Gelungener Einstieg in das Wahlkampfjahr 2017 Zur Freude der Organisatoren waren am Donnerstagabend mehr als 120 interessierte Bürger der Einladung des Kreisverbandes Euskirchen zu unserer Veranstaltung in das Cityforum gefolgt. Nachdem der Hausmeister immer wieder zusätzliche Stühle herbeischaffen musste, leitete der Moderator der Vortrags- und Diskussionsrunde, Herr Prof. Dr. Jost Bauch aus unserem Kreisverband, in das Thema des Abends, “Deutschlands Verhältnis zu den USA – wirtschaftlich, militärisch und technologisch”, ein.

In drei Kurzvorträgen beleuchteten die Experten auf dem Podium – der Unternehmensjurist Dr. Roland Hartwig, der Euskirchener Direktkandidat für den Bundestag Oberst a.D. Rüdiger Lucassen, sowie der Unternehmer Uwe Kamann – den jeweiligen Teilaspekt. Im zweiten Teil der Veranstaltung kam es zu lebhaften Diskussionen sowohl der Referenten untereinander, als auch mit dem Publikum.

Überhaupt trugen neben der herausragenden Sachkompetenz der Referenten – allesamt Bewerber für ein Bundestagsmandat der AfD – die Zuhörer ganz wesentlich zum Gelingen des Abends bei.

An den Beiträgen und Fragen war deutlich abzulesen, dass hier viele kenntnisreiche und kritische Bürger zusammengekommen waren. Am Rande

der

Veranstaltung

konnten

unsere

beiden

Direktkandidaten – Bernd Lübke für den Landtag und Rüdiger Lucassen für den Bundestag – zahlreiche Unterstützerunterschriften zur Vorlage beim Kreiswahlleiter sammeln. Ebenfalls anwesend war ein Journalist der Deutschen Welle, der anlässlich der Causa Höcke Gespräche über “NSErinnerungskultur in der AfD” führte. Seinen Beitrag finden Sie auf der Webseite der Deutschen Welle.

Rundschau Falschmeldung Am letzten Tag des Jahres sorgte die Kölnische Rundschau noch einmal unfreiwillig für einen Lacher. In ihrem Jahresrückblick des Kreises #Euskirchen durfte natürlich die Erwähnung der Landeswahlversammlung der #AfDNRW in Euskirchen am 03.12.2016 nicht fehlen.

Wie zu erwarten war, ging man weniger auf die zweitätige AfDVeranstaltung mit mehr als 400 Delegierten ein, als vielmehr auf das kleine Häuflein (etwa zwanzig Personen) von versprengten Antifanten und dauerempörten Feministinnen, die sich draußen vor dem #Cityforum zusammengefunden hatten. An der zweiten Demo mit dem Namen “Euskirchen zeigt Herz” nahmen laut Polizei nur 100 Teilnehmer teil. Wären wir nicht verhindert gewesen, hätten wir angesichts des schönen Mottos

ebenfalls gerne teilgenommen und so die Teilnehmerzahl um ein Mehrfaches erhöht. Selbst Markus Ramers, Organisator und SPDKreisvorsitzender, der sicherlich eher auf-, statt abgerundet haben wird, sprach von lediglich 200 Demonstranten. Die Zahl 300, welche die Kölnische Rundschau in ihrer gestrigen Ausgabe ihren Lesern verkündete, ist also völlig unrealistisch und soll den Bürgern offenkundig einen unzutreffenden Eindruck vermitteln. Gerade im #postfaktischen Zeitalter, wo #FakeNews an der Tagesordnung sind, sollten Zeitungen, die sich der Seriösität verpflichtet fühlen, erheblich sorgfältiger recherchieren!

#AfD

Deutschlands Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika Vortrag in Euskirchen am 26. Januar 2017 Deutschlands Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika wirtschaftlich – militärisch – technologisch Am Ende des 2. Weltkriegs war Deutschland ein zerstörtes Land. Seine Städte lagen in Trümmern, viele Menschen hungerten. Zusätzlich zu der Bevölkerung im restlichen Deutschland mussten acht Millionen Vertriebene aus den an Polen und die Tschechoslowakei verlorengegangenen Ostgebieten versorgt

werden. Jede der vier Siegermächte USA, England, Frankreich und Russland bekam einen Teil von Deutschland als Besatzungszone zur Verwaltung zugewiesen.

Zweifelsfrei hatten die USA mit dem großen Wirtschaftswiederaufbauprogramm, dem sogenannten Marshallplan, offiziell European Recovery Program (kurz ERP) genannt, den größten Anteil an dem Wiederaufbau Deutschlands. Die Hilfe bestand zunächst aus Krediten, Rohstoffen, Lebensmitteln und Waren. Damit war ein enges wirtschaftliches Verhältnis Deutschlands zu den USA in den Jahrzehnten seit Kriegsende begründet, das sich auch auf weitere Bereiche ausdehnte. In der durch die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), Kreisverband Euskirchen, veranstaltete Podiumsveranstaltung wird

Deutschlands

Verhältnis

zu

den

USA

unter

wirtschaftlichen, militärischen und technologischen Aspekten betrachtet. Es werden zu den drei Themenbereichen Eingangsvorträge gehalten, die dann die Grundlage für eine durch Herrn Prof. Dr. Bauch moderierte Diskussion bieten sollen. „Wirtschaftlich“, Dr. Roland Hartmann Die USA sind zweifellos der wichtigste Bündnis- und Handelspartner Deutschlands. Dennoch gibt es auch zwischen diesen Staaten unterschiedliche Wirtschaftsinteressen. Aktuelle Beispiele hierfür sind die nicht im deutschen Interesse liegenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland, der Versuch, über TTIP Verbraucherschutzstandards in unserem Land zu unterlaufen, sowie die unverhältnismäßigen Strafen und Schadensersatzforderungen der Amerikaner gegen Volkswagen und die Deutsche Bank. Doch die Bundesregierung verfolgt auch hier eine reine Anpassungspolitik, statt nationale Interessen selbstbewusst und eigenständig wahrzunehmen. „Militärisch“, Rüdiger Lucassen Seit über 60 Jahren ist Deutschland Mitglied des von den USA im Jahre 1949 gegründeten westlichen Militärbündnisses, der NATO. Deutschland gilt als einer der verlässlichsten Partner der mittlerweile 28 Mitgliedstaaten. In den Zeiten des sogenannten „Kalten Krieges“ wäre Deutschland im Falle einer kriegerischen Auseinandersetzung Hauptkriegsschauplatz gewesen. In Deutschland waren aufgrund des NATO-Truppenstatuts kampfstarke Verbände der Alliierten stationiert. Noch heute befinden sich 37.500 amerikanische Soldaten in den alten Bundesländern. Eine volle Souveränität Deutschlands wurde auch nach der Wiedervereinigung und trotz 2+4-Vertrag nicht erreicht, die Feindstaatenklausel ist immer noch nicht aus der UN-Charta gestrichen und wir erleben zurzeit eine diplomatische Eiszeit gegenüber der Russischen Föderation. „Technologisch“, Uwe Kamann

Die bisherige international führende Stellung im Maschinenbau hat uns den heutigen Wohlstand gebracht. Jedoch werden wir diese Vormachtstellung durch den Ausverkauf unserer technologischen Kompetenzen an internationale amerikanische und asiatische Großkonzerne sowie Investoren mittelfristig einbüßen. Dieser Aderlass und die Versäumnisse der politischen Weichenstellung beim digitalen Wandel (Industrie 4.0), wird die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft u.a. durch die USA weiter vorantreiben. Deutschland hinkt beim digitalen Wandel gerade auf der technologischen Seite um Jahre anderen Ländern weit hinterher. Wer in Zukunft die Digitalisierung technologisch und intellektuell beherrscht, wird massiven Einfluss auf die gesellschaftliche und politische Ausprägung der weltweiten Gesellschaft haben. Die Digitalisierung könnte somit zum Öl des neuen Jahrhunderts werden.

Sack Reis China!!!

umgekippt!

–

In

In einem am 28.12.2016 ausgestrahlten Beitrag der Lokalzeit Bonn befasste sich der WDR wieder einmal mit unserem Kreisverband. Der Nachrichtenwert des Beitrags ging zwar gegen null – man denkt unwillkürlich an den sprichwörtlichen Sack Reis, der irgendwo in China umgekippt sein soll – bot aber gleichwohl einem ansonsten bislang unterhalb der Wahrnehmungsschwelle verborgenem Lokalpolitiker der Linken reichlich Redezeit, um sich mit seinen antidemokratischen Befindlichkeiten bloßzustellen.

Jan Fischer -. Die Linken fordert Bürgermeister Friedel dazu auf das City-Forum für Veranstaltungen der grundsätzlich zu verbieten. Bildquelle WDR

die

AfD

Immerhin hat der WDR dieses Mal dankenswerterweise darauf verzichtet, nach bewährter Manier per “Gedankenprotokoll” eigenes “Dokumentarmaterial” zu fabrizieren und stattdessen tatsächlich einen (einzigen!) Satz aus der Pressemitteilung des Kreissprechers korrekt zitiert. Die Sendung ist noch bis zum 5. Januar in der Mediathek des WDR zu sehen. Für Interessierte sei nachfolgend die vollständige Antwort des Kreissprechers auf die Fragen der Redakteurin wiedergegeben: “Auch AfD im Kreis Euskirchen haben wir das bekannte Problem, dass Wirte, bei denen wir mit Veranstaltungen zu Gast waren, anonym telefonisch bedroht wurden und ihnen zu verstehen gegeben wurde, dass sie im Wiederholungsfall mit Sachbeschädigung und anderen Repressalien rechnen müssten. Von daher sind wir darauf angewiesen, für die diversen routinemäßigen Parteiversammlungen, welche die etablierten Parteien in ihren Geschäftsstellen oder Fraktionsräumen

durchführen können, auf solche Räumlichkeiten zurückzugreifen, bei denen klar ist, dass Gewaltandrohung von “toleranter” Seite nicht zum gewünschten Erfolg führen wird.”

Protest der Linken gegenüber dem City Forum gegen eine AfD Veranstaltung im Dezember 2016 – Bildquelle WDR “Neben solchen kleineren parteiinternen Veranstaltungen haben wir in diesem Jahr zwei Vortragsveranstaltungen mit den beiden Landessprechern Marcus Pretzell und Martin E. Renner im Cityforum durchgeführt.” “Anlass für das gegenwärtige Medieninteresse seitens des WDR sind wohl ohnehin eher die beiden Listenwahlversammlungen des Landesverbandes. Auch hier gibt es hinsichtlich der Wahl des Euskirchener Cityforums eigentlich nichts Berichtenswertes: Nachdem die ersten drei Listenwahlversammlungen (in Soest, Werl und Rheda-Wiedenbrück) im Nordosten unseres Bundeslandes stattgefunden haben, kommen jetzt zum Ausgleich die Delegierten aus dem Köln-Bonn-Aachener Raum in den Genuss kürzerer Anfahrtswege.” “Noch eine persönliche Bemerkung: Während meiner gut zwanzigjährigen Mitgliedschaft in der CDU hat sich niemand

dafür rechtfertigen müssen, dass Parteiveranstaltungen im Cityforum durchgeführt wurden. Ich halte es für ein beängstigendes Zeichen für das defizitäre Demokratieverständnis einiger der hiesigen rot-grünen Lokalpolitiker, dass dies bei der AfD nun anders sein soll. Ich danke unserem Bürgermeister, Herrn Dr. Friedl, dass er den aus diesen Kreisen und deren Umfeld offen vorgetragenen Aufforderungen zu Lüge, Rechtsbruch und Rechtsbeugung mit deutlichen Worten entgegengetreten ist.”

Einsatz der Bundeswehr an der NATO-Ostflanke

Bildquelle: dpa Auf dem Warschauer NATO-Gipfel im Juni des Jahres wurde zur “Erhöhung der Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit” beschlossen, vier multinationale Bataillone in Polen und den baltischen Staaten mit je ca. 1.000 Soldaten zu stationieren. Deutschland fungiert in Litauen als Rahmennation für ein verstärktes Bataillon, stellt mit ca. 600 Soldaten den größten Anteil und wird durch Belgien, Kroation, Frankreich,

Luxemburg, Norwegen und die Niederlande unterstützt. Mit der Aufstellung der Kräfte soll in 2017 begonnen werden. Auf der Herbsttagung der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel am 27.10.16 verkündete Frau von der Leyen, die geplante Stärke der Kampfverbände sei “genau angemessen” und “defensiv”. Und weiter: “Die Aufrüstung sei ein klares Zeichen an Russland, dass ein Angriff auf ein NATO-Land als ein Angriff auf alle 28 Mitgliedstaaten wahrgenommen würde.” Was für Frau von der Leyen “defensiv” ist, kann für die Menschen der Russischen Föderation als aggressiv verstanden werden. Wir erinnern uns: Mit dem “Zwei-plus-Vier-Vertrag” von 1990 wurde mit dem Abschluss des Abzuges der sowjetischen Truppen in 1994 das Besatzungsstatut durch die sogenannten ´Siegermächte aufgegeben und das wiedervereinte Deutschland erlangte Souveränität. Der damalige Außenminister der USA, James Baker, erklärte am 09.02.90 im Katharinensaal des Kreml in Bezug auf Deutschland: “Das Bündnis (NATO) werde seinen Einflussbereich nicht einen Inch weiter ausdehenen, falls die Sowjets der NATO-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschland zustimmten.” Nun, heute wissen wir, die Sowjets haben sich vollständig zurückgezogen, das vereinte Deutschland ist NATO-Mitglied, die Bundeswehr ist auch in den neuen Bundesländern stationiert und die meisten ehemaligen Satellitenstaaten des Warschauer Pakts sind Mitglied der NATO, weitere im Assignierungsprozess. Das nennt die amtierende Bundesregierung mit ihrer Verteidigungsministerin “defensiv”. Um der eventuellen Anschuldigung einer dauerhaften Stationierung von NATO-Truppen in Polen und den baltischen Staaten zu begegnen, hat die NATO entschieden, die Truppen nach Zyklen von durchschnittlich 6 Monaten rotieren zu lassen. Der Einsatz der Bundeswehr an der NATO-Ostflanke ist eine

Entscheidung der NATO mit wesentlichem Beitrag der deutschen Bundesregierung. Der präventive Charakter dieser Maßnahme ist fragwürdig und erfüllt am ehesten eine gefährliche “Stolperdrahtfunktion”. Es wird Zeit, dass Deutschland sich seiner kontinentalen Verantwortung in Europa bewusst wird, seine Souveränität politisch einsetzt, sich von Einflussnahmen der USA befreit und Maßnahmen ergreift, um Präsident Putin und dem Volk der Russischen Föderation ein deutliches Zeichen zur Gesprächsbereitschaft signalisiert. Das ist dann kein Zeichen der Schwäche, sondern ein Gebot Vernunft.

Einsatz der Bundeswehr im Inneren – ein wirksames Mittel zur Terrorabwehr oder einer Populismus? Unser Mitglied, Rüdiger Lucassen, Oberst im Generalstab a.D. und ehemaliger Kommandeur in einem Kampfhubschrauberregiment, hielt gestern Abend im Rahmen eines AfD-Stammtisches in Würselen vor rund 40 interessierten Zuhörern einen Vortrag mit dem Titel “Einsatz der Bundeswehr im Inneren – ein wirksames Mittel zur Terrorabwehr oder einer Populismus?”.

Das

Thema

stieß

gerade

vor

dem

Hintergrund

der

öffentlichkeitswirksamen Initiative der Bundesministerin der Verteidigung und der damit verbundenen aktuellen politischen Diskussion über den Einsatz Terrorbekämpfung im Inneren bei

der Bundeswehr zur den vielen anwesenden

Besuchern auf reges Interesse. Rüdiger

Lucassen,

mittlerweile

Geschäftsführer

einer

Unternehmung, die sich mit simulationsbasierten Ausbildungslösungen für Streitkräfte im nationalen und internationalen Kontext beschäftigt, zeigte zunächst die konstitutiven Grundlagen sowie die originären und subsidiären Aufgaben der Bundeswehr im Spannungs-und Bündnisfall auf. Anschließend ging der 65-Jährige Diplom-Kaufmann, der 34 Jahre als Berufsoffizier in der Bundeswehr aktiv war, mit profunder Argumentation auf die in den letzten Monaten seitens der Bundesministerin der Verteidigung medienwirksam aufbereitetenAuftritte ein und konnte diese anhand rechtlicher

Grundlagen als Populismus und Aktionismus entlarven. Durch den Vortrag wurde deutlich, dass der Einsatz der Bundeswehr zur Verstärkung der öffentlichen Sicherheit im Inland sicherlich diskussionswürdig ist, dass für ein solches Vorhaben aber zunächst die (verfassungs-)rechtlichen Grundlagen zu schaffen sind.

Auch in der nachfolgenden Diskussion mit dem Referenten – an der sich sehr viele Nicht-Mitglieder beteiligten – wurden viele Fragen aus dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestellt, die der Referent beantworten konnte. Insgesamt war der Abend durch eine wirklich gute, sachorientierte Atmosphäre und anregende Gespräche gekennzeichnet, so dass sich der Kreis der Veranstaltungsbesucher erst sehr spät auflöste. Ein weiteres Indiz dafür, dass die AfD in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und – zum Schrecken der Altparteien – eine Volkspartei geworden ist. Während die Bundesministerin der Verteidigung die Bundeswehr “wie eine gute Hausfrau, die ihre

Kinder versorgt und von Militär keine Ahnung hat, führt” (Zitat: Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr), kann die AfD stolz sein, ausgewiesene und praxisorientierte Fachleute in ihren Reihen zu haben. Zeit für Veränderungen! Zeit für die #AfD”

Die Top 15 der schlimmsten TYPEN von Infostand-Besuchern Unser Parteifreund Sebastian Klockenkemper hat seine Erfahrungen der TOP 15 der anstrengendsten bzw. nervigsten Infostand-Besucher niedergeschrieben. Einfach genial und zutreffend. Dabei legt Sebastian Klockenkemper wert auf die Feststellung, dass uns jeder Besucher willkommen ist, aber es gibt eben nicht immer einfache Zeitgenossen. Sebastian Klockenkemper schreibt: Fast jeder von uns hat schon für die AfD/JA an einem politischen Infostand teilgenommen und dort sicherlich schon viele Flyer verteilt und gute Gespräche geführt. Zugleich wird jeder auch schon ignoriert worden sein bzw. er wird eine Menge negative Erfahrungen mit schwierigen Passanten gemacht haben, die sich leider anders als erhofft verhalten haben. Meine Top 15 der schlimmsten TYPEN von Infostand-Besuchern möchte ich hier mal einstellen; das soll zum Schmunzeln und zum Diskutieren anregen. Über Ergänzungen in den Kommentaren würde ich mich sehr freuen. Nr. 15: Der höfliche Flyer-Wegwerfer Man spricht einen Passanten an, er bedankt sich äußerst freundlich bei dir für das Werbematerial und wirft dennoch

alles in den nächsten öffentlichen Mülleimer. Ein einfaches “Nein, danke!” hätte hier für beide Personen Sinn gemacht. Nr. 14: Der Werbegeschenk-Schnorrer Wer kennt nicht diese alten Omas, die man jedes Mal bei den eigenen Infoständen antrifft, aber die an Flyern oder inhaltlichen Diskussionen gar nicht interessiert sind, sondern nur Kugelschreiber und Feuerzeuge abstauben wollen? Nr. 13: Der „Mein Opa hat schon“-Stammwähler Einen Stammwähler bekommt man so gut wie gar nicht überzeugt, auch wenn er uns inhaltlich an vielen Stellen Recht gibt. Wichtiger als eine sinnvolle Politik ist ihm, dass alles so bleibt, wie es ist. Dabei begreift er gar nicht, dass er dazu beiträgt, dass dieses Land sich gerade massiv ändert. Nr. 12: Der senile Alte Wenn man Zweifel hat, ob das Gegenüber geistig überhaupt noch in der Lage ist, den eigenen Aussagen zu folgen, sollte man das Gespräch lieber abkürzen. Am Ende beschleicht einen das Gefühl, dass der andere vielleicht heimlich aus dem betreuten Wohnen abgehauen ist. Manche von ihnen wirken froh, dass sie einfach ein Gespräch führen können. Nr. 11: Der Lebensgeschichten-Erzähler Dieser Typ Passant ähnelt dem senilen Alten, nur dass er nicht zuhört, sondern lieber aus seinem Leben erzählt. Statt eine politische Botschaft transportieren zu können, muss man den Interessierten spielen, weil man ja einen potenziellen Wähler nicht verschrecken will. Oftmals stellt sich dann am Ende heraus, dass der Passant per Briefwahl bereits Partei XY gewählt hat. Nr.10: Der Kommunalpolitik-Interessierte Bei Bundestags- und Europawahlen werden besonders von der AfD gern die großen Themen der Welt behandelt – nicht so von einigen Passanten, die sich lieber bei uns über die Baustelle in ihrer Straße und die ständig höheren Müllgebühren

beschweren. Nr. 9: Der politikferne, ahnungslose Erstwähler Man freut sich über junge Leute am Stand und muss dann feststellen, dass sie von Politik so gut wie keine Ahnung haben und darum auch für unsere Argumente kaum zugänglich sind. Manchmal möchte man verzweifeln, wie egal manchen die eigene Zukunft ist. Nr. 8: Der “Ich wähle ungültig/gar nicht”-Wutbürger Manche Passanten verweigern einen Flyer der AfD, weil sie so einen Hass auf die Politik haben, dass sie niemandem aus der Politik trauen. Manchmal nutzen sie ein Gespräch dann auch nur, um sich einfach nur mal ein bisschen auszukotzen – was für eine vergebene Liebesmühe. Nr. 7: Der Spirituelle Er hat viel mit dem Geschichtenerzähler gemeinsam, will dem Infostand-Teilnehmer jedoch noch einreden, dass man mit Politik sowieso nicht zum Frieden und zur wahren Ruhe kommt und man besser von seinem sündigen Treiben Abstand nehmen sollte. Wenn man selbst zu viel Anstand besitzt, findet man so schnell kein Ende – ohne auch nur einen weiteren Wähler gewonnen zu haben. Nr. 6: Der “Man hört von euch zu wenig”-AfD-Wähler Es freut einen immer wieder Zuspruch zu bekommen. Zugleich wurde wohl jeder von uns schon mit dem Vorwurf konfrontiert, dass die AfD angeblich zu wenig Präsenz zeige. Angebote zum Beitritt, zur Teilnahme an Stammtischen oder zur Informationssuche im Internet lehnt dieser Freund der AfD aber häufig dankend ab. Politisches Engagement sei für ihn auch viel zu gefährlich. Nr. 5: Der aggressive “Auf keinen Fall von euch”-Pöbler Manche Leute wehren sich ganz offensiv gegen einen Flyer, indem sie die Standteilnehmer als Rechte oder Nazis beleidigen. Im schlimmsten Fall gehen sie nicht einfach nur

weiter, sondern versuchen die Teilnehmer lautstark in ein Gespräch über die Bösartigkeit der AfD zu verwickeln. Nr. 4: Der Verschwörungstheoretiker Dieser Typ weiß über alles Bescheid: BRD-GmbH, Chemtrails, Holocaust. Ihn interessiert es nur, was die AfD tun wird, um diese Verschwörungen aufzudecken. Besonders spannend wird’s dann, wenn ein Parteifreund neben dir anfängt zuzustimmen. „wink“-Emoticon;-) Nr. 3: Der “Ich kenn euer Programm besser als ihr”-Kritiker Wer kennt nicht diese Diskussionen, wo man die Partei gegen Falschbehauptungen der Presse/Passanten verteidigen musste? – Belege aus dem Programm lassen diese Personen nicht gelten mit den Worten: “Aber eure Spitzenleute haben das ganz anders gesagt.” Bis man da einen Wähler gewonnen hat, kann das sehr lange dauern. Nr. 2: Der Interessenten-Ausspanner von den Altparteien In Wahlkampf-Zeiten sind die anderen Parteien häufig auch nicht weit. Was zuerst wie ein freundlicher Besuch wirkt, soll aber nur unsere Interessenten ausspannen. Jens Spahn trieb es da einmal besonders dreist. Nr. 1: Der Radikale Der Radikale tritt in zwei verschiedenen Formen auf: Der erste Typ ist froh, dass es mit der AfD endlich wieder (!) eine Partei gibt, die was gegen “die ganzen scheiß Ausländer/Asylanten” macht. Augenrollen ist da noch die harmloseste Reaktion unsererseits. Der zweite Typ hat einiges mit dem Verschwörungstheoretiker gemein, da ihm das Programm der AfD nicht weit genug geht. Er weiß außerdem ganz genau, welche AfD-Politiker weiter nach vorne müssen, damit die AfD endlich eine echte Alternative ist. Ungültig will er nicht wählen, aber mit seinem klaren Feindbild bleibt er dann doch lieber bei der NPD.

Die “Akte Rosenburg” Die “Akte Rosenburg” oder die Frage: “Wie systematisch muss ein Volk verblendet werden, bis es ernüchtert und mit eigener Kraft die Augen öffnet.” Was ist geschehen: Eine vor 4 1/2 Jahren von der früheren BM Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eingesetze wissenschaftliche Kommission hat heute ihr Ergebnis präsentiert. Es ging darum wissenschaftlich zu belegen, wieviele “Alt-Nazis” in den 50iger und 60-iger Jahren im Justizministerium (das Haus Rosenburg im Bonner Süden) in maßgeblicher Funktion gearbeitet haben. Danach hätte die “Historiker-Kommission” ermittelt, dass die Spitze 1957 erreicht worden sei. BM Justiz Maas kommentierte das Ergebnis der Untersuchung heute wie folgt: “Die Akte Rosenberg ist bedrückend”, es sei auch festzustellen wohin diese personelle Kontinuität geführt habe. Die Strafverfolgung von NS-Tätern sei hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer wie Homosexuelle oder Sinti und Roma sei fortgesetzt worden. Ich will nicht in Abrede stellen, dass ein Bundesministerium seine Historie aufarbeiten kann oder ggf. auch sollte. Ich stelle auch nicht in Abrede, dass es in den 50-iger Jahren, nur 10-12 Jahre nach Kriegsende (!), im Beamtentum der Bundesministerien eine akademische Elite gegeben hat, die bereits eine Vorvergangenheit -wie immer sie ausgesehen haben mag- zu der Zeit des Nationalsozialismus gehabt hatte. Woher auch sonst hätten viele Funktionsträger kommen sollen? Irgendwann in den nächsten Jahren, wird u.a. “Die Linke” als Nachfolgeorganisation einer Partei, die sich in der DDR schweren Verbrechens schuldig gemacht hat, indem sie den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze sanktioniert und Tod und Leid über Menschen gebracht hat, in keiner (Mit-

)Regierungsverantwortung mehr sein. Aber auch dann wird es noch viele Jahre Menschen dieser Partei in Funktionen in Behörden und Ämtern geben, die ihr “altes” Parteiprogramm unter ihr Kopfkissen legen. Mir stellt sich also die Frage warum eine politische Situation vor 60 Jahren jetzt so immanent wichtig ist? Haben wir keine anderen drängenden Aufgaben, die es zu lösen gilt? Wo war der BM Justiz mit seinen sonst so schnellen Kommentaren in den letzten beiden Tagen als ein massiver Polizeieinsatz erforderlich war, um unser Land vor großem Schaden zu bewahren? Und das, aobwohl ganz offensichtlich ein anerkannter syrischer Asylant und mit der Migrationswelle “eingeladene” IS-Sympisanten unseren Rechtsstaat bedrohten? Ich komme zu dem Schluss: Dahinter steckt System! Es geht unseren “Regierungsverantwortlichen” allein darum, mit allen Mitteln und dem Einsatz von Staatsversagen abzulenken.

Steuergeldern

von

ihrem

Ich bin aber auch davon überzeugt, dass immer mehr Bürger unseres Landes spüren, dass “etwas gewaltig aus den Fugen gerät” und langsam aber stetig zu einer Bedrohung aufwächst. Dabei kommen wir dem Punkt, der eine “Umkehr” schwer oder unmöglich macht, immer näher. Es bedarf unvermindert unserer weiteren Anstrengungen, unsere Mitbürger auf die perfiden Mittel der “Volksverblendung” durch die gewählten Volksvertreter hinzuweisen und unsere Mitmenschen gleichzeitig für die politische Alternative, die wir exekutieren können, die Augen zu öffnen.

Vortrag Martin E. Renner am

06.10.16 im Euskirchen

City-Forum,

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Am 06. Oktober hatte unser Kreisverband Herrn Martin Renner, einen der beiden Landessprecher der AfD NRW, für einen Gastvortrag gewinnen können. Das Thema lautete: „Die Alternative für Deutschland macht Zukunft möglich“. Die Veranstaltung war öffentlich beworben worden und wir konnten uns des Zuspruches von 65 Gästen, davon knapp die Hälfte (noch) Nichtmitglieder der AfD, erfreuen. Nach der Begrüßung durch unseren Kreissprecher, Herrn Dr. Lothar Bleeker, berichtete Herr Renner mit sehr illustrativen Worten über die Entstehungsgeschichte der AfD. Herr Renner ist Gründungsmitglied der AfD und hat maßgeblich unser Logo und die Hauptüberschrift „Alternative für Deutschland“ geprägt. Die Rede des Vortragenden wird aus dem Gedächtnisprotokoll wiedergegeben. Es gilt das gesprochene Wort von Herrn Martin Renner. Wir hörten einen sehr enthusiastischen Vortrag und eine sehr professionelle Begründung, warum wir als AfD „den metapolitischen Raum“ besetzen müssen. Das habe etwas mit dem Recht auf die „Deutungshoheit“ und der „Solidarsystematik“ zu tun. Letzteres so Renner wird auch dadurch untergraben, dass …Menschen, die bei uns Gast sind und unseren Schutz genießen, ihre Herkunftskultur für wertvoller erachten, als die Kultur in der sie jetzt bei uns leben (dürfen). Mit einer Ausnahme: Sie begrüßen das Sozialsystem in Deutschland, dass ihnen ohne wesentliche Zugangsbeschränkungen verzugslos zur Verfügung gestellt wird und in das sie automatisch hineinwachsen. …

Renner definierte in diesem Zusammenhang den Begriff „Heimat“. 1. Die Gemeinschaft, das Volk zu dem man sich ethisch, sozial und geschichtlich zugehörig fühle 2. Das Land, der Raum, in dem man aufgewachsen ist, dem man sich verpflichtet fühlt und dessen Schutz man auch beanspruchen darf 3. Die kulturelle, religiöse Gemeinschaft des christlichjüdischen Abendlandes Er sprach hierbei von „Trinität“ und spielte darauf offensichtlich auf die „Dreifaltigkeit“ der theologischen Lehre an und erwähnte in diesem Zusammenhang, dass er eigentlich hätte Priester werden sollen. Unser Gastredner begründete dann in sehr eindrucksvoller Sprache die Entwicklung bis zur heutigen „Zerstörung der nationalen Identität“. Die Argumentationskette sei wie folgt: 1. Die Besatzungszeit (1945 – 1949) mit ihrer Reeducation durch die Westmächte. In ihr fanden die Protagonisten der sogenannten Frankfurter Schule (1924 von dem Mäzen Felix Grün gegründet) Horkheimer, Adorno (beide 1950 aus der Emigration zurückgekehrt), Habermas, den Nährboden, um der deutschen Gesellschaft den „Schuldkult“ zu oktroyieren. 2. Westbindung ab 1960 • American Way of Life • NATO 3. 1968 Marxistische Kulturrevolution, auch 68-er Bewegung genannt Erkenntnis dieser geistigen und durchaus auch intellektuellen Elite: Der Deutsche macht und mag keine Revolution, ergo „Marsch durch die Institutionen“ 4. Ab 1980 Grün-ideologische Werte-Heuchelei als Ergebnis und „Kind“ der 68-er-Bewegung „…das Wichtige wird marginalisiert, das Marginale wird hochstilisiert. Es wird nur noch moralisiert…“ 5. 1990. Die Multikulturelle Bewegung Kennzeichen: Offene Gesellschaft unter Inkaufnahme der

Zerstörung des Sozialsystems 6. Verfestigung sogenannter etablierter Parteien Kennzeichen: Beugung des geltenden Rechts. Unsere Prosperität gründende Normen wie das römische Recht, aus der wir heute die sinnvolle Teilung zwischen z.B. Privaten und Öffentlichen Recht beziehen, sowie die später im Absolutismus propagierte Gewaltenteilung werden von unserer herrschenden Elite „mit Füßen getreten“. Minister, im Bund und in den Ländern, der Exekutive zuzuordnen, behalten gleichzeitig ihr Abgeordnetenmandat und sind damit Teil der Legislative. Oberste Richter (Judikative) verlieren ihre Überparteilichkeit weil sie über Ämterpatronage in die Funktion „gelobt“ wurden. Renner spricht anschaulich von einer „organisierten Beutegemeinschaft“. 7. 2000: Die Gender Mainstreaming – Ideologie Die wider aller biologischer Kenntnisse erzwungene Gleichstellung von Mann und Frau führt nicht selten zu physiologischer und psychischer Beeinträchtigung bei Frauen, die via Quote in Funktionen und Ämter gedrängt werden. Die Frühsexualisierung unserer Kinder führt zu Verhaltensstörungen und der Zerstörung der Geschlechteridentität. 8. Die „Überfremdungsstrategie“ • Die apokalyptische Zerstörung der nationalen Identität • Die vollkommene Zerstörung der Beziehung zwischen Staat und Volk Nach einer kurzen Pause gingen wir in eine Debatte. Wie nichts Anderes bei diesem interessanten Vortrag zu erwarten war, kamen fast alle Zuhörer nach der Pause wieder in den Saal. Martin Renner eröffnete die Debatte mit einem Statement zur Strategie der AfD für die nächsten Jahre: 1. Wir wollen und brauchen in der jetzigen Situation keine Koalitionen. Das kann in Kommunalparlamenten oder sogar Landesparlamenten à la longue anders aussehen. 2. Wir werden den metapolitischen Raum besetzen und die Hoheit der Werte schaffenden Gesellschaft zurückgewinnen.

3. Der Leidensdruck bei der noch still haltenden Mehrheit der Bevölkerung muss größer werden. 4. Dazu gehört u.U. auch eine Rot-Rot-Grüne-Regierung im Bund mit einer CDU in der Opposition (vor oder hinter der AfD), die weiterhin für die Zersetzung und den Identitätsverfall unserer Gesellschaft sorgt. 5. Das fällt uns nicht leicht und wird uns mit unserer gesellschaftspolitischen Einstellung und Verantwortung sehr, sehr schmerzen. 6. Aber – wir kommen nur mit einer Fundamentalopposition und mit in der Argumentationskraft und Außendarstellung überzeugenden Menschen aus unserer Partei zu dem Ziel, 7. auf demokratisch legitimierten Weg in eine Regierungsverantwortung – ggf. in einer Koalition, aber als Seniorpartner und zu den in unserem Grundsatzprogramm verankerten Werten – die eine Wende in unserem Vaterland nachhaltig garantiert. 8. Diese Wende wird noch nicht im September 2017 vollzogen, aber eingeleitet werden können 9. und es darf und sollte unser Ziel sein, bereits in der laufenden nächsten 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages, also vor 2021, die Verantwortung für unser Deutschland und in unserem Reichstagsgebäude zu übernehmen.

Landeswahlversammlung AfD NRW Am 03. und 04. sowie am 10. und 11. September wurden durch die Landeswahlversammlung die zweiundzwanzig ersten Listenplätze der AfD NRW gewählt:

KV Euskirchen Delegierte 1. Markus Pretzell 2. Roger Beckamp 3. Frank Neppe 4. Markus Wagner 5. Herbert Strotebeck 6. Helmut Seifen 7. Christian Loose 8. Andreas Keith 9. Nic Vogel 10. Iris Dworeck-Danielowski 11. Alexander Langguth 12. Martin Vincentz 13. 14. 15. 16.

Sven Tritschler Christian Blex Gabriele Walger – Demolsky Thomas Röckemann

17. 18. 19. 20. 21. 22.

Uta Oppelt Jörg Feller Uwe Krins Axel Bähren Jürgen Spenrath Matthias Gellner

Die Besetzung erfolgte in Einzelwahlen, bei denen jeder Kandidat sieben Minuten Zeit für eine persönliche Vorstellung erhielt und anschließend auf bis zu fünf Fragen aus dem Delegiertenkreis antwortete. Um weitere geeignete und kompetente Bewerber zu wählen, wird mindestens ein weiteres Wochenende -voraussichtlich im November – notwendig sein. Auch dann werden die sechs Delegierten des KV Euskirchen wieder anwesend sein, um ihren Beitrag zu erfolgreichen Wahlen zu leisten.