Politik

Sebastian Kuschel

Integrationspolitik in Deutschland und Frankreich: Der politische Umgang mit Migranten im Vergleich

Bachelorarbeit

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Sebastian Kuschel

Integrationspolitik in Deutschland und Frankreich: Der politische Umgang mit Migranten im Vergleich

GRIN Verlag

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Universität Passau Lehrstuhl für Politikwissenschaft

Bachelor-Studienarbeit im B.A. – Studiengang Governance and Public Policy der Universität Passau

WS 11 / 12

Fremde Heimat? Konzepte und Ergebnisse der Integrationspolitik für Einwanderer in Deutschland und Frankreich im Vergleich

Sebastian Kuschel B.A. Governance and Public Policy - Staatswissenschaften FS: 07

Arbeit eingereicht am 16.03.2012

Inhaltsverzeichnis

A Integrationspolitik als Dauerpolitikum in Deutschland und Frankreich ........1 B Theoretische Grundlagen .................................................................................6 I. Der soziologische Begriff des Fremden ..................................................................7 II. Grundüberlegungen zur Integrationsproblematik ....................................................7 III. Der moderne Integrationsbegriff und mögliche Abgrenzungen ...............................9 III. 1 Hintergrund: Migration in einer globalisierten Welt ....................................... 9 III. 2 Integration als mehrdimensionaler Begriff ................................................... 11 III.3 Essers Integrationsbegriff und sein Verständnis von Assimilation .............. 13 III.4 Integrationspolitik – eine theoretische Annäherung ..................................... 19 IV. Aus der Theorie hergeleitete Fragestellung und Methodik der Analyse ................19

C Integrationspolitik in Deutschland und Frankreich im Vergleich ................ 20 I. Historie der staatlich gelenkten Integrationspraktiken in Deutschland und Frankreich im Zuge der europäischen Integration .....................................................................20 I. 1 Historische Entwicklung der Integrationspolitik in der BRD .......................... 20 I. 2 Historische Entwicklung der Integrationspolitik in Frankreich ....................... 29 I. 3 Einschub: Der Einfluss der europäischen Gesetzgebung ............................ 38 II. Stand der aktuellen Integrationspolitik anhand ausgewählter Beispiele in den Bereichen Ökonomie, Politik (pol. + soziale Rechte), Kultur sowie Bildung im deutschfranzösischen Vergleich ..........................................................................................40 II.1 Arbeitsmarktmobilität ...................................................................................... 42 II.1.1 Der Zugang zum Arbeitsmarkt für Migranten in Deutschland ............. 44 II.1.2 Der Zugang zum Arbeitsmarkt für Migranten in Frankreich ................ 49 II.1.3 Vergleichendes Zwischenfazit zur Arbeitsmarktmobilität .................... 53 II.2 Politische Partizipation ................................................................................... 54 II.2.1 Politische Partizipationsmöglichkeiten für Migranten in Deutschland. 55 II.2.2 Politische Partizipationsmöglichkeiten für Migranten in Frankreich .... 59 II.2.3 Vergleichendes Zwischenfazit zur politischen Partizipation................ 63

II.3 Bildungspolitik in speziellem Bezug zur Integrationsthematik ...................... 65 II.3.1 Bildungspolitik in Bezug auf Migranten in Deutschland ...................... 65 II.3.2 Bildungspolitik in Bezug auf Migranten in Frankreich ......................... 73 II.3.3 Vergleichendes Zwischenfazit zur Bildungspolitik ............................... 76 II.4 Citizenship – Einbürgerungsmöglichkeiten ................................................... 78 II.4.1 Citizenship – Einbürgerungsmöglichkeiten in Deutschland ................ 78 II.4.2 Citizenship – Einbürgerungsmöglichkeiten in Frankreich ................... 82 II.4.3 Vergleichendes Zwischenfazit zu den Einbürgerungsmöglichkeiten .. 84 III. Kurzer Überblick über weitere Problemfelder der Integrationspolitik .......................86

D Vergleichendes Fazit und Ausblick ............................................................... 91 E Literaturverzeichnis ............................................................................................ i

A Integrationspolitik als Dauerpolitikum in Deutschland und Frankreich Am 01.11.2011 beging die Bundesrepublik Deutschland einen Festakt im Auswärtigen Amt, um das 50-jährige Jubiläum des Anwerbeabkommens mit der Türkei über sogenannte Gastarbeiter zu feiern.1 Die im Wortlaut implizierte zeitliche Begrenzung („Gast“) hatte jedoch keinen Bestand; viele der rund eine Million Arbeitsmigranten aus der Türkei, die bis zum Anwerbestopp 1974 nach Deutschland auswanderten, blieben in Deutschland, ließen ihre Familie nachziehen, fanden eine neue Heimat und bekamen Kinder und Enkelkinder. Das berühmte Zitat des Schweizer Schriftstellers Max Frisch über italienische Gastarbeiter in der Schweiz bringt die Situation auch aus deutscher Sicht auf den Punkt: „Wir riefen Arbeitskräfte, und es kamen Menschen.“ (Max Frisch; in: Seiler, Alexander J. (1965): Siamo italiani – Die Italiener. Zürich. EVZ. )

Die türkischen Staatsangehörigen stellen mit mittlerweile 1.629.480 Personen (24,1 %

aller

Nichtdeutschen; Stand Ende 2010) die weitaus größte ausländische Personengruppe in Deutschland dar.2 Eigentlich führt der Begriff der Integration für die Nachfolgegenerationen aber in die Irre. Sie sind oder sollten zumindest schon längst ein Teil von Deutschland sein, auch da viele von ihnen mittlerweile die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Insgesamt war von den in Deutschland lebenden Ausländern zum Ende des Jahres 2010 etwa jeder Fünfte im Inland geboren. 3 Trotzdem haben einige Schwierigkeiten der Erwerbslosigkeit durch bessere Bildungsabschlüsse zu entkommen und sich wirklich in Deutschland ‚zu Hause‘ und als Teil der Gesamtgesellschaft zu fühlen. 4 Auch deshalb beschäftigt sich Integrationspolitik zunehmend mit Menschen mit ‚Migrationshintergrund‘, welcher nicht mehr Teil der persönlichen Erfahrung sein muss. Nicht erst seit den umstrittenen Thesen Thilo Sarrazins in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ ist die Frage nach den richtigen Mitteln und Wegen hin zu einer gelingenden Integration sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft ein heftig umstrittenes Feld. Häufig ist die Rede von sich abschottenden Parallelgesellschaften, z.B. in Migrantenvierteln („Ghettos“) und der vermeintlichen Integrationsunwillig-

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Vgl. Die Bundesregierung (2011): 50 Jahre Deutschland-Türkei. Artikel vom 02.11.2011. Online verfügbar unter: http://www.bundesregierung.de/nn_1264/Content/DE/Artikel/2011/11/2011-11-02-anwerbeabkommen.html [letzter Zugriff: 10.01.2012] 2 Statistisches Bundesamt / Ausländerzentralregister. Zit. nach: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (2011a): Das Bundesamt in Zahlen 2010. Online verfügbar unter: http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/bundesamt-in-zahlen2010.pdf?__blob=publicationFile [letzter Zugriff: 10.01.2012]. S. 104 3 Nach: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (2011b): Integrationsreport vom 30.05.2011. Online verfügbar unter: http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Forschung/Integrationsreport/Grunddaten/grundd aten-tabelle-1-7-pdf.pdf?__blob=publicationFile [letzter Zugriff am 25.01.2012] 4

Vgl. Der Spiegel (2011a): Fremde Heimat. Artikel in Der Spiegel 44/2011. S. 38-44

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keit bzw. dem Scheitern vieler Migranten.5 Einerseits äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel (CDU) dahingehend, dass „[der] Ansatz für Multikulti […] gescheitert [ist], absolut gescheitert!“6, andererseits plädierte der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff dafür, dass der Islam „inzwischen auch zu Deutschland“7 gehöre. Eine objektive Herangehensweise fällt zunehmend schwer, da der Begriff der Integration verstärkt politisch-normativ besetzt ist. Festhalten lässt sich, dass sich die BRD erst seit den 1990er Jahren langsam und schrittweise von der trügerischen Vorstellung entfernt, dass sie kein Einwanderungsland sei. Impliziert wird dabei auch eine immer konkretere methodische Vorstellung einer aktiven Integrationspolitik. 8 Für Einwanderer in Deutschland gelte aber nach einem Beispiel des Politikwissenschaftlers Thränhardt (welches sich auf portugiesische Kinder bezieht) nach wie vor, dass sie sich oft länger und stärker mit ihrem Herkunftsland identifizieren, wohingegen sie in Frankreich meist schneller eine französische Identität annehmen würden. 9 Auch deshalb wird Frankreichs republikanisches Nations- und Integrationsmodell im Gegensatz zum deutschen häufig mit dem Begriff der Assimilation, oftmals verstanden als „[völlige] Angleichung an bestehende Verhältnisse und Verhaltensnormen“ 10, in Verbindung gebracht.11 Die Idee ethnischer oder kultureller Minderheiten wird abgelehnt. 12 Besonders auffällig ist die sich wiederholende Rückkehr zur Forderung nach der Umsetzung von restriktiven Maßnahmen die Integrations- und Migrationspolitik betreffend. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem die Einwandererfamilien in ‚Problemgebieten‘ (ZUS = Zones Urbaines Sensibles), zu denen zum Großteil die ‚ban-

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Vgl. bspw. Gezer , Özlem / Reich, Franziska (2009): Integration von Einwanderern. Lange hier und doch nicht da. Online

verfügbar unter. Artikel auf Stern.de vom 05.04.2009. Online verfügbar unter: http://www.stern.de/panorama/integration-von-einwanderern-lange-hier-und-doch-nicht-da-659816.html [letzter Zugriff: 24.01.2012] 6

Spiegel Online (2010): Integrationsdebatte – „Multikulti ist eine erfolgreiche Realität“. Artikel vom 17.10.2010. Online verfügbar unter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,723589,00.html ( [letzter Zugriff: 10.01.2012]. 7 Zit. nach: Schlegel, Matthias (2010): Rede zur Einheitsfeier. Wulff: Islam gehört zu Deutschland. Artikel auf tagesspiegel.de vom 03.10.2010. Online verfügbar unter: http://www.tagesspiegel.de/politik/wulff-islam-gehoert-zudeutschland/1948760.html [letzter Zugriff: 10.01.2012] 8 Vgl. bspw. Michalowski, Ines (2007): Integration als Staatsprogramm. Deutschland, Frankreich und die Niederlande im Vergleich. Berlin. LIT-Verlag. S. 34 9 Nach: Eisenberg, Johanna / Hofmann, Dirk (2005): Bürgergesellschaft und Integration in Deutschland und Frankreich. Experten diskutieren Integrationsmodelle in Genshagen. In: Dokumente 3/2005. Online verfügbar unter: http://www.dokumente-documents.info/uploads/tx_ewsdokumente/art_21032005.pdf [letzter Zugriff: 10.01.2012]. S. 85-93; hier S. 88 10 Müller-Harlin, Maximilian (2006): Integrationsdebatten in Frankreich und Deutschland. Unterschiedliche Konzepte für dieselben Probleme? Dossier in Dokumente 6/06. Online verfügbar unter: http://www.dokumentedocuments.info/uploads/tx_ewsdokumente/dossier_2006_6.pdf [letzter Zugriff: 10.01.2012]. S. 35-39; hier S. 36 11 Ausführlichere Begriffsklärungen werden im theoretischen Teil dieser Arbeit gegeben. 12 Maffessoli, Murielle (2010): Zuwanderung und Migrationspolitik in Frankreich. In: Baasner, Frank (2010): Migration und Integration in Europa. Baden-Baden. Nomos. S. 13-42; hier S. 33

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lieues‘ (Vorstädte) zählen. Durch gewalttätige Unruhen Jugendlicher 13, deren Höhepunkt im November 2005 erreicht wurde14, erhielten diese eine erhebliche Prominenz im oftmals reichlich populistisch geführten Integrationsdiskurs. Eine besondere Rolle spielt außerdem die Suche nach der nationalen Identität, deren Definition in Frankreich zu einer gesamtgesellschaftlichen Debatte erklärt wurde15, welche letztendlich aber als gescheitert angesehen werden darf.16 Einer der Gründe dafür ist sicherlich die zunehmende Popularität des rechtsextremen und islamfeindlichen Front National, dessen Vorsitzende und für die Wahlen im Jahr 2010 aufgestellte Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen immer wieder den Kampf gegen Einwanderung (u.a. durch strengere Grenzkontrollen) sowie die Rückkehr zu traditionellen Nations- und Familienvorstellungen fordert und die somit auch die Identitätsdebatte mit dominiert hat.17 Aufgrund dessen sind diese Themen auch durch den amtierenden Präsidenten Sarkozy zu einem Kernpolitikum gemacht worden, um bei der nächsten Wahl möglichst wenig Stimmen an die Rechten abgeben zu müssen. 18 Die Debatte um die nationale Identität wurde deshalb von der Regierung auch mit der Frage nach einem Burka-Verbot verknüpft, welches dann tatsächlich im Herbst 2010 beschlossen wurde und im April 2011 in Kraft trat.19 Ein weiteres Beispiel der oft restriktiven Migrationspolitik ist der Umgang der Sarkozy-Regierung mit der ethnischen Minderheit der Roma, die trotz ihrer Herkunft aus EU-Staaten (insbesondere Slowakei, Rumänien und Bulgarien) faktisch mit illegalen Einwanderern gleichgestellt wurden. 20 Folglich wurden zahlreiche ihrer Siedlungen aufgelöst, viele ihrer Bewohner gewaltsam vertrieben und in ihr Heimatland ausgewiesen oder durch eine Heimreiseprämie zur ‚freiwilligen‘ Rückkehr

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Siehe: Eckhardt, Frank (2007): Frankreichs Schwierigkeiten mit dem Banlieue. In: Aus Politik und Zeitgeschichte (38/2007). S. 32-39 14 Im Verlauf der Unruhen wurden über 9000 Autos angezündet; am 08. November wurde durch die Regierung der Notstand bis zum 20. November ausgerufen, der dann noch einmal um drei Monate verlängert wurde. Vgl. ebd. S. 33 15 Vgl. N-TV.de (2009): Identitätsdebatte in Frankreich. Artikel vom 02.11.09. Online verfügbar unter: http://www.ntv.de/politik/Identitaetsdebatte-in-Frankreich-article573105.html [letzter Zugriff: 10.01.2012] 16 Von Randow, Georg (2010): Integration in Frankreich – Minister fürs Französischsein. Artikel auf Zeit Online vom 15.01.2010. Online verfügbar unter : http://www.zeit.de/2010/03/Besson-Portraet [letzter Zugriff: 10.01.2012] 17 Vgl. bspw. Leroux, Thibault (2011): Marine Le Pen présente les grandes lignes de son « projét présidentiel », pas plus. Artikel vom 19.11.2011 auf Yahoo News France. Online verfügbar unter : http://fr.news.yahoo.com/marine-penpr%C3%A9sente-grandes-lignes-projet-pr%C3%A9sidentiel-151121913.html [letzter Zugriff: 10.01.2012] 18 Balmer, Rudolf (2011a): Sarkozy will Marine Le Pen Zuvorkommen – Der gute Muslim ist unsichtbar. Kommentar auf taz.de vom 18.02.2011. Online verfügbar unter: http://taz.de/Kommentar-Islam-Debatte-in-Frankreich/!66150/ [letzter Zugriff: 10.01.2012] 19 Vgl. Kuchenbecker, Tanja (2011): Burkaverbot in Frankreich. Eine öffentliche Angelegenheit. Artikel auf Tagesspiegel.de vom 04.05.2011. Online verfügbar unter: http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/eine-oeffentlicheangelegenheit/4134896.html [letzter Zugriff: 10.01.2012] 20 Balmer, Rudolf (2011b): Integrationspolitik in Frankreich – Die Misere der Roma. Artikel auf taz.de vom 08.08.2011. Online verfügbar unter: http://www.taz.de/!75861/ [letzter Zugriff: 11.01.2012]

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bewegt. 21 Dieses Vorgehen wurde u.a. durch Nichtregierungsorganisationen, Kirchen und der Europäischen Kommission scharf kritisiert, auch da die Maßnahmen gegen EU-Recht verstoßen haben sollen. Auf ein Strafverfahren gegen Frankreich wurde jedoch verzichtet. 22 Klar ist, dass die Diskussion über eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen23 und die u.a. durch den ‚arabischen Frühling‘ ausgelösten Flüchtlingsströme aus Nordafrika der Integrationsfrage sowohl in Deutschland als auch in Frankreich „[…] einen neuen Schub gegeben [haben].“ 24 Im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte stehen dabei in beiden Fällen vor allem die Zuwanderer muslimischen Glaubens (bspw. bei der sogenannten ‚Kopftuch-Debatte‘), die aufgrund ihrer Bedeutung als größte Einwanderungsgruppe in beiden Ländern auch in dieser Arbeit primär untersucht werden sollen. In Deutschland sind vor allem Menschen mit türkischem Migrationshintergrund Gegenstand der Diskussion; in Frankreich sind es primär Einwanderer aus dem Maghreb (Nordafrika; z.B. Marokko, Tunesien, Algerien, …). Die Begriffe Einwanderer, (Im-) Migranten, Zuwanderer etc. sollen hier deshalb nicht nur für im Einwanderungsland lebende Ausländer, sondern auch für jene Gruppen synonym verwendet werden, die bspw. die deutsche oder französische Staatsbürgerschaft besitzen, wenn sie selbst oder ihre näheren Vorfahren einen Migrationshintergrund haben. Die Themen Migration / Integration gewannen zunehmend auch in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung an Bedeutung, was die Relevanz des Themas dieser Arbeit unterstreicht. 25

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Koch, Franziska (2010): Von Frankreich nach Rumänien: Wenn Roma-Integration zum europäischen Politikum wird. Artikel auf dieEuros.eu vom 07.09.2010. Online verfügbar unter: http://www.dieeuros.eu/Von-Frankreich-nachRumanien-Wie,4007.html?lang=fr [letzter Zugriff: 11.01.2012] 22 FAZ.net (2010): Roma-Abschiebungen. EU-Kommission verzichtet auf Strafverfahren gegen Frankreich. Artikel vom 19.10.2010. Online verfügbar unter: http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/roma-abschiebungen-eukommission-verzichtet-auf-strafverfahren-gegen-frankreich-11050865.html [letzter Zugriff: 11.01.2012] 23 Ausgelöst wurde diese Diskussion insbesondere durch einen Vorstoß der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, die in Dänemark von 2001 bis 2011 die liberal-konservative Minderheitsregierung unterstützte und 2011 durchsetzen konnte, dass die Grenzen Dänemarks wieder kontrolliert werden. Vgl. bspw.: Polke-Majewski, Karsten (2011): Schengen-Abkommen. Europa im Sog der Populisten. Artikel auf Zeit Online vom 12.05.2011. Online verfügbar unter: http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-05/eu-daenemark-grenzen [letzter Zugriff: 11.01.2012] 24 Stiftung Genshagen / Institut Montaigne (Hrsg. / 2011): Zuwanderung und Integration in Deutschland, Frankreich und Europa. Eine deutsch-französische Meinungsumfrage im Rahmen des Genshagener Forums. Genshagener Papiere Nr. 8 – November 2011. Online verfügbar unter: http://www.stiftunggenshagen.de/genshagenerforum/Meinungsumfrage.pdf [letzter Zugriff: 11.01.2012]. S. 4 25 Vgl. bspw. Abb. 1 für die Zunahme in Fachzeitschriften veröffentlichter soziologischer Artikel, die die Themen Migration / Integration aufgreifen (von 1980 bis 2005).

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