Kriminologische Zentralstelle Nationale Stelle zur Verhütung von Folter

Fachtagung

Menschenrechte hinter Gittern

16. – 17. Oktober 2014 Wiesbaden Staatsgerichtshof des Landes Hessen Tagungsleitung: Axel Dessecker Rainer Dopp

Fachtagung

Menschenrechte hinter Gittern Tagungsleitung

Prof. Dr. Axel Dessecker Staatssekretär a.D. Rainer Dopp Die Tagung findet nicht wie zunächst angekündigt im Landeshaus Wiesbaden statt. Neuer Tagungsort: Staatsgerichtshof des Landes Hessen Luisenstraße 9-11 65185 Wiesbaden Die Tagung beschäftigt sich mit wichtigen Aspekten der Menschenrechte von Gefangenen. Neben den Anforderungen, die das Völkerrecht und internationale Besuchsmechanismen an den Justizvollzug stellen, soll auch die Arbeit der Nationalen Präventionsmechanismen in Deutschland und anderen europäischen Staaten erörtert werden. Weiter wird danach gefragt, welche Rolle die Kriminologie in diesem Zusammenhang spielen kann. Am zweiten Tag geht es um die langjährigen Erfahrungen des Europäischen Antifolterkomitees (CPT) und ihre Bedeutung für den Justizvollzug in Deutschland. Am Ende der Tagung steht eine offene Diskussion über effektive Möglichkeiten der Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen hinter Gittern.

Tagungsprogramm: Donnerstag, 16. Oktober 2014 10:00 Uhr

Begrüßung Prof. Dr. Rudolf Egg, Direktor der KrimZ Grußworte Präsident Dr. Günter Paul, Staatsgerichtshof des Landes Hessen Ministerialdirigentin Dr. Almut Wittling-Vogel, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann, MdL, Hessisches Ministerium der Justiz

1. Teil:

Kriminologie und Menschenrechte von Gefangenen

10:45 Uhr

Menschenrechte von Gefangenen: UN-Antifolterkonvention, Europäische Menschenrechtskonvention und Grundgesetz Prof. Dr. Angelika Nußberger, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Straßburg

11:45 Uhr

Kriminologie und Menschenrechte Prof. Dr. Klaus Hoffmann-Holland, Freie Universität Berlin

12:45 Uhr

Mittagspause

2. Teil:

Nationale Präventionsmechanismen und ihre Erfahrungen

14:15 Uhr

Geschichte der nationalen Folterprävention und Erwartungen an die NPMs Esther Schaufelberger, Association for the Prevention of Torture (APT), Genf

15:00 Uhr

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter in Deutschland Staatssekretär a. D. Rainer Dopp, Nationale Stelle zur Verhütung von Folter

15:45 Uhr

Kaffeepause

16:15 Uhr

Der Contrôleur général des lieux de privation de liberté in Frankreich Cédric de Torcy, Contrôle géneral, Paris

17:00 Uhr

Nationaler Präventionsmechanismus N.N.

19:30 Uhr

Gelegenheit zum Abendessen im Restaurant Lumen, Marktplatz

Freitag, 17. Oktober 2014 3. Teil:

Europäischer Menschenrechtsschutz

9:30 Uhr

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT): Erwartungen und Erfahrung bei der Etablierung von Standards Dr. Julia Kozma, Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT), Wien

10:30 Uhr

Internationale Richtlinien im Justizvollzug: Anwendung in der Praxis Staatsanwalt Jochen Goerdeler, Ministerium für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein, Kiel

11:30 Uhr

Mittagspause

4. Teil:

Diskussion

13:00 Uhr

Wie können Menschenrechtsverletzungen hinter Gittern effektiv verhindert werden? Staatssekretär a.D. Rainer Dopp, Nationale Stelle zur Verhütung von Folter Dr. Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa, Deutsches Institut für Menschenrechte Heiko Habbe, Jesuiten-Flüchtlingsdienst Christoph Strässer, MdB, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Leitung: Dr. Reinhard Müller, Frankfurter Allgemeine Zeitung

15:00 Uhr

Verabschiedung

Anmeldungen und Tagungsbeitrag: Anmeldungen zu der Tagung erbitten wir bis zum 30. September 2014 postalisch, per Fax oder per E-Mail an die unten genannte Adresse der KrimZ. Anmeldeformulare können im Internet unter der Adresse www.krimz.de/tagung14.html heruntergeladen werden. Der Tagungsbeitrag beträgt 120 € (für einen Tag: 80 €), für Studierende 60 €. Er enthält Tagungsmaterial und Pausengetränke. Bitte überweisen Sie den Tagungsbeitrag unter Angabe des Namens der teilnehmenden Person auf das Konto der KrimZ: IBAN DE76 5105 0015 0133 0573 90 BIC NASS DE55 XXX

Veranstalter: Kriminologische Zentralstelle e.V. (KrimZ) Viktoriastraße 35 65189 Wiesbaden Tel. 0611 15758-0 Fax: 0611 15758-10 E-Mail: [email protected] Nationale Stelle zur Verhütung von Folter Viktoriastraße 35 65189 Wiesbaden Tel. 0611 160 222 8-18 E-Mail: [email protected]

Wegbeschreibung: Zu Fuß: Vom Wiesbadener Hauptbahnhof aus über Bahnhofstraße bis Abzweig Luisenstraße (ca. 1,1 km). Das Gebäude des Staatsgerichtshofs (Luisenstraße 9-11) befindet sich neben dem Hessischen Ministerium der Justiz. Bus: Vom Hauptbahnhof - mit Linie 1 oder 8 bis zur Haltestelle „Wilhelmstraße“ (Haltestelle befindet sich in der Luisenstraße etwa gegenüber dem Tagungsort). Vom Hauptbahnhof – mit Linie 4 oder 14 bis Haltestelle „Dernsches Gelände“ (Haltestelle liegt in der Bahnhofstraße). Auto: Der Staatsgerichtshof befindet sich am Rande der Wiesbadener Innenstadt, daher gibt es keine kostenlosen Parkplätze. Nächste Tiefgaragen: Markt und Luisenplatz