Asyl- und Aufenthaltsrecht Zugang zu Bildung und Arbeit

Asyl- und Aufenthaltsrecht Zugang zu Bildung und Arbeit Training im Rahmen der DAAD Konferenz zu Geflüchteten und Studium 15. März 2018 Johanna Mante...
Author: Gert Küchler
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Asyl- und Aufenthaltsrecht

Zugang zu Bildung und Arbeit Training im Rahmen der DAAD Konferenz zu Geflüchteten und Studium 15. März 2018 Johanna Mantel

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Asyl- und Aufenthaltsrecht

Zugang zu Bildung und Arbeit Erwartungen: • Spezielle Fragen zum Hochschulzugang • Politische Vorhaben • Perspektiven nach Asylverfahren? • Arbeit neben dem Studium? • Aufenthalt wegen Studium? • Wohnortwechsel • Finanzierung 4

Inhaltsübersicht I. Asylsuchende 1. Ablauf des Asylverfahrens 2. Rechtliche und soziale Situation II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus 2. Folgerechte III. Asylantragsablehnung 1. Aufenthaltsrechtliche Situation 2. Rechtliche und soziale Situation 5

I. Asylsuchende 1. Ablauf des Asylverfahrens • • • • • • •

Asylgesuch / Registrierung / Verteilung förmliche Stellung des Asylantrags Dublin-Verfahren Anhörung Prüfung des Schutzbedarfs Entscheidung des BAMF gerichtlicher Rechtsschutz 6

I. Asylsuchende 2. Rechtliche und soziale Situation Aufenthaltsgestattung

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I. Asylsuchende 2. Rechtliche und soziale Situation • Unterbringung • Wohnsitzauflage • Bewegungsfreiheit (Residenzpflicht) • Versorgung / Sozialhilfe 8

Fall Asylsuchende Frau B. aus Indien ist ausgebildete Köchin. Sie ist Mitte Dezember 2017 eingereist, wurde als Asylsuchende registriert und einer Erstaufnahmeeinrichtung zugewiesen. Einen Termin zur Asylantragstellung beim BAMF hat sie noch nicht bekommen. Sie hat ein Arbeitsangebot in einem indischen Restaurant bekommen. 9

I. Asylsuchende 2. Rechtliche und soziale Situation Zugang zum Arbeitsmarkt • anfängliches Arbeitsverbot (3-6 Monate) • Erlaubnis durch Ausländerbehörde (immer) – Vorrangprüfung (15 Monate) – Zustimmung Arbeitsagentur (4 Jahre) 10

Fall Asylsuchende Herr A. aus Afghanistan ist Mitte 2016 eingereist. Sein Asylantrag wurde vom BAMF abgelehnt. Dagegen hat er geklagt, das Gerichtsverfahren dauert noch an. Er hat in Afghanistan Rechtswissenschaften studiert. Nun möchte er seinen Studienabschluss hier anerkennen lassen oder einen entsprechenden erwerben. Er spricht Englisch aber kaum Deutsch. 11

I. Asylsuchende 2. Rechtliche und soziale Situation Zugang zu Bildung • Sprachkurse • Berufsausbildung • Studium 12

II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus • Asylberechtigung • Flüchtlingseigenschaft • Subsidiärer Schutz • Nationale Abschiebungsverbote • Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 13

II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte • Asylberechtigung • Flüchtlingseigenschaft • Subsidiärer Schutz • Nationale Abschiebungsverbote • Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 14

II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte • Asylberechtigung • Flüchtlingseigenschaft • Subsidiärer Schutz • Nationale Abschiebungsverbote • Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 15

II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte • Asylberechtigung • Flüchtlingseigenschaft • Subsidiärer Schutz • Nationale Abschiebungsverbote • Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 16

II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte • Asylberechtigung • Flüchtlingseigenschaft • Subsidiärer Schutz • Nationale Abschiebungsverbote • Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 17

II. Schutzgewährung 1. Schutzstatus und 2. Folgerechte • Asylberechtigung • Flüchtlingseigenschaft • Subsidiärer Schutz • Nationale Abschiebungsverbote • Resettlement- und HAP-Flüchtlinge 18

Fall Flüchtlingsanerkennung Frau F. aus dem Irak wurde als Flüchtling anerkannt. Sie musste ihr Informatikstudium in Bagdad abbrechen und möchte es nun in Deutschland fortführen. Sie spricht fließend Englisch aber noch kein Deutsch.

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II. Schutzgewährung 2. Folgerechte: Arbeit und Bildung Asyl- und international Schutzberechtigte • Arbeitsmarktzugang • Sprachkurse • Ausbildung • Studium 20

II. Schutzgewährung 2. Folgerechte: Arbeit und Bildung Nationale Abschiebungsverbote • Arbeitsmarktzugang • Sprachkurse • Ausbildung • Studium 21

III. Asylantragsablehnung 1. Aufenthaltsrechtliche Situation • • • • • •

Ausreisepflicht Einreisesperre / Aufenthaltsverbot Abschiebung / Abschiebehaft Rückkehr / Weiterwanderung „Illegalität“ Kirchenasyl 22

III. Asylantragsablehnung 1. Aufenthaltsrechtliche Situation • sonstiges Bleiberecht • Duldung • Ausbildungsduldung

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III. Asylantragsablehnung 2. Rechtliche und soziale Situation Duldung • Wohnsitzauflage • Residenzpflicht • Arbeit und Ausbildung • Sozialleistungen • Sprachkurse • Studium 24

Fall Duldung Herr K. aus Albanien ist seit 6 Monaten in Deutschland. Er hat keinen Asylantrag gestellt und möchte eine Ausbildung als Fliesenleger machen. Hierfür hat er mit einem Meisterbetrieb einen Ausbildungsvertrag geschlossen und dies wurde in das Verzeichnis der Handwerkskammer eingetragen. 25

Arbeitshilfe Asylverfahren: Arbeitshilfe Broschüre: Grundlagen des Asylverfahrens

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Lesehinweis Lesehinweis: Asylmagazin 1-2/2017 Themenschwerpunkt: Zugang zu Bildung für Asylsuchende und Schutzberechtigte

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Lesehinweis Links / Lesehinweise • Basis Infos vom Infoverbund: http://www.asyl.net/index.php?id=395 • Für Ehrenamtliche: https://fluechtlingshelfer.info/start/ • Broschüre: Recht auf Bildung

http://www.asyl.net/arbeitshilfen-publikationen/arbeitshilfen-zum-sozialrec ht-und-zum-arbeitserlaubnisrecht/recht-aufbildung.html

• Broschüre: Arbeitsmarktzugang

http://www.asyl.net/arbeitshilfen-publikationen/arbeitshilfen-zum-sozialre cht-und-zum-arbeitserlaubnisrecht/arbeitsmarktzugang-vonfluechtlingen.html

• Leitfaden Flüchtlingsrat Niedersachsen:

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