Politik

Michael Brandl

Das Modell der Gewaltenteilung nach Montesquieu

Studienarbeit

1.) Einleitung.................................................................................................................................. 2 2.) Biographie ................................................................................................................................ 2 3.) Das Englandkapitel in ‚Vom Geist der Gesetze’ ....................................................................... 3 3.1.) Allgemeines ....................................................................................................................... 3 3.2.) Der britische Parlamentarismus ........................................................................................ 4 3.3.) Die vier Teile des montesquieu'schen Gewaltenteilungsmodells .................................... 6 3.3.1.) Die Gewalten .............................................................................................................. 7 3.3.2.) Die gesellschaftlichen Kräfte ...................................................................................... 7 3.3.3.) Die Staatsorgane ........................................................................................................ 8 3.3.4.) Die Befugnisse ............................................................................................................ 8 3.4.) Das Gewaltenteilungsmodell als Ganzes .......................................................................... 9 3.4.1.)Das Volk..................................................................................................................... 11 3.4.2.) Der Adel.................................................................................................................... 12 3.4.3.) Der Monarch ............................................................................................................ 12 3.5.) Regeln des Modells ......................................................................................................... 13 4.) Die Mischverfassung .............................................................................................................. 14 4.1.) Allgemeines ..................................................................................................................... 14 4.2.) Verkennung der Mischverfassung................................................................................... 15 5.) Kritik ....................................................................................................................................... 16 6.) Fazit ........................................................................................................................................ 17

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1.) Einleitung Als einer der der wichtigsten geschichtsphilosophischen und staatstheoretischen Denker ging Montesquieu in die Geschichte ein. Bereits zu Lebzeiten galt sein 1748 erschienenes Hauptwerk ‚Vom Geist der Gesetze’ (im Original: De l’esprit des lois) als Bestseller. Gerade das sechste Kapitel des elften Buches, das sog. Englandkapitel mit seinem Modell der Machtteilung, sorgte für großes Aufsehen und ist bis heute ein zentraler Punkt der Gewaltenteilungslehre. „Montesquieu ist zwar nicht der Erfinder der Machtteilungsdoktrin, wohl aber ihr Herold.“1 Selbstverständlich gab es bereits lange Zeit vor ihm Gedanken zu Mischverfassung und Machtteilung – man denke nur an Polybios oder Machiavelli, doch mit seiner Abhandlung nahm er diesen Gedanken erneut auf und entwickelte ein in seinen Augen ideales Staatsmodell, das verfassungsgeschichtlich hohe Relevanz hatte und bis heute noch hat. In dieser Arbeit soll nun primär die Gewaltenteilungslehre nach Montesquieu in ihren wichtigsten Merkmalen erläutert und untersucht werden. Zunächst gehe ich dabei auf Montesquieus Biographie ein, da gerade seine Reise nach England ein Motiv für seine Arbeit war. Danach wird das Englandkapitel aus ‚Vom Geist der Gesetze’ in den Vordergrund treten, wobei auch eine gesonderte Betrachtung des britischen Parlamentarismus notwendig ist, um die daran anschließende Vorstellung der vier Teile des Modells, sowie auch das gesamte montesquieu‘sche Modell zu verstehen. Nach einer ausführlichen Vorstellung von Montesquieus Machtteilungsmodell folgt eine kurze kontextuelle Interpretation in Bezug auf das gesamte Werk, bzw. eine gesonderte Betrachtung des Mischverfassungsaspekts in Bezug zur Machtteilung. Dazu sollen auch kritische Anmerkungen zu Montesquieus Gewaltenteilung erfolgen sowie auf Fehlinterpretationen seiner Ideen hingewiesen werden, bevor ein abschließendes Fazit gezogen wird.

2.) Biographie Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu wurde am 18. Januar 1689 auf Schloss La Brède bei Bordeaux getauft. Sein genaues Geburtsdatum ist wohl nicht bekannt, wird aber vermutlich nur wenige Tage vor seinem Tauftermin gelegen haben. Andere Quelle wiederum nennen den 18. Januar als sein Geburtsdatum.

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Riklin, Alois: Machtteilung. Geschichte der Mischverfassung. Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Darmstadt, 2006, S. 269.

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Da er in eine Adelsfamilie geboren wurde genoss er in seiner Kindheit eine umfassende Bildung, studierte von 1705 bis 1708 Jura und zog daraufhin nach Paris, um sich juristisch fortzubilden. 1714 kehrte er in seine Heimat zurück, um das Amt des Gerichtsrats am Parlament von Bordeaux auszuüben. Ein Jahr später heiratete er, und wiederum ein Jahr darauf erbte er von seinem Onkel das Amt des Gerichtspräsidenten, wobei er bereits zu dieser Zeit ein ausgeprägtes Interesse an Politik hatte und auch erste Schriften dazu verfasste. Als Schriftsteller konnte er 1721 auch einen ersten Erfolg verbuchen der ihn berühmt machte, als er seinen Briefroman ‚Die Persischen Briefe’ veröffentlichte, in dem er viele Themen der Aufklärung verarbeitete. Daraufhin zog es ihn wieder nach Paris wo er viel Zeit in intellektuellen Zirkeln verbrachte. 1725 veröffentlichte er den Roman ‚Der Tempel von Gnidos’ und erzielte erneut einen großen schriftstellerischen Erfolg. Nachdem er sein Amt als Parlamentspräsident verkauft und 1728 in die Académie Française gewählt wurde, begab er sich auf eine dreijährige Bildungsreise durch Deutschland, Österreich, Ungarn, Italien, die Schweiz, die Niederlande und vor allem England. Gerade sein Aufenthalt in England prägte ihn besonders und war einer der Hauptgründe für seine Ansichten und Ideen zur Gewaltenteilung. Ebenfalls in England wurde er 1730 Mitglied der Freimaurerloge ‚Horn’s Tavern’ und kehrte einige Zeit später zurück nach Frankreich. Dort wurde er 1734 einer der Mitbegründer der französischen Freimaurerei. Die darauffolgenden Jahre verbrachte er in erster Linie damit, sein Lebenswerk ‚Vom Geist der Gesetze’ auszuarbeiten. Nach beinahe zwanzigjähriger Arbeit veröffentlichte er das Werk 1748, zunächst anonym, in Genf und hatte damit einen unglaublichen Erfolg. „Bereits zwei Jahre später konnte Montesquieu in einem Brief von 22 Editionen berichten.“2 Ein eindeutiges Zeichen dafür, dass er mit seinen Ideen und Theorien das Interesse vieler Bürger wecken konnte, aber von vielen Seiten auch äußerst kritisch betrachtet wurde. Trotz einer 1750 publizierten Verteidigungsschrift Montesquieus wurde ‚Vom Geist der Gesetze’ 1751 von der katholischen Kirche auf den Index der verbotenen Bücher gesetzt. Montesquieu starb am 10. Februar 1755 in Paris.

3.) Das Englandkapitel in ‚Vom Geist der Gesetze’ 3.1.) Allgemeines Wie bereits erwähnt fand das 6. Kapitel des XI. Buches mit dem Titel ‚De la Constitution de l’Angleterre’, also das sog. Englandkapitel mit seiner Gewaltenteilungslehre die 2

Ebda., S. 269.

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