Die Zentrale des Umbruchs von 1989/90

Berliner Beiträge zur Zeitgeschichte Band 6

Thoralf Barth

Die Zentrale des Umbruchs von 1989/90 Meinungen über den Runden Tisch der DDR

Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.

Gedruckt auf holz- und säurefreiem Papier, 100 % chlorfrei gebleicht. © Weißensee Verlag, Berlin 2009 Simplonstr. 59, 10245 Berlin Tel. 0 30 / 91 20 7-100 www.weissensee-verlag.de e-mail: [email protected] Alle Rechte vorbehalten Umschlagbild: Demonstranten mit Transparent vor dem Palast der Republik, Berlin 4. November 1989 (Foto: Klaus Mehner / BerlinPressServices.de)

Printed in Germany ISSN 1610-5818 ISBN 978-3-89998-151-3

Zu Ehren von Herrn Professor Dr. Heinz Dieter Kittsteiner *30. Juni 1942 – † 18. Juli 2008

WIDMUNG UND DANKSAGUNG Eigentlich hatte ich niemals vor, mein Buch jemandem zu widmen. Doch als ich davon hörte, dass Professor Dr. Heinz Dieter Kittsteiner gestorben war, möchte ich nun diese Gelegenheit nutzen. Professor Dr. Kittsteiner hat mich mit seinem enormen Wissen, seinen präzisen Analysen unserer gesellschaftlichen Entwicklung sowie seiner stets schwungvoll fröhlichen Art mit der Geistesgeschichte unseres Planeten zu jonglieren immer imponiert. Begeistert habe ich seine Vorlesungen besucht. Begierig folgte ich seinen Gedankengängen. Ich kann ohne Übertreibung behaupten: Professor Dr. Kittsteiner hat meine Weltanschauung sowie meine Art zeitgeschichtliche Ereignisse zu bewerten entscheidend beeinflusst. Als ich dann meine Abschlussarbeit begann, wählte ich deshalb Professor Dr. Heinz Dieter Kittsteiner zu meinem Prüfungsprofessor. Um so trauriger finde ich, dass er das Verlegen meiner Abschlussarbeit, die er mit sehr gut bewertete, nicht mehr erlebt. Dieses Buch hätte ganz sicher einen Platz in seiner umfangreichen Privatbibliothek gefunden. Ich bin jedoch glücklich darüber, dass ich die Möglichkeit hatte, ihm zu begegnen und von ihm zu lernen. Am Ende bleibt eine tiefe Dankbarkeit. Denn ohne Professor Dr. Kittsteiner wäre meine Weltsicht eine andere, eine weitaus begrenztere und weniger globale. Möge sein phänomenaler Geist in den jungen Köpfen seiner einst begeisterten Studenten weiterleben. Zudem möchte ich mich bei Dr. Stefan Wolle bedanken. Sein unbestechlicher Analysestil, die Geschichte der DDR anschaulich und faktenreich zu sezieren, dabei jedoch niemals sentimental oder einseitig bewertend vorzugehen, beeindruckt mich. Ob nach seiner Lektüre oder in seinen Vorlesungen, ich fühlte mich stets gut unterhalten und um etliche ErVII

Widmung und Danksagung

kenntnisse reicher. Ich lernte von ihm, dass ein Historiker durchaus den Anspruch haben kann den Leser zu unterhalten, wenn dabei die historische Analyse nicht verwässert wird. Darüber hinaus hat sich Dr. Stefan Wolle als Gastdozent an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) mit sehr persönlichem Einsatz um die Betreuung meiner Abschlussarbeit gekümmert. Für dieses Engagement möchte ich mich herzlichst bei ihm bedanken. Es waren aber auch Kommilitonen und Freunde, die mir beim Gelingen dieser Arbeit zur Seite standen. Deshalb gilt mein ausdrücklicher Dank auch Barbara Gerold, Mathias Wust, Irene Schlacht, Natascha Meyer Pérez und Korbinian Hartberger. Auch mein Bruder Michael Barth war mit helfender Hand zur Stelle. Vielen Dank dafür!

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INHALT WIDMUNG UND DANKSAGUNG ..................................................... VII EINLEITUNGEN .......................................................................................... 1 Fragestellung ............................................................................................. 4 Forschungsstand....................................................................................... 5 Der Zustand der DDR im Sommer 1989 .............................................. 7 HOFFNUNGEN.......................................................................................... 15 Der lange Weg zum Runden Tisch ...................................................... 20 Die erste Sitzung: Eine Revolution vollbracht? .................................. 24 Institutionalisierter Protest auf wackligem Fundament.................... 30 MACHT........................................................................................................ 39 Der erste Regierungskontakt................................................................. 43 Ein Veto und sein Eklat ......................................................................... 47 Das Machtvakuum oder: Wer beherrscht wen? ................................. 52 Der Deal um die Macht ......................................................................... 57 NEUE WEGE............................................................................................... 63 Die Regierung der Nationalen Verantwortung.................................. 67 Von Saulus zu Paulus – Der Kampf um Erneuerung in den Altparteien............................................................................................... 73 Die Opposition der DDR im freien Fall .............................................. 81 Der Runde Tisch in Bonn...................................................................... 87 SCHLUSSBEMERKUNGEN ..................................................................... 93

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Inhalt

ANHANG..................................................................................................... 99 LITERATURVERZEICHNIS .................................................................. 101 Periodische Druckwerke...................................................................... 105 INTERVIEWANHANG Zeitzeugen im Interview Meinungen zum Zentralen Runden Tisch der DDR....................... 107 Übersicht der Interviews ..................................................................... 108 Interview mit Hans Modrow .............................................................. 109 Interview mit Lothar de Maizière....................................................... 133 Interview mit Rolf Henrich ................................................................. 165 Interview mit Gregor Gysi .................................................................. 193 Interview mit Fred Ebeling.................................................................. 219 Interview mit Carlo Jordan ................................................................. 241 Interview mit Markus Meckel............................................................. 259 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS............................................................. 275 PERSONENREGISTER............................................................................ 277

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Ich stelle mir die Frage, was wir, unsere Generation und die unserer Väter, versäumt oder falsch gemacht haben, trotz unseres ehrlichen Bemühens. 1 Markus Wolf

EINLEITUNGEN Ein Runder Tisch ist ein politisches Gremium, an welchem gleichberechtigte Partner miteinander verhandeln und im Konsens- oder im Abstimmungsverfahren für den Geltungsbereich der Verhandlungspartner bindende Entscheidungen treffen. Mystisch und literarisch ist dieses Gremium als Tafelrunde überliefert,2 an der König Artus und seine Ritter im 6. Jahrhundert speisten und regierten. Weltgeschichtlich erprobt haben sich „Round-Table-Conferences“ erstmalig bei den britisch-indischen Verhandlungen von 1930 bis 1932,3 als eine wichtige Etappe, auf Gandhis Weg zur indischen Unabhängigkeit. Die größte historische Bedeutung und ihre eigentliche semantische Verknüpfung erlangte dieses Gremium während des Transformationsprozesses im europäischen Ostblock am Ende des Kalten Krieges. Am 6. Februar 1989 setzten sich in der Volksrepublik Polen zum ersten Mal Vertreter der sozialistischen Macht mit der oppositionellen Solidarność an einem Runden Tisch zusammen, um über die Demokrati-

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In eigenem Auftrag, Markus Wolf, Franz Schneekluth Verlag, München, 1991, S. 6 (im Weiteren: Wolf, 1991) vgl. zwei Beispiele unter vielen: König Artus und die Ritter der Tafelrunde, Käthe Recheis, Deutscher Taschenbuch Verlag, München, 1999; sowie: König Artus und die Abenteuer der Ritter von der Tafelrunde, Rosemary Sutcliff, Verlag Freies Geistesleben, Stuttgart, 2003 vgl. Mahatma Gandhi, Dietmar Rothermund, C.H. Beck Verlag, München, 2003, S. 73 - 77

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sierung Polens zu verhandeln.4 Die wichtigsten ausgehandelten Entscheiungen waren sofortige Neuwahlen und die Errichtung eines Präsidentenamtes sowie eines Senats als zweite Parlamentskammer. Obwohl sich die alte Macht 60 Prozent aller Sitze des Sejms, des polnischen Parlaments, im Vorhinein reservierte, errang am 4. und am 18. Juni 1989, bei den ersten freien Wahlen Polens, die Solidarność einen derart gewaltigen Sieg,5 dass ihre Erfolge tief ins Bewusstsein aller im Ostblock lebenden Bürgerrechtler eindrang. Der Runde Tisch als geeignete Waffe im Kampf um einen Systemwechsel war geboren und fand innerhalb kürzester Zeit dankbare Nachahmer. Bereits am 13. Juni 1989 kam es in Ungarn zu einem Runden Tisch in dreieckiger Form:6 Außer der Sozialistischen Partei und der Opposition saßen noch gesellschaftliche Organisationen am Tisch, deren Einfluss jedoch sehr begrenzt blieb. In der Tschechoslowakei entstand ein Veränderungsprozess von enormer Dynamik. Gerade mal neun Tage dauerte es von einer gewaltsam beendeten Demonstration bis zum 26. November 1989, als die Verhandlungen am Runden Tisch begannen.7 Während des Demokratisierungsprozesses in der DDR kam es schließlich, neben vielen regionalen Runden Tischen, am 7. Dezember 1989 zu einem Zentralen Runden Tisch der DDR, den die Opposition vehement forderte, bis letztlich alle Parteien sich ebenfalls für ihn 4

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vgl. Polens Weg in die Demokratie - Der Runde Tisch und der unerwartete Machtwechsel, Dissertationsschrift von Claudia Kundigraber, Cuviller Verlag, Göttingen, 1997, S. 38 - 196; sowie: Der politische Umbruch in Polen, Dieter Bingen, in: Die revolutionäre Umwälzung in Mittel- und Osteuropa, Hrsg. vom Göttinger Arbeitskreis, Duncker & Humboldt Verlag, Berlin, 1993, S. 39 - 44 (im Weiteren: Bingen, 1993) Bingen, 1993, S. 45 - 48 Der politische Umbruch in Ungarn, Georg Brunner, in: Die revolutionäre Umwälzung in Mittel- und Osteuropa, Hrsg. vom Göttinger Arbeitskreis, Duncker & Humboldt Verlag, Berlin, 1993, S. 75f Der Runde Tisch: Konkursverwalter des „realen” Sozialismus, Robert Weiß und Manfred Heinrich, Berichte des Bundesinstituts für ostwissenschaftliche und internationale Studien, Heft 4, Köln, 1991, S. 24 – 26 (im Weiteren: Weiß/Heinrich, 1991)

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aussprachen. Anders in Rumänien, wo die regierende Partei am 27./28. Januar 1990 zum Beginn eines Dialogs einlud. Die weiteren Verhandlungen gelten historisch gesehen zwar als Rund-Tisch-Verhandlungen, doch der Begriff selbst ist in Rumänien niemals gefallen.8 Der Bulgarische Runde Tisch, der sich am 3./4. Januar 1990 konstituierte, war mit seinem viermonatigen Bestehen der am längsten tagende Runde Tisch während der Transformationsprozesse des Ostblocks.9 Streng genommen waren sowohl die Sitzungen des Politbüros in der DDR, als auch die einiger anderer sozialistischen Länder, Verhandlungen an Runden Tischen, welche als oberstes Entscheidungsgremium fungierten. Dieses Herrscherprinzip ist aus der Tradition der Rätebewegung hervorgegangen, welche 1871 in Paris, dann 1905 in Russland seinen Ursprung fand10 und während der Russischen Revolution von 1917 sowie der Deutschen Revolution von 1918/19 ihre stärkste Ausprägung erfuhr.11 Doch glichen die Sitzungen des Politbüros eher jener Tafelrunde des frühen Mittelalters, an der nicht legitimierte Oligarchen die Geschicke eines Volkes lenkten. Diese Parallele erkannte auch der Dramaturg Christoph Hein und nannte daher seine Persiflage auf die alte Männerriege des Politbüros schlicht: Die Ritter der Tafelrunde.12 Vielleicht schaffte es der Runde Tisch gerade deshalb zu dieser rasanten Karriere in den Ostblock-Ländern: Er entsprach der Machtlogik der Regierenden.

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Weiß/Heinrich, 1991, S. 29 - 33 Weiß/Heinrich, 1991, S. 33 - 41 vgl. Alle Macht den Räten?, Eric Ertl, Europäische Verlagsanstalt, Frankfurt am Main, 1969; sowie: Die Räte-Idee, Rudolf Wissell, Kraus Reprint, Nendeln, 1976 Russland 1917, Helmut Altrichter, Schöningh Verlag, Paderborn, 1997; sowie: Die deutsche Revolution von 1918/19, Eduard Bernstein, Dietz Nachfolge Verlag, Bonn, 1998 (im Weiteren: Bernstein, 1998) Die Ritter der Tafelrunde, Christoph Hein, Luchterhand Literaturverlag, Frankfurt am Main, 1989

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Fragestellung In der vorliegenden Arbeit sollen zwei Themenkomplexe geklärt werden: 1. Was war der Zentrale Runde Tisch der DDR? Wie war seine Arbeitsweise? Wer agierte mit welchen Zielen an dem Zentralen Runden Tisch? Welche Ziele haben dessen Akteure erreicht? Was blieb dabei Utopie? 2. Welche Rolle spielte der Zentrale Runde Tisch im Demokratisierungsprozess 1989/90? Welchen Schwankungen war er während seines Bestehens unterworfen? Wie haben diese Veränderungen seine Arbeit beeinflusst? Die vorangestellte These lautet: Die relativ kleine Gruppe der Bürgerrechtler in der DDR erkämpften sich mit dem Zentralen Runden Tisch eine politische Instanz, die zum Herzstück des Demokratisierungsprozesses aufstieg. Doch trotz steigender Einflussnahme und Machtgewinn verhinderte die Diskontinuität zwischen den Bürgerrechtlern und der Masse der Bevölkerung in der Deutschen Frage (eine Nation – zwei Staaten?) seinen endgültigen Erfolg. Zudem soll die Legende widerlegt werden, dass die Bürgerrechtler „zu Organisatoren und Sprechern der plötzlichen Volkserhebung“ geworden sind, wie es Friedrich Schorlemmer noch 1999 anlässlich des zehnten Jahrestages des Demokratisierungsprozesses in einer Disputation behauptete.13 Denn, so die Ausgangsthese weiter, von Anfang an führte die Deutsche Frage die Regie im Wandlungsprozess. Erzeugte sie zunächst einen Reformierungsdruck innerhalb der DDR, welchen die Bürgerrechtler willig aufgriffen, stoppte der gestiegene Einheitswunsch später diesen Reformbedarf des eigenen Landes. Dadurch versank die Gruppe der Bürgerrechtler sowie der Runde Tisch in der Bedeutungslosigkeit. 13

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Runder Tisch und direkte Demokratie, Hrsg. von Gunnar Berg, Leske + Budrich, Opladen, 2000, S. 42 (im Weiteren: Berg, 2000)

Forschungsstand

Die hier vorliegende Arbeit stützt sich vor allem auf sieben Interviews, die vom Verfasser mit Zeitzeugen der damaligen Ereignisse geführt worden sind.14 Da am Zentralen Runden Tisch über 276 Protagonisten aus 16 verschiedenen Parteien oder Gruppierungen mitwirkten, können die Interviews nur Tendenzen vermitteln. Doch mit Hans Modrow, Lothar de Maizière, Rolf Henrich, Gregor Gysi, Carlo Jordan, Fred Ebeling und Markus Meckel wurde ein breites politisches Spektrum abgedeckt, das einen authentischen Querschnitt der damaligen politischen Positionen repräsentiert.

Forschungsstand Da der Zentrale Runde Tisch der DDR wie „ein Herz oder eine RelaisStation im Zentrum“ 15 des Demokratisierungsprozesses stand, wurde er zum bedeutendsten Gremium dieser Zeit und zu einem beliebten Forschungsgegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen. Besonders der Politikwissenschaftler Uwe Thaysen ist in diesem Zusammenhang zu nennen. Er war als Akademiker bei allen Sitzungen des Runden Tisches anwesend und publizierte noch 1990 seine erste Bilanz.16 Im Rahmen der Enquete-Kommission erarbeitete Uwe Thaysen 1995 zusammen mit Michael Kloth,17 eine weitere Analyse und präsentierte im Jahre 2000 die Wortprotokolle aller Sitzungen des Zentralen Run-

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vgl. Interviewanhang ab Seite 107 Der Runde Tisch in der DDR, Klemens Semtner, tuduv-Verlagsgesellschaft, München, 1992, S. 4 Der Runde Tisch oder: Wo blieb das Volk?, Uwe Thaysen, Westdeutscher Verlag, Opladen, 1990 Der Runde Tisch und die Entmachtung der SED, Uwe Thaysen und Michael Kloth; in: Enquete-Kommission zur Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SEDDiktatur in Deutschland, Band VII/2, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 1995, (im Weiteren: Thaysen/Kloth, 1995)

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den Tisches,18 als Grundlage für weitere wissenschaftliche Untersuchungen. Bis zu diesem Zeitpunkt existierten nur die Beschlüsse der Sitzungen vom Runden Tisch, welche 1990 von Helmut Herles und Ewald Rose19 herausgegeben wurden. 1992 lieferte Klemens Semtner20 eine übersichtliche Analyse zum Runden Tisch. Mit zwei Aufsätzen widmete sich Walter Süß21 diesem Thema. André Hahn,22 der in der 11. und 12. Sitzung selbst für die PDS am Runden Tisch saß, widmete sich 1998 mit seiner Veröffentlichung dem Vermächtnis des Zentralen Runden Tisches, wie auch der japanische Politikwissenschaftler Tadahisa Izeki,23 der 1999 jedoch eher dem Vermächtnis der gesamten ostdeutschen Rundtisch-Bewegung nachging. Eva Sänger24 analysierte 2005 den Runden Tisch aus der Sicht der Frauenbewegung. Klaus Michael Rogner25 zeigte mit seiner Publikation 1993 den Weg des Verfassungsentwurfes auf, welcher in einer Arbeitsgruppe des Runden Tisches entstand. Natürlich fand der Zentrale Runde Tisch auch in zahlreichen Schriften der ehemaligen Akteure weitreichende Erwähnung. So veröf18

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Der Zentrale Runde Tisch der DDR - Wortprotokoll und Dokumente, in fünf Bänden, Hrsg. von Uwe Thaysen, Westdeutscher Verlag, Wiesbaden, 2000 (im Weiteren: Thaysen, 2000) Vom Runden Tisch zum Parlament, Helmut Herles und Ewald Rose, Bouvier Verlag, Bonn, 1990 (im Weiteren: Herles/Rose, 1990) Der Runde Tisch in der DDR, Klemens Semtner, tuduv-Verlagsgesellschaft, München, 1992 (im Weiteren: Semtner, 1992) Bilanz einer Gratwanderung - Die kurze Amtszeit des Hans Modrow, Walter Süß, in: Deutschland Archiv, 1991, Heft 6, S. 597 (im Weiteren: Süß, 1991a); sowie: Mit Unwillen zur Macht - Der Runde Tisch in der DDR der Übergangszeit, Walter Süß; in: Archiv Deutschland, 1991, Heft 5, S. 470 (im Weiteren: Süß, 1991b) Der Runde Tisch: Das Volk und die Macht, André Hahn, Verlag am Park, Berlin, 1998 Das Erbe der Runden Tische in Ostdeutschland, Tadahisa Izeki, Lang Verlag, Frankfurt am Main 1999 Begrenzte Teilhabe - Ostdeutsche Frauenbewegung und Zentraler Runder Tisch, Eva Sänger, Campus Verlag, Frankrut am Main, 2005 (im Weiteren: Sänger, 2005) Der Verfassungsentwurf des Zentralen Runden Tisches, Klaus Michael Rogner, Duncker & Humboldt Verlag, Berlin, 1993 (im Weiteren: Rogner, 1993)

Der Zustand der DDR im Sommer 1989

fentlichten Wolfgang Ullmann,26 Markus Meckel,27 Wolfgang Berghofer,28 Ina Merkel29 und viele andere, ihre subjektiven Ansichten. Eine sehr materialreiche Erinnerungsliteratur schrieb 1997 Martin Ziegler,30 einer der Moderatoren des Runden Tisches. Doch wurde sein Skript bis heute nicht verlegt. Mein herzlicher Dank gilt daher Lothar de Maizière, welcher mir Zieglers unveröffentlichtes Buch zukommen ließ.

Der Zustand der DDR im Sommer 1989 „Vor zweihundert Jahren wurde in Paris das Tor in eine neue Zeit aufgestoßen“,31 bemerkte Erich Honecker in seiner Gratulation zum 200. Jubiläum der Französischen Revolution am 14. Juli 1989 von seinem Krankenbett. Teile des Politbüros und des Zentralkomitees der SED standen ehrfurchtsvoll im Museum für Deutsche Geschichte in Berlin, bestaunten ein Modell der Bastille und priesen ebenso die humanen Errungenschaften, welche diese Revolution der Menschheit gebracht hat.32 Alle Beteiligten sahen die DDR in der direkten geistigen Erbfolge von liberté, egalité et fraternité. Dass ein Verbot der Ausreise aus der DDR, versagte Meinungsfreiheit, politische Elitenbildung und eine repressive Bespitzelung des eigenen Volkes diesen Errungenschaften der Französischen Revolution entgegenstanden, wollten die Gratulanten nicht wahrhaben. Dabei hatte Erich Honecker mit seiner Analy-

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Vorschule der Demokratie – Kirche und Runder Tisch, Wolfgang Ullmann, evangelische Verlagsanstalt, Berlin, 1990, Selbstbewusst in die Deutsche Einheit - Rückblicke und Reflexionen, Markus Meckel, Berlin Verlag, Berlin, 2001 (im Weiteren: Meckel, 2001) Träumen verboten, Wolfgang Berghofer, Lamuv Verlag, Göttingen, 1990 Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, Hrsg. von Ina Merkel, ArgumentStudienhefte Nr. 71, Hamburg, 1990 Am Zentralen Runden Tisch, Martin Ziegler, unveröffentlichtes Script, Berlin, 1997 (im Weiteren: Ziegler, 1997) Neues Deutschland vom 14. Juli 1989, S. 1 Neues Deutschland vom 15./16. Juli 1989, S. 1

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se der 200 Jahre alten Revolution völlig Recht: Das aufgestoßene Tor von Paris ließen die Ideen der Presse- und Meinungsfreiheit, der Reisefreiheit sowie das Bedürfnis nach freien Wahlen im Bewusstsein der europäischen Völker nicht wieder nehmen. Doch es dauerte eben 200 Jahre bis die Menschen zwischen Elbe und Oder sich diese Rechte kollektiv und nachhaltig erkämpften. Als nach der Sommerpause das Friedensgebet am Montag des 4. Septembers 1989 in der Leipziger Nikolaikirche wieder aufgenommen wurde,33 erschienen einige hundert Menschen. Weil dieser Montag ein Messetag in Leipzig war, hielten sich ausländische Journalisten in der Stadt auf, die vom Vorplatz der Nikolaikirche berichteten, welcher vor allem mit Ausreisewilligen gefüllt war. Nach der Ausstrahlung dieser Bilder in den Medien der Bundesrepublik erfuhren die Menschen in der DDR von den wöchentlich stattfindenden Montagsprotesten in Leipzig. Den Unzufriedenen in Leipzig wurde damit Ort und Termin gegeben, um zu protestieren. Bei dem Rest der Enttäuschten, über den real existierenden Sozialismus in der DDR, setzte dadurch ebenso eine geistige Initialzündung ein. Zweifelnde und skeptisch Gewordene gab es während der achtziger Jahre genügend, besonders seit 1985, als Michail Gorbatschow zum Generalsekretär der KPdSU in der UdSSR gewählt wurde.34 Selbst Mitglieder der SED nahmen sich da nicht aus: Mussten Sie doch alle mit ansehen, wie ausgerechnet aus dem sonst so starren Moskau längst überfällige Reformen mit den Begriffen Glasnost und Perestroika initiiert wurden und Kurt Hager, der Chef-Ideologe der DDR, diese Vorgänge nüchtern damit kommentierte, dass niemand auf die Idee käme zu tapezieren, nur weil es der Nachbar tue.35 Erich Honecker ging sogar soweit zu behaupten, dass

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Die demokratische Revolution in der DDR 1989/90, Bernd Lindner, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, 2001, S. 63 (im Weiteren: Lindner, 2001) Neues Deutschland vom 12. März 1985, S. 1f Neues Deutschland vom 10. April 1987, S. 3

Der Zustand der DDR im Sommer 1989

der Lebensstandard in der DDR höher sei als der der Bundesrepublik36 und hielt starr an der Parteimaxime fest: „Wer in der DDR von Perestroika spricht, meint die Konterrevolution!“37 Ein Veränderungswille konnte also gefährlich enden. Einige wenige Bürgerrechtler – ihre Anzahl wird auf etwa 2500 bis 15000 Personen geschätzt38 – wagten trotzdem den Protest und wurden dafür öffentlich mit allen Mitteln der Propaganda und inoffiziell durch das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) bekämpft. So stieß Erich Honecker vor einer Parade der Kampfgruppen die Drohungen aus, dass es in seinem „menschlichen Sozialismus” keinen Platz gebe für Leute, „die uns in die alte Zeit, in das alte Unglück zurückzerren wollen“.39 Diese Starrheit der SED-Elite in Zeiten der Veränderung lähmte das gesamte Land. Selbst hohe Funktionäre, wie der stellvertretende Minister der Staatssicherheit Markus Wolf, gaben allmählich die Hoffnung auf, denn „die Möglichkeit einer Sinneswandlung bei Honecker“40 war ausgeschlossen. “Wir stagnierten, mit Stolz im Blick”,41 kommentierte Hans Modrow diese Jahre, der zu dieser Zeit 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Dresden war. So wurde unter anderem die, in deutscher Sprache publizierte, sowjetische Zeitschrift »Sputnik« verboten,42 weil sie Stalins Wirken anders interpretierte als es das Politbüro wollte. Außerdem kam es zu kontinuierlichen Festnahmen, weil beispielsweise Berliner Umweltaktivisten eigene Zeitschriften publizierten

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Neues Deutschland vom 2. Dezember 1988, S. 4 Roter Stern über Deutschland, Hrsg. von Ilko-Sascha Kowalczuk und Stefan Wolle, Christoph Links Verlag, Berlin, 2001, S. 207, (im Weiteren: Kowalczuk/Wolle, 2001) Die volkseigene Revolution, Karl-Dieter Opp und Peter Voß, Klett-Cotta Verlag, Stuttgart, 1993, S. 142 (im Weiteren: Opp/Voß, 1993) Neues Deutschland vom 26. September 1988, S. 1 Wolf, 1991, S. 15 Ich wollte ein neues Deutschland, Hans Modrow, Dietz Verlag, Berlin, 1998, S. 242 (im Weiteren: Modrow, 1998) Neues Deutschland vom 19./20. November 1988, S. 5

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und auf Fakten hinwiesen,43 die in der offiziellen Staatspresse keine Rolle spielen durften, oder weil Demonstranten am 17. Januar 1988 eigene Zitate der Sozialismus-Ikone Rosa Luxemburg präsentierten,44 oder weil Straßenmusikanten in Leipzig verbotene Lieder sangen.45 Bei den Kommunalwahlen am 7. Mai 1989, als abermals „98,85 Prozent für die Kandidaten der Nationalen Front“46 stimmten, konnte zum ersten Mal Wahlbetrug durch die Opposition nachgewiesen werden.47 Ab diesem Zeitpunkt erfolgten an jedem 7. eines Monats Demonstrationen durch Berliner Bürgerrechtler.48 Der Großteil der Bevölkerung hatte es sich jedoch im starren System der DDR bequem gemacht. Sie traten lieber die geistige Republikflucht mit einer täglichen Dosis Westfernsehen an49 oder schimpften über das System nur innerhalb ihrer eigenen vier Wände. Wegen dieser Apathie in der Bevölkerung, fühlten sich die oppositionell handelnden Bürgerrechtler „schlichtweg überlegen”. Diesem Überlegenheitsgefühl, in dem des Öfteren auch Verachtung mitschwang, war es geschuldet, dass sie „sich nicht als Repräsentanten der Bevölkerung, […] sondern als die Aufklärer des Volkes, als seine Ermahner und Erzieher“ ver-

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Geschichte der Opposition in der DDR 1949-1989, Ehrhart Neubert, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, 2000, S. 629 - 632 (im Weiteren: Neubert, 2000); Die heile Welt der Diktatur, Stefan Wolle, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, 1999, S. 297 (im Weiteren: Wolle, 1999) Neubert, 2000, S. 696 - 700; Wolle, 1999, S. 297 - 303 Lindner, 2001, S. 35; Wer eynen spielmann zu tode schlaegt, Hrsg. von Steffen Lieberwirth, Peters und Militzke Verlag, Leipzig, 1990, S. 35 - 39 Neues Deutschland vom 8. Mai 1989, S. 1 Neubert, 2000, S. 810 - 815; Wolle, 1999, S. 306 - 308; Lindner, 2001, S. 31; Ich liebe euch doch alle - Befehle und Lagerberichte des MfS; Hrsg. von Armin Mitter und Stefan Wolle, BasisDruck, Berlin, 1990, S. 46 - 71, 93f, 108ff und 139f (im Weiteren: Mitter/Wolle, 1990) Der Traum vom Westen, Stefan Wolle, in: Weg in den Untergang, Hrsg. von Konrad H. Jarausch und Martin Sabrow, Vandenhoeck & Ruprecht Verlag, Göttingen, 1999, S. 198 - 201

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standen.50 Die Protestaktionen der Opposition waren zudem von der Öffentlichkeit isolierte Anstrengungen zur Veränderung. Sie wurden von der breiten Masse einfach übersehen, nicht nur weil sich „Politische Arbeit und Freundeskreise überlappten”,51 sondern weil viele Aktionen und Treffen im kirchlichen Umfeld stattfanden, zu dem die mehrheitlich religionsferne DDR-Bevölkerung keinen Bezug hatte. Erich Honecker konnte deshalb zu Recht kämpferisch verkünden: „Mit den paar Spinnern, die uns jetzt beschäftigen, müssen wir fertig werden.“52 Erst als die Auswirkungen in der Deutschen Frage so gesellschaftsdominant wurden, dass sie niemand mehr übersehen konnte, wurden die Bürgerrechtler mit ihren Protesten in der Bevölkerung verstärkt wahrgenommen. Seit dem Mauerbau 1961 bis zum 31.Dezember 1988 sind 616 066 Menschen in die Bundesrepublik ausgewandert, 62,1% über einen Ausreiseantrag, 26,6% über ein drittes Land, 6,5% haben die innerdeutsche Grenze überwunden und 4,8% waren freigekaufte Häftlinge.53 Die Möglichkeit eines Ausreiseantrages bestand seit den Siebziger Jahren und wurde mit steigender Kontinuität genutzt.54 1984 kam es zu einigen Botschaftsbesetzungen von DDR-Bürgern,55 die ihre sofortige Ausreise erzwingen konnten. Das Problem schien für alle beherrschbar, bis 1989 die Massenfluchtwelle ausbrach. In Ost-Berlin, Budapest, Prag und Warschau besetzten seit Juli Ausreisewillige die Botschaften der Bundesrepublik56 und lösten damit einen „Dauerkrimi im Westfern-

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Politischer Protest - Politisch alternative Gruppen in der DDR, Detlef Pollack, Leske + Budrich Verlag, Opladen, 2000, S. 205 (im Weiteren: Pollack, 2000) Pollack, 2000, S. 180 Wolf, 1991, S. 36 Der Fischer Weltalmanach – Sonderband DDR, Fischer Taschenbuchverlag, Frankfurt am Main, 1990, S. 135f Neubert, 2000, S. 526 - 531; Wolle, 1999, S. 285 - 289; Der Spiegel, Nr. 14 vom 2. April 1984, S. 21f Deutschland-Chronik 1945 bis 2000, Hans Georg Lehmann, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, 2002, S. 360 - 366 (im Weiteren: Lehmann, 2002); Chronik

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sehen“57 aus. Als die österreich-ungarische Grenze geöffnet wurde, flüchteten weitere DDR-Bürger durch diesen Riss im Eisernen Vorhang. Allein vom 11. bis 13. September 1989 gelangten 15 000 Menschen durch ihn in die Bundesrepublik.58 Das landesweite SED-Propagandablatt Neues Deutschland meldete zu diesem Ereignis schlicht: „Menschenhandel“59 und „Eiskaltes Geschäft mit DDR-Bürgern – Silberlinge für Ungarn“.60 Doch es glaubte kaum noch jemand an die Staatspropaganda. Spätestens beim lautstarken Massenjubel der etwa 6000 Prager Botschaftsflüchtlinge am 30. September, als der Außenminister der Bundesrepublik Hans-Dietrich Genscher ihnen die Ausreise verkündete, war für jeden klar ersichtlich bewiesen, dass es kein „Menschenhandel im Großformat”61 war. Es war stattdessen ein großformatiger Paradigmenwechsel in der Deutschen Frage. Denn „die DDR als ein deutscher Teilstaat“ war seit jeher „mit einem Rucksack von Problemen bepackt“,62 welchen die Volksrepublik Polen, die ČSSR oder Rumänien nicht hatten, analysierte Bundeskanzler Helmut Schmidt schon 1978 im Spiegel. Jeder flüchtende DDR-Bürger war deshalb ein Grund weniger, die Eigenständigkeit der DDR zu rechtfertigen. Die 225 233 Menschen, welche die DDR im Jahr 1989 bis zum Mauerfall verließen,63 rüttelten daher am Existenzrecht der DDR und zwangen das gesamte Volk zum erneuten Nachdenken bezüglich der Deutschen Frage. Denn die Republikflucht wurde allgegenwärtig. Da trat beispielsweise Heiner Müller vor das Publikum und verkündete,

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der Ereignisse in der DDR, Edition Deutschland Archiv, Verlag Wissenschaft und Politik, Köln, 1990, S. 1 - 6, (im Weiteren: Chronik DDR, 1990) Wolf, 1991, S. 168 Fischer Weltalmanach, 1990, S. 138 Neues Deutschland vom 19. September 1989, S. 3 Neues Deutschland vom 12. September 1989, S. 2 Neues Deutschland vom 21. September 1989, S. 3 Das Manifest der Opposition, Hrsg. von Günter Johannes und Ulrich Schwarz, Goldmann Verlag, München, 1978, S. 114 Fischer Weltalmanach, 1990, S. 138; Chronik DDR, 1990, S. 20

Der Zustand der DDR im Sommer 1989

„dass er die männliche Hauptrolle übernehmen müsse, weil Hauptdarsteller und Regisseur in den Wirren der Zeit verloren gegangen sind“.64 Unterrichtsstunden mussten ausfallen oder Buslinien vom Fahrplan genommen werden,65 weil vielerorts Arbeitskräfte fehlten. Diese sich immer stärker in den Vordergrund drängende Frage mobilisierte die gesamte DDR. Die ersten, gefühlsmäßig spontanen Antworten gab es bei den Leipziger Montagsdemonstrationen, welche kontinuierlich an Zulauf gewannen: „Wir bleiben hier!”66 Nicht die Zweistaatlichkeit antasten, sondern die verkrusteten Strukturen, war ihre Intention. Damit begann ein Vorgang, den der Sozialwissenschaftler Detlef Pollack mit der „Verkettung getrennter Handlungslinien”67 beschrieb. Vier voneinander isolierte Bewegungen, die der Ausreisenden, der Demonstranten, der Bürgerrechtler und der sozialistischen Reformer, traten nun „miteinander in Interaktion” und verstärkten somit ihre Wirkung.68 Auslöser dieses unaufhaltsamen Prozesses war, wie eben dargestellt, die massenhafte Republikflucht. Also jene Menschen, die den Glauben an die DDR völlig aufgegeben hatten, nicht das Engagement der Bürgerrechtler.

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Der Spiegel, Nr. 41 vom 9. Oktober 1989, S. 22 Der Absturz, Günter Schabowski, Rowohlt Verlag, Berlin, 1991, S. 226 (im Weiteren: Schabowski, 1991) Lindner, 2001, S. 79 Der Zusammenbruch der DDR als Verkettung getrennter Handlungslinien, Detlef Pollack, in: Weg in den Untergang, Hrsg. von Konrad H. Jarausch und Martin Sabrow, Vandenhoeck & Ruprecht Verlag, Göttingen, 1999, S. 41 – 71 (im Weiteren: Pollack, 1999); sowie in: Pollack, 2000, S. 209 - 252 Pollack, 1999, S. 43

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