Gemeindeamt Brand

A-6708 Brand, Mühledörfle 40 Tel. 05559/308 Fax: 055S9/30825 e-mail: eemeinde®braild.al Datum:

24. 10. 2016

Zahl:

004-1-15/2016

Zeichen: DM/dh

Niederschrift der am Montag, den 24. Oktober 2016 stattgefundenen 15. ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Brand Ort:

Gemeindeamt Brand - Sitzungszimmer

Zeit:

20. 15 Uhr

Anwesende:

BgrrL Michael Domig Vize-Bgm. Roland Schallert, GV Patricia Bitschi, GV Eduard Meyer,

GV David Meyer, GV DI Hannes Durnwalder, EM Elmar Schedler, GV Christof Bitschi. "GV Rainer Müller, GV DI Walter Mietschnig, EM Walter Huber, EM Alwin Beck Entschuldigt:

GV Mag. Mario Greber, GVWolfgang Beck, GV Herbert Meyer Protokoll: Dolores Hämmerle

Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Niederschriftder 14. GV-Sitzungvom 19. 09. 2016 3.

Berichte

4.

Vorstellung der Standortstudie "Vereinshaus in Brand" durch Architekt Nikolaus Schallen Vergabe der BeleuchtungskörperGemeindestraßen

5. 6.

Information betreffend derAngelegenheit "Weißzonen"und Beschlussfassung überdie

weitere Vorgehensweise durch die Gemeinde Brand

Ermächtigung zur Entgegennähme von Barzahlungen gemäߧ 79 Abs. 3 GG, LGBI. Nr. 40/1985 i. d.g. F. - Beschlussfassung Umrüstung der technischen Anlage im Gemeindesaal Brand 9.

Allfälliges

Verlauf der Sitzung und Beschlussfassung 1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Bürgermeister Michael Domig eröffnet um 20. 15 Uhr die 15. ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brand und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Er stellt

fest, dass die Einladung zur Sitzung gemäßVorarlberger Gemeindegesetz ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Besonders begrüßen möchte er an dieser Stelle den Architekten Klaus Schallert, welcher heute den Tagesordnungspunkt 4. vorstellen

wird.

2. Genehmigung der Niederschriften der 14. GV-Sitzung vom 19. 09.2016 Bürgermeister Michael Domig stellt den Antrag auf Genehmigung der Niederschrift der 14. GV-Sitzung, vom 19. 09.2016, welcher einstimmig angenommen wird. 3.

Berichte

Der Bürgermeisterwird heute seine Berichte unterAllfälliges behandeln.

4. ^Vorstellung der Standortstudie "Vereinshaus in Brand" durch Architekt Nikolaus Bevor der Bürgermeister dem Architekten das Wort übergibt möchte er noch kurz zu diesem etwas erläutern. In dieser Studie, mit welcher Klaus Schalten

wurde, ist es ausschließlich darum gegangen, wo ein möglicher Standortdafur wäre und nicht wie das Gebäude aussehen soll/Hier wurden dem Architekten'im'Vorfeld nvei^ Standorte bekanntgegeben, welche man begutachten sollteri Einerseits'"das und anderseits der Bauhof.

Architekt Nikolaus Schallert begrüßt die Anwesenden und erklärt, dass sein Büro mit dieser beauftragt worden ist mit folgenden Vorgaben der Gemeinde:

.

Zwei Standortmöglichkeiten - Bauhof und Sozialzentrum

.

Raumprogramm für folgende Vereine: Feuerwehr, Bergrettung, Trachtenkapelle

.

Abstandsflächenmüssen eingehalten werden

sowie Lagerräume für weitere zwei Vereine

Vorrangig zur Erstellung eines Raumprogrammes sind die Feuerwehr und die Einsatzfahrzeuge haben, welche natürlich eine Ein- und Ausfahrt "zuFstraß^ sowie eine gemeinsame Einsatzzentrale, welche einen Blick auf die

^ haben sollte. Hierwurde vorab der Flächenbedarfderjeweiligen Vereine 858 m2 Grunde gelegt wurde. Auch"c?ie"Situation

erörtert wobei ein Gesamtbedarf

von ca.

zu

wurde angeschaut, wobei auch hier festgestellt werden musste, dass'der

Bauhof derzeit zu klein ist und mehr Fläche benötigen würde"Beim~ersten

t, dem^ Sozialzentrum, möchte der Bürgermeister noch anmerken, dass'man hTer als^ Vorlage gegeben hat, dass das bestehende Gebäude stehen bleibensoN. 'd'a

teilweise neu renoviert wurde und die Substanz grundsätzlich in Ordnung'ist.'

Architekt Nikolaus Schallert präsentiert den Anwesenden diese Studie anhand einer und erläutert die einzelnen Situationspläne. Der Architekt erklärt, -dass"die bei der Gemeindevertretung liegt und er hier eigentlich keine abgeben möchte, dass jedoch die Garagensituation in Hinblick auf dieZufahrt

mit den Einsatzfahrzeugenbeim Bauhofstandort einfacherist. Beim Standort'Bauhofist"noch anzumerken, ^ dass man hier mit dem Gebäude zu den Nachbargrundstücken "keinen hat, da man hier alle Abstandsflächen bereits voll ausgenutzfhat.

Bur9erme,iste'' Michael Dl:'mig bedankt sichfürdieausführliche Erklärung und möchte noch seine-Ged, an.ken diesbe2ü9lich erläutern. Der Bürgermeister hat sich^die"Frage gestellt, ' was

mit dem Bauhof_passieren wird, wenn man das Vereinshaus beim Standort'Scziaizentrum errichtet^Beim Bauhof muss man Jedenfalls auch Umbauarbeiten tä7tigen^sodass"man an

standortjmmer eine. Bauste"e hätte. Aus diesem Grund und'auch"aufgrund"der

vorgetragenen Studie tendiert der Bürgermeister klar zum Standort Bauhof. Es'^are'sein seh, dass man die Vereine in einem Gebäude versammelt und dass diese'auch'einen gemeinsamen Aufenthaltsraum haben, welchen alle nutzen können. Dieser Aufenthaltsrau'm .

man verkleinern können für ca. 30-40 Personen, aber auch vergrößernfur-ca.'60-80

1,^ sodass ^ man ^dort auch Jahreshauptversammlungen abhalten -kann. "Der . hat mit den Obmännern noch nicht gesprochen, daer zuerst das Ergebnis der

Studie abwarten wollte.

^u!-.Anfra9e von Gv Eduard Meyer., was dann mit dem Probelokal passiert erklärt der ter, dass er sich vorgestellt hätte, dass man da etwas für die Jugend"machen

i. Weilers wäre es ein Anliegen, dass man im Obergeschoss im'Sozialzentrum

"^gendwann eine Art betreutes Wohnen macht. GV Eduard Meyer kann'diese"Meinuna"d"es

^ nicht teilen, da er es nicht ansprechend findet, wenn man ältere LeiJte'in

einem Gebäude unterbringt, wo man nur die hohe Mauer des Colrosa~'sieht"Der Bürgermeister erklärt, dass man hier sowohl Tal auswärts" als-auch"im""Gufer"einen

wunderbaren Gartengestalten kann. Hierwürdeesviele Möglichkeitengeben.

EM Walter Huber regt kritisch an, dass man im neuen Vereinsgebäude einen weiteren Saal plant, obwohl es im Gemeindeamt bereits einen solchen gibt. Der Bürgermeister erwidert, dass er nicht noch einen Saal bauen möchte wie der Gemeindesaalfür 200 Personen.

sondern ein Saal mit einer Mittelgroße zwischen Gemeindesaal und Sitzungszimmer bzw.

Galerie sodass die Vereine auch Ehrungen etc. in diesem Gebäude abhalten können. GV Christof Bitschi stimmt hier dem Bürgermeister zu, dass dieser Standort beimBauhof für

dieses Gebäude besser geeignet ist als der beim Sozialzentrum.

GV Hannes Durnwalder möchte wissen, wie hier der zeitliche Ablauf geplant ist. Der Bürgermeister antwortet, dass zuerst eine Projektgruppe aus diversen Gemeindevertretem

sowie der Vereinsobmänner zusammengestellt werden soll. Anschließend wird diese

Projektgruppe eine Zusammenstellung der Anforderungen an dieses Gebäude erarbeiten. Hiervon wird man eine Ausschreibung machen und diese dann zusammen mit dieser

Standortstudie des Architekten Nikolaus Schaltert für einen Wettbewerb freigeben. Wenn man"diesen wettbewerb im Jah1'2017 realisieren kann, dann könnte der Baubeginn'bereits

2018/2019 stattfinden. Architekt Nikolaus Schalten ist der Meinung, dass marTbei "einem kompletten Neubau beim Standort Bauhof hinterfragen sollte, ob man nicht diverse Grundstücksflächen eventuell erwerben kann. Der Bürgermeister erklärt, dass man hier im nächsten Schritt Gespräche mit diversen Anrainern führen sollte. Dies kann sich die

Projektgruppe jedoch noch im Detail anschauen. Die erste Grobschätzung für dieses

Gebäudeliegt bei ca. 3, 7 Mio. Euro.

-, "_-,ntr^. des Bur9ermeisters Michael Domig beschließen die Anwesenden einstimmig,

dass die Planung des Vereinshauses beim Standort Bauhof weitergeführt werden soll.

Auf Anfrage des Bürgermeisters, wer in dieser Projektgruppe mitarbeiten möchte. werden folgende Personen namhaft gemacht: . Bürgermeister Michael Domig . .

Vize-Bürgermeister Roland Schalten GV David Meyer

. .

GV Christof Bitschi GV Rainer Müller

*

ye reinsobrnännsr

der

erforderlichen Vereine (werden

noch

kontaktiert)

vom

Bürgermeister

Bürgermeister Michael Domig bedankt sich beim Architekten fürdie geleistete Arbeit und den

Vertrag heute Abend und verabschiedet diesen.

5. Vergabe der Beleuchtungskörper Gemeindestraßen

Bei diesem Tagesordnungspunkt erklärt der Bürgermeister, dass im Innertal nach der

Palüdbachbrücke ein neuer Gehsteig errichtet wurde, welcher bislang jedoch noch nicht

beleuchtet wird. Weilers soll auch am Schedlerhof die Beleuchtung erneuert werden, da'in

diesem Bereich beinahe jede Laterne eine andere Lampe hat. Diese Angelegenheiten wurden auch im Budget 2016 veranschlagt. Auf Anfrage von GV David Meyer, ob der

Spazierweg entlang des Baches auch dabei ist erklärt der Bürgermeister, dass dieser im Jahr 2017 budgetiert werden soll. Der Bürgermeister erklärt den Anwesenden noch den

Gemeindeinternen Austausch diverser Lampen, damit die Leuchtmittel künftig einheitlich

sein werden. Wir würden insgesamt 8 Masten, 14 Lampen sowie diverses Zubehör

benötigen.^Betreffend dieser Materialkosten hat der Bürgermeister zwei Angebote eingeholt,

wobei die Firma Schrack bei 6. 947, 00 Euro liegt und die'Firma Domig bei 6. 757, 62 Euro. Für die Beleuchtung am Schedlerhof benötigtman noch eine Zählersäule,welche 2. 089, 56 Euro kostet. Zudem kommen noch die Arbeitsstunden dazu, welche mit 5. 316. 39 Euro wranschlagt wurden. Gesamt liegt somit das Angebot der Firma Domig bei 14. 163, 57 Euro Euro netto.

Auf Antrag des Vize-Bürgermeisters werden die Anschaffung der Leuchtmittel, die .

?s, CJ1?!f!Jn?-

der

zahtersäule

sowis

die

Arbeitsstunden

mit einem

Gesamtbetrag

von

14163, 57 Euro netto einstimmig an die Firma Jochen Domig Elektro vergeben. Der

Bürgermeister erklärt sich als befangen.

6" ...!nformat'°n t>etreffend der Angelegenheit "Weißzonen" und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise durch die Gemeinde Brand

?:e,t-rlf[e,n,d^'ese.m. Ta9e.so.rdr'url?spunkt wur?en den Anwesenden bereits vor der Sitzung

diverse Vorbereitungsunterlagen übermittelt. Ein zentraler Punkt fürdie Ablehnung aus Sicht

des Bürgermeisters ist klar die fehlende Konkretisierung der Weißzone in Hinblick auf die Folgen für die Gemeinden. Die Erläuterung dazu und das vorbereitete Schreiben wurde JE bereits allen übermittelt.

GV Christof Bitschi möchte dem Bürgermeister zu diesem Schreiben gratulieren, da dieses

auf einer Seite genau das zusammenfasst, was er seit langem kritisiert. Es kann einem

^T^"?. sa9en', wasjn. dlesen Weißzonenpassieren wird bzw"welche Einschränkungen hier den !t-£lttfln VYerd,e,n'. Gvchristof Bitschi hat bei Landesrat Erich Schwärzler nachgefragt, "ob

es hier ein Vetorecht für die Gemeinden gibt. Hier hat der Landesrat-°dem Landtagsabgeordneten zugesagt, dass diese Weißzone nicht realisiert wird, wenn eine

Gemeindedas nicht möchte. Daher würde er bei diesem Tagesordnungspunki noch einen weiteren Beschluss fassen, dass die Gemeinde Brand diese Weißzone generell ablehnt.' Auch der Bürgermeister hat hier bereits Gespräche mit dem Landeshauptmann Markus

wallner-, s°wie mit, Landssstatthalter Karlheinz Rüdisser geführt wobei auch 'ihm"bestaiigt

wurde, dass dieseWeißzonennichtgegen den Willen derGemeinden eingeführtwerden. .

AufAntrag des Bürgermeisters Michael Domig wird somit einstimmig beschlossen, dass die

^-TJ!':I^T_Bra-?,d ?J?sesvor9ele9te_Schreiben dem Amt derVorarlbergerLandesregierung übermitteln soll. Wejters ist die Gemeindevertretung einhellig der Meinung, dass im

Gemeindegebiet von Brand keine Weißzonen errichtet werden sollen und dass diese somit

durchwegs abgelehnt werden.

7. Ermachtigung zur Entgegennähmevon Barzahlungen gemäߧ 79 Abs. 3 GG, LGBI.

Nr. 40/1985 i.d. g. F. - Beschlussfassung " - - - -. - -, der Bür9em1sister kurz, dass die Gemeindevertretung Brand gemäß § 79 Abs. !, '^ur.erklärt.

3 GG Pereonen zur Entgegennähme von Barzahlungen der Gemeinde ermächtigenkann. lm heutigen Fall handelt es sich um den neuen Gemeindekassier Erich Löschnig, welcher sich

auch gerne einmal bei einer Gemeindevertretungssitzung persönlich vorstellen kann. Erich

. .ÖSGh.n.i9.istJ?u'?seit fasteirlern ^onat aufder Gemeinde undwurde bisletzten Freitagvon Mag. Mario Greber eingeschult. Erich Löschnig hat bereits gute Ideen eingebracht uncTauch

einige Anderungsvorschläge präsentiert, welche sehr sinnvoll und erleichternd sein werden.

Auf Antrag des Bürgermeisters ermächtigt die Gemeindevertretung Brand den neuen

Gemeindekassjer Erich Löschnigeinstimmig zur Entgegennähmevon Barzahlungen gemäß

Somit sind folgende Mitarbeiter der Gemeinde Brand zur Entgegennähme von

ermächtigt:

. .

Erich Löschnig - Gemeindekassier Dolores Schedler - Gemeindesekretärin

.

Karin Schuricht- Bürgerservicestellt

.

Jasmin Minibek- Lehrling Verwaltungsassistenz

8. Umrüstung der technischen Anlage im Gemeindesaal Brand

?eLs^rgem1elsteLerklärt'. dasses immerwiederSchwierigkeiten bei derBeschallung sowie beim Beamer im Gemeindesaal gibt, da sich niemand bei dieser Anlage auskennt und auch

nichts funktioniert. N_un hat der Bürgermeister ein Angebot einer Firma eingeholt fürdiverse Umbauarbeiten der Technik, welches bei 13. 774 Euro liegt. Wichtig ist, dass man jem'a'nden hat, der^auch bei den Veranstaltungen vorbeikommt und die Einstellungen vornimmt. GV Eduard Meyer erklärt, dass er hiermit der Firma Multimedia zusammenarbeitet, welche sehr

^ompetentistGVDa'/id Meyer emPfiehlt die Firma Mäser Digital Media, mitwelcher ergute Erfahrung gemacht hat. Bürgermeister Michael Domig wird somit noch mit diesen beiden

Unternehmen Kontakt aufnehmen. Betreffend der Finanzierung dieser Anlage"erklarTer,

dass die im

Budget veranschlagte W-Lan Geschichte

in diesem Jahr nicht

realili iertwi'r'd 'und

dass das Beschilderungskonzept, welches bereits vorgestellt wurde, auch erst im nächsten

Jahr umgesetzt werden kann. Hier konnte das Genehmigungsverfahren ' noch'"nicht

abgeschlossen werden, da es noch Ungereimtheiten gibt, jedoch hofft man, dass das Konzept dann im Jahr 2017 realisiert werden kann.

^-rEe^eister, Michael Domig stellt somit den Antrag, den Umbau der Technikanlage im Gemeindesaal zu einem Höchstbetrag von 13. 774 "Eure an die bestbietende'-Fima zu vergeben. Dieser Antrag wird einhellig beschlossen. 9. Allfälliges

Gemäß Stiftbrief der Bruno Nessler Stiftung ist der Bürgermeister verpflichtet, den

Rechnungsabschluss der Stiftung der Gemeindevertretung zu präsentieren. Daher möchte er

diesheute nochmachenundpräsentiertdieGewinn-undVerlustrechnung 2015wiefolgt: Umsatzerlöse

Abschreibungen Sonstige Betriebliche Aufwendungen

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Steuern vom Einkommen Jahresüberschuss

64. 497, 77 Euro -14. 099, 01 Euro -8. 051, 08 Euro 0, 36 Euro -0, 09 Euro

34. 799, 55 Euro

yy.eit,e_r,s berichtet der Bürgermeister kurz betreffend der Bruno Nessler Stiftung, dass es _-IZ _ILelne sltzun9 gegeben hat bei welcher die Standortstudie des Wohnbauprojektes präsentiert wurde. Das erste Wohngebäude soll nun oberhalb des Grundstückes von Martin

Schallert situiert werden Der Baubeginn soll wenn möglich 2017 sein. Auf Anfrage von GV Eduard Meyer, wieviele Wohnungswerber die Gemeinde hat erklärt der Bürgermeister, dass 13 Bewerbungen eingegangen sind. Voraussichtlich werden im ersten Gebäude 10

Wohnungen errichtet.

?y_Ed^ard. M,eyer..erk!ärt'. .dass es immer wieder Probleme mit dem Infokanal in Brand gibt.

Seine Fernsehgeräte im Hotel wurden alle so programmiert, dass der Infokanalauf Kanal

Tins ist und Jedes Mal wenn die Firma Lampert etwas umstellt muss er alle Fernsehgeräte

reu programmieren lassen. Das kann es nicht sein und daher appelliert er an den

Bürgermeister, dass man hier eine Lösung findet, Der Bürgermeister erklärt, dass der Infokanal bereits öfters auf den Tourismussitzungen ein Thema war und dass er das noch einmal angehen wird.

GV_Hannes Durnwalder erklärt, dass bei ihm angefragt wurde, ob die Kinder im Winter nicht im Gemeindesaal Fußball spielen dürfen. Der Bürgermeister antwortet, dass FußballsDielen

im Gemeindesaal leider nicht möglich ist.

GV Patricia Bitschi möchte zuletzt noch nachfragen, ob der Postwurf betreffend der Abschaltung der Analogen Radiosender versendet wurde. Die Gemeindesekretarin antwortet, dass dieser in den nächsten Tagen verteilt werden sollte. Ende: 21. 45 Uhr

Bürg^nn^ister

Protokoll

Michael Domig

Dolores Schecner

Angeschlagen, am:cS-M- S^o Abgenommen, am: