

13 478 060.02 13 478 060.02 13 478 060.02 13 478 060.02

6

13 051 085.00 13 051 085.00 13 051 085.00 13 051 085.00

13 239 363.29 13 239 363.29 13 239 363.29 13 239 363.29

Erfolgsrechnung nach Sachgruppen (Zusammenzug) Rechnung 2015 Aufwand

Rechnung 2014

Budget 2015

Ertrag

Aufwand

Ertrag

Aufwand

Ertrag

AUFWAND 30 31 33 34 35 36 37 38 39

Personalaufwand

1 831 871.15

1 732 115.00

1 659 468.45

Sach- und übriger Betriebsaufw.

2 020 249.88

2 108 360.00

1 869 875.45

Abschreibungen VV

633 435.45

653 305.00

523 873.30

Finanzaufwand

563 704.41

291 650.00

296 735.65

Einlagen in Fonds und SF

263 251.00

302 600.00

421 619.20

7 935 768.03

7 744 255.00

7 676 653.64

Transferaufwand Durchlaufende Beiträge Ausserordentlicher Aufwand Interne Verrechnungen

3 TOTAL AUFWAND

-

100 000.00

-

-

-

540 959.10

159 600.00

167 000.00

150 500.00

13 407 879.92

12 999 285.00

13 139 684.79

100 000.00

ERTRAG

40 41 42 43 44 45 46 47 48 49

Fiskalertrag Regalien und Konzessionen Entgelte Verschiedene Erträge

7 527 000.00

157 369.00

121 800.00

155 046.00

1 522 034.55

1 345 900.00

1 583 434.10

17 520.05

Finanzertrag Transferertrag Durchlaufende Beiträge

636 750.45

802.85

4 875.00

3 852.85

2 659 762.78

2 363 200.00

2 490 434.24

-

82 866.00

Interne Verrechnungen

1 000.00

1 121 360.00

-

Ausserordentlicher Ertrag

7 759 145.85

-

856 144.00

Entnahmen aus Fonds und SF

4 TOTAL ERTRAG

7 673 154.70

-

284 640.00

159 600.00

167 000.00

150 500.00

0.00 13 129 253.93

0.00 12 651 135.00

0.00 13 064 803.49

ABSCHLUSS

90 Abschluss Erfolgsrechnung 9 ABSCHLUSSKONTEN TOTAL ERFOLGSRECHNUNG

70 180.10

348 806.09

51 800.00

399 950.00

99 678.50

74 559.80

70 180.10

348 806.09

51 800.00

399 950.00

99 678.50

74 559.80

13 478 060.02 13 478 060.02

13 051 085.00 13 051 085.00

13 239 363.29 13 239 363.29

 Der Personalaufwand (Sachgruppe 30) ist CHF 99‘756.15 oder 5.8 % höher ausgefallen als budgetiert. Rund CHF 27‘000.00 betreffen die Löhne der Gemeindeverwaltung. Der Mehraufwand ist auf die neu zusammengesetzte Team-Konstellation zurückzuführen. Rund CHF 30‘000.00 betreffen die Tagesschule. Deren Betreuungsmodule werden stärker nachgefragt. Diese Löhne werden im Wesentlichen von den Eltern und dem Kanton finanziert. Knapp CHF 50‘000.00 sind auf einen Budgetierungsfehler bei den Löhnen des Reinigungspersonals im Schulhaus zurück zu führen.  Der Sachaufwand (Sachgruppe 31) und der Abschreibungsaufwand (Sachgruppe 33) blieben unter dem jeweiligen Budgetbetrag.  Der Abschreibungsaufwand (Sachgruppe 33) ist CHF 19‘869.55 oder 3 % tiefer ausgefallen als budgetiert. Der Grund für diese Besserstellung liegt darin, dass nicht alle geplanten Vorhaben realisiert worden sind.

7

o Bestehendes Verwaltungsvermögen per 31.12.2013 (Einführung HRM2 per 1.1.2014) Das bestehende Verwaltungsvermögen (Übergangsbestimmungen Ziff. 4.1.1 bis 4.1.4. GV) wurde am 1.1.2014 zu Buchwerten in HRM2 übernommen und ist unter dem Konto 14099.01 aufgeführt. Gemäss Gemeindeversammlungsbeschluss vom 2. Dezember 2013 wird das bestehende Verwaltungsvermögen innert 12 Jahren bzw. mit 8.33 % abgeschrieben. Die jährlichen Abschreibungen auf dem bestehenden Verwaltungsvermögen belaufen sich auf CHF 522‘000.00. Da im ersten HRM2-Jahr nur CHF 521‘791.20 abgeschrieben worden sind (8.33 % anstatt 8.333333 %), gab es 2015 eine kleine Nachkorrektur. In Zukunft werden es jährlich CHF 522‘000.00 sein, also 1/12 des Buchwerts von CHF 6‘264‘000.00. o Neues Verwaltungsvermögen ab 1.1.2014 (Einführung HRM2) Ab 2014 erfolgen die Abschreibungen linear nach Anlagekategorien und Nutzungsdauer (Anhang 2 GV). Eine Anlage wird im Jahr ihrer Inbetriebnahme erstmals abgeschrieben. o Zusätzliche Abschreibungen nach Art. 84/85 GV Zusätzliche Abschreibungen werden vorgenommen, wenn im Rechnungsjahr a) in der Erfolgsrechnung ein Ertragsüberschuss ausgewiesen wird und b) die ordentlichen Abschreibungen kleiner als die Nettoinvestitionen sind. Zusätzliche Abschreibungen werden dem Konto 29400.01 gutgeschrieben. Dieses ist Teil des Eigenkapitals. Die zusätzlichen Abschreibungen werden aufgelöst, wenn und soweit sie das Verwaltungsvermögen übersteigen. In gebührenfinanzierten Bereichen (SF) sind zusätzliche Abschreibungen nicht zulässig. Im Jahr 2015 müssen keine zusätzlichen Abschreibungen vorgenommen werden, weil die Jahresrechnung mit einem Aufwandüberschuss schliesst. Rechnung Budget Rechnung 2015 2015 2014 330 Planmässige 633‘435.45* 653‘305.00 523‘873.30 Abschreibungen; Sachanlagen Verwaltungsvermögen 383 Zusätzliche 0.00 0.00 540‘959.10 Abschreibungen *enthält Abschreibungen auf bestehendem Verwaltungsvermögen von CHF 522‘210.80. 8

 Der Transferaufwand (Sachgruppe 36) umfasst die Zahlungsströme zwischen der Gemeinde Studen und anderen Gemeinwesen (Bund, Kanton, andere Gemeinden) sowie den Geldverkehr zwischen den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen und dem Steuerhaushalt. Der Transferaufwand ist CHF 191‘513.03 oder 2.5 % höher ausgefallen als budgetiert. Dies hat verschiedene Ursachen. Einerseits fielen die Lehrerlöhne rund CHF 60‘000.00 höher aus als budgetiert. Andererseits waren auch die Kosten des Lastenausgleichs Sozialhilfe rund CHF 37‘000.00 teurer als prognostiziert. Bei den Betriebskosten IBEM (Integration und besondere Massnahmen) liegt die Abweichung bei über CHF 100‘000.00. Dies hat im Wesentlichen damit zu tun, dass die Beiträge der Gemeinde Aegerten im Budget mit dem Aufwand verrechnet wurden, während sie in der Rechnung separat gebucht wurden, um dem „Bruttoprinzip“ nachzuleben. Siehe auch neue Ertragskonti 2120.4632.04 und 2130.4632.04.  Der Fiskalertrag (Sachgruppe 40) lag trotz riesigen Einbussen bei den Erträgen von juristischen Personen 1.9 % oder CHF 146‘154.70 über dem Budgetbetrag. Bei den Einkommenssteuern von natürlichen Personen war der Ertrag gut CHF 400‘000.00 höher als erwartet. Mehr als CHF 350‘000.00 stammen allerdings aus Vorjahren. Bei den Lotteriegewinnsteuern durfte Studen ebenfalls CHF 95‘650.00 verbuchen.  Bei den Regalien und Konzessionen (Sachgruppe 41) fiel die jährliche Zahlung der BKW AG CHF 36‘569.00 (30.3 %) höher aus als budgetiert. Das Entgelt hängt u.a. vom Stromverbrauch in Studen bzw. vom daraus resultierenden Ertrag ab.  Die Entgelte (Sachgruppe 42) waren ebenfalls CHF 176‘134.55 höher als budgetiert. Die Einnahmen aus Feuerwehrersatzabgaben, die Baubewilligungs- und Einwohnerkontrollgebühren, die Erlöse aus den Benützungsgebühren für die Tagesschule sowie die Rückerstattungen von Dritten fielen höher aus als erwartet. Weitere Erläuterungen zur Erfolgsrechnung finden Sie auf unserer Homepage.

9

Investitionsrechnung

Rechnung 2015 Ausgaben

1

Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Netto Ausgaben

60 640.75

1 541 019.30

6 Verkehr Netto Ausgaben

107 364.30

9 Finanzen und Steuern Netto Einnahmen

Total Gesamttotal

22 910.10

Budget 2015 Ausgaben

4 265.00 1 536 754.30

Einnahmen

Rechnung 2014 Ausgaben

Einnahmen

40 000.00

37 730.65

2 Bildung Netto Ausgaben

7 Umweltschutz und Raumordnung Netto Ausgaben

Einnahmen

40 000.00 2 260 000.00 2 260 000.00

1 062 362.40 1 062 362.40

240 000.00

387.90 387.90

40 155.20

220 000.00

64 226.55 64 226.55

27 175.10 1 749 179.55 1 722 004.45

2 760 000.00 2 760 000.00 1 126 976.85

1 126 976.85

1 776 354.65 1 776 354.65 1 776 354.65 1 776 354.65

2 760 000.00 2 760 000.00 2 760 000.00 2 760 000.00

1 126 976.85 1 126 976.85 1 126 976.85 1 126 976.85

240 000.00 107 364.30

40 155.20

220 000.00

Die Nettoinvestitionen fielen rund 1 Mio. Franken tiefer aus als budgetiert. Der Verpflichtungskredit „Neubau Kindergarten“ war in der Investitionsrechnung 2015 mit CHF 2‘200‘000.00 budgetiert. Benötigt wurden 2015 allerdings nur noch CHF 1‘483‘671.90. Dieser Verpflichtungskredit kann nun z.Hd. der Gemeindeversammlung mit einem unbenutzten Restkredit von rund CHF 286‘000.00 abgerechnet werden (siehe Traktandum 3). Auch die Sanierung der Schwadernaustrasse fiel günstiger aus. Die Gemeinde sparte CHF 82‘635.70. Die GEP-Sanierungsarbeiten kamen nicht im geplanten Tempo voran, weshalb ein unbenutzter Restkredit von CHF 126‘744.50 verblieb. Die Ortsplanungsrevision wurde im Budget mit CHF 70‘000.00 eingestellt. Belastet wurden allerdings erst erste Vorbereitungsarbeiten im Wert von CHF 1‘899.70.

10

Bilanz Rechnung 2015

Rechnung 2014

1 561 059.40 4 444 640.00 76 161.95 539.15 200.00 13 948 003.75

1 469 267.40 4 738 982.15 90 161.50 2 444.80 200.00 14 004 869.75

20 030 604.25

20 305 925.60

7 938 782.85 16 899.70 279 001.00 8 234 683.55

6 867 113.55 279 001.00 -540 959.10 6 605 155.45

28 265 287.80

26 911 081.05

Rechnung 2015

Rechnung 2014

671 172.69 4 300 000.00 56 535.75 156 491.60 5 184 200.04

707 525.50

6 000 000.00 75 000.00 1 002 545.80 7 077 545.80 12 261 745.84

9 000 000.00 450 000.00 998 309.20 10 448 309.20 11 349 454.35

Verpflichtungen/Vorschüsse gegenüber Spezialfinanzierungen Rücklagen der Globalbudgetbereiche Vorfinanzierungen Reserven Neubewertungsreserve Finanzvermögen Bilanzüberschuss/-fehlbeträge TOTAL EIGENKAPITAL

1 245 537.41 3 888 990.62 540 959.10 8 076 833.25 2 251 221.58 16 003 541.96

1 179 878.56 3 626 542.47 8 159 699.25 2 595 506.42 15 561 626.70

PASSIVEN

28 265 287.80

26 911 081.05

AKTIVEN 100 Flüssige Mittel und kurzfristige Geldanlagen 101 Forderungen 102 Kurzfristige Finanzanlagen 104 Aktive Rechnungsabgrenzungen 106 Vorräte und angefangene Arbeiten 107 Finanzanlagen 108 Sachanlagen Finanzvermögen 109 Forderungen gegenüber Spezialfinanzierungen und Fonds im FK TOTAL FINANZVERMÖGEN 140 142 144 145 146 148

Sachanlagen Verwaltungsvermögen Immaterielle Anlagen Darlehen Beteiligungen, Grundkapitalien Investitionsbeiträge Kumulierte zusätzliche Abschreibungen TOTAL VERWALTUNGSVERMÖGEN AKTIVEN

PASSIVEN Kurzfristiges Fremdkapital 200 Laufende Verbindlichkeiten 201 Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten 204 Passive Rechnungsabrenzungen 205 Kurzfristige Rückstellungen Total kurzfristiges Fremdkapital Langfristiges Fremdkapital 206 Langfristige Finanzverbindlichkeiten 208 Langfristige Rückstellungen 209 Verbindlichkeiten gegenüber Spezialfinanzierungen und Fonds im FK Total langfristiges Fremdkapital TOTAL FREMDKAPITAL 290 292 293 294 296 299

11

193 619.65 901 145.15

 Das Finanzvermögen blieb stabil. Es nahm um 1.4 % ab. o In der Bilanzposition 1080 Grundstücke FV mussten einige Bereinigungen vorgenommen werden  Die Neubewertung der Parzelle 107 (Familiengärten Hauptstrasse) wurde irrt. basierend auf 1‘559 anstatt mit 1‘599 m2 vorgenommen. Die Korrektur führte zu einer Aufwertung von CHF 16‘000.00 (40 m2 à CHF 400.00).  Die Parzellen 1105 (Gewerbestrasse) und 1066 (Uf dr Weid – Kehrichtsammelstelle) wurden bei der Überführung zu HRM2 irrtümlich dem Finanzvermögen zugeteilt und neu bewertet. Da sie ins Verwaltungsvermögen gehören, wurde die seinerzeitige Aufwertung nun rückgängig gemacht. Hierzu wurde der neue Buchwert von CHF 82‘866.00 vollständig abgeschrieben und der entsprechende Betrag der Neubewertungsreserve wieder entnommen.  Das Baurecht Nr. 1127 z.G. der nc nuances ceramiche sàrl im Umfang von 1‘000 m2, welches 2014 begründet wurde, musste in der Buchhaltung noch korrekt abgebildet werden. Dies führte zu einer Wertminderung beim Mutter-Grundstück Nr. 11 von CHF 210‘000.00 und zu einer Aufwertung des Baurechts im Wert von CHF 220‘000.00.  Das Verwaltungsvermögen nahm um CHF 1‘629‘528.10 zu, dies insbesondere wegen dem Kindergarten-Neubau.  Das Fremdkapital nahm um CHF 912‘291.49 zu. Die Kredite gegenüber den Banken stiegen um 1,3 Mio. Franken (siehe auch Ziff. 6 Geldflussrechnung). Aufgelöst werden konnten dafür Rückstellungen für Mehrleistungen des Personals im Umfang von CHF 24‘648.40 und Rückstellungen für ausstehende Steuerteilungen von juristischen Personen im Wert von CHF 250‘000.00.  Das Eigenkapital (Bilanzposition 29) nahm trotz des Aufwandüberschusses in der Höhe von CHF 344‘284.84 zu. Einerseits nahm die Spezialfinanzierung Werterhalt Abwasser dank den jährlichen Einlagen um CHF 262‘448.15 zu. Andererseits mussten die im Jahr 2014 vorgenommenen zusätzlichen Abschreibungen (Art. 84/85 GV) umgebucht werden. 2014 wurden sie als Minus-Aktiv-Position verbucht (Konto 14890.01). Neu werden sie dem Eigenkapital angerechnet (Kontenplanbereinigung HRM2). Die Neubewertungsreserve nahm um CHF 82‘866.00 ab (Begründung: siehe oben).

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Nachkredite Nachkredite gem. Liste Total: davon: - gebunden: - in der Kompetenz des Gemeinderats: - in der Kompetenz der Gemeindeversammlung:

CHF 1‘073‘347.27 CHF CHF CHF

731‘990.59 322‘976.58 0.00

Antrag der Exekutive Der Gemeindeversammlung wird beantragt, die Jahresrechnung wie folgt zu genehmigen: ERFOLGSRECHNUNG

Aufwand Gesamthaushalt CHF Ertrag Gesamthaushalt CHF Aufwandüberschuss CHF

13‘248‘279.92 12‘969‘653.93 -278‘625.99

Aufwand Allgemeiner Haushalt CHF Ertrag Allgemeiner Haushalt CHF Aufwandüberschuss CHF

12‘285‘281.67 11‘940‘996.83 -344‘284.84

Aufwand Abwasserentsorgung CHF Ertrag Abwasserentsorgung CHF Aufwandüberschuss CHF

617‘248.15 612‘726.90 -4‘521.25

Aufwand Abfall CHF Ertrag Abfall CHF Ertragsüberschuss CHF

345‘750.10 415‘930.20 +70‘180.10

Ausgaben CHF Einnahmen CHF Nettoinvestitionen CHF

1‘749‘179.55 27‘175.10 1‘722‘004.45

CHF

0.00

davon

INVESTITIONSRECHNUNG

NACHKREDITE (in der Zuständigkeit der GV) gemäss separater Tabelle

Der Aufwandüberschuss Allgemeiner Haushalt wird dem vorhandenen Bilanzüberschuss in Abzug gebracht. Der Bilanzüberschuss reduziert sich dadurch auf CHF 2‘251‘221.58.

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2. Fussweg Römerweg – Kirchweg / Aufhebung Gemeindeversammlungsbeschluss vom 5. Dezember 2005 Referentin: Gemeindepräsidentin Theres Lautenschlager Ausgangslage Im Zusammenhang mit der Überbauung Römermatte wurden die Planungsund Projektierungsarbeiten zur Realisierung der im Richtplan der Gemeinde vorgesehenen Fusswegverbindung zwischen der S-Bahn-Haltestelle und dem Kirchweg entlang des Bahndammes ab dem Jahre 2001 aufgenommen. Dabei soll die Gesamtlänge des Weges rund 525 m betragen. Auf einer Länge von 455 m beträgt die Fusswegbreite 2.00 m, auf dem Reststück, ab Tunnel Römerweg, aus Platzgründen 1.50 m. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2005 wurden die Kosten mit CHF 490‘000.00 veranschlagt und das Projekt genehmigt. Im Zusammenhang mit der Anhebung der Brücke am Keltenweg und dem Bau des Lärmschutzwalls der Überbauung Römermatte wurde als Vorleistung der Bau des Tunnels durch den Erdwall im Jahre 2001 realisiert. Die Projektierungsarbeiten durch das Ingenieurbüro Emch + Berger dauerten bis ins Jahr 2007. Nach langwierigen und komplexen Verhandlungen mit den betroffenen Grundeigentümer entlang des Weges konnten mittels Dienstbarkeiten, Vereinbarungen und Landkäufen die Sicherstellung der zum Bau des Weges benötigten Grundstücke erreicht werden. Die Baubewilligung wurde am 1. September 2011 erteilt und zwischenzeitlich verlängert. Sie läuft am 1. September 2016 definitiv ab. Zwischenzeitlich ergab sich jedoch die Möglichkeit entlang der Hauptstrasse eine durchgehende Trottoirverbindung zu erstellen, welche im Jahre 2009 fertiggestellt wurde. Damit war einer der Hauptgründe für die Realisierung des Weges, nämlich eine sichere Fussgängerverbindung zwischen dem Bahnhof und dem Kirchweg, hinfällig. Somit stellte sich die Frage, ob die Ausführung des vor Jahren geplanten Fussweges noch sinnvoll und wirtschaftlich vertretbar ist. Möglichkeiten Das Projekt gemäss Gemeindeversammlungsbeschluss vom 5. Dezember 2005 realisieren oder einer kommenden Gemeindeversammlung beantragen, das Projekt abzuschreiben resp. nicht auszuführen und die bisher aufgelaufenen Kosten von CHF 88‘337.55 abzuschreiben. Der Gemeinderat hat anlässlich seiner Sitzung vom 24. Juni 2015 beschlossen, auf die Erstellung des durch die Gemeindeversammlung genehmigten Fussweges sei zu verzichten und es sei der Gemeindeversammlung vom 14

6. Juni 2016 zu beantragen, das Geschäft „Fussweg Römermatte – Kirchweg“ abzuschreiben. Weiteres Vorgehen Bereinigung der bestehenden Dienstbarkeiten. Mit den Grundeigentümern GB.-Nr. 531, 530 und 709 konnte bereits eine Einigung getroffen werden. Insbesondere muss nun noch eine Lösung für die Parzelle Nr. 1019 (Fusswegparzelle) gefunden werden. Vorgesehen ist die noch bestehenden Dienstbarkeiten aufzuheben resp. die nötigen Eigentumsübertragungen vorzunehmen. Kosten für die Aufhebung Nebst den bisher aufgelaufenen Kosten von CHF 88‘337.55 muss noch mit Kosten von CHF 23‘760.00 für die Aufhebung des Tunnelprovisoriums sowie CHF 4‘000.00 für Notariats- und Grundbuchkosten gerechnet werden. Es ist somit mit Abschreibungskosten von total CHF 116‘097.55 zu rechnen. Antrag 1) Gemeinderat und Bau- und Planungskommission beantragen, auf die Erstellung des durch die Gemeindeversammlung genehmigten Fussweges (5.12.2005) sei zu verzichten und das Geschäft „Fussweg Römermatte – Kirchweg“ abzuschreiben. 2) Abschreibung der bisher getätigten Investitionen von CHF 88‘337.55 sowie Genehmigung der Aufhebungskosten von CHF 27‘760.00 . 3) Kompetenzerteilung an den Gemeinderat zur Bereinigung der entsprechenden Dienstbarkeiten.

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3. Sanierung und Erweiterung Kindergarten / Kenntnisnahme Bauabrechnung Referent: Gemeinderat Ernst Pfister Ausgangslage Am 24. März 2014 genehmigte die Gemeindeversammlung für den Neubau des Kindergartens am Längackerweg einen Kredit von CHF 2‘800‘000.00. Zwischenzeitlich konnten die Arbeiten erfolgreich abgeschlossen werden und der Kindergartenbetrieb wurde aufgenommen. Ab dem Schuljahr 2015/16 wird auch der 4. Kindergarten besetzt sein. Die Bauabrechnung präsentiert sich wie folgt: BKP 0 1 2 4 5 9

Grundstücke Vorbereitungsarbeiten Gebäude Umgebung Baunebenkosten Ausstattung

CHF CHF CHF CHF CHF CHF

1‘215.95 50‘433.70 2‘194‘329.70 102‘779.40 42‘603.35 122‘890.85

Total Baukosten

CHF

2‘514‘252.95

./. Rückerstattung Versicherung Wasserschaden

CHF

1‘185.00

Baukosten netto

CHF

2‘513‘067.95

Gegenüber dem bewilligten Kredit von CHF 2‘800‘000.00 vom 24. März 2014 ergibt sich somit eine Kreditunterschreitung von CHF 285‘747.05 Begründung: - Der Bau konnte ohne Verzögerungen realisiert werden. Optimaler Bauablauf ohne Schlechtwettereinflüsse - Gegenüber dem Kostenvoranschlag konnten einzelne Arbeitsgattungen zu wesentlich günstigeren Preisen vergeben werden - Die eingesetzten Reservebeträge wurden nicht voll ausgeschöpft Gemeinderat und Bauausschuss Sanierung und Erweiterung Kindergarten Längackerweg 25 legen die Abrechnung der Gemeindeversammlung zur Kenntnisnahme vor.

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4. Mitteilungen des Gemeinderates 5. Verschiedenes Alle Stimmberechtigten sind zu dieser Gemeindeversammlung freundlich eingeladen und wir danken für pünktliches Erscheinen. Bitte Botschaft und Stimmausweis mitbringen. Studen, 11. Mai 2016

GEMEINDERAT STUDEN

Theres Lautenschlager Gemeindepräsidentin

Rudolf Stuber

Gemeindeverwalter

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