Zweiter Newsletter vom 18. Januar 2012 Neu auf der Homepage von Manne Lucha ist: 1. Die Einladung zum Neujahrsempfang von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Humpisquartier am 19.1.2013, ab 14.30 Uhr 2. Die Pressemitteilung zu einer kleinen Anfrage von Manne im Landtag zur Schnellverbindung Lindau – 3. Und die Rede, die Manne am 13.12.2012 im Landtag zum Sozialhaushalt 2013/14 gehalten hat. Auf der Homepage von Manne findet Ihr Pressemitteilung und Rede in voller Länge! Infos aus Stuttgart: Gabriele Warminski-Leitheußer geht, Andreas Stoch kommt. Gabriele Warminski-Leitheußer war mit hohen Erwartungen konfrontiert. Sie sollte nichts weniger als das Schulsystem komplett umkrempeln, mit der Gemeinschaftsschule eine neue Schulart einführen und dabei auch noch Lehrerstellen streichen und Schulen schließen. Schon einmal kurz nach den Sommerferien hatte es in der Fraktion scharfe Kritik an der Kultusministerin gegeben, weil sie zur Pressekonferenz zu Schuljahresbeginn ihre Amtschefin geschickt hatte - sie selbst war noch in Urlaub. Schon 2011 hatte sie Eltern und Schulen erst nach Beginn des Schuljahrs informiert. Weitere Fehler dürfe sie sich nun nicht mehr erlauben, hieß es in SPD-Kreisen. Doch die folgten prompt. Immer wieder sagte sie kurzfristig die Teilnahme an wichtigen und lange geplanten Veranstaltungen ab. Als sie Anfang Dezember nach der Wahl ihres Staatssekretärs zum Karlsruher Oberbürgermeister auch noch zu spät zu einer Pressekonferenz in Stuttgart erschien, war für viele das Maß voll. Bei einer Landtagssitzung Mitte Dezember beantragten CDU und FDP die Entlassung der Ministerin - fanden aber nicht die nötige Mehrheit. Fürs erste schienen damit die Reihen wieder geschlossen. Als diese aber wenige Stunden später ihren Pressesprecher fristlos feuerte, bröckelte die Front. Warminski-Leitheußer habe zwar die Weichen in der Bildungspolitik richtig gestellt, aber den Rückhalt in der SPD und in der Gesellschaft verloren, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid. Fraktionschef Claus Schmiedel meinte, statt über Reformen sei mehr über 'Nebenkriegsschauplätze' diskutiert worden. Künftig muss sich Gabriele Warminski-Leitheußer, deren Kürzel auch schon mit Ganz Wenig Lust übersetzt wurde, solchen Themen nicht mehr stellen. Die Grünen im Landtag haben den künftigen Kultusminister Andreas Stoch (SPD) aufgefordert, Kriterien für die regionale Schullandschaft schnell auf den Weg zu bringen. 1

«Die Eckpunkte dafür müssen noch im ersten Quartal an die Staatlichen Schulämter und Regierungspräsidien verschickt werden», sagte die Grünen-Bildungsexpertin Sandra Boser der Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch in Stuttgart. Die regionale Schulentwicklung, also die Gestaltung der Schullandschaft vor Ort, wird durch rückläufige Schülerzahlen und die rapide schwindende Nachfrage nach Haupt- und Werkrealschulen erforderlich. Infolge dieser Trends ist zu erwarten, dass kleine Schulen schließen oder sich mit anderen zu größeren Einheiten zusammenschließen werden, nach dem Willen von Grün-Rot vornehmlich zu Gemeinschaftsschulen. Nach Bosers Worten ist das Ziel der regionalen Schulentwicklung, für alle Schüler breite Abschlussmöglichkeiten zu erhalten. Zu den Eckpunkten gehört unter anderem eine Untergrenze bei den Schülerzahlen. So müssen neue Schulen mindestens 40 Schüler pro Jahrgang nachweisen. Bei Bestandsschulen soll das die Richtlinie sein. Außerdem ist bei der regionalen Schulentwicklung der Fahrtweg zu den Schulen sowie deren bauliche Ausstattung zu berücksichtigen. Zudem seien in den Eckpunkten auch Beteiligungsprozesse festgelegt, erläuterte Boser.

Die neuesten Zahlen zum Strommix in BW 2011, vom statistischen Landesamt -

Die Erzeugung ist in BaWü gegenüber 2010 um 9,7% gesunken Kernenergie ist von 48,0 % in 2010 auf 43,3% in 2011 gesunken (2009: 52,3%). Kohle ist um 2%Punkte nach oben PV ist von 3,2% auf 5,6% hochgegangen (dürfte damit jetzt Ende 2012 vielleicht sogar bei 6-7% liegen) Wind ist von 0,8% auf 1,0% Wasserkraft ist leicht gesunken wegen schlechter Wasserstände im Frühjahr und Herbst

Im Detail:

Bruttostromerzeugung BW Kernenergie Steinkohle Erdgas Sonst. Erneuerbare Wind PV Wasser Biomasse Sonst.

2010 66,0 Mrd. kWh

2011 59,6 Mrd. kWh

48,0% 24,8% 5,3% 4,7% 17,2% 0,8% 3,2% 7,8% 5,2% 0,3%

43,3% 26,1% 5,3% 5,5% 19,9% 1,0% 5,6% 7,4% 5,6% 0,3%

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Erneuerbare Energien Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) hält eine Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes vor der Bundestagswahl nicht für sinnvoll. Der GrünenPolitiker wies damit am Mittwoch in Stuttgart eine entsprechende Forderung von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zurück und forderte ein besonnenes Vorgehen. «Das EEG taugt nicht zum Spielball für den Wahlkampf, zu dem Philipp Rösler es machen will. Wir brauchen eine sorgfältige Weiterentwicklung des Gesetzes, keinen Aktionismus», sagte er. Untersteller wies zudem Röslers Kritik, Hauptkostentreiber der Strompreise sei bislang die Förderung der erneuerbaren Energien, als «unseriös und grundfalsch» zurück. Mit dem EEG werden Ökostromerzeuger über eine Umlage finanziell gefördert. Der Stromkunde zahlt den Unterschied zwischen einer festgelegten Einspeisevergütung für Ökostromerzeuger und dem Marktpreis. Dass die Umlage im vergangenen Jahr auf 17 Milliarden Euro kletterte, habe mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien nichts zu tun, sagte Untersteller. 54 Prozent der Erhöhung hätten andere Ursachen, unter anderem die Ausweitung der Zahl der Umlagebefreiungen für Industriebetriebe.

Es geht nicht voran: Betreiber von Wasserkraftwerken verärgert über Bremser in Landratsämtern Die Betreiber klagen: Ihnen geht der Ausbau der Wasserkraft in Baden-Württemberg zu schleppend voran. Die Unternehmer im Land wünschen sich größeren Schub bei der Erzeugung regenerativer Energie. Die beiden Siemens-Generatoren summen ihr altes Lied. Seit 1928 wandeln sie im Kraftwerkshaus in Altenburg am Neckar mechanische Energie in Strom um. Einst hielt der Strom den Betrieb der Papierhülsen-Fabrik Emil Adolff am Laufen. Inzwischen speist die Anlage ihre Energie in das Netz der Stadtwerke Reutlingen ein. Sauberer Strom. Jedes Jahr um die fünf Millionen Kilowattstunden. Das reicht für 1250 Haushalte. Elmar Reitter betreibt die Anlage. Nach dem Kauf des betagten Kraftwerk ließ er die beiden Francis-Turbinen überholen und die Generatoren neu wickeln. Auch ökologische Verbesserungen wurden vorgenommen. Am Wehr 800 Meter flussaufwärts installierte er eine Fischtreppe, die den Flossentieren mehr Lebensraum ermöglicht: Sie können eine größere Fluss-Strecke erwandern. Reitter hat etwas zusätzliches getan: Er baute am oberen Wehr noch ein kleines Kraftwerk. Es nutzt die Energie des Mindestwassers, das dem Neckar verbleibt. Auf die Idee zu dem Mindestwasser-Kraftwerk brachte ihn der Gewässerökologe des Regierungspräsidiums Tübingen. Insgesamt hat Reitter, dessen Firma in Rechtenstein (Alb-Donau-Kreis) sitzt, gut sechs Millionen Euro in das Altenburger Wasserkraftwerk investiert. Das war möglich, weil der Betrieb auf lange Zeit gesichert ist. Das Landratsamt Reutlingen hat ihm das Wasserrecht auf 60 Jahre bewilligt. So großzügig verhalten sich nicht alle Landratsämter im Land. "Viele Behörden bewilligen das Wasserrecht nur auf 30 Jahre. Oder sie erteilen nur eine Erlaubnis, bei der die Behörden, wenn sie vorzeitig widerrufen wird, keine Entschädigung zahlen müssen", beklagt der Diplomingenieur. Bei eingeschränkter Rechtssicherheit zögern die Banken bei der Vergabe von Krediten. Das kann dann dazu führen, dass der Neubau oder der Ausbau eines Wasserkraftwerks unterbleibt. Nach Verbandsangaben gibt es in Baden-Württemberg zwischen 8000 und 10 000 stillgelegte Querverbauungen an Flüssen. Allein für den Einzugsbereich des Neckars ermittelte das Umweltministerium 410 Querbauwerke mit bisher ungenutztem Wasserkraft3

Potenzial. Aufstauungen, die zur Energieerzeugung genutzt werden könnten. Es liegen in Baden-Württemberg daher viele Wasserkraftpotenziale brach. In den Genehmigungsverfahren verfügen die Behörden über einen Ermessensspielraum. Dabei wird der Eingriff in das Gewässer ökologisch bewertet. Doch dieser Ermessensspielraum, bedauert Reitter, wird unterschiedlich ausgelegt. Die einen Landratsämter verhalten sich durchaus wasserkraft-freundlich, andere messen Bedenken der Gewässerökologen und der Fischerei mehr Gewicht zu. "Wir hätten gern, dass das einheitlich verläuft", sagt Röhm. Die Verbandsleute erwarten deshalb mehr Unterstützung durch das Umweltministerium für die Wasserkraft. Aus ihrer Sicht engagiert sich die neue Landesregierung aber stärker für die Windkraft. "Wir sehen im Bereich der Wasserkraft keine Bewegung", sagt Reitter. Das macht er auch an den Zielen der Landesregierung fest. Nach deren Vorgaben soll bis 2020 der Anteil der Wasserkraft an der gesamten Energieerzeugung im Land lediglich um 0,3 Prozentpunkte auf acht Prozent steigen. "Das ist zu wenig", sagt Reitter, "die Landesregierung könnte sich höhere Ziele stecken."

Werte im Abfall Kaum eine andere Abfallfraktion enthält so viele werthaltige Materialien wie Elektro- und Elektronikaltgeräte. Im E-Schrott stecken z. B. seltene Erdmetalle, Gold, Kupfer, Aluminium und Kunststoffe. Viele dieser Rohstoffe sind für umweltfreundliche Zukunftstechnologien wie Elektrofahrzeuge oder Windkraftanlagen unabdingbar. Nur ein Bruchteil der Sekundärmaterialien aus E-Schrott wird aufbereitet und wiederverwertet

Grüne fordern Neuausrichtung in der Landwirtschaft Berlin (dpa) - Die Grünen fordern eine grundlegende Neuausrichtung in der Landwirtschaft. Durch Gesetzesänderungen müsse der Weg für weniger Tierfabriken und mehr bäuerliche Betriebe geebnet werden. Das geht aus einem Beschluss anlässlich der Grünen Woche in Berlin hervor, den der Parteirat am Montag in Berlin fasste. Der nordrhein-westfälische Agrarminister Johannes Remmel, der den Entwurf federführend ausgearbeitet hatte, sagte der Nachrichtenagentur dpa, das System der bisherigen Tierproduktion sei derart ausgereizt, dass es ohne massiven Einsatz von Antibiotika nicht mehr funktioniere. «Die schwarz-gelbe Politik der Größe, des zwingenden Wachstum und der permanenten Leistungssteigerung ist daher gescheitert.» Auch die Verbraucher forderten mehr Tierschutz, mehr Umweltaspekte und mehr Regionalität in der Landwirtschaft. «Wir brauchen mehr Tierschutz statt Leistungssteigerungen und Wachstumsdoping.» Ein rot-grüner Wahlsieg im Agrarland Niedersachsen würde laut Remmel auch eine Chance für einen Neustart der deutschen Agrarpolitik über den Bundesrat eröffnen.

Wandertouristen im Südwesten Im Südwesten haben 2012 ersten Schätzungen zufolge so viele Touristen übernachtet wie nie zuvor. Bereits für die ersten zehn Monate des vergangenen Jahres zeichne sich ein neuer Rekord ab, erklärte Tourismusminister Alexander Bonde (Grüne) am Montag auf der 4

Reisemesse CMT in Stuttgart. Mit Zuwächsen von 4,8 Prozent liege die Zahl für das Gesamtjahr voraussichtlich wieder «deutlich über 45 Millionen» Übernachtungen. Im Vorjahr hatte das Land erstmals die 45-Millionen-Marke geknackt. Er sei zuversichtlich, dass der damalige Wert nun übertroffen werde, sagte Bonde. Besucher ziehe vor allem wegen der Natur nach Baden-Württemberg. Ein großer Teil komme zum Radfahren und Wandern in die Region. Die hohe Nachfrage nach Radtourismus mache deutlich: «Hier liegt ein Zukunftsmarkt.» Jährlich kämen rund 15 Millionen Tagesreisende zum Radfahren ins Land. Die Zahl der Übernachtungen liege bei 3,25 Millionen. Noch höher sei die Nachfrage beim Wandertourismus mit jährlich rund 45 Millionen Tagesreisenden und rund 4 Millionen Übernachtungen. «Hier gilt es, den klaren Trend hin zum Naturtourismus aufzugreifen», forderte der Minister. Voraussetzung dafür sei es jedoch, den ländlichen Raum zu bewahren. Das Land will dazu unter anderem stärker auf das Thema Nachhaltigkeit setzen, kündigte Bonde an. Baden-Württemberg habe als erstes Bundesland ein Modellprojekt gestartet, bei dem die beliebtesten Touristenziele dahingehend unter die Lupe genommen werden. Besucher sollen so künftig erfahren, wo sie im Land besonders nachhaltig Urlaub machen können.

EU-Strukturfonds In diesen Monaten verhandelt das Europäische Parlament mit Kommission und Rat über die Zukunft der EU-Strukturfonds. Um betroffene Akteure und Interessierte über die geplanten Verordnungen zu informieren und für Transparenz zu sorgen, hat Elisabeth eine neue Broschüre mit dem Titel „Innovativ, inklusiv, nachhaltig. Aussichten auf die neue Förderperiode der Europäischen Strukturfonds 2014-2020“ verfasst. Die Broschüre kann ab sofort per E-Mail an [email protected] als gedrucktes Exemplar bestellt werden. Zudem steht sie unter www.elisabeth-schroedter.deals PDF zur Verfügung.Den Hinweis auf die Broschüre könnt ihr gerne auch an alle Interessierten weiterleiten.

Baden-Württemberg-Stiftung schüttet mehr Geld aus Stuttgart (dapd-bwb). Die Baden-Württemberg-Stiftung stellt in diesem Jahr mehr Geld für Projekte im Südwesten bereit als im Vorjahr. Trotz des historisch niedrigen Zinsumfeldes stünden rund 35 Millionen Euro zur Verfügung, 4 Millionen Euro mehr als 2012, erklärte der für den Vermögensbereich zuständige Geschäftsführer der Stiftung, Walter Leibold, am Montag in Stuttgart. Gefördert würden vor allem Projekte in den Bereichen Ressourceneffizienz, kulturelle Bildung, Suchtprävention und Inklusion, sagte die stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Edith Sitzmann. So legt die Stiftung in diesem Jahr neue Forschungsprogramme zum nachhaltigen Bauen und zur Ressourcenschonung in der Produktion auf. Im Bereich Bildung wird unter anderem die Initiative «Expedition N - Nachhaltigkeit für Baden-Württemberg» unterstützt. Ex-Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) hatte die Landesstiftung 2000 gegründet, um darin die Erlöse aus dem Verkauf der EnBW-Anteile an den französischen Staatskonzern EdF 5

zu verwalten. Mit den Zinsen wurden seither rund 680 Millionen Euro an Fördergeldern verteilt.

Mitgliederzuwachs bei den Grünen Die Grünen konnten 2012 als einzige der vier im Landtag vertretenen Parteien Mitglieder hinzugewinnen. CDU, SPD und FDP mussten dagegen Verluste hinnehmen. Demnach hatte der Grünen-Landesverband nach vorläufigen Berechnungen Ende 2012 knapp über 8800 Mitglieder. Ein Jahr zuvor waren es 8764 gewesen. «Wir haben das Ziel, bis Ende 2013 auf 9000 Mitglieder zu kommen», sagte Grünen-Landeschef Chris Kühn. Die politische Konkurrenz wäre dagegen wohl schon froh, den Negativtrend zu stoppen: Die Mitgliederzahl der Südwest-CDU ist dem Bericht zufolge zwischen dem 1. Januar 2012 und dem 30. November 2012 um gut 1,4 Prozent auf 70 472 gesunken. Die SPD verzeichnete zum 31. Dezember 2012 einen Rückgang um 2,1 Prozent noch 36 800 Mitglieder. Die Mitgliederzahl der FDP rutschte in ihrem Stammland 2012 nach vorläufigen Berechnungen von 7159 auf knapp unter 7000.

Filmtipp: die kurze 30min-Version der Doku "Zuhause sterben" am 27.1. um 16:30h im WDR (tag7) "Zuhause!" wollen die meisten Menschen sterben. In Würde. Ohne Schmerzen. Gut versorgt und nicht allein. Seit fünf Jahren haben sterbenskranke Menschen, die nicht mehr geheilt werden können, auch einen gesetzlichen Anspruch, so zuhause sterben zu können. Das Recht auf eine "spezialisierte ambulante Palliativversorgung" (SAPV). Ganz unbürokratisch soll ein Team qualifizierter Ärzte und Pfleger den Sterbenden rund um die Uhr in dessen eigenen vier Wänden betreuen, ihn pflegen und seine Schmerzen lindern – so das Gesetz. In Zeiten der Hochleistungsmedizin sollte der Tod wieder menschlicher und das Sterben zurück in die Familien geholt werden… Weiteres: http://www.daserste.de/information/reportagedokumentation/dokus/sendung/wdr/2012/zuhause-sterben-20121001-100.html

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