ORTSBÜRGERGEMEINDE BIRMENSTORF

Protokoll der ordentlichen

Gemeindeversammlung Rechnung 2007 Voranschlag 2009 vom

Freitag, 27. Juni 2008

von

20:00 Uhr bis 20:40 Uhr

in der

Waldhütte Schönert

Vorsitz: Anwesende Gemeinderäte:

Edith Saner, Gemeindeammann Hans Gerber, Vizeammann Rebekka Hansmann, Gemeinderätin Samuel Koller, Gemeinderat André Siegrist, Gemeinderat

Stimmenzähler:

Oliver Brack

Protokoll:

Stefan Krucker, Gemeindeschreiber

Präsenz:

Stimmberechtigte lt. Register

321

Anwesenheitsquorum (1/5 der Stimmberechtigten § 30 Gemeindegesetz)

65

Anwesende gemäss abgegebenen Stimmrechtsausweisen

39

Sämtliche, heute Abend gefassten Beschlüsse, ob positiv oder negativ, unterliegen dem fakultativen Referendum, nachdem mit 49 Anwesenden das für eine abschliessende Beschlussfassung mindestens erforderliche Anwesenheitsquorum von 65 nicht erreicht ist.

Im Namen des Gemeinderates begrüsst Gemeindeammann Edith Saner die Anwesenden zur Rechnungs-/und Budget-Gemeindeversammlung im Forsthaus Schönert. Einen besonderen Gruss richtet sie an die Jungbürgerinnen und Jungbürger des Jahrgangs 1990, welche vor der Versammlung mit einem Apéro willkommen geheissen wurden. Die offizielle Jungbürgerfeier findet im Anschluss an die Versammlung statt. Ein spezieller Gruss gilt auch Urs Rothlin, welcher heute Abend die Finanzkommission vertritt. Mit Hinweis auf die Präsenz und der Feststellung, dass die Einladungen zur heutigen Versammlung rechtzeitig zugestellt worden sind, eröffnet Gemeindeammann Edith Saner die ordentliche Ortsbürgergemeindeversammlung 2008. Die zur Diskussion gestellte Traktandenliste 1. 2. 3. 4. 5.

Protokoll der Versammlung vom 22. Juni 2007 Genehmigung Rechenschaftsbericht 2007 Genehmigung Rechnung 2007 Genehmigung Voranschlag 2009 Verschiedenes und Umfrage a)Zwischenstand Neuausrichtung Forstbetrieb (Info durch Gemeinderat) b)Diverses

wird von den Anwesenden grossmehrheitlich ohne Gegenstimme genehmigt.

1. Versammlungsprotokoll vom 22. Juni 2007 Referentin: Edith Saner, Gemeindeammann Das Protokoll der ordentlichen Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22. Juni 2007 ist den interessierten Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme zur Verfügung gestanden. Auf Wunsch wurde dieses auch in Fotokopie nach Hause zugestellt oder konnte direkt aus dem Internet heruntergeladen werden. An der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22. Juni 2007 waren 66 von 326 Stimmberechtigten oder gut 20 % anwesend und fassten folgende Beschlüsse allesamt in zustimmendem Sinne: 1. 2. 3. 4. 5.

Versammlungsprotokoll vom 09. Juni 2006 Rechenschaftsbericht 2006 Jahresrechnung 2006 Voranschlag 2008 Betriebsanalyse Forst; Kredit Fr. 17'000.00

Sämtliche Beschlüsse wurden in zustimmendem Sinne gefasst und sind nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist am 30. Juli 2007 in Rechtskraft erwachsen.

Die Diskussion zu diesem Traktandum wird nicht benützt, so dass Gemeindeammann Edith Saner zur Abstimmung überleiten kann.

Abstimmung: Das Protokoll der ordentlichen Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22. Juni 2007 wird von der Gemeindeversammlung in offener Abstimmung ohne Gegenstimme genehmigt. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. (Dieses wurde nicht ergriffen).

2. Rechenschaftsbericht 2007 Referentin: Edith Saner, Gemeindeammann Der Gemeinderat schreibt dazu in seinem Traktandenbericht: Der gemeinderätliche Rechenschaftsbericht soll der Bevölkerung Einblick in das Tätigkeitsgebiet der Ortsbürgergemeinde und der Forstverwaltung geben. Neuzuzüger erhalten damit die Gelegenheit sich über die Geschehnisse des letzten Jahres zu informieren. Und wenn es zusätzlich gelingt, mit dem Bericht das Interesse und das Verständnis an der Gemeindepolitik zu stärken, ist ein weiteres Ziel des Gemeinderates erreicht. Der Gemeinderat dankt bei dieser Gelegenheit allen, die ihn in seiner Tätigkeit unterstützen. Dieser Dank gilt im Speziellen denjenigen Personen, die sich für die Mitarbeit in Kommissionen oder für ein Nebenamt zur Verfügung stellen oder sich in anderer Weise für das Wohl unserer Dorfgemeinschaft einsetzen.

Gemeindeammann Edith Saner gibt einen Einblick auf die Hauptpunkte des Berichtes: • Bei der Holznutzung sind gegenüber dem Vorjahr alle Nutzungsmengen in den Bereichen Stammholz, Brennholz, Schnitzelholz und Abholz zurück gegangen. Gestiegen ist die Menge beim Industrieholz von 530 Ster im Vorjahr zu 965 Ster. • Das Forstamt hat 1448 Stunden für die Einwohnergemeinde gearbeitet (Vorjahr 1522). • Die Waldhütte Schönert war 134 vermietet (Vorjahr 136). • Die Forstkommmission war im Berichtsjahr stark gefordert, sich grundsätzlich mit den künftigen Strukturen unseres Forstamtes auseinander zu setzen. Eine Aufgabe, für die es sich lohnt, dass die vielen auftauchenden Fragen sehr gut geprüft werden. Dieses Thema hat auch diesem Jahr eine sehr hohe Priorität. Edith Saner bedankt sich bei der Forstkommission für die sehr gute Zusammenarbeit und die fachkompetente Unterstützung in verschiedenen Bereichen des Forstamtes.

Die Diskussion zu diesem Traktandum wird nicht benützt, so dass Gemeindeammann Edith Saner zur Abstimmung überleiten kann.

Abstimmung: Die Versammlung genehmigt den gemeinderätlichen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007 in offener Abstimmung ohne Gegenstimme. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. (Dieses wurde nicht ergriffen).

3. Jahresrechnung 2007 Referentin: Rebekka Hansmann, Gemeinderätin Die Jahresrechnung 2007 wurde den Stimmberechtigten zusammen mit der Einladung zur heutigen Versammlung in schriftlicher Form zugestellt. Gemeinderätin Rebekka Hansmann verweist auf die hauptsächlichsten Abweichungen der Rechnung gegenüber dem Voranschlag. Und zeigt auf, dass sich das Rechnungsergebnis des Forstbetriebes aufgrund des besseren Holzertrages nicht mehr ganz so dunkelrot zeigt, sondern eher einen rosa Farbton erhalten hat. Das Wort aus der Versammlung wird nicht verlangt. Urs Rothlin dankt als Präsident der Finanzkommission Jürg Frey für die gewohnt übersichtliche Rechnungsstellung und dem Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit, verliest anschliessend den positiven Rechnungsprü-fungsbericht und führt auch gleich die Abstimmung über die Jahresrechnung durch.

Abstimmung: In offener Abstimmung genehmigt die Versammlung die Jahresrechnung 20076 der Ortsbürgergemeinde ohne Gegenstimmen. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. (Dieses wurde nicht ergriffen).

4. Voranschlag 2009 Referentin: Rebekka Hansmann, Gemeinderätin Gemeinderätin Rebekka Hansmann erläutert den Stimmberechtigten den Voranschlag 2009 des Forstbetriebes und der Ortsbürgergemeinde. Im Vergleich zu den Vorjahren kann im übertragenen Sinne gemeldet werden „im Schönert (fast) nichts Neues“. Der Voranschlag der Ortsbürgergemeinde sieht für das kommende Jahr einen Aufwandüberschuss von CHF 7'160.00 vor. Dieser begründet sich durch den veranschlagten Aufwand an Beratungshonorar betreffend Neuausrichtung Forstbetrieb von CHF 8'000.00 Das interne Darlehen an die Einwohnergemeinde wird neu zu 1,5 %/Jahr verzinst, gegenüber bisherigen 0,5 %. Für den Forstbetrieb wird ein Aufwandüberschuss von rund CHF 10'000.00 veranschlagt. Stefan Zehnder votiert für ein inskünftig ausgeglichenes Budget der Ortsbürgergemeinde. Zu diesem Zweck sollten Forstkommission und Gemeinderat die Kernaufgaben der Ortsbürgergemeinde überprüfen. Potential sieht er beim Beitrag an die Seniorenausfahrt und den Musikverein. Auch ist nicht offensichtlich, weshalb die Ortsbürger die Waldstrassen vollumfänglich auf eigene Rechnung zu unterhalten haben, obgleich diese von der Öffentlichkeit ebenfalls benützt werden. Die Antwort auf die Frage, wie sich der Mietzinsaufwand unter dem Konto 810.316 detailliert zusammensetzt, muss auf den Moment offen bleiben. (Konnte aber kann aber im Verlaufe des Abends noch ‚nachgeschoben’ werden. Es handelt sich dabei um die Abgeltungen des Frostbetriebes gegenüber der Ortsbürgergemeinde für die Benützung des Forstwerkhofes und des Holzschnitzelschopfes. Die Werte entsprechen den einschlägigen finanzrechtlichen Vorgaben.) Für Thomas Busslinger ist klar, dass die Ortsbürgergemeinde einen kulturellen Auftrag hat. Die entsprechenden Beiträge sollten aber aus den jährlichen Erträgen und keinesfalls zulasten der Reserven ausgerichtet werden können. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, leitet Gemeindeammann Edith Saner zur Abstimmung über.

Abstimmung Die Versammlung genehmigt den Voranschlag 2009 in offener Abstimmung ohne Gegenstimme. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. (Dieses wurde nicht ergriffen).

5. Verschiedenes und Umfrage A) Betriebsanalyse Forst Vizeammann Hans Gerber informiert als Ressortvorsteher wie folgt: Die Ortsbürgergemeinde führt zur Pflege und Bewirtschaftung ihrer Wälder einen eigenen Forstbetrieb. Gemeindeförster Josef Busslinger betreut seit mehr als 37 Jahren neben dem gemeindeeigenen Wald mit einer Fläche von 225 ha nochmals rund 55 ha Privatwald. Daneben leistet das Forstpersonal rund 1’400 Stunden für die Einwohnergemeinde (Mithilfe Bauamt). Die sich abzeichnende Pensionierung von Förster Josef Busslinger und die wirtschaftlich unbefriedigende Ertragslage des Forstbetriebes, die durch die grossen Lotharschäden vom Dezember 1999 auf längere Sicht hinaus beeinträchtigt bleibt, verlangen nach einer Überprüfung der heutigen Situation. Gemeinderat und Forstkommission sind übereingekommen, mit fachlicher externer Begleitung die Möglichkeiten einer Neuausrichtung des Forstbetriebes zuhanden der Ortsbürgergemeindeversammlung aufzuzeigen. Die Ortsbürgergemeindeversammlung hat am 22. Juni 2007 für diese Abklärungen und den Beizug eines externen Fachberaters grünes Licht gegeben. Wie damals in Aussicht gestellt, werden den Ortsbürgerinnen und Ortsbürgern in einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung am 29. Oktober 2008 mögliche Lösungsvarianten als Grundlage für die weiteren Abklärungen zum Entscheid unterbreitet. Für Gemeindeammann Edith Saner gilt es eine Lösung zu finden, bei welcher weiterhin so zum Wald und seinen Bedürfnissen geschaut wird, wie es Förster Josef Busslinger in den letzten Jahrzehnten getan hat, wobei der wirtschaftlich Aspekt nicht vernachlässigt werden darf.

B) Diverses Weder aus der Versammlung noch vom Gemeinderatstisch aus wird das Wort weiter verlangt. Gemeindeammann Edith Saner schliesst die offizielle Versammlung um 20:40 Uhr und leitet über zur Jungbürgerfeier und zum anschliessenden gemütlichen Teil, nicht ohne dem Gemüsebaubetrieb Gebrüder Rey für die Salatspende und den Helferinnen und Helfern aus dem Kreis der Forstkommission, allen Voran Josef Busslinger am Grill, für die Mitarbeit bei der anschliessenden Verpflegung der Versammlungsbesucher unter deren Applaus bestens zu danken. ooOOoo Im Anschluss an die offizielle Ortsbürgerversammlung richtet Gemeindeammann Edith Saner das Wort an die Jungbürgerinnen und Jungbürger. Liebe Jungbürgerinnen, liebe Jungbürger Im April und Mai dieses Jahres hatte ich die Möglichkeit, an einem 3-wöchigen Trekking in Nepal teilzunehmen. Jetzt noch, Wochen danach, bin ich tief beeindruckt von dieser Reise. Nepal ist laut Beschreibung das bemerkenswerteste Mosaik aus Religionen und verschiedenen Volksgruppen im Himalaya. Hindus, Buddhisten und Moslems leben ihren Glauben und ihre eigenen Rituale. Die Verschiedenartigkeit der Menschen zeigt sich in ihren Häusern und Tempeln, in Kleidung, Schmuck und Tätowierungen, in religiösen Ritualen, in Sprachen und Dialekten. Flatternde Gebetsfahnen, in Felswände gemeisselte Schrifttafeln und kupferne oder hölzerne Gebetsmühlen sind Zeichen der tibetischen Kultur. Daneben kennzeichnen heilige Verbrennungsstätten der Toten, in Stein gehauene Götterbilder und Tempel mit speziellen Dächern die Kultur der Hindus. Mich beeindruckte in diesen 3 Wochen, wie die Menschen eine gegenseitige Achtung haben und diese leben. Die Achtung, Wertschätzung und den Respekt bekamen auch wir als Fremde, als Europäer zu spüren. Beeindruckt hat mich auch, so viele lachende Gesichter zu sehen, obwohl die Menschen unter einfachsten Verhältnissen leben und sehr schwere körperliche Arbeit verrichten. Und natürlich war es ein überwältigendes Erlebnis, auf 5550 m zu stehen und von dieser Höhe die verschiedenen Achttausender zu bewundern. Der Mount Everest, der in der tibetischen Sprache „Chomolugma“ (Muttergöttin der Winde) heisst, ist mit seinen 8850 m Jahr für Jahr die Herausforderung für viele Bergsteigerinnen und Bergsteiger aus aller Welt.

Die Nepalesen sind trotz des landschaftlichen Reichtums bescheiden geblieben und wundern sich wohl ab und zu über den Ehrgeiz und den materiellen Reichtum der Touristinnen und Touristen. Sie begegnen uns Fremden mit grosser Achtung, Hilfsbereitschaft und Respekt und freuen sich, uns das Königreich der Götter, die Berge zu zeigen und uns professionell und sicher auf Trekkings zu begleiten und zu führen. Als Zeichen des Schutzes und des Glückes schenken die Buddhisten weiss-gelbe Schals. Weiss ist für sie die Farbe der Weisheit, gelb die Farbe der Erde. Ich habe mal gelesen, dass in der Vergangenheit bei uns ein gelber Schal das Erkennungszeichen für Motorradfahrer in Notfallsituationen war. Hatte ein Fahrer seinen Schal an seinem Lenker befestigt, so wusste man, dass er Hilfe brauchte. Für jeden vorbeifahrenden Motorradfahrer war es Ehrensache zu helfen. Also hat der Schal nicht nur in der Kultur der Buddhisten die Bedeutung von Schutz und Glück. Ich war froh um den Schal. Nachts im Zelt, wenn ich kalt hatte, konnte ich mit ihm meinen Hals und Nacken wunderbar wärmen. Und ab und zu hatte ich das Gesicht der Frau vor meinen Augen, die mir den Schal geschenkt hat. Ein Gesicht, das eine unglaubliche Zufriedenheit und Gelassenheit ausgestrahlt hat. Die Reise nach Nepal hat mich persönlich von der körperlichen Leistung sehr gefordert. Das, was ich aber in dieser so kurzen Zeit von den Menschen im Himalaya zu spüren bekam, hat mich tief beeindruckt und sich eingeprägt. Die Hilfsbereitschaft, die Aufmerksamkeit, die Gelassenheit und Geduld, die Fröhlichkeit und Zufriedenheit als Werte zu spüren, die im Alltag tatsächlich gelebt werden, liessen meine eigenen egoistischen und materiellen Gedanken ganz klein werden. Mit diesem kleinen Einblick in meine Nepalerfahrungen wünsche ich Euch allen an der Schwelle zum Erwachsenwerden speziell Kraft, Mut und Fähigkeit, anderen Menschen gegenüber achtsam, hilfsbereit und wertschätzend zu sein. Und dass es Euch im Alltag immer wieder gelingt, die menschlichen Werte höher zu stellen als die materiellen. Wir schenken Euch nebst dem Birmenstorfer Buch symbolisch ein Halstuch und wünschen Euch Glück und alles Gute auf dem weiteren Lebensweg. Nach der Überreichung dieser Geschenke begleiten wir Euch zum Pflanzen der traditionellen Eiche. Wir freuen uns, wenn Sie den Abend mit uns hier draussen geniessen. Für das Protokoll GEMEINDERAT BIRMENSTORF Der Gemeindeammann: Der Gemeindeschreiber: Edith Saner

Stefan Krucker