Haushalt 2014 Stadt Wesel Kompakt

Zusammenstellung: Stadt Wesel Die Bürgermeisterin Stabsstelle Haushalt und Controlling Datenbasis: Entwurf Haushalt Stadt Wesel 2014

Inhalt Geplante Erträge und Aufwendungen für 2014

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Erträge

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Aufwendungen

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Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2014

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Haushalt Stadt Wesel 2014 Kompakt

Geplante Erträge und Aufwendungen für 2014 Diese Seite bietet eine Übersicht der geplanten Einnahmen und Ausgaben der Stadt Wesel für 2014. Um die vielfältigen Aufgaben erfüllen zu kön­ nen, benötigt die Stadt Geld. Dieses Geld wird überwiegend über Steuern, Zuweisungen des Landes oder des Bundes sowie durch Gebühren eingenommen.

Den Einnahmen stehen Ausgaben gegenüber. Übersteigen die Ausgaben die Einnahmen, dann muss sich die Stadt Geld über Kredite bei Banken leihen und Schulden machen. Neben den Per­ sonal- und Sachkosten führt die Stadt Wesel auch erhebliche Gelder an den Kreis Wesel, das Land NRW und für den Fonds deutscher Einheit ab, wie später ausgeführt wird.

Für 2014 plant die Stadt Wesel, insgesamt 142.285.747 € einzunehmen. Diese Einnahmen verteilen sich wie folgt:

Für 2014 werden einschließlich Zinszahlungen 146.104.850 € an Ausgaben geplant:

Steuern und ähnliche 66.552.000 € (47%) Abgaben

Transfer- 66.061.718 € (45%) Aufwendungen

Z uwendungen und 39.773.985 € (28%) Umlagen

Sach- und 31.834.722 € (22 %) Dienstleistungen

öffentlich-rechtliche 22.873.940 € (16%) Leistungsentgelte

Personal-, Versorg.- 30.170.000 € (19 %) aufwendungen

Sonstige ordentliche Erträge

5.420.222 € (4%)

Kostenerstattungen und -umlagen

4.717.390 € (3%)

Sonstige ordentliche Aufwendungen

4.027.899 € (3%)

Privatrechtliche Leistungsentgelte

2.196.925 € (2%)

Z insen

3.900.000 € (3%)

Sonstige Transfererträge

599.000 € (0,4%)

Finanzerträge

152.285 € (0,1%)

Bilanzielle 10.110.511 € (7%) Abschreibungen

Abbildung: Geplante Aufwendungen (Ausgaben) der Stadt Wesel für 2014 in Euro

Auf den folgenden Seiten werden die Einnahmen und Ausgaben näher erläutert.

Abbildung: Geplante Erträge (Einnahmen) der Stadt Wesel für 2014 in Euro

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Haushalt Stadt Wesel 2014 Kompakt

Erträge Über Schlüsselzuweisungen erhält die Stadt Wesel die meisten Einnahmen. Die Höhe wird errechnet über:

Die wichtigste Quelle für Einnahmen der Stadt sind Schlüsselzuweisungen, Grundsteuer, Ge­ werbesteuer, Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer und Hunde­ steuer. Für den Haushaltsplan 2014 wird mit rund 66,5 Millionen € Einnahmen aus Steuern gerech­ net. Außerdem erhält die Stadt Zuwendungen und Umlagen. Das sind Gelder, die vom Land, dem Bund oder der Europäischen Union an die Stadt überwiesen werden.

Steuerkraft der Stadt Anzahl Einwohner Anzahl Schüler/innen Anzahl der Hartz-IV Empfänger/innen Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Die Stadt Wesel erhält nach dem Gemeindefinan­ zierungsgesetz laut aktueller Modellrechnung des Landes NRW für 2014 rund 25,7 Millionen € Schlüsselzuweisungen.

Einnahmen (Erträge) aus Steuern In 2014 rechnet die Stadt voraussichtlich mit fol­ genden Einnahmen aus Steuern.

Die Zuweisungen aus der Schulund Bildungspauschale

Gewerbesteuer 28.000.000 € Ertrag

Die Zuweisungen aus der Schul- und Bildungspau­ schale bleiben unverändert bei 1,75 Millionen €. Von diesem Gesamtbetrag erhält der Fachbereich Gebäudeservice 1,45 Millionen € für die Moderni­ sierung und Sanierung von Schulgebäuden. Der Fachbereich Jugend, Schule und Sport erhält 0,3 Millionen € für die Einrichtung und Ausstattung der Schulgebäude. Die Sportpauschale beläuft sich un­ verändert auf 165.543 €.

Anteil an der Ein- 22.700.000 € Ertrag kommensteuer Grundsteuer B (Wohngrund)

9.100.000 € Ertrag

Anteil an der Umsatzsteuer

3.172.000 € Ertrag

Vergnügungssteuer

770.000 € Ertrag

Hundesteuer

395.000 € Ertrag

Grundsteuer A (Landwirtschaft)

115.000 € Ertrag

2012 25.400.000 € Gewerbesteuer 2012 20.700.000 € Einkommenst. 2012 18.500.000 € Schlüsselzuw. 2012 9.100.000 € Grundsteuer 2013 30.500.000 € Gewerbesteuer 2013 22.400.000 € Schlüsselzuw. 2013 21.040.000 € Einkommenst. 2013 9.100.000 € Grundsteuer

Abbildung: Voraussichtliche Einnahmen der Stadt aus Steuern in Euro in 2014

Zuwendungen und Umlagen

2014 28.000.000 € Gewerbesteuer 2014 25.786.000 € Schlüsselzuw. 2014 22.700.000 € Einkommenst. 2014 9.215.000 € Grundsteuer

Die Stadt erhält Zuschüsse und Zuwendungen. Beim Straßenbau werden Beiträge erhoben. Die „Zuwendungen und allgemeinen Umlagen betragen in 2014 rund 40 Millionen €. .

Abbildung: Entwicklung wichtiger Einnahmen der Stadt Wesel in Euro

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Haushalt Stadt Wesel 2014 Kompakt

Erträge Weitere Einnahmen erzielt die Stadt Geld aus Transferzahlungen und Gebühren.

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Transferleistungen

Entgelte für Leistungen, denen ein privates Rechts­ verhältnis zugrunde liegt (z.B. Mieten- und Pachten und Eintrittsgelder, sofern sie nicht öffentlich-recht­ licher Natur sind), u.a.

Aus Leistungserstattungen für Dritte nimmt die Stadt 0,6 Millionen € ein. Hierzu gehören zum Bei­ spiel Unterhaltsansprüche oder die Erstattung von Sozialleistungsträgern. Dies betrifft die Fachbe­ reiche Jugend, Schule und Sport sowie Soziales.

Einnahmen aus Gebühren Zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten gehören alle Verwaltungs- und Benutzungsge­ bühren sowie ähnliche Entgelte und zweckgebun­ dene Einnahmen. Im Jahr 2014 rechnet die Stadt mit etwa 22,8 Millionen € Einnahmen. Dazu ge­ hören unter anderem: Entwässerung

9.500.000 € Ertrag

Gebühren Rettungsdienst

4.200.000 € Ertrag

Niederschlagswasser

2.600.000 € Ertrag

Tageseinrichtungen für Kinder

1.000.000 € Ertrag

Parkgebühren

495.000 € Ertrag

Bautechnische Ordnung

350.000 € Ertrag

Ganztagsgrundschule Eltern

250.000 € Ertrag

Gebühren Ausweise

234.000 € Ertrag

Personenstandswesen

95.000 € Ertrag

Marktstandgebühren

90.000 € Ertrag

Gewerbe- und Gaststätten

75.000 € Ertrag

Stadtbücherei

62.200 € Ertrag

Musik-, Kunstschule

421.000 € Ertrag

Entgelte Bühnenhaus

188.000 € Ertrag

Stadtranderholung

42.600 € Ertrag

Abbildung: Einnahmen der Stadt aus Eintrittsgeldern

Kostenerstattungen und Kostenumlagen Das Gesamtvolumen bei dieser Position liegt bei rund 4,7 Millionen €. Hierunter fallen unter anderem der Kostenersatz für städtisches Personal bei anderen Einrichtungen (1,5 Millionen €), Erstattung von anderen Trägern für Jugendhilfemaßnahmen (519.800 €), Erstattung Bundes- und Landesanteil Unterhaltsvorschuss­ leistungen (419.994 €) sowie Erstattungen der Stadt Voerde (800.000 €) und der LINEG (190.000 €) im Bereich der Abwasserbeseitigung.

Sonstige ordentliche Erträge Dazu gehören unter anderem die Konzessionsab­ gaben der Stadtwerke (950.000 €) und von RWE (2.250.000 €), Verwarn- und Bußgelder von Falsch­ parkern (310.000 €) sowie Radarkontrollen (310.000 €) und Nachforderungszinsen für Steuern und Abgaben (700.000 €).

Finanzerträge Hier sind z.B. Dividenden oder andere Gewinnan­ teile als Erträge aus Beteiligungen sowie Zinsen und ähnliche Erträge als Finanzerträge zu erfassen.

Abbildung: Einnahmen der Stadt aus Gebühren in Euro

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Haushalt Stadt Wesel 2014 Kompakt

Aufwendungen Die Position „Transferaufwendungen“ beträgt in 2014 rund 66 Millionen € und ist die größte Auf­ wandskategorie im städtischen Haushalt. In 2013 werden es voraussichtlich 61,3 Millionen € sein. Davon sind in 2014 rund 40,2 Millionen € einge­ plant für: Kreisumlage (35,2 Millionen € an den Kreis Wesel), Gewerbesteuerumlage (2,2 Millionen € an Land/Bund), Fonds Deutsche Einheit (2,1 Millionen € an Land/Bund) und Krankenhausum­ lage (0,68 Millionen € an das Land).

Hier werden alle Aufwendungen der Stadt Wesel ausgewiesen, die im Rahmen ihres wirtschaft­ lichen Betriebszwecks zu erfüllen sind, z.B. Auf­ wendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaf­ tung von Grundstücken und Gebäuden, Schülerbe­ förderungskosten, Lernmittel und zu zahlende Nut­ zungsentgelte. Die Gesamtaufwendungen für das Jahr 2014 wer­ den mit 31,7 Millionen € veranschlagt und liegen damit über den Aufwendungen des Jahres 2013 (+147.000 €).

Kreis- 35.200.000 € Aufwand umlage

Grundstücke, Gebäude, Straßen Für die Unterhaltung der Grundstücke und Ge­ bäude werden 4,3 Millionen € aufgewendet; davon entfallen auf Schulen und Turnhallen 2.672.500 € und das Haupttorgebäude 150.000 €.

Gewerbesteuerumlage

2.200.000 € Aufwand

Fonds Deutsche Einheit

2.100.000 € Aufwand

Krankenhausumlage

680.000 € Aufwand

Abbildung: Umlagen in Euro

Für die Bewirtschaftung der Grundstücke sind ins­ gesamt 4,4 Millionen € veranschlagt; davon ent­ fallen auf

Von den Transferaufwendungen entfallen rund 22,8 Millionen € auf das Budget des Fachbereichs Jugend, Schule und Sport (Tageseinrichtungen für Kinder, Leistungen der Jugendhilfe für Unterbring­ ungen in Einrichtungen, Ganztagsversorgung in Schulen, Leistungen für Asylbewerber) sowie Soziales (Leistungen für Asylbewerber).

Schulgebäude 1.667.500 €, Strom für Ampeln und Straßenbeleuchtung 616.000 € sowie Reinigung und Pflege 1.020.000 €. Die Position "Bewirtschaftung von Straßen" umfasst ein Volumen von 1.033.500 €; davon entfallen unter anderem auf

Mehrkosten gegenüber dem Vorjahr entstehen bei den Hilfen zur Erziehung in Heimpflege (2013 rund 1,9 Millionen €, 2014 rund 2,9 Millionen €), den Betriebskostenzuschüssen an die Kindergärten freier Träger (2013 rund 10,4 Millionen €, 2014 rund 11,6 Millionen €) und den Leistungen an Asylbewerber (2013 rund 334.350 €, 2014 rund 895.350 €).

den Rollatorenweg Großer Markt 50.000 € und die Unterhaltung der Ampeln und der Straßenbeleuchtung 679.000 €.

Transferaufwendungen Transferaufwendungen umfassen unter anderem Schuldendiensthilfen, Leistungen für Asylbewerber, Gewerbesteuerumlage, Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit und Kreisumlage.

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Haushalt Stadt Wesel 2014 Kompakt

Aufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

Bilanzielle Abschreibungen Abschreibungen erfassen den jährlichen Verbrauch eines Gegenstands, der durch die Abnutzung ent­ steht. Dies betrifft zum Beispiel Gebäude, Straßen, Maschinen und Fahrzeuge. Im Neuen Kommuna­ len Finanzmanagement (NKF) werden diese Ab­ schreibungen als Aufwand dargestellt und nach der voraussichtlichen Nutzungsdauer berechnet.

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen sind im Ergebnisplan 2014 mit insgesamt 3,9 Millionen € ausgewiesen. Es handelt sich dabei um Zinsauf­ wendungen für Kreditmarktdarlehen und Kassen­ kredite, die dem Deckungsbudget zugeordnet sind. Im Finanzplanungszeitraum 2015 bis 2017 bleiben diese Aufwendungen in etwa gleich. Bei der Planung wurde angenommen, dass sich das Zins­ niveau für Kommunalkredite nicht wesentlich ve­ ändert.

Diese Abschreibungen betragen im Jahr 2014 vor­ aussichtlich 10,1 Millionen €.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Gehälter und Pensionen

Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 4,1 Millionen € (2013 rund 3,7 Millionen €) handelt es sich um eine Sammel­ position für Aufwendungen, die keiner anderen speziellen Position zugeordnet werden können, z.B.:

Zu den Personalaufwendungen gehören die Ge­ hälter von Beamten, Angestellten und sonstigen Beschäftigten. Hinzu kommen die Rückstellungen für Pensionen. Insgesamt fallen rund 30,2 Millionen € für Per­ sonalaufwendungen an.

Geschäftsaufwendungen, Fort- und Weiterbildung, Dienstkleidung, Zuwendung an Fraktionen, Mitgliedsbeiträge, Rundfunk- und Fernsehgebühren, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle.

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Haushalt Stadt Wesel 2014 Kompakt

Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2014 Bezeichnung

2012

2013

2014

2015

2016

2017

vorläufig

Planung

Planung

Planung

Planung

Planung

Konzessionsabgaben Strom

2.259.945

2.600.000

2.250.000

2.250.000

2.250.000

2.250.000

Konzessionsabgaben Stadtwerke Wesel

1.138.027

1.230.000

950.000

950.000

950.000

950.000

Konzessionsabgabe Wasserversorgungsverband

33.890

50.000

30.000

30.000

30.000

30.000

Avalprovisionen

52.766

51.000

49.000

47.000

45.000

43.000

Grundsteuer A

115.660

125.000

115.000

110.000

105.000

100.000

Grundsteuer B

9.073.869

8.930.000

9.100.000

9.150.000

9.200.000

9.250.000

Gewerbesteuer

25.385.512

30.500.000

28.000.000

2.800.0000

28.000.000

28.000.000

Vergnügungssteuer

555.350

460.000

770.000

780.000

790.000

800.000

Hundesteuer

395.900

390.000

395.000

400.000

405.000

410.000

5.201

10.000

10.000

10.000

10.000

10.000

Veranlagungszinsen, Verspätungszuschlag

30.213

20.000

10.000

10.000

10.000

10.000

Nachforderungszinsen

635.828

550.000

700.000

650.000

600.000

600.000

Schlüsselzuweisungen

18.500.669

22.400.000

25.786.000

25.786.000

25.786.000

25.786.000

Gemeindeanteil an Einkommensteuer

20.699.699

21.040.000

22.700.000

24.000.000

25.260.000

26.500.000

Gemeindeanteil an Umsatzsteuer

3.050.120

3.088.600

3.172.000

3.272.000

3.372.000

3.470.000

Ausgleichzahlungen Familienleistungsaus.

2.287.456

2.250.000

2.300.000

2.350.000

2.400.000

2.450.000

Zinsen aus Sparguthaben/ Anteilscheine

2.544

5.000

650

590

550

500

Zinseen Arbeitgeberdarl.

3.774

4.500

3.100

2.950

2.800

2.650

16.515

45.010

17.450

16.920

16.470

15.920

9.661

15.000

0

0

0

0

Gewinnanteile Städt. Bäder

354.632

400.000

0

100.000

150.000

200.000

Dividende Aktien Bauverein Wesel AG

65.388

65.500

65.500

65.500

65.500

65.500

0

350

0

0

0

0

Stundungszinsen

Zinsen Wohnbaudarlehen Gewinnanteile Hafen

Dividende für die Beteiligung Wohnungsbauunternehmen Summe Erträge

84.672.621 94.271.123 96.423.700 97.980.960 99.448.320 100.943.570

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Haushalt Stadt Wesel 2014 Kompakt

Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2014 Bezeichnung

2012

2013

2014

2015

2016

2017

vorläufig

Planung

Planung

Planung

Planung

Planung

377.953

100.000

300.000

350.000

350.000

350.000

Gewerbesteuerumlage

1.889.590

2.426.136

2.220.000

2.220.000

2.220.00

2.220.000

Beteiligung Fonds Deutsche Einheit

1.835.601

2.426.136

2.160.000

2.160.000

2.160.000

2.160.000

34.377.417

34.000.000

35.300.000

35.450.000

35.600.000

35.750.000

Krankenhausumlage

667.240

680.000

680.000

680.000

680.000

680.000

Verlustausgleich ASG

98.500

Erstattungszinsen

Kreisumlage, allgemein

Zinsen Kreditmarkt

3.806.072

4.500.000

3.500.000

3.500.000

3.500.000

3.500.000

Zinsen Kreditmarkt Kassenkredite

34.466

70.000

80.000

90.000

90.000

100.000

Zinsaufwendungen Sonderrechnungen

9.000

9.000

8.500

8.500

8.500

8.500

Summe Aufwendungen

43.095.839 44.211.273 44.248.500 44.458.500 44.608.500 44.768.500

Deckungsbudget für Fachbereichbudgets

41.576.782 50.059.850 52.175.200 53.522.460 54.839.820 56.175.070

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Haushalt Stadt Wesel 2014 Kompakt

Verwendung des Deckungsbudgets Budget

Ertrag 2014

Aufwand 2014

Saldo

Verwaltungsführung / Sonstige

34.230

688.180

-653.950

Fachbereich Stadtentwicklung

1.153.354

8.933.645

-7.780.291

Fachbereich Gebäudeservice

2.500.318

8.053.500

-5.553.182

Fachbereich Finanzen, IT, Recht

788.325

1.785.889

-1.001.064

Fachbereich Kultureinrichtungen

846.271

1.732.742

-886.471

11.277.388

29.937.573

‑18.660.185

385.690

1.097.433

-711.743

3.763.805

1.307.487

2.456.318

Wochenmärkte

90.050

57.800

32.250

Rettungsdienst

4.247.085

1.710.300

2.536.785

15.169.500

6.051.801

9.117.699

140.705

96.300

44.405

40.200

72.200

-32.000

Fachbereich Jugend, Schule, Sport Fachbereich Soziales Fachbereich Bürgerdienste, Personal, Brandschutz

Abwasserbeseitigung Hohehaus-Stiftung Schmitz-von-Mallinckrodt-Stiftung Gesamtbudgets

40.436.921

61.524.850 ‑21.091.429

Saldo aus nicht budgetwirksamen Erträgen/Aufwendungen (z.B. Personalkosten, Auflösung Sonderposten, Abschreibungen)

‑34.906.374

Gesamtsumme Deckungsbudgets

52.175.200

Haushaltsdefizit

‑3.819.103

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