Zugang nach Europa – Aufnahme in Deutschland

15. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz

22. und 23. Juni 2015 Französische Friedrichstadtkirche auf dem Gendarmenmarkt, Berlin www.eaberlin.de

Tagung in Kooperation mit: UNHCR; UNO-Flüchtlingshilfe; Amnesty International; Arbeiterwohlfahrt Bundesverband; Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht des Deutschen Anwaltvereins; Bevollmächtigter des Rates der EKD; Deutscher Caritasverband; Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband; Deutsches Rotes Kreuz; Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband; Neue Richtervereinigung; PRO ASYL; Von Loeper Literaturverlag

Am 18. April 2015 ertranken über 800 Schutzsuchende und Migranten vor der libyschen Küste bei dem Versuch, nach Europa zu gelangen – die größte bekannte Anzahl an Todesopfern von Flüchtenden über das Mittelmeer bisher. „Wir werden alles tun, um zu verhindern, dass weitere Opfer im Mittelmeer vor unserer Haustür umkommen auf quälende Art und Weise. Das vereinbart sich nicht mit unseren Werten,“ sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Anzahl derjenigen, die einen Fluchtversuch über das Mittelmeer mit dem Leben bezahlen, steigt rasant, seitdem das italienische Seenotrettungsprogramm „Mare Nostrum“ durch eine eingeschränkt operierende Frontex-Mission ersetzt wurde. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Flüchtlinge mit über 56 Millionen weltweit unablässig zu – der UNHCR spricht von der schlimmsten Flüchtlingskrise seit dem 2. Weltkrieg. Dazu trägt vor allem der Bürgerkrieg in Syrien bei – aber auch aus anderen Ländern wie Afghanistan, Eritrea und aus dem Irak müssen Menschen vor Gewalt, Verfolgung und Bürgerkrieg fliehen. Das 15. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz befasst sich mit der Flüchtlingskrise vor den Toren Europas. Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, wird im Gespräch mit Vertretern der Europäischen Kommission, des Bundesinnenministeriums und des European Council on Refugees and Exiles (ECRE) diskutieren, welche Maßnahmen erforderlich sind, um Asylsuchenden tatsächlich Zugang nach Europa zu gewähren. Das Symposium widmet sich außerdem der Frage nach einer gerechten und solidarischen Verteilung von Schutzsuchenden innerhalb Europas und stellt Alternativen zur Dublin-III-Verordnung zur Diskussion. Am Nachmittag des ersten Tages werden aktuelle Fragestellungen in verschiedenen Arbeitsforen mit Experten diskutiert. Am zweiten Tag des Symposiums steht die Situation in Deutschland im Vordergrund. Welche Herausforderungen für die Flüchtlingspolitik sieht die Bundesregierung? Was sind gute Standards für die Unterbringung von Asylsuchenden und wie können ihre Integrationschancen verbessert werden? Zum Abschluss der Tagung wird die Externalisierung von Flüchtlingsschutz thematisiert. Dabei werden auch die auf europäischer und bundesdeutscher Ebene viel diskutierten Konzepte für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Drittstaaten reflektiert. Das Symposium dient dem fachlichen Austausch zwischen allen Beteiligten im Flüchtlingsschutz. Dazu laden wir Vertreterinnen und Vertreter von Ministerien, Behörden, Gerichten, der Anwaltschaft, von Nichtregierungsorganisationen sowie Schutzsuchende, Flüchtlinge und ehrenamtliche Unterstützerinnen und Unterstützer zu Begegnung und Diskussion herzlich ein. Im Namen aller Kooperationspartner Dr. Claudia Schäfer Evangelische Akademie zu Berlin

Programm

Montag, den 22. Juni 2015 ab 8.15 Uhr Anmeldung und Kaffee 9.15 Uhr

Eröffnung mit Barockmusik Eingangssinfonie aus der Bachkantate BWV 42 Ensemble Sonatori Gentili auf Originalinstrumenten Dr. Rüdiger Sachau, Evangelische Akademie zu Berlin

9.30 Uhr

Flüchtlingskrise vor den Toren Europas – aus Sicht des UNHCR Hans ten Feld, Vertreter des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen für Deutschland, Berlin – am Beispiel der Situation in der Türkei Ali Soykut, Aktivist aus Batman, Türkei

10.00 Uhr Die Situation der Flüchtlinge vor den Toren Europas und ihr Zugang zum Schutz – menschenrechtliche Überlegungen Christoph Strässer, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Berlin 10.30 Uhr Podium 1: Forderungen an die europäische Flüchtlingspolitik Karl Kopp, Europäischer Flüchtlingsrat ECRE, Brüssel und Pro Asyl, Frankfurt a.M. Matthias Oel, Europäische Kommission, Brüssel Norbert Seitz, Bundesministerium des Innern, Berlin (angefragt) Christoph Strässer, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Berlin Moderation: Gigi Deppe, SWR, Karlsruhe Diskussion mit dem Publikum 11.30 Uhr Kaffeepause 12.00 Uhr Podium 2: Die Krise des Dublin Systems Günter Burkhardt, Pro Asyl, Frankfurt a.M. Dr. Reinhard Marx, Rechtsanwalt, Frankfurt, a.M. Matthias Oel, Europäische Kommission, Brüssel Norbert Seitz, Bundesministerium des Innern, Berlin (angefragt) Christoph Strässer, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Berlin Moderation: Gigi Deppe, SWR, Karlsruhe Diskussion mit dem Publikum 13.00 Uhr Mittagessen

14.30 – 17.30 Uhr Arbeitsforen (Kaffee in den Arbeitsforen) Arbeitsforum 1 Unterbringung von Asylsuchenden in Deutschland Anke Brummer-Kohler, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Berlin (angefragt) Verena Göppert, Deutscher Städtetag, Berlin (angefragt) Snezana Prvulovic-Hummel, AWO Berlin Mitte (angefragt) Ulrich Schulte, Deutsches Rotes Kreuz, Münster (angefragt) Moderation: Sebastian Ludwig, Diakonie Deutschland, Berlin Arbeitsforum 2 Aktuelle Probleme im Dublin-Verfahren Dr. Ralph Göbel-Zimmermann, Verwaltungsgericht Wiesbaden Henrike Janetzek, UNHCR, Nürnberg Tim W. Kliebe, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. Angelika Wenzl, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg Moderation: Marei Pelzer, Pro Asyl, Frankfurt a.M. Arbeitsforum 3 Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung – Folgen für die Anwendungspraxis Dr. Stephan Beichel-Benedetti, Amtsgericht Heidelberg, Heidelberg Dagmar Dahmen, Ausländerbehörde Köln Heiko Habbe, Jesuitenflüchtlingsdienst, Berlin Moderation: Harald Löhlein, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Berlin Arbeitsforum 4 Europarechtliche Rechtsprechung im Spannungsfeld der deutschen und europäischen Gerichte Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Bundesverwaltungsgericht, Leipzig Prof. Dr. Nora Markard, Universität Hamburg N.N., Kanzlei des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs, Straßburg (angefragt) Moderation: Dr. Roland Bank, UNHCR, Berlin

Arbeitsforum 5 Sichere Herkunftsländer – Konzept und Entscheidungspraxis Friederike Foltz, UNHCR, Berlin N.N., Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg (angefragt) Victor Pfaff, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. Moderation: Nele Allenberg, Bevollmächtigter des Rates der EKD, Berlin Arbeitsforum 6 Zukunft des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) – gemeinsame Standards, Praxis und Verantwortung? Wilfried Buchhorn, UNHCR-Verbindungsbüro zum EASO, Malta Karl Kopp, Pro Asyl, Frankfurt a.M. Elisabeth Kotthaus, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Berlin Dr. Reinhard Marx, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. Moderation: Franziska Vilmar, Amnesty International, Berlin Arbeitsforum 7 Wie human ist die humanitäre Aufnahme? Dr. Ulrich Karpenstein, Rechtsanwalt, Berlin Norbert Trosien, UNHCR, Berlin Prof. Dr. Karin Weiss, Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland Pfalz, Mainz Moderation: Kerstin Becker, Deutsches Rotes Kreuz, Berlin Arbeitsforum 8 Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen – Verbesserung der Versorgung? Thomas Berthold, Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge e. V., Berlin Bettina Bundszus-Cecere, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin (angefragt) Staatsrat Horst Frehe, Senat für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen, Bremen Moderation: Bernward Ostrop, Deutscher Caritasverband, Berlin (angefragt) 18.00 Uhr 15 Jahre Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz Festakt in Heilig Kreuz-Passion /Berlin Kreuzberg Festrede: Staatsministerin Aydan Özo˘guz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Berlin Rückblick: Wilfried Buchhorn, UNHCR-Verbindungsbüro zum EASO, Malta Fortsetzung auf der Rückseite

Fortsetzung Dienstag, den 23. Juni 2015 9.00 Uhr

Begrüßung Dr. Claudia Schäfer, Evangelische Akademie zu Berlin

9.15 Uhr

Flüchtlingsschutz – Herausforderungen aus Sicht der Bundesregierung Staatssekretärin Dr. Emily Haber, Bundesministerium des Innern, Berlin Diskussion Günter Burkhardt, Pro Asyl, Frankfurt, a.M. Selmin Çalıs¸kan, Amnesty International, Berlin Staatssekretärin Dr. Emily Haber, Bundesministerium des Innern, Berlin Moderation: Gigi Deppe, SWR, Karlsruhe

10.15 Uhr Kaffeepause 10.45 Uhr Gute Standards für die Aufnahme von Asylsuchenden Dr. Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Bonn 11.00 Uhr Verantwortlicher Umgang mit Schutzsuchenden in Deutschland – wie kann Integration gelingen? Staatssekretärin Dr. Silke Albin, Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Erfurt Nevroz Duman, Jugendliche ohne Grenzen, Frankfurt a.M. Dr. Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Bonn Andreas Lipsch, Diakonie Hessen / Evangelische Kirche in Hessen und Nassau, Frankfurt a.M. Christina Ramb, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Berlin Moderation: Gigi Deppe, SWR, Karlsruhe 12.30 Uhr Externalisierung des Flüchtlingsschutzes durch verstärkte Zusammenarbeit mit Drittstaaten? Dr. Steffen Angenendt, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin Dr. Julia Duchrow, Brot für die Welt, Berlin Moderation: Nele Allenberg, Bevollmächtigter des Rates der EKD, Berlin 13.30 Uhr Ende der Veranstaltung

Tagung Zugang nach Europa – Aufnahme in Deutschland Tagungsleitung Dr. Claudia Schäfer Tagungsorganisation Belinda Elter Evangelische Akademie zu Berlin Tel. (030) 203 55 – 409 E-Mail [email protected] mobil 01577/197 58 56 (während der Tagung) Anmeldung und Teilnehmerbetreuung Hannah Kickel-Andrae Tel. (030) 203 55 – 506 E-Mail [email protected] Preise 60,– EUR (ermäßigt 45,– EUR) bestehend aus Teilnahme 45,– EUR (ermäßigt 30,– EUR) Verpflegung 15,– EUR inkl. 19% Mwst Zahlbar zu Beginn der Tagung (EC-Kartenzahlung nicht möglich) oder vorab mit Rechnung. Ermäßigung für Studierende (bis 35 Jahre) und Arbeitslose oder auf vorherige Anfrage. In begrenztem Umfang ist für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die Teilnahme kostenlos möglich. Bitte wenden Sie sich rechtzeitig an die Tagungsorganisation. Anmeldung Schriftlich mit der Anmeldekarte oder online unter www.eaberlin.de/seminars bis eine Woche vor Veranstaltungsbeginn. Erst mit unserer Bestätigung wird Ihre Anmeldung verbindlich. Abmeldung Bis eine Woche vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei möglich. Anschließend erheben wir folgende Stornogebühren: bis einen Tag vor Veranstaltungsbeginn 30%, danach 100% der von Ihnen bestellten Leistungen.

Evangelische Akademie zu Berlin gGmbH Charlottenstraße 53/54 10117 Berlin Tel. (030) 203 55 – 500 Fax (030) 203 55 – 550 E-Mail [email protected] Internet www.eaberlin.de Präsident Prof. Dr. Paul Nolte

Direktor Dr. Rüdiger Sachau

Tagungsort Französische Friedrichstadtkirche (Französischer Dom) Gendarmenmarkt 5, 10117 Berlin (Mitte) Anreise S-Bahn / U-Bahn S-Bahn bis Bahnhof Friedrichstr., von dort mit der U 6 Richtung Alt-Mariendorf bis Französische Straße. Vom U-Bahnhof Französische Straße sind es nur ein paar Minuten zu Fuß bis zum Tagungsort. PKW Parkplätze in unmittelbarer Nähe nur gebührenpflichtig. Vom Flughafen Tegel Bus TXL Richtung Mollstr./Prenzlauer Allee bis Haltestelle Unter den Linden/Friedrichstraße, Fahrtzeit: ca. 40 Minuten. Vom Flughafen Schönefeld S-Bahn S45 Richtung S+U Gesundbrunnen bis S+U-Bhf. Tempelhof, weiter mit der U-Bahn U6 bis U-Bhf. Französische Straße, Fahrtzeit: ca. 60 Minuten.

e

Bus 147 Französische Straß

ße

Glinkastraße

markt

aße

erarßsetr uearsut MaM

ßeaße erstr rstra JägeJäg straße

enraße ubst TaubTaen

e

aß strße rentra ohns Mre Moh

ße

aßsetra ilhsetrlm Welm Wilh

Gendarmen

Stra Französische

e ße aßra r St r Str igeige ipz Leipz Le

e aßße fen nsstrtra rafe kggra arark MM

Bhf. Französische Str. U6 traße nsße Behrera

Behrenst

Bhf. Mohrenstr. U2

0, 200

Bus TXL, 10 ße traße tetensnstra arlot arlot ChCh

Bhf. Brandenburger Tor S1, S2, S25

Glinkastraße

den

Unter den Lin

n

de Unter den Lin

Bhf. Stadtmitte U2, U6

e aßße stra onenstr KrKron

Bus M48

Bhf. Hausvogteiplatz U2

Gestaltung: www.andesee.de

ßetraße ittels Mtra Mittels

ße Friedrichstra

Schadowstraße

nsetraße eeaß thstr roen rothe DoDo

raeße sststraß tätts rsiitä ivers Unive Un

Bhf. Friedrichstr. S1, S2, S25, S5, S7, S75, U6, Bus 147