Dr. Thomas Höppner, LLM.

Die Regulierung der Netzstruktur

Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Eisenbahn

Nomos

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

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Kapitel 1 Sektorspezifische Netzwirtschaftsregulierung

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A. Rechtfertigung einer sektorspezifischen Netzwirtschaftsregulierung I. Begriff der Wirtschaftsregulierung II. Rechtfertigung einer Wirtschaftsregulierung von Netzindustrien 1. Verhältnis von Wettbewerb und Regulierung 2. Marktversagen in Netzindustrien: Wettbewerbstheoretische Regulierungsgründe a. Natürliche Monopole und externe Effekte b. Opportunistisches Verhalten, Transaktionskosten und Hold-Up-Problematik c. Asymmetrische Informationen und ruinöser Wettbewerb 3. Zielkonflikte in Netzindustrien: Wirtschaftsverfassungstheoretische Regulierungsgründe a. Gebotene Abweichungen von pareto-optimaler Ressourcenverteilung b. Daseinsvorsorge: Von der staatlichen Erfüllungsverantwortung über die Gewährleistungs- zur Infrastruktur- und Regulierungsverantwortung c. Sonstige Interessen von Verfassungsrang 4. Zusammenfassung III. Rechtfertigung einer sektorspezifischen Wirtschaftsregulierung 1. Berücksichtigung außerwettbewerblicher Gemeinwohlbelange 2. Unzulänglichkeit der Kartellrechtsinstrumente für effektive Marktöffnungen IV. Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung der Netzregulierung B. Wettbewerb in Netzen durch regulierten Netzzugang I. Ausgangslage 1. Historische Entwicklung von Netzinfrastrukturen 2. Wettbewerbsformen in Netzsektoren II. Das Zugangskonzept 1. Funktion 2. Funktionsweise a. Lokalisierung unerlässlicher Infrastrukturen b. Neutralisierung der unerlässlichen Infrastrukturen 3. Gebotener Inhalt von Zugangsrechten III. Zusammenfassung C. Grundzüge des geltenden Rechts der Netzwirtschaftsregulierung I. Gemeinwohlorientierte Regelungsinstrumente II. Wettbewerbsorientierte Regelungsinstrumente 1. Regulierung der Endkundenmärkte 2. Regulierung der Netzebene a. Zugangsregulierung im engeren Sinne

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Entflechtungsregulierung Entgeltregulierung Engpassregulierung Verhältnis der Regulierungsinstrumente mit Blick auf die Netzstruktur D. Zusammenfassung Kapitel 2 Die Regulierung der Struktur von Netzen A. Einführung: Netzveränderungspflichten zwischen Öffentlichem Recht und Privatrecht I. Gestaltungsmodelle des Gesetzgebers für die Netzwirtschaftsregulierung II. Problemaufriss: Abgrenzung öffentlich- / privatrechtliche Pflichten III. Unterscheidung individuelle / generelle Netzdimensionierung 1. Individuelle Dimensionierung für konkrete Einzelnachfrage 2. Generelle Dimensionierung für abstrakte volkswirtschaftliche Gesamtnachfrage B. Unterscheidung mittelbare / unmittelbare Netzstrukturregulierung I. Regulierung der generellen Netzdimensionierung 1. Gebot einer geringen Interventionsdichte 2. Verbindliche Mindestanforderungen 3. Investitionsanreize durch mittelbare Netzstrukturregulierung a. Grundzüge der mittelbaren Netzstrukturregulierung b. Exkurs: Förderung transeuropäischer Netze (Art. 154 - 156 EG) II. Regulierung der individuellen Netzdimensionierung 1. Versagen der mittelbaren Netzstrukturregulierung bei vertikaler Integration - Notwendigkeit einer unmittelbaren Netzstrukturregulierung 2. Formen der unmittelbaren Netzstrukturregulierung III. Verhältnis mittelbare / unmittelbare Netzstrukturregulierung C. Prinzipien der unmittelbaren Netzstrukturregulierung I. Abgrenzung des Regulierungsbedarfs: Alternative Instrumente zur Auflösung des Interessenkonflikts integrierter Netzbetreiber bei der Netzgestaltung 1. Zentraler Netzkoordinator 2. Eigentumsrechtliche Entflechtung 3. Zugang zur „blanken" Infrastruktur 4. Strenges Diskriminierungsverbot 5. Berücksichtigungs-und Informationspflichten II. Individuelle Veränderungsansprüche 1. Legitimation 2. Grundsätze a. Allgemeines zur Abwägung der von einer Netzanpassung betroffenen Interessen b. Öffentliche Interessen c. Interessen des Zugangspetenten d. Interessen des Normadressaten aa. Interessen als Diensteanbieter 14

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bb. Interessen als Infrastrukturbetreiber e. Gewichtung der Interessen 3. Kostenregelung a. Allgemeines zur risikogerechten Kostenverteilung b. Das Guthabenmodell für allgemeinnützige Aufrüstungen c. Individuelle Zurechnung sonstiger Aufrüstungen III. Ergänzende Engpassregulierung 1. Legitimation 2. Grundsätze a. Begrenzung auf regulierungsbedürftige Netzdefizite b. Ermittlung der wohlfahrtsoptimalen Netzstruktur 3. Kostenregelung Die Systematik der Regulierung der Netzstruktur I. Kategorien von Netzveränderungspflichten 1. Öffentlich-rechtliche Pflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse ohne zugangsdefinierender Drittwirkung 2. Privatrechtliche Pflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse mit zugangsdefinierender Drittwirkung 3. Öffentlich-rechtliche Eingriffsbefugnisse zur Durchsetzung des Wettbewerbsinteresses bei Versagen privatautonomer Lösungen II. Verhältnis Netzzugangsverweigerung / Netzveränderungspflicht / Kostenregelung 1. Zugangsverweigerung bei Verletzung öffentlich-rechtlicher Netzbetriebspflichten 2. Prinzip der individuellen Erweiterung des Netznutzungsrahmens bei Kostenübernahme 3. Zusammenhang zwischen dem Rechtscharakter einer Netzveränderungspflicht und der Kostenverteilung Zum Rechtsschutz: Zweigleisige Durchsetzung von Zugangsrechten Harmonisierung von Zugangsregulierung und Infrastrukturgenehmigungsrecht: Einfluss des Wettbewerbsrechts auf Planverfahren Harmonisierung von Netzstrukturregulierung und Engpassmanagement: Grundsätze der Engpassregulierung I. Bedeutung des Engpassmanagements 1. Wechselwirkung Engpassmanagement / Netzausbau 2. Besondere Anforderungen in der Anfangsphase der Marktordnung II. Anforderungen an das Engpassmanagement 1. Allgemeine Anforderungen 2. Marktorientierte Bewirtschaftungsverfahren 3. Institutionelle Unabhängigkeit und Zweckbindung der Mehreinnahmen Zusammenfassung

Kapitel 3 Energie A. Stand der Marktöffnung

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B. Wesentliche Aspekte der Netztechnologie und -Ökonomie I. Elektrizität 1. Marktsegmente 2. Dezentrale Erzeugung, Systemausgleich und Merit Order 3. Kosten eines Netzengpasses und Regelenergie 4. Wettbewerbspotentiale bei der Bereitstellung von Systemdienstleistungen 5. Vorteile eines Verbundnetzes II. Gas 1. Marktsegmente 2. Systemdienstleistungen, Gasabtausch, Speicheranlagen C. Netzstrukturbezogene Grundsätze der Zugangsregulierung I. Zugangsrelevante Besonderheiten des Energiebereichs 1. Der Aspekt der Versorgungssicherheit a. Vorrang der Netzsicherheit b. Senkung der Gesamtsystemkosten als neue Regulierungsherausforderung c. Ressourcenschonung: ökologische Zugangsförderung 2. Die europäische Dimension 3. Besondere Regulierungserfordernisse 4. Formen der Regulierung der Netzstruktur a. Mittelbare Netzstrukturregulierung auf europäischer Ebene b. Mittelbare Netzstrukturregulierung im Rahmen der Anreizregulierung c. Folgen für die unmittelbare Netzstrukturregulierung II. Elektrizität 1. Wettbewerbsanaloge Koordination Erzeugung / Netz zur Senkung der Gesamtsystemkosten a. Privilegierung der Erzeugung mit geringsten Grenzkosten b. Wechselwirkung zwischen Erzeugungs- und Netzkosten 2. Berücksichtung vermiedener / verursachter Netzkosten bei der Zugangsregulierung aa. Schaffen wirtschaftlicher Anreize zur netzentlastenden Platzierung bb. Optimierungspflichten für Netzbetreiber 3. Netzanschlussregulierung für Markteintritt durch Errichten neuer Erzeugungsanlagen a. Relevanz des Netzanschlusses b. Differenzierung nach Erzeugungstechnologien c. Leistungsstandard: Die erforderlichen Netzanpassungen d. Verantwortung für die Durchführung der Netzanpassungen e. Kostenregelung - Nucleus der Anschlussproblematik aa. Anschlusseinrichtungen und Verteilnetz-Aufrüstungen bb. Übertragungsnetz-Aufrüstungen f. Abwicklung der Finanzierung g. Vorteile einer Anschlussregulierung 4. Netzausbauregulierung für Markteintritt durch Stromtransit a. Relevanz des Netzausbaus - Abgrenzung zum Netzanschluss

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Individuelle Ausbauansprüche Ergänzende Engpassregulierung Ausgestaltung des Engpassmanagements Vorteile einer Netzausbauregulierung aa. Verhinderung von Marktabschottungen durch künstliche Engpässe bb. Zur neuen Funktion der Übertragungskapazität als Wettbewerbsfaktor f. Pflicht zum Ausbau vorhandener oder zur Inbetriebnahme stillgelegter Kraftwerke? . 5. Zusammenfassung Grundsätze im Elektrizitätssektor III. Gas 1. Neutralisierung von Angebotsmacht trotz Nachfragerwettbewerbs a. Angebotsmacht einzelner Förderquellen b. Neutralisierung durch Nachfragebündelung und Bezugsdiversifizierung c. Umsetzung durch binneneuropäischen Netzzugang 2. Netzstrukturregulierung als Wettbewerbsvoraussetzung a. Anpassungsbedarf bei Hinzutreten neuer Lieferanten b. Folgen des Anpassungsbedarfs für externen „Gas gegen Gas"-Wettbewerb c. Folgen des Anpassungsbedarfs für internen Gasverteilungswettbewerb d. Regulierungserfordernis 3. Grundsätze der Netzveränderungsregulierung im Gassektor a. Individuelle Ausbauansprüche b. Ergänzende Engpassregulierung 4. Zusammenfassung Grundsätze im Gassektor D. Netzveränderungspflichten im Zugangsregime des EnWG I. Zugang und Netzveränderungspflichten im EnWG 1998/2003 II. Das Zugangsregime des EnWG 2005 1. Allgemeines 2. Netzzugang 3. Netzveränderungspflichten III. Systematik der Netzveränderungspflichten 1. Öffentlich-rechtliche Netzausbaupflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse 2. Privatrechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse IV. Inhalt der öffentlich-rechtlichen Veränderungspflichten 1. Ausbaupflicht gem. §§ 11 Abs. 1 S. 1, 12 Abs. 1 und 3, 15 Abs. 1 und 3 EnWG a. Allgemeines b. Bedarfsgerechtheit des Netzausbaus c. Wirtschaftliche Zumutbarkeit 2. Schwachstellenbeseitigung gem. §§13 Abs. 7, 16 Abs. 5 EnWG a. Ermächtigungsgrundlage für Ausbauverfügungen? b. Befugnis zur ergänzenden Engpassregulierung?

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V. Inhalt der privatrechtrechtlichen Veränderungspflichten 207 1. Anschluss- und Ausbaupflichten gem. § 9 EEG 2009, § 4 KWKG 207 2. Anschluss- und Ausbaupflichten gem. § 17 EnWG 209 a. Allgemeines 209 b. Ausbaupflicht als Nebenpflicht 211 c. Fälligkeit der Netzausbaumaßnahmen 213 d. Verhältnis Anschlussverweigerung / Ausbaupflicht 213 e. Auslegung des § 17 Abs. 2 S. 1 EnWG im Lichte des Ziels einer Senkung der Gesamtsystemkosten 214 aa. Prüfungsschema 215 bb. Zumutbarkeit: Beachtung des Ziels einer gesamtwirtschaftlichen Kostenoptimierung 215 cc. Fazit 217 3. Ausbaupflichten gem. § 20 EnWG für Zugang zu Versorgungsnetzen 217 a. Die „Reform" des § 20 Abs. 2 S. 1 EnWG 217 b. Ausbaupflicht als Nebenpflicht 218 c. Verhältnis Zugangsverweigerung / Ausbaupflicht 222 4. Ausbaupflichten gem. §§ 27, 28 EnWG für Zugang zu vorgelagerten Rohrleitungsnetzen und Speicheranlagen 223 VI. Netzveränderungspflichten in den Netzzugangs- und Anschlussverordnungen 223 1. Stromnetzzugangsverordnung (StromNZV) 224 2. Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) 226 3. Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) 229 VII. Zusammenfassung Netzveränderungspflichten im Zugangskonzept des EnWG 232 Kapitel 4 Eisenbahn A. Stand der Marktöffnung B. Wesentliche Aspekte der Netztechnologie und -Ökonomie I. Das wettbewerbsfähige Marktsegment II. Das unüberwindbare Marktsegment III. Wettbewerbspotentiale auf der Steuerungs- und Infrastrukturbetriebsebene IV. Intermodaler Wettbewerb C. Netzstrukturbezogene Grundsätze der Zugangsregulierung I. Zugangsrelevante Besonderheiten des Eisenbahnsektors 1. Politische Gemengelage 2. Kern der Debatte: Die Finanzierung der Infrastruktur a. Bisheriges Finanzierungssystem b. Missbrauchspotenziale bei der Netzgestaltung c. Das Bundesschienenwegegesetz: Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen d. Möglichkeiten zur effizienten Verteilung der Finanzmittel 3. Diskriminierungspotenziale beim Netzzugang 4. Privatisierung, vertikale Desintegration und Regulierungsbedarf a. Teilprivatisierung nach dem Holding-Modell 18

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b. Regulierungsbedarf trotz vertikaler Separierung? 250 5. Koordinationsbedarf Verkehr / Netz 252 a. Zusammenhang Infrastrukturgestaltung / Verkehrsleistung 252 b. Zusammenhang Infrastrukturkapazität / Nutzungsrivalität 252 II. Grundkonzept für mehr Wettbewerb im Eisenbahnsektor 253 1. Wettbewerb auf allen Wertschöpfungsstufen als Regulierungsziel 253 a. Wettbewerb im Verkehrssegment: Trennung defizitärer / eigenwirtschaftlicher Verkehr 254 b. Wettbewerb im Infrastruktursegment: Trennung Bereitstellung, Steuerung / Instandhaltung 255 aa. Zentralisierung von Eigentum und Systemsteuerung / Ausschreibung der Infrastrukturerhaltung 256 bb. Ausschreibungsfähigkeit der Infrastrukturvermarktung 256 cc. Fazit 258 2. Das Modell der Infrastrukturkonzessionierung 258 a. Grundzüge 258 b. Einzelaspekte 259 aa. Eigentum, Bereitstellung und Systemsteuerung in öffentlicher Hand 259 bb. Infrastrukturerhaltung durch private Unternehmen 260 cc. Konzessionsvergabe 262 dd. Netzsegmentierung und Netzgröße 263 ee. Vertragslaufzeit 265 III. Netzveränderungen im Schienenpersonennahverkehr 266 1. Funktionsweise des Wettbewerbs im Nahverkehr 266 a. Beihilfe- und vergaberechtlicher Hintergrund 267 b. Änderungsbedürftigkeit der Ausschreibungspolitik 269 2. Momentane Wettbewerbsprobleme bei der Netzgestaltung 269 a. Auferlegung von Infrastrukturrisiken in Verkehrsverträgen 269 b. Behinderungspotenziale aus einseitiger Netzbewirtschaftungshoheit 271 aa. Unterlassen von Routinearbeiten 272 bb. Den Zugverkehr störende Baumaßnahmen 272 cc. Verweigerung spezieller Netzanpassungen 273 3. Lösungsmöglichkeiten 274 a. Vertikale Integration und Netzstrukturregulierung 274 aa. Offenlegung von Infrastrukturmaßnahmen im VerkehrsAusschreibungsverfahren 275 bb. Netzveränderungsgebote und -verböte 275 b. Vertikale Desintegration und Netzveränderungsregulierung 276 c. Kombinationsmodell: Ausschreibung von Netz und Verkehr 277 aa. Grundsätze 277 bb. Vorteile 278 cc. Stufenweise Umsetzung 280 4. Zusammenfassung Schienenpersonennahverkehr 280 IV. Netzveränderungen im Schienenpersonenfern-und Güterverkehr 281 1. Funktionsweise des Wettbewerbs im Fern- und Güterverkehr 281 2. Momentane Wettbewerbsprobleme bei der Netzgestaltung 282 19

a. Trassenkapazität als Problem der Nutzungsrivalitäten b. Kosten von Nutzungsrivalitäten aa. Individuelle Engpasskosten bb. Externe Engpasskosten 3. Lösungsmöglichkeiten a. Netzstrukturregulierung zur optimalen Netzdimensionierung aa. Genügt eine mittelbare Netzstrukturregulierung? bb. Unmittelbare Netzstrukturregulierung b. Trassenengpassmanagement zur optimalen Netzauslastung 4. Zusammenfassung Schienenpersonenfern- und Güterverkehr V. Zusammenfassung Grundsätze im Eisenbahnsektor D. Netzveränderungspflichten im Zugangsregime des AEG I. Das Regulierungsregime des AEG im Vergleich II. Das Zugangsregime des AEG 1. Allgemeines 2. Netzzugang a. Unterscheidung alternativlose / sonstige Serviceleistungen a. Originäres Zugangsrecht nach § 14 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 AEG b. Rechtsnatur des Zugangsanspruchs c. Mindestleistungs- und Bereitstellungspflicht nach § 14 Abs. 1 S. 3 AEG 2. Netzveränderungspflichten - Problemaufriss III. Systematik der Netzveränderungspflichten 1. Öffentlich-rechtliche Netzausbaupflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse 2. Privatrechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse a. §§ 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 S. 1 und S. 3 Alt. 1 AEG b. Die Bereitstellungspflicht des § 14 Abs. 1 S. 3 Alt. 2 AEG: Abgrenzung zur allgemeinen Betriebspflicht aa. Bereitstellungspflicht als Zustandserhaltungspflicht? bb. Verbot von Nutzungsbeschränkungen cc. Zwischenbefund IV. Inhalt der öffentlich-rechtlichen Netzveränderungspflichten 1. Abgrenzung planrechtliche Ent-AVidmung, Genehmigung, Betriebspflicht, Stilllegung 2. Veränderungspflichten gem. der allgemeinen Betriebspflicht a. Allgemeines b. Kapazitäts-und Betriebserhaltungspflicht c. Wiederherstellungspflicht 3. Veränderungspflichten gem. § 3 Abs. 1 S. 1 BSEAG-E V. Inhalt der privatrechtlichen Netzveränderungspflichten 1. Anschluss- und Ausbaupflichten gem. § 13 AEG a. Allgemeines b. Inhalt der Anschlusspflicht c. Recht auf Eigenrealisierung d. Verhältnis Anschluss / Zugang 2. Veränderungspflichten nach § 14 AEG 20

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a. Netzveränderungspflichten nach § 14 AEG 1994 b. Die „Reform" des § 14 AEG c. Ausbaupflicht als Nebenpflicht aa. Rechtsmittel bei Netzdefiziten infolge Verletzung der Betriebspflicht bb. Rechtsmittel bei sonstigen Netzdefiziten d. Technische Zugangsbedingungen und behindernde Infrastrukturveränderungen aa. Streitstand und Würdigung bb. Die Abwägung im Einzelnen cc. Behördliche Überprüfung der Benutzungsbedingungen VI. Netzveränderungspflichten in der EisenbahninfrastrukturBenutzungsverordnung 1. Regulierung des Trassenmanagements a. Das Konfliktlösungsmodell der EIBV b. Insbesondere: die Relevanz von Rahmenverträgen c. Würdigung „ 2. Regulierung der Engpassbeseitigung a. Das Modell der EIBV b. Würdigung 3. Behindernde Instandhaltungsmaßnahmen VII. Zusammenfassung Netzveränderungspflichten im Zugangskonzept des AEG Kapitel 5 Telekommunikation A. Stand der Marktöffnung B. Wesentliche Aspekte der Netztechnologie und -Ökonomie I. Technische Grundlagen der Telekommunikation II. Die wettbewerbsfähigen Marktsegmente: Das Leiterprinzip 1. Schmalbanddienste 2. Breitbanddienste 3. Einebnung technologischer Grenzen: Voice over IP 4. Vorleistungen und Resale 5. Das Leitermodell III. Das unüberwindbare Marktsegment - Eine Lokalisierung am Maßstab des europäischen Wettbewerbsrechts 1. Die Angewiesenheit auf die „letzte Meile" 2. Unerlässlichkeit der Teilnehmeranschlussleitung für einzelne Dienste C. Netzstrukturbezogene Grundsätze der Zugangsregulierung I. Sukzessives Wachstums entlang der 'Leiter' als Regulierungsziel II. Die Instrumente: Zugangspunkt, Vorleistungen, relative Entgeltvariation 1. Zugangspunkte: Die Sprossen der Leiter 2. Zusätzliche Vorleistungen: Die Überbrückungshilfen 3. Relative Entgeltvariation: Die Anreize zum Höhersteigen

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III. Zugangsformen im Lichte des Leitermodells und die Relevanz von Netzveränderungen 1. Zusammenschaltung 2. Entbündelter Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung a. Vollständige Entbündelung b. Gemeinsamer Zugang (Line Sharing) c. Zugang zu Kabelkanälen als Annexleistung 3. Bitstromzugang und Resale a. Hintergrund b. DSL-Resale c. Bitstromzugang 4. Verhältnis und Gewichtung der Zugangsformen: Dispositionsfreiheit vs. Eigentumsfreiheit IV. Grundsätze der Netzveränderungsregulierung 1. Allgemeines: Besonderheiten im Telekommunikationssektor 2. Abstufung entsprechend dem Zugangsobjekt a. Zweigleisige Legitimation des Netzzugangs: natürliches Monopol und de facto-Standard b. Beschränkung von Ausbaupflicht auf nicht-duplizierbare Segmente c. Netzveränderungen für Interoperabilität im Backbone d. Abstufung anhand der Duplizierbarkeit des Netzsegments: Übertragung des Leiterprinzips V. Zusammenfassung Grundsätze in der Telekommunikation D. Netzveränderungspflichten im Zugangsregime des TKG I. Zugang und Netzveränderungspflichten im TKG 1996 II. Das Zugangsregime des TKG 2004 1. Allgemeines 2. Netzzugang a. Systematik aa. Die Zugangsregulierung nach §§ 16 ff. TKG bb. Mitbenutzungsanspruch gem. § 70 TKG cc. Besondere Missbrauchsaufsicht gem. § 42 TKG b. Würdigung des Zugangskonzepts c. Schlussfolgerungen für die Auslegung aa. § 42 TKG im Lichte der §§ 19,20 GWB bb. Differenzierung anhand der Legitimation des jeweiligen Kontrahierungszwangs cc. Zugang zum „neuen" VDSL-Netz - zum Schicksal des Kupferkabels 3. Netzveränderungspflichten - Problemaufriss III. Systematik der Netzveränderungspflichten 1. Öffentlich-rechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse 2. Privatrechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse IV. Inhalt der öffentlich-rechtlichen Netzveränderungspflichten 1. Sicherheitspflichten und Mindeststandards 22

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2. Ausbaupflichten von Lizenznehmern a. Zweck und Inhalt der Versorgungspflichten b. Exkurs: Bauplanungsrechtliche Privilegierung aufgrund öffentlicher Versorgungspflicht V. Inhalt der privatrechtlichen Netzveränderungspflichten 1. Allgemeines a. Prüfungsschema b. Besondere Abwägungskriterien c. Inhalt des Gleichbehandlungsgebots aa. Allgemeines zur Systematik bb. Stufe 1: 'intern gleich extern' vs. 'extern gleich extern' cc. Stufe 2: materielle vs. formale Gleichbehandlung dd. Stufe 3: Billigkeit der Auflösung von Nutzungskonflikten d. Netzausbaupflichten 2. Einzelfälle 3. Netzveränderungen beim Zugang zu Carrier-Festverbindungen a. Ausbau-und Installationspflicht b. Umbaupflichten 4. Netzveränderungen bei Zusammenschaltungen a. Ausbaupflicht bei atypischem Verkehr b. Ausbaupflichten zur Anpassung ans Element-Based-Charging c. Umbaupflicht zur Ermöglichung neuer Dienste d. Zum Vergleich: Fakturierung und Inkasso 5. Netzveränderungen beim entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss a. Umbaupflicht beim Line Sharing b. Umbaupflicht an den Schnittstellen zur „letzten Meile" c. Umbaupflicht zur Einführung neuer Übertragungsverfahren d. Erweiterungs-, Ausbau- und Erhaltungspflicht aa. Verhältnis gebündelter / entbündelter Zugang bb. Netzerweiterung für Erstbezug neuer Gebäude cc. Ausbau der Kapazität realisierter Anschlüsse dd. Erhaltungspflicht für Anbieterwechsel e. Pflicht zur Duldung der Aufrüstung von Kabelkanälen 6. Netzveränderungen beim Bitstromzugang 7. Netzveränderungen für die Kollokation a. Umbau- und Ausbaupflicht b. Übertragung der Maßstäbe auf die Kollokation am Kabel verzweiger c. Bereitstellung eines Zuführungskabels d. Kostenregelung bei Kollokationsraumverlegung 8. Netzveränderungen durch die gemeinsame Nutzung von Trägerinfrastrukturen nach §§21 Abs. 3 Nr. 4, 70 TKG a. Pflicht zur Duldung der Aufrüstung von Trägerinfrastrukturen als Netzzugang b. Beschränkung auf unerlässliche Infrastrukturen c. Bedeutung des Zugriffsanspruchs im Rahmen der Netzstrukturregulierung

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d. Ausbaupflichten 9. Würdigung der Rechtsprechung VI. Zusammenfassung Netzveränderungspflichten im Zugangskonzept des TKG Kapitel 6 Zusammenfassender Vergleich der Ausgangslage in den Netzsektoren und Schlussfolgerungen für eine sektorübergreifende Rechtsharmonisierung A. Folgen der wesentlichen Unterschiede zwischen den Netzsektoren I. Wesentliche Unterschiede zwischen den Sektoren II. Folgen für die Regulierung B. Folgen der wesentlichen Gemeinsamkeiten der Netzsektoren I. Sektorübergreifende Gemeinsamkeiten II. Folgen für die Regulierung » Wesentliche Ergebniss Literaturverzeichnis

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