2015
WzS 2015
Autoren
I
WzS
Wege zur Sozialversicherung
www.WzSdigital.de
Zeitschrift für die Sozialversicherungs-Praxis
Herausgeber:
69. Jahrgang
Jahresinhaltsverzeichnis
G 11366
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG
Impressum WzS Wege zur Sozialversicherung 69. Jahrgang (2015) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte www.WzSdigital.de Herausgeber: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Redaktion: RAin Dr. Ursula Schweitzer, Dr. Linda Nehring, Daniel Pieper Kontaktdaten Redaktion: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Redaktion WzS Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-0; Telefax (0 30) 25 00 85-305 E-Mail:
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Autoren
Inhaltsverzeichnis
Seite
I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen
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II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge
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III.
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Sachverzeichnis
I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB), Standpunkte (S), Entscheidungsanmerkungen (R), Berichte und Rezensionen Besgen, Dr. Nicolai Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (KB) 49 Bigge, Gerd Die Übertragung der Festsetzung des Mindestbeitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung (§ 161 SGB VII) auf den Vorstand – eine nichtige Satzungsbestimmung? (A) 207 Bokeloh, Dr. Arno Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 15. 9. 2015 – Rs. C-67/14 (Unionsbürger/Alg II) (R) 333 Borrmann, Dr. Gero-Falk Realwertverlust und Negativzinsen im Vermögensrecht der Sozialver sicherung –Anlagesicherheit und Geldpolitik im Spannungsfeld (KB) 81 Wirtschaftsprüfung des Gesundheits fonds – ein großer Schritt in den öffentlichen Sektor durch einen kleinen Federstrich des Gesetzgebers? (S) 59
Engelmann, Klaus Die ambulante Palliativversorgung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung (A) 67 Finn, Dr. Markus Unterstützung gesetzlich Versicherter durch Krankenund Pflegekassen bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen (A) 99 Fischer, Ansgar Rezension Conradis, Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung 29 Flint, Dr. Thomas Rezension Frank Ehmann / Carsten Karmanski / Gabriele Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung 294 Glombik, Manfred Beschäftigung von „Altersrentnern“ (A) 274 Grüner, Bernd Rezension Luthe, Rehabilitationsrecht 63
Czégényi, Dr. Dóra Das Recht der Unfallversicherung im europäischen Vergleich (A) 169
Gutzler, Dr. Stephan Soziales Entschädigungsrecht Entwicklungs linien – offene Fragen – Ausblick (A) 10
Dankelmann, Helmut Der Syndikus anwalt – die Entscheidung des BSG und ihre Folgen (A) 163
Hauschild, Matthias Das Recht der Unfallversicherung im europäischen Vergleich (A) 169
Dochow, Dipl.-Jur. Carsten Die elektronische Gesundheitskarte im Spiegel der sozialgerichtlichen Rechtsprechung (Teil I) (A) 104 Die elektronische Gesundheitskarte im Spiegel der sozialgerichtlichen Rechtsprechung (Teil II) (A) 137
Jung, Prof. Dr. Eberhard Anmerkung zu BVerfG, Urteil vom 21. 7. 2015 – 1 BvF 2/13 – (Keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Betreuungsgeld) (R) 249
Dörr, Dr. Gernot Remedur des Sozialgesetzbuchs (A) 203
Kaminski, LL. M., Ralf Die Reform der sozialen Pflegeversicherung – Ein Überblick über das Pflegestärkungsgesetz I und ein Ausblick auf das Pflegestär kungsgesetz II (A) 235
Die Reform der sozialen Pflegeversicherung – Ein Überblick über das Pflegestärkungsgesetz II (A) 307 Neue Entscheidungen zur Pflegesatzver handlung im Bereich der stationären Pflege (KB) 16 Kernebeck, M. Sc., Sven 20 Jahre soziale Pflegeversicherung – Bilanz und Ausblick (A) 35 Knospe, Dr. Armin Die Inpflichtnahme der Arbeitgeber für das Meldeund Beitragseinzugsverfahren der Einzugsstellen (A) 267 Köhler, Karl Friedrich Die Haftung der Unternehmer gegenüber den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung wegen Schwarzarbeit (A) 76 Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Rahmen der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe – Wer hilft den Helfern? (A) 299 Köhler, Dr. Matthias Die Erstreckung des Befreiungsbescheides der Deutschen Rentenversicherung Bund bei Entsendung (A) 316 Kostorz, Dr. Peter 20 Jahre soziale Pflegeversicherung – Bilanz und Ausblick (A) 35 Krasney, Dr. Otto Ernst Rezension Hauck / Noftz (Hrsg.), Sozialgesetzbuch SGB – Gesamtkommentar, Sozialgesetzbuch (SGB) X: Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten 94
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Leopold, Dr. Dieter 4. PflegeQualitätsbericht des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen veröffentlicht (KB) 84 Arbeitsmarkt durch die „Rente mit 63“ belastet? (KB) 145 Ärztliche Behandlungsfehler weiterhin auf einem hohen Stand – Statistiken des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen und der Bundesärzte kammer für das Jahr 2014 (KB) 219 Auch Altersbezüge unterliegen der Steuerpflicht – Immer mehr Rentner müssen sich gegenüber dem Finanzamt erklären (KB) 181 Das „E-Health-Gesetz“ will ein Markstein im Gesundheitswesen sein (KB) 277 Das Erfolgsmodell „Pflegeversicherung“ besteht seit 20 Jahren – Ein Blick auf die Anfänge und den Status quo (KB) 83 Das Minus der gesetzlichen Kranken kassen ist größer geworden – Bilanz für die ersten neun Monate 2014 – Neue Zusatzbeiträge seit 1. 1. 2015 (KB) 17 Der neue einkommensabhängige Zusatzbeitrag (KB) 86 Der neue Zusatzbeitrag sorgt bei den Krankenkassen für härteren Wettbe werb (KB) 47 Der Sozialversicherung drohen Negativzinsen für Geldanlagen – Der Katalog der Anlagemöglichkeiten bedarf unbedingt der Überprüfung (KB) 278 Die Attraktivität der Pflegeberufe steigern – Aufzuwerten ist auch die Arbeit der betreuenden Familien angehörigen (KB) 145 Die gesetzlichen Krankenkassen bleiben geringfügig im Minus – Bilanz für das erste Quartal 2015 – Finanzreserven von gut 25 Milliarden Euro (KB) 217 Die gesetzlichen Krankenkassen melden ein Minus von 1,198 Milliarden Euro – Finanzergebnisse für 2014 (KB) 113 Die Reform der sozialen Selbstverwal tung kommt nicht zustande (KB) 111 Die Rentenversicherung blickt hoffnungsvoll in die Zukunft – Geschäfts bericht für 2014 – Nachhaltigkeits rücklage bei 35 Milliarden Euro (KB) 216 Die Sozialwahlen 2017 werfen ihre Schatten voraus – Erstmals wurde mit Rita Pawelski eine Frau Bundeswahlbeauftragte (KB) 247
Autoren Die Unfallversicherungsträger melden 2014 den niedrigsten Beitragssatz – Gesamtaufwendungen von 14 Milliarden Euro – 2.457 Menschen starben an einer Berufskrankheit (KB) 321 Dreh- und Angelpunkt der deutschen Sozialversicherung – Die Datenstelle der Deutschen Rentenversicherung besteht seit 40 Jahren (KB) 278 Ein heftiges Pro und Contra zum „Pflege-TÜV“ (KB) 145 Ein umfangreicher Aufgabenkatalog – 4.200 Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung sind im Einsatz (KB) 320 Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit – Eine Bestandsaufnahme anlässlich der Einführung (KB) 85 Gesetzliche Krankenkassen weiterhin im „Fusionsfieber“ (KB) 48 Kein weiterer Rückgang bei Arbeits unfällen – Gesetzliche Unfallversiche rung legt Zahlen für das Jahr 2014 vor (KB) 144 Medizinische Rehabilitation in Gegenwart und Zukunft (KB) 112 Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2016 (KB) 321 Rezension Becher/Plate, Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung – Kommentar 93 Trotz Niedrigzins-Phase Alterungsrück stellungen von über 200 Milliarden Euro – Die private Krankenversiche rung legt der Öffentlichkeit Zahlen für 2014 vor (KB) 182 Über eine halbe Milliarde Euro für die Prävention – Referentenentwurf des Gesundheitsministeriums – Inkraft treten schon 2015 (KB) 19 Weniger Einzugsstellenvergütung für die gesetzlichen Krankenkassen (KB) 113 Zweites Pflegestärkungsgesetz mit Gewinnern und Verlierern? – Bestandsschutz für Altfälle – Leistungsverbesserungen erfordern Milliarden (KB) 215 Nickel, Sara Die Übertragung der Festsetzung des Mindestbeitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung (§ 161 SGB VII) auf den Vorstand – eine nichtige Satzungsbestimmung? (A) 207 Peil, Marie-Madeleine Zeit für das Wesentliche (?) – Risiken und Chancen des Strukturmodells zur Modifizierung des Pflegeprozesses und der Pflegedokumentation in der Pflege (A) 178
Ricke, Dr. Wolfgang Patientenmorde durch Krankenpfleger: Arbeitsunfälle? (A) 174 Roller, Dr. Steffen Die Notwendigkeit der Zusammenlegung der öffentlichrechtlichen Gerichtsbarkeiten – nun wissenschaftlich begründet? (S) 91 Sauerbier, Cornelia Krankenhausver sorgung zukunftsfest gemacht? – Was bringt das Krankenhausstrukturgesetz? (KB) 214 Versorgungsstärkungsgesetz: Ein Statement (S) 290 Schlaeger, Ass. jur. Tobias Recht sprechungsübersicht zum Versicherungsschutz in der Freiwilligen Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) (A) 42 Rezension Bereiter-Hahn / Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, www.unfallversicherungdigital.de (Datenbank) 198 Scherney, Christian Reform des SGB II lässt auf sich warten – Was sich im Bereich der Kosten der Unterkunft (KdU) ändern soll (KB) 319 Schmidt, Thomas Bildung von Deckungskapital zur Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung in der Sozialversicherung im aktuellen Niedrigzinsumfeld (A) 131 Schmitz, Peter Sozialversicherungs rechtliche Folgen nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns (KB) 211 Schnapp, Prof. Dr. Friedrich E. Rezension Masuch / Spellbrink / Becker / Leibfried Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht 126 Schulte, Stefan Der Ausschluss vom Wohngeld aufgrund Bezugs von Sozial- und Transferleistungen – eine Analyse (A) 241 Seewald, Prof. Dr. Otfried Rezension Knospe, Die Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen im Spannungsfeld zwischen öffentlichem und Privatrecht 158 Teesalu, Anne-Maria Das Recht der Unfallversicherung im europäischen Vergleich (A) 169 Wiegand, Dr. Britta 50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e. V. – Rückblick auf die Schriftenreihe des Verbandes seit dem Jahre 2010 (A) 3
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Verzeichnis der Entscheidungen
II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge EuGH 15. 9. 2015 – Rs. C-67/14 – 327 BVerfG 21. 7. 2015 – 1 BvF 2/13 – 223 BSG 6. 8. 2013 – 4 AS 57/13 R – 52 26. 6. 2014 – B 2 U 4/13 R – 22 26. 6. 2014 – B 2 U 9/13 R – 22 1. 7. 2014 – B 1 KR 47/12 R – 23 1. 7. 2014 – B 1 KR 62/12 R – 24 1. 7. 2014 – B 1 KR 15/13 R – 23 2. 7. 2014 – B 6 KA 30/13 R – 24 16. 7. 2014 – B 3 KR 2/13 R – 24 23. 7. 2014 – B 8 SO 3/13 R – 25 23. 7. 2014 – B 12 KR 16/12 R – 26 6. 8. 2014 – B 11 AL 16/13 R – 53 13. 8. 2014 – B 6 KA 46/13 R – 53 8. 10. 2014 – B 3 KS 6/13 R – 54 8. 10. 2014 – B 3 P 4/13 R – 54 14. 10. 2014 – B 1 KR 18/13 R – 55 15. 10. 2014 – B 12 KR 17/12 R – 88 22. 10. 2014 – B 6 KA 34/13 R, B 6 KA 35/13 R – 88 28. 10. 2014 – B 14 AS 65/13 R – 89 18. 11. 2014 – B 1 KR 19/13 R – 90 18. 11. 2014 – B 1 KR 35/13 R – 90 18. 11. 2014 – B 1 KR 1/14 R – 89 4. 12. 2014 – B 2 U 10/13 R – 118 4. 12. 2014 – B 2 U 18/13 R – 52 4. 12. 2014 – B 5 AL 1/14 R – 117 4. 12. 2014 – B 5 RE 4/14 R – 117 4. 12. 2014 – B 5 RE 12/14 R – 118 10. 12. 2014 – B 6 KA 49/13 R – 119 11. 12. 2014 – B 11 AL 1/14 R – 119 11. 12. 2014 – B 11 AL 3/14 R – 120 16. 12. 2014 – B 1 KR 31/13 R – 150 16. 12. 2014 – B 1 KR 31/14 R – 150 16. 12. 2014 – B 9 SB 3/13 R – 151 16. 12. 2014 – B 9 V 1/13 R – 150 17. 12. 2014 – B 8 SO 18/13 R – 151 17. 12. 2014 – B 12 KR 23/12 R – 185
11. 2. 2015 – B 4 AS 27/14 R – 187 11. 2. 2015 – B 6 KA 15/14 R – 186 11. 2. 2015 – B 13 R 15/13 R – 186 12. 2. 2015 – B 10 ÜG 7/14 R – 187 25. 2. 2015 – B 3 KR 13/13 R – 188 25. 2. 2015 – B 3 KR 10/14 R – 188 25. 2. 2015 – B 3 P 6/13 R – 189 10. 3. 2015 – B 1 AS 1/14 KL – 117 10. 3. 2015 – B 1 KR 2/15 R – 225 10. 3. 2015 – B 1 KR 3/15 R – 225 17. 3. 2015 – B 11 AL 12/14 R – 225 24. 3. 2015 – B 8 SO 5/14 R – 226 25. 3. 2015 – B 6 KA 9/14 R – 226 31. 3. 2015 – B 12 AL 4/13 R – 227 31. 3. 2015 – B 12 KR 17/13 R – 227 21. 4. 2015 – B 1 KR 8/15 R – 283 21. 4. 2015 – B 1 KR 9/15 R – 282 21. 4. 2015 – B 1 KR 11/15 R – 283 22. 4. 2015 – B 3 KR 3/14 R – 283 22. 4. 2015 – B 3 P 8/13 R – 284 23. 4. 2015 – B 2 U 20/14 R – 285 29. 4. 2015 – B 14 AS 8/14 R – 285 13. 5. 2015 – B 6 KA 18/14 R – 287 13. 5. 2015 – B 6 KA 20/14 R – 286 13. 5. 2015 – B 6 KA 27/14 R – 286 11. 6. 2015 – B 11 AL 13/14 R – 287 16. 6. 2015 – B 13 R 27/13 R – 336 16. 6. 2015 – B 13 R 12/14 R – 336 16. 6. 2015 – B 13 R 23/14 R – 287 23. 6. 2015 – B 1 KR 20/14 R – 337 23. 6. 2015 – B 1 KR 21/14 R – 338 23. 6. 2015 – B 1 KR 26/14 R – 337 25. 6. 2015 – B 14 AS 17/14 R – 338 BAG 10. 9. 2014 – 10 AZR 651/12 – 55 19. 11. 2014 – 5 AZR 1101/12 – 27 11. 2. 2015 – 7 AZR 17/13 – 91 21. 4. 2015 – 3 AZR 729/13 – 152 BVerwG 20. 11. 2014 – 3 C 25.13, 3 C 26.13, 3 C 27.13 – 27
20. 5. 2015 – 6 C 4.14 – 189 20. 5. 2015 – 6 C 5.14 – 189 20. 5. 2015 – 6 C 6.14 – 189 BGH 20. 1. 2015 – VI ZR 137/14 – 58 BFH 18. 12. 2014 – III R 9/14 – 190 Hess. LSG 24. 3. 2015 – L 3 U 225/10 – 192 26. 3. 2015 – L 8 KR 84/13 – 192 LSG Niedersachsen-Bremen 25. 11. 2014 – L 4 KR 454/11 – 193 25. 2. 2015 – L 2 EG 4/14 – 121 LSG Rheinland-Pfalz 9. 1. 2015 – L 4 VG 5/14 – 120 LSG Thüringen 29. 6. 2015 – L 12 R 539/15 B ER – 228 LAG Schleswig-Holstein 18. 3. 2015 – 3 Sa 371/14 – 194 KG Berlin 24. 2. 2015 – 6 W 12/15 – 152 OLG Hamm 29. 5. 2015 – 26 U 2/13 – 228 SG Dresden 27. 2. 2015 – S 47 KR 439/12 – (n. rkr.) 197 SG Düsseldorf 5. 3. 2015 – S 45 R 1190/14 – 229 SG Karlsruhe 26. 3. 2015 – S 1 U 3232/14 – 154 VG Arnsberg 26. 5. 2015 – 5 K 1685/14 – 288
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Sachverzeichnis
III. Sachverzeichnis A
E
Altersbezüge, Steuerpflicht für 181 f.
E-Health-Gesetz 105, 221, 277
Altersgrenzen, Zulässigkeit 274 f.
Ehrenamt –– Begriff 304 f. –– UV-Schutz 299 ff.
„Altersrentnter“, Beschäftigung von 274 ff. Ambulante Hospizdienste 70 f. Antragserfordernis 316 f. Arbeitgebermeldung zur Sozialversicherung 269 f.
Einzugsstellen 113 f., 267 ff. –– Einzugsstellenvergütung 113 f. –– Gläubigeraufgaben 271 –– Melde- und Beitragseinzugsver fahren 267 ff.
Arzneimittel, EU-Ausschuss zur Nutzenbewertung von 221 f.
Elektronische Gesundheitskarte (eGK) 85 f., 104 ff., 137 ff. –– e-Rezept 141 f. –– freiwillige Anwendungen 140 f. –– Lichtbild 137 f., 143 f. –– Verfassungsmäßigkeit 105 ff. –– Rechtsprechung 104 ff., 137 ff.
Azneimittelpreise 327
Elektronische Patientenakte 116 f.
Asylbewerber, Gesundheitsver sorgung 322 f.
Entsenderichtlinien 327
B Befreiungsbescheid 316 ff.
EU-Ausschuss zur Nutzenbewertung von Arzneimitteln 221 f.
Behandlungsfehler, ärztliche 219
EU-Berufsanerkennungsrichlinie 323
Betriebliche Altersversorgung in der Sozialversicherung 131 ff.
EU-Datenschutz-Grundver ordnung 148, 182 f., 222
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) 49 f. –– Ablauf, konkreter 49 –– Anwendungsbereich 49 –– Beteiligte Stellen 49 –– Checkliste Fallbesprechung 50 –– Durchführung 49 –– Rechtsfolgen bei unterlassenem BEM 50
EU-Medizinprodukte-Verordnung 222
Arbeitsunfall –– europäischer Rechtsvergleich 172 –– Patientenmorde durch Krankenpfleger 174 ff.
Betreuungsgeld 249 ff., 260 ff. Betreuungsleistungen im PSG I u. PSG II 238 Bundessozialgericht, Geschäftsentwicklung 2014 87
D Datenschutz-Grundversorgung (EU) 148, 182 f. Datenstelle der DRV 278 ff. Deutscher Sozialrechtsverband, 50 Jahre 3
Erstreckung 316 ff.
EU-Mobilitäts-Richtlinie, Bundes kabinettsbeschluss 220 f. EU-Patientenmibilität, Kontaktstellen zur 326
F Flüchtlingshelfer, ehrenamtliche (UVSchutz) 299 ff. Freiwillige Feuerwehr, Rechtsprechungs übersicht zum Unfallversicherungs schutz 42 ff. –– Gemeinschaftsveranstaltung 43 –– Herzinfarkt 44 ff. –– Jubiläumsfest einer befreundeten Feuerwehr 44 –– Öffentlichkeitsarbeit 43 –– Spielmannszug bei Silberhochzeit 43 –– Versicherter Personenkreis 42 f.
G Gesundheitsfonds, Wirtschaftsprüfung des 59 ff. –– Alternativen 61 –– Ausgangslage 59
–– Bewertung 60 f. –– Interessenlage 59 f. GKV-Bilanz –– 2014, 3. Quartal 17 ff. –– 2014, 4. Quartal 113 ff. –– 2015, 1. Quartal 217 f. –– 2015, 2. Quartal 281 f.
H Hartz IV-Sperrfrist für EU-Aus länder 223 Hospiz- und Palliativgesetz 220 –– Reform 323 f.
I Impfschadensrecht 15 Investitionskostenvergütung 16 f.
K Kosten der Unterkunft (KdU) 319 f. Krankenhausfinanzierung 215 Krankenhausreform siehe Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) 214 f., 324 f. –– Daten der Krankenhausreform 214 –– Eckpunkte der Bund-LänderArbeitsgruppe 21 –– Hintergründe und Ziele 214 –– Schwerpunkte des KHSG 214 f. Krankenkasse(n), gesetzliche –– Asylbewerber 322 f. –– Einzugsstellenvergütung 113 f. –– Fusionen 48 –– GKV-Bilanz siehe dort –– Unterstützung Versicherter bei Verfolgung von Schadensersatz ansprüchen 99 ff. –– Zusatzbeitrag 47 f., 86 f. Kriegsopferversorgung 12 f. Künstlersozialversicherung –– Abgabesatz 2016 249 –– Betriebsprüfungen 320 f. Kurzzeitpflege im PSG I u. II 238
L Langzeitarbeitlose, Hilfe für 326
M Medizinische Rehabilitation 112 f.
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Sachverzeichnis Medizinischer Dienst der Krankenkassen (MDK) –– Jahresbericht 2014 über die Begutachtung von Behandlungsfehlern 219 Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) –– 4. Pflege-Qualitätsbericht 84 f. Medizinprodukte, Hersteller haftung 148 Mengensteuerung (KHSG) 215 Mindestbeitrag zur ges. Unfall versicherung, Übertragung der Festsetzung des 207 ff. Mindestlohn, Sozialversicherungs rechtliche Folgen des gesetzlichen 211 ff.
N Negativzinsen für Geldanlagen 278 Nutzenbewertung von Arzneimitteln, EU-Ausschuss zur 221 f.
O Organtransplantation, Kommissionsbericht 148 Opferentschädigung im Sozialen Entschädigungsrecht 13 ff. –– Doping 14 f. –– Einfluss europäischen Rechts 13 –– Kausalität 13 f. –– Mobbing 14 –– Rechtfertigung der staatlichen – 13 –– rechtswidriger vorsätzlicher tätlicher Angriff 13 f. –– Stalking 14
P Palliativversorgung, ambulante (GKV) 67 ff., 220 –– Abgrenzung (allgemein/spezialisiert) 69 ff. –– Anspruch auf Abschluss eines SAPVVertrags 73 f. –– allgemeine – (AAPV) 69 ff. –– Bedarf an SAPV 71 –– Begriff 67 f. –– Entwicklung 68 –– Gemeinsame Empfehlungen der Spitzenorganisationen 74 –– Kostentragung der AAPV 70 –– Leistungserbringer in der SAPV 73 –– Regelung der AAPV in Selektiv verträgen 70 –– spezialisierte – (SAPV) 71 ff., 220 –– Vergaberecht 74 f.
–– Patientenmorde durch Kranken pfleger 174 ff. Pflegesatzverhandlung stationäre Pflege, Rechtsprechung 16 f. Pflegebedürftigkeit, Begriff der 39 f., 309 ff. Pflegeberatung 40 Pflegekassen –– Unterstützung Versicherter bei Ver folgung von Schadensersatzan sprüchen 99 ff. Pflegesonderprogramm (KHSG) 214 f. Pflegestärkungsgesetz I u. II 20, 215 f., 235 ff., 307 ff. –– Bundeskabinettsbeschluss PSG II 248 f. –– Kurzzeitpflege 238, 312 –– Pflegehilfen 236 –– Pflegesachleistung 236, 311 f. –– Tages- und Nachtpflege 237 f., 312 –– Verhinderungspflege 237, 312 –– Wohngruppenzuschlag 236 f. „Pflege-TÜV“ 145, 146 Pflegeversicherung, Soziale (SPV) –– Bilanz u. Ausblick 35 ff., 83 f. –– Entstehungsgeschichte 35, 83 f. –– Finanzierung 39 –– Leistungen 37 f. –– Leistungsberechtigte 36 f. –– Leistungsdynamisierung 40 –– Pflegebedürftigkeitsbegriff 39 f. –– Strukturen 37 –– Strukturmodell zur Modifizierung des Pflegeprozesses und der Pflegedokumentation 178 ff. –– Systemfrage: Kapitaldeckung / Bürgerversicherung 40 f. –– zentrale Probleme 39 f. –– Ziele 35 f. Präventionsgesetz –– Bundeskabinettsbeschluss 50 f. –– Bundesrat, Stellungsnahme 87 f. –– Referentenentwurf des BMG 19 Psychische Schädigungsfolgen, Festellung 11
R Rechengrößen –– 2015 21 –– 2016 321 f. Rehabilitation, medizinische 112 f. Rehabilitationsleistungen im Sozialen Entschädigungsrecht 12 „Rente mit 63“ 145
Rentenversicherung –– Betriebsprüfer 320 f. –– Datenstelle der DRV 278 ff. –– Geschäftsbericht 2014 216 f.
S Schwarzarbeit –– Unfallversicherung: Unternehmer haftung bei Schwarzarbeit 76 ff. SDSRV, Rückblick auf die Schriftenreihe des –– Beschaffung von Sozialleistungen durch Vergabe (Band 60) 3 –– Qualitätssicherung im Sozialrecht (Band 61) 4 –– Selbständigkeit und Abhängigkeit der Dogmatik des Sozialrechts (Band 62) 6 –– Das Sozialrecht für ein längeres Leben (Band 63) 7 –– Das Sozialrecht in der Finanzkrise (Band 64) 8 Selbstverwaltung in der Sozialver sicherung 111 f. Soldatenversorgung 15 –– Gefährdung durch Strahlung in früheren Radareinrichtungen der Bundeswehr und der NVA 15 –– neuere Entwicklungen 15 Sondersteuer auf Renten (EuGH Rs. C-122/15) 223 Soziales Entschädigungsrecht 10 ff. –– Allgemeine Entwicklungen 11 f. –– Ausblick 15 f. –– Beweiserleichterungen 12 –– Doping 14 f. –– Einfluss europäischen Rechts 13 –– Feststellung psychischer Schädigungs folgen 11 –– Gesetzgeberische Aktivitäten 10 f. –– Historische Entwicklung 10 –– Kriegsopferversorgung 12 f. –– Impfschadensrecht 15 –– Mobbing 14 –– Opferentschädigung 13 ff. –– Rechtfertigung der staatlichen Opferentschädigung 13 –– rechtswidriger vorsätzlicher tätlicher Angriff 13 f. –– Rehabilitationsleistungen 12 –– Soldatenversorgung 15 –– Stalking 14 –– Verfahrenszuständigkeit 12 –– Verhältnis zu anderen Leistungs systemen 11 f. Sozialversicherung –– „Altersrentner“, Besonderheiten bei der Beschäftigung von 276
6
WzS 2015
–– Beitragseinzugsverfahren 267 ff. –– Beitragserhebung 270 f. –– betriebliche Altersversorgung; Bildung von Deckungskapital 131 ff. –– Meldeverfahren 267 ff. –– Negativzinsen für Geldanlagen 278 –– Selbstverwaltung 111 f. –– Vermögensrecht 81 ff. Sozialwahlen 247
Sachverzeichnis Unfallversicherung, gesetzliche –– Beitragssatz 321 –– ehrenamtliche Flüchtlings hilfe 299 ff. –– Patientenmorde durch Krankenpfleger: Arbeitsunfall? 174 –– Unfallstatistik 2014 144 –– Unternehmerhaftung bei Schwarz arbeit 76 ff.
Track and Trace Your Pension Europe (TTYPE) 185
Unfallversicherungsrecht, europäischer Vergleich 169 ff. –– Arbeitsunfall 172 –– Berufskrankheiten 172 –– Entschädigung 173 –– Festsetzung des Mindest beitrags 207 ff. –– Finanzierung 170 f. –– Haftungsablösung 170 –– Leistungsfälle 172 –– Organisation 169 f. –– Prävention 171 –– Rehabilitation 172 f. –– Wegeunfall 172
Trade in Services Agreement (TiSA) 149
V
Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) 149, 183 f.
Vergaberecht, elektronische Umsetzung 326
Sperrfrist (Hartz IV) für EU-Aus länder 223 Steuerpflicht für Altersbezüge 181 f. Strukturfonds (KHSG) 215 Syndikusanwalt 163 ff.
T Tages- und Nachtpflege im PSG I u. II 237 f.
U Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) 280 f.
Verhinderungspflege im PSG I u. II 237 Vermögensrecht der Sozialver sicherung 81 ff. –– Negativzins/Nominalwertverlust 82 –– Realwertverlust 82
Versandapotheken, EU-Sicherheits logo 222 f. Versicherungsleistungen –– Aufklärungsmängel 100 f. Versorgungsstärkungsgesetz (GKVVSG) 50 f., 115, 290 ff. Versorgungswerk 316 ff. Verwaltungshelferschaft des Arbeitgebers 271 ff.
W Wegeunfall, europäischer Rechts vergleich 172 Wirtschaftsprüfung des Gesundheits fonds 59 ff. –– Alternativen 61 –– Ausgangslage 59 –– Bewertung 60 f. –– Interessenlage 59 f. Wohngeld 115 f., 241 ff. –– Ausschlusstatbestände 242 ff. –– Bedarfsermittlung, gemein same 242 ff. –– Hilfebedürftigkeit 243 f. –– Sonderfälle 243 f.
Z Zeitsoldaten bei der Freiwilligen Feuerwehr, Unfallversicherungs schutz 42 f.