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Protokoll Der Sitzung des Jugendgemeinderates am 25.02.2016 Sitzungsdauer: 17:45 Uhr — 20:05 im Großen Sitzungssaal des Rathauses Anwesende: BM Sauer, OB Elkemann, Karl-Heinz Markmann, Uwe Maschke, Timo Pfeifer, Timo Egenlauf (scheidet aus), Lena Zimmermann, David Neuhaus, Pavel Mihaylov, Mathias Bellemann, Rustann Nasibov, Theresa Hoffmann, Es waren Entschuldigt: Tugce Altun, Floriona Berisha, Julia Kunst, Julia Herner, Ralph Neuner OB Elkemann eröffnete die Sitzung um 17.45 Uhr. Er freue sich dabei zu sein und dass der JGR so zahlreich erschienen sei. TOP 1: Fragen aus dem Publikum Joshua Messmer (Publikum) erkundigte sich nach dem Skatepark in Wiesloch. OB Elkemann antwortete, dass dies ein großes, wichtiges und aktuelles Thema sei. Allerdings musste es aktuell aus dem Haushalt gestrichen werden. Wiesloch sei leider sehr knapp bei Kasse. OB Elkemann erkundigte sich, wie hoch denn die Anzahl an Skatern in Wiesloch sei. Joshua Messmer erklärt, dass er selbst, alle seine Freunde und auch viele von außerhalb gerne in Wiesloch skaten. OB Elkemann nahm dies positiv zur Kenntnis. Nikolai Messmer (Publikum) ergänzte, dass die Nachfrage immer dagewesen sei. Er sei mit 25 Jahren ebenfalls aktiver Skater. Wiesloch hatte immer Angebote zum Skaten, er wisse aus erster Hand, die Nachfrage sei da. OB Elkemann bestärkte, es sei wichtig, dass die Jugendliche Ihre Anliegen vorbringen. Er werde prüfen, ob Wiesloch sich den Park eventuell durch finanzielle Verschiebungen leisten kann und habe notiert, dass Nachfrage da ist. Herr Seidler (Publikum) erkundigte sich, ob der JGR irgendetwas bezüglich des Parks tun könnte. JGR Neuhaus antwortete, es habe eine allgemeine Umfrage im Dezember bezüglich des Parks gegeben. JGR Nasibov erklärte, dass es für den JGR nie ein Thema gewesen sei, den Park zu streichen. Er habe Kontakte zum Besitzer der Skate-Factory, diese könne allerdings auch nicht alles sponsern. OB Elkemann warf ein, man könne solche Projekte, wie den Skatepark, auch sukzessiv aufbauen. Zunächst klein, mit weniger Elementen beginnen und über die ganze Zeit vergrößern. Nicolai Messmer warf ein, man könne prinzipiell in unterschiedlichen Größen bauen, allerdings müsse dies jemand durchführen, der sich genauestens auskennt. Der Park müsse attraktiv gestaltet sein. Nicolai Messmer wollte wissen, weshalb der alte Park geschlossen wurde. JGR Nasibov erklärte, der alte Park sei zu marode gewesen, wodurch Verletzungsgefahr bestand. Ralph Neuner hatte die Pipe gemeinsam mit Jugendlichen aufgebaut. Karl-Heinz Markmann warf ein, man solle Mühlhausen kontaktieren bezüglich deren Skatepark. Man könne sich in Punkto Erscheinungsbild und wie der Park genutzt wird etc. absprechen. Sollte die Stadt Wiesloch den Skatepark in Wiesloch kaufen, muss fremdfinanziert werden. Joshua Messmer erzählte, dass er in Mühlhausen auf der Pipe war und die Jungs dort jeden Tag skaten gehen. Nicolai Messmer erklärt, momentan sei das Skaten im Trend, gerade Jugendliche üben diesen Sport oft aus. Es könne nur eine Community entstehen, wenn es ein attraktives Angebot gäbe. Uwe Maschke erläuterte, dass es weitere Probleme (Müll im Schwimmbad, Querung der Straße) gab, als entschieden wurde die alte Pipe nicht mehr zu renovieren, deshalb entschied man sich gegen den Standort der Halfpipe. OB Elkemann bestärkte, es sei immer wichtig versicherungstechnisch abgedeckt zu sein. Herr Seidler möchte die Ergebnisse der Umfrage einsehen und die Anlage vor Ort zu besichtigen. OB Elkemann überlegte, man könne evtl. die Gesamtsumme über mehrere Jahre verteilen, um (falls machbar) das Projekt Skatepark doch noch umzusetzen.

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JGR Nasibov erklärte, das teuerste seien die Erdarbeiten. Die Module an sich seien nicht aufwendig zu konstruieren. Nicolai Messmer unterstützte die Aussage, ein Skatepark bediene mehrere Sportarten. Es müsse Vielfalt angeboten werden, damit ein möglichst breites Publikum angesprochen wird. Herr Seidler schlug vor, evtl. die Maschinen wie zum Beispiel einen Bagger, zu leihen, wenn der Wellness und Fitnesspark Pfitzenmeier am Schwimmbad in Wiesloch neu zu bauen beginnt. BM sauer warf ein, man könne das Ehrenamt mit einbinden. Nicolai Messmer erklärte, man müsse klein anfangen, um dann später mit ausreichend finanziellen Mittel größer zu bauen. JGR Nasibov warf ein, es sei einmal ursprünglich geplant gewesen eine Sauna zu bauen. OB Elkemann forderte dazu auf, kreative Lösungsansätze für die Erdarbeiten anzubringen und einen Plan zu erstellen. TOP 2: Vorstellung OB Elkemann OB Elkemann stellte sich vor und erzählte, er komme ursprünglich aus Westfalen, dort absolvierte er eine Ausbildung. Anschließend studierte er in Münster und legte zwei Staatsexamen in Jura ab. Er war 7 Jahre BM in Schwetzingen und trat zum 01.01.2016 sein Amt als OB der Stadt Wiesloch an. Er fühle sich jung, allerdings sei er weit davon entfernt zu wissen, was der JGR brauche. Er lobte den JGR, da es in Schwetzingen beispielsweise gar keinen gäbe. Die Rechte des JGR seien mit den Änderungen in der GemO nochmal bestärkt worden. OB Elkemann machte klar, dass er wolle, dass es zwischen den Ortsteilen gerecht zugeht. Man sollte keine Hemmungen haben Themen vorzubringen und anzusprechen, er habe immer ein offenes Ohr. Momentan benötige man 43 Millionen für Renovierungen. OB Elkemann gab das Wort an Karl-Heinz Markmann weiter. Dieser erklärte, Baiertal sei der größte Ortsteil, es gäbe 12 Ortschaftsräte und von diesem sei er Vorsteher. Der Ortschaftsrat berät alle Dinge, die Baiertal betreffen. Die Verlegung des Jugendzentrums (JUZ) sei einstimmig befürwortet worden. Es gäbe einen Bauplatz im Wert von 100.000€ vor dem JUZ, welcher sich nicht verkaufen lässt, solange das JUZ noch da ist. Markmann fuhr fort, dass momentan durch die Kirchengemeinden deren Einrichtungen und Immobilien überprüft werden, insbesondere wird hinterfragt ob Renovierungen oder evt. Neubauten sinnvoller seien. Es könnte sein, dass das katholische Gemeindehaus verkleinert und das Kirchenhaus komplett abgerissen wird. Markmann informierte, es sei angedacht, dass ein Dorfsippenbuch erstellt wird. Wiesloch hat ein sehr großes. Markmann sei im Moment dabei, den 4. größten Verein zu retten. Er schilderte zwei Probleme: 1. Unterbringung der Flüchtlinge 2. Benutzung des Bolzplatzes Hierzu soll es in einer internen Beratung in der nächsten Ortschaftsratsitzung geben. In dieser dieeer dürfen die JGR aus Baiertal mitberaten. JGR Bellemann fragte, weshalb nicht der komplette JGR kommen dürfe. Herr Markmann lud alle herzlich ein dabei zu sein, allerdings nicht in beratender Funktion. OB Elkemann erkundigte sich nach weiteren Fragen, es gab jedoch keine. TOP 3: Ausscheiden von Timo Egenlauf JGR Egenlauf bedauerte sein Ausscheiden und bedankte sich für die gute Zeit. OB Elkemann bedankte sich ebenfalls für seinen Einsatz und wünschte ihm viel Erfolg für seinen weiteren schulischen Werdegang. Des Weiteren übergab er JGR Egenlauf ein Präsent. Zum Abschluss wurde noch ein Foto geschossen, auf dem sich OB Elkemann und Timo Egenlauf die Hände schütteln.

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TOP 4: Vorstellung der neuen Mitarbeiterin des Jugendzentrums in Baiertal Jenny Pfeifer stellt sich vor und informiert, dass sie den Posten im Jugendzentrum (JUZ) Mitte September übernommen hat. Beim Amtsantritt habe sie festgestellt, dass die Besucherzahlen nicht sehr hoch waren. Sie sei nun dabei verschiedene Projekte umzusetzen. Drei Mal pro Woche gibt es einen offenen Treff im JUZ und einmal die Woche einen Kreativkurs. Aktuell sei somit ein reger Zulauf zu verzeichnen. Durch ihre Akquise in den Schulen, fuhr Frau Pfeifer fort, dürfte das JUZ nun wieder mehr Besucher empfangen. Frau Pfeifer erklärte, dass sie zuversichtlich sei was die Zukunft betreffe. JGR Nasibov erkundigte sich nach, wie viele Besucher/Innen kämen.. Frau Pfeifer antwortete, die Zahlen bewegen sich zwischen 10 und 20 Personen pro Tag. Nach ihrer Akquise seien alle Altersgruppen vertreten, allerdings habe sich die Gruppe der der Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren durchgesetzt. Vermehrt seien es Jungen, es gäbe aber auch einige Mädchen, die das JUZ nutzen. TOP 5: Vorstellung der Ergebnisse der 2. Sparrunde des Haushalts der Stadt Wiesloch OB Elkemann erklärt, dass Ob Schaidhammer ihm nicht alles vorgegeben wollte und er die Finanzplanung mitentscheiden durfte. BM Sauer informierte, der Haushalt wurde eingebracht, der Gemeinderat habe den Entwurf vorgestellt bekommen. OB Elkemann erläuterte, zunächst war angedacht, den ersten Haushalt auszugleichen, hier gab es den ersten Fehlbetrag. Die Frage sei, fuhr BM Sauer fort, auf was man ganz verzichten hätte können, um den Fehlbetrag auszugleichen. Es wurde entschieden, in jedem Bereich pauschal 8% einzusparen. Gerade von den Schulen habe man rege bzw. kritische Reaktionen erhalten. Letztlich waren jedoch alle damit einverstanden, die 8% einzusparen. OB Elkemann musste gleich nach Amtsantritt kritisch prüfen, wo genau Investitionen Notwendigkeit haben. Wichtige Investitionen seien zukünftig der Umbau der Merianschule für den Ganztagesbetrieb. Der Umbau der Gerbersruhschule zur Gesamtschule sei mit 16 Millionen veranschlagt. Demzufolge müsse man Abstriche machen z.B. beim Skater Park. Der Gemeinderat habe jedoch die Möglichkeit, im Ergebnishaushalt, andere Schwerpunkte bei den Investitionen zu setzten. In Fraktionen berät der Gemeinderat über den Haushalt. OB Elkemann weist auf die Umfrage aus TOP 8 hin, es sei wichtig diese im Gemeinderat mit einzubringen. Die einzelnen Abteilungen melden an, welche Investitionen/Projekte sie für notwendig halten, welche dann veranschlagt werden oder nicht entscheidet der Gemeinderat. OB Elkemann erklärt, dass dies immer eine „Bugwelle`von Investitionen nach sich zieht. Es gab keine weiteren Fragen zu diesem Punkt. TOP 6: Vorstellung des LED-Beleuchtungsprojekts Zu diesem Tagespunkt informierte Herr Maschke mit Hilfe einer PowerPoint-Präsentation. Anfangs sagte Herr Maschke, dass es hier nur um die Ausschreibung geht und es wurde noch nichts gekauft. Aus dieser PowerPoint-Präsentation ging hervor, dass insgesamt ca. 600 Lampen von Wiesloch und Baiertal ausgetauscht und durch LED ersetzt werden sollen. Weiter sagte er, dass auf Grund einer Nachtabsenkung 70% Energie gespart werden kann. Auch gibt es Lampen mit Sensoren, die nachts erst dann angehen, wenn ein Auto oder eine Person daran vorbeiläuft. Diese Technik soll nur bei © Stadtverwaltung Wiesloch

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Straßen mit geringem Verkehr verwendet werden. In Baiertal kann es vorkommen, dass vereinzelt auch neue Masten gebaut werden. Hier gibt es Multifunktionslaternen, die z. B. eine Steckdose am Masten haben. Die Steckdosen können dann bei der Kerwe verwendet werden. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben auf 480.000E. Von den 480.000E werden 20% über die BMUB (Bundesamt für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) finanziert. Diese Ausgaben seien aber sinnvoll, so Maschke, da so sehr viel Energie gespart werden kann. Herr Maschke schloss die Präsentationen mit den Wort: „Leuchtende Ausschichten für Baiertal." Hierzu hatte JGR Nasibov die Frage, ob den4auch die großen Lampen am Synagogenplatz ersetzt werden. Herr Markmann bestätigte dies und meinte weiter, dass möglichst alle Lampen erneuert werden sollen und möglichst viele einheitliche Lampen aufgestellt werden. Die nächste Frage von JGR Nasibov war, wie es mit der Entsorgung der alten Lampen aussehen wird. OB Elkemann übernahm das Wort und sagte, dass die Lampen sauber entsorgt oder sogar recycelt werden. Herr Maschke meinte, dass das Entsorgen womöglich bei der Ausschreibung inbegriffen ist. Sicher war er sich aber nicht. Zum Abschluss des TOP sagte OB Elkemann, dass wir mit gutem Beispiel voran gehen sollten und die Leuchten sauber entsorgen oder recycelt werden. Anbei ein Auszug aus dem Ortschaftsrat Baiertal zu diesem Thema und die PowerPoint-Präsentation. TOP 7: Information zu den Änderungen kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften Frau Gärtner erklärt, die GemO wurde im Dezember geändert, die Änderungen betreffen auch den JGR. Es gäbe viele kleine Änderungen, zum Beispiel, die Möglichkeit auf Entscheidung für ehrenamtliche Tätigkeit oder die Möglichkeit Fraktionen zu bilden. Es sei nun auch einfacher einen Bürgerentscheid zu beantragen, lediglich 7% der Einwohner müssten unterschreiben. Des Weiteren wurde es dem Gemeinderat erleichtert, Punkte in die Tagesordnung aufzunehmen. Bisher konnte man einen JGR bilden, wenn man wollte, jetzt ist festgehalten, dass die Jugend zu beteiligen ist. Bedauerlicher Weise, gibt es in manchen Städten trotzdem keinen JGR. Die Stadt Wiesloch ist froh einen JGR zu haben. Es sei ein Jugendforum im Internet angedacht, welches auch zur Information für andere Gemeinden gedacht sei. Frau Gärtner betonte, neu sei, dass Ausländer auch gewählt werden können. Im Gesetz ist nun verändert, dass die Arbeit im Jugendgemeinderat eine ehrenamtliche Tätigkeit ist. Ab sofort steht jedem Mitglied eine Entschädigung zu, analog wie dem Gemeinderat für die Sitzungsteilnahme. Frau Gärtner sagte weiter, sie sie hoffe der JGR bleibe bestehen. Zukünftig solle der JGR mit dem Gemeinderat gleichwertig behandelt werden. Themen wie Kinder- und Jugendbeteiligung und Informationsbereitstellung im Internet werden auch in der Gemeindeverordnung angesprochen. Bei Fragen könne man sich gerne an Frau Gärtner wenden. OB Elkemann wies auf die Internetseite der Stadt Wiesloch hin. Uwe Maschke erklärt, dem JGR lägen immer die aktuellen Themen und die Tagesordnung des Gemeinderates vor. TOP 8: Ergebnis der Umfrage des Jugendgemeinderates JGR David Neuhaus erklärte die Umfrage des JGR. Am Anfang erwähnte er, dass das OHG leider nicht bei der Umfrage teilgenommen hat. OB Elkemann sagte, dass die Umfrage dennoch eine Richtung anzeigen wird z. B. Skatepark. Zu dem Stichwort „Skatepark" gab JGR Bellemann den Vorschlag, dass die Skater einen Plan machen sollen, wie viele Personen einen Park nutzen werden und dass die Skater sich zusammenschließen sollen. JGR Neuhaus brachte die Umfrage mit einer PowerPoint-Präsentation näher. An der Umfrage nahmen, die Realschule und die Johann-Phillip-Bronner teil. Zuerst stellte er kurz die Verteilung der

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Sportarten vor. Auf den ersten beiden Plätzen waren Fußball und Handball. Auch dabei waren Volleyball, Badminton und Basketball. Weit hinten war Skateboarden zu finden. Als Zweites wurden die Wünsche der Schüler und Schülerinnen erwähnt. Ganz oben stand das Hallenbad, dass geschlossen werden musste. Weiter ging es mit „Shoppingmöglichkeiten" für Jugendliche. JGR Neuhaus meinte, dass es sehr wenige Einkaufsmöglichkeiten für junge Menschen gibt. Eine Abhilfe wäre es, wenn sich H&M in der Stadt niederlässt. Auch ein Problem ist die Busverbindung zum Schulzentrum oder abends allgemein. Hier wurden zwei Beispiele genannt: 1. Die Busverbindung zum Schulzentrum ist schlecht, sodass man lange warten muss, wenn man seinen Bus verpasst. 2. JGR Mihaylov meinte, dass, wenn man abends nach 20.30 Uhr von dem Bahnhof WieslochWalldorf nach Baiertal mit dem Bus fahren will, man sich ein Ruftaxi holen muss Im Vergleich zu der Verteilung der Sportarten findet man bei den Wünschen den Skatepark weit oben. Somit ist bei den Jugendlichen der Skatepark noch immer ein Thema. Der nächste Punkt war, eine Jugenddisco einzuführen. JGR Neuhaus sagte, dass es für Jugendliche keine Feiermöglichkeiten gibt. JGR Nasibov möchte gern einen Treffpunkt z. B. in einer Bar für Jugendliche haben. Jedoch erwiderte JGR Mihaylov, dass es keine Räume für eine solche Disco oder Bar gibt, außer im Sommer die Grillhütte. BM Sauer fragte, ob die Markstube oder Bier-Börse kein Treffpunkt mehr sei. JGR Nasibov antwortete, dass die Möglichkeiten eher nicht in Frage kommen. Wenn ein Treffpunkt in Frage käme, dann das Cafö Central mit seinen Billardtischen. Früher war das Median ein Treffpunkt für Jugendliche. Ein neuer Wunsch war eine Kartbahn, wobei es eine in Walldorf gibt. Mehr Freizeitmöglichkeiten war auch ein Thema, wie z. B. im Sommer Minigolf und im Winter Eislaufen. Ein sehr großer Punkt war das JUZ in Wiesloch und Baiertal. Der JGR vertrat die Meinung, dass man sich im JUZ in Wiesloch nicht mehr willkommen fühlt. Das Problem ist, dass dort eine feste Gruppe von Jugendlichen ist. Außerdem ist das JUZ sehr marode. BM Sauer stellte die Frage: Wie es aussähe, wenn man das JUZ in ein neues Gebäude verlegen würde, ob dieses dann wieder besser besucht wird. JGR Neuhaus meinte, wenn es etwas Moderner ist, wieder mehr Leute kommen würden. JGR Bellemann war positiv überrascht, wie schön das JUZ Baiertal ist. Er würde gern wieder kommen. Herr Maschke meinte, dass man in Wiesloch viel mit Einzelfallproblemen zu tun habe und nicht mehr mit Gruppen, die sich sozial engagieren wollen, wie früher. In Wiesloch würde das JUZ nur dann wieder von unterschiedlichen Gruppierungen genutzt werden, wenn mehr Räumlichkeiten zur Verfügung stehen würden. JGR Bellemann unterstützt das Argument, dass man sich in Wiesloch unerwünscht fühlt. OB Elkemann lobte die Arbeit vom JUZ in Baiertal. JGR Nasibov findet den Unterschied zwischen Wiesloch und Baiertal auch extrem. Nächster Punkt sind die Basketballplätze. In Wiesloch sind die meisten Basketballkörbe ohne Netz und auch der Boden ist nicht gerade. OB Elkemann sieht vor die maroden Plätze zu renovieren. BM Sauer bittet darum, solche Vorfälle, wie kaputte Körbe und Böden, bei der Stadt zu melden. JGR Nasibov schlug vor, die Pflastersteine zu entfernen und den Boden wieder zu begradigen. Weiterer Punkt bei der Umfrage ist es ein Jugendcafö zu errichten. Ein Wunsch war es auch mehr Fußballplätze/ Bolzplätze zu haben. JGR Nasibov will, dass man die Benutzungsordnung ändert, sodass auch ältere Kinder mitspielen dürfen. BM Sauer sagte, dass dies schon vor knapp 1 1/2 Jahren beschlossen wurde. JGR Mihaylov will sich mehr auf andere Dinge konzentrieren, wie z. B. Skatepark. Mehr öffentliches WLAN war auch in Wunsch. JGR Nasibov wäre für ein Schul-WLAN bzw. JGR Zimmermann schlug öffentliches WLAN in der Stadtgalerie vor. Zum Thema Schul-WLAN meldete sich OB Elkemann zu Wort. Auf Grund der Flüchtlingslage in der Kreissporthalle kann es sein, dass zumindest ein Teil der Schulen WLAN bekommt, damit die Flüchtlinge nicht mehr vor bzw. in die Stadtbibliothek müssen. In Folge des Schul-WLANs kam die Problematik „undichtes OHGGymnasium" auf. OB Elkemann meinte, dass das Baujahr hier eine Rolle spielt, denn viele Bauwerke mit Flachdach, die in den 1970er gebaut wurde, sind undicht. Jedoch wäre eine Renovierung sehr kostenaufwändig. Unter dem Punkt „Bowling" wurde darauf aufmerksam gemacht, dass man mehr Werbung für die Freizeitmöglichkeiten machen sollte. Hierzu schlug OB Elkemann vor diese auf der Homepage zu © Stadtverwaltung Wiesloch

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erwähnen. Auch wurden kurz die aktuellen Standorte der Bowlingbahnen genannt, wie z. B. in Altwiesloch. Eine wetterfeste Hütte in Wiesloch war auch ein Wunsch. Das Problem ist, dass man im Sommer schön in Wiesloch grillen kann, im Winter muss jedoch auf umliegende Gemeinde z. B. Nußloch zurückgegriffen werden. BM Sauer fragte nach, warum denn die Hütte so offen gebaut wurde. Herr Maschke antwortete, dass es nur eine Hütte zum Grillen ist und mehr nicht. Er machte auch den Vorschlag die Hütte wetterfest umzubauen, wie sie z. B. in Hirschhorn vorzufinden ist. Diese Hütte könnte dann ganz jährig vermieten werden. JGR Nasibov hatte die Idee während der Zeit der Kinderbaustelle die Hütte umzurüsten. BM Sauer bestätigte, dass, wenn man seinen 18. Geburtstag in Wiesloch feiern möchte, es wenig geeignete Locations dafür gäbe. Auch das Problem der Lärmbelästigung, wenn man in der Hütte feiert, sollte damit gleich behoben werden. JGR Nasibov will eine interne Sitzung des JGR für die Hütte machen, sodass daraus immer regelmäßige Informationen kommen. Auch ein Punkt war die Infrastruktur. Hier ging es vor allem um bessere Beleuchtung, Ausbesserung der Straßen und Radwegen, mehr Müllereimer und öffentliche Toiletten. Zu dem Punkt Straßenbeleuchtungen wurden auch konkrete Beispiele gemacht wie z. B. der Radweg zwischen Baiertal und Dielheim und beim Schwimmbad. OB Elkemann sagte, dass gehofft wird, dass die bei der Ausschreibung (s. TOP 6) Geld übrig bleibt und somit zu überlegen wäre, dass restliche Geld dort zu investieren. Mehr Minijobs für unter 18 Jährige war ein Punkt, den OB Elkemann bei dem nächsten Unternehmerstammtisch anspricht. Es gab auch ein paar Stimmen die gegen das JUZ in Wiesloch sind, deshalb schlug Herr Markmann vor, nochmals wegen dem Thema in den VKSS zu gehen. Zum Abschluss des Punktes bat JGR Nasibov darum, dass JGR Neuhaus die ganzen Punkte zusammenfasst und dass die Umfrage auch in dem OHG-Gymnasium durchgeführt wird. Den letzten Punkt unterstützten OB Elkemann und BM Sauer. TOP 9: Neukonzeption des Winzerfestes in Wiesloch OB Elkemann und BM Sauer erklärten die aktuelle Situation. OB Elkemann sagte, dass immer weniger Besucher kommen, deshalb wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die ohne Verwaltungspersonen stattgefunden hat. BM Sauer informierte dazu. Die Arbeitsgruppe hat sich im Palatin getroffen und sich einige Gedanken dazu gemacht: > Auf die Halle soll eigentlich verzichtet werden > Die Events, wie z. B. BigFM Party, werden nicht mehr gut besucht > Es soll stattdessen ein gemütliches Weindorf entstehen Danach gab es eine 2. Runde mit Verwaltungspersonen mit folgendem Ergebnis: > Eine Band mit einen guten Namen kann so schnell nicht mehr gebucht werden > Es soll kleinere Partys geben > Dieses Jahr wird die Halle nicht genutzt, dafür wird ein kleines Zelt aufgebaut. > entlang der Gerbersruhstraße werden Essens- und Weinstände aufgestellt, die Straße wird gesperrt > dies ist eine Interimslösung, man will eine Lösung finden, die sich sehen lassen kann. JGR Zimmermann fragte, ob es dieses Jahr einen Umzug geben wird. BM Sauer antwortete, dass es Leute braucht, die sich darüber Gedanken machen und außerdem ist ein Umzug mit Kosten verbunden. Deshalb gibt es dieses Jahr keinen Umzug. JGR Nasibov meinte, dass die Attraktionen zu teuer wären und es nicht für alte Altersgruppen die passende Attraktion gäbe. OB Elkemann schlug vor eine Einladung zu der nächsten Sitzung des Arbeitskreis eine Einladung an den JGR zu schicken und ein Vertreter abzuordnen. TOP 10: 0 Stadtverwaltung Wiesloch

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Alkoholpräventionsprojekt „Starthilfe" Zu diesem TOP übernahm Herr Maschke das Wort. Mit Hilfe einer Powerpoint brachte er das Thema näher. JGR Nasibov und JGR Kunst haben auf einem Koordinierungskreistreffen teilgenommen. An dem Projekt beteiligen sich Schulen und Vereine, Polizei, soziale Einrichtungen, das Jugendzentrum und die Stadtverwaltung. Sie setzt eine Jugendschutzstreife ein, diese soll verhindert, dass auf Festen wie z.B. Winzerfest oder Stadtfest zu viel Alkohol an Jugendlichen ausgegeben wird. Auch spricht diese Streife stark alkoholisierte Jugendliche an besser nach Hause zu gehen. Es soll auch den Betreibern von Läden gesagt werden, dass sie keinen Alkohol mehr an stark alkoholisierte Jugendliche ausgeben. JGR Nasibov erzählte noch was gemacht wurde, als sie auf dem Projekt „Starthilfe" waren. Er möchte, dass die Präventionen an Schulen spannender und interessanter gestalten wollen. Er will z.B. dass Polizisten von ihren Erfahrungen erzählen oder dass ein ehemaliger Drogenabhängiger von seinen Erfahrungen erzählt. Auch das Thema K.0 Tropfen findet er wichtig. Jedoch gibt es keine Statistik über die Nutzung der K.O. Tropfen, da diese nach 12 Stunden nicht mehr nachweisbar sind. Deshalb ist er dafür, dass der JGR weiter an dem Thema dran bleibt. TOP 11: Änderung der Wahlordnung des Jugendgemeinderates Auf Grund der Krankheit von Herr Neuner wurde dieser TOP verschoben. TOP 12: Verschiedenes ,4 i'eht4 OB Elkemann will, dass jemand vom JGR die Leitung der JGR Sitzung übernimmt. JGR Nasibov meldete sich zu Wort und meinte, dass der BM eigentlich dabei ist, um Tipps und Hilfestellungen zu geben. Der BM ist auch dabei, weil er Informationen vom GR schnell an den JGR weitergeben kann. Der JGR wird über den Vorschlag von OB Elkemann diskutieren. Der JGR informierte, dass sie sich bei der letzten internen Sitzungen eine To-Do-Liste gemacht haben, die sie in nächster Zeit in Angriff nehmen werden. Auch gibt es intern eine Aufgabenzuordnung z.B. ist ein altes JGR-Mitglied Sprecher und ein neues JGR-Mitglied stellvertretende/r Sprecher. Nach der nächsten Wahl wird dann der Stellvertreter zum Sprecher und der neu gewählte zum stellvertretenden Sprecher. OB Elkemann schloss um 20.05 Uhr die Sitzung.

Wiesloch den 18.04.2016 Für die Richtigkeit: Dirk Elkemann Oberbürgermeister

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k 15-2-4V Marcus Bergweiler Schriftführer

Lara Knöbel Schriftführerin

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