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CDL - Fraktion im Rat der Stadt Leer-c/o Walter Düngemann Dieselstraße 42  26789 Leer

An alle Bürgerinnen & Bürger, die mit uns gemeinsam neue Ideen für die Stadt Leer entwickeln und umsetzen wollen.

www.cdl-leer.de

Ihr Ansprechpartner: Walter Düngemann Telefon: 0170 – 73 42 139 Telefon: 0491 – 99 95 344 E-Mail: [email protected]

Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun. Jean Baptiste Molière französischer Schauspieler,Theaterdirektor und Dramatiker (1622 - 1673)

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Wir von der CDL werden auf diesen Seiten zu den aktuellen Politikfeldern in der Stadt Leer Stellung nehmen. Dabei sind wir offen, ehrlich und respektvoll. Verunglimpfungen und sachfremde, ideologisch gefärbte Meinungsäußerungen lehnen wir ab.

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Wir verstehen uns als eine Gruppierung der konservativen Mitte mit einem ausgeprägten sozialen Engagement.

Wir bieten auch Ihnen die Möglichkeit, mit uns gehrist meinsam verloren geglaubte Werte und ZielsetzunEs gibt einige gen in politische Arbeit „Baustellen“ in der umzusetzen. Wir wolemokratische Stadt Leer. Viele sind len im Team Projekte „selbst-gemacht“, vorantreiben, die unsedurch falsche, kurzsichre Stadt generationseeraner übergreifend - wirtschafttige und mutlose Entscheidungen des Stadtrates lich, sozial, bildungsmäßig und seiner Ausschüsse. Bei und kulturell - stark für die manchen Abstimmungen eine beZukunft machen. merkenswerte Zusammenarbeit von CDU, Grünen und AWG. Walter Düngemann

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Für den unbefriedigenden Zustand des Leeraner Bahnhofs sprechen die Bilder. Der Zugang zu den Bahnsteigen 2, 3 und 4 erfordert körperliche Fitness. Viele steigen erst in Augustfehn in die Züge Richtung Oldenburg ein. Ein unhaltbarer Zustand, der schon zu lange die Bahnkunden in Leer stark beeinträchtigt.

Auch das Bahnhofs-Parkhaus ist marode.

Tunnel-Frust: CDL ergreift die Initiative Bis ein Neubau eröffnet werden kann, dauert es noch viele Jahre. Daher haben wir unter der Regie von Ferhat Özdemir eine schnell umsetzbare Alternative zu den langwierigen Planungen der Stadtverwaltung angeboten. Die CDL hat sich bereits vor langer Zeit gegen einen Neubau des Tunnels in der Bremer Straße und stattdessen für den Durchstich der neuen, auf dem Bahnhofsgelände geplanten Unterführung bis zur Reimerstraße ausgesprochen.

Walter Düngemann (von links), Arnold Janssen und Ferhat Özdemir vor dem verschlossenen Tunnel-Tor. Bild: Edgar Behrendt

Verantwortlich für die jetzige Situation: Die Fraktionen von CDU, Grünen und AWG

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www.cdl www.cdl-- leer.de Januar 2014

Leerstände in der Innenstadt Wir von der CDL haben JA gesagt zu einer Stadtentwicklung, die Leer konkurrenzfähig macht. Mit dem Argument, es würden „Leerstände“ drohen, haben die Gegner die Entwicklungen verhindert. Heute zeigt sich, dass unsere Warnungen eingetroffen sind: es gibt viele Leerstände. Destruktives Verhalten hilft nicht.

Leerstand Mühlenstraße

Leerstand Mühlenstraße

In der Innenstadt befinden sich nicht einmal 30% Denkmalplatz bis zur Ledastraße. Ein Investor aus der Gesamtverkaufsflächen der Stadt Leer, wobei Duisburg zeigt Interesse für die Stadt Leer. Genormalerweise ein Anteil von mindestens 40% er- plant ist eine Mietfläche von insgesamt 8.000 qm, forderlich ist, um die notdavon ca. 4.000 qm für wendige Attraktivität siden Einzelhandel. Auch cherzustellen. für den Bereich der oberen Von all den angekünMühlenstraße wurde bedigten Investitionen, der reits eine Bauvoranfrage Um- oder gar Neubauten gestellt. in der leeraner Innenstadt ist noch immer nichts zu sehen. Bisher hat sich Die CDL begrüßt diese nichts getan. Vorhaben und hofft, Doch jetzt gibt es Pladass es dieses Mal Leerstand Fußgängerzone nungen für den Bereich keine Störfeuer gibt.

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Leer als „Welt offene Stadt“ brüskiert vermeintliche Investoren Die Firma XXXLutz wollte 30 - 40 Millionen € in Leer investieren Die Stadt führt mit der Firma keine ernsthaften Gespräche. Man will offenbar keine entsprechende Ansiedlung. Wir erinnern uns an ECE. Auch hier NEIN ! Überall werden die Städte für die Zukunft aufgerüstet, zur Zeit wird in Winschoten ein Outlet-Center geplant, nur in Leer wehren die Bürgermeisterin und die Verhinderungsfraktionen notwendige Ansiedlungen ab. Da hat sich eine ganz knappe Mehrheit im Verwaltungsausschuss ein mächtiges Ding geleistet. Einen Investor dieser Größe mit einem Investitionsvolumen von 40 Millionen Euro, 300 Arbeitsplätzen und einem Kundenmagneten besonderer Güte für die Stadt Leer und Umgebung abzulehnen, ist mit gesundem Menschenverstand nicht zu erklären. Ganz zu schweigen von den

möglichen Gewerbesteuereinnahmen. Die Begründung, die Geschäfte in der Innenstadt bekämen dadurch zu starke Konkurrenz, kann man nur mit mangelnder Weitsicht oder aufgrund von Abhängigkeiten nachvollziehen. Bald können die, die dagegen gestimmt haben, die fast tote Innenstadt mit einem Leichentuch abdecken. Leer schafft sich ab!

Weiterentwicklung statt Blockade Eine Stadt wird geprägt von Personen, die Visionen, neuen Entwicklungen und Plänen offen gegenüber stehen. Dies ist die Voraussetzung für eine zukunftsorientierte Kommunalpolitik. Die großen Fraktionen im Stadtrat haben demgegenüber keine eigenen Programme, keine Bereitschaft zum Dialog, sondern immer nur Bedenken.

Ablehnung und: „Nein“ zu positiven Ideen. So werden notwendige Entwicklungen schon im Ansatz blockiert, komplexe Zukunftspläne auf ein einfaches ideenloses Nein reduziert.

Toom-Baumarkt plant Filiale in Leer Der Antragsteller ist flexibel und hat seine ursprüngliche Planung - die Größe betreffend den Vorgaben der Stadt angepasst. Damit ist die Ansiedlung des Baumarktes gesichert. Immerhin!

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Kleine Allee und Kleingartenverein Die Pläne, den Charakter der Kleinen Allee zu zerstören, werden von der CDL entschieden abgelehnt Einen Parkplatz zu bauen, dafür Bäume fällen und die Gärten des Kleingartenvereins zu beseitigen, ist Dank der Initiative der CDL verhindert worden.

Diese Idylle sollte einem Busbahnhof-Parkplatz für Besucher der Evenburg zum Opfer fallen

Entwicklung des ehemaligen MZO-Geländes Die CDL unterstützt die notwendige Entwicklung des ehemaligen MZO-Geländes einschließlich des Groß-Carrés. Äußerst positiv zu bewerten ist die Beseitigung des „Schandfleckes“ MZO-Gelände durch private Investoren. Die erforderliche Unterstützung für diese Maßnahmen durch die öffentliche Hand wird von uns nachhaltig begrüßt. Gleichwohl lehnen wir geforderte Baufeldeinschränkungen für zukunftsweisende Bauvorhaben in der näheren Umgebung ab. Notwendige Entwicklungsmöglichkeiten des Klinikums im Bereich Groß-Carré sowie sinnvolle Wohnungsbauvorhaben des Bauvereins dürfen durch Bauverbote oder andere unnötige Auflagen nicht behindert werden.

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Stadtteil-Treff in der Weststadt Die CDL hat sich stets für einen Stadtteiltreff in der Weststadt eingesetzt. Durch das Sanierungsverfahren „Leer-Weststadt“ kommt dieses Thema wieder in den Focus der Politik. Es gab bei der Entwicklung dieses Treffs unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse, die allzu oft nicht von sachlichen Erwägungen geprägt waren . Die Notwendigkeit eines Stadtteiltreffs ist dabei unbestritten. Das Konzept liegt vor, es ist nicht starr und kann neuen Gegebenheiten immer wieder angepasst werden. Ein Stadtteiltreff ist eine sozialpolitisch sinnvolle Einrichtung. Leer sollte die Chance durch das Sanierungsverfahren nutzen.

Pakt sozialer Kälte Gemäß einer Pressemitteilung der CDL vom 25.02.2013 haben CDU und Grüne im Rat der Stadt Leer in zwei wichtigen Entscheidungen einen „Pakt sozialer Kälte“ geschlossen. Über Jahre hinweg haben beide Fraktionen einen Stadtteiltreff im Bereich des Pastorenkamps gefordert. Nachdem die Verwaltung nun endlich ein plausibles und schlüssiges Konzept vorgelegt hat, lehnen CDU und Grüne ohne Alternativvorstellungen diese wichtige soziale Einrichtung ab. Wer ständig die soziale Flagge schwingt, sollte diese nicht einrollen, wenn wichtige Entscheidungen anstehen. Für CDU und Grüne hört Barrierefreiheit offenbar vor der eigenen Haustür auf. Der Tunneldurchstich vom Bahnhof zur Reimerstraße wird aus fadenscheinigen Gründen abgelehnt. Damit leichtfertig eine kostengünstige Möglichkeit einer barrierefreien Unterquerung des Bahnübergangs verspielt. CDU und Grüne werden an ihren Taten gemessen, nicht an ihren vollmundigen Erklärungen. Mit Verhinderungspolitik jedenfalls gestaltet man die Zukunft nicht. Das Sanierungsverfahren Leer-Weststadt eröffnet nun neue Möglichkeiten, die hoffentlich von der Politik genutzt werden.

Familien in Leer sollen gute Karten haben Der Schutz der Familie ist eines der Grundrechte

Ein ausgeglichener Generationenmix in unserer Stadt ist für Infrastruktur und Wirtschaft wichtig damit Leer auch in Zukunft eine liebenswerte Stadt bleibt. In vie- Familienkarte LEER/Ostfriesl. len deutschen Städten und Gemeinden gibt es kostenlose Familienkarten mit großem Erfolg. Für die Inhaber der kostenlosen Familienkarte bieten die Städte, ihre Tochterunternehmen sowie zahlreiche Partner aus Wirtschaft, Handel, Gastronomie und Sportvereine eine Vielzahl von Leistungen an,

die das Familienbudget schonen oder dazu anregen, als Familie mehr gemeinsam zu unternehmen. Für die CDL ist Familienpolitik keine Worthülse. Aktive Familienpolitik fordert aber auch neue Ideen. Daher ist die Erarbeitung eines Konzeptes durch ein festzulegendes Gremium im Stadtrat zwingend erforderlich, damit die Stadt Leer eine starke Kommune mit starken Familien wird!

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Privatisierung als Allheilmittel? Die Privatisierung ist in einigen Bereichen Im Vordergrund von politischen Entscheiein gutes Mittel, öffentliche Aufgaben efdungen muss der Bürger stehen! Alle anfektiver und kostengünstiger deren Interessen haben sich zu gestalten. Aber gibt es dem zu beugen. So stehen Die „Erfolge“ Grenzen für die Privatisierung u.a. mögliche Diskussionen bei Post, Bahn sowie dem leeraner Bad unter ordnungspolitischen über Privatisierung der Wassprechen sicher für sich. und sozialen Gesichtspunkserversorgung und die Abten? wasserbeseitigung für die Die „Erfolge“ bei Bahn und Post sprechen CDL in Leer nicht zur Disposition. für sich. Das Ergebnis beim städtischen Bad ist ebenfalls für jeden sichtbar.

Neugestaltung des Denkmalplatzes Der Denkmalplatz ist in die Jahre gekommen. Eine Neugestaltung ist, insbesondere durch den Neubau der Sparkasse zwingend notwendig. Die große Lösung ist aus finanziellen Gründen nicht machbar, aber eine maßvolle Umgestaltung darf nicht ausgeschlossen werden. Der Denkmalplatz ist jetzt ein „Mischmasch von politischen Forderungen“. Er muss aber ein Maßstab für die Umgestaltung der Fußgängerzone sein. Unter finanzieller Beteiligung der Anlieger müssen hierfür auch städtische Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.

Denkmalplatz in Leer

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Die CDL fordert die Bildung eines Migrantenbeirates Integration ist kein Problem sondern eine Herausforderung

Es geht um eine Interessenvertretung für alle in Leer wohnenden Ausländerinnen und Ausländer sowie Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler. Ziel ist es die Teilnahme an der politischen Willensbildung zu fördern, und die Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Leben in der Stadt Leer zu stärken. Auch die Wahrung der Rechte dieser Mitbürger im öffentlichen Leben soll unterstützt werden.. Der Beirat bringt die spezifischen Sichtweisen und Anregungen in die kommunal-politischen Diskussionen ein und thematisiert die Potenziale der Migration als Bereicherung für die kommunale Entwicklung. Die Akzeptanz der Mehrheitsbevölkerung gegenüber Migranten und Flüchtlingen soll gestärkt werden. Der Migrantenbeirat hat u.a. folgende Aufgaben (stichpunktartig und nicht abschließend) sich für Verständigung und das friedliche Zusammenleben einzusetzen  Anregungen, Vorschläge und Stellungnahmen zu erarbeiten  sich mit Beschwerden, Hinweisen und Wünschen zu befassen  Informations-, Beratungs- und Kulturarbeit in die Arbeit des Rates einzubringen, sowie zu fördern. 

Der Beirat wirkt an kommunalpolitischen Entscheidungen der Stadt mit. Der Rat der Stadt Leer erlässt eine Satzung, in der die Schwerpunkte festgelegt werden. Für die Bildung des Migrantenbeirates gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Die Urwahl, Benennungs- und Mischsysteme Der Migrantenbeirat berät in deutscher Sprache. Mitglieder des Migrantenbeirates können natürlich bei Bedarf auf eigene Kosten einen Dolmetscher hinzuziehen. Nach Meinung der CDL ist die Integration von Migranten auch oder gerade im kommunalen Bereich wichtig. Sie kann aber nur gelingen, wenn dieser Personenkreis und ihre Organisationen an den sie betreffenden Entscheidungen beteiligt werden. Es sollte nicht nur über diesen Personenkreis geredet, sondern es sollten auch politische Beschlüsse in Ihrem Interesse gefasst werden. Es geht um gemeinsame Interessen der Menschen in Leer.

Barrierefreie Zugänge Die Oberflächengestaltung öffentlicher Plätze muss im Rahmen der Realisierung eines barrierefreien Wegenetzes an erster Stelle stehen. Durch historisch geprägte Plätze wie dem Waageplatz und dem Ernst Reuter Platz (Wochenmarkt) bestehen jedoch immer Konfliktpotenziale mit den Belangen des Denkmalschutzes. Für die CDL ist es die Aufgabe des Rates und der Verwaltung, intelligente Lösungen zu finden. Wegestreifen mit leicht begeh- und befahrbaren Materialen sind für diese Plätze eine mögliche Option. Der Mensch muss im Mittelpunkt der Kommunalpolitik stehen.

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Gedanken zum Ehrenamt Ehrenamt tut der Allgemeinheit gut

Es ist wohl nicht von der Hand zu weisen, dass be - freiwillig, ohne Bezahlung, mit Beauftragung die Behauptung zutrifft, dass es vielen Menschen oder mit öffentlicher Autorität. Alle, die es sich in unserer Gesellschaft nicht besonders gut geht. zeitlich und finanziell leisten können, kommen Gesundheitliche, finanzielle und soziale Mängel für eine ehrenamtliche Tätigkeit in Frage, mit sind für jeden von uns täglich zu beobachten. dem Hintergrund einer sozialen Verpflichtung. Wir leben in einer egoistischen WegwerfgesellMan kann diese Hilfe entweder einer Privatperschaft, die nicht in der Lage ist, diese Mängel zu son zukommen lassen, indem man sich um diese lindern bzw. zu beseitigen. Warum ist das so? intensiv bemüht. Man kann aber auch zu einer InJeder denkt nur an sich. Nur einige wenige finstitution - z.B. Kirche, Stadt, Landkreis - gehen den Gedanken für ihre Mitmenund sich erkundigen, wo Hilfe schen - aber viele, die mitten im benötigt wird, um damit zuLeben stehen, gehen mit einer in nächst seinen Willen zur Mithildieser Gesellschaft produzierten fe zu äußern und im Laufe der „Die Welt lebt „Habgier” durchs Leben und Zeit mit seiner ständigen aktivon den Menschen, nicht mit offenen Augen und ven Hilfe - in welcher Form die mehr tun Ohren! Man könnte sagen; auch immer - zur Verfügung zu als ihre Pflicht!“ Wenn jeder an sich selbst denkt, stehen, um den Menschen, deEwald Balser, ist praktisch an alle gedacht! nen es nicht so gut geht wie uns, Dt. Schauspieler Doch gibt es Menschen, die das Leben lebenswert zu gestal(1898-1978) die Mithilfe derjenigen brauten. chen, die es aufgrund ihrer bisDaher der Aufruf an alle. herigen Lebensumstände einfaSchauen und hören Sie sich um, cher und auch mehr Glück gehabt haben, in dieser stellen Sie fest, wo Hilfe nötig ist und entscheiden Gesellschaft Fuß zu fassen. Darum ist es zwinSie für sich, ob Sie diese Hilfe leisten können und gend notwendig, dass diese sich Gedanken darwollen. Es lohnt sich in jeder Hinsicht, sich damit über machen, wie man etwas tun kann, damit es auseinanderzusetzen, denn Sie werden belohnt. denen besser geht, die „weniger Glück” gehabt Sicher nicht mit finanziellem Ausgleich, aber der haben und denen, die im Alter nicht mehr alleine Zugewinn an Ehre und /oder sozialem Ansehen für sich sorgen können, keine Angehörigen in der seitens der Bezugspersonen entschädigt für die Nähe haben oder überhaupt Niemanden mehr haeingesetzte Freizeit, der ben, der ihnen hilft, ohne gleich die Hand dafür DANK IST IHNEN SICHER. aufzuhalten. Etwas tun aus Barmherzigkeit oder Nächstenlie-

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Hallenbad in Leer

Das Hallenbad wird abgerissen und der Neubau kann an alter Stelle erfolgen. Die Bürgermeisterin Beatrix Kuhl, CDU, kann diesen Erfolg für sich verbuchen. Ein sehr fragwürdiger Erfolg. Sie hat durch eine strikte Verzögerungstaktik erreicht, dass die Sanierungskosten in die Höhe getrieben wurden. Das Ergebnis für mindestens drei bis vier Jahre:

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kein Schwimmunterricht für Kinder Schwimmen lernen in Leer unmöglich Schwimmsport nicht möglich, das Aus für DLRG und Poseidon

Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun.

Die Kreuzung am Bummert gilt als Unfallschwerpunkt Die Polizei hat die Stadt bereits 2014 aufgefordert diesen Unfallschwerpunkt zu entschärfen Die Kreuzung am Bummert gilt als Unfallschwerpunkt. Die Polizei hat 2014 die Stadt aufgefordert, endlich “Geld in Hand zu nehmen“, um diesen Unfallschwerpunkt zu entschärfen. Hinzu kommt, dass die Verkehrsführung Ubbo-Emmius-Straße - Heisfelder Straße - Friesenstraße nicht optimal ist. Wer von der Ubbo-Emmius-Straße kommend in Richtung Emden fahren möchte, muss als Rechtsabbieger durch den Ostersteg, um endlich in die Friesenstraße und dann wieder auf die Heisfelder-Straße fahren zu können. Umwege ohne Ende! Auf den Umweltgedanken sollte man gar nicht erst eingehen. Wer über Ortskenntnisse verfügt, nimmt die Schleichwege Conrebbersweg oder Hajo-Unken-Straße. Wenn im Rahmen der „Sozialen Weststadt“ u.a. der Conrebbersweg saniert wird, wird die Verkehrsbelastung weiter zunehmen. Eine Änderung am Bummert ist somit überfällig.

Es gibt 3 Änderungsvorschläge:  Ampelanlage an der Kreuzung oder

 

Unser Vorschlag für eine vernünftige Verkehrsführung mit beidseitigen Fahrstreifen in der Friesenstraße. Die Umsetzungsvariante ist durch Verkehrsplaner auszuarbeiten.

Kreisverkehr mit einer anderen Verkehrsführung, z.B. in der Friesenstraße mit beidseitigen Fahrspuren, oder Kreisverkehr mit gleichbleibender Verkehrsführung, also die Friesenstraße weiterhin als Einbahnstraße.

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Vorstand der CDL: v.l.n.r. Ferhat Özdemir (Beisitzer) - Robert Bromisch (Beisitzer) - Walter Düngemann (1. Vorsitzender) - Ernst-Gerold Rebels (1. stellv. Vorsitzender) - Arnold Janssen (Schatzmeister) - Michael Zimmermann (Beisitzer) - nicht auf dem Foto: Theodor Niehof (2. stellv. Vorsitzender) - Ingo Tonsor (Beisitzer) - Ludwig Harms (Beisitzer) Foto: Privat

Wir konzentrieren uns kommunalpolitisch auf unsere Stadt Leer. Frei von parteipolitischen und ideologischen Zwängen. Allein den Interessen der Stadt und den Bürgern verpflichtet. Wir sind voller guter Ideen, voller Zuversicht in die Zukunft und voller Kraft, die Geschicke unserer Stadt zu stemmen. Wir wollen Politik mit den Menschen machen, und nicht gegen sie.

Haben wir ihr Interesse geweckt? Sie sind an einer Mitarbeit entweder als Mitglied oder in einem Freundeskreis interessiert? Dann melden Sie sich bei uns. Per E-Mail oder Postkarte/Brief. Impressum: Herausgeber: ChristDemokratischeLeeraner - Dieselstraße 42 - 26789 Leer - [email protected] Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes: Walter Düngemann Tel.: 0491 - 99 95 344 - Mobil: 0170 - 73 42 139 - Arnold Janssen Tel.: 0157 - 306 17 17 9 Fotos & Layout: Arnold Janssen Stand: Juli 2015