Gender Budgeting im Haushaltswesen der Stadt Wien

Michaela Schatz Magistrat der Stadt Wien Magistratsabteilung 5 – Finanzwesen Referat Gender Budgeting 1010 Wien, Ebendorferstraße 2 [email protected]

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Gender Budgeting in Wien  Klares politisches Bekenntnis zur querschnittsorientierten Frauen- und Gleichstellungspolitik auf Wiener Landesebene  Im Jahr 2005 wurde Gender Budgeting im Magistrat der Stadt Wien in der Geschäftseinteilung der Magistratsabteilung 5 - Finanzwesen verankert.  Seit dem Budgetvoranschlag 2006 ist Gender Budgeting regulärer Bestandteil des Budgetprozesses der Stadt Wien (Zentralbudget).  Flächendeckende Anwendung von Gender Budgeting über den Zweckaufwand (kein „Projektstatus“ sondern sofortiger „Komplettbetrieb“)  Mit dem „Pilotbezirk“ Meidling findet Gender Budgeting auch im Bezirksbudget seit dem Jahr 2006 auf einer kleineren Verwaltungsebene der Stadt Wien statt.

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Was braucht es vorrangig?

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Politischer Wille – politische Entscheidungen über die Verwendung von Budgets tragen entweder zur Förderung der Gleichstellung bei oder steuern der Gleichstellung entgegen. Wofür werden Budgetmittel eingesetzt, wo werden Leistungen in Zeiten des Sparens gekürzt? Daten – zur Sichtbarmachung von bestehenden Ungleichstellungen ist eine Erhebung, Sammlung und Analyse aller relevanten Daten – in gendersensibler Form - unerlässlich.

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Überprüfung der Gleichstellungsrelevanz 4 R – Methode •„WER (Repräsentanz) bekommt WAS (Ressourcen) und WARUM (’Realitäten und Recht)?“

•Repräsentation •Wer sind die (derzeitigen) Anspruchsgruppen/NutzerInnen? •Wie setzen sich diese nach Frauen und Männern zusammen? •Ressourcen •Wie verteilen sich die Mittel und Möglichkeiten auf die •unterschiedlichen NutzerInnen? •Realität •Warum ist die Situation so? •Wo sind Ansätze für Veränderungen? •Rechtliche Situation Bieten die rechtlichen Vorgaben ausreichend Schutz vor möglichen Benachteiligungen und Diskriminierungen? Folie 4

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Wie funktioniert Gender Budgeting in Wien? 1. Überprüfung der Gleichstellungsrelevanz Ist-Analyse und Veränderungspotential im Zuge des Voranschlags

5. Überprüfung der Umsetzung und Zielerreichung Soll-Ist-Vergleich im Zuge des Rechnungsabschlusses

2. Festlegung von Zielen – Was soll/kann erreicht werden?

Gender Budgeting im Budgetkreislauf

4. Erfolgsindikatoren Wodurch wird deutlich erkennbar, dass das Ziel erreicht wurde?

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3. Maßnahmen, Angebote, Projekte Womit kann mehr Gleichstellung erreicht werden?

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Gender Budgeting in der Dienststelle Wer sind die AkteurInnen? Abteilungsleitung Ziele Entscheidungen zu Vorschlägen

abgestimmte Vorschläge

Führungskräfte BudgetreferentInnen FachreferentInnen

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Vorschläge

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Ausschnitt aus dem Gender Budgeting Bericht zum VA 2016 der Stadt Wien Dienststelle

Ansatz

FSW

4001

Genderspezifisches Ziel

Geplante/-s Angebot, Maßnahm e, Projekt

Indikatoren

geplante NutzerInnenanteile w

m

Wohnungslosenhilfe: Gendersensible Wohnplatzangebote

Ausbau der frauen- bzw . männerspezifischen Wohnplätze bzw . für Paare und Familien im Übergangs- sow ie Dauerw ohnen. Weiterentw icklung des frauenspezifischen Betreuungsangebotes.

Die tatsächliche Inanspruchnahme entspricht dem feststellbaren Bedarf.

40%

60%

Wohnungslosenhilfe: Spezifische Angebote für obdachlose Frauen

Weiterentw icklung gendergerechter Übernachtungsmöglichkeiten sow ie frauenspezifischer Angebote in Tageszentren.

Zusätzliche Plätze bzw . Steigerung der Inanspruchnahme

100%

Wohnungslosenhilfe: Veranstaltungen zum Thema Wohnungs/Obdachlosigkeit und Geschlecht

Öffentlichkeitsw irksame Veranstaltungen, Fachgespräche und professionale Vernetzung

Mindestens vier Veranstaltungen jährlich; gute Resonanz

80%

Wohnungslosenhilfe: Gesundheitsförderung für w ohnungslose Männer

Mitfinanzierung des Projekts von MEN: Aufsuchende psychologische Beratung und Gesundheitsberatung für Männer in Einrichtungen der Wiener Wohnungslosenhilfe.

Einrichtungsspezifische Angebote sind verfügbar und w erden von den Bew ohnern angenommen.

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20%

100%

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Ausgewählte Maßnahmen in Meidling 2010 ‐ 2014 Neugestaltung Meidlinger Hauptstraße; Verkehrsberuhigungen mit AnrainerInnenbeteiligung Verbesserungen bei Bushaltestellen Beleuchtungsverbesserung Verbesserung für FußgängerInnen Gehsteigvorziehung Gehsteigabsenkung Ampelanlage WC‐Anlage Markt

W‐LAN

betreute Parks  RadfahrerInnen  Schulsanierungen  2 Jugendsportplätze Umgestaltung Parks PensionistInnenklubs Folie 9

11.04.2016

Verbesserungen in Kindergärten 

Linksammlung http://www.wien.gv.at/finanzen/budget/ http://www.wien.gv.at/menschen/gendermainstreaming/ http://www.wien.gv.at/menschen/gendermainstreaming/beispiele/budgeting.html

http://www.wien.gv.at/stadtentwicklung/grundlagen/gender/index.html http://www.wien.gv.at/stadtentwicklung/alltagundfrauen/index.html http://www.wien.gv.at/statistik/gender/index.html http://www.wien.gv.at/forschung/institutionen/fh.html http://www.zit.co.at/

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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