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Struktur, Steuerung und Finanzierung von kommunalen Aufgaben in Stadtregionen

Thomas Prorok

Studie zu kommunalen Leistungen in Stadtregionen 22.11.2016

Inhalte: 

kritisches Betrachten des derzeitigen Systems in Stadtregionen  Aktuelle Problembereiche



 Analyse anhand dreier ausgewählter Stadtregionen

Erstellen von Vorschlägen zur zukünftigen Ausgestaltung der Steuerung, Leistungserbringung und Finanzierung

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Thomas Prorok

22.11.2016

Ausgangslage     

Gemeinden einer Stadtregion erbringen unterschiedliche Leistungen

Vielfältige Verflechtungen zwischen den Gemeinden Funktion im Raum beeinflusst Aufgabennotwendigkeit Unübersichtlichkeit bei Gemeindekooperationen

Keine bundesweit einheitlichen Definitionen zur Funktion im Raum (Raumtypen)

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Thomas Prorok

Struktur, Steuerung und Finanzierung von kommunalen Aufgaben in Stadtregionen

Raumtyp

VERFLECHTUNG

KEIN ARBEITSZENTRUM

ARBEITSZENTRUM

sehr stark

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mittlere bis große Gemeinde kleine Gemeinde mittlere bis große Gemeinde kleine Gemeinde

TYP B Arbeitszentrum im Stadtumland

weniger stark TYP A regionales Arbeitszentrum

TYP E kleines ArbeitsZentrum polyzentr.

TYP C Kleinregionales Zentrum TYP D

kleine Wohngemeinde zentrumsbezogen

zentral ausger. / zentrumsnah

TYP F

Kleine Wohngemeinde polyzentral

TYP G

Kleine Wohngemeinde weniger verflochten

polyzentral ausger.

AUSRICHTUNG

22.11.2016

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Thomas Prorok 22. November 2016 · Seite 5

Analyse nach Raumtypen Ergebnisse finanzielle Situation 22.11.2016

   

Raumtyp A: höchste Pro-Kopf-Ausgaben aufgrund zentralörtlicher Funktion

Große Arbeitszentren: überdurchschnittliche Ausstattung mit eigenen Abgaben Raumtyp B: beste finanzielle Leistungsfähigkeit

Hohe Verschuldung bei Raumtyp A, F und G

Neben der Größenklasse einer Gemeinde sind auch andere Faktoren für die finanzielle Situation ausschlaggebend!  insbesondere die Funktion als www.kdz.or.at Thomas Prorok Arbeitszentrum oder als Dienstleistungszentrum 22. November 2016 · Seite 6

Analyse nach Raumtypen Ergebnisse finanzielle Situation

22.11.2016

Öffentliche Sparquote, Durchschnitt 2007-2011

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Thomas Prorok

November 2016 · Seite 7 Quelle: Statistik Austria: Gemeindegebarung 2007 bis 2011;22. KDZ: eigene Berechnungen 2013.

22.11.2016

Überregionales oder regionales Arbeitszentrum Arbeitszentrum im Stadtumland Kleinregionales Zentrum zentral ausgerichtet

Kleine Wohngemeinden im Stadtumland

Kleines Arbeitszentrum polyzentral ausgerichtet Kleingemeinde polyzentral ausgerichtet Kleingemeinde weniger verflochten Hauptverwaltung Verkehr

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0

Pensionen

Sport und Kultur

500

Pflichtschulen

1.000

Euro pro Kopf

Soziales

Öffentliche Einrichtungen Eigenbetriebe

1.500

Gesundheit Finanz

2.000

Kinderbetreuung Rest

Thomas Prorok 22. November 2016 · Seite 8

2.500

Analyse nach Raumtypen Ergebnisse 22.11.2016

   

Unterschiedliche Rahmenbedingungen bedingen verschiedene Funktionen im Raum Auswirkungen der Funktion auf das Leistungsangebot und die finanzielle Situation

Fehlender Überblick über vorhandene Leistungsangebote

Stadt-Umland-Gemeinden sind differenziert zu betrachten

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Thomas Prorok

22.11.2016

(Stadt)regionale Kooperationsmodelle

Vier Modellvorschläge

zur Kooperation und Steuerung in Stadtregionen

 Stadtregionales Management  Regionale Planungs- und Entwicklungsgemeinschaft

 Mehrzweck-Regionsverband  Gebietsgemeinde www.kdz.or.at

Thomas Prorok

(Stadt)regionale Kooperationsmodelle 22.11.2016

Wirkungsbereiche/ Schwerpunkte Modell 1 - Stadtregionales strategisches, verbindliches Netzwerk z.B. Marketing, regionale Management Entwicklungsstrategien Merkmal

Grundlegende Funktion

Modell 2 - Regionale Planungs- und Entwicklungsgemeinschaft Modell 3 - MehrzweckRegionsverband

Koordination und Abstimmung der regionalen Entwicklung

bedarfsbezogene Themen, Abstimmung Entwicklungsplanung

Gemeinschaftliche Planung, Steuerung und Leistungserbringung

Modell 4 Gebietsgemeinde

neue Verwaltungseinheit, Übernahme überörtlicher kommunaler Aufgaben

Stadtregion: z.B. Wirtschaftsförderung, ÖPNV; Kleinregion: kostenintensive Infrastrukturen alle überörtlichen Aufgaben (Aufgabenteilung zwischen Gebietsund Ortsgemeinde)

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Thomas Prorok

(Stadt)regionale Kooperationsmodelle 22.11.2016

Merkmal Partnerinnen und Partner Modell 1 - Stadtregionales AkteurInnen aus Verwaltung, Management Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft Modell 2 - Regionale Planungs- und Entwicklungsgemeinschaft Modell 3 - MehrzweckRegionsverband

primär Kommunal- und Landesebene, Einbindung Privater möglich Kommunalebene

Modell 4 Gebietsgemeinde

Kommunalebene

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Finanzierung keine zusätzlichen Mittel notwendig Startfinanzierung durch Finanzausgleich oder Landesförderungen Startfinanzierung; Bildung von Regionalfonds oder Einbezug in Förderkriterien Startfinanzierung; Berücksichtigung im FAG

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(Stadt)regionale Kooperationsmodelle 22.11.2016

Eigenschaft Modell 1 Stadtregionales Management Modell 2 - Regionale Planungs- und Entwicklungsgemeinschaft

Verbindlichkeit/ Beständigkeit

Flexibilität/ Offenheit

Entscheidungsstrukturen, Kompetenzen, Steuerungseinfluss

gering bis mittel

hoch bis sehr hoch

sehr hoher Koordinations- und Abstimmungsaufwand

mittel bis hoch

mittel

je nach Form und Aufgaben

Modell 3 - MehrzweckRegionsverband

hoch

niedrig

Modell 4 Gebietsgemeinde

sehr hoch, langfristig festgelegt

niedrig

tendenziell schwerfällig, Abgabe von Kompetenzen in einzelnen Bereichen

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einfache Entscheidungsstrukturen, Steuerungsverlust der Ortsgemeinden, Stärkung der kommunalen Ebene insgesamt Thomas Prorok 22. November 2016 · Seite 13

22.11.2016

Problembereiche Finanzierung 

Finanzielle Ungleichgewichte innerhalb einer Stadtregion  Derzeit hoher Ressourcenausgleich, kaum Berücksichtigung eines Lastenausgleichs  Kaum Berücksichtigung der Effizienz der Leistungserbringung  Fehlende fiskalische Äquivalenz



 Auseinanderfallen von Steuerungs- und Finanzierungsprozess

Nichtberücksichtigen der Steuerungsebene Stadtregion

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Thomas Prorok

Minderung bestehender finanzieller Ungleichgewichte 22.11.2016

 

Verteilungswirkungen im Finanzausgleich hinterfragen und neu definieren Lastenausgleich stärken

 z.B. Aufgabenorientierter Finanzausgleich



Ressourcenausgleich reduzieren



Berücksichtigen von Effizienzaspekten



Berücksichtigen von überörtlichen Aufgaben

 z.B. Reduzierung oder Entfall der Umlagen  z.B. Förderung interkommunaler Projekte

 z.B. Schaffen von Klein- und/oder Stadtregionsfonds

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Thomas Prorok

22.11.2016

Schlussfolgerungen 

Stadtregionen sind zentrales Element



Österreichweite Strategie für Stadtregionen



  

Ausgleich hinsichtlich Lasten und Finanzierung

Einheitliche Abgrenzung Stadtregionen

Entwicklung einheitlicher Kooperations- und Steuerungsmodelle Rahmenbedingungen für die Bildung von Stadtregionen

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Thomas Prorok