innen, Wirtschaftsethik und Verbraucherbildung. 9. Februar 2011, Esslingen

Produkt- und Markenpiraterie Krebsgeschwür der Globalisierung Verbraucherbewusste Wirtschaftsbürger/innen, Wirtschaftsethik und Verbraucherbildung 9...
Author: Judith Beltz
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Produkt- und Markenpiraterie Krebsgeschwür der Globalisierung

Verbraucherbewusste Wirtschaftsbürger/innen, Wirtschaftsethik und Verbraucherbildung

9. Februar 2011, Esslingen

Dr. Rüdiger Stihl

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Produkt- und Markenpiraterie Krebsgeschwür der Globalisierung Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. (APM)

- gegründet 1997 vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Bundesverband Deutscher Industrie (BDI) und Markenverband - aktuell: 75 Mitglieder aus verschiedenen Branchen

Dr. Rüdiger Stihl

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Produkt- und Markenpiraterie Krebsgeschwür der Globalisierung Initiatorenverbände DIHK BDI Markenverband Automobilhersteller AUDI AG BMW AG Daimler AG Honda Motor Europe Ltd. PORSCHE AG Volkswagen AG Yamaha Motor Europe N.V. Automobilzulieferer ContiTech Antriebssysteme GmbH (Continental AG) Federal Mogul Holding Deutschland GmbH Knorr Bremse AG Kolbenschmidt Pierburg AG LuK GmbH & Co. KG Robert Bosch GmbH Schaeffler KG SKF GmbH WABCO GmbH & Co. oHG ZF Friedrichshafen AG Elektronik / Technik Andreas Stihl AG & Co.KG Eaton Industries Manufacturing GmbH Festo AG Hager Electro S.A.S (Frankreich)

Dr. Rüdiger Stihl

IWIS Motorsysteme GmbH & Co. KG Karl Storz GmbH & Co. KG Kendrion N.V. (Niederlande) Maschinenfabrik Rheinhausen GmbH Semikron Elektronik GmbH & Co. KG Sennheiser Electronic GmbH & Co. KG Siemens AG Telegärtner Karl Gärtner GmbH Kosmetik Coty Germany GmbH Estée Lauder Companies GmbH Wella AG Merchandising Depesche Vertrieb GmbH DFB Wirtschaftsdienste FIFA Marketing (Switzerland) Harley-Davidson Europe (U.K.) Pharmazeutische/ Chemische Industrie B. Braun Melsungen AG BASF SE Bayer Health Care AG Beiersdorf AG Boehringer Ingelheim GmbH Henkel KGaA Merck KGaA Nycomed GmbH

Textil / Mode adidas AG All Star D.A.CH. GmbH fleuresse GmbH JMS Handels-GmbH

Levi Strauss Germany GmbH MUSTANG Bekleidungswerke GmbH PRADA S.A. (Swiss Branch) PUMA AG Umbro International Ltd. (Great Britain) Union Harbor Ltd (Hongkong) Willy Bogner GmbH & Co. KGaA Diverse Alfred Kärcher GmbH & Co.KG British American Tobacco (B.A.T.) fischerwerke GmbH & Co. KG Hansa Metallwerke AG Imperial Tobacco Ltd. Neoperl GmbH OCTANORM-Vertriebs-GmbH Philip Morris International Management S.A. (Suisse) RAL Deutsches Institut für Gütesicherung und -kennzeichnung e.V. Reisenthel Accessoires Schwan-STABILO Schwanhäußer GmbH Till-Behrens-Systeme GmbH Thomas Sabo GmbH & Co.KG TÜV Rheinland Villeroy & Boch AG WMF AG

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Produkt- und Markenpiraterie Krebsgeschwür der Globalisierung

Aufgaben des APM - Berater der Politik - Informationsplattform für die Mitglieder

- Öffentlichkeitsarbeit

Dr. Rüdiger Stihl

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Produkt- und Markenpiraterie bedeutet die unerlaubte Nachbildung (d.h. Fälschung) von Werken und Produkten, die durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind

Geistige Eigentumsrechte Urheberrecht (Copyright)

Gewerbliche Schutzrechte

Technische Schutzrechte

Marken

Patente, Geschmacksmuster Gebrauchsmuster (Design) 5

Produkt- und Markenpiraterie Beispiel STIHL Motorsäge 1. Markenfälschung 2. Patentverletzung 3. Geschmacksmuster (= Design): verbotene Nachbildung Die Marke STIHL ist in über 160 Ländern geschützt

Das Design ist durch Geschmacksmuster geschützt (> 60 Designs)

STIHL

Das Orange-Hellgrau ist durch Farbmarke geschützt

Patente auf Innovationen (> 600 Patentfamilien)

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Was wird gefälscht? Nahezu alles! (nicht nur Luxusgüter) Beispiele  Gegenstände des täglichen Bedarfs

 Taschentücher

 Medikamente, Lifestyleprodukte

 Heparin,

 Kosmetika

 Hautcremes,

 Textilien

 T-Shirts

 Schuhe

 Sportschuhe

 Kinderspielzeug

 Teddybären

 Nahrungs- und Genussmittel

 Zigaretten

 Elektronische Produkte, Datenträger

 Handys,

 Optische Erzeugnisse

 Kameras

 Elektrische Haushaltsgeräte

 Wasserkocher,

 Technische Produkte aller Art

 Wälzlager,

Viagra Parfüms

CD´s

Rauchmelder

Schrauben, Autos,

Motorsägen

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Gefälscht wird, was erfolgreich ist!

Links Original, rechts Fälschung 8

Gefälscht wird, was erfolgreich ist!

Bild oben: Original „Smart“ Bild rechts: CMEC / China

Links Original, rechts Fälschung 9

Bedeutung geistiger Eigentumsrechte Ihr Schutz gehört zu den essentiellen Errungenschaften des modernen Rechtsstaats Rohstoffarme Länder wie Deutschland besonders auf „Wissensvorsprung“ angewiesen. Voraussetzung ist wirksamer Schutz des geistigen Eigentums

Land der Ideen 18,7 % der Anmeldungen beim Europäischen Patentamt stammen aus Deutschland, damit hält Deutschland den 2. Rang der Gesamtanmeldezahl Geistige Eigentumsrechte (u. sonstige immaterielle Werte) für die meisten KMU´s bedeutsamer als materielle Güter (Sachanlagen) Schutz kostspielig  Eintragung gewerblicher Schutzrechte, internes Schutzrechtsmanagement, Kopierschutzmaßnahmen, Ermittlungen/Detektive, juristische Verfahren/Berater

(Quelle: Europäisches Patentamt, Anmeldezahlen 2009; Forschungsbericht des BMWi 2009

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Aufgriffe EU 2009

 Aufgegriffene Artikel:

118 Millionen (2008: 179 Millionen)  Dritthöchster Wert seit 1999  Vergleich 1999/2009: Faktor beinahe 10-fach  Internethandel/Postversand als neues Einfallstor Quelle: Statistik Europäische Kommission 2009

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Ursachen      

Globalisierung der Fertigung und des Handels Fälscher als „Trittbrettfahrer“  enorme Gewinne Vertriebswege: anonym, schwer durchschaubar, unseriös Große Nachfrage nach billigen Produkten Geringes Endeckungs- und Strafverfolgungsrisiko Mangelnder Rechtsschutz für Rechteinhaber

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Kernproblem: Mangelndes Unrechtsbewusstsein bei der Verletzung geistigen Eigentums  



Diebstahl geistigen Eigentums gilt oft als Kavaliersdelikt (schadet vermeintlich - nicht) Geistiges Eigentum = abstrakt, schwer zu „begreifen“, im Gegensatz zu körperlichen Sachen  Diebstahl/Hehlerei; aber: Zugrunde liegende schöpferische Leistung (Erfindung – Marke – Melodie – Buch – Film) oft nur durch enorme wirtschaftliche Leistungen erfolgreich  vergleichbar dem körperlichen Wirtschaftsgut Als Raubkopierer wird nur bestraft, wer im geschäftlichen Verkehr handelt (anders bei Diebstahl körperlicher Sachen)  Schutzrechtsverletzungen werden teilweise toleriert

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Wie kann man unsere Gesellschaft für den Respekt geistigen Eigentums sensibilisieren? 

Es gilt, Zeichen zu setzen, z.B. durch 

Strafverschärfung (Mindeststrafe) für gewerbsmäßige Fälscher und deren Erfüllungsgehilfen, z.B. bei gefälschten Medikamenten  Einzug der Ware (auch bei nicht gewerbsmäßigem Handeln, d.h. bei Privatpersonen/Verbrauchern)  siehe Schweiz  Pflichtverschärfung für Internetmittler Filterung/Auskunftserteilung über Identität des Fälschers  siehe Price Minister Frankreich  regierungsamtliche IP-Koordinierung (z. B. „Bundesbeauftragter für geistiges Eigentum“)  siehe USA  Breite Verbraucheraufklärungskampagne  „Der 7. Sinn“ in der ARD 

 Politische Forderungen des APM 21

Ausmaß und Folgen I Schäden der Wirtschaft: 

OECD 2009: rund 250 Mrd. € grenzüberschreitendes Welthandelsvolumen durch Fälschungen

(ohne Internet und Inlandsfälschungen) 

BMWi 2009: rund 50 Mrd. € Umsatzverluste für die deutsche Wirtschaft



fischerAppelt 2009: 76% der deutschen unternehmen sind von Produkt- und Markenpiraterie betroffen



VDMA-Studie 2010: 6,4 Mrd. € Schaden des deutschen Maschinen- und Anlagenbaus in 2009

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Ausmaß und Folgen II Schäden der Verbraucher: 

Gesundheit (Bsp.: gefälschte Medikamente)



Minderwertige Qualität



Keine Ansprüche gegen den vermeintlichen Hersteller



Ansprüche gegen den Verkäufer meist wertlos

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Ausmaß und Folgen III Gesellschaftliche Auswirkungen: 

Volkswirtschaftlicher Schaden (Stellenabbau, weniger Steuereinnahmen)



Unterstützung krimineller Netzwerke



Unterstützung prekärer Arbeitsbedingungen, Kinderarbeit



Einhaltung von Sicherheits- und Umweltstandards??

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Zwingend erforderlich: Aufklärung der Verbraucher über Folgen und Hintergründe! 

APM-Wanderausstellung



APM-Verbraucherbroschüre



Plakataktionen



Aufklärung der jungen Menschen (wichtigste Zielgruppe) Denn: der Verbraucher setzt mit seinem Kaufverhalten Maßstäbe!

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Verbraucheraufklärung durch APM (Beispiele I)

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Verbraucheraufklärung durch APM (Beispiele II)

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Beispiel STIHL: Produkt- und Markenpiraterie

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Beispiel STIHL: Produkt- und Markenpiraterie

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