Schriften zum Umweltrecht • Band 2/1

Joachim Netz

Das Hessische Nachbarrecht - leicht gemacht 2. Auflage

Agricola-Verlag GmbH

Joachim Netz. Hessisches Nachharrecht - leicht gemacht

2. Inhaltsverzeichnis 1

VORWORT

2

2.

INHALTSVERZEICHNIS

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3.

LITERATURVERZEICHNIS

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4.

FUNDSTELLENVERZEICHNIS FÜR GESETZE UND VERORDNUNGEN

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5.

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

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6. EINFÜHRUNG 6.1 Einleitung 6.2 Begriffserläuterungen 6.3 Das Nachbarrecht im Privatrecht und öffentlichen Recht 6.3.1 Privates Nachbarrecht 6.3.2 Öffentliches Nachbarrecht 6.3.2.1 Baunachbarrecht 6.3.2.2 Nachbarrechtlicher Immissionschutz 6.3.2.3 Nachbarrechtlicher Umweltschutz 6.3.2.4 Nachbarrecht nach dem Strafgesetzbuch, Ordnungswidrigkeitengesetz, Gefahrenabwehrverordnungen und sonstigen Bestimmungen

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7. HESSISCHES NACHBARRECHTSGESETZ 7.1 Regelungen des Gesetzes 7.2 Die Nachbarwand und die Grenzwand 7.2.1 Errichten einer Nachbarwand. 7.2.1.1 Definition der Nachbarwand 7.2.1.2 Voraussetzungen für das Errichten der Nachbarwand 7.2.1.3 Eigentumsverhältnisse der Nachbarwand 7.2.1.4 Weitere Bestimmungen zur Nachbarwand 7.2.2 Beschaffenheit der Nachbarwand 7.2.2.1 Art und Dicke der Nachbarwand 7.2.2.2 Inanspruchnahme des angrenzenden Grundstücks 7.2.3 Anbau an die Nachbarwand 7.2.3.1 Anbau an die Nachbarwand 7.2.3.2 Das Eigentum an der Nachbarwand 7.2.3.3 Die Kosten der Anbauwand 7.2.3.4 Die Unterhaltungskosten der Nachbarwand 7.2.3.5 Der Abriss oder die Zerstörung eines Gebäudes 7.2.4 Nichtbenutzen der Nachbarwand 7.2.4.1 Kein Anbau des späteren Bauwerks an die Nachbarwand 7.2.4.2 Verdecken der Fuge zwischen Nachbarwand und späterem Bauwerk 7.2.5 Beseitigen der Nachbarwand 7.2.5.1 Verfahren zur Beseitigung der Nachbarwand 7.2.5.2 Vergütung oder Schadensersatz bei Beseitigung der Nachbarwand 7.2.6 Erhöhen und Verstärken der Nachbarwand 7.2.6.1 Die Erhöhung der Nachbarwand 7.2.6.2 Die Verstärkung der Nachbarwand 7.2.7 Anbau an die Grenzwand 7.2.7.1 Die Grenzwand 7.2.7.2 Das Eigentum an der Grenzwand 7.2.7.3 Vergütung und Unterhaltungskosten für die Grenzwand

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7.2.8 Errichten einer zweiten Grenzwand 58 7.2.9 Besondere Gründung 59 7.3 Fenster- und Lichtrecht 61 7.3.1 Das Fenster- und Lichtrecht 61 7.3.2 Ausnahmen des Fensterrechts 62 7.3.3 Voraussetzungen des Fensterrechts 62 7.3.4 Anspruch auf Beseitigung einer Hausöffnung nach §11 Abs. 1 HessNRG 64 7.4 Die Einfriedung 65 7.4.1 Definition der Einfriedung 67 7.4.2 Beschaffenheit der Einfriedung (§ 15 HessNRG) 67 7.4.3 Die Errichtung der Einfriedung 69 7.4.4 Berechnung der Errichtungskosten 75 7.4.5 Abstand der Einfriedung von der Grundstücksgrenze (§16 Abs. 1 HessNRG) 75 7.4.6 Ausschluss des Beseitigungsanspruchs (§ 16 Abs. 2 HessNRG) 77 7.4.7 Ausnahmen für Einfriedungen 77 7.5 Veränderung des Grundwasserspiegels 78 7.5.1 Das Grundwasser 78 7.5.2 Beeinträchtigungen durch Veränderungen des Grundwasserspiegels 78 7.6 Wild abfließendes Wasser 80 7.6.1 Abfluss und Zufluss 80 7.6.2 Wiederherstellung des früheren Zustandes bei Schäden durch wild abfließendes Wasser 83 7.6.3 Schadensersatz, Anzeigepflicht und Sicherheitsleistung 85 1.1 Dachtraufe 87 7.7.7 Niederschlagswasser 87 7.7.2 Anbringen von Sammel- und Abflusseinrichtungen 89 7.7.2.1 Duldungspflicht der Anbringung von Sammel- und Abflusseinrichtungen 89 7.7.2.2 Schadensersatz und Anzeigepflicht beim Anbringen von Sammel- und Abflusseinrichtungen 90 7.7.2.3 Niederschlagswasser im Sinne der HBO 90 7.8 Hammerschlags- und Leiterrecht 91 7.8.1 Rechte aus dem Hammerschlags- und Leiterrecht nach § 28 HessNRG 92 7.8.2 Voraussetzungen für das Hammerschlags- und Leiterrecht nach § 28 HessNRG 93 7.8.3 Hammerschlags- und Leiterrecht bei Eigentümern öffentlicher Straßen 95 7.8.4 Schadensersatz und Anzeigepflicht beim Hammerschlags- und Leiterrecht 95 7.9 Duldung von Leitungen 97 7.9.1 Leitungen in Privatgrundstücken 97 7.9. .1 Notwegerecht und Hindurchführen von Leitungen 97 7.9. .2 Das Hindurchführen von Leitungen durch ein Grundstück (§ 30 Abs. 1 HessNRG) 98 7.9. .3 Anschluss an bereits bestehende Leitungen (§ 30 Abs. 2 HessNRG) 100 7.9. .4 Die Kosten für Leitungen in Privatgrundstücken 100 7.9. .5 Mehrere Durchführungsmöglichkeiten (§ 30 Abs. 3 HessNRG) 101 7.9. .6 Vorrang von öffentlich-rechtlichen Vorschriften 101 7.9. .7 Unterhaltung von Leitungen in Privatgrundstücken 102 7.9. .8 Schadensersatz und Anzeigepflicht bei Arbeiten nach § 30 HessNRG 103 7.9. .9 Nachträgliche erhebliche Beeinträchtigung durch hindurchgelegte oder angeschlossene Leitungen 104 7.9.1.10 Anschluss des duldungspflichtigen Nachbarn an die hindurchgeführte oder noch hindurchzuführende Leitung 106 7.9.2 Leitungen in öffentlichen Straßen 108

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7.10 Höherführen von Schornsteinen und Lüftungsschächten 109 7.10.1 Duldungspflicht des Höherführens von Schornsteinen / Lüftungsschächten 110 7.10.2 Unterhaltung, Reinigung und Anbringen erforderlicher Einrichtungen 110 7.10.3 Schadensersatz und Anzeigepflicht 111 7.10.4 Öffentlich-rechtliche Vorschriften zu Schornsteinen und Lüftungsschächten 112 7.11 Grenzabstände für Pflanzen 113 7.11.1 Grenzabstände für Bäume, Sträucher und einzelne Rebstöcke 114 7.11.1.1 Grenzabstände für Allee-und Parkbäume (§ 38 Nr. 1 HessNRG) 118 7.11.1.2 Grenzabstände bei Obstbäumen (§ 38 Nr. 2 HessNRG) 119 7.11.1.3 Grenzabstände für Ziersträucher (§ 38 Nr. 3 HessNRG) 120 7.11.1.4 Grenzabstände für Beeren- und Obststräucher und einzelne Rebstöcke (§ 38 Nr. 4 und 5 HessNRG) 121 7.11.1.5 Grenzabstände für Bäume und Sträucher gemäß § 38 - vorbehaltlich § 40 HessNRG 122 7.11.2 Grenzabstände für lebende Hecken (§ 39 HessNRG) 127 7.11.2.1 Hecken im Sinne des HessNRG 127 7.11.2.2 Die Grenzabstände im Einzelnen 128 7.11.2.3 Das Zurückschneiden der Hecke 129 7.11.3 Ausnahmen von den Grenzabständen der §§ 38 und 39 HessNRG 131 7.11.3.1 Doppelter Grenzabstand bei Landwirtschaft, Erwerbs- und Kleingartenbau sowie Weinbau 131 7.11.3.2 Grenzabstände für Anpflanzungen hinter Wänden und zu Straßen 132 7.11.3.3 Grenzabstände bei forstlicher Nutzung 133 7.11.4 Genzabstände nach dem Wasserhaushaltsgesetz 134 7.11.5 Berechnung des Abstandes (§ 41 HessNRG) 135 7.11.6 Grenzabstände im Weinbau