Das Hessische Nachbarrecht - leicht gemacht von Joachim Netz
Agricola-Verlag GmbH
Joachim Netz, Das Hessische Nachbarrecht - leicht gemacht
Inhaltsverzeichnis Vorwort
2
Abkürzungsverzeichnis
9
1. Einführung
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1.1 Einleitung
11
1.2 Begriffserläuterungen
12
1.3 Das Nachbarrecht im Privatrecht und öffentlichen Recht
19
2. Hessisches Nachbarrechtsgesetz
22
2.1 Regelungen des Gesetzes
22
2.2 Die Nachbarwand 2.2.1 Errichten einer Nachbarwand 2.2.2 Beschaffenheit der Nachbarwand 2.2.3 Anbau an die Nachbarwand 2.2.4 Nichtbenutzen der Nachbarwand 2.2.5 Beseitigen der Nachbarwand : 2.2.6 Erhöhen und Verstärken der Nachbarwand
22 22 26 27 30 31 33
2.3 Die Grenzwand 2.3.1 Anbau an die Grenzwand 2.3.2 Errichten einer zweiten Grenzwand 2.3.3 Besondere Gründung
35 35 37 38
2.4 Fenster- und Lichtrecht 2.4.1 Umfang und Inhalt 2.4.2 Ausnahmen 2.4.3 Ausschluss des Beseitigungsanspruchs 2.4.4 Beispiele zum Fenster- und Lichtrecht
39 39 41 42 43
2.5 Die Einfriedung 2.5.1 Errichtung der Einfriedung 2.5.2 Beschaffenheit der Einfriedung 2.5.3 Abstand von der Grenze 2.5.4 Kosten der Errichtung der Einfriedung 2.5.5 Kosten der Unterhaltung der Einfriedung 2.5.6 Ausnahmen
46 46 49 50 53 55 57
2.6 Veränderung des Grundwasserspiegels
58
2.7 Wild abfließendes Wasser 60 2.7.1 Abfluss und Zufluss 60 2.7.2 Wiederherstellung des früheren Zustandes 62 2.7.3 Schadensersatz, Anzeigepflicht, Wegfall der Verpflichtung zur Sicherheitsleistung und Anzeige 64 2.8 Dachtraufe 2.8.1 Niederschlagswasser 2.8.2 Anbringen von Sammel- und Abflusseinrichtungen
65 65 66
2.9 Hammerschlags-und Leiterrecht 2.9.1 Inhalt und Umfang 2.9.2 Schadensersatz und Anzeigepflicht
68 68 72
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2.10 Duldung von Leitungen 2.10.1 2.10.2 2.10.3 2.10.4 2.10.5 2.10.6
Leitungen in Privatgrundstücken Unterhaltung Schadensersatz und Anzeigepflicht Nachträgliche erhebliche Beeinträchtigung Anschluss des Duldungspflichtigen Leitungen in öffentlichen Straßen
2.11 Höherführen von Schornsteinen und Lüftungsschächten
73 73 77 78 79 81 82 83
2.12 Grenzabstände für Pflanzen 2.12.1 Grenzabstände für Bäume, Sträucher und einzelne Rebstöcke Baumund Strauch Grenzabstände für Allee- und Parkbäume Grenzabstände bei Obstbäumen Wie verhält es sich mit den Ziersträuchern? Wie steht es um die Beeren- und Obststräucher und um einzelne Rebstöcke? Grenzabstände für Bäume und Sträucher gemäß § 38 - vorbehaltlich § 40 - HessNRG 2.12.2 Grenzabstände für lebende Hecken 2.12.3 Ausnahmen von den Grenzabständen der §§ 38 und 39 HessNRG Grenzabstände bei forstlicher Nutzung Grenzabstände nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Grenzabstände bei Wildlingen 2.12.4 Berechnung des Abstandes 2.12.5 Grenzabstand im Weinbau 2.12.6 Ausschluss des Beseitigungsanspruchs und Ersatzanpflanzungen 2.12.7 Nachträgliche Grenzänderungen
3. Nachbarrechtliche Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs 3.1. Befugnisse des Eigentümers, Notstand, Begrenzung 3.1.1 Befugnisse des Eigentümers 3.1.2 Notstand 3.1.3 Begrenzung des Eigentums
3.2 Zuführung von Immissionen
115 115 115 120 122
123
3.2.1 Abwehr und Duldung von Beeinträchtigungen 124 3.2.1.1 Privat-und öffentlich-rechtlicher Immissionsschutz 124 3.2.1.2 Beeinträchtigungen vom Nachbargrundstück 124 3.2. .3 Einwirkungen von Immissionen im Sinne von § 906 BGB 126 3.2. .4 Keine oder unwesentliche Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks 133 3.2. .5 Wesentliche Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks 134 3.2. .6 Die ortsübliche Benutzung des emittierenden Grundstücks 136 3.2. 1.7 Die Unverhinderbarkeit der Beeinträchtigung 136 3.2. i Der Ausgleichsanspruch 137 3.2. 1.9 Summierte Einwirkungen 137 3.2.2 Geruchsbelästigungen 138 Die Wesentlichkeit der Geruchsimmissionen 140 Die Ortsüblichkeit der Tierhaltung 141 Verhinderungsmöglichkeit der Geruchsimmissionen durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen. 142 Weitere Rechtsprechung zu Geruchsimmissionen 143 3.2.3 Rauch, Ruß, Abtrift von Pflanzenschutzmitteln 145
Joachim Netz, Das Hessische Nachbarrecht - leicht gemacht 3.2.4 Lärmimmissionen 3.2.4.1 Kinder machen gerne Krach 3.2.4.2 Tiere und Lärm a) Froschlärm b) Hunde c) Hähne, Pfauen, Papageien 3.2.4.3 Geräusche im Haus und in der Nachbarschaft a) Geräusche im Haus b) Geräusche in der Nähe eines Hauses c) Lärmimmissionen durch Altglascontainer d) Lautäußerungen geistig behinderter Menschen 3.2.5 Erschütterungen 3.2.6 Ähnliche von einem Grundstück ausgehende Einwirkungen a) Nadel- und Samenflug b) Nadel-und Laubbefall c) Die Bienen und der Nachbar Zur Wesentlichkeit der Beeinträchtigung durch Bienen Zur Ortsüblichkeit der Beeinträchtigung durch Bienen Zu den wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen Wenn die Bienenschwärmen d) Tauben im Nachbargarten e) Katzen auf fremden Grundstücken f) Elektrische Ströme g) Greller Lichtschein h) Unkrautsamen vom Nachbargrundstück i) Ungeziefer vom Nachbargrundstück j) Ästhetische Störungen k) Sonstige Störungen
3.4 Gefahr eines Einsturzes - drohender Gebäudeeinsturz
198
3.5 Vertiefung eines Grundstücks
200
3.6 Eindringende Wurzeln und herüberragende Zweige 3.6.1 Eindringen von Wurzeln 3.6.2 Herüberragende Zweige...: 3.6.3 Haftung bei Bäumen auf Privatgrundstücken 3.6.4 Hinüberwuchern von Unkraut
203 203 206 209 212
3.7 Obst aus dem Garten des Nachbarn
213
3.8 Duldungspflicht beim Überbau und Überbaurente
213
3.9 Notwegerecht Der Notweg Ausschluss des Notwegerechts
217 217 220
3.10 Grenzverhältnisse
220
Die Abmarkung Die Grenzverwirrung
221 222
3.11 Grenzeinrichtungen
223
3.12 Der Grenzbaum
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4. Ansprüche des gestörten Nachbarn und Möglichkeiten der Durchsetzung 4.1 Anspruchsarten a) b) c) d)
4.2 Möglichkeiten der Durchsetzung der nachbarrechtlichen Ansprüche 4.2.1 Schiedsverfahren nach dem Hessischen Schiedsamtsgesetz 4.2.1.1 Sachliche Zuständigkeit 4.2.1.2 Örtliche Zuständigkeit 4.2.1.3 Verfahrenssprache 4.2.1.4 Antragstellung 4.2. .5 Ladung zum Schiedstermin 4.2. .6 Persönliches Erscheinen beim Schiedstermin 4.2. .7 Unentschuldigtes Ausbleiben beim Schiedstermin 4.2. .8 Vergleich, anderweitige Einigung, Protokoll 4.2. .9 Vollstreckung aus dem Vergleich 4.2.2 Der Zivilprozess — gerichtliches Verfahren 4.2.3 Ordnungswidrigkeitenverfahren 4.2.4 Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz
5. Sonstiges zum Nachbarrecht. 5.1 Zum privaten Nachbarrecht 5.1.1 5.1.2 5.1.3 5.1.4 5.1.5
Schäden durch Tiere des Nachbarn Schadensersatz bei Dachlawinen Verkehrssicherung bei Waldgrundstücken Schatten durch Nachbars Bäume Gefälligkeiten dem Nachbarn gegenüber
5.2 Baunachbarrecht 5.2.1 Verbaute Aussicht 5.2.2 Windenergieanlagen aus Sicht des Bauplanungsrechts 5.2.3 An die Landwirtschaft heranrückende Wohnbebauung So läuft die Planung neuer Baugebiete ab Aufstellung des Bebauungsplans Rechtliche Möglichkeiten, sich gegen einen Bebauungsplan zu wehren Rechtsprechung zum Verhältnis Wohnbebauung und Landwirtschaft 5.2.4 Zur Hessischen Bauordnung 5.2.5 Was sollte der Nachbar über das Planfeststellungsverfahren wissen
252 252 252 255 256 256 257 259 262 263
5.3 Nachbarrechtlicher Immissionsschutz 5.3.1 Das Bundes-Immissionsschutzgesetz 5.3.2 Landwirtschaftliche Anlagen im Immissionsschutzrecht 5.3.3 VDI-Richtlinien Emissionsminderung Tierhaltung - Schweine und Hühner 5.3.3.1 VDI-Richtlinie Emissionsminderung Tierhaltung - Schweine 5.3.3.2 VDI-Richtlinie Emissionsminderung Tierhaltung - Hühner 5.3.4 Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln — ein Fall
264 264 267 269 270 273 275
5.4 Nachbarrechtlicher Umweltschutz 5.4.1 Zur Straßenreinigung 5.4.2 Der Einsatz vom Pflanzenschutzmitteln Herbizideinsatz im Garten 5.4.3 Zum Wasserhaushaltsgesetz Überbauung des Bachufers - Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks
276 276 277 278 280 281
Joachim Netz, Das Hessische Nachbarrecht - leicht gemacht 5.5 Nachbarrecht nach StGB, OWiG und Gefahrenabwehrverordnungen 5.5.1 Halten gefährlicher Tiere 5.5.2 Halten und Führen gefährlicher Hunde 5.5.3 Anpflanzungen an Straßen
282 282 283 284
5.6 Sonstige Erläuterungen
285
5.6.1 Das Erbbaurecht
6. Nachbarrechtliche Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften 6.1 Vorschriften des Bundes
285
287 287
6.1.1 Bürgerliches Gesetzbuch 287 6.1.2 BImSchG, Verordnungen und Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum BImSchG 299 6.1.2.1 Bundes-Immissionsschutzgesetz 299 6.1.2.2 Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm 303 6.1.2.3 Technische Anleitung zur Reinerhaltung der Luft 312 6.1.2.4 Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen 315 6.1.2.5 Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen .. 323 6.1.2.6 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen 323 6.1.2.7 Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub 325 6.1.2.8 Rasenmäherlärm-Verordnung 326 6.1.2.9 Verordnung über Großfeuerungsanlagen 328 6.1.2.10 Baumaschinenlärm-Verordnung 329 6.1.2.11 Verkehrslärmschurzverordnung 329 6.1.2.12 Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe 330 6.1.2.13 Sportanlagenlärmschutzverordnung 332 6.1.2.14 Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung 335 6.1.2.15 Verordnung über elektromagnetische Felder 336 6.1.3 Strafgesetzbuch 339 6.1.4 Baurechtliche Vorschriften 343 6.1.4.1 Baugesetzbuch 343 6.1.4.2 Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke 354 6.1.5 Pflanzenschutzrechtliche Bestimmungen 359 6.1.5.1 Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen 359 6.1.5.2 Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel 360 6.1.6 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts 361 6.1.7 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz 363 6.1.8 Bundesnaturschutzgesetz 366 6.1.9 Bundesfemstraßengesetz 366 6.1.10 Beeinträchtigungen durch Fluglärm 367 6.1.10.1 Fluglärmgesetz 367 6.1.10.2 Schallschutzverordnung 370 6.1.10.3 Schallschutzerstattungsverordnung 372 6.1.11 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten 372 6.1.12 Straßenverkehrsrechtliche Vorschriften 372 6.1.12.1 Straßenverkehrsordnung : 372 6.1.12.2 Straßenverkehrszulassungsordnung 374 6.1.13 Gaststättengesetz 375 6.1.14 Waffengesetz 375 6.1.15 Telekommunikationsgesetz 376 6.1.16 Verordnung über das Erbbaurecht 378
Joachim Netz, Das Hessische Nachbarrecht - leicht gemacht
6.2 Vorschriften des Landes Hessen
380
6.2.1 Hessisches Nachbarrechtsgesetz 380 6.2.2 Hessische Bauordnung 389 6.2.3 Hessisches Forstgesetz 418 6.2.4 Hessisches Feld- und Forstschutzgesetz 419 6.2.5 Hessisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege 419 6.2.6 Hessisches Straßengesetz 423 6.2.7 Hessisches Wassergesetz 425 6.2.8 Grundstücksvermessung 427 6.2.8.1 Hessisches Gesetz über das Liegenschaftskataster und die Landesvermessung 427 6.2.8.2 Verordnung über die Abmarkung von Grundstücksgrenzen 429 6.2.9 Gefahrenabwehrverordnung gegen Lärm 430 6.2.10 Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von gefährlichen Hunden 433 6.2.11 VO über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen439 6.2.12 Verordnung über die Bekämpfung tierischer Schädlinge 441 6.2.13 Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem BImSchG 441 6.2.14 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung 442 6.2.15 Verordnung über die Sperrzeit 443 6.2.16 Hessisches Schiedsamtsgesetz 444
Literaturverzeichnis.
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Weitere Literaturangaben
452
Anhang
454
Grenzabstandsproblematik bei Pflanzen Grenzabstände für Pflanzen gemäß § 38 - vorbehaltlich § 40 - HessNRG Stichwortverzeichnis
