GEMEINDE KÖNGERNHEIM Kommunaler Entschuldungsfonds (KEF) des Landes Rheinland-Pfalz In der gemeinsamen Erklärung vom 22.09.2010 zwischen der AG der komm. Spitzenverbände und der Landesregierung zum KEF wurde vereinbart, ab 2012 einen Entschuldungsprogramm einzurichten, das den Gemeinden und Gemeindeverbänden über die Laufzeit von 15 Jahren helfen wird, ihre bis zum Stichtag 31.12.2009 aufgelaufenen Liquiditätskredite deutlich zu reduzieren. Bei den Liquiditätskrediten handelt es sich nicht um langfristige Verbindlichkeiten, sondern um den „Überziehungskredit oder Kassenkredit“ den die Gemeinde bei der Verbandsgemeinde in Anspruch nimmt. Für Köngernheim handelt es sich zum Stichtag 31.12.2009 um Kassenkredite in Höhe von 427.123 Euro 1

Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Berechtigt am Entschuldungsfonds teilzunehmen sind u. a. alle Ortsgemeinden, die im Jahrsabschluss 2009 Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse der VG zum Stichtag 31.12.2009 ausgewiesen haben.

In der VG Nierstein-Oppenheim betrifft dies die Stadt Oppenheim, die Gemeinden Nierstein, Dalheim und Köngernheim

Es ist für unsere Gemeinde eine einmalige Chance die ergriffen werden muss, um in 15 Jahren die Kassenkredite um ca. 334.000 Euro zurückzuführen.

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Das Land eine Quote in Höhe von 78,26 % des Kreditstandes ermittelt, der eine Tilgung erfahren soll. Dies bedeutet für Köngernheim: Stand der Kassenkredite zum 31.12.2009 =

427.123,00 Euro

Davon 78,26 %

334.226,46 Euro

=

Dies ist die nach 15 Jahren erreichte Tilgungssumme. Diese Tilgungssumme wird für 15 Jahre

zu 2/3 vom Land Rheinland-Pfalz übernommen = jährlich ca.

15.000 Euro

und 1/3 durch die Gemeinde selbst = jährlich ca.

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7.500 Euro.

Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Folgende besondere Maßnahmen sowohl auf der Auszahlungsals auch auf der Einnahmeseite werden seitens des Landes Rheinland-Pfalz vorgeschlagen: Auszahlungsseite u.a.: Ersatzlose Schließung von kommunalen Dauerzuschussbetrieben (freiwillige kommunale Einrichtungen, die ständig nicht kostendeckend arbeiten) Rückführung oder Streichung der jährlichen Zuschüsse an Dritte (z.B. Kultur- und Sportbereich Liquidation von Beteiligungsgesellschaften Sonst. Nachhaltige Maßnahmen, deren erwarteter und später tatsächlich realisierter Konsolidierungserfolg in belastbarer Weise ohne großen Verwaltungs- und Mittelaufwand feststellbar ist. 4

Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Einzahlungsseite:

Einführung neuer Abgaben (Zweitwohnungssteuer, Fremdenverkehrsabgabe, Bettensteuer)

Anhebung der Realsteuerhebesätze (Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer Anderweitige Steuererhöhungen (Hundesteuer), Überprüfung der Gebühren

Verkauf von kommunalem Vermögen und Anteilen

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Weitere Beispiele, die allerdings nur eingeschränkt quantifizierbar sind:

Personalwirtschaftliche Maßnahmen (Perso-Schlüssel Kita ist zwingend, um qualitativ vernünftig arbeiten zu können) Wirtschaftliche Unternehmen und Einrichtungen

Pflichtaufgaben Anpassung der Infrastruktur als auch des Leistungsangebotes an den demographischen Wandel Freiwillige Leistungen Investitionen Beschaffungswesen (Wahl der wirtschaftlichsten Finanzierungsform (Kauf, Miete, Leasing)

Überprüfung der Sitzungsgelder, Fraktionszuwendungen, Aufwandsentschädigungen und Verfügungsmittel

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Adäquate Maßnahmen in Köngernheim, da die Gemeinde ohnehin nur auf die Pflichtaufgaben reduziert handelt:

Erhöhung der Gebühren bei Anmietung der Sickingenhalle (nach 6 Jahren Konstanz erforderlich)

Freiwillige Leistungen betragen insgesamt ca. 4.500 Euro uns sind somit „zu vernachlässigen“ da es sich lediglich um „Ehrengaben, Jugendarbeit, Seniorenarbeit“ handelt.

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Die Erhöhung der Realsteuerhebesätze ist wie folgt vorgesehen:

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Grundsteuer A

von 285 v. H. auf 300 v. H.

Grundsteuer B

von 338 v. H. auf 350 v. H.

Gewerbesteuer

von 350 v. H. auf 360 v. H.

Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Folgende Einnahmen werden generiert:

Aus Grundsteuer A

900,-- Euro

Aus Grundsteuer B

3.600,-- Euro

Aus Gewerbesteuer

2.600,-- Euro

Insgesamt

8.720,-- Euro

Da die Gewerbesteuer nicht genau kalkulierbar ist, ist der Puffer von ca. 1.000 Euro zwischen 7.428,-- Euro Gemeindesoll und den geplanten 8.720,-- Euro angezeigt.

Diese Mehreinnahmen sind nicht umlagepflichtig!!!!! 9

Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM

Messbetrag 74,18 x 338 v. H. = 250,73 Euro jährlich Erhöhung auf 350 v. H. = 259,63 Euro jährlich

= 8,90 Euro jährlich

Messbetrag 75,24 x 338 v. H. = 254,31 Euro jährlich Erhöhung auf 350 v. H. = 263,34 Euro jährlich

= 9,03 Euro jährlich 10

Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM

Messbetrag 106,65 x 338 v. H. = 360,48 Euro jährlich Erhöhung auf 350 v. H. = 373,28 Euro jährlich

= 12,80 Euro jährlich

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Mit diesen Maßnahmen wird versucht die Einnahmeseite der Gemeinde so zu verbessern, damit wir die bisherigen Standards erhalten können und die Bürger möglichst wenig zu belasten. Die vielen vom Land vorgeschlagenen Ansätze führen zu einer massiven Verschlechterung der Lebensqualität in einer Kommune. Man stelle sich vor wir schließen die Sickingenhalle sowie eine KitaGruppe und die Kinder müssten in benachbarte Kitas gebracht werden!

Die Spielgeräte auf unseren Spielplätzen würden nicht mehr erneuert werden können, die Jugend- und Seniorenarbeit würde nicht mehr stattfinden.

Dann wäre Köngernheim eine unattraktive und aussterbende Gemeinde. 12

Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM  Die Einnahmeseite ist nur selbstbestimmt zu

gestalten, im Bereich der Grundsteuer A und B, dem Gewerbesteuerhebesatz sowie der Hundesteuer, den Friedhofsgebühren und den Gebühren zu Anmietung von Liegenschaften

 Investitionen sind in diesem Jahr nicht

vorgesehen. Das Baugebiet Köngernheim NordOst soll konkretisiert werden und kostet zunächst Geld, mit der Perspektive allerdings einer Wertschöpfung für die Gemeinde in den nächsten Jahren

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM  Die Liegenschaften erfordern kontinuierliche Wert-

erhaltung. Trotz Entschuldungsfonds und Zwang zum Sparen. Die Bauunterhaltung ist ein Garant für verantwortungsvollen Umgang mit dem Vermögen.

 Kostenintensiv in der Unterhaltung ist und wird die

Sickingenhalle weiterhin sein. Z.B. Erneuerung von Türen etc.

 Die Friedhofshalle bleibt ein Sorgenkind, dieses

Thema muss ohne Tabus an Hand harter Fakten in den nächsten Jahren bearbeitet werden.

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Ergebnishaushalt (beinhaltet Erträge und Aufwendungen innerhalb des Haushaltsjahres, incl. Abschreibungen, Rückstellung und Sonderposten), in diesem Haushalt ist erkennbar, ob die Gmeinde die Aufwendungen für die laufenden Verpflichtungen durch laufende Erträge decken kann.

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM

Finanzhaushalt (beinhaltet Einzahlungen und Auszahlungen aus dem laufenden Geschäft, incl. Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen). Am Ergebnis ist die Liquidität der Gemeinde zu erkennen.

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM

Finanzhaushalt (beinhaltet Einzahlungen und Auszahlungen aus dem laufenden Geschäft und aus den Investitions- und Finanzierungstätigkeiten) Hier: Einzahlung von Sonderposten für Grabnutzungsentgelte (5.000 Euro, Tilgung langfr. Kredite 40.800 Euro

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

Schuldenentwicklung jeweils zum 01.01. eines Jahres, zzgl. Kassenkredite in Höhe von ca. 500.000 Euro Volumen (Tilgung langfr. Kredite in 2011 in Höhe von 40.306,71 Euro, Pro-Kopf-Verschuldung sinkt von 698,94 Euro auf 630,22 Euro) Stand der Einwohner per 30.6.2011: 1.446 Bei dieser Pro-Kopf-Verschuldung sind die Kassenkredite nicht berücksichtigt. Pro Kopf Verschuldung incl. Kassenkredite 953,25 Euro

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

Eigenkapitalentwicklung stellt sich etwas besser dar als im Vorjahr, Fehlbeträge in 2010 geringer als Prognose

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

Zins & Tilgung Gesamtbelastung pro Jahr 93.259 Euro

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

Zinsausgaben Kassenkredit/langfristige

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Kosten Sickingenhalle incl. Abschreibung mit Auflösung Sonderposten ohne Zins & Tilgung für die Kredite = Ergebnishaushalt. Beinhaltet Instandhaltung und etwas höhere Einnahmen aus der Vermietung gegenüber dem Vorjahr, da ein neuer Veranstalter gewonnen wurde.

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Kosten Sickingenhalle ohne Abschreibung und Auflösung Sonderposten = Finanzhaushalt, Einnahmen aus Vermietung

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Erträge Ergebnishaushalt Teilhaushalt 6: Zentrale Finanzdienstleistungen Erhöhung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer aufgrund des Beitritts zum Entschuldungsfonds

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

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GEMEINDE KÖNGERNHEIM Ergebnishaushalt -Teilhaushalt 6: Zentrale Finanzdienstleistungen

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Planergebnisse der einzelnen Teilhaushalte (Ergebnishaushalt) in 2011

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Prognose der Entwicklung Finanzmittelüberschüsse/ -fehlbeträge (Finanzhaushalt)

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

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GEMEINDE KÖNGERNHEIM Gemeindeanteil Einkommensteuer

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Entwicklung Kreisumlage

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM

Entwicklung Verbandsgemeindeumlage

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Entwicklung: Einnahmen / Umlagen

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

Ratssitzung 16.11.2011

GEMEINDE KÖNGERNHEIM Pflichtaufgaben lt. Ergebnishaushalt

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

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GEMEINDE KÖNGERNHEIM Freiwillige Leistungen

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Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

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GEMEINDE KÖNGERNHEIM Mehrzweckhalle Gas Zeitraum

Strom

Verbrauch kWh

Kosten

Zeitraum

Verbrauch kWh

Kosten

01.01.10 - 31.12.10

72.471

14.775,28 €

01.03.09 - 28.02.11

60.464

10.111,98 €

01.01.09 - 31.12.09

103.918

16.842,95 €

01.03.08 - 28.02.09

32.966

5.317,66 €

01.01.08 - 31.12.08

100.387

16.915,54 €

01.03.07 - 28.02.08

39.380

6.221,47 €

01.01.07 - 31.12.07

92.918

15.315,43 €

01.03.06 - 28.02.07

39.148

5.867,95 €

01.01.06 - 31.12.06

93.988

14.708,05 €

463.682

78.557,25 €

171.958

27.519,06 €

Gesamt

Kindergarten Gas Zeitraum

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Strom

Verbrauch kWh

Kosten

Zeitraum

Verbrauch kWh

Kosten

15.09.10 - 30.09.11

72.779

4.450,12 €

01.03.09 - 16.03.11

26.194

4.525,24 €

01.10.09 - 14.09.10

69.844

4.084,47 €

01.03.08 - 28.02.09

11.427

1.882,18 €

16.09.08 - 30.09.09

76.167

5.822,68 €

01.03.07 - 28.02.08

9.940

1.634,31 €

13.09.07 - 15.09.08

58.770

3.782,15 €

01.03.06 - 28.02.07

9.562

1.496,50 €

277.560

18.139,42 €

57.123

9.538,23 €

Jutta Hoff, Ortsbürgermeisterin

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GEMEINDE KÖNGERNHEIM Finanzhaushalt Kita incl. Krippe

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