Kommunales Klimaschutzkonzept Stadt Northeim Protokoll der Arbeitsgruppe Klimaschutz und Stadtplanung Datum:

9. Juli 2014

Uhrzeit:

16:30 bis 19:00 Uhr

Anlass:

Arbeitsgruppe Klimaschutz und Stadtplanung

Ort:

Rathaus der Stadt Northeim, Scharnhorstplatz 1 in 37154 Northeim

Teilnehmende Matthias Aue Peter Becker Frank Becker Rüdiger Betker Thorsten Buschjost Knut Fürsten Stephan Hartmann Karl-Heinz Himstedt Helga Jäger Dietmar Kahler Wolfgang Möller Peter Osterloh Karen Pollok

Dipl.-Ing. C. Lüdecke GmbH Ingenieurbüro P. Becker Schornsteinfeger Schornsteinfeger SWN Stadtwerke Northeim GmbH Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Bezirksschornsteinfegermeister Kirchenkreisamt Northeim Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Stadt Northeim Stadt Northeim Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Vortragende Yvonne Henniges

Stadt Neustadt a. Rbge.

Moderation / Protokoll Andreas Steege target GmbH Hermann Sievers target GmbH

Tagesordnung I.

Begrüßung Stadt Northeim

II.

Programmabsprachen, Vorstellungsrunde, Kurzvorstellung des Projekts Klimaschutzkonzept für die Stadt Northeim Andreas Steege, target GmbH

III.

Impulsvortrag: Klimaschutz in der Stadtentwicklung – Erfahrungsbericht über die Erarbeitung des Aktionsprogramms Klimaschutz und Siedlungsentwicklung der Stadt Neustadt am Rübenberge Yvonne Henniges, Stadt Neustadt a. Rbge.

IV.

Diskussion von Schwerpunktthemen für das Klimaschutzkonzept der Stadt Northeim

V.

Zusammenfassung der Ergebnisse

Kommunales Klimaschutzkonzept Stadt Northeim I.

Begrüßung

Nach Absprache mit Herrn Möller begrüßt Herr Steege von der target GmbH die Teilnehmenden.

II.

Programmabsprachen, Vorstellungsrunde, Kurzvorstellung des Projekts Klimaschutzkonzept für die Stadt Northeim

Herr Steege stellt kurz das Programm sowie das Integrierte Klimaschutzkonzept, dessen Rahmenbedingungen und die Vorgaben des Bundesumweltministeriums vor, wobei die Schnittstellen mit dem Landkreis Northeim und dessen Teilkonzept Erneuerbare Energien berücksichtigt werden. Die Präsentation_AG Stadtplanung_2014-07-09.pdf finden Sie auf der Website der Stadt Northeim: http://www.northeim.de/2275.html#c8092 Herr Steege betont die Bedeutung des Bausteins Akteursbeteiligung (Folien Nr. 6 und Nr. 11), um möglichst viele Beiträge und Anregungen ins Klimaschutzkonzept (KSK) einfließen lassen zu können. Zielsetzung ist es, das KSK vom Rat der Stadt Northeim beschließen zu lassen, um so die Voraussetzung für weitere Klimaschutz-Aktivitäten der Stadt zu schaffen, beispielsweise die Beantragung eines Klimaschutz-Managers. Das ähnlich ausgerichtete Thema Energieeffizienz im Gebäudebestand wird in der vierten AG-Sitzung am 17. September 2014 behandelt (Folie Nr. 7). Zusätzlich findet die AG Energieeffizienz in Unternehmen am Mittwoch, den 8. Oktober 2014 von 16:30 bis 19:30 Uhr im Rathaus der Stadt Northeim, Scharnhorstplatz 1 statt.

III.

Impulsvortrag: Klimaschutz in der Stadtentwicklung – Erfahrungsbericht über die Erarbeitung des Aktionsprogramms Klimaschutz und Siedlungsentwicklung der Stadt Neustadt am Rübenberge

Frau Henniges, Klimaschutz-Managerin der Stadt Neustadt a. Rbge., referiert über die Erfahrungen der Stadt Neustadt a. Rbge. zum Thema Klimaschutz und Siedlungsentwicklung. Die Präsentation_Stadt Neustadt_2014-07-09.pdf finden Sie auf der Website der Stadt Northeim: http://www.northeim.de/2275.html#c8092. Ergänzungen zur Präsentation: • •

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Neustadt a. Rbge. verfügt über fast 130 städtische Gebäude. Das Aktionsprogramm Klimaschutz + Siedlungsentwicklung in Neustadt a. Rbge. ist kein herkömmliches Klimaschutz-Aktionsprogramm (KAP), sondern hat den Schwerpunkt Siedlungsentwicklung, und wird mit vier Partnern durchgeführt. Beginn der Konzepterstellung September 2009; Maßnahmenkatalog mit fast 80 Maßnahmen 10 sogenannte Leitprojekte, von denen eins bereits abgeschlossen ist 57 % des Energieverbrauchs in Neustadt entfallen auf private Haushalte (Folie Nr. 6), – ohne dass energiesparende Unternehmen diese Quote „ausgleichen“ könnten; der Durchschnitt liegt bei ca. 40 %. Dennoch sind die Leitprojekte nicht unmittelbar auf Privatpersonen ausgerichtet.

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Leitprojekt 2: Statt der berechneten 46 % wurden de facto 60 % Energie eingespart. Leitprojekt 3: In den letzten beiden Jahren wurden knapp 25 % der Energiekosten der Schulen jährlich eingespart.

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Leitprojekt 5: Innenentwicklung vor Außenentwicklung: In den Ortsteilen sind neu ausgewiesene Baugebiete oftmals nicht nötig, da viele Baulücken vorhanden sind. Das wird je nach Ortsteil unterschiedlich gehandhabt, und bei vielen Baulücken kein neues Baugebiet ausgewiesen. Eine Frage der energetischen Sinnhaftigkeit: Infrastrukturmaßnahmen und Straßenbau sind dann nicht nötig, aber Neubauten auf der grünen Wiese seien energetisch besser als das Schließen von Baulücken und als der Altbaubestand, der allerdings teilweise bereits an ein Nahwärmenetz angeschlossen ist.

Kommunales Klimaschutzkonzept Stadt Northeim • •

Leitprojekt 6: In der Passivhaussiedlung waren alle Grundstücke sofort verkauft. In der Stadt Northeim herrscht Verdichtung, es sind noch Potenziale in den Neubaugebieten vorhanden.

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Leitprojekt 7: Es gibt 15 Biogasanlagen in Neustadt. Eine Leitlinie ist nicht vorhanden, aber nichtprivilegierte Biogasanlagen werden vorerst nicht genehmigt.

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Leitprojekt 8: Neustadt hat mit 75 Windenergieanlagen (WEA) die meisten in der Region Hannover; es gibt keine Höhenbeschränkung (teils 200 m hoch). Die Änderung des FNP für Windenergie ist in Arbeit, um die Standorte rechtzeitig vor dem neuen Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) 2015 unanfechtbar zu machen. Ziel ist es auch, die WEA in Konzentrationszonen zu bündeln und wildes Bauen zu vermeiden, also Windparks statt einzelner WEA. Vom Bund gibt es Zubauquoten für WEA an Land; die Ausweisung von Vorrangflächen liegt weiterhin bei den Kommunen. In Abstimmung mit der Region Hannover (RROP 2015) sollen neue WEA ausgewiesen werden, aber auch alte Standorte wegfallen. Repowering sei insofern schwierig, als Ausgleichszahlungen und finanzielle Umschichtungen ungeklärt sind. Bisher gibt es in Neustadt noch keinen Widerstand gegen WEA, was auch an dem großen Stadtgebiet liegen könnte (flächenmäßig die neuntgrößte Stadt der Bundesrepublik). Ein frühzeitiges Einbinden der Bevölkerung reduziert generell deren Widerstand. In der Stadt Northeim wird es aus wirtschaftlichen Gründen ohne Aufhebung der Höhenbegrenzung keine neuen WEA geben.

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Leitprojekt 9: Anfang 2014 wurde dazu ein Klimaschutz-Forum abgehalten, um auch in den Ortsteilen aktiv zu werden.

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Leitprojekt 10: Die Referentin, Frau Henniges, ist seit zwei Jahren Klimaschutz-Managerin der Stadt Neustadt a. Rbge. (zu 65 % gefördert); es besteht die Möglichkeit, um weitere zwei Jahre zu verlängern (bei 40 % Förderung).

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Teilkonzept Abwasserbehandlung: Um Energieautarkie zu erreichen, sollen an den Kläranlagen BHKW und Photovoltaikanlagen installiert werden (Folie Nr. 21). In Northeim gibt es den städtischen Eigenbetrieb Abwasser (EBA). In Klimaschutz-Teilkonzepten werden bestimmte Themen detaillierter untersucht und Optimierungspotenziale ermittelt (vgl. Klimaschutz-Teilkonzept zur Erschließung der verfügbaren Erneuerbaren-Energien-Potenziale für den Landkreis Northeim). Teilkonzepte zu Klimaschutz an Schulen werden z. B. auch zu 65 % gefördert.

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IV.

Kooperationsvertrag zum Klimaschutz – zwischen der Stadt Neustadt a. Rbge., der Klimaschutzagentur Region Hannover und den Stadtwerken Neustadt a. Rbge. – mit Maßnahmen und Zielsetzungen: Masterplan-Ziele erreichen bzw. sich diesen annähern; Elektro-Mobilität sowie Kampagnen und Beratungen. Die Stadtwerke Northeim GmbH bieten Contracting-Projekte an, verfügen über ein Nahwärmenetz sowie eine Tanksäule für Elektro-Autos und befinden sich beim Energiemanagement im Zertifizierungsprozess nach DIN EN ISO 50001.

Diskussion von Schwerpunktthemen für das Klimaschutzkonzept der Stadt Northeim

Herr Steege sammelt Vorschläge, Ideen und Wünsche aus dem Plenum, die diskutiert werden. Dazu wurden Pinnwände mit fünf Oberthemen vorbereitet: Integrierte, energetische Quartierskonzepte; Energetische Sanierung; Flächennutzung / Innenentwicklung; Standortplanung für erneuerbare Energien und Anpassung an Klimafolgen.

Kommunales Klimaschutzkonzept Stadt Northeim Integrierte, energetische Quartierskonzepte • • •

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Der Bebauungsplan für das ehemalige Krankenhaus-Gelände könnte für Passivhäuser ausgewiesen werden – wenn dies von allen Akteuren gewollt ist und Investoren vorhanden sind. Neustadt a. Rbge. hat dafür die Städtische Grundstücksentwicklungsgesellschaft. Die KfW Bankengruppe hat zu dem Thema Förderprogramme aufgelegt: Neben zinsgünstigen Darlehen gibt es u. a. 65 % Zuschuss für Sach- und Personalkosten. Für weitere Informationen sind die Präsentationen KfW Kommunalfinanzierung.pdf und KfW-Programm_Energetische Stadtsanierung.pdf dem Protokoll beigefügt. Die mangelnde Akzeptanz derartiger Programme beruht meist auf Unwissenheit, Uninformiertheit und Hemmschwellen, die es zu überwinden gilt. Zu dem Thema Energieeffizienz im Gebäudebestand findet am 17. September 2014 eine weitere Arbeitsgruppe statt. Ein Brachflächen- und Baulückenkataster wie in Neustadt (Leitprojekt 5) ist für die Stadt Northeim nicht ergiebig, da keine attraktiven Angebote vorhanden sind. Denkbar wäre ein Wärmekataster, um potenzielle Abnehmer von Abwärme aus BHKW zu identifizieren. Nach einer positiven Prüfung hinsichtlich eines Quartierskonzepts, könnte ein Pilotprojekt initiiert werden.

Energetische Sanierung • • • • • • •

Für die Stadt Northeim gibt es weder ein Gebäudemanagement noch eine systematische Verbrauchserfassung; für die meisten Schulen sind diesbezüglich die Stadtwerke Northeim zuständig. Auch hier wären Pilotprojekte möglich, für Gebäudesanierung oder für Klimaschutz und Denkmalschutz. Modernisierung des Rathauses und der Schulen Es gibt in Northeim keine gesonderte Ausweisung von Photovoltaik-Gebieten; in vielen Baugebieten sind die energetischen Vorgaben hemmend, so dass Erneuerbare-EnergienAnlagen eher in späteren Jahren nachgerüstet würden. Klimaschutz-Teilkonzept Abwasserentsorgung: mit Wärmerückgewinnung aus Abwasser; Vergärung von Klärschlamm und Fett aus der Gastronomie Demografischer Wandel: Welche Gebäude werden bei schrumpfender Einwohnerzahl überhaupt noch benötigt? Denkmalschutz im Spannungsfeld zwischen Klimaschutz und erneuerbaren Energien: Hier böte sich für Northeim als Fachwerkhaus-Stadt ein Pilotprojekt an. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat dazu folgende Broschüre herausgegeben: http://www.difu.de/publikationen/2011/klimaschutz-denkmalschutz.html

Flächennutzung / Innenentwicklung • • •

Innenentwicklung vor Außenentwicklung: Attraktivität der Stadt erhöhen, den Zuzug forcieren Pilotprojekt Passivhaus-Siedlung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) durch ein Ingenieurbüro, Erfassung der städtischen Verkehrsströme, Einbeziehung des ÖPNV; mit privatem Verkehrsunternehmen ist neue Ausschreibung geplant

Standortplanung für erneuerbare Energien • • • • •

Sondergebiete für Windenergieanlagen ausweisen, mit dem Landkreis abstimmen (Höhenbegrenzung) Die Stadt Northeim hat vor Jahren Dachflächen für Photovoltaik-Nutzung zur Verfügung gestellt, das sollte überprüft und ggf. neu aufgelegt werden. Kooperation mit den Stadtwerken: „Klimaschutz-Pakt“ Klimaschutz in Schulen Förderprogramme checken

Kommunales Klimaschutzkonzept Stadt Northeim Das Thema Anpassung an Klimafolgen wurde nicht mehr behandelt.

V.

Zusammenfassung der Ergebnisse

Herr Steege fasst die Ergebnisse zusammen, beendet die Sitzung, und weist auf das letzte AG-Treffen vor der Sommerpause hin: Mittwoch, 23. Juli 2014, von 16:30 bis 19:30 Uhr, Arbeitsgruppe Klimaschutz in der kommunalen Verwaltung, Rathaus der Stadt Northeim, Scharnhorstplatz 1 in 37154 Northeim.