24. Sitzung der Arbeitsgruppe der Leitenden Beamten

1) Eröffnung und Begrüßung

2) Genehmigung der Tagesordnung

3) Bericht über die Aktivitäten des Vorsitzes Land Baden-Württemberg

Bericht über die Aktivitäten des badenwürttembergischen Vorsitzes • Synergien zwischen ARGE Donauländer und EUSDR nutzen – Keine Doppelstrukturen, Zusammenarbeit mit den PAs der Strategie – Einbindung der regionalen und lokalen Ebene in die EUSDR • Themen aufgreifen, die für den Donauraum wichtig sind und stärker im Fokus stehen sollten – Jugendarbeit, Jugendaustausch – Politische Diskurse – Multi Level Governance

28. Februar 2014, Stuttgart: Vorsitzübergabe

2. April 2014, Brüssel: Nachhaltiger Verkehr im Donauraum

4. – 5. Juli 2014, Ulm: Nachhaltige Mobilität und Green Economy im Donauraum • Fachkonferenz im Rahmen des Internationalen Donaufests mit Teilnahme von Europaminister Peter Friedrich und Verkehrsminister Winfried Herrmann; ca. 100 teils internationale Teilnehmer. • Themen – Präsentation der Ergebnisse des transnationalen Projektes TransDanube – Förderung von integriertem Bahn-, Bus-, Rad- und Schiffsverkehr im Donauraum – Entwicklungspotentiale von umweltfreundlichen Produkten und grünen Technologien in der Tourismusindustrie an der Donau

9. Juli 2014, Ulm: Donaujugendcamp • Motto: Wenn nicht im Donauraum europäische Identität entsteht wo dann? • Treffen von Herrn Minister Friedrich mit ca. 100 Jugendlichen im Alter zwischen 16 und 18 Jahren aus 11 Donauländern. • Ergebnisse der Workshops zu unterschiedlichen Themen mit Donaubezug wurden vorgestellt und diskutiert. • Ausgangspunkt war die fiktive Situation einer Zeitreise. „Aus der Zukunft kehren Politiker und Bürger in unsere heutige Welt zurück. Die „Zeitreisenden“ erzählten aus ihrem Leben und den verschiedenen Entwicklungen im Donauraum.“

Weitere geplante Veranstaltungen • 2. – 4.2.2015: Exkursion mit Vertretern aus der Vojvodina (Serbien), Ungarn, Rumänien und Kroatien mit Themenschwerpunkt „grenzüberschreitende Zusammenarbeit“, Kehl/Strasbourg • 3.2.2015: Beteiligung an der Sitzung der AG Umwelttechnik der PA 8 der EUSDR, Baden-Baden • 6.3.2015: Sitzung Ständiger Ausschuss ARGE Donauländer, LV Berlin (noch nicht bestätigt) • 22.4.2015: Jahreskonferenz ARGE Donauländer zum Thema Multilevel-Governance im Donauraum, Stuttgart

Weitere geplante Veranstaltungen • Frühjahr 2015: Thematische Veranstaltung in der Landesvertretung Brüssel, Fachkonferenz und hochrangige Abendveranstaltung mit Nicht-EU-Ländern • 24. / 25.6.2015: Beteiligung an der Floating Conference • 29. / 30.10.2015: Annual Forum der EUSDR in Ulm • 30.10.2015: Regierungschefkonferenz der ARGE Donauländer (evtl. mit Eröffnung Donauquelle), Donaueschingen • Ende 2015: Übergabe an den nächsten Vorsitz der ARGE Donauländer

Website des Vorsitzes Baden-Württembergs

4) Bericht aus den Arbeitskreisen und fachlichen Arbeitsgruppen

5) EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) - Bericht des rotierenden Vorsitzes

Bericht des rotierenden Vorsitzes der EUSDR • Troika-Prinzip AT – BW - SK • Veranstaltungen − 16.1.2015: Sitzung der Nationalen Koordinatoren, Stuttgart − Februar / März 2015: Sitzung der Schwerpunktbereichskoordinatoren (PACs) − 5.3.2015: Botschaftertreffen im Rahmen des Donausalons in der LV Berlin − 24.4.2015: Sitzung der Nationalen Koordinatoren, Stuttgart

Bericht des rotierenden Vorsitzes der EUSDR • Veranstaltungen − 24. / 25.6.2015: Floating Conference, Treffen der TroikaAußenminister sowie Sitzung der Nationalen Koordinatoren (NCs) und der Schwerpunktbereichskoordinatoren (PACs) − Frühsommer: Informelles Treffen der Außenminister / Botschafter der Donauregion, Brüssel − Frühsommer 2015: Eröffnung Danube Strategy Point (DSP) mit kulturellem Programm, LV Brüssel − 29. / 30.10.2015: Annual Forum 2015, Ulm

5) EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) - Beteiligung der ARGE Donauländer am Annual Forum 2015 in Ulm

Annual Forum 2015 am 29./30.10. in Ulm Außenministertreffen (informell) 29.10.2015 vormittags Ulmer Stadthaus

Side-Events

Annual Forum 29.10. (ab mittags) und 30.10.2015

• Plenarsitzungen • Workshops Messe Ulm

• Empfang

vor, während oder nach dem Annual Forum z.B. • 2. Participation Day (28.10.2015) •

Konferenz des Rats der Donaustädte und Regionen (28.10.2015)

•

Regierungschefkonferenz ARGE Donauländer und ggf. Einweihung der Donauquelle (30.10.2015)

•

Ggf. „Junge Donau“ (31.10.2015)

29.10.2015 (abends) Theater Ulm

6) Derzeitige Situation weitere Vorgangsweise

7) Kooperation mit dem Rat der Donaustädte und –regionen und Genehmigung der Neuordnung der Arbeitskreise

8) Vorbereitung der Konferenz der Regierungschefs im Jahr 2015

9) Vorsitz der ARGE Donauländer 2016 - 2017

10) Allfälliges