Masterplan Stadt Pforzheim Themengruppe I: Wirtschaft, Arbeit und Finanzen Grundlageninformationen zum Standort Pforzheim März 2011
Themensprecher:
Dr. Christoph Dickmanns (WSP)
Stellvertreter:
Konrad Weber (Stadtkämmerei) Jochen Wacker (ARGE Jobcenter)
Mitarbeit:
Hannah Jahn (WSP)
Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim
Gliederung
1
Vorbemerkung ................................................................................................................3
2
Themenbereich Wirtschaft ............................................................................................3
3
4
2.1
Strukturwandel.....................................................................................................4
2.2
Wirtschaftsförderung/ -politik ...............................................................................6
2.3
Standortfaktoren ................................................................................................11
2.4
Fachkräfte/ Ausbildung/ Qualifizierung ..............................................................15
2.5
Einzelhandel ......................................................................................................17
2.6
Image / Außendarstellung..................................................................................22
Themenbereich Arbeit..................................................................................................23 3.1
Anzahl Arbeitsplätze ..........................................................................................23
3.2
Vereinbarkeit Familie und Beruf ........................................................................26
3.3
Jugend ...............................................................................................................27
Themenbereich Finanzen ............................................................................................29 4.1
Kommunale Finanzwirtschaft.............................................................................29
4.2
Einnahmen.........................................................................................................31
4.3
Ausgaben...........................................................................................................36
4.4
kommunaler Finanzausgleich ............................................................................38
4.5
Schlussfolgerungen ...........................................................................................39
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1
Vorbemerkung
Das vorliegende Dokument beinhaltet zusammengefasst grundlegende Informationen zur aktuellen Situation in Pforzheim in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Finanzen. Die Daten wurden von den jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den Fachbereichen der Stadtverwaltung Pforzheim zusammengestellt und stellen in unbewerteter Form die derzeitigen Zustände dar. Umfassende Informationen zu den angesprochenen Themen finden Sie im Internet unter www.pforzheim.de/masterplan unter dem Stichwort ‚Handlungsfeld Wirtschaft, Arbeit und Finanzen’.
2
Themenbereich Wirtschaft
Der Themenbereich Wirtschaft setzt sich mit Fragen zur wirtschaftlichen Entwicklung des Standorts Pforzheim auseinander. Das umschließt sämtliche Maßnahmen und Projekte sowohl zur Betreuung ansässiger Unternehmen als auch ansiedlungsinteressierter Unternehmen. Wichtige Aspekte sind dabei die Bewältigung des Strukturwandels in Pforzheim verbunden mit der Herausforderung, ein modernes Wirtschaftsprofil zu unterstützen und zu etablieren. Die Gewinnung von Fachkräften, der Ausbau von Infrastruktur, die Ausgestaltung der Einkaufsstadt Pforzheim sowie die Entwicklung und Positionierung eines gesamtstädtischen Images sind weitere Wirtschaftsthemen im Rahmen des Masterplans.
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2.1
Strukturwandel
Welche Branchen haben Zukunft in Pforzheim?
Branchenportfolio der Stadt Pforzheim 5,0
Spezialisierungsgrad SK Pforzheim (DE=1,0)
Metallerzeugung und bearbeitung 2.750 Herstellung von Schmuck 1.800
4,0
Rundfunk,- Fernseh- und Nachrichtentechnik 990 3,0
Meß-, Steuerungs-, Regelungstechnik 780 Energieversorgung 390
Medizintechnik 550 2,0 Einzelhandel 6.360 Kreditgewerbe 1.710
-50,0
-40,0 -30,0 -20,0 Baugewerbe 1.880 KFZ-Handel Ernährungsgewerbe 400 340
-10,0
FuE 310 1,0 0,0
Logistik 1.100 0,0
Handelsvermittlung und Großhandel 2.230 Öffentl. Verwaltung 2.300
Herstellung von Metallerzeugnissen 2.830 Maschinenbau 2.760 Gesundheits-/Sozialwesen 6.130 EDV 910 10,0
20,0
30,0
40,0 50,0 sonstige unternehmensnahe DL 3.520
Kreativwirtschaft Gastgewerbe 1.050 (ohne Schmuck) Erziehung und Unterricht 3.950 1.440
-1,0
Beschäftigungsentwicklung 2000-2008 in % Quelle: Prognos AG, Studie „Fachkräftemangel in Pforzheim und Umgebung“ im Rahmen der Demografie-initiative, 2010
Die Abbildung zeigt die Anzahl der Erwerbstätigen in den einzelnen Branchen. Je größer der Kreis ist, desto mehr Beschäftigte besitzt die Branche. Je weiter rechts sich der Kreis befindet, umso mehr hat die Beschäftigtenanzahl seit dem Jahr 2000 zugenommen (Prozentangabe). Je weiter links der Kreis ist, desto größer waren die Verluste an Beschäftigten in dieser Branche. Das Wirtschaftsprofil in Pforzheim hat sich in den letzten Jahren also stark verändert. Die Branche der Schmuck- und Uhrenproduktion hat seit 2000 über 40% ihrer Beschäftigten verloren und heute nunmehr noch ca. 1.800 Beschäftigte.
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Bilden die Traditionsindustrien (Schmuck- und Uhrenproduktion) nach wie vor die wirtschaftlichen Schwerpunkte der Stadt Pforzheim?
Beschäftigtenentwicklung in den Pforzheimer Traditionsindustrien (Betriebe ab 20 Beschäftigte) 14000 12000 10000 8000 6000 4000 2000 0
1978
1998
2005
Schmuck
10000
3075
1561
Uhren
4000
388
98
Insgesamt
14000
3463
1659
Quelle: WSP- Kommunale Statistik, Sonderbericht 1, 2008
Nach massivem Rückgang seit den 1970er Jahren sind viele Arbeitsplätze in den Pforzheimer Traditionsindustrien verloren gegangen. Die Hochphase der Schmuck- und Uhrenindustrie als alleiniges wirtschaftliches Standbein ist vorbei. Der Name „Goldstadt“ ist zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht als tragendes Fundament Pforzheims nicht mehr gültig. Der Strukturwandel, sprich die Veränderung der Wirtschaftsstrukturen von produktionsorientierten Tätigkeiten hin zu Dienstleistungs- und wissensbasierten Tätigkeiten, ist in Pforzheim noch nicht vollständig bewältigt: Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort (2009) Produzierendes Gewerbe
Dienstleistungen
Pforzheim
38,6 %
66,0 %
Baden-Württemberg
23,9 %
75,1 %
Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, www.statistik.baden-wuerttemberg.de, 22.02.2011
Der Beschäftigtenanteil im Dienstleistungssektor in Pforzheim ist weiter zunehmend, jedoch im Vergleich zum Land Baden-Württemberg noch unterdurchschnittlich.
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2.2
Wirtschaftsförderung/ -politik
Was wird getan, um die Entwicklung zukunftsfähiger Branchen in Pforzheim zu unterstützen?
Die wirtschaftlichen Schwerpunkte Pforzheims sind heute: -
Präzisionstechnik (Metallverarbeitung, Dental- und Medizintechnik)
-
Kreativwirtschaft (Gestaltung/ Design).
Beide Bereiche werden zukünftig weiterhin dynamische und positive Entwicklungen bei den Beschäftigtenzahlen erfahren.
Unter dem Motto „Die Stärken stärken“ startete der städtische Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim im Jahr 2009 die Clusterinitiativen „HOCHFORM“ und „CreatePF!“. Mit neuen Veranstaltungsformaten, Arbeitskreisen, Marketingaktivitäten und weiteren Maßnahmen werden die Unternehmen dieser Branchen unterstützt sowie Pforzheim als wichtiger Standort dieser Branchen positioniert.
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Wie werden neue Unternehmen in Pforzheim angesiedelt?
Die Wirtschaftspolitik bzw. -förderung unterstützt und setzt Anreize durch: -
Technologie- und Gründerzentrum Innotec, Kreativzentrum (in Planung)
Technologie- und Gründerzentrum Innotec Blücherstraße 32
Kreativzentrum Pforzheim Emma-Jaeger-Bad
Æ spezielle Unterstützungsleistungen, die über die reine Vermietung von Flächen hinaus gehen: Büroinfrastruktur, gemeinsame Marketingmaßnahmen, enges Netzwerk und spezielle Betreuung, Veranstaltungsformate etc. Æ sind insbesondere für Kleinunternehmer interessant, die nicht über die Möglichkeiten eines großen Unternehmens verfügen.
-
verfügbare Gewerbeflächen Æ In den vorhandenen Gewerbegebieten sind vereinzelte Restflächen frei, die jedoch in vielen Fällen zu klein sind für interessierte Unternehmen. Mit der Erschließung des Gewerbegebiets Buchbusch bis Ende 2012 ist mittelfristig ein größeres Angebot verfügbar (siehe auch 2.3).
-
Gewerbeimmobilienportal Pforzheim Æ deckt die Vermittlung von Bestandsimmobilen ab
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Wie werden ansässige Unternehmen in Pforzheim betreut?
-
Unternehmensbesuche durch die Wirtschaftsförderung und den Oberbürgermeister
-
Unternehmer Service Pforzheim (USP) Æ zentrale Anlaufstelle für die Unternehmen, serviceorientierte Institution, die sich um jegliche Unternehmensanliegen kümmert und diese verwaltungsintern koordiniert
-
zahlreiche Maßnahmen zur Positionierung und Vermarktung des Wirtschaftsstandorts Pforzheim (Standortmarketing durch Messebeteiligungen u.a. Hannover Messe, Expo Real, Real Site etc.).
Unternehmensbesuch bei der Firma Binder Kontakte Februar 2011
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Messestand Expo Real Oktober 2010
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Welche Bedeutung hat Pforzheim als Oberzentrum?
Als Oberzentrum verfügt Pforzheim über Einrichtungen, die auch das Umland versorgen (= zentrale Versorgungsstruktur): Krankenhäuser, Schulen, außerschulische Bildungsstätten, Hochschule, Drei-SpartenTheater, Verwaltungszentrum, Spezialgeschäfte, Banken und Kreditinstitute etc.
Zentralitätskennziffer
146
Æ Die Zentralitätskennziffer stellt das Verhältnis des Umsatzes pro Einwohner und relevanter Kaufkraft in Pforzheim dar. Ein Wert über 100 (Bundesdurchschnitt) bedeutet, dass Menschen aus dem Umland in Pforzheim einkaufen (Zuflüsse von Kaufkraft). Im Vergleich zu anderen Städten liegt Pforzheim damit noch über Heilbronn (143), Karlsruhe (130) und Stuttgart (125).
Kaufkraftkennziffer 103,1 Æ Die Kaufkraftkennziffer bildet die Kaufkraft pro Einwohner, also das verfügbare Nettoeinkommen pro Einwohner ab. Diese liegt in Pforzheim etwas höher als der Bundesdurchschnitt (100). Allerdings ist die Kaufkraft für eine Stadt wie Pforzheim eher zu niedrig.
Arbeitslosenquote (Februar 2011) Stadt Pforzheim
8,5 %
Enzkreis
3,3 %
Baden-Württemberg
4,5 %
Quelle: Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik, März 2011
Æ Im Vergleich zum Enzkreis liegt die Arbeitslosenquote in Pforzheim deutlich höher.
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Arbeitsplatzangebot Pendlersaldo absolut
Anteil an Arbeitsplätzen insgesamt
Einpendler
Auspendler
Pforzheim
26.505
16.521
+ 9.984
20,1 %
Enzkreis
20.590
40.530
- 19.940
39,4 %
Heilbronn
38.731
18.642
+ 20.089
32,9 %
Ulm
54.623
15.447
+ 39.176
48,2 %
Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, www.statistik.baden-wuerttemberg.de, 15.03.2011
Als Oberzentrum pendeln naturgemäß mehr Erwerbstätige nach Pforzheim ein als es Auspendler gibt. Das Pendlersaldo ist positiv. Der umliegende Enzkreis hat ein negatives Pendlersaldo, viele Beschäftigte arbeiten in den größeren Städten. Im Vergleich der prozentualen Anteile zu anderen Oberzentren in Baden-Württemberg ist das positive Pendlersaldo in Pforzheim jedoch zu gering.
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2.3
Standortfaktoren
Wie attraktiv ist Pforzheim für ansässige und ansiedlungsinteressierte Unternehmen?
Harte Standortfaktoren (sind eindeutig messbar), z.B.: -
Verkehrsanbindung -
vier Autobahnanschlüsse zur Bundesautobahn 8, drei Bundesstraßen, drei Personenbahnhöfe
-
Flughafen Stuttgart in 40 Autominuten erreichbar, Binnenhafen Karlsruhe in 30 Autominuten erreichbar.
-
Bahnanbindung: gut funktionierende Anschlüsse (inkl. IC-Verbindungen) zu den nächsten Hauptknoten und ICE-Bahnhöfen Karlsruhe und Stuttgart. Bei den überregionalen Bahnlinien spielt Pforzheim eine untergeordnete Rolle. Der Pforzheimer Bahnhof wird derzeit umfassend mit barrierefreien Zugängen ausgestattet.
-
-
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans bereits begonnen
Kommunikationsinfrastrukturen (z.B. Glasfaserkabel, Daten- und Telefonnetze) -
ist in den vorhandenen Gewerbegebieten in Pforzheim unzureichend
-
Nachrüstung ist durch fehlende Leerrohre und zähe Verhandlungen mit den Netzbetreibern (Telekom und andere private Anbieter) aufwändig und kostenintensiv.
-
Bei der Erschließung des Gewerbegebiets Buchbusch werden heutige Standards der Kommunikationsinfrastruktur umgesetzt.
-
Gewerbeflächenangebot -
Gewerbeflächen müssen ausreichend zu realistischen Preisen zur Verfügung stehen
-
derzeit besteht beim Gewerbeflächenangebot in Pforzheim ein Engpass.
-
Die größte zusammenhängende freie Fläche (ca. 1 ha) befindet sich im Gewerbegebiet Hohenäcker. Die Erschließung des Gewerbegebiets Buchbusch wird
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voraussichtlich erst Ende 2012 fertig gestellt sein und wird auch nur mittelfristig für eine Entlastung bei der Abdeckung der Flächennachfrage sorgen. Übersichtskarte der Gewerbegebiete in Pforzheim
Quelle: Stadt Pforzheim, Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung, 2010
-
Forschung und Entwicklung / Hochschule Pforzheim -
Einrichtungen im Bereich Forschung und Entwicklung drücken aus, dass ein Standort innovativ und wettbewerbsfähig ist
-
Hochschule Pforzheim mit drei Fakultäten (Gestaltung, Technik, Wirtschaft und Recht), derzeit ca. 4.600 Studenten sowie 4 Forschungsinstituten am Ort
-
viele Unternehmen in Pforzheim sind zu klein, um organisatorisch, finanziell und personell eine Forschungseinrichtung zu betreiben
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Weiche Standortfaktoren (qualitativ, geben subjektive Eindrücke wieder), z.B.: -
Lebensqualität Stadt
Jahr
Note*
Pforzheim
2007
2,64
Stuttgart
2005
2,0
Karlsruhe
2002
2,1
Heidelberg
2002
1,4
Freiburg
2003
2,2
* Bewertungsskala von 1-5
-
Quelle: Bürgerumfrage 2007, Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik
etwa 74% der Befragten der Bürgerumfrage 2007 leben gerne in Pforzheim. Dieser Anteil steigt ebenfalls mit dem Alter, sinkt jedoch je höher der Bildungsgrad ist. Eine Folge davon ist die Abwanderung von gut ausgebildeten Menschen.
-
Eigenschaften Pforzheims: positiv
negativ
Überschaubarkeit
fehlender großstädtischer Charakter
traditionsverbunden
wenig reizvoll
gastlich
teuer Quelle: Bürgerumfrage 2007, Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik
-
Familienfreundlichkeit Die folgende Tabelle gibt die Kinderbetreuungsquoten in Pforzheim und den vergleichbaren Städten Heilbronn und Ulm wieder (Stand 2008): Kinderbetreuungsquote = Anzahl der Kinder in Tagesbetreuung pro 100 Kinder Kinderbetreuung unter 3 Jahre
Ganztagesbetreuung (7 h täglich)
3-6 Jahre
unter 3 Jahre
3-6 Jahre
Pforzheim
7,1%*
87,8%
2,8%
19,0%
Heilbronn
11,3%
93,2%
4,9%
10,2%
Ulm
14,1%
93,1%
5,7%
14,3%
Baden-Württemberg
13,6%
94,0%
3,2%
9,3%
Quelle: Sonderbericht 1. Halbjahr 2009, Kinderbetreuung im Regionalvergleich, Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik, 2009
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*Im Rahmen des neuen Gesetzes zur Förderung von Kindern unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiFöG) ist vorgeschrieben, dass bis 2013 mehr als jedem dritten Kind unter 3 Jahren ein Betreuungsangebot gemacht werden soll. Das würde dann einer Kinderbetreuungsquote von 33% entsprechen.
Æ Mit Ausnahme der Ganztagesbetreuung bei 3-6jährigen hat Pforzheim Nachholbedarf bei den Betreuungsangeboten.
Æ Pforzheim wird im bundesweiten Vergleich als passive Region eingestuft: „Passive“ Regionen der Bundesrepublik Deutschland
Kennzeichen „passive Regionen“ mittelmäßig attraktive Rahmenbedingungen (Arbeitsmarkt und Demografie) unterdurchschnittlich in Handlungsfeldern: Kinder- und Freizeitangebote Vereinbarkeit Familie & Beruf Bildung und Ausbildung Wohnen & Wohnumfeld geringe Priorität der Investitionen in Familien geringes Engagement für Familienfreundlichkeit
Quelle: Familienatlas 2007 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Prognos AG, 2007
weitere weiche Standortfaktoren: -
Kultur- und Freizeitmöglichkeiten
-
Bildungseinrichtungen
-
Image (siehe 2.6)
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2.4
Fachkräfte/ Ausbildung/ Qualifizierung
Wie hoch wird der Fachkräftebedarf in Pforzheim zukünftig sein?
Beschäftigtenbesatz = sozialversicherungspflichtig Beschäftige pro 1.000 Einwohner Pforzheim
405
Heilbronn
498
Ulm
648
Æ Im Vergleich hat Pforzheim einen geringen Beschäftigtenbesatz und zugleich eine hohe Arbeitslosenquote (siehe auch 3.1) (Februar 2010) Æ hoher Anteil an struktureller Arbeitslosigkeit, ist im landesweiten Vergleich sehr hoch.
Angebot und Nachfrage an Erwerbstätigen in Pforzheim im Jahr 2030
Quelle: Prognos AG, Studie „Fachkräftemangel in Pforzheim und Umgebung“ im Rahmen der Demografie-Initiative, 2010
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Wie wird sich der Demografische Wandel auf die Altersstruktur der Pforzheimer Bevölkerung auswirken?
Einwohnerentwicklung der Altersklassen in Pforzheim 1990 - 2030 140
relative Veränderung (1990 = 100)
130 120 110 100
a
90 80 70
Gesamt
unter 18
18 bis unter 30
30 bis unter 45
45 bis unter 65
2030
2020
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2002
2001
2000
1999
1998
1997
1996
1995
1994
1993
1992
1991
1990
60
über 65
Quelle: eigene Darstellung auf Grundlage der Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, 2010
Æ Anstieg der Alterklasse über 65 Æ Rückgang der jüngeren Altersklassen
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2.5
Einzelhandel
Wie setzt sich der Einzelhandel in Pforzheim zusammen?
Branchenmix in Pforzheim
Quelle: Märkte- und Zentrenkonzept, CIMA 2010
Æ insgesamt ausgewogenes Warenangebot mit Schwerpunkt im Bereich Bekleidung/ Textilien (geprägt von den großflächigen Anbietern Galeria Kaufhof, C&A, K&L Ruppert, Esprit, Schlössle-Galerie) Æ Einrichtung & Zubehör verhältnismäßig stark vertreten Æ Schmuck/ Uhren stark ausgeprägt und qualitativ hochwertig
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Besteht die Pforzheimer Innenstadt nur aus Leerständen bzw. Billigläden?
Nr
= Leerstand = Einkaufsinnenstadt
Quelle: eigene Darstellung auf Grundlage des Märkte- und Zentrenkonzepts, CIMA 2010
Æ geringe Leerstandsquote von ca. 5 % der Geschäfte Æ betrifft vorrangig 1b- und 2er-Lagen Æ zugleich liegen aktuell drei Anfragen von Modelabels vor, die keine geeigneten Flächen in 1a-Lage finden
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Vorhandene „1€- und Ramsch-Läden*“ in der Einkaufsinnenstadt (Februar 2011)
1: T-€di 2: NN 3: NN Quelle: eigene Darstellung * keine allgemeingültige Definition
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Welche Qualität hat der Pforzheimer Einzelhandel?
Bewertung der Qualitäts- und Zielgruppenausrichtung des Pforzheimer Einzelhandels
Quelle: CIMA, Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzepts für die Stadt Pforzheim, 2010
Æ 67 % der Einzelhandelsbetriebe in Pforzheim lassen sich in die Kategorie „standardisiert, konsumig“ einordnen Æ Anteil der Kategorie „gehobene Mitte, qualitätsorientiert“ zu niedrig für Pforzheim
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Wie harmoniert die Innenstadt mit anderen Einkaufsgebieten?
Aufteilung der Verkaufsflächen hinsichtlich des Sortiments
Quelle: CIMA, Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzepts für die Stadt Pforzheim, CIMA 2010
Æ Die Verkaufsfläche für zentrenrelevante Sortimente beträgt in Pforzheim 108.530m². Der Großteil liegt naturgemäß in der Innenstadt. In Pforzheim werden aber auf einer Fläche, die rund halb so groß ist wie die der Innenstadt zentrenrelevante Sortimente in den Gewerbegebieten verkauft. Das entzieht der Innenstadt die Kunden.
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2.6
Image / Außendarstellung
Warum hat Pforzheim kein gutes Image?
Bewertung der Standortfaktoren Pforzheims
Quelle: Unternehmensbefragung Stadt Pforzheim, Mai 2009
Das Ergebnis der Unternehmensumfrage von Mai 2009 zeigt die negative Bewertung des Images der Stadt Pforzheim. Das Image der Gesamtstadt Pforzheim ist aufgrund der negativen Ereignisse der Vergangenheit (Rückgang der Schmuckindustrie – hohe Arbeitslosigkeit, Verschuldung und falsche Finanzentscheidungen, verfehlte Struktur- und Wirtschaftspolitik) problematisch. Es ist also ein Ergebnis der vergangenen Maßnahmen und Entwicklungen. Eine nachhaltige Veränderung des Images wird erreicht durch eindeutige und positive Entwicklungen in Pforzheim. Die inhaltlichen Grundlagen für eine gesamtstädtische „Pforzheim-Identität“ werden durch den Masterplan gelegt.
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3
Themenbereich Arbeit
Der Themenbereich Arbeit beschäftigt sich mit der Situation des Arbeitsmarkts in Pforzheim. Dies beinhaltet natürlich Fragen zu Arbeitslosenzahlen und Arbeitsbedingungen, zu den Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Erwerbstätigenstruktur sowie Fragen zur Jugendarbeitslosigkeit, Qualifikation und Vernetzung. Die Auseinandersetzung mit institutionellen Rahmenbedingungen vervollständigt den Themenbereich.
3.1
Anzahl Arbeitsplätze
Wie hoch ist die Arbeitslosenquote in Pforzheim?
Arbeitslosenquote (Februar 2011) im Vergleich der Stadtkreise Baden-Württemberg
9 8 7 6 5 %
4 3
7,3
8,5
6,8
6,6
6,4
6,1
6,1
5,5
5,1
2 1 0
Pforzheim Mannheim
Heilbronn
Freiburg
Baden-Baden
Stuttgart
Karlsruhe Heidelberg
Ulm
Quelle: Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik, März 2011
Æ Pforzheim hat mit 8,5 % die höchste Arbeitslosenquote im Vergleich der Stadtkreise in Baden-Württemberg. Sie setzt sich zusammen aus Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II (umgangssprachlich „Hartz IV“) in Höhe von 6,1% und Arbeitslosen im Rechtskreis SGB III mit 2,4%.
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Wie sieht es mit der Langzeitarbeitslosigkeit in Pforzheim aus?
Langzeitarbeitslos = länger als 12 Monate arbeitslos
Langzeitarbeitslosigkeit (in %) und die davon betroffenen Personengruppen (2011)
40 30 20 38,90
10
25,10
27,70 12,30
0
Langzeitarbeitslose
Migranten
Ausländer
7,80 unter 25jährige
über 50jährige
Quelle: Auswertung des Statistik-Service Südwest vom 03.02.11, Stand: 31.01.2011
Æ 39 % der SGB II Leistungsbezieher sind langzeitarbeitslos. Von diesen 39% sind 27,7 % Migranten, 12,3 % Ausländer, 7,8 % unter 25 Jahre alt und 25,1% über 50 Jahre.
Städtevergleich Pforzheim - Heilbronn
70 60 65,8
50 40 30
63,7
44,0 41,5
38,9
20
34,6
10 0 Langzeitarbeitslose (in %)
davon Migranten (in %)
Pforzheim
davon ohne Berufsausbildung (in %)
Heilbronn
Quelle: Auswertung des Statistik-Service Südwest vom 03.02.11, Stand: 31.01.2011
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Æ Pforzheim (38,9 %) hat eine höhere Langzeitarbeitslosigkeit als Heilbronn (34,6 %). Darunter sind in Pforzheim 44,0 % langzeitarbeitslose Migranten, in Heilbronn sind es 41,5 % langzeitarbeitslose Migranten. Diese langzeitarbeitslosen Migranten haben in Pforzheim zu 65,8 % keine Berufsausbildung. In Heilbronn sind die langzeitarbeitslosen Migranten mit 63,7 % ohne Berufsausbildung.
Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen (SvB) im Vergleich
80.000 70.000 60.000 50.000 40.000 72.468
79.048
30.000 59.273
60.379 20.000 10.000
48.546
51.147
0 Stand: 30.06.1999
SvB Pforzheim
Stand: 30.06.2009
SvB Heilbronn
SvB Ulm
Quelle: Auswertung des Statistik-Service Südwest vom 03.02.11, Stand: 31.01.2011
Æ In Pforzheim ist ein Rückgang um 2.601 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in den letzten 10 Jahren zu verzeichnen. Dieser Rückgang ist gegen den Trend aus Heilbronn (Stagnation) und Ulm (Anstieg).
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3.2
Vereinbarkeit Familie und Beruf
Lässt sich Familie und Beruf in Pforzheim gut vereinbaren?
Verhältnis der sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen in Pforzheim (2011)
40.000 35.000 30.000 25.000 20.000
36.540
15.000 10.000 9.974
5.000 0 SvB in Vollzeit
SvB in Teilzeit
Quelle: Auswertung des Statistik-Service Südwest vom 03.02.11, Stand: 31.01.2011
Æ Ein Fünftel der Arbeitsplätze in Pforzheim sind Teilzeitarbeitsplätze. Eine ausreichende Anzahl von Teilzeitarbeitsplätzen ist eine der Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie/ Kinder und Beruf. Auch die bedarfsgerechte Kinderbetreuung ist ein wesentlicher Aspekt. Im Vergleich zu anderen Städten ist die Zahl der Teilzeitarbeitsplätze in Pforzheim zu gering.
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3.3
Jugend
Wie hoch ist die Jugendarbeitslosigkeit in Pforzheim?
Jugendarbeitslosigkeit (Stand 2011)
10 8 6
% 4 2
8,1
6,8
4,7
0 Pforzheim
Heilbronn
Ulm
Quelle: Arbeitsmarktreport der Bundesagentur für Arbeit, Februar 2011
Æ Pforzheim hat die höchste Jugendarbeitslosigkeit unter den Stadtkreisen in BadenWürttemberg. Im Februar 2011 sind in Pforzheim 8,1 % der Arbeitslosen im SGB II unter 25 Jahre alt. Im Vergleich hierzu sind es in Ulm nur 4,7 % und in Heilbronn 6,8 %.
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Wie qualifiziert sind die Schulabgänger in Pforzheim?
Vergleich Schulabgängerquote Pforzheim / Baden-Württemberg (in %) 50 45 40 35 30
48,1
25 32,0
38,7
20 15
22,1
10 5
6,5
5,5
0 ohne Hauptschulabschluss
Besuch Gymnasium
Pforzheim
Übergang zur Hauptschule
Baden-Württemberg
Quelle: eigene Darstellung auf Grundlage der Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, 2010
Æ Pforzheim hat prozentual mehr Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss sowie mehr Schüler mit Übergang zur Hauptschule als der Durchschnitt Baden-Württembergs. Gleichzeitig hat Pforzheim fast 10 % weniger Gymnasiasten als der Durchschnitt BadenWürttembergs.
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4
Themenbereich Finanzen
Der Themenbereich Finanzen umfasst die derzeitige Haushaltssituation der Stadt Pforzheim (Einnahmen – Ausgaben) sowie die finanzpolitischen Zusammenhänge und Entwicklungsperspektiven. Insbesondere geht es dabei um Fragen, wie die Stadt Pforzheim mit ihren zur Verfügung stehenden Mitteln dauerhaft die Finanzierung der städtischen Aufgaben sicherstellen kann und welche Möglichkeiten bestehen, die Einnahmen zu erhöhen oder/und die Ausgaben nachhaltig zu senken. Damit einhergehend nimmt der Themenbereich Finanzen auch eine Querschnittsfunktion im Rahmen des Masterplans ein.
4.1
Kommunale Finanzwirtschaft
Welche Pflichten und Aufgaben hat die Stadt Pforzheim?
-
Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg beinhaltet die gesetzlichen Vorgaben des Landes zur Finanzwirtschaft der Kommunen und ist die Grundlage zur Erstellung des städtischen Haushalts
-
Grundsätze der kommunalen Haushaltswirtschaft: Grundsatz stete Sicherung der Aufgabenerfüllung (§ 77 I Gemeindeordnung) sparsam und wirtschaftlich (§ 77 II Gemeindeordnung) Erzielung von Einnahmen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rangfolge (§ 78 II Gemeindeordnung)
-
Stichwort Aufgaben Ausgaben Wirtschaftlichkeit
Einnahmen
Aufgaben Æ alleinige Verantwortung für Erfüllung aller örtlichen Aufgaben liegt bei der Gemeinde
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Weisungsaufgaben:
durch den Staat vorgegeben, Erfüllung ist durch organisatorische Maßnahmen sicherzustellen
Pflichtaufgaben:
ebenfalls durch Gesetze vorgegeben und für die Kommunen verpflichtend, Organisation und (begrenzt) Inhalt der Aufgabe bestimmt durch die Kommune
freiwilligen Aufgaben:
Kernstück der kommunalen Selbstverwaltung, Kommune kann selbst entscheiden, ob und welche freiwilligen Aufgaben sie durchführen will, deutlich geringerer Umfang als Pflicht- und Weisungsaufgaben
Æ Finanzierung der Aufgaben durch
- örtliche Steuereinnahmen - Gebühreneinnahmen für die Nutzung von Einrichtungen (ohne Gewinnerzielung) - Mieten, Pachten, Zinsen und Verkaufserlösen
Æ zusätzlich erhält die Kommune:
- feste im Grundgesetz definierte Steueranteile (Einkommenssteuer und Umsatzsteuer) - Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG)
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4.2
Einnahmen
Welche Einnahmen hat die Stadt Pforzheim? Einnahmenblöcke insgesamt in Mio. € 140 120 100 80 60 40 20
Steuern
FAG-Zuweisungen
Betriebseinnahmen (ohne IV)
10
20
20
08
06 20
04
02
20
20
20
00
98 19
96
94
19
19
19
92
90 19
88 19
86 19
19
82 19
80 19
84
0
Sonstige Finanzeinnahmen
Die Abbildung zeigt die Zusammensetzung der Einnahmen der Stadt Pforzheim. Die sonstigen Finanzeinnahmen (z.B. Zinserträge, Mieteinnahmen) spielen eine untergeordnete Bedeutung. Der größte Einnahmenanteil sind die Steuereinnahmen, die sich folgendermaßen zusammensetzen: Zusammensetzung und jeweiliger Anteil der Steuereinnahmen am Haushalt
51% 48% 45% 42%
Gewerbesteuer netto
39%
Grundsteuern Einkommenssteuern
36%
Sonstige Steuern
33%
Umsatzsteuer
30%
Gesamt
27% 24% 21% 18% 15% 12% 9% 6% 3%
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2011
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2004
2003
2002
2001
2000
1999
1998
1997
1996
1995
1994
1993
1992
1991
1990
1989
1988
1987
1986
1985
1984
1983
1982
1981
1980
0%
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Die Gewerbesteuereinnahmen als größte und wichtigste Einnahmenposition bei den Steuern haben sich in den letzten Jahren pro Hebesatzpunkt folgendermaßen entwickelt: Einnahmen Gewerbesteuer je Hebesatzpunkt in T€
Æ Im landesweiten Vergleich zeigt sich, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer als einzige Stadt innerhalb der letzten 30 Jahre um absolut 41.000 € gesunken sind. Damit wird deutlich, dass es nicht gelungen ist, dem Strukturwandel der örtlichen Wirtschaft mit geeigneten Maßnahmen ausreichend entgegenzuwirken.
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Reichen die städtischen Einnahmen zur Finanzierung der Ausgaben aus?
Einnahmen und Ausgaben insgesamt in Mio. € 500
+280 Mio €/233 %
450 400
4. Hauko
350
3. Hauko
2. Hauko
1. Hauko
300
+210 Mio €/146 %
250 200 150 100 50
Einnahmen ohne Rückzuführung
20 10
20 08
20 06
20 04
20 02
20 00
19 98
19 96
19 94
19 92
19 90
19 88
19 86
19 84
19 82
19 80
0
Ausgaben ohne Zuführung
Die laufenden Einnahmen der Stadt Pforzheim reichen nicht mehr aus, um die laufenden Ausgaben zu finanzieren. -
Die Steuereinnahmen als stärkste Einnahmenposition bleiben hinter der Ausgabenentwicklung zurück und können im Jahr 2010 nur noch 25% der Ausgaben finanzieren (1980 betrug dieser Anteil noch 48%).
-
Entgelte bzw. Gebühren dürfen maximal nur kostendeckend kalkuliert sein und spielen für die Gesamtfinanzierung des Haushalts keine wesentliche Rolle.
-
Die Zinserträge gehen zurück, da die allgemeine Rücklage der Stadt kleiner wird.
-
Lediglich die Mittel aus dem Finanzausgleich, also die Zuweisungen des Landes, erhöhen sich überdurchschnittlich, sie können die fehlenden Mittel aus der eigenen Steuerkraft jedoch nicht ausgleichen und führen gleichzeitig zu einer starken Abhängigkeit von der allgemeinen Landesentwicklung (Konjunktur).
Einzig durch umfangreiche Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen konnte der Ausgleich des laufenden Haushalts bisher sichergestellt werden.
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Zuführung und Nettokreditaufnahme in Mio. € 60 ∑ 240 Mio € (1980-1989) ∑ 174 Mio € (1990-1999)
40
∑ 113 Mio € (2000-2009)
20
-40
∑ +3 Mio € (1990-1999)
20 10
20 08
20 06
20 04
20 02
20 00
19 98
19 96
19 94
19 92
19 90
19 88
19 86
19 84
-20
19 82
19 80
0
∑ +24 Mio € (2000-2009)
∑ -17 Mio € (1980-1989)
-60 -80 -100 Zuführung zum VMH
Nettokreditaufnahme
Die Erwirtschaftung von Überschüssen zur Verwendung für städtische Investitionen (blaue Kurve) ist rückläufig. Entsprechend deutlich steigen die Kreditaufnahmen. Der starke negative Ausschlag im letzten Jahr ist durch die Ablösung der Derivate entstanden. Ab 2012 ist der Ausgleich der laufenden Ausgaben durch laufende Einnahmen nicht mehr gesichert. Die mangelnde Ertragskraft führt bei einem hohen Investitionsbedarf zu einem überdurchschnittlichen Anstieg der Verschuldung. Es besteht somit generell eine unzureichende Finanzausstattung verbunden mit strukturellen Defiziten und einer eingeschränkten Investitionskraft.
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Schuldenstand Stadt incl. Eigenbetriebe in Mio. € 350 300 ∑ +110 Mio € (2000-2009) 250 200 ∑ -17 Mio € (1980-1989)
∑ - 1 Mio € (1990-1999)
150 100 50
Ab 2004 ff. Ausgliederungen in Eigenbetriebe
Stadt
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EPV
20 10
20 08
20 06
20 04
20 02
20 00
19 98
19 96
19 94
19 92
19 90
19 88
19 86
19 84
19 82
19 80
0
ESP
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4.3
Ausgaben
Welche Ausgaben hat die Stadt Pforzheim?
Ausgabenblöcke in Mio. € 100
+55 Mio €/147 %
90 80
+71 Mio €/558 %
70 +47 Mio €/179 %
60 50
+15 Mio €/64 %
40 30
+17 Mio €/513 %
20 10
Sachaufwand Sozialhilfe/KdU/Umlage
20 10
20 06
20 04
20 02
20 00
19 98
19 96
19 94
19 92
19 90
19 88
19 86
19 84
19 82
19 80
Personalausgaben Zuweisungen
20 08
+13 Mio €/2.343 %
0
Zuschüsse freie Träger Umlagen ohne LWV
Die Abbildung zeigt die Zusammensetzung der städtischen Ausgaben und ihre Entwicklung der letzten Jahre. Trotz umfangreicher Konsolidierungsmaßnahmen ist jeder Ausgabenblock seither gestiegen. Die Lebenshaltungskosten und Tariferhöhungen haben sich jedoch in diesem Zeitraum ungefähr verdoppelt. Die Zuweisungen und Zuschüsse erhöhen sich prozentual sehr stark, absolut gesehen, spielen sie jedoch eine untergeordnete Rolle. Bedingt durch den staatlichen Ausbau der sozialen Sicherungssysteme und der Bevölkerungsstruktur stiegen die Sozialausgaben seit 1980 um 558 %. Durch verschiedene Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen konnte der Ausgabenanstieg etwas abgebremst werden (z.B. Personalabbau, Verkauf Klinikum, Ausgliederung Städtische Verkehrsbetriebe uvm.).
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Entwicklung des Zuschussbedarfs wesentlicher Blöcke im Sozialbereich in Mio. €
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4.4
kommunaler Finanzausgleich
Welche Bedeutung hat der kommunale Finanzausgleich für die Stadt Pforzheim?
Kommunaler Finanzausgleich =
Ausgleich der unterschiedlichen Wirtschaftskraft der Kommunen innerhalb des Landes Baden-Württemberg
Steuereinnahmen und Zuweisungen aus dem Finanzausgleich in Mio. € 80 70 60 50 40 30 20 10
Grundsteuern A und B
Gewerbesteuer
Gemeindeanteil Einkommensteuer
20 10
20 08
20 06
20 04
20 02
20 00
19 98
19 96
19 94
19 92
19 90
19 88
19 86
19 84
19 82
19 80
0
Schlüsselzuweisungen
Die Entwicklung der Steuereinnahmen zeigt ihren deutlichen Rückgang. Dementsprechend erhöhen sich die Mittelzuweisungen des Landes aus dem kommunalen Finanzausgleich mit einer stark zunehmenden Tendenz ab 2005 kontinuierlich. Die Höhe der Mittelzuweisungen hängt von der Entwicklung des Landesaufkommens ab. Die Rahmenbedingungen sind gesetzlich normiert. Eine direkte Möglichkeit der Einflussnahme durch die Stadt Pforzheim besteht nicht.
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4.5
Schlussfolgerungen
Das sind die Schwierigkeiten: -
Die in der Vergangenheit durchgeführten Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen können die Finanzierung der Aufgaben nicht mehr sicherstellen.
-
Durch die Finanzkrise 2008 mussten bereits in erheblichem Umfang Erlöse aus der Veräußerung städtischen Vermögens zur Finanzierung laufender Ausgaben eingesetzt werden, um den Haushaltsausgleich sicherzustellen.
-
unterdurchschnittliche eigene Steuerkraft (Gewerbesteuer, Einkommenssteueranteil) und zugleich hohe Abhängigkeit von Finanzausgleichsleistungen
-
stark steigende Soziallasten durch hohe Arbeitslosigkeit, demografischen Wandel, staatlich vorgegebener Ausbau der sozialen Sicherungssysteme
-
starker Anstieg der Verschuldung durch hohen Investitionsbedarf, jedoch mangelnde Ertragskraft
Das bedeutet: -
ab 2012 ist der Ausgleich der laufenden Ausgaben durch laufende Einnahmen nicht mehr – auch nicht durch die Maßnahmen der Vergangenheit (Konsolidierung, Veräußerungserlöse) – gesichert.
Das muss passieren: -
langfristige Stabilisierung der Gemeindefinanzen und dauerhaft geordnete kommunale Finanzwirtschaft
-
zeitnah einen ausgeglichenen Haushalt erreichen
-
künftige Aufgabenerfüllung an einer einheitlichen finanzpolitischen Strategie ausrichten
-
geeignete Instrumente einsetzen, die es der Politik ermöglichen, Prioritäten zu setzen und ggf. auch unpopuläre Entscheidungen unter finanzpolitischen Gesichtspunkten zu vertreten
-
mittelfristig wieder finanzielle Handlungsspielräume erlangen, um neben den gesetzlichen Aufgaben auch freiwillige Aufgaben ausbauen zu können
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