BABENHAUSEN Babenhausen unsere Stadt – unsere Zukunft

Unser Programm und Leitbild Stand 2016

BABENHAUSEN

Unser Programm und Leitbild zur Kommunalwahl 2016

Die CDU-Babenhausen will gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Herausforderungen für eine sichere Zukunft unserer Stadt angehen – optimistisch und voller Zuversicht.

Wir stehen für Freiheit und Verantwortung, Für Tradition und Fortschritt, Für Leistung und Solidarität, Für Heimat und Moderne.

Lebendiges Babenhausen

Die CDU in Babenhausen macht erfolgreiche Politik für die Menschen in unserer Stadt Inhalt:

Für die Zukunft von Familien,

Präambel

Für das Miteinander von Alt und Jung, Haushalt und Finanzen

Für ausreichend Arbeitsplätze, Für den Zusammenhalt in Vereinen, Sport und Kultur, Für eine gute Bildung,

Stadtentwicklung

Verkehr

Für ehrenamtliches Engagement, Für die Sicherheit vor Ort.

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Haushalt / Finanzen

Die Basis für eine lebendige Stadt ist ein solider Haushalt – für unsere Bürgerinnen und Bürger sowie die nachfolgenden Generationen.

Leitbild: Haushalt Die demokratisch gewählten Stadtverordneten sind verpichtet, mit den verfügbaren Geldern der Stadt sorgsam und verantwortlich umzugehen. Dazu gilt der Grundsatz, zum Wohle der Stadt nur so viel Geld auszugeben, wie wir einnehmen. Unser Ziel ist es: Die hohe Verschuldung der Stadt Babenhausen in einem für die Bürger zumutbaren Maße mittelfristig abzubauen.

Unsere Stadt benötigt neue Rahmenbedingungen, um die Zukunft zu sichern Babenhausen muss Mittelzentrum werden! Vorteile sind: - Höhere Zuweisungen von Kreis und Land, - Ansiedlung größerer Verkaufsächen wird möglich, - Größerer Anreiz für Investoren und Gewerbebetriebe, - Größerer Anreiz für Ärzte. Erweiterung des Einkaufssortiments - Gewinnung von Einzelhandelsgruppen mit nicht vorhandenen Produktgruppen.

Inhalt: Präambel

Haushalt und Finanzen

Infrastruktur muss zielführend verändert werden durch: - Ausbau der B 26, - Ausbau der Südumgehung, - Buslinien, - Anbindung mit Bussen zur S-Bahn.

Stadtentwicklung

Ansiedlung von neuen Industrie- und Gewerbebetrieben Ansiedlung von Fach- und Hausärzten Kita-Gebühren müssen elterngerecht gestaltet werden

Soziales und Familie

Verkehr

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Haushalt / Finanzen

Wir stehen für eine verlässliche Förderung der vorhandenen Unternehmen, Gewerbe- und Einzelhandelsbetriebe, denn sie schaffen die Grundlage für Arbeitsplätze!

Leitbild: Wir wollen eine gesunde, attraktive Stadt, mit starken Unternehmen, Gewerbe- und Einzelhandelsbetrieben. Sie schaffen die Voraussetzungen für genügend und sichere Arbeitsplätze. Dafür gilt es Rahmenbedingungen zu schaffen, die für Betriebe unverzichtbar sind. Dazu gehören eine intensive, professionelle Förderung der betrieblichen Belange, eine verbesserte Infrastruktur und ein faires Steuersystem.

Themen zur Wirtschaftsförderung unserer Stadt

Wirtschaftsförderung ist für uns Chefsache. Stadt muss einen Überschuss von 3-5% des Haushaltsvolumens erwirtschaften. Der Überschuss wird vordringlich zum Schuldenabbau und für dringende Investitionen genutzt. Hohe Priorität hat die gezielte Ansiedlung von neuem Gewerbe. Wir forcieren eine Stärkung des Gewerbesteueraufkommens.

Inhalt: Präambel

Haushalt und Finanzen

Stadtentwicklung

Eine Senkung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B wird angestrebt. Verkehr

Implementierung eines professionellen Finanzmanagements mit Unterstützung eines Controllings wird umgesetzt. Soziales und Familie

Einführung einer digitalen Verwaltung bis 2020. Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Stadtentwicklung Gewerbe, Arbeitsplätze, Wirtschaftsförderung

Leitbild: Die Ausweisung neuer und vor allem die Besiedlung bereits vorhandener Wohn- und Gewerbegebiete, sowie die Entwicklung des Kasernengeländes muss Priorität haben, um so die zukünftigen Herausforderungen in Bezug auf den demographischen Wandel zu bewältigen. Das Leerstands-Management auf Basis des Dorferneuerungsprogramms IKEK soll hierbei beinhaltet sein.

Wirtschaftsförderung muss Chefsache sein!

Die folgenden Ziele sollen dazu im Fokus stehen: Inhalt:

Die Verbesserung der wirtschaftlichen Struktur durch Ansiedlung neuer, leistungsfähiger Industrie-, Gewerbe- und Handwerksbetriebe Konzentration auf die strukturierte Umsetzung der bereits ausgewiesenen Gewerbeächen (Hinter der Altdörfer Kirche, Im Riemen, Nördlich der B26, Elb-Schliff-Gelände, Matel-Gelände, sowie ehemalige Iro-Plastik) Parallel dazu muss die Einstufung zum Mittelzentrum vorangetrieben werden.

Präambel

Haushalt und Finanzen

Stadtentwicklung

Verkehr

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Stadtentwicklung Kernstadt Babenhausen

Leitbild: „Mittendrin - ist viel Bewegung“ Unsere Umfrage bei nahezu 300 Haushalten in der Kernstadt hat u.a. ergeben, dass es den Bürgern an ausreichend Aktivitäten für die Jugend, an Kneipen, Restaurants und Einkaufsmöglichkeiten für Kleidung und Lifestyle-Produkte fehlt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, dem Gewerbeverein und vorhandenen Fördermöglichkeiten für Eigentümer und Geschäfte wollen wir erreichen, dass Babenhausen in Zukunft steht für:

• • • • •

eine „aktive“ Innenstadt vielfältige Einkaufsmöglichkeiten Ansiedlung spezieller Gastronomie für Jugendliche attraktiv gestaltete, einladende Plätze und Straßen abwechslungsreiche Veranstaltungen bequeme Parkmöglichkeiten und kurze Wege

Entwicklung des Kasernenareals

Auch nach der Ausweisung eines Teiles des Kasernenareals als Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen für Flüchtlinge wollen wir an der Zielsetzung für die Konversion des Kasernenareals festhalten:

Auf dem Konversionsareal soll als zivile Nachnutzung ein Quartier entstehen, in dem modellhaft neue Formen des ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Wirtschaftens, Arbeitens und Wohnens realisiert werden. Wir wollen mit einem entsprechenden Modellprojekt ein regionales Alleinstellungsmerkmal ausbilden, um neue Zielgruppen sowohl für eine gewerbliche Ansiedlung als auch für eine Wohnstandortwahl zu werben. Darüber hinaus wollen wir Impulse für den Standort Babenhausen allgemein setzen, die sich positiv auf die gesamtstädtische Wirtschaft und auf das Image der Stadt auswirken.

Inhalt: Präambel

Haushalt und Finanzen

Stadtentwicklung

Verkehr

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Verkehr

Leitbild: „Mittendrin - ist viel Bewegung“ Der weitere Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist für eine wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Stadt unumgänglich. Nur eine gute Erreichbarkeit der Wohn- und Gewerbegebiete gewährleistet auch zukünftig eine hohe Attraktivität unserer Stadt. Der LKW-Verkehr muss verstärkt um die Stadt herum geleitet werden, ohne den Innenstadtbereich berühren zu müssen. Natürlich sollen auch weiterhin Lieferverkehr oder Anlieger mit großen Autos ihre Ziele im Stadtgebiet wie gewohnt erreichen können.

Öffentlicher Personennahverkehr

Inhalt:

Kapazitätserweiterung Aschaffenburg – Darmstadt inkl. Night-Liner

Präambel

Odenwaldbahn – mehr Direktverbindungen nach Frankfurt Einrichtung eines Anruf-Sammeltaxis

Haushalt und Finanzen

Busanbindung von Babenhausen an die S-Bahn-Taktung nach Dudenhofen Haltepunkt Sickenhofen

Stadtentwicklung

Verkehr

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Verkehr

Allgemeines • Pege der Kreisel durch Patenschaften oder Ehrenamtliche

• Änderung der Verkehrsregelung Kreisel Jürgen-Schumann-Strasse/Hochhaus (z. Zt. kein Kreisverkehr).

• Großräumiges Leitsystem

(Parkplätze, VW-Schulungszentrum, Continental, Innenstadt etc.)

Straßenausbau und Straßenneubau B26: Einrichtung von Kreisverkehr bei den Anbindungen von Harpertshausen, Hergershausen und Sickenhofen Neubau der Südumgehung Inhalt:

Verkehrsberuhigung an den Ortseingängen von Langstadt, Sickenhofen und Harpertshausen

Präambel

Ortsdurchfahrt Langstadt: Durchgängige Tempo 30 Zone in der Ortsdurchfahrt Langstadt sowie Errichtung von drei stationären Blitzer-Anlagen

Haushalt und Finanzen

Neubau einer Anschlussstelle auf die A3 bei Zellhausen zur Reduzierung des Schwerlastverkehrs durch Babenhausen

Stadtentwicklung

Bau eines Radweges zwischen Babenhausen und Mainhausen

Verkehr

Anbindung des Gewerbegebietes „In den Steinäckern“ an den Kreisel in der Dudenhöfer Strasse durch einen Straßenneubau

Soziales und Familie

Neben der großen Unterführung bedarf es einer weiteren KFZ-Ober- oder Unterführung (Erschließung der Kaserne).

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Soziales und Familie Babenhausen – Stadt der Generationen Kommunalpolitik für Familien - von der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen bis hin zur älteren Generation - ist ein Handlungsschwerpunkt der Babenhäuser CDU.

Leitbild: „Nur eine Gesellschaft mit Kindern hat Zukunft“ Für unsere Vorschulkinder und deren Eltern: „Kinder, die liebevoll betreut und gefördert werden, Kinder, die mit anderen Kindern spielen und lernen. Kleine Kinder, die behutsam zu Hause oder in die neue Welt der Kita eingewöhnt werden, und größere Kinder, die auf dem Weg in die Selbstständigkeit Begleitung und Anregung brauchen. Eltern ist die herzliche Aufnahme ihres Kindes in die Kita wichtig. Sie wollen sich auf gut ausgebildete Erzieherinnen und Erzieher verlassen und eine Kita ganz in ihrer Nähe nden, mit großzügigen Öffnungszeiten und erschwinglichen Kita-Gebühren“.

Themen zur Familienförderung in unserer Stadt

Ausreichende Betreuungsplätze schaffen, die schnell und wohnortnah erreichbar sind („Kurze Beine–Kurze Wege“). Kitas mit angenehmer Atmosphäre und kindgerechter Ausstattung. Kitas mit Alternativkonzepten (z. B. Kunst und Musik-, Bauernhof- und Waldkindergarten).

Inhalt: Präambel

Haushalt und Finanzen

Wir fordern einheitliche Kita-Gebühren für ALLE. Zur Planungssicherheit der Eltern soll die Höhe der Elternbeiträge in Abstimmung zwischen Politik und Elternbeiräten einvernehmlich abgestimmt werden.

Stadtentwicklung

Verkehr

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Soziales und Familie Für unsere Schulkinder und deren Eltern

Leitbild: „Nur eine Gesellschaft mit Kindern hat Zukunft“ Gute Schulen und Ausbildungsplätze sowie eine exible, der familiären Situation angepasste Kinderbetreuung sind das beste Kapital für die Zukunft unserer Heimat, unserer Stadt.

Wir unterstützen den Ausbau der Ganztagsschulen („Pakt für den Nachmittag“) an allen Grundschulen unserer Stadt als freiwilliges Betreuungsangebot, möglichst in Kooperation mit Vereinen. Wir setzen uns für den Erhalt unserer kleinen Grundschulen in Hergershausen und Langstadt ein, um junge Familien an ihrem Wohnort zu stärken. Wir unterstützen die Umsetzung der Inklusion an unseren Grundschulen, sodass möglichst kein Elternwille auf inklusive Beschulung mehr abgewiesen werden muss. Förderschulangebote müssen erhalten bleiben. Wir fordern, dass für die Kinder der Joachim-Schumann-Schule und aller weiteren Schulen in der Kernstadt durch den Landkreis KURZFRISTIG eine Schulsportanlage gebaut wird. Wir unterstützen ein bedarfsgerechtes Freizeitangebot durch die Vereine und die Kinder- und Jugendförderung in Babenhausen und seinen Stadtteilen. Die Sicherheit für unsere Kinder auf den Schulwegen muss gewährleistet sein.

Inhalt: Präambel

Haushalt und Finanzen

Stadtentwicklung

Verkehr

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Soziales und Familie Für unsere Familien und Senioren:

Leitbild: Die Familie ist die Grundlage unserer Gesellschaft. Jede Generation kann etwas für die andere tun, alle können voneinander lernen, protieren und gemeinsamen Interessen nachgehen. Das gemeinsame Tun steht im Vordergrund, das Alter spielt dabei keine Rolle.

Wir unterstützen die Vereinsarbeit in Babenhausen und seinen Stadtteilen, denn Vereine sind die Stützen unserer Gesellschaft. Die gezielte Förderung der freiwilligen Feuerwehren, ehrenamtlichen Hilfsorganisationen und der Vereine liegt uns besonders am Herzen. Die Babenhäuser Ehrenamts Agentur (BEA) muss ausgebaut werden, zur Koordination der sozialen und kulturellen Arbeit der Stadt, des bürgerschaftlichen Engagements und des Vereinslebens. Bürgerschaftliches Engagement ist eine unverzichtbare Bedingung für den Zusammenhalt der Gesellschaft

Inhalt:

Wir fordern die Ansiedlung von Hausärzten, Fachärzten, Physiotherapeuten und ein Sanitätsgeschäft möglichst in einem Ärztehaus.

Präambel

Wir sind für die Erhaltung und den Ausbau der Bürgerhäuser und Hallen in den Stadtteilen – als Treffpunkt für alle Generationen.

Haushalt und Finanzen

Die Babenhäuser Sozialstation bedarf der uneingeschränkten Förderung: Wir unterstützen eine aktive Seniorenarbeit. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf die eigenständige Lebensführung, die soziale Integration und Beteiligung zu richten.

Stadtentwicklung

Verkehr

Die Erlebnisfaktoren Natur und Sport, Freizeit und Tourismus sollen erhalten und soweit möglich und nanzierbar ausgebaut werden. Der Erhalt der land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen zur Bewahrung unserer Kulturlandschaft ist uns besonders wichtig. Gerade in unserem ländlichen Raum ist eine leistungsstarke und umweltverträgliche Land- und Forstwirtschaft unerlässlich.

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Soziales und Familie Für unsere Bürger mit Migrationshintergrund

Leitbild: Babenhausen – eine Stadt des Willkommens und des Miteinanders. Aus Zuwanderern werden Mitbürger.

Wir stehen für eine humane Flüchtlingspolitik und konkrete Hilfe der in Not geratenen Menschen. Wir können als Stadt die damit verbundenen vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen nur lösen, wenn wir nanziell angemessen ausgestattet werden, wenn Missbräuche im Asylrecht abgeschafft und klare Regeln eingehalten werden. Inhalt:

Eine Grundvoraussetzung für gelingende Integration ist neben frühzeitigem Erlernen der deutschen Sprache die Anerkennung unseres Werte- und Gesellschaftssystems. Dies bedeutet ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz und die Akzeptanz der in unserem Land geltenden Grundwerte, insbesondere die Wahrung der Menschenwürde, der Gerechtigkeit, Solidarität, Freiheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und der Religionsfreiheit. Wir unterstützen die städtische Koordinationsstelle zwischen ehrenamtlichem Helfernetzwerk und Kommune, damit Flüchtlinge möglichst schnell bei uns Fuß fassen können, für Betreuung, Hilfe und Förderung von Asylbewerbern zur verlässlichen Unterstützung im Alltag. Sprachförderung, Sprechstunden, Begegnung, Versorgung, Begleitung und die Gewinnung von Integrationspaten sind die zentralen Aufgaben.

Präambel

Haushalt und Finanzen

Stadtentwicklung

Verkehr

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Soziales und Familie Babenhausen - die sportgerechte Stadt Leitbild: In der sportgerechten Stadt Babenhausen gibt es für die Menschen ausreichend attraktive und funktionsgerechte Sportstätten sowie Sport- und Freizeiträume, in denen sie regelmäßig Sport treiben und einen sportlich orientierten und gesundheitsfördernden Lebensstil pegen können. Die Sportvereine sind das Rückgrat des Sports in Babenhausen, denn sie tragen die Hauptlast, damit der Sport seine vielfältigen Möglichkeiten positiv für die Bürger unserer Stadt entfalten kann. Diese Leistungen gilt es anzuerkennen und zu fördern. Der Schulsport ist das zweite, wichtige Standbein im Sportsystem unserer Stadt. Für den Bau der erforderlichen Schulsportanlagen ist der Kreis verantwortlich – die erforderlichen Bauächen stellt die Stadt zur Verfügung. Die „dritte Säule“ des Sports ist der „Sport im Ganztag“, der sich zunehmend durch den Ausbau der Ganztagsschulen entwickelt und der eine zunehmende und verstärkte Kooperationsarbeit zwischen Sportvereinen und Schulen erfordert.

Unser Zeitplan der Sportstättenentwicklung (Sport im Freien) in Babenhausen

1.

2016: Kreisverwaltung DaDi legt der Stadt Babenhausen eine Bedarfsplanung (erforderliche qm) für ein neues Schulsportgelände vor.

2.

2016/2017: Verwaltung und Stadtverordnetenversammlung schaffen hierfür das Baurecht. Das Schulsportgelände wird von der Kreisverwaltung DaDi gebaut.

3.

2016: Für die Sportstätten „Im Riemen“ erstellt die Verwaltung in enger Abstimmung mit den Sportvereinen eine Bedarfsplanung.

4.

2017: Das städtische Gelände, das „Im Riemen“ NICHT als Sportgelände benötigt wird, wird als Gewerbe- oder Bebauungsgebiet ausgewiesen.

Inhalt: Präambel

Haushalt und Finanzen

Stadtentwicklung

Verkehr

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Sicherheit und Ordnung

Leitbild: „Sicherheit und Ordnung sind Grundlage des Wohlbendens der Menschen“

Sicherheit in Babenhausen ist uns wichtig.

Polizei und kommunale Ordnungskräfte schützen die Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt und Kriminalität und treten wirksam der Verwahrlosung auf öffentlichen Straßen und Plätzen entgegen. Sicherheit ist nicht nur Aufgabe des Bürgermeisters, sondern jedes einzelnen Bürgers.

Inhalt: Präambel

Wir fordern mehr polizeiliche Unterstützung, die sichtbar vor Ort Präsenz zeigt, modern ausgestattet ist und im Kampf gegen Kriminalität schnell und efzient arbeitet. Wir werben dafür, dass mit örtlichen Kampagnen unter dem Motto „Achtung! Wachsamer Nachbar“ – eine breite Sensibilisierung für Zivilcourage, Hilfestellungen und mehr Wachsamkeit im Alltag dem Sicherheitsbedürfnis Rechnung getragen wird.

Haushalt und Finanzen

Stadtentwicklung

Verkehr

Soziales und Familie

Sicherheit und Ordnung

BABENHAUSEN

Impressum: Herausgeber: CDU Stadtverband Babenhausen Copyright Januar 2016 E-Mail: [email protected] www.cdu-babenhausen.de Auage 6.000 Stück