BrandenBurg
Wie wollen wir leben?
Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
1
2
Matthias Platzeck: Wie wollen wir leben?........................................5 Brandenburg: Viel geschafft.................................................................9 Brandenburg: Noch viel zu tun............................................................13 Bildung, Bildung, nochmals Bildung................................................17 So viel Vorsorge wie nur irgend möglich.......................................21 Brandenburg soll ein Land der guten Arbeit sein.......................23 Brandenburg: Ein Land des solidarischen Miteinanders.........27 Leitbild Brandenburg 2030: Gemeinsam Perspektiven entwickeln..................................................29
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4
Matthias Platzeck: Wie wollen wir leben?
Wir Brandenburger Sozialdemokraten arbeiten seit mittlerweile 22 Jahren mit vielen anderen daran, unser Land aufzubauen, unser Land voranzubringen, unser Land zu einem Land für alle zu machen. Ein modernes Land mit Perspektiven für alle, ein Land mit guter Bildung und mit guter Arbeit für alle, ein Land, in dem Gemeinsinn mehr gilt als Egoismus, ein weltoffenes Heimatland für alle, die zu uns gehören wollen. Das war, ist und bleibt unsere Vision. Sozialdemokraten finden sich nicht ab mit den Verhältnissen, so wie sie sind. Lebens-
den Weg gebracht. Wir haben in struktu-
ber hinaus ein lebenswertes und ein lie-
chancen für alle, Gerechtigkeit für alle, ein
rierter und systematischer Weise über den
benswertes Land sein kann?
Land für alle – diese Ziele werden wir nie-
Tag hinaus gedacht:
mals ganz und gar erreichen. Das wissen
■■ Was müssen wir gemeinsam
tun, um
wir. Aber verfolgen müssen wir sie. Partei-
■■ Was sind die großen Chancen und Risi-
aus Brandenburg ein wetterfestes Land
en müssen wissen, wohin sie langfristig
ken, die auf Brandenburg zukommen wer-
zu machen – ein Land, das den Umbrü-
wollen. Genau darum haben wir in den
den?
chen der nächsten Jahrzehnte standhalten
vergangenen zwei Jahren eine große neue Anstrengung unternommen und unseren
■■ Was muss geschehen, damit unser Land
Zukunftsdialog „Brandenburg 2030“ auf
auch noch in zwei Jahrzehnten und darü-
wird? Ein Land, das allen seinen Bürgern auch in stürmischen Zeiten ein sicheres Zuhause ist.
5
Matthias Platzeck: Wie wollen wir leben?
■■ Welche Werte sind uns und den Men-
Kommunalvertretern, mit Lehrern, Erzie-
von uns erwartet. Es stimmt ja: Die Zu-
schen hier in Brandenburg wichtig? Wie
herinnen und vielen ehrenamtlich Enga-
kunft kommt von alleine: Aber: Fortschritt
wollen wir miteinander leben in Branden-
gierten aus Verbänden, Vereinen und Ini-
für Brandenburg, den gibt es nur mit uns!
burg? Und was müssen wir verändern, da-
tiativen. In unserem Leitbild „Brandenburg 2030“
mit wir auch so leben können, wie wir uns das wünschen?
■■ Welche Fehlentwicklungen wollen wir
In unserem Zukunftspapier „Brandenburg
steht nun klipp und klar, wie unser Bild
2030“ geht es um die langen Linien, um
von Brandenburg in zwei Jahrzehnten aus-
ein Leitbild, einen Orientierungsrahmen.
sieht. Es hat vier klare Bestandteile:
verhindern, die dann eintreten, wenn wir
Manche glauben ja, eine strategische Aus-
in Brandenburg nicht auf Miteinander set-
richtung auf die Zukunft sei gar nicht so
■■ Erstens: Bildung, Bildung und noch-
zen, nicht auf Gemeinsinn und auf Zusam-
wichtig. Irgendwie, sagen sie, werde es so
mals Bildung. Wenn Brandenburg ein
menarbeit?
oder so weitergehen.
Land für alle sein und immer stärker wer-
Über alle diese Fragen haben wir intensiv
Von Albert Einstein stammt bekanntlich
sozialen Aufstieg möglich machen. Darum
diskutiert, haben wir Ideen überprüft und
der Ausspruch: „Ich denke niemals an die
heißt die entscheidende Herausforderung
Ideen neu entwickelt. Unter der Über-
Zukunft – sie kommt früh genug.“ Persön-
für unser Land: Bildung. Bildung für alle.
schrift „Brandenburg 2030: Perspektiven
lich ist mir diese entspannte Haltung ja
Bildung von Anfang an. Bildung unabhän-
gemeinsam entwickeln“ haben wir un-
sogar sympathisch. Aber bei aller Bewun-
gig vom Geldbeutel der Eltern. Unabhän-
sere
den soll, dann müssen wir Teilhabe und
entwickelt,
derung für den genialen Denker: Dieser
gig davon, ob jemand behindert ist oder
gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und
Maxime können wir uns dann doch nicht
nicht. Unabhängig davon, woher er oder
Bürgern, Experten und Wissenschaftlern,
anschließen. Wir Brandenburger Sozialde-
sie kommt. Wir wollen, dass kein Kind ohne
Wirtschaftsleuten, Betriebsräten und Ge-
mokraten müssen an die Zukunft denken.
Schulabschluss bleibt. Wir wollen, dass alle
werkschaftern, mit Bürgermeistern und
Genau das ist unsere Aufgabe und wird
Kinder überall die Möglichkeit haben, das
Zukunftsperspektiven
6
Matthias Platzeck: Wie wollen wir leben?
Abitur zu machen. Dazu werden wir kon-
■■ Drittens: Brandenburg soll ein Land
halten zusammen und wir arbeiten zu-
tinuierlich die Übergänge verbessern: von
der guten Arbeit sein – in den berlinfer-
sammen, weil wir davon alle miteinander
den Kitas in die Schulen, von den Schulen
nen Regionen genauso wie im Berliner
viel mehr haben als von engherzigem Ego-
in die Hochschulen, von den Schulen und
Umland. Dazu brauchen wir leistungs-
ismus.
Hochschulen in die Betriebe.
starke und innovative Unternehmen. Dazu
■■ Zweitens: So
brauchen wir aber vor allem aber auch eine
Bildung, Vorsorge, gute Arbeit und ein
viel Vorsorge wie nur
faire Sozialpartnerschaft zwischen Unter-
Brandenburg für alle in allen Regionen!
irgend möglich – damit Brandenburgs
nehmen und Arbeitnehmern, Verbänden,
Das sind unsere klaren Antworten auf die
Kinder gar nicht erst in den Brunnen fal-
Kammern, starken Gewerkschaften und
Frage: „Was wollt Ihr überhaupt?“ Dafür
len. Darum stehen wir für eine Politik, die
Betriebsräten.
steht die Brandenburger Sozialdemokratie.
Familien mit Kindern vom Tag der Geburt an unter die Arme greift. Eine Politik, die
■■ Und viertens: Brandenburg soll auch
Das ist unsere Leitidee für unsere Heimat im Jahr 2030.
es Frauen und Männern leicht macht, den
in Zukunft ein Land des solidarischen
Beruf zu verbinden mit Kindern, Familie
Miteinanders sein. Nicht nur zwischen
oder der Pflege von Angehörigen. Dazu
den Generationen. Sondern auch zwischen
brauchen wir viele neue Formen der Ko-
den Regionen. Wir Sozialdemokraten sind
operation zwischen Kommunen und Land,
die Partei des einen Brandenburgs für
zwischen staatlichen und privaten Einrich-
alle. Unser Brandenburg ist ein Land, das
tungen. Dazu brauchen wir „Neues Den-
sich nicht auseinanderdividieren lässt. Ein
ken“ nicht zuletzt in den Unternehmen.
Land, in dem die starken Regionen solida-
Dazu müssen wir ehrenamtlich Engagierte
risch helfen, damit auch in schwächeren
und ehrenamtliches Engagement fördern,
Regionen ein lebens- und liebenswertes
Ministerpräsident des Landes Branden-
wo immer es nur geht.
Leben möglich bleibt. Wir in Brandenburg
burg und Landesvorsitzender der SPD
Matthias Platzeck
Brandenburg: Viel geschafft.
Brandenburg: Viel geschafft.
7
8
Brandenburg: Viel geschafft.
Seit der Wiedergründung Brandenburgs im Herbst 1990 haben wir viel geschafft. Nach gut zweier Jahrzehnte „Erneuerung aus eigener Kraft“ ist es Zeit, selbstbewusst Bilanz zu ziehen und die kommenden Jahre in den Blick zu nehmen. Die friedliche Revolution von 1989 und der Aufbau Ost waren mit erheblichen gesellschaftlichen Veränderungen und vielen oft auch dramatischen Brüchen verbunden. Zum Aufbau unseres Landes haben viele Menschen beigetragen. Der innere Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass wir die wirtschaftlichen, sozialen und demografischen Herausforderungen bestehen können.
■■ In den vergangenen Jahren ist in Brandenburg eine vollkommen neue wirtschaftliche Basis entstanden, zahlreiche Wachstumskerne
zeugen
davon.
Die
Brandenburg im Herzen Europas
9
Brandenburg: Viel geschafft.
Zahl der sozialversicherungspflichtigen
■■ Bei seiner Gründung war Brandenburg
Zusammenhalt und solidarisches Mitei-
Jobs hat sich seit 2005 um 9 Prozent auf
nahezu wissenschaftliches Niemandsland.
nander wird in unserem Land weiterhin
763.000 erhöht.
Mittlerweile gibt es acht Universitäten
groß geschrieben. Diese Entwicklungen
und Hochschulen. Die Zahl der Studieren-
wollen wir stärken und fortsetzen. Damit
den war 2012 mit über 50.000 noch nie so
Brandenburg ein starkes Land in der Mitte
hoch.
Europas bleibt.
■■ Die Arbeitslosigkeit hat sich seit ihrem Höhepunkt 2004 von über 20 Prozent in etwa halbiert.
■■ Heute
■■ Ehrenamtliches Engagement ist bei uns
hat jede Brandenburgerin und
jeder Brandenburger mit einem guten Bil-
so ausgeprägt wie nirgends sonst in Ostdeutschland.
dungsabschluss die Chance auf einen gu-
Arbeitslosenquoten in Brandenburg
ten Arbeitsplatz in der Heimat.
■■ Erstmals seit der Wende kommen Bran-
18,1 %
denburger, die zuvor ihr Glück jenseits der
18,3 %
15,1 %
Landesgrenzen suchen mussten, zurück ins Land.
■■ Brandenburg
10,0 % hat eines der am bes-
ten ausgebauten Kita-Betreuungssysteme. Das macht es Familien leichter, Beruf und Kinder unter einen Hut zu bekommen.
1995 Quelle: BA
2000
2005
2010
10
Brandenburg: Noch viel zu tun.
Brandenburg: Noch viel zu tun.
11
12
Brandenburg: Noch viel zu tun.
Die vier wichtigsten Herausforderungen
um 20 Prozent zurückgehen. Aber auch
für unser Land.
die Alterszusammensetzung der Bevölke-
Lebenserwartung in Brandenburg
rung ändert sich drastisch: Die Jüngeren Demografie. Brandenburg hat heute 2,5
werden weniger, die Älteren werden älter.
Millionen Einwohner. Bis zum Jahr 2030
Jedes zweite heute geborene Mädchen hat
wird die Einwohnerzahl um etwa 12 Pro-
eine 50-prozentige Chance, 100 Jahre alt zu
zent sinken. Der wichtigste Grund für den
werden. 1990 kamen auf 100 Männer und
Rückgang sind die geringen Geburtenzah-
Frauen im erwerbsfähigen Alter etwa 20
len. Anfang der neunziger Jahre brachen
im Rentenalter, 2009 waren es immerhin
sie um die Hälfte ein. Wurden 1990 noch
schon 34. Für 2030 liegen die Schätzungen
29.000 Kinder geboren, waren es 1993
bei 78.
nur noch 12.000. Zwanzig, dreißig Jahre später wird sich diese Delle nun wieder-
40.000
holen – denn nicht geborene Frauen kön-
77
75
Frauen
Männer
69
Männer
1991
81
80
Frauen
Männer
2004
Quelle: AfS BE-BB
Geburtenzahlen in Brandenburg
Deshalb wird erwartet, dass die Zahl der
18.000
Geburten in Brandenburg im Jahr 2020
19.000
15.000 10.000
bei etwa 15.000 und 2030 bei etwa 10.000 liegen wird. Allerdings werden sich die Regionen unterschiedlich entwickeln, so wird die Einwohnerzahl im Berliner Umland in
1980
etwa stabil bleiben. In den äußeren Regionen unseres Landes wird sie hingegen
Quelle: AfS BE-BB
1990
2000
2010
2020*
Frauen
2030
29.000
nen schließlich keine Kinder bekommen.
85
2030* *Prognose
13
Brandenburg: Noch viel zu tun.
Bevölkerungsentwicklung in den Kreisen
Gute Bildung. Eine gute Bildung ist heute die wichtigste Voraussetzung für Erfolg im
Veränderung in %
Leben und für sozialen Aufstieg. Gleichzeitig sind auch unsere Unternehmen auf gute Bildung und Ausbildung angewiesen,
1990
2010
2030
1990-2010
2010-2030
1990-2030
Brandenburg a. d. Havel
92.400
71.800
63.500
-22,3
-11,6
-31,3
Cottbus
132.300
102.100
94.100
-22,8
-7,8
-28,9
denn sie stehen im Wettbewerb um immer
Frankfurt (Oder)
86.200
60.300
54.000
-30,0
-10,4
-37,4
bessere Produkte und Dienstleistungen.
Potsdam
140.900
156.900
187.300
11,4
19,4
32,9
Deshalb ist eine der zentralen Aufgaben
Barnim
150.700
176.800
162.900
17,3
-7,9
8,1
von Land und Kommunen für gute Bildung
Dahme-Spreewald
142.900
161.800
154.700
13,2
-4,4
8,3
von Anfang an zu sorgen. Dabei ist es eine
Elbe-Elster
142.700
112.000
87.600
-21,5
-21,8
-38,6
der wichtigsten Herausforderungen, unser
Havelland
132.300
154.900
148.600
17,1
-4,1
12,3
Bildungssystem so durchlässig wie mög-
Märkisch-Oderland
174.400
190.500
172.600
9,2
-9,4
-1,0
lich zu machen und zu verhindern, dass
Oberhavel
169.100
203.100
189.700
20,1
-6,6
12,2
Kinder ohne Abschluss Schule, Ausbildung
Oberspreewald-Lausitz
166.400
121.700
95.400
-26,9
-21,6
-42,7
oder Hochschule verlassen.
Oder-Spree
193.800
183.900
155.400
-5,1
-15,5
-19,8
Ostprignitz-Ruppin
118.800
102.900
84.000
-13,4
-18,4
-29,3
Starke Wirtschaft. In Brandenburg ist in
Potsdam-Mittelmark
172.300
205.100
194.200
19,0
-5,3
12,7
den vergangenen zwei Jahrzehnten eine
Prignitz
109.400
82.000
62.200
-25,0
-24,1
-43,1
komplett neue Wirtschaftsstruktur ent-
Spree-Neiße
157.400
126.400
95.900
-19,7
-24,1
-39,1
standen, nicht zuletzt deshalb hat sich die
Teltow-Fläming
150.100
161.400
145.400
7,5
-9,9
-3,1
Zahl der Arbeitslosen mittlerweile halbiert.
Uckermark
170.400
129.700
103.200
-23,9
-20,4
-39,4
2.602.500
2.503.300
2.250.700
-3,8
-10,1
-13,5
Aufgrund der älter werdenden und zurückgehenden Bevölkerung wird der Fachkräf-
Land Brandenburg Quelle: AfS BE-BB
14
Brandenburg: Noch viel zu tun.
temangel in den kommenden Jahren und
sinkende Einnahmen einstellen, weil 2019
Von diesem Rückgang werden auch die
Jahrzehnten die größte Herausforderung
der Solidarpakt ausläuft, die EU-Förderung
Kommunen betroffen sein. Deshalb ist es
für unsere Unternehmen sein. So wird bis
geringer wird und die Zuweisungen aus
wichtig, neben dem Schuldenabbau unse-
2030 das Erwerbspersonenpotential um
dem Länderfinanzausgleich aufgrund der
re Verwaltung so effizient wie möglich zu
etwa ein Drittel zurückgehen. Fachkräfte
zurückgehenden Bevölkerungszahl weni-
gestalten. Ferner werden wir auch in den
wird jedoch nur der gewinnen können,
ger werden. Damit wird der Landeshaus-
kommenden Jahren verstärkt Prioritäten
der ordentliche Löhne bezahlt. Wir müs-
halt von derzeit etwa 10 Milliarden auf
im Haushalt setzen müssen.
sen deshalb unsere Unternehmen in die
etwa acht Milliarden Euro schrumpfen.
Lage versetzen, höhere Löhne zu zahlen. Dazu gehört höhere Wettbewerbsfähig-
Entwicklung des Landeshaushaltes
keit sowie eine starke Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern, Betriebsräten und Gewerkschaften.
12.000
gesamt: 10,2 Mrd. ₠ 550 400 1.363
10.000
Solide Finanzen. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erwarten zu Recht vom Staat eine gut funktionierende Daseinsvorsorge für viele Lebenslagen. Grundlage dafür sind solide öffentliche Finanzen. Bereits 2007, 2008 und 2011 hat das Land kei-
8.000
gesamt: 8,3 Mrd.₠ 235 1.000
2.000
6.000
Neuverschuldung EU-Mittel Solidarpakt II
4.000 5.900
7.100
Gebühren, Zuweisungen
2.000 Steuern, Finanzausgleich
ne neuen Schulden aufgenommen, ab 2014
0
soll dies grundsätzlich die Regel sein. Langfristig müssen wir uns in Brandenburg auf
-20 %
Quelle: MdF
2009
2020
Haushalt 2009 und 2020 im Vergleich (in Mio ₠)
Bildung, Bildung, nochmals Bildung.
Bildung, Bildung, nochmals Bildung.
15
16
Bildung, Bildung, nochmals Bildung.
Unsere Gesellschaft kann es sich nicht
■■ Die
leisten, auch nur ein Kind zurückzulassen.
Kinderärzten, Jugendamt und sozialen
Lebenschancen für alle von Anfang an
Diensten werden ausgebaut.
ist der Kern sozialdemokratischer Politik.
Zusammenarbeit zwischen Kitas,
Und genau dafür brauchen wir Bildung –
■■ Jeder
und zwar von Anfang an, lebenslang. Nur
und Berufsabschluss erreichen.
wer gut ausgebildet ist, hat die Chance
junge Mensch soll einen Schul-
auf sozialen Aufstieg und einen gut be-
■■ Alle Schüler haben die Chance auf das
zahlten Job. Deshalb geht es uns darum,
Abitur, entweder auf dem gymnasialen
Lebenschancen für alle zu ermöglichen
Weg in 12 Jahren oder auf dem nicht-gym-
und Hürden für sozialen Aufstieg einzu-
nasialen Weg in 13 Jahren. Schulverbünde
reißen. Das beste Mittel dafür ist Bildung.
sollen in den dünner besiedelten Regionen
Daraus leiten sich unsere sozialdemokrati-
dazu beitragen, Schulstandorte zu erhal-
schen Ziele für den Zeitraum bis 2030 ab:
ten.
■■ Eine
■■ Alle
wohnortnahe Betreuung durch
kleine Kitas oder Tagesmütter und -väter wird überall im Land gewährleistet. Die
öffentlichen Schulen sind Ganz-
tagsschulen.
Gruppengrößen sollen verkleinert werden.
■■ Schule
Die Erzieherausbildung wird fortentwi-
menschliche Vielfalt und soziales Mitein-
ckelt. Partnerschaften zwischen Kitas und
ander lernen. Inklusion in Kitas und Schu-
Schulen verbessern den Übergang zwi-
len ist als Handlungskonzept überall ver-
schen den Institutionen.
wirklicht.
für alle bedeutet, dass Kinder
17
Bildung, Bildung, nochmals Bildung.
■■ Jeder Mensch hat die Möglichkeit einen
■■ Die
Schul- und Berufsabschluss nachzuholen.
gendliche und junge Familien im Land.
■■ Die Hälfte eines Altersjahrgangs soll ein
Bildungseinrichtungen halten Ju-
Ausgaben des Landes für Kita-Betreuung (in Mio. €)
Studium aufnehmen können. Dazu brau-
Ausgaben des Landes für Kita-Betreuung (in Mio ₠)
chen wir in Brandenburg ein vielfältiges Fächerangebot an unseren Hochschulen.
■■ Wissenschaft
206
ist ein zentraler Stand-
ortfaktor und Motor für die weitere Ent-
158
wicklung unseres Landes. Die Hochschulen sichern den Fachkräftebedarf und halten
219
120
123
2004
2006
137
junge Menschen im Land.
■■ Fast alle Studierenden absolvieren ein Auslandssemester und Auslandspraktikum, um bestmöglich zur internationalen Zusammenarbeit beitragen zu können.
■■ Die Hochschulen erweitern ihre Angebote für tätigkeitsbegleitende Weiterbildung.
Quelle: MdF, LTF *Plan
2008
2010
2012
2014*
18
So viel Vorsorge wie nur irgend möglich.
So viel Vorsorge wie nur irgend möglich.
19
20
So viel Vorsorge wie nur irgend möglich.
Viel zu oft muss der Sozialstaat reparieren.
■■ Hilfsbedürftige Frauen und Männer sol-
■■ Auf die Erfahrungen älterer Menschen
Wir stehen für einen aktivierenden Sozi-
len so lange in ihrer gewohnten Umgebung
wird großen Wert gelegt. Sie werden un-
alstaat, der so früh wie möglich Vorsorge
leben können wie möglich. Dazu muss es
terstützt, sich beruflich und ehrenamtlich
betreibt – sei es bei der Betreuung von
so viele ambulante Unterstützungsformen
zu engagieren.
Familien, sei es bei Gesundheit oder Pfle-
geben wie möglich und sinnvoll.
ge im Alter. Der vorsorgende Sozialstaat
■■ Das
Ehrenamt bereichert unsere Ge-
spart am Ende Kosten und sorgt für mehr
■■ Das Gesundheitssystem ist auf Präven-
sellschaft und spielt eine immer stärkere
Lebenschancen für mehr Menschen.
tion ausgerichtet. Gesundheitsförderung
Rolle. Die öffentlichen Verwaltungen för-
ist auch Teil von Unternehmensphilosophi-
dern ehrenamtliche Betätigung. Ohne Eh-
en und der Sozialpartnerschaft.
renamt wäre vieles, gerade im ländlichen
Aus diesem Grundprinzip leiten sich unsere sozialdemokratischen Ziele für den Zeitraum bis 2030 ab:
■■ Kinder-
Raum, nicht möglich. Es bestehen viele Formen der Anerkennung für das Ehrenamt.
und hilfsbedürfte Menschen sind selbstund Familienfreundlichkeit ist
das Leitziel der Landespolitik. Das Land stellt
■■ Menschen mit Behinderungen, kranke
wohnortnahe
verständlicher Teil unseres Gemeinweisens.
Kinderbetreuungs-
Zuversichtlich in die Zukunft
und Bildungseinrichtungen bereit. 1.
Brandenburg ist für die Zukunft gut aufgestellt.
62 %
■■ Die Netzwerke „Gesunde Kinder“ 2. sind
Es gibt zwar Probleme in Brandenburg, aber wir schaffen das schon.
3. ein fester Bestandteil der Kinderund
Brandenburg bewegt sich in die richtige Richtung
73 %
4. Familienbegleitung. Landesweit gibt es
Sind Sie zufrieden mit ihrer Situation?
73 %
„Bündnisse für Familien“ und 5.Eltern-Kind-
Leben Sie gerne in Brandenburg?
Gruppen.
Quelle: Infratest
77 %
97 %
Brandenburg soll ein Land der guten Arbeit sein.
Brandenburg soll ein Land der guten Arbeit sein.
21
22
Brandenburg soll ein Land der guten Arbeit sein.
„Gute Arbeit“, eine hohe Produktivität
Arbeitgebern und Gewerkschaften, denn
■■ Grundbedingung
und Innovationskraft der Unternehmen
nur in Zusammenarbeit lassen sich die Po-
heit, auch im Alter, ist ein auskömmliches
sind die Basis für unseren Wohlstand, für
tentiale der deutschen Hauptstadtregion
Einkommen auf der Grundlage guter und
soziale Beteiligung und einen handlungs-
heben.
bedarfsgerechter Ausbildung. Es sollen in
fähigen Staat. Investitionen, Innovationen
für soziale Sicher-
Brandenburg nicht nur Löhne gezahlt wer-
und gezielte Strukturpolitik sind Voraus-
Aus diesen Prinzipien leiten sich unsere so-
den, die armutsfest sind sondern auch ein
setzungen für eine leistungsfähige Bran-
zialdemokratischen Ziele für den Zeitraum
gutes Leben in Sicherheit gewährleisten.
denburger Wirtschaft. Nötig dazu ist eine
bis 2030 ab:
Deshalb soll es auch einen bundesweiten
partnerschaftliche Zusammenarbeit von
Mindestlohn geben.
Sozialversicherungspflichtige Jobs in Brandenburg seit 2004 765.000 737.000
738.000
2008
2009
777.000
748.000
725.000 716.000 706.000 699.000
2004 Quelle: BA
2005
2006
2007
2010
2011
2012
23
Brandenburg soll ein Land der guten Arbeit sein.
den herausragenden Wirtschafts-
■■ Unser Land ist ein wichtiger Energielie-
ausgeweiterter Fort- und Weiterbildung
bereichen fördert das Land vor allem For-
■■ In
ferant in Europa. Die hochtechnologieori-
und höherer Löhne ist es gelungen, einen
schungs- und Entwicklungsinitiativen von
entierte Weiterentwicklung der Braunkoh-
attraktiven Arbeitsmarkt zu errichten, der
Unternehmen.
lenutzung setzt Maßstäbe. Die Braunkohle
auch
ist zum Partner der erneuerbaren Energien
wieder einen Job in der Heimat verspricht.
geworden.
Ausländische Arbeitskräfte verhindern Ar-
■■ Die
Wissenswirtschaft ist gestärkt.
Technolgieorientierte Unternehmen en-
abgewanderten
Brandenburgern
beitskräftemangel und sind in Branden-
gagieren sich verstärkt im Land. Unter-
■■ Brandenburg ist eine Modellregion der
nehmen und Hochschulen arbeiten eng
erneuerbaren Energien. Die nachhaltige
zusammen.
Nutzung und Schonung von Ressourcen
■■ Auf dem Arbeitsmarkt herrscht Gleich-
leistet einen wichtigen Beitrag zur Redu-
berechtigung zwischen Männern und
zierung von Emissionen. Brandenburg ist
Frauen in Bezug auf Arbeitsplatzzugang
runter das Handwerk, sind zuverlässige
führend bei der Forschung, Entwicklung
und Bezahlung.
Arbeitgeber und Stabilisationsfaktoren im
und Produktion auf dem Gebiet von Ener-
ländlichen Raum. Sie sind Garanten „guter
gieerzeugung, -weiterleitung und Energie-
■■ Gewerkschaften
Arbeit“.
speicherung.
attraktive und gestaltungsfähige Akteure.
■■ Ein
■■ Landesregierung
■■ Kleine und mittlere Unternehmen, da-
burg willkommen.
und Arbeitgeber sind
Die Sozialpartner und die Regierung arSozialpartner
beiten zusammen mit dem Ziel attraktiver
Raum liegt auf der Produktion hochwer-
ziehen an einem Strang, wenn es um die
Arbeitsplätze und innovativer wirtschaftli-
tiger Produkte in der Land-, Forst- und Fi-
Vermeidung von Fachkräftemangel geht.
cher Entwicklung.
schereiwirtschaft.
Neben verbesserter dualer Ausbildung,
Hauptaugenmerk im ländlichen
und
24
Brandenburg: ein Land des solidarischen Miteinanders.
Brandenburg: ein Land des solidarischen Miteinanders.
25
26
Brandenburg: ein Land des solidarischen Miteinanders.
Solidarität ist ein Grundwert der Sozial-
gewinnen im Berliner Umland stabili-
dere Günter können im ländlichen Raum
demokratie. Wir wollen, dass es auch in
siert.
oft über Bestell- und Lieferservice bezogen
den kommenden Jahrzehnten solidarisch
werden.
im Land zugeht. Solidarisch zwischen den
■■ Angesichts
Menschen, zwischen den Generationen
dels werden dezentrale und flexible Lö-
■■ Der
und zwischen den Regionen. Brandenburg
sungen erprobt, Angebote kombiniert und
Regionen des Landes mit der Metropolregi-
ist ein Land, unabhängig davon ob jung
Standards in bestimmten Regionen gelo-
on um Berlin. In allen Teilen des Landes ist
oder alt, arm oder reich, dünn oder dicht
ckert. Brandenburg ist Modell innovativer
eine Grundversorgung sichergestellt. In be-
besiedelt. Das bedeutet, dass man Verant-
Ansätze für Regionen, die besonders stark
sonders dünn besiedelten Regionen erset-
wortung füreinander übernimmt und dass
vom demografischen Wandel betroffen
zen Bürgerbusse, Kombibusse und Ruftaxis
starke Schultern mehr tragen als schwache.
sind.
teilweise den Schienen- und Busverkehr.
Daraus leiten sich unsere sozialdemokratischen Ziele für den Zeitraum bis 2030 ab:
■■ Neben
des demografischen Wan-
■■ Ausgangspunkt
öffentliche Verkehr verbindet alle
der ärztlichen Versor-
■■ Starke Regionen mit eigenem Profil ar-
gung vor allem im ländlichen Raum sind
beiten untereinander eng zusammen. Die
bürgernahen Verwaltungsstruk-
Ärzte- und Gesundheitszentren, die den
Menschen sind stolz auf ihre Region, bo-
turen sind ehrenamtliche „Soziallotsen“ ak-
mobilen Einsatz von Gemeindeschwestern,
denständig und weltoffen.
tiv, die als örtliche Ansprechpartner für die
Hebammen und Ärzten koordinieren. Kran-
Einwohner wirken. Sie haben das Vertrauen
kenhäuser sind auch für die ambulante Ver-
■■ Das
der Bürger, um in Belangen des Miteinan-
sorgung geöffnet.
mehr auf und baut alte Schulden Schritt für
ders helfend zur Seite stehen zu können.
■■ Berlinferne
■■ Es entstehen vermehrt „Nachbarschafts-
Land nimmt keine neuen Kredite
Schritt ab. Damit werden zukünftige Generationen entlastet. Für einen handlungsfä-
Regionen werden durch
läden“, auch auf genossenschaftlicher Ba-
higen Staat wird die Verwaltung bürgernah
einen Finanzausgleich aus Wachstums-
sis. Waren des täglichen Bedarfs und an-
und effizient gestaltet.
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030 Beschluss des Landesparteitages am 22. September 2012 in Luckenwalde
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Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
„Wie wollen wir leben?“ Mit dieser grund-
alle Perspektiven und Potenziale sind im-
batte „Brandenburg 2030“ geführt haben.
legenden Frage hat die Brandenburger
mer nur so gut wie unser eigenes Vermö-
Dazu gehören: Soziale Gerechtigkeit, gute
SPD im vergangenen Jahr eine intensive
gen, etwas aus ihnen zu machen. Darum
Arbeit für alle zu fairen Löhnen, solidari-
gesellschaftliche Debatte zur weiteren
ist es zwar notwendig, aber nicht hinrei-
scher Zusammenhalt zwischen den Men-
Entwicklung unseres Landes auf den Weg
chend, wünschenswerte Zukunftsszenari-
schen und den Regionen, Organisation von
gebracht. Welche Weichen müssen wir be-
en zu beschreiben; diese sind wenig wert
Schrumpfprozessen ohne gesellschaftli-
reits heute und in den kommenden Jahren
ohne die realistische Bestandsaufnahme
che Verwerfungen, Schutz von Natur und
stellen, damit Brandenburg auch noch in
gegenwärtiger Stärken und Schwächen.
Umwelt, zukunftsweisende Energiepolitik,
zwei Jahrzehnten ein lebenswertes und
Und Zukunftsvisionen sind auch nur dann
„Willkommenskultur“ und Zuwanderung,
ökonomisch erfolgreiches Land sein kann –
vorwärtsweisend, wenn sie verbunden
Bildung für alle überall – trotz weniger Ge-
ein Land, in dem die Einheimischen gerne
werden mit strategisch klaren Vorstellun-
burten – und vieles mehr.
zu Hause sind und das zugleich attraktiv
gen darüber, wie sich angestrebte Ziele er-
ist für neu hinzukommende Bürgerinnen
reichen lassen.
Im intensiven Austausch mit vielen Bürgerinnen und Bürgern, mit Vereinen, Ver-
und Bürger? Darum geht es uns. Welche Ziele sind es, die wir gemeinsam in
bänden und Initiativen, mit Fachkennern
Gelegen im Zentrum des neuen Europas
Brandenburg und für Brandenburg verfol-
aus Kommunen, Wirtschaft, Bildung, Wis-
und zugleich in unmittelbarer Nachbar-
gen wollen? In welcher Ausgangslage be-
senschaft und Kultur – also der gesamten
schaft zu einer der großen europäischen
finden wir uns? Und was müssen wir ganz
Bandbreite der demokratischen Zivilge-
Metropolen besitzt unsere Heimat Bran-
praktisch tun, um aus dieser Lage heraus
sellschaft Brandenburgs – haben wir da-
denburg alle Chancen, ihre Zukunft tat-
unseren Zielen näher zu kommen? Dieser
bei zunehmende Klarheit gewonnen und
kräftig und erfolgreich zu gestalten. Aber:
Dreiklang von Fragen hat deshalb die Dis-
für „Brandenburg 2030“ berücksichtigt.
Selbstverständlich ist es nicht, dass dies
kussionen angeleitet, die wir im vergan-
Schriftliche und mündliche Stellungnah-
gelingt. Alle Chancen und Möglichkeiten,
genen Jahr im Zuge unserer Zukunftsde-
men der verschiedensten Akteure haben
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
uns angeregt und vorangebracht, darunter
Unser Handeln ist aber immer auch ein-
onen mit den Bürgerinnen und Bürgern
auch von vielen Gliederungen der mär-
gebettet in bundesweite und europäische
Brandenburgs ist dieses Thesenpapier. Ein
kischen SPD. Für diese starke Beteiligung
Rahmenbedingungen. Deshalb bedarf es
„Endergebnis“ ist unser Bericht deshalb,
auch weit über die Brandenburg-Partei
auch einer märkischen „Außenpolitik“, um
weil wir in ihm unsere zentralen Einsichten
hinaus gebührt allergrößter Dank. Die viel-
gesellschaftliche Entwicklungen anzusto-
zur weiteren Entwicklung bündeln, die wir
fältigen Diskussionen über unsere Thesen
ßen; zum Beispiel:
im Zuge unseres „Brandenburg 2030“-Pro-
haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und
zesses gewonnen haben. „Vorläufig“ ist
Bürger mitgestalten wollen. Das wollen
■■ gerechter
wir ermöglichen. Dafür stehen wir.
schen den Ländern,
„Brandenburg 2030“ hat das Land mit sich selbst ins Gespräch gebracht. Die Medien
finanzieller Ausgleich zwi-
und Ausgangspunkt für ertragreiche neue Diskussionen bieten wird. Genau das haben wir angestrebt, genau diese Dynamik
■■ weniger
nal berichtet. Viel Lob gab es für unseren
mehr Gemeinsinn,
(Bildungs-)Föderalismus
Kritik im Detail. Die zahlreichen produk-
■■ Steuerpolitik, die
tiven Wortmeldungen und Debatten aus
fördern,
Anlass der von uns veranstalteten Foren
fellos – und hoffentlich – seinerseits Anlass
■■ allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn,
haben darüber lokal, aber auch überregionach vorne gerichteten Prozess, aber auch
dieses Papier zugleich aber, weil es zwei-
–
bringt unser Land voran. Nur Gesellschaften, die im permanenten Dialog mit sich selbst auf die ständige Suche nach besse-
Kinder und Familien
ren Lösungen gehen, kommen langfristig voran. Eine solche Gesellschaft der besseren Lösungen wollen wir in Brandenburg
und Konferenzen haben größere Klarheit
■■ solidarische
geschaffen und bei allen Beteiligten das
und zukunftssichere Pflege.
medizinische Versorgung
Verständnis der Herausforderungen ge-
sein. In den vergangenen Jahrzehnten hat die
schärft, vor denen Brandenburg in den
Das vorläufige Endergebnis der im Laufe
Brandenburger SPD bei den Bürgerinnen
kommenden Jahrzehnten stehen wird.
eines guten Jahres geführten Diskussi-
und Bürgern unseres Landes den Ruf er-
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Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
worben und gefestigt, die Brandenburg-
und Sozialdemokraten erwarten die Bür-
Vorschläge und Leitideen für die kommen-
Partei schlechthin zu sein. Auf diese Zu-
gerinnen und Bürger zu Recht den klaren
den Jahrzehnte zusammengefasst. Lassen
schreibung können wir stolz sein – sie
Blick nach vorn. Von uns – und vor allem
Sie uns gemeinsam darüber diskutieren.
bedeutet aber vor allem enorme Verpflich-
von uns – wollen sie wissen, wie es weiter-
Wir Brandenburger Sozialdemokratinnen
tungen: die Verpflichtung, uns niemals
gehen kann mit Brandenburg. In diesem
und Sozialdemokraten hören zu.
auf erreichten Erfolgen auszuruhen; die
Thesenpapier haben wir deshalb unsere
Verpflichtung, jederzeit die Nähe der Menschen überall im Land zu suchen; die Verpflichtung, immer wieder aufs Neue wirklichkeitstaugliche Lösungen für die Zukunft unseres Landes in allen seinen Regionen zu finden. Und es bleibt dabei: „Zukunft braucht Herkunft“. Deshalb ist es völlig klar, dass die kontinuierliche und kritische Aufarbeitung der – bei aller Unterschiedlichkeit – doppelten diktatorischen Vorgeschichte unseres Landes im 20. Jahrhundert auch weiterhin eine Grundbedingung der freiheitlichen Entwicklung unserer Gesellschaft sein wird. Zugleich wissen wir: Von uns Brandenburger Sozialdemokratinnen
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Brandenburg 2030:
finden, sie kann Unterschiede nicht wegre-
Unser Modell einer zukunftsfesten Kreis-
den oder wegbeschließen.
und Gemeindestruktur und unsere Vor-
Einleitung
schläge einer bürgernahen kommunalen Auf anderen Feldern stehen Entscheidun-
Verwaltung werden wir aus der noch
Auf der Grundlage der Prinzipien „Stärken
gen zu zukunftsfesten und für alle Regi-
laufenden breiten Diskussion bei vielen
stärken“ und „Erneuerung aus eigener
onen des Landes passgenauen Lösungen
kommunalen Verantwortungsträgern wei-
Kraft“ ist Brandenburg in den vergange-
noch aus. So wissen wir heute, dass etwa
terentwickeln. Auch die im Jahr 2013 zu er-
nen Jahren eine dynamische Aufwärtsbe-
die Gemeindereform am Anfang des ver-
wartenden Handlungsempfehlungen der
wegung gelungen. Diese Entwicklung ist
gangenen Jahrzehnts „zu kurz gesprun-
Enquete-Kommission des Landtages müs-
allerdings aufgrund stark voneinander ab-
gen“ ist: Ausgeklammert blieb die Frage
sen noch in die in der kommenden Legisla-
weichender Rahmenbedingungen in den
der Aufgabenverteilung zwischen den
turperiode anstehenden Entscheidungen
berlinnahen und berlinfernen Regionen
kommunalen Ebenen; die angelegten
einfließen können. Klar ist jedoch, dass wir
sehr unterschiedlich verlaufen.
Maßstäbe über Gemeindemindestgrößen
in der kommenden Legislaturperiode Be-
blendeten den weiteren Bevölkerungs-
schlüsse zu einer Funktional-, Kreis- und
Auf vielen Feldern ist es der Landespolitik
rückgang aus; zunehmend haben kommu-
Gemeindegebietsreform treffen werden.
in den letzten 22 Jahren gelungen, Lösun-
nale Verwaltungen Schwierigkeiten, alle
gen zu finden, die den aus der strukturel-
Dienstleistungen qualifiziert aus eigener
Dynamische Entwicklungen zu fördern
len Vielfalt unseres Landes resultierenden
Hand zu finanzieren. Hier besteht der drin-
und zu nutzen, um zugleich solidarischen
unterschiedlichen Problemlagen gerecht
gende Handlungsbedarf, eine zukunfts-
Ausgleich zu ermöglichen, darin besteht
werden. Diese Konzepte müssen ent-
feste Gesamtlösung für alle kommunalen
die Herausforderung jeder Zukunftspolitik
schlossen fortentwickelt werden. Denn
Ebenen, also für Landkreise sowie für gro-
für das gesamte Brandenburg. Diese Aus-
eine vorsorgende Politik muss praxistaug-
ße und kleine Städte und Gemeinden glei-
sagen liegen unseren Thesen für Branden-
liche Antworten auf die Vielfalt im Land
chermaßen zu finden.
burg 2030 zu Grunde.
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Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
a) Kultur, Gesellschaft, Soziales und Demografie
und Vielfalt jedes Menschen die Gemein-
verdienen große Anerkennung. Zum Auf-
schaft sowie jede und jeder Einzelne glei-
bau haben auch viele Menschen beigetra-
chermaßen profitieren. Diese erkennen
gen, die in Brandenburg ihre neue Heimat
Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist
wir an und schätzen jeden Menschen
gefunden und das Land durch ihr Engage-
unabdingbare Voraussetzung für die Zu-
prinzipiell wert.
ment mit geprägt haben.
Bedingungen des demografischen und
Seit 1990 ist es – auch gegen rechtsext-
Viele halfen und helfen mit im Ehrenamt:
ökonomischen Wandels bedarf es starker
remistische Einstellungen – gelungen, in
Heute engagiert sich etwa ein Drittel der
Anstrengungen, diesen Zusammenhalt
Brandenburg eine starke demokratische
Brandenburgerinnen
weiterhin zu gewährleisten und aus-
Bürgergesellschaft zu entwickeln und ein
ger ehrenamtlich – darunter immer mehr
zubauen. Jede und jeder Einzelne muss
stabiles soziales System aufzubauen. An
junge Menschen. Es gibt in allen Regionen
mehr Verantwortung für die Allgemein-
diesem Aufbauprozess haben viele zivilge-
und in allen gesellschaftlichen Bereichen
heit übernehmen. Unsere Gesellschaft
sellschaftliche Akteure beharrlich und en-
– egal ob Sport, Kultur, Natur, Bildung, So-
braucht eine überwölbende Kultur des
gagiert mitgewirkt: die Gewerkschaften,
ziales, Kirchen, Brand- und Katastrophen-
Miteinanders.
die Arbeitgeber und Kammern, die Wohl-
schutz oder Traditionspflege – Vereine oder
fahrtsverbände, die Kirchen, vielfältige
Gruppen, die sich für das Gemeinwesen
Vereine und Initiativen.
einsetzen.
es geht darum, jeder und jedem Einzel-
Dieser Prozess ging einher mit erheblichen
Diese innere Verbundenheit der Gesell-
nen die Teilhabe an der Gesellschaft zu
gesellschaftlichen Veränderungen und in-
schaft ist – besonders in Anbetracht der
ermöglichen, vorhandene Barrieren zu
dividuell teilweise dramatischen Brüchen.
Geschichte vor 1990 und beträchtlicher
erkennen und aktiv zu beseitigen. Wir
Die Leistungen der Brandenburgerinnen
Zäsuren in zahlreichen Lebensläufen –
wissen, dass von der Unterschiedlichkeit
und Brandenburger in diesem Umbruch
eine wichtige Voraussetzung dafür, dass
kunftsfähigkeit Brandenburgs. Unter den
Unser Konzept des menschlichen Zusam-
und
Brandenbur-
menlebens hat eine klare Zielsetzung:
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Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
wir die Herausforderungen der demogra-
sichtlich 10.000 im Jahr 2030 sinken.
higen Alter nur 20 im Rentenalter kamen,
fischen und regionalstrukturellen Umbrü-
Das ist das „demografische Echo“ auf
standen 2009 bereits 34 Rentnerinnen und
che bestehen können: Zum einen ist die
die geburtenschwachen Jahrgänge nach
Rentner 100 Erwerbstätigen gegenüber,
Brandenburger Bevölkerung seit 1990 von
1990.
und im Jahr 2030 werden es – so die Schätzungen – 78 sein.
knapp 2,6 auf etwa 2,5 Millionen zurückgegangen und wird bis 2030 noch um etwa
Die Auswirkungen auf die Alterszusam-
zwölf Prozent sinken – deutlich mehr als in
mensetzung unserer Gesellschaft sind
Die Zu- und Wegzüge nach und aus Bran-
den vergangenen 22 Jahren.
beträchtlich. Während noch im Jahr 1990
denburg halten sich zwar bezogen auf das
auf 100 Frauen und Männer im erwerbsfä-
gesamte Land insgesamt die Waage, aber
Noch entscheidender aber ist zum anderen, dass sich die Alterszusammenset-
Starke Veränderungen in den Altersgruppen in Brandenburg
zung der Bevölkerung drastisch ändert: Die Jüngeren werden immer weniger
600.000 +35%
und die Älteren immer älter. Dass Menschen – in historischer Perspektive – bei immer besserer Gesundheit ein immer
500.000 2010
2020
2030
400.000
höheres Lebensalter erreichen können, ist eine großartige Entwicklung. Heute geborene Kinder haben eine beträchtli-
300.000 +102% -42%
che Chance, das 100. Lebensjahr zu erreichen. Zugleich jedoch wird die absolute
-26%
200.000
-22%
100.000
Zahl der Geburten in Brandenburg von
0
heute noch 18.000 pro Jahr auf voraus-
Quelle: AfS BB-BE
0- bis 6-Jährige
6- bis 12-Jähre
18- bis 25-Jährige 65- bis 80-Jährige
über 80-Jährige
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Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
hinter diesem Saldo verbergen sich extrem
Gesundheit gegenseitig bedingen und
Entwicklungskonzepte für den berlinnah-
divergierende regionale Trends. Noch im-
verfestigen. Dem muss entgegengewirkt
en Raum.
mer verliert Brandenburg vor allem junge,
werden.
gut ausgebildete Frauen. Städte müssen dabei den Spagat schaffen
b) Starke Kommunen, gute Verwaltung, solide Finanzen
In den Orten um Berlin wird die Bevölke-
zwischen schrumpfender und alternder
rung noch weiter anwachsen, aber in den
Bevölkerung einerseits und wachsenden
Die Bürgerinnen und Bürger erwarten
berlinfernen Räumen teilweise drastisch
Versorgungsaufgaben für ihr Umland an-
vom Land und seinen Kommunen zu
abnehmen und zugleich stark altern.
dererseits. Trotz Bevölkerungsrückgang
Recht öffentliche Daseinsvorsorge für vie-
Frankfurt (Oder) beispielsweise wird 2030
wächst damit ihre Bedeutung im Land.
le Lebenslagen. Eine gute und bezahlbare
voraussichtlich deutlich weniger Einwoh-
Infrastruktur, öffentliche Sicherheit und
nerinnen und Einwohner haben als 1990
Im ganzen Land, ganz besonders aber in
der Schutz vor Unrecht und Gewalt sowie
– erwartet wird ein Rückgang von 88.000
den ländlich strukturierten Regionen, müs-
gute Bildung von der Krippe bis zur Be-
auf 48.000; das an Berlin angrenzende
sen professionelle und zivilgesellschaft-
rufsausbildung und Hochschule sind We-
Falkensee hingegen wird sich in diesem
liche Strukturen noch stärker kooperie-
sensmerkmerkmale eines freiheitlichen,
Zeitraum mehr als verdoppelt haben – von
ren, um die Versorgung gewährleisten zu
demokratischen und solidarischen Ge-
23.000 auf 48.000.
können. Die besonderen Verhältnisse des
meinwesens.
ländlichen Raumes verlangen einen Mix Die Regionen des Landes werden sich wei-
zentraler Angebote und kleinteiliger Struk-
Solide öffentliche Finanzen und hand-
terhin unterschiedlich entwickeln: Es be-
turen. Ihr Kennzeichen ist die Verknüpfung
lungsfähige Kommunen, bürgerschaftliche
steht die Gefahr, dass manche Menschen
von Selbsthilfe mit formeller und infor-
kommunale Selbstverwaltung und eine
den Anschluss verlieren und sich Ungleich-
meller auch öffentlicher Unterstützung.
leistungsfähige Verwaltung sind deshalb
heiten bei Bildung, Arbeit, Einkommen und
Zugleich bedarf es aber auch besonderer
Eckpfeiler vorsorgender Politik in Branden-
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
burg. Es gilt, vorausschauend zu agieren
tung sowie in den Gemeinden und Kreisen
ringere Zuweisungen aus dem Länderfi-
um den demographischen Wandel, die ver-
– trotz Angleichung der Einkommen an das
nanzausgleich erwarten lässt. Diese Ent-
änderten finanziellen Rahmenbedingun-
Westniveau – erheblich verringert werden,
wicklungen machen es umso notwendiger,
gen und die technischen Veränderungen
ohne dass die Leistungskraft für die Bürge-
die Erforderlichkeit von Aufgaben zu hin-
so früh wie möglich in politische Entschei-
rinnen und Bürger verlorenging.
terfragen, bei den Ausgaben strategische Schwerpunkte zu setzen und Aufwendun-
dungen einbeziehen zu können. Die Finanzpolitik der vergangenen Jahre
gen zu reduzieren.
Innerhalb des ersten Jahrzehnts nach der
hat erste Erfolge gezeigt. In den Jahren
Neugründung des Landes Brandenburg
2007, 2008 und 2011 hat das Land keine
Auch die Verwaltungsstrukturen im Land,
wurde die Anzahl der Landkreise und kreis-
Kredite aufgenommen, die zu einer höhe-
in den Kreisen und Gemeinden können
freien Städte von 44 auf 18 reduziert. Und
ren Verschuldung des Landes geführt hät-
deshalb nicht starr bleiben. Sie müssen
vor etwa zehn Jahren wurden aus vielen
ten. Doch noch summieren sich die in den
nochmals an die veränderten finanziellen
kleinen märkischen Dörfern größere oder
Aufbaujahren aufgenommen Schulden
und demografischen Rahmenbedingun-
amtsangehörige Gemeinden. Auch staat-
allein des Landes auf mehr als 18 Milliar-
gen und vor allem an die veränderten Be-
liche Behörden von Bildung über Forst bis
den Euro. Hierfür zahlt das Land jährlich
dürfnisse der Bürgerinnen und Bürgern
Polizei wurden und werden erneuert.
hunderte Millionen Euro Zinsen – Geld, das
im Land angepasst werden, damit auch in
damit für wichtige Aufgaben des Landes
kommenden Jahrzehnten in allen Teilen
Diese Veränderungen riefen auch Wider-
fehlt. Hinzu kommt, dass wir uns schon
des Landes qualitativ hochwertige Verwal-
stand hervor. Aber sie wurden immer im
heute auf sinkende Einnahmen des Landes
tungsleistungen zur Verfügung stehen.
offenen Dialog über den besten Weg der
und der Kommunen einstellen müssen,
weiteren Landesentwicklung geplant und
weil der Solidarpakt bis 2019 ausläuft, die
verwirklicht. Deshalb konnte der Anstieg
EU-Förderung vorhersehbar zurückgehen
der Personalkosten in der Landesverwal-
wird und der Bevölkerungsrückgang ge-
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Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
c) Wirtschaft, Arbeit, Infrastruktur, ländlicher Raum, Regionen
beitsbedingungen und Mitbestimmungs-
zu unserem sich besonders dynamisch ent-
rechten für die Beschäftigten.
wickelnden Nachbarland Polen aus.
Erwerbsarbeit und privatwirtschaftliche
Brandenburgs Wirtschaft hat sich in den
Mit diesen Veränderungen und Erfolgen
Leistungsfähigkeit bilden die Basis für
vergangenen 20 Jahren positiv entwickelt.
ist Brandenburg gut darauf vorbereitet, die
staatliche Leistungen. Das Leitbild für eine
Nach dem ökonomischen Schock und „Ab-
Herausforderungen der Zukunft bewälti-
gute wirtschaftliche Entwicklung in Bran-
bruch“ der ersten Jahre nach 1990 hat
gen zu können: In den nächsten 20 Jahren
denburg ist eine kooperative, qualitätsori-
sich eine breit aufgefächerte Industrie-
entierte Wirtschaft, deren Wettbewerbs-
und Dienstleistungswirtschaft aber auch
fähigkeit auf technischem, ökologischem
Handwerkerschaft mit einem leistungsfä-
und sozialem Fortschritt beruht. Erwerbs-
higen Mittelstand herausgebildet, deren
arbeit ist in diesem Denken nicht nur
Exportfähigkeit stark gewachsen ist. Das
Gelderwerb, sondern auch ein Mittel zu er-
Land erhielt in jüngster Vergangenheit –
fülltem Leben. Der angestrebte wirtschaft-
auch als Ergebnis der Neustrukturierung
liche Fortschritt ist die Voraussetzung für
der Wirtschaftspolitik („Stärken stärken“)
gesellschaftlichen
und
– Auszeichnungen als „dynamischste Wirt-
Entwicklung. Eine zentrale Aufgabe unse-
schaftsregion“, als „europäische Unter-
rer Politik besteht darin, die Rahmenbe-
nehmerregion“ und als Spitzenreiter bei
dingungen für gute Arbeit, nachhaltiges
regenerativen Energien („Leitstern“). Zu-
Wachstum und Umweltverträglichkeit zu
sätzliche Impulse für Brandenburgs wirt-
fördern. „Gute Arbeit“ bedeutet gerechte
schaftliche Entwicklung gehen von ver-
Entlohnung, die ein selbstbestimmtes und
tiefter Kooperation mit den benachbarten
aktives Leben ermöglicht, bei humanen Ar-
Bundesländern, insbesondere Berlin, sowie
Zusammenhalt
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
werden sich die Wirtschaftskreisläufe noch
Für die wirtschaftliche Entwicklung hat
Verkehrstechnologie setzt. Eine beson-
stärker globalisieren mit Wachstums-
sich die flankierende und fördernde Poli-
dere Bedeutung kommt dabei der wis-
chancen vor allem für wissensbasierte
tik des Staates als wichtige Voraussetzung
senswirtschaftlichen Untersetzung zu.
Produkte und Dienstleistungen, die nicht
erwiesen. Obwohl sich die auf Regionale
Gemeint ist nicht nur die Innovationsfä-
zuletzt die Bedarfe einer älter werdenden
Wachstumskerne mit Branchenkompe-
higkeit und -bereitschaft der Beschäftig-
Gesellschaft in den Blick nehmen. Dabei
tenzfeldern konzentrierte Förderung gut
ten, sondern auch die zentrale Rolle von
werden in Brandenburg voraussichtlich
bewährt hat, kann die künftige Förderung
Hochschulen, Forschungsinstituten und
der Energiesektor, Automobil- sowie Luft-
von Unternehmen angesichts knapper
forschungsorientierten Politiken in den
und Raumfahrtindustrie, Chemie- und
werdender Finanzmittel dabei nicht ste-
Unternehmen als Impulsgeber für nach-
Petroindustrie, Papier- und Holzverarbei-
hen bleiben, sondern muss weiter entwi-
haltiges Wachstum.
tung, Metallindustrie und Optik, Logistik,
ckelt werden.
Biotechnologie,
Damit sich die industrielle Basis Branden-
Gesundheitswirtschaft,
Medien sowie die Informations- und Kom-
Brandenburg soll im Jahr 2030 ein Land
burgs weiter entwickeln kann, ist auch
munikationstechnologien eine starke Rolle
mit
und
in Zukunft ein vernünftiger Energiemix
spielen.
Dienstleistungswirtschaft,
leistungsfähiger
Industrie-
auch
unabdingbar, der Versorgungssicherheit,
starker Land-, Forst- und Fischereiwirt-
Preisstabilität und wachsende ökologi-
Die Verkehrsinfrastruktur von Bahn und
schaft sein. Voraussetzung dafür ist eine
sche Verträglichkeit gewährleistet. Die
Straße ist für diese Wirtschaftsprozesse
aufeinander abgestimmte Industrie- und
Energieerzeugung ist zugleich wichtiger
gut ausgebaut, die Breitband-Versorgung
Dienstleistungspolitik, die sowohl auf die
Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber. Eine
teilweise noch nicht. Brandenburg setzt
Unterstützung bestehender industrieller
nachhaltige Energiezukunft kann nur da
sich für den weiteren Ausbau der Wasser-
Strukturen als auch auf die Förderung
entstehen, wo das gesellschaftliche Ver-
straßen unter Berücksichtigung ökologi-
neuer Potenziale etwa im Bereich erneu-
ständnis in die Notwendigkeit von Ener-
scher Aspekte ein.
erbarer Energien sowie der Bio- und der
gieeinrichtungen wächst. Ohne Anlagen
aber
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Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
für die Erzeugung, den Transport und die
Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat
bis zum Jahr 2030 um etwa 30 Prozent
Speicherung ist kein sinnvoller Energiemix
sich seit 2005 stetig verbessert. Seither
(von 1,7 auf 1,2 Millionen) sinken. Aufgrund
zu gewährleisten.
ist die Zahl der sozialversicherungspflich-
von Abwanderung und demografischem
tigen Arbeitsverhältnisse bis auf 764.000
Wandel besteht die Gefahr eines Mangels
Brandenburg wird auch zukünftig in
(2011) angestiegen. Zugleich sank die
an Arbeitskräften – nicht nur Fachkräften
der Verantwortung stehen, zur sicheren
Arbeitslosenquote von etwa 18 Prozent
–, der zur existentiellen Gefahr für Unter-
Energieversorgung
nehmen werden kann.
Bundeshaupt-
(2005) auf etwa 10,5 Prozent (2012). Bisher
stadt Berlin und Deutschlands insge-
ist es jedoch noch nicht gelungen, durch
samt beizutragen. Das Land wird deshalb
geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen,
Der Brandenburger Arbeitsmarkt ist damit
den Ausbau regenerativer Energien wei-
dass die Anzahl der Langzeitarbeitslosen
einer dreifachen Polarisierung ausgesetzt:
ter intensiv vorantreiben und daran ar-
zurückgeht. Zudem bestehen große Unter-
Zum einen zwischen berlinnahen und
beiten, dass Brandenburg im deutschen
schiede zwischen den starken Regionen im
-fernen Gebieten, zum anderen zwischen
wie im europäischen Maßstab seine Vor-
Berliner Umland und den äußeren Kreisen
weiterhin verfestigter Langzeitarbeitslo-
reiterrolle auf diesem Gebiet beibehält.
mit teilweise nach wie vor hoher Arbeits-
sigkeit und deutlicher werdendem Fach-
Gegenwärtig ist noch nicht absehbar,
losigkeit.
kräftemangel und drittens zwischen dem
der
normalen und dem atypischen Beschäfti-
wann regenerative Energien die notwen-
gungssektor.
dige Grundlast absichern können. Solan-
Das Lohnniveau liegt im Vergleich zu West-
ge dies nicht gewährleistet ist, muss die
deutschland noch immer bei nur knapp 80
Lausitzer Braunkohle einen notwendigen
Prozent. Ein Viertel der Menschen arbeitet
Diese Situation positiv zu verändern stellt
Beitrag im Brandenburger Energiemix er-
im Niedriglohnsektor. Knapp 70.000 Frau-
jede Arbeitspolitik mit dem Ziel der „Gu-
bringen. Dazu kann auch der Ersatzneu-
en und Männer erhalten – obwohl sie ar-
ten Arbeit“ in Zeiten sinkender öffentli-
bau eines hochmodernen Braunkohle-
beiten – „aufstockende“ Leistungen vom
cher Mittel vor große Herausforderungen.
kraftwerkes gehören.
Staat. Das Erwerbspersonenpotenzial wird
Um dieses Ziel zu erreichen bedarf es
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
d) Bildung, Kultur und Sport
der engagierten Mitarbeit aller arbeits-
hohem Niveau. Zugleich ist es gelungen
marktpolitischen Akteure. Hierzu zählen
– ein Brandenburger Gütezeichen – gro-
im Besonderen die Gewerkschaften und
ße Schutzräume für Flora und Fauna zu
Bei der Bildung kommt es auf den Anfang
Arbeitgeberverbände, also die Sozial-
schaffen und die Naturräume für den
an. Bildung ist ein Emanzipationsprozess
partner. Deren Verankerung im gesamten
Tourismus attraktiv zu machen. Die Land-,
und eine Chance für sozialen Aufstieg. Sie
Wirtschaftsprozess muss stärker werden,
Forst- und Fischereiwirtschaft ist im länd-
ist Kern einer vorsorgenden Gesellschafts-
damit sie einen bedeutenderen Einfluss
lichen Raum – neben den lokalen Gewer-
politik, die Spaltung und Ausgrenzung ver-
auf die wirtschaftlichen und sozialen Ver-
be- und Handwerksbetrieben – weiterhin
hindern will.
hältnisse nehmen können. Ein Gradmes-
maßgeblicher Arbeitgeber. Der Produk-
ser dafür ist der Umfang der Tarifbindung:
tivitätsfortschritt und die europäisch
Seit 1990 ist es gelungen, in Brandenburg
Im Land Brandenburg waren 2011 nur
geprägten Rahmenbedingungen haben
flächendeckend ein gutes und vielfältiges
rund 25 Prozent der Betriebe beziehungs-
jedoch zu einem erheblichen Arbeits-
Schulsystem aufzubauen. Dafür waren zahl-
weise 55 Prozent der Beschäftigten tarif-
platzabbau geführt.
reiche Reformen notwendig, die aber nur
gebunden. Diese Werte müssen künftig
langfristig wirken. Weitere Schritte, besonÖkologisch und konventionell wirtschaf-
ders zur Stärkung der Selbständigkeit der
tende Betriebe erzeugen nachhaltig Roh-
einzelnen Schulen und zum Abbau von Bü-
Natur- und Umweltschutz sowie Nach-
stoffe und Lebensmittel. Sie tragen zur
rokratie, sind notwendig. Das pädagogische
haltigkeit sind von großer Bedeutung
Energieerzeugung und zum Erhalt der
Personal wird systematisch verjüngt, inklusi-
im gewässerreichen Flächenland Bran-
wertvollen
Kultur-
onspädagogisch qualifiziert und die Betreu-
denburg. Die Umweltbelastungen durch
landschaft bei. Der Ökolandbau hat sich
ungsquote verbessert. Bewährt haben sich
Stoffeinträge haben sich seit 1990 radi-
zu einem starken Brandenburger Marken-
das zweigliedrige Schulsystem, das Festhal-
kal verringert. Die Entsorgung von Abfäl-
zeichen entwickelt und sichert ebenfalls
ten an der sechsjährigen Grundschule und
len und Abwasser erfolgt auf technisch
Arbeitsplätze im ländlichen Raum.
der Aufbau von Ganztagsschulen.
steigen.
brandenburgischen
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Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Die demografische Entwicklung und der
Jahrgangs gelingt kein Berufsabschluss in
junge Menschen von außerhalb ins Land,
Anspruch einer gemeinsamen und gleich-
einer Erstprüfung. Damit besteht die Ge-
die Brandenburg als Fachkräfte dringend
berechtigten Teilhabe aller Kinder am
fahr, dass Zehntausende junger Menschen
braucht. Die Hochschulen und die auße-
Bildungsprozess sind eine große Heraus-
kaum in der Lage sein werden, ihr Leben
runiversitären
forderung. Von den heute insgesamt rund
selbstbestimmt in die Hand zu nehmen.
im Land sind Motoren der wirtschaftlichen
120.000 Brandenburger Kindern im Alter
Nur so werden diese Menschen Perspekti-
Entwicklung.
von null bis sechs Jahren besuchen mehr
ven und Lebenschancen haben; sie werden
als 75 Prozent Kindertagesstätten. Im Jahr
in Brandenburg Arbeitsplätze finden, weil
Brandenburg hat eine vielfältige Kultur-
2030 werden nur noch etwa 80.000 Kin-
die Arbeitgeber in Brandenburg qualifi-
landschaft, die nicht nur von großen staat-
der in diesem Alter in Brandenburg leben.
ziertes Personal suchen. Niemand darf zu-
lichen oder kommunalen Einrichtungen
Derzeit lernen etwa 269.000 Schülerinnen
rückgelassen werden.
getragen wird, sondern auch stark von lo-
Forschungseinrichtungen
kalen und regionalen Aktivitäten geprägt
und Schüler an 929 Schulen, davon sind 167 private Einrichtungen. 2030 werden
Mit ihrer vielfältigen Hochschul- und For-
ist. Ebenso wie der Sport ist die Kultur ein
es voraussichtlich nur noch etwa 240.000
schungslandschaft ist die Metropolregion
wichtiger Identitätsanker für das Land
Schülerinnen und Schüler sein, denn die
Brandenburg-Berlin ein vorzüglicher Wis-
Brandenburg und bedeutet für viele Men-
Zahl der Einschulungen nimmt sukzessive
senschaftsstandort. An den neun Bran-
schen Lebensglück. Sport fördert soziale
ab. Zugleich wird sich die Schere zwischen
denburger Hochschulen sind derzeit rund
Kompetenzen wie Teamfähigkeit und fai-
berlinnahen und berlinfernen Regionen
50.000 Studierende eingeschrieben – mit
res Verhalten. Allen Brandenburgerinnen
Jahr für Jahr immer stärker öffnen.
deutlich steigender Tendenz.
und Brandenburgern wird ermöglicht, ihr kreatives Potenzial zu entwickeln und zu
Bisher erreichen etwa zehn Prozent der
Die Hochschulen tragen nicht nur ent-
entfalten, um im Rahmen einer toleran-
Jugendlichen eines Jahrgangs keinerlei
scheidend dazu bei, junge Menschen im
ten und solidarischen Gesellschaft die ei-
Schulabschluss. Bis zu 20 Prozent eines
Land zu halten, sondern sie ziehen auch
genen Lebensbedingungen zu gestalten.
41
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Versorgungsgrad mit Krippenplätzen in Deutschland Nordrhein-Westfalen
stärkt die Beziehungen der Menschen untereinander. Der breitestmögliche Zugang
18,1%
zur Vielfalt künstlerischen Lebens wird in
Bremen
21,2%
Brandenburg umgesetzt. Es müssen Rah-
Saarland
22,1%
menbedingungen
Niedersachsen
22,1%
geschaffen
werden,
unter denen die Künste sich frei entfalten können. Aber auch Sport und Kultur ste-
Bayern
23,0%
Baden-Württemberg
23,1%
Geringer werdende finanzielle Mittel und
Hessen
23,7%
absehbar sinkende Mitgliederzahlen in
Schleswig-Holstein
24,2%
vielen Sportvereinen erfordern Ideenreich-
Rheinland-Pfalz Hamburg Berlin Sachsen Thüringen
hen unter erheblichem Anpassungsdruck.
tum und Kooperationen.
27,0% 35,8% 42,6% 46,4% 49,8%
Brandenburg
53,4%
Mecklenburg-Vorpommern
53,6%
Sachsen-Anhalt Quelle: Destatis 2012
Kultur schafft sozialen Zusammenhalt und
57,5%
42
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Brandenburg 2030: Thesen
zum Beispiel unterbrochener Erwerbsbiographien oder nur geringer Bezah-
a) Demografischen Wandel gestalten: Gesellschaft und Soziales im Jahr 2030
Soziale Sicherheit und Gesundheit
lung und die personelle Gewährleistung
■■ Der vorsorgende Sozialstaat setzt sich
einer fachlich qualifizierten und mensch-
immer stärker durch. Wer Hilfe benötigt
lich fürsorglichen Pflege.
erhält sie. Aber aktivierende Strukturen
Zwei Trends in einem Land
Der demografische Wandel wird die Gesellschaft und die sozialen Sicherungssysteme in den nächsten 20 Jahren stark verändern. Die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter, die auch in die soli-
Berliner Umland
darischen Sicherungssysteme einzahlen, nimmt ab, die Zahl der Alten und Hochaltrigen deutlich zu. Es ist notwendig, sich
Land Brandenburg
darauf einzustellen und Veränderungen positiv zu nutzen. Die Weichen müssen so gestellt werden, dass die Lebensquali-
äußere Regionen
tät, der gesellschaftliche Zusammenhalt, die soziale Sicherheit in Brandenburg nicht nur gehalten werden, sondern insgesamt sogar zunehmen. Zwei besonders große Herausforderungen sind die Vermeidung von Altersarmut aufgrund
Quelle: AfS BE-BB
43
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
befähigen immer mehr Menschen, über-
und familienfreundlich; sie werden den
zinische Ärzte- und Gesundheitszentren,
haupt keine Hilfe mehr in Anspruch neh-
sich ändernden Lebenslagen angepasst
die den mobilen Einsatz von Gemeinde-
men zu müssen.
und erlauben neue und generationenüber-
schwestern und -pflegern, Hebammen
greifende Wohnformen.
und Entbindungspflegern und Ärztinnen
■■ Grundbedingung
für soziale Sicher-
und Ärzten koordinieren und die fach-
heit – auch im Alter – ist ein auskömmli-
■■ Die
ches Einkommen auf der Grundlage guter
chen Regionen auf der Grundlage einer flä-
sowie bedarfsgerechter Ausbildung. Es
chendeckend vorhandenen Breitbandver-
■■ Das
werden Löhne und Renten gezahlt, die ar-
sorgung mittels gebündelter und mobiler
nen und Ärzte ist reformiert; die Kran-
mutsfest sind und einen Lebensstandard
Leistungs- und Nahversorgungsangebote
kenhäuser sind für ambulante Versor-
in existenzieller Sicherheit gewährleisten.
gewährleistet. Mobilitätsangebote, die
gung geöffnet. Das Gesundheitssystem
freiwilliges Engagement und finanzielle
ist nach dem Prinzip des Vorsorgenden
öffentliche Unterstützung verknüpfen,
Sozialstaats auf Prävention ausgerichtet.
werden bedarfsorientiert eingesetzt.
Gesundheitsförderung ist Bestandteil
■■ Es gibt einen bundesweit einheitlichen Mindestlohn. Dies kommt der Gesellschaft insgesamt zu Gute, denn bei geringeren
Grundversorgung wird in ländli-
ärztliche Versorgung gewährleisten. Niederlassungsrecht für Ärztin-
der Unternehmensphilosophie und Teil
öffentlichen Kosten für Grundsicherung
■■ Präventions- und Interventionsangebo-
entstehen aufgrund der Erwerbstätigkeit
te für von häuslicher Gewalt bedrohte oder
der Menschen zugleich höhere Steuerein-
betroffene Frauen und deren Kinder sind
nahmen.
bedarfsgerecht vorhanden. Auch Täter und
■■ Die
Täterinnen finden Hilfe und Unterstützung.
chen Raum ist z. B. durch Patenschafts-
■■ Wohnen
ist eine Grundvoraussetzung
der Sozialpartnerschaft von Unternehmen und Gewerkschaften. ärztliche Versorgung im ländli-
übernahmen
von
Medizinstudenten
für die freie Entfaltung jedes Einzelnen.
■■ Basis
der ärztlichen Versorgung be-
durch Gemeinden und Krankenhäuser
Wohnungen sind angemessen, bezahlbar
sonders im ländlichen Raum sind medi-
oder attraktive Werbemaßnahmen zur
44
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Umsiedelung von Ärzten in ländliche Re-
dünner besiedelten Räumen zu stärken.
Beruf und Familie sowie Beruf und Pflege
gionen verbessert worden.
Zusammen
Erwerbsmöglichkeiten
um. Flexible Arbeitszeitmodelle wie Gleit-
schafft dies Voraussetzungen für Familien,
zeit und Familien- und Altersteilzeitkonten
die sich in den Regionen wohl fühlen und
tragen dazu bei.
■■ Schnelle
und – beispielsweise für
Menschen mit Behinderung – barrierefreie Kommunikationsmittel sind landes-
mit
dort bleiben.
■■ Die Netzwerke „Gesunde Kinder“ sind
weit unerlässliche Voraussetzung für die
■■ Partnerschaftlichkeit ist in der Familie
landesweit fester Bestandteil der Kinder-
Grundversorgung der Menschen.
eine wesentliche Ressource für die Lebens-
und Familienbegleitung, die auch auf Fa-
bewältigung und die Solidargemeinschaft.
milien mit älteren Kindern ausgeweitet
entstehen vermehrt „Nachbar-
Eine gerechte Lastenverteilung schafft die
sind. Auch die „Bündnisse für Familien“
schaftsläden“ auch auf genossenschaft-
notwendige Zeit für Kinder. Sie dient als
und Eltern-Kind-Gruppen bestehen lan-
licher Basis. Waren des täglichen Bedarfs
Modell für wechselseitige Unterstützung
desweit. Ebenfalls sind Netzwerke für Äl-
und andere Konsumgüter können im
und gleichberechtigte Mitwirkung, sowohl
tere entstanden.
ländlichen Raum vielfach auch über Be-
innerhalb von Familien als auch mit und
stell- und Lieferservice bezogen werden.
zwischen den Institutionen.
■■ Es
Familie und Alter
■■ Kinder-
■■ Viele Mütter und Väter arbeiten ganztags, da es immer besser gelingt, Familie
■■ Auf
die Erfahrung älterer Menschen
wird großer Wert gelegt. Sie werden dabei unterstützt, sich beruflich und ehrenamtlich zu engagieren und aktiv zu bleiben.
und Familienfreundlichkeit ist
und Beruf zu vereinbaren; diese Vereinbar-
weiter Leitziel der Landespolitik. Das Land
keit ist eine Grundlage für die Deckung des
■■ Für
stellt auch im Jahr 2030 wohnortnahe
Arbeitskräftebedarfs. Die Unternehmen
Prinzip ambulant vor stationär Vorrang,
Kinderbetreuungs- und Bildungseinrich-
setzen deshalb mit Unterstützung des
weil dies einerseits das Leben in der ge-
tungen bereit, um Familien auch in den
Staates Maßnahmen zur Vereinbarkeit von
wohnten Umgebung ermöglicht und an-
hilfsbedürftige Menschen hat das
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
dererseits ökonomische Vorteile haben
Pflege, aber auch die Qualifizierung und
turellen Fragen unterstützend agieren zu
kann. Dieses Modell setzt voraus, dass
Aktivierung von Langzeitarbeitslosen für
können. Sie bieten Hilfe zur Selbsthilfe.
ambulante Pflegekräfte in ausreichender
die Pflegebranche.
Anzahl und Qualifikation zur Verfügung stehen; dieser Herausforderung stellt sich das Land.
Ehrenamt
■■ Das Ehrenamt spielt eine immer stär-
■■ Ehrenamtliche Tätigkeiten dienen dem Gemeinwohl und müssen auch zukünftig angemessen unterstützt werden. Vor allem im ländlichen Raum wäre ohne
■■ Die Menschen leben so lange wie mög-
kere Rolle. Es entwickelt sich eine starke
Ehrenamt vieles nicht möglich: ob in der
lich selbstbestimmt. Um dies möglichst
lokale Verantwortungsgemeinschaft; sie
Feuerwehr, im Sportverein, lokalen Kultu-
umfassend zu gewährleisten, sind bau-
aktiviert die Bevölkerung. Die öffentlichen
rinitiativen oder Kirchengemeinden. Die
rechtliche Vorschriften und die Regelungs-
Verwaltungen fördern ehrenamtliche Be-
Notwendigkeit dafür führt die Gesell-
dichte vereinfacht. Das Zusammenleben
tätigung.
schaft jedoch zugleich zusammen.
ungsformen, wie z. B. Wohngruppen, wird
■■ Neben den bürgernahen Verwaltungs-
■■ Es
deshalb (auch rechtlich) unterstützt. An
strukturen und dem Sozialraummanage-
Auszeichnungen) und materielle (z. B. Eh-
Demenz Erkrankte finden hier eine men-
ment sind ehrenamtliche „Soziallotsen“
renamtspass mit lokalen und regionalen
schenwürdige Betreuung.
aktiv, die als örtliche Ansprechpartnerin-
Vergünstigungen) Formen der Anerken-
nen und -partner für die Einwohnerinnen
nung für das Ehrenamt.
Älterer in alternativen Wohn- und Betreu-
■■ Vielfältige
bestehen viele immaterielle (z. B.
Maßnahmen haben es er-
und Einwohner wirken. Sie besitzen bei
möglicht, quantitativ und qualitativ den
den Bürgerinnen und Bürgern das Vertrau-
■■ Die vielfältigen Möglichkeiten des Frei-
Betreuungsbedarf in der Pflege zu decken.
en, um in vielen Belangen des sozialen und
willigen Jahres nutzen Jugendliche, um
Dazu gehört insbesondere die bundesweit
gesellschaftlichen Miteinanders, bei ein-
einen Einblick in die sozialen, kulturellen
verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und
zelnen Problemstellungen oder bei struk-
oder ökologischen Tätigkeitsfelder zu be-
45
46
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
kommen. Sie werden damit für das Ehren-
und Gesellschaft anerkennen die famili-
genen Beitrag im Interesse der Gesell-
amt gewonnen.
enbezogenen Tätigkeiten der Männer als
schaft.
aktive Väter. Die Gehälter von Frauen ent-
Offene Gesellschaft
sprechen denen der Männer in gleicher
■■ In Brandenburg wird Offenheit und Res-
Beschäftigung.
b) Aus weniger mehr machen: Staat, Kommune und Verwaltung im Jahr 2030
pekt gelebt gegenüber der Vielfalt möglicher
■■ Brandenburg
Interessen und unterschiedlicher Bedürfnis-
land. Menschen aus anderen Teilen
Brandenburg wird auch 2030 ein freiheit-
se, für eine selbstbestimmte Lebensführung.
Deutschlands, aus dem Ausland bzw. aus
liches, demokratisches, rechtsstaatliches
Neue intergenerative und interkulturelle Le-
anderen Kulturen sind hier willkommen.
und sicheres Land mit starken Kommunen
bensentwürfe und Lebensmodelle repräsen-
Sie bereichern das wirtschaftliche, soziale
und einer leistungsfähigen Verwaltung
tieren die Vielfalt in den Regionen.
und kulturelle Leben und sind wichtig für
sein. Staat und Kommunen gewährleisten
den Arbeitsmarkt. Brandenburg lebt eine
allen Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit,
Willkommens- und Anerkennungskultur.
eine gute öffentliche Infrastruktur und
■■ Eine offene Gesellschaft ist auch eine inklusive Gesellschaft.
■■ Gleichgeschlechtliche
ist ein Zuwanderungs-
■■ Asylbewerberinnen
leistungsfähige Daseinsvorsorge im Rahund -bewerber
men solider öffentlicher Finanzen. Bran-
Lebenspartner-
sowie Geduldete erhalten erleichterte
denburg pflegt mit allen angrenzenden
schaften sind fester Bestandteil der offe-
Bedingungen zur Arbeitsaufnahme. Ju-
Bundesländern sowie dem Nachbarland
nen Gesellschaft, rechtlich gleichgestellt
gendliche erhalten die Möglichkeit zur
Polen eine enge politische und administra-
und im ganzen Land akzeptiert.
Ausbildung. Aufgenommene werden bei
tive Zusammenarbeit.
■■ Im Jahr 2030 haben deutlich mehr Frauen Führungspositionen inne. Arbeitgeber
der Integration unterstützt. Wohnbedingungen werden verbessert. Sie leisten
Aber auch darüber hinaus arbeitet Bran-
hierzu auch einen entscheidenden ei-
denburg am Aufbau und der Vertiefung
47
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
der internationalen Zusammenarbeit in
wohner verloren; die Bevölkerung in sechs
ohne dass weitere Wege zu den Behör-
allen politischen, wirtschaftlichen und kul-
der derzeit 14 Landkreise verringerte sich
den oder Servicestellen entstehen. Des-
turellen Bereichen. Brandenburg ist – auch
auf unter 100.000. Daran haben sich der
halb werden, gestartet lange vor dem Jahr
traditionell – die Brücke für Westeuropa zu
Aufgabenbestand und die Arbeitsweise
2030, die Leistungen der Verwaltung nicht
den Staaten Osteuropas, aber auch zu den
der Verwaltung sowie die Strukturen der
nur am Behördensitz angeboten, sondern
Staaten des Ostseeraums. Internationali-
Landkreise angepasst. Dies gilt auch für
auch in Servicestellen, über mobile Ange-
tät ist Teil der Binnenkultur. Brandenburg
viele Ämter und Gemeinden, weil dort bis
bote und nicht zuletzt auch jederzeit über
bekennt sich klar zur gefestigten Europäi-
zu einem Drittel weniger Einwohner – weit
elektronische Dienste.
schen Union.
weniger junge und mehr ältere – leben.
Zu Berlin besteht eine besondere koopera-
Das Ziel, eine leistungsfähige Selbstver-
tive Partnerschaft. Dies zeigt sich auch in
waltung in allen Regionen des Landes zu
der Angleichung von Rechtsvorschriften in
erhalten, sowie umfassende Verwaltungs-
Brandenburg 2030 ist ein Land der Trans-
allen Lebensbereichen. Viele Institutionen
dienstleistungen auch in Städten und Ge-
parenz. Jede Bürgerin und jeder Bürger
und Verwaltungen arbeiten gemeinsam.
meinden mit Bevölkerungsrückgang zu
hat grundsätzlich gegenüber den Be-
Brandenburg ist offen für eine Neuordnung
gewährleisten, erforderte eine umfassen-
hörden einen Anspruch auf Zugang zu
der föderativen Strukturen der Bundesrepu-
de Verwaltungsstruktur- und Kommunal-
amtlichen Informationen. Die Verwal-
blik. Eine Fusion mit der Bundeshauptstadt
reform mit einer wesentlichen Verminde-
tungen informieren von sich aus aktiv
Berlin bleibt ein langfristiges Ziel.
rung der Verwaltungseinheiten und auch
über wesentliche Angelegenheiten und
des Verwaltungspersonals.
stellen
Bis 2030 haben drei der vier größten Städ-
Bürgerbeteiligung, Transparenz, Demokratie
dazu
Informationen
barriere-
frei in das Internet. Das Land bietet
te Brandenburgs nochmals insgesamt
Die Dienstleistungen der Verwaltungen
eine
rund 30.000 Einwohnerinnen und Ein-
werden auch 2030 bürgernah erbracht,
plattform an.
einheitliche
Onlineverwaltungs-
48
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
2030 ist ein Land der
■■ Bei Planungen von überregionaler Be-
■■ Kinder und Jugendliche sind bei allen
aktiven Bürgerbeteiligung. Bürgerinnen
■■ Brandenburg
deutung werden die Bürger frühzeitig in
Planungen, die sie betreffen zu beteiligen.
und Bürger können und sollen sich in das
Vorerörterungen einbezogen. Die Vorha-
Jugendbeteiligung erfolgt auch durch Ju-
gesellschaftliche und politische Leben ein-
benträger erarbeiten und veröffentlichen
gendparlamente und Jugendbeiräte. Die
bringen und ihr Recht auf politische Mitge-
Akzeptanzanalysen für ihre Projekte. Die
Jugendlichen werden in den Kommunen
staltung wahrnehmen.
zuständigen
Verwaltungsmitarbeiter
aktiv in für sie relevante Entscheidungs-
sind in Fragen von Bürgerbeteiligung
prozesse einbezogen und auf diese Weise
und Mediation fachlich besonders qua-
für Demokratie und gesellschaftliches En-
lifiziert.
gagement gewonnen. Die kontinuierliche
■■ Entscheidungen
zu
Strukturverände-
rungen, die für die Entwicklung des Landes wichtig und nötig sind, werden gemeinsam mit den Menschen getroffen. So werden
■■ Das Recht, an kommunalen Wahlen und
schon vor fertigen Beschlussvorlagen alle Be-
Abstimmungen teilzunehmen, wird nicht
troffenen aktiv in die Entscheidungsfindung
aufgrund der Staatsangehörigkeit einge-
einbezogen. Die Weiterentwicklung des Lan-
schränkt.
des wird mit den Menschen gestaltet.
■ ■ Wie
Beteiligung junger Menschen trägt zur Nachhaltigkeit politischen Gestaltens für zukünftige Generationen bei.
■■ Die
in Kommunen berücksichtigten
Bürgerhaushalte stärken ebenfalls das dein anderen Bundesländern nut-
mokratische Bewusstsein.
■■ Bei Planungen von lokalen Infrastruk-
zen Vertreter von Interessen großer
turvorhaben initiieren die Kommunen,
Bevölkerungsgruppen als sachkundige
■■ Der Landtag ist der zentrale Ort politi-
ergänzend zu den Entscheidungen der
Einwohner/berufene Bürger in Aus-
scher Entscheidungen; ergänzend können
gewählten
schüssen der Gemeindevertretungen
die Bürgerinnen und Bürger jederzeit eine
und -vertreter, bei Bedarf auch direkte
und
Stadtverordnetenversammlungen
direkte Abstimmung des Volkes initiieren
Entscheidungen durch die wahlberechtig-
ihr Recht, Anträge zu stellen und zu ver-
und ein Volksbegehren auch per Briefab-
ten Einwohnerinnen und Einwohner.
teidigen.
stimmung oder Internet unterstützen.
Kommunalvertreterinnen
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
■■ Das Konzept „Tolerantes Brandenburg“
geförderter oder gesetzlicher Fusionen ge-
■■ Aus den Landesbehörden wurden wei-
ist gelebte Realität, die Zivilgesellschaft
stärkt und haben selbstbewusste Ortsteile
tere Aufgaben auf eine – inzwischen – klei-
gestärkt. Menschenverachtende Ideolo-
mit Entscheidungskompetenz. Sie können
nere Zahl von Landkreisen übertragen, um
gien und politischer Extremismus spielen
deshalb und auf der Grundlage eines soli-
sie auf einer Ebene koordiniert und wirt-
keine Rolle mehr in der Gesellschaft.
darischen kommunalen Finanzausgleichs
schaftlicher zu erfüllen. Die Kreise haben
alle Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft
ihrerseits Aufgaben an die gestärkte Städ-
selbstständig und in eigener Verantwor-
te- und Gemeindeebene abgegeben, die
tung erfüllen. In den dichter und in den
sie ortsnäher erfüllen.
Bürgernahe und effiziente Verwaltung, starke Kommunen
■■ Bei Kommunalwahlen kandidieren viele Bürgerinnen und Bürger für ehrenamtliche Funktionen in Gemeinden und Orts-
dünner besiedelten Teilen des Landes ist die Mindestzahl der Einwohnerinnen und
■■ Die
Einwohner der Gemeinden unterschiedlich.
des, der Landkreise und der Städte und
öffentlichen Aufgaben des Lan-
Gemeinden werden so weit wie möglich
teilen oder als haupt- oder ehrenamtliche
■■ Gemeinden
können sich für ihre Ver-
unabhängig vom Behördensitz vor Ort
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
waltungsaufgaben auch eines noch leis-
erbracht. Die Behörden nutzen hierzu
um die örtliche Gemeinschaft zu stärken
tungsfähigeren Amtes bedienen oder ihre
Servicestellen als Anlaufstellen für die
und zu gestalten.
Verwaltungsaufgaben dauerhaft von einer
verschiedenen Verwaltungsebenen von
anderen Gemeindeverwaltung erfüllen
der Gemeinde über den Kreis bis zum
lassen.
Land in den Gemeinden und Ortsteilen
■■ Die bürgerschaftliche Selbstverwaltung und kommunale Daseinsvorsorge ist auch
für den persönlichen Kontakt mit den
in dünn besiedelten Gebieten langfristig
■■ Kreisfreie Städte können in Landkreise
gesichert. Bis 2019 haben fast alle Städte
integriert sein, nachdem das Land Ent-
mobile Angebote ein (Front-office und
und Gemeinden ihre Selbstverwaltungs-
schuldungshilfen leistete und ihre umfas-
Back-office-Modell). Anwendungsfreund-
kraft infolge freiwilliger und vom Land
sende Funktion als Oberzentren stärkte.
liche elektronische Verfahren, z. B. Online-
Bürgerinnen und Bürgern und setzen
49
50
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
wirksame Prävention und Strafverfolgung
■■ Brand- und Katastrophenschutz sind in
und Bürgern jederzeit Zugang zu wichti-
notwendigen Eingriffe mit den Freiheits-
gemeinsamen Strukturen organisiert. Eine
gen und häufig benötigten Verwaltungs-
rechten der Bürgerinnen und Bürger ab.
länderübergreifende Zusammenarbeit ist
diensten und Verwaltungsverfahren.
Dies gilt auch für den Einsatz neuester
dabei selbstverständlich. Moderne techni-
Techniken und Methoden zur Datensamm-
sche Geräte und sich regional ergänzende
lung und -beschaffung.
Einsatzeinheiten sind die Voraussetzung
Angebote, vermitteln den Bürgerinnen
■■ Die
Gebietskörperschaften
werden
bei der Förderung und Durchsetzung von
für eine wirksame Bekämpfung von Brän-
Chancengerechtigkeit durch hauptamtli-
■■ Die Polizei ist
che Gleichstellungsbeauftragte wirkungs-
des präsent und trägt mit der Arbeit der
voll unterstützt.
Revierpolizei als lokaler Ansprechpartner
■■
dazu bei, das Vertrauen der Bevölkerung in
turen werden dabei von hauptamtlichen
die Polizei zu erhalten. Sie ist mit moder-
regionalen Strukturen unterstützt, um zu
nen Einsatzmitteln ausgestattet und ver-
jeder Zeit die Einsatzfähigkeit zu erhalten.
folgt mit Hilfe gut aus- und fortgebildeter
Dies wird aufgrund des demographischen
Bürgerrechte, Sicherheit und Schutz der Bevölkerung
■■ In
in allen Teilen des Lan-
den und Katastrophen. Die ehrenamtlichen örtlichen Struk-
Brandenburg gilt die Maxime ei-
Spezialisten Straftaten in Bereichen der
Wandels, zumeist größerer Entfernungen
ner grundrechtsorientierten Innen- und
Kriminalität, die sich aufgrund des Inter-
zwischen Wohn- und Arbeitsort und der
Rechtspolitik, die den Freiheitsrechten Gel-
nets und neuer mobiler Kommunikations-
Aussetzung von Wehrpflicht und Ersatz-
tung verschafft und die richtige Balance
formen entwickelt haben.
diensten nötig, da dadurch die Zahl der
zwischen Freiheit und Eingriffsrechten des Staates hält.
■■ Die Polizei und die Strafvollzugsbehörden wägen in jedem Einzelfall die für eine
■■ Brandenburg
Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und Berlin sind zur Ge-
währleistung der inneren Sicherheit eng vernetzt und haben gemeinsame Institutionen.
und der Hilfsorganisationen verringert wurde.
51
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Unabhängige, bürgernahe und effektive Justiz
■■ Brandenburg
2030 verfügt über aus-
■■ Trotz
Schuldentilgung in den letzten
reichende Kapazitäten von Haft- und
Jahren liegt der Schuldenstand noch über
Sicherungsunterbringungsplätzen.
Der
den jährlichen Gesamtausgaben des Lan-
Vollzug ist resozialisierungsfördernd und
des. Es besteht ein rechtsverbindlicher
tiz. Die unabhängige Justiz sichert durch
bürgerschützend ausgerichtet. Effizienz-
Schuldenabbauplan, so dass jedes Jahr
effektiven und zeitnahen Rechtsschutz
reserven wurden durch eine gemeinsame
der finanzielle Gestaltungsspielraum für
den Rechtsfrieden und dass die Bürgerin-
JVA-Strukturplanung besonders mit Berlin
die Landespolitik wieder wächst. Bis zum
nen und Bürger ihre Rechte durchsetzen
genutzt.
vollständigen
■■ Gerechtigkeit braucht eine starke Jus-
können. Im Einklang mit europäischen
Schuldenabbau
werden
weitestgehend alle Einnahmen, die über
Entwicklungen verwalten die Justiz und
■■ Brandenburg und Berlin kooperieren in
die einzelnen Gerichte und Staatsanwalt-
der Rechts- und Justizpolitik vertrauens-
schaften des Landes Brandenburg 2030
voll und gewährleisten soweit wie mög-
ihre Angelegenheiten weitgehend auto-
lich eine Angleichung landesrechtlicher
■■ Berlinferne
nom.
Regelungen in der Metropolregion Berlin-
eines horizontalen Finanzausgleichs aus
Brandenburg.
Wachstumsgewinnen im Berliner Umland
■■ Die Justiz in Brandenburg 2030 versteht sich als Dienstleister für die Menschen. Eine gut und zügig arbeitende Justiz hat
den planmäßigen Ausgaben liegen, für die Schuldentilgung verwendet. Regionen werden mittels
stabilisiert. Der Finanzausgleich schafft
Finanzen
die Voraussetzungen dafür, dass auch die geographisch benachteiligten Kommunen
sich als ein wichtiger Standortfaktor für
■■ Das
Land ist weitgehend auf eigene
über das eigene Steueraufkommen hinaus
die Wirtschaftsregion Brandenburg erwie-
Einnahmen angewiesen. Es nimmt keine
Mittel zur Verfügung haben, um ihre Auf-
sen. Ihre Bürgernähe wird durch ein hinrei-
neuen Kredite mehr auf.
gaben erfüllen zu können.
chend dicht geknüpftes Netz von Gerichtsstandorten gesichert.
52
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
c) Arbeit mit Energie: Wirtschaft, Arbeit und Energie im Jahr 2030
zielt die Attraktivität des Arbeitsmarktes.
sich durch Kooperationen und Koordinie-
Die Förderpolitiken der Länder Branden-
rung mit ihren Nachbarregionen entspre-
burg und Berlin sind zur Entwicklung der
chend europäisch aus.
Brandenburg ist ein modernes, nachhaltig
Metropolregion weiter verzahnt und zu ei-
wirtschaftendes und forschungsorientier-
nem organischen Miteinander verflochten.
Es ist erreicht, dass sich die Menschen in
tes Industrie-, Handwerks-, und Dienst-
Die Region ist sich der Zukunftschancen
Brandenburg und Berlin mit der gemein-
leistungsland, dessen Unternehmen gut
des immer stärker zusammenwachsenden
samen Metropolregion identifizieren. Sie
auf den Zukunftsmärkten vertreten sind.
Europas und des gemeinsamen europäi-
strahlt mit ihren positiven wirtschaftli-
Kooperationen und Qualitätsorientierung
schen Binnenmarktes bewusst und richtet
chen Auswirkungen auf das gesamte Land
sind wesentliche Parameter einer gesteigerten Wettbewerbsfähigkeit. „Gute Arbeit“, Produktivität und Innovationskraft der Unternehmen bilden die Basis für materiellen Wohlstand, soziale Beteiligung und einen handlungsfähigen Staat. Zusätzliche Investitionen, technische Innovationen, aber auch eine gezielte industrielle Strukturpolitik steigern die Leistungsfähigkeit der Brandenburger Wirtschaft. Verbesserte Arbeits- und Entlohnungsbedingungen sowie intelligente Verbindungen von Arbeit und Lebenswelt fördern ge-
53
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Brandenburg aus. Brandenburg-Berlin hat
Wirtschaftsgefüge Deutschlands und Eu-
insbesondere die private Forschungs- und
sich zu einer starken Region entwickelt, die
ropas gefestigt. Dazu sind regionale Wert-
Entwicklungsinitiative
nicht nur im Wettbewerb mit den Haupt-
schöpfungsketten komplettiert und sta-
men sowie die Gründung und Ansiedlung
stadtregionen in Europa besteht, sondern
bile Zuliefer- und Abnehmer-Beziehungen
junger Unternehmen mit innovativen
sich auch gegenüber den Ballungszentren
etabliert. Brandenburg ist ein gefragter
Ideen, Produkten und Dienstleistungen.
in ihrer unmittelbaren Nähe, wie den deut-
Wirtschaftsstandort für langfristige Inves-
Dies stärkt bestehende regionale Wachs-
schen und polnischen Metropolregionen,
titionen. Im Umfeld des Flughafens „Willy
tumskerne.
behauptet.
Brandt“ (BER) hat sich ein Netz international agierender Unternehmen angesiedelt.
In Deutschland sind alle Kernkraftwerke
von
Unterneh-
■■ Es ist gelungen, die Wissenswirtschaft zu stärken: Technologieorientierte Un-
abgeschaltet. Die Energiefrage ist damit
■■ Herausragende
Brandenburger Wirt-
ternehmen engagieren sich verstärkt in
ein zentrales weltweites Thema. Branden-
schaftsbereiche sind in erster Linie Luft- und
Brandenburg. Unternehmen investieren
burg ist bei Wegen zur Energieeinsparung
Raumfahrt, Automobilindustrie, Verkehrs-
überproportional in Forschung und Ent-
und der regenerativen Energiegewinnung
und Energiewirtschaft, Biotechnologie und
wicklung, auch in Kooperation mit den
Vorreiter.
darauf zugeschnittene Dienstleistungen,
brandenburgischen Hochschulen.
des Weiteren der Tourismus, Gesundheits-
Wirtschaft
■■ Starkes Handwerk, ein leistungsfähiger Mittelstand und angesiedelte in- und ausländische Unternehmen, die hochwertige
wirtschaft, das Handwerk, Optik, moderne
■■ Brandenburg
Medien-, Informations-, Kommunikations-
hend geschlossen Stoffkreisläufen, vermei-
technologien sowie nachhaltige Land-,
det die Entstehung neuer und forciert die
Forst- und Fischereiwirtschaft.
Auflösung bzw. den Rückbau vorhandener
wirtschaftet in weitge-
Mülldeponien u. a. zur Gewinnung von
Produkte und Dienstleistungen weltweit
■■ In
den herausragenden Wirtschafts-
(Alt-)Rohstoffen. Biomasse wird nicht nur
exportieren, haben Brandenburgs Platz im
bereichen fördert das Land Brandenburg
energetisch, sondern auch stofflich genutzt.
54
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
■■ Brandenburg
ist als logistische Dreh-
chen Raum. Sie sind Garanten für „Gute
leistungsstrukturen, auf der Produktion
scheibe führend in der Entwicklung und
Arbeit“. Flankiert von leistungsfähigen
von qualitativ hochwertigen Produkten
Umsetzung
Trans-
Landesinstitutionen und engen Verbin-
der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft.
portsysteme. Das schafft zusätzliche Wert-
dungen zu den Fachhochschulen und
Dabei spielen Bioprodukte – auch über
schöpfung und leistet einen Dienst für un-
Hochschulen tragen die kleinen und
Brandenburg und Berlin hinaus – eine
sere Umwelt.
mittleren Betriebe einen wesentlichen
stärker werdende Rolle. Arbeitsintensive
Anteil an der Herausbildung leistungsfä-
und wertschöpfende Produzenten werden
higer wirtschaftlicher Kompetenzfelder/
vorrangig gefördert. Die brandenburgische
Cluster.
Landwirtschaftsgesetzgebung
■■ Der
umweltschonender
Flughafen „Willy-Brandt“ dient
der Internationalisierung und guten Erreichbarkeit der Wirtschaft in Branden-
und
der
Förderkatalog sind darauf ausgerichtet.
burg, Berlin und im westlichen Polen.
■■ Eine
auch in der Fläche des Landes
Dazu diente insbesondere die landesspe-
So trägt er nicht nur zur weiteren Etab-
hochleistungsfähige Infrastruktur trägt
zifische Umsetzung der europäischen Ag-
lierung der Luft- und Raumfahrtbranche
nicht nur zur Mobilität bei sondern auch
rarreform. Die Landwirtschaft ist flächen-
bei, sondern unterstützt auch die peri-
zur Entwicklung gleichwertiger Lebens-
deckend vertreten.
pheren Regionen. Zudem sichert er den
und Wirtschaftsbedingungen. Die flä-
Zugang zu den internationalen Zuliefer-
chendeckende Versorgung mit schneller
und Absatzmärkten und sorgt für vielfäl-
Datenübertragung ist Standard und dient
tige wirtschaftliche Kooperationen.
landesweit einer guten wirtschaftlichen
■■ Aufgrund gezielter Förderung, Produk-
Entwicklung.
tion und Nutzung moderner und nachhal-
■■ Kleine
und mittlere Unternehmen,
Energie
tiger Technologien in den Wachstumsker-
darunter das Handwerk und Dienstleis-
■■ Ein
Hauptaugenmerk im ländlichen
nen ist Brandenburg eine Modellregion
tungen, sind zuverlässige Arbeitgeber
Raum liegt, neben der Stärkung vorhan-
alternativer Energien. Die entwickelten
und Stabilitätsfaktoren auch im ländli-
dener Handwerks-, Gewerbe- und Dienst-
nachhaltigen sowie Ressourcen schonen-
55
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
den Technologien und das dazugehören-
■■ Jede nicht verbrauchte Kilowattstunde
■■ Brandenburg
de Knowhow werden in andere Regionen
ist ein Gewinn: Technologien zur Energie-
wichtiger Energielieferant für Europa
exportiert und leisten einen erheblichen
einsparung, aber auch Bewusstseinsstär-
und die Bundesrepublik weiterentwi-
Beitrag zur regionalen Wertschöpfung so-
kung hierfür, sind dafür von zentraler Be-
ckelt. Bereits vor dem Ausstieg aus der
wie zur weltweiten Reduzierung von Emis-
deutung.
Atomkraft hatte Brandenburg die Wei-
sionen.
hat seine Stellung als
chen für den notwendigen Energiemix gestellt. Die hochtechnologieorientierte
Entwicklung der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch
Weiterentwicklung von Braunkohleverstromung als „Brückentechnologie“ und der Status als führende Region in der
120,0 PJ 20%
100,7 PJ 80,4 PJ 57,3 PJ
Sonstige Biomasse Solarenergie
Anteil der Erneuerbaren Energieträger am gesamten Primärenergievervrauch
der erneuerbaren Energien geworden.
15,6%
Brandenburg ist führend in Forschung, Entwicklung und Produktion auf den
12,5%
Gebieten bei der Energieerzeugung, der Energieweiterleitung und der Energie-
8,7%
speicherung.
6,2%
2004
ver Energien sind zwei Seiten einer Medaille; die Braunkohle ist zum Partner
38,7 PJ
Windkraft
Erzeugung und Speicherung regenerati-
2006
2008
2010
2020
■■ Kommunen und Einwohner, die als Folge von Energiegewinnung Lasten tragen,
Quelle: MWE
werden am wirtschaftlichen Erfolg be-
56
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
teiligt und für Vermögensschäden ange-
■■ Die Strategie von Landesregierung und
markt zueinanderfinden. Diese Informa-
messen entschädigt. Die Stromnetze sind
Sozialpartnern des Bildens, Haltens und
tionssysteme bieten auch detaillierte An-
teilweise kommunalisiert. Dies ermöglicht
Gewinnens hat bewirkt, Fachkräfteman-
gaben zu „weichen“ Standortfaktoren wie
kommunale Einnahmen.
gel zu vermeiden. Das bezieht sich auf die
Wohnen, Schule und Freizeit.
■■ Die Kosten erneuerbarer Energien müssen im Interesse des sozialen Ausgleichs auf breite Schultern verteilt werden. Alle müssen ihre Beiträge leisten.
Arbeit
■■ Eine
stark nachgefragte Beschäftigung in der Sozial- und Gesundheitswirtschaft ebenso
■■ Ein
wie auf technische Berufe.
system sowie ein modernes Aus- und
■■ Neben der verbesserten dualen Ausbil-
attraktives Schul- und Hochschul-
Weiterbildungssystem
erschließen
die
Kompetenzen, Fähigkeiten und Interessen
dung, erheblich ausgeweiteter Fort- und
aller Brandenburger Jugendlichen und Er-
Weiterbildung ist es aufgrund höherer
wachsenen. Arbeitgeber unterstützen das
Löhne, einer positiven Verzahnung von Ar-
lebenslange Lernen aktiv, u. a. durch die
positive ökonomische Entwick-
beits- und Lebenswelt und eines hervorra-
Ermöglichung tätigkeitsbegleitender Qua-
lung, erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik
genden Gründungsklimas gelungen, einen
lifizierungen.
und der demografische Wandel schaffen
attraktiven Arbeitsmarkt zu errichten, der
in Brandenburg weitgehende Vollbe-
auch über die Landesgrenzen hinaus an-
■■ Brandenburg bietet qualitativ hochwer-
schäftigung. Menschen, die nur schwer
ziehend wirkt. Viele ausländische Arbeits-
tige und damit attraktive Arbeitsplätze,
Zugang zum Arbeitsmarkt finden, wer-
kräfte verhindern Arbeitskräftemangel. Sie
die sich nicht nur durch eine leistungsori-
den auf diesem Weg unterstützt, denn
sind in Brandenburg willkommen.
entierte und faire Entlohnung auszeich-
statt Arbeitslosigkeit wird Arbeit finan-
nen, sondern auch die Voraussetzung für
ziert. Dazu gehört öffentliche Beschäfti-
■■ Passgenaue
Informationssysteme ge-
die Balance von Erwerbs- und Privatleben,
gung ebenso wie passgenaue Qualifizie-
währleisten bis auf die lokale Ebene, dass
Flexibilität, sowie Selbst- und Mitbestim-
rung.
Angebot und Nachfrage auf dem Arbeits-
mung in einem Normalarbeitsverhältnis
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
bieten.
Positive Standortfaktoren sind
■■ Leistungsgerechte
und
die betrieblichen Bedarfe abgedeckt und
unter anderem: funktionierende soziale
hohe Tarifbindung stärken die Binnen-
andererseits die individuellen Karrieren in
Strukturen, einschließlich Betreuungsan-
nachfrage und verhindern Abwanderung
Brandenburg gesichert.
gebote für Kinder und pflegebedürftige
sowie Fachkräftemangel. Ein bundeswei-
Angehörige, Freizeitangebote, eine leis-
ter gesetzlicher Mindestlohn ist längst
tungsfähige Infrastruktur, attraktive Städ-
eingeführt.
te sowie die ländlichen Räume mit ihren natürlich erhaltenen Landschaften.
■■ Der
■■ Gewerkschaften
Entlohnung
und Arbeitgeberver-
bände sind attraktive und gestaltungsfähi-
d) Stadt, Land, Fluss mit Zukunft: Infrastruktur, Landesplanung, Regionen, Ländlicher und Städtischer Raum im Jahr 2030
Arbeitskräftebedarf wird gedeckt;
ge Akteure, die in der Lage sind, eigenver-
Eine leistungsfähige, sozial- und umwelt-
gelegentliche Engpässe können schnell
antwortlich überbetriebliche Lösungen zu
verträgliche Infrastruktur ist die Grundla-
ausgeglichen werden. Zahlreiche zuvor
schaffen. Die erreichte Verzahnung der Ak-
ge für die wirtschaftliche Wertschöpfung,
unfreiwillige
Teilzeit-Arbeitsverhältnisse
tivitäten zwischen den Sozialpartnern, den
den materiellen Wohlstand und die so-
sind zu Vollzeitstellen aufgewertet wor-
Kammern und der Landesregierung stärkt
ziale Basis der Gesellschaft. Sie muss bis
den; mehr Ältere nehmen aktiv am Er-
Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und
2030 der demografischen Entwicklung
werbsleben teil. Frauen und Männer sind
Arbeitnehmer im gemeinsamen Bemühen
mit neuen Modellen angepasst werden.
gleichermaßen erwerbstätig. Auf dem Ar-
um attraktive Arbeitsplätze und eine inno-
Alle Regionen Brandenburgs entwickeln
beitsmarkt herrscht Gleichberechtigung
vative wirtschaftliche Entwicklung.
ihre Stärken und prägen das Land un-
in Bezug auf Ausbildungs- und Arbeits-
abhängig von Verwaltungsgrenzen. Die
platzzugang und Bezahlung. Brandenburg
■■ Die
Unternehmen haben die Qualität
Umweltsituation ist auf hohem Niveau
ist attraktiv als Region zum Leben und
der dualen Ausbildung als eine wesentli-
stabil. Die Landwirtschaft ist im ländli-
Arbeiten für qualifizierte Menschen aus
che Quelle ihrer Zukunftssicherung wei-
chen Raum weiterhin maßgeblicher Ar-
Deutschland und der Welt.
terentwickelt. Damit werden einerseits
beitgeber.
57
58
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Infrastruktur
■■ Die beitrags- und gebührenfinanzierte
gen in allen Teilen des Landes. Alle Ver-
chen Tourismus. Sein Anteil hat sich ge-
kehrsträger haben gleiche Chancen. Die
genüber dem Individualverkehr deutlich
Standortvorteile Brandenburgs werden
erhöht. In allen Teilen des Landes ist eine
Infrastruktur – insbesondere kommunale
genutzt, um ein hochwertiges ausgebau-
Grundversorgung sichergestellt, die sich
Straßen, Wasser- und Abwasseranlagen
tes Verkehrsnetz – Schiene, Straße, Wasser
nicht allein nach der Nachfrage richtet.
– sind in allen Teilen des Landes sozial
– zu erhalten. Die Elektromobilität und die
verträglich, ökologisch und wirtschaftlich
Teilhabe an Verkehrsträgern (u. a. Carsha-
■■ Die individuelle und öffentliche Mobili-
ausgestaltet.
ring, Bürgerbusse) spielen eine immer grö-
tät ist gewährleistet. Es besteht weiterhin
ßere Rolle.
ein leistungsfähiger, umfangreicher und
■■ Die Infrastruktur ist flexibler geworden:
weitgehend
barrierefreier
öffentlicher
Rückbau- und Erweiterungsmöglichkeiten
■■ Der
öffentliche Verkehr kommt den
Nahverkehr. In besonders dünn besiedel-
von Anlagen machen eine Anpassung an
unterschiedlichen Bedürfnissen und Erfor-
ten Gebieten sind Bürgerbusse, Kombi-
wirtschaftliche oder demografische Verän-
dernissen von Frauen, Männern, Kindern
busse und Ruftaxis Teil des öffentlichen
derungen finanzierbar.
und Jugendlichen sowie Älteren nahe und
Verkehrssystems. Sie übernehmen – nach
ist sozial verträglich ausgestaltet. Er ver-
erfolgten Änderungen bundesgesetzlicher
bindet alle Regionen des Landes – trotz der
Regelungen – zugleich Linienverkehr, Post-
grafischen Wandels dezentrale und flexible
teilweise geringeren Bevölkerungsdichte
fahrten sowie Kurier- und Fahrdienste.
Lösungen erprobt, Angebote kombiniert
– untereinander, mit der Metropolregion
und Standards in bestimmten Regionen ge-
Berlin, anderen Metropolregionen Euro-
lockert.
pas und mit unserem Nachbarland Polen.
■■ Brandenburg hat angesichts des demo-
■■ Das
Öffentliche Verkehrsmittel binden touristi-
Landesplanung, Regionen, Ländlicher und städtischer Raum
Verkehrssystem bietet der Wirt-
sche Ziele gut an und leisten damit einen
■■ Die
schaft und den Menschen gute Bedingun-
wichtigen Beitrag zum umweltfreundli-
Landesentwicklung und Standortplanung;
Landesplanung unterstützt die
59
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
sie ist Grundlage für den kommunalen
Nord-, Mittel- und Osteuropa aufgebaut
von Gütern und Dienstleistungen, von Wis-
Finanzausgleich: Berlinfernere Regionen
werden.
sen und Kultur zwischen den Regionen in
werden mit der Finanzkraft aus dem engeren Verflechtungsraum gestärkt.
■■ Die Regionen nutzen die einzigartigen
Nord-, Mittel- und Osteuropa gemacht.
Chancen, die in den Verflechtungsräumen
■■ Die
Ober- und Mittelzentren sind die
jenseits der brandenburgischen Landes-
der Faktor zur Stabilisierung ländlicher
zentralen, gut erreichbaren Orte und Basis
grenzen liegen: die Energie-Region Lau-
Räume und zum Erhalt und zur Entwick-
der Entwicklung und Versorgung.
sitz-Spreewald; die Uckermark im Szczeci-
lung der Kulturlandschaft. Sie produziert
ner Einzugsbereich; die Prignitz im weiten
vielfach nach biologischen und ökologi-
Regionen mit eigenem Profil
Einzugsbereich der Metropolregion Ham-
schen Kriterien und fügt sich so in das
treiben mittels Kooperationen und Netz-
burg; die Seenlandschaft in der Nieder-
Profil Brandenburgs als nachhaltiges
werken unabhängig von Verwaltungs-
lausitz in der Nähe zu erfolgreichen In-
Wirtschaftsland ein. Der Ökolandbau ist
grenzen nachhaltige Entwicklungen und
dustrieunternehmen in Senftenberg und
ein wichtiger Arbeitgeber im ländlichen
Innovationen voran. Die Menschen sind
Spremberg, zur Universitätsstadt Cottbus,
Raum. Regionale Vermarktungsstrukturen
stolz auf ihre Region, bodenständig und
zur sächsischen Landeshauptstadt Dres-
sind, auch zur Vermeidung langer Trans-
weltoffen. Es herrscht ein Klima, in dem
den, bis hin zur schlesischen Metropole
portwege ausgebaut. Rest-, Neben- und
nicht nur „Zugezogene“ schnell zu „Ein-
Wroclaw und die Millionenstadt Berlin.
Abfallstoffe werden konsequent für die
■■ Die
■■ Starke
heimischen“ werden und damit dem Ar-
Landwirtschaft ist entscheiden-
energetische Verwertung genutzt.
beitskräftemangel und der Abwanderung
■■ Auch soziale Netzwerke, kulturelle Ein-
entgegenwirken, sondern in dem auch
richtungen, gemeinsame Erholungsräume,
■■ Ländlicher
neue Ideen reifen und regionale Profi-
ökonomische Verflechtungen haben alle
nung, insbesondere erneuerbare Energien,
le entwickelt und grenzüberschreiten-
Partner gestärkt und Brandenburg-Berlin
sind untrennbar miteinander verbunden.
de wirtschaftliche Kooperationen nach
zu einem Bindeglied des regen Austauschs
Für die Gemeinden im ländlichen Raum
Raum und Energiegewin-
60
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
bedeutet die örtlich erfolgende Energie-
■■ Die Urbanisierung wird sozial gestal-
dung muss immer stärker lebensbeglei-
gewinnung eine „kommunale Dividende“.
tet. Von attraktiven Innenstädten gehen
tend und länderübergreifend sein. Es gibt
Es wird darauf geachtet, dass die Nutzung
die wichtigen Impulse für die Entwick-
im Jahr 2030 ein landesweites Medien-
landwirtschaftlicher Flächen für erneuer-
lung der Städte aus; aus dem Prozess des
bildungskonzept. Brandenburg und Ber-
bare Energiegewinnung nicht die Grundla-
Stadtumbaus sind die Städte gestärkt
lin müssen sich in der schulischen und
gen der Landwirtschaft bedroht.
hervorgegangen. Der kommunale soziale
hochschulischen Ausbildung noch enger
Wohnungsbau sichert mit seiner dauer-
abstimmen. Aktive Hochschulpolitik ist
ländlichen Räume sind für viele
haften Mietpreisvorgabe sozial und kul-
ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und ein
Menschen attraktive Wohnorte. Schnelle
turell ausgewogene Stadtquartiere im
Instrument zur Verjüngung des Landes,
Datenverbindungen ermöglichen „Arbeit
Berliner Umland.
wenn junge Menschen auch aus anderen
■■ Die
Regionen für Brandenburg gewonnen wer-
und Leben im Grünen“.
e) Wissen ist Zukunft: Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport im Jahr 2030
den. Kultur und Sport sind wichtige Iden-
Raum. Sie binden die im Land lebenden
Der demografische Prozess erfordert Ver-
senschaft, Kultur und Sport wird niemand
Menschen angemessen ein und sichern
änderungen in allen Bildungsbereichen
ausgegrenzt.
eine grundlegende Teilhabe, um regional
von der Kita bis zur Hochschule – bei
spezifische Freizeitaktivitäten zu ermög-
gleichzeitiger Verbesserung der Bildungs-
lichen. Natur- und Umweltschutz sind als
qualität. Deshalb müssen alle Potentiale
wesentliches brandenburgisches Merk-
genutzt werden, denn die Gesellschaft
mal entwickelt, akzeptiert und im Leben
kann es sich nicht leisten, jungen Men-
■■ Im Jahr 2030 soll jeder junge Mensch
der Menschen verwurzelt.
schen Lebenschancen zu verbauen. Bil-
einen Schul- und Berufsabschluss errei-
■■ Natur-
und Umweltschutz und da-
mit verbunden der Umwelt-Tourismus spielen eine zentrale Rolle im ländlichen
titätsanker für das Land Brandenburg und bedeuten für viele Menschen Lebensglück. Mit diesem Verständnis von Bildung, Wis-
Frühkindliche Bildung, Erziehung und Betreuung
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
chen. Die Voraussetzungen dafür werden
■■ Inklusion
früh geschaffen: Der Anteil der Kita-Kinder
Die Kinder lernen menschliche Vielfalt und
chende interkulturelle Kompetenz, um für
(insbesondere bis zum vollenden zweiten
soziales Miteinander kennen. Die Kitas
Kinder von zugewanderten Eltern eine ad-
Lebensjahr) ist – vom Elternwunsch ab-
und Horte sind räumlich und personell da-
äquate Betreuung zu sichern (u. a. Beach-
hängig – erhöht und die Gruppengrößen
rauf ausgerichtet, Kinder mit unterschied-
tung der Speisevorschriften, religiöse Feste
sind verkleinert.
lichen Begabungen und Einschränkungen
etc.).
■■ Eine wohnortnahe Betreuung im länd-
beginnt bereits in der Kita.
zu betreuen, zu erziehen und zu bilden.
■■ Die
Kitas verfügen über eine ausrei-
Partnerschaften zwischen Kitas und Schu-
■■ Die
lichen Raum ist durch kleine Kinderta-
len verbessern den Übergang von der ei-
Kinderärzten, Jugendamt und sozialem
gesstätten oder Tagesmütter und -väter
nen in die andere Institution. Zwei Jahre
Dienst ist ausgebaut.
möglich. Für diese gelten neue Qualifizie-
vor der Einschulung erfolgt eine verbindli-
rungsstandards. Eine leistungsgerechte
che Sprachstands- und Kompetenzanalyse.
Bezahlung ist gewährleistet.
Kinder können mit Blick auf ihre Stärken
Zusammenarbeit zwischen Kita,
Schule
und Defizite frühzeitig und angemessen
■■ Bildungsangebote sind im ganzen Land
Fachschulausbildung der Erzie-
gefördert werden. Die Übergänge sind flie-
vorhanden und bleiben wohnortnah er-
herinnen und Erzieher ist reformiert.
ßend. Zwischen Kitas und Grundschulen
halten. Das Schulsystem ist durchlässig.
Pädagogische Fachkräfte sind gender-
bestehen Bildungsverbünde.
Private Einrichtungen ergänzen das um-
■■ Die
sensibel qualifiziert. Im Jahr 2030 gibt
fangreiche landesweite öffentliche Bil-
es eine gute Mischung von an der Fach-
■■ Der
hochschule und an der Fachschule aus-
und Grundschullehrer ist deutlich erhöht;
gebildeten Erzieherinnen und Erziehern
Kinder haben damit in der öffentlichen
■■ Im Flächenland Brandenburg wird auf
an den Kindertagesstätten, etwa im Ver-
Bildungs- und Betreuungsstruktur auch
die regionalen Besonderheiten mit unter-
hältnis von 30 zu 70.
männliche Bezugspersonen.
schiedlichen Schulorganisationen reagiert:
Anteil der männlichen Erzieher
dungssystem.
61
62
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
vom jahrgangsübergreifenden Unterricht
Infrastruktur geschaffen. An der Universi-
chendeckende Qualifizierung vorbereitet
bis hin zu mehrzügigen Bildungseinrich-
tät Potsdam wird ein besonderer Schwer-
worden. Bildungsgerechtigkeit kann mit
tungen, auch mit angeschlossenen Kitas.
punkt auf Inklusionspädagogik gelegt. Die
der Schulform einer Gemeinschaftsschule
Darin sind Schulen in freier Trägerschaft
Lehrkräfte sind auf die Herausforderungen
mit allen Chancen eines Abschlusses er-
eingeschlossen. Alle Schülerinnen und
des inklusiven Unterrichts durch eine flä-
reicht werden.
Schüler haben sowohl auf dem gymnasialen (12 Jahre) wie auch nichtgymnasialen Weg (13 Jahre) Gelegenheit, die Hochschulreife zu erlangen.
■■ Schule für Alle: Inklusion ist als Handlungskonzept – auch entsprechend den lokalen Gegebenheiten – verwirklicht. Schülerinnen und Schüler mit Defiziten in den Bereichen Lernen und Soziales, mit geistigen oder körperlichen Einschränkungen, besuchen eine Regelschule, sofern dies im Interesse ihrer geistigen oder körperlichen Entwicklung ist und sie den Besuch einer Regelschule leisten können. Dies verringert auch die Zahl der Jugendlichen ohne Schulabschluss. An diesen Schulen ist dafür die technische und personelle
63
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
■■ Alle
öffentlichen Schulen sind Ganz-
als Kleinschulen – erhalten oder. Bildungs-
erfordert, ihnen gute Arbeitsbedingungen
tagsschulen: Für gemeinsames Lernen
verbünde von Kitas, Grundschulen und
mit größtmöglicher Eigenständigkeit zu
und Leben. Sie sind von großer Bedeutung
weiterführenden Schulen geschaffen; dies
bieten.
– und insbesondere für den ländlichen
macht den optimalen Einsatz des Perso-
Raum auch im Interesse der Vereinbarkeit
nals möglich. Angebote zum E-Lernen ge-
■■ Im
von Beruf und Familie unerlässlich. Die
währleisten ein vielfältiges Fächerangebot
in allen Regionen Brandenburgs werden
Ganztagsschulen arbeiten mit Lehrbeauf-
im ganzen Land.
alle Anstrengungen unternommen, um
tragten aus Kultur, Sport, Handwerk oder
Interesse der Chancengleichheit
auch für berlinferne Regionen qualifizierte
Wirtschaft zusammen. Jugendsozialarbeit
■■ Die
ist weiter ausgebaut. Bildung und Teilhabe
eigenen Budget mehr Verantwortung; sie
sind dadurch tatsächlich möglich sowie
haben ein stärkeres Mitspracherecht bei
■■ Alle
ohne bürokratischen Aufwand finanzier-
der Auswahl des Personals. Zudem ge-
und Landesebene sind selbstbestimmt
bar.
währleisten Angebote zum E-Lernen ein
und autonom. Es gibt eine verfasste Schü-
vielfältiges Fächerangebot in der Sekun-
lerselbstverwaltung.
■■ In Orten mit Schulen ab der 7. Klasse wer-
Schulen erhalten mit größerem
(Fach-)Lehrkräfte zu gewinnen. Schülergremien auf Kommunal-
darstufe II im ganzen Land. Die Schullei-
Berufliche Bildung und Weiterbildung
den an gefährdeten Standorten Schulver-
tungen tragen größere Eigenverantwor-
bünde oder die Zusammenlegung von Gym-
tung. Durch geeignete Maßnahmen ist
nasium und Oberschule zur Gesamtschule
Unterricht auch im Vertretungsfall ge-
mit gymnasialer Oberstufe geprüft. Man-
währleistet. Das Schulklima ist von Wert-
■■ Schrittweise
cherorts sind Internatsangebote sinnvoll.
schätzung geprägt.
Praxislernen leiten bereits in der sechs-
■■ Im Interesse kurzer (Schul-)Wege sind
■■ Der unverminderte bundesweite Wett-
Grundschulen im ländlichen Raum – auch
bewerb um gut ausgebildete Lehrkräfte
Berufsorientierung und
ten Klasse die berufliche Qualifikation ein. Notwendig ist ein Übergang von der Schule in die Berufsausbildung ohne
64
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Reibungsverluste. Die Betriebe setzen in
■■ Mit
Zusammenarbeit mit den Oberstufenzen-
stufenzentren, der Agentur für Arbeit und
tren und den Kammern Bildungsprozesse
den Hochschulen ist ein enges Netz an
fort.
allgemeinen und beruflichen Weiterbil-
■■ Allen jungen Menschen in Brandenburg
dungsangeboten geknüpft. Es gibt auf die-
mit der Berechtigung zum Hochschulzu-
sem Feld eine enge Kooperation zwischen
gang wird die Chance geboten, studien-
dem Land und den Sozialpartnern.
gebührenfrei in Brandenburg zu studieren.
■■ Jeder
Jugendliche erhält ein Ausbil-
dungsangebot – auch Jugendliche mit
den Volkshochschulen, den Ober-
weltschutz.
Die Bildungsangebote tragen sowohl den
schlechten Startchancen.
■■ Zweite Chance: Jede und jeder hat die
nik, Bioökonomie oder technischer Um-
Hochschulen und Wissenschaft
Ausbildungswünschen als auch den Bedarfen Rechnung. Das gilt auch für Masterstu-
Möglichkeit einen Schulabschluss oder
■■ Die Brandenburger Hochschulen bieten
einen Berufsabschluss nachzuholen. Die
ein vielfältiges und ausfinanziertes Fächer-
Angebote sind vielfältig und auf die indi-
angebot, das sich an der Nachfrage aber
■■ Entsprechend den Empfehlungen des
viduellen Bedürfnisse der Menschen zuge-
auch an den Anforderungen der Wirtschaft
Wissenschaftsrates bestehen auch in
schnitten.
im Metropolenraum Berlin-Brandenburg
Brandenburg Universitäten und Fach-
orientiert.
hochschulen als weiterentwickelte Ty-
■■ Weiterbildung in und aus der Arbeitslo-
dienplätze.
penangebote. Durch ihre unterschiedlich
sigkeit sowie beständige berufliche Quali-
■■ Sie präzisieren ihre Profile laufend wei-
fikation sind gesellschaftliche Standards,
ter und sind damit für Lehrende und Ler-
gebene Vielfalt sprechen die Hochschu-
um die Parallelität von Arbeitslosigkeit
nende auch aus anderen Bundesländern
len erfolgreich spezifische Zielgruppen
und Fachkräftemangel zu vermeiden und
und dem Ausland attraktiv, z. B. in den
an. In diesem Sinne bestehen auch an un-
berufliche Weiterentwicklung zu ermögli-
Bereichen (frühkindliche) Bildung, Pflege,
terschiedlichen Hochschulen vergleich-
chen.
Gesundheitsberufe,
bare Fächerangebote, die aber jeweils
Energiesystemtech-
ausgebauten Profile und die dadurch ge-
65
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
verschiedene Ausrichtungen haben und
nehmen in der Region Berlin-Branden-
ger Unternehmen, aber auch die Hoch-
damit der Nachfrage entsprechen. Die
burg ist ausgebaut. Der Technologie- und
schulen und Forschungseinrichtungen
unterschiedlichen Hochschulabschlüsse
Innovationstransfer zwischen Hochschu-
stärkt. Praktika und Stipendien binden
dienen auch dazu, den Fachkräftebedarf
len, Forschungseinrichtungen und Unter-
Studierende langfristig an Unternehmen
zu sichern.
nehmen ist ein ständiger Prozess, der die
und damit an Brandenburg.
■■ Die Hochschulen öffnen sich weiter. Immer mehr Menschen studieren auch ohne
Wettbewerbsfähigkeit der Brandenbur-
Ausgaben des Landes für Wissenschaft und Forschung in Millionen Euro
Abitur und aus dem Berufsleben heraus. Die Hochschulen entwickeln so ihre Rolle als Träger des sozialen Aufstiegs fort und bieten mehr Studienplätze an. Gleichzeitig
473
475
2010
2011
509
535
533
2013*
2014*
428
wird die deutschlandweit führende Position der Fachhochschulen in der angewandten Forschung durch Verbesserung der Randbedingungen
(leistungsbezogenes
Promotionsrecht, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Forschung) gesichert und ausgebaut.
■■ Die
Zusammenarbeit zwischen den
2009
Hochschulen, mit den außeruniversitären Forschungseinrichtungen und den Unter-
*Plan, Quelle: MdF
2012
66
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
■■ Ein dauerhafter Bund-Länder-Pakt stellt
hin zu den Professuren wider. Die Verein-
Fachkräften. Die Bildungseinrichtungen
die Finanzierung der Hochschulen auf eine
barkeit von Studium bzw. wissenschaft-
halten junge Menschen im Land und för-
sichere Grundlage. Eine Vereinbarung mit
licher Arbeit und Familie ist dafür eine
dern zugleich die Mobilität.
dem Land verschafft den Hochschulen Pla-
wesentliche Voraussetzung. Dazu dienen
nungssicherheit.
auch mehr Möglichkeiten zum Teilzeitstu-
■■ Bildungseinrichtungen
dium, um eine flexiblere Lebensplanung zu
liche und junge Familien in den Regionen.
ermöglichen.
Nach der Ausbildung wird der Weg in die
■ ■ Die
Hälfte eines Altersjahrgangs
nimmt ein Studium auf. Die Möglich-
halten Jugend-
Selbstständigkeit genauso gesucht wie in
keiten des Studienbeginns mit einem
■■ Fast alle Studierenden absolvieren ein
qualifizierten Berufsabschluss sind er-
Auslandssemester
Auslandsprak-
gründungen schaffen Arbeitsplätze und
weitert und werden gut genutzt. Das
tikum, um sich sprachlich, kulturell und
wirken so dem demografischen Wandel
Angebot an dualen Studiengängen ist
fachlich zu bilden und bestmöglich zur in-
entgegen.
ausgeweitet.
ternationalen Zusammenarbeit beitragen
■■ Die
oder
zu können. Hochschulen haben sich mit spe-
Anstellungsverhältnisse.
■■ Die
Unternehmens-
weitere Internationalisierung er-
möglicht es den brandenburgischen Hoch-
ziellen Master-Angeboten, Möglichkeiten
■■ Wissenschaft
des berufsbegleitenden Studiums und
faktor und entscheidender Motor für die
Modul-Angeboten für die tätigkeitsbeglei-
langfristige und nachhaltige Entwicklung
tende Weiterbildung weit geöffnet.
Brandenburgs. Der Anteil des Wissen-
■■ Die
schaftssektors an den Arbeitsplätzen wird
Brandenburg orientiert sich am Grund-
gleichmäßige Geschlechteranteil
sich kontinuierlich erhöhen. Die Hoch-
satz der gleichberechtigten Mitbestim-
spiegelt sich auf allen Karrierestufen bis
schulen sichern den Bedarf des Landes an
mung.
■■ Der
ist zentraler Standort-
schulen, ihre Angebote in Forschung und Lehre fortzuentwickeln. Hochschulselbstverwaltung
in
67
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
Kultur
■■ Allen
ben der kulturellen Bildung und beim Kulturtourismus wahrzunehmen. Brandenburgerinnen und Bran-
Sport
■■ Gesundheit
und Fitness sind für die
denburgern wird kulturelle Teilhabe er-
■■ Kultur für alle setzt bei den Jüngsten an.
Menschen im Jahr 2030 sehr wichtig. Der
möglicht. Das schließt die Hochkultur
Voraussetzung für die kulturelle Bildung
enge Zusammenhang von körperlicher
ebenso ein wie die Soziokultur und po-
ist die enge Vernetzung von Musikschulen,
und geistiger Fitness wird an den Kinder-
puläre Kultur. Kultur kann so ihre Integra-
Künstlerinnen und Künstlern, Orchestern
tagesstätten, Schulen und Hochschulen
tions- und soziale Bindungskraft entfalten.
und Theatern mit den Kindertagesstätten
intensiv vermittelt.
Kulturelle Bildung richtet sich an alle Ge-
und den Schulen. Dafür sind Ganztags-
nerationen.
schulen der geeignete Ort.
■■ Dafür
■■ Natur,
■■ Sport
leistet im Sportland Branden-
burg 2030 einen wichtigen Beitrag zur Kultur und brandenburgisch-
Identifikation. Brandenburg bietet beste
finanzielles Engagement, ehrenamtlicher
preußische Geschichte stiften Identität
Voraussetzungen für den Spitzensport, z.
Einsatz und die Nutzung öffentlicher Be-
nach innen und schaffen Attraktion nach
B. an den Sportschulen und an den Olym-
schäftigung notwendig.
außen. Kulturtourismus setzt auf Qua-
piastützpunkten.
sind jedoch verstärkt privates
■■ Eine kommunale Gebiets- und Verwal-
lität aber auch auf Erlebnis und Atmosphäre. Musikfestivals, Open-Air-Konzerte,
■■ Seniorensport
tungsreform bietet die Chance für eine
Sommertheater und Seefestspiele sind
nachgefragt. Kommunen und Vereine bie-
Verbreiterung der finanziellen Basis von
Angebote in der Mitte der Brandenbur-
ten dafür attraktive Angebote an.
Kultureinrichtungen. Ensembles und Ein-
ger Kultur- und Naturlandschaft. Kultur-
richtungen suchen dabei auch „auf dem
marketing muss angesichts der Konkur-
■■ Aufgrund
Land“ ihre Verankerung, um ihre Aufga-
renz innovativ und professionell sein.
menden Bevölkerungszahlen, insbesonde-
wird
immer
stärker
der teilweise stark abneh-
68
Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
re der Zahl junger Menschen, wird der Konkurrenzkampf der Vereine im Breitensport um aktive Mitglieder härter. Um zu vermeiden, dass regional oder lokal Angebote gestrichen werden müssen, spezialisieren sich die Vereine teilweise noch stärker und unterbreiten Verbundangebote. Die Kooperation mit den Schulen sowie den Trägern der Kinder- und Jugendhilfe wird weiter verstärkt.
Vereinsleben
■■ Das
Vereinsleben stellt nicht nur im
ländlichen Raum eine wesentliche Basis für gesellschaftliches Zusammenleben dar. Zum Erhalt und der Steigerung der Attraktivität, effizienter Nachwuchsarbeit und Werbung in allen Altersgruppen entwickeln wir fachübergreifende Entwicklungsstrategien mit allen Vereinen zusammen in dafür eigens geschaffenen Netzwerken.
Das Leitbild „Brandenburg 2030: Gemeinsam Perspektiven entwickeln“ wurde vom SPD-Landesparteitag in Luckenwalde am 22. September 2012 einstimmig beschlossen. Wir laden Sie ein, mit uns weiter über die Zukunft unseres Landes zu diskutieren:
SPD Brandenburg
Alleestraße 9, 14469 Potsdam
Internet: www.spd-brandenburg.de
Facebook: www.facebook.com/SPDBrandenburg
E-Mail:
[email protected]
Youtube: www.youtube.com/SPDBrandenburg
Die SPD steht für die Gleichberechtigung von Frauen und Männer. Der besseren Lesbarkeit halber wurden an manchen Stellen im Text ausschließlich männliche oder weibliche Bezeichnungen verwendet. Diese Bezeichnungen stehen dann jeweils stellvertretend für beide Geschlechter. Fotos:
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Wie wollen wir leben? Unser Leitbild für Brandenburg im Jahr 2030
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