Vorlage der Verwaltung Fachbereich Jobcenter EN Drucksachen Nr: 008/2016
Datum: AZ:
15.02.2016 IV
Beratungsfolge
Zuständigkeit
Status
Ausschuss für Arbeitsmarktpolitik
Kenntnisnahme
öffentlich
Bericht zur Situation der Flüchtlinge im SGB II und der Umsetzung der Arbeit mit dem Personenkreis im Jobcenter EN
Sachverhalt: Personen, die nach Abschluss des Asylverfahrens als Flüchtlinge oder Asylberechtigte anerkannt werden und ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen decken können, haben einen grundsätzlichen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II. Es ist davon auszugehen, dass die weitaus überwiegende Anzahl aller Flüchtlinge zunächst auf Leistungen der Jobcenter angewiesen ist. 1. Übersicht zu den bisherigen und den zu erwartenden Fallzahlen Die Zahl der Flüchtlinge im SGB II steigt kontinuierlich an. Wegen des immer noch sehr schleppenden Verlaufes der Asylverfahren ist die große Zugangswelle im SGB II aber aktuell noch nicht angekommen. Für 2016 rechnet das Jobcenter mit einem Zugang von rd. 1.500 Personen aus dem Personenkreis der Asylberechtigten. Die Personen, die bislang auf das Jobcenter zukommen, haben überwiegend zuvor in den Städten des Kreises Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Zuzüge aus anderen Kreisen oder Städten sind bisher eher die Ausnahme. Ein Standard zur Erfassung der Flüchtlinge im SGB II bestand bislang nicht. Zwischenzeitlich ist aber eine entsprechende Änderung in der Arbeitsmarktstatistik vereinbart worden. Sie wird voraussichtlich im Frühjahr 2016 verbindlich umgesetzt und ab dem Sommer ist mit validen Angaben in der Arbeitsmarktstatistik zu rechnen. Das Jobcenter EN hat die Flüchtlinge ab dem Herbst 2015 rückwirkend zum 01.01.2015 entsprechend statistisch auswertbar erfasst. Alle im Folgenden benannten Zahlen sind insofern noch Näherungswerte an die endgültigen Statistikwerte.
Vorlage der Verwaltung
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Entwicklung im Jahr 2015 Die Zugangszahlen des Jobcenters EN sehen bislang wie folgt aus: (Datengrundlage: Offizielle Statistik der Agentur für Arbeit und eigene Erhebungen)
SGB II
Leistungsberechtigte Ausländer in Bedarfsgemeinschaften
davon erwerbsfähige Leistungsberechtigte
davon Arbeitslose
EN-Kreis
EN-Kreis
EN-Kreis
2014-01
5.122
4.153
1.864
2014-06
5.297
4.290
1.881
2014-12
5.399
4.318
1.866
2015-01
5.464
4.362
1.882
2015-06
5.735
4.571
1.901
2015-09
5.887
4.668
1.910
2015-10
*5.940
*4.705
1.918
2015-11
*5.963
*4.704
1.946
2015-12
*5.952
*4.700
1.941
* Daten aus eigener Erhebung
Die Zahl der Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit hat sich somit im Jahr 2015 um rd. 500 Personen erhöht. Nicht alle dieser Personen sind ehemalige Flüchtlinge. Allein 161 Personen waren zusätzlich aus den südosteuropäischen EU-Staaten Rumänien und Bulgarien zusätzlich im Bestand.
Bezogen auf die acht zugangsstärksten Herkunftsländer von Asylbewerbern sah die Entwicklung wie folgt aus: EN-Kreis
