Kommunen in der Finanzkrise: Status quo & Handlungsoptionen EY-Kommunenstudie 2015 Ergebnisse für Hessen September 2015

Design der Studie

Ihr Ansprechpartner Hans-Peter Busson Partner Government & Public Sector Leader Germany, Switzerland, Austria

Repräsentative Befragung von Stadtkämmerern bzw. leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltungen von 300 deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern (ohne Stadtstaaten) ► 23 Befragungen in Hessen ► telefonische Befragung im Juni 2015 ► Befragung durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut (Valid Research, Bielefeld) Zusätzlich Berechnungen auf der Basis von Statistiken der Statistischen Landesämter und des Statistischen Bundesamtes

Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Telefon +49 6196 996 25271 hans-peter.busson @de.ey.com

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EY Kommunenstudie 2015

Kernergebnisse für Hessen Finanzlage desolat ► ► ►

Drei von vier hessischen Kommunen (74 %) 2014 mit Haushaltsdefizit (Bund: 49 %) 83 % der hessischen Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept (Bund: 35 %) Hessische Kommunen 2014 mit bundesweit dritthöchster Pro-Kopf-Verschuldung und zweithöchstem Finanzierungsdefizit

Keine Verbesserung in Sicht ► ►

Anteil der hessischen Kommunen mit Haushaltsdefizit steigt 2015 auf 78 % Mehrheit der hessischen Kommunen (55 %) rechnet mit Schuldenanstieg in den kommenden drei Jahren, nur 36 % erwarten sinkende Verschuldung

Massives Drehen an der Gebührenschraube ► ►

83 % der Kommunen in Hessen wollen 2015/16 ihre Steuern/Gebühren erhöhen (Bund: 79 %), insbesondere: höhere Grundsteuer (52 %) und höhere Gebühren für Kitas/Ganztagsschulen (39 %) 48 % der Kommunen in Hessen planen, 2015/16 ihre Leistungen zu reduzieren (Bund: 32 %). Besonders häufig: Reduzierung/Aufgabe von Angeboten in Jugendbetreuung/Seniorenarbeit (17 %)

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EY Kommunenstudie 2015

Schuldenstand der hessischen Kommunen 2014 um vier Prozent gestiegen Schulden der hessischen Kommunen beim nicht-öffentlichen Bereich insgesamt in Millionen Euro; Veränderung im Vergleich zum Vorjahr 18.702

18.135

18.819

16.702 14.881

2010

+12 %

+12 %

–3 %

+4 %

2011

2012

2013

2014

Quelle: Statistisches Bundesamt

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EY Kommunenstudie 2015

Hessische Kommunen 2014 mit dritthöchster Pro-Kopf-Verschuldung … Schulden der Kommunen je Einwohner 2014 nach Bundesländern; ohne Stadtstaaten; in Euro Veränderung im Vergleich zum Vorjahr Saarland

3.665

Rheinland-Pfalz

3.121

+5 %

Hessen

3.103

+3 %

Nordrhein-Westfalen

2.959

Niedersachsen

1.598

Schleswig-Holstein

1.476

+4 % +1 % +2 %

Sachsen-Anhalt

1.406

+1 %

Thüringen

1.378

–3 %

Mecklenburg-Vorpommern

1.239

Bayern

1.119

Sachsen

1.069

Brandenburg

852

Baden-Württemberg

670

Quelle: Statistisches Bundesamt, Berechnung EY

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+12 %

EY Kommunenstudie 2015

+4 % ±0 % ±0 % –2 % +6 %

… und zweithöchstem Finanzierungsdefizit Finanzierungssaldo der Kommunen nach Bundesländern 2014; in Millionen Euro

Bayern

1.466

Baden-Württemberg

317

Thüringen

193

Brandenburg

113

Sachsen

45

Niedersachsen

22

Mecklenburg-Vorpommern

8

Sachsen-Anhalt

-2

Schleswig-Holstein

-86

Rheinland-Pfalz

-388

Saarland

-406

Hessen Nordrhein-Westfalen

-438 -1.549

Quelle: Statistisches Bundesamt, „Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts“

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EY Kommunenstudie 2015

Hessen: Mehrheit der Kommunen 2013 mit gesunkener Pro-Kopf-Verschuldung Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen; Stichtage: 31.12.2012 und 31.12.2013

Anteil der Kommunen mit steigender, sinkender bzw. gleich gebliebener Pro-Kopf-Verschuldung in Prozent Saarland Rheinland-Pfalz Schleswig-Hostein Nordrhein-Westfalen Hessen Brandenburg Niedersachsen Bayern Sachsen-Anhalt Sachsen Baden-Württemberg Mecklenburg-Vorpommern Thüringen

11 11

31 28 24 21 20 17

Deutschland Ost West Angaben in Prozent

Anstieg

45

20

Rückgang

62 60

70

80

75 89 89 39 42

76

61 71 75 79

77

Gleich

Quelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.

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EY Kommunenstudie 2015

55

38 38

30

20

8

8

58 55

0 0 0 2 0

0 0

(n = 10) (n = 20) (n = 21) (n = 206) (n = 58) (n = 26) (n = 88) (n = 67) (n = 24) (n = 25) (n = 99) (n = 9) (n = 19)

3 3 3

(n = 672) (n = 103) (n = 569)

1 1 0 4

Hessen: Einnahmen und Ausgaben sollen 2015 gleich stark wachsen „Wie werden sich die Einnahmen und Ausgaben Ihrer Kommune entwickeln?“

PROGNOSE1

Ø-Entwicklung Einnahmen 2015 Hessen Gesamteinnahmen (Ø)

►

► 1

Ø-Entwicklung Ausgaben 2015

Deutschland +2,1 %

+1,2 %

Hessen

Deutschland

Gesamtausgaben (Ø)

+2,1 %

+3,3 %

Gesamtinvestitionen (Ø)

+1,5 %

+0,9 %

Sozialausgaben (Ø)

+4,3 %

+5,0 %

Personalausgaben (Ø)

+1,1 %

+1,2 %

Aus den Prognosen der Kämmerer in Hessen ergibt sich für 2015 ein Wachstum der Gesamteinnahmen und -ausgaben von jeweils 2,1 Prozent. Bundesweit hingegen liegt das erwartete Ausgabenwachstum deutlich über dem erwarteten Einnahmenzuwachs. Haupttreiber des erwarteten Ausgabenanstiegs bleiben in Hessen und in Deutschland die Sozialausgaben.

Berechnung auf Basis der Einschätzungen der Befragten zur erwarteten Entwicklung der Einnahmen bzw. Ausgaben ihrer Kommune.

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EY Kommunenstudie 2015

Drei von vier Kommunen in Hessen mit Haushaltsdefizit – Tendenz steigend „Mit welchem Ergebnis hat Ihre Kommune das Haushaltsjahr 2014 (Ergebnishaushalt, ordentliches Ergebnis) abgeschlossen?“

„Mit welchem Ergebnis wird Ihre Kommune das laufende Haushaltsjahr 2015 (Ergebnishaushalt, ordentliches Ergebnis) abschließen?“

2014

2015 (Prognose)

18

22

(33)

(41)

4

(12)

4

(10)

74

(49)

Haushaltsüberschuss

► ►

78

Angaben in Prozent; Bundesdurchschnittswerte in Klammern Ausgeglichener Haushalt

(55) Haushaltsdefizit

Fast 3 von 4 hessischen Kommunen wiesen 2014 ein Haushaltsdefizit auf, das sind deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt. Und die Situation wird sich aller Voraussicht nach verschärfen: Für 2015 erwarten sogar 78 % der hessischen Kommunen ein Haushaltsdefizit – gegenüber nur noch 18 %, die mit einem Haushaltsüberschuss rechnen.

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EY Kommunenstudie 2015

Anteil der Kommunen mit Haushaltsüberschuss länderübergreifend stark rückläufig 2014

2015 (Prognose)

Baden-Württemberg Brandenburg

Niedersachsen

22

Rheinland-Pfalz

22 14

7

9

38 Haushaltsüberschuss

79

Nordrhein-Westfalen

6 10

Ost

29

14

57

West

53 Ausgeglichener Haushalt

Haushaltsdefizit

Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.

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EY Kommunenstudie 2015

78

4

22

67

11 84

35

19

46 30

27

37

36

Rheinland-Pfalz

48

7

45

78

25

19

56

18

23

31

46

Schleswig-Holstein Hessen

23

77

Niedersachsen

74

4

Ost

Bayern

27

37

36

Hessen

16

23

8

69

Brandenburg Sachsen

48

52

Schleswig-Holstein

Angaben in Prozent

22

62

Baden-Württemberg

15

16

69

Bayern

West

23

77

Sachsen

Nordrhein-Westfalen

5 8

87

12

58

Mehr als drei von vier hessischen Kommunen weiterhin mit Haushaltssicherungskonzept „Hat Ihre Kommune in den letzten drei Jahren Haushaltssicherungskonzepte oder Haushaltssanierungspläne aufstellen müssen?“

„Erwarten Sie für die kommenden drei Jahre die Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung (= Haushaltssicherungskonzepte oder Haushaltssanierungspläne)?“

2013 – 2015

2016 – 2018

17

Mit Haushaltssicherungskonzept

(65)

83

22

Ohne Haushaltssicherungskonzept

Mit Haushaltssicherungskonzept

(46)

78

Ohne Haushaltssicherungskonzept

(54)

(35) Angaben in Prozent; Bundesdurchschnittswerte in Klammern ► ►

Im Zeitraum 2013 – 2015 haben mehr als 4 von 5 hessischen Kommunen ein Haushaltssicherungskonzept oder Haushaltssanierungspläne aufstellen müssen gegenüber nur 35 % der Kommunen bundesweit. Innerhalb der kommenden 3 Jahren wird dieser Anteil nach den Erwartungen der befragten hessischen Kämmerer voraussichtlich nur leicht sinken, auf 78 %.

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EY Kommunenstudie 2015

Und: Mehrheit der hessischen Kommunen rechnet mit Schuldenanstieg „Welche Erwartungen haben Sie hinsichtlich der Entwicklung der Gesamtschulden Ihrer Kommune für die nächsten drei Jahre?“

Anteil der Kommunen mit prognostizierter steigender, sinkender bzw. gleich bleibender Verschuldung in Prozent Schleswig-Holstein

100

Rheinland-Pfalz

89

Niedersachsen

11

74

9

Baden-Württemberg

64

8

Bayern

63

12

Hessen

55

Nordrhein-Westfalen

54

Brandenburg Sachsen

23

Rückgang

37

Anstieg

EY Kommunenstudie 2015

31

4

Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.

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50

11

62 Keine Veränderung

30 69

West Angaben in Prozent

36

7

58

Ost

25

16

8

Deutschland

28

9

43

17

59 12

26

Dennoch: Drei von vier hessischen Kommunen setzen auf Schuldentilgung aus eigener Kraft „Gehen Sie davon aus, dass Sie Ihre Schulden aus eigener Kraft werden tilgen können?“

Hessen

Deutschland

Ja (Schuldentilgung aus eigener Kraft)

26%

Nein (keine Schuldentilgung aus eigener Kraft)

74%

►

30%

70%

Fast 3 von 4 hessischen Kommunen gehen derzeit davon aus, ihre Schulden aus eigener Kraft tilgen zu können – nur die Kommunen in Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern sind noch optimistischer.

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EY Kommunenstudie 2015

Schuldentilgung aus eigener Kraft: Bundeslandranking „Gehen Sie davon aus, dass Sie Ihre Schulden aus eigener Kraft werden tilgen können?“

Anteil der Kommunen, die damit rechnen bzw. nicht davon ausgehen, ihre Schulden aus eigener Kraft tilgen zu können Sachsen

92

Baden-Württemberg

90

Bayern

10

81

Hessen

19

74

26

Brandenburg

67

33

Niedersachsen

66

34

Nordrhein-Westfalen

66

34

Schleswig-Holstein Rheinland-Pfalz

64 78 70

Ost

72

West Angaben in Prozent

36

22

Deutschland

70

Ja, Schuldentilgung aus eigener Kraft

Nein, keine Schuldentilgung aus eigener Kraft

Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.

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8

EY Kommunenstudie 2015

30 28 30

Handlungsoptionen der Kommunen

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EY Kommunenstudie 2015

Hessen: Mehr als vier von fünf Kommunen wollen Gebühren und/oder Steuern erhöhen Leistungen werden reduziert

Steuern und Gebühren werden erhöht

Anteil der Kommunen, die entsprechende Maßnahmen durchgeführt haben bzw. planen (in Prozent)

48 (26)

48 (32)

2014

2015/16

Bundesdurchschnittswerte in Klammern ►

►

87 (69)

83 (79)

2014

2015/16

Mehr als 4 von 5 hessischen Kommunen planen, 2015/16 ihre Steuern und/oder Gebühren zu erhöhen, das sind mehr als im Bundesdurchschnitt, aber etwas weniger als noch 2014. Ein Ende der Steuer- bzw. Gebührenerhöhungen ist damit weiterhin nicht in Sicht. Fast jede zweite Kommune in Hessen will 2015/16 ihre Leistungen reduzieren. Das sind deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt und genauso viele wie vor einem Jahr.

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EY Kommunenstudie 2015

Hessen: Welche Leistungen reduziert werden „Hat Ihre Kommune im Jahr 2014 folgende Maßnahmen umgesetzt? Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2015 oder das kommende Jahr 2016 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Mehrfachnennungen möglich)

Reduzierungen von Leistungen: bereits umgesetzt oder geplant

Reduzierung oder Aufgabe von Angeboten in der Jugendbetreuung/Seniorenarbeit

13 (6)

Schließung von Bibliotheken/sonstigen kulturellen Einrichtungen

13 (3)

Reduzierung des ÖPNV-Angebots

13 (3) 13 (2)

Schließung oder eingeschränkter Betrieb Hallen-/Freibad

4 (6)

Schließung von Veranstaltungshallen/Bürgerhäusern

4 (4)

Reduzierung der Straßenbeleuchtung Kita-Schließung/Einschränkung des Angebots

0 (2)

Schließung von Theater/Oper

0 (1) 0 (1)

Für 2015/2016 geplant

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0 (10)

2014 umgesetzt

EY Kommunenstudie 2015

17(9)

17 (3)

9 (5) 9 (5) 9 (11)

4 (1)

Angaben in Prozent; Bundesdurchschnittswerte in Klammern

Hessen: Welche Steuern oder Gebühren erhöht werden „Hat Ihre Kommune im Jahr 2014 folgende Maßnahmen umgesetzt? Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2015 oder das kommende Jahr 2016 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Mehrfachnennungen möglich)

Erhöhung von Steuern oder Gebühren: bereits umgesetzt oder geplant 52 (38) 52 (29)

Grundsteuer 39 (40) 43 (23) 35 (26) 39 (20)

Kitas/Ganztagsschulen Friedhof Müll Wasser

17 (24)

4 (10)

13 (16)

Hundesteuer

Einführung neuer Steuern/Abgaben Für 2015/2016 geplant

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2014 umgesetzt

EY Kommunenstudie 2015

9 (16) 4 (12) 4 (8)

35 (22)

17 (10) 22 (10) 17 (14)

Bücherei

Parkgebühren

22 (12)

9 (9)

Eintrittspreise (für Bäder, Konzerte etc.)

Straßenreinigung

26 (10)

13 (6)

30 (17)

17 (11) Angaben in Prozent; Bundesdurchschnittswerte in Klammern

EY | Assurance | Tax | Transactions | Advisory Die globale EY-Organisation im Überblick Die globale EY-Organisation ist einer der Marktführer in der Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung, Transaktionsberatung und Managementberatung. Mit unserer Erfahrung, unserem Wissen und unseren Leistungen stärken wir weltweit das Vertrauen in die Wirtschaft und die Finanzmärkte. Dafür sind wir bestens gerüstet: mit hervorragend ausgebildeten Mitarbeitern, starken Teams, exzellenten Leistungen und einem sprichwörtlichen Kundenservice. Unser Ziel ist es, Dinge voranzubringen und entscheidend besser zu machen – für unsere Mitarbeiter, unsere Mandanten und die Gesellschaft, in der wir leben. Dafür steht unser weltweiter Anspruch „Building a better working world“. Die globale EY-Organisation besteht aus den Mitgliedsunternehmen von Ernst & Young Global Limited (EYG). Jedes EYG-Mitgliedsunternehmen ist rechtlich selbstständig und unabhängig und haftet nicht für das Handeln und Unterlassen der jeweils anderen Mitgliedsunternehmen. Ernst & Young Global Limited ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach englischem Recht und erbringt keine Leistungen für Mandanten. Weitere Informationen finden Sie unter www.ey.com. In Deutschland ist EY an 22 Standorten präsent. „EY“ und „wir“ beziehen sich in dieser Publikation auf alle deutschen Mitgliedsunternehmen von Ernst & Young Global Limited. Diese Publikation ist lediglich als allgemeine, unverbindliche Information gedacht und kann daher nicht als Ersatz für eine detaillierte Recherche oder eine fachkundige Beratung oder Auskunft dienen. Obwohl sie mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt wurde, besteht kein Anspruch auf sachliche Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität; insbesondere kann diese Publikation nicht den besonderen Umständen des Einzelfalls Rechnung tragen. Eine Verwendung liegt damit in der eigenen Verantwortung des Lesers. Jegliche Haftung seitens der Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und/oder anderer Mitgliedsunternehmen der globalen EYOrganisation wird ausgeschlossen. Bei jedem spezifischen Anliegen sollte ein geeigneter Berater zurate gezogen werden.

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