Voranschlag 2013 Pressekonferenz vom 18.9.2012

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Inhalt



Voranschlag 2013 und die Rahmenbedingungen



Entwicklung des Aufwands der Stadt



Entwicklung des Ertrags der Stadt



Investitionen



Schwierige Budgetsituation und Personalmassnahmen



Fazit und Ausblick

Seite 2

Voranschlag 2013

 Der bereinigte Aufwand stieg gegenüber dem Voranschlag 2012 um CHF 25,0 Mio. auf CHF 1‘251,2 Mio. (+ 2%). Dieses Umsatzwachstum ist gegenüber den Vorjahren deutlich schwächer.

 Der bereinigte Ertrag stieg um CHF 20,2 Mio. auf CHF 1‘251,2 Mio. Dies entspricht einem Plus von ebenfalls 2%.  Somit zeigt der Voranschlag 2013 ein ausgeglichenes Ergebnis.

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Entwicklung Aufwand und Ertrag 2007 – 2013 gesamte Stadt

30

Aufwand/Ertrag in CHF Mio.

1251

25

1200

20 15

1100

10 1000 900

5 4

3

3

3

0

3 0 -5

800 RE 2007

RE 2008

RE 2009

Nettoaufwand

RE 2010 Nettoertrag

RE 2011

VA 2012

Ergebnis in CHF Mio.

1300

-5 -10

VA 2013

Aufwandüberschuss

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Inhalt



Voranschlag 2013 und die Rahmenbedingungen



Entwicklung des Aufwands der Stadt



Entwicklung des Ertrags der Stadt



Investitionen



Schwierige Budgetsituation und Personalmassnahmen



Fazit und Ausblick Seite 5

Entwicklung Personalaufwand 500 450 400

Beträge in CHF Mio.

350

79 72

79

81

82

84

76

300 gebührenfinanziert

250

steuerfinanziert 200 150

323

325

RE 2007

RE 2008

344

352

364

368

367

RE 2009

RE 2010

RE 2011

VA 2012

VA 2013

100 50 0

 Der Personalaufwand bleibt praktisch unverändert, da auf den Stufenanstieg und die Gewährung von Leistung verzichtet werden muss. Seite 6

Entwicklung Sachaufwand

 Das Budget 2012 war im Bereich des Sachaufwands zu optimistisch. Die Rechnung 2011 schloss bereits um CHF 5 Mio. höher ab als das Budget 2012.

 Dies führt zu einem starken Anstieg des Sachaufwands (+ CHF 15 Mio.).

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Entwicklung Sachaufwand Wechsel Buchungstechnik (gebührenfinanzierte Bereiche) 180

Wechsel Buchungstechnik (Materialverwaltung)

160 140

57

49

Beträge in CHF Mio.

40

37

43 35

120

42

100 80 60

114

109

112

RE 2007

RE 2008

RE 2009

105

109

104

RE 2010

RE 2011

VA 2012

113

40 20 0

steuerfinanziert

VA 2013

gebührenfinanziert

Seite 8

Entwicklung Beiträge an Dritte

 Die Ausgaben für individuelle Unterstützung (Fürsorgeleistungen) steigen ebenso wie die Beiträge an die Sonderschulung.  Die Beiträge im Asylbereich werden neu ebenfalls bei der individuellen Unterstützung erfasst.  Diese Faktoren führen zu einem Anstieg bei den Beiträgen an Dritte von CHF 14 Mio. gegenüber dem Voranschlag 2012.

Seite 9

Entwicklung Beiträge an Dritte Steigerung 2007 – 2013: CHF 78 Mio. 300

85

250

Beträge in CHF Mio.

102

97

91

200 79

81

neu inkl. Beiträge an Asylsuchende

84

150

211

100 139

141

149

RE 2007

RE 2008

RE 2009

185

185

RE 2011

VA 2012

162

50

0 RE 2010

individuelle Unterstützung

VA 2013

restliche Beiträge

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Entwicklung Abschreibungen und Zinsen

 Die Abschreibungsbasis wird im Jahr 2013 auf dem hohen Niveau von CHF 80 Mio. belassen. Dies führt dazu, dass die Abschreibungen des allgemeinen Verwaltungsvermögens zunehmen.  Bei gleichbleibenden Zinssätzen würde auch der Zinsaufwand zunehmen. Dies wird durch die günstigen Zinskonditionen sowie durch den Wegfall von Emissionsgebühren mehr als kompensiert. Die Zinsaufwendungen sinken insgesamt.

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Entwicklung Abschreibungen und Zinsen RE 2009: Teilweise Rücknahme der Aufwertung Stadtwerk durch zusätzliche Abschreibungen 170

RE 2008: Neubewertung Stadtwerk 150

24

26

Beträge in CHF Mio.

130

33

110

32

90

98 25

50

30

91

70

27

44

48

47

47

61

57

52

54

33

30 38

40

RE 2007

RE 2008

42

10 RE 2009 RE 2010 RE 2011 VA 2012 Zinsen Abschreibungen Verw altungsvermögen städtische Betriebe Abschreibungen allg. Verw altungsvermögen

VA 2013

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Voranschlag 2013 und die Rahmenbedingungen

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Entwicklung des Aufwands der Stadt

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Entwicklung des Ertrags der Stadt

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Investitionen

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Schwierige Budgetsituation und Personalmassnahmen



Fazit und Ausblick Seite 13

Entwicklung der Gemeindesteuereinnahmen Verteilung: natürliche und juristische Personen 400 Vorjahre und übrige Steuern* 350

82 96

Beträge in CHF Mio.

300 69

69

66

juristische Personen

80

81

250 200

218

245

223

90

79

94

214 150

217 195

natürliche Personen

203

* darin enthalten: - Steuern Vorjahre - Quellensteuern - pauschale Steueranrechnung - Grundstückgewinnsteuern - übrige Steuern

100 50 43

41

49

RE 2007

RE 2008

RE 2009

66

0 RE 2010

RE 2011

VA 2012 VA 2013

 Der Ausgleich der kalten Progression plus zusätzliche Familienabzüge führen zu Mindereinnahmen bei den Steuern von CHF 11 Mio. Ohne Anstieg der jur. Personen wäre der Rückgang doppelt so hoch gewesen. Seite 14

Ressourcen- und Zentrumslastenausgleich

180

Beträge in CHF Mio.

160 140 80

120

92 72

76

80 Ressourcenausgleich

100 80 60

70

74

86

79

58

86

40 20

Zentrumslastenausgleich

34

36

39

41

85

84

84

85

53

RE 2007

RE RE 2008 2009

RE 2010

RE VA 2011 2012

VA 2013

Plan Plan 2014 2015

Plan 2016

 Die enorm hohen Steuereinnahmen von Rüschlikon führen zu einem Anstieg des Ressourcenausgleichs auf ein Allzeithoch von CHF 92 Mio. Der Zentrumslastenausgleich wird um die negative Teuerung bereinigt. Seite 15

Entgelte 450 400 350

Beträge in CHF Mio.

145

137

138 133

154 143

136

300 250

Wasser-/Energieverkäufe 45

59

52

55

61

58

63 Rückerstattungen (individuelle Unterst.)

200

Abgaben, Gebühren, Taxen und Bussen

150 100

215

219

214

211

223

222

230

50 0 RE 2007 RE 2008 RE 2009 RE 2010 RE 2011 VA 2012 VA 2013

 Zwei Drittels des Wachstums (total CHF 23 Mio.) fallen im gebührenfinanzierten Bereich an Seite 16

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Entwicklung des Aufwands der Stadt

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Entwicklung des Ertrags der Stadt

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Investitionen

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Schwierige Budgetsituation und Personalmassnahmen

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Fazit und Ausblick Seite 17

Investitionen 2002 – 2013 Nettobeträge 184

190

165

170

Programm städt. Betriebe

Beträge in CHF Mio.

150

135

130

118 99

110

80

90 69

62 55

70 43

50

30 30

20

44

66

60

44

40 31

34 29

27

RE 2005

RE 2006

RE 2007

23

59

80

Abschreibungsbasis allg. Verwaltungsvermögen

10 RE 2002

RE 2003

RE 2004

RE 2008

RE 2009

RE 2010

RE 2011

VA 2012

VA 2013 Seite 18

Aussagen zu den Investitionen Allgemeines Verwaltungsvermögen  Das Investitionsbedürfnis auf Grund des infrastrukturellen Nachholbedarfs sowie des stetigen Bevölkerungswachstums bleibt hoch.  Die Abschreibungsbasis wird auf hohem Niveau bei CHF 80 Mio. belassen.  Aktuelle Grossprojekte:  Masterplan Bahnhof  Schulhäuser Hegi, Zinzikon sowie diverse Sanierungen  Sanierung Alterszentrum Adlergarten

Seite 19

Aussagen zu den Investitionen Verwaltungsvermögen der städtischen Betriebe  Auch beim Verwaltungsvermögen der städtischen Betriebe gibt es einen infrastrukturellen Nachholbedarf.

 Grössere Investitionsprojekte (im Bau oder geplant)  Entsorgung: Entlastungskanal Technikumsstrasse zu Regenbecken Schützenwiese, Werkhof Scheidegg  Stadtwerk: Ersatz Kessel 1 (KVA), Umbau Unterwerk Neuwiesen, Beteiligung erneuerbare Energie, Glasfasernetz-Rollout, Umnutzung Liegenschaft Schöntal, Werterhaltung ARA Hard, Contracting Anlagen: 6. Tranche Rahmenkredit, Beteiligung Swiss Geopower  Stadtbus: Neubau Autobuseinstellhalle Grüzefeld

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Inhalt

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Voranschlag 2013 und die Rahmenbedingungen

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Entwicklung des Aufwands der Stadt

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Entwicklung des Ertrags der Stadt

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Investitionen



Schwierige Budgetsituation und Personalmassnahmen

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Fazit und Ausblick Seite 21

Schwierige Budgetsituation und Personalmassnahmen

 Die fehlenden Steuereinnahmen wurden durch den höheren Ressourcenausgleich kompensiert. Dies reichte noch nicht, um das Budget auszugleichen.  In zwei Sparrunden hat der Stadtrat insgesamt CHF 11 Mio. gegenüber dem ersten Budgetentwurf eingespart, was immer noch nicht genügte.  So musste nebst dem Verkauf des KVA-Areals auch auf die Personalmassnahmen (Erfahrung und Stufe) verzichtet werden.

 Als Kompensation verzichtet der Stadtrat darauf, die negative Teuerung nach unten auszugleichen. Seite 22

Inhalt

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Voranschlag 2013 und die Rahmenbedingungen



Entwicklung des Aufwands der Stadt



Entwicklung des Ertrags der Stadt



Investitionen



Schwierige Budgetsituation und Personalmassnahmen

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Fazit und Ausblick Seite 23

Fazit 

Trotz guter Konjunktur in der Schweiz (vgl. auch die Steuereinnahmen von jur. Personen in Winterthur) wird wegen des Ausgleichs der kalten Progression sowie zusätzlichen Familienabzügen mit sinkenden Steuereinnahmen gegenüber dem Voranschlag 2012 gerechnet.



Nur dank dem gestiegenen Ressourcenausgleich kann ein ausgeglichenes Budget präsentiert werden.



Der Steuersatz bleibt unverändert bei 122%. Aber das Ziel, eine Einlage ins Eigenkapital zu machen wurde verfehlt.



Nach wie vor herrscht der Trend, dass im Schulbereich und der individuellen Unterstützung die grössten Mehrkosten anfallen.



Der Ausbau der Infrastruktur führt zu höheren Abschreibungen. Eigentlich würden auch die Zinsen steigen. Dies wird jedoch durch die tieferen Zinssätze kaschiert. Seite 24

Finanzplan: Ausblick Entwicklung IAFP 2013 – 2016, Ergebnis

40

Beträge in Mio. CHF

34.7 30

31.6 27.2

20

10

0 0 2013

2014

2015

2016

Seite 25

Finanzplan: Ausblick Entwicklung IAFP 2014 - 2016

 Der finanzielle Ausblick ist schwierig: Die vorangehende Folie zeigt ein Defizit von durchschnittlich je CHF 30 Mio. für die Jahre 2014 – 2016.  Für 2014 wird sowohl mit einem Ausgabenwachstum als auch mit einem Rückgang der Einnahmen gerechnet. Erst ab 2015 steigen die Einnahmen wieder.  Auf Seiten der Ausgaben sind die selben Faktoren wie bis anhin für die Steigerungen verantwortlich.

Seite 26

Grössere Schwankungen beim Ressourcenausgleich



Nebst dem Ausgabenwachstum ist auch die Situation bei den Einnahmen problematisch, weil der Ressourcenausgleich spürbar zurückgehen wird.



Der Ausgleich ist in den 2012 und 2013 überdurchschnittlich hoch:  Im Jahr 2012 ist der Übergang vom alten zum neuen Ausgleichssystem. Dies führt auf Grund der speziellen Bemessungsgrundlage zu einem höheren Beitrag.  Der Börsengang von Glencore im Jahre 2011 erhöht indirekt die kantonale Steuerkraft für 1 Jahr um ca. CHF 200 – 300 pro Person. So steigt der Ressourcenausgleich in Winterthur im Jahr 2013 auf ein Allzeithoch.



Nach diesen beiden Ausnahmejahren wird sich der Ressourcenausgleich wieder auf normaler Höhe einpendeln und somit deutlich tiefer sein.



Die kantonale Schätzung der Steuereinnahmen 2012 weist noch einen Schwankungsbereich von über CHF 200 Mio. auf. Daher kann der Winterthurer Ressourcenausgleich um knapp CHF 20 Mio. differieren.



Aber auch beim positivsten Szenario ergibt sich ein Defizit von über CHF 20 Mio. Seite 27

Möglichkeiten zur Verbesserung der Finanzperspektive in Eigenregie  Straffung der Ausgabenseite (Effizienzsteigerungen, Setzen von Prioritäten bei der Leistungserbringung, etc.)  Auf der Einnahmenseite:  Gebührenerhöhung  Steuererhöhung; 1 Steuerprozent = CHF 2.53 Mio. Steuererhöhungen sind beschränkt, da die Stadt Winterthur zusammen mit anderen Gemeinden bereits heute mit 122% den höchsten Steuersatz im Kanton hat.  Das allein wird nicht ausreichen, um den Haushalt wieder ins Lot zu bringen. Seite 28

Verbesserung der Finanzperspektive durch Erhöhung des Zentrumslastenausgleichs

 Selbst bei erfolgreicher Umsetzung von allen erwähnten Massnahmen wird es für die Stadt Winterthur zunehmend unmöglicher, ein ausgeglichenes Budget zu erarbeiten, geschweige denn zusätzliches Eigenkapital aufzubauen.  Darum ist die Stadt auf zusätzliche Mittel vom Kanton angewiesen.  Erhöhung des Zentrumslastenausgleichs.

Seite 29

Stetig wachsende Ausgaben

 Die nachfolgenden Grafiken zeigen stellvertretend den Anstieg der Ausgaben in zwei Wachstumsbereichen, die zwingend vorgeschriebene Leistungen betreffen und somit nicht selbstgemacht sind:

Seite 30

Entwicklung der Ausgaben für individuelle Unterstützung Aufwandüberschuss individuelle Unterstützung inkl. Abwicklung der Auszahlungen Durchschnittlicher Anstieg der Kosten: CHF 4,8 Mio. (9%) pro Jahr. 120 112.6

114.6 115.6

109.6 110 99.7

Beträge in CHF Mio.

100

90

84.7

80

75.3

70

60 53.1 50

40 RE RE RE RE RE RE RE RE RE VA VA Plan Plan Plan 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Seite 31

Entwicklung der Ausgaben im Schulbereich Durchschnittlicher Anstieg der Kosten: CHF 6 Mio. (5%) pro Jahr (effektive Kosten). 240

220 206.3

210.4

213.3

Beträge in CHF Mio.

198.5 200

180

191.3

Erstmalige Belastung der kalkulatorischen Kosten (CHF 16 Mio.)

171.1

Der Finanzausgleich (Löhne Lehrpersonen) wurde wegen der Vergleichbarkeit nicht berücksichtigt.

160

140 123.4 120

118.2

100 RE RE RE RE RE RE RE RE RE VA VA Plan Plan Plan 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

Seite 32

Warum eine Erhöhung des Zentrumslastenausgleichs notwendig ist.

 Das Bevölkerungswachstum ist beim heutigen Mechanismus des Zentrumslastenausgleichs nicht berücksichtigt.  Die Dynamik des Wachstums der Zentrumslasten ist eine ungeklärte Frage. Es scheint, dass sich diese überproportional zum Bevölkerungswachstum erhöhen. Es ist sogar ein Wachstum bei einer Stagnation der Bevölkerungszahl anzunehmen.

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