Herzlich Willkommen in der Landeshauptstadt Potsdam Burkhard Exner Bürgermeister und Kämmerer 4. Ostdeutscher Kämmerertag Potsdam, 27. April 2016
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4. Ostdeutscher Kämmerertag 27.04.2016
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Finanzen
DIE LANDESHAUPTSTADT POTSDAM
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Geschickt im Verschenken Im Jahr 993 u. Z. verschenkte ein deutscher König – der 13-jährige Otto III. – einen Ort, der ihm nicht gehörte, an seine Tante Mathilde – Poztupimi. Danach verschwand Potsdam für beinahe 650 Jahre wieder im Dunkeln der Geschichte Bis der Große Kurfürst Friedrich Wilhelm Potsdam zu seiner Residenzstadt machte.
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Gelebte Toleranz 29. Oktober 1685: Der Große Kurfürst unterzeichnet das „Edikt von Potsdam“. Einwanderer prägten Potsdam: Franzosen, Holländer und Schweizer, Böhmen, Russen, Italiener und viele andere. Gelebte Toleranz: Bündnis „Potsdam! Bekennt Farbe“ – Beirat Vorsitz Oberbürgermeister, mit SVV-Fraktionen, Verwaltung, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Migrantenbeirat u. a. Sichtbar in der Stadt und verankert in der Zivilgesellschaft.
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Potsdam als Stadt der Schlösser und Gärten „daß gantze Eylandt mus ein paradis werden“ Fürst Johann Moritz von Nassau-Siegen, 1664 Das war eine Idee, eine Vision von Potsdam, die sich immer deutlicher manifestieren sollte. Im Wirken genialer Baumeister und Gartenarchitekten: Georg Wenzeslaus von Knobelsdorff, Friedrich Ludwig Persius, Karl Friedrich Schinkel, Peter Joseph Lenné, Fürst Hermann von Pückler-Muskau Schlösser und Parks von Potsdam und Berlin UNESCO Welterbestätte seit 1990 5
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Potsdam ist mehr Potsdam ist die Hauptstadt des Landes Brandenburg und zugleich die kleine, feine Schwester der Bundeshauptstadt Berlin.
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Potsdam bietet sehr gute Kindertagesbetreuung (102,3 Prozent Besuchsquote der 3 bis unter 6Jährigen), Schulen, Landschaft, ein gutes Wohnumfeld und ein dichtes ÖPNV-Netz
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Dynamisch wachsende Stadt – mehr Wachstum als prognostiziert Potsdam wächst deutlich schneller als bisher prognostiziert: Differenz zwischen der Prognose 2011 zu 2014: 14.207 Für das Jahr 2035 rechnet Potsdam mit knapp 200.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.
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Dynamisches Wachstum – Folgen für den Haushalt Zuwachs über das geplante Wachstum hinaus hat Folgen für den sowohl für den Ergebnis- als auch den Finanzhaushalt.
Schulentwicklung + + Kita-Plätze + + ÖPNV (Techn. Infrastruktur) + + Personalkosten + + Sanierung Verwaltungscampus + + IT-Strategie + +
Zusätzliche Belastungen durch anstehende Funktionalreform des Landes
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HAUSHALTSLAGE DER LANDESHAUPTSTADT POTSDAM
– INVESTIEREN UND KONSOLIDIEREN –
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Konkrete Resultate dieses gemeinsamen Weges
Bürgschaftsfähigkeit
ab 2017 Überschüsse
Schulentwicklungsplan (160 Mio. EUR)
keine Kassenkredite Badneubau (36 Mio. EUR)
Areal Luftschiffhafen
ÖPNV-Paket (50 Mio. EUR)
Grundlage unseres Erfolges: 10
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Mittelfristplanung 2015-2019 Plan 2015
Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Erträge aus lfd. Verwaltungstätigkeit
561,2
570,3
581,8
591,1
600,3
Aufwendungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
567,3
578,0
584,1
593,6
598,0
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit
-6,1
-7,7
-2,3
-2,5
2,3
Finanzergebnis
-1,4
2,8
3,0
3,4
4,1
Ordentliches Jahresergebnis
-7,5
-4,9
0,7
0,9
6,4
0
0
0
0
0
-7,5
-4,9
0,7
0,9
6,4
Außerordentliches Jahresergebnis Gesamtüberschuss/ Gesamtfehlbetrag 8
6,4
6 4 2 -2
2015
-4
2016
2017
2018
2019
-4,9
-6 -8
0,9
0,7
0
-7,5
-10 Gesamtüberschuss/ Gesamtfehlbetrag
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Wir wurden die Erfolge erreicht? Das Zukunftsprogramm als ein Instrument Anhebung der Zweitwohnungssteuer auf 15 Prozent zum 1. Juli 2013, ZP 2017 auf 20 Prozent zum 1. Juni 2015, ZP 2019 und BüHH
Ertrag 116.273 €
Anhebung der Hundesteuer ZP 2017
Ertrag 127.217 €
Anhebung Grundsteuer 520 v. H. 2014/545 v. H. 2017, ZP 2017, (Ziel 2017 1.000.000 €)
Ertrag 1.712.312 €
Aktives Zinsmanagement, z.B. Forwarddarlehen ZP 2017
Aufwand 338.238 €
Übernachtungssteuer
Ertrag 943.630 €
JA 2014 zu JA 2012
Ertrag 84.439 € JA 2015 zu HH 2015
JA 2014 zu JA 2012
JA 2014 zu JA 2013
JA 2014 zu HH 2014
In 2015
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Erhebung von Eigenanteilen im Rahmen der Satzung zur Erstattung von Schülerfahrtkosten, ZP 2017
Aufwand 43.254 €
Ertragserhöhung Stadt- und Landesbibliothek ZP 2017
Ertrag 52.331 €
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in 2014
JA 2014 zu HH 2014
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Herausforderungen HH - Aufstellungsverfahren Bevölkerungswachstum
Konjunkturentwicklung
Entwicklung der allgemeinen Finanzmittel
Flüchtlinge
Personalkosten
Sanierung Verwaltungscampus
KITA-Plätze
mgl. Änderungen in der Sozialgesetzgebung z. B.
ÖPNV
(SGB II,
KdU, HzE, Eingliederung)
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Schulentwicklungsplan
Infrastruktur
IT-Strategie der LHP
Funktionalreform
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Welche Rahmenbedingungen haben wir zu erwarten … Sinkende investive Schlüsselzuweisungen des Landes durch Auslaufen „Solidarpakt II“ in 2019
1.493
1.509
1.502
1.487
1.465
1.362
1.253
1.150
1.040
938
828
725
615
513
403
300
0
So.Bez.-II-Zahlungen des Bundes an das Land Brandenburg (in Mio. Euro) 14
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Das bedeutet … Trotz steigender Einwohnerzahl steigende Pro-Kopf-Verschuldung! Gesamtschuldenstand (in Mio. EUR) langfristige Schulden LHP und KIS
2.148
400 1.968
2.027 61
350 68
1.500 250 1.100 200
987 905 814 731
150
748
810
845
868
931
996 313
82 86
100 143 85
1.000
79
646
50
1.274 1.169
75
132
120
109
104
9
0
101
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Kommunalkredite KIS 4. Ostdeutscher Kämmerertag 27.04.2016
97
34
93
43
89
58
265
86
330
283
216 500
73
92
110
133
Schuldenstand je EW in EUR
72
300 Schuldenstand in Mio. EUR
2.000
64 1.728
15
2.199
0
Kommunalkredite LHP
Schuldenstand pro Einwohner Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Finanzen
Investitionsorientierter Haushalt: Bisherige Zielstellung Investitionsorientierter Haushalt = Wachstumsorientierter Haushalt Ziel für die Haushaltsaufstellung 2015/2016 Das heißt: ■ „dauernde Leistungsfähigkeit“ herstellen ■ strukturellen Haushaltsausgleich mittelfristig (wieder) darstellen ■ Überschüsse im Ergebnishaushalt ermöglichen Investitionen aus eigener Kraft ■ Investitionsvolumen abhängig vom Überschuss im Ergebnishaushalt
Was heißt das konkret für die Landeshauptstadt Potsdam?
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Aktuelle Entwicklung
„Fahren auf Sicht“ – Einzelhaushalt 2017 Beschluss zum Haushaltsaufstellungsverfahren 2017 nötig (Eckwertebeschluss) Planung des Haushalts mit Risiken und Unwägbarkeiten verbunden Fortschreibung des Konsolidierungsprogramms (Zukunftsprogramm), einschließlich Aufgabenkritik
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Strategische Steuerung und Leitbild Leitbild steht am 4. Mai 2016 auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Wir stellen unsere Planung auf eine neue Grundlage: Verknüpfung des Leitbilds mit den Steuerungs- und Planungsprozessen (mit Auswirkung auf die Stadtverordneten und die Verwaltung) und mit dem Haushalt. Setzen von Prioritäten und Posterioritäten
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AKTUELLE HERAUSFORDERUNGEN IM BEREICH FLÜCHTLINGE UND INTEGRATION
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Unterbringung und Integration von Flüchtlingen als große Herausforderung Weg der Landeshauptstadt Potsdam keine Großunterkünfte kleinteilige Unterbringung Vor-Ort-Veranstaltungen: insgesamt 29 Informationsveranstaltungen seit September 2013 Wohnverbünde Verwaltungsintern: Taske – force mit Politik: AG-Asyl Begleitung durch die Zivilgesellschaft – Unterstützung des Ehrenamts Bündnis „Potsdam! Bekennt Farbe“ 20
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Aufwendungen pro Asylbewerber/Jahr
Jann Jakobs, Präsident des Städte- und Gemeindebundes
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Entwicklung der Zuweisungszahlen
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Aktuelle Situation: Flüchtlinge/Asyl/ Integration keine Festlegung von Flüchtlingszuweisungszahlen durch Bund oder Land > Prognose für HH Planung dadurch schwierig daher momentane Annahme für aktuelle Haushaltsplanung – gleiche Flüchtlingsanzahl (1.500) wie in 2015 derzeit kann der Familiennachzug noch nicht genau kalkuliert werden für anerkannte Flüchtlinge Integration von Flüchtlingen als Aufgabe mit finanziellen Folgen
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Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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