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AMTSBLATT Amtliches Organ des Landratsamtes und Landkreises Main-Spessart

Nr. 11

18.05.2017

44. Jahrgang

Inhaltsverzeichnis des amtlichen Teils Kreisangelegenheiten 19. Sitzung des Bauausschusses des Landkreises MainSpessart am 22.05.2017 ................................................. S. 58 24. Sitzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes Klinikum Main-Spessart gem. mit der 32. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses ................................... S. 59 18. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises MainSpessart am 26.05.2017 ................................................ S. 59 Circuscamp Ciccolino – „Adrenalin pur“ ............................ S.59

Amtliche Bekanntmachungen Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hundsbacher Gruppe für das Haushaltsjahr 2017 ........................................................... S.60 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Schulverbandes Arnstein-Schwebenried (Grundschule) für das Haushaltsjahr 2017 ........................................................... S.61

Kreisangelegenheiten Die 19. Sitzung des Bauausschusses des Landkreises Main-Spessart findet am Montag, den 22.05.2017, um 09:05 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Main-Spessart in Karlstadt statt. Tagesordnung: 1

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Einrichtung des Chemieübungssaales am Balthasar-Neumann-Gymnasium in Marktheidenfeld

2

Zusätzliche Maßnahmen im Rahmen der Sanierung des Landratsamtshauptgebäudes

3

Beratung und Beschlussfassung für die Nachträge zu Bauaufträgen für die Erweiterung und Sanierung des Johann-Schöner-Gymnasiums in Karlstadt

4

Sachstandsbericht Hackschnitzelanlage Schulzentrum Marktheidenfeld

5

Beratung und Beschlussfassung über die Einführung energetischer Mindeststandards für den Neubau und die Sanierung kreiseigener Liegenschaften

6

Information über die Ersatzbeschaffung eines Sonderfahrzeugs für die Jugendverkehrsschule

7

Sachstandsbericht MSP 17 Radweg Gräfendorf

8

Sachstandsbericht MSP 45 Ausbau OD Marktheidenfeld

9

Sachstandsbericht Mainbrücke Gemünden

10

Sachstandsbericht Umladestation Kreismülldeponie

11

Beratung und Beschlussfassung über die Erfüllung von Auflagen an der Kreismülldeponie Karlstadt

12

Kurze Anfragen

59 Die 24. Sitzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes Klinikum Main-Spessart gem. mit der 32. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Main-Spessart findet am Dienstag, den 23.05.2017, um 09:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Main-Spessart in Karlstadt statt. Tagesordnung: 1

Information zur Vergabe des Auftrages zur Ertüchtigung der technischen Anlagen im Bereich der Kälteversorgung am Krankenhaus Lohr

2

Beratung und Beschlussempfehlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Klinikum Main-Spessart und Entlastung

3

Information über Status Neubau Klinikum Main-Spessart in Lohr a. Main

4

Kurze Anfragen

Die 18. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Main-Spessart findet am Freitag, den 26.05.2017, um 09:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Main-Spessart in Karlstadt statt.

Tagesordnung: 1

Beratung und Beschlussempfehlung zur Bewerbung des Landkreises Main-Spessart zur Teilnahme am Förderprogramm "Gesundheitsregionen plus" des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

2

Bewilligung einer außerplanmäßigen Investitionsauszahlung im Rahmen des vorläufigen Jahresabschlusses 2017

3

Bewilligung einer außerplanmäßigen Investitionsauszahlung im Rahmen des vorläufigen Jahresabschlusses 2017

4

Bewilligung einer außerplanmäßigen Investitionsauszahlung im Rahmen des vorläufigen Jahresabschlusses 2017

5

Kurze Anfragen

Circuscamp Ciccolino – Restplätze frei Vom 04.06. – 10.06.2017 ab 8 Jahren und vom 11.06. – 17.06.2017 - Circus Youthproject „Adrenalin pur“ Manege frei und sich wie ein Star im Blitzlicht fühlen… Der Circus Ciccolino veranstaltet zum vierten Mal das Youthproject „Artist on Stage“ mit Übernachtung für Jugendliche und junge Erwachsene in der Zeit vom 11.06. – 17.06.2017 in Karlstadt-Mühlbach unter der Leitung der Dozenten des Circus Mumm. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können aus 12 verschiedenen Zirkusdisziplinen ihre Favoriten wählen, sie arbeiten an der Gestaltung des Programmes mit und sind die Stars in der Manege. Die Vorstellungen am Freitag, den 16.06.2017 um 19:00 Uhr und am Samstag, den 17.06.2017 um 14:00 Uhr versprechen atemberaubende Akrobatik und spektakuläre Feuereffekte - „Adrenalin pur“. Außerdem wird es vom 04.06. – 10.06.2017 wieder das beliebte Circuscamp mit Übernachtung für Kinder und Jugendliche ab 8 Jahren geben mit spannenden Vorstellungen am Freitag, den 09.06.2017 um 19:00 Uhr und Samstag, den 10.06.2017 um 14:00 Uhr. Rund um das Zeltcamp gibt es viel Gelegenheit für Spiel, Spaß und neue Freunde. Anmeldung und nähere Infos zum Circuscamp gibt es bei der kommunalen Jugendarbeit Main-Spessart, Ringstraße 24, 97753 Karlstadt, Tel. 09353/793-1541 oder -1510. E-Mail: [email protected], Internet: www.main-spessart.de, www.kids4mation.de, www.facebook.de/kids4mation.de

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Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hundsbacher Gruppe für das Haushaltsjahr 2017 21-941

I. Nachstehend wird die Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hundsbacher Gruppe für das Haushaltsjahr 2017 amtlich bekannt gemacht: Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hundsbacher Gruppe, Landkreis Main-Spessart, für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund der §§ 16 ff. der Verbandssatzung und Art. 40, 41 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab.

239.600,00 € 97.000,00 €

§2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. §3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. §4 Betriebskostenumlage: Der durch Gebühren und sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt (Umlagesoll) wird auf festgesetzt und auf die Verbandsmitglieder umgelegt.

199.000,00 €

Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. §5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt.

35.000,00 €

§6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. §7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2017 in Kraft. Eußenheim, 09.05.2017 gez. Schneider Verbandsvorsitzender

II. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile (Schreiben des Landratsamtes Main-Spessart vom 04.05.2017, Az.: 21-941).

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III. Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 40 Abs. 1, 41 KommZG und Art. 65 Abs. 3 GO ab dem Tag der Veröffentlichung der Haushaltssatzung eine Woche lang im Rathaus der Gemeinde Eußenheim, Am Kirchberg 16, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme bereit. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan gem. Art. 27 Abs. 1 KommZG i.V.m. § 4 Abs. 2 der Bekanntmachungsverordnung während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle bereitliegen.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Schulverbandes Arnstein-Schwebenried (Grundschule) für das Haushaltsjahr 2017 Az.: 21-941

I. Nachstehend wird die Haushaltssatzung des Schulverbandes Arnstein-Schwebenried (Grundschule) für das Haushaltsjahr 2017 amtlich bekannt gemacht: Haushaltssatzung des Schulverbandes Arnstein-Schwebenried (Grundschule) Landkreis Main-Spessart für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund des Art. 9 Abs. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes i.V.m. Art. 40 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Schulverbandsversammlung folgende Haushaltssatzung: §1 Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und in den Ausgaben auf

158.791,00 €

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und in den Ausgaben auf festgesetzt.

0,00 €

§2 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen. §3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. §4 Verwaltungsumlage; Umlegung nach der Schülerzahl Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs (Umlage-Soll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf 93.741,00 € festgesetzt. Dieser ungedeckte Bedarf wird nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. Die für die Berechnung der Schulverbandsumlage maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 01. Oktober 2016 wird auf 95 Verbandsschüler festgesetzt. Die Verwaltungsumlage wird somit je Verbandsschüler auf 986,75 € festgesetzt.

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§5 Kassenkredite werden nicht beansprucht. §6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft. Arnstein, 09.05.2017 gez. Anna Stolz Vorsitzende der Schulverbandsversammlung II. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile (Schreiben des Landratsamtes Main-Spessart vom 03.05.2017, Az.: 21-941). III.

Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i.V.m. Art. 40 Abs. 1, 41 KommZG und Art. 65 Abs. 3 GO ab dem Tag der Veröffentlichung der Haushaltssatzung eine Woche lang im Rathaus Arnstein, Marktstraße 37, Zimmer 17, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme bereit.

Landkreis Main-Spessart: S c h i e b e l, Landrat Herausgegeben vom Landkreis Main-Spessart, Marktplatz 8, 97753 Karlstadt, Telefon 09353/793-1113. Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf - in der Regel zweiwöchentlich. Bestellungen richten Sie bitte an das Landratsamt Main-Spessart, Marktplatz 8, 97753 Karlstadt.