I. Die geschichtliche Entwicklung des Feuerwehrwesens 13 A. Die Brandbekämpfung im Altertum 13 B. Die Brandbekämpfung im Mittelalter 15 C. Die Feuerordnungen des 13. bis 18. Jahrhunderts 16 D. Die Bildung von Freiwilligen Feuerwehren 20 E. Die Feuerlöschordnungen des 19. Jahrhunderts 21 F. Die Entwicklungen im 20. Jahrhundert 22 II. Die Zuständigkeit zur Einrichtung von Feuerwehren 27 A. Die Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Verwaltungsorganisation 27 B. Der Kompetenztatbestand „Feuerpolizei" 28 C. Die Zuständigkeit zur Einrichtung von Gemeindeorganen . 34 D. Ergebnis 36 III. Die systematische Darstellung der Rechtsvorschriften über die Organisation des Feuerwehrwesens in Österreich 37 A. Die Freiwilligen Feuerwehren 37 1. Die Pflicht zur Errichtung einer Freiwilligen Feuerwehr 37 2. Die Übernahme bestehender Freiwilliger Feuerwehren . . 38 3. Die Errichtung einer Freiwilligen Feuerwehr 38 4. Die Auflösung einer Freiwilligen Feuerwehr 39 5. Die Voraussetzungen der Mitgliedschaft bei einer Freiwilligen Feuerwehr 40 6. Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft 43 7. Besondere Arten der Mitgliedschaft 44 a) Jugendfeuerwehr 44 b) Mitgliedschaft auf Probe 45 c) Nicht aktive Mitgliedschaft 45 d) Unterstützende Mitglieder 45 e) Ehrenmitglieder 45 8. Disziplinarmaßnahmen und Ausschluß 46 9. Die Beendigung der Mitgliedschaft bei einer Freiwilligen Feuerwehr 48 10. Die Organe der Freiwilligen Feuerwehr 49 a) Allgemeines 49 b) Feuerwehrkommandant 49 c) Stellvertreter des Kommandanten 51 d) Feuerwehrausschuß 51 e) Mitgliederversammlung 52
Inhalt
B. Die Pflichtfeuerwehren 1. Die Errichtung einer Pflichtfeuerwehr Exkurs: Die grundrechtliche Beurteilung der zwangsweisen Verpflichtung zum Feuerwehrdienst 2. Die Mitgliedschaft bei einer Pflichtfeuerwehr 3. Die Organe der Pflichtfeuerwehr C. Die Berufsfeuerwehren 1. Die Errichtung einer Berufsfeuerwehr 2. Die Mitgliedschaft bei einer Berufsfeuerwehr 3. Die Organe der Berufsfeuerwehr D. Die Betriebsfeuerwehren 1. Die Errichtung einer Betriebsfeuerwehr Exkurs: Erfüllt die Betriebsfeuerwehr Aufgaben der staatlichen Verwaltung? 2. Die Mitgliedschaft bei einer Betriebsfeuerwehr 3. Die Organe der Betriebsfeuerwehr E. Die Feuerwehrverbände 1. Die Landesfeuerwehrverbände a) Errichtung und Aufgaben b) Die Mitgliedschaft im Landesfeuerwehrverband . . . c) Die Organe der Landesfeuerwehrverbände 2. Die Bezirksfeuerwehrverbände a) Errichtung und Aufgaben b) Die Mitgliedschaft im Bezirksfeuerwehrverband . . c) Die Organe der Bezirksfeuerwehrverbände 3. Andere Vereinigungen zur Interessenvertretung der Feuerwehren F. Die Aufsicht über die Feuerwehren und ihre Verbände . . . 1. Allgemeines 2. Die Aufsicht über die Feuerwehren 3. Die Aufsicht über die Feuerwehrverbände 4. Feuerwehrinspektoren G. Die Kostentragung für die Feuerwehren und ihre Verbände . 1. Allgemeines 2. Die Freiwilligen Feuerwehren und Pflichtfeuerwehren . Exkurs: Rechtsfragen zu den „Feuerwehrfesten" 3. Die Berufsfeuerwehren 4. Die Betriebsfeuerwehren 5. Feuerwehren, deren sich mehrere Gemeinden bedienen . . 6. Für den überörtlichen Einsatz bestimmte Feuerwehren . 7. Ausstattungskosten aufgrund der Erhöhung einer Gefahrensituation 8. Die Kosten der Feuerwehrverbände H. Besondere Einrichtungen für Feuerwehrzwecke 1. Landesfeuerwehrschulen 2. Landesfeuerwehrfonds
IV. Die Aufgaben der Feuerwehr A. Allgemeines , B. Die örtliche Feuerpolizei 1. Allgemeines 2. Die Brandbekämpfung im Gemeindegebiet 3. Die Brandbekämpfung außerhalb des Gemeindegebietes 4. Die Tragung der Brandbekämpfungskosten a) Allgemeines b) Die Kostentragung durch eine andere Gebietskörperschaft c) Die Kostentragung durch Private C. Die überörtliche Feuerpolizei 1. Die verfassungsrechtliche Ausgangslage 2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung D. Die Waldbrandbekämpfung 1. Allgemeines 2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung 3. Die Tragung der Kosten der Waldbrandbekämpfung . E. Die allgemeine Gefahrenpolizei 1. Die verfassungsrechtliche Ausgangslage Exkurs: Die Hilfeleistungspflicht der Sicherheitsorgane nach dem SPG 2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung Exkurs: Die Beurteilung der gesetzlichen Regelungen im Lichte des verfassungsrechtlichen „Bestimmtheitsgebots" 3. Die Tragung der Kosten von Einsätzen im Rahmen der allgemeinen Gefahrenpolizei F. Die Katastrophenhilfe 1. Allgemeines 2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung 3. Die Tragung der Kosten von Einsätzen im Rahmen der Katastrophenhilfe G. Sonstige Hilfeleistungen 1. Gesetzliche Verpflichtung zur Hilfeleistung 2. Privatrechtliche Vereinbarungen V. Die Rechtsstellung der Feuerwehren und ihrer Verbände . . . A. Allgemeines B. Die juristische Person 1. Allgemeines 2. Die Qualifikation der Feuerwehren und ihrer Verbände . a) Die Freiwilligen Feuerwehren b) Die Pflichtfeuerwehren c) Die Berufsfeuerwehren d) Die Betriebsfeuerwehren e) Die Feuerwehrverbände
C. Die juristische Person öffentlichen Rechts 1. Die Problemstellung 2. Der rechtswissenschaftliche Begriff a) Die ältere Lehre b) Die Rechtsprechung c) Die jüngere Lehre d) Der (neuerliche) Versuch einer Begriffsbildung . . 3. Die Qualifikation der Feuerwehren und ihrer Verbände . a) Die Freiwilligen Feuerwehren b) Die Pflichtfeuerwehren c) Die Berufsfeuerwehren d) Die Betriebsfeuerwehren e) Die Feuerwehrverbände D. Die Selbstverwaltung 1. Der Begriff 2. Die Qualifikation der Feuerwehren und ihrer Verbände . a) Die Freiwilligen Feuerwehren b) Die Pflichtfeuerwehren c) Die Berufsfeuerwehren d) Die Betriebsfeuerwehren e) Die Feuerwehrverbände Exkurs: Die Rechtsform der „Satzung" a) Die Problemstellung b) Die Qualifikation der Satzungen der Feuerwehren und ihrer Verbände VI. Die Rechtsfolgen des Fehlverhaltens von Feuerwehrorganen . A. Allgemeines B. Die Maßnahmenbeschwerde C. Die Amtshaftung D. Strafrechtliche Folgen 1. Allgemeines 2. Fahrlässigkeitsdelikte 3. Vorsatzdelikte
