Wasserwirtschaftsamt Landshut

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Bayern Vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme Informationsveranstaltung zur Fortschreibung der Maßnahmenprogramme für den Bewirtschaftungszeitraum 2016 – 2021

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Tagesordnung Begrüßung • • • •

Aktueller Stand bei der Umsetzung der WRRL Zustand der Fließgewässerkörper Stand der Maßnahmenplanung Zustand der Grundwasserkörper

• Maßnahmenprogramm der Landwirtschaft

• Diskussion und Maßnahmenvorschläge Folie 2

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Ziele der Veranstaltung  Gemeinsame Veranstaltung der bayerischen Wasserwirtschafts- und Landwirtschaftsverwaltung zum Informationsaustausch im Rahmen der Aufstellung der Maßnahmenprogramme

 Maßnahmenplanung für den 2. Bewirtschaftungszeitraum 2016 - 2021:  strategisch ausgerichtete Planung für zusammenhängendes größeres Flussgebiet  Planung noch ohne Detailschärfe  Maßnahmenarten aus bundesweit standardisiertem Maßnahmenkatalog  Planungsebene = Wasserkörper; d.h. keine detaillierte Verortung der Maßnahmen innerhalb der Oberflächen- bzw. Grundwasserkörper 

Genaue Verortung der Maßnahmen erfolgt erst in der weiteren Detail- und Feinplanung, z.B. bei ► Aufstellung von Umsetzungskonzepten (mit separater Öffentlichkeitsbeteiligung) ► Beratung zu gewässerschonenden Maßnahmen im Bereich Landwirtschaft ► Erstellung von Konzepten zur Verbesserung der Abwasserentsorgung Folie 3

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Aktualisierung im 6-Jahres-Zyklus: 2021, 2027...

Zeitplan der Wasserrahmenrichtlinie

Möglichst weitgehende Zielerreichung: Guter Zustand Maßnahmenprogramme sind umgesetzt Bewirtschaftungspläne einschließlich Maßnahmenprogramme aufstellen Überwachungsprogramme Bestandsaufnahme

Beteiligung der Öffentlichkeit

Rechtliche Umsetzung 2000

2003 2004

2006

2008 2009

2012

2015

2021

Folie 4

Wasserwirtschaftsamt Landshut

- Zeitplan Meilensteine der Bewirtschaftungsplanung Dez. 2012

Juni 2013

Zwischenbericht zur Umsetzung der Maßnahmenprogramme 2010-2015

Anhörung zu „Zeitplan, Arbeitsprogramm und Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit

Dez. 2013

Juni 2014

Vorgezog. Öffentlichkeitsbeteiligung

Aktualisierung der Bestandsaufnahme einschl. Risikoanalyse

Anhörung zu den „Wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaft ung“ in den bayerischen Flussgebieten

Dez. 2014

Juni 2015

Veröffentlichung der Entwürfe der Bewirtschaftungspläne einschl. Maßnahmenprogramme

Dez. 2015

Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne für die 2. Bewirtschaftungsperiode einschl. Maßnahmenprogramme

Anhörung zu den Entwürfen der Bewirtschaftungspläne

Anhörung zum Umweltbericht der Maßnahmenprogramme im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP)

Folie 5

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Aktualisierung der Bestandsaufnahme • Erste Erhebung im Jahr 2004 • Erste Überprüfung seit 2013  Gewässerkörper: Typ, Zuschnitt und Einstufung  Belastungen, Beurteilung deren Auswirkungen und Risikoanalyse Ergebnisse der Überprüfung sind zentrale Grundlage für die Aufstellung der Maßnahmenprogramme geben Hinweise auf eine ggf. erforderliche Anpassung der Überwachungsprogramme

Folie 6

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Maßnahmenprogramme

(gemäß § 82 WHG)

•

Charakter:  Strategische Rahmenplanung  Keine Umsetzungs- bzw. Detailplanung mit ortsgenauer Fixierung einzelner Maßnahmen  Beschreibung der allgemein geltenden grundlegenden Maßnahmen  Auflistung der in bestimmten Wasserkörpern zum Erreichen der Umweltziele bis 2021 notwendigen ergänzenden Maßnahmen  Maßnahmen(arten) gemäß LAWA-Maßnahmenkatalog  Maßnahmentypen: technische, rechtliche, administrative (Förderung), wirtschaftliche Maßnahmen

•

Gültigkeit  für eine Flussgebietseinheit oder Teile davon  im Allgemeinen für eine Bewirtschaftungsperiode

•

Rechtliche Bindungswirkung (Grundsätze):  Maßnahmenprogramme sind für alle Behörden unmittelbar verbindlich (unmittelbare Bindungswirkung).  Gegenüber Dritten entfalten Maßnahmenprogramme grundsätzlich keine unmittelbare Wirkung.

Folie 7

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Bewirtschaftungsziele für Gewässer  Guter Zustand der Wasserkörper:  Guter chemischer und (mindestens) guter ökologischer Zustand / ökologisches Potenzial bei Fluss- und Seewasserkörpern  Guter mengenmäßiger und guter chemischer Zustand bei Grundwasserkörpern  Erreichen des guten Zustands/Potenzials im Regelfall bis 2015; Fristverlängerung möglich  Ausnahme eines verminderten Umweltziels in besonderen Fällen und mit ausreichender Begründung

 Vermeidung einer Verschlechterung des Zustands eines Wasserkörpers (Verschlechterungsverbot)  Umkehr von signifikanten und anhaltenden Trends ansteigender Schadstoffkonzentrationen beim Grundwasser Folie 8

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Stand der Umsetzungskonzepte 

Umsetzungskonzepte an den staatlichen Gewässern 1. und 2. Ordnung alle abgeschlossen oder in Bearbeitung



Umsetzungskonzepte in kommunaler Verantwortung:

 Umsetzungskonzepte abgeschlossen oder in Bearbeitung: 32 Kommunen  Umsetzungskonzepte abgeschlossen oder in Bearbeitung und Anteil an nicht begonnenen UK: 17 Kommunen  Umsetzungskonzepte nicht begonnen: 34 Kommunen Folie 9

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Stand der Umsetzungskonzepte

Folie 10

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Umbau eines Absturzes

Folie 11

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Umbau eines Absturzes

Folie 12

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Initiieren einer eigendyn. Gewässerentwicklung

Folie 13

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Fließgewässer neu anlegen

Folie 14

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Maßnahmendokumentation Umgesetzte Maßnahmen von 2010 – 2013: WWA

andere

lineare Maßnahmen

ca. 2.000.000,00 €

ca. 500.000,00 €

punktuelle Maßnahmen

ca. 2.000.000,00 €

ca. 2.450.000,00 €

Summe :

> 6.900.000,00 €

Folie 15

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Zielerreichung - Risikoeinschätzung

Folie 16

Wasserwirtschaftsamt Landshut

FWK - Steckbrief

Folie 17

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Maßnahmenprogramm

Folie 18

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Maßnahmenvorschlag

Folie 19

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

www.wrrl.bayern.de Herausgeber: Internet:: E-Mail: Stand:

Wasserwirtschaftsamt Landshut Seligenthaler Straße 12, 84034 Landshut www.wwa-landshut.de [email protected] Juli 2014

 WWA Landshut, alle Rechte vorbehalten

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Kolmation

Folie 21

Wasserwirtschaftsamt Landshut

Änderung im Zuschnitt der FWK

Karte 1. Bewirtschaftungsplan

Karte 2. Bewirtschaftungsplan

Folie 22