LANDTAG STEIERMARK

XV. GESETZGEBUNGSPERIODE Einl.Zahl 766/10

Schriftlicher Bericht Ausschuss: Umwelt Betreff:

"Energie-autarke Region Murau“ zu: TOP 17

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766/1, "Energie-autarke Region Murau“ (Selbstständiger Antrag)

Der Ausschuss "Umwelt" hat in seinen Sitzungen vom 10.10.2006, 09.01.2007, 06.02.2007 und 13.03.2007 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt. Der Ausschuss für Umwelt hat am 10. Oktober 2006 den Beschluss gefasst, die Steiermärkische Landesregierung um Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Johann Bacher, Dipl.-Ing. Heinz Gach und Ernst Gödl betreffend „Energie-autarke Region Murau“, Einl. Zahl 766/1 zu ersuchen. Mit diesem Antrag soll die Steiermärkische Landesregierung aufgefordert werden 1. entsprechend ihrem Arbeitsübereinkommen die Steiermark so rasch wie möglich in eine energieautarke Zukunft zu führen. Als ersten Schritt in diese Richtung sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, den Bezirk Murau bis 2015 energieautark zu machen. Das heißt, der gesamte Strom- und Wärmebedarf ist mit den verschiedenen Formen erneuerbarer Energieträger aus der Region abzudecken. Besondere Anstrengungen erfordert insbesondere die Energiebereitstellung für den Mobilitätsbereich im Hinblick auf biogene Kraftstoffe. 2. binnen sechs Monaten ein umsetzbares Konzept für die „Energievision Murau“ zu erarbeiten und dem Landtag vorzulegen. Dieses Konzept muss alle legistischen, administrativen sowie finanzpolitischen Rahmenbedingungen beinhalten, die für das Erreichen dieses ambitionierten Zieles erforderlich sind. Vor allem die Wärmeversorgung der Region soll bereits bis 2010 gänzlich auf erneuerbare Energie umgestellt werden. 3. selbst mit gutem Beispiel voranzugehen und daher beispielsweise das LKH-Stolzalpe so rasch wie möglich mit erneuerbarer Energieträgern zu versorgen. Begründet wird der Antrag wie folgt: Nicht erst seit dem ukrainisch-russischen Gaskonflikt mit der unmittelbar raschen Auswirkung auf die Gaslieferungen nach Westeuropa, ist die EU-Energiepolitik in Bewegung geraten. Der jährliche Zuwachs an eigenem Energieverbrauch, der fast unstillbare Energiehunger neuer internationaler Wirtschaftsgiganten wie China oder Indien, der in weiten Teilen veraltete Kraftwerkspark Europas, die geopolitischen Dauerkonflikte in und um wichtige Energieexportregionen, die zunehmende Verknappung fossiler Energiequellen und ständig steigende Energiekosten lassen besorgte Experten vor einem drohenden Energiekollaps warnen. Dieses Dokument wurde gem. § 77 GeoLT 2005 elektronisch erfasst

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Dazu gesellen sich die heute schon für jeden deutlich spürbaren Klima- und Umweltprobleme. Das Schlagwort von der notwendigen „Energiewende“ hat viele wach gerüttelt und zu manchen hoffnungsvollen Initiativen geführt, gerade auch in Österreich. Um der drängenden Probleme Herr zu werden, bedarf es aber entschlossener rascher Handlungen. Es gilt allen fruchtlosen Streit über „energie-ideologische Weltanschauungen“ zu vermeiden. Um ein Desaster mit unabsehbaren Folgen zu vermeiden, werden wir in einer Übergangsphase einen guten Mix aus verschiedenen Energiequellen benötigen. Dass die Atomenergie keine Zukunftsvision ist, ist weder eine ideologische Deutung noch eine österreichische Marotte sondern einfach eine pragmatische Feststellung. Und dass die Zukunftsschiene der weltweiten Energieversorgung nur über die erneuerbaren Energieträger führt mit möglichst dezentralen Versorgungssystemen, bedarf keiner komplizierten Expertenthesen, sondern lediglich der energiepolitischen Zuwendung zu etwas mehr Hausverstand. Aus diesem Grunde soll mit diesem Antrag ein ganz entscheidender pionierhafter Schritt für eine möglichst autarke Energieversorgung der Steiermark gesetzt werden. Auch die Landesregierung hat in ihrem Arbeitsübereinkommen festgehalten, dass die Steiermark im Rahmen ihrer Möglichkeiten energieautonom werden soll. Gerade der holzreiche Bezirk Murau eignet sich besonders durch die vielfältigen heutigen Möglichkeiten der Biomasseenergieverwertung einen ersten raschen Schritt in Richtung einer „Energie-autarken Region“ zu setzen. Dabei sollen die exzellenten Arbeiten und Vorschläge der Initiative „Energievision Murau – Aufbruch zu 100 % erneuerbarer Energie“ entsprechende Berücksichtigung finden. Dazu wird von der Landesregierung im Weg mehrerer zuständiger Abteilungen Stellung genommen wie folgt: Die Fachabteilung 10A berichtet folgendes : Die Initiative, den Bezirk Murau als Energie-autarke Region zu entwickeln, ist nicht nur aus volkswirtschaftlichen Gründen, sondern auch aus der Sicht der Umwelt sowie aus regionalpolitischen Überlegungen zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Region zu begrüßen.Der Bezirk Murau eignet sich sehr gut für dieses Vorhaben, da im Bezirk keine wesentlichen Ballungszentren sind und die Bevölkerung gut über den Bezirk verteilt in kleineren Städten, Dörfern sowie Einzelsiedlungen (Bauernhöfen) lebt. Bei den erneuerbaren Energiequellen spielt dabei das Holz aus dem Wald eine sehr entscheidende Rolle. Der Bezirk Murau weist nach der Österreichischen Waldinventur (2000-2002) eine Waldfläche von 79.100 ha auf, womit eine Waldausstattung von 57,1 Prozent erreicht wird. Bezüglich der Gesamtwaldfläche wird Murau von den Forstbezirken Stainach (126.000 ha), Liezen (104.000 ha), Bruck/Mur (100.000 ha) und Leoben (83.800 ha) übertroffen. Hinsichtlich der Bewaldungsdichte liegen die Bezirke Bruck/Mur (76,5%), Leoben (76,2%), Liezen (74,8%), Judenburg (69,8%), Mürzzuschlag (68,8%), Stainach (67,3%), Knittelfeld (58,8%) und Deutschlandsberg (57,8%) vor Murau, das mit 57,1 Prozent etwas unter dem Landesdurchschnitt von 61,1 Prozent liegt. Rund zwei Drittel der Wälder zählen zum Kleinwald (unter 200 ha) und ein Drittel zu den Betrieben über 200 ha. Die bäuerlichen Betriebe des Bezirkes haben durchwegs eine recht gute Waldausstattung. Laut Österreichischer Waldinventur werden vom jährlichen Zuwachs von 8,2 Vfm/ha nur rund 60 Prozent (5,1 Vfm/ha) genutzt. Da durch Neuaufforstungen ehemaliger landwirtschaftlicher Flächen, durch natürliche Waldzugänge sowie durch Ordnung von Wald und Weide in weidebelasteten Dieses Dokument wurde gem. § 77 GeoLT 2005 elektronisch erfasst

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Gebieten die forstlichen Verhältnisse ständig verbessert werden, ist eine Steigerung des Holzzuwachses auf den Steiermark-Durchschnitt von 9,8 Vfm/ha/Jahr durchaus in absehbarer Zeit erreichbar. Große Anstrengungen müssen unternommen werden, um den natürlichen Zuwachs auch tatsächlich zu nutzen. In diesem Zusammenhang wäre es auch vorteilhaft, die Holzverarbeitung im Bezirk durch die Schaffung neuer Betriebe zu intensivieren, da nur rund 40 Prozent des anfallenden Sägerundholzes im Bezirk verarbeitet werden. Damit könnte auch mehr Restholz aus der Sägeindustrie der Energiegewinnung oder sonstiger Weiterverarbeitung zugeführt werden. Wenn der erneuerbare Energiebedarf auch aus verschiedenen Quellen zu bedecken ist, wird im Bezirk Murau dem Holz doch ein sehr wesentlicher Stellenwert zukommen. Es gibt hier nämlich bereits einen Überhang an Zuwachs, der auch durch Waldpflegemaßnahmen noch gesteigert werden könnte. Die Nutzung des Holzes hat selbstverständlich nachhaltig zu erfolgen, wobei alle Waldfunktionen dieser Nachhaltigkeit unterliegen. Der Bezirk Murau bietet sich für die Initiative „Energie-autarke Region Murau“ an, da durch frühere und laufende Initiativen und Projekte wie Holzstraße, Holzmuseum oder Holzregion ein tiefer, sehr positiver Bezug der Bevölkerung und der Waldbesitzer für die Nutzung und Verwendung des Holzes gegeben ist. Aus forstfachlicher Sicht wird der Antrag befürwortet und unterstützt. Auch seitens der Landwirtschaftskammer wird der Antrag unterstützt, zumal alle Initiativen, die zu einer Verbesserung der Energieeffizienz und zum vermehrten Einsatz von erneuerbaren Energieträgern führen, sehr wichtig sind. Beispiele in der Vergangenheit haben gezeigt, dass es möglich ist die Wärmeversorgung, aber auch teilweise die Stromversorgung oder auch die Treibstoffversorgung auf regionale Wirtschaftskreisläufe abzustimmen. In Bezirken und Regionen mit relativ geringer Bevölkerungsdichte und großen Flächen bzw. Biomasseangebot, ist die Wahrscheinlichkeit, einen möglichst hohen Grad der autarken Energieversorgung zu erreichen, sehr hoch. Eine Umstellung bis zum Jahr 2010 erscheint auch Sicht der Landwirtschaftskammer aus technischen Gründen zu kurzfristig, eine Umstellung innerhalb der nächsten 10 bis 15 Jahre durchaus möglich. Besonders unterstützt wird Punkt 3 des Antrages. Zur Region Murau wird festgehalten, dass auch ergänzend ein Projekt namens „Bioregionen als Modell für nachhaltige regionale Entwicklung“ unter der Leitung der Universität Innsbruck, Zentrum für Berglandwirtschaft, durchgeführt wird. Ziel des Projektes ist es, den Prozess, der zu einer Optimierung aller möglichen Synergien auf regionaler Ebene notwendig ist, in einzelnen Regionen zu begleiten und daraus ein übertragbares Modell abzuleiten. Für die Steiermark wurde als Modellregion Murau gewählt. Als Ergebnis des gesamten Prozesses ist ein Vorschlag für die Zertifizierung von Bioregionen, sowie eine relativ konkrete Liste der Mindestvoraussetzungen zu erwarten. Die Fachabteilung 10A, Agrarrecht und ländliche Entwicklung unterstützt finanziell dieses Projekt. Die Fachabteilung 14 hält dazu fest: Die mit der Abwicklung von Wirtschaftsförderungen befasste Steirische WirtschaftsförderungsgmbH ( SFG) wurde in dieser Angelegenheit, aber auch hinsichtlich allfälliger Förderungen im Kontext zu diesem Antrag um eine Stellungnahme ersucht. Diese Stellungnahme beinhaltete folgendes: Der Steirischen Wirtschaftsförderung ist das Projekt inhaltlich seit dem Jahr 2003 bekannt. Am 08.01.2003 wurde nach Befassung des Netzwerkes Öko-Energie Steiermark (NOEST) eine Förderung des Projektes „Energievision Murau“ unter der Projektleitung von Wallner & Schauer – Dieses Dokument wurde gem. § 77 GeoLT 2005 elektronisch erfasst

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Beratung und Forschung für nachhaltige Entwicklung GmbH in der Höhe von EUR 35.232,-- bei gleich hohen anrechenbaren Kosten durch die FA 13A beschlossen. Das Projekt wurde mit einem vom 28.05.2003 datierten Endbericht abgeschlossen. Aus dem Bericht geht hervor, dass durch die Impulse des antragstellenden Unternehmens die Interessen wesentlicher Akteure in der Region für eine nachhaltige Gestaltung der Zukunft im Energiebereich gebündelt werden. Mit Beschluss vom 24.3.2004 hat die FA 13A nach Befassung des NOEST die Fortsetzung des Projektes „ Energievision Murau“ mit dem Projekttitel „ Weiterbetreuung und Umsetzungsbegleitung der Energievision Murau“ unter der Leitung der EA Energieagentur Obersteiermark bei anrechenbaren Gesamtkosten in der Höhe von EUR 84.014 mit einer Förderung von EUR 39.134 beschlossen. Ziel dieses Projektes war die Fortsetzung des Gesamtprozesses hin zu einer energieautarken Region. Diese Förderungen können daher in einer Linie mit dem gegenständlichen Antrag gesehen werden. Aus Sicht der Steirischen Wirtschaftsförderung werden Aktivitäten, die das Stärkefeld Energie- und Umwelttechnik stärken, grundsätzlich begrüßt. Der Vertreter der SFG im NOEST hat in den Beratungsgremien wiederholt bekundet, dass eine Unterstützung von innovativen Projekten durch Unternehmen der Zielgruppe der SFG (wie industriell-gewerbliche Produktionsunternehmen, unternehmensbezogene Dienstleistungsunternehmen) insbesonders im Stärkefeld Energie- und Umwelttechnik unter den Voraussetzungen der bestehenden Richtlinie für die Steirische Wirtschaftsförderung sowie den vom Gesellschafterausschuss der SFG genehmigten Aktionsprogrammen möglich ist. Es wird festgehalten, dass in der SFG derzeit keine Ansuchen etwa von der EA Energieagentur Obersteiermark oder von Wallner & Schauer zur Förderung des Projektes „Energie-autarke Region Murau“ vorliegen. Was den Vorschlag betrifft, binnen sechs Monaten ein umsetzbares Konzept für die Region zu erarbeiten und dem Landtag vorzulegen, in dem alle legistischen, administrativen und finanzpolitischen Rahmenbedingungen beinhaltet sein sollen, die für das Erreichen dieses Zieles erforderlich sind, wird festgestellt, dass es seitens der SFG zwar kein spezifisches Förderprogramm gibt, jedoch unterstützt die SFG derzeit in Kooperation mit der Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit (WIN) im Rahmen des Aktionsprogramms „Beratung“ speziell Projekte von Unternehmen im Bereich „nachhaltige Unternehmensentwicklung“. Diese Initiative ist eine Kooperation zwischen der Fachabteilung 19D – Abfall- und Stoffflusswirtschaft, der Wirtschaftskammer Steiermark sowie der SFG. Diese Unterstützungsleistungen können demnach in das vorgeschlagene Konzept für die „Energievision Murau“ einfließen. Darüber hinaus ist die Umwelttechnik-Netzwerkbetriebs GmbH (ECO WORLD STYRIA) in ständigem Kontakt mit Unternehmen im Bereich Energie- und Umwelttechnik in der Region Murau. Seitens der Abteilung wird auf das vom Landtag Steiermark am 19.09.2006 beschlossene Strategiedokument „Die neue Wirtschaftsstrategie des Landes Steiermark“ verwiesen, das in einem intensiven Prozess vom Wirtschaftsressort gemeinsam mit UnternehmerInnen unter Einbindung der Wirtschafts- und Sozialpartner erarbeitet wurde. Die neue Wirtschaftsstrategie basiert auf sieben strategischen Leitlinien, die mit Aktions- und Förderungsprogrammen versehen werden. In dieser Strategie ist der Bereich „Energie- und Umwelttechnik, insbesondere erneuerbare Energien“ explizit ausgewiesen und erfährt durch die Leitlinie „Cluster, Netzwerke, Stärkefelder“ entsprechende Beachtung. Zusammenfassend wird festgestellt, dass seitens des Wirtschaftsressorts die Initiative „Energieautarke Region Murau“ begrüßt wird und das Wirtschaftsressort mit den gegebenen Möglichkeiten und den Interventionen der SFG diese Aktivitäten unterstützt. Dieses Dokument wurde gem. § 77 GeoLT 2005 elektronisch erfasst

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Zu Punkt 3 des gegenständlichen Antrages holte die Fachabteilung 8A eine Stellungnahme der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. ein, die mit Schreiben vom 15.11.2006 folgende Stellungnahme abgegeben hat: "Hinsichtlich der Energieversorgung LKH Stolzalpe ist sich die KAGes ihrer Verantwortung bewusst. Allein daran, dass wir in unserer Technischen Direktion eine eigene Stabstelle für Umweltschutz eingerichtet haben, können Sie erblicken, dass uns Umwelt- und Klimaschutz besondere Anliegen sind. In der letzten Vergangenheit wurden bereits Vorgespräche möglicher Varianten einer zukünftigen Energieversorgung auf der Stolzalpe mit den örtlichen Verantwortlichen und Interessenten geführt. Nachdem in den nächsten 5 Jahren auf Grund des Alters der Energieerzeugungsanlagen im LKH Stolzalpe der Austausch vorzunehmen sein wird, wurde im Budget 2007 ein Planungsansatz mit € 50.000,-- präliminiert. Wir selbst haben höchstes Interesse an ökologischen Lösungen, welche auch den ökonomischen Anforderungen entsprechen. Wir sichern daher zu, dass die kommende Ersatzinvestition zur Sicherstellung der Energieversorgung für das LKH Stolzalpe unseren ökologischen und ökonomischen Zielen entsprechen wird.“ Zudem werden in der KAGes in den letzten Jahren beispielsweise Projekte wie die Optimierung der Temperatur und Betriebszeiten der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik durch zentrale Leittechniksysteme oder Projekte zu genaueren Abrechnung für mehr Energiebewusstsein, die unter anderem in den Umweltberichten der KAGes dokumentiert sind, getätigt. Die Fachabteilung 13B stellt folgendes fest: Die Region Murau hat unter Beteiligung namhafter ProponentInnen aus verschiedensten Lebensbereichen, nicht nur solchen, die unmittelbar mit der Produktion von Energierohstoffen oder mit Energieumwandlung zu tun haben, eine „Energievision“ entwickelt, deren Umsetzung letztlich zu einem möglichst hohen Ausmaß an Selbständigkeit in der Energieversorgung führen soll. Dazu wurde in einem sehr umfangreichen kommunikativen Prozess mit den ProponentInnen die Vorgangsweise dazu erarbeitet, wie die Region unter Heranziehung vorhandener und noch neu zu nutzender, bisher brach liegender Energieressourcen weite Teile des Energiebedarfes abdecken soll. Einzelne Unternehmen in der Region haben ganz im Sinne dieser Vision konkrete Maßnahmen ergriffen, z.B. als Installationsbetrieb den Verkauf und Vertrieb von Heizsystemen einzustellen, die mit fossilen Energierohstoffen betrieben werden. Die Absicht der Region Murau ist es, aus der Vision eine konkrete Umsetzung zu machen, aus einem Konzept ein Programm zu gestalten und auf diese Weise die Energiezukunft so weit wie möglich selbst in die Hand zu nehmen und damit auch eine der europäischen Musterregionen für eine eigenständige Energieversorgung zu werden. Es sei angemerkt, dass der Weg zur Energieautarkie ein sehr mühevoller ist, da in der Steiermark zwar Ressourcen in großem Umfang im Bereich der Wasserkraft und der Biomasse vorhanden sind, auch die Nutzung von Solarenergie ist – gegenüber anderen europäischen Regionen – gut installiert, dennoch werden in der Steiermark im Jahresmittel rund 75 % aller Energieträger importiert, die restlichen 25 % stammen aus heimischen und erneuerbaren Energieträgern. Eine Region wie Murau völlig umzustellen im Sinne einer alternativen Energieversorgung bedarf einer immensen Anstrengung, die sich auch über einen längeren Zeitraum erstrecken muss und vieles Gewohnte, Konventionelle, Liebgewonnene teilweise dramatischen Veränderungen aussetzen muss. Allerdings ist das konsequente Beschreiten des Weges in Richtung autonome Energieversorgung notwendig, will man langfristig die bisherige Lebensqualität auch zur annähernd auf dem Niveau halten, das wir heute gewohnt sind. Dass dies Dieses Dokument wurde gem. § 77 GeoLT 2005 elektronisch erfasst

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keine allzu pessimistische Aussage ist beweisen alle Entwicklungen auf dem Energiemarkt, auf die u. a. auch die Kommission der Europäischen Union mit energiepolitischen Programmen, aber auch konkreten Richtlinien bereits reagiert, welche die Mitgliedsländer vor große Herausforderungen stellen wie z.B. die nunmehr auch umzusetzende Richtlinie zur Energieeffizienz und zu Energiedienstleistungen, die eine Verminderung des Energieverbrauches in wesentlichen Bereichen des Energieeinsatzes um rund 1 % jährlich verlangt – bei einem derzeitigen Zuwachs von 1 bis 2 %! Es ist absolut zu begrüßen, dass sich die Region Murau dieser Herausforderung der Zukunft konsequent stellen will, allerdings ist dies ein Prozess über einen längeren Zeitraum, der seitens des Landes Steiermark und der energiepolitisch Verantwortlichen sicherlich Unterstützung finden wird, für den aber wesentliche Kräfte in der Region selbst frei gemacht werden müssen. Eine vollständige Finanzierung eines langfristig angelegten Energiekonzeptes als Beispiel kann und darf in diesem Zusammenhang nicht vom Land Steiermark übernommen und auch nicht alleine gesteuert werden, hier muss die Region aus eigenem Antrieb und mit letztlich auch eigenen finanziellen Mitteln ihren Weg suchen. Es steht allerdings außer Streit, dass im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten z.B. der Förderung oder der Beratung seitens des Landes ein signifikanter Beitrag zu einer derartigen Entwicklung geleistet werden soll. Der Ausschuss "Umwelt" stellt den

Antrag Der Landtag wolle beschließen: Der Bericht des Ausschusses für Umwelt, Natur und Energie zum Antrag, Einl.Zahl 766/1 der Abgeordneten Johann Bacher, Dipl.Ing. Heinz Gach und Ernst Gödl, betreffend "Energie-autarke Region Murau", wird zur Kenntnis genommen. Der Obmann: LTAbg. Wolfgang Böhmer Der Berichterstatter: LTAbg. Dipl.Ing. Heinz Gach

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