Organmitglieder Mitarbeitende Gesellschafter I. Mitarbeit aller Gesellschafter II. Mitarbeit einzelner Gesellschafter III. Nachträgliches Aufrücken von Arbeitnehmern in die Gesellschafterstellung
31 34 34 38 38
Erster Teil: Organmitglieder § 2 Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur zum arbeitsrechtlichen Status von Organmitgliedern
43
A.
Rechtsprechung I. Urteile der Zivilgerichte II. Urteile der Arbeitsgerichte
43 44 46
B.
Meinungen in der Literatur I. Entwicklung des Meinungsstreits II. Überblick über die Argumentation
47 48 54
C.
Exkurs: Überlegungen zu einer gesetzlichen Regelung
61
§3
Irrelevanz des Arbeitnehmer-Begriffs für Organmitglieder?
65
11
Inhaltsübersicht
A.
Arbeitsgesetzliche Bereichsausnahnien I. GmbH-Geschäftsführer II. Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften
65 65 70
B.
Normenkollisionen I. Mit Gesellschaftsrecht unvereinbare Normen des Arbeitsrechts II. Mit Arbeitsrecht unvereinbare Normen des Gesellschaftsrechts
73
C.
Organschaftliche Funktionen der Organmitglieder I. Vorrang der organschaftlichen Bestellung II. Einzelne Funktionen der Organmitglieder
81 82 86
D.
Öffentlich-rechtliche Pflichten der Organmitglieder
93
E.
Verringerte Effizienz der Unternehmensführung ?
95
§4
Allgemeiner Arbeitnehmer-Begriff
97
A.
Arbeitnehmer-Begriff der herrschenden Meinung. I. Herausbildung des klassischen Arbeitnehmer-Begriffs II. Kritik am klassischen Arbeitnehmer-Begriff
97 98 101
B.
Verzicht auf einen einheitlichen Arbeitnehmer-Begriff. I. Typologische Betrachtungsweise II. Einzelnormbezogene Arbeitnehmer-Begriffe
107 108 110
C.
Arbeitsvertrag als Dauerschuldverhältnis
112
D.
Wirtschaftlicher Arbeitnehmer-Begriff. I. Struktur des Arbeitsverhältnisses nach Wiedemann II. Arbeitnehmer-Begriff nach Lieb III. Arbeitnehmer-Begriff nach Wank
115 115 117 122
12
73 78
Inhaltsübersicht
§ 5 Übertragbarkeit des Arbeitnehmer-Begriffs auf Organmitglieder A.
B.
Besonderer Arbeitnehmer-Begriff für Organmitglieder aufgrund abweichender Schutzbedürftigkeit? I. Allgemein geringere Schutzbedürftigkeit? II. Veränderter Schutzbereich des Arbeitsrechts durch Reduzierung der geltenden arbeitsrechtlichen Normen? Irrelevanz von Beschränkungen der Entscheidungsfreiheit durch andere Gesellschaftsorgane
129
129 130 132
133
§6
Übertragung des Arbeitnehmer-Begriffs auf Organmitglieder unter Berücksichtigung empirischer Erkenntnisse 137
A.
Wirtschaftliche Chancen der Organmitglieder I. Organmitglieder mit Festgehalt II. Organmitglieder mit Gesellschaftsbeteiligung III. Organmitglieder mit Tantieme-Zusage
137 137 138 144
B.
Einflußmöglichkeit auf die die wirtschaftlichen Chancen I. Indirekte Gesellschaftsbeteiligung II. Gehalt mit Tantieme-Anteil
150 150 152
C.
Kompetenzen in der Unternehmensleitung I. Verschiedene Maßstäbe zur Beurteilung der Kompetenzverteilung ? II. Kompetenzverteilung in typischen Gesellschaftsformen unter Berücksichtigung empirischer Erkenntnisse III. Vermutungen für die tatsächliche Kompetenzverteilung
154
159 226
Verhältnis von finanzieller Beteiligung undKompetenzen I. Grundlegung II. Sonderprobleme
240 240 245
D.
154
13
Inhaltsübersicht
§7
Arbeitsrechtlicher Rechtsformzwang
249
A.
Allgemeiner arbeitsrechtlicher Rechtsformzwang I. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts II. Kritik der Literatur
249 250 251
B.
Sonderstellung von Organmitgliedern?
255
Zweiter Teil: Mitarbeitende Gesellschafter
§8
Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur.
259
A.
Rechtsprechung
259
B.
Ansichten in der Literatur I. Arbeitsverhältnisse auf der Basis getrennter schuldrechtlicher Dienstverträge II. Arbeitsverhältnisse auch im Rahmen von Beitragsleistungen? III. Arbeitnehmer-Begriff im Grenzbereich zum Gesellschaftsrecht
264
§9
A.
B.
14
Alternative Rechtsgrundlagen der Mitarbeit von Gesellschaftern
264 267 270
271
Zwei mögliche Rechtsgrundlagen der Gesellschaftermitarbeit I. Mitarbeit aufgrund eines getrennten schuldrechtlichen Dienstvertrages II. Mitarbeit als Beitragsleistung
271 272
Abrenzung zwischen Beitragsleistungen und separaten schuldrechtlichen Diensrverträgen I. Regelung in oder neben dem Gesellschaftsvertrag II. Gegenstand der Tätigkeit III. Verknüpfung der Tätigkeit mit der Mitgliedschaft
278 278 280 282
271
Inhaltsübersicht
IV. Vergütungsregelung V. Sonstige Abgrenzungskriterien
282 284
§ 10 Ausschluß des Arbeitsrechts in bestimmten Konstellationen der Gesellschaftermitarbeit.
287
A.
Mitarbeit als Beitragsleistung I. Unvereinbare Strukturunterschiede von Arbeits- und Gesellschaftsrecht? II. Normenkollisionen III. Verletzung grundlegender gesellschaftsrechtlicher Prinzipien 1. Erhalt der Funktionsfähigkeit der Gesellschaft 2. Gleichbehandlungsgrundsatz
287
B.
Persönliche Haftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten
300
C.
Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis I. Arbeitsrechtliche Bereichsausnahmen II. Wahrnehmung der Geschäftsführungs- und Vertretungsfunktionen
302 303 303
Besondere Zweckrichtung der Gesellschaft
305
D.
289 294 298 298 299
§ 11 Dogmatische Wege für die parallele Geltung von Arbeits- und Gesellschaftsrecht für Beitragsleistungen
307
A.
Parallelität von Beitragsabrede und Arbeitsvertrag
3 07
B.
Gemischter Vertrag aus gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Elementen I. Modelle für eine Vermischung II. Dogmatische Kritk der verschiedenen Modelle III. Praktische Konsequenzen der verschiedenen Modelle
310 310 312 314
15
Inhaltsübersicht
§ 12 Mitarbeitende Gesellschafter nach dem ArbeitnehmerBegriff
317
A.
317
B.
C.
Geltung des allgemeinen Arbeitnehmer-Begriffs? I. Mitarbeit aufgrund eines separaten schuldrechtlichen Dienstvertrages II. Mitarbeit als Beitragsleistung Gesamtbetrachtung oder Aufspaltung der Gesellschafterstellung Subsumtion unter Berücksichtigung empirischer Erkenntnisse I. Finanzielle Teilhabe am Unternehmensgewinn II. Einfluß auf den Unternehmensgewinn III. Verhältnis von finanzieller Beteiligung und Einfluß auf den Unternehmenserfolg IV. Statuswechsel
§ 13 Arbeitsrechtlicher Rechtsformzwang A.
B.
Vertraglicher Ausschluß des Arbeitsrechts trotz materiell-rechtlicher Arbeitnehmer-Eigenschaft I. Allgemeine Freistellung der Gesellschaftermitarbeit vom arbeitsrechtlichen Rechtsformzwang? II. Freistellung vom arbeitsrechtlichen Rechtsformzwang in besonderen Konstellationen? Vertragliche Vereinbarung von Arbeitsrecht ohne Arbeitnehmer-Eigenschaft
§ 14 Lösung der Fallbeispiele Anhang :
Gegenstand und Methodik der wichtigsten ausgewerteten empirischen Untersuchungen
