Drucksache 17 / 13

140

Kleine Anfrage

17. Wahlperiode

Kleine Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 23. Januar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Januar 2014) und

Antwort

Kita-Plätze in Neukölln-Britz Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie setzt sich die Region „Neukölln-Britz“ gemäß Kita-Platz-Bedarfsatlas zusammen?

treuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der geringen Platzreserve. Die Bezirksregion hat nur geringfügig mehr angebotene Betreuungsplätze als betreute Kinder.

10. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in Britz?

2. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in Neukölln-Britz?

Zu 1. und 10.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2014 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2013 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2016. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung.

3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren haben in Neukölln-Britz seit 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz?

Gemäß dem Bedarfsatlas 2014 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Britz als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 3+ verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbe-

Zu 2. und 3.: Die Einwohnerzahlen zum Stichtag 31. Dezember 2013 aus dem Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg liegen noch nicht vor. Zum 30. Juni 2013 lag die Anzahl der in der Bezirksregion Neukölln-Britz wohnenden Kinder von 0 bis unter 3 Jahren bei 1.162, die der Kinder von 3 bis unter 6 Jahren bei 1.081 (siehe Tabelle 1):

Tabelle 1: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 7 Jahre Einwohner (Stand: 30.06.2013) Bezirksregion

Neukölln Britz

Kinder 0 bis unter 1 Jahr

407

Kinder 1 bis Kinder unter 3 0 bis unter 3 Jahren Jahren

755

1.162

Kinder zwischen 3 und unter 6 Jahren

1.081

Kinder von 1 Kinder von 0 bis unter 6 bis unter 6 Jahren Jahren

1.836

2.243

Kinder von 6 bis unter 7 Jahren

Kinder von 0 bis unter 7 Jahren

346

2.589

Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 30.06.2013

Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 30. Juni 2013 in der Bezirksregion Neukölln-Britz gemeldeten 1.836 ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als Kinder mit einem individuellen Rechtsanspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt.

4. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in NeuköllnBritz aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung? 5. Wie viele dieser Kita-Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht?

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode

Drucksache 17 / 13 140

Zu 4. und 5.: Am 31.12.2013 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) mit Auswertungsstand 05.02.20141 in der Bezirksregion NeuköllnBritz 1.466 belegbare Plätze in 22 Kindertageseinrichtungen (o. Tagespflege) zur Verfügung. Eine Differenzierung der belegbaren Plätze nach Altersstufen ist nicht möglich.

11. Sieht der Senat einen Mehrbedarf an Kita-Plätzen in Britz, wenn ja, wie und bis wann wird Abhilfe geschaffen und welche auch finanzielle Unterstützung leistet der Senat dabei? Zu 7., 8., 9. und 11.: Für das Landesprogramm "Auf die Plätze, Kitas, los!" lässt sich für zukünftige Ausbaumaßnahmen zurzeit noch keine Aussage treffen, da die Bewerbungsfrist für bauliche Maßnahmen auf den 28.02.2014 terminiert ist. Der folgenden Aufstellung können die bisher geschaffenen Plätze in der Bezirksregion Britz sowie die dafür verwendeten Fördermittel entnommen werden.

In der Altersstufe 0 bis 6 Jahre wurden zum gleichen Zeitpunkt 1.411 Kinder (darunter 431 Kinder unter 3 Jahren sowie 980 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren) in diesen Einrichtungen betreut. Hierbei handelt es sich gleichermaßen um Kinder, die in der Bezirksregion Neukölln-Britz wohnen, als auch um Kinder aus anderen Bezirksregionen des Bezirks bzw. aus anderen Bezirken. Im Ergebnis waren demnach 55 belegbare Plätze in den Einrichtungen innerhalb der Bezirksregion Neukölln-Britz nicht belegt.

a) Landesmittel: Landesprogramm "Auf die Plätze, Kitas, los!"

Zugleich werden auch in der Bezirksregion NeuköllnBritz lebende Kinder sowohl innerhalb als auch außerhalb der Bezirksregion betreut. Zum Zeitpunkt der Auswertung wurden 590 von insgesamt 1.487 betreuten, in der Bezirksregion Neukölln-Britz wohnenden Kinder, in einer anderen Bezirksregion des Bezirks Neukölln (n=437) bzw. in einem anderen Bezirk (n=153) betreut.

6. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita in Britz? Zu 6.: Mit der Einführung des neuen IT-gestützten Fachverfahrens „ISBJ-Vormerkung“ Ende 2013 wird ein zentraler Abgleich der in den Kindertageseinrichtungen bzw. bei den Trägern geführten Vormerklisten ermöglicht. Das Fachverfahren befindet sich gegenwärtig in der Einführungsphase. Aussagen zur Anzahl der Kinder auf Wartelisten in der Bezirksregion Neukölln-Britz lassen sich demnach aktuell nicht treffen.

7. Welche Kitas in Neukölln-Britz haben eine Ausbaukapazität und welche nicht? 8. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund/oder Landesprogramme, die in den letzten fünf Jahren in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze in Neukölln-Britz eingesetzt wurden? 9. Gab es in den vergangenen fünf Jahren oder gibt es aktuell Bestrebungen und/oder Planungen, die Kita-Plätze in Neukölln-Britz auszubauen, wenn ja, welche und welche Träger und Investoren waren oder sind daran beteiligt und wie unterstützt der Senat die Vorhaben?

1

Die Angebots- und Belegungszahlen zum 31.12.2013 können sich aufgrund rückwirkender Vertragsmeldungen sowie einer aktuell laufenden Abfrage der belegbaren Plätze noch ändern. 2

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode

Drucksache 17 / 13 140

Tabelle 2: geschaffene Plätze durch Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ (Stand: 31.12.2013) Träger

2012

Projekt-Standort

Kleine Monster e.V. Rotkopfweg 21 A 12107 Berlin Verein für Jugendhilfe Berlin e.V. Grenzallee 53 12057 Berlin Regenbogen gUG Mehringdamm 124 10965 Berlin Kurdistan Kultur und Hilfsverein e.V. Paul-Lincke-Ufer 44 a 10999 Berlin Sprache verbindet e.V. Bülowstr. 89 10783 Berlin Matschmonster e.V. Reichenberger Str. 51 10999 Berlin

2013

2013

2013

2013

2013

geschaffene Plätze

Kleine Monster AG Mohriner Allee 96 12347 Berlin Integrationskindertagesstätte Parchimer Allee Parchimer Allee 2 12359 Berlin Regenbogen gUG Buschkrugallee 31 12359 Berlin Evin Buschkrugallee 23 12359 Berlin

25

Fördermittel Netto Euro 25.000,00

33

231.000,00

25

25.000,00

32

201.595,00

Kita Kinderplaneten Germaniapromenade 8 12347 Berlin Matschmonster e.V. Britzerdamm 101 12347 Berlin

24

73.202,96

25

25.000,00

164

580.797,96

Gesamt b) Bundesmittel: Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013 geschaffene Plätze, Stand 03.02.2014

Ziel des Bundesprogramms war die Schaffung und Sicherung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Dementsprechend bildet die nachfolgende Tabelle die in den letzten 5 Jahren aus dem Bundesprogramm getätigten Investitionen zur Schaffung und Sicherung von Plätzen ab (Stand: 03.02.2014)

Tabelle 3: geförderte Plätze durch das Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013 (Stand: 03.02.2014) Förderjahr

Träger

Projekt-Standort

geschaffene gesicherte Plätze Plätze

Fördermittel in Euro

2010

AWO Kreisverband Südost e.V. Erkstr. 1 12043 Berlin

AWO-Kita Rappelkiste Wesenberger Ring 13 12359 Berlin

1

30

230.400,00

2010

Kinder in Bewegung gGmbH Priesterweg 6 10829 Berlin

Kindergarten Fuli-Kids Fulhamer Allee 1-15 0 12359 Berlin

29

131.247,00

2010

Lebenshilfe iKita gGmbH Straße 614 Nr. 24 12347 Berlin

Lebenshilfe Kita Straße 614 Nr. 24 12347 Berlin

40

17.473,00

(KiB)

3

10

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode

Drucksache 17 / 13 140

2011

Kinder- und Schülerladen Pur- Kinder- und Schülerladen zelbaum Britz e.V. Purzelbaum Britz 0 Hanne Nüte 1 Hanne Nüte 1 12359 Berlin 12359 Berlin

10

13808,00

2011

Kindertagesstätten SüdOst Eigenbetrieb von Berlin Neue Krugallee 4 12435 Berlin

24

15.549,00

2012

Vereinigung für Berlin e.V. Grenzallee 53 12057 Berlin

23

21

90.000,00

2012

FamilienZitadelle gGmbH Dahlmannstr. 6 10629 Berlin

20

0

49.720,00

54

154

548.197,00

Kindertagesstätte Grüner Weg 0 Grüner Weg 56 12359 Berlin

Jugendhilfe Integrationskindertagesstätte Parchimer Allee Parchimer Allee 2 12359 Berlin Ravelin Wesenberger Ring 1 b 12359 Berlin

Gesamtsumme

c) Bundesmittel Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014

Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege ab. Die Bewilligungen laufen entsprechend der Vorgabe des Bundes noch bis zum 31.03.2014. Bis zum 03.02.2014 waren folgende Förderungen für die Region entschieden.

Das seit 2013 laufende Bundesprogramm zielt auf die Schaffung zusätzlicher Plätze für Kinder unter 3 Jahren in

Tabelle 4: geförderte Plätze durch das Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2013 – 2014 (Stand: 03.02.2014) Förderperiode

2013/2014

Träger

Projekt-Standort

Kurdistan Kultur- und Kindertagesstätte Hilfsverein e.V. Evin Bawer Dilmann Buschkrugallee 23 Buschkrugallee 23 12359 Berlin 12359 Berlin

Gesamtsumme

4

Zusätzliche Schaffung

Fördermittel in Euro

13

89.282,85

13

89.282,85

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode

Drucksache 17 / 13 140

d) EU-Mittel: Programm „Bildung im Quartier“ (SenStadtUm) In dem mit EU-Mitteln geförderten Programm „Bildung im Quartier“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) wurden in der Förderperiode 2007-2013 u.a. Kita-Plätze in Neukölln ausgebaut, nicht jedoch in der Bezirksregion Neukölln-Britz. Detaillierte Kenntnisse über regionale Einzelprojekte der im Bau oder in Planung befindlichen Kitaplätze liegen den Bezirken im Rahmen der Jugendhilfeplanung vor. Die Jugendhilfeplanung obliegt gemäß § 80 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) i.V. mit § 41 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (AG KJHG) den örtlichen Jugendämtern. Gemäß § 19 des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaFöG) sind die örtlichen Jugendämter im Rahmen ihrer Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung der freien Träger zur Entwicklung eines bedarfsgerechten Kindertagesbetreuungsangebotes verpflichtet. Durch die Beteiligung der Bezirke an der. Erstellung des Bedarfsatlasses und an der weiteren Prüfung bei Förderentscheidungen fließen diese Erkenntnisse ein.

Berlin, den 24. Februar 2014

In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Mrz. 2014)

5