Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Baden Württemberg e.V.

mitglieder mitteilung 19. April 2017

Ausgabe 1 / 2017

Inhalt • Editorial / Geleitwort Dr.Axel Berg Seite 1 und 2 • Aktuelle Kurzmeldungen Seite 3 Julian Aicher • Gescheiterte Bußgeldverfahren gegen Wasserkraft Rechtsanwalt Sigmund Schäfer Seite 4 und 5 • „Energieatlas“ energisch erweiterbar? Julian Aicher Seite 5 • Wasserkraft-Stammtisch am 22. April Seite 6 und 7 Julia Neff • Tag der erneuerbaren Energien Seite 7 Julian Aicher • Intervierw: „Sind bei der Arbeit“ mit Steffen Riedel, Klimaschutzmanager Kreis Lindau Seite 8 und 9 Julian Aicher • CSU gegen CSU ? Seite 9

Julian Aicher

• Impressum Seite 9 • Unredlicher Lachszirkus Seite 10 Manfred Lüttke • Briefwechsel zur Wasserkraft MdL Felix Schreiner/Umweltminister Franz Untersteller Seite 11,12 und 13 • Aktuelle AWK Pressearbeit Seite14 Julian Aicher • Bau eines Holz Klappenwehrs Seite 15

Julian Aicher

• Luftfotos von Wasserkraftanlagen S.16 Julian Aicher

Verehrte Mitglieder, liebe Freunde der Wasserkraft in Baden-Württemberg, Die globale Energiewende ist unumkehrbar. Daran können auch niedrige Ölpreise und Trump nichts ändern. Die Treiber sind weder ambitionierte Klimaschutzziele noch ein gesteigertes ökologisches Bewusstsein sondern die exponentielle Kostendegression bei regenerativen Energietechniken, die technischen Innovationen bei den Speichertechnologien und ein hohes industriewirtschaftliches Interesse. Deutschland verabschiedet sich aber seit einiger Zeit von seiner industriellen Vorreiterrolle. Obwohl die Bevölkerung mehrheitlich für eine schnelle Energiewende ist, mutiert die Energiewende zu einem eindimensionalen Atomstrom-Austauschprojekt. Und das zu niedrigsten Preisen für die Industrie. Die Kosten zahlen die Stromverbraucher vor allem über eine höhere EEG-Umlage und viele kleine und mittlere Betriebe wie unsere Wasserkraftler. Mit den Umstellungen im EEG2014 und EEG2017 geht es für die Öffentlichkeit um Wettbewerb, in Wahrheit jedoch um eine planwirtschaftliche Mengenfestsetzung mit Deckelungen für Erneuerbare zum Schutz der Kohle. So gibt es beispielsweise keinerlei Ausbauziele für die Wasserkraft, obwohl es so einfach wie sinnvoll wäre, wenigstens bestehende Querbauwerke mit klimaschonenden Wasserkraftwerken zu veredeln. Das wird die deutsche Industrie und den Wirtschaftsstandort in diesem Branchensegment weiter schwächen. Die Macht der Konzerne blockiert die Demokratisierung der Energiewirtschaft, die dezentral und erneuerbar ist. Gerade die kleinen Leute zahlen die relativ höchsten Stromkosten, wohnen in schlecht gedämmten Wohnungen in den Gegenden mit höchster Luftverschmutzung und können sich keine effizienten Geräte leisten. Gut sechs Millionen Deutsche sitzen mit Pullis, Decken und warmen Schuhen im Wohnzimmer. Ungefähr einer Million wird mindestens einmal jährlich der Strom abgestellt. Die Haushaltsstrompreise sind - im Gegensatz zu den Industriepreisen - mit die höchsten in der EU. Die notwendigen Instrumente für ein Gelingen der Energiewende liegen auf dem Tisch: Wo ökologische Mengenprobleme vorliegen,

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etwa beim Verbrauch von Energie, Rohstoffen oder Flächen sowie beim Ausstoß von Emissionen sind Instrumente wie eine CO2-Äquivalente- oder Schadstoffsteuer geeignet, um der Innovationsdynamik eine neue Richtung zu geben. Wir bräuchten ein Kohleausstiegsgesetz und wieder einen beschleunigten Ausbau von dezentralen Erneuerbaren Energien und von Speichern. Der überdimensionierte und überteuerte Ausbau der Übertragungsnetze gehört einbremst. Schließlich brauchen wir dringend eine neue Energiemarktordnung, um Konvergenz zwischen dem Strommarkt und den Märkten für Wärme, Gas und Kraftstoffe zu erreichen. Die kommenden Monate wird die nahende Bundestagswahl in den Vordergrund der politischen Debatte drängen. Ein verhinderter Kohleausstieg, 150 laufende Kohlekraftwerke, keine Verkehrs- und keine Wärmewende  und kaum noch erreichbare Pariser Klimaziele (bei 1,3 Grad Erwärmung waren wir bereits 2016) sind nicht gerade eine Topbilanz der ehemaligen Klimakanzlerin Angela Merkel. Freunde freier Märkte sehen es ja gern, dass die SPD einen Kanzlerkandidaten ins Spiel bringt, der den politischen Wettbewerb mal belebt. Er macht bisher Bella Figura und will Hartz IV gerechter haben. Über Energiewende - oder gar Wasserkraftpolitik herrscht noch Schweigen im Wald. Grundsätzliches wird auch er kaum ändern, ist doch Energieminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel, der Übeltäter der EEG-Deformen, Freund und Genosse von Martin Schulz. Es wird spannend werden. Die Nationalisten und Antidemokraten fühlen sich als Teil einer Bewegung der Transformationsverlierer gegen das Establishment. Viele rechte Wähler stammen aus dem unteren sozialen Milieu, wünschen sich sozialpopulistische Maßnahmen und sind kapitalismuskritisch. „Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster.“ Wie Antonio Gramsci die Zeit des Übergangs nach dem Ersten Weltkrieg charakterisierte, ist heute wieder höchst aktuell. So haben die Repräsentanten nationaler politischer Richtungen wie Trump, Orban, Petry oder Le Pen großen Zulauf. Das ist das Ergebnis der großen Krisen in der Demokratie, der Ungerechtigkeiten, der Wirtschaft, des Klimas. Logisch, dass sie allesamt den Klimawandel leugnen.

Dem müssen wir als Gesellschaft und als Unternehmer ein überzeugendes Narrativ entgegensetzen. Der dystopischen Erzählung der Rechten sollten wir eine utopische demokratische Erzählung entgegensetzen. Unterlegt mit konkreten Projekten und Zuversicht. Jedes noch so kleine Wasserkraftwerk ist ein konkretes Projekt und gestandene AWKler verlieren nicht mal im ständigen Hin und Her mit den bisweilen ignoranten Behörden ihre Zuversicht. Das sollte anerkennen, wer auch immer nächste Kanzlerin oder nächster Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird. Und diesen Zustand verbessern helfen. Intelligente Nachhaltigkeitspolitik ist der neue Freiheitsbegriff und schafft erst die Bedingungen für freiheitliches Handeln. Das reicht von der Freiheit, sich frei von Beeinträchtigungen wie Lärm und Schmutz in der freien Natur bewegen zu können über freie Gemeinschaften, die sich aus freien Stücken zusammenschließen, um kleine Stromnetze, Energiegenossenschaften oder Prosumergemeinschaften ins Leben zu rufen bis zu den vielen mittelständischen Unternehmen wie uns Wasserkraftwerksbetreibern, die die Bewältigung der ökologischen Krisen als Herausforderung sehen - und damit auch gutes Geld verdienen können. Herzlichst Ihr Dr. Axel Berg

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Kurzmeldungen -AWK aktuell Süddeutscher Wasserkrafttag Wasserkraft - Ein unerschöpflicher Energielieferant der Zukunft

jai. Unter diesem Titel lädt der Kemptener Verein

„Renergie e. V.“ für Samstag, 29. April 2017, nach Rot an der Rot (Kreis Biberach) ins Bildungshaus St. Norbert, Klosterhof 9 (direkt neben der Klosterkirche). Nach „Renergie“ Vorsitzendem und Wasserkraftler Richard Mair sprechen dort Florian Weh (zur Wasserkraft im EEG 2017), Dipl.-Ing. Josef Dennenmoser (über ökologische Verbesserung dank moderner Wasserkraft), Horst Hampel von der HTI Gienger KG (über Einsatzmöglichkeiten der Wasserkraft), Dr. Axel Berg (über Energiewende im Jahr 2020) und (angefragt) Prof. Dr. Markus Aufleger vom Institut für Wasserbau der Uni Innsbruck. Ab 13.30 Uhr lassen sich mehrere Wasserkraftanlagen in Rot an der Rot besichtigen. Eintritt: 30 Euro - für AWK-Mitglieder 20 Euro. Informationen bei der „Renergie Allgäu e. V.“ www.renergie-allgaeu.de Tel.: 08 31 52 62 680 12 oder 08 31 52 62 680 0

AWK-Stammtisch

Samstag, 22. April 2017 14.00 Uhr

Tegernau ∙ Kleines Wiesental / Kleine Wiese Landkreis Lörrach

Siehe auch Seite 6

Mehr Hochwasser mehr Trockenzeiten

Hamburg/Leutkirch-­‐Rotismühle.jai. Klimawandel. Wie wirkt er sich auf Bäche und Flüsse aus? “Mehr Regen im Winter, mehr Dürren im Sommer”. So zumindest die Erwartung des “Climate Service Center Germany” (GERICS). Im Februar 2017 veröffentlichte GERICS das Gesamtergebnis aus 29 Einzelstudien “zu Auswirkungen des Klimawandels auf den Wasserhaushalt in Deutschland”. Demnach dürften zum Beispiel mehr Hitzesommer wie 2003 Deutschland Bächen und Flüssen zusetzen. Und damit auch dem Grundwasser.

Kommentar zur Meldung: jai. Mitteleuropa muss sich auf “längere Phasen mit niedrigeren Pegelständen” einstellen. So schreibt’s GERICS. Darüber haben vermutlich mehrere genauer nach zu denken – etwa Landwirtschaft und Wasserversorger. Fraglos aber auch die Wasserkraft. Deren Triebwerksinhaberinnen und –inhaber brauchen deswegen aber nicht den sprichwörtlichen ‘Kopf in den (Dürre-­?-­)Sand zu stecken’. Sinnvoller: Klug und mutig rechtzeitig die richtigen Schlüsse aus dem Erwartbaren ziehen. So berichtet GERICS, dass die Niederschläge in Deutschland seit 1881 um 11% zugenommen haben. Vor allem im Winter. Wasserkraft kann dann also mehr zur Energiegewinnung beitragen. Etwa Strom für Wärmepumpen in kälteren Zeiten liefern. Und Wasser in bewährten Weihern und ähnlichen Stau-­Systemen zurückhalten. Also Reserven bilden etwa für Dürrezeiten. Spätestens dann, wenn mancher Bach aus zu trocken und tödliche Fallen für Fische zu bilden droht, kann belebendes Nass aus Wasserkraft-­Stauhaltungen viel helfen. Ob sich damit auch der Wahnsinn manches Fischerei-­Funktionärs oder “Naturschützers” eindämmen lässt, Wasserkraft als ‘ökologisch bedenklich’ zu verleugnen?

Verdoppelt “Erneuerbare Energien ersetzen in Deutschland immer mehr Atomstrom. Die Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien hat sich seit 2010 fast verdoppelt und 2016 mehr als 188 Milliarden Kilowattstunden errreicht. Gleichzeitig werden nur noch 84,6 Millarden Kilowattstunden an Strom durch Atomkraft erzeugt.” Quelle: Agentur für Erneurbare Energien

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Landratsämter scheitern mit Bußgeldverfahren gegen Wasserkraftbetreiber von Rechtsanwalt Schäfer

In der jüngeren Vergangenheit versuchen Landratsämter vermehrt, Wasserkraftbetreiber wegen angeblicher Verstöße gegen wasserrechtliche oder naturschutzrechtliche Vorgaben nicht nur mit Zwangsgeldern, sondern auch mit Bußgeldbescheiden zu belasten. Diese Versuche sind jedoch gerade in den letzten Monaten in mehreren Verfahren gescheitert. Dabei hat sich immer wieder gezeigt, dass die Landratsämter bei der Verhängung von Bußgeldbescheiden Probleme mit der Prüfung und Feststellung der tatbestandlichen und rechtlichen Voraussetzungen strafrechtlicher Sanktionen haben. Über zwei der Verfahren soll hier kurz berichtet werden. Das Landratsamt Ravensburg hat Wasserkraftbetreiber Julian Aicher aus Leutkirch- Rotismühle mit einem Bußgeld in Höhe von € 1.000,-- belegt, weil er angeblich durch Erdarbeiten den gesamten Vegetationsbestand beseitigt habe, was einen Verstoß gegen die Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes darstelle und weil er im Jahr 2012 einen eingebrochenen Uferdamm durch eine Mauer wieder verschlossen habe ohne hierfür eine Genehmigung einzuholen. Hierin wurde ein ungenehmigter Gewässerausbau gesehen. Im Rahmen des gerichtlichen Vorverfahrens nach Einlegung des Einspruches gegen den Bußgeldbescheid konnte das zuständige Amtsgericht Wangen im Allgäu, nachdem es zunächst Rücknahme des Einspruches empfohlen hatte, durch entsprechende Stellungnahmen davon überzeugt werden, dass es für beide Vorwürfe an den tatbestandlichen und rechtlichen Voraussetzungen fehlt. Die beanstandeten Erdarbeiten im Frühjahr 2015 waren Schadensbeseitigungsmaßnahmen nach einem ­Hochwasserereignis.

Dabei war unstreitig, dass bereits einige Jahre zuvor ein ähnliches ­ Hochwasserereignis stattgefunden hatte. Der Vorwurf der Beseitigung des Vegetationsbestandes konnte bereits deshalb nicht aufrechterhalten werden, weil das Landratsamt keinerlei Feststellungen zum tatsächlichen Vegetationsbestand unmittelbar vor dem Hochwasser im Frühjahr 2015 machen konnte. Offensichtlich hatte es in der Zeit zuvor keinerlei Ortstermine durch das Landratsamt gegeben. Zum Nachweis des Vegetationsbestandes hat das LRA ein Lichtbild aus dem Jahr 2011 zu den Gerichtsakten gegeben. Dies war dem Gericht dann doch zu wenig um hinreichende Tatsachen feststellen zu können. Bezüglich des Vorwurfes der Errichtung einer Mauer zur Befestigung des Uferdammes hatte das zuständige Landratsamt bereits übersehen, dass diese Arbeiten zum Zeitpunkt der Einleitung des Bußgeldverfahrens mehr als 3 Jahre zurückgelegen hatten und deshalb unabhängig von der Berechtigung des Vorwurfes verjährt waren. Die streitige Frage, ob es sich insoweit um zulässige Instandsetzungsmaßnahmen nach dem damaligen Hochwasser gehandelt hat, musste deshalb nicht mehr geklärt werden. Auf Vorschlag des Gerichts wurde das Verfahren eingestellt. In einem weiteren Verfahren hat das LRA Biberach ein Bußgeld in Höhe von € 6.000,-- gegen die Inhaberin einer Wasserkraftanlage verhängt, weil im Rahmen eines Ortstermins Mitte 2015 festgestellt worden sei, dass das Eichzeichen um 17 cm überstaut wurde. Wann, durch wen bzw. auf wessen Veranlassung und durch welche Maßnahme der Überstau entstanden ist, wurde vom Landratsamt dabei nicht geprüft. Ebenso wenig wurde geprüft, ob tatsächlich die Inhaberin der Wasserkraftanlage für den Überstau verantwortlich ist. Dass für eine Ordnungswidrigkeit eine persönliche Verantwortung und ein persönliches Verschulden des in Anspruch genommenen erforderlich ist, war dem Landratsamt offenkundig ebenso unbekannt wie der Umstand, dass für einen Bußgeldvorwurf eine konkrete Tathandlung und auch die Tatzeit genannt werden muss. Im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens nach Einspruch gegen den Bußgeldbescheid konnte darge-

mitglieder mitteilung 1/17 legt werden, dass seit der Errichtung eines neuen Klappenwehrs vor mehr als 10 Jahren die automatische Steuerung an den Einstellungen am Wehr nichts geändert wurde. Auch hier wurde auf den Tatbestand der Verjährung verwiesen. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass die Inhaberin des Kraftwerks die Überwachung und Überprüfung der Anlage sowie die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben ordnungsgemäß delegiert und nicht selbst durchgeführt hat. Der Vorgang wurde vor dem Amtsgericht Biberach verhandelt. Auch nach Vernehmung von insgesamt 7 Zeugen konnte der Sachverhalt nicht weiter aufgeklärt werden. Insbesondere konnten die beteiligten Behördenmitarbeiter keine Angaben dazu machen, wer welche Maßnahmen wann durchgeführt haben sollte, die zu der Stauerhöhung führen. Der verantwortliche Sachbearbeiter hat zwar mitgeteilt, dass er bereits zuvor einige Male Stauüberschreitungen festgestellt und dies dokumentiert habe. Auf Nachfragen musste er jedoch einräumen, dass er diese den Verantwortlichen des Wasserkraftwerkes zu keinem Zeitpunkt mitgeteilt oder beanstandet hat. Erst nach Jahren wurde dann aufgrund eines Ortstermins vom Juni 2015 ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Das Gericht hat auch in diesem Verfahren erkannt, dass es zum einen am konkreten Nachweis der Tathandlung, zum anderen am Nachweis der Verantwortung der in Anspruch genommenen Kraftwerksinhaberin fehlt, dass zum anderen aber auch die Vorwürfe mit großer Wahrscheinlichkeit verjährt sind. Das Gericht hat deshalb auch dieses Verfahren eingestellt mit der Feststellung, dass das Land sowohl die Gerichtskosten, wie auch die außergerichtlichen Kosten der Betroffenen zu tragen hat. Beide Verfahren haben gezeigt, dass die Landratsämter versuchen, mit dem Instrument der Ordnungswidrigkeit zusätzlichen Druck auf Wasserkraftbetreiber auszuüben, dass jedoch offenkundig für die Feststellung und Prüfung der strafrechtlichen Voraussetzungen entsprechender Sanktionen das Fachwissen fehlt. Es ist deshalb dringend zu empfehlen, entsprechende Bescheide nicht hinzunehmen, sondern rechtlich prüfen zu lassen.

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„Energieatlas“ energisch erweiterbar? Bernau/Forbach/Leutkirch-­‐Rotismühle/Stuttgart, jai.

“Energieatlas” – so nennt sich ein Unterkapitel im Internetauftritt des “Umweltministeriums” Stuttgart. Darin unter anderem zu sehen: Sowohl die Karte bestehender Wasserkraftwerke als auch eine Karte von Standorten für ein “mögliches Wasserkraftpotenzial”. Doch die Darstellungen werfen immer wieder Fragen auf. So deutete Joachim Zacher vom “Regionalverband Neckar-­ Alb” (der seit Jahrzehnten Wasserkraft-­ Möglichkeiten dort untersucht) Zweifel daran an, ob die Erhebungen, die das “Umweltministerium” veröffentlichte, der energisch-­ erneuerbaren Wirklichkeit entsprechen. Die AWK-­“MitgliederMitteilung” hatte dazu ein Gespräch mit Zacher veröffentlicht. Zweifel am Wirklichkeitsbezug der Daten im “Umweltatlas” des “Grünen” Stuttgarter Ministeriums äußerten auch mehrere Wasserkraft-­ Fachleute bei einer Versammlung mit CDU-­ Landtagsabgeordneten Felix Schreiner im Herbst 2016 in Bernau/Schwarzwald. Die Experten bemängelten, mancher geschichtlich bewährte Standort sei in den ministerialen Daten nicht erwähnt. Für einen neuen Antrag fragte der Abgeordnete deshalb am 8. Dezember 2016 bei “Umweltminister” Franz Untersteller nach. Sowohl Schreiners Schreiben als auch die Antwort Unterstellers vom 9. Januar 2017 zeigt die hier vorliegende AWK-­“Mitglieder Mitteilung”. Angeregt von mehreren Hinweisen auf die erkennbar begrenzte Glaubwürdigkeit der Daten des Stuttgarter “Umweltministeriums”, hat jetzt AWK-­Vorstandsmitglied Iracema Kramer beantragt, dass sich ihre Kolleginnen und Kollegen auch in der Vorstandssitzung damit befassen.

Der Briefwechsel Felix Schreiner/ Franz Untersteller im Wortlaut ab Seite 11

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Ankündigung nächster Wasserkraftstammtisch am 22. April 2017 ab 14.00 Uhr im Kleinen Wiesental – Tegernau am Wasserkraftwerk Tegernau (Kraftwerk Kaiser KG) Bernhard Kaiser und Julia Neff

Am Samstag, den 22.04.2017 wird ab 14.00 Uhr der nächste Wasserkraftstammtisch am Wasserkraftwerk Tegernau im Kleinen Wiesental - Tegernau stattfinden. Die Wasserkraftanlage befindet sich an der Kleinen Wiese und ist Eigentum der Kraftwerk Kaiser KG. Die Kleine Wiese auf der Gemarkung Tegernau, hat sich aufgrund des vorhandenen Gefälles und der Wassermenge für den Bau einer Wasserkraftanlage angeboten. Zwei Wehre und drei Schwellen wurden in Raue Rampen umgebaut. Somit ist die Kleine Wiese in diesem Bereich für Fische und Kleinlebewesen wieder durchwanderbar. Das Entnahmebauwerk befindet sich oberhalb der Einmündung des Schwöbelebächle. Neben dem Streichwehr bzw. dem Zulauftrog wurde das Gewässerbett auf einer Breite von ca. 2,5 m unverbaut

beibehalten. Somit können die Fische und Kleinlebewesen ungehindert Bach-auf und abwärts wandern. Die Mindestwassermenge die in der Kleinen Wiese verbleibt, um die ökologische Durchgängigkeit zu gewährleisten, beträgt 240 l/s. Die Wasserführung erfolgt über den Zulauftrog mit Grob-und Feingeschiebefang zum Rechenreiniger. Beim Rechenreiniger wird das Wasser von Geschwemmsel (Laub, Äste, Unrat etc.) gereinigt. Danach fließt das Wasser durch die Rohrleitung Ø 1300 mm zum Turbinenhaus. Das Turbinenhaus befindet sich oberhalb Tegernau an der Landstraße L139. Hier wird die Energie des Wassers in elektrische Energie umgewandelt und ins öffentliche Netz eingespeist. Mit einer Fallhöhe von 29,5 m erzeugt die Diagonal Turbine eine maximale Leistung von 355 kW elektrisch. Die Jahresleistung liegt bei 1.340.000 kWh, dies entspricht etwa dem jährlichen Strombedarf von 480 Haushalten, bei ei-

mitglieder mitteilung 1/17 nem Verbrauch von 2.800 kWh pro drei Personenhaushalt. Weitere Informationen über die Wasserkraftanlage Tegernau (Kraftwerk Kaiser KG) im Kleinen Wiesetal– Tegernau am 22. April 2017. Der Treffpunkt ist am Turbinenhaus.

Im Anschluss an die Führung findet um ca. 15.45 Uhr in der Sennhütte der Familie Grether (Schwand 14, 79692 Kleines Wiesental-Schwand) der Wasserkraftstammtisch mit einem interessanten Vortragvon Herrn Kaiser zur Wasserkraftanlage Tegernau betreffend Genehmigung und Ausführung statt. Im

Anschluss daran möchten wir in eine offene Diskussion zu aktuellem treten. Gerne wird der Vorstand am Stammtisch Fragen zum Verband und zu wasserenergiewirtschaftlichen Belangen beantworten. Auch Nichtmitglieder sind willkommen. Wir bitten zur besseren Planung um kurze Anmeldung bei der Geschäftsführerin Frau Julia Neff (Kontakt siehe Impressum).

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Genauer Lageplan des Kraftwerks Tegernau

„Tag der Erneuerbaren Energien“ (Fast) überall? jai. “Zeigt her Eure …”. Tegernau liegt zwar nicht überall. Aber Wassertriebwerke arbeiten an vielen Orten. Und sie wirken immer wieder hochinteressant. Vor allem für Leute, die solche Kraftpakete noch nie oder schon lange nicht mehr erlebt haben. Umso schöner deshalb, beim Tag der Erneuerbaren Energien am Samstag, 29. April 2017, an allerhand Kraftwerken die Türen zu öffnen und zu zeigen, wie’s funktioniert. Mehr dazu auf entsprechend gleichnamiger Seite im Internet. Dort auch zu lesen: Wer will, kann bereits am 27. oder am 30. April das eigene Triebwerk öffentlich zeigen. Sollte die Vorbereitungszeit für solch eine Veranstaltung aber bis 29. April zu knapp wirken: Pfingstmontag, 5. Juni 2017, steht wieder als “Deutscher Mühlentag” im Kalender. Auch dazu gibt’s Informationen im Internet. Dort lassen sich eigene Veranstaltungen anmelden. Damit steigt die öffentliche Aufmerksamkeit für solche Angebote. Am besten, es handelt sich bei diesen um kleine Volksfeste mit sicht-­, hör-­und trinkbarer Wasserkraft.

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„Wir sind bei der Arbeit“ Interview mit







Steffen Riedel Klimaschutzmanager Kreis Lindau am 21. März 2017

Gespräch mit Steffen Riedel, Klimaschutz-Manager Kreis Lindau, über seine Vorhaben mit Wasserkraft In der letzten “Mitglieder Mitteilung” vom 28. Dezember 2016 äußerte sich Elmar Stegmann, Landrat des Kreises Lindau, über ein beachtliches Ziel: Verdoppelung der Strommenge aus Wasserkraft im Kreis. Jetzt (am 21. März 2017) fragte Julian Aicher Steffen Riedel, den “Klimaschutzmanager” des Kreises Lindau, wie’s konkret weitergeht. Leutkirch - Rotismühle. jai.

Frage: Wie läuft’s mit den Arbeiten, den Untersuchungen zur Wasserkraft im Kreis Lindau?

Steffen Riedel: Wir sind bei der Arbeit. Nach wie vor haben wir freie Bahn. Der Landrat steht hinter uns. Wir haben zwei Studentinnen. Sie schreiben beide ihre Bachelor-­‐ Arbeit. Dabei untersuchen diese Studentinnen der Energie -­und Umwelttechnik an der Fachhochschu-

le Kempten – also Fachleute – die Möglichkeiten der Wasserkraft im Kreis. Die eine der Studentinnen befasst sich mit dem Thema unter Berücksichtigung der EU-­ Wasserrahmenrichtlinie. Die andere schaut sich die Möglichkeiten unter Denkmal -­Schutz -­Gesichtspunkten an. Stichwort: alte Mühlen. Die beiden Damen sind eifrig bei der Sache. Und sie haben Rückenwind. Denn die Bürgermeister bei uns im Kreis Lindau haben ausnahmslos ihre Unterstützung zugesagt. Umso zielstrebiger können die beiden fleißigen Studentinnen Informationen sammeln. Jetzt im Frühjahr vor Ort, im Winter auch mehr in Archiven. Unter Betreuung des Wasserkraft-­erfahrenen Diplomingenieurs Josef Dennenmoser soll daraus ein Gutachten entstehen. Frage: Bis etwa wann?

mitglieder mitteilung 1/17 Steffen Riedel: Nach dem eher kalten Winter draußen können die beiden Studentinnen jetzt draußen vor Ort richtig loslegen. Ich hoffe, dass ihre Ergebnisse im Frühsommer vorliegen. Frage: Was wird dann aus den Untersuchungsergebnissen?

Steffen Riedel: Diese Arbeiten werden dann verteilt. An die Behörden, an die Bürgermeister. Und selbstverständlich werden sie im Kreistag vorgestellt. Dann muss dieser beraten und einen Beschluss fassen, wie’s weitergeht. Frage: Befasst sich der Kreistag noch bis in diesem Herbst damit?

SteffenRiedel: Ja. Frage: Lässt sich schon sagen, wann wirklich ‘was gebaut wird?

Steffen Riedel: Ich mache das konkret. In Heimenkirch ist eine Wasserkraft -­Schnecke angedacht. Diese erscheint mir aus heutiger Sicht am wahrscheinlichsten. Frager: Danke für die Auskünfte! Steffen Riedel:

Gerne!

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CSU gegen CSU ? Neu-­Ulm/Leutkirch-­Rotismühle/München/Sigmaringen. jai.

Kampf der CSU gegen die CSU? Zumindest lehnt der Kreisverband Neu-­Ulm der CSU den Bau von Wasserkraftwerken in der Iller ab. Begründung: “Nicht ­genehmigungsfähig.” Anders bewertet dies das Landratsamt Alb-­Donau (Ulm) nach jahrelanger Prüfung. Es hatte dem AWK-­Mitglied “Fontin & Co” am 6. Dezember 2016 die Genehmigung zum Bau eines Kraftwerks in der Iller bei Dietenheim erteilt. Wie die AWK-­ “Mitglieder Mitteilung” im Dezember '16 berichtet hatte, hatte Professor Dr. Peter Rutschmann (Technische Universität TU München) als Leiter der Entwicklungsgruppe des Kraftwerkstyps, der in Dietenheim in die Iller gebaut werden soll, für diese Triebwerkstechnik 2015 von der bayerischen Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) die “Staatsmedaille für Verdienste um die Umwelt” erhalten. Auch das Münchner Verwaltungsgericht hatte die Genehmigung zum Bau eines solchen “Schachtkraftwerks” ausdrücklich bestätigt – sogar in einem Naturschutzbereich der oberbayerischen Loisach. CSU also gegen CSU? Oder: CSU Neu-­Ulm als populistisches Fähnchen im Wind öffentlicher Aufgeregtheiten?

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+ Manfred Lüttke informiert + Manfred Lüttke informiert + Manfred Lüttke informiert

Unredlicher Lachszirkus von Manfred Lüttke

Immer wieder werden in der Presse Berichte veröffentlicht, mit denen der Bevölkerung glaubhaft gemacht

werden soll, dass es den tatsächlich schon lange ausgestorbenen Atlantischen Rheinlachs wieder gäbe, so geschehen auch im vorliegenden Falle im Bericht der BNN vom 08.03.2017, unter dem Titel : ,,Über 375.000 Fische gezählt...“ Hier soll dem unbedarften Leser vermittelt werden, dass am videoüberwachten Fischpass an der lffezheimer Staustufe ein großer Atlantischer Lachs aufgestiegen sei. Tatsächlich handelt es sich bei der Abbildung um eine große Bachforelle, die mit Sicherheit aus einer Z ­ uchtanstalt stammt. Nahezu alle Forellenzüchter halten in einem gesonderten Weiher gezüchtete, große Bachforellen, die vielfach von Fischereivereinen oder auch Einzelpächter gekauft werden um in fischarmen Fließgewässern „Sportanglern“ große Bachforellen zum Fang anzubieten. Es dürfte sich also hier wiederum um eine „Zeitungsente“ handeln , mit der der Bevölkerung der Glaube vermittelt werden soll, es gäbe im Rhein und seinen Seitenarmen wieder den tatsächlich längst ausgestorbenen Altlantischen Lachs als selbstreproduzierende Fischart. Wie der Atlantische Lachs tatsächlich aus- sieht, ist aus einer beigefügten Abbildung aus „Fische in Baden-Württemberg“, herausgegeben vom Umweltministerium zu ersehen.

mitglieder mitteilung 1/17 Seite 11 “Genehmigungsverfahren optimiert”? Ein politischer Briefwechsel zur Kleinen Wasserkraft “Die Förderung der kleinen Wasserkraft ist erklärtes Ziel der Landesregierung.” So Stuttgarts Landes -­“Umweltminister” Franz Untersteller im Januar 2017. Ein erfreuliches Ziel. Doch wird es auch erreicht? Vielfache Beschwerden von AWK-­Mitgliedern an den Vorstand unseres Verbands lassen vermuten: Leider nein.

r Felix Schreine -Württemberg

Baden Mitglied des Landtags von

Felix Schreiner MdL · Wahlkr

18 · 79761 eisbüro · Hauptstraße

Waldshut-Tiengen

en-Württemberg Umweltministerium Bad r iste Min Herrn Franz Untersteller MdL Kernerplatz 9 70182 Stuttgart

Waldshut (59) Direktmandat Wahlkreis Wahlkreisbüro 18 e Hauptstraß 79761 Waldshut-Tiengen 490 Telefon (07741) 83 54 495 Telefax (07741) 83 54 er.de E-Mail post@felix-schrein er.de Internet www.felix-schrein

08. Dezember 2016

Zukunft der Kleinen Was

emberg serkraft in Baden-Württ

iste Sehr geehrter Herr Min

r,

Wasserkraft die sogenannte Kleine Grüne und CDU ist auf eine tzt, im Koalitionsvertrag von gese Ziel als sich Regierungskoalition hat explizit genannt. Die hrung der vergangenen Erfa Die . rken uwi hinz ehmigungspraxis ng u.a. von Verbesserung in der Gen ozesse unter Mitwirku ngs- und Entscheidungspr Dies würde . nen Jahre zeigt, dass Abwägu kön optimiert werden Genehmigungsverfahren Energien Vorteile Fischereibehörden im arer uerb erne bau Aus urschutz und für den für den Umwelt- und Nat bringen. bung für die derzeitige Handha mich mit Bezug auf Gerne wende ich Sie: mit folgenden Fragen an n Leitfaden oder Genehmigungsverfahren eine Anweisung, eine ift, schr svor ung walt 1. Gibt es eine Ver rden, in welchen ehö die Wasserb gaben des Landes an sonstige fachliche Vor raftwerken an ngsk leitu Aus von g die Genehmigun geregelt wird, dass eßt? chli auss zlich dsät r kleinen Gewässern grun freifließenden und /ode ben, dass durch den erge gen hun rsuc unte wenn die Umwelt und die 2. Ist dies auch der Fall, gen zu erwarten sind hen Gewässerveränderun ? Eingriff keine schädlic schriften erfüllt werden Vor en tlich rech h ntlic nach öffe anderen Anforderungen on er der CDU-Landtagsfrakti Verkehrspolitischer Sprech andtagsfraktion skreises Verkehr der CDU-L Vorsitzender des Arbeit für Verkehr Mitglied im Ausschuss ewirtschaft Energi und Klima lt, für Umwe Mitglied im Ausschuss

Nach intensivem Gespräch mit Wasserkraftlern aus dem Südschwarzwald bei Familie Bächle in Bernau am 7. November 2016 schrieb CDU-­Landtagsabgeordneter Felix Schreiner am 8. Dezember an Landesumweltminister Franz Untersteller einen Brief mit mehreren konkreten Fragen. Am 9. Januar 2017 sandte Untersteller dann ein Anwortschreiben an MdL Schreiner. Genaueres Lesen dieser beiden Briefe erklärt vieles, was in Sachen Wasserkraft bei der Regierung Baden-­Württembergs im Argen liegt. Deshalb sind sie hier vollständig dokumentiert. Bernau/Stuttgart/Leutkirch-Rotismühle. jai.

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Aktuelle AWK Pressearbeit

jai. Kein leichtes Geschäft: Pressearbeit für Wasserkraft. Sie bedeutet teils monatelange Verhandlungen und Gespräche mit Redaktionen. Manchmal auch über Jahre. Doch der Vorschlag Julian Aichers vom Sommer 2016, eine Serie über Wasserkraft zu veröffentlichen, stieß bei er „Schwäbischen Zeitung“ Leutkirch dann doch auf Gegenliebe. Schließlich bot sich der „UNO-Weltwassertag“ am 22. März 2017 aktuell an. Am 20. März 2017 erschien Folge 1 der Serie. Weitere sollen folgen. AWK-Pressesprecher Julian Aicher hilft interessierten Wasserkraft-Aktiven gerne mit Rat, wenn sie versuchen möchten, auch in ihrer Heimatzeitung naheliegend Energisches über Wasserkraft berichten zu lassen.

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Bau eines Holz-Klappenwehrs

Mehr Durchfluss bei Hochwasser dank kippbarem Holz-Klappen-Wehr Mit übersichtlichem Aufwand zu errichten

Leutkirch. Rotismühle. jai. Immer extremer. Mit größeren Hochwasserspitzen. So zeigen sich Bäche und Flüsse in Zeiten des Klimawandels. Was tun? Holz-­Klappenwehre können am einen oder anderen Stauwehr mehr Platz für größere Wassermengen freischaffen. Also mehr Hochwassersicherheit. Vor-­Ort-­Montage: ein Tag. Hier gezeigt am Beispiel der Wasserkraftanlage Leutkirch-­Rotismühle.

Drei senkrechte Stau-­Felder. Jedes knapp einen Meter hoch und rund 2,5 Meter lang. Sie sorgen seit 16. Juli 2014 im Überlauf-­ Bereich des Stauwehrs Leutkirch-­Rotismühle für deutlich größere Abflussräume bei Hochwasser. Gründlich vorbereitet war das Ganze an einem Tag montiert. Von drei Personen. Und es erwies sich seither als ‘automatisch’ sicher bei großen Wassermengen in der örtlichen Hofser Ach. 6. August 2010. Starkwasser drückt die fest verlegten drei Kantholz-­Lagen am “Übereich” des Stauwehr Rotismühle um. Samt nebenstehender Betoninsel Richtung Fallenstöcke. Was tun? Dipl.-­Ing. Josef Dennenmoser, selbst Inhaber mehrerer Wassertriebwerke, rät zum Neu-­Bau eines “Klappenwehr”. Mit gründlicher Vorbereitung erweist sich dies als durchaus machbar. Zunächst entsteht im Flussgrund der “Hofser Ach” Dezember 2012 eine neue Stahl-­Betonmauer: fast 2 Meter tief und 37 cm stark. Danach beginnen die Vorbereitungen zum eigentlichen Holz-­ “Klappenwehr”. Ein nahes Sägewerk ‘schneidet’ -­meist mit Wasserkraft – 9 Dielen-­Bretter: jeweils etwa 2,50 Meter lang. Aus einem anderen Nachbardorf kommt mehrmals ein erfahrener Schlosser, um abzumessen, wie er die Stahlstützen anfer-

tigt. Denn diese 9 Stahlstützen halten – verschraubt – später nicht nur die Bretter aufrecht, sondern sind am Flussgrund mit Scharnieren im Beton befestigt. Ziel: Bei Hochwasser können sie automatisch umfallen – ohne menschliches Zutun. Im ‘normalen’ Staubetrieb halten schräg stehende Dachlatten derweil das Klappenwehr an seinen Stahlstützen aufrecht. An Sollbruchstellen leicht angesägt, brechen diese Dachlatten bei starkem Hochwasserdruck – die Klappen fallen demnach um -­flach wie eine Flunder am Flussgrund. Ergebnis: Viel Platz für überstömendes Stark -­und Hochwasser. Gründliche Vorbereitung (etwa: mehrmals Streichen der Metallstreben), drei fleißige Leute (darunter der Schlosser und ein Zimmermann) – und das Ganze ist an einem Tag vor Ort montiert. Schlagartig kippende Fallen bei Starkwasser zeigen bald danach: Die einfache Technik funktioniert prima. Es hat sich also gelohnt. Umso mehr, als die Montagekosten (Bretter, Metallbänder, Montage) bei unter 3.000 Euro (ohne Betongründung) lagen. Mehr Informationen, Hilfe und Rat: julian.aicher@rio-­s.eu Tel.: 0 75 61 7 05 77

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Montage des Holz-“Klappenwehrs“ Rotismühle (Leutkirch/Kreis Ravensburg) am 16. Juli 2014. Das Bild links oben zeigt das frisch errichtete Klappenwehr von Gewässer-unterhalb mit den es stützenden Dachlatten. Im Luftfoto unten: unten Mitte das Stauwehr mit Klappenwehr-Bereich rechts. Der Triebwerkskanal aus dem Staubereich folgt der geraden Linie nach links oben. Diese Linie zeigt Richtung Nord(ost)en. Das Informationsbüro von Werksinhaber Julian Aicher (www.rio-s.de) unterhält neuerdings Kontakt zum Anbieter von Luftfotos und Luft-Filmen. Hergestellt mit „Media-Copter“ („Drohne“). Wer also von der eigenen Wasserkraftanlage Luftfotos oder Filmseqenzen aus der Luft haben möchte, frage nach bei [email protected] Tel.: 0 75 61 7 05 77