EINWOHNERGEMEINDE AARBURG PROTOKOLL der Gemeindeversammlung vom Freitag, 23. Juni 2006 ____________________________________________________ Anwesend

Gemeindeammann Vizeammann Gemeinderäte

Karl Grob (Vorsitz) Alois Spielmann Bruno Christen Rolf Walser Elisabeth Widmer

Leiter Finanzen

Frank Matter

Stimmenzähler

Alfred Nater Yvonne Ingold Kuppelwieser

Ort

Schulanlage Paradiesli

Zeit

19.30 – 21.15 Uhr

Zahl der Stimmberechtigten Beschlussesquorum nach § 30 GG (1/5 der Stimmberechtigten)

(Protokoll)

3'363 673

1/10 der Stimmberechtigten für fakultatives Referendum (§ 7 GO)

337

Anwesende Stimmberechtigte

99

1/4 der anwesenden Stimmberechtigten für geheime Abstimmung (§ 27 Abs. 2 GG)

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Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2006

Traktanden 1.

Protokoll vom 25. November 2005 A1.2.2 / 06-01

2.

Rechenschaftsbericht 2005 V4.5 / 06-02

3.

Rechnung 2005 F3.7.6 / 06-3

4.

Kreditabrechnung Ersatz Schulmobiliar (2. Etappe) S1.10 / 06-4

5.

Kreditbegehren von brutto Fr. 480'000.-- für den Ausbau Knoten Högerli B1.3.2 / 06-5

6.

Kreditbegehren von Gemeindestrassen

Fr.

240'000.--

für

den

Unterhalt

verschiedener

S3.6.4 / 06-6

7.

Kreditbegehren von Fr. 300'000.-- für die Arbeitsplatzerweiterung (Winkelgebäude; Abteilung Finanzen) sowie für Unterhaltsarbeiten im Rathaus L2.2 / 06-7

8.

Zustimmung zur Auflösung des Gemeindeverbandes Berufsberatung Bezirk Zofingen per 30.06.2006 S1.1 / 06-8

9.

Orientierung und Umfrage ─ Leitbild B3.1.4 / 06-9 ─ Tempo 30 S3.5.2 / 06-10

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Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2006

Verhandlungen Gemeindeammann Karl Grob begrüsst die Anwesenden zur Gemeindeversammlung. Er stellt fest, dass die Versammlung ordnungsgemäss einberufen wurde. Die Unterlagen wurden fristgerecht zugestellt. Die Akten lagen zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Die heutigen Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum.

1.

Protokoll vom 25. November 2005

Beschluss: Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. November 2005 wird genehmigt. Protokollauszug an: •

Akten A1.2.2

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Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2006

2.

Rechenschaftsbericht 2005

Gemeindeammann Karl Grob führt abschnittsweise durch den Bericht. Frau Ruth Christen fragt sich, ob 800 Wohneinheiten realisierbar sind, da es mehr Schulraum und Kindergärten braucht und somit auch mehr Verkehr in den Quartieren entsteht. Dies sei Landschaftszerstörung und gefährde die Existenz der Landwirte. Das Mehr an Steuergeldern wird durch neue Infrastrukturausgaben (Schulhäuser) verbraucht. Karl Grob sagt, dass diese Wohnungen über einen Zeitraum von 10 - 15 Jahren realisiert würden. Da zudem die Schülerzahlen in den nächsten Jahren sinken, dürfte der vorhandene Schulraum vorerst noch genügen. FGPK-Sprecher Urs Erni verdankt den ausführlichen Rechenschaftsbericht und beantragt Genehmigung. Beschluss: Der Rechenschaftsbericht 2005 wird einstimmig genehmigt. Protokollauszug an: •

Akten V4.5

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Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2006

3.

Rechnung 2005

Finanzchef Alois Spielmann präsentiert dank mehr Steuereinnahmen einen guten Rechnungsabschluss. Zu den vorgeschriebenen Abschreibungen von Fr. 1'303'000.-konnten zusätzlich Fr. 570'000.-- abgeschrieben werden. Es sind folgende markante Abweichungen gegenüber dem Voranschlag zu verzeichnen: Mehraufwand / Mindereinnahmen ─ ─ ─ ─ ─ ─ ─ ─

weniger Busseneinnahmen Stadtpolizei höhere Löhne und Soziallasten Kindergarten höherer Nettoaufwand Musikschule Mehrkosten Heizung Schulanlagen Mehrkosten Planung Sanierung Schulhaus Hofmatt, etc. Mehrkosten Sozialhilfe Mehrpensum Soziale Dienste Mehrkosten Unterhaltsbeiträge und Elternschaftsbeihilfe

Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr.

-38'300.--85'300.--31'300.--54'700.--115'700.--225'100.--51'000.--112'300.--

Mehreinnahmen / Minderaufwand ─ ─ ─ ─

weniger Schulgelder an andere Gemeinden Mehrertrag Einkommens- und Vermögenssteuern Mehrertrag Aktiensteuern Mehrertrag Grundstückgewinnsteuern

Fr. +36'100.-Fr. +323'500.-Fr. +189'000.-Fr. +43'000.--

FGPK-Präsident Urs Erni empfiehlt Genehmigung der Gemeinderechnung. Die Rechnung wurde akribisch geprüft. Es wurden keine Fehler oder Mängel festgestellt. Die Rechnung wurde von der Abteilung Finanzen einwandfrei geführt, wofür gedankt wird. Die finanzielle Lage der Gemeinde ist sehr angespannt und die kantonalen Kennzahlen kritisch. Diese Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2005, in der die Steuerfusssenkung von 3 % noch nicht greift. Beschluss: Die Rechnung 2005 wird einstimmig genehmigt. Protokollauszug an: • •

Abteilung Finanzen (FI) F3.7.6 (Rechnung 2005)

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4.

Kreditabrechnung Ersatz Schulmobiliar (2. Etappe)

Gemeinderätin Elisabeth Widmer erläutert die Vorlage. FGPK-Sprecher Hans Peter Neuenschwander empfiehlt die Genehmigung der Kreditabrechnung Ersatz Schulmobiliar (2. Etappe). Abrechnung Bei Gesamtausgaben von Fr. 252'085.80 resultiert eine kleine Kreditüberschreitung von Fr. 3'085.80. Dies entspricht rund 1,2 % des Verpflichtungskredits. Beschluss: Die Kreditabrechnung Ersatz Schulmobiliar (2. Etappe) wird genehmigt. Protokollauszug an: • • •

Schulpflege FI Akten S1.10

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Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2006

5.

Kreditbegehren von brutto Fr. 480'000.-- für den Ausbau Knoten Högerli

Gemeinderat Bruno Christen erläutert das Kreditbegehren anhand des Situationsplanes.

Das noch in grösseren Teilen unüberbaute Gebiet „Högerli“ muss vor Erstellung weiterer Wohnbauten besser erschlossen werden, dies insbesondere bezüglich Parzelle 1991 (frühere Weihnachtsbaumplantage), auf welcher zwischen 15 und 18 Wohneinheiten Platz finden. Die Einmündung „Högerli“ in den „Steinrain“ mit Anschluss der Brüschholzstrasse muss saniert bzw. ausgebaut werden. FGPK-Sprecher Henry Löw empfiehlt die Annahme des Kreditbegehrens. Diskussion Herr Daniel Maurer beantragt, das Kreditbegehren sei abzulehnen. Die Kosten für den Ausbau seien viel zu hoch und der Steinrain bleibe trotz Ausbau eine gefährliche Strasse. Es gebe einfachere, kostengünstigere Methoden wie Spiegel oder Tempo 30. Er stellt zudem die Frage, weshalb im Gemeinderats-Beschluss vom 29.08.2005 der Beitragsplan ohne das Wissen der Anwohner beschlossen wurde. Auch möchte er Seite 7

Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2006 wissen, weshalb im genannten Beschluss ein Kostenbeitrag von 50 % und in der Vorlage 33 % vorgeschlagen werden. Ist es juristisch korrekt über einen Antrag zu beschliessen ohne die betroffenen Anwohner zu informieren? Die Parzelle 2140 ist zudem auf dem Plan nicht auffindbar. Eine Erschliessung wurde schon 1978 abgelehnt. Herr Thomas Lehner fragt sich bei der Kostenverteilung von 1/3 Gemeinde und 2/3 Bauherr, wie der Verteiler genau aussieht und ob die Anwohner tatsächlich beteiligt sind. Gemeinderat Bruno Christen erklärt, dass der Hauptverursacher das Gebiet Högerli ist und somit die Hauptlast darauf liegt. Die restlichen Kosten tragen die Gemeinde und die direkten Anwohner. Herr Lehner will wissen, ob er auch bezahlen muss obwohl er keinen Nutzen aus dem Ausbau zieht und keine Vorteile für seine Liegenschaft hat. Herr Feierabend wurde als Anwohner auch nicht informiert. Er meint, das Projekt sei überrissen. Ihm ist nicht verständlich weshalb soviel Geld investiert werden soll. Er vermutet auch, dass durch eine bessere Erschliessung mehr Jugendliche auf das Högerli feiern gehen und die Umwelt noch mehr verschmutzen. Herr Häuptli findet das Projekt weder gesetzmässig noch verhältnismässig. Es sei nicht gut, dass am Perimeter beteiligte Anwohner nicht bereits informiert wurden. Die gesetzliche Grundlage fehlt. Er beantragt, das Gesuch sei an den Gemeinderat zur Überarbeitung zurückzuweisen, da das Projekt schlecht vorbereitet ist. Zudem will er wissen, wer Eigentümer des Waldgrundstücks ist. Gemeindeammann Karl Grob nennt die „VERA Nachlassstiftung“ als Eigentümerin. FGPK-Sprecher Urs Erni schlägt nun auch im Namen der FGPK die Rückweisung des Geschäfts vor. Die Anwohner wurden vom Gemeinderat ungenügend informiert. Leiter Bau Planung Umwelt Lars Bolliger erläutert die Vorlage. Der Beitragsplan werde zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt. Die Strasse / Knoten soll ausgebaut werden, dazu gebe es im Herbst eine öffentliche Auflage des Erschliessungsplans. Die Einsprache gegen das Rodungsgesuch ist noch immer beim Kanton hängig. Der Steinrain ist eine Quartiererschliessungs-Strasse, daher müssten die Anwohner eigentlich 100 % tragen. Der Gemeinderat hat jedoch auch ein Interesse an der Erschliessung, weshalb er entschieden hat, die Kosten auf Gemeinde und Anwohner zu verteilen. Beschluss: Das Geschäft „Ausbau Knoten Högerli / Bruttokredit von Fr. 480'000.--„ wird an den Gemeinderat zurückgewiesen. Protokollauszug an: • • • •

BPU FI TB Akten B1.3.2

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6.

Kreditbegehren von Fr. 240'000.-- für den Unterhalt verschiedener Gemeindestrassen

Gemeinderat Bruno Christen erläutert die Vorlage. Die Aarburger Gemeindestrassen werden jährlich im Rahmen des Budgets unterhalten. Mit zunehmendem Alter der Beläge werden diese Unterhalts- und Sanierungsarbeiten immer umfangreicher und kostenintensiver. Für grössere Strassensanierungen soll nun ein Verpflichtungskredit eingeholt werden. Zu den wirklich dringenden sanierungsbedürftigen Strassen- und Strassenabschnitten gehören: ─ Reparatur / Sanierung Frohburgstrasse im Bereich Einmündung Bahnhofstrasse ─ Deckbelag Feldstrasse / Rotelstrasse und teilweise Trottoir, inkl. örtlicher Ersatz des Fundamentbelages sowie der Schachtabdeckungen ─ Fusswegverlängerung Im Feld – Oltnerstrasse gemäss EP Feldstrasse FGPK-Sprecher Heinz Borner empfiehlt die Annahme des Kreditbegehrens. Diskussion Herr Markus Lanz fragt sich, weshalb immer betont wird wie schlecht die Finanzen sind und trotzdem für hohe Summen Strassen saniert werden sollen. Ist der Deckbelag der Dorfbachstrasse wirklich so schlimm? Er meint wenn die Feldstrasse ausgebaut werde, werde diese zur Rennbahn. Die Sanierungen sollen nicht so gut wie möglich, sondern so gut wie nötig erfolgen. Er beantragt das Geschäft zurückzuweisen. Beschluss: Das Geschäft „Sanierung verschiedener Gemeindestrassen und Strassenabschnitte sowie die Verlängerung der Fusswegverbindung Im Feld – Oltnerstrasse / Kredit von Fr. 240'000.--„ wird an den Gemeinderat zurückgewiesen. Protokollauszug an: • • • •

BPU FI TB Akten S3.6.4

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7.

Kreditbegehren von Fr. 300'000.-- für die Arbeitsplatzerweiterung (Winkelgebäude; Abteilung Finanzen) sowie für Unterhaltsarbeiten im Rathaus

Gemeinderat Bruno Christen erläutert die Vorlage anhand des Situationsplanes.

An der EGV vom 26.11.2004 wurde einer umfassenden Innensanierung Rathaus und dem Ausbau Winkelgebäude zugestimmt. An der Referendumsabstimmung vom 27.02.2005 wurde das Kreditbegehren von Fr. 3'750'000.-- jedoch abgelehnt. Die Arbeitsplatzsituation in der Abteilung Steuern wurde im Herbst 2005 mit dem angrenzenden Post- / Kopierraum bereits erweitert. Für die Abteilung Finanzen besteht weiterhin Handlungsbedarf. Sowohl die Arbeitsplatzverhältnisse wie auch die prekäre und unzumutbare Schaltersituation müssen kunden- und betriebsfreundlicher gestaltet werden. Die ehemalige Hauswartwohnung bietet Platz für Lösungen. Das Umbauprojekt ist als mittelfristige Investition geplant und soll für die nächsten Jahre die Verwaltung von den ärgsten Platz- und Betriebsproblemen befreien. Ein vollständiger Ausbau des Winkelgebäudes ist mittelfristig kein Thema mehr. FGPK-Sprecher Thomas Balmer empfiehlt die Annahme des Kreditbegehrens. Diskussion Frau Beatrice Frey möchte wissen was passiert, wenn der statische Befund im Winkel negativ ausfällt und was in den Fr. 15'000.-- enthalten ist.

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Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2006 Lars Bolliger erklärt, dass die Träger im Archiv sehr schwer sind und die Böden evtl. verstärkt werden müssen. Die Kosten von Fr. 15'000.-- beinhalten die Ingenieurarbeiten und die eventuell nötige Bodenverstärkung. Herr Werner Steiger fragt, weshalb wieder ein so hoher Betrag investiert werden soll, obwohl die Gemeinde stark verschuldet ist. Er befindet das Projekt als zu teuer und beantragt eine Kürzung um 10 %. Abstimmung: Der Souverän lehnt den Antrag von Herrn Steiger, das Projekt sei um 10 % (Fr. 270'000.--) reduziert auszuführen, ab. Beschluss: Der Kredit von Fr. 300'000.-- für die Arbeitsplatzerweiterung (Winkelgebäude; Abteilung Finanzen) sowie für Unterhaltsarbeiten im Rathaus wird bewilligt. Protokollauszug an: • • •

BPU FI Akten L2.2

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8.

Zustimmung zur Auflösung des Gemeindeverbandes Berufsberatung Bezirk Zofingen per 30.06.2006

Gemeinderätin Elisabeth Widmer erläutert die Vorlage. Als Folge des „3. Paket Aufgabenteilung Kanton-Gemeinden“ werden die Berufsberatungen per 01.01.2006 neu durch den Kanton bzw. durch den vom Kanton beauftragten Verein Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf (BAP) und dessen Geschäftsleitung geführt. Der Regierungsrat hat der damit verbundenen notwendigen Auflösung der bisherigen Gemeindeverbände (welche im Aargau insgesamt 12 regionale Berufsberatungsstellen betreiben) auf diesen Zeitpunkt hin zugestimmt. Im Juni 2006 wird an der Abgeordnetenversammlung noch der Jahresbericht und die Rechnung 2005 genehmigt. Gleichzeitig wird über die Auflösung des Verbandes und die Verteilung der restlichen Gelder befunden. FGPK-Sprecher Urs Erni empfiehlt der Auflösung zuzustimmen. Beschluss: Der Auflösung des Gemeindeverbandes 30.06.2006 wird zugestimmt.

Berufsberatung

Bezirk

Zofingen

per

Protokollauszug an: • • • • •

Zweckverband Berufsberatung Zofingen, Sekretariat, Mühlegasse 7, Zofingen Delegierter, Thomas Lehner, Steinrain Delegierte, Gemeinderätin Elisabeth Widmer Abteilung FI Akten S1.1

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9.

Orientierung und Umfrage

Orientierung Leitbild Aarburg (B3.1.4) Gemeindeammann Karl Grob informiert über das fertig gestellte Leitbild und hält Rückschau über die Erarbeitungsphase. Orientierung Tempo 30 in Quartieren (S3.5.2) Ressortchef Bruno Christen erläutert die geplanten Tempo 30-Zonen im Zusammenhang mit flankierenden Massnahmen OKUA. Umfrage / Diverses Kaspar Fiechter teilt mit, dass im „Naherholungsgebiet“ Spiegelberg an den Wochenenden reger Betrieb herrscht. Er möchte wissen, wo die Leute ihr Geschäft verrichten, da die Toiletten des Schützenhauses geschlossen sind. Er stellt den Antrag, entweder die Toiletten des Schützenhauses übers Wochenende zu öffnen oder Toiletten wie in der Badi zu erstellen. Georges Feierabend stimmt Herrn Fiechter zu. Er bemerkt auch, dass viele Ausländer und Junge dort sind und Lärm machen. Ebenfalls befürchtet er, dass sich dort Dealer und Diebesbanden aufhalten. Die Polizei soll dort vermehrt Kontrollen durchführen. Gemeindeammann Karl Grob nimmt die Anträge zur Abklärung / Kostenfolge durch die BPU (WC) und zur Durchführung von Polizeikontrollen (Stapo) entgegen. Protokollauszug an: • • • •

Akten M1.9 (Schützenhaus Spiegelberg) Akten F4.4 (Anlagen Spiegelberg) BPU Stapo

Stadtpolizist Urs Kälin stellt sich vor. Daniel Maurer wirft das Stichwort Kehrichtsäcke in die Runde. Diese sind zu oft nicht brauchbar, sie sollten stabiler und mit dem Gemeindewappen versehen sein. Zudem fragt er, ob die Probleme mit dem Grundwasser beim Tunnel behoben wurden und wie hoch der Gemeindeanteil beim Projekt Högerli nun tatsächlich ist. Protokollauszug an: •

BPU zur Beantwortung an Herrn Maurer

Markus Lanz stellt bezugnehmend auf einen früheren Antrag erneut das Begehren um Kostenvergleich zwischen Holzschnitzel-Heizung und Öl.

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Protokoll der Einwohner-Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2006 Protokollauszug an: •

BPU als Auftrag zur Weiterbehandlung

Hans Bühler fragt, ob die Buckelpiste wegen der OKUA wieder geebnet wird im Bereich der Schule, was Ressortchef Bruno Christen bestätigt. Elisabeth Vonwiller merkt an, dass das Mikrofon zu leise ist und die Pläne sehr schlecht erkennbar sind. Ruth Christen äussert Bedenken, dass die Infrastrukturkosten durch die geplanten Wohnüberbauungen übermässig belastet werden. Gemeindeammann Karl Grob wünscht einen spannenden, torreichen Match der Schweizer Fussballnati gegen Südkorea an der WM 06 und schliesst die Versammlung.

4663 Aarburg, 10.07.2006 / ma / wm / Wi / A1.2.2 L:\ARCHIV\A1\PROTOKOLLE EGV\A122-Prot-EGV 2006-06-23.doc

Für getreues Protokoll: GEMEINDERAT AARBURG

Karl Grob Gemeindeammann

Verteiler: • • •

Gemeinderäte (5) Mitglieder FGPK (9) A1.2.2

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Frank Matter i. V. des Gemeindeschreibers