Runder Tisch Trianel Wasserspeicherkraftwerk Schmalwasser Vorläufiges Ergebnisprotokoll der 11. Sitzung vom 05.04.2013 Beginn:

10:00 Uhr

Ende:

14:40 Uhr

Leitung der Sitzung: Herr Schütz, Bürgermeister Tambach-Dietharz Teilnehmer:

siehe Anwesenheitsliste

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Leiter des Runden Tisches begrüßt die Anwesenden. Es folgt der Hinweis des Landesdatenschutzbeauftragten: Es erfolgen Bild- und Tonaufzeichnungen. Die Veranstaltung wird per Livestream im Internet übertragen. Gäste oder Personen, die nicht aufgenommen werden möchten, haben die Möglichkeit im hinteren Bereich Platz zu nehmen. Es wurde ordnungsgemäß und frühzeitig eingeladen. Die Mehrheit der Teilnehmer des Runden Tisches ist anwesend. Die Beschlussfähigkeit liegt vor.

2. Abstimmung zur Tagesordnung Die Tagesordnung wurde wie folgt einstimmig beschlossen: 1. 2. 3. 4.

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Abstimmung zur Tagesordnung Protokollkontrolle, Genehmigung des Protokolls des 10. Runden Tisches Sachstandberichte der Teilnehmer des Runden Tisches 4.1 Trianel 4.2 Bürgerinitiativen 4.3 Andere Teilnehmer des Runden Tisches

5. Kontrolle und Genehmigung der Empfehlungen „Rückbau“ des 10. RundenTisches 6. Kontrolle und Genehmigung der Empfehlungen „Alternativen“ des 10. Runden Tisches 7. Baustellenlogistik, Hr. Schaarschmidt, LI/Hydroprojekt: „Fortschreibung Verkehrskonzept“ Diskussion 8. Bewertung des Runden Tisches durch die Teilnehmer 1

9. Festlegung Termin und Schwerpunktthemen des 12. Runden Tisches Vorschlag Termin: 28.06.2014, 10.00 Uhr; Vorschlag Vorbereitungstreffen: 10.06.2014, 17.00 Uhr Themenvorschläge: - Thema Waldumbau und Klima; Hr. Ingolf Profft, Service- und Kompetenzzentrum der ThüringenForst - AöR, Gotha: „Waldumbau in den mittleren, Hoch- und Kammlagen des Thüringer Waldes“ - Diskussion der Themen Waldumbau und Klima - Empfehlung zum Thema Baustellenlogistik - Vorstellung des Schallgutachtens - Vorstellung der Projektauswirkungen auf die Volkswirtschaft

3. Protokollkontrolle, Genehmigung des Protokolls des 10. Runden Tisches Es wird berichtet, dass die Probleme der Homepage www.trianel-thüringen.de sondiert wurden und in naher Zukunft behoben werden. Herr Wolf bittet um folgende Änderung im Protokoll Seite 6, Punkt 7.2 „Diskussion zum Thema Alternativen: „Trianel als Vorhabenträger wird keine weiteren Standortalternativen untersuchen.“ Zu dieser Änderung gibt es eine Diskussion. Es soll durch Prüfung des Streams vom 10. Runden Tisch ermittelt werden, welche Aussage genau Trianel am 10. Runden Tisch getätigt habe. Die Protokollantin schlägt nach Prüfung des Streams zum 10. Runden Tisch vor, dass folgende Aussagen in das Protokoll unter Punkt 7.2, Seite 6, aufgenommen werden: Herr Trautvetter fragt Trianel, ob Bereitschaft besteht, im ROV als Antragssteller die 600 MW oder 560 MW Nordvariante dem Landesverwaltungsamt als alternativen Standort mit zur Prüfung vorzulegen. Herr Schöpfer entgegnet, dass eine Abschichtung der Varianten Bestanteil der Raumordnungsunterlagen sei. Daher würde es aus Trianel-Sicht und aus Sicht des Landesverwaltungsamtes derzeit keinen Bedarf einer Ergänzung der Unterlagen geben. Es wurde begründet, wie Trianel zu der Antragsvariante gekommen sei. Mit dieser Begründung sei man in die Raumordnung gegangen 2

und daher würde Trianel gerne abwarten, wie diese Antragsvariante aus raumordnerischer Sicht beurteilt wird. Herr Jung bittet um Änderung im Protokoll Seite 6, Punkt 7.2, „Diskussion zum Thema Alternativen“. In Absatz 2 wird folgender Satz geändert: „Die „BI Kein Energiespeicher am Rennsteig“ ist es nicht, die sagt, wir wollen es nicht vor unserer Haustür.“ Weiterhin wünscht Herr Jung bezugnehmend auf Seite 5, Punkt 5.2., „Sachstandsberichte der Teilnehmer des Runden Tisches - Bürgerinitiativen“ im Absatz 2, dass eine nachträgliche Aussage von Herrn Dr. Gude zur Anfrage und Aufgabenstellung an HPI bezüglich des vom Thüringer Wirtschaftsministeriums angefertigten Pumpspeicherkatasters getätigt wird. Herr Gude konnte leider am letzten Runden Tisch nicht teilnehmen: Herr Dr. Gude merkt an, dass er zu diesem Sachverhalt momentan nur aus seiner Erinnerung heraus berichten könne. Trianel hatte ein eigenes Screening für ganz Deutschland erstellt und sei am Ende der Erarbeitungsphase des Thüringer Pumpspeicherkatasters auf sein Haus mit den Trianel-Ergebnissen zugekommen. HPI habe damals die Trianel-Ergebnisse zum Standort in Tambach-Dietharz im Grundsatz bestätigt, da auch das HPI Screening unabhängig von dem Trianel Standortscreenig im Raum Tambach-Dietharz Potenziale gefunden habe. Herr Trautvetter wünscht eine Erklärung, warum es eine Abweichung zwischen der empfohlenen Pumpspeicherleistung und der geplanten PSW-Leistung gäbe. Herr Dr. Gude weist darauf hin, dass HPI zunächst die Leistung über ein grobes Screening bestimmt habe und sich bei genauerer Betrachtung des Standorts diese Leistung ändern könne. Herr Schaarschmidt, HPI, wird angehalten diesen Sachverhalt zu erläutern und weist darauf hin, dass die Voruntersuchungen als Randbedingung eine Betriebszeit von 8 h angenommen habe. Das PSW sei nun auf eine kürzere Betriebszeit von 6 h ausgelegt worden, was eine Erhöhung der Leistung nach sich ziehe. Die Studie sei eine erste Abschätzung und bei einer genauen Betrachtung könnten sich somit auch Leistungssteigerungen ergeben. Hr. Wirth stellt die getätigten Aussagen von Herrn Dr. Gude und von Herrn Schaarschmidt in Fragen und merkt an, dass diese Aussagen alle nicht stimmen würden. Im Pumppeicherkataster würde stehen, dass der Standort Schmalwasser ein breites Leistungsspektrum zur Verfügung stellen kann und zwar zwischen 300 und 1000 MW. Herr Machnig würde in dem Kataster ein 560

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MW PSW als umweltverträglichste und gleichzeitig wirtschaftlichste Variante favorisieren. So sei das dort geschrieben. Herr Dr. Schöpfer hält dazu an, Informationsquellen, wie das Pumpspeicherkataster, objektiv zu interpretieren und sich eine gemeinsame Lesart anzueignen.

Anmerkung der Protokollantin: Vergleich: Pumpspeicherkataster Thüringen. Ergebnisse einer Potenzialanalyse, Seite 28. […] „Für die Talsperre Schmalwasser sind mehrere Ausbauvarianten denkbar. Die starke Unterscheidung potenzieller Oberbeckenstandorte hinsichtlich ihrer Größe und Höhenlage resultiert in einem breiten möglichen Leistungsspektrum des Standortes von ca. 300 MW bis über 900 MW. Die am günstigsten beurteilte Anlage bezüglich Topographie und Konflikten weist ein Leistungspotenzial von ca. 560 MW auf.“[…] Seite 30, Fazit. […] „In dieser Studie wurde das Potenzial abgeschätzt, welches durch die Pumpspeicherkraft in Thüringen für die Zukunft an topographisch, geologisch und hydrologisch geeigneten und konfliktarmen Standorten geleistet werden kann. Insgesamt wurden 10 neue Standorte in 5 Regionen sowie 3 Standorte an bestehenden Talsperren identifiziert, welche sich für die Anlage neuer Pumpspeicherkraftwerke besonders eignen. Dabei handelt es sich um eine erste summarische Prüfung dieser Standorte, die weiterer detaillierter Analysen bedürfen. Dies betrifft insbesondere die technischen Lösungen, die zu erwartenden Kosten, die Netzanbindung sowie die Möglichkeiten, die verbliebenen Konflikte auszugleichen. Mit der vorliegenden Studie bietet sich die Möglichkeit, diese Untersuchungen in Abstimmung mit den lokalen Instanzen gezielt anzugehen.“ Es wird entschieden die weitere Diskussion zu diesem Themenfeld unter Punkt 4, „Sachstandsberichte“, wieder aufzunehmen. Die Bestätigung des Protokolls des 10. Runden Tisches wird in der 12. Sitzung des RT erfolgen, da vorab die gewünschten Änderungen von Herrn Wolf zu prüfen sind.

4. Sachstandberichte der Teilnehmer der Runden Tisches 4.1.Trianel Herr Dr. Schöpfer stellt eine neue Variante im Bereich der Netzanbindung vor. Nördlich der A4 seien im Rahmen der Beteiligung ergänzende Varianten zur Führung der Freileitung vorgeschlagen worden. Das Landesverwaltungsamt habe nach Prüfung entschieden, diese Varianten ergänzend im Rahmen eines „Deckblattverfahrens“ in das ROV aufzunehmen. Die Erstellung der 4

Unterlagen solle im Mai 2014 stattfinden. Die Träger öffentlicher Belange nördlich der A4 werden erst im Juni nach vollzogenen Kommunalwahlen beteiligt. Ein raumordnerischer Entscheid sei im 4. Quartal 2014 absehbar. (Siehe Präsentation) Herr Schütz hat die Daten für die Wassertemperaturen des Ober- und Unterbeckens im PSW Goldisthal angefragt. Vattenfall hat diese Daten frei gegeben. Am 17.03.2014 wurden Herrn Schütz Tageslufttemperaturen vorgelegt. Auf weitere Nachfrage wurden Wassertemperaturen für den Zuund Ablaufpegel übermittelt. Diese sind ebenfalls nicht zielführend. Zudem wurde klargestellt, dass die TLUG keine Daten für die Wassertemperatur des Oberbeckens habe. Weiterhin werden die Fragen der „BI - Kein Energiespeicher am Rennsteig“ vom 27.3.2014 beantwortet. (Siehe Präsentation) Herr Wolf hat die Anregung, dass die Daten des Oberbeckens von Goldisthal bei entsprechender Stelle angefordert werden. Es wird vereinbart, dass der Runde Tisch eine Bitte an das Land bezüglich der Messwerte des PSW Goldisthal formuliert. Der Runde Tisch verabschiedet mit 15 Stimmen dafür, 5 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen, dass der RT eine Bitte an die Landesregierungen und Vattenfall bezüglich einer Veranlassung von Wassertemperaturmessungen im Unterund Oberbecken des PSW Goldisthal formuliert. 4.2. Bürgerinitiativen Herr Wirth vergleicht die Auffassungen aus Thüringen und Bayern zum Thema PSW. Dabei verweist er auf Herrn Seehofer, der sich kürzlich gegen PSWs in Bayern ausgesprochen habe. Diese seien hauptsächlich auf die Speicherung von Energie aus Braunkohlekraftwerken angelegt. In Thüringen jedoch werde von der Landesebene ausgehend der Weg für ein PSW frei gemacht. Herr Wirth bittet um eine schriftliche Antwort auf die Frage der Beteiligung von Trianel an Prokon. Herr Dr. Schöpfer stellt klar, dass es bereits eine schriftliche Antwort gäbe, die bereits am letzten Runden Tisch vorgelegt worden wäre. Frau Kolster merkt an, dass die Antwort nachrichtlich im Internet zur Verfügung gestellt wird. Zudem wird Herrn Wirth zugesagt, dass er die Antwort zügig via Mail erhält. Herr Wirth stellt die Antworten des Ministeriums (TMLFUN) auf die Frage des Grunderwerbes bezüglich des Oberbeckens am Rennsteig vor. (Siehe Anfrage und Antwort Anhang Protokoll) Es erfolgt eine umfangreiche Diskussion über Grundstücksverhandlungen und Ersatzflächen. 5

Herr Wirth hat noch eine Anfrage bezüglich der Netzanbindung und dem Netzentwicklungsplan. Herr Wirth bezieht sich auf Projekte im Netzentwicklungsplan, die das PSW Schmalwasser betreffen. Die Anfrage von Herrn Wirth wird dem Protokoll angehangen. Die Anfrage von Herrn Wirth wurde von Herrn Schütz an die 50Hertz weitergeleitet. Herr Graf (50Hertz) sichert zu, dass die Fragen von Herrn Wirth schriftlich beantwortet werden. Er möchte jedoch auf die Kraftwerks-Netzanschlussverordnung hinweisen. Netzbetreiber seien dazu angehalten jedem Vorhabenträger eines Energieerzeugungsprojekts einen diskriminierungsfreien Anschluss an ein entsprechendes Übertragungsnetz zu gewähren. Der Ausbau und die Verstärkung der Netze sei nicht an das PSW Schmalwasser gebunden und hänge mit anderen Entwicklungen zusammen. Herr Kaiser, „BI Pro Pumpspeicherwerk“, bittet alle Parteien, die am Runden Tisch sitzen, nur solche Aussagen zu treffen, welche belegbar sind. Die Diskussion, die unter dem Punkt Protokollkontrolle zum Thema PSW-Kataster geführt wurde wird fortgesetzt.

5. Kontrolle und Genehmigung der Empfehlungen „Rückbau“ des 10. Runden Tisches Die Empfehlungen zum Thema Rückbau werden mit 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen ohne Änderungen beschlossen.

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Kontrolle und Genehmigung der Empfehlungen „Alternativen“ des 10. Runden Tisches

Die Empfehlung zum Thema „Alternativen“ an das Landesverwaltungsamt wird mit 4 Stimmen dafür und einer Gegenstimme, der Rest enthält sich, in Punkt 3, den Oberbeckenstandort Südosten betreffend, ergänzt. Die ergänzte Empfehlung zum Thema „Alternativen“ wird mit einer Enthaltung und ohne Gegenstimmen beschlossen.

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7. Baustellenlogistik Herr Dipl.-Ing. Schaarschmidt von der Firma Lahmeyer Hydroprojekt stellt die weiterführenden Überlegungen zum Thema der Baustellenlogistik vor. Vortrag siehe Sitzungsunterlagen. Mittagspause Es erfolgt eine Diskussion zum Thema Baustellenlogistik.

8. Bewertung des Runden Tisches durch die Teilnehmer Herr Schütz führt in das Thema ein. Im Laufe der Zeit sei immer wieder die Frage aufgetaucht, was kann der Runde Tisch bewirken, was bringen die Zusammenkünfte am Runden Tisch? Es erfolgt eine umfangreiche Diskussion der Teilnehmer. Herr Dr. Schöpfer legt eine Präsentation zum Thema vor (siehe Sitzungsunterlagen). Herr Holland Moritz, „BI - kein Energiespeicher am Rennsteig“, führt aus, dass eine Diskussion um das Projekt an sich nicht stattgefunden habe, sondern nur ein Austausch zu einzelnen Details des Projektes. Am Ende hätten sich allerdings die Positionen der einzelnen Interessengruppen am RT nicht verändert. Daher sei die Frage, was der RT für Ergebnisse bisher gebracht habe, durchaus berechtigt. Herr Bacher, „BI Pro Pumpspeicherwerk“, zieht ein positives Fazit aus dem RT, da dieser der Aufklärung und einer damit einhergehenden Akzeptanzschaffung in der Bevölkerung diene. Herr Bacher merkt an, dass die „BI - Kein Pumpspeicherwerk am Rennsteig“ als einziger Teilnehmer am RT keine konstruktiven Beiträge eingebracht habe, sondern nur auf Ihren Standpunkt beharren würde. Die Beiträge der Grünen und der Linken seien bisher konstruktiv gewesen, da sie nicht ausschließlich die Verhinderung des Projektes beinhalten würden. Herr Dr. Gude greift das Problem fehlender Akzeptanz für Energiewendeprojekte auf. Mittlerweile würden überall im ganzen Land Bürgerinitiativen gegen Energiewendeprojekte mit der Begründung, diese einzelnen Projekte seien für die Energiewende nicht sinnvoll, gegründet. Herr Dr. Gude hebt die Wichtigkeit von BI‘en hervor, da sie nicht verzichtbar seien, denn sie sind Teil einer 7

gelebten Demokratie. Es sei aber auch Aufgabe von BI’en, Gründe für einzelne Projekte zu finden und diese nicht immer nur an Ort und Stelle abzulehnen. Herr Trautvetter merkt an, dass er persönlich am RT viel gelernt habe. Er erwähnt Studien, die den großen Energieunternehmen empfehlen Gas- und Kohlekraftwerke mit Pumpspeicherkraftwerken zu kombinieren, um eine bessere Auslastung des Gesamtportfolios zu erreichen. Herr Trautvetter äußert seine Unzufriedenheit mit der Thüringer Landesregierung und dem Landesverwaltungsamt, da diese es versäumt haben konstruktive Alternativvorschläge, die am RT diskutiert worden seinen, aufzunehmen. Herr Trautvetter äußert, dass er kein Problem mit der Entscheidung von Trianel habe. Er sei vielmehr enttäuscht von den Versäumnissen der Landesregierung, die die Chance bisher nicht genutzt habe, die Investition am Standort Schmalwasser nachhaltig zu verbessern. Herr Holland-Moritz klagt die fehlende Ergebnisoffenheit an, da das Ergebnis der Trianel bereits fest stehe. Herr Holland-Moritz weist darauf hin, dass dies der Grund sei, dass die Bürger bisher wenig Akzeptanz zeigen. Die beispielhafte Bereitschaft Trianels am RT auf aufgeworfene Probleme einzugehen, stellt Herr Kummer heraus. Zudem habe die „BI Kein Energiespeicher am Rennsteig“ durch ihre intensive Einarbeitung in die Thematik großen Anteil an dem Fortkommen der Diskussion. Herr Kummer stellt seinerseits fest, dass eine wesentliche Erkenntnis des RT sei, dass Deutschland verlässliche Rahmenbedingungen für die Energiewende benötige. Es sei bisher bei den intensiven Gesprächen am RT klar geworden, dass es zwar viele Alternativen für die Speicherung von Energie geben würde, beispielsweise die Wasserstofftechnologie, aber es sei auch klar geworden, dass es noch keine technisch und wirtschaftlich so ausgereifte Speicherlösung gäbe, wie Pumpspeicherkraftwerke. Somit müsse die Politik hier handeln und entsprechende Rahmenbedingungen schaffen. Weiterhin merkt Herr Kummer an, dass er immer das Gefühl hatte, dass seine Vorschläge und Anregungen ernst genommen worden sind - dies sei nicht selbstverständlich. Er hofft weiterhin auf eine sachliche Auseinandersetzung und wünscht sich ein gleichbleibendes Engagement aller Beteiligten. Herr Jonack sieht den Runden Tisch als ein Instrument der Demokratie und lobt Trianel als Investor, der zahlreiche Verbesserungsvorschläge aufgenommen habe. Er nennt die Erdverkabelung sowie die alternative Verkehrsführung als Beispiele. Als negativ bewertet Herr Jonack Herrn Trautvetters Taktik das Projekt zu verzögern. Herr Jonack weist darauf hin, dass die Zusagen des 8

Investors, die in einigen Punkten bisher erreicht wurden, auch in Zukunft kontrolliert werden, da ein Versprechen allein nicht ausreichen würde. Laut Herrn Budnik ist der RT ein Medium zum Austausch der beteiligten Gruppen und könne eine gemeinsame Konsensbildung nicht zwangsläufig zum Ergebnis haben. Der RT sei ein Austausch und Kommunikationsmedium. Herr Thyen stellt heraus, dass die Weiterentwicklung des Projekts im Wesentlichen durch die Zusammenarbeit gestaltet wurde. Zudem stellt er die hohe Wertigkeit des RT für die Arbeitsagenda bei Trianel klar. Herr Thyen entgegnet auf die Kritik an Trianel, eine nicht verhandelbare Diskussionsgrundlage zu vertreten, dass sich das Projekt sehr wohl verändert habe und Trianel habe auch den Anspruch, dass Anregungen aufgenommen werden. Dieser RT habe einen massiven Einfluss auf das Projekt. Zudem lobt Herr Thyen das große ehrenamtliche Engagement der Teilnehmer des RT. Herr Wolf, BI SOC, merkt an, dass sobald Bürger begründeten Unmut äußern, dies bei der Planung berücksichtigt werde. Herr Wolf bemängelt eine mangelnde Weitsicht in Bezug auf die Frage des Oberbeckenstandortes und sieht darin ein Problem für eine ergebnisoffene Diskussion am RT. Herr Wirth merkt an, dass Trianel auf seiner Homepage den RT auch als Medium für die Diskussion von Alternativen sehe. Diesem Anspruch sei man aber bisher nicht gerecht geworden. Herr Wirth merkt an, dass der Rennsteig in seiner touristischen Funktion gefährdet sei und es dafür im Gegensatz zum Oberbecken keine Alternativen gibt. Herr Wirth erläutert darüber hinaus, dass er bisher nichts am RT habe lernen können. Weiterhin stellt Herr Wirth klar, dass die BI nicht gegen die Energiewende sei, es sei vielmehr so, dass Trianel sich auf die Energiewende mit einem Pumpspeicherkraftwerk draufsetzen wolle. Trianel möchte sich in die Wertschöpfungskette der Braunkohlenverstromung einreihen. Herr Wirth bemängelt die fehlende Sicht des RT auf die Tatsache, dass sich Gemeinderäte aus den umliegenden Kommunen aus Süd-Thüringen gegen das PSW Schmalwasser ausgesprochen haben. Herr Weiß bemerkt eine mangelnde Teilnahme und Aufmerksamkeit des Runden Tischs in der Öffentlichkeit, viele Vertreter aus den Gemeinden aus Süd-Thüringen würden leider nicht am Runden Tisch teilnehmen, obwohl diese auf Wunsch von Herrn Wirth in den ersten Sitzungen zum 9

Runden Tisch als Teilnehmer aufgenommen und eingeladen wurden. Zudem richtet er das Wort an die BI SOC, die eine sachliche Diskussion dadurch erschwere, das fundierte Erkenntnisse der Thüringer Fernwasserversorgung als falsch kommuniziert werden würden. Herr Dr. Schöpfer entgegnet abschließend, dass keine fachlichen Argumente am RT vorgetragen wurden, die aus Trianel-Sicht gegen das Projekt in der jetzigen Form sprechen. Die Bewertung, ob das Oberbecken an der Stelle zugelassen wird oder nicht, obliegt nicht Trianel. Die Bewertung sei einzig und allein Aufgabe des Landesverwaltungsamtes Thüringen.

9. Festlegung Termin und Schwerpunktthemen des 12. Runden Tisches Festlegung des 12. Runden Tisches am 28.06.14, das Vorbereitungstreffen soll am 10.06.2014 stattfinden. Inhalte des 12. Runden Tisches sollen sein: 2. Teil Waldumbau und Klima II Empfehlung Baustellenlogistik Schallgutachten und Volkswirtschaftliche Auswirkungen Tambach-Dietharz, den 28.04.2014 Marco Schütz Leiter Runder Tisch

Nicole Kolster Protokollantin

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