SPD-Kreisverband Bamberg Stadt

zukunft bamberg

Inhalt

Seite Präambel

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Bamberg als Welterbestadt

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Bamberg als bürgerfreundliche Stadt

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Bamberg als soziale Stadt

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Bamberg als Stadt für Familien

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Bamberg als ökologische Stadt

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Bamberg als Stadt der Bildung

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Bamberg als Wirtschaftsstandort

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Bamberg als Kulturstadt

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Bamberg als Gesundheitsstadt

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Bamberg als Stadt für Sport und Erholung

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Präambel Im Mittelpunkt sozialdemokratischer Kommunalpolitik in Bamberg stehen die in der städtischen Gesellschaft lebenden Menschen. Städtisches Leben bedeutet die soziale Organisation verschiedenartiger Lebensformen und Interessen auf dichtem Raum. Dabei ist das gesellschaftliche Leben in Wohnen, Arbeiten und Kultur miteinander verwoben. Die Aufgabe von Kommunalpolitik besteht darin, das Bewusstsein für die soziale Gemeinschaft der Stadt zu schaffen und Gestaltungsspielräume zu erzeugen. Sozialdemokratische Kommunalpolitik in Bamberg macht sich fünf Grundsätze zu eigen: •

Kommunalpolitik bezieht die Bürger(innen) in politische Vorhaben ein. Betroffene entwickeln sich zu Beteiligten.

•

Kommunalpolitik muss transparent und unbürokratisch der Stadt dienen. Absicht und Durchführung von Maßnahmen müssen stets erkennbar sein.

•

Kommunalpolitik darf nicht den kurzfristigen Erfolg suchen, sondern muss auf Nachhaltigkeit angelegt sein. Nicht momentane Stimmungen dürfen Entscheidungsfindungen beeinflussen, sondern ökologischer, sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Weitblick.

•

Kommunalpolitik muss sozial gerecht sein. Die Gesellschaft ist nur so stark wie ihr schwächstes Mitglied.

•

Kommunalpolitik muss die Partnerschaft mit allen gesellschaftlichen Gruppen suchen. Sie weist über die Stadtgrenzen hinaus und verankert die Stadt in der Region.

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[1] Bamberg als Welterbestadt Für die Stadt hat der Welterbe-Titel wegweisende Bedeutung. Dieses Alleinstellungsmerkmal hat überragenden Wert. Damit ist die Pflicht verbunden, das Welterbe zu wahren, es weiter zu entwickeln und ungeschmälert an kommende Generationen weiterzugeben. Es ist eine Hauptaufgabe für die Bürgerschaft und die politisch Verantwortlichen, den Erhalt eines lebendigen Weltkulturerbes im Bewusstsein der Menschen zu verankern. Konkret heißt das: •

Die Landesgartenschau 2012 bietet die Chance, die alte Bausubstanz auf der ERBA-Insel zu erhalten und mit Wohnnutzungen sowie Grünflächen zu verbinden.

•

Das Sandgebiet muss zur Flaniermeile ohne Verkehr entwickelt werden.

•

Die Unteren Mühlen sind sensibel zu sanieren und kleinräumig zu nutzen.

•

Der Maxplatz soll zu Bambergs Magneten in der Innenstadt werden.

•

Ein Museum als Besucherzentrum für das Welterbe ist einzurichten.

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[2] Bamberg als bürgerfreundliche Stadt Kommunalpolitik kann nur gelingen, wenn sich viele Bürger (innen) für ihre Stadt engagieren. Dazu müssen sie Politik als ein offenes, transparentes und demokratisches Miteinander erleben. Stadtrat und Verwaltung müssen die Kompetenzen der Bürgerschaft einbeziehen. Die Beteiligung aller - an der Gestaltung des städtischen Lebens - ist ein wesentliches Element, um die bürgerfreundliche Stadt zu verwirklichen. Vorrang hat das Allgemeinwohl, um soziale Gerechtigkeit zu realisieren. Konkret heißt das: •

Bürgerbefragungen und Anwohnerbeteiligungen, deren Ergebnisse bindend sein müssen, sollen fester Bestandteil von Stadtplanung sein.

•

Rechtzeitige Information und eingehende Beratung sichern Transparenz, wobei den elektronischen Medien eine wichtige Rolle einzuräumen ist.

•

Bürgerfreundliche Stadtentwicklung soll durch einen Stadtplanungsrat koordiniert werden.

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Die Gemeinsamkeit von Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeit sind Markenzeichen einer attraktiven Innenstadt ebenso wie die ausgereifte Infrastruktur in Stadtrandbezirken und in der Peripherie.

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Die Stadtwerke und die Stadtbau GmbH müssen als städtische Unternehmen in Bürgerhand bleiben.

•

Die Grundversorgung mit Energie und Wasser sowie die Entsorgung sind kommunale Kernaufgaben und gehören der Stadt.

•

Der Friedhof muss eine kommunale Einrichtung bleiben.

•

Die Sparkasse muss eine kommunale Einrichtung bleiben. 5

[3] Bamberg als soziale Stadt Mit sozialer Sicherung werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich jeder einzelne in der Gesellschaft frei und mit gleichen Chancen entfalten kann. Wer Hilfe benötigt, braucht die besondere Unterstützung der Stadt. Die Lebenschancen von jung und alt, von arm und reich, mit oder ohne Migrationshintergrund sind gleichberechtigt zu fördern. Konkret heißt das: •

Vorrang hat die Förderung von entwickelten Hilfen in der Seniorenpolitik (betreutes Wohnen, intergenerationelle Wohngemeinschaften, soziale Stadtteilentwicklung).

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Jugendliche sollen stärker an politischen Entscheidungen beteiligt werden, wobei in den Jugendversammlungen ein Antragsrecht für den Stadtrat geschaffen werden muss.

•

Der Dialog zwischen den Kulturen und Religionen ist mit gemeinsamen Projekten zu fördern.

•

Ein früher Sprachunterricht bereits im Kindesalter hilft, gerechte Bildungschancen zu schaffen. Erwachsenensprachkurse vertiefen die Integration.

•

Bambergs Verkehrsgestaltung muss generationenfreundlich sein: kinderwagengängige Innenstadt, dichter ÖPNV, sichere Fahrradwege, Vorrang für Anwohnerparken.

•

Behindertengerechte Verkehrswege und Einrichtungen sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Stadtpolitik.

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[4] Bamberg als Stadt für Familien Familienfreundlichkeit ist die Zukunftschance der Stadt. Familie ist da, wo Kinder sind. Moderne Familienpolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die Bedingungen für Familien und Kinder nachhaltig zu verbessern. Zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf gehören geeignete Einrichtungen und Maßnahmen. Familienpolitik ist die zukunftsweisende Aufgabe städtischer Planung. Konkret heißt das: •

Alle kommunalpolitischen Entscheidungen müssen einem „Familien-Check“ bestehen.

•

Finanzierbarer Wohnraum mit geeigneten Freiflächen für spielende Kinder ist zu entwickeln, z. B. beim ehemaligen Maisel-Gelände, in Wildensorg und auf der ERBA-Insel.

•

Wohnungsnahe Versorgung mit Einkaufszentren, Arztpraxen, Kindereinrichtungen, Sportplätzen und Grundschulen ist zu berücksichtigen.

•

Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss ein entsprechendes Betreuungsangebot zur Verfügung stehen; Arbeitgeber sollen ermutigt werden, familienfreundliche Strukturen (z.B. in der Arbeitszeitgestaltung, Beteiligung an Betreuungsangeboten) zu schaffen.

•

Kinderkrippen, Kindergartenplätze und Kinderhorte sind bedarfsdeckend zur Verfügung zu stellen.

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[5] Bamberg als ökologische Stadt Global denken, lokal handeln: Das gilt für den Klimaschutz, den Einsatz von erneuerbaren Energien, für Energiesparmaßnahmen, und das Bewusstsein, stets ökologisch verantwortungsvoll zu agieren. Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen – auch für die nächsten Generationen – steht im Zentrum einer kommunalen Umweltpolitik in Bamberg. Bauleitplanung und Flächennutzungsplanung müssen im Sinne des Klima-, Landschafts- und Naturschutzes betrieben werden. Konkret heißt das: •

Das „grüne“ Bamberg mit seinen grünen Flächen in der Stadt, der Regnitz, ihren Seitenarmen und den Kanälen, den Gärten und dem bewaldeten Umland muss geschützt werden.

•

Die CO2-Emissionen müssen reduziert und die Verpflichtungen aus dem „Klimabündnis der Europäischen Städte“ eingehalten werden.

•

Das Prinzip der Nachhaltigkeit muss alle energiepolitischen Entscheidungen der Stadt bestimmen. Wir wollen einen städtischen Masterplan für Energieeinsparung, optimierte Energienutzung und verstärkte Nutzung regenerativer Energiequellen.

•

Die Stadt muss ihr Angebot zur Energieberatung für private Haushalte, Unternehmen und Verein massiv ausbauen; Klima- und Denkmalsschutz müssen verbunden werden.

•

Der fortschreitende Flächenverbrauch muss eingedämmt werden (Umnutzungspläne, Baulückenkataster).

•

Innerhalb der Siedlungen zusammenhängende Freiräume sowie Kleingarten- und Schrebergartenanlagen 8

sollen Park-, weiter-

entwickelt werden. Die Anzahl der Bäume Stadtgebiet ist zu erhöhen. Dazu soll bürgerliche Engagement im NaturUmweltschutz (Baumpatenschaften, Pflege Grünflächen) gestärkt werden.

im das und von

•

Verkehrsberuhigung ist ein vorrangiges Ziel, ohne dass die Erreichbarkeit der Innenstadt gefährdet wird. Um Anreize für den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zu schaffen, muss der ÖPNV weiter gestärkt werden. Auch über die Stadtgrenzen hinaus ist eine vertiefte Vernetzung mit angrenzenden und überregionalen Verkehrsverbünden anzustreben.

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Das Radstreifennetz muss möglichst ausgedehnt werden (mit Radfahrerfurten an Ampeln; unter besonderer Berücksichtigung der Kindersicherheit).

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Die Vergaberichtlinien der Stadt und ihrer Betriebe sollen den Vorgaben der Agenda 21 folgen. Bei städtischen Auftragsvergaben sind die gesetzlichen Spielräume so zu nutzen, dass Produkte aus fairem Handel sowie von der heimischen Wirtschaft bevorzugt werden.

[6] Bamberg als Stadt der Bildung Die Universität Bamberg mit ihren zahlreichen Einrichtungen für Forschung und Lehre sowie das vielfältige und breite schulische Angebot prägen den Wissensstandort Bamberg. Er muss gestärkt und weiterentwickelt werden in dem Bewusstsein, dass Bildungschancen zugleich Lebenschancen sind. Bamberg sichert sich mit Investitionen im Bildungsbereich einen Wettbewerbsvorteil in die Zukunft. 9

Konkret heißt das: •

Der Ausbau des Universitätsstandorts auf der Achse Innenstadt – Markusplatz – ERBA-Gelände ist zu erreichen.

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Die Universität muss fest im städtischen Leben verankert und die Kooperation mit heimischen Unternehmen, Schulen und Vereinen gefördert werden.

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Zusammen mit dem Landkreis Bamberg soll die Wirtschaftsschule in einen Zweckverband „Berufsvorbereitende Schulen“ überführt werden. Der bedarfsgerechte Ausbau von Ganztags- und Ferienangeboten ist im Verbund von Stadt und Landkreis in allen Schularten zügig voranzutreiben.

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Die Sanierung des Clavius-Gymnasiums genießt Priorität.

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Sozialarbeit, Betreuung von Kindern mit Migrationshintergrund und psychologische Begleitung an Schulen müssen ausgebaut werden.

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Die Kommune muss sich verstärkt dem Freizeitverhalten von Kindern und Jugendlichen zuwenden (Streetworker-Programme).

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Die Welterbe-Stiftung muss so gestaltet werden, dass der Austausch mit Schülern aus dem Ausland, der internationale Studentenaustausch und der Austausch mit den Partnerstädten verstärkt gefördert werden kann.

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Stadt- und Stadtteilbüchereien, Volkshochschule und städtische sowie private Musikschulen und berufsbildende Schulen stellen ein unersetzliches, förderungswürdiges Bildungsangebot dar. Berufsförderungs- und Weiterbildungsinstitutionen sind zu unterstützen. 10

[7] Bamberg standort

als

Wirtschafts-

UNESCO-Welterbe und High-Tech-Standort gehören zusammen. Es ist ein überragendes Ziel, Tradition zu bewahren und gleichzeitig auf Fortschritt und Unternehmergeist zu setzen. Besonders große Chancen für wirtschaftliches Handeln in Bamberg liegen im Gesundheitsbereich, dem Tourismusund Kongressgeschäft, im Bereich Logistik sowie im Informations- und Kommunikationssektor. Bamberg als Einkaufsstadt für eine ganze Region lebt von der Vielseitigkeit des Angebots und der Attraktivität der Innenstadt. Der Wandel in der Automobilwirtschaft muss Kräfte für neue Entwicklungen freisetzen. Neugründungen bedürfen der gezielten Förderung (Stadt, Land, Bund, Europa) und sind durch besonderes Standortmarkting, das zu innovativer Umwelttechnologie und energieeffizienter Produktion motivieren soll, anzuregen. Konkret heißt das: •

Eine erfolgreiche kommunale Wirtschaftspolitik braucht ein Netzwerk aus Wirtschaft, Handel, Handwerk, Gewerkschaften, Personalund Betriebsräten, ehrenamtlichen Initiativen, Stadtmarketing, Sozialverbänden und den Kirchen. Dazu ist eine weitgehende wirtschaftspolitische Kooperation zwischen der Stadt, den umliegenden Gemeinden, dem Landkreis und Regionen nötig.

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Die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien müssen für alle gesellschaftlichen Gruppen in der Region verfügbar sein.

•

Der Ausbau des WLAN-Breitbandkabels als Bestandteil der Grundversorgung ist auch für die ländliche Region unbedingt erforderlich.

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•

Die durchschnittliche Zahl der Übernachtungen soll kontinuierlich gesteigert werden. Individualreisende, Reisegruppen und Tagungsgäste sollen vor allem für den qualitätsvollen Kulturtourismus gewonnen werden.

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Der Fahrrad- und Wandertourismus soll in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bamberg und der Metropolregion vorangetrieben werden.

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Die Verkehrsströme des Hafens, der Bahn und des Straßenverkehrs müssen stärker miteinander vernetzt und geleitet werden.

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Die Aufwertung von Einkaufsstraßen wie z.B. Lange Straße, Obere und Untere Königsstraße, Luitpoldstraße und Promenade ist nach dem Vorbild der Sandstraße dringend erforderlich.

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Die Einrichtung eines „Zentrum für kreative Innovationen“ für die Innenstadt muss vorangetrieben werden. Es soll auch Existenzgründungen im geistesund kulturwissenschaftlichen Bereich fördern. Die Stadt soll durch einen jährlichen Gründungswettbewerb die besten Projekte und Geschäftsideen aus diesem Bereich prämieren.

[8] Bamberg als Kulturstadt Bamberg lebt davon, dass viele Menschen durch die Beschäftigung mit Kunst und Kultur Selbstbewusstsein, Glück und Zufriedenheit finden. Dabei spielen die verschiedenen Angebote des Kulturlebens – besonders auch im Ehrenamt – eine herausragende Rolle. Die Chancen des qualitätsvollen Kulturtourismus sind besonders zu nutzen. 12

Konkret heißt das: •

Das Engagement von Einzelpersonen, Vereinen und Initiativen, die das kulturelle Leben tragen, muss dauerhaft finanziell unterstützt werden. Eine Erhöhung des Globalbetrages zur Kulturförderung ist anzustreben. Neben der etablierten muss auch junge und alternative Kultur gefördert werden.

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Ein leistungsfähiges städtisches Theater muss erhalten belieben. Initiativen zu einer vielfältigen Theaterlandschaft sollen unterstützt werden.

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Ein kommunales Jugendkulturzentrum Bandräumen, Internetcafé und Bühne Aufführungen soll geschaffen werden.

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In Kooperation mit der Universität Bamberg muss eine zusammenhängende Stadtgeschichte mit geeigneter Präsentation geschaffen werden.

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[9] Bamberg als Gesundheitsstadt Für die Stadt- und Landbevölkerung muss eine umfassende, qualitativ hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung auf höchstem Niveau gesichert werden. Die dazu benötigten Behandlungsund Pflegeeinrichtungen müssen zukunftsfähig ausgestattet werden. Die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Landkreis ist ein wichtiger Baustein für die Gesundheitsregion Bamberg. Konkret heißt das: •

Kliniken der Sozialstiftung müssen in kommunaler Hand bleiben. Durch Zukunftsinvestitionen ist Bamberg als Hauptversorgungsstandort sicherzustellen. 13

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Die stiftischen Seniorenheime (Bürgerspital und Antonistift) sind in städtischer Hand weiter zu betreiben und den Anforderungen einer modernen Seniorenpflege anzupassen.

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Die Erhaltung der an die Sozialstiftung angegliederten Berufsfachschulen für Gesundheitsund Krankenpflege sowie Altenpflege und die Hebammenausbildung ist für die Region die entscheidende Investition in die Zukunft.

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Durch eine Ausbildung vor Ort sichern wir die Präsenz von Pflegefachkräften in der Region.

[10] Bamberg Erholung

als

Stadt

für

Sport

und

Die Vereine leisten eine wertvolle Arbeit für den Breitenund den Spitzensport. Dazu brauchen sie die besondere Unterstützung der Kommune. Ausreichende Sport-, Freizeit- und Erholungsangebote in den Stadtteilen verbessern die Wohn- und Lebensqualität. Die erforderliche Modernisierung der Sportstätten und die Weiterentwicklung der Erholungsstätten liegen im Interesse der gesamten Bürgerschaft. Konkret heißt das: •

Ein Sanierungsprogramm für alle SportVereinseinrichtungen ist zu entwickeln.

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Die dezentrale Bäderlandschaft, die allen Bürgerinnen und Bürgern für sportliche, freizeitliche und gesundheitsvorsorgende Zwecke zur Verfügung steht, muss erhalten und ausgebaut werden. Anders als bisher sollen die schulischen Turnhallen 14

und

den Vereinen auch während der Schulferien zur Verfügung stehen. Den Jugendmannschaften der Vereine sollen ganzjährig diese Möglichkeiten kostenlos eingeräumt werden. •

Das neue Hallenbad stärkt das Schulungs-, Gesundheits- und Freizeitangebot für die ganze Region.

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Die Flussauen, Grünbereiche und Bergschneisen müssen für die Naherholung reserviert werden.

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Dieses kommunalpolitische Parteiprogramm wurde auf der Mitgliederversammlung am 8. Mai 2010 einstimmig verabschiedet. Im Vorfeld dieser Mitgliederversammlung wurde es nach Fertigstellung auf breiter Basis in den Ortsvereinen und Parteigremien diskutiert und weiter bearbeitet. Ziel dieses Programms ist es, die Arbeit in der Partei und in der Stadtratsfraktion zu unterstützen und damit einen Rahmen für politisches Handeln vorzugeben. Als kommunales Programm zeigt es den Bürgerinnen und Bürger der Stadt die kommunalpolitischen Schwerpunkte der Bamberger SPD und soll langfristige politische Perspektiven darstellen. Sozialdemokraten werden sich immer für eine gerechte und nachhaltige Politik einsetzen und dabei immer an diejenigen denken, welche am Rande der Gesellschaft stehen oder die Unterstützung der Gesellschaft benötigen.

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Politik ist die Kunst, das Notwendige möglich zu machen. Herbert Wehner (1906-1990), deutscher SPD-Politiker

Impressum: SPD Kreisverband Bamberg–Stadt c/o Franz-Ludwig-Str. 5a www.spd-bamberg.de

V. i. S. d. P.: Felix Holland, Kreisvorsitzender der SPD Bamberg Stadt Heinz Kuntke, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Oskar Krause, SPD-Bezirksgeschäftsführer 17