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Referat:

MIL, Referat GL 4 Titel: Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen


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Letzte Änderung:
Abnahme ÖA:

Hr. Rühl, ℡ 8741 20.09.2010 gez:


Bemerkungen:

Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen

Jörg Vogelsänger Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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Ziel der Veranstaltung


Transparenz herstellen
Politikansätze erläutern
Dialog intensivieren
Innovative Ansätze der Regionen diskutieren

Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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MIL – das ist …







… …ein einHaus Hausmit mitfünf fünfAbteilungen, Abteilungen,an andrei dreiStandorten, Standorten, ein einGeschäftsbereich Geschäftsbereichmit mitdem demMinisterium, Ministerium,zwei zweiLandesbetrieben Landesbetriebenund undzwei zwei Landesämtern, Landesämtern,im imgesamten gesamtenLand Landpräsent, präsent, mit mitinsgesamt insgesamtca. ca.6.000 6.000Mitarbeiterinnen Mitarbeiterinnenund undMitarbeitern, Mitarbeitern,die diesich sichum umInfrastruktur Infrastruktur und undLandwirtschaft Landwirtschaftkümmern, kümmern, das dasRessort, Ressort,das dasden dengrößten größtenEinzelplan Einzelplandes desLandes Landesverwaltet verwaltet





Verantwortung, Verantwortung,um umStadtentwicklung Stadtentwicklungund undWohnen, Wohnen,LandLand-und undForstwirtschaft, Forstwirtschaft, Verkehrspolitik Verkehrspolitikund unddie diegemeinsame gemeinsameLandesplanung Landesplanungininder derHauptstadtregion Hauptstadtregionvoran voranzu zu bringen. bringen.

Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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MIL als „Standortverbesserungsressort“

Staatliche Infrastrukturpolitik bietet unverzichtbare Voraussetzungen für die Unternehmensentwicklung und damit die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen verbessert die Lebensqualität der Bürger

Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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Das MIL – Der Organisationsaufbau Minister Jörg Vogelsänger

Staatssekretär Rainer Bretschneider

Abteilung 1 Grundsatzangelegenheiten des Ministeriums, Koordination

Abteilung 2 Stadtentwicklung und Wohnen

Abteilung 3 Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Forsten

Abteilung 4 Verkehr

Abteilung GL Gemeinsame Landesplanungsabteilung BerlinBrandenburg

AL Dr. Gerd Gebhardt

AL Jürgen Schweinberger

AL Hans-Rüdiger Schubert

AL Egbert Neumann

AL Kathrin Schneider SAL Peter Schirmer

Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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Worauf muss man sich einstellen? (Veränderte Rahmenbedingungen) Demografischer Wandel Land Brandenburg Bevölkerungsentwicklung 2030 gegenüber 2008 in den Landkreisen und kreisfreien Städten

Uckermark Prignitz

OstprignitzRuppin Oberhavel Barnim

Finanzielle Rahmenbedingungen

Havelland Märkisch-Oderland

Land Berlin Brandenburg an der Havel

Potsdam

Strukturatlas Land Brandenburg Frankfurt (Oder)

Entwicklung in Prozent

PotsdamMittelmark

Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg Oder-Spree

unter -20 -20 bis unter -10

TeltowFläming

DahmeSpreewald

-10 bis unter 0

Steuereinnahmekraft 2006 bis 2008

0 und größer

Land Brandenburg Region Landkreis / kreisfreie Stadt

ElbeElster

OberspreewaldLausitz

Cottbus

Spree-Neiße

Durchschnittliche Steuereinnahmekraft je Einwohner in EUR

Wirtschaftliche Entwicklung

unter 200 200 bis unter 300 300 bis unter 400

LBV, Raumbeobachtung | 2010

400 bis unter 500

Kartenbasis: Geoinformationen (C) Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (www.bkg.bund.de) Datenbasis: LBV, AfS Berlin-Brandenburg 2008

500 und größer

Strukturatlas Land Brandenburg

Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg

Land Brandenburg: Land Berlin:

488 EUR je Einwohner 826 EUR je Einwohner

Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen Entwicklung 1996 bis 2008

Uckermark Prignitz OstprignitzRuppin

Oberhavel

Entwicklung in %

Barnim

unter 15 15 bis unter 30

MärkischOderland

Havelland

Landesamt für Bauen und Verkehr Kartengrundlage: BKG Daten: AfS BB, LBV

Potsdam Brandenburg an der Havel PotsdamMittelmark

Frankfurt (Oder) Oder-Spree TeltowFläming

30 bis unter 45 45 und größer

Berlin

Land Brandenburg: 36,3 % Land Berlin: 33,0 %

DahmeSpreewald

Cottbus Elbe-Elster

OberspreewaldLausitz

Spree-Neiße Landesamt für Bauen und Verkehr Kartengrundlage: BKG Daten: AfS BB

Datum 3.11.2010

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Regionale Wachstumskerne im Land Brandenburg

(Derzeit in der Evaluierung)

Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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…erfordern entsprechendes Handeln des MIL 1. MIL leistet erheblichen Beitrag zur Konsolidierung


Haushaltsplan 2011 am 14.09.2010 von der LR beschlossen




Parlamentarische Verfahren soll bis Ende 2010 abgeschlossen sein




Einsparungen sind unausweichlich: Einzelplan 11 (MIL) liegt bei den Ausgaben rund 45,5 Mio unter dem HH-Ansatz 2010.




Damit steht ein Gesamtbudget von rund 1,368 Mrd € für die Politikbereiche des MIL zur Verfügung

Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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…erfordern entsprechendes Handeln des MIL z.B. Mobilität finanzieren
Schwerpunkt der Infrastrukturfinanzierung bleibt die öffentliche Finanzierung


Revision der Regionalisierungsmittel (ab 2015)


Auslaufen der Zweckbindung Entflechtungsgesetz (Ende 2013)  Brandenburger ZweckbindungsG; • Revision der Höhe des Entflechtungsgesetzes


EU-Kohäsionspolitik  Feststellung der Ziele für EU-Förderperiode ab 2014 Datum 3.11.2010

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…erfordern entsprechendes Handeln des MIL 2.

BBI wird als wichtigstes Infrastrukturprojekt für die Region Berlin-Brandenburg fertig gestellt

Region wird mehr belastet (z.B. Fluglärm)

Region zieht aber auch Vorteile aus diesem Vorhaben

Das Eine geht nicht ohne das Andere

Der zukünftige BBI

Datum 3.11.2010

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…erfordern entsprechendes Handeln des MIL z.B. BBI als wichtigstes Infrastrukturprojekt für die Region Berlin-Brandenburg fertigstellen hier: SPNV-Anbindung verbessern S-Bahn, Berlin – Flughafen BBI, 10-Minuten-Takt

Eberswalde

Flughafenexpress, Berlin Flughafen BBI, 15-Minuten-Takt Fahrzeit: max. 20 Minuten Potsdam – Flughafen BBI – Königs Wusterhausen, stündlich

Eberswalde – Berlin Lichtenberg – Flughafen BBI – Wünsdorf Waldstadt, stündlich

BBI Königs Wusterhausen Potsdam

Datum 3.11.2010

Wünsdorf Waldstadt

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…erfordern entsprechendes Handeln des MIL z.B. BBI als wichtigstes Infrastrukturprojekt für die Region Berlin-Brandenburg fertigstellen hier: Potenziale für Wachstum und Beschäftigung nutzen


Flughäfen sind Jobmaschinen
Derzeit rund 18.000 Beschäftigte in Tegel und Schönefeld an den bestehenden Flughäfen, die auch am BBI arbeiten werden
Schon in der Bauphase sind 2000 bis 2500 Menschen auf Baustelle BBI beschäftigt
Beschäftigungsprognose BBI insgesamt: 32.400 direkte und indirekte Jobs mit 1,1 Mrd EUR zusätzlichem Einkommen in der Region
Schon bisherige Investitionen haben fast 1000 Arbeitsplätze in flughafenaffinen Industrien gesichert oder neu geschaffen

Datum 3.11.2010

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…erfordern entsprechendes Handeln des MIL

3. MIL sucht nach intelligenten Lösungen, Drittmittel in maximal möglichen Umfang zu sichern:


Die notwendigen Konsolidierungsbeiträge des MIL betreffen erstmalig auch die Kofinanzierung des Landes für Drittmittel der EU und des Bundes




Durch entsprechende Schwerpunktsetzung und Interaktion zwischen verschiedenen Förderprogrammen (ressortintern und –übergreifend) können dennoch viele Programme weitergeführt werden




Dennoch: Nicht alle Programme können in bisherigem Umfang abgesichert werden, einige werden auch aufgegeben.

Datum 3.11.2010

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…erfordern entsprechendes Handeln des MIL 4.

MIL reagiert auf erforderliche Einsparungen durch fachliche Prioritätensetzungen




Unterstützung von Investitionen mit hohem wirtschaftlichen Potential, Beschäftigungsund Einkommensmöglichkeiten




Stabilisierung von erreichten Qualitäten der Infrastruktur




Förderpolitik eingepasst in die übergeordneten Konzeptionen (RWK, „Stärken stärken“), Landesentwicklungsplanung, Energiestrategie, Klimaschutz,




zukünftige Bedingungen berücksichtigen, u. a. Abstimmung EU-Kohäsionspolitik und Politik zur Entwicklung ländlicher Räume ab EU-Förderperiode 2014

Datum 3.11.2010

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…erfordern entsprechendes Handeln des MIL 5. MIL kommuniziert offen mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Zivilgesellschaft, dem Parlament und regionalen Akteuren


z.B. LEADER-Förderung: Vertreter der Lokalen Aktionsgruppen (LAG) wurden am 20.09. 2010 über Rahmenbedingungen informiert, damit Planungssicherheit besteht




z.B. Regionaldialoge: werden bis Ende des Jahres in allen RPG als Auftakt für eine intensive Kommunikation durchgeführt

Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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…und erfordern entsprechendes Denken und Handeln auf regionaler Ebene Notwendig ist:
Mehr Eigeninitiative der Kommunen;
Eigenanteile beim Einsatz von Fördermitteln werden wichtiger
Mehr Zusammenarbeit mit den Nachbarn (neue Kooperationen als Schlüssel).
Mehr Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Institutionen.
Mehr Zusammenarbeit über Fachgrenzen hinweg (integrierte Politik).
Mehr Mut zum Experimentieren mit ganz verschiedenen Ansätzen, auch wenn wir etwas „noch nie so gemacht haben“

Datum 3.11.2010

Gemeinsame Verantwortung in und für Regionen – MIL

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