Besteuerung von Arbeitnehmern Einkommensteuer, Lohnsteuer, Besteuerungsverfahren

Von Dr. Claudia Rademacher-Gottwald Dipl.-Kauffrau, Dipl.-Finanzwirtin Universität Hamburg

ERICH SCHMIDT VERLAG

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis Vorwort

5

Inhaltsverzeichnis

7

Abkürzungsverzeichnis

15

1 Grundlagen des Einkommensteuerrechts

19

1.1 Wirtschaftliche Bedeutung von Einkommen-/ Lohnsteuer

19

1.2 Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

22

1.3 Gesetze und Verwaltungsanweisungen

22

1.4 Finanzgerichtsbarkeit

23

1.5 Persönliche Steuerpflicht

24

1.5.1 Überblick

24

1.5.2 Unbeschränkte Steuerpflicht

25

1.5.2.1 Wohnsitz/ gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland 25 1.5.2.2 Auslandsbedienstete

28

1.5.2.3 Grenzpendler

29

1.5.3 Beschränkte Steuerpflicht 1.5.3.1 Kein Wohnsitz/ gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland

30

1.5.3.2 Steuerflüchtige

30

1.6 Sachliche Steuerpflicht 1.6.1

30

Steuerliche Bemessungsgrundlage

31 31

1.6.2 Ermittlung der Einkünfte

33

1.6.2.1 Gewinneinkünfte

33

1.6.2.2 Überschusseinkünfte

34

1.6.2.3 Zuordnung von Aufwendungen

35

2 Einkunftsarten der Erwerbstätigkeit von Arbeitnehmern 2.1 Merkmale der nichtselbstständigen Arbeit

37 37

2.1.1 Schulden der Arbeitskraft

37

2.1.2 Organisatorische Eingliederung/Weisungsgebundenheit

37

Besteuerung von Arbeitnehmern 2.1.3 Fehlendes Unternehmerrisiko 2.2 Besondere Vertragsverhältnisse

38 38

2.2.1 Aushilfs- und Nebentätigkeiten

38

2.2.2 Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse

41

2.2.3 Ehrenamtliche Tätigkeiten

45

2.2.4 Beamtenanwärter, Referendare und Promovenden

46

2.2.5 Mandatsträger

47

2.2.6 Tätigkeit im Aufsichtsrat

48

2.2.7 Arbeitsverhältnis zwischen Angehörigen

49

2.3 Kriterien der Scheinselbstständigkeit

3 Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit 3.1 Arbeitslohn aus einem laufenden Dienstverhältnis

53

55 55

3.1.1 Steuerpflichtige Geldeinnahmen

55

3.1.2 Steuerpflichtige Sachbezüge

57

3.1.2.1 Bewertungsgrundsätze

57

3.1.2.2 Amtliche Werte für Verpflegung/ Unterkunft/ Wohnung

58

3.1.2.3 Überlassung von Dienstfahrzeugen für private Fahrten

60

3.1.2.4 Zinsvorteile

64

3.1.2.5 Gewährung von Personalrabatten

65

3.1.3 Nicht steuerbare Einnahmen

66

3.1.3.1 Aufmerksamkeiten

66

3.1.3.2 Auslagen- und Werbungskostenersatz

67

3.1.3.3 Berufliche Fortbildung

68

3.1.3.4 Betriebsveranstaltungen

70

3.1.3.5 Durchlaufende Gelder

71

3.1.3.6 Gesundheitsförderung bzw.-Vorsorge

71

3.1.3.7 Incentive-Reisen

71

3.1.3.8 Überlassung von Dienstfahrzeugen für berufliche Fahrten

72

Inhaltsverzeichnis 3.1.4

Steuerfreie Einnahmen

73

3.1.4.1 Abfindungen, Übergangsgelder und -beihilfen

73

3.1.4.2 Aufwandsentschädigungen

78

3.1.4.3 Beihilfen und Unterstützungsleistungen

80

3.1.4.4 Lohnersatzleistungen

81

3.1.4.5 Private Nutzung von dienstlichen PC und Telefonen

82

3.1.4.6 Trennungsgelder, Reise-/Umzugskostenvergütungen

83

3.1.4.7 Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit

86

3.1.4.8 Werbungskostenersatz durch den Arbeitgeber

89

3.2 Steuerpflichtige Versorgungsbezüge

90

3.3 Werbungskosten

92

3.3.1 Überblick

92

3.3.2 Arbeitnehmer-Pauschbetrag

94

3.3.3 Arbeitsmittel

94

3.3.4 Häusliches Arbeitszimmer

99

3.3.4.1 Begrenzte Abzugsfähigkeit der Aufwendungen

99

3.3.4.2 Räumliche Voraussetzungen

101

3.3.4.3 Nutzung des Arbeitszimmers

104

3.3.4.3.1 Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit

104

3.3.4.3.2 Fehlender anderer Arbeitsplatz

106

3.3.4.3.3 Berufliche Nutzung mehr als 50 % der Gesamttätigkeit

107

3.3.4.3.4 Nutzung für verschiedene berufliche Tätigkeiten

109

3.3.4.3.5 Mitbenutzung zu Ausbildungszwecken

110

3.3.4.3.6 Nutzungsänderung innerhalb des Jahres 111 3.3.4.4 Abzugsfähige Aufwendungen

112

3.3.4.4.1 Raumkosten

112

Besteuerung von Arbeitnehmern 3.3.4.4.2 Kosten der Ausstattung

114

3.3.4.4.3 Arbeitsmittel

115

3.3.4.5 Aufzeichnungspflichten

116

3.3.5 Berufliche Fortbildung 3.3.5.1 Abgrenzung der Fortbildung von der Ausbildung

117

3.3.5.2 Ausbildungsdienstverhältnis

119

3.3.5.3 Erst-und Zweitstudium

119

3.3.5.4 Promotion und Habilitation

122

3.3.5.5 Sprachkurse

124

3.3.5.6 Studienreisen

125

3.3.6 Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte

126

3.3.6.1 Entfernungspauschale oder tatsächliche Aufwendungen

126

3.3.6.2 Kürzeste benutzbare Straßenverbindung

128

3.3.6.3 Benutzung unterschiedlicher Verkehrsmittel

129

3.3.6.4 Fahrgemeinschaften

131

3.3.6.5 Zwei und mehrere Arbeitsstätten

132

3.3.6.6 Arbeitnehmer mit einer Behinderung

132

3.3.6.7 Anrechnung von Leistungen des Arbeitgebers

133

3.3.7 Unfallkosten

135

3.3.8 Reisekosten

137

3.3.8.1 Dienstreise, Einsatzwechsel-und Fahrtätigkeit

137

3.3.8.2 Fahrtkosten

139

3.3.8.3 Verpflegungskosten

141

3.3.8.4 Übernachtungskosten

143

3.3.8.5 Reisenebenkosten

143

3.3.9 Doppelte Haushaltsführung

10

117

144

3.3.9.1 Haushaltsführung an zwei Orten

144

3.3.9.2 Arbeitnehmer ohne eigenen Hausstand

147

3.3.9.3 Begrenzung auf zwei Jahre

148

Inhaltsverzeichnis 3.3.9.4 Abzugsfähige Werbungskosten

150

3.3.10 Umzugskosten

15 3

3.3.11 Mitgliedschaft in Berufsverbänden

156

4 Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen

157

4.1 Überblick

157

4.2 Vorsorgeaufwendungen

158

4.2.1 Krankenversicherung/andere Personenversicherungen

158

4.2.2 Private oder betriebliche Altersvorsorge

161

4.3 Kirchensteuer und Spenden

167

4.4 Zuwendungen an politische Parteien

169

4.5 Ausbildung und Weiterbildung im nicht ausgeübten Beruf

169

4.6 Berufsausbildung/ Unterhalt für Unterhaltsberechtigte

170

4.7 Steuerberatungskosten

172

4.8 Behinderungen und Krankheiten

172

4.9 Beschäftigung einer Haushaltshilfe

174

4.10 Häusliche Pflege eines Pflegebedürftigen

175

4.11 Unterbringung in einem Heim

176

4.12 Beerdigungen

176

4.13 Hinterbliebene

176

4.14 Renten und dauernde Lasten

177

4.15 Straf- und Zivilprozesse

177

4.16 Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung

178

4.17 Nicht abzugsfähige Lebenshaltungskosten

178

5 Kinder im Einkommensteuerrecht 5.1 Voraussetzungen für die Berücksichtigung von Kindern

179 179

5.1.1 Überblick

179

5.1.2 Kindschaftsverhältnis

179

5.1.2.1 Leibliche Kinder

179

5.1.2.2 Adoptivkinder

179

5.1.2.3 Pflegekinder

180

11

Besteuerung von Arbeitnehmern 5.1.2.4 Enkel-und Stiefkinder

180

5.1.2.5 Ausländer und im Ausland lebende Kinder

181

5.1.3 Alter der Kinder

182

5.1.3.2 Volljährige Kinder unter 21 oder 27 Jahren

182

5.1.3.2.1 Berufsausbildung

182

5.1.3.2.2 Freiwillige Dienste

185

5.1.3.2.3 Übergangszeiten

185

5.1.3.2.4 Fehlender Arbeits- oder Ausbildungsplatz

186

5.1.3.3 Verlängerung der Altersgrenzen von 21 und 27 Jahren 5.1.4 Einkünfte und Bezüge der Kinder

187 187

5.1.4.1 Freigrenze des Existenzminimums

187

5.1.4.2 Anzurechnendes Einkommen

188

5.1.4.3 Besondere Ausbildungszwecke

189

5.1.4.4 Problematik der Übergangsmonate

190

5.1.5 Behinderte Kinder 5.1.6 Zusammenfassung der Begünstigungstatbestände 5.2 Steuervergünstigungen für Kinder

12

182

5.1.3.1 Kinder unter 18 Jahren

192 194 196

5.2.1 Kindergeld oder Kinderfreibeträge

196

5.2.2 Haushaltsfreibetrag für Alleinstehende

199

5.2.3 Betreuungskosten

200

5.2.4 Schulgeld an Ersatz-oder Ergänzungsschulen

200

5.2.5 Berufsausbildungskosten

201

5.2.6 Beschäftigung einer Haushaltshilfe

203

5.2.7 Pflege eines pflegebedürftigen Kindes

204

5.2.8 Übertragung von Pauschbeträgen

204

5.2.9 Außergewöhnliche Belastungen

205

5.2.10 Minderung der Kirchensteuer/ des Solidaritätszuschlags

205

5.2.11 Zulagen für den Erwerb von Wohneigentum

206

Inhaltsverzeichnis

6 Grundzüge des Besteuerungsverfahrens 6.1 Lohnsteuerabzugsverfahren

207 207

6.1.1 Ausstellung von Lohnsteuerkarten/ -bescheinigungen

207

6.1.2 Überblick über die Lohnsteuerklassen

208

6.1.3 Eintragung von Freibeträgen

211

6.1.4 Lohnsteuer auf laufenden Arbeitslohn und sonstige Bezüge 213 6.2 Pauschalierung der Lohnsteuer

215

6.3 Veranlagung zur Einkommensteuer

221

6.3.1 Pflicht-oder Antragsveranlagung

221

6.3.2 Ehegatten-oder Einzelveranlagung

224

6.3.3 Abgabe von Steuererklärungen

226

6.4 Höhe der Steuerbelastung

228

6.4.1 Einkommensteuertarif

228

6.4.2 Progressionsvorbehalt

229

6.4.3 Steuerermäßigungen

231

6.5 Steuerfestsetzung und -erhebung

233

6.6 Rechtsbehelfsverfahren

233

6.6.1 Einspruch gegen den Steuerbescheid

233

6.6.1.1 Zulässigkeit des Einspruchs

233

6.6.1.2 Berechnung der Einspruchsfrist

234

6.6.1.3 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

235

6.6.1.4 Aussetzung der Vollziehung

238

6.6.1.5 Begründung des Einspruchs

239

6.6.1.6 Gefahr der Verböserung

239

6.6.1.7 Entscheidung des Finanzamts über den Einspruch 240 6.6.1.8 Kosten des Einspruchsverfahrens

240

6.6.1.9 Sprungklage

242

6.6.2 Klage gegen die Entscheidung des Finanzamts

242

6.6.2.1 Überblick

242

6.6.2.2 Zulässigkeit der Klage

243

13

Besteuerung von Arbeitnehmern 6.6.2.3 Begründung der Klage

244

6.6.2.4 Mündliche Verhandlung

245

6.6.2.5 Entscheidung des Finanzgerichts über die Klage

246

6.6.2.6 Kosten des Klageverfahrens

247

6.6.3 Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

248

6.6.4 Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts

249

6.6.4.1 Überblick

249

6.6.4.2 Zulässigkeit der Revision

250

6.6.4.3 Entscheidung des Bundesfinanzhofs über die Revision

251

6.6.4.4 Kosten des Revisionsverfahrens

252

6.7 Änderungs- oder Berichtigungsverfahren

252

6.7.1 Änderungsantrag statt Einspruch

252

6.7.2 Berichtigung von Schreib- oder Rechenfehlern

254

6.7.3 Berücksichtigung von neuen Beweismitteln und Tatsachen 255 6.7.4 Kosten des Änderungs- oder Berichtigungsverfahrens

260

Literaturverzeichnis

261

Anhang

271

Stichwortverzeichnis

275

14