Stadt Pforzheim
Finanzielle Situation der Stadt Pforzheim Bürgerinformation am 04.05.2016
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
1
Stadt Pforzheim
Agenda 1. Einführung 2. Aktuelle Haushaltssituation 3. Weiterentwicklung Masterplan / Strategische Haushaltsplanung 4. Haushaltssicherungskonzept 5. Auswirkungen für die Bürgerschaft
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
2
Stadt Pforzheim
1. Einführung 1. Liquiditäts- und Schuldenentwicklung 2. Leitsatz 3. Familie Portus
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
3
Stadt Pforzheim
Liquiditäts- und Schuldenentwicklung Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
Plan 2021
300,00 Mio. € 250,00 Mio. €
275,6 Mio. € 257,6 Mio. € 238,5 Mio. €
200,00 Mio. €
218,3 Mio. € 197,2 Mio. €
150,00 Mio. €
173,7 Mio. €
Liquiditätsstand (ohne HSK)
100,00 Mio. €
Schuldenstand (ohne HSK) 50,00 Mio. €
77,1 Mio. € 43,3 Mio. €
0,00 Mio. € 8,5 Mio. €
-50,00 Mio. €
-27,4 Mio. € -64,3 Mio. €
-100,00 Mio. €
-102,2 Mio. €
-150,00 Mio. €
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
Stadt Pforzheim
Leitsatz Zur mittel- bis langfristigen Erhaltung bzw. Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Pforzheim muss ein konsequenter Konsolidierungskurs eingeschlagen werden.
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
5
Stadt Pforzheim
Familie Portus - früher
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
6
Stadt Pforzheim
Familie Portus - Finanzen früher Einnahmen
Ausgaben Krankenvers. Lebenshaltung Konsum / Urlaub
Familieneinkommen
Kredit Haus Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Spende Überschuss Sparrate
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
Sparbuch
Stadt Pforzheim
Familie Portus - heute
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
8
Stadt Pforzheim
Familie Portus - Finanzen aktuell Einnahmen
Ausgaben
Einnahmen
Krankenvers.
Krankenvers.
Lebenshaltung Konsum / Urlaub Familieneinkommen
Kredit Haus
Lebenshaltung Konsum / Urlaub Familieneinkommen
Kredit Haus
Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Kredit Garage
Spende
Kredit Auto
Überschuss Sparrate
Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Sparbuch 03.05.2016
Ausgaben
Erstellt von: Stadtkämmerei
Laufendes Defizit
Spende Pflegekosten
Stadt Pforzheim
Fam. Portus - Haushaltskonsolidierung •
•
Ohne Veränderung muss laufendes Defizit aus Rücklagen (Sparbuch) ausgeglichen werden, bis diese verbraucht sind Konsolidierungserfordernisse • •
Erhöhung Familieneinkommen (Ehefrau/Ehemann stockt Teilzeitstelle auf) Ausgaben reduzieren • •
•
Investitionen beschränken • •
•
Reparatur Hausdach notwendig! Verzicht auf Neuanschaffungen (Auto)
Abbau von Schulden •
03.05.2016
Freiwillige Ausgaben einstellen (Spende) Konsum auf notwendigen Umfang beschränken (Urlaub streichen)
Ersparnis Zins und Liquidität Erstellt von: Stadtkämmerei
10
Stadt Pforzheim
Familie Portus - Finanzen konsolidiert Einnahmen
Ausgaben
Einnahmen
Krankenvers.
Krankenvers. Lebenshaltung Konsum / Urlaub
Lebenshaltung Konsum / Urlaub Familieneinkommen
Kredit Haus
03.05.2016
Familieneinkommen
Kredit Haus Kredit Garage
Kredit Garage
Kredit Auto
Kredit Auto
Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Auto incl. Sparrate Neuanschaffung
Laufendes Defizit
Ausgaben
Spende Pflegekosten Erstellt von: Stadtkämmerei
Spende
Pflegekosten
Stadt Pforzheim
2. Aktuelle Haushaltssituation 1. 2. 3. 4.
Umstellung neues Haushaltsrecht Exkurs: Haushaltsszenarien Jahresergebnisse ab 2012 Haushalt und Finanzplanung 2015/2016 5. Gründe für Defizitentwicklung 6. Auflagen Regierungspräsidium
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
12
Stadt Pforzheim
Umstellung neues kommunales Haushaltsrecht • •
Einführung neues Haushaltsrecht zum 01.01.2012 Anlehnung an Rechnungswesen der Privatwirtschaft • •
03.05.2016
Ausweis aller Vermögens- und Schuldwerte in einer Bilanz Gewinn- und Verlustrechnung dokumentiert das wirtschaftliche Ergebnis der Stadt inklusive des Werteverzehrs des kommunalen Vermögens (Abschreibungen)
Erstellt von: Stadtkämmerei
13
Stadt Pforzheim
Exkurs: Haushaltsszenarien Überschuss Gewinn Abschreibungen Liquidität Tilgung Kredite Finanzierung neue Investitionen Eigenkapital Anlagevermögen „stetige“ Aufgabenerfüllung 03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
Ausgleich
Defizit
Hohes Defizit
Stadt Pforzheim
Jahresergebnisse ab 2012 In Mio. €
2012
2013
2014
Ord. Erträge
456,1
448,3
456,0
Ord. Aufwendungen
417,1
436,9
464,2
27,2
23,1
22,8
39,0
11,4
-8,2
davon Abschreibungen
Ord. Ergebnis
• •
2015 vorauss.
-26,0
Ab 2014 können die lfd. Aufwendungen nicht mehr durch entsprechende Erträge gedeckt werden Ergebnis wird jährlich mit über 20 Mio. € aus Abschreibungen belastet 03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
15
Stadt Pforzheim
Haushalt und Finanzplanung 2015/2016 •
•
•
Veranschlagtes ordentliches Ergebnis in Mio. € 2015
2016
2017
2018
2019
-35,4
-41,8
-42,7
-47,4
-50,6
Jahresergebnis 2015 wird besser als geplant, dennoch mit zweistelligem Minusbetrag abschließen Finanzplanung prognostiziert dramatische Entwicklung mit Fehlbeträgen von 40 – 50 Mio. € jährlich !
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
16
Stadt Pforzheim
Gründe für Defizitentwicklung • Preissteigerungen • Tariferhöhungen • Steigende Soziallasten (anhaltend hohe Arbeitslosigkeit)
•
Kosten der Unterkunft (Miete, Mietnebenkosten)
• •
Eingliederungshilfe …
• Zusätzliche Aufgaben • • • 03.05.2016
Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung Unterbringung Asylbewerber … Erstellt von: Stadtkämmerei
17
Stadt Pforzheim
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
18
Stadt Pforzheim
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
19
Stadt Pforzheim
Auflagen Regierungspräsidium • Aufstellung Haushaltssicherungskonzept • •
deutliche Ergebnisverbesserung 2015/2016 einschneidende Reduzierung Fehlbeträge 2017- 2019
• Reduzierung der Kreditaufnahme
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
20
Stadt Pforzheim
Kernaussagen Regierungspräsidium •
Konzentration „auf nachhaltig wirkende, strukturelle Maßnahmen“. Dies bedeutet, •
•
• •
• 03.05.2016
dass „die nicht auf gesetzlicher Verpflichtung beruhenden Subventionen und andere freiwillige Leistungen abzubauen“ sind dass „ der Standard bei der Erfüllung von Pflichtaufgaben auf das unbedingt Notwendige hin zu untersuchen ist“ dass „der personelle und sächliche Aufwand kritisch zu durchleuchten“ ist „zu prüfen, wie weit die Stadt bei den Entgelten für ihre Tätigkeit an die rechtlich zulässigen Obergrenzen herangehen sollte“ „zuletzt weitere steuerlicher Korrekturen in Betracht kommen“ Erstellt von: Stadtkämmerei
21
Stadt Pforzheim
3. Weiterentwicklung Masterplan / Strategische Haushaltsplanung 1. Strukturkrise der Stadt 2. Ursachen der Strukturkrise 3. Strategiekonzept
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
22
Stadt Pforzheim
Strukturkrise der Stadt • Einbruch der Schmuckbranche zu Beginn der 90iger Jahre • hoher Anstieg der Arbeitslosigkeit • geringere Erträge bei den Gewerbesteuereinnahmen und beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer • deutliche Steigerung der Sozialtransfers
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
23
Stadt Pforzheim
Folgen der Strukturkrise • wesentliche Einnahmequellen der Stadt (3 G) steigen nicht automatisch in Höhe der Ausgaben an • • •
Gewerbesteuer Grundsteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
• Ausgaben stiegen wesentlich stärker als Einnahmen => Strukturelles Defizit ! 03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
24
Stadt Pforzheim
Folgen der Strukturkrise EUR
Ausgaben Strukturelles Defizit 40 – 50 Mio. Euro
Einnahmen
Zeit 03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
25
Stadt Pforzheim
Strategiekonzept Masterplan
Strateg. HHPlanung
HHSicherungskonzept
03.05.2016
• Was brauchen wir? • Strategischer Leitziele • 6 Handlungsfelder, 81 Ziele
• Was brauchen wir dringend? • 4 Oberziele zur finanziellen Handlungsfähigkeit mit 13 zugeordneten Masterplanzielen incl. Themengebiet „Integration“
• Wie sichern wir die Handlungsfähigkeit? • 4-Säulen-Modell
Erstellt von: Stadtkämmerei
26
Stadt Pforzheim
Strategisches Zielsystem für die künftige Haushaltsplanung Gemeinderatsbeschluss 17.11.2015
4. Oberziele: • Attraktive Innenstadt • Attraktiver Wohnstandort • Attraktiver Gewerbestandort • Erfolgreiche Bildung und Betreuung
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
27
Stadt Pforzheim
4. Haushaltssicherungskonzept 1. Grundsatzbeschluss HSK 2. Konsolidierungsvorgaben Verwaltung 3. Umsetzungsbeschluss HSK
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
28
Stadt Pforzheim
Grundsatzbeschluss HSK Gemeinderatsbeschluss vom 15.12.2015
Haushaltssicherungskonzept
Erträge steigern • Hebesätze erhöhen • Ansiedlungen forcieren • Gewerbe • Einwohner • Fortschreibung Entgelte (Index) • …
03.05.2016
Aufwendungen reduzieren • Pflichtaufgaben: Reduzierung Standards • Freiwillige Aufgaben: Verzicht / Einschränkung • Aufgabenkritik • …
Erstellt von: Stadtkämmerei
Investitionen reduzieren • Investitionen für Pflichtaufgaben priorisieren • Investitionen für freiwillige Aufgaben reduzieren • Bestandssicherung vor Neuerstellung •…
Konnexitätsprin zip einfordern • • • •
Asyl Kleinkinderbetreuung Eingliederungshilfe …
29
Stadt Pforzheim
Konsolidierungsvorgaben Verwaltung • Basis Doppelhaushalt 2015/2016: •
Prognose für die Entwicklung der städtischen Defizite für die Haushaltsjahre 2017-2021 (fehlende Mittel in Höhe von 30 Mio. €/Jahr)
• Prognoseergebnis (ohne HSK): • • •
03.05.2016
Schuldenstand Ende 2021: 275 Mio. € Liquiditätsstand Ende 2021: -102 Mio. € Haushaltsfinanzierung über Kassenkredite!
Erstellt von: Stadtkämmerei
30
Stadt Pforzheim
Prognostizierte Entwicklung ohne HSK Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
Plan 2021
300,00 Mio. € 250,00 Mio. €
275,6 Mio. € 257,6 Mio. € 238,5 Mio. €
200,00 Mio. €
218,3 Mio. € 197,2 Mio. €
150,00 Mio. €
173,7 Mio. €
Liquiditätsstand (ohne HSK)
100,00 Mio. €
Schuldenstand (ohne HSK) 50,00 Mio. €
77,1 Mio. € 43,3 Mio. €
0,00 Mio. € 8,5 Mio. €
-50,00 Mio. €
-27,4 Mio. € -64,3 Mio. €
-100,00 Mio. €
-102,2 Mio. €
-150,00 Mio. €
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
Stadt Pforzheim
Konsolidierungsvorgaben Verwaltung • Welche Maßnahmen sind notwendig, um • •
Liquidität bis Ende 2021 sicherzustellen und Verschuldung nicht wesentlich zu erhöhen?
• Anforderungen an Konsolidierung •
Ergebnisverbesserung: • •
• • 03.05.2016
30 Mio. € p.a.
20 Mio. € Aufwandsreduzierung 10 Mio. € Ertragssteigerung
Begrenzung Investitionen: 15 Mio. € p.a. Begrenzung Kreditaufnahmen: 10 Mio. € p.a. Erstellt von: Stadtkämmerei
32
Stadt Pforzheim
Prognostizierte Entwicklung mit HSK Plan 2016
Plan 2017
Plan 2018
Plan 2019
Plan 2020
300,00 Mio. €
Plan 2021 275,6 Mio. €
257,6 Mio. € 238,5 Mio. €
250,00 Mio. €
218,3 Mio. € 197,2 Mio. €
200,00 Mio. € 173,7 Mio. € 150,00 Mio. € 173,7 Mio. €
177,5 Mio. €
179,6 Mio. €
181,4 Mio. €
182,7 Mio. €
183,7 Mio. €
Schuldenstand (ohne HSK) 100,00 Mio. € 50,00 Mio. €
77,1 Mio. €
Schuldenstand (mit HSK) 64,6 Mio. €
51,8 Mio. €
Liquiditätsstand (mit HSK)
38,5 Mio. €
77,1 Mio. €
24,9 Mio. € 43,3 Mio. €
Liquiditätsstand (ohne HSK) 10,8 Mio. €
0,00 Mio. € 8,5 Mio. €
-50,00 Mio. €
-27,4 Mio. € -64,3 Mio. €
-100,00 Mio. €
-102,2 Mio. €
-150,00 Mio. €
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
Stadt Pforzheim
Umsetzungsbeschluss HSK • Verwaltung erarbeitet Maßnahmenpaket zur Erreichung der Konsolidierungsziele • Vorlage an Gemeinderat am 21.06.2016 • Gemeinderat entscheidet somit über jede einzelne Maßnahme • Umsetzung des Beschlusses ist verbindlich • Basis für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2017/2018
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
34
Stadt Pforzheim
5. Auswirkungen für die Bürgerschaft 1. Auf was müssen wir uns einstellen? 2. Familie Portus in 20 Jahren
03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
35
Stadt Pforzheim
Auf was müssen wir uns einstellen? • Anpassung von Beiträgen und Entgelten • Schlechterer Zustand der städtischen Infrastruktur (Straßen, Gebäude, etc.) • Ggfls. Schließung von Einrichtungen • Aufgabe / Einschränkung freiwilliger Leistungen • Einschränkungen des Bürgerservice • „Verabschiedung“ von wünschenswerten aber nicht finanzierbaren Investitionsvorhaben • Steuererhöhungen 03.05.2016
Erstellt von: Stadtkämmerei
36
Stadt Pforzheim
03.05.2016
Familie Portus – in 20 Jahren
Erstellt von: Stadtkämmerei
37
