Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung: Herausforderungen aus Schweizer Sicht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Gesundheit BAG Direktionsbereich Verbraucherschutz Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung: Her...
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Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Gesundheit BAG Direktionsbereich Verbraucherschutz

Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung: Herausforderungen aus Schweizer Sicht 10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24. Juni 2010

Dr. Roland Charrière Stellvertretender Direktor Bundesamt für Gesundheit, Bern 10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24.06.2010

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Bundesamt für Gesundheit (BAG) Organisation • Das BAG gehört zum Departement des Innern • Das BAG ist die Gesundheitsbehörde der Schweiz • Das BAG vertritt die Schweiz in internationalen Organisationen • Das BAG ist verantwortlich für die Entwicklung einer Gesundheitspolitik und – zusammen mit den Kantonen – für deren Umsetzung

10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24.06.2010

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Bundesamt für Gesundheit (BAG) Organisation Verbraucherschutz und Konsumentenschutz • Das BAG regelt (im Auftrag des Parlaments, Bundesrats oder Departements) die Bereiche Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände, Chemikalien, Kosmetika, etc.

Prävention • Das BAG ist verantwortlich für nationale Präventionsprogramme in den Bereichen Sucht (Tabak, Alkohol, illegale Drogen) und zur Förderung eines gesunden Lebensstil (Ernährung und Bewegung)

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Bundesamt für Gesundheit Organisation Das BAG hat rund 550 Mitarbeitenden und ein Budget von ca. CHF 170 Millionen

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Verbraucherschutz Verbraucherschutz R. Charrière Stab des Direktionsbereichs Verbraucherschutz

Anmeldestelle Chemikalien D. Kappes

M. Scheidegger

Strahlenschutz

Chemikalien

Lebensmittelsicherheit

W. Zeller

S. Wengert

M. Beer

Nichtionisierende Strahlen und Dosimetrie

Vermarktete Stoffe

Radiologische Risiken

Anmeldepflichtige Stoffe

Strahlentherapie und med. Diagnostik

Biozide

Umweltradioaktivität Forschungsanlagen und Nuklearmedizin

Marktkontrolle und Beratung Wohngifte

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Anmeldestelle Cassis de Dijon Ernährungs- und Toxikologische Risiken Mikrobiologische und Biotechnologische Risiken Chemische Risiken Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände Koordination Vollzug Lebensmittelrecht 5

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Herausforderung 1

Organisation der LMS in der Schweiz auf Bundesebene

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Organisation der LMS in der Schweiz

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Organisation der LMS in der Schweiz

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Herausforderung 2

Organisation der LMS in der Schweiz auf Ebene kantonaler Vollzug

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Organisation der LMS in der Schweiz Vollzug 20 Kantonale Laboratorien 20 Untersuchungsämter 20 Kantonschemiker Viele LM-Inspektoren Viele Kontrolleure

Über 600 Personen für 7.5 Mio Einwohner 10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24.06.2010

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Herausforderung 3

Europäische Union

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Die Schweiz inmitten Europas

EU-27 EWR Beitrittskandidaten

Bevölkerung der EU 490 Mio. Bürger/Innen

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10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24.06.2010

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Vier Verhandlungspfeiler - Ein Mandat Marktzugang

Abbau von: •



tarifären Handelshemmnissen nicht-tarifären Handelshemmnissen

Lebensmittelsicherheit EFSA: Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit RASFF: Schnellwarnsystem im Bereich Lebens- und Futtermittel

Produktsicherheit RAPEX: Schnellwarnsystem im Bereich der gefährlichen Konsumgüter

Öffentliche Gesundheit ECDC: Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten EWRS: Frühwarn- und Reaktionssystem HP 2008-2013: EUGesundheitsprogramm

Marketing Zölle Standards, Quoten Produktionsmittel

Acquis Lebensmittelsicherheit

Acquis Produktsicherheit

Acquis Gesundheit

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Herausforderung 4

Europa & Schweizer LM-Recht

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Vision LM-Recht Gestern

Heute

Morgen 10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24.06.2010

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EIDG. DEPARTEMENT

DES INNERN

10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24.06.2010 Amtsverordnungen Weisungen

AMT Informationsschreiben

Verordnung über Druckgaspackungen

Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

V Gegenstände für Schleimhaut-, Haut- und Haarkontakt, andere Gebrauchsgegenstände

Fremd- und Inhaltsstoffverordnung

Verordnung über kosmetische Mittel

Zusatzstoffverordnung

Verordnung über Bedarfsgegenstände

Lebensmittel - und Gebrauchsgegenstände verordnung

V über die Anforderungen an ausgewiesene Pilzfachleute

Verordnung über alkoholische Getränke

Verordnung über Trink-, Quell- und Mineralwasser

Verordnung über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln

V alkoholfreie Getränke (Tee, Kräutertee, Kaffee, Säfte, Sirupe, Limonaden)

Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel

Verordnung über Zuckerarten, süsse Lebensmittel und Kakaoerzeugnisse

PARLAMENT

Verordnung über Speisepilze und Hefe

Verordnung über Obst, Gemüse und daraus hergestellte Erzeugnisse

Verordnung über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten

Hygieneverordnung

Verordnung über Speziallebensmittel

V über Getreide, Hülsenfrüchte, Pflanzenproteine u deren Erzeugnisse

VOLK

V über Suppen, Gewürze und Essig

Verordnung über Speiseöl, Speisefett und daraus hergestellte Erzeugnisse

horizontal

BUNDESRAT

V über Lebensmittel tierischer Herkunft

vertikal

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Rechtliche Grundlagen Bundesverfassung Art. 118 Schutz der Gesundheit Art. 97 Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten LEBENSMITTELGESETZ

Tabakverordnung

Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung

V Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln

Schweizerisches Lebensmittelbuch, usw 17

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Revision des Lebensmittelgesetzes LMG 2010

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Herausforderung 5: EU Binnenmarkt Sonderregelung für die Anwendung des Cassisde-Dijon-Prinzips im Lebensmittelbereich

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Herausforderung 6 Labororganisation Stufe Bund

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Bollwerk, 1911

Liebefeld, 2009

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Rolle der Laboratorien  Eine Unterstützungseinheit Generieren von zuverlässigen und unabhängigen wissenschaftlichen Daten: 1. Unterstützen der Arbeiten zur Risikoanalyse 2. Der technischen Evaluation folgen und Anpassung an die Gesetzgebung beim Stand der Kenntnisse 3. Risikomanagement in spezifischen Bereichen (Gebrauchsgegenstände und Materialien, Fremdstoffe) 4. Ressortforschung im Bereich der Lebensmittelkontamination und der Ernährung 5. Krisenbewältigung 10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24.06.2010

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Beispiel: Chemische Charakterisierung der Trinkwasser-Ressourcen in der Schweiz • Langzeit Monitoring (Beginn im 2003) • Problem der fehlenden Daten für die Risikobeurteilung beheben • Analyse der Wasser-Quellen und nicht der Vertriebsnetze • Systematische und umfassende Studie der Ressourcen in jedem Kanton • Quantitative Analyse mit ICP-MS ca. 20 Elemente - Toxische Elemente (As, Cd, Pb,…) - Essentielle Spurenelemente (Se, Zn, Cu, …) - Elemente in der Evaluierungsphase (V, B, U,..) 10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24.06.2010

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Beispiel: Tessin

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• Umfassende Proben • Geographische Koordinaten • Beschreibung der Proben Localité Eau de surface (lac) Eau de surface (rivière) Nappe phréatique Source

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Geographischer Atlas der Risikogebiete

[As] µg/l 0 30 60

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« Geopolitische » Beschreibung Gemeinde Kataster der Risikogebiete

Uran [µg/l] 0-1 1-5 5 - 10 10 - 15 15 - 20 20 - 25 10 Jahre integrierte Untersuchungsämter in Baden-Württemberg, 24.06.2010

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Stand des Projekts im 2009 18 Kantone 4800 gemessene Proben Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Umwelt (Netzwerk-Messung NAQUI TREND) Zusammenarbeit mit der EFSA (Risiko-Evaluation Uran)

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Vernetzung national / international

MRA-Network

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Herausforderung 7: Labororganisation Stufe Kantone

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