Masterplan Stadt Pforzheim Themengruppe I: Wirtschaft, Arbeit und Finanzen. Grundlageninformationen zum Standort Pforzheim

Masterplan Stadt Pforzheim Themengruppe I: Wirtschaft, Arbeit und Finanzen Grundlageninformationen zum Standort Pforzheim März 2011 Themensprecher: ...
Author: Sarah Pohl
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Masterplan Stadt Pforzheim Themengruppe I: Wirtschaft, Arbeit und Finanzen Grundlageninformationen zum Standort Pforzheim März 2011

Themensprecher:

Dr. Christoph Dickmanns (WSP)

Stellvertreter:

Konrad Weber (Stadtkämmerei) Jochen Wacker (ARGE Jobcenter)

Mitarbeit:

Hannah Jahn (WSP)

Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim

Gliederung

1

Vorbemerkung ................................................................................................................3

2

Themenbereich Wirtschaft ............................................................................................3

3

4

2.1

Strukturwandel.....................................................................................................4

2.2

Wirtschaftsförderung/ -politik ...............................................................................6

2.3

Standortfaktoren ................................................................................................11

2.4

Fachkräfte/ Ausbildung/ Qualifizierung ..............................................................15

2.5

Einzelhandel ......................................................................................................17

2.6

Image / Außendarstellung..................................................................................22

Themenbereich Arbeit..................................................................................................23 3.1

Anzahl Arbeitsplätze ..........................................................................................23

3.2

Vereinbarkeit Familie und Beruf ........................................................................26

3.3

Jugend ...............................................................................................................27

Themenbereich Finanzen ............................................................................................29 4.1

Kommunale Finanzwirtschaft.............................................................................29

4.2

Einnahmen.........................................................................................................31

4.3

Ausgaben...........................................................................................................36

4.4

kommunaler Finanzausgleich ............................................................................38

4.5

Schlussfolgerungen ...........................................................................................39

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1

Vorbemerkung

Das vorliegende Dokument beinhaltet zusammengefasst grundlegende Informationen zur aktuellen Situation in Pforzheim in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Finanzen. Die Daten wurden von den jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den Fachbereichen der Stadtverwaltung Pforzheim zusammengestellt und stellen in unbewerteter Form die derzeitigen Zustände dar. Umfassende Informationen zu den angesprochenen Themen finden Sie im Internet unter www.pforzheim.de/masterplan unter dem Stichwort ‚Handlungsfeld Wirtschaft, Arbeit und Finanzen’.

2

Themenbereich Wirtschaft

Der Themenbereich Wirtschaft setzt sich mit Fragen zur wirtschaftlichen Entwicklung des Standorts Pforzheim auseinander. Das umschließt sämtliche Maßnahmen und Projekte sowohl zur Betreuung ansässiger Unternehmen als auch ansiedlungsinteressierter Unternehmen. Wichtige Aspekte sind dabei die Bewältigung des Strukturwandels in Pforzheim verbunden mit der Herausforderung, ein modernes Wirtschaftsprofil zu unterstützen und zu etablieren. Die Gewinnung von Fachkräften, der Ausbau von Infrastruktur, die Ausgestaltung der Einkaufsstadt Pforzheim sowie die Entwicklung und Positionierung eines gesamtstädtischen Images sind weitere Wirtschaftsthemen im Rahmen des Masterplans.

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2.1

Strukturwandel

Welche Branchen haben Zukunft in Pforzheim?

Branchenportfolio der Stadt Pforzheim 5,0

Spezialisierungsgrad SK Pforzheim (DE=1,0)

Metallerzeugung und bearbeitung 2.750 Herstellung von Schmuck 1.800

4,0

Rundfunk,- Fernseh- und Nachrichtentechnik 990 3,0

Meß-, Steuerungs-, Regelungstechnik 780 Energieversorgung 390

Medizintechnik 550 2,0 Einzelhandel 6.360 Kreditgewerbe 1.710

-50,0

-40,0 -30,0 -20,0 Baugewerbe 1.880 KFZ-Handel Ernährungsgewerbe 400 340

-10,0

FuE 310 1,0 0,0

Logistik 1.100 0,0

Handelsvermittlung und Großhandel 2.230 Öffentl. Verwaltung 2.300

Herstellung von Metallerzeugnissen 2.830 Maschinenbau 2.760 Gesundheits-/Sozialwesen 6.130 EDV 910 10,0

20,0

30,0

40,0 50,0 sonstige unternehmensnahe DL 3.520

Kreativwirtschaft Gastgewerbe 1.050 (ohne Schmuck) Erziehung und Unterricht 3.950 1.440

-1,0

Beschäftigungsentwicklung 2000-2008 in % Quelle: Prognos AG, Studie „Fachkräftemangel in Pforzheim und Umgebung“ im Rahmen der Demografie-initiative, 2010

Die Abbildung zeigt die Anzahl der Erwerbstätigen in den einzelnen Branchen. Je größer der Kreis ist, desto mehr Beschäftigte besitzt die Branche. Je weiter rechts sich der Kreis befindet, umso mehr hat die Beschäftigtenanzahl seit dem Jahr 2000 zugenommen (Prozentangabe). Je weiter links der Kreis ist, desto größer waren die Verluste an Beschäftigten in dieser Branche. Das Wirtschaftsprofil in Pforzheim hat sich in den letzten Jahren also stark verändert. Die Branche der Schmuck- und Uhrenproduktion hat seit 2000 über 40% ihrer Beschäftigten verloren und heute nunmehr noch ca. 1.800 Beschäftigte.

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Bilden die Traditionsindustrien (Schmuck- und Uhrenproduktion) nach wie vor die wirtschaftlichen Schwerpunkte der Stadt Pforzheim?

Beschäftigtenentwicklung in den Pforzheimer Traditionsindustrien (Betriebe ab 20 Beschäftigte) 14000 12000 10000 8000 6000 4000 2000 0

1978

1998

2005

Schmuck

10000

3075

1561

Uhren

4000

388

98

Insgesamt

14000

3463

1659

Quelle: WSP- Kommunale Statistik, Sonderbericht 1, 2008

Nach massivem Rückgang seit den 1970er Jahren sind viele Arbeitsplätze in den Pforzheimer Traditionsindustrien verloren gegangen. Die Hochphase der Schmuck- und Uhrenindustrie als alleiniges wirtschaftliches Standbein ist vorbei. Der Name „Goldstadt“ ist zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht als tragendes Fundament Pforzheims nicht mehr gültig. Der Strukturwandel, sprich die Veränderung der Wirtschaftsstrukturen von produktionsorientierten Tätigkeiten hin zu Dienstleistungs- und wissensbasierten Tätigkeiten, ist in Pforzheim noch nicht vollständig bewältigt: Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort (2009) Produzierendes Gewerbe

Dienstleistungen

Pforzheim

38,6 %

66,0 %

Baden-Württemberg

23,9 %

75,1 %

Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, www.statistik.baden-wuerttemberg.de, 22.02.2011

Der Beschäftigtenanteil im Dienstleistungssektor in Pforzheim ist weiter zunehmend, jedoch im Vergleich zum Land Baden-Württemberg noch unterdurchschnittlich.

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2.2

Wirtschaftsförderung/ -politik

Was wird getan, um die Entwicklung zukunftsfähiger Branchen in Pforzheim zu unterstützen?

Die wirtschaftlichen Schwerpunkte Pforzheims sind heute: -

Präzisionstechnik (Metallverarbeitung, Dental- und Medizintechnik)

-

Kreativwirtschaft (Gestaltung/ Design).

Beide Bereiche werden zukünftig weiterhin dynamische und positive Entwicklungen bei den Beschäftigtenzahlen erfahren.

Unter dem Motto „Die Stärken stärken“ startete der städtische Eigenbetrieb Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim im Jahr 2009 die Clusterinitiativen „HOCHFORM“ und „CreatePF!“. Mit neuen Veranstaltungsformaten, Arbeitskreisen, Marketingaktivitäten und weiteren Maßnahmen werden die Unternehmen dieser Branchen unterstützt sowie Pforzheim als wichtiger Standort dieser Branchen positioniert.

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Wie werden neue Unternehmen in Pforzheim angesiedelt?

Die Wirtschaftspolitik bzw. -förderung unterstützt und setzt Anreize durch: -

Technologie- und Gründerzentrum Innotec, Kreativzentrum (in Planung)

Technologie- und Gründerzentrum Innotec Blücherstraße 32

Kreativzentrum Pforzheim Emma-Jaeger-Bad

Æ spezielle Unterstützungsleistungen, die über die reine Vermietung von Flächen hinaus gehen: Büroinfrastruktur, gemeinsame Marketingmaßnahmen, enges Netzwerk und spezielle Betreuung, Veranstaltungsformate etc. Æ sind insbesondere für Kleinunternehmer interessant, die nicht über die Möglichkeiten eines großen Unternehmens verfügen.

-

verfügbare Gewerbeflächen Æ In den vorhandenen Gewerbegebieten sind vereinzelte Restflächen frei, die jedoch in vielen Fällen zu klein sind für interessierte Unternehmen. Mit der Erschließung des Gewerbegebiets Buchbusch bis Ende 2012 ist mittelfristig ein größeres Angebot verfügbar (siehe auch 2.3).

-

Gewerbeimmobilienportal Pforzheim Æ deckt die Vermittlung von Bestandsimmobilen ab

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Wie werden ansässige Unternehmen in Pforzheim betreut?

-

Unternehmensbesuche durch die Wirtschaftsförderung und den Oberbürgermeister

-

Unternehmer Service Pforzheim (USP) Æ zentrale Anlaufstelle für die Unternehmen, serviceorientierte Institution, die sich um jegliche Unternehmensanliegen kümmert und diese verwaltungsintern koordiniert

-

zahlreiche Maßnahmen zur Positionierung und Vermarktung des Wirtschaftsstandorts Pforzheim (Standortmarketing durch Messebeteiligungen u.a. Hannover Messe, Expo Real, Real Site etc.).

Unternehmensbesuch bei der Firma Binder Kontakte Februar 2011

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Messestand Expo Real Oktober 2010

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Welche Bedeutung hat Pforzheim als Oberzentrum?

Als Oberzentrum verfügt Pforzheim über Einrichtungen, die auch das Umland versorgen (= zentrale Versorgungsstruktur): Krankenhäuser, Schulen, außerschulische Bildungsstätten, Hochschule, Drei-SpartenTheater, Verwaltungszentrum, Spezialgeschäfte, Banken und Kreditinstitute etc.

Zentralitätskennziffer

146

Æ Die Zentralitätskennziffer stellt das Verhältnis des Umsatzes pro Einwohner und relevanter Kaufkraft in Pforzheim dar. Ein Wert über 100 (Bundesdurchschnitt) bedeutet, dass Menschen aus dem Umland in Pforzheim einkaufen (Zuflüsse von Kaufkraft). Im Vergleich zu anderen Städten liegt Pforzheim damit noch über Heilbronn (143), Karlsruhe (130) und Stuttgart (125).

Kaufkraftkennziffer 103,1 Æ Die Kaufkraftkennziffer bildet die Kaufkraft pro Einwohner, also das verfügbare Nettoeinkommen pro Einwohner ab. Diese liegt in Pforzheim etwas höher als der Bundesdurchschnitt (100). Allerdings ist die Kaufkraft für eine Stadt wie Pforzheim eher zu niedrig.

Arbeitslosenquote (Februar 2011) Stadt Pforzheim

8,5 %

Enzkreis

3,3 %

Baden-Württemberg

4,5 %

Quelle: Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik, März 2011

Æ Im Vergleich zum Enzkreis liegt die Arbeitslosenquote in Pforzheim deutlich höher.

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Arbeitsplatzangebot Pendlersaldo absolut

Anteil an Arbeitsplätzen insgesamt

Einpendler

Auspendler

Pforzheim

26.505

16.521

+ 9.984

20,1 %

Enzkreis

20.590

40.530

- 19.940

39,4 %

Heilbronn

38.731

18.642

+ 20.089

32,9 %

Ulm

54.623

15.447

+ 39.176

48,2 %

Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, www.statistik.baden-wuerttemberg.de, 15.03.2011

Als Oberzentrum pendeln naturgemäß mehr Erwerbstätige nach Pforzheim ein als es Auspendler gibt. Das Pendlersaldo ist positiv. Der umliegende Enzkreis hat ein negatives Pendlersaldo, viele Beschäftigte arbeiten in den größeren Städten. Im Vergleich der prozentualen Anteile zu anderen Oberzentren in Baden-Württemberg ist das positive Pendlersaldo in Pforzheim jedoch zu gering.

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2.3

Standortfaktoren

Wie attraktiv ist Pforzheim für ansässige und ansiedlungsinteressierte Unternehmen?

Harte Standortfaktoren (sind eindeutig messbar), z.B.: -

Verkehrsanbindung -

vier Autobahnanschlüsse zur Bundesautobahn 8, drei Bundesstraßen, drei Personenbahnhöfe

-

Flughafen Stuttgart in 40 Autominuten erreichbar, Binnenhafen Karlsruhe in 30 Autominuten erreichbar.

-

Bahnanbindung: gut funktionierende Anschlüsse (inkl. IC-Verbindungen) zu den nächsten Hauptknoten und ICE-Bahnhöfen Karlsruhe und Stuttgart. Bei den überregionalen Bahnlinien spielt Pforzheim eine untergeordnete Rolle. Der Pforzheimer Bahnhof wird derzeit umfassend mit barrierefreien Zugängen ausgestattet.

-

-

Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans bereits begonnen

Kommunikationsinfrastrukturen (z.B. Glasfaserkabel, Daten- und Telefonnetze) -

ist in den vorhandenen Gewerbegebieten in Pforzheim unzureichend

-

Nachrüstung ist durch fehlende Leerrohre und zähe Verhandlungen mit den Netzbetreibern (Telekom und andere private Anbieter) aufwändig und kostenintensiv.

-

Bei der Erschließung des Gewerbegebiets Buchbusch werden heutige Standards der Kommunikationsinfrastruktur umgesetzt.

-

Gewerbeflächenangebot -

Gewerbeflächen müssen ausreichend zu realistischen Preisen zur Verfügung stehen

-

derzeit besteht beim Gewerbeflächenangebot in Pforzheim ein Engpass.

-

Die größte zusammenhängende freie Fläche (ca. 1 ha) befindet sich im Gewerbegebiet Hohenäcker. Die Erschließung des Gewerbegebiets Buchbusch wird

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voraussichtlich erst Ende 2012 fertig gestellt sein und wird auch nur mittelfristig für eine Entlastung bei der Abdeckung der Flächennachfrage sorgen. Übersichtskarte der Gewerbegebiete in Pforzheim

Quelle: Stadt Pforzheim, Amt für Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung, 2010

-

Forschung und Entwicklung / Hochschule Pforzheim -

Einrichtungen im Bereich Forschung und Entwicklung drücken aus, dass ein Standort innovativ und wettbewerbsfähig ist

-

Hochschule Pforzheim mit drei Fakultäten (Gestaltung, Technik, Wirtschaft und Recht), derzeit ca. 4.600 Studenten sowie 4 Forschungsinstituten am Ort

-

viele Unternehmen in Pforzheim sind zu klein, um organisatorisch, finanziell und personell eine Forschungseinrichtung zu betreiben

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Weiche Standortfaktoren (qualitativ, geben subjektive Eindrücke wieder), z.B.: -

Lebensqualität Stadt

Jahr

Note*

Pforzheim

2007

2,64

Stuttgart

2005

2,0

Karlsruhe

2002

2,1

Heidelberg

2002

1,4

Freiburg

2003

2,2

* Bewertungsskala von 1-5

-

Quelle: Bürgerumfrage 2007, Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik

etwa 74% der Befragten der Bürgerumfrage 2007 leben gerne in Pforzheim. Dieser Anteil steigt ebenfalls mit dem Alter, sinkt jedoch je höher der Bildungsgrad ist. Eine Folge davon ist die Abwanderung von gut ausgebildeten Menschen.

-

Eigenschaften Pforzheims: positiv

negativ

Überschaubarkeit

fehlender großstädtischer Charakter

traditionsverbunden

wenig reizvoll

gastlich

teuer Quelle: Bürgerumfrage 2007, Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik

-

Familienfreundlichkeit Die folgende Tabelle gibt die Kinderbetreuungsquoten in Pforzheim und den vergleichbaren Städten Heilbronn und Ulm wieder (Stand 2008): Kinderbetreuungsquote = Anzahl der Kinder in Tagesbetreuung pro 100 Kinder Kinderbetreuung unter 3 Jahre

Ganztagesbetreuung (7 h täglich)

3-6 Jahre

unter 3 Jahre

3-6 Jahre

Pforzheim

7,1%*

87,8%

2,8%

19,0%

Heilbronn

11,3%

93,2%

4,9%

10,2%

Ulm

14,1%

93,1%

5,7%

14,3%

Baden-Württemberg

13,6%

94,0%

3,2%

9,3%

Quelle: Sonderbericht 1. Halbjahr 2009, Kinderbetreuung im Regionalvergleich, Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik, 2009

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*Im Rahmen des neuen Gesetzes zur Förderung von Kindern unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiFöG) ist vorgeschrieben, dass bis 2013 mehr als jedem dritten Kind unter 3 Jahren ein Betreuungsangebot gemacht werden soll. Das würde dann einer Kinderbetreuungsquote von 33% entsprechen.

Æ Mit Ausnahme der Ganztagesbetreuung bei 3-6jährigen hat Pforzheim Nachholbedarf bei den Betreuungsangeboten.

Æ Pforzheim wird im bundesweiten Vergleich als passive Region eingestuft: „Passive“ Regionen der Bundesrepublik Deutschland

Kennzeichen „passive Regionen“ mittelmäßig attraktive Rahmenbedingungen (Arbeitsmarkt und Demografie) unterdurchschnittlich in Handlungsfeldern: Kinder- und Freizeitangebote Vereinbarkeit Familie & Beruf Bildung und Ausbildung Wohnen & Wohnumfeld geringe Priorität der Investitionen in Familien geringes Engagement für Familienfreundlichkeit

Quelle: Familienatlas 2007 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Prognos AG, 2007

weitere weiche Standortfaktoren: -

Kultur- und Freizeitmöglichkeiten

-

Bildungseinrichtungen

-

Image (siehe 2.6)

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2.4

Fachkräfte/ Ausbildung/ Qualifizierung

Wie hoch wird der Fachkräftebedarf in Pforzheim zukünftig sein?

Beschäftigtenbesatz = sozialversicherungspflichtig Beschäftige pro 1.000 Einwohner Pforzheim

405

Heilbronn

498

Ulm

648

Æ Im Vergleich hat Pforzheim einen geringen Beschäftigtenbesatz und zugleich eine hohe Arbeitslosenquote (siehe auch 3.1) (Februar 2010) Æ hoher Anteil an struktureller Arbeitslosigkeit, ist im landesweiten Vergleich sehr hoch.

Angebot und Nachfrage an Erwerbstätigen in Pforzheim im Jahr 2030

Quelle: Prognos AG, Studie „Fachkräftemangel in Pforzheim und Umgebung“ im Rahmen der Demografie-Initiative, 2010

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Wie wird sich der Demografische Wandel auf die Altersstruktur der Pforzheimer Bevölkerung auswirken?

Einwohnerentwicklung der Altersklassen in Pforzheim 1990 - 2030 140

relative Veränderung (1990 = 100)

130 120 110 100

a

90 80 70

Gesamt

unter 18

18 bis unter 30

30 bis unter 45

45 bis unter 65

2030

2020

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

2001

2000

1999

1998

1997

1996

1995

1994

1993

1992

1991

1990

60

über 65

Quelle: eigene Darstellung auf Grundlage der Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, 2010

Æ Anstieg der Alterklasse über 65 Æ Rückgang der jüngeren Altersklassen

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2.5

Einzelhandel

Wie setzt sich der Einzelhandel in Pforzheim zusammen?

Branchenmix in Pforzheim

Quelle: Märkte- und Zentrenkonzept, CIMA 2010

Æ insgesamt ausgewogenes Warenangebot mit Schwerpunkt im Bereich Bekleidung/ Textilien (geprägt von den großflächigen Anbietern Galeria Kaufhof, C&A, K&L Ruppert, Esprit, Schlössle-Galerie) Æ Einrichtung & Zubehör verhältnismäßig stark vertreten Æ Schmuck/ Uhren stark ausgeprägt und qualitativ hochwertig

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Besteht die Pforzheimer Innenstadt nur aus Leerständen bzw. Billigläden?

Nr

= Leerstand = Einkaufsinnenstadt

Quelle: eigene Darstellung auf Grundlage des Märkte- und Zentrenkonzepts, CIMA 2010

Æ geringe Leerstandsquote von ca. 5 % der Geschäfte Æ betrifft vorrangig 1b- und 2er-Lagen Æ zugleich liegen aktuell drei Anfragen von Modelabels vor, die keine geeigneten Flächen in 1a-Lage finden

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Vorhandene „1€- und Ramsch-Läden*“ in der Einkaufsinnenstadt (Februar 2011)

1: T-€di 2: NN 3: NN Quelle: eigene Darstellung * keine allgemeingültige Definition

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Welche Qualität hat der Pforzheimer Einzelhandel?

Bewertung der Qualitäts- und Zielgruppenausrichtung des Pforzheimer Einzelhandels

Quelle: CIMA, Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzepts für die Stadt Pforzheim, 2010

Æ 67 % der Einzelhandelsbetriebe in Pforzheim lassen sich in die Kategorie „standardisiert, konsumig“ einordnen Æ Anteil der Kategorie „gehobene Mitte, qualitätsorientiert“ zu niedrig für Pforzheim

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Wie harmoniert die Innenstadt mit anderen Einkaufsgebieten?

Aufteilung der Verkaufsflächen hinsichtlich des Sortiments

Quelle: CIMA, Fortschreibung des Märkte- und Zentrenkonzepts für die Stadt Pforzheim, CIMA 2010

Æ Die Verkaufsfläche für zentrenrelevante Sortimente beträgt in Pforzheim 108.530m². Der Großteil liegt naturgemäß in der Innenstadt. In Pforzheim werden aber auf einer Fläche, die rund halb so groß ist wie die der Innenstadt zentrenrelevante Sortimente in den Gewerbegebieten verkauft. Das entzieht der Innenstadt die Kunden.

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2.6

Image / Außendarstellung

Warum hat Pforzheim kein gutes Image?

Bewertung der Standortfaktoren Pforzheims

Quelle: Unternehmensbefragung Stadt Pforzheim, Mai 2009

Das Ergebnis der Unternehmensumfrage von Mai 2009 zeigt die negative Bewertung des Images der Stadt Pforzheim. Das Image der Gesamtstadt Pforzheim ist aufgrund der negativen Ereignisse der Vergangenheit (Rückgang der Schmuckindustrie – hohe Arbeitslosigkeit, Verschuldung und falsche Finanzentscheidungen, verfehlte Struktur- und Wirtschaftspolitik) problematisch. Es ist also ein Ergebnis der vergangenen Maßnahmen und Entwicklungen. Eine nachhaltige Veränderung des Images wird erreicht durch eindeutige und positive Entwicklungen in Pforzheim. Die inhaltlichen Grundlagen für eine gesamtstädtische „Pforzheim-Identität“ werden durch den Masterplan gelegt.

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3

Themenbereich Arbeit

Der Themenbereich Arbeit beschäftigt sich mit der Situation des Arbeitsmarkts in Pforzheim. Dies beinhaltet natürlich Fragen zu Arbeitslosenzahlen und Arbeitsbedingungen, zu den Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Erwerbstätigenstruktur sowie Fragen zur Jugendarbeitslosigkeit, Qualifikation und Vernetzung. Die Auseinandersetzung mit institutionellen Rahmenbedingungen vervollständigt den Themenbereich.

3.1

Anzahl Arbeitsplätze

Wie hoch ist die Arbeitslosenquote in Pforzheim?

Arbeitslosenquote (Februar 2011) im Vergleich der Stadtkreise Baden-Württemberg

9 8 7 6 5 %

4 3

7,3

8,5

6,8

6,6

6,4

6,1

6,1

5,5

5,1

2 1 0

Pforzheim Mannheim

Heilbronn

Freiburg

Baden-Baden

Stuttgart

Karlsruhe Heidelberg

Ulm

Quelle: Stadt Pforzheim, Kommunale Statistik, März 2011

Æ Pforzheim hat mit 8,5 % die höchste Arbeitslosenquote im Vergleich der Stadtkreise in Baden-Württemberg. Sie setzt sich zusammen aus Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II (umgangssprachlich „Hartz IV“) in Höhe von 6,1% und Arbeitslosen im Rechtskreis SGB III mit 2,4%.

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Wie sieht es mit der Langzeitarbeitslosigkeit in Pforzheim aus?

Langzeitarbeitslos = länger als 12 Monate arbeitslos

Langzeitarbeitslosigkeit (in %) und die davon betroffenen Personengruppen (2011)

40 30 20 38,90

10

25,10

27,70 12,30

0

Langzeitarbeitslose

Migranten

Ausländer

7,80 unter 25jährige

über 50jährige

Quelle: Auswertung des Statistik-Service Südwest vom 03.02.11, Stand: 31.01.2011

Æ 39 % der SGB II Leistungsbezieher sind langzeitarbeitslos. Von diesen 39% sind 27,7 % Migranten, 12,3 % Ausländer, 7,8 % unter 25 Jahre alt und 25,1% über 50 Jahre.

Städtevergleich Pforzheim - Heilbronn

70 60 65,8

50 40 30

63,7

44,0 41,5

38,9

20

34,6

10 0 Langzeitarbeitslose (in %)

davon Migranten (in %)

Pforzheim

davon ohne Berufsausbildung (in %)

Heilbronn

Quelle: Auswertung des Statistik-Service Südwest vom 03.02.11, Stand: 31.01.2011

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Æ Pforzheim (38,9 %) hat eine höhere Langzeitarbeitslosigkeit als Heilbronn (34,6 %). Darunter sind in Pforzheim 44,0 % langzeitarbeitslose Migranten, in Heilbronn sind es 41,5 % langzeitarbeitslose Migranten. Diese langzeitarbeitslosen Migranten haben in Pforzheim zu 65,8 % keine Berufsausbildung. In Heilbronn sind die langzeitarbeitslosen Migranten mit 63,7 % ohne Berufsausbildung.

Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen (SvB) im Vergleich

80.000 70.000 60.000 50.000 40.000 72.468

79.048

30.000 59.273

60.379 20.000 10.000

48.546

51.147

0 Stand: 30.06.1999

SvB Pforzheim

Stand: 30.06.2009

SvB Heilbronn

SvB Ulm

Quelle: Auswertung des Statistik-Service Südwest vom 03.02.11, Stand: 31.01.2011

Æ In Pforzheim ist ein Rückgang um 2.601 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in den letzten 10 Jahren zu verzeichnen. Dieser Rückgang ist gegen den Trend aus Heilbronn (Stagnation) und Ulm (Anstieg).

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3.2

Vereinbarkeit Familie und Beruf

Lässt sich Familie und Beruf in Pforzheim gut vereinbaren?

Verhältnis der sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen in Pforzheim (2011)

40.000 35.000 30.000 25.000 20.000

36.540

15.000 10.000 9.974

5.000 0 SvB in Vollzeit

SvB in Teilzeit

Quelle: Auswertung des Statistik-Service Südwest vom 03.02.11, Stand: 31.01.2011

Æ Ein Fünftel der Arbeitsplätze in Pforzheim sind Teilzeitarbeitsplätze. Eine ausreichende Anzahl von Teilzeitarbeitsplätzen ist eine der Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie/ Kinder und Beruf. Auch die bedarfsgerechte Kinderbetreuung ist ein wesentlicher Aspekt. Im Vergleich zu anderen Städten ist die Zahl der Teilzeitarbeitsplätze in Pforzheim zu gering.

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3.3

Jugend

Wie hoch ist die Jugendarbeitslosigkeit in Pforzheim?

Jugendarbeitslosigkeit (Stand 2011)

10 8 6

% 4 2

8,1

6,8

4,7

0 Pforzheim

Heilbronn

Ulm

Quelle: Arbeitsmarktreport der Bundesagentur für Arbeit, Februar 2011

Æ Pforzheim hat die höchste Jugendarbeitslosigkeit unter den Stadtkreisen in BadenWürttemberg. Im Februar 2011 sind in Pforzheim 8,1 % der Arbeitslosen im SGB II unter 25 Jahre alt. Im Vergleich hierzu sind es in Ulm nur 4,7 % und in Heilbronn 6,8 %.

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Wie qualifiziert sind die Schulabgänger in Pforzheim?

Vergleich Schulabgängerquote Pforzheim / Baden-Württemberg (in %) 50 45 40 35 30

48,1

25 32,0

38,7

20 15

22,1

10 5

6,5

5,5

0 ohne Hauptschulabschluss

Besuch Gymnasium

Pforzheim

Übergang zur Hauptschule

Baden-Württemberg

Quelle: eigene Darstellung auf Grundlage der Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg, 2010

Æ Pforzheim hat prozentual mehr Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss sowie mehr Schüler mit Übergang zur Hauptschule als der Durchschnitt Baden-Württembergs. Gleichzeitig hat Pforzheim fast 10 % weniger Gymnasiasten als der Durchschnitt BadenWürttembergs.

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4

Themenbereich Finanzen

Der Themenbereich Finanzen umfasst die derzeitige Haushaltssituation der Stadt Pforzheim (Einnahmen – Ausgaben) sowie die finanzpolitischen Zusammenhänge und Entwicklungsperspektiven. Insbesondere geht es dabei um Fragen, wie die Stadt Pforzheim mit ihren zur Verfügung stehenden Mitteln dauerhaft die Finanzierung der städtischen Aufgaben sicherstellen kann und welche Möglichkeiten bestehen, die Einnahmen zu erhöhen oder/und die Ausgaben nachhaltig zu senken. Damit einhergehend nimmt der Themenbereich Finanzen auch eine Querschnittsfunktion im Rahmen des Masterplans ein.

4.1

Kommunale Finanzwirtschaft

Welche Pflichten und Aufgaben hat die Stadt Pforzheim?

-

Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg beinhaltet die gesetzlichen Vorgaben des Landes zur Finanzwirtschaft der Kommunen und ist die Grundlage zur Erstellung des städtischen Haushalts

-

Grundsätze der kommunalen Haushaltswirtschaft: Grundsatz stete Sicherung der Aufgabenerfüllung (§ 77 I Gemeindeordnung) sparsam und wirtschaftlich (§ 77 II Gemeindeordnung) Erzielung von Einnahmen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Rangfolge (§ 78 II Gemeindeordnung)

-

Stichwort Aufgaben Ausgaben Wirtschaftlichkeit

Einnahmen

Aufgaben Æ alleinige Verantwortung für Erfüllung aller örtlichen Aufgaben liegt bei der Gemeinde

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Weisungsaufgaben:

durch den Staat vorgegeben, Erfüllung ist durch organisatorische Maßnahmen sicherzustellen

Pflichtaufgaben:

ebenfalls durch Gesetze vorgegeben und für die Kommunen verpflichtend, Organisation und (begrenzt) Inhalt der Aufgabe bestimmt durch die Kommune

freiwilligen Aufgaben:

Kernstück der kommunalen Selbstverwaltung, Kommune kann selbst entscheiden, ob und welche freiwilligen Aufgaben sie durchführen will, deutlich geringerer Umfang als Pflicht- und Weisungsaufgaben

Æ Finanzierung der Aufgaben durch

- örtliche Steuereinnahmen - Gebühreneinnahmen für die Nutzung von Einrichtungen (ohne Gewinnerzielung) - Mieten, Pachten, Zinsen und Verkaufserlösen

Æ zusätzlich erhält die Kommune:

- feste im Grundgesetz definierte Steueranteile (Einkommenssteuer und Umsatzsteuer) - Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG)

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4.2

Einnahmen

Welche Einnahmen hat die Stadt Pforzheim? Einnahmenblöcke insgesamt in Mio. € 140 120 100 80 60 40 20

Steuern

FAG-Zuweisungen

Betriebseinnahmen (ohne IV)

10

20

20

08

06 20

04

02

20

20

20

00

98 19

96

94

19

19

19

92

90 19

88 19

86 19

19

82 19

80 19

84

0

Sonstige Finanzeinnahmen

Die Abbildung zeigt die Zusammensetzung der Einnahmen der Stadt Pforzheim. Die sonstigen Finanzeinnahmen (z.B. Zinserträge, Mieteinnahmen) spielen eine untergeordnete Bedeutung. Der größte Einnahmenanteil sind die Steuereinnahmen, die sich folgendermaßen zusammensetzen: Zusammensetzung und jeweiliger Anteil der Steuereinnahmen am Haushalt

51% 48% 45% 42%

Gewerbesteuer netto

39%

Grundsteuern Einkommenssteuern

36%

Sonstige Steuern

33%

Umsatzsteuer

30%

Gesamt

27% 24% 21% 18% 15% 12% 9% 6% 3%

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2011

2010

2009

2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

2001

2000

1999

1998

1997

1996

1995

1994

1993

1992

1991

1990

1989

1988

1987

1986

1985

1984

1983

1982

1981

1980

0%

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Die Gewerbesteuereinnahmen als größte und wichtigste Einnahmenposition bei den Steuern haben sich in den letzten Jahren pro Hebesatzpunkt folgendermaßen entwickelt: Einnahmen Gewerbesteuer je Hebesatzpunkt in T€

Æ Im landesweiten Vergleich zeigt sich, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer als einzige Stadt innerhalb der letzten 30 Jahre um absolut 41.000 € gesunken sind. Damit wird deutlich, dass es nicht gelungen ist, dem Strukturwandel der örtlichen Wirtschaft mit geeigneten Maßnahmen ausreichend entgegenzuwirken.

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Reichen die städtischen Einnahmen zur Finanzierung der Ausgaben aus?

Einnahmen und Ausgaben insgesamt in Mio. € 500

+280 Mio €/233 %

450 400

4. Hauko

350

3. Hauko

2. Hauko

1. Hauko

300

+210 Mio €/146 %

250 200 150 100 50

Einnahmen ohne Rückzuführung

20 10

20 08

20 06

20 04

20 02

20 00

19 98

19 96

19 94

19 92

19 90

19 88

19 86

19 84

19 82

19 80

0

Ausgaben ohne Zuführung

Die laufenden Einnahmen der Stadt Pforzheim reichen nicht mehr aus, um die laufenden Ausgaben zu finanzieren. -

Die Steuereinnahmen als stärkste Einnahmenposition bleiben hinter der Ausgabenentwicklung zurück und können im Jahr 2010 nur noch 25% der Ausgaben finanzieren (1980 betrug dieser Anteil noch 48%).

-

Entgelte bzw. Gebühren dürfen maximal nur kostendeckend kalkuliert sein und spielen für die Gesamtfinanzierung des Haushalts keine wesentliche Rolle.

-

Die Zinserträge gehen zurück, da die allgemeine Rücklage der Stadt kleiner wird.

-

Lediglich die Mittel aus dem Finanzausgleich, also die Zuweisungen des Landes, erhöhen sich überdurchschnittlich, sie können die fehlenden Mittel aus der eigenen Steuerkraft jedoch nicht ausgleichen und führen gleichzeitig zu einer starken Abhängigkeit von der allgemeinen Landesentwicklung (Konjunktur).

Einzig durch umfangreiche Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen konnte der Ausgleich des laufenden Haushalts bisher sichergestellt werden.

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Zuführung und Nettokreditaufnahme in Mio. € 60 ∑ 240 Mio € (1980-1989) ∑ 174 Mio € (1990-1999)

40

∑ 113 Mio € (2000-2009)

20

-40

∑ +3 Mio € (1990-1999)

20 10

20 08

20 06

20 04

20 02

20 00

19 98

19 96

19 94

19 92

19 90

19 88

19 86

19 84

-20

19 82

19 80

0

∑ +24 Mio € (2000-2009)

∑ -17 Mio € (1980-1989)

-60 -80 -100 Zuführung zum VMH

Nettokreditaufnahme

Die Erwirtschaftung von Überschüssen zur Verwendung für städtische Investitionen (blaue Kurve) ist rückläufig. Entsprechend deutlich steigen die Kreditaufnahmen. Der starke negative Ausschlag im letzten Jahr ist durch die Ablösung der Derivate entstanden. Ab 2012 ist der Ausgleich der laufenden Ausgaben durch laufende Einnahmen nicht mehr gesichert. Die mangelnde Ertragskraft führt bei einem hohen Investitionsbedarf zu einem überdurchschnittlichen Anstieg der Verschuldung. Es besteht somit generell eine unzureichende Finanzausstattung verbunden mit strukturellen Defiziten und einer eingeschränkten Investitionskraft.

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Schuldenstand Stadt incl. Eigenbetriebe in Mio. € 350 300 ∑ +110 Mio € (2000-2009) 250 200 ∑ -17 Mio € (1980-1989)

∑ - 1 Mio € (1990-1999)

150 100 50

Ab 2004 ff. Ausgliederungen in Eigenbetriebe

Stadt

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EPV

20 10

20 08

20 06

20 04

20 02

20 00

19 98

19 96

19 94

19 92

19 90

19 88

19 86

19 84

19 82

19 80

0

ESP

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4.3

Ausgaben

Welche Ausgaben hat die Stadt Pforzheim?

Ausgabenblöcke in Mio. € 100

+55 Mio €/147 %

90 80

+71 Mio €/558 %

70 +47 Mio €/179 %

60 50

+15 Mio €/64 %

40 30

+17 Mio €/513 %

20 10

Sachaufwand Sozialhilfe/KdU/Umlage

20 10

20 06

20 04

20 02

20 00

19 98

19 96

19 94

19 92

19 90

19 88

19 86

19 84

19 82

19 80

Personalausgaben Zuweisungen

20 08

+13 Mio €/2.343 %

0

Zuschüsse freie Träger Umlagen ohne LWV

Die Abbildung zeigt die Zusammensetzung der städtischen Ausgaben und ihre Entwicklung der letzten Jahre. Trotz umfangreicher Konsolidierungsmaßnahmen ist jeder Ausgabenblock seither gestiegen. Die Lebenshaltungskosten und Tariferhöhungen haben sich jedoch in diesem Zeitraum ungefähr verdoppelt. Die Zuweisungen und Zuschüsse erhöhen sich prozentual sehr stark, absolut gesehen, spielen sie jedoch eine untergeordnete Rolle. Bedingt durch den staatlichen Ausbau der sozialen Sicherungssysteme und der Bevölkerungsstruktur stiegen die Sozialausgaben seit 1980 um 558 %. Durch verschiedene Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen konnte der Ausgabenanstieg etwas abgebremst werden (z.B. Personalabbau, Verkauf Klinikum, Ausgliederung Städtische Verkehrsbetriebe uvm.).

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Entwicklung des Zuschussbedarfs wesentlicher Blöcke im Sozialbereich in Mio. €

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4.4

kommunaler Finanzausgleich

Welche Bedeutung hat der kommunale Finanzausgleich für die Stadt Pforzheim?

Kommunaler Finanzausgleich =

Ausgleich der unterschiedlichen Wirtschaftskraft der Kommunen innerhalb des Landes Baden-Württemberg

Steuereinnahmen und Zuweisungen aus dem Finanzausgleich in Mio. € 80 70 60 50 40 30 20 10

Grundsteuern A und B

Gewerbesteuer

Gemeindeanteil Einkommensteuer

20 10

20 08

20 06

20 04

20 02

20 00

19 98

19 96

19 94

19 92

19 90

19 88

19 86

19 84

19 82

19 80

0

Schlüsselzuweisungen

Die Entwicklung der Steuereinnahmen zeigt ihren deutlichen Rückgang. Dementsprechend erhöhen sich die Mittelzuweisungen des Landes aus dem kommunalen Finanzausgleich mit einer stark zunehmenden Tendenz ab 2005 kontinuierlich. Die Höhe der Mittelzuweisungen hängt von der Entwicklung des Landesaufkommens ab. Die Rahmenbedingungen sind gesetzlich normiert. Eine direkte Möglichkeit der Einflussnahme durch die Stadt Pforzheim besteht nicht.

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4.5

Schlussfolgerungen

Das sind die Schwierigkeiten: -

Die in der Vergangenheit durchgeführten Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen können die Finanzierung der Aufgaben nicht mehr sicherstellen.

-

Durch die Finanzkrise 2008 mussten bereits in erheblichem Umfang Erlöse aus der Veräußerung städtischen Vermögens zur Finanzierung laufender Ausgaben eingesetzt werden, um den Haushaltsausgleich sicherzustellen.

-

unterdurchschnittliche eigene Steuerkraft (Gewerbesteuer, Einkommenssteueranteil) und zugleich hohe Abhängigkeit von Finanzausgleichsleistungen

-

stark steigende Soziallasten durch hohe Arbeitslosigkeit, demografischen Wandel, staatlich vorgegebener Ausbau der sozialen Sicherungssysteme

-

starker Anstieg der Verschuldung durch hohen Investitionsbedarf, jedoch mangelnde Ertragskraft

Das bedeutet: -

ab 2012 ist der Ausgleich der laufenden Ausgaben durch laufende Einnahmen nicht mehr – auch nicht durch die Maßnahmen der Vergangenheit (Konsolidierung, Veräußerungserlöse) – gesichert.

Das muss passieren: -

langfristige Stabilisierung der Gemeindefinanzen und dauerhaft geordnete kommunale Finanzwirtschaft

-

zeitnah einen ausgeglichenen Haushalt erreichen

-

künftige Aufgabenerfüllung an einer einheitlichen finanzpolitischen Strategie ausrichten

-

geeignete Instrumente einsetzen, die es der Politik ermöglichen, Prioritäten zu setzen und ggf. auch unpopuläre Entscheidungen unter finanzpolitischen Gesichtspunkten zu vertreten

-

mittelfristig wieder finanzielle Handlungsspielräume erlangen, um neben den gesetzlichen Aufgaben auch freiwillige Aufgaben ausbauen zu können

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