NEWSLETTER ASF Landesverband Hamburg Sonderausgabe Bundesfrauenkonferenz

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ASF Newsletter- von Frauen für Frauen! Liebe Frauen, da war sie wieder, unsere Bundeskonferenz, und damit unser oberstes Gremium, um die Arbeit und die Gedanken und Anträge, die wir in der ASF bewegen, miteinander zu diskutieren und final zu beschließen. Alle zwei Jahre findet die Konferenz statt und dieses Mal haben wir in Magdeburg getagt. Wie stellt man sich das vor, eine Bundeskonferenz? Von Freitag bis Sonntagmittag sitzen über 200 Frauen in einer großen Halle und diskutieren. Auf Augenhöhe, und da es bundesweit zusammenkommende Delegierte sind, auch ohne jene Vorbehalte, die häufig im eigenen Landesverband eine Rolle spielen was Zuordnung zu einer Strömung oder einer Richtung angeht. Eben so, wie es eigentlich sein soll: Man diskutiert wegen der Wissensmehrung, und nicht wegen der Wahrnehmung. Großartig und immer wieder wahnsinnig inspirierend! Das Motto der diesjährigen Konferenz war „Mehr! Respekt, Gerechtigkeit, Solidarität!“ Die Themenschwerpunkte waren mit „Nachhaltigkeit ist weiblich, Arbeiten 4.0, Mehr Demokratie und Vielfalt ist Zukunft“ bunt gemischt und es gab zu jedem Themengebiet Anträge und gute Diskussionen, dazu kommen wir im Einzelnen in den nachfolgenden Beiträgen. Das Antragsbuch könnt Ihr bereits unter der Bundesseite der ASF (oder über den Link auf unserer Internetseite) ansehen, die Beschlüsse zu den Anträgen werden ab Ende Juli eingepflegt sein. Unser Newsletter ist dieser Bundeskonferenz gewidmet, damit Ihr auf dem Laufenden seid, was die inhaltliche Diskussion in der ASF angeht. Wir waren mit 6 Delegierten angereist - sie schilder in diesem Newsletter ihre persönliche Perspektive auf die Konferenz. Und wie immer, das habe ich von Gabi Dobusch gelernt und übernommen: Pflicht für unsere Delegierten war mindestens einmal ans RednerInnenpult zu gehen: Mission erfüllt! ☺ Viel Spaß bei der Lektüre, und wir wünschen Euch an dieser Stelle schon einmal eine schöne politische Sommerpause mit wenig Terminen und viel Zeit fürs Wesentliche: Für Euch! Herzliche Grüße, Petra Ackmann ASF-Landesvorsitzende

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Wenn Ihr Fragen zum Newsletter habt, oder mehr über die aktuelle Arbeit der ASF wissen wollt, schreibt bitte eine Mail an Kerstin Bake-Völsch, unsere Referentin für die Belange rund um die ASF Hamburg: [email protected]

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Hier schon einmal ein paar Eindrücke:

Die Hamburger Delegation mit der alten und neuen Bundesvorsitzenden Von links nach rechts: Britta Schlage

ASF-Kreisvorsitzende Bergedorf

Sandra Goetz

ASF-Kreisvorsitzende Altona

Elke Ferner

ASF-Bundesvorsitzende

Ilse Behrens

ASF Wandsbek, Vertreterin im Landesfrauenrat

Petra Ackmann

ASF-Landesvorsitzende

Bilata Suleimann

stellvertretende ASF-Landesvorsitzende, ASF-Kreisvorsitzende Harburg

Daniela Jänicke

stellvertretende ASF-Landesvorsitzende

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Sandra Goetz im Präsidium

Straßenbahn in ASF Hand 

Los geht’s, voller Energie und gut organisiert

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Berichte von der Bundeskonferenz Go Hamburg Go! Alle zwei Jahre findet sie statt, unsere Bundeskonferenz, und seit ich 2009 in die Partei eingetreten und mich für die ASF engagiert habe, bin ich als Delegierte für Hamburg dabei gewesen: 2010 in Bonn, 2012 in Berlin (da auch in der Antragskommission, 2014 in Karlsruhe (da erstmals als Landesvorsitzende) und nun 2016 in Magdeburg. Und immer sind die Bundeskonferenzen das Highlight im politischen Alltag, denn es wird drei Tage lang diskutiert, mit tollen, klugen Frauen, und immer auch ein Abend gefeiert, was ebenso beeindruckend ist wie die Diskussionen davor. Nirgends fühle ich mich so aufgehoben, so dicht an meiner eigenen Meinung sind größtenteils die Anträge, und so unterstützend und bereichernd sind die Diskussionen zu den Themenfeldern. Mit Respekt. Immer wenn es inhaltlich wird, weiß man, warum man in dieser Partei und in dieser Arbeitsgemeinschaft tätig ist: Weil es der richtige Ansatz ist. Weil es um Gerechtigkeit geht. Und weil es immer um Verbesserungen geht, die einer Leitlinie folgen: Solidarität. Und so war das Motto dieser Konferenz überaus passend gewählt: Mehr! Respekt, Gerechtigkeit, Solidarität. Viele Anträge drehten sich um den Themenbereich Sexuelle Belästigung und Gewalt gegen Frauen, der aktuelle Anlass war durch die bundespolitische Diskussion ja dieses Jahr noch einmal mehr gegeben. Umso mehr haben wir uns darüber gefreut, dass die Beschlüsse, die die ASF seit Jahrzehnten zu diesem Themenbereich gefasst hat, nun endlich zum Teil durch ein Gesetz erledigt werden sollen. Vorsichtig wie Frauen nun einmal sind haben wir trotzdem die Anträge verabschiedet, man weiß ja nie, unsere bessere Erkenntnis hat ja nicht zwangsläufig eine bessere Erkenntnis in der Gesamtpartei zur Folge ☺, auch wenn man sich das wünschen würde. In diesem Themenbereich fielen dann aber auch Anträge zu Sexismus in der Werbung, was flankiert wurde durch einen beeindruckenden Vortrag der Initiative StopBildSexism, wo frau sich dann nicht mehr fragt, warum das Frauenbild so ist wie es ist, wenn das die Bilder sind, die sich in den Köpfen festsetzen. Frauen sind nackt und sexy, Männer sind kompetent und staatstragend. Na klar. Einig waren wir uns auch in der Ablehnung der Leistungskürzungen bei Alleinerziehenden im SGB II sowie (fast schon ein Dauerthema) in der Forderung nach einer bundeseinheitlichen Finanzierung der Frauenhäuser sowie Sicherstellung der finanziellen Existenzgrundlagen der Hebammen. Die Themen Prostitution und Reproduktionsmedizin inklusive Social Freezing konnten schnell diskutiert werden: Prostitution war der Aufreger der letzten Konferenz, dazu haben wir kluge Beschlüsse gefasst, und Reproduktionsmedizin wird an die Landesverbände gegeben zur tieferen inhaltlichen Befassung. –6–

Ein kluger Ansatz, denn Politik will in Ruhe gemacht werden, und die Zeit zur tieferen Befassung sollte man sich ruhig häufiger nehmen, dann wird das Ergebnis durchdachter ☺.

Toll war auch die Diskussion mit den durch durchweg weiblichen Juso-Vorsitzenden der Ost-Länder am Samstagabend und gleich darauf die Poetry-Slam-Vorführung von Ella Anschein, die zu Tränen gerührt und zum Platzen stolz gemacht hat. Wenn es uns weiterhin gelingt, so kluge junge Frauen für die SPD zu gewinnen, ist mir um die Zukunft dieser Gesellschaft nicht bange. Ja, und mein persönlicher Höhepunkt der Konferenz? Ganz klar, die Wahlen der Beisitzerinnen für den Bundesvorstand, denn Katrin Behrmann war nicht wieder für diese Position angetreten und so hatte die Landesfrauenkonferenz mich für Hamburg nominiert. Fluch und Segen zugleich bei dem Nachnamen, durfte ich mich als erste der Beisitzerinnen gleich Samstagmorgen (Traumzeit) mit einer Rede vor den Delegierten bewerben. Fluch, weil man sich an nichts anlehnen kann, wie die anderen es vielleicht gemacht haben. Segen, weil man frei ist darin, zu gestalten, was man sagen will ohne an einer Vorrednerin gemessen zu werden. Um dann umso länger abwarten zu müssen, wie die Reaktion auf die Bewerbungsrede in Stimmen gemessen ausfällt… aber: Es hat geklappt, mit dem drittbesten Ergebnis aller Kandidaturen kann ich Hamburg im ASFBundesvorstand für die nächsten zwei Jahre vertreten und darauf freue ich mich sehr!

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Ich hoffe, ich kann viele der Themen und Impulse vom Bundesvorstand nach Hamburg tragen, und ich bin gespannt auf die neue politische Freizeitgestaltung ☺. Fazit nach drei intensiven Tagen: Bereichernd, tolle Frauen, eine tolle motivierte Hamburger Delegation: Ein Energiebrunnen, trotz Fast-Food und zu wenig Schlaf – ich bin froh, in der ASF organisiert zu sein!

Petra Ackmann

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Endlich war es soweit: es ging am 17. Juni wieder zur ASF Bundesfrauenkonferenz dieses Mal in den Messehallen in Magdeburg. Was mich besonders überzeugt hat und worauf ich mich gefreut habe, war das diesjährige Motto, das uns durch die Konferenz begleiten sollte: "Mehr! Respekt! Gerechtigkeit! Solidarität!" Das sind genau die Grundsätze, die nicht nur für die SPD von besonderer Bedeutung sind, sondern auch die politische Arbeit der ASF ausmacht. Es war mir eine große Freude, nach meinem ersten Besuch als Delegierte auf dem Bundeskongress vor zwei Jahren in Karlsruhe wieder aktiv dabei zu sein und bei den Antragsberatungen mitmischen zu können. Wir haben Hamburg mit einer hervorragenden Delegation bestens vertreten können und waren mit großer Motivation bei den Diskussionen dabei. Ich freue mich auch, dass wir mit unserer ASF Landesvorsitzenden Petra Ackmann eine Hamburgerin in den Bundesvorstand wählen konnten. Was ich für mich persönlich aus der Konferenz gewinnen konnte, ist die Erkenntnis darüber, wie kompetent Frauen miteinander diskutieren und für ihre Position zu einem Thema argumentieren können. Kurz gesagt: ich bin beeindruckt, wie stark Frauen sind und wie leidenschaftlich sie für etwas kämpfen (im Gegensatz zu Männern)! Aber auch für meine politische Arbeit hat mir die Teilnahme an der Bundesfrauenkonferenz zum Thema Flüchtlingspolitik weitergeholfen. Durch den Beitrag und das Diskutieren von Anträgen zur Flüchtlingsproblematik habe ich Inspirationen für die weitere Beschäftigung mit dieser Problematik bekommen. Bilata Suleiman

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Es gibt immer ein erstes Mal - und mein erstes Mal hieß im Juni mit mehreren Funktionen (BuKu-Delegierte, Delegierte für den Bundesausschuss und Tagungspräsidium) als ASF-HH „Vorhut“ zur Bundeskonferenz nach Magdeburg zu reisen. - Schließlich tagte der Bundesausschuss vor der BuKo und als Mitglied des Tagungspräsidiums hat es ebenso Sinn gemacht nicht auf den letzten Drücker anzukommen. Die Halle, das muss leider an dieser Stelle Erwähnung finden, war suboptimal. Aufgrund des Halleffektes konnten wir zum Teil unser eigenes Wort während der Bundesausschusstagung nicht verstehen, haben das aber mit Humor genommen. Vor allem Elke Ferner, die sich bemühte, die Punkte schnell und effektiv mit wenig Stimmverlust durchzubekommen, da ja noch zwei volle Tage samt Abendprogramm auf uns warteten. Die Delegations-Übermacht von NRW, aber auch Bayern zu sehen, war schon beeindruckend. Und so war ich happy, als endlich die ASF-Hamburg Delegation eintraf: Moin, Moin Hamburg! Sorge hatte ich anfangs, ob ich überhaupt vom Präsidium aus Twittern oder Facebooken könne, aber das hat sich schnell erledigt. Da wir uns im Präsidium sowohl den Ablauf wie auch die Antragsthemen aufgeteilt haben, hatte ich genügend Gelegenheit, direkt vom Präsidium aus live von der BuKo zu berichten. Petra tat es vom Plenum aus und so haben wir uns in der Arbeitsteilung prima ergänzen können. Das Tagungs- bzw. Konferenzpräsidium bestand aus der Europaabgeordneten Maria Noichl (Bayern), Neu-AsFBundesvorstandsmitglied Sally Lisa Starken (NRW), Staatssekretärin Dr. Babette Winter (Thüringen), Luisa Boos (BadenWürttemberg), Dr. Eva Högl, MdB (Berlin) und mir, Sandra Goetz (Hamburg). Was die politische Arbeit betrifft, bleibt der für mich wichtigste Aspekt, wie viele Frauen es gibt, die diese ihre politische Arbeit ernst nehmen und wirklich etwas bewegen wollen. Sowohl für Deutschland, die Welt als auch in unserer Partei. Bezüglich letzterem ist mir allerdings aufgefallen, dass, wenn es um technische Aspekte geht (z.B. Tonanlage auf der BuKu, generell Technik) noch voll auf männliches Know-how gesetzt wird. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es innerhalb unserer Partei keine Frauen gibt, die nicht in der Lage sind, eine Anlage adäquat aufzu– 10 –

bauen und Ton auszusteuern. Somit würde ich mir für die nächste BuKu wünschen, dass hier nachgearbeitet wird. Persönlich habe ich mich gefreut Hamburg sowohl im Team wie auch als Delegierte für den Bundesausschuss und fürs Tagungspräsidium präsentieren zu können. Für die nächste BuKo sollte die Hamburg Delegation entsprechend eingekleidet sein. Übrigens: Humor ist etwas, das ganz wichtig ist, auch bei sehr ernsten Themen, die wir auf der BuKo auf der Tagungsordnung hatten. Last but not least: Ich hatte mir den Themenkomplex „Europa und Sicherheitspolitik“ als Präsidiumsleitung für den Samstagnachmittag ausgewählt. Leider waren wir im Verzug und so musste ich Sonntagmorgen um 9:00 h ran (da mag ich noch nicht so gerne sprechen). Es hat dennoch hingehauen. Dabei war es mir eine besondere Freude mit Sabine Gillesen (ASF Schleswig Holstein), die in der Antragskommission war), diesen Part vorzutragen. - Sabine war in den 1990ern ASF-Altona Vorsitzende. Und ist damit schon eine halbe Hamburgerin. So schließen sich die Hamburger ASF-Kreise auch auf der BuKo. Sandra Goetz

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Die Teilnahme an der zweijährlichen Bundesfrauenkonferenz ist schon wegen der interessanten Anträge und Diskussionen zu verschiedensten Themen absolut lohnend, wobei ich es dieses Mal so empfunden habe, dass zu vieles nicht ausdiskutiert worden ist. Auch wenn das, z.B. bezüglich der Anträge zu einem „Burka-Verbot“ und zur Fortpflanzungsmedizin, daran lag, dass hinreichende Tatsachengrundlagen noch fehlten, ist es im Ergebnis unbefriedigend, inhaltliche Fragen zu verschieben oder in andere Gremien wie den Bundesvorstand zu verlagern. Lasst uns deshalb daran arbeiten, künftig noch stärker auf dem Kongress zu diskutieren. Themen werden sich reichlich stellen, von den Fragen zur Fortpflanzungsmedizin und einer grundsätzlichen Änderung des Rentensystems über nach der Brexit-Abstimmung anstehende Fragen zu notwendigen Änderungen der EU bis hin zu Fragen der Digitalisierung des Arbeitslebens. Mein wohl wesentlichster Eindruck von der Bundesfrauenkonferenz betrifft aber einen strategischen Aspekt, und zwar die Vernetzung vor und außerhalb der Bundesfrauenkonferenz, die sich bei dieser Konferenz positiv bemerkbar gemacht hat.

Damit meine ich Folgendes: Unsere Delegation ist auch mit jetzt 6 statt vor zwei Jahren noch 4 Delegierten im Verhältnis zu den Delegationen der großen Landesverbände sehr klein. Wenn frau es richtig anstellt, was bei uns natürlich so war und ist, bedeutet das aber noch keine Bedeutungs- bzw. Einflusslosigkeit. Schon letztes Mal haben wir Hamburgerinnen uns tragend an den Diskussionen beteiligt und keineswegs unwichtig gefühlt. Dieses Mal kam hinzu, dass nach dem von uns initiierten und organisierten zwischenzeitlichen Treffen der ASF-Verbände der nördlichen Bundesländer eine Vernetzung mit vielen anderen Delegierten vorhanden war, die uns gestärkt hat. Das gilt vor allem für die Wahlen zum Bundesvorstand.

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Abgesehen davon, dass unsere Landesvorsitzende Petra Ackmann klasse ist und schlagkräftig auftritt, hat sicher auch diese Vernetzung mit anderen Landesverbänden dazu beigetragen, dass sie bei den Wahlen zum Bundesvorstand sehr gut abgeschnitten hat. Als Kandidatin etwa aus Nordrhein-Westfahlen ist es keine Kunst, viele Stimmen zu bekommen. Wenn frau nur 6 Stimmen aus dem eigenen Landesverband mitbringt, ist es aber eine tolle Leistung, mit gutem Stimmergebnis gewählt zu werden. Das ist Petra gelungen und dazu noch einmal ganz herzlichen Glückwunsch. Dass das nicht selbstverständlich ist, wird daran deutlich, dass sowohl vor zwei Jahren als auch in diesem Jahr jeweils die Kandidatin aus einem kleinen Bundesland nicht gewählt worden ist, vor zwei Jahren die Frau aus Bremen und bei diesen Wahlen die Kandidatin aus Sachsen. Dafür schnappen sich dann die großen Landesverbände gern jeweils mehrere Posten. Dass Hamburg von einem solchen Desaster weit entfernt war, verdanken wir Petras Art, aber sicher auch unserem Ansatz, nicht isoliert allein zu arbeiten, sondern uns zu vernetzen. Für mich ist deshalb eine ganz wesentliche Folge der Erfahrungen aus der Bundesfrauenkonferenz 2016, dass wir unbedingt den Kontakt zwischen den ASFVerbänden der Nordländer halten und noch vertiefen sollten, ganz besonders auch in Gestalt der Abstimmung von Anträgen. Insgesamt war es eine ereignisreiche Konferenz, die so kompakt war, dass wir nicht einmal dazu gekommen sind, uns noch etwas anderes von Magdeburg anzusehen als den Veranstaltungsort im Messegelände und die Örtlichkeit der gemeinsamen Feier am Sonnabendabend. Das ist etwas schade, zeigt aber auch deutlich, worum es bei den Bundesfrauenkonferenzen geht, nämlich darum, Inhalte voranzubringen und uns personell und organisatorisch gut aufzustellen. Daran werden wir in der Zukunft mit sicher zunehmender Beteiligung von jungen engagierten Frauen weiter arbeiten. Britta Schlage

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Magdeburgisieren - d.h. die Stadt kaputtmachen und so wie der scheinheilige Tilly Tausende umbringen wollten wir natürlich nicht. Vielmehr tolle Frauen kennenlernen oder auch erfreulicherweise wiedersehen sowie weise Beschlüsse fassen. Das 211 Seiten starke Antragsbuch (weniger wäre mehr!) hatten wir tatsächlich schon durchgesprochen, bei fast ausschließlicher Einigkeit – außer bei der Doppelspitze – über die Stimmabgabe. In Magdeburg gleich los zur Kongresshalle, liegt etwas weit ab und bietet nicht gerade eine kuschelige Tagungsatmosphäre. Macht aber nichts, Elke Ferner wiederzutreffen ist schön, und für mich besonders Sophia Ulferts-Dirksen, die ich als Niedersächsin gut kenne, das war ich zwischendrin auch mal. Sie ist seit 4 Jahren Beisitzerin im Bundesvorstand, wird es auch bleiben. Am ersten Abend stramm durchgearbeitet bis 21.00 Uhr (Antragskommission – von uns ist Britta dabei – sogar noch danach), dann endlich ins nicht so naheliegende Hotel, wo man uns mit der Warnung vor der bald schließenden Küche empfängt. Immerhin schaffen wir es noch, von einer Minikarte Maxipreisiges zu bestellen. Am nächsten Morgen stehen auf vielen Tischen ganze Batterien mitgebrachter Wasserflaschen. Sollte etwa der Preis von 2,50 € für einen Becher Mineralwasser am Hallenkiosk vielen zu viel sein? An einem langen Arbeitstag in einer heißen Halle käme da allerdings so einiges zusammen.

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Bewundernswert mal wieder die Antragskommission, die für klare Strukturen gesorgt hat, und das Präsidium, das zügig Kurs hielt, dabei hat Sandra auch einen Part. Auch die Zählkommission hat schon am ersten Tag was zu tun, Elke Ferner erhält von 196 gültigen Stimmen 182, da freuen sich Hammonias Töchter mit ihr. Am nächsten Tag die etwas kompliziertere Wahl des weiteren Vorstandes. Ich genieße durchaus, dass ich nicht, wie früher sogar mehrmals, die Leitung der Zählkommission habe, so was kann in aufregende Arbeit ausarten. Besonders gratulierwürdig: Unsere Petra tritt zum ersten Mal auf Bundesebene an und wird mit 68,6 % der Stimmen gewählt! Ein toller Wert bei einer Listenwahl, die sogar mehr Kandidatinnen enthielt, als Plätze zu besetzen waren. Bei den vielen Reden (gleich zu Anfang Barbara Hendricks) waren auch Olaf Scholz und „meine Wandsbekerin“ Aydan Özoguz vorgesehen, fällt beides leider aus. Am 2. Tag wenigstens mal ein kleiner Blick in die Stadt, weil der Weg zum Abendfest über den Alten Markt führt. Zu Füßen des golden aussehenden Magdeburger Reiters viele Biertische zur Abschlussfeier des FahrRad-Aktionstages. Unser eigenes Fest ist in der historischen Festung Mark, ein uriges Gemäuer, das mal preußische Kaserne war und nach vielen verschiedenen Nutzungen jetzt ein originelles Kulturzentrum mit Gastronomie ist. Nur sparsame Beleuchtung, dafür ist besonders reichlich die Lautstärke einer besonderen Musik, nach der etliche gerne tanzen. Ich gehöre da aber wohl nicht mehr so zur richtigen Altersgruppe und fühle mich eher an die Nummer „Scheißmusik“ des Kabaretts „Vocal Recall“ erinnert: http://vocalrecall.de/index2015/videos/ Ich bin nicht die einzige (nicht mal älteste) Flüchtende, daraus ergibt sich noch ein herrlicher Klönabend, der sonst gar nicht möglich gewesen wäre. Am letzten Tag lernen wir die neue Generalsekretärin Katarina Barley kennen. Sie macht sich nach ihrer kurzen Rede Notizen zu allen weiteren Äußerungen und geht konkret, kurz und mit netter persönlicher Ansprache auf alles einzeln ein. Ich hatte bemängelt, dass die Anträge so weitschweifige Texte enthalten und die Begrün– 15 –

dung nicht so wie früher angehängt ist. So ist es reichlich aufwendig, sich erst mal zum Eigentlichen durchzulesen. Besser finde ich das Format eines möglichst kurzen Antragstextes mit extra folgender Begründung/Erklärung/womöglich sogar Historie, das wird ja nicht mitbeschlossen. Aber im konkreten Antrag sollte nur ganz kurz und knackig stehen, was wir von wem wollen. D.h. überlegen, ob wir ein Gesetz haben/ändern wollen oder eine Regierungshandlung oder ein bestimmtes Verhalten des Bundesvorstandes SPD /ASF u.ä.. Also etwa: „Wir fordern den Vorstand/ die Bundestagsfraktion / das Ministerium … auf, dieses und jenes zu tun.“ ohne weitere Ausführungen im direkt zu beschließenden Textteil. Darauf hat Katarina geantwortet: „Ilse, wir sind Schwestern im Geiste!“ Na, das hat mich nicht nur inhaltlich, sondern auch persönlich gefreut. Ilse Behrens

Der neue Bundesvorstand der ASF

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