Rundbrief 47 Dezember 2013

Neues von den Juristinnen Schweiz Aus dem Vorstand •

Der Vorstand tagte Ende August 2013 im Tessin und traf Kolleginnen aus dem Tessin zu einem gemeinsamen Nachtessen. Der Austausch war wie immer herzlich und bereichernd.

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An der Hauptversammlung vom 16. September 2013 in Bern wurde der Vorstand in seinem Amt bestätigt. Frau Ursula Nordmann-Zimmermann ist als Revisorin zurückgetreten. Der Vorstand dankt Frau Nordmann herzlich für ihren Einsatz bei den Juristinnen Schweiz. Als Nachfolgerin wurde Frau Federica de Rossa Gisimundo, Lugano, gewählt.

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Der Vorstand sucht eine Mitfrau, die bereit ist, die Website www.lawandwomen zu betreuen und zu aktualisieren. Interessentinnen melden sich bitte bei Frau Regula KägiDiener, 071 223 81 21 oder mailto: [email protected] oder [email protected]

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Im Rahmen der Kampagne 16 Tage gegen die Gewalt an Frauen (Thema „Respekt & Liebe statt Druck & Hiebe) organisierten die Juristinnen Schweiz den Anlass „Jugend – Sexualität – Internet: Zwischen Selbstdarstellung, Gewalt und Strafbarkeit.“ Besteht sexuelle Gewalt auch darin, dass insbesondere auch Jugendliche und Kinder diesem Phänomen ausgesetzt sind? Wie verhält es sich damit, wenn Jugendliche pornographische Bilder ins Netz stellen? Das Problem wurde aus einer forensisch-psychiatrischen und strafrechtlichen Perspektive beleuchtet.

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In diversen UNO-Gremien (UNO-Generalversammlung, Menschenrechtsrat, CSW Commission on the Status of Women, CPD Commission on Population and Development etc.) finden regelmässig multilaterale Resolutionsverhandlungen zwischen den UNO-Mitgliedstaaten statt. In diesem Rahmen hat Ägypten im März 2013 im Menschenrechtsrat in Genf eine Resolution „For the Protection of the Family“ lanciert. Die konservative Resolution zielt auf Schutz und Stärkung der Familie im traditionellen Sinn ab und schränkt die Menschenrechte von Frauen und jungen Mädchen ein. Auf Druck von westlichen Staaten zog Ägypten die Resolution schliesslich zurück. Die Gefahr besteht, dass Ägypten oder ein anderer UNO-Mitgliedstaat dieselbe oder eine ähnliche Resolution in einer späteren Session des Menschenrechtsrats oder in einem anderen UNO-Gremium wieder lanciert. Die Juristinnen Schweiz sind wie zahlreiche andere Organisationen der Zivilgesellschaft gegen diese Resolution, insbesondere weil deren Inhalt dem schweizerischen Recht widerspricht.

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Am 20. November 2013 wurde die Vernehmlassung zum Gesetzgebungsprojekt „Altersvorsorge 2020“ eröffnet (http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html, bzw. http://www.admin.ch/ch/f/gg/pc/pendent.html). Die darin u.a. vorgeschlagene Erhöhung des Frauenrentenalters sollte nach Meinung der Juristinnen Schweiz unbedingt mit einer Verbesserung der Lohngleichheit verbunden bzw. der damit einhergehenden Benachteiligung von Frauen in der AHV (und auch der 3. Säule) verbunden werden. Wer meldet sich zur Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe? Bitte bei Regula Kägi-Diener melden (siehe oben).

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Rundbrief 47 Dezember 2013

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Ebenso bitten wir Mitfrauen, die sich für die Ausarbeitung einer Stellungnahme zur Änderung der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1, SR 822.11) zur Verfügung stellen können, sich zu melden (Frist bis 17. Jan. 2014). Es geht um Stillzeiten und Arbeitszeit bei Mutterschaft und Schwangerschaft.

Wussten Sie es? •

Frauenmenschenrechte auf mobilen Geräten (iphone, Blackberry, Android): Die App informiert über Rechte von Frauen sowie über Genderfragen. Sie ist das Ergebnis einer Zusammenarbeit zwischen dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und der Abteilung Geschlechterpolitik des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte SKMR. Die Gratis-App kann heruntergeladen werden unter https://itunes.apple.com/ch/app/womens-human-rights/id695483339?mt=8

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Auf www.sentenzeparita.ch finden sich sämtliche publizierte, und seit 2002 auch die nicht publizierten Bundesgerichtsentscheide zum Gleichstellungsgesetz sowie die publizierten Entscheide der Tessiner Gerichte in Sachen Gleichstellungsgesetz, alle mit einer Zusammenfassung auf Italienisch. Die Seite ermöglicht eine Suche nach Stich- und Schlüsselwörtern.

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Die Volksinitiative „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache – Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung“ wurde sowohl im National- wie auch im Ständerat zur Ablehnung empfohlen (Botschaft 12.052).

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Das Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention) sowie zur Umsetzung (Änderung des Strafgesetzbuchs: Strafbarkeit der Inanspruchnahme sexueller Dienste Minderjähriger zwischen 16 und 18 Jahren gegen Entgelt) wurde in beiden Räten einstimmig genehmigt (Botschaft 12.066).

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Botschaft zur Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ sowie zum Bundesgesetz über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (Änderung StGB, MStGB und JStG) als indirektem Gegenvorschlag (Botschaft 12.076): Der Bundesratsbeschluss wurde durch den Ständerat angenommen, durch den Nationalrat abgelehnt. Der Bundesrat hat sich gegen die Initiative ausgesprochen.

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Am 14. November 2013 wurde der Trudy-Schlatter-Preis für Frauenwerke 2013 (Frauenzentrale Bern) an das vom Christlichen Friedensdienst cfd lancierte Projekt „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ verliehen.

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Die Fachstelle für Rassismusbekämpfung FRB hat im Rahmen des Dialogs Integration und Arbeitswelt der Tripartiten Agglomerationskonferenz TAK das Merkblatt „Die Bekämpfung der Diskrimination am Arbeitsplatz lohnt sich“ erarbeitet. Darin werden die wichtigsten Formen der Diskriminierung in der Arbeitswelt aufgezeigt und Handlungsempfehlungen ergänzt. Sie können das Merkblatt unter www.edi.admin.ch/frb/00645/ herunterladen.

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Das Seco hat eine Broschüre mit Tipps für Frauen herausgegeben, um in Führungspositionen zu gelangen: „Frauen in Führungspositionen, So gelingt’s.“

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Rundbrief 47 Dezember 2013

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Christa Stünzi und Karin Steiner haben eine juristische Diskussionsplattform geschaffen. Auf der Website www.rechtsplattform.ch können aktuelle juristische Themen auf wissenschaftlicher Basis diskutiert werden. Schauen Sie rein und stellen Sie sich als Expertin zur Verfügung.

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Der Anteil der Professorinnen an Schweizer Universitäten steigt. Dieser beträgt, gemessen am Gesamttotal des Professorenkörpers, zwischenzeitlich 18.3 Prozent. Auch wenn die Frauen in Bezug auf die Masterabschlüsse die Männer eingeholt haben und 40 Prozent der Doktorate an die Frauen erteilt werden, wurde im vergangenen Jahr nur knapp jede fünfte Professur mit einer Frau besetzt.

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Die Menschenrechtsorganisation Terre des Femmes Schweiz erstellt Gutachten für Mädchen und Frauen im Rahmen von asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren. Auf der Website wurde neu ein Gutachten zur Zwangsverheiratung in Bangladesch publiziert. www.terre-des-femmes.ch/ unter der Rubrik > Unser Engagement > Gutachten.

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„Mutmacherinnen“ das Buch zur Managementweiterbildung „Women Back to Business“ ist erschienen. Zehn Absolventinnen erzählen, wie sie ihr Selbstvertrauen wieder aufgebaut und ihre ganz persönliche Nische im Arbeitsmarkt gefunden haben. Die verschiedenen Geschichten sollen auch anderen Frauen Mut machen, die sich einen Wiedereinstieg oder Umstieg überlegen. Die Publikation kann kostenlos bestellt werden bei [email protected]. Weitere Informationen unter www.es.unisg.ch/wbb.

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Gerne machen wir Sie auf zwei neue(re) Organisationen aufmerksam, die eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sorgen wollen, einerseits der Start Up „Jobs für Mama“ (www.jobsfürmama.ch), der von zwei jungen gut ausgebildeten Müttern (Jill Altenburger und Nanette Steiner) gegründet wurde und der eine Internet-Job-Plattform für Angebote sowohl für Unternehmen wie für stellensuchende Frauen schafft. Stellenausschreibungen sind ab März 2014 möglich. Ein zweites junges und interessantes Unternehmen ist „globegarden childcare“. Es versucht den Trend zu brechen, dass sich wegen der hohen, progressiv ausgestalteten Krippentarife für mittel und besser verdienende Frauen bzw. Ehepaare die zusätzliche Arbeitstätigkeit bei ca. 60-80% nicht mehr lohnt (so das Ergebnis einer Untersuchung von Prof. Monika Bütler, Universität St. Gallen). Es unterhält inzwischen 12 Krippen an verschiedenen Orten und wird ihr Angebot weiter ausbauen.

Internationales •

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat zum Thema „Führungskräfte und Familie – Wie Unternehmen Work Life Balance fördern können“ einen Leitfaden herausgegeben. Der Leitfaden ist das Ergebnis des Modellprojekts „Entwicklung und Stärkung von Führungskräften in der Familienphase. http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Service/Publikationen/publikationen,did=20428.html.

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Die 58. Session der Kommission über die Rechtsstellung der Frau (Commission on the Status of Women, CSW, welche im gleichen Rang wie die Kommission für Menschenrechte steht) wird am UNO-Hauptsitz in New York zwischen dem 10. und 21. März 2014 stattfinden. Prioritär behandelt wird das Thema „Challenges and achievements in the implementation of the Millenium Development Goals for women and girls“.

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Zwei EU-Kommissionen haben dem Vorschlag zur Frauenquote in Verwaltungsräten börsenkotierter Unternehmen zugestimmt. Der Richtlinien-Entwurf wird dem Plenum des 3

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Europ. Parlaments unterbreitet. Die EWL begrüsst den Vorschlag zur Beseitigung der Diskriminierung in den obersten Entscheidgremien; zur Zeit werden 83% der Sitze in non-executive corporate boards von Männern besetzt, in execute boards sogar 89%. •

In Deutschland haben die CDU/CSU und SPD in ihren Koalitionsverhandlungen eine Grundsatzeinigung getroffen, eine gesetzliche Quote für Unternehmen einzuführen. Gemäss Nachrichtenagentur dpa sind wichtige Details noch offen, so etwa ob eine sogenannte Flexi-Quote, die Unternehmen einen Spielraum lässt, oder eine starre Regelung vorgesehen werden soll. Aus Sicht der FidAR (Frauen in die Aufsichtsräte e.V.) ist eine „gesetzlich festgelegte Quote von mindestens 30% für die Aufsichtsräte aller börsennotierter oder der Mitbestimmung unterliegenden Unternehmen unverzichtbar“, aber auch wirksame Sanktionen sind notwendig für den Fall, dass der 30 Prozentanteil nicht erreicht wird.

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Am 18. Oktober 2013 hat der CEDAW-Ausschuss die General Recommandation Nr. 30 verabschiedet (General Recommandation No. 30 on women in conflict prevention, conflict and post-conflict situations), zu finden unter: http://www.ohchr.org/Documents/HRBodies/CEDAW/GComments/CEDAW.C.CG.30.p df.

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Die EWL meldet den unerwarteten Tod von Solidad Blanco. Sie war Head of the European Commission’s Gender Equality Unit in den Anfängerjahren der EWL.

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Italien hat kürzlich die Istanbul-Konvention unterzeichnet und zur Bekämpfung der häuslichen Gewalt ein Paket mit verschiedenen Massnahmen verabschiedet (package of emergency measures). In der Schweiz warten wir noch auf die Ratifizierung.

Veranstaltungshinweise •

25.11. – 10.12.2013: Nationale Kampagne „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“. Sie steht unter dem Thema „Respekt & Liebe statt Druck & Hiebe“, Gewalt innerhalb von Partnerschaften und Beziehungen. An der Kampagne beteiligen sich jährlich über 50 Organisationen. http://www.cfd-ch.org/16tage/index.php

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3. Dezember 2013: Das „Forum Frau Mann“ widmet seine nächste Veranstaltung dem Thema Väter und deren Familienengagement. Siehe unter www.gleichstellung.sg.ch

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16. Dezember 2013: „Getting Uncomfortable: What discomfort can teach us about social justice and democratic life“. Gastvortrag von Prof. Dr. Ann Pellegrini (New York University) an der Universität Bern.

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31. Januar 2014: Seminar „Talk – Decision – Action“ – Über ein Projekt zu sprechen ist nicht unbedingt identisch mit den Entscheiden und der Umsetzung“, durchgeführt von unserem Vorstandsmitglied Zita Küng, equality-consulting. Die Teilnehmerinnen des Seminars gewinnen Einblicke ins Funktionieren der organisierten Heuchelei in Betrieben, Organisationen und in der Politik und machen sich alternative Umgangsweisen bewusst. Informationen unter www.equality-consulting.ch, Tel 043 317 97 01 oder Mail to: [email protected].

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4. März 2014, Tagung Aktionspläne für Gleichstellung, veranstaltet von der Fachstelle für Gleichstellung der Stadt Zürich. Fachpersonen beleuchten aus einer theoretischen und praktischen Perspektive die spezifischen Voraussetzungen, Chancen und Herausforderungen von Aktionsplänen. www.stadt-zuerich.ch/gleichstellung 4

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Siehe dazu auch unsere Website www.lawandwomen.ch (Aktuell > Veranstaltungen).

En Suisse romande •

6 décembre 2013: Transgenre: regards pluriels. Journée d’étude à l’Université de Lausanne, organisé par la Plateforme interfacultaire en Etudes Genre de l’Université de Lausanne. Gendercampus 197

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11 – 13 décembre 2013: Corps et travail social: entre libértes et contraintes ... Colloque à Sierre, Haute Ecole de Travail Social, siehe gendercampus. 132

Weitere Voranzeigen •

16.-20. März 2014: 16. Jahrestagung der internationalen Konferenz über Frauen und Bildung, Oxford University. Informationen unter www.oxfordroundtable.co.uk.

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Vom 18.10.2013 – 09.02.2014 wird im Kunstmuseum Bern eine Ausstellung zum Thema “Das Schwache Geschlecht – neue Mannsbilder in der Kunst“ gezeigt. Die thematische Gruppenausstellung versteht sich als Beitrag zur Diskussion um das Selbstverständnis von Männern; sie wird in Kooperation mit Terre des Femmes durchgeführt.

Weiterbildung •

Die Gender Werkstätte Graz führt erneut den Lehrgang Gender+ [Diversity]] Kompetenz durch. Der Kurs besteht aus fünf Modulen die einzeln buchbar sind. Informationen erteilen Mag.a Sigrid Fischer [email protected] und Dr. Christian Scambor [email protected] (siehe auch www.genderwerkstaette.at). Der Lehrgang startete am 7. November 2013.

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Die Universität Neuenburg führt einen CAS-Studiengang “Unternehmen und Gleichstellung – Handlungswerkzeuge für grössere Effizienz” durch, welcher vom eidg. Gleichstellungsbüro unterstützt wird. Informationen erteilen [email protected] und [email protected] oder sind abrufbar unter www.unine.ch/casentega.

Da braucht es Sie •

Erfahrungsgruppe Richterinnen: Interessentinnen für einen Erfahrungsaustausch zwischen Richterinnen können sich der inzwischen gebildeten Gruppe anschliessen. Es geht um den persönlichen Austausch über Fragen wie Umgang mit Macht, Emotionen und geschlechtsspezifischen Erfahrungen. Bitte bei der Präsidentin, [email protected] melden oder beim Sekretariat [email protected] zur Weiterleitung. Diskretion ist zugesichert.

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Wer meldet der Schweiz. Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht Fälle im Asyl- und Ausländerrecht (vor allem Frauen betreffend), damit sie diese dokumentieren kann? Siehe auch die Fallbeispiele des Genfer Observatoriums/ Observatoire du Droit d'Asile et des Etrangers - ODAE (http://stopexclusion.ch/observatoire/).

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Wer beteiligt sich an den JuCH-Vernehmlassungen zur „Altersvorsorge 2020“ und zur Änderung ArGV 1? Bitte bei der Präsidentin oder auf dem Sekretariat melden.

Nach wie vor •

Liste von Anwältinnen, die Stalkingfälle bearbeiten (erste Beratungsstunde unentgeltlich) auf unserer Website (www.lawandwomen.ch > Aktivitäten > Fachtagungen, sowie unter www.lawandwomen.ch > Wissenswertes > Hinweise).

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Der schnellste Weg zu Gleichstellungs-Fakten: www.equality.ch, siehe Facts & Figures

Linkssammlung

unter

Auch auf Italienisch (unter „dati e fatti“ ) und auf Französisch („faits et chiffres“). •

Weiterhin erhältlich ist der Jubiläumsband „40 Frauen, die bewegen, 40 Jahre Frauen in Bewegung“ zu einem Preis von Fr. 29 (Restzahl beschränkt, nur für Mitglieder von JuCH). Zu beziehen über unser Sekretariat: Juristinnen Schweiz, St. Leonhard-Str. 20, Postfach 123, 9001 St. Gallen, Tel. 071 223 81 21, Frau Toppler, Fax 071 223 81 28 oder [email protected].

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Den Raumspray Air de Justice verkaufen wir ab sofort zu einem Sonderpreis von Fr. 5 plus Porto. Zu beziehen über das Sekretariat: 071 223 81 21 oder [email protected].

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Unter www.leg.ch sind die in der Westschweiz ergangenen Urteile in Gleichstellungsfragen abrufbar.

Website •

Mitgliederplattform: Bitte eigene Angaben prüfen und Unvollständigkeiten melden! Probleme? Unser Sekretariat steht zur Verfügung (info@lawandwomen oder Tel. 071 223 81 21, Frau Toppler).

In eigener Sache: •

Adressänderungen - auch neue e-mail-Adresse - melden! ([email protected] oder Sekretariat der Präsidentin von Juristinnen Schweiz, Haus Oceanic, St. Leonhardstrasse 20, Postfach 123, 9001 St. Gallen, Fax: 071 223 81 28). Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und einen guten Start ins 2014

Vorstand Juristinnen Schweiz – Femmes Juristes Suisse – Giuriste Svizzera – Giuristas Svizra

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