Stadt Gehrden Haushaltsplan 2011
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Inhalt: Haushaltssatzung
Seite 5
Vorbericht
Seite 9
Leitbild und Leitziele der Stadt Gehrden
Seite 21
Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Gehrden
Seite 24
Übersicht Ergebnishaushalt
Seite 25
Übersicht Finanzhaushalt
Seite 27
Gesamtergebnishaushalt
Seite 29
Gesamtfinanzhaushalt
Seite 30
Gesamtübersicht über die Investitionen
Seite 33
Teilhaushalt 1 Teilergebnishaushalt 1 Teilfinanzhaushalt 1 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 1
Seite 41 Seite 42 Seite 43 Seite 45
Teilhaushalt 2 Teilergebnishaushalt 2 Teilfinanzhaushalt 2 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 2
Seite 55 Seite 56 Seite 57 Seite 59
Teilhaushalt 3 Teilergebnishaushalt 3 Teilfinanzhaushalt 3 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 3
Seite 65 Seite 66 Seite 67 Seite 69
Teilhaushalt 4 Teilergebnishaushalt 4 Teilfinanzhaushalt 4 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 4
Seite 79 Seite 81 Seite 82 Seite 85
Teilhaushalt 5 Teilergebnishaushalt 5 Teilfinanzhaushalt 5 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 5
Seite 119 Seite 121 Seite 122 Seite 126
Übersicht über die Produktgruppen
Seite 149
Übersicht über die gebildeten Budgets
Seite 150
Haushaltssicherungsbericht/- konzept
Seite 151
Stellenplan 2011
Seite 155
Übersicht über den Stand der Schulden
Seite 163
Beteiligungsbericht der Stadt Gehrden
Seite 164 -- Seite 3 --
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Haushaltsplan 2011
Übersicht über die Verfügungsmittel der Ortsräte
Seite 165
Erfolgsplan Sozialstation Vermögensplan Sozialstation Finanzplan Sozialstation Stellenübersicht Sozialstation
Seite 167 Seite 169 Seite 170 Seite 171
Erfolgsplan Tagespflege Vermögensplan Tagespflege Finanzplan Tagespflege Stellenübersicht Tagespflege
Seite 173 Seite 174 Seite 175 Seite 176
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Haushaltsplan 2011
Haushaltssatzung
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Haushaltsplan 2011 Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Stadt Gehrden für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des § 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der Rat der Stadt Gehrden in der Sitzung am 15. Dezember 2010 folgende Haushaltssatzung beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf
21.138.300 Euro 23.402.300 Euro
1.3 der außerordentlichen Erträge 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf
1.366.400 Euro 0 Euro
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit
21.203.300 Euro 22.046.700 Euro 3.756.600 Euro 4.523.300 Euro
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
766.700 Euro 848.300 Euro
festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes
25.726.600 Euro 27.418.300 Euro.
Der Wirtschaftsplan des Netto-Regiebetriebes Sozialstation (mit Tagespflege) für das Haushaltsjahr 2011 wird im Erfolgsplan mit
Erträgen Aufwendungen
im Vermögensplan mit Einnahmen Ausgaben
in Höhe von in Höhe von
1.061.000 Euro 1.061.000 Euro
in Höhe von in Höhe von
10.500 Euro 10.500 Euro
festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 766.700 Euro festgesetzt. Im Vermögensplan der Sozialstation werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt. -- Seite 6 --
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Haushaltsplan 2011 §3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Im Vermögensplan der Sozialstation werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. §4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf € 12.000.000 festgesetzt. § 4a Der Höchstbetrag, bis zum im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse für den Nettoregiebetrieb Sozialstation in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf € 110.000 festgesetzt. §5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B)
420 v. H. 420 v. H.
2. Gewerbesteuer
390 v. H. §6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des § 89 NGO anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr € 7.500 je Buchungsstelle nicht überschreiten. Die Wertgrenze gem. § 19 Abs. 4 GemHKVO für die einseitige Deckungsfähigkeit zahlungswirksamer Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- oder Finanzierungstätigkeit innerhalb eines Budgets wird mit € 10.000 festgesetzt. §7 Die Wertgrenze gem. § 4 Abs. 6 GemHKVO oberhalb der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in den Teilhaushalten einzeln dargestellt werden, wird auf 5.000 € festgelegt. Gehrden, den 15. Dezember 2010
Heldermann Bürgermeister
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Haushaltsplan 2011
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Haushaltsplan 2011
Vorbericht
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Haushaltsplan 2011
Vorbericht zum Haushaltsplan der Stadt Gehrden 2011 Nach § 6 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung soll in einem Vorbericht ein Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft gegeben werden.
1. Neuordnung des Haushaltswesens Das doppische Haushaltsrecht ist erstmals im Haushaltsjahr 2010 angewendet worden. Mit dem Haushalt 2011 wird somit der zweite doppische Haushaltsplan vorgelegt. Waren bisher kameral nur Zahlungsvorgänge veranschlagt, die im jeweiligen Jahr zu erwarten waren, bzw. Projekte, die ausgeführt werden sollten, werden nun Erträge und Aufwendungen nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten veranschlagt. Der doppische Haushalt gliedert sich nun in 5 Teilhaushalte. Diese entsprechen der Gliederung der Verwaltung, die mit Beginn des Jahres 2010 wirksam geworden ist. Die Teilhaushalte sind: 1 Zentrale Dienste 2 Finanzen 3 Ordnung und Bürgerdienste 4 Bildung und Soziales 5 Bau und Umwelt. Innerhalb dieser Teilhaushalte werden die unterschiedlichen Leistungen der Stadt als Produkte dargestellt. Mit diesen Produkten werden Ziele festgelegt. Eine Vergleichbarkeit mit den vorangegangenen kameralistischen Haushalten ist nicht möglich. Auf eine Darstellung wird an dieser Stelle verzichtet.
2. Haushaltsvolumen 2011 In der Haushaltssatzung werden die Einzelansätze zusammengefasst. Danach betragen die ordentlichen Erträge 21.138.300,- € die ordentlichen Aufwendungen 23.402.300,- € Dies ergibt einen Fehlbedarf von 2.264.000,- € Weiter entstehen außerordentliche Erträge i.H.v. außerordentliche Aufwendungen i.H.v. Dies ergibt einen Überschuss von Insgesamt besteht eine Unterdeckung von
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1.366.400,- € 0,- € 1.366.400,- € 897.600,- €
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Haushaltsplan 2011
Es ist festzustellen, dass die Finanzkrise auch weiterhin ihre Auswirkungen zeigt. Der finanzielle Aufschwung, der andernorts scheinbar zu verzeichnen ist, ist in Gehrden noch nicht angekommen. Bei den wesentlichen Einnahmequellen wie Gewerbesteuer, Anteilen an der Einkommensteuer sind nur marginale Verbesserungen, bei den Schlüsselzuweisungen deutliche Verbesserungen zu verzeichnen. Die Entwicklung der Einnahmen ist in den nachfolgenden Tabellen und Grafiken dargestellt.
3. Entwicklung der Einnahmen Die Steuereinnahmen sind nur bei den Realsteuern beeinflussbar. Die Hebesätze hierfür sind gegenüber den Vorjahren unverändert festgesetzt worden für Grundsteuer A auf 420 v.H. Grundsteuer B auf 420 v.H. Gewerbesteuer auf 390 v.H. Die Hebesätze in der Region Hannover (ohne Stadt Hannover) betrugen im Jahr 2009 durchschnittlich für Grundsteuer A 412,9 v.H. Grundsteuer B 414,9 v.H. Gewerbesteuer 402,9 v.H.. Aktuell steht eine Anhebung der Ansätze der Realsteuern nicht zur Debatte, um die Attraktivität Gehrdens als Wohn- und Gewerbestandort nicht zu gefährden. Es soll zunächst abgewartet werden, ob es durch die Neubewertung der Grundsteuermessbeträge zu einer Verbesserung der Einnahmesituation kommt. Sollten sich die Erwartungen bezüglich der Neubewertung nicht erfüllen, wird eine Erhöhung der Grundsteuerhebesätze in Betracht gezogen. Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen liegen mit ca. 2,9 Mio. € noch einmal um fast 200.000 € unter dem Vorjahreswert und sogar um ca. 900.000 € unter dem Wert des Jahres 2008. Dieser Einbruch ist begründet durch die zeitlich verzögerte Anpassung der Vorauszahlungen aufgrund der Ergebnisse aus der Zeit der Wirtschaftsund Finanzkrise. Erfreulicherweise wird der Einbruch der Gewerbesteuer durch einen höheren zu erwartenden Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mehr als kompensiert, so dass die Einnahmen aus Steuern und Steuerbeteiligungen insgesamt den Wert des Vorjahres leicht überschreiten. Ebenfalls kommt der Stadt zu Gute, dass der zu erwartende Anstieg des Gehrdener Anteils an der Regionsumlage berechnungsbedingt erst später eintreten wird. -- Seite 11 --
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Haushaltsplan 2011
3.1. Entwicklung der Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und Umlagen Bezeichnung
Anordnungssoll in den Rechnungsjahren 2006 2007 2008 2009 EUR EUR EUR EUR Steuern, Steuerbeteiligungen
Haushalt 2010 2011 EUR EUR
Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer abzüglich Gewerbesteuerumlage Gemeindeanteil an der Lohn- u. Einkommenst. Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Verzinsung Steuernachforderungen abzügl. Verzinsung Steuer-Erstattungen
148.041 2.525.223 2.779.091
140.805 2.534.852 3.467.563
143.648 2.545.311 3.805.011
143.559 2.571.543 3.273.904
143.200 2.580.000 3.174.400
143.300 2.579.100 2.900.000
-610.754
-491.794
-801.960
-604.660
-569.800
-528.000
4.391.143 212.362 27.482 48.741
5.003.305 240.279 25.878 50.058
5.754.618 248.373 25.756 49.968
5.286.265 280.404 25.406 49.378
4.673.800 280.700 25.000 50.000
5.027.300 254.600 24.200 52.400
87.558
12.869
28.913
17.874
25.000
10.000
-11.369
-17.933
-3.413
- 28.550
-10.000
-10.000
Zusammen
9.597.518
10.965.882
11.796.225
11.015.123
10.372.300
10.452.900
Schlüsselzuweisungen Zuweisung für Aufgaben übertrag. Wirkungskreis
1.199.640
1.641.760
1.660.328
1.207.920
500.100
1.548.000
238.352
236.232
233.400
238.920
241.200
240.300
Zusammen
1.437.992
1.877.992
1.893.728
1.446.840
741.300
1.788.300
11.035.510
12.843.874
13.689.953
12.461.963
11.113.600
12.241.200
Kreis-/ Regionsumlage
4.206.704
4.793.616
4.993.184
5.914.712
5.240.700
5.029.100
für die Stadt Gehrden verbliebener Betrag
6.828.806
8.050.258
8.696.769
6.547.251
5.872.900
7.212.100
20,42%
17,89%
8,03%
-24,72 %
-10,30 %
22,80
Finanzzuweisungen
Gesamtsumme
./. Allgemeine Umlagen
Änderung gegenüber Vorjahr
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Hausha altsplan 20 011
3.2 En ntwicklung der Steuerein S nnahmen n (in T€)
14.0 000 248 12.0 000 10.0 000
280
240 212
255
4.674
5.027
5.755 5.003
8.0 000
281
5.286
4.391
6.0 000 4.0 000 2.0 000 ‐
2.779
3.468
3.805
3.274
3.174
2.900
2.525
2.535
2.545
2.572
2.580
2.579
148
141
144
144
143
143
2 2006 Grundsteuer A
2 2007
2008
Grund dsteuer B
2009
Gewerbesteuer G
2010 Einkom mmensteuer
2011 Umsatzsteuer
3.3 En ntwicklung der Finanzzuw weisungen vom Land (in T€)
2.000 236
1.800
233
240
1.600 400 1.4
239
238
1.200 1.000 1.642
800 600
1.660
1.548 1.208
1 1.200
400
241 500
200 ‐ 20 006
2 2007
Schlüsselzzuweisungen
2 2008
2009
2010
2011
Zuweisu ung für Aufgab ben des überttragenen Wirkkungskreises
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3.4 Entwicklung der Steuereinnahmen einschl. Schlüsselzuweisung und Regionsumlage 16.000 14.000
13.457 12.608
12.000
12.223
10.872
10.797 10.000
9.761 9.002
12.001
9.559
8.000 6.000
5.915
4.000
3.773
3.936
4.126
4.207
4.794
4.993
5.241 5.029
2.000 ‐ 2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Steuern einschl. Schlüsselzuweisung abzügl. Gewerbesteuerumlage
2010
2011
Regionsumlage
4. Entwicklung der Personalausgaben (einschl. Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Sozialstation)
Haushaltsjahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010)* 2011)*
Personalausgaben EUR 5.557.554 5.881.511 6.290.359 6.441.475 6.254.625 6.295.020 6.095.381 6.615.081 7.120.500 7.170.400 7.301.900
Änderung gegenüber Vorjahr EUR + 109.897 + 323.957 + 408.848 + 151.116 - 186.850 + 40.395 - 199.639 + 519.700 + 505.419 + 49.900 + 131.500
v.H. + 2,0 + 5,8 + 6,9 + 2,4 - 2,9 + 0,6 - 3,2 + 8,5 + 7,6 + 0,9 + 1,8
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Pers. Kosten - Anteile Verwaltung Dienstleistung v.H. v.H. 42,45 57,55 41,65 58,35 42,32 57,68 40,14 59,86 40,21 59,79 40,20 59,80 40,77 59,23 39,69 60,31 38,6 61,4 )** )** )** )** (bis 2008 = Rechnungsergebnis) )* ab 2010 Personalaufwand statt –auszahlung )** derzeit ohne KLR nicht zu ermitteln
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Haushaltsplan 2011
5. Entwicklung der Ausgaben für Investitionen ( Einzelplan 0 bis 8 Vermögenshaushalt) Haushaltsjahr 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
Investitionsausgaben in EUR 2.923.025 1.932.951 3.414.174 3.791.533 3.472.083 1.209.562 1.377.582 1.458.765 3.259.300 7.912.800 5.371.200 4.523.300 5.742.400 4.503.400 6.240.100
Änderung gegenüber Vorjahr EUR - 795.989 - 990.074 + 1.481.223 + 377.359 - 319.450 - 2.262.521 + 168.020 + 81.183 + 1.800.535 + 4.653.500 - 2.541.600 + 806.300 - 898.000 - 2.425.500 1.736.700
v.H. - 21,4 -33,87 76,63 11,05 -8,43 -65,16 13,89 5,89 123,43 142,78 -32,12 -15,79 26,95 -21,58 38,56
6. Verpflichtungsermächtigungen Die Haushaltssatzung sieht keine Verpflichtungsermächtigung vor.
7. Vermögen Die Ermittlung des Vermögens wird im Rahmen des neuen Rechnungswesens durchgeführt. Die Erfassung und Bewertung ist noch nicht abgeschlossen. Ein Wert kann somit zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht angegeben werden.
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Stadt Gehrden G
Hausha altsplan 20 011
Schullden 8.1 Sc chuldens stand per 31.12. jeden j Ja ahres
Euro in Tausend
25.000
22.808
20.000
18.601 1 15.725 14.047
15.000 10.667
10.000
9.852
12.340
031 10.0
9.060 0
8.112 8
3.232 13
8.586
5.000
0 2003 2
2004
2005
2006
2007
2008
2009
20 010
2011
2 2012
2013
2014
8.2 Prro-Kopf-V Verschuldung de er Stadt Gehrden in den n Jahren n 2002 bis 2010 1200 1000
E Euro in i Tausend T d
800
792
48 74
727
959 690
660 498
906
753
14 71
600 400
762
64 44
773
68 85 613
546
585
200 0 2002
2003
2004
2005
Einw. 14 4.870 14.939 14.921 14.782
2006
2007
2008
2009
2010
14.667 1 14.6 642 14.650 0 14.607 14.540 1
Stadt G Gehrden Durchsschnitt der Städ dte und Gemein nden in der Re egion Hannover ohne Stadt Hannover
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Hausha altsplan 20 011
8.3 Sc chuldend dienst
1600
1400
1200
472
513
547
8 814
848
442 447 7
1000
EUR iin Tausend T d
6 660 48 80
800
600
400
805
855
76 68
4 844
7 777
200
0
2005
2006
2007
2008
Ordentliche Tilgung
2009 9
201 10
20 011
Zinsausgaben
8.4 Zinsbelasttung in T€ T 800 800 700 700 600
600
500 500 400 400
660
660
300 300
547 547
52 28 528
50
50 0
544 544
559 9 559
50
50 0
200 200 100
100 5 50 0
0
50 2010 0 2010
50 50 50 2011 2012 2013 2013 edite Zinsen 2011 nvestitionskre für Liquiditätsskredite 2012 Zinsen für In Zinsen für Liquiditätskredite Zinsen für Investitionskredite -- Seite 8 von 10--- Seite 17 --
50 2014 2014
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Haushaltsplan 2011
8. Kassenlage Im Jahr 2010 konnte die Liquidität der Stadtkasse nur sichergestellt werden durch die Inanspruchnahme von Kassenkrediten. Die Höchstgrenze war auf 8 Mio. Euro festgelegt. Dieser Betrag war dem Umfang des Fehlbedarfs angepasst und hat sich als ausreichend erwiesen. Für das Jahr 2011 weist der Finanzhaushalt eine Unterdeckung von 1.691.700,- € auf. Zusätzlich belasten übertragene Ausgabeermächtigungen aus dem letzten kameralen Haushaltsjahr 2009 die Liquidität. Dieser Fehlbedarf muss wieder durch einen Liquiditätskredit abgedeckt werden. Da hiermit nicht nur die Unterdeckung ausgeglichen, sondern auch die üblichen Liquiditätsschwankungen, die zwangsläufig im Laufe eines Jahres auftreten, aufgefangen werden müssen, ist die Höchstgrenze auf 12 Mio. Euro festgesetzt worden.
9. Allgemeines Wie bereits ausgeführt, liegt mit dem Haushalt 2011 bereits der zweite doppische Haushalt vor. Da das erste doppische Jahr jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen werden kann, fehlen wichtige Erfahrungen aus der Doppik, die vermutlich erst in den nächsten Jahren in die Planung einfließen werden. Aufgrund des neuen Systems ist eine direkte Vergleichbarkeit nicht gegeben. So kann auch eine Bilanz als Anlage noch nicht beigefügt werden. Die Verabschiedung des Haushalts 2011 steht immer noch maßgeblich unter dem Einfluss der Finanzkrise. Eine Enspannung, wie sie hauptsächlich bei den Banken und Versicherungen eingetreten ist, hat (noch) keine Auswirkungen auf Gehrden, da diese Branchen hier nicht maßgeblich vertreten sind. Vielmehr wirkt sich die Finanzkrise im Bereich der Gewerbesteuer dahingehend aus, dass die Vorauszahlungen aufgrund schlechterer Unternehmensergebnisse sinken, gleichzeitig der Anteil der Erstattungen zuviel gezahlter Gewerbesteuer steigt Der Ergebnishaushalt schließt mit einer Unterdeckung von „nur“ 897.600,- €ab, während der Ergebnishaushalt des Jahres 2010 noch ein Defizit von 5.013.000,- € aufweist. Da im Jahr 2010 jedoch als besondere Belastung ist die Sanierung der alten Badeanstalt zu nennen ist, muss man die Sonderbelastung von 2,9 Mio € abziehen, um eine vergleichbare Situation zu schaffen. Aber auch ohne diese außerordentliche Verpflichtung betrug die Unterdeckung 2010 immerhin noch 2.113.000,- €. Die Situation, dass seit Jahren kein Haushaltsausgleich mehr erreicht werden konnte, obwohl vielfältige Konsolidierungsmaßnahmen vorgenommen wurden, beweist, dass eine aufgabengerechte finanzielle Ausstattung der Kommunen nicht mehr gegeben ist und führt zu immer höheren Liquiditätskrediten. Viele erforderliche und wünschenswerte Investitionen müssen nach wie vor aufgrund der finanziellen Situation zurück gestellt werden. -- Seite 18 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Die Bestrebungen, den Einwohnerbestand in Gehrden zu halten bzw. zu verbessern werden auch in Zukunft weiter fortgeführt werden, die Nachfrage nach Bauland in Gehrden war auch im letzten Jahr ungebremst hoch. Im Jahr 2011 werden Maßnahmen zur Sanierung vorhandener Gebäude, insbesondere für den Südbau des Gymnasiums, durchgeführt. Die früher durchgeführten energetischen Sanierungen an Schulen und Turnhallen haben gezeigt, dass sich durch Investitionen die laufenden Betriebskosten senken, bzw. auf einem status quo halten lassen. Zur Deckung der Investitionen wird eine Kreditaufnahme von 766.700,- € vorgesehen. Dem steht eine Tilgungsleistung von 848.300,- € gegenüber, sodass sich der Stand der Kreditverpflichtungen abermals geringfügig verringert. Da der Haushalt 2011 nicht ausgeglichen ist, besteht die Verpflichtung, ein Haushaltssicherungskonzept zusammen mit dem Haushalt zu beschließen. Ziel dieses Konzeptes ist es, aufzuzeigen, innerhalb welchen Zeitraums der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. In dem vorliegenden Konzept werden verschiedene Maßnahmen mit dem Ziel, die Haushaltssituation wieder zu stabilisieren, genannt. Gleichzeitig aber wird auch deutlich gemacht, dass die schlechte finanzielle Lage der Stadt Gehrden nicht durch eigenes Verhalten entstanden ist, sondern durch Einwirkungen von außen, die die Stadt selbst nicht beeinflussen kann. Das Problem besteht nicht auf der Ausgaben-, sondern auf der Einnahmeseite. Eine Verbesserung durch Steuern und Finanzzuweisungen wird nur zu erwarten sein, wenn sich die wirtschaftliche Gesamtlage erholen wird. Aufgrund von Anstrengungen der vorangegangenen Jahre ist das Potenzial, Einsparungen vorzunehmen oder zusätzliche Einnahmen zu erreichen, erschöpft. Der Haushalt 2011 bietet, wie in den Vorjahren auch, kaum Spielraum für Gestaltungsmöglichkeiten. Es ist erforderlich, auch in den kommenden Jahren den bisher eingehaltenen Sparkurs weiter zu verfolgen. Das Entscheidende aber ist, dass die Stadt Gehrden weiterhin die gestellten Aufgaben erfüllen kann. Gehrden, im Dezember 2010
Heldermann Bürgermeister -- Seite 19 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Leitbild und Leitziele der Stadt Gehrden
-- Seite 21 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Leitbild und Leitziele der Stadt Gehrden Leitbild: Das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger ist Maßstab unseres Handelns.
Leitziele: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10.
Einwohnerstand halten Vorbildkommune für den Bereich Kinderbetreuung bleiben Unterschiedliche Lebensentwürfe im Alter ermöglichen Schulangebote sichern und verbessern Verbräuche fossiler Energieträger senken Innenstadt als attraktiven Mittelpunkt entwickeln Finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten Wirtschaft stärken, Kaufkraft binden, Arbeitsplätze sichern Infrastruktur stärken Städtisches Verwaltungshandeln effizient gestalten
Kennzahlen
Ist 2009
Plan 2010
Anzahl Beschäftigte 1.1 Zahl der Einwohner mit erstem Wohnsitz 1.2 Zuzüge 1.3 Wegzüge 1.4 Geburten 2.1 Zahl der Betreuungsplätze 2.2 Zahl der nicht bedienten Anmeldungen 3.1 Zahl der barrierefreien Wohnungen 3.2. Betreuungszahlen Sozialstation 3.3 Betreuungszahlen Tagespflege 3.4 Zahl der Pflegebetten 3.5 Zuzüge/Wegzüge von über 70jährigen 3.6 Zahl der Seniorenprojekte 4.1 Schülerzahl Grundschule 4.2 Schülerzahl Hauptschule 4.3 Schülerzahl Realschule 4.4 Schülerzahl Gymnasiasium 4.5 Unterrichtsstunden/Schüler 5.1 Wärmeverbrauch städt. Einrichtungen in kw/qm 5.2 Investitionsvolumen für energetische Sanierung 6.1 Kaufkraftbindung im Zentrum 6.2 Leerstandsquote -- Seite 22 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Leitbild und Leitziele der Stadt Gehrden 6.3 Zahl der Veranstaltungen im Zentrum
Kennzahlen
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
7.1 Pro-Kopf-Verschuldung 7.2 Steueraufkommen pro Kopf 7.3 Investitionsquote 8.1 Zahl der Unternehmen 8.2 Zahl der Arbeitsplätze 8.3 Kaufpreisbindungsquote 9.1 Aufwendung pro Kopf in Infrastruktur 9.2 Investition pro Kopf in Infrastruktur 10. Zahl der Beschäftigten 10.2 Personalaufwand im Verhältnis zum Gesamtaufwand 10.3 Krankenstandsquote
Erläuterungen
Die Vorpunkt-Ziffern der Kennzahl beziehen sich jeweils auf die Ziffern der Leitziele
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Plan 2014
Haushaltsplan 2011 Stadt Gehrden
Verwaltungsorganisation Stadt Gehrden
Gleichstellungsbeauftragte
Verwaltungsvorstand Regiebetrieb Sozialstation mit Tagespflege
Rechnungsprüfung
FD 51 Stadtplanung
FB 5 Bau und Umwelt
FD 41 Bildung, Kultur und Sport
FD 52 Tiefbau
FB 4 Bildung und Soziales
FD 31 Sicherheit und Ordnung
FD 42 Kinder, Jugend und Familien
FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
FB 3 Ordnung und Bürgerdienste
FD 21 Finanzplanung, Steuern und Abgaben
FD 32 Personenstandswesen
FD 43 Soziales
FB 2 Finanzen
FD 11 Organisation und IuK
FD 22 Betriebswirtschaft
FD 33 Bürgerservice und Ehrenamt
FB 1 Zentrale Dienste
FD 12 Personal
FD 23 Stadtkasse
FD 54 Gebäude und Energie
FD 13 Ratsbüro
FD 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
-- Seite 24 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Übersicht Ergebnishaushalt
-- Seite 25 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Übersicht Ergebnishaushalt
(Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. § 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO)
Ergebnishaushalt
Ordentliche Ordentliche Ordentliches AußerErträge AufwenErgebnis ordentliche (Überschuss (+) dungen Erträge Fehlbetrag (-))
AußerAußerordentliche ordentliches AufwenErgebnis (Überschuss (+) dungen Fehlbetrag (-))
1
-Euro2
-Euro3
-Euro4
-Euro5
-Euro7
-Euro6
Teilhaushalt 1
141.600
1.713.400
-1.571.800
0
0
0
Teilhaushalt 2
16.326.000
8.712.300
7.613.700
0
0
0
Teilhaushalt 3
215.100
708.700
-493.600
0
0
0
Teilhaushalt 4
3.904.800
6.981.200
-3.076.400
0
0
0
Teilhaushalt 5
550.800
5.286.700
-4.735.900
1.366.400
0
1.366.400
21.138.300
23.402.300
-2.264.000
1.366.400
0
1.366.400
Summe
-- Seite 26 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Übersicht Finanzhaushalt
-- Seite 27 --
Übersicht Finanzhaushalt
Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. § 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO A: Finanzhaushalt
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
-Euro-
Saldo Einzahlungen Auszahlungen Saldo Veränderung Verpflichtungsaus aus ermächtiaus aus Bestand an Investitions- Finanzierungs- Finanzierungs- Finanzierungs- Zahlungsgungen tätigkeit tätigkeit tätigkeit tätigkeit mitteln
-Euro-
Einzahlungen Auszahlungen Saldo Einzahlungen Auszahlungen aus aus aus für für laufender laufender laufender InvestitionsInvestitionsVerwaltungs- Verwaltungs- Verwaltungstätigkeit tätigkeit tätigkeit tätigkeit tätigkeit
-Euro-
0
-Euro-
-1.803.300
0
-Euro-
0
7.675.400
0
-Euro-
0
-81.600
-506.600
0
12 0
848.300
0
-3.160.000
0
11 -240.900
766.700
0
0
-3.897.200
10 240.900
0
0
0
0
0
9 0
0
-13.000
0
0
-1.691.700
8
-1.562.400
0
33.000
-83.600
0
-81.600
7
1.697.000 7.757.000
20.000
83.600
-429.200
848.300
6
134.600 7.919.000 -493.600
0
4.165.800
766.700
5
Teilhaushalt 1 15.676.000 708.700
-3.076.400
3.736.600
-766.700
4
Teilhaushalt 2 215.100 6.982.200
-3.468.000
4.523.300
3
Teilhaushalt 3 3.905.800 4.739.800
3.756.600
2
Teilhaushalt 4 1.271.800
-843.400
1
Teilhaushalt 5 22.046.700
766.700
3.756.600
21.203.300
27.418.300
848.300
4.523.300
22.046.700
Auszahlungen
25.726.600
Einzahlungen
21.203.300
Summe
B: Zusammenfassung
Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Gesamtergebnishaushalt Stadt Gehrden Nr. Erträge und Aufwendungen
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Ansatz 2012
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Ordentliche Erträge 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
10.927.100
10.980.900
11.721.500
12.311.900
12.822.200
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
1.604.700
2.709.700
2.534.000
2.600.800
2.672.400
3.
Auflösungserträge aus Sonderposten
0
650.000
650.000
650.000
650.000
650.000
4.
sonstige Transfererträge
0
432.500
435.000
459.000
460.500
464.500
5.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
3.213.600
3.362.700
3.362.800
3.362.900
3.363.000
6.
privatrechtliche Entgelte
0
160.000
147.100
156.100
147.100
144.100
7.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
2.513.900
2.111.300
2.020.800
2.010.900
2.006.600
8.
Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0
142.700
127.400
127.400
147.400
147.400
9.
aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
0
10.
Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
0
11.
sonstige ordentliche Erträge
0
617.200
614.200
614.200
614.300
614.400
12.
= Summe ordentliche Erträge
0
20.261.700
21.138.300
21.645.800
22.305.800
22.884.600
6.945.400
Ordentliche Aufwendungen 13.
Aufwendungen für aktives Personal
0
7.060.700
7.187.400
6.972.000
6.959.600
14.
Aufwendungen für Versorgung
0
0
0
0
0
0
15.
Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
3.579.400
4.168.600
3.818.800
3.814.000
3.828.000
16.
Abschreibungen
0
1.300.400
1.300.200
1.300.200
1.300.200
1.300.300
17.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0
720.100
606.500
588.400
603.500
618.800
18.
Transferaufwendungen
0
7.849.800
7.727.100
7.791.900
8.068.600
8.416.900
19.
Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
2.599.300
2.412.500
2.405.100
2.355.500
2.251.700
20.
Überschuss gem. § 15 Abs.5 GemHKVO
0
0
0
0
0
0
21.
= Summe Ordentliche Aufwendungen
0
23.109.700
23.402.300
22.876.400
23.101.400
23.361.100
22.
ordentliches Ergebnis Summe ord.Erträge abzgl.Aufwend.ohne 20
0
-2.848.000
-2.264.000
-1.230.600
-795.600
-476.500
23.
außerordentliche Erträge
0
735.000
1.366.400
242.500
0
170.000
24.
außerordentliche Aufwendungen
0
2.900.000
0
0
0
0
25.
Überschuss gem. § 15 Abs.6 GemHKVO
0
0
0
0
0
0
26.
= Summe aus Zeile 24 und 25
0
2.900.000
0
0
0
0
27.
außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.Erträge abzgl.a.ord.Aufwend.ohne 26
0
-2.165.000
1.366.400
242.500
0
170.000
28.
Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag
0
-5.013.000
-897.600
-998.100
-795.600
-306.500
29.
Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. §2 Abs. 6 GemHKVO
0
0
0
0
0
0
-- Seite 29 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Gesamtfinanzhaushalt Stadt Gehrden Nr. Einzahlungen und Auszahlungen
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Ansatz 2012
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
10.927.100
10.980.900
11.721.500
12.311.900
12.822.200
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
1.604.700
3.430.700
2.534.000
2.600.800
2.672.400
3.
sonstige Transfereinzahlungen
0
432.500
435.000
459.000
460.500
464.500
4.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
3.213.600
3.362.700
3.362.800
3.362.900
3.363.000
5.
privatrechtliche Entgelte
0
161.000
148.100
157.100
148.100
145.100
6.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
2.513.900
2.111.300
2.020.800
2.010.900
2.006.600
7.
Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0
142.700
127.400
127.400
147.400
147.400
8.
Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG
0
0
0
0
0
0
9.
sonstige haushaltwirksame Einzahlungen
0
610.200
607.200
607.200
607.200
607.200
10.
= Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
19.605.700
21.203.300
20.989.800
21.649.700
22.228.400
7.001.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.
Auszahlungen für aktives Personal
0
7.104.900
7.251.600
7.023.800
7.014.900
12.
Auszahlung für Versorgung
0
0
0
0
0
0
13.
Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG
0
3.508.300
4.089.000
3.752.900
3.748.100
3.762.100
14.
Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0
720.100
606.500
588.400
603.500
618.800
15.
Transferauszahlungen
0
7.860.100
7.727.100
7.791.900
8.068.600
8.416.900
16.
Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
0
5.459.300
2.372.500
2.365.100
2.315.500
2.211.700
17.
= Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
24.652.700
22.046.700
21.522.100
21.750.600
22.010.800
18.
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
0
-5.047.000
-843.400
-532.300
-100.900
217.600
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19.
Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0
1.042.800
620.000
560.000
560.000
520.000
20.
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
0
929.600
764.700
72.000
22.000
90.900
21.
Veräußerung von Sachvermögen
0
2.879.900
2.371.900
790.900
0
357.500
22.
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0
0
0
0
0
0
23.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
24.
= Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
4.852.300
3.756.600
1.422.900
582.000
968.400
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25.
Erwerb von Grdst. und Gebäuden
0
2.850.200
2.965.900
3.214.800
2.583.000
4.284.200
26.
Baumaßnahmen
0
1.725.500
971.000
1.889.500
1.106.500
1.522.300
27.
Erwerb v. bewegl. Sachvermögen
0
255.200
350.400
457.700
633.500
253.200
28.
Erwerb v. Finanzanlagevermögen
0
4.900
5.400
5.400
5.400
5.400
29.
aktivierbare Zuwendungen
0
485.000
160.000
135.000
135.000
135.000
30.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
45.400
70.600
40.000
40.000
40.000
31.
= Auszahlungen für Investitionstätigkeit
0
5.371.200
4.523.300
5.742.400
4.503.400
6.240.100
32.
Saldo aus Investitionstätigkeit
0
-518.900
-766.700
-4.319.500
-3.921.400
-5.271.700
-- Seite 30 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Gesamtfinanzhaushalt Stadt Gehrden Nr. Einzahlungen und Auszahlungen 33.
Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Ansatz 2012
Ansatz 2013
Ansatz 2014
0
-5.565.900
-1.610.100
-4.851.800
-4.022.300
-5.054.100
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34.
Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen
0
513.000
766.700
4.319.500
3.921.400
5.271.700
35.
Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen
0
814.200
848.300
934.400
1.045.400
1.064.900
36.
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0
-301.200
-81.600
3.385.100
2.876.000
4.206.800
37.
Summe der Salden aus Zeile 33 und 36
0
-5.867.100
-1.691.700
-1.466.700
-1.146.300
-847.300
Zahlungsmittelveränderungen aus übertragenen Haushaltsresten
-3.117.827
38.
vorauss. Bestand Zahlungsmittel Anfang d. HHJahres
0
-812.744
-9.797.671
-11.489.371
-12.956.071
-14.102.371
39.
vorauss. Bestand Zahlungsmittel Ende d. HHJahres
0
-9.797.671
-11.489.371
-12.956.071
-14.102.371
-14.949.671
-- Seite 31 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
-- Seite 32 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Gesamtübersicht über die Investitionen
-- Seite 33 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Investitionen unter einer Wertgrenze von 5000 € Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
Investition
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz)
INV1111.01 Ersatzbeschaffung Bürodrehstühle
-2.300
-2.300
-2.300
-2.300
-11.500
A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
2.300
2.300
2.300
2.300
11.500
INV1111.06 Beschilderung neue Orga
-4.000
-6.000
A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
4.000
6.000
INV1111.13 Neubeschaffung Mobiliar Rathaus
-15.000
-15.000
-15.000
-15.000
-60.000
A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
15.000
15.000
15.000
15.000
60.000
INV1221.02 Geschwindigkeitsmessgerät A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV1261.19 Beschaffungen Feuerwehr
-3.000
-3.000
3.000
3.000
-30.000
-60.000
-30.000
-30.000
-150.000
30.000
60.000
30.000
30.000
150.000
-3.700
-3.700
-3.700
-14.800
3.700
3.700
3.700
14.800
-1.300
-1.300
-1.300
-5.200
1.300
1.300
1.300
5.200
-3.200
-3.200
-3.200
-12.800
3.200
3.200
3.200
12.800
-500
-500
-500
-2.000
500
500
500
2.000
-1.500
-500
-500
-500
-3.500
A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
1.500
500
500
500
3.500
INV3625.01 Inventarbeschaffung Jugendpflege
-1.000
-1.000
-1.000
-4.000
A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
1.000
1.000
1.000
4.000
A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV2111.02 Inventarbeschaffung GS am Langen Feld A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV2121.01 Inventarbeschaffung Schulsporthalle A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV2151.01 Inventarbeschaffung Schulsporthalle A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV2521.01 Inventarbeschaffung Stadtmuseum A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV2721.01 Inventarbeschaffung Stadtbücherei
INV3651.04 Hengstenberg-Pikler-Set KiTa Leveste I A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV3661.02 Inventarbeschaffung Jugendpavillon A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV4241.01 Inventarbeschaffung Sportstätten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV4243.02 Inventarbeschaffung Delfi-Bad A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV5381.08 Beschaffung von Kleingerät A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
-2.400
-2.400
2.400
2.400
-2.000
-2.000
-2.000
-2.000
-10.000
2.000
2.000
2.000
2.000
10.000
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
-5.000
1.000
1.000
1.000
1.000
5.000
-2.000
-2.000
-2.000
-8.000
2.000
2.000
2.000
8.000
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
-5.000
1.000
1.000
1.000
1.000
5.000
-- Seite 34 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
-5.000
1.000
1.000
1.000
1.000
5.000
-2.500
-2.500
-2.500
-2.500
-12.500
2.500
2.500
2.500
2.500
12.500
-1.500
-1.500
-1.500
-1.500
-7.500
1.500
1.500
1.500
1.500
7.500
-500
-500
-500
-500
-2.500
500
500
500
500
2.500
-2.000
-2.000
-2.000
-2.000
-10.000
2.000
2.000
2.000
2.000
10.000
-900
-900
-900
-900
-4.500
900
900
900
900
4.500
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
-42.000
-42.000
-42.000
Investition
INV5411.01 Beschaffung Parkbänke A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV5411.02 Beschaffung Mülleimer A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV5453.01 Erweiterung der Straßenbeleuchtung A230 Infrastrukturvermögen
INV5531.01 Beschaffung von Kleingeräten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV5541.02 Bepflanzungen, Uferbefestigungen A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV5733.01 Inventarbeschaffung Dorfgemeinschaftshäuser/-räume A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz)
Investitionen ab einer Wertgrenze von 5000 € Ansatz 2011
VE
Investition
INV1111.07 Erweiterung lokales Netzwerk
-89.500
A120 Lizenzen
10.000
A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
79.500
42.000
A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
A120 Lizenzen
INV1111.15 Medienentwicklung Schulen A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
-290.900 55.400
INV1111.08 Neubestuhlung Bürgersaal
INV1111.14 Softwarebeschaffung
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz)
42.000
42.000
235.500
-24.000
-24.000
24.000
24.000
-60.600
-40.000
-40.000
-40.000
-180.600
60.600
40.000
40.000
40.000
180.600
-87.600
-41.600
-41.600
-41.600
-212.400
87.600
41.600
41.600
41.600
212.400
INV1118.02 Anbau FW Leveste
-150.000
-180.000
A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
150.000
180.000
INV1118.03 Energetische Sanierung Sanitäranl. GS am Castrum
-90.000
-100.000
-290.000
90.000
100.000
290.000
A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV1118.04 Dachsanierung GS am Castrum
-150.000
-250.000
-400.000
150.000
250.000
400.000
-1.000.000
-1.000.000
-1.000.000
-1.000.000
-4.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
4.000.000
A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV1118.08 Sanierung MCG A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
-- Seite 35 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
-350.000
-150.000
-250.000
-750.000
350.000
150.000
250.000
750.000
Investition
INV1118.11 Gebäudesanierung Sporthalle MCG A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV1118.13 Sanierung KiTa Lemmie A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und zuschüsse
INV1118.14 Sanierung Bezirkssportanlage A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
-241.800
150.000
300.000
-50.000
-50.000
-25.000
-175.000
50.000
50.000
25.000
175.000
A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV1118.16 Dachsanierung „Rote Schule“ A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
P1410 Investitionszuweisungen und zuschüsse
-150.000
-58.200
INV1118.15 Gebäudesanierung Ronnenberger Straße 3
INV1261.01 Zuweisung aus Feuerschutzsteuer
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz)
-350.000
-350.000
350.000
350.000
-120.000
-120.000
120.000
120.000
20.000
20.000
20.000
20.000
100.000
-20.000
-20.000
-20.000
-20.000
-100.000
INV1261.15 Beschaffung LF Fw Leveste
-150.000
-150.000
A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge
150.000
150.000
INV1261.16 Beschaffung RW Fw Gehrden A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge
INV2111.01 Inventarbeschaffung GS am Castrum A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV2111.05 Gebäudesanierung GS am Castrum A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV2161.01 Forum HRS A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV2171.01 Inventarbeschaffung MCG A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV3651.01 Inventarbeschaffung Kindertagesstätten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
INV3651.05 Einrichtung einer Krippengruppe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und zuschüsse
-380.000
-380.000
380.000
380.000
-6.300
-6.300
-6.300
-25.200
6.300
6.300
6.300
25.200
-10.000
-10.000
10.000
10.000
-10.000
-10.000
10.000
10.000
-17.800
-17.800
-17.800
-71.200
17.800
17.800
17.800
71.200
-12.000
-12.000
-12.000
-12.000
-60.000
12.000
12.000
12.000
12.000
60.000
-10.000
-10.000
50.000
50.000
-40.000
-40.000
INV3651.06 Einrichtung einer Krippengruppe
40.000
40.000
A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und – zuschüsse
50.000
50.000
-40.000
-40.000
-- Seite 36 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
Investition
INV3651.07 Einrichtung einer Krippengruppe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und zuschüsse
INV3662.01 Erwerb von Kinderspielgeräten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere
-10.000
-10.000
50.000
50.000
-40.000
-40.000
-30.000
-30.000
-30.000
-30.000
-150.000
30.000
30.000
30.000
30.000
150.000
-10.000
-10.000
10.000
10.000
INV3662.02 Bolzplatz Everloh A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV5111.02 Förderprogr. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz)
-250.000
-250.000
-250.000
-250.000
-1.250.000
A140 Geleistete Investitionszuwendungen
135.000
135.000
135.000
135.000
675.000
A230 Infrastrukturvermögen
615.000
615.000
615.000
615.000
3.075.000
-500.000
-500.000
-500.000
-500.000
-2.500.000
132.500
132.500
37.500
37.500
P1410 Investitionszuweisungen und zuschüsse
INV5111.04 Grundstückskäufe u. -verk. Everloh, Hinter.d.Hagen A230 Infrastrukturvermögen
INV5111.06 Grundstückskäufe u. -verk. Gehrden, Thiemorgen A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV5111.07 Flurbereinigung Weetzen (B217) A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV5111.10 Verkauf von Verkauf von Forstflächen A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
1.433.500
446.600
2.850.400
-860.600
-241.600
-1.495.200
10.000
10.000
-3.000
-3.000
-3.000
-3.000
-48.000
3.000
3.000
3.000
3.000
48.000
250.000
150.000
400.000
-187.500
-112.500
-300.000
INV5111.11 Gehrden Ost II A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV5381.02 Erneuerung Kanalsystem
-76.000
-1.211.500
-1.287.500
76.000
1.211.500
1.287.500
-735.000
-700.000
-700.000
-700.000
-2.835.000
735.000
700.000
700.000
700.000
2.835.000
-122.100
-122.100
A230 Infrastrukturvermögen
135.700
135.700
P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
-13.600
-13.600
A230 Infrastrukturvermögen
INV5381.04 Abwasserbeseitigung Everloh Hinter dem Hagen
INV5381.06 Abwasserbeseitigung Gehrden Thiemorgen
77.900
-684.200
A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
840.000 -77.900
-155.800
INV5381.07 Beschaffung von Abwasserpumpen
-12.000
-12.000
-12.000
-12.000
-53.000
A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge
12.000
12.000
12.000
12.000
53.000
-870.000
-870.000
870.000
870.000
INV5381.11 Abwasserbeseitigung Gehrden-Ost II A230 Infrastrukturvermögen
-- Seite 37 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
57.000
60.000
10.000
147.000
-57.000
-60.000
-10.000
-147.000
10.000
10.000
10.000
10.000
50.000
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
-50.000
-20.000
-25.000
-25.000
-25.000
-125.000
80.000
25.000
25.000
25.000
232.000
Investition
INV5411.03 Ausbau von Bürgersteigen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
INV5411.04 Ablösung von Stellplatzverpflichtungen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
INV5411.05 Neubau von Wartehallen A230 Infrastrukturvermögen P1410 Investitionszuweisungen und zuschüsse
-60.000
INV5411.06 Neubau von Straßen und Wegen, einschl. Radwegen
-120.000
A140 Geleistete Investitionszuwendungen
25.000
A230 Infrastrukturvermögen
95.000
INV5411.07 Ausbau von Bürgersteigen A230 Infrastrukturvermögen
INV5411.08 Neubaugebiet Lemmie B.Plan 8 A230 Infrastrukturvermögen
-107.000
-200.000
-200.000
200.000
200.000
-150.000
-285.500
110.500
150.000
285.500
-91.000
73.500
91.000
101.000 -174.500
A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
576.000
A230 Infrastrukturvermögen
-9.700
70.000
70.000
-60.300
-60.300
-600.000
-40.000
-40.000
72.000
600.000
40.000
40.000
1.080.000 -1.152.000
A230 Infrastrukturvermögen
-250.000
-250.000
250.000
250.000
INV5411.14 Straßenbau Gehrden-Ost II A230 Infrastrukturvermögen
A230 Infrastrukturvermögen
-9.700
-576.000
INV5411.12 Grundinstandsetzung Haarbünte
INV5453.02 Ausbau Straßenbeleuchtung Lemmie B.-Plan 8
-540.000
-540.000
540.000
540.000
-8.000
2.400
8.000
12.000
P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
-14.400
INV5453.03 Ausbau Straßenbeleuchtung Everloh Hinter dem Hagen A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
INV5453.05 Ausbau Straßenbeleuchtung Gehrden Thiemorgen A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
545.000
-110.500
INV5411.09 Neubaugebiet Everloh Hinter dem Hagen
P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
-570.000 25.000
P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte
INV5411.11 Baugebiet Gehrden Thiemorgen
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz)
-800
-800
5.800
5.800
-5.000
-5.000
21.800
-23.000
-9.400
20.000
23.000
93.000
-41.800
-83.600
-- Seite 38 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
Investition
INV5453.07 Ausbau Straßenbeleuchtung Gehrden-Ost II A230 Infrastrukturvermögen
INV5511.03 Erstellung Grünanlagen Lemmie B.-Plan 8 A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV5511.04 Grünanlagen Thiemorgen A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
-50.000
50.000
50.000
-17.500
7.500
17.500
-15.000
-68.500
-123.500
15.000
68.500
123.500
A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
A230 Infrastrukturvermögen
-50.000
-7.500
INV5511.05 Erstellung Grünanlagen Gehrden-Ost II INV5531.02 Ausbau Hauptweg Friedhof Lemmie
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz)
-100.000
-100.000
100.000
100.000
-13.000
-33.000
13.000
33.000
INV5732.01 Beschaffung von Maschinen
-21.000
-20.000
-20.000
-20.000
-86.000
A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge
21.000
20.000
20.000
20.000
86.000
INV5732.02 Neubau Hallendach Bauhof
-30.000
-250.000
-250.000
-730.000
30.000
250.000
250.000
730.000
-10.000
-150.000
-160.000
10.000
150.000
160.000
A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV5733.02 Ausbau DGH Lenthe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV5733.03 Ausbau DGH Everloh A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte
INV6121.02 Kreditaufnahme 2011 P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen
-200.000
-200.000
200.000
200.000
766.700
766.700
-766.700
-766.700
INV6121.03 Krditaufnahme 2012 P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen
INV6121.04 Kreditaufnahme 2013 P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen
INV6121.05 Kreditaufnahme 2014 P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen
-- Seite 39 --
4.319.500
4.319.500
-4.319.500
-4.319.500
3.921.400
3.921.400
-3.921.400
-3.921.400
5.271.700
5.271.700
-5.271.700
-5.271.700
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
-- Seite 40 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilhaushalt 1 A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts: im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich: Produktbereich 11 Innere Verwaltung (anteilig) Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus (anteilig)
im Teilhaushalt abgebildete Produktgruppen: Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und –service Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung
im Teilhaushalt abgebildete Produkte: Produkt 1119 Gleichstellung Produkt 1111 Verwaltungsorganisation und IuK Produkt 1112 Personalangelegenheiten Produkt 1120 Personalrat Produkt 1113 Gemeindeorgane Produkt 1114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Produkt 5711 Wirtschaftsförderung
Zuordnung zum Verantwortungsbereich Der Teilhaushalt ist dem Fachbereich 1 Zentrale Dienste zugeordnet.
Fachbereichsleitung: 1. Stadträtin Frau Kemnitz
Zugeordnete Fachdienste: Fachdienst 11 Organisation und IuK Fachdienst 12 Personal Fachdienst 13 Ratsbüro Fachdienst 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Budgetierungsbestimmungen: Jeder Fachdienst des Fachbereiches bildet ein Budget.
Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen
übrige Erläuterungen
B. Teilergebnishaushalt: -- Seite 41 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilergebnishaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Ordentliche Erträge 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
0
2. 3.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
36.000
51.200
51.200
51.200
60.600
Auflösungserträge aus Sonderposten
0
0
0
0
0
0
4.
sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
0
5.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
0
0
0
0
0
6
privatrechtliche Entgelte
0
5.300
5.200
5.200
5.200
5.200
7.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
81.200
77.200
72.500
60.900
50.900
8.
Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
9.
aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
0
10.
Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
0
11.
sonstige ordentliche Erträge
0
7.000
7.000
7.000
7.100
7.200
12.
= Summe ordentliche Erträge
0
130.500
141.600
136.900
125.400
124.900
0
1.249.100
1.240.100
1.163.900
1.123.100
1.067.300
Ordentliche Aufwendungen 13.
Aufwendungen für aktives Personal
14.
Aufwendungen für Versorgung
0
0
0
0
0
0
15.
Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
151.300
196.800
182.100
180.100
178.100
16.
Abschreibungen
0
100
0
0
0
0
17.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
0
18.
Transferaufwendungen
0
7.300
7.300
7.300
7.300
7.300
19.
Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
263.400
269.200
280.500
268.500
268.500
20.
= Summe Ordentliche Aufwendungen
0
1.671.200
1.713.400
1.633.800
1.579.000
1.521.200
21.
ordentliches Ergebnis Summe ord.Erträge abzgl.Aufwend.ohne 20
0
-1.540.700
-1.571.800
-1.496.900
-1.453.600
-1.396.300
22.
außerordentliche Erträge
0
0
0
0
0
0
23.
außerordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
0
24.
außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.Erträge abzgl.a.ord.Aufwend.ohne 26
0
0
0
0
0
0
25.
Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag
0
-1.540.700
-1.571.800
-1.496.900
-1.453.600
-1.396.300
26.
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
0
3.900
3.900
3.900
3.900
3.900
27.
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
0
10.100
10.100
10.100
10.100
10.100
28.
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0
-6.200
-6.200
-6.200
-6.200
-6.200
29.
Ergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen
0
-1.546.900
-1.578.000
-1.503.100
-1.459.800
-1.402.500
-- Seite 42 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
C. Teilfinanzhaushalt:
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
0
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
36.000
51.200
51.200
51.200
60.600
3.
sonstige Transfereinzahlungen
0
0
0
0
0
0
4.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
0
0
0
0
0
5.
privatrechtliche Entgelte
0
5.300
5.200
5.200
5.200
5.200
6.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
81.200
77.200
72.500
60.900
50.900
7.
Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0
1.000
1.000
1.000
1.000
1.000
8.
Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG
0
0
0
0
0
0
9.
sonstige haushaltwirksame Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
10.
= Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
123.500
134.600
129.900
118.300
117.700
1.091.300
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.
Auszahlungen für aktives Personal
0
1.266.500
1.272.400
1.183.800
1.146.500
12.
Auszahlung für Versorgung
0
0
0
0
0
0
13.
Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG
0
116.300
148.100
147.100
145.100
143.100
14.
Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
15.
Transferauszahlungen
0
7.300
7.300
7.300
7.300
7.300
16.
Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
0
263.400
269.200
280.500
268.500
268.500
17.
= Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
1.653.500
1.697.000
1.618.700
1.567.400
1.510.200
18.
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
0
-1.530.000
-1.562.400
-1.488.800
-1.449.100
-1.392.500
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19.
Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0
315.000
0
0
0
0
20.
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
21.
Veräußerung von Sachvermögen
0
0
0
0
0
0
22.
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0
0
0
0
0
0
23.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
24.
= Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
315.000
0
0
0
0
0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25.
Erwerb von Grdst. und Gebäuden
0
0
0
0
0
26.
Baumaßnahmen
0
0
0
0
0
0
27.
Erwerb v. bewegl. Sachvermögen
0
49.900
174.900
124.900
100.900
100.900
28.
Erwerb v. Finanzanlagevermögen
0
4.900
5.400
5.400
5.400
5.400
29.
aktivierbare Zuwendungen
0
350.000
0
0
0
0
30.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
45.400
60.600
40.000
40.000
40.000
31.
= Auszahlungen aus Investitionstätig-
0
450.200
240.900
170.300
146.300
146.300
-- Seite 43 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
keit 32.
Saldo aus Investitionstätigkeit
0
-135.200
-240.900
-170.300
-146.300
-146.300
33.
Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag
0
-1.665.200
-1.803.300
-1.659.100
-1.595.400
-1.538.800
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34.
Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen
0
0
0
0
0
0
35.
Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen
0
0
0
0
0
0
36.
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0
0
0
0
0
0
37.
Finanzmittelveränderung
0
-1.665.200
-1.803.300
-1.659.100
-1.595.400
-1.538.800
D. Einzeldarstellung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen:
Investitionen Fachbereich 1 Zentrale Dienste Stadt Gehrden Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
-2.300
-2.300
-2.300
Investition
INV1111.01 Ersatzbeschaffung Bürodrehstühle
-2.300
INV1111.06 Beschilderung neue Orga
-4.000
INV1111.07 Erweiterung lokales Netzwerk
-64.500
INV1111.08 Neubestuhlung Bürgersaal
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) -11.500 -6.000
-42.000
-42.000
-42.000
-24.000
-265.900 -24.000
INV1111.13 Neubeschaffung Mobiliar Rathaus
-15.000
-15.000
-15.000
-15.000
-60.000
INV1111.14 Softwarebeschaffung
-60.600
-40.000
-40.000
-40.000
-180.600
INV1111.15 Medienentwicklung Schulen
-87.600
-41.600
-41.600
-41.600
-212.400
-- Seite 44 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1119 Gleichstellung Stadt Gehrden Produktbereich
11
Innere Verwaltung
Produktgruppe
111
Verwaltungssteuerung und -service
Produkt
1119
Gleichstellung
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Gleichstellungsbeauftragte
Verantwortliche Person(en ): Frau Olbrich
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Rechtliche Grundlage: Niedersächsische Gemeindeordnung § 5 a Gleichstellungsbeauftragte wird vom Rat in ihr Amt berufen Leistungen: Kann Maßnahmen und Vorhaben anregen - die Arbeitsbedingungen innerhalb der Verwaltung - personelle, wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten des öffentlichen Dienstes der Stadt Gehrden - Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft betreffen.
Ziele
Die Tätigkeit hat das Ziel, zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern beizutragen.
-- Seite 45 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1111 Verwaltungsorganisation und IuK Stadt Gehrden Produktbereich
11
Innere Verwaltung
Produktgruppe
111
Verwaltungssteuerung und -service
Produkt
1111
Verwaltungsorganisation und IuK
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 11 Organisation und IuK
Verantwortliche Person(en ): Frau Strecker Frau Schlesier (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe mit vertraglichen Bindungen
Beschreibung
Verwaltungsorganisation: Postzustellung und -versand; Anfertigen von Kopien, Betrieb der Verwaltungstechnik; Beschaffung /Instandhaltung von Geräten, Einrichtungsgegenständen, Büchern, Zeitschriften, Bürobedarf und Verbrauchsmaterialien, Koordination und Betreuung der städtischen Dienstfahrzeuge und der Sitzungsräume; Raumbelegungsplan; Vergabe der Sitzungsräume, Versicherung GUV + KSA; Steuerung der Organisations- und Prozessabläufe; Personalbemessung; Arbeitsplatzbewertungen; Ausbau des E-Government-Angebots Arbeitsschutz: Koordinierung und Umsetzung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes Information und Kommunikation (IuK): Bereitstellung sämtlicher zentralen und dezentralen IT-Systeme; Bereitstellung der Kommunikationsstruktur und Dienste im jeweils erforderlichen Umfang für alle Arbeitsplätze; Überwachung und Sicherung der zentralen Informationstechnologie;
Ziele
Verwaltungsorganisation: Organisatorische Abläufe untersuchen um einen reibungslosen Dienstbetrieb zu gewährleisten. Arbeitsplatzbewertungen der veränderten Arbeitsplätze IT unterstützt: Arbeitsplatzbeschreibungen: softwareunterstützte Neuerstellung aller Arbeitsplatzbeschreibungen; Umstellung unseres Internetauftritts auf das Content Management System Nolis und Einsatz des Bürger- und Unternehmensservices (BUS) vom Land Arbeitsschutz: Schaffung und Erhalt gefährdungsfreier/-reduzierter und ergonomischer Arbeitsfelder; Maßnahmen zur Sensibilisierung für die eigene Gesundheitsprävention durchführen; alle Maßnahmen der vorgeschriebenen Unfallverhütung umsetzen IuK: Rathaus: Umsetzung der Europäische Dienstleistungsrichtlinie „Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt“ vom 12.Dezember 2006 incl. Einrichtung einer virtuellen Poststelle und Relaunch des Internetauftritts mit Einbindung des BUS (Bürger- und Unternehmensservice Niedersachsen ) des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport Austausch/Ersatz von zentralen und dezentralen Systemen
-- Seite 46 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1111 Verwaltungsorganisation und IuK Stadt Gehrden Schulen: Medienentwicklungskonzept erarbeiten, IuK-Dienstleistung und Servicedienst neu organisieren
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Verwaltungsorganisation: Anzahl der Beschäftigten Arbeitsschutz: Anzahl Arbeitsausschusssitzungen Anzahl Arbeitsmedizinische Untersuchungen IuK: Rathaus und Außenstellen: Anzahl PC´s Anzahl Server Anzahl Anwendungen: Allgemeine dungen
Softwareanwen-
Fachanwendungen Zentrale S erveranwendungen und-dienste Schulen: Anzahl PC´s Anzahl Notebooks Anzahl Server Jugendpavillon: Anzahl PC´s Anzahl Notebooks
-- Seite 47 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1112 Personalangelegenheiten Stadt Gehrden Produktbereich
11
Innere Verwaltung
Produktgruppe
111
Verwaltungssteuerung und -service
Produkt
1112
Personalangelegenheiten
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 12 Personal
Verantwortliche Person(en ): Frau Benne Frau Tönnies (Vertretung)
Klassifizierung
Vertragliche Bindung
Beschreibung
Bereitstellung des Personals für die Verwaltung, Kindertagesstätten, Sozialstation, Altentagespflegeeinrichtung, Bauhof, Delfi-Bad, Jugendpflege und der Schulen (Sekretariate und Hausmeister) unter Beachtung der gesetzlichen und tariflichen Vorschriften (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, Bundesbesoldungsgesetz, Kindergeldrecht und weitere Vorschriften). Weiterhin Abrechnung der monatlichen Bezüge, Zahlung des Kindergeldes, Bewilligung von Fortbildungsveranstaltungen, Beantragung von Zuschüssen sowie Gewährung von Altersteilzeitvereinbarungen.
Ziele
Durchführung der Verwaltungsreform und Umsetzung bzw. vertragliche Änderung der damit verbundenen personellen Veränderungen . Umsetzung der Vorschriften des Tarifabschlusses für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst. Schaffung eines zusätzlichen Ausbildungsplatzes für einen Fachinformatiker.
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Anzahl Beschäftigte
Erläuterungen
Durch die Erweiterung des Betreuungsangebotes im Kindertagesstätten Bereich sowie durch die Übernahme einzelner Beschäftigter nach sog. 1,-- € Maßnahmen ist die Zahl der Beschäftigten angestiegen.
-- Seite 48 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1120 Personalrat Stadt Gehrden Produktbereich
11
Innere Verwaltung
Produktgruppe
111
Verwaltungssteuerung und -service
Produkt
1120
Personalrat
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 12 Personal
Verantwortliche Person(en ): Frau Tönnies Frau Benne (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Beteiligung des Personalrates an allen vorgeschriebenen personellen Angelegenheiten wie Einstellungen, Entlassungen, Beförderungen, Aufstellung des Stellenplanes, Abschluss von Altersteilzeitvereinbarungen, Entgeltgruppenzuordnungen, Erstellen von Dienstanweisungen und Beachtung der Vorschriften des Nds. Personalvertretungsgesetztes
Ziele
Gute Zusammenarbeit mit der Personalvertretung sowie Austausch eines guten Informationsflusses.
-- Seite 49 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1113 Gemeindeorgane Stadt Gehrden Produktbereich
11
Innere Verwaltung
Produktgruppe
111
Verwaltungssteuerung und -service
Produkt
1113
Gemeindeorgane
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 13 Ratsbüro
Verantwortliche Person(en ): Frau Born Frau Klebert (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Administrative Betreuung der Gremien Gemeindeverfassungsrechtliche Begleitung und Betreuung der Gemeindeorgane Organisation und Koordination des Sitzungsdienstes Vorbereitung und Nachbereitung von Sitzungen Sitzungsgeldabrechnung / Aufwandsentschädigung Würdigung des Ehrenamtes
Ziele
Verbesserung des Informationsflusses für Gremienmitglieder und Reduzierung des Papiereinsatzes
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Anzahl der Sitzungen: Rat Ratsinfo Verwaltungsausschuss Planungs- und Bauausschuss Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Energie Ausschuss für Wirtschaft, Haushalt und öffentliche Einrichtungen Ausschuss für Schul-, Sportund Kulturangelegenheiten Ausschuss für Jugend-, Senioren- und Sozialangelegenheiten Ausschuss für Feuerschutz und öffentliche Ordnung AK Feuerwehrhaus Lenkungsgruppe Zukunftsforum Begleitausschuss Stromnetz
-- Seite 50 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1113 Gemeindeorgane Stadt Gehrden AK Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Treffen der OrtsbürgermeisterInnen Anzahl Fraktionssitzungen: CDU-Fraktion SPD-Fraktion FDP-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anzahl Ortsratssitzungen: Ortsrat Leveste Ortsrat Everloh Ortsrat Lemmie Ortsrat Lenthe Ortsrat Redderse Ortsrat Northen Ortsrat Ditterke Anzahl Ortsbegehungen: Ortschaft Leveste Ortschaft Everloh Ortschaft Lemmie Ortschaft Lenthe Ortschaft Redderse Ortschaft Northen Ortschaft Ditterke Verleihung der Ehrennadel an Mandatsträger
-- Seite 51 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Stadt Gehrden Produktbereich
11
Innere Verwaltung
Produktgruppe
111
Verwaltungssteuerung und -service
Produkt
1114
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Verantwortliche Person(en ): z.Zt. Frau Strecker - neue Stelle geplant -
Beschreibung
Außendarstellung der Stadt; Sicherstellung einer geregelten Informationspolitik und eines einheitliches Erscheinungsbild der Stadt; Imageförderung, Herausgabe von Informationen; Organisation von Gehrda-Einsätzen; Infobroschüre online und Printmedium; Verkauf von Gehrdenartikel, Flyer Gehrden, Delfi-Bad, Entdecker-Tag der Region …
Ziele
Wiedererkennungswert für alle Medien erreichen, Infomappe mit neuem Design und Inhalt realisieren
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Gehrda-Einsätze Infobroschüre neu erstellt
-- Seite 52 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Stadt Gehrden Produktbereich
57
Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe
571
Wirtschaftsförderung
Produkt
5711
Wirtschaftsförderung
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Klassifizierung
Beschreibung
Ziele
Leistungsumfang
Verantwortliche Person(en ): N.N. z.Zt. Frau Kemnitz/Herr Quednau
Freiwillige Aufgabe
Bestandssicherung und Attraktivitätssteigerung des Wirtschaftstandortes Unterstützung von Erweiterungen und Neuansiedlungen von Betriebsstätten Schnittstelle zwischen Wirtschaft, Verwaltung und Politik Behördenmanagement
Sicherung des Gewerbesteueraufkommens Sicherung der Versorgungsstrukturen Sicherung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze LeerstandsmanagementStandortanalyse/Örtliches Einzelhandelsentwicklungskonzept
Ist 2009
Plan 2010
Unternehmensbetreuung Internetbranchenbuch Wirtschaftsgespräche Firmenbesuche Leerstandvermarktung
-- Seite 53 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
-- Seite 54 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilhaushalt 2 A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts: im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich: Produktbereich 11 Innere Verwaltung (anteilig) Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung (anteilig) Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft
im Teilhaushalt abgebildete Produktgruppen: Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und –service (anteilig) Produktgruppe 531 Elektrizitätsversorgung Produktgruppe 532 Gasversorgung Produktgruppe 533 Wassersversorgung Produktgruppe 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
im Teilhaushalt abgebildete Produkte: Produkt 1115 Finanzverwaltung Produkt 6111 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produkt 6121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 1116 Betriebswirtschaft Produkt 5311 Konzessionsabgaben Produkt 1117 Stadtkasse
Zuordnung zum Verantwortungsbereich Der Teilhaushalt ist dem Fachbereich 2 Finanzen zugeordnet.
Fachbereichsleitung: Herr Temps
Zugeordnete Fachdienste: Fachdienst 21 Finanzplanung, Steuern und Abgaben Fachdienst 22 Betriebswirtschaft Fachdienst 23 Stadtkasse
Budgetierungsbestimmungen: Jeder Fachdienst des Fachbereiches bildet ein Budget.
Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen
übrige Erläuterungen
-- Seite 55 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
B. Teilergebnishaushalt:
Teilergebnishaushalt Fachbereich FB 2 Finanzen Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Ordentliche Erträge 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
10.927.100
10.980.900
11.721.500
12.311.900
12.822.200
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
791.300
1.838.300
1.724.000
1.790.800
1.853.000
3.
Auflösungserträge aus Sonderposten
0
650.000
650.000
650.000
650.000
650.000
4.
sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
0
5.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
2.029.300
2.105.300
2.105.300
2.105.300
2.105.300
6
privatrechtliche Entgelte
0
0
0
0
0
0
7.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
236.200
38.400
38.400
38.400
38.400
8.
Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0
141.700
126.400
126.400
146.400
146.400
9.
aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
0
10.
Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
0
11.
sonstige ordentliche Erträge
0
589.700
586.700
586.700
586.700
586.700
12.
= Summe ordentliche Erträge
0
15.365.300
16.326.000
16.952.300
17.629.500
18.202.000
0
461.600
515.700
494.200
465.200
455.500
Ordentliche Aufwendungen 13.
Aufwendungen für aktives Personal
14.
Aufwendungen für Versorgung
0
0
0
0
0
0
15.
Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
33.300
36.800
36.800
36.800
36.800
16.
Abschreibungen
0
753.300
753.300
753.300
753.300
753.300
17.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0
720.100
606.500
588.400
603.500
618.800
18.
Transferaufwendungen
0
5.810.500
5.557.100
5.576.800
5.849.900
6.191.200
19.
Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
1.345.300
1.242.900
1.242.900
1.227.900
1.127.900
20.
= Summe Ordentliche Aufwendungen
0
9.124.100
8.712.300
8.692.400
8.936.600
9.183.500
21.
ordentliches Ergebnis Summe ord.Erträge abzgl.Aufwend.ohne 20
0
6.241.200
7.613.700
8.259.900
8.692.900
9.018.500
22.
außerordentliche Erträge
0
0
0
0
0
0
23.
außerordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
0
24.
außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.Erträge abzgl.a.ord.Aufwend.ohne 26
0
0
0
0
0
0
25.
Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag
0
6.241.200
7.613.700
8.259.900
8.692.900
9.018.500
26.
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
0
70.000
70.000
70.000
70.000
70.000
27.
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
0
0
0
0
0
0
28.
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0
70.000
70.000
70.000
70.000
70.000
29.
Ergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen
0
6.311.200
7.683.700
8.329.900
8.762.900
9.088.500
-- Seite 56 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
C. Teilfinanzhaushalt:
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 2 Finanzen Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
10.927.100
10.980.900
11.721.500
12.311.900
12.822.200
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
791.300
1.838.300
1.724.000
1.790.800
1.853.000
3.
sonstige Transfereinzahlungen
0
0
0
0
0
0
4.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
2.029.300
2.105.300
2.105.300
2.105.300
2.105.300
5.
privatrechtliche Entgelte
0
0
0
0
0
0
6.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
236.200
38.400
38.400
38.400
38.400
7.
Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0
141.700
126.400
126.400
146.400
146.400
8.
Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG
0
0
0
0
0
0
9.
sonstige haushaltwirksame Einzahlungen
0
589.700
586.700
586.700
586.700
586.700
10.
= Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
14.715.300
15.676.000
16.302.300
16.979.500
17.552.000
455.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.
Auszahlungen für aktives Personal
0
461.600
515.700
494.200
465.200
12.
Auszahlung für Versorgung
0
0
0
0
0
0
13.
Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG
0
33.300
36.800
36.800
36.800
36.800
14.
Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0
720.100
606.500
588.400
603.500
618.800
15.
Transferauszahlungen
0
5.810.500
5.557.100
5.576.800
5.849.900
6.191.200
16.
Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
0
1.305.300
1.202.900
1.202.900
1.187.900
1.087.900
17.
= Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
8.330.800
7.919.000
7.899.100
8.143.300
8.390.200
18.
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
0
6.384.500
7.757.000
8.403.200
8.836.200
9.161.800
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19.
Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
20.
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
21.
Veräußerung von Sachvermögen
0
0
0
0
0
0
22.
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0
0
0
0
0
0
23.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
24.
= Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25.
Erwerb von Grdst. und Gebäuden
0
0
0
0
0
0
26.
Baumaßnahmen
0
0
0
0
0
0
27.
Erwerb v. bewegl. Sachvermögen
0
0
0
0
0
0
28.
Erwerb v. Finanzanlagevermögen
0
0
0
0
0
0
29.
aktivierbare Zuwendungen
0
0
0
0
0
0
30.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
-- Seite 57 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 2 Finanzen Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
31.
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
32.
Saldo aus Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
33.
Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag
0
6.384.500
7.757.100
8.403.200
8.836.200
9.161.800
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34.
Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen
0
513.000
766.700
4.319.500
3.921.400
5.271.700
35.
Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen
0
814.200
848.300
934.400
1.045.400
1.064.900
36.
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0
-301.200
-81.600
3.385.100
2.876.000
4.206.800
37.
Finanzmittelveränderung
0
6.083.300
7.675.400
11.788.300
11.712.200
13.368.600
D. Einzeldarstellung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen:
Investitionen Fachbereich 2 Finanzen Stadt Gehrden Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
Investition
INV6121.02 Kreditaufnahme 2011
766.700
INV6121.03 Krditaufnahme 2012
766.700 4.319.500
INV6121.04 Kreditaufnahme 2013
4.319.500 3.921.400
INV6121.05 Kreditaufnahme 2014
3.921.400 5.271.700
-- Seite 58 --
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz)
5.271.700
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1115 Finanzverwaltung Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 21 Finanzplanung, Steuern und Abgaben
Verantwortliche Person(en ): Herr Temps Herr Ramsay (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Haushalts- und Finanzplanung Jahresrechnung Haushaltsvollzug, Finanzberichtswesen, Finanzstatistik
Ziele
Aufbau eines zeitnahen und transparenten Finanzberichtswesens
-- Seite 59 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 6111 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 21 Finanzplanung, Steuern und Abgaben
Verantwortliche Person(en ): Herr Rabe Frau Simula (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Gemeindesteuern, Steueranteile, Steuerbeteiligungen und steuerähnliche Einnahmen sowie damit im Zusammenhang stehende Ausgaben, Veranlagung von Hausabgaben (Straßenreinigung, Abwasser), Veranlagung der Abfallgebühr für den Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha), Abrechnung von Gartenwasserzählern. Allgemeine Zuweisungen wie Schlüsselzuweisungen, Finanzzuweisungen, Bedarfszuweisungen. Regionsumlage. Investitionspauschalen, Investitionsschlüsselzuweisungen, pauschale Zuweisungen für Investitionen.
Ziele
zeitnahe, gerechte und für Bürgerinnen und Bürger verständliche Veranlagung von Steuern, Gebühren und Abgaben
-- Seite 60 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 6121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 21 Finanzplanung, Steuern und Abgaben
Verantwortliche Person(en ): Herr Temps Herr Ramsay (Vertretung)
Beschreibung
Bewirtschaftung der Darlehen und Liquiditätskredite und den zugehörigen Zinsen Planung des Schuldendienstes Bewirtschaftung ggf. vorhandener Deckungsreserven
Ziele
Zinsgünstige Beschaffung und Bewirtschaftung von Krediten
-- Seite 61 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1116 Betriebswirtschaft Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 22 Betriebswirtschaft
Verantwortliche Person(en ): Herr Ramsay Herr Demirel (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Beratung der Verwaltungsführung in betriebswirtschaftlichen Angelegenheiten. Erstellung der Gebührenkalkulation und -abrechnung der gebührenrechnenden Einrichtungen. Aufbau und Durchführung der Kosten- und Leistungsrechnung. Beratung der Mitarbeiter in Fragen der doppischen Haushaltsführung.
Ziele
Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns gewährleisten. Steuerungsrelevante Informationen zeitnah bereitstellen.
Maßnahmen
Aufstellung der 1. Eröffnungsbilanz (Stichtag 01.01. 2010) Aufbau einer empfängerorientierten, schlanken aber leistungsfähigen KLR
-- Seite 62 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5311 Konzessionsabgaben Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 22 Betriebswirtschaft
Verantwortliche Person(en ): Herr Ramsay Herr Demirel (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Vereinnahmung der Konzessionsabgaben für Strom, Gas, Wasser Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Netzgesellschaft Gehrden mbH
Ziele
maßgeblichen Einfluss auf die Erhaltung, Erneuerung und die weitere Entwicklung des Stromversorgungsnetzes und dessen Betrieb zu nehmen Schöpfung von zusätzlichen Haushaltsmitteln aus dem Netzbetrieb
-- Seite 63 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1117 Stadtkasse Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 23 Stadtkasse
Verantwortliche Person(en ): Frau Backhaus Frau Neiseke (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Alle Kassengeschäfte, Bewirtschaftung der Kassenmittel, Liquiditätssteuerung, Personen- und Sachkontenführung, Tages- und Jahresabschlüsse Beitreibung von Forderungen, Zwangsvollstreckungsverfahren
Ziele
1. Fortbildung zum neuen kommunalen Haushaltsrecht 2. Schnellerer Forderungsausgleich
-- Seite 64 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilhaushalt 3 A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts B. im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich: Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktbereich 31 Soziale Hilfen (anteilig) Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus (anteilig)
im Teilhaushalt abgebildete Produktgruppen: Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produktgruppe 126 Brandschutz Produktgruppe 128 Katastrophenschutz Produktgruppe 315 Soziale Einrichtungen (anteilig) Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
im Teilhaushalt abgebildete Produkte: Produkt 1221 Öffentliche Ordnung Produkt 1261 Brandschutz Produkt 1281 Katastrophenschutz Produkt 1222 Personenstandswesen Produkt 1211 Statistik und Wahlen Produkt 1223 Meldewesen Produkt 1224 Förderung des Ehrenamtes Produkt 3151 Vierständerhaus/Senioren-Begegnungsstätte Produkt 5731 Marktwesen
Zuordnung zum Verantwortungsbereich Der Teilhaushalt ist dem Fachbereich 3 Ordnung und Bürgerdienste zugeordnet.
Fachbereichsleitung: Herr Born
Zugeordnete Fachdienste: Fachdienst 31 Sicherheit und Ordnung Fachdienst 32 Personenstandswesen Fachdienst 33 Bürgerservice und Ehrenamt
Budgetierungsbestimmungen: Jeder Fachdienst des Fachbereiches bildet ein Budget. Innerhalb des Fachdienstes 31 Sicherheit und Ordnung bildet das Produkt Brandschutz ein eigenes Budget. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen
übrige Erläuterungen
-- Seite 65 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
B. Teilergebnishaushalt:
Teilergebnishaushalt Fachbereich FB 3 Ordnung und Bürgerdienste Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Ordentliche Erträge 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
0
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
0
3.
Auflösungserträge aus Sonderposten
0
0
0
0
0
0
4.
sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
0
5.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
159.800
182.000
182.000
182.000
182.000
6
privatrechtliche Entgelte
0
2.800
5.600
5.600
5.600
5.600
7.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
10.000
7.000
9.000
7.000
9.000
8.
Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0
0
0
0
0
0
9.
aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
0
10.
Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
0
11.
sonstige ordentliche Erträge
0
20.500
20.500
20.500
20.500
20.500
12.
= Summe ordentliche Erträge
0
193.100
215.100
217.100
215.100
217.100
411.400
Ordentliche Aufwendungen 13.
Aufwendungen für aktives Personal
0
399.400
412.000
402.900
407.500
14.
Aufwendungen für Versorgung
0
0
0
0
0
0
15.
Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
110.800
171.600
157.000
167.000
162.000
16.
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
17.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
0
18.
Transferaufwendungen
0
13.100
13.100
13.100
13.100
13.100
19.
Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
88.600
112.000
108.300
115.700
112.000
20.
= Summe Ordentliche Aufwendungen
0
611.900
708.700
681.300
703.300
698.500
21.
ordentliches Ergebnis Summe ord.Erträge abzgl.Aufwend.ohne 20
0
-418.800
-493.600
-464.200
-488.200
-481.400
22.
außerordentliche Erträge
0
0
0
0
0
0
23.
außerordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
0
24.
außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.Erträge abzgl.a.ord.Aufwend.ohne 26
0
0
0
0
0
0
25.
Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag
0
-418.800
-493.600
-464.200
-488.200
-481.400
26.
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
0
3.600
3.600
3.600
3.600
3.600
27.
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
0
22.700
22.700
22.700
22.700
22.700
28.
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0
-19.100
-19.100
-19.100
-19.100
-19.100
29.
Ergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen
0
-437.900
-512.700
-483.300
-507.300
-500.500
-- Seite 66 --
Stadt Gehrden
C.
Haushaltsplan 2011
Teilfinanzhaushalt:
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 3 Ordnung und Bürgerdienste Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
0
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
0
0
0
0
0
3.
sonstige Transfereinzahlungen
0
0
0
0
0
0
4.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
159.800
182.000
182.000
182.000
182.000
5.
privatrechtliche Entgelte
0
2.800
5.600
5.600
5.600
5.600
6.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
10.000
7.000
9.000
7.000
9.000
7.
Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
8.
Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG
0
0
0
0
0
0
9.
sonstige haushaltwirksame Einzahlungen
0
20.500
20.500
20.500
20.500
20.500
10.
= Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
193.100
215.100
217.100
215.100
217.100
426.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.
Auszahlungen für aktives Personal
0
414.900
427.500
418.400
423.000
12.
Auszahlung für Versorgung
0
0
0
0
0
0
13.
Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG
0
95.300
156.100
141.500
151.500
146.500
14.
Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
15.
Transferauszahlungen
0
13.100
13.100
13.100
13.100
13.100
16.
Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
0
88.600
112.000
108.300
115.700
112.000
17.
= Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
611.900
708.700
681.300
703.300
698.500
18.
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
0
-418.800
-493.600
-464.200
-488.200
-481.400
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19.
Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0
20.000
20.000
20.000
20.000
20.000
20.
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
21.
Veräußerung von Sachvermögen
0
0
0
0
0
0
22.
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0
0
0
0
0
0
23.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
24.
= Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
20.000
20.000
20.000
20.000
20.000
0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25.
Erwerb von Grdst. und Gebäuden
0
0
0
0
0
26.
Baumaßnahmen
0
0
0
0
0
0
27.
Erwerb v. bewegl. Sachvermögen
0
32.000
33.000
210.000
410.000
30.000
28.
Erwerb v. Finanzanlagevermögen
0
0
0
0
0
0
29.
aktivierbare Zuwendungen
0
0
0
0
0
0
30.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
31.
= Auszahlungen aus Investitionstätig-
0
32.000
33.000
210.000
410.000
30.000
-- Seite 67 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 3 Ordnung und Bürgerdienste Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
keit 32.
Saldo aus Investitionstätigkeit
0
-12.000
-13.000
-190.000
-390.000
-10.000
33.
Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag
0
-430.800
-506.600
-654.200
-878.200
-491.400
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34.
Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen
0
0
0
0
0
0
35.
Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen
0
0
0
0
0
0
36.
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0
0
0
0
0
0
37.
Finanzmittelveränderung
0
-430.800
-506.600
-654.200
-878.200
-491.400
D. Einzeldarstellung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen:
Investitionen Fachbereich 3 Ordnung und Bürgerdienste Stadt Gehrden
Investition
Ansatz 2011
INV1221.02 Geschwindigkeitsmessgerät
-3.000
INV1261.01 Zuweisung aus Feuerschutzsteuer
20.000
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2014
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) -3.000
20.000
INV1261.15 Beschaffung LF Fw Leveste
20.000
20.000
-150.000
INV1261.16 Beschaffung RW Fw Gehrden INV1261.19 Beschaffungen Feuerwehr
Finanzplan 2013
-150.000 -380.000
-30.000
-60.000
-- Seite 68 --
100.000
-30.000
-380.000 -30.000
-150.000
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1221 Öffentliche Ordnung Stadt Gehrden Produktbereich
12
Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe
122
Ordnungsangelegenheiten
Produkt
1221
Öffentliche Ordnung
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 31 Sicherheit und Ordnung
Verantwortliche Person(en ): Herr Born Frau Möller (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Gefahrenabwehr gemäß dem Nds. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie weiterer Spezialgesetze (z. B. Bestattungsgesetz, Nichtraucherschutzgesetz, Jugendschutzgesetz, Gewerbeordnung etc.). Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. ÖPNV. Präventionsarbeit.
-- Seite 69 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1261 Brandschutz Stadt Gehrden Produktbereich
12
Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe
126
Brandschutz
Produkt
1261
Brandschutz
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 31 Sicherheit und Ordnung
Verantwortliche Person(en ): Herr Born Frau Möller (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Sicherstellung eines ausreichenden Brandschutzes gemäß den Vorgaben des Nds. Brandschutzgesetzes und weiterer Verordnungen
Ziele
Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Stadt Ronnenberg
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Brandbekämpfungseinsätze Hilfeleistungseinsätze
-- Seite 70 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1281 Katastrophenschutz Stadt Gehrden Produktbereich
12
Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe
128
Katastrophenschutz
Produkt
1281
Katastrophenschutz
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 31 Sicherheit und Ordnung
Verantwortliche Person(en ): Herr Born Frau Möller (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Sicherstellung des Katastrophenschutzes im Gehrdener Stadtgebiet
Ziele
Erstellung und Aktualisierung von Katastrophenschutzplanungen
-- Seite 71 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1222 Personenstandswesen Stadt Gehrden Produktbereich
12
Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe
122
Ordnungsangelegenheiten
Produkt
1222
Personenstandswesen
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 32 Personenstandswesen
Verantwortliche Person(en ): Frau Dreier Frau Schlüter (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Beurkundung von Geburten, Eheschließungen, Sterbefällen, Namenserklärungen (PStG)
Ziele
Beurkundungen zeitnah erledigen
Leistungsumfang
Ist 2009
Beurkundungen Geburten
876
Beurkundungen Sterbefälle
466
Beurkundungen Eheschließungen
56
Beurkundungen Kirchenaustritte
73
Plan 2010
-- Seite 72 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1211 Statistik und Wahlen Stadt Gehrden Produktbereich
12
Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe
121
Statistik und Wahlen
Produkt
1211
Statistik und Wahlen
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 33 Bürgerservice und Ehrenamt
Verantwortliche Person(en ): Frau Möller Herr Brandt (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Organisation und Durchführung von Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen. Mitwirkung bei amtlichen Erhebungen des Landes (Viehzählung, Bodennutzungshaupterhebungen). Begleitung der Volkszählung „Zensus 2010“. Erstellung von Einwohner- und Passstatistiken. Erstellung von Gewerbestatistiken. Vorbereitung der Schöffenwahl( Erstellung einer Vorschlagsliste). Vorbereitung der Wahlen für das Schiedspersonenamt.
Leistungsumfang Wahlbezirke Wahlhelfer
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
18
20
18
144
144
144
-- Seite 73 --
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1223 Meldewesen Stadt Gehrden Produktbereich
12
Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe
122
Ordnungsangelegenheiten
Produkt
1223
Meldewesen
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 33 Bürgerservice und Ehrenamt
Verantwortliche Person(en ): Frau Möller Herr Brandt (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Bereitstellung aller Dienstleistungen nach dem Nds. Meldegesetz, Personalausweis- und Passgesetz, Lohnsteuerrichtlinien und Vorschriften für Auszüge aus dem Bundeszentral- bzw. Gewerbezentralregister. Antragsbearbeitung und Einrichtung von Auskunfts- und Übermittlungssperren. Pflege der Meldedaten (Datenaustausch mit FD 32). Entgegennahme von Anträgen im Rahmen der Amtshilfe (Führerscheinangelegenheiten). Ausgabe diverser Antragsformulare. Fundsachenverwaltung und -versteigerung.
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Ausgestellte Personalausweise Ausgestellte Reisepässe Ausgestellte Kinderreisepässe An-, Ab- und Ummeldungen Beantragte Führungszeugnisse Beantragte Gewerbezentralauskünfte
-- Seite 74 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1224 Förderung des Ehrenamtes Stadt Gehrden Produktbereich
12
Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe
122
Ordnungsangelegenheiten
Produkt
1224
Förderung des Ehrenamtes
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 33 Bürgerservice und Ehrenamt
Verantwortliche Person(en ): Frau Möller Herr Brandt (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Unterstützung, Förderung und Anerkennung von ehrenamtlichem Engagement
Ziele
Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements durch die Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte
-- Seite 75 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3151 Vierständerhaus/SeniorenBegegnungsstätte Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Möller Herr Born (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Sozialer Treffpunkt für ältere Bürgerinnen und Bürger Anlaufstelle für Vereine und Verbände bzgl. der Vereinsarbeit
Ziele
Förderung der sozialen Kommunikation Belebung des Alltags durch Integration der älteren Menschen
Leistungsumfang
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Gebühren, Stundenabrechnungen
Ist 2009
3.500
3.500
3.500
3.500
abgerechnete Veranstaltungen
45
45
45
45
-- Seite 76 --
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5731 Marktwesen Stadt Gehrden Produktbereich
57
Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe
573
Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Produkt
5731
Marktwesen
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 33 Bürgerservice und Ehrenamt
Verantwortliche Person(en ): Frau Möller Herr Brandt (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Organisation und Durchführung eines Wochenmarktes. Abrechnung und Überwachung sonstiger Märkte (Bauernmarkt)
-- Seite 77 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
-- Seite 78 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilhaushalt 4 A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts: B. im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich: Produktbereiche 21-24 Schulträgeraufgaben Produktbereiche 25-28 Kultur und Wissenschaft Produktbereiche 31-35 Soziale Hilfen Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (anteilig) Produktbereich 42 Sportförderung Produktbereich 52 Bauen und Wohnen (anteilig)
im Teilhaushalt abgebildete Produktgruppen: Produktgruppe 211 Grundschulen Produktgruppe 216 Kombinierte Haupt- und Realschulen Produktgruppe 217 Gymnasien, Kollegs Produktgruppe 241 Schülerbeförderung Produktgruppe 243 Sonstige schulische Aufgaben Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktgruppe 262 Musikpflege Produktgruppe 263 Musikschulen Produktgruppe 271 Volkshochschulen Produktgruppe 272 Büchereien Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktgruppe 313 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Produktgruppe 315 Soziale Einrichtungen Produktgruppe 346 Wohngeld Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produktgruppe 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Produktgruppe 362 Jugendarbeit Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Produktgruppe 421 Förderung des Sports Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produktgruppe 522 Wohnbauförderung
im Teilhaushalt abgebildete Produkte: Produkt 2111 Grundschulen Produkt 2161 Haupt- und Realschule (ab 08/2010) Produkt 2171 Matthias-Claudius-Gymnasium Produkt 2411 Schülerbeförderung Produkt 2431 Sonstige schulische Aufgaben Produkt 2521 Stadtmuseum Produkt 2621 Musikpflege Produkt 2631 Calenberger Musikschule Produkt 2711 Volkshochschule Produkt 2721 Stadtbücherei Produkt 2811 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt 4211 Förderung des Sports Produkt 4241 Bezirkssportanlage Produkt 4242 sonstige Sportanlagen Produkt 4243 Delfi-Bad Produkt 3611 Förderung von Kindern in Tagespflege Produkt 3625 Jugendarbeit -- Seite 79 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produkt 3639 Elterngeld Produkt 3651 Kindertagesstätten Produkt 3661 Jugendpavillon Produkt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt Produkt 3112 Hilfe zur Pflege Produkt 3113 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Produkt 3114 Hilfen zur Gesundheit Produkt 3115 Hilfe z. Überwindung bes. soz. Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebenslagen Produkt 3116 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Produkt 3119 Verwaltung der Sozialhilfe (ohne Verwaltung der Einrichtungen) Produkt 3131 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 3152 Behinderten- und Seniorenbeauftragte Produkt 3461 Wohngeld Produkt 3517 Sonstige soziale Angelegenheiten -örtlicher TrägerProdukt 3518 Schuldnerberatung Produkt 3635 Gerichtshilfe Produkt 5221 Wohnraumförderung, -überwachung und –vermittlung
Zuordnung zum Verantwortungsbereich Der Teilhaushalt ist dem Fachbereich 4 Bildung und Soziales zugeordnet.
Fachbereichsleitung: Herr Dosdall
Zugeordnete Fachdienste: Fachdienst 41 Bildung, Kultur und Sport Fachdienst 42 Kinder, Jugend und Familien Fachdienst 43 Soziales
Budgetierungsbestimmungen: Jeder Fachdienst des Fachbereiches bildet ein Budget. Innerhalb des Fachdienstes 41 Bildung, Kultur und Sport bilden die Produkte Grundschulen, Haupt- und Realschule und Matthias-Claudius-Gymnasium jeweils ein eigenes Budget. Innerhalb des Fachdienstes 42 Kinder, Jugend und Familien bildet das Produkt Kindertagesstätten ein eigenes Budget. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen
übrige Erläuterungen Ab dem Schuljahr 2010/2011 bilden die Produkte 2121 „Burgbergschule“ 2151 „Werner-vonSiemens-Realschule“ das neue Produkt 2126 „Haupt- und Realschule“
-- Seite 80 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
B. Teilergebnishaushalt:
Teilergebnishaushalt Fachbereich FB 4 Bildung und Soziales Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Ordentliche Erträge 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
0
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
722.200
753.800
758.800
758.800
758.800
3.
Auflösungserträge aus Sonderposten
0
0
0
0
0
0
4.
sonstige Transfererträge
0
432.500
435.000
459.000
460.500
464.500
5.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
777.400
828.300
828.400
828.500
828.600
6
privatrechtliche Entgelte
0
8.800
4.700
4.700
4.700
4.700
7.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
1.794.500
1.883.000
1.879.400
1.883.100
1.886.800
8.
Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0
0
0
0
0
0
9.
aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
0
10.
Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
0
11.
sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
0
12.
= Summe ordentliche Erträge
0
3.735.400
3.904.800
3.930.300
3.935.600
3.943.400
3.846.700
Ordentliche Aufwendungen 13.
Aufwendungen für aktives Personal
0
3.725.000
3.746.600
3.770.000
3.809.200
14.
Aufwendungen für Versorgung
0
0
0
0
0
0
15.
Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
502.800
437.600
431.800
432.400
420.500
16.
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
17.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
0
18.
Transferaufwendungen
0
1.956.700
2.087.400
2.132.500
2.136.100
2.143.100
19.
Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
668.400
709.600
709.600
709.600
709.600
20.
= Summe Ordentliche Aufwendungen
0
6.852.900
6.981.200
7.043.900
7.087.300
7.119.900
21.
ordentliches Ergebnis Summe ord.Erträge abzgl.Aufwend.ohne 20
0
-3.117.500
-3.076.400
-3.113.600
-3.151.700
-3.176.500
22.
außerordentliche Erträge
0
0
0
0
0
0
23.
außerordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
0
24.
außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.Erträge abzgl.a.ord.Aufwend.ohne 26
0
0
0
0
0
0
25.
Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag
0
-3.117.500
-3.076.400
-3.113.600
-3.151.700
-3.176.500
26.
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
0
9.800
20.800
20.800
20.800
20.800
27.
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
0
65.500
77.000
77.000
77.000
77.000
28.
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0
-55.700
-56.200
-56.200
-56.200
-56.200
29.
Ergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen
0
-3.173.200
-3.132.600
-3.169.800
-3.207.900
-3.232.700
-- Seite 81 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
C. Teilfinanzhaushalt:
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 4 Bildung und Soziales Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
0
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
722.200
753.800
758.800
758.800
758.800
3.
sonstige Transfereinzahlungen
0
432.500
435.000
459.000
460.500
464.500
4.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
777.400
828.300
828.400
828.500
828.600
5.
privatrechtliche Entgelte
0
9.800
5.700
5.700
5.700
5.700
6.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
1.794.500
1.883.000
1.879.400
1.883.100
1.886.800
7.
Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
8.
Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG
0
0
0
0
0
0
9.
sonstige haushaltwirksame Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
10.
= Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
3.763.400
3.905.800
3.931.300
3.936.600
3.944.400
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.
Auszahlungen für aktives Personal
0
3.733.300
3.760.000
3.783.400
3.822.600
3.860.100
12.
Auszahlung für Versorgung
0
0
0
0
0
0
13.
Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG
0
495.500
425.200
419.400
420.000
408.100
14.
Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
15.
Transferauszahlungen
0
1.956.700
2.087.400
2.132.500
2.136.100
2.143.100
16.
Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
0
668.400
709.600
709.600
709.600
709.600
17.
= Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
6.853.900
6.982.200
7.044.900
7.088.300
7.120.900
18.
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
0
-3.117.500
-3.076.400
-3.113.600
-3.151.700
-3.176.500
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19.
Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0
77.600
0
0
0
0
20.
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
21.
Veräußerung von Sachvermögen
0
0
0
0
0
0
22.
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0
0
0
0
0
0
23.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
24.
= Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
77.600
0
0
0
0
100.000
0
0
0
0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25.
Erwerb von Grdst. und Gebäuden
0
26.
Baumaßnahmen
0
0
0
0
0
0
27.
Erwerb v. bewegl. Sachvermögen
0
62.700
73.600
54.900
54.700
54.400
28.
Erwerb v. Finanzanlagevermögen
0
0
0
0
0
0
29.
aktivierbare Zuwendungen
0
0
0
0
0
0
30.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
10.000
0
0
0
-- Seite 82 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 4 Bildung und Soziales Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
31.
= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
0
162.700
83.600
54.900
54.700
54.400
32.
Saldo aus Investitionstätigkeit
0
-85.100
-83.600
-54.900
-54.700
-54.400
33.
Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag
0
-3.202.600
-3.160.000
-3.168.500
-3.206.400
-3.230.900
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34.
Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen
0
0
0
0
0
0
35.
Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen
0
0
0
0
0
0
36.
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0
0
0
0
0
0
37.
Finanzmittelveränderung
0
-3.202.600
-3.160.000
-3.168.500
-3.206.400
-3.230.900
D. Einzeldarstellung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen:
Investitionen Fachbereich 4 Bildung und Soziales Stadt Gehrden
Investition INV1111.07 Erweiterung lokales Netzwerk
Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
-25.000
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) -25.000
INV2111.01 Inventarbeschaffung GS am Castrum
-6.300
-6.300
-6.300
-25.200
INV2111.02 Inventarbeschaffung GS am Langen Feld
-3.700
-3.700
-3.700
-14.800
INV2121.01 Inventarbeschaffung Schulsporthalle
-1.300
-1.300
-1.300
-5.200
INV2151.01 Inventarbeschaffung Schulsporthalle
-3.200
-3.200
-3.200
-12.800
-17.800
-17.800
-17.800
-71.200
-500
-500
-500
-2.000
INV2721.01 Inventarbeschaffung Stadtbücherei
-1.500
-500
-500
INV3625.01 Inventarbeschaffung Jugendpflege
-1.000
-1.000
-1.000
-12.000
-12.000
-12.000
INV2171.01 Inventarbeschaffung MCG INV2521.01 Inventarbeschaffung Stadtmuseum
INV3651.01 Inventarbeschaffung Kindertagesstätten INV3651.04 Hengstenberg-Pikler-Set KiTa Leveste I
-2.400
INV3661.02 Inventarbeschaffung Jugendpavillon
-2.000
-500
-3.500 -4.000
-12.000
-60.000 -2.400
-2.000
-- Seite 83 --
-2.000
-2.000
-10.000
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
INV4241.01 Inventarbeschaffung Sportstätten
-1.000
-1.000
-1.000
INV4243.02 Inventarbeschaffung DelfiBad
-2.000
-2.000
-2.000
-- Seite 84 --
-1.000
-5.000 -8.000
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2111 Grundschulen Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: Schulpflichtige des 1. bis 4. Jahrgangs (Primarstufe) Eltern- und Lehrerschaft Schulsekretärinnen, Schulhausmeister, Schulassistent Rechtsgrundlage: Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Leistungen: - Durchführung der Schulentwicklungsplanung - Koordination und Wahrnehmung von Schüler-, Lehrer- und Elternvertretungsangelegenheiten - Planung und Beschaffung von Schulinfrastruktur - Prüfung des Kassenbestandes in der Grundschule Am Langen Feld
Ziele
Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebotes
-- Seite 85 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2161 Haupt- und Realschule Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: - Schülerinnen und Schüler des 5. bis 10. Jahrgangs (Sekundarstufe I) - Eltern- und Lehrerschaft - Schulsekretärinnen, Schulhausmeister Rechtsgrundlage: Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Leistungen: - Koordination und Wahrnehmung von Schüler-, Lehrer- und Elternvertretungsangelegenheiten - Gewährleistung des allgemeinen Betriebes der schulischen Einrichtungen - Planung und Beschaffung von Schulinfrastruktur Gehrden - Gewährleistung des Ganztagsschulbetriebes
Ziele
Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Haupt- und Realschulangebotes
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Schülerinnen und Schüler Klassenverbände Allgemeine Unterrichtsräume Fachunterrichtsräume
Kennzahlen Kosten je Schülerin/Schüler Zuschussbedarf je Schülerin/Schüler
-- Seite 86 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2171 Matthias-Claudius-Gymnasium Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: - Schülerinnen und Schüler des 5. bis 12. Jahrgangs (Sekundarstufen I und II) - Eltern- und Lehrerschaft - Schulsekretärinnen, Schulhausmeister Rechtsgrundlage: Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) Leistungen: - Gewährleistung des allgemeinen Betriebes der schulischen Einrichtungen - Planung und Beschaffung von Schulinfrastruktur - Planung und Einrichtung eines Ganztagsschulbetriebs - Koordination und Wahrnehmung von Schüler-, Lehrer- und Elternvertretungsangelegenheiten
Ziele
Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gymnasialangebotes
Leistungsumfang Schülerinnen und Schüler Klassenverbände
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
1048
1025
1025
1025
1025
44
44
44
44
44
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Allgemeine Unterrichtsräume Fachunterrichtsräume
Kennzahlen Kosten je Schülerin/Schüler Zuschussbedarf je Schülerin/Schüler
-- Seite 87 --
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2411 Schülerbeförderung Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: Schülerinnen und Schüler des 1. bis 12. Jahrgangs (Primarstufe, Sekundarstufen I und II) Rechtsgrundlage: - § 114 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) - Satzung über die Schülerbeförderung in der Region Hannover (Schülerbeförderungssatzung) Leistungen: - Koordinierung der Verteilung von Fahrausweisen („SchulCards“) an Schülerinnen und Schüler, die mehr als 2 km vom Schulstandort entfernt wohnen - Abrechnung der Fahrausweise mit der Region Hannover
Ziele
Bedarfsgerechte und wirtschaftliche Abwicklung der Schülerbeförderung unter anderem in Zusammenarbeit mit der Region Hannover
-- Seite 88 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2431 Sonstige schulische Aufgaben Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: - Schülerinnen und Schüler des 1. bis 12. Jahrgangs (Primarstufe, Sekundarstufen I und II) - Eltern- und Lehrerschaft - Schulsekretärinnen, Schulhausmeister Rechtsgrundlagen: - Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) - Satzung über die Festsetzung von Richtwerten für die Berechnung von Schulbeiträgen für den Besuch von allgemeinbildenden Schulen und Förderschulen nach § 11 des Gesetzes über die Region Hannover Leistungen: - Durchführung der Schulentwicklungsplanung - Abrechnung der Gastschulgelder - Ausschreibung und Koordinierung von Gebäudereinigungsdienstleistungen - Koordinierung der Umsetzung der Gesundheitsschutzmaßnahmen zur Grippeprophylaxe
Ziele
Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebotes
-- Seite 89 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2521 Stadtmuseum Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: - Einwohnerinnen und Einwohner - Auswärtige Besucherinnen und Besucher Rechtsgrundlage: Ratsbeschluss Leistung: Finanzielle, ideelle und materielle Unterstützung bei der Ausrichtung von Ausstellungen mit dem Ziel der ortshistorischen Informationsvermittlung und Förderung der örtlichen Gemeinschaft
Ziele
Gewährleistung der ortshistorischen Informationsvermittlung und Förderung der örtlichen Gemeinschaft
-- Seite 90 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2621 Musikpflege Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: - Einwohnerinnen und Einwohner - Auswärtige Besucherinnen und Besucher Rechtsgrundlage: - Geschäft der laufenden Verwaltung - VA-/Ratsbeschluss Leistungen: - Kommunale Ausrichtung musikalischer Veranstaltungen - Finanzielle, ideelle und materielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden, Institutionen und Privatpersonen bei der - Ausrichtung musikalischer Veranstaltungen
Ziele
Förderung musikalischer Veranstaltungen als Teil des gesamten kulturellen Angebotes
-- Seite 91 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2631 Calenberger Musikschule Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner der Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes Calenberger Musikschule Rechtsgrundlage: Kommunale Vereinbarung Leistung: Finanzielle Förderung für die Calenberger Musikschule bereitstellen
Ziele
Förderung der Calenberger Musikschule als Bestandteil des kulturellen Bildungsangebotes, insbesondere als Angebot zur Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen
-- Seite 92 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2711 Volkshochschule Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner der Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes VHS Calenberger Land und Interessierte aus anderen Kommunen Rechtsgrundlage: Kommunale Vereinbarung Leistung: Finanzielle Förderung für die VHS Calenberger Land durchführen
Ziele
- Förderung der Teilhabe am Zeitgeschehen und am gesellschaftlichen Leben - Förderung des Einzelnen im außerschulischen Bereich mit dem Ziel, Fähigkeiten und Kenntnisse zu entwickeln und zu erneuern - Stärkung der Urteilsfähigkeit und des Verständnisses von Welt und Umwelt - Wohnortnahe Weiterbildung imberufsbegleitenden und beruflichen Bereich im Einzelfall unter Einbezug von Prüfungen und Zertifikaten
-- Seite 93 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2721 Stadtbücherei Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner Rechtsgrundlage: Ratsbeschluss Leistungen: Bereitstellen eines aktuellen Grundangebotes von Medien
Ziele
- Medien (Bücher, Zeitschriften, digitale Datenträger, Spiele) zur Weiterbildung und Freizeitgestaltung werden kundenorientiert bereitgestellt - Förderung des Lesens von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen als Beitrag zur Verbesserung der Bildung
-- Seite 94 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 2811 Heimat- und sonstige Kulturpflege Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: - Einwohnerinnen und Einwohner - Auswärtige Besucherinnen und Besucher Rechtsgrundlage: - Geschäft der laufenden Verwaltung - VA-/Ratsbeschluss Leistungen: - Planung und Ausrichtung kultureller Veranstaltungen - Finanzielle, ideelle und materielle Unterstützung von Vereinen, Verbänden und Institutionen bei der Ausrichtung von kulturellen Veranstaltungen - Städtischer Ansprechpartner für den Burgbergturm - Planung und Realisation des Stadtfestes Gehrden (nur für den Fall der Organisation als kommunale Veranstaltung)
Ziele
Gewährleistung und Förderung eines angemessenen kulturellen Angebotes
-- Seite 95 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 4211 Förderung des Sports Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Norra Herr Dosdall (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: Sportvereine Rechtsgrundlage: Ratsbeschluss Leistungen: - Planung sowie Be- und Abrechnung der Zuschüsse für die Sportvereine zur Durchführung des Übungs- und Wettkampfbetriebes - Koordinierung der Übungs- und Wettkampfzeiten in den Sporthallen, den Außensportanlagen und dem Delfi-Bad
Ziele
- Finanzielle, materielle und ideelle Förderung des Vereinssports mit dem Ziel der Verbesserung der Gesundheitsförderung, Jugend- und Präventionsarbeit sowie zur Förderung der örtlichen Gemeinschaft - Gewährleistung des Schulsports
-- Seite 96 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 4241 Bezirkssportanlage Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Norra Herr Dosdall (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: - Mitglieder des SV Gehrden - Schülerinnen und Schüler des 1. bis 12. Jahrgangs (Primarstufe, Sekundarstufen I und II) - Einwohnerinnen und Einwohner Rechtsgrundlage: Ratsbeschluss Leistung: Verwaltung und Betrieb der Bezirkssportanlage
Ziele
Sicherstellung der Unterhaltung und des Betriebes der Bezirkssportanlage
-- Seite 97 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 4242 sonstige Sportanlagen Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Norra Herr Dosdall (Vertretung)
Beschreibung
Zielgruppe: - Mitglieder Gehrdener Sportvereine - Schülerinnen und Schüler des 1. bis 12. Jahrgangs (Primarstufe, Sekundarstufen I und II) - Einwohnerinnen und Einwohner Rechtsgrundlage: Ratsbeschluss Leistung: Verwaltung und Betrieb der Sportplätze und Sporthallen
Ziele
Sicherstellung der Unterhaltung und des Betriebes der Sportplätze und Sporthallen
-- Seite 98 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 4243 Delfi-Bad Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 41 Bildung, Kultur und Sport
Verantwortliche Person(en ): Herr Dosdall Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: - Mitglieder Gehrdener Vereine - Schülerinnen und Schüler des 1. bis 12. Jahrgangs (Primarstufe, Sekundarstufen I und II) - Einwohnerinnen und Einwohner Rechtsgrundlage: - § 22 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) - Satzung über die Benutzung des Hallenfreibades der Stadt Gehrden Leistung: Unterhaltung und Betrieb des Hallenfreibades
Ziele
Sicherstellung der baulichen Unterhaltung und des wirtschaftlichen Betriebes des Hallenfreibades
-- Seite 99 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3611 Förderung von Kindern in Tagespflege Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 42 Kinder, Jugend und Familien
Verantwortliche Person(en ): Frau Häupl Frau Frede (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Familien-und Kinderservicebüro Zielgruppe: Kinder unter drei Jahre, zwischen drei und sechs Jahren als Randbetreuung zur Kindertagessstätte, für schulpflichtige Kinder als Ergänzung zur Schule und Hort, deren Eltern - einer Erwerbstätigkeit nachgehen - eine Bildungsmaßnahme, Schul-, Hochschul-, oder Berufsausbildung absolvieren - eine Eingliederungsmaßnahme nach SGB II durchlaufen - das Kindeswohl ohne diese Leistung nicht gewähren können. (Der Antrag wird durch die Erziehungsberechtigten gestellt.) Die Bedarfsfeststellung erfolgt durch den sozialen Dienst ( §24 Abs.3 Nr.2 SGB VIII) Kindertagespflegepersonen und Erziehungsberechtigte Rechtsgrundlage: Vereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Gehrden Leistungen: - Anwerbung von Tagespflegepersonen - Koordination und Organisation des fachlichen Austausches für Tagespflegpersonen - Betreuung und Beratung von Tagespflegepersonen und Erziehungsberechtigte - Vermittlung von Kindern in Tagespflege ( auch: Vertretungsregelungen) - Entgelt- und Beitragsverwaltung/ amtliche Tagespflegestatistik - Wirtschaftliche Jugendhilfe gemäß §90 Abs.III SGB VIII - Kostenerstattung gegenüber anderen Leistungsträgern ( Dringlichkeitsnachweis) SGB II - Kostenerstattung gegenüber anderen Jugendhilfeträgern § 89 ff SGB VIII - Organisation von Qualifizierungsangebotenvor Ort - Krisenintervention und Konfliktschlichtung
Ziele
- Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf - Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige ab 2013
-- Seite 100 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3625 Jugendarbeit Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 42 Kinder, Jugend und Familien
Verantwortliche Person(en ): Frau Häupl
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Angebote an Kinder und Jugendliche außerhalb der Jugendfreizeitstätte oder der Kindertagesstätteneinrichtungen
Ziele
Leistungsumfang
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit in Vereinen und Verbänden Jugendbildungsmaßnahmen Infrastrukturelle Jugendtreffpunkte Sportangebote außerhalb von Vereinsmitgliedschaften
Ist 2009
Plan 2010
Präventionsangebote Schulprojekte Veranstaltungen
-- Seite 101 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3639 Elterngeld Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 42 Kinder, Jugend und Familien
Verantwortliche Person(en ): Frau Wieners Frau Frede (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach Geburt während Erziehungszeit bis 18 Monate.
Ziele
Beratung und finanzielle Unterstützung der Antragsteller.
-- Seite 102 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3651 Kindertagesstätten Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 42 Kinder, Jugend und Familien
Verantwortliche Person(en ): Frau Häupl Herr Norra (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Zielgruppe: Kinder vom vollendeten 1. Lebensjahr bis ca. zum vollendeten 10. Lebensjahr (Ende der Hortbetreuung mit dem Beginn der Sekundarstufe I) Rechtsgrundlage: - Sozialgesetzbuch (SGB), Achtes Buch (VIII), Kinder- und Jugendhilfe - Gesetz zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege (KiföG) Leistungen: - Planung des Betreuungsplatzangebotes - Durchführung der Platzvergabe - Integrative Betreuung in Kindertageseinrichtungen fördern und erweitern - Elternvertretungsangelegenheiten organisieren - Benutzungs- und Gebührenordnung überprüfen und bei Bedarfanpassen - Kindertagesstättengebühren veranlagen - Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse bearbeiten - Rechnungswesen für die Einrichtungen bearbeiten - Sorge für Einrichtung, Ausstattung und Betrieb tragen
Ziele
- Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebotes an Kindergarten-, Hort-, und Krippenplätzen (auch integrative Betreuung) - Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz - Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz (ab 2013) - Wirtschaftliche Betriebsführung
-- Seite 103 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3661 Jugendpavillon Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 42 Kinder, Jugend und Familien
Klassifizierung
Beschreibung
Ziele
Leistungsumfang
Verantwortliche Person(en ): Frau Häupl
Pflichtaufgabe
Jugendfreizeitstätte zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 18 Jahren, Angebote die an die Interessen und Lebenslagen von jungen Menschen anknüpfen und deren Entwicklung fördern Betreuungsarbeit im Rahmen des Ganztagsschulbetriebes für Schülerinnen und Schüler der Hauptund Realschule Spielenachmittage, Ferienpassaktionen, Offene-Tür-Arbeit, Internet-Cafe, Bandübungsraum, Sportangebote, Bewerbungsunterstützung, Projektarbeit Zusammenarbeit mit den örtlichen Schulen und Vereinen
Zielgruppenorientierte Angebote zur Freizeitgestaltung Unterstützung in Problemsituationen Aufsuchende Sozialarbeit
Ist 2009
Plan 2010
Offene-Tür-Arbeit Schulprojekte Veranstaltungen Ferienpassaktionen
-- Seite 104 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Klassifizierung
Beschreibung
Ziele
Verantwortliche Person(en ): Frau Hoffmann Herr Geide (Vertretung)
Pflichtaufgabe
Der notwendige Lebensunterhalt umfasst Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Unterkunft, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens Leistungen innerhalb und außerhalb von Einrichtungen Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen
Beratung, Unterstützung und Aktivierung von Hilfesuchenden, Angebote der Hilfe zur Selbsthilfe
-- Seite 105 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3112 Hilfe zur Pflege Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Herr Geide Frau Hoffmann (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Ambulante und stationäre Hilfe zu Pflege incl. teilstationäre Pflege, Kurzzeit - u. Verhinderungspflege Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen
Ziele
Beratung und Unterstützung der Antragsteller die Versorgung der Pflegebedürftigen in der häuslichen Umgebung zu optimieren.
-- Seite 106 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3113 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Wieners Frau Hoffmann (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen umfasst im wesentlichen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben und zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft.
Ziele
Beratung und Unterstützung der Antragsteller Optimierung der Hilfsangebote der Hilfesuchenden
-- Seite 107 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3114 Hilfen zur Gesundheit Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Hoffmann Herr Geide (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Hilfe zur Gesundheit werden für Personen geleistet, die keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben.
Ziele
Beratung, Unterstützung und Aktivierung von Hilfesuchenden Durchsetzung von privaten und gesetzlichen Vorversicherungen
-- Seite 108 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3115 Hilfe z. Überwindung bes. soz. Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebenslagen Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Hoffmann Frau Wieners (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Bestattungskosten
Ziele
Beratung und Unterstützung von Hilfesuchenden bei Bestattungskosten: Steigerung der Heranziehung vorrangig verpflichteter Angehöriger
-- Seite 109 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3116 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Hoffmann Herr Geide (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Alter für Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben und bei dauerhafter Erwerbsminderung ab dem 18. Lebensjahr Leistungen innerhalb und außerhalb von Einrichtungen
Ziele
Beratung und Unterstützung der Hilfesuchenden
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3119 Verwaltung der Sozialhilfe (ohne Verwaltung der Einrichtungen) Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Zunker Herr Geide (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Verwaltung der Sozialhilfe Haushalt Fachdienst Soziales, Berichtswesen, Finanzcontrolling Zusammenarbeit mit anderen Trägern der Sozialhilfe in Arbeitsgemeinschaften, interkommunale Zusammenarbeit
-- Seite 111 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3131 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Herr Geide Frau Zunker (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Grundleistungen in Sach- und Geldleistungen, Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt, Arbeitsgelegenheiten und sonstige Leistungen
Ziele
Beratung, Unterstützung und Aktivierung von Hilfesuchenden zur Beseitigung einer Notlage
-- Seite 112 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3152 Behinderten- und Seniorenbeauftragte Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Zunker Herr Geide (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Beratung, Unterstützung von Förderung der Senioren und Behinderten
Ziele
Schaffung von Betätigungsmöglichkeiten im Freizeitbereich Ermöglichung der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben Förderung des ehrenamtlichen Engagements
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3461 Wohngeld Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Lehmann Frau Korte (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Miet- und Lastenzuschüsse Sicherung eines angemessenen und familiengerechten Wohnens
Ziele
Beratung und Unterstützung der Hilfesuchenden über Wohngeld, insbesondere mit dem JobCenter Barsinghausen zur Besserstellung der Hilfesuchenden.
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3517 Sonstige soziale Angelegenheiten -örtlicher TrägerStadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Zunker Herr Geide (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Zuschüsse an Suchtberatung
Ziele
Finanzielle Unterstützung für Beratung von Suchtkranken, insbesondere in Verbindung mit SGB XII.
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3518 Schuldnerberatung Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ):
-- Seite 116 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3635 Gerichtshilfe Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Zunker Herr Geide (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Unterstützung der Jugendgerichtshilfe Vermittlung von Arbeitsgelegenheiten im Bereich der Stadt Gehrden für straffällig gewordene Jugendliche Abrechnung der Sozialstunden mit der Gerichtshilfe
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5221 Wohnraumförderung, -überwachung und -vermittlung Stadt Gehrden
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 43 Soziales
Verantwortliche Person(en ): Frau Korte Frau Lehmann (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Information über Finanzierung und Erwerb von Wohneigentum, Prüfung der Förderanträge sowie Weitergabe an die NBank Überwachung der bestimmungsgemäßen Belegung geförderter Wohnungen und deren Miethöhe (Bestands-, Besetzungs- und Mietkontrolle) Erteilung von Wohnungsberechtigungsscheinen Angebot von Hilfen zur Beseitigung von Wohnproblemen Vermittlung der registrierten Wohnungssuchenden in die frei gemeldeten Wohnungen
Ziele
Beratung und Unterstützung von Wohnungssuchenden zur Vermeidung von Obdachlosigkeit Einhalten der Bindungen im Rahmen der Förderrichtlinien
-- Seite 118 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilhaushalt 5 A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts: im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich: Produktbereich 11 Innere Verwaltung (anteilig) Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung (anteilig) Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (anteilig) Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktbereich 52 Bauen und Wohnen (anteilig) Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung (anteilig) Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Produktbereich 56 Umweltschutz Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus (anteilig)
im Teilhaushalt abgebildete Produktgruppen: Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 523 Denkmalschutz und –pflege Produktgruppe 537 Abfallwirtschaft Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produktgruppe 545 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung Produktgruppe 546 Parkeinrichtungen Produktgruppe 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau Produktgruppe 552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produktgruppe 553 Friedhofs- und Bestattungswesen Produktgruppe 554 Naturschutz und Landschaftspflege Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft Produktgruppe 561 Umweltschutzmaßnahmen Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
im Teilhaushalt abgebildete Produkte: Produkt 5111 Räumliche Planung und Entwicklungsmaßnahmen 511 Produkt 5211 Bau- und Grundstücksordnung 521 Produkt 5231 Denkmalschutz und -pflege 523 Produkt 5381 Abwasserbeseitigung 538 Produkt 5382 Bedürfnisanstalten 538 Produkt 5411 Straßen, Wege, Brücken 541 Produkt 5452 Winterdienst 545 Produkt 5453 Straßenbeleuchtung 545 Produkt 5461 öffentliche Parkplätze 546 Produkt 1225 Feld- und Forstaufsicht 122 Produkt 3662 Öffentliche Kinderspielplätze 366 Produkt 5371 Sanierung "Alte Badeanstalt" 537 Produkt 5511 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 551 Produkt 5521 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 552 Produkt 5531 Friedhofs- und Bestattungswesen 553 Produkt 5541 Naturschutz und Landschaftspflege 554 Produkt 5551 Land- und Forstwirtschaft 555 Produkt 5611 Umweltschutzmaßnahmen 561 Produkt 1118 Liegenschafts- und Gebäudemanagement 111 Produkt 5451 Straßenreinigung 545 Produkt 5732 Bauhof 573 Produkt 5733 Dorfgemeinschaftshäuser/-räume 573
Zuordnung zum Verantwortungsbereich -- Seite 119 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Der Teilhaushalt ist dem Fachbereich 5 Bau und Umwelt zugeordnet.
Fachbereichsleitung: Herr Middelberg
Zugeordnete Fachdienste: Fachdienst 51 Stadtplanung Fachdienst 52 Tiefbau Fachdienst 53 Umwelt- und Klimaschutz Fachdienst 54 Gebäude und Energie
Budgetierungsbestimmungen: Jeder Fachdienst des Fachbereiches bildet ein Budget. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen
übrige Erläuterungen
-- Seite 120 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
B. Teilergebnishaushalt:
Teilergebnishaushalt Fachbereich FB 5 Bau und Umwelt Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Ordentliche Erträge 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
0
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
55.200
66.400
0
0
0
3.
Auflösungserträge aus Sonderposten
0
0
0
0
0
0
4.
sonstige Transfererträge
0
0
0
0
0
0
5.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
247.100
247.100
247.100
247.100
247.100
6
privatrechtliche Entgelte
0
143.100
131.600
140.600
131.600
128.600
7.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
392.000
105.700
21.500
21.500
21.500
8.
Zinsen und ähnliche Finanzerträge
0
0
0
0
0
0
9.
aktivierte Eigenleistungen
0
0
0
0
0
0
10.
Bestandsveränderungen
0
0
0
0
0
0
11.
sonstige ordentliche Erträge
0
0
0
0
0
0
12.
= Summe ordentliche Erträge
0
837.400
550.800
409.200
400.200
397.200
1.164.500
Ordentliche Aufwendungen 13.
Aufwendungen für aktives Personal
0
1.225.600
1.273.000
1.141.000
1.154.600
14.
Aufwendungen für Versorgung
0
0
0
0
0
0
15.
Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen
0
2.781.200
3.325.800
3.011.100
2.997.700
3.030.600
16.
Abschreibungen
0
547.000
546.900
546.900
546.900
547.000
17.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0
0
0
0
0
0
18.
Transferaufwendungen
0
62.200
62.200
62.200
62.200
62.200
19.
Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
233.600
78.800
63.800
33.800
33.700
20.
= Summe Ordentliche Aufwendungen
0
4.849.600
5.286.700
4.825.000
4.795.200
4.838.000
21.
ordentliches Ergebnis Summe ord.Erträge abzgl.Aufwend.ohne 20
0
-4.012.200
-4.735.900
-4.415.800
-4.395.000
-4.440.800
22.
außerordentliche Erträge
0
735.000
1.366.400
242.500
0
170.000
23.
außerordentliche Aufwendungen
0
2.900.000
0
0
0
0
24.
außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.Erträge abzgl.a.ord.Aufwend.ohne 26
0
-2.165.000
1.366.400
242.500
0
170.000
25.
Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag
0
-6.177.200
-3.369.500
-4.173.300
-4.395.000
-4.270.800
26.
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
0
947.900
948.400
948.400
948.400
948.400
27.
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
0
936.900
936.900
936.900
936.900
936.900
28.
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen
0
11.000
11.500
11.500
11.500
11.500
29.
Ergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen
0
-6.166.200
-3.358.000
-4.161.800
-4.383.500
-4.259.300
-- Seite 121 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
C. Teilfinanzhaushalt:
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 5 Bau und Umwelt Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.
Steuern und ähnliche Abgaben
0
0
0
0
0
0
2.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0
55.200
787.400
0
0
0
3.
sonstige Transfereinzahlungen
4.
öffentlich-rechtliche Entgelte
0
0
0
0
0
0
10
247.100
247.100
247.100
247.100
247.100
5.
privatrechtliche Entgelte
0
143.100
131.600
140.600
131.600
128.600
6.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0
392.000
105.700
21.500
21.500
21.500
7.
Zinsen und ähnliche Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
8.
Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG
0
0
0
0
0
0
9.
sonstige haushaltwirksame Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
10.
= Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
837.400
1.271.800
409.200
400.200
397.200
1.167.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.
Auszahlungen für aktives Personal
0
1.228.600
1.276.000
1.144.000
1.157.600
12.
Auszahlung für Versorgung
0
0
0
0
0
0
13.
Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG
0
2.767.900
3.322.800
3.008.100
2.994.700
3.027.600
14.
Zinsen und ähnliche Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
15.
Transferauszahlungen
0
72.500
62.200
62.200
62.200
62.200
16.
Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen
0
3.133.600
78.800
63.800
33.800
33.700
17.
= Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
0
7.202.600
4.739.800
4.278.100
4.248.300
4.291.000
18.
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
0
-6.365.200
-3.468.000
-3.868.900
-3.848.100
-3.893.800
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19.
Zuwendungen für Investitionstätigkeit
0
630.200
600.000
540.000
540.000
500.000
20.
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit
0
929.600
764.700
72.000
22.000
90.900
21.
Veräußerung von Sachvermögen
0
2.879.900
2.371.900
790.900
0
357.500
22.
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen
0
0
0
0
0
0
23.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
24.
= Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0
4.439.700
3.736.600
1.402.900
562.000
948.400
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25.
Erwerb von Grdst. und Gebäuden
0
2.755.200
2.965.900
3.214.800
2.583.000
4.284.200
26.
Baumaßnahmen
0
1.725.500
971.000
1.889.500
1.106.500
1.522.300
27.
Erwerb v. bewegl. Sachvermögen
0
110.600
68.900
67.900
67.900
67.900
28.
Erwerb v. Finanzanlagevermögen
0
0
0
0
0
0
29.
aktivierbare Zuwendungen
0
135.000
160.000
135.000
135.000
135.000
30.
Sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
0
0
31.
= Auszahlungen aus Investitionstätig-
0
4.726.300
4.165.800
5.307.200
3.892.400
6.009.400
-- Seite 122 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 5 Bau und Umwelt Stadt Gehrden Nr. Bezeichnung
Ergebnis 2009
Ansatz 2010
Ansatz 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
keit 32.
Saldo aus Investitionstätigkeit
0
-286.600
-429.200
-3.904.300
-3.330.400
-5.061.000
33.
Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag
0
-6.651.800
-3.897.200
-7.773.200
-7.178.500
-8.954.800
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34.
Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen
0
0
0
0
0
0
35.
Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen
0
0
0
0
0
0
36.
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0
0
0
0
0
0
37.
Finanzmittelveränderung
0
-6.651.800
-3.897.200
-7.773.200
-7.178.500
-8.954.800
D. Einzeldarstellung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Investitionen Fachbereich 5 Bau und Umwelt Stadt Gehrden
Investition INV1118.02 Anbau FW Leveste INV1118.03 Energetische Sanierung Sanitäranl. GS am Castrum
Ansatz 2011
VE
Finanzplan 2012
Finanzplan 2013
Finanzplan 2014
-150.000
-180.000
-90.000
-100.000
INV1118.04 Dachsanierung GS am Castrum
-150.000
-290.000 -250.000
-400.000
INV1118.07 Erneuerung Schließanlage SH HS/RS INV1118.08 Sanierung MCG INV1118.11 Gebäudesanierung Sporthalle MCG
-2.000 -1.000.000
-1.000.000
-1.000.000
-350.000
-150.000
-250.000
INV1118.13 Sanierung KiTa Lemmie INV1118.14 Sanierung Bezirkssportanlage
Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz)
-150.000 -50.000
-50.000
-1.000.000
-4.000.000 -750.000 -241.800
-25.000
-175.000
INV1118.15 Gebäudesanierung Ronnenberger Straße 3
-350.000
-350.000
INV1118.16 Dachsanierung „Rote Schule“
-120.000
-120.000
INV2111.05 Gebäudesanierung GS am Castrum
-10.000
-10.000
INV2161.01 Forum HRS
-10.000
-10.000
INV3651.05 Einrichtung einer Krippengruppe
-10.000
-10.000
-- Seite 123 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
INV3651.06 Einrichtung einer Krippengruppe
40.000
INV3651.07 Einrichtung einer Krippengruppee INV3662.01 Erwerb von Kinderspielgeräten
40.000 -10.000
-30.000
-30.000
-30.000
INV3662.02 Bolzplatz Everloh INV5111.02 Förderprogr. Aktive Stadtund Ortsteilzentren
-250.000
-250.000
-250.000
INV5111.04 Grundstückskäufe u. -verk. Everloh, Hinter.d.Hagen INV5111.06 Grundstückskäufe u. -verk. Gehrden, Thiemorgen
1.433.500
446.600
INV5111.07 Flurbereinigung Weetzen (B217)
-3.000
-3.000
INV5111.10 Verkauf von Verkauf von Forstflächen
250.000
150.000
INV5111.11 Gehrden Ost II INV5381.02 Erneuerung Kanalsystem
-735.000
-700.000
-10.000 -30.000
-150.000
-10.000
-10.000
-250.000
-1.250.000
132.500
132.500 2.850.400
-3.000
-3.000
-48.000 400.000
-76.000
-1.211.500
-1.287.500
-700.000
-700.000
-2.835.000
-122.100
-122.100
INV5381.04 Abwasserbeseitigung Everloh Hinter dem Hagen INV5381.06 Abwasserbeseitigung Gehrden Thiemorgen
77.900
-684.200
INV5381.07 Beschaffung von Abwasserpumpen
-12.000
-12.000
-12.000
-12.000
-53.000
INV5381.08 Beschaffung von Kleingerät
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
-5.000
-870.000
-870.000
INV5381.11 Abwasserbeseitigung Gehrden-Ost II INV5411.01 Beschaffung Parkbänke
-1.000
-1.000
-1.000
-1.000
-5.000
INV5411.02 Beschaffung Mülleimer
-2.500
-2.500
-2.500
-2.500
-12.500
INV5411.03 Ausbau von Bürgersteigen
57.000
60.000
10.000
INV5411.04 Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
10.000
10.000
10.000
10.000
50.000
INV5411.05 Neubau von Wartehallen
-20.000
-25.000
-25.000
-25.000
-125.000
INV5411.06 Neubau von Straßen und Wegen, einschl. Radwegen
-120.000
-200.000
-200.000
-570.000
INV5411.07 Ausbau von Bürgersteigen
-110.500
INV5411.08 Neubaugebiet Lemmie B.Plan 8
-91.000
-150.000
-285.500 73.500
INV5411.09 Neubaugebiet Everloh Hinter dem Hagen INV5411.11 Baugebiet Gehrden Thiemorgen
576.000
-600.000
INV5411.12 Grundinstandsetzung Haarbünte
-40.000
-9.700
-9.700
-40.000
72.000
-250.000
-250.000
INV5411.14 Straßenbau Gehrden-Ost II INV5453.01 Erweiterung der Straßenbeleuchtung
-1.500
INV5453.02 Ausbau Straßenbeleuchtung Lemmie B.-Plan 8
-8.000
-1.500
-1.500
-540.000
-540.000
-1.500
-7.500 2.400
INV5453.03 Ausbau Straßenbeleuchtung Everloh Hinter dem Hagen INV5453.05 Ausbau Straßenbeleuchtung Gehrden Thiemorgen
147.000
-800 21.800
-23.000 -- Seite 124 --
-800 -9.400
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
INV5453.07 Ausbau Straßenbeleuchtung Gehrden-Ost II INV5511.03 Erstellung Grünanlagen Lemmie B.-Plan 8 INV5511.04 Grünanlagen Thiemorgen
-50.000 -7.500
-17.500
-15.000
-68.500
-123.500
INV5511.05 Erstellung Grünanlagen Gehrden-Ost II INV5531.01 Beschaffung von Kleingeräten
-50.000
-500
-500
-500
-100.000
-100.000
-500
-2.500
INV5531.02 Ausbau Hauptweg Friedhof Lemmie
-13.000
INV5541.02 Bepflanzungen, Uferbefestigungen
-2.000
-2.000
-2.000
-2.000
-10.000
INV5732.01 Beschaffung von Maschinen
-21.000
-20.000
-20.000
-20.000
-86.000
INV5732.02 Neubau Hallendach Bauhof
-30.000
-250.000
-250.000
-900
-900
-900
-10.000
-150.000
INV5733.01 Inventarbeschaffung Dorfgemeinschaftshäuser/-räume INV5733.02 Ausbau DGH Lenthe
-33.000
INV5733.03 Ausbau DGH Everloh
-900
-4.500 -160.000
-200.000
-- Seite 125 --
-730.000
-200.000
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5111 Räumliche Planung und Entwicklungsmaßnahmen Stadt Gehrden Produktbereich
51
Räumliche Planung und Entwicklung
Produktgruppe
511
Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Produkt
5111
Räumliche Planung und Entwicklungsmaßnahmen
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 51 Stadtplanung
Verantwortliche Person(en ): Herr Middelberg Frau Konkart (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
- Planung und Durchführung der Aufstellung von Bauleitplänen - Begleitung und Mitarbeit an übergeordneten räumlichen Planungen wie RROP, LROP - Beratung von Bürgern und Fachplanern im Hinblick auf Bebauungs- und Flächennutzungsplan - Abgabe von Stellungnahmen zu Befreiungs- und Ausnahmeanträgen und Vorkaufsrechten - Erstellung von Grundsatzplänen zur städtebaulichen Planung wie Struktur und Verkehrskonzepte - Beantragung und Durchführung von städtebaulichen Förderprogrammen
Ziele
- Verbesserung des Stadtbildes durch gezielte städtebauliche Planung unter Einbeziehung möglicher Förderprogramme -Attraktivieren der Stadt und des Stadtzentrums durch gezielte städtebauliche Steuerung - Schaffung von Bauangeboten durch Baulandausweisung zur Ansiedlung von Gewerbe und Wohnen zur Verminderung der Auswirkungen des Demographischen Wandels und Erhalt der Kaufkraft
-- Seite 126 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5211 Bau- und Grundstücksordnung Stadt Gehrden Produktbereich
52
Bauen und Wohnen
Produktgruppe
521
Bau- und Grundstücksordnung
Produkt
5211
Bau- und Grundstücksordnung
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 51 Stadtplanung
Verantwortliche Person(en ): Herr Middelberg Frau Konkart (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
- Erstberatung von Bürgern bei bauordnungsrechtlichen Fragen, Zusammenarbeit mit der Bauaufsicht der Region Hannover einschließlich Abgabe von Stellungnahmen zu Bauanträgen - Erstellung eigener Bauanträge für städtische Vorhaben- Durchführung von Umlegungs- und Grenzregelungsverfahren - Durchführung und Begleiten von Flurbereinigungsverfahren - Beiträge nach NKAG und BauGB ??
Ziele
- Verkürzung der Bauantragsverfahrens durch kompetente schnelle Beratung und Verbesserung der Zusammenarbeit mit der zuständigen Bauaufsichtsbehörde u.a. Fachbehörden
-- Seite 127 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5231 Denkmalschutz und -pflege Stadt Gehrden Produktbereich
52
Bauen und Wohnen
Produktgruppe
523
Denkmalschutz und -pflege
Produkt
5231
Denkmalschutz und -pflege
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 51 Stadtplanung
Verantwortliche Person(en ): Herr Middelberg Frau Konkart (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
- Unterstützung der Bauaufsichtsbehörde bei Maßnahmen zum Erhalt von Baudenkmalen - Erstberatung zum Umgang mit Baudenkmalen bei Anfragen - Auskunft aus dem Denkmalverzeichnis - Erarbeitung von Maßnahmen zum Erhalt eigener Baudenkmale - Steuerung zum Erhalt und zur Festsetzung von Baudenkmalen und archäologischen Denkmalen im Rahmen der Bauleitplanung
Ziele
- Erhalt von Baudenkmalen unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte - Förderung des Erhalts und Schutz von Baudenkmalen durch aktive städtebauliche Planung und Förderprogramme - Erhalt des Historischen Stadtbildes - Sicherung von archäologischen Denkmalen bei Durchführung von Baumaßnahmen durch Hinweise in der Bauleitplanung
Leistungsumfang Baudenkmale Gruppen von Baudenkmalen
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
172
172
172
172
172
172
23
23
23
23
23
23
-- Seite 128 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5381 Abwasserbeseitigung Stadt Gehrden Produktbereich
53
Ver- und Entsorgung
Produktgruppe
538
Abwasserbeseitigung
Produkt
5381
Abwasserbeseitigung
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 52 Tiefbau
Verantwortliche Person(en ): Frau Küchemann Herr Schubert (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Beseitigung des Niederschlagswassers und Schmutzwassers Unterhaltung des Kanalnetzes und zugehörigen Einrichtungen Genehmigung und Überwachung privater Grundstücksentwässerungsanlagen für gesamte Abwasseranlage Kanalneubau im Rahmen von der Erschließung von neuen Baugebieten Kanalkataster
Ziele
Sanierung des Mischwasserkanalnetzes in Gehrden , gemäß dem Gutachten der Planungsgemeinschaft PFI-Hannover in einzelnen Bauabschnitten. sofortige und notwendige Reparaturen und Neubau im Schadensfall am Kanalnetz Abnahmen von Hausanschlüssen am Schmutz- und Regenwasserkanal.
Leistungsumfang SW- Kanäle (km)
Ist 2009
Plan 2010 32,74
MW- Kanäle (km)
33,12
RW- Kanäle (km)
32,78
Druckleitungen (km)
17,37
Pumpwerke (Stck)
24
-- Seite 129 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5382 Bedürfnisanstalten Stadt Gehrden Produktbereich
53
Ver- und Entsorgung
Produktgruppe
538
Abwasserbeseitigung
Produkt
5382
Bedürfnisanstalten
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 52 Tiefbau
Verantwortliche Person(en ): Frau Küchemann Herr Schubert (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Unterhaltung der öffentlichen Bedürfnisanstalten
Erläuterungen
Öffentliche Toilette hinter dem Rathaus und am Kiosk in Gehrden
-- Seite 130 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5411 Straßen, Wege, Brücken Stadt Gehrden Produktbereich
54
Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV
Produktgruppe
541
Gemeindestraßen
Produkt
5411
Straßen, Wege, Brücken
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 52 Tiefbau
Verantwortliche Person(en ): Frau Küchemann Herr Schubert (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Betrieb, Erhaltung und Neubau der in der Straßenbaulast der Stadt befindlichen Straßen, Wege, Plätze und Brücken einschließlich Verkehrseinrichtungen und Nebenanlagen sowie Gehwege und Parkstreifen an Regions- und Landesstraßen innerhalb der Ortschaften .
Ziele
Instandsetzung der Straßen gemäß Prioritätenliste Unverzügliche Beseitigung von auftretenden Schäden Straßenneubau z.B. in Neubaugebieten bzw. wenn eine Instandsetzung nicht mehr möglich ist.
-- Seite 131 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5452 Winterdienst Stadt Gehrden Produktbereich
54
Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV
Produktgruppe
545
Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Produkt
5452
Winterdienst
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 52 Tiefbau
Verantwortliche Person(en ): Herr Schubert Frau Küchemann (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Winterdienst bei Schneefall und Glätte
Ziele
Wirtschaftliche Abwicklung des Winterdienstes mit Fremdfirmen und Bauhof Überprüfung der Arbeiten beim Winterdienst Jährliche Aufstellung des Winterdienstplanes mit dem Bauhof
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Räumklassen und Räum -km: Räumklasse I ( Fahrbahn)
20
Räumklasse II ( Fahrbahn)
9
Räumklasse II I ( Fahrbahn)
10
Fuß, Radwege, HaltestellenR I
17
-- Seite 132 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5453 Straßenbeleuchtung Stadt Gehrden Produktbereich
54
Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV
Produktgruppe
545
Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Produkt
5453
Straßenbeleuchtung
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 52 Tiefbau
Verantwortliche Person(en ): Frau Küchemann Herr Schubert (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Beleuchtung der innerörtlichen städtischen Straßen und der Ortsdurchfahrten Unterhaltung , Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung
Ziele
Energiesparmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung durchführen.
Leistungsumfang Anzahl Straßenleuchten Anzahl Schaltschränke
Ist 2009
Plan 2010 1.500 40
-- Seite 133 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5461 öffentliche Parkplätze Stadt Gehrden Produktbereich
54
Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV
Produktgruppe
546
Parkeinrichtungen
Produkt
5461
öffentliche Parkplätze
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 52 Tiefbau
Verantwortliche Person(en ): Frau Küchemann Herr Schubert (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Unterhaltung der öffentlichen Parkplätze
Ziele
Erhaltung der Bausubstanz
-- Seite 134 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1225 Feld- und Forstaufsicht Stadt Gehrden Produktbereich
12
Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe
122
Ordnungsangelegenheiten
Produkt
1225
Feld- und Forstaufsicht
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
Verantwortliche Person(en ): Herr Spohr Frau Mensing (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Berufung und Koordinierung von Feld- und ForsthüterInnen nach NWaldLG Zielgruppe: Jedermann
Ziele
Sicherstellung der ordnungsgemäßen Nutzung der freien Landschaft (Feld, Forst, insbes. der Wildschongebiete) i.S. des NNatG und des NWaldLG
Maßnahmen
Inspektionen/Kontrollen
-- Seite 135 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 3662 Öffentliche Kinderspielplätze Stadt Gehrden Produktbereich
36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe
366
Einrichtungen der Jugendarbeit
Produkt
3662
Öffentliche Kinderspielplätze
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
Verantwortliche Person(en ):
-- Seite 136 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5371 Sanierung „Alte Badeanstalt“ Stadt Gehrden Produktbereich
53
Ver- und Entsorgung
Produktgruppe
537
Abfallwirtschaft
Produkt
5371
Sanierung „Alte Badeanstalt“
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
Verantwortliche Person(en ): Herr Spohr
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Sanierungsuntersuchung und -planung sowie Sanierung einer Altlast mit massiver Grundwasser Kontamination durch Chlorierte Kohlenwasserstoffe
Ziele
Beseitigung der Schadstoffquelle im Boden und damit Verringerung der Schadstofffracht im Grundwasser;
-- Seite 137 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5511 Öffentliches Grün/Landschaftsbau Stadt Gehrden Produktbereich
55
Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe
551
Öffentliches Grün/Landschaftsbau
Produkt
5511
Öffentliches Grün/Landschaftsbau
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
Verantwortliche Person(en ): Herr Spohr
Klassifizierung
Pflichtaufgabe (Allgemeines Bau- und Planungsrecht, Beschlüsse der Gemeindeorgane); z.T. vertragliche Vereinbarungen; im Übrigen freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Planung, Bau und Unterhaltung öffentlicher Grün-, Park- und Freizeitanlagen; z.T. gemeinsam mit Dritten (Eigentümern, Pächtern, Vereinen u.ä.). Öffentliche Grünflächen sind für die Allgemeinheit zugängliche, eigenständige Anlagen wie Parke, Stadtplätze, Friedhöfe, öffentliche Spielplätze, Sportplätze und öffentliche Freizeitanlagen (wie z.B. Grillplätze). Hiervon abzugrenzen sind Freianlagen an städtischen Liegenschaften und das Straßenbegleitgrün (Bestandteil anderer Produkte). Fachbeiträge und Stellungnahmen zu Vorhaben der Stadt Gehrden (Bauleitplanung) und Dritter (behördliche, gewerbliche und private Vorhabenträger).
Ziele
Bereitstellung von öffentlichen Grünflächen mit Freiraum- und wohnungsnaher Erholungsfunktion sowie Erhaltung der ökologischen und kleinklimatischen Funktionen. Aufstellung eines Grünflächenkatasters (digital) für Planung und Vorbereitung der Unterhaltung der Grünanlagen (in Zusammenarbeit mit den für die übrigen Freianlagen verantwortlichen Fachdienste).
Maßnahmen
Vergabe der Erarbeitung eines Grünflächenkatasters
-- Seite 138 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5521 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Stadt Gehrden Produktbereich
55
Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe
552
Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen
Produkt
5521
Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
Klassifizierung
Verantwortliche Person(en ): Herr Spohr Frau Mensing (Vertretung)
Pflichtaufgabe (WHG, NWG, Gewässerunterhaltungsverordnung der Region Hannover; vertragl. Bindung)
Das Fließgewässernetz in der Stadt Gehrden dient der Sicherstellung des Niederschlagswasserabflusses aus bebauten Lagen und der unbebauten, freien Landschaft (im Anschluss an das verrohrte Niederschlagswassersystem [Kanal]). Es umfasst derzeit etwa xyz km Gewässer III. Ordnung (Gräben) und etwa nm km Gewässer II. Ordnung (Bäche). Hinzu kommen vw Regenrückhaltebecken und ab Teiche.
Beschreibung
Die Abstimmung mit beteiligten Dritten erfolgt im Rahmen von vorgeschriebenen, regelmäßigen Gewässerschauen. Die Unterhaltungspflicht liegt bei den Eigentümern und Benutzern (privat, Verbände, Stadt). Die Abstimmung mit beteiligten Dritten erfolgt im Rahmen von vorgeschriebenen, regelmäßigen Gewässerschauen.
Ziele
Ziel ist die Erhaltung und nachhaltige Entwicklkung der hydraulischen und ökologischen Funktionsfähigkeit der Fließgewässer zum Wohle der Eigentümer, Anlieger, Benutzer und der Allegmeinheit. Aufzustellen ist ein Kataster über die stehenden und die Fließgewässer zur Planung und Dokumentation der notwendigen Maßnahmen (Mähen, Räumen, Aus- oder Rückbau, Randstreifenentwicklung u.a.).
Maßnahmen
Vergabe der Erstellung eines Katasters über sämtl. Anlagen dieses Produkts (Grabenkataster im weiteren Sinne).
-- Seite 139 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5531 Friedhofs- und Bestattungswesen Stadt Gehrden Produktbereich
55
Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe
553
Friedhofs- und Bestattungswesen
Produkt
5531
Friedhofs- und Bestattungswesen
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
Verantwortliche Person(en ): Frau Mensing Herr Spohr (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Organisation und Durchführung des gesamten Bestattungswesens -Bearbeitung eingehender Sterbefälle -Bereitstellung der notwendigen Gräber aller Kategorien -Gräberkontrolle -Friedhofspläne aktualisieren -Bearbeitung und Genehmigung von Grabmalanträgen -Grabmalstandsicherheitsprüfung organisieren -Beratung von Angehörigen und Aussuchen der Gräber auf den Friedhöfen -Friedhofssatzung, Gebührenordnung
Ziele
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Grabstätten (ansprechend, kostengünstig, leicht zu pflegen) Friedhof attraktiver gestalten Digitale Erfassung Friedhofspläne
Leistungsumfang
Ist 2009
Anzahl städt. Friedhöfe
6
Gesamtfläche im qm
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Plan 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
68093,2 m²
Erdbestattungen Urnenbestattungen Trauerfeiern
Kennzahlen
Ist 2008
Kostendeckungsgrad
-- Seite 140 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5541 Naturschutz und Landschaftspflege Stadt Gehrden Produktbereich
55
Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe
554
Naturschutz und Landschaftspflege
Produkt
5541
Naturschutz und Landschaftspflege
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
Verantwortliche Person(en ): Herr Spohr Frau Mensing (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe (als Eigentümer entspr. Objekte [BnatG, NnatG], im Rahmen der Bauleitplanung [BauGB], vertragl. Bindung); im Übrigen freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Unterstützung ordnungsbehördliche (Region/UNB) und ehrenamtliche (Vereine, Verbände, Einzelpersonen) Aktivitäten zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft. Betreuung und Bewirtschaftung eigener geschützter, schützenswerter und entwicklungsfähiger Flächen und Landschaftsbestandteile. Fachbeiträge und Stellungnahmen zu Vorhaben der Stadt Gehrden (Bauleitplanung) und Dritter (behördliche, gewerbliche und private Vorhabenträger).
Ziele
Schutz Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft zur nachhaltigen Sicherung der natürlichen Lebensgrundlage des Menschen (Allgemeinheit). Flächendeckende Inventarisierung, Bewertung, Ziel- und Maßnahmenformulierung (Landschaftsplan gem. § 6 NnatG) und Konkretisierung (Grünordnungspläne, Pflege- und Entwicklungspläne, Landschaftspflegerische Begleitpläne, Stellungmahmen u. Beiträge zu Umweltberichten).
Maßnahmen
Vergabe der Erarbeitung eines Landschaftsplans.
-- Seite 141 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5551 Land- und Forstwirtschaft Stadt Gehrden Produktbereich
55
Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe
555
Land- und Forstwirtschaft
Produkt
5551
Land- und Forstwirtschaft
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
Verantwortliche Person(en ): Herr Spohr Frau Mensing (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Die Stadt Gehrden ist, soweit sie über entsprechendes Grundvermögen im jeweiligen Verbandsgebiet verfügt, Mitglied in Real-, Wasser- und Bodenverbänden u.ä. (Nds. RealverbandsG u.a.). Hierüber begründet sich die Verpflichtung zur Mitwirkung bei der Unterhaltung und Entwicklung des Verbandsvermögens. Entsprechendes gilt für forstliches Grundvermögen und forstliche Zusammenschlüsse (FBG Gehrdener Berg, WBG Benther Berg; LwaldLG). Die Aufsicht über die Verbände liegt bei den übergeordneten Gebietskörperschaften (Region, Land).
Ziele
Bewirtschaftung des eigenen land- und forstwirtschaftlichen Grundvermögens i.S. des Verbandsrechts bzw. des Waldrechts. Förderung der Land- und Forstwirtschaft (ideell und materiell [z.B. Ausbau und Unterhaltung der Infrastruktur]). Alle Aktivitäten erfolgen unter naturschutzfachlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten.
-- Seite 142 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5611 Umweltschutzmaßnahmen Stadt Gehrden Produktbereich
56
Umweltschutz
Produktgruppe
561
Umweltschutzmaßnahmen
Produkt
5611
Umweltschutzmaßnahmen
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 53 Umwelt- und Klimaschutz
Verantwortliche Person(en ):
-- Seite 143 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1118 Liegenschafts- und Gebäudemanagement Stadt Gehrden Produktbereich
11
Innere Verwaltung
Produktgruppe
111
Verwaltungssteuerung und -service
Produkt
1118
Liegenschafts- und Gebäudemanagement
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 54 Gebäude und Energie
Verantwortliche Person(en ): Herr Jansen (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
A Bauliche Unterhaltung der Liegenschaften 1. Neubau von Hochbauten 2. Bauliche Unterhaltung/Sanierung Hochbau 3. Bauliche Unterhaltung/Sanierung technische Anlagen, Reparaturen B Bewirtschaftung der Liegenschaften 1. Pachten und Mieten 2. Ver- und Entsorgung , Abrechnung 3. Energiekostenkontrolle 4. Wartungsverträge, Überprüfungen, Schornsteinfeger etc. 5. Abfallentsorgung 6. Reinigung aller öffentl. Liegenschaften C Verwaltung der Liegenschaften 1. Einsatz der Hausmeister/ Hausmeisterpool, Absprache mit Unterhaltung 2. Schlüsselvergabe 3. Belegungspläne 4. Versicherungsschutz
Ziele
Wirtschaftliche und umweltgerechte Versorgung der Liegenschaften mit Gas, Strom, Öl, Wärme, alternativen Rohstoffen sowie Wasser. Konzepte zur nachhaltigen Energie- und CO²-Einsparung. Ganzheitliche energetische Betrachtung der Immobilien. Zeitnahe Mängelbeseitigung nach Feststellung eines Schadens. Regelmäßige Durchführung der notwendigen Wartungen für alle Anlagen.
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
0
0
0
0
1
1
1
1
A1 Neubauten Neues Feuerwehrgerätehaus
1
A2 bis A5, B1 bis B6 Gebäude Rathaus
1
1
Schulen
5
5
4
4
4
4
Sporthallen
4
4
4
4
4
4
Rote Schule (VHS)
1
1
1
1
1
1
Kindertagesstätten
8
8
8
8
8
8
Jugendpavillon
1
1
1
1
1
1
-- Seite 144 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 1118 Liegenschafts- und Gebäudemanagement Stadt Gehrden Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Feuerwehrhäuser
9
8
8
8
8
Plan 2014 8
Schwimmbad
1
1
1
1
1
1
Wohnhäuser
3
2
2
2
2
2
Türmchen
1
1
1
1
1
1
Kiosk
1
1
1
1
0
0
Öffentliches WC
2
2
2
2
1
1
Obdachlosenunterkunft Bünteweg
1
1
1
1
1
1
DGH’s unter 5733
Erläuterungen
Bei den Kennzahlen böten sich bei energetischer Sanierung die spezifischen Verbräuche in (kWh/m²*a) an!
-- Seite 145 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5451 Straßenreinigung Stadt Gehrden Produktbereich
54
Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV
Produktgruppe
545
Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung
Produkt
5451
Straßenreinigung
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 54 Gebäude und Energie
Verantwortliche Person(en ): Frau Küchemann Herr Schubert (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Reinigung der öffentlichen Straßen in Gehrden und Ortschaften und der Straßenabläufe
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Kehrkilometer Alt-Gehrden
62,20
62,20
Kehrkilometer Ortschaften
38,74
38,74
Straßenabläufe (Stck)
2425
2425
-- Seite 146 --
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5732 Bauhof und Fuhrpark Stadt Gehrden Produktbereich
57
Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe
573
Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Produkt
5732
Bauhof
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 54 Gebäude und Energie
Verantwortliche Person(en ): Herr Dombeck Frau Casper (Vertretung)
Klassifizierung
Pflichtaufgabe
Beschreibung
Pflege, Wartung, Unterhaltung, Reparatur und Transport städtischen Eigentums gemäß interner Serviceverträge oder erteilter Aufträge. Kleinere Neugestaltungen, Rufbereitschaft (Pumpennotdienst), Winterdienst, Stadtreinigung und unterstützende Maßnahmen in Notfällen (Verkehrssicherungspflicht).
Ziele
Möglichst viele Maßnahmen in Eigenregie abdecken, unter ständiger Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Optimale Ausnutzung der Sollstunden bei Beibehaltung der Flexibilität. Verbesserung der Beauftragung aus dem Rathaus.
Leistungsumfang
Ist 2009
Plan 2010
Plan 2011
Plan 2012
Plan 2013
Plan 2014
10
10
10
10
10
10
Personal Mitarbeiter am 31.12. Saisonkräfte Technische Ausstattung Fahrzeuge
12*
12
12
13
LKW
1
1
1
1
1
1
Unimog
1
1
1
1
1
1
Erläuterungen
* davon: 1 Fahrzeug Sommer, 2 Dienstfahrzeuge Verwaltung, 1 Kindergartenbus, 2 Fahrzeuge Jugendpflege
-- Seite 147 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Produktbeschreibung Produkt 5733 Dorfgemeinschaftshäuser/-räume Stadt Gehrden Produktbereich
57
Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe
573
Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Produkt
5733
Dorfgemeinschaftshäuser/-räume
Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FD 54 Gebäude und Energie
Verantwortliche Person(en ): Herr Jansen (Vertretung)
Klassifizierung
Freiwillige Aufgabe
Beschreibung
Bereitstellung von eigenen Gebäuden, bzw. Gebäudeteilen sowie eines angemieteten Raumes für kulturelle Zwecke
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Übersicht über die Produktgruppen Produktgruppe 111 121 122 126 128 211 216 217 241 243 252 262 263 271 272 281 311 313 315 346 351 361 362 363 365 366 421 424 511 521 522 523 531 537 538 541 545 546 551 552 553 554 555 561 571 573 611 612
Name Verwaltungssteuerung und -service Statistik und Wahlen Ordnungsangelegenheiten Brandschutz Katastrophenschutz Grundschulen Kombinierte Haupt- und Realschulen Gymnasien, Kollegs Schülerbeförderung Sonstige schulische Aufgaben Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Musikpflege Musikschulen Volkshochschulen Büchereien Heimat- und sonstige Kulturpflege Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Soziale Einrichtungen Wohngeld Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Jugendarbeit Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Einrichtungen der Jugendarbeit Förderung des Sports Sportstätten und Bäder Räumliche Planung und Entwicklungsmaßnahmen Bau- und Grundstücksordnung Wohnbauförderung Denkmalschutz und –pflege Konzessionsabgaben Abfallwirtschaft Abwasserbeseitigung Gemeindestraßen Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung Parkeinrichtungen Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Friedhofs- und Bestattungswesen Naturschutz und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Umweltschutzmaßnahmen Wirtschaftsförderung Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Übersicht über die gebildeten Budgets •
Alle Personalaufwendungen/Personalauszahlungen des Gesamthaushalts bilden ein Budget.
•
Alle Aufwendungen/Auszahlungen für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens des Gesamthaushalts bilden ein Budget.
•
Jeder Fachdienst des Fachbereiches 1 bildet ein Budget.
•
Jeder Fachdienst des Fachbereiches 2 bildet ein Budget.
•
Jeder Fachdienst des Fachbereiches 3 bildet ein Budget. Innerhalb des Fachdienstes 31 Sicherheit und Ordnung bildet das Produkt Brandschutz ein eigenes Budget.
•
Jeder Fachdienst des Fachbereiches 4 bildet ein Budget. Innerhalb des Fachdienstes 41 Bildung, Kultur und Sport bilden die Produkte Grundschulen, Burgbergschule, Werner-von-Siemens-Realschule und Matthias-Claudius-Gymnasium jeweils ein eigenes Budget. Innerhalb des Fachdienstes 42 Kinder, Jugend und Familien bildet das Produkt Kindertagesstätten ein eigenes Budget.
•
Jeder Fachdienst des Fachbereiches 5 bildet ein Budget.
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Haushaltsplan 2011
Haushaltssicherungsbericht/-konzept 2011 A. Ausgangslage Der Haushalt 2011 weist im Ergebnishaushalt eine Unterdeckung in Höhe von 897.600,- € aus. Damit ist die Forderung nach § 82 Abs. 4 der Nieders. Gemeindeordnung (NGO) nicht erfüllt, wonach der Haushalt ausgeglichen sein soll. Daraus ergibt sich die Verpflichtung nach § 82 Abs. 6 NGO, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, das zusammen mit der Haushaltssatzung zu beschließen ist. In diesem Konzept ist darzustellen, innerhalb welchen Zeitraums der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. Die Haushalte der Stadt Gehrden sind seit Jahren nicht ausgeglichen. Dies war keine Folge der Haushaltsführung der Stadt Gehrden, sondern ist auf die allgemeine Entwicklung der kommunalen Finanzen zurückzuführen. Es wurden nachweislich in den zurückliegenden Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Das Haushaltsjahr 2005 hat noch mit einem Fehlbetrag von 3.071.014,51 € abgeschlossen. Das Jahresergebnis 2008 wies nur noch einen Fehlbetrag von 550.909,92 € aus. Dadurch ist der Beweis erbracht, dass ernsthafte Bemühungen stattgefunden haben, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Diese Bemühungen wurden durch schwere Rückschläge zunichte gemacht. Da war zunächst die Wirtschaftskrise, durch die die Steuern und allgemeinen Zuweisungen erheblich zurück gegangen sind. Bei gleichbleibenden Ausgaben aufgrund der unveränderten Aufgaben haben die Einnahmeverluste den städtischen Haushalt nachhaltig beeinflusst. Eine weitere außerordentliche Belastung wird hervor gerufen durch die Sanierung der Altlast „Alte Badeanstalt“. Die Maßnahme mit einem Ausgabevolumen von 2,9 Mio. € ist keine Investition und muss aus dem Ergebnishaushalt, schließlich über Kassenkredite finanziert werden. B. Haushaltskonsolidierung in den letzten Jahren Die freiwilligen Aufgaben sind in den vorangegangenen Jahren kritisch überprüft worden und auf das Mindestmaß reduziert worden. Darüber hinaus wurden verschiedene Maßnahmen ausgeführt mit dem Ziel, Ausgaben zu verringern, aber auch Einnahmen zusätzlich zu gewinnen. An öffentlichen Gebäuden wurden energetische Sanierungen ausgeführt. Dies führt zunächst zu weiteren Belastungen, langfristig jedoch zu Einsparungen an Energiekosten. Besonders zu nennen sind hierbei die Sanierung der Schulgebäude. Hierbei werden auf Dauer Kostenreduzierungen von 30 % erwartet. Das Schulzentrum an der Langefeldstraße, das Jugendzentrum und das Hallenfreibad wurden im Jahr 2010 an eine Bio-Gas-Anlage angeschlossen. Hierdurch sind erhebliche Einsparungen an Energiekosten für die Beheizung und Warmwasserbereitung zu erwarten. Die Möglichkeit, das Freibecken zu beheizen, wird in der Sommersaison zusätzliche Besucher anziehen. Die Höhe der Einsparungen und Mehr-- Seite 151 --
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Haushaltsplan 2011
einnahmen lässt sich jetzt noch nicht konkret beziffern, da der Betrieb erst im Lauf des vergangenen Jahres angelaufen ist. Rechtzeitige Sanierungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäude werden zur Folge haben, dass aufwändige Instandsetzungen in der Zukunft vermieden werden. Durch die bei dieser Gelegenheit gleichzeitig vorgenommenen energetischen Maßnahmen werden weitere Einsparungen zu erwarten sein. Hier sind zu nennen: • • • • •
Grundschule am Castrum Haupt- und Realschule Langefeldstraße Sporthalle am Castrum Sporthalle des Matth.-Claudius-Gymnasiums Südbau des Matth.-Claudius-Gymnasiums.
Durch eine bereits erfolgte und eine noch vorgesehene Ausweisung eines Neubaugebietes wird eine Erhöhung, zumindest eine Stabilisierung der Einwohnerzahl angestrebt. Hierdurch wird erreicht, dass die städtischen Infrastruktureinrichtungen weiterhin gut ausgelastet sind. Die Entwicklung der Einwohnerzahl wird sich auswirken bei der Einnahmegewinnung aus dem Finanzausgleich und auch beim Anteil an der Einkommensteuer. Eine Verbesserung des Unterrichtsangebots an den Schulen in Gehrden wird einen verstärkten Besuch von Schülern aus anderen Kommunen nach sich ziehen und gleichzeitig das Abwandern von Schülern aus Gehrden an auswärtige Schulen verringern. Dies wird sich auf die Entwicklung der Gastschulbeiträge positiv auswirken. Durch die Bildung einer Netzgesellschaft für die Stromversorgung werden fortdauernde Einnahmen aus den Netzentgelten den städtischen Haushalt entlasten. Mit der Stadt Ronnenberg ist eine Vereinbarung geschlossen worden über die Nutzung der dort vorhandenen Drehleiter der Feuerwehr. Hierdurch wird für die Zukunft die erhebliche Investition in ein eigenes Fahrzeug vermieden. C. Weitere Belastungen Zu erwarten ist eine Änderung des Regionsgesetzes zur Einrichtung von Jugendämtern in den Städten und Gemeinden. Da die Stadt Gehrden kein eigenes Jugendamt unterhält, ist damit zu rechnen, dass eine Sonderumlage in einer Höhe von rd. 140.000,- € zu leisten sein wird. Die Ausweisung von weiteren Krippenplätzen wird in der Zukunft steigende Aufwendungen nach sich ziehen. Hiermit wird eine gesetzlich vorgeschriebene Aufgabe erfüllt. Der Zuschussbedarf ohne Berücksichtigung von Investitionen beträgt zur Zeit rd. 1,7 Mio. €. Die Tendenz ist steigend.
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Haushaltsplan 2011
D. Maßnahmen zur Verbesserung der Haushaltslage Über die bereits aufgezeigten Bemühungen hinaus werden zusätzlich die nachstehend aufgeführten Einzelmaßnahmen vorgesehen: Maßnahme / Auswirkung
2011
2012
2013
2014
Benutzungsgebühren Kitas Erhöhung um 10 % bereits beschlossen
50.000
50.000
50.000
50.000
Entwicklung der Gastschulbeiträge Stärkung der Attraktivität des Schulstandortes
60.000
60.000
60.000
60.000
Erstattung von Personalkosten von der Sozialstation, Anpassung an den tatsächlichen Aufwand
10.000
10.000
10.000
10.000
Gewinnanteil Netzgesellschaft Gas Übernahme des Netzes ist eingeleitet.
5.000
10.000
10.000
10.000
Erhöhung der Eintrittspreise Hallenfreibad um 10 %
5.000
9.000
9.000
9.000
Schließung des Sozialen Servicebüros Maßnahme nicht verlängert (Pers.-K.)
38.500
40.200
41.000
42.000
Geringere Personalaufw. in den Kitas Einrichtungsunabhängige Zuordnung von Springerkräften, dadurch kürzere Einsatzzeiten
3.000
5.000
5.000
5.000
Streichung von zwei Hausmeisterstellen in den Schulen und in den Kindertagesstätten durch Hausmeister-Pool und ggf. externe Dienstleister
30.000
37.000
45.000
45.000
Geringere Personalk. nach Umstellung auf Vertrauensarbeitszeit, hierdurch Nutzung von Effizienzpotenzialen
5.000
10.000
10.000
10.000
Bei Wohnbauförderung ggf. interkommunale Zusammenarbeit, Pers.-KostenEinsparung nach Ausscheiden des Stelleninhabers
-
2.500
5.000
5.000
1.300
1.300
1.300
1.300
Öffentlichkeitsarbeit, Kürzung
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Haushaltsplan 2011
Maßnahme / Auswirkung
2011
2012
2013
2014
Jugendpflege Reduzierung des Angebots auf Schulergänzung, Wegfall ½ Stelle Pers.- u. Sachkosten
27.000
27.400
28.000
28.500
Mieten für Vierständerhaus und Kita am Castrum Neuverhandlung mit Vermieter
10.000
10.000
10.000
10.000
Straßenbeleuchtung, Stromkosten Ausschreibung ist eingeleitet.
12.500
25.000
25.000
25.000
Dorfgemeinschaftshäuser und Dorfgemeinschaftsräume in den Ortschaften Zu prüfen ist die Übernahme durch andere Betreiber. Sonderaufwand Ganztagsschulbetrieb nur begrenzt auf Schuljahr 2009/2010
noch keine Beträge 12.500
Kita-Bus Zu prüfen ist die Übertragung auf einen privaten Anbieter.
25.000
25.000
25.000
noch keine Beträge 4.000
4.000
4.000
4.000
-
20.000
20.000
20.000
Gruppenintegration statt Einzelintegration in den Kitas
5.000
10.000
10.000
10.000
Durch Verkauf des Abwassernetzes Zinsersparnisse durch ao. Tilgung oder Vermeidung neuer Kredite
100.000
200.000
200.000
200.000
Reduzierung Zinsen für Kassenkredite Auswirkung der v.g. Einsparungen und Beteiligung der Region an der Sanierung Alte Badeanstalt
12.200
31.000
42.000
82.000
Konzertreihen Verbesserung der Besucherzahlen durch attraktivere Angebote Wirtschaftsförderung Auslaufen des Vertragsverhältnisses
Sollten sich die Erwartungen bezüglich der Neubewertung der Grundsteuermeßbeträge nicht erfüllen, wird eine Erhöhung der Grundsteuerhebesätze in Betracht gezogen. -- Seite 154 --
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Haushaltsplan 2011
Stellenplan 2011 der Stadt Gehrden
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Haushaltsplan 2011
Teil A: BEAMTE
davon am 30.06.2010 tatsächlich besetzt
mit
1
2 Beamte auf Zeit 1 Bürgermeister/in 2 Erste/r Stadtrat/rätin**)
3 A 16 A 15
insgesamt 4
insgesamt 5
1 1
1 1
mit Beschäftigt en Beamten nicht besetzt 6 7 8 1 1
-
-
9 ab 04.10.06 Bgm/in
Laufbahngruppe 2 3 4 5 5 6 7 8
Bauoberrat/-oberrätin
Stadtoberamtsrat/-rätin Bauoberamtsrat/-rätin Stadtamtsrat/-rätin Stadtamtmann/-amtfrau Bauamtmann/-amtfrau Stadtoberinspektor/-in Laufbahngruppe 1 9 Stadtamtsinspektor/-in
A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 11 A 10
BesolA9 dungslfd. Laufbahngruppen und grupInsgesamt pe Nr. Amtsbezeichnungen
1 2 2 1 2 1 Zahl 2 der Stellen3 im Haushaltsjahr 2011 -
2 1 1 Zahl der Stellen im Vorjahr 3 (31.12.2010) -
1
1
1
-
-
10
10
10
0
-
Vermerke, kw 1 Stelle FD 22Erläuterungen
mit AZ
*) Die/der Bürgermeister/in erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung nach den Höchstsätzen der NKBesVO von z. Zt. € 204,52. **) Die/der Erste Stadtrat/rätin erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 2/3 der jeweiligen Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters z. Zt. also € 136,00.
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Haushaltsplan 2011
T e i l B: B e s c h ä f t i g t e Zahl der Stellen im Vorjahr (31.12.2010)
Lfd. Nr. 1 1 2 3
Funktionsbezeichnung 2 Beschäftigte Sachgebietsleiter/in Umwelt Verw. Angestellte/r EDV-Systemberater/in FD Gebäude- und Energieman.
Techn. Angestellte/r Verw.Angestellte/r Standesbeamtin/er 4 FDStadtkasse Kinder, Jugend und Familie
5 Verw. Schwimmmeister Angestellte/r Gleichstellungsbeauftrage Verw. Angestellte/r Standesbeamtin/er 6 Wirtschaftsförderung Bauhofmitarbeiter/in 7 Techn. Verw.Angestellte/r Angestellte / EDV Schulhausmeister/in Biliothekangestellte MCG Bibliotheksangestellte 8
Schulsekretär/in Standesbeamtin/er/Verw.angestellte Hausmeister/in
Verw. Angestellte/r Bauhofmitarbeiter Schwimmmeistergehilfe/in Bauhofmitarbeiter/in 9 Bauhofmitarbeiter/in 10 Beschäftigte f. ruhenden Verkehr Kassenpersonal Bad Bauhofmitarbeiter/in 11 Schulhausmeister/in MCG Turnh. Bauhofmitarbeiter/in/Hausmeistergeh. Küchenhilfe Kita Mitarbeiter/in nach § 16e SGB II 12 Reinigungskraft Rathaus Insgesamt
Zahl der Stellen im HausEntgelt- haltsjahr gruppe 2011 3 4 1 3 2 1 1 2 2 8 1 1 1 3 1 8 3 1 9 2 1 1 2 3 6 4 7 3 2 2 1 3 1 1 1 3 1 1 2
davon am 30.06.2010 insgesamt 5
tatsächlich besetzt 6
nicht besetzt 7
12 11 10
1
1
1
0
11
12
12
0
9
14
15
14
Vermerke, Erläuterungen 8
kw Ende ATZ 01/14
1 8
12
14
14
0 1
1 Leerstelle
7 6
1 18
1 18
1 17
0 1
1 Leerstelle
5
22
19
18
0 0
kw Ende ATZ 12/13 kw Ende ATZ 09/12
1
kw Ende ATZ 06/11kw 06/12 und 08/11 / 1 Leerstelle
4 3
2 5
2 4
2 4
0 0
2
7
13
12
0
1
2 95
13
0 99
Aushilfsarbeitsverhältnisse bzw. geringfügige Beschäftigungsverhältnisse der Entgeltgruppe 1 (9) , 2 (9), 3 (4) , 4 (2), 5 (1) und 6 (2) 14 Bürgerarbeit ausgewiesene Stellen Küchenhilfe Kitas Entgelgruppe 3 (3) und 4 (3)
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0 95
1 5 27
kw kw 1 Stelle AGH Sozial kw Ende Förderzeitraum kw Ende Förderzeitraum unbesetzt Kita Langes Feld davon 8 Stellen unbesetzt
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Haushaltsplan 2011
T e i l B: Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst Zahl der Stellen im Vorjahr (31.12.2010)
Lfd. Nr. 1 1 2 3
4 5 6 7 8
Zahl der davon am 30.06.2010 Stellen im tatsächHausEntgelt- haltsjahr insgelich nicht besetzt besetzt gruppe S 2011 samt 6 3 4 5 7
Funktionsbezeichnung 2 Beschäftigte Kindertagesstättenleiter/in Kindertagesstättenleiter/in stellv. Kindertagesstättenleiter/in Heilpädagoge/-pädagogin
2 1 1 2
Sozialarb./in Sozialpäd./in Kindertagesstättenleiter/in stellv. Kindertagesstättenleiter/in Heilpädagoge/-pädagogin
3 4 1 3
Kindertagesstättenleiter/in stellv. Kindertagesstättenleiter/in Erzieher/in Kinderpfleger/in Insgesamt
3 3 27 26
Vermerke, Erläuterungen 8
15 13
2 2
kw 1 Stelle Ende ATZ 07/13
11
5
kw 1 Stelle Ende integrative Maßnahme 07/11
10
5
8
3
7
6
6 3
27 26 76
kw 2 Stellen Ende integrative Maßnahmen 07/12 u. 07/13
0
0
2 1 3
Springkraft u. Leerstelle kw 1 Stelle Ende ATZ 08/12
Neu aufgenomme Seite aufgrund des Inkrafttretens des Tarifvertrages im Sozial- und Erziehungsdienst im November 2010 Im Vorjahr waren insgesamt 78 Stellen ausgewiesen. Weggefallen ist eine Stellenausweisung für eine neu einzurichtende Kita sowie eine beendete Freizeitphase einer Altersteilzeitvereinbarung
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Anhang : Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit
I.
Beamte zur Anstellung Zahl der Stellen im Vorjahr (31.12.2010) davon am 30.06.2010
Lfd. Nr. 1
Dienstbezeichnung 2
Zahl der Stellen im HaushaltsBes.Gruppe jahr 2011 3 4
tatsächlich besetzt 5
tatsächlich besetzt 6
nicht besetzt 7
Vermerke, Erläuterungen 8
Entfällt
II. Lfd. Nr. 1 1
2
Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte Art der Vergütung Bezeichnung 2 3 Auszubildende für den Beruf Ausbildungsder/des Verw.fachangestellten vergütung Fachangestellte/r f. Bäderbetriebe
beschäftigt im Vorjahr am 01.10.2010 5
6
6
1
1
1
1
0
0
4
4
Ausbildungsvergütung
3
Fachinformatiker Fachrichtung Ausbildungsvergütung Systemintegration
4
Sozialarbeiter/in-Praktikant/in im Anerkennungsjahr für d. Jugendpflege - Zivildienstleistende Sozialstation, Tagespflege, Jugendpflege, Kitas Langes Feld und Am Castrum
5
vorgesehen im Haushaltsjahr 2011 4
Entgelt
Sold
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Erläuterungen 6
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Stellenübersichten Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung I. Beamte GliederungsNr.
Organisationseinheit Fachbereiche Produktbereiche
00
Bürgermeister/in
1
Zentrale Dienste
2
4
Finanzen Ordnung und Bürgerdienste Bildung und Soziales
5
Bau und Umwelt
3
Beamte auf Zeit A 16
A 15
Laufbahngruppe 2 A 14
A 13
A 12
A 11
Laufbahn gruppe 1 A 9 Erläuterungen A 9 m. AZ
1
ab 04.10.2006 Bgm/in 1 1
2
1
1 1
1
2
2
2
1
3
1
3
1
1
insgesamt
1
1
2010
1
1
1
-- Seite 160 --
kw 1 Stelle A 11
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Stellenübersichten 2011 Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung II. Beschäftigte GliederungsNr. Organisationseinheit Fachbereiche
Entgeltgruppen 12
11
10
9 1
00 Bürgermeister/Vorzimmer
1 11 12 13 14 2 21 22 23 3 31 32 33 4 41
42 43 5 51 52 53
FB Zentrale Dienste FD Organisation und IuK FD Personal FD Ratsbüro FD Wirtschaftsförderung FB Finanzen FD Finanzplanung FD Betriebswirtschaft FD Stadtkasse FB Ordnung Bürgerdienste FD Sicherheit und Ordnung FD Personenstandswesen FD Bürgerservice/Ehrenamt FB Bildung und Soziales FD Bildung, Kultur und Sport Grundschule 1 und 2 Hauptschule und Realschule Gymnasium Hallenfreibad FD Kinder, Jugend, Familien FD Soziales Bau und Umwelt FD Stadtplanung FD Tiefbau FD Umwelt- und Klimaschutz
7
1
1
1 3
1
2
1
1
*)
1 *) 1 2
3 *) *)
1 *) 2 1 )1
*) 1 2 1 1
*)
1 2
1
*)
1 *) 1
EG 5, 6 und 8 je 1 Leerstelle
)
kw 1 Stelle EG 5 Ende ATZ 06/11
2 *) 1 *)
*) 1
)
Bemerkungen
*)
1
1
kw 1 Stelle Ende Förderzeitraum
1 *) EG 10 kw Ende ATZ 01/14
2
*)
1 2
4 1 1 )3 3
*) *)
2
) 1 *) 3
*)
1
EG 5 kw 06/2012
1 *)
1
1
1 1 1
3
4
1 1 *)
*) *)
1
1
5
*)
1
2
6
Gleichstellungsbeauftragte
1 3 1 2 *) 1 1 1
54 FD Gebäude und Energie Bauhof / Kitas insgesamt 2010
8 *) 1
0 1
11 12
14 15
12 14
3 1 1
3
2
1
1 Stellen EG 2 gefördert nach § ) 2 *) 16e SGB II/EG 5 kw Ende ATZ 7 2 95 201 mit Sozialstation 13 0 100 206 und Tagespflege
5
18 18
22 19
2 2
5 4
4 2
3 4
2 9
1 9
2
Entgeltgruppen Aushilfskräfte bzw. geringf. Beschäftigte
10
9
8
7
6 2
5 1
Entgeltgruppen An ARGE zugewiesen Beschäftigte Bürgerarbeit
10
9
8 1
7
6
5
4
3
3
3
-- Seite 161 --
2
1
27 davon 8 Stellen unbesetzt *) 1 ) 2 ) 3 ) 4 ) 5 )
Teilzeitbeschäftigte/r davon 1 Teilzeitbeschäftigte/r davon 2 Teilzeitbeschäftigte/r davon 3 Teilzeitbeschäftigte/r davon 4 Teilzeitbeschäftigte/r davon 10 Teilzeitbeschäftigte/r
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Stellenübersichten 2011 Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung II. Beschäftigte GliederungsNr. Organisationseinheit Fachbereiche
Entgeltgruppen Sozial- und Erziehungsdienst S 15
S13
S11
S10
42 Jugenpflege
3
Kita Lemmie
1
*)
Kita Leveste I
1
*) 1
S8
S7
*)
S6
S3
Bemerkungen
1
*) 1 *) 2 *) kw EG S3 1 Stelle
1
*) 1 *) 4 *) S 11 kw Ende integrative Maßnahme 07/11 kw 1 Stelle EG S10 Ende ATZ 03/11 kw EG
Kita Northen
2
*) 1
*) 1
*) 1 *) 4 *) S 8 Ende integrative Maßnahme 07/12
1
*) 1
*) 2 *) 3 *) kw EG S 8 Ende integrative Maßnahme 07/13
Kita Leveste II Kita Am Park
1
1 *) 1 *)
Stellenpool Kitas
1
Kita Dammstraße Kita Am Castrum
1 2
Kita Langes Feld Aushilfspool Springkr. insgesamt 2010
2
*) 1
*)
1
*)
2
*)
1 1
1
5
*)
*)
*)
5
3
1
6
unbesetzt
2 *) 8
6
4
2
) 3 *) kw 1 Stelle EG 10 Ende ATZ 07/13 ) 6
8 *) 27
4
kw Ende ATZ 08/12 EG S3
) EG 1 unbesetzt/Leerstelle EG S 6 2 Leerstelle
26
76 78
Vergleichbarkeit der Entgelgruppen im allgemeinen Teil mit den Entgelgruppen im Sozial- und Erziehungsdienst die Entgelgruppe 2 4 5 6 8 9 10 11 12
entspricht der Entgeltgruppe S2 S3 S4 S5 S6 bis S8 S 9 bis S 14 S 15 und S 16 S 17 S 18
oder Bundesbesoldungsgesetz
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A5 A6 A6 / A7 A8 A9 / A10 A11 A12 A13
*) 1 ) 2 ) 3 ) 4 ) 6 )
Teilzeitbeschäftigte/r davon 1 Teilzeitbeschäftigte/r davon 2 Teilzeitbeschäftigte/r davon 3 Teilzeitbeschäftigte/r davon 4 Teilzeitbeschäftigte/r davon 6 Teilzeitbeschäftigte/r
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Übersicht über den Stand der Schulden ( ohne Kassenkredite )
Art
Stand zu Beginn des Vorjahres 2010
Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2011
-
-
1.2 Land 1.3 Gemeinden und Gemeindeverbände
-
-
1.4 Zweckverbände und dergleichen
-
-
1.5 sonstigem öffentlichen Bereich
-
-
1 Schulden von Krediten von 1.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen
1.6 1.6 Kreditmarkt Summe 1
14.047.000 €
13.745.800 €
14.047.000 € 13.745.800 € 2 Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Summe 2 3 Innere Darlehen 3.1 3.1 aus Sondervermögen 3.2 von Sondervermögen ohne Sonderrechnung Summe 3
-
-
Pro-Kopf-Verschuldung:
970 €
Einwohner am 30.06.2008 Einwohner am 30.06.2009
14.478
942 €
14.595
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Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Beteiligungsbericht nach § 1 Abs. 1 Ziff. 10 der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung Die Stadt Gehrden besitzt Anteile an 1.
2.
KSG – Kreissiedlungsgesellschaft Hannover mbH Betriebssitz: Auf der Dehne 2 c, 30880 Laatzen Stammkapital:
2.876.272,00 €
Anteile der Stadt Gehrden:
28.632,35 € = 0,995 %
OSTLAND Wohnungsgenossenschaft eG Betriebssitz: Stephanusstraße 58, 30449 Hannover Anteile der Stadt Gehrden:
3.
600,- €
( 2 Anteile à 300,- € )
Volksbank eG Betriebssitz: Marienstraße 11, 30982 Pattensen Anteile der Stadt Gehrden:
4.
153,39 €
Netzgesellschaft Gehrden mbH Betriebssitz: Kirchstraße 1-3, 30989 Gehrden Stammkapital:
25.000,- €
Anteil der Stadt Gehrden:
12.750,- € = 51 %
-- Seite 164 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Nachweisung der den Ortsräten gem. § 10 Abs. 1 der Hauptsatzung für 2011 zur eigenen Bewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel Gesamtbetrag Gehrden Einwohnerzahl am 30.06.2010 durch Veranschlagung eines pro-Kopf-Betrages von 1,10 € je Einwohner zusätzlicher Grundbetrag Gesamtbetrag, veranschlagt bei KST 1000, KTR 11131, Sachkonto 4271001 Denkmalpflege und Verschönerung des Ortsbildes bei KST 5300, KTR 55111, Sachkonto 4271001
in €
10.183
Leveste Ditterke Everloh Northen Lenthe
Lemmie Redderse
1.672
305
524
883
796
695
484
5.895 €
1.839 €
336 €
576 €
971 €
876 €
765 €
532 €
1.050 €
150 €
150 €
150 €
150 €
150 €
150 €
150 €
1.989 €
486 €
726 €
1.121 €
1.026 €
915 €
682 €
323 €
100 €
102 €
171 €
154 €
135 €
100 €
6.945 € ≈ 7.000 €
3.000 €
1.915,00 €
-- Seite 165 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
-- Seite 166 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Erfolgsplan Sozialstation 2011 lfd. Nr.
1. 2. 3.
KontenGruppe
Bezeichnung
40 40 54
Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gem. PflegeVG Erträge aus Leistungen, nicht PflegeVG Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen/unfertigen Erzeugnissen und Leistungen 48,55 Sonstige betriebliche Erträge (u.a. Rückvergütungen, Erstattungen, Sachbezüge)
4.
5. a) b) c) d)
60 61 62 64
a) b) c) d)
67 68 69 66 71 76
6.
7. 8.
Personalaufwand Löhne und Gehälter Gesetzliche Sozialabgaben Altersversorgung Sonstige Personalaufwendungen Materialaufwand Wasser, Energie, Brennstoffe, Betriebskosten Wirtschaftsbedarf, Verwaltungsbedarf Fahrzeugkosten und Garagenmiete Medizinischer Aufwand (Verbrauchsgüter) Steuern, Abgaben, Versicherungen Miete Zwischenergebnis
9. 10.
45 47
Erträge aus öffentlicher Förderung von Investitionen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
11.
74
12. a)
75
b) 13. 14.
75 69 77
Aufwendungen aus der Zuführung von Fördermitteln zu Sonderposten/Verbindlichkeiten Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen und geringwertige Wirtschaftsgüter auf Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände Instandhaltung und -setzung sowie Wartung Sonstige ordentliche Aufwendungen Zwischenergebnis
15.
51
Zinsen und ähnliche Erträge
16.
72
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
17.
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
-- Seite 167 --
Ansatz in € Ansatz in € Ergebnis 2011 2010 in € 2009
448.000 353.000 0 7.000
527.000 103.000 41.000 12.000
398.000 380.920 356.000 341.815 0 3.940 7.000
6.445
500.000 482.602 102.000 93.943 41.000 38.868 9.000 8.634
7.000 63.000 45.000 3.500 2.000 15.000
7.000 52.000 50.000 3.500 1.500 15.000
5.565 48.217 45.629 2.934 512 14.832
-10.500
-20.000
-8.616
25.000 0
32.000 0
30.684 0
0
0
0
7.000
7.000
5.503
1.000 3.500 1.000
1.000 2.500 1.000
0 2.396 130
2.000
500
14.039
0
1.000
3.265
2.000
1.500
0
0
0
17.304
Stadt Gehrden
lfd. Nr.
18. 19.
KontenGruppe
Haushaltsplan 2011
Bezeichnung
0 0
0 0
4.263 1.562
Außerordentliche Aufwendungen
0
0
798
21.
Außerordentliches Ergebnis
0
0
5.027
22.
Jahresergebnis
0
0
22.331
20.
56 Außerordentliche Erträge 52,53 Weitere Erträge
Ansatz in € Ansatz in € Ergebnis 2011 2010 in € 2009
78
-- Seite 168 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Vermögensplan Sozialstation 2011 lfd. Nr.
Bezeichnung
1.
Abschreibungen
2. 2.1.
Ansatz in € 2011
VE 2011
Ansatz in € 2010
7.000
7.000
Zuweisungen/Zuschüsse Dritter Förderung nach Nds. PflegeG
0
0
3.
Zuführung aus der Investitionsrücklage
0
0
4.
allgemeine Rücklage, Verlustausgleich
0
0
5.
Verlustausgleich durch Trägerin
0
0
6.
Jahresgewinn
0
0
7.
Kreditaufnahme
0
0
Summe Einnahmen
7.000
7.000
8. 8.1. 8.1.1. 8.1.2.
Investitionen Betriebsausstattung Verwaltungsinventar Fuhrpark
7.000 0
7.000 0
9.
Zuführung zur Investitionsrücklage
0
0
10.
allgemeine Rücklage, Gewinnzuführung
0
0
11.
Jahresverlust
0
0
Tilgung von Krediten
0
0
7.000
7.000
12.
Summe Ausgaben
-- Seite 169 --
Kennzeichnung
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Finanzplan Sozialstation 2010 bis 2014
lfd. Nr.
1. 2. 3. 4. 5. 5.1. 5.2. 5.3. 5.4. 6. 6.1. 6.2. 6.3. 6.4. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 12.1. 12.2. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. 30.1. 30.2. 31. 32. 33. 34.
Bezeichnung
Erträge aus Pflegeleistungen gem. PflegeVG Erträge aus Pflegeleistungen, nicht PflegeVG Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen/unfertigen Erzeugnissen und Leistungen Sonstige betriebliche Erträge (u.a. Rückvergütungen, Erstattungen, Sachbezüge) Personalaufwand Löhne und Gehälter Gesetzliche Sozialabgaben Altersversorgung Sonstige Personalaufwendungen Materialaufwand Wasser, Energie, Brennstoffe, Betriebskosten Wirtschaftsbedarf, Verwaltungsbedarf Fahrzeugkosten und Garagenmiete Medizinischer Aufwand (Verbrauchsgüter) Steuern, Abgaben, Versicherungen Miete Zwischenergebnis Erträge aus öffentlicher Investitionsförderung Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Aufwendungen aus der Zuführung von Fördermitteln zu Sonderposten/Verbindlichkeiten Abschreibungen auf immaterielle VG, Sachanlagen und GWG gegenstände, Sachanlagen und GWG auf Forderungen und sonstige VG Instandhaltung und -setzung sowie Wartung Sonstige ordentliche Aufwendungen Zwischenergebnis Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Weitere Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Abschreibungen Zuweisungen/Zuschüsse Dritter Zuführung aus der Investitionsrücklage allgemeine Rücklage, Verlustausgleich Verlustausgleich durch Trägerin Jahresgewinn Kreditaufnahme Summe Einnahmen Investitionen in Betriebsausstattung Verwaltungsinventar Fuhrpark Zuführung zur Investitionsrücklage allgemeine Rücklage, Gewinnzuführung Jahresverlust Tilgung von Krediten Summe Ausgaben
2010 in €
2011 in €
2012 in €
2013 in €
2014 in €
398.000 356.000 0
448.000 353.000 0
457.000 355.200 0
467.000 357.300 0
472.000 361.300 0
7.000
7.000
7.000
7.000
7.000
500.000 102.000 41.000 9.000
527.000 103.000 41.000 12.000
535.000 105.000 42.000 9.000
540.000 107.000 43.000 9.000
545.000 109.000 44.000 9.000
7.000 52.000 50.000 3.500 1.500 15.000 -20.000 32.000 0
7.000 63.000 45.000 3.500 2.000 15.000 -10.500 25.000 0
8.000 64.000 46.000 4.000 2.000 15.000 -10.800 25.000 0
8.500 65.000 46.500 4.000 2.000 17.000 -10.700 25.000 0
9.000 65.000 47.000 4.000 2.000 17.000 -10.700 25.000 0
0
0
0
0
0
7.000
7.000
8.000
8.000
8.000
1.000 2.500 1.000 500 1.000 1.500 0 0 0 0 0 0 7.000 0 0 0 0 0 0 7.000
1.000 3.500 1.000 2.000 0 2.000 0 0 0 0 0 0 7.000 0 0 0 0 0 0 7.000
1.500 3.500 1.700 -500 1.000 500 0 0 0 0 0 0 8.000 0 0 0 0 0 0 8.000
1.500 3.500 1.800 -500 1.000 500 0 0 0 0 0 0 8.000 0 0 0 0 0 0 8.000
1.500 3.500 1.800 -500 1.000 500 0 0 0 0 0 0 8.000 0 0 0 0 0 0 8.000
7.000 0 0 0 0 0 7.000
7.000 0 0 0 0 0 7.000
8.000 0 0 0 0 0 8.000
8.000 0 0 0 0 0 8.000
8.000 0 0 0 0 0 8.000
-- Seite 170 --
-- Seite 171 --
Verwaltungsangestellte/r
7
Haushaltshilfe
Zivildienstleistende
6
Krankenpflegehelfer/in
* Teilzeitbeschäftigte/r ** davon 7 Teilzeitbeschäftigte *** davon 9 Teilzeitbeschäftigte
8
5
Krankenschwestern/ Krankenpfleger/ Altenpfleger/innen
3
Krankenpflegehelfer/in Altenpflegehelfer/in
Krankenschwester/stv. Pflegedienstleitung
2
4
2 Pflegedienstleitung
Funktionsbezeichnung
1 1
Lfd. Nr
1*
TVöD 5
Insgesamt
25
2
1
1
3
9
7
1
5 1
insgesamt
**** davon 3 Teilzeitbeschäftigte ***** davon 2 Teilzeitbeschäftigte
25
2*****
1
Sondertarif
TVöD-K 2a
3****
TVöD-K 4a
7**
TVöD-K 7a
9***
1
TVöD-K 9a
TVöD-K 3a
4 1
3 TVöD-K 9c
Zahl der Stellen Entgeltgruppe, im Haushaltsjahr Sondertarif 2011
24
2
1
1
3
9
6
1
6 1
besetzt
1
0
0
0
0
0
1
0
7 0
nicht besetzt
Zahl der Stellen im Vorjahr davon am 30.06.2010
Stellenübersicht der Sozialstation 2011
8
Erläuterungen
Stadt Gehrden Haushaltsplan 2011
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
-- Seite 172 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Erfolgsplan Tagespflege 2011
lfd. Nr.
KontenGruppe
1. 2. 3.
40 40 54
4.
48,55
5. a) b) c) d)
60 61 62 64
a) b) c) d)
67 68 69 66 71 76
6.
7. 8.
Bezeichnung
Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gem. PflegeVG Erträge aus Leistungen, nicht PflegeVG Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen/unfertigen Erzeugnissen und Leistungen Sonstige betriebliche Erträge (u.a. Rückvergütungen, Erstattungen, Sachbezüge) Personalaufwand Löhne und Gehälter Gesetzliche Sozialabgaben Altersversorgung Sonstige Personalaufwendungen Materialaufwand Wasser, Energie, Brennstoffe, Betriebskosten Wirtschaftsbedarf, Verwaltungsbedarf Fahrzeugkosten und Garagenmiete Medizinischer Aufwand (Verbrauchsgüter) Steuern, Abgaben, Versicherungen Miete Zwischenergebnis
Ergebnis in € 2009
Ansatz in € 2010
Ansatz in € 2011
60.000 8.000 0
155.000 60.000 0
160.000 70.000 0
500
3.000
1.000
55.000 12.500 2.500 1.000
150.000 20.000 15.000 2.000
155.000 20.000 15.000 1.000
2.000 2.000 2.000 500 200 14.000
7.000 10.000 5.000 1.000 500 24.000
4.000 8.500 2.000 500 200 24.000
-23.200
-16.500
800
9. 10.
45 47
Erträge aus öffentlicher Förderung von Investitionen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
0 0
10.000 0
10.000 0
11.
74
Aufwendungen aus der Zuführung von Fördermitteln zu Sonderposten/Verbindlichkeiten Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen und geringwertige Wirtschaftsgüter auf Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände Instandhaltung und -setzung sowie Wartung Sonstige ordentliche Aufwendungen
0
0
0
0
1.500
0
0 0 0
0 500 1.000
0 0 0
-23.200
-9.500
10.800
12.
13. 14.
a)
75
b)
75 69 77
Zwischenergebnis 15.
51
Zinsen und ähnliche Erträge
0
500
0
16.
72
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0
500
0
-23.200
-9.500
10.800
Außerordentliche Erträge Weitere Erträge
0 0
0 0
0 0
Außerordentliche Aufwendungen
0
0
0
21.
Außerordentliches Ergebnis
0
0
0
22.
Jahresergebnis
-23.200
-9.500
10.800
17.
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
18. 19.
56 52,53
20.
78
-- Seite 173 --
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011
Vermögensplan Tagespflege 2011 lfd. Nr.
Bezeichnung
1.
Abschreibungen
2. 2.1.
Ansatz in € 2011
VE 2011
Ansatz in € 2010
1.500
1.500
Zuweisungen/Zuschüsse Dritter Förderung nach Nds. PflegeG
0
0
3.
Zuführung aus der Investitionsrücklage
0
0
4.
allgemeine Rücklage, Verlustausgleich
0
0
5.
Verlustausgleich durch Trägerin
0
0
6.
Jahresgewinn
0
0
7.
Kreditaufnahme
0
0
Summe Einnahmen
1.500
1.500
8. 8.1. 8.1.1. 8.1.2.
Investitionen Betriebsausstattung Verwaltungsinventar Fuhrpark
1.500 0
1.500 0
9.
Zuführung zur Investitionsrücklage
0
0
10.
allgemeine Rücklage, Gewinnzuführung
0
0
11.
Jahresverlust
0
0
12.
Tilgung von Krediten
0
0
1.500
1.500
Summe Ausgaben
-- Seite 174 --
Kennzeichnung
Stadt Gehrden
Haushaltsplan 2011 Finanzplan Tagespflege 2009 bis 2013
lfd. Nr.
1. 2. 3. 4. 5. 5.1. 5.2. 5.3. 5.4. 6. 6.1. 6.2. 6.3. 6.4. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 12.1. 12.2. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. 30.1. 30.2. 31. 32. 33. 34.
Bezeichnung
Erträge aus Pflegeleistungen gem. PflegeVG Erträge aus Pflegeleistungen, nicht PflegeVG Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen/unfertigen Erzeugnissen und Leistungen Sonstige betriebliche Erträge (u.a. Rückvergütungen, Erstattungen, Sachbezüge) Personalaufwand Löhne und Gehälter Gesetzliche Sozialabgaben Altersversorgung Sonstige Personalaufwendungen Materialaufwand Wasser, Energie, Brennstoffe, Betriebskosten Wirtschaftsbedarf, Verwaltungsbedarf Fahrzeugkosten und Garagenmiete Medizinischer Aufwand (Verbrauchsgüter) Steuern, Abgaben, Versicherungen Miete Zwischenergebnis Erträge aus öffentlicher Investitionsförderung Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Aufwendungen aus der Zuführung von Fördermitteln zu Sonderposten/Verbindlichkeiten Abschreibungen auf immaterielle VG, Sachanlagen und GWG gegenstände, Sachanlagen und GWG auf Forderungen und sonstige VG Instandhaltung und -setzung sowie Wartung Sonstige ordentliche Aufwendungen Zwischenergebnis Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Weitere Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Abschreibungen Zuweisungen/Zuschüsse Dritter Zuführung aus der Investitionsrücklage allgemeine Rücklage, Verlustausgleich Verlustausgleich durch Trägerin Jahresgewinn Kreditaufnahme Summe Einnahmen Investitionen in Betriebsausstattung Verwaltungsinventar Fuhrpark Zuführung zur Investitionsrücklage allgemeine Rücklage, Gewinnzuführung Jahresverlust Tilgung von Krediten Summe Ausgaben
2009 in €
2010 in €
2011 in €
2012 in €
2013 in €
2014 in €
60.000 8.000 0
155.000 60.000 0
170.000 60.000 0
175.000 62.000 0
180.000 63.000 0
180.000 63.000 0
500
3.000
3.000
3.500
3.500
3.500
55.000 12.500 2.500 1.000
150.000 20.000 15.000 2.000
152.000 22.000 17.000 2.500
154.000 23.000 17.500 2.500
156.000 25.000 18.500 3.000
156.000 25.000 18.500 3.000
2.000 2.000 2.000 500 200 14.000 -23.200 10.000 0
7.000 10.000 5.000 1.000 500 24.000 -16.500 10.000 0
8.000 12.000 5.000 1.000 800 24.000 -11.300 29.500 0
8.500 12.500 5.000 1.000 800 24.000 -8.300 30.000 0
9.000 12.500 5.000 1.000 800 24.000 -8.300 30.000 0
9.000 12.500 5.000 1.000 800 24.000 -8.300 30.000 0
0
0
0
0
0
0
0
1.500
4.000
4.000
4.000
4.000
0 0 0 -13.200 0 0 -13.200 0 0 0 0 -13.200 6.000 0 0 0 0 0 0 6.000
0 500 1.000 -9.500 0 0 -9.500 0 0 0 0 -9.500 7.000 0 0 0 0 0 0 7.000
500 1.000 1.000 11.700 500 200 12.000 0 0 0 0 12.000 8.000 0 0 0 0 0 0 8.000
500 1.000 1.000 15.200 500 200 15.500 0 0 0 0 15.500 8.000 0 0 0 0 0 0 8.000
500 1.000 1.000 15.200 500 200 15.500 0 0 0 0 15.500 8.000 0 0 0 0 0 0 8.000
500 1.000 1.000 15.200 500 200 15.500 0 0 0 0 15.500 8.000 0 0 0 0 0 0 8.000
6.000 0 0 0 0 0 6.000
7.000 0 0 0 0 0 7.000
8.000 0 0 0 0 0 8.000
8.000 0 0 0 0 0 8.000
8.000 0 0 0 0 0 8.000
8.000 0 0 0 0 0 8.000
-- Seite 175 --
Haushaltsplan 2011 Stadt Gehrden
*
Stellenübersicht der Tagespflege 2011
3
2
1
1
Zivildienstleistende
Krankenpflegehelfer/in
Krankenschwestern/ Krankenpfleger/ Altenpfleger/innen
Krankenschwester/stv. Pflegedienstleitung
2
TVöD 5
Sondertarif
TVöD 4a
TVöD 7a
TVöD 9a
3
1*
1*
1
2*
2*
1
1
1
1
2
2
1
5
insgesamt
1
1
1
2
1
1
6
besetzt
0
0
0
0
1
0
7
nicht besetzt
8
Erläuterunge n
Zahl der Stellen im Vorjahr davon am 30.06.2010
4
Verwaltungsangestellte/r
TVöD 2a
Lfd. Nr
5
Haushaltshilfe
0
Zahl der Entgeltgrupp Stellen im Funktionsbezeichnung e, Haushaltsjahr Sondertarif 2010 4
6
1
1
1
8
1*
9
geringf. Besch.
9
Fahrer
Insgesamt
7
Teilzeitbeschäftigte/r
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